1 westfälische wilhelms-universität münster prof. dr. w. woyke deutschland und die nato

11 Westfälische Wilhelms-Universität MünsterProf. Dr. W. Woyke

Deutschland und die Deutschland und die

NATONATO


Nato, GeschichteNato, Geschichte

Nato = North Atlantic Treaty OrganisationNato = North Atlantic Treaty Organisation Am 04.04.1949 in Washington durch Am 04.04.1949 in Washington durch

folgende Staaten gegründet: USA, folgende Staaten gegründet: USA, Großbritannien, Frankreich, Benelux – Großbritannien, Frankreich, Benelux – Staaten, Norwegen, Dänemark, Island, Staaten, Norwegen, Dänemark, Island, Portugal, Italien sowie KanadaPortugal, Italien sowie Kanada 1952 traten Griechenland und die Türkei bei1952 traten Griechenland und die Türkei bei 1955 Deutschland 1955 Deutschland 1982 Spanien 1982 Spanien 1999 Polen, Ungarn, und die Tschechien1999 Polen, Ungarn, und die Tschechien


Nato, GeschichteNato, Geschichte

2004 Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, Bulgarien, 2004 Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, Bulgarien, Slowakei und SlowenienSlowakei und Slowenien

Nato beruht auf intergouvernementaler Nato beruht auf intergouvernementaler ZusammenarbeitZusammenarbeit

Gliedert sich in eine politische und militärische Gliedert sich in eine politische und militärische Organisation, wobei die militärische der Organisation, wobei die militärische der politischen untergeordnet istpolitischen untergeordnet ist

Mitglied der politischen Organisation sind alle 26 Mitglied der politischen Organisation sind alle 26 Mitglieder, aber nur 24 sind Mitglieder der Mitglieder, aber nur 24 sind Mitglieder der militärischen Organisation ( Frankreich 1966 militärischen Organisation ( Frankreich 1966 ausgetreten und Island verfügt über keine ausgetreten und Island verfügt über keine Streitkräfte Streitkräfte


Nato – AufbauNato – Aufbau

Sitz in BrüsselSitz in Brüssel Gegründet als Verteidigungsorganisation gegen den Gegründet als Verteidigungsorganisation gegen den

Warschauer PaktWarschauer Pakt Entscheidungen werden mit Einstimmigkeit gefälltEntscheidungen werden mit Einstimmigkeit gefällt Oberstes Gremium ist der Nordatlantikrat, bestehend Oberstes Gremium ist der Nordatlantikrat, bestehend

aus den Botschaftern der MS, der einmal wöchentlich aus den Botschaftern der MS, der einmal wöchentlich tagttagt

Halbjährlich treffen sich die Außen – und Halbjährlich treffen sich die Außen – und VerteidigungsministerVerteidigungsminister

Ca. alle 3 Jahre treffen sich die Staats – und Ca. alle 3 Jahre treffen sich die Staats – und RegierungschefsRegierungschefs

Leitendes Exekutivorgan ist der Generalsekretär, seit Leitendes Exekutivorgan ist der Generalsekretär, seit 2004 Jaap de Hoop Scheffer 2004 Jaap de Hoop Scheffer


Deutschland in der NatoDeutschland in der Nato

Nato bildet seit Bestehen das wichtigste Nato bildet seit Bestehen das wichtigste Bezugsystem deutscher Sicherheits- und Bezugsystem deutscher Sicherheits- und VerteidigungspolitikVerteidigungspolitik

Bot 1954 nach Scheitern der Europäischen Bot 1954 nach Scheitern der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft den einzigen Verteidigungsgemeinschaft den einzigen multilateralen Rahmen für Deutschlands multilateralen Rahmen für Deutschlands WiederbewaffnungWiederbewaffnung


Nato und die Sicherheit in EuropaNato und die Sicherheit in Europa

Bis 1989 Allianz Verteidigungsbündnis der Bis 1989 Allianz Verteidigungsbündnis der westlichen Demokratien gegen die Bedrohung des westlichen Demokratien gegen die Bedrohung des Warschauer PaktesWarschauer Paktes

