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public cooperation Wirtschaftsraum Asien Überblick zu Gremien und Gegebenheiten in den Beziehungen der EU mit Asien 29.12.2015

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publiccooperation

Wirtschaftsraum Asien ÜberblickzuGremienundGegebenheitenindenBeziehungenderEUmitAsien

29.12.2015

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ErläuterungzurZielsetzungdervorliegendStudiebzw.Materialsammlung:

DievorliegendeArbeiterhebtkeinenAnspruchaufeineaktuelleEinschätzungund/oderWertungderbestehendenVerhandlungenzwischenderEUundASEAN.AuchpersönlicheEmpfehlungenwerdenindieserArbeitnichtangeführtdaessichumeineMaterialsammlungundAuflistungbzw.ErläuterungvonGegebenheitenundFunktionsweisenhandeltdiederVorbereitung/Grundlagefüreinen2.TeilderArbeitdienensollen.DerSchwerpunktderArbeitliegtinderDarstellungderwesentlichenAufgabenhandelnderInstitutionen,Gremienundpolit-nahenBereichensowiedenjeweiligenAbkommenmiteinzelnenASEANMitgliedernimspeziellenundderASEANalsVerbundimallgemeinen.

Somitwirdfestgehalten,dassdasZieldervorliegendenUnterlageinderSammlungundZusammenfassungvonInformationenhinsichtlichderZiele,denAufgabenundderEntwicklungdesASEAN-WirtschaftsraumesunterderBerücksichtigunggegebenerOrganisationen,StrukturenundProzessenliegt.Raumwirdauchdem„Gegenüber“,derEUmitseinenOrganisationseinheitenundderenAufgabengegeben.DieAuflistungderOrganisationen,derAufgabenundZieleresultiertausderSichtungetlicherwissenschaftlichenundpolitischenBeiträgenundBerichten.DieAuswahlderangeführten„Einheiten“liegtinderBetrachtungdesAutorsunddientderVorbereitungfüreineVorsetzungderArbeit,derAusblickundMöglichkeitenderWirtschaftsgemeinschaftEU-ASEANinklusivderaktuellenVerhandlungssituationinGremienunddenFreihandelsabkommeninHinblickauf2018darstellenwirdbzw.soll.

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Inhaltsverzeichnis:

1. Einleitung2. ASEAN2.1 DieEntstehungvonASEAN2.2 VerlaufundEntwicklung2.3 AuszugderVertragsinhalte2.4 DieEntwicklungdesFreihandels(AFTA)

3. dieEntwicklungAsiensalsWirtschaftsraum3.1 China/ASEAN3.2 EU/Singapur3.2.1 Partnerschaft,-undKooperationsabkommen3.2.2 FTAText-Auszug

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3.3 Trans-Pacific-Partnership(TPP)3.3.1 DieBedeutungvonTPPfürdieEU3.3.2 ChinasAntwortaufTPP:diedoppelteSeidenstraße

4. OrganisationenundInstitutionen4.1 DasASEANSekretariat4.1.1 DerGeneralsekretär

4.2 DieASEANEconomicCommunity4.3 AuszugderKulturprogramme4.4 DerASEAN-Gipfel4.5 DieMinistertreffen4.5.1 TreffenderWirtschaftsminister4.5.2 TreffenderAußenminister4.5.3 TreffenderFinanzminister

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4.6 DieDialogpartner4.6.1 DieAIPA

5. DieBeziehungderEUzurASEANunddenMitgliedern6. Schlussfolgerung

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1. Einleitung

Nachdemvor9JahrendieGesprächeübereinFreihandelsabkommenzwischenderEUundASEANmehroderwenigergeplatztsindwurdeamRandedesASEAN-Gipfels2015inMalaysiasHauptstadtKualaLumpurineinergemeinsamenErklärungdieAbsicht,dieGesprächewiederaufdenWegzubringen,verkündet.DieVerhandlungenwaren2007begonnen,aberaufgrundvonUnstimmigkeiten2009abgebrochenworden.DieEUhatsichanderHandhabederMenschenrechteeinesASEAN-MitgliedesgestoßenunddieGesprächeeingefroren.2011wurdeninMyanmarweitgehendepolitischeundwirtschaftlicheReformeneingeleitetdiemitunterauchzurWiederaufnahmederGesprächezwischenderEUundASEANgeführthaben.InderZeitalsdieVerhandlungenzwischendenbeidenStaaten-Bünden„aufEisgelegt“wurden,hatdieEUgesonderteFreihandelsabkommenmiteinigenASEAN-Mitgliedern(Malaysia,Vietnam,ThailandundSingapur)verhandelt.WeiteresgehörendieLänderBrunei,Burma,Indonesien,Laos,diePhilippinenundKambodschadersüdostasiatischenStaatengemeinschaftan.DerwohlwesentlichsteSchwerpunktfürdieSchaffungvonASEANliegtinderAbsichtbzw.derZielsetzungeinesgestärktenWirtschaft.-undHandelsaufkommens.NachAngabenvonEUundASEANistdieEUmiteinemHandelsvolumenvonknapp250MilliardenDollar(228Mrd.€)derzweitgrößteHandelspartnerderASEAN-Staaten.ImBereichderausländischenDirektinvestitioneninderRegionistdieEUmitknappeinem1/5(30Mrd.$)derausländischenDirektinvestitioneninSüdostasienführend.DieEUmöchtejedochdieInteressenslagenichtnuraufwirtschaftlicheThemenreduziertwissensondernsiehtdiesozialen,kulturellenundlegislativenThemenalsgenausowichtigan.ObwohlfürdiesenThemenGremienzurKommunikation.-bzw.zumregelmäßigenAustauschgeschaffenwurden,liegtderKerndesAnliegensvonASEANnachwievorindenwirtschaftlichenFrageneinergemeinsamenWirtschaftspolitikderMitglieder.

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2. ASEAN

2.1DieEntstehungvonASEAN

DiezweiteHälftedesvorletztenJahrhundertsgehtalsgrößtenteilsdunklesKapitelindieGeschichtederLänderSüdostasiensein.DienachdemzweitenWeltkriegnochweitgehendkolonisiertenGebietemusstensichihreUnabhängigkeitdurchblutigeAuseinandersetzungenerkämpfen.IndonesienwareineniederländischeKolonie,diePhilippinenwareinespanisch/amerikanischeKolonie,Laos,KambodschaundVietnam

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(Indochina)warenfranzösischeKolonienundMyanmar,Malaysia,SingapurundBruneiwarenenglischeKolonien.NurThailandwaroffiziellnichtkolonisiert.EsfolgteeinePeriodedesChaos,indereinigeAuseinandersetzungenzwischendendamaligenGroßmächtenUSAundUDSSRaufasiatischenTerritoriumausgetragenwurden.AmEndedieserZeitwarenweiteTeilederInfrastrukturzerstörtundganzeLandstricheentvölkert.IndieserRegion(alsRegionimZusammenhangmitASEANwerdenimFolgendenalleMitgliedstaatenderGemeinschaftSüdostasiatischerStaatenbeschrieben)hatesEinrichtungennachdemVorbildeinerNATOodereinesEuroparatsnichtgegeben.ErstnachdemRegimewechselinIndonesien1966sahmandieMöglichkeiteinerfunktionsfähigenSüdostasiatischeGemeinschaft,nacheinigengescheitertenVersuchen,zuerrichten.SomitwurdeASEAN–AssociationofSoutheastAsianNations-1967vondenLändernThailand,Singapur,Indonesien,MalaysiaunddenPhilippinengegründet,umfüreinepolitischeStabilität,einenwirtschaftlichenAufschwungundfüreinensozialenFortschrittSorgezutragen.MitderGemeinschaftSüdostasiatischerStaatenhattemaneineinternationaleOrganisationgeschaffen,dieeinerseitsdieZusammenarbeitderStaatenuntereinanderundandererseitsaberauchdiemitdenNachbarstaatenvoranbringensollte.AufgrunddervielschichtigeninnerstaatlichenProblemedereinzelnenMitgliedsländerwurdederOrganisationAnfangswenigbzw.einegeringeBeachtungbeigemessen.Eineweitere,wennauchneueHerausforderungbrachtedasEndedesOst/West-KonfliktsmitdendamiteinhergehendenpolitischenVeränderungenindieserRegion.ObwohldieSüdostasiatischeStaatengemeinschaftbereitsseitmehralszweiJahrzehntenbestand,konntendieinternenVerschiebungenderMachtstrukturUSA-UDSSR-Chinanichtkompensiertwerden.DurchdieReduzierungderamerikanischenTruppeninSüdostasienentstandeinMachtzuwachsfürChinaundJapan.

WeiterestratenverschiedeneregionaleKonflikteindenVordergrundwiez.B.GebietsansprücheimChinesischenMeer.UmdiefortdauerndeSicherheitzugewährleistenstandmanvorderWahl,diesedenGroßmächtenChina,Japan,UDSSR,USAzuüberlassenoderselbsttätigzuwerden.Inden90erJahrendesJahrhundertsentschlossmansichfürletztereOption.DieZusammenarbeitinnerhalbderASEAN-GemeinschaftwurdeumzahlreicheBereicheerweitertundvertieft.Am28.Juli1995wurdeVietnamdassiebenteMitgliedinderASEAN,gefolgtvondenLändernLaos,MyanmarundKambodschazweiJahrespäterbzw.1997.DerBeitrittvonKambodschaverzögertesichaufGrundvoninnenpolitischenQuerelenumknappzweiJahreundwurdenachderStabilisierungderRegierungam30.April1999endgültigvollzogen.

ASEANumfassteineFlächevon4,4MillionenQuadratkilometerndassind3%dergesamtenLandflächederErde.ASEANHoheitsgewässerbedeckeneineFlächeetwadreimalgrößeralsseinLandPendant.DieMitgliedsländerhabenzusammeneineBevölkerungvonetwa625

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MillionenMenschendassind8,8%derBevölkerungderWelt.ImJahr2015sinddiekombinierteOrganisationnominalenBIPaufmehralsUS$2800000000000gewachsen ASEANteiltLandesgrenzenmitIndien,China,Bangladesch,OsttimorundPapua-NeuguineaundSeegrenzenmit.Indien,ChinaundAustralien.SowohlOsttimorundPapua-NeuguineawerdenvonbestimmtenASEAN-MitgliederfürihreMitgliedschaftinderOrganisationunterstützt.

2.2 VerlaufundEntwicklungderASEAN

• IndenerstenJahrenwardieASEANehereinOrtdesinformellenAustausches,erstspäterkamihreinaktivererCharakterzu.Soerfülltedie1954gegründeteSEATO(engl.SoutheastAsiaTreatyOrganization),einMilitärbündnisfürdensüdostasiatischenRaum,dievondenUSAgehegtenErwartungenunzureichendundführtebaldnurnocheineScheinexistenz,bissie1977aufgelöstwurde.Der1966gegründeteASPAC(engl.AsianandPacificCouncil)mitsüdost-undostasiatischenLändernsowieAustralienundNeuseelandhattekaumWirkungskraftundwurde1973ebenfallswiederaufgelöst.

• DieGründungam8.August1967inBangkokwarderersteaußenpolitischeErfolgdesdamalsneuenindonesischenStaatspräsidentenSuharto.DieASEANwareineReaktionaufdenVietnamkrieg(1964–1975)undvonAnfanganklargegendenOstblockunddiekommunistischeVolksrepublikChinaangelegt.DiePräambelderBangkokerErklärungkannfolgendermaßenzusammengefasstwerden:

„[...]dieStaatenSüdostasiensteileneinegrundlegendeVerantwortungfürdieStärkungderwirtschaftlichenundsozialenStabilitätderRegionundfürdieSicherungfriedlicherEntwicklungderLänder,undsiesindentschlossen,ihreStabilitätundSicherheitgegenäußereEinflüssejederArtoderPropagandazusichern.“

–MICHAELLEIFER:DictionaryofthemodernpoliticsofSouth-Asia.London:Routledge1996,ISBN0-415-13821-3.Artikel:"BangkokDeclaration(ASEAN)1967

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• 1967wirddieAssociationofSoutheastAsianNations(ASEAN)mitderUnterzeichnungderBangkokDeklarationvonThailand,Malaysia,

Indonesien,SingapurunddenPhilippinengegründet.• 1971wurdeschließlichdie„ZonedesFriedens,derFreiheitundderNeutralität“(ZOPFAN)errichtet.DerersteBali-Gipfelstandunter

demEindruckdesErfolgeskommunistischerGruppeninSüdostasien.Eswardaherwichtig,SolidaritätundkollektivesBewusstseinzuzeigen,geradenachdemASEANesüberzehnJahrenichtüberwenigüberzeugendeForderungennachwirtschaftlicherundsozialpolitischerZusammenarbeithinausgebrachthatte.AufdemGipfelwurdedasASEAN-Sekretariat(inJakarta)insLebengerufenundder„VertragüberFreundschaftundZusammenarbeit“(TAC)geschlossen,dergegenseitigeKonsultationeninStreitfragenvorsahundeinegewisseÖffnungfürweitereStaatenderRegionbedeutete.DiesstellteeinAngebotfürrevolutionäreStaatenwieVietnamdar,sichgemäßdemVölkerrechtzuverhalten.AnfangsfandderVertragwenigInteresse,abernachderÜberwindungdesKaltenKriegesbekundetenStaatenwieVietnamundLaosInteresseaneinerZusammenarbeit.IneinerErklärungzurEintrachtvonASEANwurdealsZielfestgehalten,dieStabilitätindenMitgliedsländernundinSüdostasienzufördern,womitZOPFANerneutbestätigtwurde.

• 1976wirdeineverstärkteKooperationderMitgliedsländerfürdenBereichWirtschaftvereinbart.• 1984wirdBruneiDarussalamnachnureinerWochederUnabhängigkeitvonGroßbritannienalssechstesMitgliedaufgenommen.• 1991bringtThailand–erstmals-denVorschlageinerFreihandelszoneein.• 1992unterzeichnendieMitgliederCEPT(CommonEffectivePreferentialTariff),einPapierzurengerenKooperation,mitdemZieldie

ASEANzueinerderwettbewerbsfähigstenProduktionsstättedesWeltmarkteszuentwickeln.• 1995wirdVietnamdassiebenteMitgliedderASEAN• 1997beginntdieASEANKooperationenmitandernStaateneinzugehenumdeninternationalenKrisengestärktentgegentretenzu

können.DiewichtigsteistASEAN+3(China,Japan,Südkorea)• 1997tretenMyanmarundLaosderASEANbei.

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• 1999trittKambodschamitzweijährigerVerzögerung,nachinnenpolitischenQuerelen,alszehntesMitgliedderGemeinschaft/demVerbundbei.

• 2002wirderstmalsdemUmweltschutzPlatzeingeräumtundeinArbeitspapierdazuerarbeitet.• 2003wirddasHauptzieleinesjedenMitgliedstaates,der„demokratischeFrieden“,imVertragBaliConcordII“festgehaltenundvon

allenMitgliedernanerkanntbzw.unterzeichnet.• 2006wirddieUNalsDialogpartneranerkanntundASEANerhältdenBeobachterstatusderVereintenNationen• 2007einigtemansichaufdenEntwurfeinergrundlegendenCharta,diedieeinzelnenMitgliederstaatenzurWahrungvonDemokratie,

RechtsstaatlichkeitundMenschenrechtenverpflichtet.AtomwaffensinddemnachimASEAN-Gebietverboten.AmPrinzipderNichteinmischungindieAngelegenheitenandererMitgliederwirdfestgehalten.DieseNeutralitätwurdeimFallvonblutigniedergeschlagenenDemonstrationeninMyanmarjedochheftigkritisiert.Am20.November2007wurdedieChartaaufdemASEAN-GipfelinSingapurverabschiedet.

• 2012verabschiedetedieASEANaufdemGipfeltreffeninPhnomPenham18.NovembereineumstritteneMenschenrechtserklärung.Siesiehtunteranderemvor,beiGefährdungnationalerSicherheit(voralleminMyanmar,KambodschaoderVietnam)eingreifenzukönnen.

• Am22.November2015beschlossendieMitgliedsstaatendieGründungderWirtschaftsgemeinschaft'AseanEconomicCommunity'(AEC).DieseGründungwirdvoraussichtlichzunächstkaumkonkreteFolgennachsichziehen;siegiltalseinvorwiegendsymbolischerSchrittaufdemWegzueinemBinnenmarktmitfreiemWaren-undKapitalverkehrundeinerArbeitnehmerfreizügigkeit.

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2.3 AuszugderVertragsinhalteAlsoffizielleGründungsvereinbarunggiltdieanderthalbSeitenumfassendeBangkok-DeklarationausdemJahr1967.

TheAseanDeclaration(BangkokDeclaration)Bangkok,8August1967;Copyasean.org

ThePresidiumMinisterforPoliticalAffairs/MinisterforForeignAffairsofIndonesia,theDeputyPrimeMinisterofMalaysia,theSecretaryofForeignAffairsofthePhilippines,theMinisterforForeignAffairsofSingaporeandtheMinisterofForeignAffairsofThailand:

MINDFULof the existence of mutual interests and common problems among countries of South-East Asia and convinced of the need tostrengthenfurthertheexistingbondsofregionalsolidarityandcooperation;

DESIRINGtoestablisha firmfoundationforcommonactiontopromoteregionalcooperation inSouth-EastAsia inthespiritofequalityandpartnershipandtherebycontributetowardspeace,progressandprosperityintheregion;

CONSCIOUSthatinanincreasinglyinterdependentworld,thecherishedidealsofpeace,freedom,,socialjusticeandeconomicwell-beingarebestattainedbyfosteringgoodunderstanding,goodneighbourlinessandmeaningfulcooperationamongthecountriesoftheregionalreadyboundtogetherbytiesofhistoryandculture;

CONSIDERINGthat the countriesof SouthEastAsia shareaprimary responsibility for strengthening theeconomicand social stabilityof theregionandensuringtheirpeacefullandprogressivenationaldevelopment,andthattheyaredeterminedtoensuretheirstabilityandsecurity

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from external interference in any form or manifestation in order to preserve their national identities in accordance with the ideals andaspirationsoftheirpeoples;

AFFIRMINGthat all foreign bases are temporary and remain onlywith the expressed concurrence of the countries concerned and are notintended tobeuseddirectlyor indirectly to subvert thenational independenceand freedomofStates in theareaorprejudice theorderlyprocessesoftheirnationaldevelopment;

DOHEREBYDECLARE:

FIRST,theestablishmentofanAssociationforRegionalCooperationamongthecountriesofSouth-EastAsiatobeknownastheAssociationofSouth-EastAsianNations(ASEAN).

