barnimer bürgerpost · nur ein neues und modernes haus erhalten. auch neue inhaltliche ansprüche...

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Barnimer Bürgerpost die unabhängige Leserzeitung NR. 222 · 19. JAHRGANG · AUSGABE 7/2013 VOM 25. JUNI 2013 · ERSCHEINT MONATLICH · 1 EURO 3 12 6 Wahr, falsch, richtig oder exakt? Die Zahlen der Volkszählung Zwischen »neuer Kurs« und 17. Juni 1953 Lehrer und Schüler in der Krise (I) Beschäftigungsgarantie für Kerstin G. Offener Brief an Kreistagsabgeordnete Altanschließer in der Bernauer Stadthalle Bernau (jm/h&g/bbp). In Bernau und Umgebung »brennt« derzeit die Luft, Stichwort Altanschließerbeiträge. Am 13. Juni fand dazu in der Bernauer Stadthalle eine Informationsveranstaltung des Haus & Grund Eigentümer-Vereins Bernau statt. Die Stadthal- le mit ihren 400 Sitzplätzen platzte aus allen Nähten. Etwa 300 Besucher mußten stehen. Rechtsanwalt Ulrich Höcke, der Vorsitzende des Bernauer Vereins, hatte den Landesbeauftragten für Altanschließer Richard Schenker aus Cottbus als Gastredner eingeladen. Er wies nach, daß die Forderung nach Altanschließerbeiträgen grundgesetzwidrig ist und auch gegen Bundesgesetze (z.B. Abgabenordnung) verstößt. Bisher gab es drei Ge- richtsentscheidungen im Sinne der Altanschließer. Die Besucher wurden ermutigt, Widerspruch einzulegen und dabei die vierwöchige Widerspruchsfrist einzuhalten. Ansonsten wird der Be- scheid bestandskräftig. Muster-Widersprüche, die dann individuell ge- staltet werden können, gibt es bei Rechtsanwalt Höcke (Breitscheidstr. 59, 16321 Bernau, www.rechtsanwalthoecke.de). Dabei sollte die Mög- lichkeit genutzt werden, Begründungen nachzureichen bzw. später zu ergänzen. Zudem sollte jeder Widersprecher einen Antrag auf Ausset- zung der Vollziehung stellen. Den muß der Verband erst ablehnen, be- vor er Zwangsmaßnahmen in Gang setzen kann. Ulrich Höcke rät dazu, Mahnkosten und Säumniszuschläge zu vermeiden. Bei der Zahlung – nach Eingang des Widerspruchsbescheides – sollte auf jeden Fall der Vorbehalt der Rückforderung geltend gemacht werden. Für den Fall, daß der Zweckverband auf die Widersprüche nicht in angemessener Zeit reagieren sollte wurde empfohlen, jedenfalls nach sechs Monaten, Untätigkeitsklage einzureichen. Falls ein Bescheid aufgehoben wird und danach ein neuer Bescheid erlassen wird (Trick!), ist auch dem neuen Bescheid zu widersprechen. Der »alte« Widerspruch gilt nicht mehr! Schließlich wurde auf die Möglichkeit hingewiesen, in Umsetzung eines Runderlasses des Innenministeriums Brandenburg, bei entsprechender nachzuweisender Notlage, Stundung und Erlaß in Anspruch zu neh- men. In einem kurzen Redebeitrag informierte Johannes Madeja aus Finowfurt darüber, daß es im Bereich des ZWA Eberswalde keine Pro- bleme mit Anschlußbeiträgen gibt. »Das ist der Erfolg einer aktiven Bür- gerbewegung. Es wurden mehr als 600 Verwaltungsgerichtsverfahren zu An- schlußbeiträgen gegen den ZWA gewonnen. Im Ergebnis sah sich der ZWA Eberswalde genötigt, sein Finanzierungssystem auf eine reine Gebühren- finanzierung umzustellen. Das ist ein Hinweis darauf, daß entschlossenes Handeln vieler Menschen zum Erfolg führen wird.« Da das Interesse an weiteren Informationen und Veranstaltungen sehr groß war, bot Ulrich Höcke an, daß der Haus & Grund Eigentümer-Verein Bernau in Bernau eine Podiumsdiskussion mit Politikern organisiert. Seite 10 Eberswalde – Brandenburgisches Viertel Der Stadtteil mit den meisten Farben Eberswalde (bbp). Graffitis als wilde Schmierereien an den Fassaden sorgen regelmäßig für Frust. Auch im Brandenburgischen Viertel in Eberswalde. Aber Graffiti ist längst als Kunstform etabliert. Kunst kommt von Können, sagt man. Graffiti-Könner bewiesen ihre Kunst im Ortsteil unter anderem bereits an den Wänden einer Sporthalle, einem Trafo-Häuschen und an der WHG-Fassade in der Finsterwalder Straße. Im Juni hat der Sprecherrat »Soziale Stadt« zwei neue Graffiti-Projek- te für die beiden Kitas im Ortsteil befürwortet. Aktuelle Graffiti-Projek- te gibt es auch von der TAG Immobilien AG, der mit mehr als 1.000 Wohnungen zweitgrößten Wohnungsgesellschaft im Ortsteil. »In einem groß angelegten Vandalismus-Beseitigungs-Programm sind wir derzeit dabei, alle Graffitis von unseren Häusern zu entfernen«, sagt Michaela Klein von der TAG. Es ist eine der Maßnahmen, die der zuständige Regionalleiter Hendryk Lietzmann im August vorigen Jahres nach einer gemeinsamen Stadtteilbegehung mit Ortsvorsteher Carsten Zinn angekündigt hatte. »Daneben haben wir uns Gedanken über das künftiges Erscheinungsbild un- serer Häuser gemacht« so Michaela Klein. »Dabei wollten wir auch Graffi- ti-Künstler einbeziehen«. Konkret ist ein Team um Sören Reetz am Wir- ken. Bereits besprüht sind die drei Giebelwände an der Kreuzung Bran- denburger Allee/Schwärzeseestraße. In Arbeit ist die Giebelwand an der Wittstocker Straße 18. Dort entstehen Natur- und Tierbilder. An den Durchgängen Gubener Straße 11/13 sowie Zum Schwärzesee 19/21 und 39/41 ließ die TAG den Sprühern und deren Phantasie freie Hand. »Wir erhoffen uns, daß wir ein ‘wenig mehr Farbe’ in unseren Wohnungs- bestand bringen, um mutwillige Beschädigung zukünftig zu begrenzen. Wir möchten ein kleines Zeichen zur positiven Veränderung in unserem Wohnge- biet setzen. Insbesondere wollen wir unseren Bestand hierdurch hervorheben und auch die Verbundenheit zur Natur herstellen.«

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Barnimer Bürgerpostd i e u n a b h ä n g i g e L e s e r z e i t u n gN R . 2 2 2 · 1 9 . J A H R G A N G · A U S G A B E 7 / 2 0 1 3 V O M 2 5 . J U N I 2 0 1 3 · E R S C H E I N T M O N A T L I C H · 1 E U R O

3 126Wahr, falsch,

richtig oder exakt?Die Zahlen der Volkszählung

Zwischen »neuer Kurs«

und 17. Juni 1953Lehrer und Schüler in der Krise (I)

Beschäftigungsgarantie

für Kerstin G.Offener Brief an Kreistagsabgeordnete

Altanschließer in der Bernauer StadthalleBernau (jm/h&g/bbp). In Bernau und Umgebung »brennt« derzeit die Luft, Stichwort Altanschließerbeiträge. Am 13. Juni fand

dazu in der Bernauer Stadthalle eine Informationsveranstaltung des Haus & Grund Eigentümer-Vereins Bernau statt. Die Stadthal-

le mit ihren 400 Sitzplätzen platzte aus allen Nähten. Etwa 300 Besucher mußten stehen.

Rechtsanwalt Ulrich Höcke, der Vorsitzende des Bernauer Vereins,hatte den Landesbeauftragten für Altanschließer Richard Schenker ausCottbus als Gastredner eingeladen. Er wies nach, daß die Forderungnach Altanschließerbeiträgen grundgesetzwidrig ist und auch gegenBundesgesetze (z.B. Abgabenordnung) verstößt. Bisher gab es drei Ge-richtsentscheidungen im Sinne der Altanschließer. Die Besucher wurden ermutigt, Widerspruch einzulegen und dabei

die vierwöchige Widerspruchsfrist einzuhalten. Ansonsten wird der Be-scheid bestandskräftig. Muster-Widersprüche, die dann individuell ge-staltet werden können, gibt es bei Rechtsanwalt Höcke (Breitscheidstr.59, 16321 Bernau, www.rechtsanwalthoecke.de). Dabei sollte die Mög-lichkeit genutzt werden, Begründungen nachzureichen bzw. später zuergänzen. Zudem sollte jeder Widersprecher einen Antrag auf Ausset-zung der Vollziehung stellen. Den muß der Verband erst ablehnen, be-vor er Zwangsmaßnahmen in Gang setzen kann. Ulrich Höcke rät dazu,Mahnkosten und Säumniszuschläge zu vermeiden. Bei der Zahlung –nach Eingang des Widerspruchsbescheides – sollte auf jeden Fall derVorbehalt der Rückforderung geltend gemacht werden. Für den Fall,daß der Zweckverband auf die Widersprüche nicht in angemessener

Zeit reagieren sollte wurde empfohlen, jedenfalls nach sechs Monaten,Untätigkeitsklage einzureichen. Falls ein Bescheid aufgehoben wird unddanach ein neuer Bescheid erlassen wird (Trick!), ist auch dem neuenBescheid zu widersprechen. Der »alte«Widerspruch gilt nicht mehr!Schließlich wurde auf die Möglichkeit hingewiesen, in Umsetzung einesRunderlasses des Innenministeriums Brandenburg, bei entsprechendernachzuweisender Notlage, Stundung und Erlaß in Anspruch zu neh-men.In einem kurzen Redebeitrag informierte Johannes Madeja aus

