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Center for Corporate Compliance

EBS Law School

Jahresbericht 2018

EBS Law School, Wiesbaden

A. Wiesbadener Compliance Tage I. Fünfter Wiesbadener Compliance Tag

Am 22. Juni 2018 fand an der EBS Law School der 5. Wiesbadener Compliance Tag des Centers for Corporate Compliance statt. Dieses Jahr standen zum einen aktuelle gesetzespolitische Vorhaben und Entwicklungen im Bereich Compliance und zum

anderen die praktisch bedeutsame Frage nach der Ausgestaltung und Implementierung von Compliance-Management-Systemen im Mittelpunkt. Themenschwerpunkte waren etwa die Corporate Digital Responsibility von Unternehmen, der Gesetzesvorschlag für ein Lobby-Gesetz sowie der Richtlinienentwurf der EU-Kommission zum Whistleblowing

Begrüßung durch Professor Dr. Nietsch

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und schließlich die aktuellen Entwürfe zur Unternehmenssanktionierung in Deutschland. Diese Themenauswahl wurde von dem Teilnehmerkreis, bestehend aus Vertretern der Wissenschaft, Politik, Beratungspraxis und Wirtschaft, mit großem Interesse aufgenommen, was sich neben der hohen Teilnehmerzahl von rund 100 Personen vor allem auch in den regen Diskussionen und Beteiligung zu den Vorträgen zeigte.

Moderiert wurde der 5. Wiesbadener Compliance Tag von Herrn Staatssekretär a.D. Dr. Ole Schröder und Herrn Professor Dr. Michael Nietsch (EBS Law School, Wiesbaden).

Referenten und Themen waren:

• Herr Professor Dr. Heribert M. Anzinger (Lehrstuhl für Wirtschafts- und Steuerrecht an der Universität Ulm) „Corporate Digital Responsibility“.

• Herr Dr. Tobias Brouwer (Verband der Chemischen Industrie e.V.) „ Lobby-Compliance: Die Vorschläge von VCI und Transparency Deutschland für ein Gesetz zur transparenten Interessenvertretung“.

• Herr Michael Wiedmann (Norton Rose Fulbright LLP, Frankfurt a.M.) „Richtlinienentwurf der EU-Kommission zum Whistleblowing“.

• Herr Andreas Lux (Daimler AG) „(Unsere) Erfolgsfaktoren beim Aufbau eines technischen Compliance Management Systems“.

• Herr Thomas Hartmann (BASF SE) „Compliance Management in Matrixstrukturen“.

• Frau Dr. Julia Sophia Habbe (Noerr LLP, Frankfurt a.M.) „Interne Untersuchungen als Aufgabe des Aufsichtsrats“.

• Herr Dr. Christian Schoop (DLA Piper LLP, Frankfurt a.M.) „Perspektiven für eine Unternehmenssanktion“.

Ein Veranstaltungsbericht zum 5. Wiesbadener Compliance Tag ist im Compliance Berater 10/2018 erschienen. Die Vorträge des 5. Wiesbadener Compliance Tages werden demnächst in der CCZ 1 und 2/2019 erscheinen.

II. Sechster Wiesbadener Compliance Tag

Der 6. Wiesbadener Compliance Tag ist für Oktober 2019 an der EBS Law School geplant. Die Themenschwerpunkte werden voraussichtlich im Bereich der Banken- und Kapitalmarkt Compliance, der sozialen Verantwortung von Unternehmen und der Neuregelung des Unternehmenssanktionsrechts liegen. Alternativ ist angedacht,

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daraus ein Gemeinschaftsprojekt mit den Kollegen der Universität Gießen und der Humboldt Universität Berlin zu machen.

B. Zweites Fachsymposium Exportkontroll- und Embargo-Compliance

Exportkontrolle und Embargos sind für international tätige Unternehmen von grundlegender und zunehmender Wichtigkeit. Insbesondere die rechtlichen und wirtschaftlichen Implikationen neuer Iran- und Russland-Sanktionen sorgen in der Praxis für erhebliche Unsicherheiten. Darüber hinaus bieten Neuregelungen in Bezug auf Dual-Use-Güter im Bereich der Ausfuhrkontrolle Stoff für Diskussionen. Beide Themenkomplexe waren daher Gegenstand des am 26. April 2018 am Center for Corporate Compliance der EBS Law School durchgeführten 2. Fach-Symposiums Exportkontroll- und Embargo-Compliance. Die einzelnen Vorträge waren von den theoretischen

Grundlagen bis hin zur praktischen Anwendung anhand einer Case Study aufeinander abgestimmt. Mit über 80 Teilnehmern fand das Symposium regen Zuspruch.

