'" ''-;:Föd�t�Usmu8 Voraussetzung. ;�der Er.gebnis _rationaler. Politik? · ·

.· ·

. : Fr.��eri ,des. Föderalistnus dürften zurzeit zu j den Wichtigisten Pral)lei;Q.en der staatlichen Grund-· ------;;u��-;-:-���--;:;-;-c=-��-�;-----=::-o--lagen, ins��d. ere . d�

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_ :o. kratis. eher .L

· änder, gehö- l Welclie� sin,q.J;lU� •IJie Ziele, .. denen der Fodera-

ren. Bereits föderahstische Staaten, wie vor allem lismus 1als Mittel dienen $oll? Aus staatspo:jitischer aucll die Sc�weiz, befinden sich in einerperma- SichLgehtes um die Verhinde;rung der u"&rmäs"· nenten Auseu:andersetzung � Fragen der, Aufga-/ sigen· Machtkonzentration im ZentraLisnfus bei ben:. und Emnahmenverteilung, des Finanzaus- • gleichz�iüger Wahrung einer �Wissen Einheit im

- gfeichs,. der regiona:Ien ·Disparitäten sowie des Unters�hied zur, _ volls-tändigen·· Dezentralisierung. Schuf2les derMinderliehen vor der Mehrheit und Von spezieller>�eutungist·in diesem �usam-umgekehrt. ,In nicht .

oder kaum föderalistischen menhang der Minderheiten�chutz auf terclto:daler ' ,Staaten regen , sich stärker als seit .Jahrzehnten • Ebene, die allerdings im HiUbiic.k: •auf di!eses Pro-teilweise sogar Jahrhunderten, zentrifugale Kräfte' . blem keineswegs allein _oder auch nur vorvyiegend

��. nach einer. ;Födeialisierung drängen. Schlie8s� . 'releyant ist. Das erwünschte ResUltat territ9:ria1er hch · stellen . sich. die Föderalismusprobleme auch Machtteilung .·ist die $elbstbestim11Jung in, ijber- . a!Jf der Ebene der supranationalen ZusaiU1I.l.en- .: schaubaren respektive überscnaubareren Yemält- 1 schlijsse, die mit 1,lllterschiedlichem Erfolg in allen I . ndssen. J?ie Identifikation mit der' föderalistisch�n::i T_eUen. d�r. w.

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I.t iJfim.;e. r_w.ieder yersuchf werdep. .. In F:inhei�J'Vi �d ge:f9rde�, _ i��besondere we� auch I

dieser, .Sttvatron · �:r����� ..tmt Interesse zu .der 1 eme histonsehe Kontmwtat vorhanden lllt. Der D���n "'ürg Tfieiler, der es un:temom- 1 Bürger wird zur Teilnahme am Wil.lensbildui:rgs-men·bat� den Beitrag der Wirtschaftswiss(!nschaft · ptozess angeregt; soll aber möglichst auch,Nutzeil zur Fö1}ehl1.ismusdisku§sion . systematisch und kri- 1 und Kosten. •dei ·" •eigenen- Entscheidung 'tragen, t;isch zusammenzufa8se1-:t. * · Schliesslich ·mag ein födera1istis�he8 System in ge�

wissen Grenzen bei gleicher Leist-qng billiger !!ein Was. ist· Föderalismus? · als. vollständig zentralisierte oder ·dezentralisierte·

Im er-sten Teil des Buches. wird ein Ueberblick Systeme. . .

