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Widerstand auf die Straetragen! Am 1. Mai erst recht!

Der 1.Mai gilt seit ber 100 Jahren alsInternationaler Kampftag der ArbeiterIn-nenklasse. Am 1. Mai 1886 versammel-ten sich in Chicago tausende streikendeArbeiter. Ihre Hauptforderung war derAchtstundentag. Nach zwei Tagen der Be-setzung eines Platzes, eskalierte die Situa-tion. Eine Bombe explodierte und Polizis-ten ngen an auf die Arbeiter zu schieen.

Dabei starben mehr als ein dutzend Men-schen, ber 100 wurden zum Teil schwerverletzt. Bei vier von acht dafr verant-wortlich gemachten Personen wurde dar-aufhin die Todesstrafe angewendet. Sp-

ter stellte sich heraus, dass sie unschuldigwahren.

Im Juli 1889 wurde dieser Tag zum welt-weiten Kampftag des Proletariats erklrt.In allen Lndern dieser Welt gehen an die-sem Tag Menschen fr ihre Rechte auf dieStrae. Es ist ein Tag, an dem sich die Pro-teste der Arbeiter auf den Straen zusam-

men schlieen. Ein Tag an dem wir fr

bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen,Gleichberechtigung, Frieden, eine bessereUmweltpolitik und fr Internationale So-lidaritt die Faust heben und kmpfen.

Leider wird der 1.Mai oft von Gewerk-schaften auf kleine Feste mit Reden von

reformistischen Politikern und Gewerk-schaftsbossen reduziert, anstatt tatsch-lich in die Offensive zu gehen.

Ab dem Jahre 1889 bestand zudem dieForderung, dass der 1. Mai zum gesetzli-chem Feiertag werden sollte. In Deutsch-land haben die Nationalsozialisten den1. Mai ab 1933 zum Tag der deutschen

Arbeit gemacht und den Tag fr ihre na-

Liebe Leserin, lieber Leser,in dieser Ausgabe haben wir den 1. Mai als Schwerpunkt. Neben einem Artikel ber dieGeschichte des 1. Mai, ndet ihr den Aufruf des Bndnis gegen den Naziaufmarsch am

1. Mai in Bonn. Auch haben wir einen Artikel ber das europische ForschungsprojektINDECT und die einen Bericht ber die Schlieungsplne des Duisburger Schienenher-stellers TSTG. Auerdem mchten wir euch auf die neue Zeitung unserer GenossInnender ARAB hinweisen und haben einen Artikel ber untergetauchte Neonazis.Viel Spa beim lesen...

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tionalistische und rassistische Propagandamissbraucht. Am 2. Mai 1933 strmtendann SA-Truppen Gewerkschaftshuserund verhafteten fhrende Gewerkschafts-funktionre. Dieser Schlag gegen die

Gewerkschaften gilt als entscheidenderSchritt auf dem Weg in die Diktatur desdeutschen Faschismus. Dies feiern die

Nazis seit jeher und wollen dieses Jahr am1. Mai in Bonn demonstrieren.

Aus diesem Grund werden wir am 1. Maiauf der Strae sein, um die Nazis zu blo-ckieren. Dabei sollen jedoch auch unsere

Inhalte nicht zu kurz kommen. Um dies zuverhindern werden wir, wie in den vergan-genen Jahren, wieder mit einem lautstar-ken und entschlossenem Demonstrations-zug durch Duisburg ziehen. Dieses Jahr,

aufgrund des Naziaufmarsches, jedoch amVorabend des 1. Mai.

30.04.2012 | 18.00 Uhr | Duisburg HbfRevolutionre Vorabenddemo

01.05.2012 | Bonn

Widerstand auf die Strae tragen!

Naziaufmarsch blockieren!

Stop INDECT!

Was ist INDECT?