Mit dem Ende des Kalten Krieges neue Mit dem Ende des Kalten Krieges neue Sicherheitsprobleme → vielschichtiger und Sicherheitsprobleme → vielschichtiger und abstrakter; abstrakter;

Neue Konfliktformen treten in den Vordergrund: Neue Konfliktformen treten in den Vordergrund: Bürgerkrieg, Terrorismus, Krankheiten, Bürgerkrieg, Terrorismus, Krankheiten, Umweltzerstörung, Umweltzerstörung,

Neue Konfliktformen stellen auch Nato vor neue Neue Konfliktformen stellen auch Nato vor neue Herausforderung Herausforderung


Nato und die OsterweiterungNato und die Osterweiterung

1990 Erklärung von Turnberry (Juni 1990) und London 1990 Erklärung von Turnberry (Juni 1990) und London (Juli 1990) Erklärung gegenüber den MOE‘s, dass man (Juli 1990) Erklärung gegenüber den MOE‘s, dass man sich nicht weiter als Gegner betrachtetsich nicht weiter als Gegner betrachtet

Ab 1992 bereiterklärt, dass NATO auf dem Feld der Ab 1992 bereiterklärt, dass NATO auf dem Feld der kooperativen Sicherheit im Verbund mit anderen kooperativen Sicherheit im Verbund mit anderen Organisationen ( VN, oder der KSZE ( ab 1995 OSZE) Organisationen ( VN, oder der KSZE ( ab 1995 OSZE)

Oberste Priorität hatte allerdings die Schaffung einer Oberste Priorität hatte allerdings die Schaffung einer stabilen Friedens – und Sicherheitsordnungstabilen Friedens – und Sicherheitsordnung Die vom Warschauer Pakt entronnenen Staaten erhofften sich Die vom Warschauer Pakt entronnenen Staaten erhofften sich

Schutz von der NATO und begannen bald auf die Aufnahme in Schutz von der NATO und begannen bald auf die Aufnahme in die westlichen Strukturen zu drängendie westlichen Strukturen zu drängen

Frühzeitige Ausdehnung des NATO – Gebietes auf frühere Frühzeitige Ausdehnung des NATO – Gebietes auf frühere Einflusssphäre der UdSSR nicht möglich, ohne zugleich russische Einflusssphäre der UdSSR nicht möglich, ohne zugleich russische Sicherheitsinteressen massiv zu beeinträchtigenSicherheitsinteressen massiv zu beeinträchtigen



Hinzu kamen latente ethnische und territoriale Konflikte Hinzu kamen latente ethnische und territoriale Konflikte zwischen osteuropäischen Staaten zwischen osteuropäischen Staaten ( Polen/Litauen, Ungarn/Rumänien, Lettland/Russland, etc.) ( Polen/Litauen, Ungarn/Rumänien, Lettland/Russland, etc.)

Mussten Wege gefunden werden, in Europa Sicherheit Mussten Wege gefunden werden, in Europa Sicherheit vor und mit Russland zu schaffenvor und mit Russland zu schaffen

Gleichzeitig mussten die Transformationsstaaten Gleichzeitig mussten die Transformationsstaaten zunächst unterhalb die Schwelle einer Mitgliedschaft zunächst unterhalb die Schwelle einer Mitgliedschaft an die westlichen Strukturen heranzuführenan die westlichen Strukturen heranzuführen

In dieser wichtigen Zeit der Neustrukturierung der Nato In dieser wichtigen Zeit der Neustrukturierung der Nato als Stabilitätsanker in Europa hat sich Deutschland als Stabilitätsanker in Europa hat sich Deutschland intensiv engagiert und seine neue Rolle als intensiv engagiert und seine neue Rolle als Brückenstaat zwischen Ost und West erfolgreich Brückenstaat zwischen Ost und West erfolgreich gespieltgespielt


Nato und die OsterweiterungNato und die Osterweiterung Für Deutschland Integration der MOE‘s oberste PrioritätFür Deutschland Integration der MOE‘s oberste Priorität Einbindung in Nato ein besonders geeignetes Forum; Einbindung in Nato ein besonders geeignetes Forum;

bedeutete sichere Zugehörigkeit zum Westen und bedeutete sichere Zugehörigkeit zum Westen und zugleich eine Bestätigung für ihren zugleich eine Bestätigung für ihren DemokratisierungskursDemokratisierungskurs