Moderiert wurde die Tagung vom Direktor des Centers, Herrn Professor Michael Nietsch.

Referenten und Themen waren:

• Herr Professor Dr. Hans-Michael Wolffgang (Direktor des Instituts für Zoll- und Außenwirtschaftsrecht an der Universität Münster) „Neuregelung beim Export von Dual-Use-Gütern – Vorschlag für eine neue Dual-Use-VO“.

• Herr Dr. Alexander Cappel (Clifford Chance, Frankfurt a.M.) „Einhaltung von US-Sanktionen vs. deutsche Boykotterklärungsverbote – an welche Regeln müssen sich deutsche Unternehmen und Banken eigentlich halten?“.

• Frau Nana Heider (Director, Head of Sanctions Office, Deutsche Bank AG) „Finanzsanktions – Compliance aus Sicht einer internationalen Großbank“.

• Herr Dr. Björn Griebel (Referat 212 - Genehmigungen für Güter mit doppeltem Verwendungszweck, Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA), Eschborn) „Aktuelle Entwicklungen bei Russland- und Iran-Sanktionen“.

Ein Veranstaltungsbericht ist im Compliance Berater 7/2018 erschienen.

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C. Fachvortrag an der EBS Law School

Herr Professor Dr. Markus Gehrlein, Richter am BGH (X. Zivilsenat) hat am 15. November 2017 an der EBS Law School einen Vortrag zur aktuellen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Insolvenzanfechtung gehalten. Der Vortrag stand im Lichte der jüngsten Reformen des Insolvenzanfechtungsrechts.

D. Tätigkeit der Arbeitsgruppe „Compliance“

Die Arbeitsgruppe „Compliance“ traf sich 2018 zu drei Sitzungen.

Die erste Besprechung der Arbeitsgruppe fand am 9. Februar 2018 in den Räumlichkeiten der Kanzlei Dentons Europe in Frankfurt a.M. statt. Nach Vorträgen zweier Mitglieder zu „Geldwäsche Güterhändler“ und „Koalitionsvertrag und Einführung eines Unternehmensstrafrechts“ referierte Prof. Nietsch zum Thema „Wissen und Wissenszurechnung bei Art. 17 MAR.

Die nächste Sitzung fand am 15. Mai 2018 bei der Deutschen Bank in Frankfurt a.M. statt. Gegenstand des ersten Vortrags war der Richtlinienentwurf der EU-Kommission zum Whistleblowing. Der Schutz von Hinweisgebern war bislang allenfalls fragmentarisch und uneinheitlich geregelt, sodass durch Erlass der Richtlinie und Umsetzung in den Mitgliedstaaten tiefgreifende Veränderungen für Unternehmen erwarten werden dürfen. Hieran schloss sich ein Vortrag zu „Technical Compliance“, also dem Umgang mit Compliance bei technischen Prozessen, an.

Das dritte Treffen der Arbeitsgruppe fand am 17. Oktober 2018 in den Kanzleiräumen von Norton Rose Fulbright in Frankfurt a.M. statt. Einen Schwerpunkt bildete die Besprechung der Bundesverfassungsgerichtsentscheidung vom 27. Juni 2018 zum Beschlagnahmeschutz bei internen Untersuchungen. Im zweiten Vortrag des Tages ging es um das innerhalb der Fraport AG bestehende Wertemanagement-System zur Annahme von Geschenken und sonstigen vermögenswerten Vorteilen.

E. Angebote in der Lehre

Ein wesentliches Anliegen des Centers ist es, Compliance in die universitäre Ausbildung miteinzubeziehen. Den Hintergrund bilden nicht nur die sich daraus ergebenden verbesserten Berufschancen für Absolventen. Vielmehr lassen sich die Lehrinhalte der wirtschaftsrechtlich geprägten Kernfächer in hervorragender Weise

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aus einem anderen Blickwinkel beleuchten und vertiefen. Nachdem „Compliance“ von den Studierenden zunächst durchweg als Fremdwort (und Fremdkörper in der juristischen Ausbildung) wahrgenommen wurde, lässt sich zwischenzeitlich ein deutlich gewachseneres Interesse an der Materie beobachten.