SECOND,thattheaimsandpurposesoftheAssociationshallbe:

1.Toaccelerate theeconomicgrowth, socialprogressandculturaldevelopment in theregion through jointendeavours in thespiritofequalityandpartnershipinordertostrengthenthefoundationforaprosperousandpeacefulcommunityofSouth-EastAsianNations;

2.TopromoteregionalpeaceandstabilitythroughabidingrespectforjusticeandtheruleoflawintherelationshipamongcountriesoftheregionandadherencetotheprinciplesoftheUnitedNationsCharter;

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3. To promote active collaboration andmutual assistance onmatters of common interest in the economic, social, cultural, technical,scientificandadministrativefields;

4. To provide assistance to each other in the form of training and research facilities in the educational, professional, technical andadministrativespheres;

5.Tocollaboratemoreeffectivelyforthegreaterutilizationoftheiragricultureandindustries,theexpansionoftheirtrade,includingthestudyoftheproblemsofinternationalcommoditytrade,theimprovementoftheirtransportationandcommunicationsfacilitiesandtheraisingofthelivingstandardsoftheirpeoples;

6.TopromoteSouth-EastAsianstudies;

7.Tomaintaincloseandbeneficialcooperationwithexistinginternationalandregionalorganizationswithsimilaraimsandpurposes,andexploreallavenuesforevenclosercooperationamongthemselves.

THIRD,thattocarryouttheseaimsandpurposes,thefollowingmachineryshallbeestablished:

(a)AnnualMeetingofForeignMinisters,whichshallbeby rotationand referred toasASEANMinisterialMeeting.SpecialMeetingsofForeignMinistersmaybeconvenedasrequired.

(b)A Standing committee, under the chairmanship of the ForeignMinister of thehost country or his representative andhaving as itsmemberstheaccreditedAmbassadorsof theothermembercountries, tocarryontheworkoftheAssociation inbetweenMeetingsofForeignMinisters.

(c)Ad-HocCommitteesandPermanentCommitteesofspecialistsandofficialsonspecificsubjects.

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(d)ANationalSecretariatineachmembercountrytocarryouttheworkoftheAssociationonbehalfofthatcountryandtoservicetheAnnualorSpecialMeetingsofForeignMinisters,theStandingCommitteeandsuchothercommitteesasmayhereafterbeestablished.

FOURTH, that theAssociation isopen forparticipationtoallStates in theSouth-EastAsianRegionsubscribingto theaforementionedaims,principlesandpurposes.

FIFTH, that the Association represents the collective will of the nations of South-East Asia to bind themselves together in friendship andcooperationand,throughjointeffortsandsacrifices,securefortheirpeoplesandforposteritytheblessingsofpeace,freedomandprosperity.

DONEinBangkokontheEighthDayofAugustintheYearOneThousandNineHundredandSixty-Seven.

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ImVergleichzurEUistliegtderUnterschieddarin,dassinderEUoftmalsneueVerträgeandieStellealtertreten,währenddieVerträgederASEANparallelweiterbestehen.Angemerktmussjedochwerden,dassdieASEANVerträgekeinevölkerrechtlichenVereinbarungsindsondernehereinerAbsichtserklärunggleichen.AnbeidiewichtigstenPunktederBangkok-Erklärungzusammengefasst:

InderobenangeführtenGründungsvereinbarungderfünfGründerstaatenThailand,Malaysia,Singapur,IndonesienunddenPhilippinengehtesinersterLinieumdiegrundsätzlichen,sehrweitläufigenZiele;diesind:

- BeschleunigungdesWirtschaftswachstums- FriedeundStabilitätinderRegion- KonstruktiveZusammenarbeitindenBereichenWirtschaft,Soziales,Kultur,WissenschaftundVerwaltung- VerstärkteZusammenarbeitmitsupranationalenInstitutionen

ZurDurchsetzungdieserZielewerdenfolgendeOrganeeingesetzt:

- JährlicheTagungderAußenminister(AustragungnachdemRotationsprinzip)- EinrichtungeinesständigenKomiteeszurUmsetzungderBeschlüsse- GründungvonständigenKomiteeszuwesentlicheFragen- GründungvonbefristetenKomiteeszurBehandlungwichtigerThemen- EtablierungnationalerSekretariatezurUmsetzungderASEANPolitik

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2.4EntwicklungendesFreihandels(AFTA)

Inden70erJahrendesletztenJahrhundertsfolgteneinigeVereinbarungen,diedemFriedenundderFreundschaftderLänderuntereinanderweiterenAntriebverleihensollen.

1992wirdeineErklärungunterzeichnet,diedieGrundzügeeinerFreihandelszonebestimmt.Siebestehtaus10Vereinbarungen,dessenZieleessind,einengemeinsamenMarktohneZöllebzw.Handelsbeschränkungenzuschaffen.

DerersteVorschlagzurAFTAwurdevomdamaligenPremierministerThailands,AnandPanyarachun,imSeptember1991gemacht.DieserVorschlagwurdemitErgänzungenwährenddesTreffensderRegierungschefsderASEAN-StaatenimOktober1991inKualaLumpurangenommen.AufdemviertenTreffenderASEAN-StaatenimJanuar1992inSingapurkamendiebeteiligtenRegierungendannüberein,innerhalbvon15Jahren(beginnendmitdem1.Januar1993)eineFreihandelszonemitZöllenzwischen0%und5%zuerrichten.DiesezeitlicheFristwurdezwischenzeitlichvorgezogen,sodassAFTAseitdem1.Januar2003vollinKraftgetretenist.

DieErrichtungvonAFTAwarderVersuch,denGüteraustauschzwischendenASEAN-Staatenzuerhöhen,derbeietwa15%lag,sowieSynergienderPartnerzunutzen.DazuwurdenaufeinerKonferenzderWirtschaftsministerimOktober1992inManilazunächst15ProduktgruppenderGebrauchsgüterundLebensmittelproduktionausersehen,denenschrittweisereduzierteZölleauferlegtwurden.InnerhalbvonfünfbisachtJahrenwolltemandieZöllefürdieseGüteraufmaximal20%senken.AnfangsentwickeltesichAFTAnurlangsam,IndonesienunddiePhilippinenfürchtetenzumBeispielineinerzuraschenwirtschaftlichenIntegrationdieKontrolleüberihreheimischenMärktezuverlieren.ImJuli1995konntensichdieAußenministerderASEAN-StaatenaufeineVerkürzungderFristaufachtJahreeinigen,wasimDezemberdesselbenJahresaufdemASEAN-GipfelinBangkokformalbeschlossenwurde.

AlsdasAFTA-Abkommenursprünglichunterzeichnetwurde,hatteASEANdiesechsMitgliederBrunei,Indonesien,Malaysia,Philippinen,SingapurundThailand.1995kamenVietnamundLaos,1997Myanmarund1999Kambodschahinzu.AFTAumfasstnunzehnMitgliedstaaten,

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wobeidenvierspäterhinzugekommenenStaateneinzeitlicherSpielraumzurUmsetzungdesAbkommenszugebilligtwurde.HeuteumfasstdieASEANzehnMitgliedstaatenmitgut600MillionenEinwohnern(ca.8%derWeltbevölkerung)undeinerFlächevonknapp4,5Millionenkm²(ca.1%derErdoberfläche).DamitsindihreAusmaßemitdenenderEUvergleichbar.2013lagdasBruttoregionalprodukt(gemeinsamesBIP)beirund2,4BillionenUS-Dollar,welchesinderEUallerdingsumeinVielfacheshöherausfiel.DiedurchschnittlicheZuwachsratedesBIPsliegtbeietwa5,3%jährlich.IndonesienbildetmiteinemBevölkerungsanteilvonca.40%undeinemBIP-Anteilvonca.70%amGesamtumfangeinSchwergewichtinderASEAN,währendLaos-dereinzigeBinnenstaatderGemeinschaft,KambodschaundMyanmarinvielerleiHinsichteherSchlusslichterdarstellen.DarüberhinausgiltSingapuralsglobaleFinanzmetropolesowieaufgrundseineshohenWohlstandsniveausteilweisebereitsalsIndustrienation,inderz.B.jährlichfast500internationaleTreffenstattfinden

DasdurchschnittlicheWirtschaftswachstumderMitgliedsstaatenderASEANwarwährend1989-2009zwischen3,8%-7%.DamitwardasWirtschaftswachstumgrößeralsdasdurchschnittlicheWachstumderAsia–PacificEconomicCooperation(APEC),das2,8%betrug.NebendenTarifReduktionsverpflichtungenistdieSicherungeinesBinnenmarktes,einesProduktionsstandortesimSinneeinerwettbewerbsfähigenWirtschaftsregionwelcheinWeltwirtschaftintegriertistdasgroßegemeinsamZiel.DieZöllewurdenmitdemZieleiner„Null-Abgabe“für2016indenletztenJahrennachundnachgesenkt.GrundsätzlichbautderBinnenmarktaufdenFreiheiteneinesfreienVerkehrsvonWaren,Dienstleistungen,ArbeitskräfteundKapitalauf.UmdenHandelmitDienstleistungenzuforcierenwurde1995inBangkokeineigenesRahmenabkommenbeschlossen,welchesdenHandelmitDienstleistungenStepbyStepliberalisiert.WeitereswurdefürdenfreienVerkehrvonqualifiziertenArbeitskräfteneinAbkommenübergegenseitigeAnerkennung(MRA)fürachtBerufe(Ärzte,Zahnärzte,Krankenschwestern,Architekten,Ingenieure,Wirtschaftsprüfer,GutachterundfürPersonalfürdenTourismus)geschlossen.TrotzdieserVereinbarungenkannaktuellnochnichtvoneinemfreienVerkehrvonDienstleistungenundArbeitskraftgesprochenwerden,danachwievorLizenzprüfungen,BeteiligungeineslokalenPartnersund/oderauchZulassungstestinLandessprache-teilweise-verlangtwerden.

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EnglischeBezeichnung

AssociationofSoutheastAsianNations

Organisationsart RegionaleKooperation

SitzderOrgane Jakarta(Indonesien)

Vorsitz jährlichwechselnd

Generalsekretär LêLươngMinh

Mitgliedstaaten • Brunei

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• Kambodscha

• Indonesien

• Laos

• Malaysia

• Myanmar

• Philippinen

• Singapur

• Thailand

• Vietnam

Fläche 4.480.331km²,davonFestland:2.071.452km²

Einwohnerzahl 611Millionen(2013)

Bevölkerungsdichte 135,5Einwohnerprokm²

Bruttoinlandsprodukt 2.412Mrd.US$](Schätzung,2013)

Bruttoinlandsprodukt 3.974US$

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proEinwohner (Schätzung,2013)

Gründung 8.August1967(Bangkok-Vertrag)

Währungen • Brunei-Dollar

• IndonesischeRupiah

• KambodschanischerRiel

• LaotischerKip

• Kyat

• Ringgit

• PhilippinischerPeso

• Singapur-Dollar

• Baht

• Đồng

Hymne TheASEANWay

Zeitzone UTC+6:30bisUTC+9

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3 DieEntwicklungAsiensalsWirtschaftsraum

ChinasWirtschaftswachstumverlangsamtsich–waszuerwartenwar

3.1China/ASEAN

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Chinare-strukturiertvonderbisherigenExportorientierunghinzueinerDienstleistungsgesellschaft!

Nach30JahrenWachstumvon>10%wirdChinasWirtschaftnachhaltigmit6.5%wachsen

• Produktionschwächtsichab,aberEinzelhandel+20%• 13.Fünfjahresplan(2016-2020):• 2010–2020:BIPverdoppelt• RMBfreikonvertierbar• HukouRegistrierungssystemgelockert• StrategischeIndustriengeöffnet• Umweltbelastungreduziert• ReformvonPensions-undKrankenversicherung• AnkurbelungdesKonsums• 1-KindPolitikaufgehoben• DarlehenvonSOEzuPrivatindustrie

DieRestrukturierunginChinawirktsichbereitsaus–speziellaufASEAN

VerlagerungderSchwerpunkteinChinaergibtMöglichkeitenfürASEAN,Investorenhabenesschongemerkt.DieAuslandsinvestitionensindaktuellhöheralsinChina.1990warendieAuslandsinvestitioneninChinabei15USDMrd.undinASEANbei18USDMrd.wassichjedochindenJahren1995bis2014zuGunstenvonChina(Chinaknapp120USDMrd.undinASEAN110USDMrd.)veränderte.BesondersindenJahren2000bis2010wurdeinChinafastdoppeltsovielwieinASEANinvestiert.2015drehtsichdasVerhältnisnach25JahrenwiederknappzuGunstenvonASEANmiteinerHöhederAuslandsinvestitionenvon120USDMrd.

DurchdieInvestitioneninASEANkehrtauchdieProduktionwiederzurück,dieeinWirtschaftswachstumvon4-6%prognostizieren.UmdasWirtschaftswachstumweiterhinzuhaltenwennnichtsogarauszubauen,arbeitetASEANanderIntegrationderASEANEconomicCommunity

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(AEC),dieleidernichtsoweitreichendeKompetenzenerhaltenhatwieesanfangsgeplantwar.DiePrioritätdereinzelnenMitgliedsländerliegtvorerstnochimAufbaudereigenenNationgefolgtvomgemeinsamenInteresseASEANzuintegrieren.EinwesentlicherSchrittfürdengegenseitigenWarenaustauschistdieReduzierungbzw.VereinheitlichungderIntra-ASEAN-Zölleauf0-3%(Extra-ASEAN20-50%).

DarüberhinauswirdanfolgendenSchwerpunkten,dienachSichtdesASEANSekretariateszu¾bereitsumgesetztsind,gearbeitet:

- RealisierungeinesintegriertenBinnenmarktsmitfreiemVerkehrvonGütern,Dienstleistungen,Investitionen,KapitalundqualifiziertenArbeitskräften.

- DieGeschäfteinASEANsolleninZukunftnacheinheitlichenRegelnvorderGrenze,anderGrenzeundhinterGrenzeerfolgen.- DasFormularwesenwirdfürImporteinalleASEANLändervereinheitlicht(SingleCustomsWindow)- AbbauderNicht-tarifärenHandelsbarrieren- Gleichstellungbzw.keineDiskriminierungbeistaatlichenAusschreibungen

ParallelzudenArbeiten/MaßnahmeneinheitlicherRegelninnerhalbderASEANpositioniertsichASEANaufBasiseinerSelbstverpflichtungzuinternationaleRegelninPartnerschaftenvon8regionalenundglobalenFreihandelsabkommen.

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3.2EU/SingapurDie„Blaupause“fürdenAbschlussvonneuartigenFreihandelskommenistdasEU-SingapurFeihandelsabkommenwelches2012beschlossenund2014finalisiertwurde.

DieVerhandlungenzuFreihandelsabkommenderEUmitStaatenderASEAN(=AssociationofSoutheastAsianNations)sindvongroßerwirtschaftlicherBedeutungfürEuropa.DieASEAN-RegionverfügtübereindynamischesWachstumundbietetbedeutendePotenzialefürdiewirtschaftlicheZusammenarbeit.DieEUverhandeltzunächstbilateralmiteinzelnenASEAN-Staaten,daeinregionalerVerhandlungsansatzinderVergangenheitnichtzukonkretenErgebnissenführte.

Am3.Mai2010wurdendieVerhandlungenmitSingapuraufgenommen,welchedieKommissionam16.Dezember2012mitSingapurerfolgreichabschließenkonnte.

Am20.September2013wurdedasFreihandelsabkommenderEUmitSingapurdurchdieChefunterhändlerderEuropäischenKommissionundderRegierungvonSingapurparaphiert,wodurchdieausgehandeltenInhaltefestgeschriebenwerden.

DerparaphierteTextbeinhalteteabernochkeineBestimmungenzumInvestitionsschutz,dadieseGesprächezwischenderEUundSingapurspäterbegonnenwurden.

Am17.Oktober2014konntedieEuropäischeKommissiondieVerhandlungenüberdasInvestitionsschutzkapitelerfolgreichabschließen.DieserTextwirdderzeiteinesprachlichenundjuristischenÜberprüfungunterzogenundsollnochvorderendgültigenAnnahmedesAbkommensindenübrigenTextaufgenommenwerden.

SobalddasAbkommeninalleEU-Amtssprachenübersetztist,wirdesvonbeidenVertragspartnernunterzeichnetundratifiziert.Am30.Oktober2014hatdieEuropäischeKommissionbeschlossen,vonEuropäischenGerichtshofeeinUrteilüberdieZuständigkeitenfürdieUnterzeichnungunddieRatifizierungdesFreihandelsabkommensderEUmitSingapureinzuholen.DieserBeschlusswurdeam4.März2015vonderneuenHandelskommissarinCeciliaMalmströmbestätigt.

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BevorderHandelsteildesFreihandelsabkommenvorläufigangewendetwerdenkann,müssennochderRatderEU(28Mitgliedstaaten)sowiedasEuropäischeParlamentdemAbkommenzustimmen.DiesewirdsichaufgrunddesVerfahrensvordemEuropäischenGerichtshofes,welchesbiszu9Monatendauernkann,verzögern.DieVerabschiedungderentsprechendenRechtsaktefürdieZustimmungdesRatesderEUunddesEuropäischenParlamentesist/warfürEnde2016geplant.

DasFreihandelsabkommenderEUmitSingapursollneueMöglichkeiteninvielenDienstleistungssektoren,wiebeispielsweisedemBanken,-Versicherungs,-undanderenFinanzdienstleistungswesen,sowieimIndustriebereichundbeiöffentlichenAusschreibungenbieten.DurchdasFreihandelsabkommensollesauchzueinerstärkerenAnerkennungderEU-Normenkommen.DarüberhinauswurdeerstmalseineVereinbarungzurFörderungdes"grünenWachstums"ineinemFreihandelsabkommenvorgesehen(VereinfachungderVorschriftenfürHandelundInvestitionenbeiUmwelttechnologiensowieumweltfreundlicheöffentlicheAusschreibungen).

SingapuristunterdenASEAN-StaatendergrößteHandelspartnerderEUbeiWarenundDienstleistungen.DieEuropäischeKommissiongehtdavonaus,dasssichdurchdasFreihandelsabkommendieAusfuhrenderEUnachSingapurimLaufevon10Jahrenumrund1,4MillardenEURerhöhenkönnten.DieAusfuhrenSingapursindieEUkönntenimselbenZeitraumumetwa3,5MillardenEURzunehmen,wasauchdieAusfuhrenderzahlreicheninSingapurniedergelasseneneuropäischenUnternehmeneinschließt.DieEuropäischeKommissionschätzt,dassdasrealeBIPderEUumrund550MillionenEURundjenesvonSingapurum2,7MillardenEURsteigenwird.