Finow furt darüber, daß es im Bereich des ZWA Eberswalde keine Pro-bleme mit Anschlußbeiträgen gibt. »Das ist der Erfolg einer aktiven Bür-gerbewegung. Es wurden mehr als 600 Verwaltungsgerichtsverfahren zu An-schlußbeiträgen gegen den ZWA gewonnen. Im Ergebnis sah sich der ZWAEberswalde genötigt, sein Finanzierungssystem auf eine reine Gebühren -finanzierung umzustellen. Das ist ein Hinweis darauf, daß entschlossenesHandeln vieler Menschen zum Erfolg führen wird.« Da das Interesse anweiteren Informationen und Veranstaltungen sehr groß war, bot UlrichHöcke an, daß der Haus & Grund Eigentümer-Verein Bernau in Bernaueine Podiumsdiskussion mit Politikern organisiert. Seite 10

Eberswalde – Brandenburgisches Viertel

Der Stadtteil mit den meisten Farben

Eberswalde (bbp). Graffitis als wilde Schmierereien an den Fassadensorgen regelmäßig für Frust. Auch im Brandenburgischen Viertel inEberswalde. Aber Graffiti ist längst als Kunstform etabliert. Kunstkommt von Können, sagt man. Graffiti-Könner bewiesen ihre Kunst imOrtsteil unter anderem bereits an den Wänden einer Sporthalle, einemTrafo-Häuschen und an der WHG-Fassade in der Finsterwalder Straße.Im Juni hat der Sprecherrat »Soziale Stadt« zwei neue Graffiti-Projek-

te für die beiden Kitas im Ortsteil befürwortet. Aktuelle Graffiti-Projek-te gibt es auch von der TAG Immobilien AG, der mit mehr als 1.000Wohnungen zweitgrößten Wohnungsgesellschaft im Ortsteil. »In einemgroß angelegten Vandalismus-Beseitigungs-Programm sind wir derzeit dabei,alle Graffitis von unseren Häusern zu entfernen«, sagt Michaela Klein vonder TAG. Es ist eine der Maßnahmen, die der zuständige RegionalleiterHendryk Lietzmann im August vorigen Jahres nach einer gemeinsamen

Stadtteilbegehung mit Ortsvorsteher Carsten Zinn angekündigt hatte.»Daneben haben wir uns Gedanken über das künftiges Erscheinungsbild un-serer Häuser gemacht« so Michaela Klein. »Dabei wollten wir auch Graffi-ti-Künstler einbeziehen«. Konkret ist ein Team um Sören Reetz am Wir-ken. Bereits besprüht sind die drei Giebelwände an der Kreuzung Bran-denburger Allee/Schwärzeseestraße. In Arbeit ist die Giebelwand ander Wittstocker Straße 18. Dort entstehen Natur- und Tierbilder. Anden Durchgängen Gubener Straße 11/13 sowie Zum Schwärzesee 19/21und 39/41 ließ die TAG den Sprühern und deren Phantasie freie Hand.

»Wir erhoffen uns, daß wir ein ‘wenig mehr Farbe’ in unseren Wohnungs-bestand bringen, um mutwillige Beschädigung zukünftig zu begrenzen. Wirmöchten ein kleines Zeichen zur positiven Veränderung in unserem Wohnge-biet setzen. Insbesondere wollen wir unseren Bestand hierdurch hervorhebenund auch die Verbundenheit zur Natur herstellen.«

b pbk o m m e n t i e r t

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Jugend am KanalIn Arnold Zweigs »Grischa«-Roman, in

Ehm Welks »Heiden« und in Kants »Aula« isteher beiläufig schonmal von Eberswalde dieRede – nie aber, bisher, kam die Stadt zu ei-gentlicher literarischer Berühmtheit. Das istanders geworden, seit Wilhelm Bartschs Ro-man »Das bißchen Zeug zur Ewigkeit«, vom»Tagesspiegel« ebenso gelobt wie vom »NeuenDeutschland, vorliegt. Der in Westend aufgewachsene Autor er-

zählt in dem deutlich autobiografischen Buchvon den Erlebnissen eines jungen Wegsuchersim Eberswalde der späten sechziger Jahre. Dassind Erlebnisse unterschiedlichster Art, dieBartsch pointenreich und stilbewußt gestaltet.Schmunzelnd nimmt man Kenntnis von denersten erotischen Erfahrungen, die Franz Flor-schütz an verschiedenen Örtlichkeiten mit ver-schiedenen Frauenzimmerchen sammelt; er-götzlich lesen sich die handfesten »Russen«-Episoden; verblüfft erfährt man vom Trick despubertierenden Jünglings, sich für Jugendlicheverbotene Filme ungestört angucken zu kön-nen. Eng verwoben mit der zentralen Fabel istdie Geschichte des Knabenmörders Hagedorn,die Bartsch in einem detailreichen Psycho-gramm vorträgt.Zu den Vorzüglichkeiten des Romans

gehören die Typen aus dem Figurenensemblein ihren Eigentümlichkeiten und ihrer Wirkungauf den Erzähler. Da ist der kernige Großva-ter, da ist die verachtete Mutter, der wendigeWindhund Fritz Henke, und da ist FranzensVater, Chef aller HO-Kneipen in zwei Land-kreisen und erster Geiger bei den »HO-Spat-zen«. Und da sind ein paar Lehrer der EOS»Alexander von Humboldt«. Und ein Wissen-schaftsförster, der um die Tugend seiner Toch-ter bangt, weil F.F. sie beminnte. Rezensenten, unter ihnen Karl Corino (!),

verwiesen auf Figuren ähnlichen Formats undvergleichbarer Lebenslage und nannten – rech-tens – Edgar Wibeau und Holden Caulfieldaus Salingers »Fänger im Roggen«. Neben dem eigentlichen Lektüregenuß wird

dem Eberswalder Leser die Freude der Wie-derentdeckung lokaler Bezüge und auch – sofern älteren Jahrgangs – zeitlichen Koloritszuteil. Die Hektik in den Tagen der Mördersu-che; die Busse, in denen noch Schaffner undInnen mitfuhren; die Gesänge der »Banjo-Boys« aus dem RIAS. Oder eben die Orte: DieKanalbrücke, das Westendkino, der Bäckerla-den daneben, die Eisdiele in der Wilhelm-Pieck-Straße, die Schuppenlandschaft hinterden Eisenbahnerhäuschen, die Drehnitzwie-sen, das berühmte Institutsgebäude mit seinerInsekten- und Käfersammlung, die WerbellinerStraße... ja, dies für die einschlägig Interessier-ten, auch Bärbel Wachholz und Britt Kerstenwerden erwähnt. Das Buch, das, so die »Mit-teldeutsche Zeitung«, das Zeug zur Ewigkeithat, ist im Hamburger Osburg Verlag erschie-nen und kostet 19,95 Euro. P.S.

Eine Stadtteilschule soll es werden

Mit dem Baubeschluß zum Umbau des ein-stigen Oberstufenzentrums in der KyritzerStraße können nun endlich die Voraussetzun-gen für den langersehnten Umzug der Grund-schule im Brandenburgischen Viertel geschaf-fen werden. Die Schule im Kiez soll aber nichtnur ein neues und modernes Haus erhalten.Auch neue inhaltliche Ansprüche sollen sicham neuen Standort erfüllen.

Das von Dezernentin Regina-Dolores Stie-ler-Hinz präsentierte Konzept einer Stadtteil-schule sieht die Grundschule als »Bildungskno-tenpunkt« im Kiez. Die Schule in der Funktionals gesellschaftliches Zentrum im Wohngebietist den Älteren keineswegs unbekannt. DieDezernentin hat die zentrale Verantwortungder Kommune dafür erkannt und setzt nichtzuletzt auf eine enge Kooperation zwischenSchule und Quartiersmanagement. Das neueSchul- und Raumprogramm soll die Grund-schule als Schutzraum etablieren und zugleichderen Offenheit gegenüber der Nachbarschaft

als Knotenpunkt für das soziale Miteinandervon Kindern und Familien gewährleisten. Dazubraucht es eine strukturell verankerte Zusam-menarbeit mit den Akteuren im Viertel, aberauch direkter Beratungsangebote im Haus, bei-spielsweise durch die Sozialarbeiterin. Dafür sollte die derzeit auf 6 Wochenstun-

den begrenzte Stelle unbedingt auf eine Voll-zeitstelle erweitert werden.

Der integrierte Hort »Kin-derinsel« wird mittel- bis lang-fristig zum zentralen Hort fürden Ortsteil werden. Die Schulbibliothek könn-

te für den Stadtteil geöffnetwerden und die Aula wiederstärker für Veranstaltungenim Ortsteil genutzt werden.Der Schulgarten, der künftigauf dem Gelände sein wird,könnte perspektivisch inGröße und Funktion erwei-tert werden. Zur Öffnung der Schule

zum Stadtteilzentrum gehörtauch die Außengestaltungdes Eingangsbereiches. Derneue Eingang am Übergang

zwischen dem alten Plattenbau und dem Mitteder 90er Jahre errichteten Erweiterungsbauwird näher am Potsdamer Platz liegen. Der De-zernentin schwebt dazu ein Beteiligungsprojekt»Potsdamer Platz« vor. Die Schule könnte ge-meinsam mit weiteren Anrainern wie dem Se-niorenwohnheim, dem Einkaufszentrum Hei-dewald, der Sparkasse und anderen gemeinsa-me Aktionen und Veranstaltungen organisie-ren, mit dem der zentrale Platz im Kiez neu fürdie Einwohnerinnen und Einwohner erfahrenund in Besitz genommen werden kann.

GERD MARKMANN

Am 12. Juni trafen sich die Mitglieder von Bildungs- und Sozialausschuß der Stadt-

verordnetenversammlung Eberswalde im Bürgerzentrum in der Schorfheidestraße 13

zu einer gemeinsamen Sitzung. Hauptthema war die Grundschule »Schwärzesee«.

