open budget 2.0 Öffnung des haushaltswesens · 2012-08-01 · open budget - offenes...
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Open Budget 2.0 Öffnung des Haushaltswesens
Schülerakademie 2012Friedrichshafen, 03.08.2012
Prof. Dr. Jörn von LuckeDeutsche Telekom Institute for Connected Cities
Zeppelin Universität Friedrichshafen
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Agenda
Open Budget - Offenes Haushaltswesen Open Budget Data - Offene Haushaltsdaten Anmerkungen zur Öffnung der Haushalte Ansatzpunkte mit Nutzen und Mehrwerten Herausforderungen aus einer Öffnung Abschließende Bemerkungen
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Agenda
Open Budget - Offenes Haushaltswesen Open Budget Data - Offene Haushaltsdaten Anmerkungen zur Öffnung der Haushalte Ansatzpunkte mit Nutzen und Mehrwerten Herausforderungen aus einer Öffnung Abschließende Bemerkungen
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Haushaltskreislauf
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Planung des Haushaltsjahrs: Aufstellung des Haushaltsplans Öffentliche Haushaltsdebatte Beschluss von Haushalts-
gesetzen und –satzungen
Impulse aus der Bürgerschaft: Vorschläge und Einwendungen
Haushaltsjahr: Haushaltsbewirtschaftung
Abschluss des Haushaltsjahrs: Rechenschaftslegung Prüfung durch Rechnungshöfe Bemerkungen der Prüfer Entlastung der Verantwortlichen
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Haushaltsgrundsätze
Aufgabenerfüllung, Jährlichkeit, Wirtschaftlichkeit, Sparsamkeit, Gesamtdeckung, Haushaltsausgleich
Vollständigkeit (Art. 110 (1) GG, § 11 BHO) Klarheit und Wahrheit (§§13, 14, 17 BHO) Öffentlichkeit (§10 BHO) Öffentliche Haushaltsdebatte (Art. 42 & Art. 104a ff. GG)
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Haushaltskreislauf
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1 Beteiligungshaushalte zur öffentlichen Konsultation
2 Transparente Veröffentlichung des Haushaltsplans
3 Gemeinsame ergebnisoffene Haushaltsdiskussion
4 Bürgerhaushalte zur öffentlichen Erarbeitung und Entscheidung
5 Transparenter Beschluss von Haushaltsgesetzen & -satzungen
6 Transparente Haushaltsbewirtschaftung
7 Offene Zuschläge, Verträge und Subventionszahlungen
8 Offener Haushaltsabschluss mit Bemerkungen und Entlastung
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Haushaltskreislauf
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Transparenz 2.0
Partizipation 2.0
Kollaboration 2.0
Offene Innovation
Offene Daten
Offene Staatskunst
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Trends: Open Budget 2.0 und Open Budget Data
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Open Government Trends
Bildung neuer Gemeinschaften X X X X X X XInformieren & Offene Daten X X X X X X X XGem. Editieren & Gestalten X XGem. Beraten & Diskutieren X X X X XGem. Entscheiden & Beauftragen XGem. Handeln & Programmieren X XGem. Kommentieren & Bewerten X X X X X X X X
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Offenes Haushaltswesen - Open Budget
Offener und transparenter Haushalt Offene und transparente Haushaltssysteme
| Haushaltstransparenz| Budgetöffentlichkeit| Öffentliche Haushaltsdebatte
Open Budget Index (http://www.openbudgetindex.org) der International Budget Partnership (IBP)
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Open Budget Index 2010 (OBI 2010)
Quelle: IBP 2010.10
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Open Budget Index 2010 (OBI 2010)
Quelle: IBP 2010.11
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Vision: Open Budget Index 2014 & Open Data
2014
Transparenz 2.0
Partizipation 2.0
Kollaboration 2.0
Offene Innovation
Offene Daten
Offene Staatskunst
Quelle: IBP 2010 und eigene Ergänzungen.12
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Open Budget 2.0
Öffnung des Haushaltswesen mit Unterstützung sozialer Medien
Aktive Unterstützung von Gebietskörperschaften Veröffentlichung von offenen Haushaltsdaten Einbindung der Bürger in die Haushaltsprozesse
mit Unterstützung von Web 2.0-Technologien
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Agenda
Open Budget - Offenes Haushaltswesen Open Budget Data - Offene Haushaltsdaten Anmerkungen zur Öffnung der Haushalte Ansatzpunkte mit Nutzen und Mehrwerten Herausforderungen aus einer Öffnung Abschließende Bemerkungen
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Offene Haushaltsdaten - Open Budget Data
Datenbestände des Haushaltswesen des öffentlichen Sektors, die von Staat und Verwaltung im Interesse der Allgemeinheit ohne jedwede Einschränkung zur freien Nutzung, zur Weiterverbreitung und zur freien Weiterverwendung frei zugänglich gemacht werden
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Offene Haushaltsdaten - Open Budget Data
Haushaltsplandaten Haushaltsbewirtschaftungsdaten Haushaltsbelege Haushaltsberichte von Gebietskörperschaften
Daten ohne Personenbezug
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Vernetzte offene Haushaltsdaten
Datenbestände des Haushaltswesens im öffentlichen Sektor, die von Staat und Verwaltung im Interesse der Allgemeinheit ohne jedwede Einschränkung zur freien Nutzung, zur Weiterverbreitung und zur freien Weiterverwendung frei zugänglich gemacht und über das World Wide Web miteinander vernetzt werden.