�:c:�-c� jlbe); · .• . . · . stän!��s·:�r;!=��� �-:-� ,�<�·_::�!����!���f�"h�� �i�_h.i�-:-T ·genstand beschäftigen; Föüeralismus 'existiert ·in· .In. ökonomischer' Terminologie ergibt· sich'die • d�n verschiedensten Formen. Eine er-ste wichtige · E�stenzberechtigung: födera1i&tiscbet .St;t;ukturen : Emgrenzung des Themas ist daher. die Bescmän- aus der _Möglichkeit, dass eW'JGes arritkoltektiv auf I kWW �ufden' territ�ria�n Föderali>'>mus; _die inter- t�rri!ori��;ler B_as�s in,T_eillcol?elttive zerfällt: die sich essanfen und sehr ahnliehen Fragen des «Sozialen , hmSlchtltch threr · Ztelvo�tellungen («�i:äferen- 1 Föderalisrrzus»· bleiben alsoalJ.SSer Betracht Aus zen») vone.iJJ!Illder "!lJiterscheiden. Wenn es in ei� j der Sieht eines, Lw:tdes wie der. Schweiz, w� der nem solchen

· Fall tatsächlich zur Bildung 'eines fö-'

«soziale F()q<t}ralisifiDs»' ·dey. Verbände tnid.itionell' der.alistischen Systems kommt,'wird es in.'dei- Re-. ,S(;;� .stark ist und in der';Fprpi des verfassup.gs- gel ein.:en Teil des öffentli:'Chen Se"ktors g�lien, über i

massig und gewphnheitsrechtlich institutionalisier- den auf gesamtstaatlicher Ebene entschiecl.en wird, .1 ten Vernehmlassungs- und Kommissionswesens i und .andere Teile,·über die auf den untef'en: Ehe-quasi eine· «dritte K�er dfl& Parlaments» bildet i · nen des mehrstufigen Staatsaufbaus en�chieden ist diese Einschriinkiirig. Zu bedauern, wemi m� wird. Das Interesse der ök;enomischen ;A.nalyse ' auch. J?�:�gr�ft, dass eine- Dissertation durch ·eine richtet sich nun vor al1erri auf zwei zent'riale Fra-s?lche :E.rWeifurtmgJe!chf'zmn'Leb$swerk hätte gen, die eng mitein:ail(Jerziisammenhängen: Wie wevden können. ·. · · . : kann ein solches, Gesan:),tkpllektiv optimil ·- ·oder

. Im_,Rarunen der !erritori'alen be:finJtion führt bescheidener: sil:involl -'- in.

eine föde.('alistische eme' nähere Pmschretbung dessen/ was Fö:deralis- Form gebracht werden, un4 welche öf��ntlichen mus ist, immer noch zu einerr gi:essen Zahlmögli- Aufgaben sind welcher Ebene des födenj:Jistischen ch,er Typologien, die>i.nsbesonclere· an der :rechtli- Systems-vernünftigerweise zuzuordnen?·

, c�n y:erankenmg d�i Fö(leralismus· �knüpfen. · Wie immer, wenn· ein ökonoinisch�;Optlmie• I Dre Vtelfalf födetalistiscber ·Wirklichkeit kann da- rung.sp.n)�l

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.!11 �orli:eg··

···t .,,.�s.}?···.m. lis�e!i·11· . . un auch in die-�·

mit jedoch nicht befriedigt:nd ·ein�fangen werden, sem Fall die okonomt>Bcl;ten: Nutzerz und Kosten S? dass man heute d� neigt, den F öderalismu� der :l!ersc��e!J.en t.lehkha:ren Föd�"r:alisiepungsgra.-tils ein Kontiny.JJifYl von }yföglichkeit.e17; :zWischen de beziehung5weist: Ae�t verschi�enen qJ.öglichen der totalen Zentralisierwig bezie�un\'Sw� ,Q,en' Aufgabenzuweistingen· Jestgestellt � werpen. Das totalen.:.�entralisie;ung- · · · · · ·. · .. · · .•.. · · , � . 71 . ... ·.: . · . . · .· · ··. _ ·.

· mus wird damit zu eineili'.' . .