Als einer der ersten westlichen Politiker sprach sich Als einer der ersten westlichen Politiker sprach sich Verteidigungsminister Rühe 1993 nicht nur für eine Verteidigungsminister Rühe 1993 nicht nur für eine Heranführung, sondern explizit für eine wirkliche Heranführung, sondern explizit für eine wirkliche Integration der ostmitteleuropäischen Staaten in die Nato Integration der ostmitteleuropäischen Staaten in die Nato ausaus

Aber gerade USA, Fr, und GB betrachteten den Wunsch Aber gerade USA, Fr, und GB betrachteten den Wunsch der MOE‘s auf schnelle Aufnahme eher skeptischder MOE‘s auf schnelle Aufnahme eher skeptisch

1991 auf Initiative von Genscher und Baker liaison – 1991 auf Initiative von Genscher und Baker liaison – Modell vorgestelltModell vorgestellt Sah lose konsultative Anbindung der MOE‘s vorSah lose konsultative Anbindung der MOE‘s vor



1991 Schaffung des Nordatlantische Kooperationsrat 1991 Schaffung des Nordatlantische Kooperationsrat ( NAKR)( NAKR) Ihm gehörten alle Nato – Staaten sowie alle Staaten Ihm gehörten alle Nato – Staaten sowie alle Staaten

des ehemaligen Warschauer Paktesdes ehemaligen Warschauer Paktes Beinhaltete keine Sicherheitsstrategie und enthielt Beinhaltete keine Sicherheitsstrategie und enthielt

auch keine Beitrittsperspektiveauch keine Beitrittsperspektive 1994 Kooperationsprogramm Partnerschaft für den 1994 Kooperationsprogramm Partnerschaft für den

Frieden geschaffen ( PfP) Frieden geschaffen ( PfP) Fehlende Beitrittsperspektive aber Fehlende Beitrittsperspektive aber

Kooperationsabkommen zwischen Nato und Kooperationsabkommen zwischen Nato und Partnerstaat;Partnerstaat;

Eine Differenzierung der beitrittswilligen Partner nach Eine Differenzierung der beitrittswilligen Partner nach dem Grad ihres Kooperationswillen sowie ihrer dem Grad ihres Kooperationswillen sowie ihrer Bereitschaft und Fähigkeit, sich den Strukturen und Bereitschaft und Fähigkeit, sich den Strukturen und Verfahren des Bündnisses anzupassenVerfahren des Bündnisses anzupassen



PfP bot gerade für Deutschland eine weitere PfP bot gerade für Deutschland eine weitere Möglichkeit, bilaterale Kooperationsbeziehzungen in Möglichkeit, bilaterale Kooperationsbeziehzungen in multilateralen Rahmen weiter auszubauenmultilateralen Rahmen weiter auszubauen Personalaustausch, Ausbildungshilfe gemeinsame Übungen, etc. Personalaustausch, Ausbildungshilfe gemeinsame Übungen, etc.

Durch Druck Polens, Ungarns und Tschechiens auf Durch Druck Polens, Ungarns und Tschechiens auf der einen, und innenpolitischer Druck seitens der der einen, und innenpolitischer Druck seitens der polnischen-, baltischen- und ungarischstämmigen polnischen-, baltischen- und ungarischstämmigen Minderheiten in den USA kam es zum Minderheiten in den USA kam es zum Meinungswechsel dort und bald nach der Meinungswechsel dort und bald nach der Verabschiedung des PfP – Programms ging es nicht Verabschiedung des PfP – Programms ging es nicht mehr um das „ob“, sondern um das „Wann“ und mehr um das „ob“, sondern um das „Wann“ und „Wie“ des Beitrittes „Wie“ des Beitrittes