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Agenda
Open Budget - Offenes Haushaltswesen Open Budget Data - Offene Haushaltsdaten Anmerkungen zur Öffnung der Haushalte Ansatzpunkte mit Nutzen und Mehrwerten Herausforderungen aus einer Öffnung Abschließende Bemerkungen
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Agenda
Open Budget - Offenes Haushaltswesens Open Budget Data - Offene Haushaltsdaten Anmerkungen zur Öffnung der Haushalte Ansatzpunkte mit Nutzen und Mehrwerten Herausforderungen aus einer Öffnung Abschließende Bemerkungen
Bundeshaushalt 2011Haushaltsvolumen 2011: 305,8 Mrd. EUROBI-Wert: 68 von 100
Quelle: Bundesfinanzministerium 2011 und Deutscher Bundestag 2011.
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Offene Haushaltsdaten – Bund
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Offene Haushaltsplanungsdaten Beteiligungshaushalt: Haushaltsentwurf:
Ansatz ist derzeit nicht vorgesehen Bundesfinanzministerium / Bundestag (PDF)
Offene Haushaltsbewirtschaftungsdaten Beschlossener Haushaltsplan: Haushaltsbewirtschaftungsdaten:
Bundesfinanzministerium (PDF)Keine offene Bereitstellung
Offene Haushaltsbelege Haushaltsbelege: Zuschläge zu Ausschreibungen: Offene Verträge:
Keine offene Bereitstellung Bund.de, keine umfassende Aufbereitung Keine systematische offene Bereitstellung
Offene Haushaltsberichte Haushaltsrechnung: Prüfungsberichte:
Bundesfinanzministerium (PDF) Bemerkungen des Bundesrechnungshofs
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Offene Haushaltsdaten – Baden-Württemberg
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Staatshaushalt 2010/11Haushaltsvolumen 2011: 35,1 Mrd. EURKein OBI-Wert erhoben
Quelle: Finanzministerium BW 2010.
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Offene Haushaltsdaten – Baden-Württemberg
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Offene Haushaltsplanungsdaten Beteiligungshaushalt: Haushaltsentwurf:
Ansatz ist derzeit nicht vorgesehen Minist. Finanzen&Wirtschaft/Landtag (PDF)
Offene Haushaltsbewirtschaftungsdaten Beschlossener Haushaltsplan: Haushaltsbewirtschaftungsdaten:
Minist. Finanzen&Wirtschaft/Stat.LA (PDF)Keine offene Bereitstellung
Offene Haushaltsbelege Haushaltsbelege: Zuschläge zu Ausschreibungen: Offene Verträge:
Keine offene Bereitstellung Keine offene umfassende Aufbereitung Keine systematische offene Bereitstellung
Offene Haushaltsberichte Haushaltsrechnung: Prüfungsberichte:
Minist. Finanzen&Wirtschaft/Stat.LA (PDF)Rechnungshof Baden-Württemberg (PDF)
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Offene Haushaltsdaten - Bodenseekreis