MitteilungenderEuropäischenKommission

EU-SingaporeFreeTradeAgreement.AuthentictextasofMay2015

TheEU-SingaporeFreeTradeAgreement-MemoEuropeanCommission(20.9.2013)

AninformaloverviewoverthecontentoftheEU-SingaporeFTA(20.9.2013)

FactsheetoninvestmentprovisionsintheEU-SingaporeFreeTradeAgreement(17.10.2014)

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3.2.1Partnerschafts-undKooperationsabkommen

DasPartnerschafts-undKooperationsabkommen,dasdieEUseit2004mitSingapurverhandeltundam14.Oktober2013paraphiertwurde,dientderStärkungundDiversifizierungderWirtschafts-undHandelsbeziehungenundderFörderungderZusammenarbeitunddesDialogsinallenBereichenvongemeinsamenInteressenzwischenderEUunddenASEAN-Ländern.IndemAbkommenfindensichBestimmungenüberdieverschiedenenKooperationsbereichewieHandelundInvestitionen,Umwelt,Landwirtschaft,Verkehr,Energie,IndustriepolitikundKMU‘s,WissenschaftundTechnologie,BildungundKultur,Statistik,Informationsgesellschaft,Migration,BekämpfungdesDrogenhandelsundderGeldwäsche,usw.DasPartnerschafts-undKooperationsabkommenwirdauffünfJahregeschlossenundkannstillschweigendumjeweilseinJahrverlängertwerden.

DieEU-KommissionlässtderzeitdieFragederRechtsnaturdesFreihandelsabkommensvomEuropäischenGerichtshof(EuGH)überprüfen.DabeigehtesumdieFrage,obessichbeiEUSFTAumeingemischtesAbkommenodereinEU-only-Abkommenhandelt.ZahlreicheMitgliedstaatensindderRechtsauffassung,dassessichumeingemischtesAbkommenhandelt.WährendderDauerdesEuGH-VerfahrensistnichtmiteinerUnterzeichnungundAnwendungdesAbkommenszurechnen.

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3.2.2EU-SingaporeFreeTradeAgreement.AuthentictextasofMay2015(http://trade.ec.europa.eu/doclib/press/index.cfm?id=961)

PREAMBLEandCHAPTER1:ObjectivesandGeneralDefinitions

CHAPTER2:NationalTreatmentandMarketAccessforGoods

Annex2-A:EliminationofCustomsDuties

Appendix:TariffScheduleoftheEuropeanUnion

Annex2-B:MotorVehiclesandPartsthereof

Annex2-C:PharmaceuticalProductsandMedicalDevices

CHAPTER3:TradeRemedies

CHAPTER4:TechnicalBarrierstoTrade

Annex4-A:Electronics

Appendix4-A-1:Scope

Appendix4-A-2:ProductCategories

Appendix4-A-3:Definitions

CHAPTER5:SanitaryandPhytosanitaryMeasures

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Annex5-A:CompetentAuthorities

Annex5-B:ApprovalofEstablishmentsforProductsofAnimalOrigin

CHAPTER6:CustomsandTradeFacilitation

CHAPTER7:Non-TariffBarrierstoTradeandInvestmentinRenewableEnergyGeneration

CHAPTER8:Services,EstablishmentandElectronicCommerce

Annex8-A:TheUnion’sScheduleofSpecificCommitments

Appendix8-A-1:SpecificCommitments-Cross-BorderSupplyofServices

Appendix8-A-2:SpecificCommitments-Establishment

Appendix8-A-3:SpecificCommitments–KeyPersonnelandGraduateTraineesandBusinessServicesSellers

Annex8-B:Singapore’sScheduleofSpecificCommitments

Appendix8-B-1:Singapore’sScheduleofSpecificCommitments

Appendix8-B-2:SpecificCommitmentsonFinancialServices

CHAPTER9:Investmentprotection

Annex9-A:Expropriation

Annex9-B:LandExpropriation

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Annex9-C:ExpropriationandIntellectualPropertyRights

Annex9-D:Agreements

Annex9-E:MediationMechanismForInvestor-StateDisputes

Annex9-F:CodeOfConductForArbitratorsAndMediators

Annex9-G:RulesOnPublicAccessToDocuments,HearingsAndThePossibilityOfThirdPersonsToMakeSubmissions

CHAPTER10:GovernmentProcurement

Annex10-A:CentralGovernmentEntities

Annex10-B:Sub-CentralEntities

Annex10-C:Utilities

Annex10-D:Goods

Annex10-E:Services

Annex10-F:ConstructionServicesandWorksConcessions

Annex10-G:GeneralNotesandDerogations

Annex10-H:MeansofPublication

Annex10-I:Public-PrivatePartnerships

CHAPTER11:IntellectualProperty

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Annex11-A:ListofNamestobeAppliedforProtectionasGeographicalIndicationsintheTerritoryoftheParties

Annex11-B:ProtectedGeographicalIndications

CHAPTER12:CompetitionandRelatedMatters

Annex12-A:PrinciplesApplicabletootherSubsidies

CHAPTER13:TradeandSustainableDevelopment

CHAPTER14:Transparency

CHAPTER15:DisputeSettlement

Annex15-A:RulesofProcedureforArbitration

Annex15-B:CodeofConductforArbitratorsandMediators

CHAPTER16:MediationMechanism

CHAPTER17:Institutional,GeneralandFinalProvisions

Protocol1:RulesofOrigin(inclAnnexesandJointDeclarations)

Understanding1:inrelationtoArticle17.6(Taxation)

Understanding2:inrelationtotheRemunerationofArbitrators

Understanding3:AdditionalCustoms-RelatedProvisions

Understanding4:MutualRecognitionofCustoms'AuthorisedEconomicOperators(AEO)Programmes

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Understanding5:InRelationToSingapore'sSpecificConstraintsOfSpaceOrAccessToNaturalResources

JointDeclarationconcerningCustomsUnions

LetteronGeographicalIndications

ZusammenfassendsinddiewesentlichstenElemente:

- DieZöllezwischendenbeidenPartnernzueliminieren- DiebereitsnahezuabgeschafftenZulassungsbarriereninDienstleistungssektorengänzlichzueliminieren- Daserste„GrüneFHA“(GleichstellungvonUnternehmenimSektor„erneuerbareEnergie“)- DieAnerkennungundAkzeptanzvongegenseitigenStandardswodurcheineDoppelzertifizierungnichtmehrnötigist- ISDS(Investor-to-State-Dispute):InvestorenkönnenStaatenverklagen,wennderenGesetzgebungzurBenachteiligungdes

Unternehmensführt.DafürsindinternationaleSchiedsgerichte-außerhalbderLänder–etabliert.DerenUrteilesindanfechtbar!

3.3Trans-Pacific-Partnership(TPP)SowohlSingapuralsaucheinigeStaatenvonASEANsindMitgliederdesTrans-Pacific-Partnership(TPP)indem12PartnerländereineneueGenerationderFreihandelsabkommen-FokusaufdenAbbauvonHandelsbarrierenanstellevonZöllen–einleiten.DieTranspazifischePartnerschaft(engl.Trans-PacificPartnership,kurzTPP)isteingeplantesHandelsabkommenzwischendenUSA,Australien,Brunei,Chile,Japan,Kanada,Malaysia,Mexiko,Neuseeland,Peru,SingapurundVietnam.DervollständigeenglischeText,dernochrechtlichgeprüftundinsFranzösischeundSpanischeübersetztwird,wurdenachsiebenjährigenVerhandlungenam5.November2015veröffentlicht.AnfangFebruar2016wurdedasAbkommendurchVertreterausallenzwölfLändernunterzeichnet.DieRatifikationstehtnochaus.

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NachdemWahlsiegvonDonaldTrumpinderUS-Präsidentschaftswahl2016wurdebekannt,dassderPlan,TPPinderPhasezwischenWahlundAmtsantrittdesneuenUS-Präsidenten(20.Januar2017)zurAbstimmungzubringen,aufgegebenwurde.Am21.November2016gabTrumpbekannt,dasseramerstenTagseinerPräsidentschaftTPPkündigenwerde.

TPPstellteineErweiterungderTranspazifischenstrategischenwirtschaftlichenPartnerschaft(englischTrans-PacificStrategicEconomicPartnership,kurzTPSEP)dar,einemFreihandelsabkommenzwischendenLändernBrunei,Chile,NeuseelandundSingapur.DieerstenVerhandlungenzurErrichtungdieserHandelszonewurden2002aufdemAPEC-GipfelinLosCabos,MexikodurchdenchilenischenPräsidenten

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RicardoLagos,denPremierministerSingapurs,GohChokTongsowiedieneuseeländischePremierministerinHelenClarkbegonnen.ZudiesemZeitpunktwardasAbkommennochunterdemNamenPacificThreeCloserEconomicPartnership(P3-CEP)bekannt.BruneinahmerstseitderfünftenGesprächsrundeimApril2005vollandenVerhandlungenteil.DasAbkommenwurdeam3.Juni2005unterzeichnetundtratam1.Januar2006inKraft.NachdiesenvierUrsprungsunterzeichnern,denPacific-4,wirdesauchalsP4-Abkommen(engl.P4Agreement)bezeichnet.

UrsprünglichesZielvonTPSEPwarderAbbauvon90ProzentallerZöllezwischendenvierMitgliedsstaatenzum1.Januar2006.Bis2015sollteeszwischendenvierStaatenkeineeinzigeZollabgabemehrgeben.DerumfassendeVertragenthältalleHauptsäuleneinesFreihandelsabkommens,wiezumBeispieldenHandelmitGütern,DienstleistungenundgeistigemEigentum,nationenübergreifendeAuftragsvergabeundeinenfreienWettbewerb.

TrotzkulturellerundgeographischerUnterschiedebesteheneinigeGemeinsamkeitenzwischendenvierderzeitigenMitgliedsstaaten:Allesindvergleichsweiseklein(habenwenigerals16MillionenEinwohner),sindrelativhochentwickeltundsindoffizielleMitgliederderAPEC.DurchdieAusformulierungeinerBeitrittsklauselwurdeanderenStaatendieMöglichkeitgegeben,ebenfallsderTPSEPbeizutreten.DiesewurdebereitsimFallvonBruneiverwendet,undlautdemneuseeländischenAußenhandelsministerJimSuttonhattenmehrereStaatenanderAPECInteressegeäußert.

ImFebruar2008erklärtendieVereinigtenStaatenihrInteresse,mitdenTPSEP-MitgliedernGesprächeüberdieHandelsliberalisierungfürFinanzdienstleistungenführenzuwollen,imSeptember2008konkretisiertedieUS-HandelsvertreterinSusanC.SchwabeinInteressederUSAanBeitrittsverhandlungenmitdenvierTPSEP-Staaten,derenersteRundefürdasFrühjahr2009avisiertwurde.

ImNovember2008kündigtenAustralien,VietnamundPeruan,derTPPbeitretenzuwollen,imOktober2010gabMalaysiabekannt,ebenfallsinBeitrittsverhandlungenmitderTPPzustehen.InteresseaneinerMitgliedschaftwurdeauchvonJapanunddenPhilippinengeäußert.

InfolgederAmtseinführungvonBarackObamaimJanuar2009wurdendieBeitrittsverhandlungenmitdenUSAzunächstverschoben.ImNovember2009bekräftigteObamajedochdasInteressederUSAanderTranspazifischenPartnerschaft.ImDezember2009erklärtederneue

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US-HandelsbeauftragteRonKirkvordemKongress,dassObamamitderTPPVerhandlungenmitdemZieleiner„breitenregionalenPartnerschaft“führenwolle.2010erhieltKanadaBeobachterstatusbeidenVerhandlungen,bevores2012zusammenmitMexikodenVerhandlungenbeitrat.Japanbeteiligtesichab2013andenVerhandlungen.

TPPsiehtdieAbsenkungzahlreicherbestehenderZöllezwischendenMitgliedsstaatenfüreineReihevonProdukten,darunterlandwirtschaftlicheErzeugnisse,KraftfahrzeugeundTextilienvor.

MitTPPverpflichtensichdieTeilnehmerstaaten,Urheberrechtefür70Jahrezuschützen.Staaten,indenenbishernur50JahreSchutzgewährtwurde,wirdeineEinführungsfristgesetzt.FestgelegtwirdaucheinVerbotderUmgehungtechnischerKopierschutzmaßnahmenunddesVerkaufsdafürgedachterTechnologienundDienstleistungen.DasFilmeninKinosmussstrafrechtlichverfolgtwerden.

DieTPPsiehtinKapitel9(Investment)dieBeilegungvonStreitigkeitenzwischenInvestorenundGaststaatenvorSchiedsgerichtenvor(Investor-statedisputesettlement).UmMissbrauchzuvermeidensollTPPunteranderemTransparenzherstellenindemSchriftsätzeundEntscheidungenderSchiedsgerichteveröffentlichtwerdenmüssen.WeiteresisteinMechanismusvorgesehen,deroffensichtlichaussichtsloseKlagenschnellabweisensoll/kann.DieVerwendungvonBriefkastenfirmenzurKlageerhebungwirdunterbundenundhinsichtlichderVerjährungisteineFristvondreiJahrenvorgesehen.DasRechtderTeilnehmerstaaten,imöffentlichenInteresseGesetzezuerlassen,insbesonderezumGesundheits-undUmweltschutzwirdbestätigt.ExplizitwirddenTeilnehmerstaatendasRechteingeräumt,RegelungenzumNichtraucherschutzzutreffen(vgl.PhilipMorrisgegenUruguay).

DurchArtikel17derVereinbarungüberdieTranspazifischestrategischewirtschaftlichePartnerschaft(TPP-Vertrag)wurdedieKommissionderTranspazifischenstrategischenwirtschaftlichenPartnerschaft(Trans-PacificStrategicEconomicPartnershipCommission)insLebengerufen.DieKommissionisteinregelmäßigesDiskussionsforumderFachministerderTPP-Mitgliedsstaaten.SietagtmindestenseinmaljährlichinwechselndemTurnusineinemderMitgliedsstaaten.

AufgabenderKommissionsind:

- dieÜberwachungderEinhaltungderRegelndesTPP-Vertrages

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- dieErgreifungvonMaßnahmenzurIntensivierungdesHandelszwischendenTPP-Mitgliedern- ZudiesemZweckkanndieKommissionArbeitsgruppeneinsetzen,dieentsprechendeVorschlägeerarbeiten.Entscheidungenim

RahmenderKommissionmüssengrundsätzlicheinstimmiggetroffenwerden.

TPPtritterstinKraft,wenndasAbkommeninnerhalbvonzweiJahrenvonallenzwölfTeilnehmerstaatenratifiziertwurde,odernachAblaufvonzweiJahren,wennmindestenssechsStaaten,diemindestens85%desBruttoinlandsproduktsderTeilnehmerstaatenstellen,dasAbkommenratifizierthaben.

DerdamaligekanadischePremierministerStephenHarpererwarteteimOktober2015,dassderfinalisierteTextdesAbkommens2016zurVerfügungstehtunddieRatifikationinnerhalbderfolgendenzweiJahreerfolgenwürde.

USA/TradePromotionAuthority(TPA)

EndeMai2015genehmigtederamerikanischeSenatimHinblickaufdiekurzvorderletztenVerhandlungsrundestehendenTPP-VerhandlungeneinenGesetzentwurfnamensTradePromotionAuthority(TPA),dt.inetwaHandels-Förderungs-ErmächtigungkürzerauchFastTrack(dt.Überholspur),deramerikanischePräsidentenmitumfassendenVollmachtenfürHandelsvertrags-VerhandlungenausstattetundgleichzeitigdenKongressdazuverpflichtet,übersoabgeschlosseneVerträgenurmehralsGanzesabzustimmen.

3.3.1DieBedeutungvonTPPfürdieEUDasAbkommen„Trans-Pacific-Partnership“wirdalsdasgrößteHandelslabkommenderGeschichtebezeichnetundisteinweitgehenderSchrittfürdieteilnehmendenMitgliedsstaaten!AberwiebeeinflusstdieserZusammenschlussdieEU?

NachdemdieDetailsderVerhandlungenstrengvertraulichsind,sinddiemöglichenKonsequenzenzurZeitnichtwirklichabschätzbarmitAusnahme,dassessichumdasgrößteHandelsabkommeninderGeschichtehandelt.DieteilnehmendenStaatenrepräsentieren40%des

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globalenGDP.DasAbkommenzieltimWesentlichendaraufab,bestehendeTarifezureduzierenundandererseitsneuegemeinsameBestimmungenindenunterschiedlichstenBereicheneinzuführeninklusivdenBereichen,geistigesEigentum,UmweltundLandwirtschaft.

SinddieinTPPgesetztenStandardseineVorlagefürzukünftigeAbkommen?

AusderwirtschaftlichenSichtbetrachtetwirdTPPdieEUinzumindestzweifacherWeisebetreffen.EinerseitswerdendieinTPPgesetztenStandardsanfänglichzumindesteineVorlagefürzukünftigeDealseinnehmenundvoraussichtlichdieneuen,weltweitakzeptiertenStandardswerdenkönnen.DerUmstand,dassdieinTPPneugesetztenStandardsdieneuenweltweitgültigen„Vorgaben“werdenunddieaktuellbestehendenbzw.entwickeltenEU-StandardsmehrundmehrihreGültigkeitverlierenwerden,könntefürdieeuropäischenStaateneinProblemdarstellen.ImspeziellenbeeinflusstesdieVerhandlungenzuTTIPwelchezwischenderEUunddenUSgeführtwerden.TTIPistGegenstandvongroßenProtestendiesichdurchganzEuropaziehendadieKonsequenzen,vonmöglichenneuenStandardsdiezumTeilstrikterundzumTeilwenigerstriktseinkönnten,nichteinschätzbarsind.ZumBeispielmüssteEuropastriktereRegelnimBereichdes„geistigenEigentums“hinnehmen,dieweithinausüberdieaktuelleninternationalenStandards–inklusivdesWTO’sTRIPSAbkommen–gehen.AndererseitskönnendieinTPPvorgesehenensozialenundumweltbezogenenStandardszuProblemenführen,dadieRegelunginTPPweitausweitergefasstistalsdieengmaschigenRegelungeninderEU.DieserUmstandwürdeEuropaunterDrucksetzeninzukünftigenHandelsabkommen,wieauchinTTIP,dieniedrigenStandardszuakzeptieren.DieszeigtdieGefahrauf,dassEuropaeventuellinZukunftneue–zumNachteilderEU–StandardszuakzeptierenhatohneindielaufendenVerhandlungeneingebundenzusein.

DurchdieReduzierungderTarifeunddemAbbauvonHandelsbarrierenwirdderHandelzwischendenMitgliederngünstigerbzw.billigerwerdenunddementsprechendzuLastenderrestlichenWeltinsbesonderezuLastenderEUansteigen.Obwohldavonauszugehenist,dassdurchTPPeinzusätzlicherglobalerIncomevon$295Mrd.proJahrbis2025zuerwartenistwerdeeszuLasteneinigerStaatenwennnichtsogarvonRegionengehen.EinerdergrößtenVerliererdurchTPPbzw.der„Nicht-Teilnahme“anHandelsabkommenwirdChinasein,daseinenVerlustvon$47Mrd.undeineReduzierungdesExportsum$57Mrd.erwartet.DerzuerwartendeVerlustfürEuropawirdwesentlichgeringereingeschätztjedochwerdeesauch$3Mrd.wenigerIncomeund$38Mrd.wenigerExportumsatzsein.