Beim Antrittsbesuch der Sozialdezernentin Regina-Dolores Stieler-Hinz im Brandenburgischen Viertel, der leider zugleich Abschiedsbe-such war, besichtigte sie gemeinsam mit Ortsvorsteher Carsten Zinnauch den neuen Standort der Grundschule Schwärzesee.

»Bildungsmanagement«Eberswalde (bbp). Das Quartiersmanagement»Soziale Stadt« im Brandenburgischen Viertelsoll neu ausgeschrieben werden. Darüber infor-mierte Sozialdezernentin Regina-Dolores Stie-ler-Hinz anläßlich der gemeinsamen Sitzungvon Bildungs- und Sozialausschuß am 12. Juni .Im Rahmen des Programms »Soziale Stadt« sollsich künftig auf die Themen Bildung, Gesund-heit und Schule im Stadtteil konzentriert wer-den. Das Quartiersmanagement werde somitzum »Bildungsmanagement«. Schon im neuenSchuljahr soll die derzeitige Quartiersmanage-rin feste Präsenzzeiten in der GrundschuleSchwärzesee anbieten. In der Beratung der El-tern soll sie eine Lotsenfunktion übernehmen,die Vernetzung der Akteure in und um dieSchule herum organisieren und die Schullei-tung bei Stadtteilprojekten unterstützen.

Verstoß gegen VergaberechtEberswalde (bbp). Die Rettungsdienst GmbHdes Landkreises Barnim hat erheblich gegengeltendes Vergaberecht verstoßen. Dies hat dasKommunale Prüfungsamt (KPA) des Ministeri-ums des Innern des Landes Brandenburg imRahmen einer überörtlichen Prüfung festge-stellt. So hätte die Beschaffung von Rettungs-fahrzeugen in öffentlicher Ausschreibung erfol-gen müssen. Auch die Versorgung des Ret-tungsdienstes mit Medikamenten sollte bei un-befristeten Versorgungsaufträgen im Wettbe-werb erfolgen, meint das KPA. Seitens derKreisverwaltung werden die Beanstandungenzurückgewiesen, weil ein Rundschreiben zumVergaberecht zu spät gekommen sei. Das KPAgeht hingegen davon aus, daß die geltendenRechtsbestimmungen dem Landkreis hättenbekannt sein müssen.

b pb !b e t r a c h t e t

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Wozu braucht die BRD eine Armee?

Die Zahlen der Volkszählung:

Wahr, falsch, richtig oder exakt?

Zunächst eine Bemerkung: Es gibt keinenGrund, warum Einwohnerzahlen aus Meldere-gistern der Bürgerämter und die Zensus-Ergeb-nisse gleich sein müssen. Die Fortschreibungder Einwohnerdaten erfolgte für Eberswaldeauf Basis der Volkszählung 1981. Das bedeutet,die so ermittelte jetzige Einwohnerzahl bein-haltet alle Effekte von den Auflösungserschei-nungen der DDR und dem anschließendenDurcheinander bei den Ämtern bis zu den un-geklärten Daten von Ausländern, die in Ebers-walde wohnten, aber keine Eberswalder waren.Hinzu kommt noch, daß Ämter in der BRDaufgrund politischer Vorgaben in der Regelverantwortungslos, fehlerhaft und uneffektivarbeiten.Bei der Volkszählung Zensus 2011 wurde

eine Zufallsstichprobe gezogen, und ausgehendvon dieser Zufallsstichprobe wurde dann dieEinwohnerzahl geschätzt. Verwendet man eine

andere Zufallsstichprobe, dann erhält manauch eine andere Schätzung für die Einwoh -nerzahl. Durch eine geschickte Wahl desStichprobenverfahrens läßt sich der Stichpro-benfehler minimieren. Beim Zensus 2011 sol-len es 1,9% sein. Der Stichprobenfehler istnicht zu vermeiden. Nähme man z.B. die Ein-wohnerzahl von Eberswalde als Stichprobe, umdie Weltbevölkerung zu schätzen, so erhielteman eine abnehmende Weltbevölkerung, ob-wohl das Gegenteil der Fall ist. Nun hat aberauch eine richtige Durchzählung wie beim Mi-litär den Nachteil, nicht die Einwohnerzahl zuliefern. Dieser Zählprozeß dauert eine gewisseZeit, und in diesem Zeitraum verändert sichdie Einwohnerzahl durch Geburt, Tod, Zuzugund Wegzug. Außerdem vergeht Zeit bis zumVerkünden des Ergebnisses, in der sich die Ein-wohnerzahl wieder ändert. Diese Effekte stel-len die Unschärfe dar.

Daten aus Volkszählungen liefern u.a. Infor-mationen zur Infrastruktur, zur Arbeitskräf-testruktur, zur Planung des ÖPNV und schließ-lich für Privatinvestoren zur Errichtung vonProduktionsanlagen. Außerdem werden dieseDaten auch für Prognosezwecke genutzt. Die vom Zensus 2011 ausgewiesenen Zahlen

sind amtlich. Sie gelten als exakt. Sie sind we-der wahr noch falsch, wie oben begründet wur-de. Mit amtlichen Zahlen wird gerechnet.Aber auch amtliche Zahlen sind nicht fehler-frei. Man denke nur an Zahlen, die in der DDRgemeldet wurden. In amtlichen Zahlen tritt alszusätzlicher Fehler immer noch der Wille desAmtsträgers auf. Auch sogenannte demokrati-sche Systeme wie die BRD sind von diesem Ef-fekt nicht verschont. Ein schlimmes Beispielwar die Statistik, die der Aufnahme von Grie-chenland in die Eurozone empfahl. Dabei ha-ben viele hoch bezahlte Statistiker jämmerlichversagt. Zu beachten ist, daß auch in der BRDamtliche Zahlen für Agitation und Propagandagenutzt werden. Dafür steht die monatlicheVerkündung der Arbeitslosenzahlen.Bleibt die Schlußfolgerung: Für die Zwecke

der Volkszählung ist die Abweichung der veröf-fentlichten Zahlen bedeutungslos, für die Be-rechnung des Bürgermeistergehalts hingegennicht.

Dr. ULRICH POFAHL

Die Wehrpflicht ist abgeschafft. Das ist gutso. Die Verteidigung der Heimat ist Bürger-pflicht. Aber Deutschland hat ringsherum nurFreunde. Der »Erbfeind« Frankreich ist längstengster Verbündeter, nach Polen bestehen eng-ste wirtschaftliche Beziehungen. Und auch diedeutsch-sowjetische Freundschaft, die einstnur für den Osten Deutschlands galt, ist –Schröder hin und Putin her – längst zur ge-samtdeutsch-russischen Freundschaft gewor-den, auch wenn das zuweilen noch anderskommuniziert wird. Auf jeden Fall ist klar: Nie-mand bedroht die BRD.Wozu also brauchen wir eine Armee? Um ir-

gendwo die wirtschaftlichen Interessen unsererökonomischen Eliten durchzusetzen? Mal da-von abgesehen, daß dies kaum im Interesse derMehrheit der Deutschen liegt, fehlen dafürletztlich die Grundlagen. Zwei vergebliche An-läufe zur Weltherrschaft sollten Erfahrung ge-nug sein. Einen dritten Punischen Krieg brau-chen wir nun wirklich nicht. Die aktuellen Kriegseinsätze der Bundes-

wehr zeigen es deutlich. Diese Armee ist gar

nicht in der Lage, entsprechenden An-sprüchen tatsächlich nachzukommen. Mehrals Hilfstruppendienste kann die Bundeswehrgar nicht leisten. Auch das ist gut so. Jederweiß: Nach dem dritten Punischen Krieg gabes Karthago nicht mehr. Das beste wird also sein, daß wir diese Ar-

mee – die nichts leistet, aber eine Menge Geldkostet – abschaffen. Das wird, soll es sozialver-

träglich geschehen, ein paar Jahre in Anspruchnehmen. Es kann ja keiner verlangen, die vomAbrüstungsminister Eppelmann durchgezoge-ne Abwicklung der NVA in gleicher Weise beider Bundeswehr zu wiederholen. Oder viel-leicht doch?Eine Alternative wäre das »Outsourcen« der

Waffendiener in eine Fremdenlegion, die dannmeistbietend an die Warlords in aller Welt ver-scherbelt werden könnte. In Hessen hatte dasvor ein paar Jahren zu erheblichen Haushalts -überschüssen geführt. Die Abschaffung der Bundeswehr wird auf

jeden Fall längerfristig erhebliche Haushalts-mittel freisetzen. Geld, das für ein bedingungs-loses Grundeinkommen eingesetzt werdenkann. Jeder Bürger über 18 Jahre kann dannmit 1.500 Euro pro Monat rechnen, alle Kinderund Jugendlichen unter 18 Jahre könnten 500Euro bekommen. Die Finanzen dafür wären da.Und am 22. September sind Bundestagswah-len.

JÜRGEN KLAUS MEIßNER, Initiative für einbedingungsloses Grundeinkommen Eberswalde

2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012A 41.831 41.787 41.396 41.331 41.175 - - -B 41.831 41.787 41.396 41.331 41.175 40.994 39.121 -C - - - - - 40.422 40.223 40.610

Als Quellen standen der Statistische Jahresbericht Eberswalde von 2009 (A), Wikipedia, wo das Amtfür Statistik Berlin-Brandenburg als Quelle genannt wird (B) und Angaben aus MOZ-Artikeln vom28.02.12 und 10.01.13 (C) zur Verfügung.Der Zensus liefert mit Stichtag 09.05.2011 eine Einwohnerzahl von 39.166.

Das Erstaunen war teilweise groß, als vor wenigen Wochen die Ergebnisse der Volkszählung Zensus 2011 veröffentlicht wurden.