23 Quelle: Bodenseekreis 2010.
Kreishaushalt 2011Haushaltsvolumen 2011: 245,1 Mio. EURKein OBI-Wert erhoben
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Offene Haushaltsdaten – Bodenseekreis
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Offene Haushaltsplanungsdaten Beteiligungshaushalt: Haushaltsentwurf:
Ansatz ist derzeit nicht vorgesehen Zusammenfassungen ohne Details (PDF)
Offene Haushaltsbewirtschaftungsdaten Beschlossener Haushaltsplan: Haushaltsbewirtschaftungsdaten:
Auslegung, aber keine offene BereitstellungKeine offene Bereitstellung
Offene Haushaltsbelege Haushaltsbelege: Zuschläge zu Ausschreibungen: Offene Verträge:
Keine offene Bereitstellung Keine offene umfassende Aufbereitung Keine systematische offene Bereitstellung
Offene Haushaltsberichte Haushaltsrechnung: Prüfungsberichte:
Keine offene BereitstellungKeine offene Bereitstellung
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Offene Haushaltsdaten – Stadt Friedrichshafen
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Stadthaushalt 2010/11Haushaltsvolumen 2011: 239,8 Mio. EURKein OBI-Wert erhoben
Quelle: Stadt Friedrichshafen 2010 und 2011.
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Offene Haushaltsdaten – Stadt Friedrichshafen
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Offene Haushaltsplanungsdaten Beteiligungshaushalt: Haushaltsentwurf:
Ansatz ist derzeit nicht vorgesehen Bestandteil der Gemeinderatsprotokolle (PDF)
Offene Haushaltsbewirtschaftungsdaten Beschlossener Haushaltsplan: Haushaltsbewirtschaftungsdaten:
Finanzen auf der Homepage der Stadt (PDF)Keine offene Bereitstellung
Offene Haushaltsbelege Haushaltsbelege: Zuschläge zu Ausschreibungen: Offene Verträge:
Keine offene Bereitstellung Keine offene umfassende Aufbereitung Keine systematische offene Bereitstellung
Offene Haushaltsberichte Haushaltsrechnung: Prüfungsberichte:
Bestandteil der Gemeinderatsprotokolle (PDF)Bestandteil der Gemeinderatsprotokolle (PDF)
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Agenda
Open Budget - Offenes Haushaltswesen Open Budget Data - Offene Haushaltsdaten Anmerkungen zur Öffnung der Haushalte Ansatzpunkte mit Nutzen und Mehrwerten Herausforderungen aus einer Öffnung Abschließende Bemerkungen
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Haushaltskreislauf
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1 Beteiligungshaushalte zur öffentlichen Konsultation
2 Transparente Veröffentlichung des Haushaltsplans
3 Gemeinsame ergebnisoffene Haushaltsdiskussion
4 Bürgerhaushalte zur öffentlichen Erarbeitung und Entscheidung
5 Transparenter Beschluss von Haushaltsgesetzen & -satzungen
6 Transparente Haushaltsbewirtschaftung
7 Offene Zuschläge, Verträge und Subventionszahlungen
8 Offener Haushaltsabschluss mit Bemerkungen und Entlastung
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Beteiligungshaushalte zur öffentlichen Konsultation
Beteiligungshaushalt Sparhaushalt Politikberatung Gemeinsame Festlegung einer Agenda Wiederholung im jährlichen Rhythmus
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Bürgerhaushalt Lichtenberg
30 Quelle: Bezirk Lichtenberg 2011.
© TICC | Prof. Dr. Jörn von Lucke | 2012-0831 Quelle: Stadt Solingen 2010/11.
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Quelle: Stadt Bonn 2011.
.Stärken Schwächen Chancen
Kompaktanalyse: Beteiligungshaushalte
32 Risiken
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Transparente Veröffentlichung des Haushaltsplans
Vernetzte offene Haushaltsdaten Visualisierungsdienste um Haushaltsdaten Analysewerkzeuge für Haushaltsdaten Datenjournalismus zur Haushaltsdebatte
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© TICC | Prof. Dr. Jörn von Lucke | 2012-0834 Quelle: Kentucky State 2011.
© TICC | Prof. Dr. Jörn von Lucke | 2012-0835 Quelle: Google Inc. 2011
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Visualisierung: Offener Haushalt.de
36 Quelle: Lindenberg / OKF Deutschland 2010/11.
© TICC | Prof. Dr. Jörn von Lucke | 2012-08Stärken Schwächen Chancen
Kompaktanalyse: Transparente Visualisierung
37 RisikenQuelle: Lindenberg / OKF Deutschland 2010/11.
..
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Gemeinsame ergebnisoffene Haushaltsdiskussion
Auslegung des Haushaltsplanentwurfs Öffentliche Haushaltsdiskussion Konstruktive Vorschläge der Bürger Haushaltsdebatte im Parlament/Rat
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© TICC | Prof. Dr. Jörn von Lucke | 2012-0839 Quellen: Etherpad Foundation 2011, Liquid Democracy e.V. 2011 und FN 2011.