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-�,:Jürg �lieiier: Fälierealisroqs :--:':' V!ll'\lusßetzung oder' mit .. des�n,�_fe f?�J!··�fSl!eht,-'<em . . · .· c •:Qün�e. �;wider�ctJ' i'grgeb1,1is "ra.tiOJ1!fl.er.I>o'i.ltik'].Diss:- FJ�bJ.Iiog i. _t)e., Euro-spruchlipher Ztele--tl'i\.optn:naler W�&e zn ve:tw�rkli- , ·pBiu

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·�7H7�.· chsc�q1sc�.e.:�(�f,��d.•17.U>'.Y�rlag'l>eter·��!,

eben. Die�techtlicben'iflragen�scheinen d'!l!lrilit aus-1 ""

dem. Ze:n1!l1Ul der. An.aJ)'Ise ·verdrängt zu werden. 1 Dies� n:i.�g 'fiir '<n�rtn�.m$titutionei1�r- HinSi«ht vor- · ausse�ß!!lose statische Betr.acbrungswei:� ange� hen; Ml.. emer · W;elt, ·p.re sieh entwickelf das heisst ih d-er dynamisehen"�Betmcb.tung, wäi-� es:,.jedoch . höchst unt�a11.8tisch,,'.von der «fakti�hen. Kraft re,c���b.�r.�2��»-�!l:P����r�n. · · ·. (

· .

1 Optimli.m li�gf da, wo die positive Differenz zwi� 'I -�:;����:nun: �?;���i�:!��iJh�rr;.:��

nimg .aus· grundsätziichen und . praktischen Grün­dep niemals durchgeführt werden. Jedoch liefert dde· theoretische Diskussion dei: Föderalismuspro­bleme eine· Fülle von wichtigen Aspekten, die in der politischen Diskussion selten oder gar nicht • Oder zumindest nicht in dieser Klarhe1t erkannt werden. · · · ·

· Fiskalische Aequivale:riz · als Ziel I

.. Aus der Sicht einer individualisfiischen und Ii- ' beralen .!fradition.,ist fÜr den Nationalökonomen eine rationale Politik erst ·dann garantiert, wenn (neben einer Reihe. von anderen Voraussetzungen) die Kon�equen:ren der politiscpen Entscheidungen von denjenjg�g�en�er�n,Aie die Entschei­dungen ge:fällt,haben. Eine nichtrationale Politi� ist -d�mgegenüber � eny:art:e� �wenn, dj� Zabl <!� an emer EntscheJ,dung .JJ�teiligten grosser ot:ier, kleiner ist als dde · ,Za,hl der von dieser Entsc:hei­dung · Betroffenen. Im ersten Fa:U Wird, die Ent-

. scheidung auf Zli hoher Ebene ge:fällt; Beispiel: auf Bundesebene würde über ein Gemeindeschul­haus abgestimmt, , o,l;Jwo-41 die vollen Kosten von der Gemem9e. getragen VV'eroon und der gesamte Nut:ren in der Gemeinde. amällt. Iin zweiten F!!-11 wird die Entscheidung auf zri tiefer Ebene gefällt; :�.§1� eitl�!a�t� besc,W��-s�LP!i.e.J�ipjebt� .�i-ner Uni�a��tlti\Bt·und Nutzen -abe't· auch, andere Kantone beZiehungsweise sogar das · ganze Land belasten beziehungsweise begünstigen. : · -,� Bla;nomische Ziehles�%ßdei-aÜshziti-.Wäre 'hun>dJäs8' ��®'esamt®taat·so:·in eimeloo EB!tSch�t.., · dungsebenen unterteilt wird, daSs bei jeder Ent­scheidung die hieran -Beteiligten' zugleich auchtdie vollen Kosten· tragen, dafür aber auch alleip, den· volltin Nutien erh;i]_teil .. Diese KorDesjmnderii yon Kosten· und 'Nutzerr einer Kollektiventscheid\mg nennt m31\ fiskalisc.he Aequivalenz. Nur wenn das i Gesamtkollektiv so föderalisiert ist, dass bei den ·

. einZelnen Entscheidungen die fiskalische Aeguiv;a,- · lenz gUt,· ist gewiijwleistet; d:� da8 staa,tlicbe, Kol- . lektivgüterarigebot Jt(J.Ch Ait und .Menge wirklich den Wünschen ( «Präferen�n») der Bürger ent-SP!icb.t. ' ' . .. . . . .· . . .· . . .· ,, Nun ist· ein solCher' Grundsatz leichter aufge- � stlellt als realisiert. Es siud vor· allem zwei Gründe,.: die in der Praxis einer Föderaliosierung, gemäs& 1 dem Prinzip Q.�r .fiskalischflp, Aeql,l!ivalen;z; ;�chwi�.· rigkeiten en(gegenset2len. ·. Die Föde · · rU11t;; ·ka.trn in KoiJ.ilikt mit anderen Ziele'n g · ari�',

��· ' .. . • ' js . . .