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NatürlichsolltedieSorgeumdienegativenAuswirkungenvonTPPaufEuropanichtübertriebenwerdendaEuropanachwievordergrößteHandelsblockistunddiezuerwartendenVerluste,bezogenaufdasGesamte,alskleinbetrachtetwerdenkönnen.Eswirderwartet,dassEuropasGDPbis2025$22,714Mrd.erreicht.AktuellbevorzugtdieEUdieVerhandlungenvoneinzelnenHandelsabkommenmitdenStaatenSüd/OstasienssowiemitJapan.DesWeiterenistCETA(ComprehensiveEconomicandTradeAgreementmitCanada)einwesentlicherSchrittfüreinrechtlichdefiniertesAbkommenmitbzw.indieGruppevonTPP.CanadagehtmitdenAbkommenmitdenUS,MexicoundAsienaufeinebeispiellosebishernochniedageweseneZeitdesFreihandelszu.WennallegeplantenAbkommentatsächlichratifiziertundinCanadischesRechtimplementiertwerdenwirddiesdenWettbewerbinZentral.-undSüd-Amerika,derEUunddemPacificsowohlinderLandwirtschaftalsauchinderIndustriebeeinflussen.GleichzeitigwerdendieKonditionendesWettbewerbsfürCanadasExportimBereichvonGüterundServicezuGunstenvonCanadabeeinflusst.ImGegenzugwirddieSenkungbzw.StreichungderZollgebührennachundnachaufalleGüterumgesetztsowiedieRegulierungeinigerDienstleistungsbereiche–inAnlehnungandieEUundanTPP–liberalisiert.SowohlfürTTPalsauchfürCETAgiltesjetztdie„rechtlicheNagelprobe“zubestehenumeineninternationalkonsistentenundbzw.zusammenhängendenTextzufinalisieren.SobalddieTextefinalisiertwerdenkönnen,wirdTPPinsfranzösischeundinsspanischesowieCEATAindieoffiziellenAmtssprachenderderbeidenParteien,übersetzt.Damitist/wärederWeg,fürdieRatifizierung(beiCETAistdiesebereitserfolgt)undfürdieImplementierungindiejeweiligennationalenGesetzte,frei.

3.3.2ChinasAntwortaufTPP:DiedoppelteSeidenstraße

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ChinabautneueStraßen,EisenbahnenundPipelinesausZentralasiennachEuropa,umneueVerbindungenzudenanderenLändernaufzubauen.DieErgebnissekönnensichgutfürdieChinesenauswirken-jedochwenigerfürdieanderenbeteiligtenLänder.

InKashgar,amwestlichenRandderVolksrepublikChina,wodiealteSeidenstraßeimerstenJahrhundertvorChristusihreheutigeGestaltanzunehmen,plantdieRegierungKashgareineneue,globaleHandelsroute.XiJinping,63undderPräsidentvonChinasowieGeneralsekretärderkommunistischenParteiwilldenMythosderaltenSeidenstraßedurchdenAufbaueiner„neuen“Seidenstraße-zumgroßenTeilentlangderaltenHandelsroute-wiederbeleben,wodurcheingigantischesProjektentstehenwürdeandembiszu60Länderbzw.dieHälftederMenschheitinvolviertseinsoll.EinZielistes,denHandelaufdiesem„Gürtel“-durchInvestitionenindieInfrastrukturinderHöhevon€36Mrd.-auszubauen.GeplantsindInvestitionenindenBauvonneuenStraßen,Eisenbahnen,PipelinesundHäfenvonLitauenbiszumHornvonAfrika,vonSriLankanachIsraelundPakistanbisindenIran.ZweiEisenbahnlinien,einevonZhengzhounachHamburgundeinevonChongqingnachDuisburgsollenrealisiertwerden.ZurFinanzierungdergeplantenProjektehatChinaeineigenesFinanzinstitut,dieasiatischeInfrastrukturinvestitionsbank(AIIB)gegründet.DieseMaßnahmeresultiertauchausderjahrelangenUnzufriedenheitChinasmitdermangelndenUnterstützungderWeltbankunddesInternationalenWährungsfonds(IWF).BereitsimJuni2015haben57LänderdieChartaderAIIB,gegendenWillenderVereinigtenStaaten,unterzeichnet.DazugehörenauchdiegroßenIndustrienationenEuropas,Frankreich,GroßbritannienundDeutschland.DereigentlicheHintergrundbzw.AnlassfürdiesesgigantischeProjektscheintnochunklarzusein.DieÜberlegungenreichenvoneinemAnsatz„dieWeltzusammenführenzuwollen“,miteinerGlobalisierungderstotterndenWirtschaftsentwicklungentgegenzuwirkenund/oderdiepolitischeDominanzdesWestenszubrechenbzw.ineinergewissenArtundWeisedieWeltzuerobern.

DieinPekingeigensfürdiePlanungdesGroßprojekteseingesetztenBeamtenarbeitenaufHochtourenanderEntwicklungeinesneuenWirtschaftskorridors.DieHochgebirgsstraßenachPakistanwirdausgebaut,dienachFertigstellungüberdenKhunjerab-PassnachGwadar,einemgeplantenHafenamArabischenMeerführensoll.EtlicheMachbarkeitsstudienfürehrgeizigeEisenbahnprojektenachKirgistanundKasachstanliegenbereitsvor.EinerseitserscheinenvorallemdieneuzubauendenEisenbahnlinienalssehrehrgeizigundgleichzeitigetwasunrealistischdaenormetechnischeHerausforderungenzubewältigenwären;anderseitsdarfmandieLeistungbeimBauderEisenbahnlinienachTibet,inHöhenüber5000Meternnichtvergessen.

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DieMaßnahmenbzw.dieInvestitionenindieInfrastrukturderKommunistischenParteihabendenLebensstandardsowiedieEntwicklungvonArbeitsplätzeninderRegionXinjiangansteigenlassen.EswirdmiteinemWirtschaftswachstumindieserRegionvon9%gerechnet,dasssomiteinigesüberdemlandeweitenWirtschaftswachstumliegt.DennochsiehtdiedieBevölkerungdieEntwicklungmitSkepsis,daesmiteinerDominanzderHan-Chinesenverbundenist,dieauchüberdieGrenzenChinashinausmitSorgebetrachtetwird.

4. OrganisationundInstitutionvonASEANDieOrganisationsstrukturistimVergleichzuanderenagierendenOrganisationennochnichtausreichendentwickeltumrascheundweitreichendeBeschlüssezufassenundumzusetzen.DasVorhabendieslaufendzueinemBesserenzuändernistzwarklarersichtlichjedochsinddieFortschritteineinem„slow-forward“Modus.

ASEANisteineInteressengemeinschaftdieEntscheidungenimKonsenstrifft.DashöchsteGremiumistdiejährlicheGipfelkonferenz(ASEANSummit).DerVorsitzdesASEAN-GipfelsundderMinisterkonferenzenwechseltjährlichunterdenMitgliedsstaateninalphabetischerReihenfolge.DaswichtigsteOrganistdasASEAN-Sekretariat-mitderVerantwortungeinereffektivenUmsetzungderProjekteundAktivitäten-inJakarta,geleitetvoneinemGeneralsekretär.

4.1DasASEAN-Sekretariat

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AMT DES GENERALSEKRETÄR

1.1. Excecutive Support-Abteilung Unbesetzt

1.2. Internal Audit & Evaluation Abteilung

1.3. ASEAN Connectivity Abteilung Kopf, Lim Chze Cheen

ASEAN politisch-Sicherheits-Community DEPARTMENT

2.1. Politische und Sicherheitsdirektion Regisseur, Pratap Parameswaran

2.1.1. Politische Zusammenarbeit Division 1 Assistant Director, Tarika Wongsinsirikul

2.1.2. Politische Zusammenarbeit Division 2 Assistant Director, Thao Thi Thanh Nguyen

2.1.3. Security Cooperation Division 1

2.1.4. Security Cooperation Division 2 Assistant Director, Mala Selvaraju

2.1.5. Menschenrechtsabteilung Assistant Director, Leena Ghosh

2.2. APSC Analyse & Monitoring-Abteilung

2.3. Außenbeziehungen Direktion Regisseur, Bala Kumar Palaniappan 2.3.1. Externe Beziehungen Division 1 Assistant Director, Pham Minh Thu

2.3.2. Außenbeziehungen Division 2 Assistant Director, Keo Chhea

2.3.3. Außenbeziehungen Division 3 Assistant Director, Phanthaly Chantharathip

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ASEAN Wirtschaftsgemeinschaft Abteilung (AEC Abteilung)

3.1. ASEAN Integration Monitoring Direktion Direktor, Julia Puspadewi Tijaja 3.1.1. Monitoring, Überwachung und Koordination der Division

Assistant Director, Ahmad Zafarullah

3.1.2. Analyse & Monitoring für Handel, Industrie & Emerging Issues

Assistant Director, Risti Permani

3.1.3. Analyse & Monitoring auf Finanz- und Sozio-oekonomischen Abteilung

3.1.4. Statistik der Division 3.2. Marktintegration Direktion Regisseur, Ho Quang Trung

3.2.1. Trade Facilitation Abteilung Assistant Director, Le Quang Lan

3.2.2. Standard & Conformance Abteilung

3.2.3. Services & Investmentsparte Assistant Director, Tan Tai Hiong 3.2.4. Wettbewerb, Verbraucherschutz, Rechte an geistigem Eigentum Abteilung

Assistant Director, Yap Lai Peng

3.2.5. Unternehmen und Stakeholder-Verpflichtungs-Abteilung

Assistant Director, Nora'in Ali

3.2.6. Außenwirtschaftsbeziehungen Abteilung

Assistant Director, Fajar Hidayat

3.2.7. Finance Integration der Division Assistant Director, Pitchaya Emnett

3.3. Sektorale Entwicklung Direktion Direktor Tran Dong Phuong

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3.3.1. Transportabteilung Assistant Director, Megasari Widyaty

3.3.2. ICT & Touristik-Sparte

3.3.3. Energy & Minerals Abteilung

3.3.4. Lebensmittel, Geschäftsbereich Land- und Forstwirtschaft

Assistant Director, Pham Quang Minh

3.3.1. Science & Technology Abteilung Assistant Director, Alexander.A. Lim

3.3.1. IAI & NDG Abteilung Assistant Director, Wan Joon Lian ASEAN Soziokulturgemeinschaft Department (ASCC Abteilung)

4.1. ASCC Analyse & Monitoring Direktion 4.1.1. ASCC Analysis Division

4.1.2. ASCC Abteilung Überwachung Assistant Director, Ngoc Son Nguyen

4. 2. Menschliche Entwicklung Direktion Direktor, Rodora Turalde Babaran

4.2.1. Bildung, Jugend und Sport Abteilung Assistant Director, Abigail cuales Lanceta 4.2.2. Health Division Assistant Director, Dr. Ferdinal M.Fernando

4.2.3. Armut, Entwurzelung & Gender Abteilung

Assistant Director, Mega Irena

4.2.4. Arbeit und den öffentlichen Dienst Abteilung

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4. 3. Nachhaltige Entwicklung Direktion

4.3.1. environtment Abteilung Assistant Director, Saroj Srisai

4.3.2. Disaster Management & Humanitäre Hilfe

Assistant Director, Krittapol Kemakawat

4.3.1. Kultur & Informationsabteilung Assistant Director, Ky Anh Nguyen

Community & Corporate Affairs Department (CCA Abteilung)

5.1. Corporate-Angelegenheiten Regisseur, Ung Srengkong

5.1.1. Adminisration & General affaris Abteilung

Assistant Director, Mohd Azizul bin Azmi

5.1.2. Konferenzdienste, Protokoll & Förmlichkeiten Abteilung

5.1.3. Finanzen und Haushalt der Abteilung Assistant Director, Henny Suwardi

5.1.4. Human Resource Abteilung Assistant Director, Rosliza Abd Rahman

5.1.5. Information Technology Sytems Abteilung

5.2. Gemeinschaft Angelegenheiten Direktor, Lee Yoong Yoong

5.2.1. Gemeinschaft Relation Abteilung Assistant Director, Romeo Jr. Abad Arca 5.2.2. Information Resource Management Division

5.3. Legal Services & Abkommen Direktion Direktor, Un Sovannasam

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5.3.1. Allgemeine Rechtsangelegenheiten Abteilung

5.3.2. Vertrag Abteilung Unbesetzt 5.3.1. International Economic & Trade Recht Abteilung

5.4. Programm Zusammenarbeit und Projektmanagement der Division

Unbesetzt

Januar 2016

4.1.1DerGeneralsekretär(H.E.LeLuongMinh)

DerGeneralsekretäristeinederverantwortungsvollstenPositioninnerhalbdesSekretariatesmiteinerVielzahlvonAufgaben,diesind:

- DerGeneralsekretäristder„Hüter“derVertrage- EristgegenüberdemGipfel,denASEAN-MinistertreffensowiedemVorsitzendendesständigenKomiteesverantwortlich- DieGewährleistungeinesreibungslosenAblaufesbeiderErfüllungderübertragenenFunktionenunddervomMinistertreffenunddem

ständigenKomiteeübertragendenAufgabenverantwortlich- DieTeilnahmeanallenTreffenderMinisterunddesständigenKomiteesist„verpflichtend“- DielaufendeKommunikationvonrelevantenInformationenandiejeweilszuständigenKomitees

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- DerGSfungiertalsKommunikations-SchnittstellezwischendenExpertengruppen,denKomitees,demSekretariat,denanderenRegierungenunddeninternationalenOrganisationen

- DieAnfertigungeinesjährlichenBerichtes- DieUnterstützungundKontrollebeiderHarmonisierungundUmsetzungderbeschlossenenAktivitäten- ErstellungvonKonzeptenzurUmsetzungderProgramme- DieSicherheitdesSekretariates- DieErstellungdesBudgets- DieLeitungundBeratungmitdenVertragsparteien,demprivatenSektorunddenverschiedenstenOrganisationen- DieLeitungundKoordinationderGesprächemitregionalenundinternationalenOrganisationen

DiezweiStellvertreter,diedenGSbeiderAusübungseinerTätigkeitunterstützen,sindgleichzeitigAbteilungsleiterfürdenBereichderwirtschaftlichenThemen-Handel,Liberalisierung,Infrastruktur–undfürdieoperativenDialogpartner.

Mittlerweilewerden19verschiedeneMinistertreffenabgehalten,aufdenengemeinsameStrategienerarbeitetwerden.BedeutendeTreffensinddiederWirtschaftsminister(AEM),Außenminister(AMM)undFinanzminister(AFMM).DiesenationalenAkteurewerdendurch29Komiteesvonseniorofficialssowiedurch122ArbeitsgruppenzudenverschiedenenPolitikfeldernunterstützt.DamitistdieAnzahlderAkteureerweitertworden,diedieEntscheidungenzumindestmarginalbeeinflussenkönnen.NeuePolitikfeldersindimBegriffgeschaffenzuwerden,durchdieASEANbesserinterregionalkoordiniertwerdensoll(zumBeispielBildungswesen).

AuchregionalKooperationenwerdenvonASEANunterstützt,diejedocheherdurcheinenAbwärtsprozessgekennzeichnetalsdurcheineregionaleBeteiligung.DasASEAN-SekretariatsolldabeieinemoderierendeRolleinderFindungderAgendaeinnehmenvergleichbarmitderAufgabederEuropäischenKommission–jedochbeieingeschränktenKompetenzen.DaherwirdvorerstweiterhinaufintergouvernementalerEbeneverhandelt.DieAbgabevonSouveränitätistaufgrundderkolonialenVergangenheitproblematisch;stattdessenwirddasPrinzipdesASEANWayverfolgt:EntscheidungsfindungimKonsensundstrikteNeutralitätgegenüberinnerenAngelegenheiteneinesanderenStaates.

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ZumindestistderAnsatzzuMultilevelGovernance(wiebeiderEU)istindenletztenJahrendurcheineAusweitungderKompetenzenundAkteuresowiedurchdieSchaffungneuerKooperationsmöglichkeiten,erkennbar.GrundsätzlichfehlenabereinesupranationaleEntscheidungsfindungundeinestärkereBeteiligungnichtstaatlicherAkteuresowieübergreifendeEntscheidungsprozesse.

4.2ASEANEconomicCommunityUnterdemNamen„ASEANEconomicCommunity“(ASEANWirtschaftsgemeinschaft),abgekürztAEC,sindeineReihevonAbkommenundInitiativenzusammengefasst,mitderenHilfeeinewirtschaftlicheIntegrationundReduktionderHandelsbarrierenzwischendenMitgliedsstaatengefördertwerdensollen.DieGrundliniensindim„AktionsplanvonHanoi“(HaNoiActionPlan)von1998zusammengefasst.

DieHauptkomponentensind:

- ASEANFrameworkAgreementonServices(AFAS),umgegenseitigdieDienstleistungsmärktezuöffnen,- ASEAN-Freihandelszone(ASEANFreeTradeArea,AFTA),umZollbarrierenabzubauen,- ASEANInvestmentArea(AIA),zurAufhebungderInvestitionsschranken.

4.3Kulturprogramme

DieBandbreitederintegrativgefördertenKulturreichtvonSportüberBildungbishinzurLiteratur.

Dazugehören:

- ASEAN-Universitäts-Netzwerk(engl.ASEANUniversityNetwork,AUN)wurde1995von11UniversitätenderASEAN-Staatengegründetundumfasste200721Universitäten.

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- ASAIHL(engl.AssociationofSoutheastAsianInstitutionsofHigherLearning)isteine1956gegründeteNichtregierungs-OrganisationzurFörderungderHochschulbildung

- ASEANPreisfürherausragendeWissenschaftlerundTechniker(engl.ASEANOutstandingScientistandTechnologistAward)- ASEANStipendium(vonSingapurgesponsert)(engl.ASEANScholarship)- ASEANZentrumfürBiodiversität(engl.ASEANCentreforBiodiversity)- ASEANNaturparks(engl.HeritageParks)isteineListewichtigerNaturparks,die1984zumerstenMalerstelltund2004aktualisiert

wurde.Siebeinhaltet35Parks.- S.E.A.WriteAward,einwichtigerLiteraturpreis- ASEAN-FußballmeisterschaftundASEANFootballFederation- GeplantistzudemeineBewerbungfüreinegemeinsameAusrichtungderFIFA-WM2030.

