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Aktuelles der - BasellandNr. 34 / Ausgabe August 2011Redaktion: SVP BL, Druck: Lüdin Druck AG Liestal . Adressänderungen an SVP Baselland, Postfach,4448 Läufelfingen oder per Mail an: ruth.singer@svp-baselland.ch Tel. 062 299 11 22 / Fax 062 299 11 33Internet: www.svp-bl.ch

Sektionsanlässe, die im flash erscheinen sollen, nimmt die Redaktion gerne entgegen: info@svp-baselland.ch

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AZB

4414 Füllinsdorf

am Samstag, 10. September 2011, auf dem Bundesplatz, Bern

Programmablauf:ab 13.00 Uhr Besammlung auf dem Bundesplatz

14.30 Uhr Beginn politischer Teil mit Bundesrat Ueli Maurer und a. Bundesrat Christoph Blocher15.40 Uhr Gemütlicher Ausklang mit Musik, Essen und Trinken Spiel und Spass für Kinder

Schweizer wählen SVPSVP Schweiz, www.svp.ch, info@svp.ch, Tel: 031 300 58 58, PC-Konto: 30-8828-5

Einstehenfür die Schweiz

Jetzt:

Alle sind eingeladen für die Schweiz einzustehen, für Sicherheit, Freiheit und unsere direkte Demokratie. Kommen Sie alleine oder mit der ganzen Familie. Es erwarten Sie politische Reden, viel Folklore und ein gemütliches Fest.

Das Fest findet bereits am 10. September – 6 Wochen vor den Wahlen – statt, weil der Sicherheitsdirektor der Stadt Bern uns an diesem Tag die Sicherheit gewährleistet.

PersönlicherAufruf!Bekennen Sie sich solidarisch mit der SVP und deren Gedankengut: «Freiheit, Unabhängigkeit, Sicherheit!»Wir wollen mit einem Grossaufmarsch den Kanton Baselland in Bern vertreten. Deshalb gehen wir alle in die Bundesstadt. SVPBaselland

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Anmeldung(ausorganisatorischenGründenunerlässlich)

Name, Vorname

Strasse, Nr.

PLZ, Ort

Ich komme mit insgesamt Personen.

Hin- und Rückreise: Individuelle Hin- und Rückfahrt Fahrgemeinschaft gewünscht (bin erreichbar Telefon )

Anmeldung bis spätestens Mittwoch,31.August2011, auf Fax: 062 299 11 33 oder Mail: info@svp-baselland.chSVP Baselland, Postfach, 4448 Läufelfingen

Wer die aktuellen Plakate für die kommenden eidgenös-sischen Wahlen betrachtet, bekommt den Eindruck, dass anscheinend auch die andern

Parteien gemerkt haben, dass der Zug in eine andere Rich-tung fährt, als sie bisher ge-glaubt haben. Man glaubt, dass sie mögli-cherweise doch zur Kenntnis genommen haben, dass die Schweiz dank ihrem weltweit einzigartigen Staatssystem der direkten Demokratie und dank ihrer Freiheit, Unabhän-gigkeit und Neutralität heute wesentlich besser dasteht als das in eine tiefe Schulden-krise geratene Europa und die USA. Noch nie haben die Bundes rätinnen und Bundes-räte so viele 1.-August-Reden gehalten! Wieso hat die linke Bundespräsidentin kürzlich die von ihrer Partei so ver-ehrte EU plötzlich derart atta-ckiert? Ist ein Umdenken im Gang – oder macht man aus der Not eine Tugend? Haben die andern Parteien tatsäch-lich im Jahr 2011 die Schweiz und ihre Werte wieder neu entdeckt? Oder ist es nur ein Strohfeuer bis zu den nächs-ten Wahlen – ein Abwehr-kampf gegen die SVP?

Fakt ist, dass Anfang dieses Jahres der Bundesrat der EU Vorschläge für weitere bilate rale Abkommen unter - breitet hat. Brüssel entgeg-

nete prompt: Dies käme nur in Frage, wenn die Schweiz sich «institutionell» einbin-den lasse, d.h. in all jenen Bereichen, die durch bisheri-ge und künftige Verträge ge-regelt sind, automatisch die Rechtsentwicklungen der EU übernehme und sich den Ent-scheiden des Europäischen Gerichtshofes unterwerfe. Im Klartext heisst das, die Schweiz müsste für diese Bereiche ihre Freiheit und ihr

