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Wulff - nur einer unter Vielen.Der Aufschrei war gro als zum Jahres-ende 2011 bekannt wurde, dass der der-zeitige Bundesprsident Christian Wulffnicht derjenige moralisch einwandfreieMusterknabe war, als den man ihn jahre-lang prsentiert hatte. Es kam heraus, dasser sich vor einigen Jahren, noch whrend

seiner Funktion als Ministerprsident vonNiedersachsen einen Privatkredit von demUnternehmerehepaar Geerkens zum Kaufseines Hauses geliehen hatte. Im Zuge derAffre kamen weitere bedenkliche Hand-lungen Wulffs ans Tageslicht. So soll essich des fteren seinen Urlaub von reichenFreundInnen nanziert lassen haben. Als

Wulff dann auch noch versuchte die Be-

richterstattung ber sein Treiben zu un-terbinden, indem er beispielsweise beimChefredakteur der BILD-Zeitung anriefund ihm gedroht haben soll, prophezeitendie ersten schon seinen Rcktritt. Derzeitsieht es allerdings so aus als wrde esWulff gelingen die Affre so lange auszu-sitzen bis niemand mehr darber spricht.Tatschlich ist die Akte-Wulff kein Ein-zelfall. Das PolitikerInnen enge Kontakte

zu UnternehmerInnen pegen, sich hu-ger mit ihnen Treffen und sich von ihnenmit Geschenken aller Art umgarnen lassenkommt immer mal wieder an die ffent-

lichkeit, woraufhin es eine kurze Welle derEmprung gibt, die aber ruckzuck wiedervorbei ist. Dabei handelt es sich bei die-ser Art der Einussnahme in die Politik

durch die Kapitalisten noch um die harm-losesten. Interessant wird das ganze dann,wenn politische Akteure zugleich groeHaie in der Wirtschaft sind. Wenn Politi-kerInnen neben ihrer Amtsausbung auchauf der Gehaltsliste von Unternehmen ste-hen, ehemalige ManagerInnen in die Poli-tik gehen, ehemalige PolitikerInnen in dieWirtschaft oder manche Akteure zwischen

den beiden Berufsgruppen alle paar Jahre

Liebe Leserin, lieber Leser,in dieser Ausgabe ndet ihr einen Artikel zur aktuellen Diskussion um die Verfehlungen

des deutschen Bundesprsidenten Wulff, bzw. der Verstrickung von Politikern und derWirtschaft. Zudem gibt es einen Artikel ber das internationale Komplott zur Gefangen-nahme A. calans und einen Artikel zu der Frage Was ist die Arbeiterklasse?.Auerdem einen Artikel ber Armut und Obdachlosigkeit in Deutschland.Viel Spa beim lesen...

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hin und her springen. Hier wird deutlich,dass die Kapitalistenklasse nicht einfachnur die Politik besticht, sondern dass derStaat und die Kapitalistenklasse eng miteinander verwoben ist.

Eines der bekanntesten Beispiele ist Alt-Bundeskanzler Gerhard Schrder, dermit seiner rot-grnen Regierung eineneoliberales Reformprogramm, die Betei-ligung Deutschlands an zwei Kriegen undmanche Schweinereien mehr durchgeboxthat. Schr-der war esder die An-

n h e r u n gD e u t s c h -lands anR u s s l a n dvorangetrie-

ben hat. Erun te rh ie l tf r e u n d -schaftliche

K o n t a k t ezum russi-schen Pr-sidenten Wladimir Putin und gestaltetemit ihm zusammen das deutsch-russischeEnergiegeschft. Als Schrder 2005 schonlngst abgewhlt worden das befehligte ernoch schnell vor dem Ende der Amtszeitdie Genehmigung einer Staatsbrgschaftfr einen Kredit der Deutschen Bank AGund der KfW Bank an den russischenEnergiekonzern Gazprom in der Hhe voneiner Milliarden Euro (1.000.000.000).Der Kredit war vorgesehen fr den Bauder Ostseepipeline. Bei einer Zahlungs-unfhigkeit Gazproms htte der deutscheStaat mit Steuergeldern dies Summe an die

Banken zurckzahlen mssen. Als Schr-der dann kurze Zeit spter aus dem Amt

schied, nahm er blitzartig einen Job alsAufsichtsratsvorsitzender bei der Nord-stream AG an, einem TochterunternehmenGazproms. Zudem sa er im Aufsichtsratder TNK-BP, einem russisch-britischem