INDECT (Intelligent informatioen Sys-tem Supporting Observation, searchingand detection for security of Citizens inUrban Enviroment), ist ein ,im Jahr 2009,

von der Europische Union in Auftraggegebenes Forschungsprojekt mit demHintergrund smtliche berwachungs-technologien zu einem universellen ber-wachungsinstrument zu vereinen. DiesesSystem soll mittels chendeckenden,

biometrischen Kameranetzwerken undiegender Kameradrohnen etc. aufflli-ge Personen bzw. aufflliges Verhalten

orten und analysieren, um anschlieendvia behrdlichen Daten-

banken, Vorratsdaten-speicherung und (derDatenauswertung) sozi-aler Netzwerke etc. einausfhrliches Prol des/

der verdchtigen Personund dessen Umfeld zuerstellen. Des weiteren

kann INDECT mit Hilfe von Handyortungund iegenden Kameradrohne die Verfol-gung der zu observierende Person vollau-tomatisch koordinieren. Genanntes gilt frdie Realitt ebenso wie fr die virtuelleWelt. Dies bedeutet das posten eines un-gewhnlichen Beitrags im Internet, alar-

miert INDECT genauso wie ein nervserGang in der Einkaufspassage.

Wer ist beteiligt, Wer proftiert?

INDECT wird von der Europische Unionmit rund 15 Millionen Euro Steuergeldernnanziert. Dieses Geld steht beteiligten

Institutionen und Firmen, wie dem deut-schen Kamera und Drohnen Entwickler

Inotect Date, dem Software Unternehmen

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Psi AG Berlin, sowie der Uni Wuppertal,der AGH University of Science and Tech-nology in Krakau, dem Bundes Kriminal-amt und diverse private Sicherheitsrmen

zur Verfgung.

Wer in das Projekt nicht mit integriertbzw. eingeweiht ist, sind die Datenschutz-beauftragten der EU-Mitgliedsstaaten,zudem unterliegt INDECT der Geheim-haltung. Somit entzieht sich INDECTsystematisch jeglicher ofzieller auen-stehenden Kontrolle und Kritik.Ein Grund warum die EU dieses Projektnanziert ist, wie soll es auch anders sein,

der wirtschaftlicher Prot. Investoren re-den von einem Multimilliarden-Project.Rheiner Brderle, ehemaliger Bundes-minister fr Wirtschaft und Technologie(Oktober 2009 bis Mai 2011) meint, dasdie Ausfuhr solcher Projekte das Kernzieldeutscher Exportpolitik sei. Auch der am-tierende Minister Philip Rsler uert sichInhaltlich entsprechend. Faktisch im Do-kument heit es: Man knnen mit solcheiner Technologie Made in Germanyein spezisches deutsches Kompetenzpro-l entwickeln [...] nachhaltigen Internatio-nalen Markterfolg erzielen [...] dies gilt in

besonderem Mae fr die als Zielmarktin-teresannten Schwellenlnder[...]

Doch auch die Anwendung in Europa ist

geplant, So wurde der Einsatz von Droh-nen krzlich im deutschen Bundestag

durchgewunken. Konkret soll die ber-wachung bereits zur EM 2012 in der Uk-raine und Polen mglich sein und auchzur Olympiade 2012 in London soll IN-DECT eingesetzt werden.

Gefahr ?

Das Forschungsprojekt INDECT ist zu-geschnitten auf den urbanen (stdtischen)Raum, der Bereich in dem wir uns tglich

bewegen. Das ganze System dient dazuaus unverdchtigem Verhalten Verdachts-felle raus zu destilliere, die technischeUmsetzung des Generalverdachts. Es ist

massiver Eingreift in unsere tglichesPrivatleben. Und es kann nicht von Pr-vention die Sprache sein, wenn dies be-inhaltet das wir alle potentielle Verdch-tige sind, wir von modizierten Drohnen

berwacht werden die ursprnglich frden Militreinsatz entwickelt wurden,wenn unsere Regierung gezielt Despo-ten und Totalitre Staaten als Absatzmarkt

benennen. Dies hat nichts mit Prventionzu tun! Sei es INDECT sei es ACTA , eswird versucht (das Kapital mit aller Kraftzu verteidigen und) uns klein zu halten,da der angestrebte wirtschaftliche Erfolgan die Grenzen der menschlichen Efzi-enz, des menschen Mgliche stt. Da dasProletariat bis aufs letzte ausgentzt undunterdrckt wurde, werden sich weiterhinimmer mehr Proteste regen. Um dies zuunterbinden gewhrleistet INDECT wei-terhin Die Kontrolle und Herrschaft derBourgeoisie.Da dennoch der wirtschaftliche Wachs-tum erhalten bleiben bzw. sogar gesteigertwerden muss, mssen wir neu vermark-tet werden. Und wie geht das? Man ver-

kauft einfach Unsere Sicherheit und unserPrivatleben in einem Milliardengeschft.