Das galt auch für Eberswalde. Diese Zahlen verursachten Diskussionen bei den Einwohnern, u.a. weil die Vergütung des Bürger-

meisters an die Einwohnerzahl der Stadt gekoppelt ist. Beispielsweise liegt die Grenze zwischen den Besoldungsstufen B3 und B4

bei 40.000 Einwohnern.

Für Eberswalde gibt es folgende Angaben zur Einwohnerzahl:

Mit teurer Technik, hier die Abschußrampe vonPatriot-Luftabwehrraketen, warb die Bundes-wehr vor einigen Jahren auch in Eberwalde.

b pbe r f r a g t

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Es stand in der Anlage im Unterpunkt 421

Fragen zum BBZ-WärmeliefervertragNeue Wege in FinowFinow (bbp). Das Zentrum von Finow soll at-traktiver werden. Eine Möglichkeit dafür istdie Erschließung neuer Wegebeziehungen.Nachdem der Stadtpark samt sowjetischemEhrenmal zugunsten der Spiel- und Sportmög-lichkeiten der Kinder der Finower Grundschu-le aufgegeben worden war, machte sich einMangel am öffentlich zugänglichen Aufent-haltsflächen bemerkbar. Eine Machbarkeitsstu-die soll nun herausfinden, inwieweit durch dieÖffnung des Kirchenhangs und der Umgestal-tung des Platzes vor dem WHG-Hauptsitz ander Dorfstraße/Ecke Brückenstraße mit Wei-terführung der Wege bis zum Treidelweg am Fi-nowkanal eine Aufwertung des FinowerStadtzentrums erreicht werden kann. Diessetzt neue Verkehrsführungen voraus, wie denBau der B-167-neu oder einer stadtnahen Um-fahrung von Finow auf der Trasse der einstigenNebenstrecke der Eberswalde-Finowfurter-Ei-senbahn zum Walzwerk mit Anschluß an dieAngermünder Straße. Insoweit ist das ganzeZukunftsmusik. Konkrete Widerstände gab esallerdings auch von Anwohnern. So zeigensich die Kleingärtner zwischen Dorfstraße undFinowkanal wenig begeistert davon, daß die of-fizielle Wegeverbindung mitten durch ihreGartenanlage führen soll. Gegenwind kommt auch vom Finower Ge-

meindekirchenrat. Eine Zustimmung für dieUmgestaltung des Kirchengeländes zur Reakti-vierung des historischen Ortskerns von Finowmachen die Kirchenvertreter von Bedingun-gen abhängig. So wollen sie »eine automatischeSchließung des Parkes bei Einbruch der Dunkelheitund Öffnung nach Sonnenaufgang einschließlichder Wartung und Unterhaltung der Anlage in derVerantwortung und auf Kosten der Stadt«. Eine»sinnvolle Zaunbegrenzung zum Pfarrgarten undKüstereigelände hin« gehört ebenso zu den Be-dingungen, wie der Erhalt des Grabkreuzes ander Südseite der Kirche und ein »Mitsprache-recht der Kirchengemeinde bei der Parkbegrünungund bei Baumfällungen«. Per Vertrag, so die For-derung der Finower Kirchengemeinde, soll »diehundertprozentige und dauerhafte Pflege aller öf-fentlichen Wege und Parkflächen einschließlich derVerkehrswegesicherungspflicht« durch die StadtEberswalde festgelegt werden. »Die Kosten zurBeseitigung aller Schäden an der Kirche (wie z.B.Graffiti-Schmierereien, Fensterbruch und weitererEinrichtungsgegenstände der Parkanlage, z.B.Mauer), die mit der Öffnung des Parkes in Verbin-dung stehen, die Stromkosten, wenn eine Wegebe-leuchtung installiert werden sollte und deren War-tung«, müßten durch die Stadt übernommenwerden. Zudem soll eine Klausel eingearbeitetwerden, »die es der Kirchengemeinde erlaubt, denPark bei extremem Vandalismus kurzfristig zuschließen«. Bei der Parkgestaltung sei auch dar-auf zu achten, »daß sich am Fuß des Kirchbergesdie Fundamentreste der alten Heegermühler Kir-che befinden«. Gegebenenfalls müsse die untereDenkmalbehörde des Landkreises Barnim in-formiert und einbezogen werden.

Am 23.05.2013 hat der Hauptausschußmehrheitlich einen »Wärmelieferungsvertrag fürdas Bürgerbildungszentrum« genehmigt. DieUmsetzung des neuen Wärmeversorgungskon-zeptes, hieß es in der Sachverhaltsdarstellung,sei »nur in Zusammenarbeit mit EWE möglich«.Dies sei »so mit der Genehmigung der Entwurfs-planung am 16.12.2010 (BV/474/2010) und demBaubeschluß am 15.12.2011 (BV/681/ 2011)von der StVV bereits bestätigt« worden. Ein Blick in diese Beschlußtexte einschließ-

lich der Sachverhaltsdarstellungen ergab aller-dings, daß weder in der Vorlage zur Entwurfs-planung (2010) noch in der zum Baubeschluß(2011) die Problematik Wärmeversorgung undeine diesbezügliche vertragliche Bindung derStadt an die EWE erwähnt wurden. Das veran-laßte mich auf der eine Woche später stattfin-denden Stadtverordnetenversammlung nach-zufragen: »Wie und in welcher Form haben dieStadtverordneten bereits 2010 und 2011 über denkünftigen Vertragspartner zur Wärmeversorgung

entschieden, obwohl dazu nichts in den jeweiligenBeschlußvorlagen stand?«Es gab eine schnelle und ausführliche Ant-

wort: »Die Stadtverordnetenversammlung geneh-migt die Entwurfsplanung« hieß es im Beschlußvon 2010. Teil der Entwurfsplanungsunterla-gen sei u.a. der Erläuterungsbericht gewesen.Und dort wurde im Unterabschnitt zur Kosten-gruppe 421 »Wärmeerzeugungsanlagen« nichtnur »die grundsätzliche technische Funktionsweiseerläutert«, sondern auch ausgeführt, »daß dieWärmelieferung von der EWE als Nachfolger derStadtwerke fortgesetzt werden soll«. Tatsächlich ist in dem besagten Unterpunkt

des Erläuterungsberichtes der Entwurfspla-nung davon zu lesen, daß ein bestehenderWärmelieferungsvertrag »fortgesetzt« werdensoll. Von einem neuabzuschließenden Vertrag,der weit über die Geltungsdauer des bestehen-den Vertrags hinausgeht, steht allerdings auchdort nichts.

GERD MARKMANN

Eberswalde (bbp). Der Stadtverordnete vomBündnis für ein demokratisches EberswaldeAlbrecht Triller äußerte starke Zweifel an derSinnfälligkeit des neuen zehnjährigen Wärme-lieferungsvertrages für das Bürgerbildungszen-trum mit der EWE, der am 23. Mai vom Ebers-walder Hauptausschuß bestätigt worden war. Dabei weist der neue Vertrag auf den ersten

Blick durchaus Vorteile auf. So sinkt der Ar-beitspreis gegenüber dem aktuellen Vertrag,der 2017 ausläuft, von 11,74 Cent/kWh auf7,34 Cent/kWh. Allerdings kommt ein Grund-preis von ca. 13.000 Euro pro Jahr dazu, 11.000Euro für die Kesselanlage und der Rest für de-ren Wartung und Betrieb. Erdgas kostet aktuellweniger als 6 Cent/kWh. Ein Kostenvergleichauf die Vertragslaufzeit gerechnet, lag den

Stadtverordneten nicht vor. Allerdings wurdenAlternativen gar nicht erst in Erwägung gezo-gen. »Bei EWE handelt es sich um einen zuverläs-sigen Vertragspartner«, erklärte der Amtsleiterfür Hochbau und Gebäudewirtschaft Bert Bes-sel. Und, es sei nicht vorteilhafter, Gas anstattder Heizwärme zu kaufen. Und: »EWE hat sichals zuverlässiger Partner bei der Wärmeversor-gung, im Planungsprozeß und beim Finden einertechnischen Lösung bewährt«. Eine sehr gute Zusammenarbeit zwischen

Stadtverwaltung und EWE hatte es auch beimVerkauf der Stadtwerkeanteile gegeben. DieEWE-Manager nahmen später einen Strafbe-fehl mit 6-stelligem Eurobetrag in Kauf, umdem anstehenden Bestechungsprozeß zu entge-hen.

Jugendliche ohne ObdachEberswalde (bbp). Es häufen sich die Fälle, daßJugendlichen unter 25 Jahren die Wohnunggekündigt wird. Hintergrund sind oft Sanktio-nen des Jobcenters oder Versäumnisse bei derNeubeantragung von Hartz IV-Leistungen, inderen Folge die Jugendlichen die Miete schul-dig bleiben. Schnell türmen sich Mietschuldenauf, die von diesen Jugendlichen nicht aufge-bracht werden können. Andere ziehen ausdem Elternhaus aus, haben dann aber keinenAnspruch auf Hartz IV. Oft suchen diese Jugendlichen Übernach-

tungsmöglichkeiten bei Freunden. Volker Pas-

soke (DIE LINKE) wies im städtischenHauptausschuß darauf hin, daß der Aufneh-mende bei Bekanntwerden die Hälfte seinerSGB II-Ansprüche auf Unterkunftsleistungenverliert und dann mitunter selbst wohnungsloswird, weil die Miete nicht mehr bezahlt werdenkann. Hier müsse die Verwaltung gemeinsammit den Sozialarbeitern der Stiftung SPI undden Wohnungsgesellschaften Lösungen finden. Das gleiche hatte Carsten Zinn (Die Lin-

ke/Allianz freier Wähler) bereits auf der Sit-zung des Vormonats gefordert. Seiner Ansichtnach sollte durch Projekte entsprechenderWohnraum für die Betroffenen durch die orts-ansässigen Wohnungsunternehmen angebotenwerden, um diesen wieder die Rückkehr in eingeordnetes System zu erleichtern. Die Verwal-tung sagt zu, daß sie sich der Problematik an-nehmen werde.