Nato und die OsterweiterungNato und die Osterweiterung Im September 1995 „Study on Enlargement“ Im September 1995 „Study on Enlargement“

vorgelegtvorgelegt Inoffizielle Kriterien für einen NATO – Beitritt Inoffizielle Kriterien für einen NATO – Beitritt

Im Juli 1997 auf dem Gipfel in Madrid Polen, Im Juli 1997 auf dem Gipfel in Madrid Polen, Tschechien und Ungarn Beitrittsgespräche Tschechien und Ungarn Beitrittsgespräche angebotenangeboten

Daraufhin Verstärkung Deutschlands, NATO – Daraufhin Verstärkung Deutschlands, NATO – Kompatibilität der künftigen Mitglieder zu erhöhenKompatibilität der künftigen Mitglieder zu erhöhen Schaffung eines gemeinsamen Korps mit Dänemark Schaffung eines gemeinsamen Korps mit Dänemark

und Polen und Polen Nato – Preparation – CourseNato – Preparation – Course


NATO – Beziehung zu RusslandNATO – Beziehung zu Russland

Erweiterung des Bündnisgebietes musste in Erweiterung des Bündnisgebietes musste in enger Abstimmung mit Russland geschehenenger Abstimmung mit Russland geschehen

Nicht zuletzt aufgrund guter persönlicher Nicht zuletzt aufgrund guter persönlicher Beziehungen zwischen Kohl und Jelzin nahm Beziehungen zwischen Kohl und Jelzin nahm Deutschland in dieser Frage eine zentrale Rolle Deutschland in dieser Frage eine zentrale Rolle einein

Zusammen mit den USA gelang es der BRD, Zusammen mit den USA gelang es der BRD, Russland an der Teilnahme zum PfP zu bewegen Russland an der Teilnahme zum PfP zu bewegen

Zusicherung, dass auf dem Gebiet des Zusicherung, dass auf dem Gebiet des ehemaligen Warschauer Paktes weder ehemaligen Warschauer Paktes weder Nuklearwaffen noch alliierte Truppenverbände Nuklearwaffen noch alliierte Truppenverbände stationiert würdenstationiert würden


NATO – Beziehung zu RusslandNATO – Beziehung zu Russland

Noch im Vorfeld der Entscheidung zur Noch im Vorfeld der Entscheidung zur NATO – Erweiterung Nato – Russland Rat NATO – Erweiterung Nato – Russland Rat am 27. Mai 1997 geschaffenam 27. Mai 1997 geschaffen Sicherte Russland exklusive Konsultationen Sicherte Russland exklusive Konsultationen

mit der Nato zu allen wichtigen politischen mit der Nato zu allen wichtigen politischen Fragen zu, ohne jedoch ein Recht auf Fragen zu, ohne jedoch ein Recht auf MitentscheidungMitentscheidung


Neue strategische Konzepte und Neue strategische Konzepte und die Militäreinsätze der Natodie Militäreinsätze der Nato

1992 bot die Allianz den VN wie auch der 1992 bot die Allianz den VN wie auch der KSZE ( seit 1995 OSZE) die Bereitstellung KSZE ( seit 1995 OSZE) die Bereitstellung militärischer Kapazitäten bei militärischer Kapazitäten bei Friedensmissionen anFriedensmissionen an

→ → Ausweitung des Aufgabenspektrums der Ausweitung des Aufgabenspektrums der Nato ( „Non Article Five“, „out of area Nato ( „Non Article Five“, „out of area missions“)missions“)

Begannen schnell, das Tätigkeitsprofil der Begannen schnell, das Tätigkeitsprofil der Nato zu dominieren Nato zu dominieren

1717

Zeitraum Operation Land/ Region Mandat1992 - 1995 Sharp Guard Ex - Jugoslawien See- und Luftraumüberwachung

Deny Flight Adria Unterstützung der VN - Friedens-truppen im ehemaligen Jugoslawien

1995 - 1996 Implementation Bosnien- Überwachung der Umsetzung Force ( IFOR) Herzegowina Dayton - Friedenabkommens

für Bosnien - Herzegowina

1996 - 2004 Stabilisation Bosnien- Fortführung von IFOR, Ab-Force ( SFOR) Herzegowina sicherung des Aufbauprozesses

in Bosnien - Herzegowina

seit 1999 Kosovo Force Kosovo Sicherung des Wiederaufbau -(KFOR) prozesses in Kosovo