I. Vorlesungen Compliance

Im Bereich der Compliance-Lehre gehört die Vorlesung „Grundlagen der Compliance“ zu den Pflichtveranstaltungen im Schwerpunktbereich Unternehmensrecht. Sie befasst sich mit Compliance als Gegenstand von Forschung und Praxis. Behandelt werden die rechtlichen Grundlagen von Compliance, insbesondere die Legalitätspflicht und die Rahmenbedingungen des Straf- und Ordnungswidrigkeitenrechts sowie die Strukturen von Compliance Management Systemen. Dazu gehören neben der Funktion und den Verantwortungsbereichen des Compliance-Officers ebenso die Behandlung spezifischer Wirtschaftsbereiche wie auch die Durchführung einer Fallstudie. Dozentin im Jahr 2018 war Frau Dr. Katharina Hastenrath.

Um die zukünftige Manager-Generation für das Thema Integrität zu sensibilisieren, konnte Prof. Nietsch Herrn Thomas Pfennig, Head of Compliance BAYER AG für eine Vorlesung an der EBS Business School gewinnen. Herr Pfennig und Prof. Nietsch hielten ihre Vorlesungen am 22. Februar 2018 im Kurs Business & Society, der von Prof. Karin Kreutzer und Prof. Julia Hartmann organisiert und verantwortet wird. Dabei gab Prof. Nietsch mit seiner Vorlesung „Legal Compliance – Corporate Social Responsibilty“ einen juristischen Überblick aus wissenschaftlicher Perspektive. Im Anschluss schilderte Herr Pfennig ergänzend dazu die praktische Seite aus der Sicht eines Großkonzerns. Im Gegenzug revanchierte sich Prof. Nietsch mit seinem Vortrag „Compliance Risk Management and Corporate Sanctions“ während des Compliance Strategy Workshops der BAYER AG am 06.03.2018 in Königswinter.

II. Neuer Studiengang: Master of Customs Compliance (MCC)

In Zusammenarbeit mit der AWA AUSSENWIRTSCHAFTS-AKADEMIE aus Münster bietet die EBS Law School einen neuen Masterstudiengang, Master of Compliance with Customs and International Trade Law, an. Der Studiengang richtet sich ausschließlich an Berufserfahrene. Während der zweijährigen Ausbildung werden den Studierenden die Zusammenhänge von Außenhandels- und Zollrecht mit Compliance vermittelt. Nach Abschluss des Studiengangs sind die Studierenden berechtigt, den Titel Master of Customs Compliance (MCC) zu führen. Im September 2018 startete das Programm mit dem ersten, 14 Personen starken, Jahrgang. Die Teilnehmer stammen von namhaften deutschen und internationalen Unternehmen, wie etwa Siemens, FedEx, Lufthansa, BMW, ZF Friedrichshafen und Freudenberg & Co. KG, aber auch größeren mittelständischen Unternehmen.

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III. Compliance als Themen in Bachelorarbeiten

Compliance-relevante Themen finden über die sog. „kleine Hausarbeit“ und die examensrelevante Seminararbeit (zgl. Bachelorarbeit) auch Eingang in Prüfungen. Beispiele für 2018 behandelte Fragestellungen waren:

• Interne Untersuchungen durch den Aufsichtsrat

• Beschlagnahmefreiheit und Legal Privilege als Elemente interner Untersuchungen

• Rechtsrahmen für Konzerninformationssysteme – dargestellt am Beispiel der Sicherung der Einhaltung der Ad hoc-Publizitätspflicht nach Art. 17 MAR

• Sanktionierung von Leitungsorganen und Führungskräften der Finanzmarktindustrie in Großbritannien und Deutschland – Lehren aus dem Fall Jes Staley

IV. Compliance-Schulung bei Banken

In Zusammenarbeit mit Executive Education hielt Herr Professor Dr. Nietsch gemeinsam mit Professor Dr. Ulrich Segna (EBS Law School), Herrn Professor Dr.