Nichtwähler in Deutschland.Eine Studie. Manfred Güllner. Im Auftrag derFriedrich-Ebert-Stiftung herausgegeben vonDietmar Molthagen. 86 S. (library.fes.de/pdf-fi-les/dialog/10076.pdf) VAB

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Übersicht Bewirtschaftung Tierpark 1995 - 2012Jahr Besucher Einnahmen Personal- Ausgaben städt. Zuschuß

Eintritt sonst. Einn. gesamt stellen Pers.kost. Futter Heiz./Energ. sonst. Kost. gesamt Plan Ist

1995 207.046 308.518,22 149.705,56 458.223,78 27,76 712.457,33 58.194,58 70.608,89 236.273,10 1.077.533,90 604.960,55 619.310,121996 201.269 291.732,92 63.851,30 355.584,22 27,76 746.557,19 71.378,98 83.880,30 203.764,73 1.105.581,20 593.251,97 749.996,981997 207.755 302.238,95 95.793,21 398.032,16 27,88 773.109,57 61.318,19 83.690,14 207.072,81 1.125.190,71 699.089,39 727.158,551998 242.371 357.068,87 168.711,44 525.780,31 28,03 837.185,48 69.637,48 143.879,24 319.878,63 1.370.580,83 817.862,49 844.800,521999 274.431 660.557,41 148.064,85 808.622,26 28,38 872.717,40 71.511,39 123.430,87 306.246,01 1.373.905,67 619.634,63 565.283,412000 295.547 817.280,95 229.190,66 1.046.471,61 32,88 1.075.407,42 70.878,62 125.124,14 339.751,51 1.611.161,69 679.967,07 564.690,082001 217.368 581.958,40 200.764,38 782.722,78 34,12 1.123.317,88 81.067,36 141.458,28 335.207,82 1.681.051,34 633.950,80 898.328,562002 243.887 797.983,78 185.117,90 983.101,68 33,12 1.190.163,39 75.438,87 152.867,63 367.925,30 1.786.395,19 501.000,00 803.293,512003 264.132 799.567,70 236.251,79 1.035.819,49 33,12 1.225.316,16 70.058,97 156.391,48 376.972,24 1.828.738,85 561.800,00 792.919,362004 260.072 756.696,30 140.091,24 896.787,54 32,13 1.230.942,39 80.164,10 154.934,10 358.805,29 1.824.845,88 687.200,00 928.058,342005 268.404 868.057,50 163.180,36 1.031.237,86 30,53 1.159.931,58 76.383,25 159.059,00 314.671,37 1.710.045,20 662.400,00 678.807,342006 254.651 904.953,15 119.130,30 1.024.083,45 31,48 1.228.021,70 72.454,66 174.524,45 306.466,65 1.781.467,46 849.300,00 757.384,012007 258.498 942.508,25 136.383,51 1.078.891,76 24/13 1.227.211,62 84.587,41 173.144,06 358.351,26 1.867.303,61 871.100,00 788.411,852008 254.353 1.098.975,85 129.937,11 1.228.912,96 31,75 1.271.335,01 85.504,21 210.700,74 402.417,07 1.969.957,03 746.300,00 741.044,072009 250.237 1.094.079,20 139.375,30 1.233.444,50 30,25 1.343.658,11 87.403,32 234.637,05 543.234,23 2.208.932,71 692.000,00 690.000,002010 242.150 1.049.443,60 134.389,78 1.183.833,38 30,50 1.309.339,33 92.085,39 227.299,25 663.863,84 2.292.587,81 612.400,00 635.754,432011 269.868 1.212.502,60 845.729,01 2.058.231,61 31,50 1.404.807,82 93.752,27 201.568,56 900.318,28 2.600.446,93 468.144,00 542.215,322012 253.175 1.092.613,00 866.959,21 1.959.572,21 32,60 1.369.947,85 104.550,17 216.750,85 698.278,39 2.389.527,26 535.394,00 480.905,05

Seit 2009 wird ein Teil der Kosten durch Zuschüsse des Landkreis getragen: 2009: 400.000 Euro, 2010: 473.000 Euro, 2011: 468.144 Euro, 2011: 500.000Euro). Seit 2011 wird der Kreiszuschuß unter »sonstige Einnahmen« verbucht. Seit 2000 gehören die Mitarbeiter der Märchenvilla zum Tierpark (1999: 5,2Stellen mit Personalkosten in Höhe von 207.000 Euro). Der städtische Zuschuß betrug 1999 für die Märchenvilla 183.741,62 Euro.

Quelle: Stadtverwaltung

Ende Mai wurde bekannt, daß die Sozialde-zernentin Regina-Dolores Stieler-Hinz, die am1. Januar des Jahres ihren Dienst im Ebers-walder Rathaus antrat, zum 31. Juli ihre Tätig-keit bereits wieder beenden wird. Der Bürger-meister hatte mitgeteilt, daß umgehend mitdem Ausschreibungsverfahren für die Neube-setzung der Dezernatsleitung begonnen werde.Für Carsten Zinn von der Fraktion Die Lin-ke/Allianz freier Wähler (DL/AfW) war dasAnlaß für eine schriftliche Anfrage zur Stadt-verordnetenversammlung am 30. Mai. Es ant-wortete Verwaltungsdezernent Bellay Gatzlaff(nach der Niederschrift der StVV vom 30.5.).

1. Hat die Ausschreibung bereits begonnen?Wird es sich wieder um eine bundesweite Aus-schreibung handeln? Wer legt das fest?Die Ausschreibung der Stelle hat bereits be-

gonnen. Es handelt sich um eine bundesweiteAusschreibung. Die Entscheidung hierzu trifftder Bürgermeister gemäß § 62 Abs. 1 der Kom-munalverfassung des Landes Brandenburg.

2. Wie und wo wird diese Ausschreibung veröf-fentlicht? Welche Kosten sind dafür veran-schlagt? Welche Haushaltsstelle wird damit be-lastet? Können gegenüber dem vorangegange-nen Ausschreibungsverfahren Einsparungen er-zielt werden?Die Ausschreibung wird in der Märkischen

Oderzeitung, der Berliner Morgenpost und auf34 Internetportalen veröffentlicht. Es wurdenkeine Kosten für eine zweite Ausschreibung ver-anschlagt, da nicht davon ausgegangen werdenkonnte, daß eine erneute Ausschreibung erfor-derlich wird. Die anfallenden Kosten werdenaus dem Budget des Hauptamtes, Sachkontoder Kontengruppe 52 »Aufwendungen für Sach-

und Dienstleistungen« der Produktgruppe11.12, siehe Seite IV-10 im Haushaltsplan2013/2014, gedeckt. Gegenüber dem vorange-gangenen Ausschreibungsverfahren könnenkeine Einsparungen erzielt werden, da einebreite Streuung vorgesehen ist, um eine großeBewerberauswahl zu erhalten.

3. Welche formalen und inhaltlichen Kriterienwerden der Ausschreibung zugrunde gelegt?Welches Gremium legt diese Kriterien fest? Werprüft die eingehenden Bewerbungen hinsicht-lich der Einhaltung dieser Kriterien? Die formalen und inhaltlichen Kriterien sind

im Ausschreibungstext ersichtlich und werdenvom Bürgermeister nach einer Beratung mitden Dezernenten und den jeweiligen Ämternfestgelegt. Erwartet werden: eine dynamischeund erfahrene Führungspersönlichkeit mit ab-geschlossenem Hochschulstudium, mehrjähri-ge Berufs- und Führungserfahrung in einer öf-fentlichen Verwaltung, passend zum neuen Auf-gabenbereich, Erfahrung im Umgang mit poli-tischen Gremien, ein hohes Maß an Verantwor-tungsbewußtsein und ausgeprägte Sozial- undFührungskompetenz, eine ausgeprägte Lei-stungsbereitschaft und Eigeninitiative sowiezeitliche Flexibilität, Überzeugungs- undDurchsetzungskraft sowie Teamfähigkeit sowieein Führerschein der Klasse B.

4. Welche Kriterien werden angelegt, umschließlich aus dem Kreis der geeigneten Kan-didatinnen bzw. Kandidaten eine Auswahl zutreffen? Welches Gremium legt diese Kriterienfest? Wer prüft, inwieweit diese Kriterien beider Auswahl berücksichtigt werden? Wie wer-den die Stadtverordneten an diesem Verfahrenbeteiligt?

Der Bürgermeister legt die o.g. Kriterien festund überprüft, ob diese bei der Auswahlberücksichtigt wurden (§ 62 Abs. 3 Kommunal-verfassung des Landes Brandenburg). DieStadtverordnetenversammlung wird durch eineBeschlußvorlage beteiligt, wo sie über das Er-gebnis des Bewerberauswahlverfahrens ent-scheidet.

5. Wie lange wird das Ausschreibungsverfahrenvoraussichtlich dauern? Ist im Vergleich zumvorhergehenden Ausschreibungsverfahren eineVerkürzung der Zeitdauer möglich?Das Ausschreibungsverfahren wird voraus-

sichtlich bis Ende September dauern, eine Ver-kürzung der Zeitdauer ist nicht möglich. Schonder Termin Ende September ist sehr ambitio-niert.

6. Welche Erfahrungen aus früheren Ausschrei-bungsverfahren werden in das aktuelle Verfah-ren einfließen, um die Stelle künftig dauerhaftbesetzen zu können? Werden gegebenenfallsstrukturelle Änderungen – z.B. eine inhaltlicheund organisatorische Neuausrichtung der De-zernate und Ämter – erwogen, um Anspruch undRealisierungsmöglichkeiten für die neue Dezer-nentin bzw. den neuen Dezernenten in Überein-stimmung zu bringen?Im Personalentwicklungskonzept (Beschluß-

Nr. 14-174/09 »Personalentwicklungskonzept derStadtverwaltung Eberswalde«) wurde bereits imDezember 2009 beschlossen, daß bei den Be-werber/innen sowohl auf persönliche und fach-liche Qualifikationen als auch auf soziale Be-ziehungen geachtet wird. Eine inhaltliche undorganisatorische Neuausrichtung der Dezerna-te und Ämter wird nicht erwogen, da sich dieGliederung aus 2007 bisher bewährt hat.