4.4ASEAN-GipfelNachneunjährigerGründungs-undEtablierungsphasefandvom23.bis24.Februar1976dasersteGipfeltreffenaufBalistatt.DieAtmosphärewarvonSolidaritätundeinemgemeinsamenVerständnisgetragen.DiebisdahinwenigüberzeugendenErklärungenzurwirtschaftlichenundsozialenZusammenarbeitwurdenineinerErklärungzurÜbereinstimmunginASEAN(DeclarationofASEANConcord)weiterentwickelt.MitderZOPFANschufendieTeilnehmereineMöglichkeitzurfriedlichenBeilegungregionalerKonflikte.ManöffnetesichauchgegenüberkommunistischregiertenStaatenderRegion,waszunächstnuraufwenigGegeninteressestieß,abernachEndedesKaltenKriegeszuFortschrittenführte.AufdemdrittenGipfelwurdeeinfünfjährlicherTurnusvereinbart.BeimnächstenTreffen(demvierten)wurdeeindreijährlicherTurnuseingeführt.Seit2001giltderjährlicheTurnus.Seit2009findetderASEANSummitzweimalimJahrstatt.DiegastgebendenLänderwechselninalphabetischerReihenfolge.DieGastgeberländerhabenzugleichauchdenVorsitzderASEAN.DiealphabetischeReihenfolgewurde2010geändert.SotauschteBrunei,eigentlichGastgeber2011,mitIndonesien.DerGrundhierfürwarendieWahleninIndonesien2013.

EinformellerASEAN-GipfeldauertdreiTageundhatfolgendenAblauf:

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- dieStaatschefsbesprecheninterneASEAN-Angelegenheiten,- dieStaatschefstreffensichmitdenAußenministerndesASEANRegionalForums,- dieStaatschefsderASEAN+3treffensich,- dieStaatschefsderASEANundderDialogpartnerAustralienundNeuseelandtreffensich(ASEAN-CER).

ZwischendenformellenGipfelnwurdenseit1997bedarfsweiseinformelleTreffenabgehalten.AnfangApril2009musstederGipfelimthailändischenPattayaabgebrochenwerden,nachdemhunderteregierungskritischeDemonstrantendenTagungsortstürmten.DerthailändischeRegierungschefAbhisitVejjajivariefdaraufhininTeilendesLandesdenNotstandaus.

DemGipfeltreffengehenimmerdieVorbereitungstreffenderWirtschafts-undAußenministerallerBeitrittsländervoraus.EinerseitswerdenverschiedensteVorbereitungenfürdenGipfelundanderseitsdieAgendabesprochen.BeidemTreffenderStaats.-undRegierungschefswirdimWesentlichendieentwicklungspolitischeAusrichtungderASEANerörtertunddiskutiert.EswerdenInitiativengestartetunddieRichtungfürdiezukünftigeEntwicklungvorgegeben.DieVersammlungbesitzteineLeitlinienkompetenz,derenEntscheidungenundBeschlüsseeinstimmigbzw.mitderZustimmungallerMitgliedergetroffenwerden.

4.5Ministertreffen(Wirtschaft,-Außen,-undFinanzministertreffen)DieMinistertreffenumfassennahezualleRessortsaufRegierungsebene.ImZugedieserTreffenerfolgtdiekonkreteArbeithinsichtlicheinesweitergehendenZusammenschlussesinklusivderUmsetzungaufnationalerEbene.Anbeisinddiewichtigstenkurzangeführt.InSummewerdendieMinistertreffenvon29Komitees,bestehendausleitendenBeamtenund122technischenArbeitsgruppenunterstützt.

4.5.1TreffenderWirtschaftsministerBeidenjährlichstattfindenTreffengehteszumGroßteilumdie„interne“wirtschaftlicheZusammenarbeitderASEAN-Staaten.DiskutiertwerdenvorallemdieMöglichkeiteneinerWeiterentwicklungdergegenseitigenVerflechtungenmitdemSchwerpunktderständigenEntwicklungderHandelsabkommen.DafürwerdendieBeschlüsse,mitdemZielimmermehrdieHandelshemmnisseabzubauen,imKonsens

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gefasst.EinweitererSchwerpunktistdieZusammenarbeitmitDrittstaatenwofürimmerwiederEinladungenan„befreundete“Staatenausgesprochenwerden.

4.5.2TreffenderAußenministerInhaltdieserTreffensinddieErarbeitunggemeinsamerStandpunktezuinternationalenpolitischenFragenumgegenüberanderenWirtschaftsmächteauftretenzukönnenundfürgemeinsameEntscheidungenGehörinderWeltzuerhaltenbzw.erlangen.NebendenwirtschaftlichenThemensindnatürlichauchdiesicherheitspolitischenThemenGegenstandderBeratungen.

4.5.3TreffenderFinanzministertreffen

DasHauptaugenmerkderFinanzministerliegtinderökonomischenundmonetärenKooperationzwischendenMitgliedern.DieVerflechtungdesFinanz,-undKapitalmarktes,umeinenachhaltigeundstabilemakroökonomischeEntwicklungsicherzustellen,stehtimVordergrund.NachderFinanzkriseinAsienEndeder90erJahre,stehtdiesesRessortunterbesondererBeobachtung.DieSicherstellungeinespräventivenSicherheitssystemszurVermeidungsolcherKatastrophenstehtganzobenaufderPrioritätenliste.

4.6 DieDialogpartnerDie1967gegründeteASEANhatsichzueinerOrganisationentwickelt,dieinderRegionerheblichenwirtschaftlichenundpolitischenEinflusshat.ASEAN,dermittlerweilezehnLänderangehören(alsGründungsmitgliederIndonesien,Malaysia,diePhilippinen,SingapurundThailandsowieBruneiDarussalam,Vietnam,Laos,KambodschaundBirma/Myanmar),hatseitInkrafttretenderASEAN-Chartaam1.Januar2009internationaleRechtspersönlichkeitundverfolgteinestriktePolitikderNichteinmischungindieinnerenAngelegenheitenseinerMitgliedstaaten.DieMitgliedstaatenderEUundderASEANstrebenzudemPartnerschafts-undKooperationsabkommen(PKA)an.DasPKAmitIndonesienist2014inKraftgetreten.MitdenPhilippinen,Singapur,ThailandundVietnamsinddieVerhandlungenabgeschlossen.DasPKAmitThailandwirdjedocherstnachEinsetzungeinerdemokratischenRegierungratifiziertwerden.MitMalaysiaundBruneilaufendie

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Verhandlungennoch.DieEUistfürdieASEANderzweitwichtigsteHandelspartner,dieASEANfürdieEUderdrittgrößteaußerhalbEuropas(nachdenUSAundChina).

DieEUstrebtnachwievorVerhandlungenübereininterregionalesFHAzwischenderEUundderASEANan.AufdemWegdorthinbemühtsiesichumdieAufnahmevonHandelsverhandlungenmiteinzelnenMitgliedstaatenderASEAN.Sowurde2014einFHAmitSingapurabgeschlossen,mitdeminzwischenderEuropäischeGerichtshofhinsichtlicheinerStellungnahmezudenZuständigkeitenderEUbefasstwurde.DieVerhandlungenmitdenPhilippinen,MalaysiaundIndonesien(nachderErteilungeinesentsprechendenMandatsam18.Juli2016)dauernnochan,währenddieVerhandlungenmitVietnam2015abgeschlossenwurden.Die2013aufgenommenenVerhandlungenmitThailandwurdenaufgrunddesMilitärputschesimMai2014vorerstausgesetzt.DasParlamenthatBeobachterstatusbeiderinterparlamentarischenVersammlungderASEAN(AIPA).

Indonesien,diedrittgrößteDemokratiederWeltmitderweltweitgrößtenmuslimischenBevölkerungsmehrheit,isteinimmerwichtigererPartnerderEU.ImJuli2016wurdendieVerhandlungenübereinumfassendesWirtschaftspartnerschaftsabkommenzwischenderEUundIndonesienoffiziellaufgenommen.IndonesienistdasersteLandinderRegion,das–2013–einFreiwilligesPartnerschaftsabkommen(VPA)überRechtsdurchsetzung,PolitikgestaltungunddemHandelimForstsektor(FLEGT)mitderEUunterzeichnethat.IndonesienhatmitderAngleichungdesVPAandieheimischenRechtsnormendieletzteHauptbedingungfürdieFLEGT-Lizenzregelungerfüllt.InseinenEntschließungenistdasParlamentaufdieLagederMenschenrechteunddieÜbergriffeaufreligiöseMinderheiteneingegangen.

AufgrundderjahrelangenEU-SanktionengegenMyanmargibteskeinRahmenabkommenzwischenderEUundBirma/Myanmar.DerfortwährendedemokratischeUmgestaltungsprozesshatjedochdazugeführt,dassdieEUinzwischenmitAusnahmedesWaffenembargosalleSanktionenaufgehobenhat.IndenSchlussfolgerungendesRatesübereineStrategiemitMyanmar/Birmavom20.Juni2016wurdenderfriedlicheMachtwechselunddieKonsolidierungderDemokratieimAnschlussandieWahlvomNovember2015begrüßt.DieGemeinsameMitteilungüber„ElementefüreineneueEU-StrategiegegenüberMyanmar/Birma:einebesonderePartnerschaftfürDemokratie,FriedenundWohlstand“enthälteinenPlanfüreinstimmiges,ehrgeizigesundnachvorneblickendesEngagementderEU.DieUnionhatdenpolitischenundwirtschaftlichenDialogmitdemLandwiederaufgenommen–unteranderem2013wiederHandelspräferenzengewährt–und2014

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VerhandlungenübereinInvestitionsabkommenaufdenWeggebracht.SeitdemhabendreiVerhandlungsrundenstattgefunden,dieletzteimSeptember2015.InseinenEntschließungenhatdasParlamentseineBesorgnisangesichtsderLagederMenschenrechteundvorallemderethnischmotiviertenGewaltzumAusdruckgebracht.Birma/MyanmaristeinesderLänder,dasimZusammenhangmitdemumfassendenAnsatzdesParlamentszurDemokratieförderungVorranggenießt.DasParlamentwaranderWahlbeobachtungsmissionbeidenallgemeinenWahlenvon2015beteiligtundistzuderSchlussfolgerunggelangt,dassdieWahlengutorganisiertwaren.

4.6.1DieAIPA(InterparlamentarischeVersammlungderASEAN)1977wurdedieInterparlamentarischeOrganisationderASEAN,dieAIPO(ASEANInter-PaliamentaryOrganisationn)gegründetundinFolgeaufVorschlagvondenPhilippinen(1980)nachderSchaffungeinesASEAN-Parlamentes2003erneutaufgegriffen.DreiJahrespäteristmanimZugeder27.GeneralversammlungderAIPOdarübereiniggeworden,dasseinASEAN-ParlamenteinlangfristigesZielist.DieBezeichnungderOrganisationwurdevonAIPOinAIPA(ASEANInter-ParliamentaryAssembly)geändertsowiedieStatutendurchdieErgänzungvon:FörderungderGrundsätzederMenschenrechte,derDemokratie,desFriedens,derSicherheitunddesWohlstandeserweitert.

ObwohlinderChartaderASEANkeinoffiziellesregionalesParlamentvorgesehenist,wirdderAIPAeinewichtigeRollealstreibendeKraftzuerkannt.DiewesentlichsteAufgabederAIPAliegtinderUnterstützungderASEANbeiderUmsetzungihrerZiele.AllenvoraninderZusammenarbeitmitdenregionalenParlamentenderASEANMitgliedsstaatensowieauchinderZusammenarbeitmitinternationalenparlamentarischenOrganisationen.

DieRolledernationalenParlamenteistvonStaatzuStaatsehrunterschiedlichsowieauchdieeinzelnenMitgliederderAIPA.SosindderLegislativratvonBruneiDarussalam,dieNationalversammlungdesKönigreichsKambodscha,dieVolksvertretungderRepublikIndonesien,dieNationalversammlungderDemokratischenVolksrepublikLao,dasOber.-undUnterhausvonMalaysiadasUnterhausderUnionMyanmar,derKongressderPhilippinen,dasParlamentvonSingapur,dieNationalversammlungdesKönigreichesThailandunddieNationalversammlungderSozialistischenRepublikVietnaminderAIPA.DieNationalversammlungenderwichtigstenPartnerundNachbarn(EU,Belarus,Australien,Korea,Kanada,Neuseeland,Japan,Papua-Neuguinea,Russland,Timor-Leste,China,Indien)habeneinenBeobachterstatus.

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DieStrukturderAIPAumfasstdieGeneralversammlung,denExekutivausschuss,dieAusschüsse,dasSekretariat,denGeneralsekretärunddienationalenSekretariate.DashöchsteBeschlussorganistdieGeneralversammlung,derenDelegationenaushöchstens15MitgliederdesjeweiligennationalenParlamentesbestehen.IndenmeistenFällenbestehendieDelegationenausMitgliederndieder/denRegierungspartei(en)angehören.DieAufgabenderGeneralversammlungbesteheninderEmpfehlungvonGesetzesinitiativengemeinsamerInteressenundinderVerabschiedungvonpolitischenMaßnahmen.WieinderASEANselbstwerdenauchinderAIPAdieBeschlüsseeinvernehmlichgeschlossen.DenVorsitzderGeneralversammlungführtdernationaleVorsitzendederAIPAjenesLandesindemdieVersammlungabgehaltenwird.EristgeleichzeitigderVorsitzendedesExekutivausschusses.

DerSprecherdesParlamentesleitetdenExekutivausschuss,demhöchstensdreiMitgliederderjeweiligenMitgliedsparlamenteangehören.DieVorbereitungdesProgrammsobliegtdemExekutivausschussderfürdieseTätigkeitdreiMonatevorderGeneralversammlungzusammentrifft.

ZudenAufgabendesExekutivausschusseszählen:

- DieKontrollederUmsetzungderEntschließungenderGeneralversammlung- DieVorbereitungbzw.Erstellung-aufBasisderVorschlägevondenMitgliedsparlamenten-derAgendaunddesProgrammszur

GenehmigungdurchdieGeneralversammlung- DieEinrichtungvonständigenAusschüssen- DieEmpfehlungzurMitgliedschaftundzurTeilnahmevonSonderbeobachtern,BeobachternundGästen- DieEinrichtungvonAd-hocAusschüssensowievonUnterausschüsseneinesständigenAusschusses- DieVeranlassungvonStudien- DieKontrollederArbeitdesSekretariates

DasSekretariathatseinenSitzt–wieauchdasASEANSekretariat–inJakartaindenRäumlichkeitendesindonesischenAbgeordnetenhauses,welchesauchfürdieUnterhalskostenaufkommt.Zielistes,dasSekretariatalsVerwaltungsorganderAIPA,immerinjenerStadtinderdasASEANSekretariatangesiedeltistzupositionieren.LeideristdieMöglichkeiteinerUnterstützungdernationalenParlamenteaufGrunddergeringenAnzahlanMitarbeiternundMittelnochbeschränkt.

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DieAufgabendesSekretariatessind:

- DieinterparlamentarischenTätigkeiteninnerhalbderAIPAzufördern- DieZusammenarbeitmitdennationalenParlamentenzuverwalten- DerAufbauvonBeziehungenzuinternationalenundregionalenparlamentarischenOrganisationeneinschließlichderAIPA-Mitglieder

mitBeobachterstatus

DerVorsitzendederGeneralversammlungernenntmitZustimmungderGeneralversammlungdenGeneralsekretärfüreinedreijährigeAmtszeit,dermitderLeitungdesAIPA-Sekretariatesbetrautwird.DerGeneralsekretäristWohnsitztechnischandenSitzdesSekretariatesgebunden.

SeineAufgabensind:

- DieLeitungdesSekretariatesmitallseinenAufgabenundFunktionendieihmunteranderemvonderGeneralversammlung,demExekutivausschussesunddenAIPA-Ausschüssenübertragenwerden

- DieUnterstützungdesVorsitzendenbeiseinerArbeitmitdenGremiensowiedieKommunikationmitdenMitgliedsparlamenten- DieVertretungderAIPAbeiinternationalenparlamentarischenKonferenzenmitdemStatuseinesBeobachters- Die„offizielle“KommunikationzwischenderAIPAundderASEAN- DieKommunikationmitinternationalenundregionalenOrganisationen,RegierungenundParlamenten

DienationalenSekretariateunterstützenmiteinemjährlichenBerichtüberdieparlamentarischenTätigkeitenimZusammenhangmitderAIPAundinsbesondereüberdenStandderUmsetzungderEntschließungen.

EinwichtigerGrundsatzderASEANalsauchderAIPAistdasPrinzipder„Nichteinmischung“indieinnerenAngelegenheitenderMitgliedsstaaten.DieAIPAistnichtdasParlamentderASEAN!DieEntschließungenderAIPAsindnichtverbindlichundverfügenüberkeineGesetzesbefugnis.Miteinanderzukommunizieren,ProblemeundInteressenzuerörternundInformationenauszutauschensindwesentlichenTätigkeitenderAIPA,diealsForumzubetrachtenist.AusderSichtderMitgliederdientdieAIPAdazu,dieArbeitderASEANdenBürgernder

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MitgliedsstaatennäherzubringenunddieASEANbeiihrerArbeitzuunterstützen.DesWeiterenistdieAIPAeinewesentlichePlattformderKommunikationmitdenMitgliedernderParlamente,denMitgliedernmitBeobachterstatuswieauchderEU.DieEUwürdedieBedeutungderAIPAinZukunftgerneinderRollealsparlamentarischenArmderASEANsehen.AlsAIPA-ASEANInterfacewirdderMeinungsaustauschimZugedesGipfeltreffensmitdenVorsitzendenderParlamenteunddenStaats,-undRegierungschefsbezeichnet.AsienistdiedynamischsteRegionderWeltinderdieparlamentarischenBeziehungenzwischendemEPundseinenPartnernamwenigstenstrukturiertist.

5. DieBeziehungderEUzuASEANundseinenMitgliedernDiebilateraleBeziehungderEUzuASEANistfürdiePräsenzundfürRollederEUindieserRegion,derstarkwachsendenWirtschaft,vonhöchstemInteresse.DieEuropäischeUnionunddieAssociationfoSoutheastAsianNationshabeneinigesgemeinsam.ZumeinensindbeideregionaleOrganisationendieeinegewisseUnabhängigkeitmanagenaber/undsichauchmitdenverändertenSicherheitspolitischenHerausforderungenauseinandersetzenmüssen.SeitderformalenBindungzueinanderhabensichdiebilateralenBeziehungentrotzimmerwiederkehrendeHerausforderungenwesentlichweiterentwickelt.HeutesinddiebilateralenEU-ASEANBemühungenmehrschichtig,umfassendundgründlichstrukturiert.EineBandbreitevonThemenwiedieEntwicklungderWirtschaft,desHandelundderInvestitionensowieauchpolitischeundkulturelleThemenstehenaufderAgenda.Seit2012wächstdieZahlvonhigh-levelTreffenundverschiedensterAbkommenzwischenderEUunddenMitgliedsstaatenvonASEAN.DieEUistderdrittgrößteHandelspartnerderASEANundASEANistderfünftgrößteHandelspartnerderEUmitenormenPotentialinbeideRichtungen.ASEANistzwischendensichentwickelndenGigantenIndienundChinastrategischbestenpositioniert.DreiderinternationalentscheidendenHäfen–theStraitsofMalacca,SundaundLombak-Makassar–liegenindenterritorialenGewässerderASEAN.AlsGruppevonzehnrasantwachsendenWirtschaftenmusstensichdieStaatenvorerstuntereinanderstrukturierenindemsiemitjedenStaat,außermitNord-Korea,Freihandelsabkommenvereinbarthaben.WährendesterritorialdochnochzuAuseinandersetzungenkommt,habensichdiekulturellenunddiediplomatischenBeziehungenzwischendenStaatenwesentlichundraschweiterentwickelt.UmgeopolitischeinewichtigeundstarkeRolleeinzunehmenbemühtsichASEANumeineArchitektureinerASEANgeführteregionalePlattform.DiesbeinhaltetdasASEANRegionalForum(ARF),dieASEAN+3(ASEAN,China,JapanundSüdKorea),ASEAN+6(ASEAN,China,Japan,SüdKorea,Indien,Australien,Neuseeland),derOst-AsienGipfel(EASEastAsiaSummit,ASEAN+6,RusslandunddieUS)unddas

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ASEANVerteidigungsminister-Treffen+(ADMM+).DasARFbringtdieAußenministervonglobalenwichtigenPlayerninkl.derEUzusammenumwichtigeregionaleundinternationaleProblemezudiskutieren.