Oliver Keßler (Hochschule Karlsruhe), Herrn Dr. Thorsten Voß (Fieldfisher LLP, Frankfurt) und Herrn Dr. Osman Sacarcelik (Deloitte, Frankfurt) im April und Juni 2018 jeweils eine 3-tägige Compliance-Schulung bei einer deutschen Großbank. Die Weiterbildung

behandelte wertpapierhandelsrechtliche Fragen zu Compliance und beschäftigte sich dabei insbesondere mit den Vorgaben aus WpHG, MaRisk, MaComp sowie den sanktionsrechtlichen Konsequenzen von Compliance-Verstößen. Einen weiteren Themenschwerpunkt bildeten die Marktmissbrauchsregeln nach der neuen Marktmissbrauchsverordnung.

V. Fachvortrag und Weiterbildung an der ZHAW in Winterthur, Schweiz

Am 18. Mai 2018 referierte Herr Professor Dr. Nietsch im Rahmen des Certificate of Advanced Studies (CAS), einem Weiterbildungsprogramm an der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften in Winterthur (Schweiz), zu Complianceanforderungen in Deutschland.

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VI. Kolloquium bei DLA Piper UK LLP: Ganztägiger Workshop zu Compliance Untersuchungen

Am 12. Juni 2018 nahmen die Studierenden des Schwerpunktbereichs von Herrn Professor Dr. Nietsch an einem ganztägigen Workshop der Kanzlei DLA Piper in Frankfurt a.M. zum Ablauf einer Compliance Untersuchung teil.

Vormittags erhielten die Studierenden eine theoretische Einführung in strafrechtliche und arbeitsrechtliche Rahmen-bedingungen von Compliance Untersuchungen.

Nachmittags konnten die Studierenden das zuvor Erlernte in einem Rollenspiel anwenden. Hintergrund war ein Fall zu Schmiergeldzahlungen von Mitarbeitern eines fiktiven Unternehmens an Mitarbeiter von Kunden in Brasilien. In 4 Gruppen schlüpften die Studierenden jeweils Befragten- und die Ermittler-Rolle. Zum Abschluss durften die Gruppen dem „Vorstand“ Handlungsempfehlungen unterbreiten.

F. Forschung

Als Dissertationsthemen werden zurzeit betreut:

• Das Bußgeldverfahren und Bußgeldleitlinien der BaFin • Unternehmensinterne Richtlinien zur Korruptionsbekämpfung unter

besonderer Berücksichtigung der Neureglung zur Bestechung im geschäftlichen Verkehr (§ 299 StGB)

• Compliance in der Vertragsgestaltung bei M&A-Transaktionen • Digitalisierung und Compliance

Vortrag zu arbeitsrechtlichen Rahmenbedingungen

Studierende bei der Vorbereitung in Kleingruppen

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In Kooperation mit der internationalen Sozietät Noerr LLP führte das Center for Corporate Compliance eine Studie zum Krisenmanagement in deutschen Unternehmen durch. Neben der Veröffentlichung der Studienergebnisse ist auch die Verwertung der gewonnenen Erkenntnisse in einem Fachbeitrag vorgesehen.

Zusätzlich werden auf der Website des Centers (http://www.ebs-compliance.de/) aktuelle Informationen rund um das Thema Compliance zur Verfügung gestellt.

G. Herausgebertätigkeit

Herr Professor Dr. Michael Nietsch ist seit 2016 Mitherausgeber der Schriftenreihe „Schriften zu Compliance“ im Nomos Verlag. In der Reihe erscheinen regelmäßig Beiträge aus Wissenschaft und Praxis aus den verschiedensten Rechtsgebieten, die im Zusammenhang mit Compliance-relevanten Fragestellungen stehen. Dabei handelt es sich um hervorragende Doktorarbeiten ebenso wie herausragende sonstige Monographien, Habilitationen, Praxisleitfäden, Tagungsbände u.ä.

H. ESMA-Board

Im Jahr 2018 wurde Herr Professor Dr. Nietsch in die Consultative Working Group (CWG) des Corporate Finance Standing Committee (CFSC) bei der ESMA berufen. Im Zentrum stehen Fragen des Europäischen Wertpapier-Prospektrechts, des Umgangs mit Kryptowährungen und des Brexit. Prof. Nietsch nahm an den Sitzungen des Committees am 13.06.2018 und 23.11.2018 in den Räumlichkeiten der ESMA in Paris teil.