Leitung des Dezernats II wird neu ausgeschrieben

»Die Kriterien legt der Bürgermeister fest«

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Offener Brief:

Beschäftigungsgarantie für Kerstin G.

Zugleich schrieben die beiden Kommunalpo-litiker zu dem Thema einen Offenen Brief anihre Kreistagskollegen. Darin verweisen sie aufdie mittels Kreistagsbeschluß gegebene Ar-beitsplatzgarantie für alle Beschäftigten des Al-tenpflegeheimes Finow »Webers Ablage«. DerBeschluß zum Trägerwechsel habe nur deshalbüberhaupt eine Mehrheit gefunden. In der Be-schlußbegründung heißt es: »Mitarbeiterinnenund Mitarbeiter, die nicht von der Unternehmens-gruppe übernommen werden oder die dem Über-gang ihres bestehenden Arbeitsverhältnisses imRahmen des Betriebsübergangs nach § 613a BGBwidersprechen, werden weiter in der Kreisverwal-tung Barnim beschäftigt«. Daher sei es völlig un-verständlich, wieso nun Kerstin G. um ihrenArbeitsplatz vor Gericht kämpfen muß. Zumalsie über mehrere Berufsabschlüsse und zusätzli-che Qualifikationen verfügt und demzufolgesehr flexibel eingesetzt werden könnte. Albrecht Triller hatte in der Kreistagssitzung

am 12. Juni nach den Hintergründen gefragt.Die Antwort der Sozialdezernentin Silvia Ulons-ka machte deutlich, daß der Landkreis gegenü-ber der Mitarbeiterin des Altenheims KerstinG. die Arbeitsplatzgarantie nicht einlöst unddamit den Kreistagsbeschluß nicht erfüllt.

»Als Kreistagsabgeordnete fassen wir nicht nurdie erforderlichen Beschlüsse«, schreiben Trillerund Madeja in ihrem Offenen Brief, »sondernsind auch für die Kontrolle der Beschlußrealisie-rung verantwortlich. Daß der Landrat auf die Ab-geordnetenfrage hin nicht beschlußgetreu reagiert,sondern die Verwaltung weiter gegen den Beschlußagieren läßt, muß uns Kreistagsabgeordnete mitunserer Kontrollverpflichtung auf den Plan rufen.Deshalb wenden wir uns mit diesem Brief an alleKolleginnen und Kollegen Kreistagsabgeordneteund rufen Sie auf, Ihrerseits auf die Einhaltung desBeschlusses hinzuwirken.«

Landrat agiert mit Falschaussagen

Entgegen der Behauptung von Bodo Ihrkehatte Kerstin G. einen unbefristeten Arbeits-vertrag. Den mußte sie sich freilich erst erkla-gen, nachdem sie – rechtswidrig – den drittenbefristeten Vertrag in Folge erhalten hatte.Daß sich der Landkreis dem durchaus bewußtist, dokumentiert eine ordentliche betriebsbe-dingte Kündigung vom 1.10.2012, nach derdas Arbeitsverhältnis zum 31.12.2012 beendetwurde. Die Befristung wäre schon am31.10.2012 ausgelaufen.

»Obwohl die gegebene Arbeitsplatzgarantieauch für Frau Kerstin G. gilt, hat der Landratnicht nur kein konkretes Angebot gemacht, son-dern auf konkrete Bewerbungen von Frau Kerstin

G. auf freie Stellen nicht reagiert oder sie abschlä-gig beschieden. Gleichwohl wurden die Stellen, umdie sich Frau Kerstin G. beworben hat, besetzt,und zwar mit Bewerbern, deren Bewerbungen spä-ter eingegangen waren.« Vor dem Arbeitsgericht zum Kreistagsbe-

schluß befragt, erklärte Dezernentin Ulonskaam 15. Mai: »Ich interpretiere diesen so, daß hier-mit lediglich eine Übernahmeverpflichtung für dastechnische Personal dokumentiert ist.« Für sie seioffensichtlich Recht, was sie selbst hinein in-terpretiert, stellen die beiden Kreistagsabge-ordneten fest. Die Dezernentin sei »jedoch be-stens über die Debatten im Kreistag zur Abgabedes Altenheimes Finow informiert und weiß, daßdie Arbeitsplatzgarantie letztlich eine entscheiden-de Bedingung für die Zustimmung zum Kreistags-beschluß war. Mit ihrer Interpretation setzt sichFrau Ulonska wissentlich über den Willen desKreistages hinweg. Den Willen des Kreistages indieser Sache vielleicht zu hinterfragen, wäre imZusammenhang mit der Abgeordnetenfrage durch-aus möglich gewesen, stattdessen wurde der Kreis-tag mit der gegeben Antwort über die konkrete Si-tuation im Rechtsstreit hinweggetäuscht.« Die Kreisverwaltung engagiere sich dafür,

daß Kerstin G. eine neue Arbeitsstelle be-kommt, ist eine weitere Falschbehauptung desLandrats. Es liege sogar ein positives Ergebnisfür die Beschäftigung bei einem freien Trägervor. »Richtig ist, daß das Job-Center eine Weiter-qualifizierung von Frau Kerstin G. zur Altenpfle-gerin anbietet und auch bezahlt. Es handelt sichalso nicht um eine – der bisherigen mindestens gleich-wertigen – Arbeitsstelle bei einem freien Trägeroder in der Kreisverwaltung. Der Landrat und dievon ihm Beauftragten setzen alles daran, KerstinG. loszuwerden. Lieber stellen sie Kerstin G. vonder Arbeit frei, als daß sie ihr, sei es auch nur zeit-weilig, eine andere Arbeitsstelle anbieten. Ehe siedem eindeutigen Willen des Kreistages entsprechen,versuchen sie im Arbeitsgerichtsverfahren einermöglichen Niederlage durch Gerichtsentscheid zu-vorzukommen, in dem sie der klagenden Frau Ker-stin G. eine Abfindung anbieten. Aber selbst diesedokumentiert in ihrer Höhe, daß der gute Wille füreine gütliche Einigung fehlt.«Aus Sicht von Albrecht Triller und Johannes

Madeja ist die Lösung einfach: Weiterbeschäf-tigung von Kerstin G. Ihre Kreistagskollegenbitten sie zu prüfen, »ob nach Ihrer Meinung derLandrat einen vom Kreistag gefaßten Beschlußnach Buchstaben und Geist umgesetzt hat«, obder Landrat »den Kreistag wahrheitsgemäß infor-miert hat« und »ob Falschaussagen und Abwei-chungen vom Beschluß hinnehmbar sind und wel-che Schlußfolgerungen daraus zu ziehen sind«.

Eberswalde (bbp). »Beenden Sie den unwürdigen Rechtsstreit um einen 6-Std-Ar-

beitsplatz für die sozial schwache Angestellte der Kreisverwaltung Frau Kerstin G.« Mit

dieser Forderung wandten sich jetzt die beiden Kreistagsabgeordneten Albrecht Triller

und Johannes Madeja an Landrat Bodo Ihrke. Der wirtschaftlich starke Landkreis kön-

ne »bei seinen vielen Planstellen auch die Arbeitsplatzgarantie für Frau Kerstin G. ohne

Probleme erfüllen«.

Bürgerentscheid in PanketalPanketal (bbp). Am 27. Mai erklärte die

Panketaler Gemeindevertretung das Bürgerbe-gehren »Pro dritte Grundschule« für zulässig undentschied sich für einen Bürgerentscheid, deram 18. August stattfinden wird. Auf eine in-haltliche Diskussion ließen sich BürgermeisterFornell und einige Gemeindevertreter nichtein. Nach diversen Beiträgen pro Grundschuleim Rahmen der Einwohnerfragestunde stellteAlexander Holweger, 1. Vertrauensperson desBürgerbegehrens, die Ziele und Inhalte desAnliegens in einem Redebeitrag zum Tagesord-nungspunkt vor (siehe www.world-wide-bran-denburg.de). Bürgermeister und Gemeindevertretung

hatten im Januar plötzlich statt des erhofftenAusbaus eines dritten Grundschulstandortes inPanketal lediglich für einen Ergänzungsbauentschieden. Daraufhin gründete sich die Bür-gerinitiative »Prodritte Grundschu-le«, die am 8. Märzmit der Unter-schriftensammlungfür ein kassieren-des Bürgerbegeh-ren begann (BBP4/2013).Mit dem gefor-

derten Umbau des»Alten Kranken-hauses« (Panketal/OT Zepernick) zu einem zu-sätzlichen, kommunalen Schulstandort kön-nen die (so jedenfalls attestierte das StaatlicheSchulamt Eberswalde im März 2013) momen-tan »gesundheitsgefährdenden Arbeits- und Lern-bedingungen« endlich nachhaltig behoben wer-den, meinen auch die Niederbarnimer Bünd-nisgrünen. Die Kommune rette zudem eine ge-meindeeigene Immobilie in attraktiver Lagevor dem Verfall und schaffe einen bleibendenWert mit besten Nachnutzungsmöglichkeiten(z.B. für seniorengerechtes Wohnen). Unterdem Strich ergibt sich also eine Perspektive fürmehrere Generationen.Argumentativ sehen die Bündnisgrünen »die

BI auf der sicheren Seite, denn sie arbeitet u.a. mitden in monatelanger Arbeit erhobenen Zahlen undFakten der örtlichen Fachverwaltungsbereiche«. Essei bedauerlich, daß eine Mehrzahl der Ge-meindevertreter im Januar lieber dem »Bauch-gefühl des Bürgermeisters« gefolgt ist und eineetwa 4 Millionen Euro teure Notlösung ohnewirklichen Entlastungscharakter favorisiert.Gedanken an inklusive Bildung würden hierzwangsläufig zur Farce.Das Bürgerbegehren für eine dritte Grund-

schule war binnen kurzem bereits das zweiteerfolgreiche Bürgerbegehren in Panketal. An-fang des Jahres hatten mehr als 5.000 Panketa-ler (28 % der Wahlberechtigten) einen Ein-wohnerantrag der Bürgerinitiative »Sozialver-trägliche Kostenbeteiligung Trinkwasser« unter-schrieben. Im April hatte die Gemeindevertre-tung dem Antrag zugestimmt.