DasADMM+istdasersteoffizielleregionaleVerteidigungsministerTreffenandem18Länder–zehnASEANStaaten,Australien,China,Indien,Japan,Neuseeland,dieRepublikKorea,RusslandunddieUS–teilnehmen.FünfArbeitsgruppenarbeitendasJahrüberanderEntwicklungeinerVerteidigungspolitikundaneinerbesserendiplomatischenKooperation.DieEWGs(ExpertWorkingGroups)sind:

- Humanitäre,-undKatastrophenhilfe(HADR)- MaritimeSicherheit- Militärmedizin- TerrorismusBekämpfung- Friedenssicherung

ASEANsÜbungenundEntwicklungenzumundimKatastrophenschutzsind,einerseitsVertrauenschaffendeMaßnahmenbeidenNachbarstaatenundseinerBevölkerungundandererseitskönnenSchwachpunktesowohlindeneigenenMaßnahmenalsauchindergrenzübergreifendenZusammenarbeitidentifiziertwerden.ASEANfördertunteranderemzweiFreihandelszonen,dieASEANFreeTradeArea(AFTA)unddasRegionalCooperationEconomicPartnership(RCEP).Daszweite,welchesgeradeinVerhandlungenisthat,dieVerbindungderFreihandelsabkommenmitAustralien,China,Indien,Neuseeland,SüdKoreaundJapanzumZiel.DarüberhinausarbeitetASEANgleichzeitiganderEtablierungeinerstrukturierterenWirtschafts-CommunitywelcheeinedreiteiligeStrukturerhaltenwird:einesicherheitspolitische,einewirtschaftspolitischeundeinesozial,-kulturpolitischeCommunity.

ASEANselbst,inmittenvonSicherheitspolitischenHotspotsundinternationalenSpannungenwiezumBeispieldasSüd-ChinesischeMeer,wirdfürdieglobalenBeziehungenwachsendeImplikationenzutragenhaben.ObwohleinigeMitgliederstaatenmitsicherheitspolitischenProblemenzukämpfenhaben,istesbemerkenswertwiedieProblemezueinerFriedenssicherunggemanagtwerden.VoralleminderSchaffungvon„Verhaltensregeln“.SowurdendieexistierendenUnterschiedezwischendenMitgliedsstaatenimZugedes

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AußenministertreffensindenVordergrundgerückt.NachdemdieEinmischunginnationaleAngelegenheiteneinnogoistundeinzelneStaatenwiez.B.KambodschasichdieEinmischungdurchDritteininterneAngelegenheitenverbotenhat,wurdeletztendlichdochnocheindiplomatischerWeginderFragedesSüd-ChinesischenMeeresbeschritten.TrotzwachsendenpolitischenTurbulenzeninOst-Asien,istdieRolleASEANsinderRegionsignifikantgestiegen.UmAnsätze-denHerausforderungengemeinsamzubegegnen-zufinden,hilftderDialogmitdenHauptakteurenChina,Indien,JapanunddenUS.KeinerderTeilnehmeristbevorzugtoderbenachteiligt,keineExklusivitätundkeinSonderstatusistgegebenbzw.wirdgewährt.DieAgendewirdvongleichberechtigtenPartnernaufselberAugenhöhemitdemselbenStatusgeführt.EinderwichtigstenThemenistdieSicherheitundderFriedezurSee.DasdafüreingerichteteASEANsExpandedMaritimeForum(AEMF),dieASEANMitglieder,Australien,China,Indien,Japan,Neuseeland,SüdKorea,RusslandunddieUSorientiertsichanderUNKonventiondesinternationalenSee-Rechts.AufGrundalldieserMaßnahmenistASEANsoetwaswieder/einFriedensstifterinderRegionundsomiteingeeigneterPartnerfürdieEU.TrotzderführendenRolleASEANsindenEntwicklungeninAsienbzw.Süd-OstAsienistderwachsendeEinflussChinasunddasgesteigerteInteressederUSamasiatischenMarktnichtzuübersehen.Umsowichtigeristes,dieVerhandlungzwischenderEUundASEANmitmehrLebenzufüllenundsichmitmehrDynamikindiegeopolitischeundwirtschaftspolitischeGestaltungeinzubringen.DieEU-ASEANBeziehungisteinesichentwickelndePartnerschaft,diejenachEntwicklungjedereinzelnenOrganisationfortschreitetunddaherRaumundPlatzfürInnovationhat.BeidehabenähnlicheZiele,beidewollendieSicherheit,denWohlstand,dieregionaleStabilität-beijedochunterschiedlichenAnsätzenderregionalenIntegration-fördernundforcieren.DieEUhatinderBeratungundUnterstützungvonASEANnichtnurfinanzielleinewichtigeRolleübernommensondernauchinderzurVerfügungStellungvonbestpractises,vonErfahrungenundvonkonkretenProjekten.ASEANistsomitauchdurchbzw.mitderUnterstützungderEUeinederwohlmeistentwickeltenregionalenOrganisationeninderWelt.DerzwischenderEUundASEANunterzeichneteBandarSeriBagawan(Brunei)fünfJahresAktionsplangehtüberdieInteressenimHandelundderWirtschafthinausindemdieZusammenarbeitauchinpolitischenFragenundProblemenverstärktwird.Wenngleichkeinallzugroßer,schnellerSchrittindenneuenThemenerwartetwirdunddiesvorersteheralseineAnerkennungundFormalisierungvonThemen,dieabseitsvonHandel,-undWirtschaftInteressenliegen,gesehenwird.EshandeltsichumProgrammeundProjekteimSicherheitspolitischenundSozio-kulturellemBereichzusätzlichzudenwirtschaftspolitischenThemen.DiePartnerhabenaucheinenjährlichenReview-Mechanismusvereinbart,derimASEAN-EUJountCooperationCommittee(JCC)imASEAN-EUSeniorOfficialsMeeting(SOM)undimjährlichstattfindendenEU-ASEANAußenministertreffendurchgeführtwird.DasersteMeetingzwischenEUundASEAN

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RepräsentantenfandimFebruar2014,inBrüsselstatt.DerBandarSeriBagawanAktionsplankommtinbzw.„läutet“eineneuePhasederEU-ASEANPartnerschafteininderesaufbeidenSeitenzuVeränderungenkommt.AllemvoraninderÜbereinstimmungderregionalenZielederASEAN.DieEUunterstützteden3-SäulenEntwurfderASEANZielebis2015.Zwischen2007-2013hatdieEUdenASEANIntegrationsprozessmitca.€70Mrd.unterstützt.AuchandereinternationalePlayerwiedieUS,Australien,JapanoderauchdieAsienDevelopmentBank(ADB)habenwesentlicheAssistenzgeleistet.DennochistnurdieEU,trotzpolitischenundwirtschaftlichengroßenHerausforderungen,derPartnerderübereinenlangenZeitrauminternationalvertrauensbildendeMaßnahmengesetztundklareundtransparenteEntscheidungsprozesseinnerhalbderEUaufgebauthatundlebt.MitdiesemVorbildwilldieEUihreUnterstützungundihrePräsenzinAsienausbauen.

BeispielevonEUgefördertenProjekten:- DervonderEUgeförderteASEANRegionalIntegrationSupport(ARISE)wurdevon2012-2015miteinemBudgetvon€15Millionen

unterstützt.DamitwurdedieEntwicklungdesMarktesundderProduktionhinsichtlichvonRegulatory,-undFreihandelsmaßnahmeninSüd-OstAsiengefördertundisteineFolgevonARISEIIwelcheszwischen2006-2010mit€7,2Millionengefördertwurde.

- Einweiteresmit€2,5MillionengefördertesASEAN-EUProgramm(2011-2013)unterstütztedieVerhandlungendesHandelszwischendenASEANMitgliedern.

- DasEU-ASEANStatisticalCapacityBuildingProgramme(EASCAB)welchesmit€6Millionenzwischen2009-2012gefördertwurde,galtderUnterstützungderASEAN-StaatenimASEANSekretariathinsichtlichderHarmonisierungundIntegrationvonStatistikdaten.

- Mit€4,5MillionenwurdedasEU-ASEANProjektECAPIIIgefördert.DasProjektdientdemSchutzundderRegelungdesgeistigenEigentums.

- DieEUunterstütztundassistiertASEANbeiderFragederMigrationunddesGrenzschutzmanagements.- IneinerRegioninder60%derNaturkatastrophenpassieren,istdieUnterstützungimBereichderKoordinierungunddemManagement

vonHumanitärenEinsätzensowiederOrganisationvonAssistenzeinsätzeneinAnliegenderEU.- 4000StudentenkommenjährlichimZugeeinesStudentenaustauschesindieEU.

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- DieREADI,dieregionaleInitiativeeinesEU-ASEANDialoges,wurdemit€4Millionenzwischen2011-2014gefördertundmitdemNachfolgeProgrammSHARE–UnterstützungfüreinehöhereBildung–mit€10Millionenzwischen2013-2017unterstützt.

AuchwennesvonSeitendesoffiziellenEuropasnichtgernesogesehenwird,istdennochdasThemaWirtschaftdasMaßallerDingeinderEU-ASEANPartnerschaft.DieEUistnachChinaundJapanderdrittgrößteHandelspartnerASEAN’sundumgekehrtistASEANderfünftgrößteHandelspartnerderEUnachdenUS,China,RusslandundderSchweiz.DieEU’stopfivedesASEANBlockssindSingapur,Malaysia,Thailand;IndonesienundVietnam.WiebereitserwähnthataktuellnurSingapureinFreihandelsabkommenmitderEU;zumStandderAbkommenmitanderenwichtigenPartnerkommeichnochinFolgedadieEUdieStrategieeineseinzigenFreihandelsabkommenmitASEANzugunstenderVerhandlungenmitdeneinzelnenMitgliedsstaatenimSinnevonbilateralenVerträgenschonvoreinigerZeitgeänderthat.AktuellverfolgtdieEUbeideWegeparallelsowohlFTAalsauchPCA(PartnershipandCooperationAgreement)Verhandlungen.

DieEUaufGrundderzurVerfügunggestelltenErfahrungenundUnterstützungindenASEAN‘sIntegrations-BemühungeneinwichtigerpolitischerPartner.DieüberJahrzehnteentwickelteundgeleisteteHumanitäreUnterstützungindenLändernAsienssowohlbeiNaturkatastrophenalsauchinderArmutsbekämpfungdurchdieFörderungvonBildung,Handel,MittelständischeUnternehmen,Gesundheit,etc.stärktdiePartnerschaftaberauchdiePositionderEU.ZusätzlichzudenvoneinzelnenEULänderngewährteUnterstützungenverlängertdieEUein€2Mrd.ProgrammzurUnterstützungeinzelnerASEANMitgliederund€70MillionenzurUnterstützungdesASEANSekretariates.DerSupportderEUimBereichdesHilfs,-undKatastrophenschutzesistgeradefürjeneRegion,diedieletzten30JahreammeistenvonNaturkatastrophenmiteinerVielzahlvonTodesopfernbetroffenwar,fürdieregionaleWeiterentwicklungaberauchfürdieSchaffungdesVertrauenderMenschenineineEU-ASEANKooperation,wichtig.VorallemangesichtsdesWunschesderEU,diepolitischeDimensionindenBeziehungenzuASEANzustärken.DiePartnerkooperierenineinerVielzahlvonThemenwiez.B.inderMigration,derMobilität,demKlimawandel,derTerrorbekämpfung,demKrisenmanagementundauchimBereichdesMenschenhandels.LeiderwurdeersteinigeMonatenachdemBombenanschlaginBali,wo49EuropäerumsLebengekommensind,eineDeklarationzurgemeinsamenBekämpfungdesTerrorismusunterzeichnet.DieZusammenarbeitbestehtzurzeitjedochmehraufkonsultativerundwenigeraufoperativerEbene.DasindenletztenJahrenmitknapp€5Millionengeförderteundumfassende„MigrationundGrenzmanagementProgramm“solldieEffizientderGrenzkontrolleninderASEANumeinvielfachesverbessern.InMyanmarundindenPhilippinenbemühtsichdieEUumdieUnterstützungbei

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denFragenderethnischenundreligiösenHerausforderungendieserLänderundandererseitsumvertrauensbildendediplomatischeMaßnahmen.TrotzdenFördertechnischenBemühungenderEUistderpersönlicheAustauschunddieTeilnahmeandenunterschiedlichenForennacheinerlängerenFlauteerstindenJahren2012/2013wiedererstarkt.Wiesichdas2012inPhnomPenhvereinbarteVorhaben,gemeinsammitdenUSinAsienzukooperierenentwickelt,wirdsichnachderAngelobungvomneuenPräsidentenTrumpnochzeigen.Trotzalldergesetzten,gefördertenundgeplantenMaßnahmenderEUinAsienkönntedieEUstärkerundeffizienterihrepolitischePräsenzausbauen.DafürbietensicheinerseitseineVielzahlvonThemenwiez.B.cyber-securityanundanderseitsmüsstedieKooperationübereinelimitierteAnzahlvonKonferenzenundWorkshopshinausgehen.UmSchrittenachvornezumachen,müsstendieKapazitätenderEntscheidungenundEntwicklungeninmehrerenBereichenverhandeltbzw.ausgebautwerden.EinBeispieldafüristdiegesamteThematikrundumdieSicherheitzurSee.

EingroßesKapitelstellendieFrageneiner„globalenGovernance“.DieEUundASEANübertreffengemeinsameineBevölkerungszahlvon1.1MilliardenMenschenundbeidehabeneinenwichtigenAnteilandenglobalenEntwicklungenundamAufbaueinermultipolarenWelt.ASEAN(alsBeobachter)undIndonesiennehmenanmehrerenmächtigenPlattformenwiez.B.denG20teil.InsomanchenkritischenThemenwiebeidemThemaKlimawandeloderUmweltverschmutzungsindsichdieEUundASEANnäheralssichEuropamitanderenstrategischenPartnernnaheist.BesondersindieserFragefolgtASEANdeninternationalenBemühungenEuropas,konzentrierteMaßnahmenimSinnedesKlimawandelsmitihrenMitgliedernumzusetzen,nachdemlauteinemBerichtderAsienDevelopmentBank(ADB)Süd-OstAsienmehrunterdenKlimaveränderungenzuleidenhabenwirdalsderRestderWelt.DerASEANActionPlanonaJointResponsetoClimateChange(AAP-JRCC)istein„lebendes“Dokument,dasssichgrundsätzlichaneinerRoadmapbisletztesJahrorientierthatjedochlaufendvonderASEANClimateChangeInitiative(ACCI)adaptiertwurdeundwird.DarausfolgenauchdieVorhaben,speziellimBereichderForstwirtschaftunddererneuerbarensowiegeothermischenEnergie,bis2025großeSchrittemachenzuwollen.LeideristbeigegebenerAkzeptanzfürbeideSeitenderProblemenochkeineeinheitlicheStimmeaninternationalenKonferenzenhervorgegangen.

Umwelt,SicherheitunddieWirtschaftsindnichtnuraktuellvordergründigeThemen,sondernwerdeninZukunftnochwichtigerfürEuropawerden.BiszumJahr2030wirddiewirtschaftlicheEntwicklungASEAN’s–alsBlock–miteiner$10TrillionenWirtschaftselbstdieWirtschaftJapansfinsteraussehenlassenundzudenfünfführendenWeltwirtschaftenzählen.Eswird„nur“noch1%inextremerArmutleben,das

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Einkommenwirdauf$12.000,-steigenund65%(aktuell24%)derBevölkerungwerdenderMittelklasseangehören.MitdendemographischenVoraussetzungenwirdASEANnichtnurderMarkteiner700MillionenwachsendenWirtschaftseinsonderndieamschnellstenwachsendeundsichentwickelndeRegionderWeltsein.AbgesehenvonSingapur,dasheuteschonzudenführenWirtschaftsnationenzuzählenist,werdenIndonesien,Vietnam,Philippinen,MalaysiaundThailandalsdieneueGenerationvon„high-growthemergingeconomies“bezeichnet.DemBerichtdesnationalIntelligenceCouncilzufolgewirdIndonesienbis2030diesiebengrößteWirtschaftseinundsowohlUKalsauchDeutschlandüberholthabenundgleichzeitiganvierterStelleimBereichdesKonsumhinterIndien,ChinaunddenUSliegen.DaszeigtdieStärkeunddasenormePotential,dassdiesesLanddurcheinerelativjungeBevölkerung(70%sindzwischen15-69und14%sindzwischen15-24),einemPotentialanMittelstands-Konsumentenvon135MillionenundeinersichrapideentwickelndenUrbanisierunghat,auf.DienochwenigerentwickeltenLänderwieLaos,KambodschaundMyanmarerfüllendieHoffnungenundErwartungenindieEntwicklungderMittelklasseundindieWirtschaft.BesondersMyanmarhateingroßesPotentialfüreinraschesWachstumundeinerascheEntwicklungnachdemesreichanBodenschätzenundArbeitskräftenistsowiehandelstechnischzwischendenbeidenMächtenIndienundChinaliegt.DieAsianDevelopmentBank(ADB)prognostiziertMyanmareinjährlichesWachstumvon7-8%fürdienächstenzwanzigJahresoferndiepolitischenundwirtschaftlichenReformenweiterhinvorangetriebenwerden.LautMcKinsywirdMyanmar2030eine$200MilliardenWirtschaftmit19MillionenMittelklasse-Konsumentenwerden.DieseZahlenzeigenaberauchwiewesentlichdieVorbereitungfürdieabsehbareUrbanisierungundfürdieEntwicklungderdafürbenötigtenInfrastrukturseinwird.AlleineMyanmarwirdumdieZiele2030erreichenzukönnenbiszu$650Milliardeninvestierenmüssen.IndonesiensInfrastrukturplan2025(MP3EI)siehtachtGroßprojekteinklusiv150kmBahn,4000kmStraße,8kmBrückenund14FlughäfenmiteinerInvestitionvon$500Milliardenvor.Somitkanngesagtwerden,dassdasinAussichtgestellteWirtschaftswachstumderASEANbis2030-globalbetrachtet-aktuelldiewohlgrößtenMöglichkeitenderEUzuwachsenundJobszuschaffen,darstellt.DieEUistauchalsinternationalePlattformfürUnternehmendieinSüd-OstAsieninvestierenwollenbestengerüstetundgeeignet.McKinseysiehtalleineinIndonesienGeschäftsmöglichkeitenimprivatenSektorinderHöhevon$1,8Milliardenbis2030indenBereichenModernisierungundUrbanisierung.SpeziellimPotentialderUrbanisierungliegenfürdieEUguteChancenfürlangfristigePartnerschaftenundKooperationenmitdenASEANMitgliedern,dadieEUsowohllangjährigeErfahrungalsauchmodernstesKnow-howanzubietenhat.AuchinvielenanderenBereichenwiederForschung,demFinanzsektor,derDienstleistungenusw.kanndieEUbeieinemsorgfältigenUmgangmitdenPartnereinewesentlicheRolleinderEntwicklungderzukünftigwichtigstenWirtschaftsregioneinnehmen.