2001 - 2003 Essential Mazedonien Überwachung des Ohrid - Ab-Harvest/Amber kommens zwischen mazedo-Fox/Allied nischer Regierung und Volks - Harmony gruppen; Entwaffnung Aufständ-

ischer; Unterstützung der staatlichen Ordnung

seit 2003 International Afghanistan Unterstützung der afghanischen Security Assis- Regierung bei der Herstellung tance Force und Wahrung der Sicherheit in ISAF Kabul

2005 African Union Sudan Unterstützung der Friedens-Mission in missionen der AfrikanischenSudan (AMIS) Union (AU) in Sudan durch

Lufttransportkapazitäten


Die Nato im Kosovo Die Nato im Kosovo

Mit ihrem Engagement im Rahmen von Mit ihrem Engagement im Rahmen von internationalen Krisen- und Konliktmanagments internationalen Krisen- und Konliktmanagments Rolle der Nato nachhaltig gewandeltRolle der Nato nachhaltig gewandelt

Wendepunkt stellt der Kosovo – Konflikt 1999 dar Wendepunkt stellt der Kosovo – Konflikt 1999 dar Nach Scheitern der forcierten Verhandlungen im Nach Scheitern der forcierten Verhandlungen im

frz. Schloss Rambouillet begannen die Nato- frz. Schloss Rambouillet begannen die Nato- Staaten am 24. März 1999 eine 78 Tage Staaten am 24. März 1999 eine 78 Tage andauernde Serie von Luftangriffen und andauernde Serie von Luftangriffen und Bombardements serbischer ZieleBombardements serbischer Ziele


Die Nato im KosovoDie Nato im Kosovo

Am 9. Juni endete diese aufgrund Am 9. Juni endete diese aufgrund ihrer fehlenden Legitimation durch ihrer fehlenden Legitimation durch den UN – Sicherheitsrat heftig den UN – Sicherheitsrat heftig umstrittene Militäraktion umstrittene Militäraktion

Krieg im Kosovo heftige Krieg im Kosovo heftige innenpolitische Demonstrationen innenpolitische Demonstrationen hervorgerufen; die rot – grüne – hervorgerufen; die rot – grüne – Regierung aus Friedensaktivisten Regierung aus Friedensaktivisten der 70er Jahre trug diese Politik im der 70er Jahre trug diese Politik im Bündnisrahmen mitBündnisrahmen mit


Kosovo – Folgen für die NatoKosovo – Folgen für die Nato

Gesamte Operationsführung sehr ernüchternd für die Gesamte Operationsführung sehr ernüchternd für die europäischen Staateneuropäischen Staaten

Über 80% der Einsätze wurden von der US- Luftwaffe Über 80% der Einsätze wurden von der US- Luftwaffe geflogen und entsprechend dominant blieben die USA bei geflogen und entsprechend dominant blieben die USA bei der Zielauswahl der Zielauswahl

Konsequenz war der Aufbau der ESVP noch unter Konsequenz war der Aufbau der ESVP noch unter deutscher Ratspräsidentschaft deutscher Ratspräsidentschaft

Amerikanische Führung beklagte die fehlende militärische Amerikanische Führung beklagte die fehlende militärische Effizienz durch zu hohen diplomatischen und zeitlichen Effizienz durch zu hohen diplomatischen und zeitlichen AufwandAufwand

Kosovo – Krieg ließ schon die drei Jahre später Kosovo – Krieg ließ schon die drei Jahre später aufreißenden Konfliktlinien zwischen den militärisch – aufreißenden Konfliktlinien zwischen den militärisch – technologischen überlegenen USA und den europäischen technologischen überlegenen USA und den europäischen Verbündeten, die eher auf politisch – zivile Ansätze Verbündeten, die eher auf politisch – zivile Ansätze bauen, erkennen bauen, erkennen

1 westfälische wilhelms-universität münster prof. dr. w. woyke deutschland und die nato

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