Grafik: Alexander Holweger

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Fünf Jahre Bürgerinitiative Beschleunigte RechtsprechungIm seit dem Frühjahr 2012 anhängigen

Rechtsstreit über die Thüringer Strombrückewurde die mündliche Verhandlung auf den18.7.2013 terminiert. Kurz nach der Veröffentlichung des Planfest-

stellungsbeschlusses für die 380-kV-Freileitungvon Vieselbach nach Altenfeld (ThüringerStrombrücke) wurde auf Initiative der örtli-chen Bürgerinitiativen von einer Gemeindeund einer betroffenen Privatperson vor demBundesverwaltungsgericht gegen den Planfest-stellungsbeschluß geklagt.Die Thüringer Strombrücke ist – wie die

»Uckermarkleitung« – im Katalog der beschleu-nigt zu realisierenden Leitungsausbauvorhabendes Energieleitungsausbaugesetzes (EnLAG)aufgeführt, gegen die nur vor dem Bundesver-waltungsgericht geklagt werden kann. Die Ver-kürzung des Rechtswegs soll zur Beschleuni-gung des Netzausbaus beitragen.Bereits im Mai 2012 wurde vom Bundesver-

waltungsgericht der beantragte Baustopp abge-lehnt, so daß 50 Hertz inzwischen mit erstenBaumaßnahmen beginnen konnte. Nun, eingutes Jahr später, hat das Gericht einen erstenmündlichen Verhandlungstermin festgesetzt. Die Bürgerinitiative »Biosphäre unter Strom -

keine Freileitung durchs Reservat« wird den Pro-zeß in Leipzig genau beobachten und darausweitere Schlüsse für die einzuschlagende Pro-zeßstrategie ziehen für den Fall, daß durch dasLandesbergamt doch noch eine Plangenehmi-gung für die 380-kV-Freileitung durch dasBiosphärenreservat, die Stadt Eberswalde undden Naturpark Barnim ergehen sollte.Die Präsenz von vielen Freileitungsgegnern

aus dem Barnim und der Uckermark am18.7.2013 im Gerichtssaal wird auch ein Zei-chen der Solidarität mit dem Freileitungspro-test in Thüringen sein.Interessierte melden sich bitte bei der BI

über eMail: [email protected] über unsere Köpfe!

HARTMUT LINDNER, BI Biosphäre unterStrom – keine Freileitung durchs Reservat!

Die Uckermark im Bundestag

Es ist uns gelungen, die fragwürdige Planungund die Risiken, die mit der Freileitung ver-knüpft sind, in die öffentliche Diskussion ein-zuspeisen und als Thema auf die politischeAgenda zu setzen.Viele kommunale Parlamente (Angermün-

de, Eberswalde, die Ämter Britz-Chorin-Oder-berg und Joachimsthal/Schorfheide) habensich gegen die Realisierung der Freileitungspla-nung ausgesprochen und gemeinsam die Gut-achten finanziert, die sie in die Lage versetzthaben, im Planfeststellungsverfahren fundiertzu dem Vorhaben Stellung zu nehmen. DerLandkreis Barnim hat sich auch gegen die Frei-leitung ausgesprochen und an der Finanzierungder Gutachten beteiligt. Der BI ist es gelungen,mehr als 2.000 Unterschriften für unseren Pro-test zu sammeln und im Planfeststellungsver-fahren über 1.300 Einwendungen von Betroffe-nen zu mobilisieren.Die Landesregierung hat sich die seinerzeit

von der BI entwickelte Position, für die 380-kV-Leitung die Möglichkeit zur Erdverkabe-lung zu eröffnen, indem diese Trasse als Pilot-projekt in das EnLAG aufgenommen wird,zwar zu eigen gemacht, konnte sich aber damitleider nicht im Bundesrat durchsetzen.Die BI hat, gestützt auf ein Gutachten des

Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags,mehrfach bei den Koalitionsparteien angeregt,das EnLAG vom Bundesverfassungsgericht aufseine Verfassungskonformität überprüfen zulassen, um Rechtssicherheit herzustellen. Dieswurde von der Landesregierung abgelehnt.Die von der BI geforderte Verabschiedung

eines Brandenburgischen Erdkabelgesetzesliegt derzeit im Landtag auf Eis. Der Gesetzes-

entwurf von Grünen und FDP hat es aber im-merhin bis zur Beratung in den Ausschüssengeschafft. Die Bundesgesetzgebung (NABEGusw.) und die Erstellung des Bundesnetzent-wicklungsplans hat hier zu einer Stagnationdes Gesetzgebungsverfahrens geführt. Wir wer-den den Landtag bei Gelegenheit daran erin-nern, das Gesetzgebungsvorhaben wieder auf-zugreifen.Die BI hat sich in den zurückliegenden Jah-

ren ein beachtliches Prestige in der Öffentlich-keit erarbeitet. Unser Medienecho ist ausge-sprochen positiv und die BI gilt beim Wirt-schaftsministerium und auch bei 50 Hertz alskompetenter Gesprächspartner.Daß 50 Hertz sich von unseren Argumenten

wenig berührt zeigt, steht auf einem anderenBlatt. Der Firma ist aber klar, daß die Stimmeder BI in der Öffentlichkeit ein erhebliches Ge-wicht hat.Wir rechnen für diesen Herbst oder Winter

mit einem Planfeststellungsbeschluß, den wirnach gründlicher Prüfung durch unserenRechtsanwalt Heinz vor dem Bundesverwal-tungsgericht beklagen werden.Die dazu erforderlichen sachlich-fachlichen

Stellungnahmen sind im Frühjahr 2013 aktua-lisiert worden, so daß wir handlungsfähig sind.Auch die Finanzierung unserer Klage ist dankder Zusagen wichtiger Unternehmen in der Re-gion weitgehend gesichert.Ich danke allen Akteuren und rechne wei-

terhin mit Ihrer Unterstützung, denn der Kon-flikt wird uns noch ein bis zwei Jahre beschäfti-gen.Nicht über unsere Köpfe!

HARTMUT LINDNER

In diesen Tagen fanden alle Abgeordnete desDeutschen Bundestages einen Brief aus derUckermark in ihrem Postfach. Die Bundestags-abgeordnete Sabine Stüber (DIE LINKE) wirbtim Bundestag mit dem Urlaubskatalog 2013»Ferien in der Uckermark« und einem persönli-chen Anschreiben aus aktuellem Anlaß fürihre Heimatregion. Die Uckermark gewannnämlich kürzlich den ersten Preis im Bundes-wettbewerb »Nachhaltige TourismusregionenDeutschlands 2012/2013«. Die Entscheidung,konsequent auf Naturtourismus zu setzen undsomit die einzigartige Landschaft in den Mit-telpunkt zu stellen, war nach Meinung von Sa-bine Stüber nicht nur mutig, sondern auchrichtig. »Der Platz 1 im Wettbewerb um Nach-

haltigkeit im Tourismus ist eine wunderbare Aner-kennung für diese Entscheidung und die jahrelan-gen Bemühungen der Region, das Konzept erfolg-reich umzusetzen«, meint Sabine Stüber. »Indemich alle Abgeordnete anspreche, kann ich bundes-weit für die Uckermark werben, die sich mit demPreis als nachhaltigste Tourismusregion inDeutschland gegen Mitbewerber wie das Allgäuoder den Bayrischen Wald durchgesetzt hat. Damithatte niemand gerechnet, und so ist die Überra-schung perfekt. Die Aufmerksamkeit ist jetzt eineganz andere, wenn die Uckermark im Zusammen-hang mit Urlaub und Freizeit genannt wird.Außerdem sind Menschen neugierig, das gilt auchfür Abgeordnete. Darauf baue ich und auch einwenig auf den Dominoeffekt.« CINDY PANZER

Biosphäre unter Strom – keine Freileitung durchs Reservat!Am 13.6.2008 fand im Aquamarin in Serwest die erste Protestversammlung gegen

die geplante 380-kV-Freileitung durch das Biosphärenreservat statt. Unsere Bürger -

initiative (BI) kann also den fünften Jahrestag ihres Bestehens feiern. Da uns das Fei-

ern nicht so liegt, es gibt ja auch noch andere Dinge als eine Freileitungsplanung, will

ich kurz festhalten, was wir in diesen fünf spannenden Jahren erreicht haben und da-

mit zugleich allen Unterstützern unseres Protests danken.

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MitgliederentscheidWelches politische Projekt ist mir so wich-

tig, daß ich es im Fall einer Grünen Regie-rungsbeteiligung als erstes anpacken würde?Welche Themen sollen im Wahlkampf beson-ders betont werden? Vor diesen Fragen standenam 8. und 9. Juni die mehr als 60.000 Mitglie-der von Bündnis 90/Die Grünen beim bundes-weiten Mitgliederentscheid.

Axel Vogel, Fraktionsvorsitzender der Bündnis-grünen im Brandenburger Landtag, bei derStimmabgabe.