���"'� ,·d�p!!Jistisc�� .Einheiten· ändert· sich auch· d�e�. sariuneDJSefzung. der Teilkollektiv:e der Beteihgte]l· und Betroffenen · stänmg; -�ein einmat ißJStalliertes föderalistisches Gefüge kann ·dadurch.· unzweck­mässi�r werden, .l,l1ld die Suche ;g.a�h: der �?ptimalen föderalistischen Struktur. wird zum _permanenten ·

_P.r()l;lJem,, · ·· ·

-�-

Kosten des · Födera:Iisihus _ Will man. ein föder�listi�b� : System entspre; r

chend ·dem , Grtib,dSatz . der :liiiskalisch�. Aequiva:,. lenz einrichten, so hat man zunächst das grund-' · sätzliche Problem der Nutzen� und Kosteninzi.;;. denz zu• lösen; d'a& heissf· man muss fes1lstellen, wer:. : letztlich die Nutzniesser · und •Kostenträge.r be­stiilllll;ter Kollektivgüter sind. Die� Frage. ist in vielen ;Fällen nicht leicht - wenn ühe:rhaupt � iu beantworten, und die Kosten, me für diese In� formation aufgewendet werden müssen,· koqnen · beträchtlich sein. · In der FöderalismusdiSkussion beschäftigt man . sich jedocb vor allein mit zwei anderen Kostenarten: den · Entscheidungskosten und den Durchf�ungs!rost�n. � . . �. � : .. . . SI Unter den Entscheidun�kpsten .versteht. D1!!-I(i die]enigen Aufwendungen. an Geld; Zeit uil;C!. tJh- . annehmlichkeiten aller Art, ·die erforderlich sind, · um in einem Kollektiv zu einer Entscheidung zü · gelangen. Es ist. nun .plausibel, anzunehmen, dass; diese Ko8ten in Grqpp�p mit Z]lnehmend einheidi- · cher.en Zielsetzup:gen (<<Präferenzen») immer med-

' rJger werden. Ein� iunehm7nde Föder�isierun,�. wäre also ökonomJSCh günstig zu beurteilen, werl

• Sie die Entschcidilhgskosten . senkt: -'Dies ist .abe'r nur die eine Seite des Problems. Man darf nämlich· nicht vergessen, dass mit zunehiriender Föderali._ . sien:mg auch imq1er mehr Entscheidung� _ :g,�f>.�

.en&g-wer�l_.9��ij��i��fiYJ?P-ett auf höheret Ebene 7Unt�r�lnanc:ler· em,en Kpnsens finden müssen ... Auf den hö®ren E.benerr stehep. sich dann aber relativ einheitliche Gruppen mit . möglicherweise sehr _unterschiedlichen··_Zie�en ge­genüber. Es ist ebenso pl�_mibe�, dl;lSS �Ie �nt- , scheidungskosten auf den ho�rel1· Ebenen bei ZUr ' nehmender Föderalisrerung steigen. Die in der ' PraXis kaum ztrbeantWoftende· Ftage··laute�; dann, · wo das .Minimum der g,esamten Entsc;heidungs-ko-·st:en ist. . . . , . _ ... . . ·· .. .