Selbstbestimmungsrecht auf-geben und fremdes Recht und fremde Richter akzeptieren – also genau das tun, was un-sere Vorfahren im Bundesbrief ablehnten. Unsere Volksrech-te wären mit einem derartigen Ansinnen nicht kompatibel und müssten für all diese Bereiche ausgeschaltet werden. Damit droht uns eine massive Ein-schränkung unserer direkten

Demokratie. Der Bundesrat bezeichnet dieses Vorge-hen mit der unverständlichen Abkürzung «GKA», ausge-deutscht: gesamtheitlich koor-dinierter Ansatz.Um Zeit zu gewinnen, hat der Bundesrat zwei Gutachten in

Auftrag gegeben. So konnte er sich vor den Wahlen um einen Entscheid drücken und musste keine Farbe beken-nen. Hinter den Kulissen – in den Verwaltungen und bei den Lobbyisten in Bern und in Brüssel – laufen aber die wei-teren Integrationsmassnah-men auf Hochtouren weiter, notabene obschon der Natio-nalrat in der Sommersession

mit Unterstützung der Mitte-parteien den Abbruch der Ver-handlungen über ein Agrar-abkommen beschlossen hat. Es ist jedoch damit zu rech-nen, dass – sobald die Wah-len vorüber sind – die andern Parteien ihre vor den Wahlen aus reinem Opportunismus geäusserte Skepsis sofort wieder vergessen und sogar einer Beschränkung unserer Volksrechte zustimmen wer-den. Anders ist nicht zu erklä-ren, dass sie es in der letzten Session erneut abgelehnt ha-ben, das in Brüssel hängige EU-Beitrittsgesuch endlich zu-rückzuziehen.

Um dies zu verhindern, muss die SVP die kommenden Wahlen gewinnen.

Schweizer wählen SVP!

der Schein trügt – hinter den KuliSSen wird der eu-Beitritt VOrangetrieBen!DieSVPistseitJahrendieeinzigePartei,dieohneWennundAberfürdieSchweizeinsteht!

Caspar Baader, Nationalrat SVP BL, Gelterkinden

Die andern Parteien beginnen mit Slogans «aus Liebe zur Schweiz» oder

«keine Schweiz ohne uns» um die Wählerschaft zu buhlen!

In der letzten Session haben es die andern Parteien erneut abgelehnt,

das in Brüssel hängige EU-Beitrittsgesuch endlich zurückzuziehen!

Es ist kaum zu glauben, was das bei der Pädagogischen Hochschule Zentralschweiz, Luzern, angesiedelte «Kom-petenzzentrum für Sexu-alpädagogik und Schule» beabsichtigt: Mit Sex-Shop

ähnlichen Utensilien wollen die Urheber dieser Ungeheu-erlichkeit Vier- bis Sechs-jährigen aufzeigen, wie der Sexualverkehr funktioniert! Kleine Kinder, die gerade erst anfangen, ihre Umwelt und den Kontakt mit Gleichaltrigen im Spiel zu erforschen, sollen mit der Vorführung sexueller Praktiken am Beispiel von Attrappen buchstäblich verge-waltigt werden.Solche Leute sind nicht wür-dig, dass man sie auf unsere Kinder loslässt. Unwillkürlich

frage ich mich angesichts sol-cher Verirrungen, was in den Köpfen dieser «Pädagogen» vorgehen mag, wenn sie klei-nen, unschuldigen Kindern ihre verdrehten, hirnverbrann-ten Vorstellungen von Aufklä-rung aufzwingen wollen. Mit faulen, billigen Argumenten («Kinder ernst nehmen») wird

versucht, den eigenen sexuel-len Frust an kleinen Kindern abzureagieren unter dem Deckmäntelchen «fortschrittli-che Sexualerziehung».Es ist nicht auszudenken, wel-cher seelische Schaden bei

Vierjährigen damit angerichtet werden kann. Pädophilen wird dadurch die Aufforderung, ihre abartigen Neigungen aus-zuleben, geradezu auf dem Servierbrett dargeboten: Die Kinder sind ja «aufgeklärt» und wissen, dass alles, was mit Sex zu tun hat, «normal» ist. Dadurch werden sie ein-fache Werkzeuge für Trieb-täter, die sich ihrer bedienen können, ohne den Widerstand des missbrauchten Kindes befürchten zu müssen.Sicher gibt es Situationen, wo

Kinder im Kindergarten- oder Primarschulalter bestimmte Fragen stellen, insbesondere dann, wenn ein Geschwis-terchen unterwegs ist. Die Beantwortung solcher Fra-gen sind aber grundsätzlich und einzig Sache der Eltern; Fremdpersonen haben hiezu keine Berechtigung.