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DieBeziehungenundVerhandlungenmüssenaufeinhöheresLevelgebrachtwerdenundbeideSeitenmüssenmitmehrKonsequenzanderUmsetzungbeschlossenerZielearbeiten.DieBemühungeneinergleichwertigenundaufVertrauenbasierendenPartnerschaftgehörendurchTatenundGestenuntermauert.DieEUdarfnichtindieRolledes„Entwicklungshelfers“drängenodergedrängtwerden.DieEUhatdie„GunstderStunde“sowiedasVertrauenunddieStärkeaufihrerSeiteumzielorientiert,selbstbewusstundpartnerschaftlichdieEntwicklungeninAsien,sowohlmitdemBlockderASEANalsgesamtesalsauchmitdenLändernimEinzelnen,mitzugestalten.AnbeieinkurzerAbrisszudenstärkerenPartnernderASEAN.

BruneiDarussalamDerSeriBagwanActionPlan,zurStärkungderASEAN-EUEnhancedPartnership(2013-17),wurdebereitsunterschrieben.WährenddesgleichenBesucheshabenBruneiunddieEUentschiedenVerhandlungenzueinemPartnershipCooperationAgreement(PCA),welchesnichtnurderGrundsteinfüreinFreeTradeAgreement(FTA)mitderEUist,sondernbeidenSeitendieKooperationinBereichenwieKlimawandel,nachhaltigerEntwicklung,KulturundBildungermöglicht,zustarten.DievierteRundederVerhandlungenwurde2013beendetunddienächsteRundewarAnfang2014.DaBruneiseitJanuar2014keineBerechtigungmehraufHandelsvorteileunterdemGeneralisedSchemeofPrefrences(GSP)derEUhat,würdeeinFTAebenfallsderEUhelfendasvollewirtschaftlichePotentialderEU-BruneiBeziehung(desEU-BruneiÜbereinkommens)nutzenzukönnen.

DerHandelzwischenderEUundBruneiistmit1,244Milliardenin2012zwarsehrklein,hatsichaberseit2008wesentlichgesteigertundhatsichineinemJahrmit599Milliardenin2011mehralsverdoppelt.DerbeidseitigeHandelbestehthauptsächlichausWaren,KraftfahrzeugenundChemikalien.GroßbritannienisteinerderwichtigstenHandelspartnerfürBrunei,gefolgtvonDeutschland,Niederlande,FrankreichundBelgien.InsgesamtistdieEUBruneisfünftgrößterHandelspartnerhinterJapan,Südkorea,SingapurundChina.Japan,SüdkoreaundandereASEANLändersinddie„Schlüsselkonsumenten“vonBruneisHauptexportsvonnatürlichemGas,RohölundraffiniertenProdukten.DieEUistauchdergrößteInvestorinBrunei,mitfast70Prozentdesforeigndirectinvestment(FDI)imLand.DerGroßteilkommtvonGroßbritannienundFrankreich;GroßbritannienistderzweitgrößteInvestorhinterChina.

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DiewirtschaftlicheDiplomatiederEUMitgliedsstaatenwarbisherguthataberauchnocheinigesanPotentialinAsien,einschließlichinBrunei.WieinderUnterlageimZusammenhangmitdenVereinbarungenEU-ASEANbereitserwähnt,habenauchindemÜbereinkommenmitBruneidieKooperationbeiNaturkatastrophen,daslängstüberfälligeProblemdesUmweltschutzes,welcherBrunei,Malaysia,Singapur,IndonesienundSüdthailandbetrifftsowiedieUmsetzungeinerBildungsreformoberstePriorität.Menschenrechtsangelegenheiten,einschließlichderFragederMedienfreiheit,desVersammlungsrechtundderVersammlungsfreiheit,derpolitischenRechte,derReligionsfreiheitundderLGBT(lesbian,gay,bisexuelundtransgender)werdenbeidenPCAVerhandlungenmitHilfeeinerMenschenrechtsklauselberücksichtigtbzw.weitergeführt.

Esbliebnichtunbemerkt,dassdieEUerstseitderAnkündigungdes„pivots“derUSAzuAsienin2011,alssichdiebeidseitigenundregionalenBeziehungenzueinanderveränderthatten,zueinemsichtbarerenPartnerentwickelthat.DieUSAhatihrpolitischesInvestmentinBruneivergrößert.DieehemaligeAußenministerinClintonhatdasLandzweiMalbesuchtunddieObamaAdministrationhatdieKooperationvorallemimBildungssektorverbessert.BruneihatauchvonChina,demgrößtenInvestorundHandelspartner,mehrerehochrangigeDelegationenempfangen.SowohldieAnzahlderchinesischenBetriebealsauchdieGrößederchinesischenDiasporaistsehrhoch.ChinaisteinerseitseinRivaleimSouthChinaSeaStreitundandererseitseinewichtigewirtschaftlicheRessourcewährenddieUSAfürdieSicherheitbereitsteht.Trotzguterwirtschaftlicher,-undsicherheitspolitischenLösungenundVereinbarungenistBruneianderWeiterentwicklungeinespolitischenÜbereinkommenmitderEUinteressiert,vorallemumauchzwischendenausländischenPartnernvariierenzukönnen.EingrößeresdiplomatischesundpolitischesEngagementderEUinBruneiwürdegutfürdieRegionseinundeswürdedieRolleundSichtbarkeitderEUverbessern.

MyanmarDasEU-MyanmarÜbereinkommenisteinParadebeispielfürdaspolitischeEngagementderEUinAsien.EsistebenfallszueinemwichtigenTeilderBeziehungzwischenderEUundderASEANgeworden.ÜberzweiJahrzehntehatdieEUschrittweiseSanktionengegendasautoritäreRegimeMyanmarsgestellt.MitgleichgesinntenPartnernhatdieEU(unddieUSA)internationaleBemühungenzurIsolationdesLandesunternommenundMaßnahmenzurAusübungvonDruckaufdiedamalsregierendeElitegetätigt.NebeneinemWaffenausfuhrverbot,

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Handelsmaßnahmen,gezieltenReiseverbotenundEinfrierungvonVermögen,habendieEUundihreMitgliedsstaateneinerseitsihrenWillendemLandaufgedrängtaberandererseitsauchUnterstützungfürdieregionalesozialeZivilisationundfürdieExilgemeindebereitgestellt.KritisiertwurdevonderEUundmehrereMitgliedsstaatenauchmehrmalsdasProblemhinsichtlichdemAuftretenMyanmarsinbilateralenDialogenundGipfelndiemitdemGroßteilderNachbarstaatenundASEANgeführtwurden.DasGewichtderEUwarammeistenininternationalenAngelegenheitenwiederUNspürbar,wodieinternationaleHilfefürMyanmarvollständiggeblocktwurde:MyanmarerhältproKopfnur6$,währendes42$fürVietnam,52$fürKambodschaund62$fürLaoPDRsind.DennochkonntedieEUihreUnterstützungmitlimitierterhumanitärerHilfeindenSchlüsselsektoren-Gesundheit,BildungundFlüchtlinge-durchsetzen.

DerStillstandzwischenBrüsselundNyapidawhabendieKooperationzwischenderEUundASEANvon1997bis2010limitiert.MehrerewichtigeMeetingswurdenboykottiert.DieEU-ASEANAußenministerTreffenfandenjahrelangnichtstatt,ASEANweigertesich2005dasASEMEconomicMinsters‘MeetinginRotterdamzubesuchenweildieNiederlandesichweigerteMyanmar-BeamteneinVisaauszustellen.In2009hatdieEUausihreSichtdenMangelandemokratischerEntwicklunginMyanmaralsHauptgrundfürdieBeendigungderRegion-zu-RegionFreeTradeAgreement(FTA)Verhandlungen,welche2007begonnenhaben,gesehen.

AuchwennderDruckderEU,derUSundanderenStaatenaufdasLandnichtbelangloswaren,waresletztendlichnichtderentscheidendeFaktorderdiepolitischenVeränderungenindemLandhervorgebrachthat.VielwichtigerwardasununterbrocheneRegelwerkderASEANundanderenregionalenPartnern,diedemRegimedieVorteileeinerwirtschaftlichenundpolitischenReformaufzeigtensowiedieInitiativedesPräsidentenTheinSein.NachdenbeispielslosenundschnellenpolitischenVeränderungen,die2011inZusammenarbeitmitderführendenEliteunddemMilitärstattfanden,istMyanmardramatischinderinternationalenOrdnunggestiegen.DieMilitärdiktaturwurdemitderEntstehungeinerzivilenRegierungeinerseitsabgelöstundandererseitsjedochaucheingebundenEineneueKonstitutionwurdevomReferendumanerkannt;AungSanSuuKyiwurdenachzweiJahrzehntenvonihremHausarrestbefreit;dieNationalLeagueofDemocracy(NLD)wurdealspolitischeParteianerkannt;hundertepolitischeInhaftiertewurdenbegnadigtundausderHaftentlassen;neueArbeitsgesetzewurdenzugelassen;friedlicheDemonstrationenwurdenzugelassen;unddieRegierungistbemüht,mitdenRebellenunddenbewaffnetenethnischenGruppendurchdieUnterzeichnungvonWaffenstillstand-Verträgen,Friedenaufallen„Fronten“zuschließen.EineReihewirtschaftlicherReformenwurdeebenfallsaufgestelltundgestartet:einverwaltetesWechselkurssystem,eineRevisionimSinnedernationalen

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Bankgesetze,VerbesserungundModernisierungdesZahlungssystems,FörderungundAufbauderKapazitätenimFinanzsektorsowieVerbesserungenfürdasnationaleBudget-undGeschäftssystem.DerWegderReformundderfriedlichenpolitischenÖffnungdesLandesverwundertedieWeltunddieEU,welche,wiediemeistenwestlichenLänder,mitoptimistischerVorsichtvorerstbeobachtenundnurlangsamihreSchrittevorOrtsetzen.

InAnerkennungderfriedlichenpolitischenVeränderungwurdendieEUSanktionen,mitderAusnahmedesWaffenembargos,beendet.Alldemfolgten2012dieWahlen(zuwelchendieEUeineBeobachtungsmissiongesendethat)inderAungSanSuuKyi’sParteiNationalLeagueofDemocracy43von45freienPlätzenindem664-MitgliederParlamentgewonnenhat.DieEUhatMyanmarseitdemsehrintensivunterstützt.DerAnstieganBesuchenvonDelegationenausderEUundMitgliedsstaateniststarksteigenundjetztschonbeeindruckend.WährenddeserstenBesuches,vonGeneralsekretärinCatherineAshton,inApril2012wurdedieEU-DelegationinYangoneingeweiht.

FürdieEUistesjetzterforderlich,miteinerumfangreichenmittel-bislangfristigenStrategievonEngagement,UnterstützungundPartnerschaftmitdemLandgemeinsamindas21.Jahrhundertzugehen.DieEUist–wieauchumgekehrt-einwichtigerundauchstarkerPartnerfürMyanmar.DieUnionistdergrößteSpenderfürFriedens-ProjekteundauchdiegeleistetehumanitäreHilfeistaußergewöhnlichhochundletztendlichauchvonVorteilfürdieInteressenderEU.ZumBeispielhatdieEUdemFriedens-Zentrum700000gespendetundunterstütztdieRegierungbeimAufbaueinerKoordinierungszentralefürnationaleKrisen.ImLaufderJahrederMilitärregierung,lagderHauptfokusdereuropäischenRegierungenaufderEntwicklungundFörderungderDemokratisierung,derMenschenrechten,desFriedenundeinernationalerÜbereinstimmungensowieübergemeindlicheAngelegenheiten.

DieEUsetztsichstarkfüreinengemeindlichenundethnischenFrieden,vorallemindenRakhineundKachinStaatenundinRichtungderRohingyaMuslimGemeinschaft,ein.DieEUunternimmtetlicheAnstrengungen/BemühungenumdenethnischenFrieden(einTeildes2012-13HilfepaketsderUnionwarbudgetiertfürFriedensprozesse)zufördernundzusichern,jedochkönnenethnischeundgemeindlicheFriedensprozesseletztendlichnurinterngeführtundaufdempolitischenWillenderinvolviertenParteien–derLeitung(Politik,Militär,..),derRebellenundderreligiösenGruppen–basieren.DerenormeUmfanganpolitischenundwirtschaftlichenReformen,diedasLandzuentwickeln

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hatundeinführenmuss,wirdtechnischeundpraktischeExpertisevonPartnernwiederEUverlangenbzw.benötigen.MithilfedesInstrumentofStability(IfS)unterstütztdieEUPolizeireformenmiteinem10MillionenPaketindenBereichengemeinschaftsorientierterPolizeiarbeitundFührung/ÜberwachungvonMenschenmengen.Ein200MillionenEntwicklungshilfe-Paket(hauptsächlichfürGesundheit,BildungunddenFlüchtlingssektor)solldasBemüheneinsgesteigertenEngagementunterstreichen.Ende2013wurdeeineEU-MyanmarTaskForce(dieersteihrerArtinAsien),mitderTeilnahmevon100UnternehmernundRepräsentantenvonUnternehmensverbänden,Politik-,Entwicklungs-undWirtschaftstreibenden,sowiegesellschaftlichenGruppenundNGO’saufgestellt.

FürneueundschnellereEntwicklungenimLandbenötigtesweiterergänzendeUnterstützungzupolitischenReformeneinerseitsundandererseitseinstärkereswirtschaftlichesEngagement.DieEUkannindenunterschiedlichstenBereichenwertvollfürdasLandsein,indemsieinBereichenwieimKnow-howAufbauundTransfer;dertechnischeExpertisefürJustiz-undVerfassungsreformsowieinderStrukturierungfürdieFinanz,-undBanksektorenUnterstützunganbietenundleistenkann.DieskannMyanmarauchinderWahrnehmungundErfüllungihrerinternationalenVerpflichtungenunterstützen.AberauchdieEUmussgezieltaufdieAusweitungdes/derEU-MyanmarHandelsabkommens/HandelsbeziehungeingehenunddenMensch-zu-MenschKontakteankurbeln.DieInfrastrukturdesLandesmussfastkomplettüberholtwennnichtneuerrichtetwerden,danureinViertelderBevölkerungZugangzuElektrizitäthat.DieEntwicklungdesBanksektorsisteinweitererBereichderfüreinefunktionierendeZusammenarbeitundeinerwirtschaftlichenregionalenEntwicklungwichtigist.Zwischen2000und2010istMyanmarsWirtschaftjährlichumdurchschnittlich12Prozentgewachsen.DerMcKinseyGroupzufolgehatMyanmarsGDP,unterderVoraussetzung,dasssichdiepolitischeundwirtschaftlicheUmgebungkontinuierlichverbessert,dasPotentialsichbis2030zuvervierfachen.TransparenzisteinwichtigerBereichineinemLand,welchesstarkvonKorruptionbetroffenist.MyanmaristaufRang157der175LänderimCorruptionPerceptionIndex,desFreedomHouse’s,von2012.DieUnterstützungderReintegrationallerSoldaten(Tatmadaw–halbeMillionSoldaten),mitFokusaufKindersoldaten,isteinweiteresnotwendigesZiel.DieEindämmungdesDrogenhandelsistfürdasLandäußerstwichtig,MyanmaristweltweitderzweitgrößteProduzentvonOpiumundeinewichtigeQuellefürdenHandelmitAmphetamine.

Zusammenfassendkannfestgehaltenwerden,dassdasbilateraleEU-MyanmarAbkommen/VerhältnissichaufdieInstitutionalisierungvonpolitischenundwirtschaftlichenReformen,denbilateralenHandel,undderVerstädterung/Urbanisierungfokussierenmuss.Realistische

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Endzielemüssenindiepraktische,wirtschaftlicheundpolitischeKollaborationeneingearbeitetwerden,sowietechnischeUnterstützungenangebotenundgeleistetwerden.MyanmarszivileGesellschaftunddieRegierung,welcheerstjetztlerntöffentlicheGüterzuverwaltenundzuverteilen,mussauchimAufbauderStrukturenunterstütztwerden.EinausländischesInvestment-Gesetz,welcheseinestabileundberechenbareUmgebungfürexterneInvestorensichert,wurdeparlamentarischabgeschlossen,undeinGesetzfürspeziellewirtschaftlicheZonenwirdüberholt.SichmitdemWestenanzufreundenistfürMyanmaraucheinstrategischerUmstiegumdenzunehmendenDruckChinaszubalancierenundsichaufschnellstemWegweiterzuentwickelnundmitdemRestAsiensgleichzuziehen.

SingapurAlseinglobaler,finanziellerundgeschäftlicherKnotenpunkt,hatsichdieMikro-InselnationSingapurineinenvirtuellenAusgangspunktfürdieenormenMöglichkeiten,diedasaufstrebendeAsienzubietenhat,entwickelt.DerglobalenKrisestandgehalten,istdasLandheuteaufeinemgutenStandalseingutverbundenesfinanziellesZentrummiteinerstabilenWirtschaft,dieInnovationenfördert.AlsdasLandmitdenmeistenFreeTradeAgreements(FTA)inAsien,verfolgtSingapurdasKonzeptdesfreienHandelsunddesfreienMarktes.