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Um endgltig einen berwachungsstaatim Deckmantel der Demokratie zu er-schaffe.

Da hat die Politik wohl die Forderung nachmehr Transparenz gnzlich missverstan-den! Also lasst uns aufstehen und diesesMissverstndnis aus der Welt schaffen!

Neonazis im UntergrundEnde der 90er Jahre gingen drei Neona-zis aus Thringen in den Untergrund. Alledrei hatten zuvor Straftaten begannen undentzogen sich nun der Strafverfolgung.Diese drei Neonazis wurden Ende 2011

bekannt als Terrorzelle Nationalsozialis-tischer Untergrund (NSU). Durch Zufallogen sie nach einem Bankberfall auf.

Uwe Mundlos und Uwe Bhnhard star-ben am selben Tag, Beate Zschpe sitzt imGefngnis. Sie sind verantwortlich fr die

Neonazi-Mordserie in den Jahren 2000 bis2006, dem Nagelbomben-Attentat in Kln2004 und dem Polizistenmord von Heil-

bronn im Jahr 2007. Nach und nach wur-

de bekannt, dass sie einen breiten Sym-pathisanten- und Untersttzerkreis in derrechtsextremen Szene hatten. Ebenfallsog auf, dass der Verfassungsschutz den

Dreien beim Abtauchen half, sowie beimberleben im Untergrund.

Da der Fall groe Aufmerksamkeit aufsich zog und der Staat zunehmends in Er-

klrungsnot geriet, sah er sich gezwungennun einige Schlge gegen die rechtsex-treme Szene durchzufhren. So wurden

bereits mehrere Waffenlager ausgehoben,wie beispielsweise Ende Februar in Ost-

bayern, wo 200 Waffen beschlagnahmtwurden. Ebenso wurde das AktionsbroMittelrhein als kriminelle Vereinigungeingestuft, was 33 Hausdurchsuchungen

und 24 Festnahmen zur Folge hatte. Hier

drunter einigen Fhrungskader der Nazis.

Nun wurde bekannt, dass in Deutschlandnoch ber 100 Neonazis im Untergrundleben und sich einer Strafverfolgungentziehen. Dem entsprechend gro musshierfr das organisatorische Umfeld die-ser Abgetauchten sein. Das Leben im Un-tergrund ist nmlich nanziell und orga-

nisatorisch nicht so leicht. Die Gefahr,dass sich hierbei weitere Zellen einesTerrornetzwerkes benden oder entstehen

ist gro. Einerseits haben diese Neonaziskaum legale Mglichkeiten aktiv zu wer-den, wie etwa der Teilnahme an einer De-monstration, andererseits liegt der Trendder weltweiten militanten Neonaziszenein der Schaffung von Terrorkommandos,die rassistische Attentate durchfhren. Sozumindest die Diskussionen in Neonazi-netzwerken wie Blood and Honour. Obauch hierbei der Verfassungsschutz seineHnde im Spiel haben wird, wird manwahrscheinlich erst wieder wissen, wennes zu spt ist.

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Schlieungsplne in einemDuisburger Schienenwerkund der Widerstand dagegen!

Jetzt hol doch mal den Lgner da run-ter!, Das will doch keiner mehr hren!- das und einiges mehr hat der Konzern-vorstand Dr. Kainersdorfer von VoestAl-

pine von den ArbeiterInnen und Ange-stellten im Tochterunternehmen ThyssenSchienentechnik (TSTG) in Duisburg zuhren bekommen, alser versuchte zu er-klren, warum es angeblich unvermeid-

lich sei, dass ihr Arbeitsplatz geschlossenwerden soll. Der Konzern VoestAlpine,der auch in sterreich Schienen produ-ziert hat fr Ende 2012 die Stilllegungder Produktion angekndigt. Angeblichgibt es zu wenig Auftrge, und zuvieleProduktionskapazitten fr die Nach-frage auf dem europischen Markt. Vielentscheidender ist wahrscheinlich fr dieManager von VoestAlpine, dass sie jetztmehrere hundert Millionen Euro Strafezahlen mssen, weil sie mit anderen eu-ropischen Schienenherstellern jahrelangvon 1998 bis 2008 Preisabsprachen ge-troffen haben, um die Preise in die Hhezu treiben. Bei diesem so genannten Kar-tell sollen auch Manager der Deutschen

Bahn beteiligt gewesen sein. Fr die Ver-brechen von einigen Managern sollen jetztalso die Beschftigten bei TSTG mit ihrenJobs bezahlen.