Mit den geplanten «Neue-rungen» wird ein weiterer Versuch unternommen, die

Familie zu verstaatlichen und den Eltern die Erziehung ihrer eigenen Kinder abzuerken-

nen. Solche Methoden, das Selbstbestimmungsrecht der Bürgerinnen und Bürger zu

unterbinden, erinnern an so-zialistische Interessen und an gescheiterte DDR-Zeiten!

SeeliSche Vergewaltigung Kleiner Kinder

Mit faulen, billigen Argumenten («Kinder ernst nehmen»)

wird versucht, den eigenen sexuellen Frust an kleinen

Kindern abzureagieren.

Man will die Familie verstaatlichen und den Eltern

die Erziehung ihrer eigenen Kinder aberkennen.

Solche Methoden, das Selbstbe-stimmungsrecht der Bürgerinnen und Bürger zu unterbinden, erin-nern an sozialistische Interessen und an gescheiterte DDR-Zeiten!

ImJuli2011veröffentlichtedas«KompetenzzentrumfürSexualpädagogikundSchule»einInformationsblattüberdiebeabsichtigteEinführungvonSexualunterrichtinKindergärtenundVolksschulen.DiesesVorhabenwarimClub(SF1vom12.Juli2011)Diskussionsthema.

Dieter Spiess, Kantonalpräsident

Im Gedenken an

Paul JordiAlt-Landrat, SVP Reinach

Unfassbar für uns alle war die Nachricht vom plötzlichen und unerwarteten Tod von Paul Jordi. Einen Abend zuvor sassen wir noch beisammen, fröhlich und aus-gelassen. Niemand konnte ahnen, dass dies unser letzter Kontakt gewesen war. Mit Paul Jordi verliert die SVP Reinach einen guten Freund und langjährigen, wichtigen politischen Weggefährten. Paul Jordi war ein SVP-Mann der ersten Stunde. Er sass viele Jahre im Reinacher Einwohnerrat und war neun Jahre Mit-glied des Baselbieter Landrates. Paul war kein Mensch, der das Scheinwerferlicht an der Bühnenrampe suchte. Er war ein stiller Schaffer und wirkte hinter den Kulissen als ungemein wertvoller und wichtiger Netzwerker. Durch seine auch beruflich bedingten, unendlichen Kontakte war er in Reinach ein politischer Mei-nungsbildner, welcher zu den Erfolgen unserer Sektion nachhaltig beigetragen hat. Durch seine gelegentlichen Leserbriefe kämpfte er oft alleine, aber eben vor den Augen vieler Leute. Er hat manchen Gegenwind ausgehalten, der ihm ins Gesicht blies. Doch Paul war im Innersten auch ein sehr sensibler Mensch. Wer ihn wirklich kannte, spürte schnell, wenn ihm etwas zusetzte. Er hat mir oft erzählt, wie sehr ihm der dramatisch rasante Wandel in seinem beruflichen Umfeld Sorgen bereitete: Riesige Discounter würden kleine Radio- und TV-Fachgeschäfte gnadenlos vom Markt verdrängen. Doch Paul konnte sich dank seines grossen Fachwissens und seinem kundenorientierten Handeln noch halbwegs halten. In der Politik beklagte er den permanenten Verlust an Ehrlichkeit. Er freute sich in jüngster Zeit immer mehr auf seine Pensionierung und auf seine dadurch vermehrten Aufenthalte im Schwarzwald, die er mit seiner lieben Frau Madeleine dort verbringen wollte. Doch es kam anders. Pauls irdischer Lebensweg endete am Donnerstag, 14. Juli 2011.

Ich persönlich habe einen Menschen verloren, der mir politisch viel geholfen hat. Wir alle, die ihn kannten, haben den Verlust eines lieben und verlässlichen Freundes zu beklagen. Paul, ich bin traurig, dass du nicht mehr da bist.

Für die SVP Reinach: Paul Wenger, Landrat

Scharia­RechtumdesFriedenswill

en?