NebenwirtschaftlicherStabilitätundHandelspieltSingapurinderinternationalenPolitikauchganzobenmit.ASEANisteinEcksteinihrerAußenpolitikundSingapuriststarkinAsiensregionalesRahmenwerkinvolviert.DasAsia-PacificEconomicCooperation(APEC)SekretariatistinSingapurangesiedeltunddasLandveranstaltetdenjährlichenShangri-LaDialogue,einederführendenSicherheitskonferenz.ZusätzlichistSingapureinMitgliedundaktiverTeilnehmerineinerReiheinternationalerForen.Von2007bis2013hatSingapurdenNATOInternationalSecurityAssistanceForce(ISAF),inAfghanistan,unterstützundPersonalbereitgestelltunderhälteinenBeobachterstatusimArktischenRat.DasLandverfolgteine(n)Grundsatz/PolitikvonkonstruktivemEngagementmitallenStaatenundInstitutionen.DieAußenpolitikistäußerstrealpolitischundpragmatischorientiert

DieEU-SingapurAbkommenfunktionierengrößtenteilsgutundsindfreivongroßenStreitigkeitenundDebatten.SiefindenihreRechtsgrundlageindemEC-ASEANCooperationAgreementvon1980.HandelundInvestmentwarenbisjetztdieübergreifendeDimensioninaußerpolitischenVerhältnissenunddaswirtschaftlicheAbkommenhateinezufriedenstellendeEntwicklung.DerbilateraleWarenhandelstand

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bei51,8Milliardenin2012,miteinem12-prozentigenWachstum.SingapuristderviertgrößteHandelspartnerderEUmit1,5ProzentdesgesamtenAußenhandels.WährenddessenistdieEUSingapurszweitgrößterHandelspartnerhinterMalaysiaundhat10,4ProzentdesAußenhandels.AllerdingsistSingapurdersiebtgrößteHandelspartnerinkommerziellenDienstleistungen.DerHandelmitDienstleistungenmachtetwadieHälftedesWarenhandelsaus,undbeinhaltethauptsächlichTransportdienstleistungen,geschäftlicheundbetriebswirtschaftlicheDienstleistungensowieLizenzen,LizenzgebührenundFörderabgaben.SingapuristderTop-HandelspartnerderEUinnerhalbASEAN,miteinemDritteldesEU-ASEANHandelsmitWarenundderHälftedesHandelsmitDienstleistungen.EsistauchderfünftgrößteHandelspartnerhinterdenvier„strategischen“Partnern:China,Indien,JapanundSüdkorea.

DasThemaInvestmentistebenfallseineSchlüsselkomponentederEU-SingapurBeziehung.DerEconomistIntelligenceUnitCountryForecastBerichtstuftdieStadt-Nationalsdie„meistattraktiveInvestmentlage/-positionregionalundinternational“ein.DasgesamtebilateraleEU-Singapurforeigndirectinvestment(FDI)liegtetwabei190Milliarden.DieEUistdergrößteInvestorinSingapur,mit27,3ProzentdesgesamtenFDI,verglichenmit10,6ProzentfürdieUSAund8,7ProzentfürJapan.SingapuristderfünftgrößteInvestorinderEU,derzweitgrößteasiatischehinterJapan,unddergrößteausASEAN.

DieLeichtigkeitdesGeschäftsmitSingapurkommtzumVorscheindurchdieüber9000europäischenFirmen,dieindemLandpräsentsind.DerDoingBusinessReport2012derWeltbankberichtete,dassSingapurdiebestebehördlicheundinstitutionelleUmgebungaufderWelthat,umGeschäftlicheszuerledigen/auszuführen.DieKorruptionslevelindemLandsindsehrniedrig:DasIMDCompetitivenessIndexYearbookvon2011stuftSingapuralsdasamwenigstenkorrupteLandAsiensein.BezüglichdesSchutzesdesintellektuellenEigentumsrechtesbewertetdergleicheBerichtdasLandalsNummerEinsinAsienundNummer7weltweit.ZusätzlichverfügtdasLandübereingutesArbeitsschutzgesetzundgeschäftsförderndearbeitsrechtlicheBestimmungen.

SingapurhatalserstesASEANMitgliedslandbegonnenbilateraleFTAGespräche/VerhandlungenmitderEUzuführenalsdieUnionbeschlossASEAN-EURegion-zu-RegionFTAVerhandlungenabzubrechen.DieEUundSingapurhabenam20.September2013,nachdemdieVerhandlungenMärz2010gestartethatten,einausführlichesFTAunterschrieben.DieEuropäischeKommissionschätztdasdiesesÜbereinkommendenbilateralenHandelstarkankurbelnwird(fast1,5MilliardenmehrbeidenEUExportsnachSingapurund3,5Milliardenzu

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SingapursExportsindieEU).DiesesFTAhatdenEhrgeiz,fürEUFreihandels-VerhandlungenmitanderenASEANMitgliedsländernundletztendlicheinRegion-zu-RegionFTA,starkgesteigert.

NebenHandelsbeziehungenteilendieEUundSingapuraucheinewachsendepolitischeBeziehung.Am31.Mai2013habenbeideSeitendieVerhandlungenumeinPartnershipCooperationAgreement(PCA)beendenkönnen,welchesgetroffenwurdeumumfassendeRahmenbedingungenfürbilateraleBeziehungenaufzustellenundumKooperationenindenBereichenSicherheit,Energie,Transport,Dienstleistungen,WissenschaftundTechnologieundHandelzuentwickeln.CatherineAshton,diehoheRepräsentantinderEU,hatSingapurbesuchtalssiebeidemSangri-LaDialogueanwesendwarunddenAußenministerK.Shanmugamkennengelernthat.ShanmugamhatdaraufBrüsselimSeptember2013besucht.

WährendsichdieBeziehungengutweiterentwickelthaben,beziehensichdiekleinenHürdeninbilateralenBeziehungenhauptsächlichaufMenschenrechtsprobleme,besondersaufdenEinsatzderTodesstrafeinSingapur,aufdieMedienfreiheitunddieLGBTRechte.BeidemReporterswithoutBorders‘WorldPressFreedomBerichtwurdeSingapuralsNummer149eingeordnet.DieEU-SingapurBeziehungensindvielversprechend,nichtzuletztwennmansieindasbreitereParadigmaderEU-ASEANBeziehungensetzt.DurchSingapursgeostrategischerLagekönnendieThemendermaritimenSicherheiteinewichtigereRolleinbilateralenVerhandlungeneinnehmen.DiesichänderndeGeopolitikderOstasiatischenRegion,insbesonderedie„Rebalancierung“derUSAzuAsienundderAufstiegChinas,beinhalteteinegrößereKollaborationzwischenderEUundgleichgesinntenPartnernwieSingapur.

DieEUundSingapurteilenaucheinigeBedenkenbezüglichderFolgendesKlimawandels.DieKooperationinderEntwicklungvonumweltfreundlicherTechnologieunderneuerbarenEnergiekönnteeinederSchlüsselaspekteeinerInnovationspartnerschaftzwischendenbeiden„Ländern“sein.DieEUundSingapurhabeneinejahrelangeKooperationinForschungundInnovation,welcheweiterentwickeltwerdenkannundhoffentlichwird.

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ThailandThailandistdaseinzigeSüd-OstasiatischeLand,welchesderKolonisationentflohenist.DieEU-ThaiBeziehungensindrelativneuundgeschichtslosmitderRechtsgrundlagedesEC-ASEANCooperationAgreementvon1980.DiebilateralenVerbindungensind,trotzteilweiserpolitischeInstabilitätunddesMilitärputscheinThailand,schrittweisegewachsen.DasneulichabgeschlosseneEU-ThailandPartnershipandCooperationAgreement(PCA)(unterschriebenam14.Februar2013)bietetstärkereRahmenbedingungenfürpolitischeundwirtschaftlicheBeziehungensowieeinePlattformumdiePartnerschaftbesserandieglobalenHerausforderungenundgeteiltenpolitischeZieleanzupassen.

VonderWeltbankals„einedergroßenGeschichtenüberEntwicklungserfolg“betitelt,istThailandeinexportorientiertesfrisch-industrialisiertesLand.EsistASEAN’szweitgrößteWirtschafthinterIndonesienunddasviertreichsteLandhinterSingapur,BruneiundMalaysia.InBezugaufdasAußenhandelsvolumenunddieWährungsreservenistThailandaufPlatzzweihinterSingapur.DasLandhatdieweltweithöchsteWachstumsratezwischen1985und1996,mit12,4Prozentjährlich.NachJahrenderpolitischenInstabilitätunddendestabilisierendenEffektenderinternationalenFinanzmärkteistdieWirtschaftThailandsin2013um4,3Prozentgewachsen.

DennochistThailandsArbeitslosenratevonnur0,7Prozentdieviertniedrigsteweltweit(hinterKambodscha,MonakoundKatar).ThailandhataucheinebeeindruckendeVergangenheitbezüglichArmutsbekämpfung,mehrals50ProzentderThailänderhabenindenletztenzweiJahrzehentendieArmutsgrenzeüberquerenkönnen.

DieEU-ThailandPartnerschafthatsichgutinpolitischen,wirtschaftlichenundsoziokulturellenFragestellungenentwickelt.DerHandelisteinwichtigerBestandteilindenbilateralenBeziehungen.ThailandisteineHandelsnationdessenExportzweiDritteldesBIPausmachen.EsistdergrößteProduzentundExporteurvonFestplattenlaufwerkenundGummi,dergrößteReisexporteurundderzweitgrößtevonZucker.ThailandistderdrittgrößteHandelspartnerderEUinASEANhinterSingapurundMalaysia.In2012betrugderbilateraleWarenhandel32,3Milliarden,währendderDienstleistungshandelfür20117,3Milliardenbetrug.DieUnionistThailandsdrittgrößterHandelspartnerhinterJapanundChina,miteinem8-prozentigenAnteilanThailandsgesamtemAußenhandel.Thailandistder25st-größteHandelspartner,miteinemAnteilvon0,9ProzentandemAußenhandelderEU.ThailandistalsoeinwichtigesZielfürdieInvestitionenderEU.DieEUisthinterJapanundderUSAder

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drittgrößteAktien-InvestorinThailand.ImMärz2013habendieEUundThailandVerhandlungenfüreinFreeTradeAgreement(FTA)gestartet.DasFTA,welchesineinervorläufigenFristvon18Monatenabgeschlossenwerdensoll,könntedienegativenAuswirkungendesAusschlussesThailandsausdemGSPausgleichen.ThailandsNGOshabendennochBedenkenbezüglichdesFTAs.SiesindumdieEingliederungvonAlkoholbesorgt,sehenProblemenmitdemRechtangeistigemEigentum(vorallemGenerika)sowieinderThematikderMenschenrechte.ThailandhatdiehöchsteInfektionsratevonHIV-PatienteninganzAsien.AndereumstritteneAngelegenheitenbeziehensichaufdieThemenderFischerei,denDienstleistungshandel,derInvestitionssicherheitundderRegulierungenimöffentlichenAuftragswesen.

ThailandbenötigtdenTechnologie-TransfersvonderEUwelcherfürdieModernisierungderWirtschaftundfürdieMobilitätderBevölkerungentscheidendseinkann.AuchdieInvestmentsderEUindieUnterstützungderUrbanisierungs-unddenVerstädterungsplänesind,füreineWeiterentwicklung,wichtig.

ThailandsuchtnachtechnischemKapazitätsaufbauundeinerPartnerschaftdieauchaufKnow-howTransferaufgebautist.DieEUsuchtdenbesserenSchutzfürihreInvestments.EinFTAmitThailandistfürdieEUsehrwichtig,dadieeuropäischenUnternehmenzunehmenderKonkurrenz,vonihrenasiatischenundamerikanischenRivalen,entgegensehen.

DieEUhatdiediplomatischenBeziehungennachdem2006erCoupunterbrochenundmitderRegierung2008weitergeführt.DasLandbleibtjedochtrotzdem–bisheute-bitterlichzerstrittenunddurchdiebeidengegensätzlichenpolitischenLagerinzweiHälftengeteilt.AufinstitutionellemLevelhabenThailandunddieEUeinnormales,obgleichnichtjährliches,SeniorOfficials‘Meeting,welchesdashöchsteLevelvonpolitischemDialogdarstellt.DasEU-ThailandPCAwirddieZahlvonbilateralenDialogendeutlichsteigern.Barosso,derehemaligePräsidentderEUKommission,unddiehoheVertreterinAshtonhabenThailandin2012besucht,derthailändischeMinisterpräsidentYingluckShanawatrahatBrüsselin2013besucht.ThailanderhältkeinebedeutendeEntwicklungshilfe,obwohlsichdiehumanitäreHilfederEUwährendderregelmäßigenFluten,TaifunenundanderenNaturkatastrophen,diedasLandgetroffenhaben,alsentscheidendbewährthat.NachdenFlutenin2011lagendieHilfsmaßnahmenderEUdurchECHObei2Millionen.AußerdemhatECHOseit1995HilfefürburmesischeFlüchtlingeinThailandbereitgestellt,hauptsächlichdurchdieBereitstellungvonLebensmittel,einerGesundheitsversorgungsowiedurchdieBereitstellungvonsauberemWasserundsanitäreEinrichtungen.DieKooperationimGesundheitssektoristzuerweitern,vorallemimKampf

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gegenHIVundMalaria.GroßesPotenzialinderEU-ThailandPartnerschaftliegtauchinderKatastrophenvorsorgeundBewältigung,derBekämpfungdesHandelsmitMenschen,WaffenundDrogen,derSicherheit,derAufforstung,derUrbanisierungundStadtplanungundinderFischerei.

ThailandwünschtsicheingrößeresbilateralesEngagementvonderEUinderRegion.ThailandsBeziehungenzudenNachbarstaaten,vorallemzuMyanmar,LaoPDRundKambodschabieteneinengutenZugangfüreinenverbessertenDialogmitderEU.ThailandistunterdenTop-InvestorenindiesenLändernundauchinVietnam.DieEUwardiplomatischnichtinAngelegenheitenwiedemterritorialenThailand-KambodschaDisputüberdenPreahVihearFall(ein3kmlanges,umstrittenesTerritorium,welcheseinenKambodschanischenTempelausdem11.Jahrhundertumgibt)eingebunden.AuchinThemendieserArtisteingrößeresEngagementderEUdenkbardaz.B.auchThailandsBeziehungzuMyanmar,inwelcherdieEUeinTop-SpenderundwichtigerPartnerist,fürdieEntwicklungderRegionwichtigist.ZusammenkönnenbeideParteieneinekonstruktiveRolleinMyanmarspielen.ThailandkannbezüglichMyanmarsEntwicklungkonsultieren,davorallemBangkokseigeneEntwicklungsgeschichtesehrbeeindruckendundvorbildhaftist,undaufgrunddesWissensThailand,süberMyanmarundseinerKultur,fürdieEntwicklungenaufallenEbenenvorteilhaftseinkann.DieseKonsultationenkönntedieEUmitProjekten,dieinThailanderfolgreichwarenunddieesauchinMyanmarseinkönnten,unterstützen.DieRollederthailändischenRegierunginderErmutigungzueinerzukunftsfähigenundrechtmäßigenAbholzungbzw.ForstwirtschaftindenNachbarstaatenKambodschaundMyanmar,entspringtdenBemühungendereuropäischenForestLawEnforcement,GoveranceandTrade(FLEGT)Initiative.

6. Schlussfolgerung

DieEU-ASEANBeziehungenthälteineMengeanMöglichkeitenfüreinegutestrategischePartnerschaft.EsgiltdenwachsendenpolitischenWillenzunutzen,dieinstitutionelleKapazitätenunddievieleIdeenundInitiativenweiterzuentwickeln.BeideSeitenkönnendazubeitragen,dieeigenenaberauchdiejeweiliganderenstrategischenZielezuerreichen.BeideBlöckehabensichvoneinander–relativ–unabhängig

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entwickeltundhabendahereingroßesPotentialangemeinsamerEntwicklungwennderWilleunddieInitiativedafürgebotensind.DurchdieBestätigungbeiderPartner,sowohlaufdiebilateralenBeziehungenalsauchaufdieregionaleIntegrationzuachtenbzw.dieseindenVordergrundzustellen,würdeandenRestderWelteinstarkesSignalgesendetwerden.DieseGemeinsamkeitensowieeineWeiterentwicklungdes–verbindlichen–BeziehungsrahmenswürdedasEngagementEuropasinAsienwesentlicherleichtern.NochhabendieEUundASEANeinemehrschichtigeBeziehungundnochkeinbilaterales„Gemeinsames“bzw.einenGipfelaufhöchsterEbeneumauchdortdieVorhabenundZielezudiskutierenundfolglichauchzubeschließen.DereineoderandereGipfelaberauchhigh-levelMeetingskönnenoftwesentlichfürpolitischeInputsseinundbietenaucheinegeeignetePlattformumpolitisch-strategischtätigseinzukönnen.UmeinerseitsmitdenparallelstattfindenEntwicklungenimBereichvoninternationalenPartnerschaftenSchrittzuhaltenundanderseitseigeneZielerascherindieNäheeinerUmsetzungzubringenisteineregelmäßigere,engereundintensivereKoordinationdesAustauschesnötig.DurcheinnäheresZusammenrückenwürdenichtnurdiePartnerschaftimpolitischenundwirtschaftlichenSinneanGlaubwürdigkeitgewinnensondernsiewäreauchfürdenRestderWelt,vorallemfürdieBürgerundMenschenderbeidenBlöcke,sichtbarundinFolgeauchdurchErfolgundEntwicklunggreifbar.AlseinervonmehrerenmöglichenSchrittenkönntederweiterebeidseitigeAuf,-undAusbauderdiplomatischenBeziehungenundihrerRepräsentanten,begleitetvonderSicherheits,-undWirtschsaftsdiplomatie,sein.InwiefernderWegüberdieVerhandlungeneinzelnerFreihandelsabkommenzwischenderEUundeinzelnenASEANMitgliedernodereinzelnerEU-StaatenmiteinzelnenASEANMitliedernsinnvollist,istfraglich.NatürlichisteineEntwicklungindenBeziehungenzuAsien,auchwennsiedenmühsamerenProzessderVerhandlungeinzelnerAbkommen„EU-ASEANMitglied“gehen,besseralseinkeinodernurlähmenderVorschritt.IndieserMaterialfassungkommtleiderderBlickaufdieeinzelnenAbkommenhinsichtlichInhaltundVorschrittetwaszukurzdadieseinereigenenBetrachtungunterzogenwerdensoll.DiePotentialediejedeseinzelneLandinderEUalsauchinAsienfüreinesinnvolleunderfolgsversprechendeKooperationhatundeinbringenkannsindenormhochundgleichzeitigsehrrealistischbeibedachterundzielstrebigerVorgehensweise.DerAufbaueinerpolitischenDialog-StrukturundauchdieHilfs-FinanzierungenstelleneineguteundnotwendigeBasisfürweitereBemühungendar.Dennochsolltedaraufgeachtetwerden,dass„Mann“sichnichtverzetteltundeventuellauchdieeigentlicheRolleverkennt.EinePartnerschaftdieserGrößenordnunghataufjedenFallaufselberAugenhöhe,miteinenpragmatischenBlickfürdasNötigeabergenausofürdaswesentliche,stattzufinden.EswirdsichzeigenobderBandarSeriBagawanActionPlanindiesemJahrsowohlzeitlichalsauchinhaltlichgehaltenwerdenkann.EswäreaufjedenFallwünschenswertmitErfolgindienächstenASEANGesprächegehenzukönnen.