Energiekonzern. Sein Jahresgehalt beiNordstream soll 250.000 Euro betragen.Auch Schrders Vizekanzler Joschka Fi-scher machte nach seiner Amtszeit rich-tig Reibach. Er grndete eine Unterneh-mensberater-Firma und bezieht hierber

mittlerwei-le Geldervon RWE,

BMW, Sie-mens undR E W E .Dort ist ergerne gese-hen, denner verfgtn a t r l i c hnach wie

vor berein groes

N e t z w e r kvon PolitikerInnen-Kontakte. Fischer

brachte die Charakterisierung seiner T-tigkeit auf den Punkt: Meine Beratunghier ist die Fortsetzung der Auenpolitikmit anderen Mitteln.. Einen interessan-ten Lebenslauf hat auch Herr Otto Schil-ly. Einst stand er als RAF-Anwalt nochselbst im Fokus der Terrorismusbekmp-fer, dann wurde er selbst zum harten Jgerals Innenminister. Er gestaltete den ber-wachungsstaat wie wir ihn heute kennenmageblich mit. Eines seine Projekteetwa war die Einfhrung der biometri-schen Reisepsse. Im Anschluss an sein

Amt ging er in den Aufsichtsrat der SAFEID Solution, die in der Biometriebranche

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ttig ist. Matthias Berninger hat ebenfallsdie Seiten gewechselt. Er war Staatssekre-tr im Ministerium fr Verbraucherschutz,Ernhrung und Landwirtschaft und ver-schrieb sich als Grnen-Politiker den

Kampf gegen bergewicht, heute arbeiteter beim US-Nahrungsmittel- und Swa-renkonzern Mars. Diese kleine Auistung

knnte man noch seitenlang vervollstn-digen, doch wollen wir es hierbei belas-sen. Festzuhalten ist, dass diese Praxisin der Elite der Bundesrepublik nicht dieAusnahme, sondern die Regel ist.

Noch immer wird uns erzhlt, der Staat

und seine PolitikerInnen wrden die In-teressen aller StaatsbrgerInnen vertre-ten und fr das Gemeinwohl arbeiten.Tatschlich aber arbeiten und entschei-den sie im Interesse der Kapitalisten der

Monopolkonzerne. Es ist das Kapital washerrscht und es sind wir, die dagegenkmpfen mssen. Dabei reicht es nichteinzelne unmoralische, bse PolitikerIn-nen oder ManagerInnen anzuprangern undzu bekmpfen, sondern das kapitalistischeSystem muss zerstrt werden, weil es dieVerechtung von Staat und Wirtschaft ge-setzmig hervorbringt.

Der 15. Februar 1999

Jahre lang versuchte die Trkei mit mili-trischen Operationen und mit Hilfe zahl-reicher auslndischer Geheimdienste denVorsitzenden und Grnder der ArbeiterPartei Kurdistans (PKK) Abdullah ca-

lan gefangen zu nehmen. Am 15. Februar1999 gelang ihnen dies schlielich nacheiner langen Jagd durch viele Lnder, alscalan die griechische Botschaft in Keniaverlie, wurde er gewaltsam gefangen ge-nommen und auf die trkische Gefngnis-insel Imrali inmitten des Marmarameeresverschleppt. Mit der Ankunft calans aufder Insel wurden alle anderen Gefangenen

in andere Gefngnisse verlegt.

calan, der sich jahrelang in den kurdi-schen Bergen und Syrien aufhalten undso vor dem Zugriff der trkischen Sicher-heitskrfte entziehen konnte, musste am 9.September 1998 Syrien verlassen, nach-dem die Trkei Syrien mit Krieg gedrohthatte, sollte sich calan weiter in Syri-en aufhalten. Darauf folgende Versuche

calans, in Europa politisches Asyl undpolitische Untersttzung fr eine friedli-che und politische Lsung der kurdischenFrage zu erhalten, schlugen fehl, dennkein Land erklrte sich bereit, calan auf-zunehmen oder dem kurdischen Volk zuHelfen und sei es nur durch das Einneh-

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men, einer Vermittlerrolle gewesen. Wo erauch hinging, calan traf auf taube Oh-ren bei den Regierungen der europischenLnder. Die wirtschaftlichen Interessender fhrenden Mchte im Mittleren Osten

und Europa standen vor den Bedrfnissender Kurden. So wurde durch die Gefan-gennahme calans bewusst eine weitereEskalation des Krieges in Kurdistan undder Trkei provoziert, um Prote fr die

Rstungsindustrie zu schaffen.