Marita Fuchs, Redaktorin bei der Uni Zürich, hat in ihrem Public Portal nur

verächtliche Worte übrig für die Empörung der «Schweizerzeit», weil das

Politmagazin die von Prof. Mathias Rohe aus Erlangen zugestandenen und

empfohlenen Lockerungen für islamisches Familienrecht in der Schweiz

scharf verurteilte. Anlässlich einer internationalen Tagung zum Islam an der

Uni Zürich erläuterte der Dozent, dass im Falle eines muslimischen Ein-

wanderers in die Schweiz, der drei Ehefrauen habe, der Schutz des Indivi-

duums vor dem Verbot der Polygamie stehen müsse! Zusammenfassend

erklärte er: «Kulturelle Sensibilität ist eine wünschenswerte Eigenschaft

in einer de facto multikulturellen Gesellschaft. Die Anwendung fremden

Rechts sollte die Ausnahme sein, um den Frieden in der Gesellschaft zu

wahren.» Frau Fuchs kann sich einem solchen Gedankengut offenbar kritiklos an-

schliessen und es gutheissen. Wer sich also mit Recht darüber empört,

dass ausländische Islamwissenschafter an unseren Universitäten Scharia-

Recht «um des Friedens willen in der Gesellschaft» predigen und dessen

teilweise Anwendung empfehlen dürfen, muss sich gefallen lassen, dass er

von blauäugigen, linksgerichteten Journalistinnen ausgelacht, beschimpft

und verspottet wird!

SVP in der OPPOSitiOn!

Die SVP ist zur wählerstärks-ten politischen Kraft im Basel-biet aufgerückt. Die Werte und Ziele der SVP werden von der Bevölkerung mehr denn je getragen und unterstützt. Mit 24 Sitzen repräsentiert sie heute den grössten Bevölke-rungsanteil im Parlament und geniesst das grösste Vertrau-en aller Parteien im Baselbiet. Die bisherigen Regierungs-parteien SP (neu 21 Sitze/-1), FDP (14/-6) und CVP (8/-3) haben im Gegensatz dazu allesamt an Rückhalt in der Bevölkerung verloren. Deren Werte und Zielsetzungen, wie auch deren politische Ar-beit, werden von der Bevöl-kerung je länger je weniger goutiert. Diese Parteien sind geschwächt und geniessen immer weniger Rückhalt.Dennoch ist die stärkste Baselbieter Partei in der neu-en Regierung nicht mehr ver-treten. Die SVP ist aus der vollziehenden Staatsgewalt (Exekutive) ausgeschlossen und in der gesetzesbestim-menden Staatsgewalt (Legis-lative) de facto in die Opposi-tion gedrängt. Eine politische Rolle, die unser direktdemo-kratisches Konkordanz-Sys-tem so eigentlich gar nicht kennt. Ohne Regierungsbeteiligung ist die SVP aus den Ent-scheidungsprozessen und

Beschlüssen von Regierung und Verwaltung weitgehend ausgeschlossen. Sie muss deshalb neue, nicht minder wirksame Instrumente zur politischen Auftragserfüllung finden und nutzen. Dazu ge-hören:

• das umfassende Infor-mationsrechthinsichtlichallerEntscheidungenundVorhaben von RegierungundVerwaltung,

• das Recht, Regierungs-mitglieder jederzeit vordasParlamentzuzitierenundzubefragen,

• der Auftrag zur Kontrol-le undDurchsetzung derBudgetvorgabendesPar-laments,

• dieÜberwachungallerge-setzlichen Bewilligungs­pflichtenvonRegierungs-entscheidungendurchdasParlament,

• die Sicherstellung, dassBeschlüsseundAufträgedesParlamentsandieRe-gierung tatsächlich um-gesetztwerden,und

• das Untersuchungsrechthinsichtlich Rechtsver-stössen durch bzw. vonMissständen und uner-wünschter VerhältnisseinderVerwaltung.

Mit dieser Auffassung von Opposition wird die SVP-

Fraktion die eigenen politi-schen Ziele weiterhin inner-halb des parlamentarischen Systems verfolgen. Gleich-zeitig muss sie die Kritik und die Kontrolle der Regierungs-arbeit wesentlich stärker in ihren Fokus nehmen. Das Aufzeigen von politischen Alternativen (im Sinne der SVP-Werte) ist dabei ebenso

wenig aus den Augen zu ver-lieren wie das Ziel raschmög-lichster Regierungs(wieder)-beteiligung. Die klassische Parlamentsarbeit wird zur Aufgabenerfüllung dafür nicht ausreichen. Vielmehr wird dazu auch eine wesentlich stärkere Öffentlichkeitsarbeit der SVP-Fraktion notwendig sein.

Grümpelturniervom16.Juli2011inWinterthur

UnsereNationalratskandidatinJacquelineWundererhatdenKantonBasellandwackervertreten!

HierumrahmtvonToniBrunnerundPirminSchwander.

ObwohldieSVPimMärz2011vomVolkzurwähler­stärkstenParteigemachtwurde,istsieinderneuenRegierungnichtmehrvertreten.EineNeuausrichtungderpolitischenArbeitderSVP­FraktionimLandratistdeshalbunabdingbar.

