prof. dr. walter eberlei, fachhochschule düsseldorf

Prof. Dr. Walter Eberlei, Fachhochschule Düsseldorf


Demokratie und Entwicklung:

Ghana auf guten Wegen?

Prof. Dr. Walter EberleiFachhochschule Düsseldorf


Übersicht

1. Demokratisches Regieren als Voraussetzung für Entwicklung

2. Ghanas wirtschaftliche und soziale Entwicklung

3. Die politische Entwicklung des Landes: Demokratisches Regieren?


Governance – was ist gemeint?

• technokratisches Governance-Verständnis, das über die Modernisierung von Regierungsverwaltungen nachdenkt;

• ein vor allem ökonomisch orientiertes Governance-Verständnis: wie kann wirtschaftliche Entwicklung durch staatliches Handeln unterstützt werden?

• ein politisch orientiertes Verständnis von democratic governance.



Democratic Governance(Demokratisches Regieren)

...wird durch fünf Elemente definiert:

• gesellschaftliche Legitimation von Regierungsmacht

• Transparenz des Regierungshandelns

• Rechenschaftspflicht

• gesellschaftliche Partizipation

• Leistungsfähigkeit (z.B. wirkungsvolle Umsetzung einer armutsorientierten Politik).



Gute Regierungsführung und ArmutsbekämpfungGoodGovernance

Armutsorientierte Politik

Je besser die Governance-Situation in 2000...(WDI-Indikatoren)

… desto stärker und nachhaltigerDer PRS-Prozess in den Folgejahren (2000-07)

(analysiert für 40 Niedrigeinkommensländer in Subsahara Afrika)



Früchte armutsorientierter Politik Wirt-

schafts-wachstum2000-07

Human Developm.Index 2000-06

20 Länder mit aktivem PRS-Prozess in Afrika

+ 4,9 % + 0,041

20 Länder ohne aktiven PRS-Prozess in Afrika

+ 3,8 % + 0,019

… exkl. große Ölexporteure (Angola, Nigeria, Sudan, Chad)

+ 2,5 % k.A.

Quelle: Eigene Analyse auf der Basis von World Bank / Development Indicators, 2008 (Online) und UNDP / Human Development Report, 2008.



Wirtschaftliche Entwicklung• Wirtschaftswachstum

– 2003-05: > + 5 % -- 2006-08: > + 6 %– trotz Krise 2009: + 4,7 % (Prognose)

• Pro-Kopf seit 2003 +3-4 Prozent p.a.• Schulden, Haushalt, Investitionen, Inflation, Öl...• Aber: erhebliche Disparitäten!

– Stadt / Land– Landwirtschaft Exportorientierung vs. Binnenmarkt– Süden / Zentralregion vs. Norden– Frauen vs. Männer



Soziale Fortschritte • Absolute Armut von ca. 52 Prozent (Anfang

90er) auf 28,5 Prozent (2006) gesunken! MDG-Ziel 1 ist erreicht / erreichbar!

• Auch sonst: viele Verbesserungen, z.B.– Einschulung: 74 % (1991) 85 % (2005/06)– Gesundheitsversicherung eingeführt.

• Aber auch hier: viele Disparitäten!– Armutrate Accra: 5,5 % / Norden: 60,1 %– Einschulung Sekundarstufe steigt landesweit auf 41

%, Accra: 62 %, im Norden: 24 (1991) 19 % (2005)– Vielfache Benachteiligung von Mädchen und Frauen

(Bildung, Zugang zu Land, Jobs, polit. Ämtern ...)



Demokratisches Regieren?Legitimation durch Wahlen• 1992, 1996, 2000, 2004, 2008• Zweifacher demokratischer Machtwechsel!• Starke Electoral Commission setzt stetige

Reformen durch. Faire Wahlen, trotz bestehender Schwächen.

• Monitoring durch Medien und Zivilgesellschaft• Akzeptanz der Wahlprozesse durch Parteieliten

v. NDC und NPP seit 1996 groß.• Aber: Problem „ethnisierter“ Wahlen nicht

gebannt, kann ggf. problematischer werden.

3. Die politische Entwicklung Ghanas


Demokratisches Regieren?• Legitimation durch Wahlen

• Transparenz– Politische Öffentlichkeit, Pressefreiheit, APRM

• Rechenschaftspflicht– Beispiel Haushaltspolitik (Budgetdebatte,

Ausgabenkontrolle)



Demokratisches Regieren?• Legitimation durch Wahlen

• Transparenz– Politische Öffentlichkeit, Pressefreiheit, APRM

• Rechenschaftspflicht– Verbessert sich. Beispiel Haushaltspolitik

(Budgetdebatte, Ausgabenkontrolle)

• Partizipation– Zunehmende Beteiligung der Zivilgesellschaft

(z.B. Armutsbekämpfung, Gesundheit, Bildung), mit aber weiterhin vielen Schwächen



Demokratisches Regieren (?) !• Legitimation durch Wahlen• Transparenz

– Politische Öffentlichkeit, Pressefreiheit, APRM

• Rechenschaftspflicht– Verbessert sich. Beispiel Haushaltspolitik

• Partizipation– Zunehmende Beteiligung der Zivilgesellschaft, mit

aber weiterhin vielen Schwächen

• Leistungsfähigkeit– Im Vergleich gut, gemäß Anforderungen schwach,

besonders auf lokaler Ebene



Demokratisches RegierenFortschritte, aber viele Herausforderungen:• Rationale Herrschaft vs. Neopatrimonialismus• Nation building vs. Ethnisierung von Politik• Moderner Staat vs. Traditionelle Institutionen• Dezentralisierung vs. Präsidialem Zentralismus• Stärkung des Parlaments ggü. Regierung• Stärkung der Zivilgesellschaft und die

Institutionalisierung von Partizipation• Inklusion statt Exklusion: Nord vs. Süd, Männer

vs. Frauen, Arme vs. Reiche & Mittelschicht

Insgesamt: Ghana ist auf guten Wegen!


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