Bereits am 12. September 1998 wurdecalan nach seiner Ankunft aus Moskau

in Rom aufgrund eines deutschen Haftbe-fehls festgenommen. Da die deutsche Re-gierung jedoch auf ein Auslieferungsersu-chen, aus Angst vor starken Protesten derkurdischen Bevlkerung, verzichtet hatte,wurde calan am 16. Dezember wider ausder Haft entlassen und verlie im Januar1999 Italien. Als calan am 15. Februar1999 die griechische Botschaft in Nairobi,

in Kenia, verlassen hatte, wurde er auf-gegriffen und in die Trkei entfhrt. DieEntfhrung von calan war ein Gemein-schaftswerk von den Geheimdiensten, andem neben dem trkischen wohl zumin-dest auch der amerikanische und israeli-sche Geheimdienst beteiligt war.

Am 29. Juni 1999 wurde calan schlie-lich vor dem trkischen Staatssicherheits-gericht wegen Bildung einer terroristi-schen Vereinigung und Hochverrats zumTode Verurteilt. Das Urteil wurde jedochnicht vollstreckt, da vor allem die kurdi-sche Bevlkerung und auch die europi-schen Regierung einen enormen Druckauf die Trkei aufbauten um dies zu ver-

hindern. 2002 wurde die Todesstrafe inder Trkei abgeschafft, und das Todesur-

teil gegen calan wurde in lebenslangeHaft umgewandelt.

Nach dem calan 10 Jahre lang der ein-zige Gefangene der Insel war, wurden am

15. November 2009 fnf weitere Hftlin-ge auf die Insel gebracht.calan ist nun seit 13 Jahren auf einer Fl-chen von 13 Quadratmetern auf der InselImrali eingesperrt. Rund 1.000 trkischeSoldaten bewachen die Insel rund um dieUhr, zudem ist der See- und Luftraum umdie Insel zum militrischen Sperrgebieterklrt.

Immer wieder wird, von den trkischenBehrden, sowohl den Angehrigen, alsauch den Anwlten calans ein Besuchauf der Insel untersagt. So gab es seit dem27. Juli 2011 keinen Kontakt mehr mitcalan und kein Lebenszeichen von ihm.

Weltweit gehen jedes Jahr um den 15. Fe-

bruar hunderttausende Menschen in derganzen Welt auf die Strae um gegen dieEntfhrung, Inhaftierung und Isolationcalans zu demonstrieren.

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Die Arbeiterklasse

Nach Karl Marx und Friedrich Engels hatdie Arbeiterklasse nichts zu verlieren, alsihre Ketten. Denn in der kapitalistischen

Gesellscha steht sie im unvershnlichenGegensatz zur besitzenden Klasse, derBourgeoisie, der Kapitalistenklasse odereinach ausgedrckt: derjenigen Klasse,die andere Menschen kategorisch ausbeu-ten, sich ihre Ohnmacht und ihre Abhn-gigkeit zu Nutzen macht, um das Geld &die politische Macht auch weiterhin in denHnden halten zu knnen.

Denn Wie sie sich in der Gesellscha zurersten Klasse erhoben hatte, proklamiertesie sich auch in politischer Form als ersteKlasse. (F. Engels)

Die genannte Abhngigkeit der Arbeiter-klasse kommt daher, dass das Proletariatdie Klasse der Gesellscha [ist], welcheihren Lebensunterhalt einzig und alleinaus dem Verkau ihrer Arbeit und nichtaus dem Prot irgendeines Kapitals zieht.Deren Existenz von der Nachrage nachArbeit abhngt (F. Engels).Aber gleichzeitig ist die Arbeiterklasse diegrte und die strkste Klasse der kapita-listischen Gesellscha und die wichtigsteProduktivkra.

Das Proletariat (also die Arbeiterklasse)ist die Gesamtheit der Lohnabhngigen,die wegen ihres Nichtbesitzes an Produk-tionsmitteln ihre Arbeitskra zum Zweckeihrer materiellen Reproduktion verkauenmssen das Proletariat ist die Gesamt-heit der Lohnabhngigen, die wegen ihresNichtbesitzes an Produktionsmitteln agr ag schamlos von der Kapitalistenklas-

se ausgebeutet werden.