Eigentlich glaubt keiner wirklich daran,dass in Duisburg keine Schienen mehr

produziert werden knnen. Denn, um dasWerk so schnell wie mglich abzuwi-

ckeln, sollen jetzt sogar berschichten an

Sam- und Sonntagen von verschiedenenKollegen geleistet werden. Das zeigt ganzdeutlich, dass es wohl kaum an Auftrgenmangelt und auch, dass die Beschftigten

jetzt noch mit ihrem Streik ein Druckmit-

tel in der Hand haben.Seitdem herrscht viel Unruhe im Werk, eswird viel diskutiert, wie man sich gegenden Schlieungsbeschluss wehren knnteund welche Perspektiven es fr das Schie-nenwerk gibt.

Auf dem Betriebsparkplatz sind Karika-turen aufgehangen worden, mit denen der

TSTG Geschftsfhrer verspottet wirdund an den Mauern um das Werk herumsind Parolen gesprayt worden.

Am 14. Mrz, als die Werksschlieung inder Betriebsversammlung bekannt gege-

ben wurde, weigerte sich die Sptschichtweiter zu arbeiten.

Ob auf ihre Betriebsrte wirklich Ver-lass ist wissen viele Beschftigte nicht sogenau. Noch hoffen eigentlich alle darauf,dass die Vertreter der Belegschaft einenAktionsplan ausarbeiten, um das Werk ge-gen die Schlieung zu verteidigen. Aber

fr die zahlreichen Ideen von den Arbei-terInnen wie zum Beispiel Demos, Streiks

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und gemeinsamen Protestreisen in Bussenzum Aufsichtsrat in sterreich werdenvom Betriebsrat bisher keine konkretenTermine festgesetzt. Viele wissen nicht,warum nicht schon lngst die Produktion

still gelegt wurde andere vermuten hintervorgehaltener Hand, dass der Betriebsratvom Konzern gekauft wurde, damit erihm keinen rger bereitet. Klar ist auf

jedenfall, dass die Beschftigten ihrenArbeitsplatz nur retten knnen, wenn sie

selbst dafr aktiv werden mit der Unter-sttzung des Betriebsrats oder ohne. EineMglichkeit dazu ist die Internetseitewww.netzwerkit.de/projekte/tstg auf der

ihr auch mehr und aktuellere Informatio-

nen zur Lage im Betrieb ndet. Wenn ihrvon auen die KollegInnen untersttzenwollt, aber noch nicht wisst wie, meldet

euch unter tstg@labournet.info .

Aufruf gegen den geplanten

Aufmarsch von Neonazis am1. Mai 2012

Fr ein buntes, solidarisches und friedli-ches Bonn! Neonazis blockieren!

Neonazis aus den Reihen der sogenannten.Autonomen Nationalisten wollen am 1.

Mai durch Bonn marschieren. Es handeltsich um die gleichen Kreise, die immerwieder in den vergangenen Jahren in Dort-mund, Dresden, Stollberg und anderenStdten aufmarschiert sind und zum Um-feld des Nationalsozialistischen Unter-

grunds (NSU) gehren. Sie sind bekanntdurch Angriffe auf Gewerkschaftskund-

gebungen und gewaltttige bergriffegegen Andersdenkende und alle, die nichtin ihr Bild passen. Dazu mobilisieren sieverstrkt auch im Bonner Umland, z. B.ber das Nazizentrum Braunes Haus inBad Neuenahr-Ahrweiler.Solche faschistischen Verbrecherinnenund Verbrecher drfen nicht durch unsereStraen marschieren!

Gegen den Neonazi-Aufmarsch werdenwir Protest und Widerstand organisierenund diese Demonstration des Hasses ver-hindern. Wir wenden uns gegen jede Form

von Neonazimus, Antise-mitismus, Rassismus undMenschenfeindlichkeit.