Im Dezember 2018 wurde Prof. Nietsch in die Securities Markets Stakeholder Group (SMSG) der ESMA in Paris bestellt. Er wird seine Arbeit in dieser Gruppe im Januar 2019 aufnehmen.

I. Internationales: LSGL

Im Sommer 2012 gründeten einige führende Law Schools die Law Schools Global League (LSGL). Mittlerweile verfügt die Gruppe über 25 Mitglieder aus 18 Ländern. Ihre Ziele sind die

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wissenschaftliche Auseinandersetzung mit den Auswirkungen globalisierten Rechts sowie eine globalisierte juristische Ausbildung zu fördern. Jährlich werden Konferenzen und Summer Schools zu den Themen Recht und Globalisierung ausgerichtet. Die Compliance and Anti-Corruption Research Group der Law Schools Global League konzentriert sich darüber hinaus speziell auf den Bereich Unternehmensintegrität und Governance. Der dabei geschaffene Thinktank vereint Wissenschaftler unterschiedlicher Werdegänge und fachlicher Spezialisierungen. Die Gruppe führt internationale und interdisziplinäre Studien und Forschungsprojekte durch. Sie vermittelt Expertenrat und bietet Fortbildungskonzepte in allen Bereichen von Compliance an. Prof. Nietsch gehört der Gruppe seit der Gründung im Jahre 2012 an, seit 2016 hat er den Vorsitz inne.

I. LSGL Preparatory Deans und Group Meeting in Israel

Das jährliche Treffen der LSGL Deans und Gruppenmitglieder im Februar dient zur Vorbereitung der Summer School und Academic Conference im Juli sowie der strategischen Planung der Folgejahre.

II. LSGL Lehrauftrag in Sao Paolo

Im Frühjahr 2018 veranstaltete die LSGL ein Short Term Visitor Program zu Corporate Compliance and Integrity an der Fundação Getulio Vargas Law School, Sao Paulo, an dem Prof. Nietsch als Dozent teilnahm. In 15 Einheiten wurden die Teilnehmer mit den Grundlagen von Compliance und Compliance-Management-Systemen vertraut gemacht und konnten im Anschluss ihr neu erlerntes Wissen mithilfe von Fallstudien weiter vertiefen.

III. LSGL Summer School und Academic Conference in Madrid

Im Sommer 2018 nahm Herr Professor Nietsch an der wissenschaftlichen LSGL Jahrestagung in Madrid teil. Er referierte zum Thema „Legal Priviledges and Internal Investigations“

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Anhang: Veröffentlichungen

• Nietsch, Aktienrechtliches Freigabeverfahren und Reform des Beschlussmangelrechts, NZG 2018, 1334.

• Nietsch, Emittentenwissen, Wissenszurechnung und Ad-hoc-Publizitätspflicht, ZIP 2018, 1421.

• Nietsch, Keine Anlageberatung und Anlagevermittlung bei Portfolioverwaltung, KWG § 1 Abs. 1 a Satz 2 Nr. 1 und Nr. 1 a, BGH Urteil vom 10. Oktober 2017, WuB 2018, 124.

• Nietsch, Compliance in der GmbH, in: Gehrlein/Born/Simon (Hrsg.), GmbHG Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, Kommentar, 4. Aufl. (Carl Heymanns Verlag im Erscheinen 2019)

• Nietsch, Vorbemerkung zu §§ 49 und 50 KAGB, Vorbemerkung zu §§ 91 – 93 KAGB, in: Emde/Dreibus/Dornseifer (Hrsg.), Kommentar zum Kapitalanlagegesetzbuch, C.H. Beck, München (im Erscheinen 2019)

• Nietsch/Osmanovic, Die kaufrechtliche Sachmängelhaftung nach dem Gesetz zur Änderung des Bauvertragsrechts , NJW 2018, 1.

• Nietsch/Schaaf, Veranstaltungsbericht zum 2. Symposium zu Exportkontroll- und Embargo-Compliance (Compliance-Berater 7/2018, VII)

• Nietsch, Corporate Compliance Investigations - Concepts, Conflicts and Need to Legal Reform, in: Pádua Lima (Hrsg.), Global Law Book (2018)

• Schott/Schaaf, Veranstaltungsbericht zum 5. Wiesbadener Compliance Tag, CB 10/2018.