Die Besonderheit dieser Klasse und ihreDenition besteht nach Marx im doppeltreien Arbeiter - rei von Produktions-mitteln, die ihm ermglichen wrden sichselbst zu versorgen und rei, ihren einzi-gen Besitz, sich selbst bzw., genauer ihreArbeitskra zu verkauen.

Noch heute beziehen sich viele Mitstreiterder linken Szene, allen voran wir Marxis-tInnen, au die Spaltung der Gesellscha

in Klassen doch in wie weit sind dieseKlassen heute berhaupt noch vorhan-den?Wir denken man kann zuerst einmal klarsagen, dass sich sowohl die Arbeiterklasse,als auch die Bourgeoisie seit ihrem erstenErscheinen und ihrer gesamtgesellscha-lichen Entstehung stark verndert hat.Frher war die Arbeiterklasse, wie man

bereits am Namen erkennen kann, dievor allem krperlich arbeitende Klasse.Heute arbeitet, zumindest im westlichenEuropa, ein groer eil der Arbeiterklas-se nicht mehr in der direkten Produktion,in Industrieabriken oder Manuakturen,sondern im Dienstleistungsbereich. Dochder Bereich in dem ein Mensch arbeitet,bestimmt nicht automatisch seine Klasse,

sondern dies hngt von seiner konomi-

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schen Situation ab. So sind die Lohnab-hngigen welche im Dienstleistungssektorarbeiten, in dem Sinne Arbeiter, dass sieihren Lebensunterhalt lediglich aus demVerkau ihrer Arbeitskra beziehen, ge-

nauso wie ihre Klassengeschwister in derIndustrie.

Der Lohn der Arbeiter ist der Preis der Ar-beit. Der Preis der Arbeit ist, also eben-alls gleich den Reproduktionskosten derArbeiter. Die Reproduktionskosten derArbeiter bestehen aber in gerade so vie-len Lebensmitteln, als ntig sind, um den

Arbeiter instand zu setzen arbeitshig zubleiben und die Arbeiterklasse nicht aus-sterben zu lassen. (F. Engels)Oder au heute bezogen: Der Preis der Ar-beit oder der Lohn ist also das Niedrigste,das Minimum, was die Arbeiter am Lebenhlt, sowie sie nicht zum Austand bewegtund so das Kapital der Arbeitgeber sichert.Aus diesem Grund sind heutzutage auch

Dinge wie ein Fernseher, Kulturgenuss,Kleidung, Erholung etc. in den Arbeits-lohn mit eingerechnet.Fakt ist, dass der Anteil der Arbeitneh-merInnen in den letzen 30 Jahren extremgestiegen und der Anteil der Arbeitgeber,also der Menschen, die sich die Abhngig-

keit und die dadurch entstehende Ohn-macht ihrer ArbeiterInnen zum Nutzenmachen, rapide gesunken ist.Beispielsweise stieg der Prozentsatz derArbeitnehmerInnen in den USA, im Zeit-

raum von 1980 bis heute, von etwa 88% au95%, in Japan sogar von 55% au 85% undin der BRD von 78% au 90%. Diese Zah-len zeigen, dass die groe Masse der Ar-beitnehmerInnen von einer immer kleinerwerdenden Bourgeoisie unterdrckt wird.

Warum unterdrckt?! - Weil die soge-nannten ArbeitnehmerInnen genauso

wie auch rher die sogenannte arbei-tende Klasse (die genau betrachtet, sichzwar in ihrem Aussehen verndert hat,aber eben immer noch in den Arbeitneh-mern existiert wie auch ihre gegenber-stehende Klasse) von den sogenanntenArbeitgebern lediglich als Mittel zumZweck also als Mittel zur grtmg-lichen Kapitalaneignung missbraucht

werden.

Die Lsung zur Gleichberechtigung derKlassen, die bereits Friedrich Engelsnannte, ist der Kommunismus die Lehrevon den Bedingungen der Bereiung desProletariats.Um endlich die Gesellschasorm zu er-langen, die ihnen zusteht eine Gesell-schasorm, die Freiheit und Gleichheitverspricht, die die Gegenstze der Klassenauebt und die die ArbeiterInnen von derUnterdrckung durch die Bourgeoisie be-reit.

Drum Proletarier aller Lnder, vereinigteuch!