Falls der Aufmarsch nichtverboten wird, sehen wiruns als Demokratinnen undDemokraten in der Picht,

uns den Neonazis in denWeg zu stellen und ihreDemonstration mit gro-en Versammlungen und

Blockaden zu verhindern.

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Unser Widerstand wird kreativ, stark undeindeutig sein. Von uns geht dabei keineEskalation aus. Wir werden friedlich frDemokratie und gesellschaftliche Vielfalteintreten. Wir rufen alle Brgerinnen und

Brger auf, sich daran zu beteiligen.

Gegen den Neonazi-Aufmarsch am 1. Maiwird es in Bonn mindestens drei solida-risch miteinander verbundene Veranstal-tungen und Aktionen geben:

1. Mai-Demonstration des DGB und dieMai-Kundgebung auf dem Bonner Markt-

platz

Internationalistisches 1. Mai-Fest an derMarienschule in der Bonner Altstadt

Versammlungen und Blockaden auf dem

Aufmarschweg der Neonazis

Wir rufen alle Bonner Brgerinnen undBrger auf, durch Aushang von Plakaten,Transparenten und viele weitere eigenefantasievolle Aktivitten Flagge zu zeigenund gemeinsam deutlich zu machen, dass

Neonazis in Bonn auf Protest und Wider-stand stoen.

Perspektive Texte fr den revolutionrenAufbauprozess

Die Antifaschistische Revolutionre Ak-tion Berlin [ARAB] feierte Anfang 2012

ihr fnfjhriges Bestehen. Pnktlich zu

diesem Jubilum erinnern sie uns an Le-nins berhmten Satz: Ohne revolutio-nre Theorie kann es keine revolutionre

Bewegung geben. Und weil das nicht nurplausibel klingt, sondern auch stimmt, hatARAB beschlossen uns zu grundstzli-chen theoretischen Fragen Gedanken zumachen und die Ergebnisse ihrer kollek-tiven Diskussionen in regelmigen Ab-stnden in ihrer neuen Zeitschrift Per-

spektive Texte fr den revolutionren

Aufbauprozess zu verffentlichen. DieBeitrge wollen sie ausdrcklich als Dis-kussionsangebote verstanden wissen, undweil sie sich eher als Revolutionr_innendenn als Theolog_innen verstehen undauerdem gelernt haben, dass ein Dogmaweniger wert ist als ein Kuhaden, stellen

sie auch keinen Anspruch auf absoluteWahrheit.

Da einer ihrer Arbeitsschwerpunkte imletzten halben Jahr die Krisenprotestewaren, dreht sich in der ersten Nummeralles um die kapitalistische Krise: Ist sieein durch bswillige Zocker_innen ver-ursachter Betriebsunfall, den man mit ein

paar Regeln fr den Finanzmarkt wieder

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Termine

04.04. Gedenkkundgebung rMehmet Kubak und Vortrag zumNSU und Geheimdiensten

05.-09.04. NRW: Antia GenclikInternational CAMP | NRW

27.04. Cae Roter Oktober

28.04. Pro NRW Wahlaufakt inEssen Kray-behindern!

30.04. Revolutionre Vorabendde-

mo in Duisburg

01.05. Nazidemonstration in Bonnverhindern!

in den Griff bekommen kann? Was ist mitder Euro-Krise Wird in Europa nunendlich wieder deutsch gesprochen?Und was hat das Ganze berhaupt mit derradikalen Linken zu tun?

Neben einem lngeren Text, der ihre Posi-tion zu Kapitalismus und Krise im Allge-meinen sowie den Ursachen und dem Ver-lauf der gegenwrtigen Krise in grobenZgen skizziert, enthlt das vorliegende

Heft ein Interview mit zwei Aktivist_in-nen der ARAB zu den anstehenden Aktio-nen in Frankfurt und Berlin.

Die widerspruchsvolle Bewegung der

kapitalistischen Gesellschaft macht sich() am schlagendsten fhlbar in den

Wechselfllen des periodischen Zyklus,

den die moderne Industrie durchluft, und

deren Gipfelpunkt die allgemeine Krise

ist. (Karl Marx)