Die D·urchführungskosten &ind di�je�en, d,ilf ciurch da;s Atigebot der besphlossenen Kollekt!v'gü­ter ·effektiv entstehen: Es handelt sich. dabei in erster Linie um Produktiopskosten. N\ID; . ist � _b��, kannt dass in sehr vielen Fällen die Produktion um s� billiger wird, j.e grösser das Produktto�svo-;,. Iumen ist («economies of, scale»). Wenn Jedes Dorf eine Mmiaturklärai:tlage baut, konunt dies teuter. als wenn· eine ganze Region eine_ g.emein� same 'Anlage errichtet. Zunehmende Föderalisie­rung kann also die Versor�g }llit kollek�':el1 Gütern stark verteuern. Da eme wrrksame KoQ{te� ration �s.c,hen cten · Teilkollektiven öft' �ehr schwierigjsfLiiegt �I]. solchen Fäl1eti der �emcht · auf eine zu -weit gehende Föderalisierung nahe. · · .. · .

Die vermtiteten. Nutzen und Kosten des Föa�� ralismus legen die Annahme nahe, dass ei�· opti-

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ihungsweise Dezentralisierung liegt. Diese Er- men darf aber ein grosser V�rteil der Migration ·kenntnis ist an si9hnich.t aufregerid,jedocb, zeigt ·nicht ausser acht ,gelassen werden. Sie zwingt die. die ökonomische Disku�Jsion des Probleins Ansatz- Behörden 'der Teilkollektive zu einer Art voll · pu_nkte, mit deren Hilfe man dieses «irg�ndwo»,' Konkurrenz um die Bürg·er und stellt damit eine näher loka.Lisieren könnte. Dass das Föderalismus- gewisse - in krassen .Fälle.n sogar 's�hr, wirksame optimumnicht bei der extremen Dezentralisierung' - Kontrolle der Bürokni.tie·>dar. Dais ökenomi­liegen kann, wird im übrigen durch zwei weitere sehe Optimierungsproblem verschiebt sich ange­Argumente· belegt�. Fast jede · öffentliche Aufgabe sichts- .,der Wandeningsmöglichkeiten: Gesucht UPt�rsch�det sich in ihrer Nut�en�. und Kosten-· wird t:rlcht .nur d er optirrzqle Föderal.isierung�grad, Streuung. von allen. anderen. Jeder Bürger wäre sondern auch der optimale Grad der . Gle'ichbe­a:lso in .einer riesigen ·Zahl ·von fqderalistischen handlung der Bürger im Gesamtstaat; der gerade Teilkollektiven engagiert, wenn man das ·Prinzip noch verhindert,. dass das födera]Jstische System der fiskalischen Aequivalenz auf die Spitze treiben durch Wanderungsbewegungen immer wieder neu. wollte_,- .eine· unvorstellbare Situation, die gebie- . aus_.den Ang�ln gehoben wird.

.

tierisch nach einer Zusammenfassung der Aufga­ben auf wenigen staatlichen Ebenen verlangt .. Es kommt hinzu, dass. es. auch im öffentlichen . Be­reich so etwas wie eine «Kuppelproduktion» gibt. Das bedeutet, dass ein vom Staat angebotenes Kollektivgut mehrere Nu�enarten vermittelt,· die ganz unterschiedlriche Empfängergruppen haben. Ein Beispiel wäre d.ie _ untrepnbare Kombination von Forschung und Lehre an den Unive,rsitäten, · die unmittelbar sehr verschiedenen Bevölkerungs­gruppen �gute kommen. In diesen Fäilen .müssen

, die beiden betroffenen Teilkollektive · zh ceinem i.oein,figen zuSammengeschlossen werden.

Grenzen der • ökonomischen Analyse Im Schlus•steil des Buches beschäftigt · sich · Theiler mit den Grenzen der ökonomischen Ana­

lyse ·des . Föderatismusproblems. Von den _ ange­führten Problemen seiennur einige ganz kurz auf-gezählt. Zunächst 'eirunal gibt es natürlich enorme Inf<,lrn;t!tti.qns-· und: Wertungsproblc::me. Grjlildsätz� , Uch�r ist.di� J?rag� nach ·der.Berechtfgring'des in­dividualistisch-liberalen Ansatze$ zum Problem. Die _ gesitintwhischaftiiche · · ··Interdependenz schliesslicli·· .• maCht . es '.'Sdlwttmtrlfezi�lrtmgsweise ttn:rilöglich, zwischen .Ziel�:tLund Mallsnahmen zu unterscheiden: Theiler .schtiesst. aus diesen Proble-