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NYT Budget Puzzle: You Fix the Budget
Quelle: New York Times 2010/11.40
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Quelle: von Lucke 2010.
..Stärken Schwächen Chancen
Kompaktanalyse: Haushaltsdiskussion
41 Risiken
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Echte Bürgerhaushalte zur öffentlichen Erarbeitung und Entscheidung
Radikaler direktdemokratischer Ansatz Idealtypus des echten Bürgerhaushalts
in jährlicher Wiederholung Quartierfonds: Lokale Fördermittelverteilung über
engagierte Quartierräte beim Quartiermanagement Idee: No Decision About Me Without Me!
42
© TICC | Prof. Dr. Jörn von Lucke | 2012-0843 Quelle: Quartiermanagement Berlin 2011.
© TICC | Prof. Dr. Jörn von Lucke | 2012-0844 Quelle: Belo Horizonte 2008/11.
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Quelle: Belo Horizonte 2008/11.
Stärken Schwächen Chancen
Kompaktanalyse: Echte Bürgerhaushalte
45 Risiken
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Transparenter Beschluss von Haushaltsgesetzen und -satzungen
Beschlossenes Haushaltsgesetz Beschlossene Haushaltssatzung Namentliches Abstimmungsverhalten Parlaments- und Ratsinformationssystem
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Schweiz: Aufbereitung im Amtlichen Bulletin
Quell
e: Am
tliche
s Bull
etin C
H 20
11.
47
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Deutschland: ZDF Parlameter
Quelle: ZDF 2011.48
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Quelle: von Lucke 2010.
..Stärken Schwächen Chancen
Kompaktanalyse: Transparenter Beschluss
49 Risiken
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Transparente Haushaltsbewirtschaftung
Haushaltsbewirtschaftungsdaten Transparenz- und Haushaltsportale Werkzeuge zur Haushaltsanalyse Wirkungsorientierte Steuerung „Wofür werden die Steuern verwendet?“
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Tagesaktuelle Aufbereitung der Mittelabflüsse
Quelle: Texas CoPA 2011.51
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Tagesaktuelle Haushaltsbewirtschaftung
Quelle: Texas CoPA 2011.52
© TICC | Prof. Dr. Jörn von Lucke | 2012-0853 Quelle: Landtag Baden-Württemberg 2011.
© TICC | Prof. Dr. Jörn von Lucke | 2012-0854 Quelle: Recovery Illinois Map 2011.
© TICC | Prof. Dr. Jörn von Lucke | 2012-0855 Quelle: Illinois Transparency Portal 2011.
© TICC | Prof. Dr. Jörn von Lucke | 2012-08Stärken Schwächen Chancen
Kompaktanalyse: Haushaltsbewirtschaftung
56 Risiken
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Offene Zuschläge, Verträge und Subventionszahlungen
Zuschlagsvergaben bei Ausschreibungen Offenlegung von Verträgen, Beschlüssen
und Nebenabsprachen mit Unternehmen Subventionszahlungen mit Empfängern Offenlegung der Vergabe von Entwicklungshilfe
und der Empfänger
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© TICC | Prof. Dr. Jörn von Lucke | 2012-0858 Quelle: Nova Scotia 2011.
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Offenlegung der Verträge
Quelle: Indiana State 2011.59
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Offenlegung der Verteilung von Subventionen
Quelle: Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung 2011.
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Quell
e: Op
enAi
d.SE
2011
.
Quelle: OpenAid.se 2011.
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Quell
e: Op
enAi
d.SE
2011
.
Stärken Schwächen Chancen
Kompaktanalyse: Offene Zuschläge & Verträge
62 Risiken
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Offener Haushaltsabschluss mit Bemerkungen und Entlastung
Jahresabschlussberichte Prüfungsberichte der Rechnungsprüfer Bemerkungen und Denkschriften Ausschussbehandlungen Protokolle der Entlastung
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USA/Arizona: Offene Rechenschaftslegung
Quelle: GAO Arizona 2010.64
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Crowd Sourcing: MPs Expenses Scandal 2009
Quelle: The Guardian 2011.65
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Quelle: Bundesrechnungshof 2011.