Thomas de Courten,Präsident der SVP-Landratsfraktion

Betrifft:AlleMitgliederundInteressierte

Sektionsanlässe, die im flash erscheinen sollen, nimmt die Redaktion gerne entgegen: info@svp-baselland.ch

Oktober DO 20. ParteitagSO 23. NR/SR­WahlenDO 27. Parteileitung

August DO 18. ParteileitungSA 27. DV SVP CHDI 30. Kick­Off mitChr.Blocher

NovemberDI 22. PräsidentenkonferenzSO 27. Abstimmung

SeptemberDI 6. PräsidentenkonferenzDO 22. Sessions­Rapport

DezemberDO 8. Sessions­Rapport DI 13. Parteileitung

Sektions-Präsidenten

HabenSieeineneueAdresse?Wennja,bittemeldenSieunsdiesrechtzeitig,damitunserePostzu-stellungenjederzeitanIhremaktuellenWohndomizileintreffen.

HerzlichenDank!

GeschäftsstellederSVPBaselland:Mail: ruth.singer@svp-baselland.chTel. 062 299 11 22Fax: 062 299 11 33

termine 2011 Offizielle Anlässe

ParteileitungDelegierte

SektionBinningenundSVPFrauenBaselland: Dienstag, 28. Juni 2011, ab 18.00 UhrSchloss-Stube im Binninger SchlossKontakt: keller.susanna@bluewin.ch (Susanna Keller)

SektionBirsfelden(jeweilsab19.30Uhr):Monatshock Alcantara, 26. 8. GrillplauschKontakt: j.heldner@teleport.ch (John Heldner)

SektionFrenkendorf/Füllinsdorf: jeweils am 1. Donnerstag des Monats, 19.00 Uhrim Restaurant Rebstock, FrenkendorfKontakt: andi.truessel@atsuma.ch (Andi Trüssel)

SektionGelterkinden:immer am 2. Donnerstag des Monats, in der Sagi Rothenfluh, ab 20.00 Uhr.Kontakt: hans-urs.spiess@bl.ch

SektionReinach: jeweils am Mittwoch ab 17.00 Uhrim Restaurant Charleston, ReinachKontakt: c.winterstein@bluewin.ch (Caroline Mall)M

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Impressum/Kontakt: FlaSh ist das Infoblatt der SVP Baselland. Deadline für Beiträge: jeweils am 20. des Vormonates. Kontakt: SVP BL, Tel.: 062 299 11 22

Bekommt die SP kalte Füsse?DieSP­StänderatsmitgliedervonBLundBS,ClaudeJaniakundAnitaFetz,lehnenesab,ineinemkontradiktorischenPodiumgegendieSVP­StänderatskandidatenvonBLundBS,CasparBaaderundSebastianFrehner,anzutreten.

Mitte Juli ist die SP vom Wahlkampfleiter der SVP BL angefragt worden, ob ihre beiden Ständeräte Fetz und Janiak bereit wären, in einem kontradiktorischen Podium über allgemeine aktuelle politische Fragen gegen die beiden Ständeratskandidaten Baader und Frehner anzutreten. Gleichzeitig wurden zwei Terminvorschläge unterbreitet. Nachdem anfänglich durchaus wohlwollendes Interesse seitens der SP signalisiert worden war, kehrte sich das Blatt Ende Juli nach der Ferienrückkehr der beiden Bisherigen, als es darum ging, den definitiven Termin festzulegen. Alle möglichen und unmöglichen hinhaltenden Argumente wurden anlässlich der wiederholten Nachfragen des SVP-Wahlkampfleiters von der SP-Beauftragten dagegen vorgebracht. Schliesslich stellte sich Anfang August heraus, dass der SP-Ständerat und seine Kollegin sich der Debatte schlicht nicht stellen wollen.

Weshalb scheuen Claude Janiak und Anita Fetz die Direktbegegnung mit ihren Herausforderern Caspar Baader und Sebastian Frehner?

Ist es Arroganz, dass sie sich nicht dazu herablassen wollen, mit den Kandidaten der SVP 1:1 auf dem gleichen Podium zu kämpfen? Oder ist es die Angst, dass sie auf allfällige unangenehme Fragen zu ihrem Leistungsausweis in Bern keine zufrieden-stellenden Antworten haben? Fürchten sie, dass Untätigkeit, Nachlässigkeiten und Fehlentscheide des Ständerats während ihrer Amtszeit und ihre eigene Mitverantwortung thematisiert werden könnten?

Die SVP BL bedauert sehr, dass Claude Janiak und Anita Fetz offensichtlich nicht den Mumm haben, im direkten Duell mit Caspar Baader und Sebastian Frehner öffentlich Red und Antwort zu stehen. Redaktion Flash