, ... Probleme ·durch Binnenwanderungen men, d�s mit der Suche nach dem gesamtgesell�

'

Nimmt man einmal an, es.sei unter den bishe- schaftlieh rationalen Föderalismus zu hoch gegrif� tigen:Mpekte11_ der,pR�.i!-!� .. ,f99eJJI.lis.i�"'�gsgrfld !e.o����·t�."fu_E.!_:�-·.e . .

u.tet a

b . . : .. ;�-·.:.·_9! .• -.�?- . d. ·.as�

die öko�"'�: ----�.c gefunden word.en;��!ldaninitt gar �emer Wetse �� - - - -·- _ . --� _garantiert, daßll d�;Nlllzenniveau beziehungsweise · trag zur Verbesserurtg . lii:llstischer S · . . . . . . _ . .q..e:r Lebensstandard und die Lebensqualität in den ·zieliungsweise keine Hilfe bei der Installierung des

einzelnen Teilkollektiven überall gleich hoch sind. Födera:lisinus leisten könnte. .. . B()steben abe:r Differenzen, so -gibt es auch einen Theilers Buch ist auf. einem sehr (zu?) hohen AnreiZ, von den ärmeren Teilkollektiven in die Abstraktionsniveau geschrieben und-stellt für den reicheren ZU wandern. Dies ist vor allem deshalb fachfremden Leser

. sichertich keine Leichte Lektüre

attraktiv, weil die in die r.eichen Teilkollektive Zu- dar. Eine stärkere Beriicksichtigung empirischer .. �hendenJ�qstenlos von den dort bereits vor ih- Tatbestände hätte die Lesbarkeit erlföht- und· zu-rein Zuiug bereitgestellten Kollektivgütern (z. B.· gleich die praktische Verwe�dbarkeit ökonomi� · Ifi!tt!l.struktur-rprofitieren können.· Sind die geogra- scher Grundprinzipien .im Rahmen des Födera:lis­phischen Distanzen gering, so erübrigt sich sogar musproblems wohl 'in einem wesentlich güri.stige-:· der Umzug, da nian als Pendler möglicherWeise ren. Licht .. gezeigt; als es nach den kritischen · .gleichzeitig von den Vorteilen mehrerer Teilkol- Schlussworten des Autors den Anschein. hast•; lektive profitieren kann (vgl. z .. B. die «Ausbeu� ·Nachdem mit Theilers Buch die theotie1iische BaSis tung» der Stadtzentren durch die Vororte). zusalntl).enfasserid gelegt ·und dur�h''die� rei'chlla:l" - · tigen Literaturhinweise,auch der. Zugang zu.velltie"'. Effektive

.wa��erungen veru:sachen zahlrei- fender .Lektüre geöffnet·wordep ist,, wäre .. 'gerade

f�:e ·K:_osten: s;e notigen � permanenten. Umbau fÜr die Schweiz die theoretisch uiid empirisch fun-,:<aes f�d�ra:Irsttsch�n Gef�ges (z. B. auch 1'11 Fo�m dierte Arbeit an . konkreten Föderalismusproble-·�es Fm.�nza�glerchs). ,Sle sc�affen u�d vergros- men,- wie sie neuerdings vor allem von Prof: Ren� sef!l dre .. Retcht�su��terschiede . ZWischen . den L. Frey in Basel wied.er in Angriff geil.o1nnien Teilko�!e�ttven, S1e burd�n den Zuzugsg�breten .1. worden ist nachha:ltig zu fördern.. . .. .. . . . . .. a:lle woghch.en Agglomerattonskosten und den Ab- ' · . . .

wan<l.erungsgebieten wiederum Entleerun:gskosten HennerKlemewefers _ �;.ä:'l;if. Neb.._ dies'en wanderungsbedingten Proble- · · Professor an der Universität Freiburg i. Ue;. ' . . • .

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