Stärken Schwächen Chancen
Kompaktanalyse: Offener Haushaltsabschluss
66 Risiken
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Agenda
Open Budget - Offenes Haushaltswesen Open Budget Data - Offene Haushaltsdaten Anmerkungen zur Öffnung der Haushalte Ansatzpunkte mit Nutzen und Mehrwerten Herausforderungen aus einer Öffnung Abschließende Bemerkungen
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Open Budget 2.0 und Open Budget Data
Stärken Schwächen• Rasches Verständnis der Datenlage• Reduktion der Komplexität der Daten• Einbindung der Bürger als Impulsgeber• Nutzung der Intelligenz der Massen • Sammlung neuer Ideen und Vorschläge• Transparenter Umgang mit öff. Mitteln• Politische Steuerungsmöglichkeiten
• Aufwand und Kosten für die Öffnung • Unklare weil ergebnisoffene Zielsetzung• Nichtrepräsentative Beratung der Politik• Einbindung aller Bürger kaum möglich• Radikaler Kulturwandel für die öff. Verwaltung • Schwierige Umsetzung bei Bund & Ländern• Hohe Komplexität: Finanzföderalismus
Chancen Risiken• Zeitgemäße Haushaltstransparenz• Gelebte Bürgerbeteiligung• Bessere Akzeptanz in der Bürgerschaft • Förderung politischen Engagements• Reduktion der Politikverdrossenheit• Innovative politische Lösungsansätze
• Intransparenz unverständlicher Rohdaten• Scheinbeteiligung durch Politik & Verwaltung• Geringe Bürgerbeteiligung • Manipulationsversuche • Diktatur durch eine Minderheit• Inszenierung und „Boulevardisierung“
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Recht und Datenschutz
Gesetzgebung Proaktives Informationsfreiheitsrecht Richtlinie zum Umgang mit sozialen Medien Rahmenverträge mit Anbietern sozialer Medien Vorgaben zum Datenschutz Informationssicherheit
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Technik und IT-Dienstleistungen
Beratung und Konzeption| Offene Haushaltsdaten und API-Schnittstellen| Offene HKR-Systeme
Technische Umsetzung Laufender Betrieb Pflege- und Wartungsarbeiten Migration Wirtschaftsförderung durch offene Daten
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Organisation
Rollenwechsel: Politik als Koordinatoren der BürgerBürger als richtungsweisende Kraft
Paradigmenwechsel durch Open Budget Data| Alles öffentlich, was nicht GEHEIM gekennzeichnet| Veröffentlichung proaktiv, vollständig und zeitnah| Nutzung von jedermann für alle Zwecke kostenfrei
Erweiterung der Handlungsspielräume Veränderungsmanagement
| Kommunikation, Haushaltsprozesse, Impulse 71
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Finanzierung
Kosten| Technische Plattformen, Dienste und Inhalte| Kommunikation und Marketing| Struktur- und Prozesskosten
Nutzen| Rechenschaftspflicht des Staates| Ergebnis- und wirkungsorientierte Steuerung| Neue Handlungsräume für Politik und Verwaltung
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Strategie
Vision und Leitbild zu Open Budget 2.0 Ziele und Umsetzungsstrategien bestimmen (Auswahl)
| Offene Haushaltsdaten | Beteiligungshaushalt | Offenes Haushaltsportal | Offene Verträge
Wikibasiertes Handbuch zum Austausch Mitwirkung in der Open Government Partnership Marketingkampagnen und Schulungsangebote Wichtige Zielgruppe: Abgeordnete und Räte
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Agenda
Open Budget - Offenes Haushaltswesen Open Budget Data - Offene Haushaltsdaten Anmerkungen zur Öffnung der Haushalte Ansatzpunkte mit Nutzen und Mehrwerten Herausforderungen aus einer Öffnung Abschließende Bemerkungen
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Fazit
Open Budget 2.0 und Open Budget Data Passendes Zeitfenster mit guter Ausgangsperspektive
| Baden-Württemberg: Grün-rote Landesregierung | Bodenseekreis: Leistungsfähiges HKR-System| Stadt Friedrichshafen: Transparenz/Bürgerbeteiligung
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Gutachten zu Open Budget 2.0
http://www.t-city.dehttp://ticc.zeppelin-university.de
Gutachten vom 24.10.2011
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© TICC | Prof. Dr. Jörn von Lucke | 2012-0877zu|kunft
Prof. Dr. Jörn von Lucke
Lehrstuhl für Verwaltungs- und Wirtschaftsinformatik Deutsche Telekom Institute for Connected Cities | TICC
Zeppelin Universität gemeinnützige GmbHAm Seemooser Horn 2088045 FriedrichshafenTel: +49 7541 6009-1471Fax: +49 7541 6009-1499
http://ticc.zeppelin-university.de
Sitz der Gesellschaft Friedrichshafen | BodenseeAmtsgericht Ulm HRB 632002Geschäftsführung Prof Dr Stephan A Jansen | Katja Völcker