Kmp gegen eure Unterdrcker!

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Eure Armut kotzt mich an

Penner, Schnorrer und Asoziale sind nureinige der verachtenden und diskriminie-renden Namen, mit denen Obdachlose

umgangssprachlich bezeichnet werden.Hiervon gibt es schtzungsweise 300.000in der Bundesrepublik Deutschland. An-dere Statistiken sprechen noch von weit-aus mehr. Obdachlosigkeit ist einer derkrassesten Auswirkungen von Armut inDeutschland, die krperlichen und psy-chischen Schaden bei den Betrofenenverursachen und auch zu einer niedrige-

ren Lebenserwartung hrt. Viele Men-schen verschlieen ihre Augen vor diesem

Tema, nicht selten wird dieses Problemgnzlich aus dem Bewusstsein verdrngt.Auch in den Medien wird dieser Ausdruckvon Armut und Elend nicht behandeltund wenn doch dann hug in chauvinis-tischer Weise.

Abgesehen davon, dass es schon an sichGewalt darstellt, Menschen in Armut le-

ben zu lassen, haben obdachlose Men-

schen unter einer starken Diskriminie-rung, ja sogar unter ofener Gewalt gegensie zu leiden. Das ideologische Fundamentr die Obdachlosendiskriminierungwird dabei von der herrschenden Klasse

gelieert. Da man als Mensch im kapita-listischen System nur einen Wert r dieBesitzenden hat, wenn man von ihnenausgebeutet wird oder als Konsumentdient, stehen Obdachlose, vom sozialenAnsehen her ganz Unten. Gleichzeitig le-gitimieren die Herrschenden die sozialeUngleichheit und die Klassenunterschie-de im Kapitalismus mit der Behauptung,

dass ihr Reichtum au eigene Leistung undFlei beruht und dass jeder Mensch wohl-habend leben kann, wenn er sich gen-gend dar anstrengt. atschlich jedochbringt der Kapitalismus, Arbeitslosigkeit,Armut und Obdachlosigkeit gesetzmighervor. In der Konsequenz heit das, dassdie Herrschenden eine Verachtung gegenjene Menschen schren r deren Lebens-

situation jenes System verantwortlich ist,von dem sie protieren.

Die Hetze gegen Arme und Obdachloseschlgt sich letztendlich auch in den ei-len der Bevlkerung nieder, die selbst vonAusbeutung und Unterdrckung betro-en sind. Jene, die selbst tagtglich vomSystem getreten und gedemtigt werden,treten dann gegen jene, die noch weiterunter ihnen stehen. Darum stren sichleider auch nur sehr wenige daran, dassObdachlose systematisch von Ordnungs-amt und Polizei aus den Stadtzentren ge-trieben werden.

Die Verachtung gegen Obdachlose, die

von den Eliten dieses Landes angeeuertwird in Zusammenhang mit der sozialen

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Termine

04.02. Gedenkdemo rHorst Pulter in Velbert

18.02. Demo gegen dasInternationale Komplottgegen A. calan

24.02. Cae Roter Oktober:Naziaumrsche 2011 inNRW - Ein Rckblick

Verrohung, hrt hug auch zu ofenerGewalt. Wenn dann Flle bekannt wer-den, wo Jugendliche wahllos Obdachloseangreien und das Ganze auch noch mitdem Handy lmen oder just or unObdachlose umbringen, gibt es in denMedien eine kurze Emprung, doch ander eigenen Hetze wird schlielich nichtsgendert.

Die Ideologie der Herrschenden wirdauch bei diesem Tema am konsequentes-

ten von den Faschistenumgesetzt. Fr Faschis-ten sind Obdachlosenicht lebenswert und sokommt es auch immer

wieder zu Gewalttatenund Morden von Neo-nazis an Obdachlose. Sowurde im Februar 1995der 65-jhrige HorstPulter von mehrerenrechten Jugendlichen zu-nchst als Penner undScheijude beschimp

und anschlieend ermordet.

Man sieht, dass Obdachlosendiskriminie-rung au verschiedenen Ebenen und inverschiedenen Formen stattndet. Gegenjede davon lohnt es sich zu kmpen, dochletztendlich muss sich unser Kamp gegendas kapitalistische System an sich richtenund mit der Perspektive verbunden wer-

den, die kommunistische Gesellscha zuschafen, in der Armut zur Unmglichkeitwird.