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TransparenzportalSchleswig-Holstein
Lübeck, den 30. November 2019
Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 2
Übersicht
Quelle:
https://5stardata.info
1) Information-Zugangs-Gesetz (IZG-SH)
2) Was ist neu?
3) Ablauf
4) Vorschau Transparenzportal
5) Raum für Diskussion
Informations-
Zugangs-Gesetz
(IZG-SH)
Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 4
● in SH seit 2012
● (einklagbarer) Anspruch auf Informationen aus der Verwaltung
● Antrag durch natürliche oder juristische Person
● Antrag ohne Begründung
● Auskunft meist kostenfrei
● oft über FragDenStaat.de
Informations-Zugangs-Gesetz (IZG)
Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 5
FragDenStaat.de
Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 6
Quelle: https://transparenzranking.de/Creative Commons Namensnennung 4.0 International (CC BY 4.0).
Schleswig-Holstein im Bundesvergleich
Was ist neu?
Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 8
Was ändert sich 2020?
● §11 IZG-SH tritt am 1. Januar 2020 in Kraft.
● proaktive Veröffentlichung von Dokumenten
→ Transparenzportal
Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 9
§11 IZG-SH
Veröffentlichung von Informationen
(1) Landesbehörden sollen Verwaltungsvorschriften, Organisations-, Geschäftsverteilungs-
und Aktenpläne und weitere Informationen, die ab dem 25. Mai 2017 bei ihnen entstanden,
erlassen, bestellt oder beschafft worden sind, ohne Angaben von personenbezogenen
Daten und Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen allgemein zugänglich machen und an
das elektronische Informationsregister nach Absatz 3 melden. Dies gilt nicht für
Landrätinnen und Landräte, Schulämter und Schulen, soweit diese Aufgaben der
Landesbehörden wahrnehmen sowie die Staatliche Arbeitsschutzbehörde bei der
Unfallkasse Nord. Die Veröffentlichung unterbleibt, soweit ein Antrag auf
Informationszugang nach diesem Gesetz oder anderen Rechtsvorschriften abzulehnen
wäre. Weitere Informationen sind […]
Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 10
Informationsgegenstände
● Organisationspläne
● Geschäftsverteilungspläne
● Aktenpläne
● Richtlinien
● Runderlasse an andere
Behörden
● amtliche Statistiken
● öffentliche
Tätigkeitsberichte
● Broschüren
● Gutachten
● Studien
● Haushaltspläne
● Stellenpläne
● Wirtschaftspläne
● Übersichten über
Zuwendungen an juristische
Personen ab 100€
● Übersichten über
Zuwendungen an das Land
● elektronische IZG-Auskünfte
● elektronische GVgV-
Auskünfte
● veröffentlichungswürdige
Entscheidungen der Gerichte
● Vorlagen der Landesregierung
nach Beschlussfassung an
den Landtag
● Mitteilungen an den Landtag
● Unternehmensdaten von
Beteiligungen des Landes
● jährliche Vergütungen nach
dem VergütungsOG
● Verträge
● Verträge für die Erstellung von
Gutachten
Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 11
Informationsgegenstände
● Organisationspläne
● Geschäftsverteilungspläne
● Aktenpläne
● Richtlinien
● Runderlasse an andere
Behörden
● amtliche Statistiken
● öffentliche
Tätigkeitsberichte
● Broschüren
● Gutachten
● Studien
● Haushaltspläne
● Stellenpläne
● Wirtschaftspläne
● Übersichten über
Zuwendungen an juristische
Personen ab 100€
● Übersichten über
Zuwendungen an das Land
● elektronische IZG-Auskünfte
● elektronische GVgV-
Auskünfte
● veröffentlichungswürdige
Entscheidungen der Gerichte
● Vorlagen der Landesregierung
nach Beschlussfassung an
den Landtag
● Mitteilungen an den Landtag
● Unternehmensdaten von
Beteiligungen des Landes
● jährliche Vergütungen nach
dem VergütungsOG
● Verträge
● Verträge für die Erstellung von
Gutachten
Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 12
Informationsgegenstände ab 2022
● Organisationspläne
● Geschäftsverteilungspläne
● Aktenpläne
● Richtlinien
● Runderlasse an andere
Behörden
● amtliche Statistiken
● öffentliche
Tätigkeitsberichte
● Broschüren
● Gutachten
● Studien
● Haushaltspläne
● Stellenpläne
● Wirtschaftspläne
● Übersichten über
Zuwendungen an juristische
Personen ab 100€
● Übersichten über
Zuwendungen an das Land
● elektronische IZG-Auskünfte
● elektronische GVgV-
Auskünfte
● veröffentlichungswürdige
Entscheidungen der Gerichte
● Vorlagen der Landesregierung
nach Beschlussfassung an
den Landtag
● Mitteilungen an den Landtag
● Unternehmensdaten von
Beteiligungen des Landes
● jährliche Vergütungen nach
dem VergütungsOG
● Verträge
● Verträge für die Erstellung von
Gutachten
Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 13
§11 IZG-SH
(3) Das Land richtet ein zentrales elektronisches
Informationsregister und Informationsregisterstellen ein, um das
Auffinden der Informationen zu erleichtern und interessierte
Personen zu beraten. Landesbehörden sind verpflichtet, die in
Absatz 1 genannten Informationen dort mit einheitlichen
Metadaten zu registrieren und dafür die organisatorischen
Voraussetzungen zu schaffen.
Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 14
§11 IZG-SH
(6) Den Behörden der Gemeinden, Kreise und Ämter steht die
Benutzung des zentralen elektronischen Informationsregisters
frei, um dort Informationen zu veröffentlichen, auf die nach diesem
Gesetz ein Informationszugangsrecht besteht.
Ablauf
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Ablauf
E-Akte Transparenzportal
Schwärzung
PDF PDF
+DCAT-AP.de
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Schwärzen
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Ablauf (Wunsch)
E-Akte Transparenzportal
Schwärzung
PDF PDF
Open-Data-PortalCSV
Vorschau auf das
Transparenzportal
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Transparenzportal
● Gesetz verlangt (Abs. 3 §11 IZG-SH)
– zentrales Informationsregister (Software)
– Informationsregisterstellen (Personen)
– Übertragung von Metadaten
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Weboberfläche
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Weboberfläche
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Metadaten
● DCAT-AP.de
– bekannt aus dem Open-Data-Portal
– schlanke Metadaten
● Nutzung von Normdaten
● Zusammenfassen von Reihen
– Tätigkeitsberichte verschiedener Jahre
– sich ändernde Geschäftsverteilungspläne
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Metadaten – Beispiel
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Raum für Diskussion
Vielen Dank für eure Aufmerksamkeit