Die Barnimer Bündnisgrünen trafen sich inEberswalde zu ihrem Wahlkonvent. Insgesamtstanden 58 Schlüsselprojekte aus dem Bundes-wahlprogramm zur Auswahl. Nach der Aus-zählung der Stimmen gab es sieben deutlicheFavoriten: eine Garantierente gegen Altersar-mut, die Beschränkung von Rüstungsexporten,die Abschaffung der Zwei-Klassen-Medizindurch die Einführung einer Bürgerversiche-rung, Kohleausstieg bis 2030, mehr Tierschutzin der Landwirtschaft, eine bessere Förderungvon Bahn und Nahverkehr sowie die Bewah-rung des Naturerbes. Mitbestimmung und Basisdemokratie

gehören seit der Gründung von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN zu unseren wichtigstenPrinzipien. Wir sind die einzige Partei, in deralle Mitglieder per Urwahl das Spitzenduo zurBundestagswahl gewählt haben. Mit dem Mit-gliederentscheid über die politische Agendagehen wir diesen Weg konsequent weiter.

ELKE ROSCH, Sprecherin des Kreisverbandes

AdoptionsvermittlungsstelleOranienburg (prest-bar). Die gemeinsame Adoptionsvermittlungsstelle der LandkreiseOberhavel, Uckermark, Märkisch Oderlandund Barnim nimmt zum 1. Juli 2013 ihre Ar-beit auf. Der Sitz der Vermittlungsstelle wirdbeim Landkreis Oberhavel in Oranienburgsein. (Fachbereich Jugend, Adolf-Dechert-Str.1, 16515 Oranienburg, Telefon: 03301/601437,eMail: [email protected] oder Telefon:03301/601448, Mail: [email protected], Fax: 03301/601410).

Theoriezeitschrift Krisis in neuem Format

Schon seit 1996 dokumentiert unsere (mehr-fach umgestaltete) Homepage die meistenKrisis-Beiträge sowie andere Texte aus dem en-geren und weiteren Umfeld der Krisis und kün-digt Veranstaltungen an (www.krisis.org). DasHerzstück des Projekts, die Zeitschrift Krisis,die den eigentlichen Theoriebildungsprozeßdokumentiert und der Öffentlichkeit zugäng-lich macht, ist ein Geschöpf des Gutenberg-Universums geblieben.Das Festhalten an der vertrauten Publikati-

onsform ist jedoch zunehmend mit erheblichenNachteilen verbunden. Zunächst einmal ha-ben sich im Laufe der Jahre die Lesegewohn-heiten entscheidend verändert. Vor allem dasjüngere, mit den elektronischen Medien großgewordene Publikum liest in erster Linie Texte,die über das Internet zugänglich sind, undgreift nur recht zögerlich zur klassischen Theo-riezeitschrift, die den Charakter gedruckterAufsatzsammlungen hat. Damit entgehen ihmaber ausgerechnet die theoretischen Schlüssel-texte der Krisis-Theoriebildung. Das ist beson-ders unbefriedigend, da unsere Homepage kon-tinuierlich sehr gut besucht wird. Die täglichenZugriffe zwischen 500 und 1500 BesucherIn-nen entsprechen im Durchschnitt ungefährden seit Jahren wenig veränderten Verkaufs-zahlen einer Druckausgabe der Krisis.Auch der wertkritische Theoriebildungspro-

zeß selbst hat längst ein Stadium erreicht, indem sich die Frage stellt, ob es nicht weit geeig-netere Präsentationsformen für unsere Inhaltegibt. Vor allem eine bestimmte Veränderung istin diesem Zusammenhang maßgebend: Bis tiefin die 1990er Jahre hinein war die Krisis-Grup-pe noch damit beschäftigt, sich aus dem tradi-tionellen Marxismus zu lösen und die Grundla-gen des neuen gesellschaftskritischen Paradig-mas zu legen.

Die Tradition des »esoterischen Marx« (Ro-man Rosdolsky) aufnehmend, haben wir

herausgearbeitet, warum Gesellschaftskritikauf der Höhe der Zeit eine radikale Kritik dergrundlegenden kapitalistischen FormprinzipienWert, Arbeit und Recht zur Grundlage habenmuß, statt diese – wie der klassische Marxis-mus – als positiven Bezugsrahmen des eigenenDenkens blind vorauszusetzen. In dem Maßejedoch, wie diese Grundlagen gelegt wurden,entstand eine in der Anfangsphase des Projektsnoch unbekannte Darstellungsschwierigkeit.Die jüngeren Beiträge, die bereits auf dem Bo-den des wertkritischen Ansatzes argumentie-ren, beziehen sich auf Voraussetzungen undBegrifflichkeiten, die vielen neu hinzukom-menden Leserinnen und Lesern noch nichtoder nur partiell vertraut sind.

Aus diesen Gründen haben wir uns dazuentschlossen, ab sofort die Krisis in einem

neuen Online-Format zu veröffentlichen. Da-mit wollen wir nicht nur alle Beiträge direktnach ihrem Erscheinen allgemein und umsonstzugänglich machen, sondern vor allem auchdie mit einer Internet-Publikation verbunde-nen Möglichkeiten nutzen, um den Theoriebil-dungsprozeß offener und flüssiger zu gestalten.Insofern stellt das neue Format nicht einfachnur eine elektronische Reproduktion der bis-herigen Druckversion dar, sondern ist mit einergrundlegenden Neustrukturierung der Publika-tionsweise verbunden.Der erste Unterschied zur Printversion be-

steht darin, daß jeder Artikel für sich als eigenePublikation innerhalb der Reihe Krisis-Beiträ-ge zur Kritik der Warengesellschaft veröffent-licht wird. Jeder dieser Beiträge wird genausogründlich lektoriert und redaktionell bearbei-tet wie die bisherigen Artikel der Krisis und er-scheint in einem einheitlichen, klar definiertenDrucklayout im PDF-Format. Dadurch istnicht nur gewährleistet, daß die Texte in einergut lesbaren Form ausgedruckt und bei Bedarfauch gebunden werden können, sondern vorallem auch, daß die übliche Zitierfähigkeit mitAutorIn, Herausgeber, Erscheinungsdatumund Seitenzahlen erhalten bleibt. Auf Wunscherhalten unsere Mitglieder übrigens jeden Bei-trag auch von der Redaktion in einer gedruck-ten und gebundenen Ausgabe zugeschickt.Außerdem wollen wir in nächster Zukunft dieTexte auch im eBook-Format anbieten.Der Vorteil dieser flexibleren Publikations-

weise besteht darin, daß jeder Text erscheinenkann, ohne auf die Komplettierung einerganzen Nummer zu warten. Dadurch wird esmöglich, die verschiedenen theoretischenSchwerpunkte fortlaufend auszuarbeiten.

Die Freischaltung der neuen Homepageverbinden wir mit der gleichzeitigen Pu-

blikation von drei Beiträgen aus der neuen/Krisis/-Reihe, darunter zwei Beiträge zur Kri-sentheorie (von Peter Samol und Ernst Lohoff)und einer zum Verhältnis von gesellschaftlicherForm und abstrakter Individualität (von JulianBierwirth). Zu sagen bleibt noch, daß wir auch weiterhin

auf eure finanzielle Unterstützung angewiesensind. Denn auch wenn wir jetzt alle Texte um-sonst anbieten, ist ihre Erstellung für uns dochleider nicht kostenlos. Vielmehr wird die neuePublikationsform redaktionell und publizistischeinen eher höheren Aufwand als bisher bedeu-ten. Ohne eure Beiträge und Spenden könnenwir den nicht leisten.

Die Krisis-Redaktion (gekürzt)

Als Mitte der 1980er Jahre das Krisis-Projekt aus der Taufe gehoben wurde – damals

noch unter dem Namen Marxistische Kritik – war das digitale Zeitalter erst im Anbruch

begriffen. Die erste Ausgabe der neuen Zeitschrift, in der die These entwickelt wurde,

die massenhafte Verdrängung lebendiger Arbeit aus dem unmittelbaren Produktions-

prozeß im Gefolge der Dritten Industriellen Revolution müsse das System der Wert-

verwertung in eine fundamentale Krise stürzen, entstand noch auf mechanischen

Schreibmaschinen.

b pb !i n f o r m i e r t

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Beim vierten Mal verfolgte ihn das Pech Auf ein Wort, Frau BundeskanzlerinAngela, Deutschlands Powerfrau,ist zweifelsohne ziemlich schlau,weiß sich ins rechte Licht zu stellen und mit den Männern mitzubellen.

Gekleidet ist sie nicht so flott, das liegt wohl an der FDJ,wo einstmals sie, vor Tag und Jahr, geschätzte Sekretärin war.

Doch was Karl Marx ihr eingetrichtert, das sieht sie heute leicht ernüchtert.Kein Wendehals nimmt ihr das übel, Karl Marx liegt ja im Abfallkübel.

Was bei Herrn Marx vortrefflich lief, geht bei Frau Merkel öfters schief,denn sie düpiert durch ihren Schwenker den Philosophen, Freund und Denker.

Doch eines muß man ihr schon lassen und resümiert zusammenfassen:Sie ist ein Fan des Fußballsports und das beweist sie allerorts.

Wenn unsre Nationalelf kickt, ist sie begeistert und beglückt.Mit Leidenschaft und Vehemenz zeigt sie in Stadien gern Präsenz.

Das alles spricht sehr wohl für sie. Das ist geballte Energie!Und es macht klar: Sie ist der Mann, der unsern Staat gut führen kann.

Angela, Frontfrau von Format und erster Ansprechpunkt im Staat:Wir haben Hoffnung ohne Ende, mit oder ohne neuer »Wende«!

HORST EWALD

Am 8. Juni, zur Eröffnung des Radweges vonBuckow nach Altenhof, war er noch frohenMutes. Sechzig Teilnehmer unter den 14.000Startern beim Berlin-Velothon trugen das Tri-kot der sozialistischen Tageszeitung »nd«, unterihnen als ältester mit 79 Jahren zum viertenMal dabei – Martin Ruhtz aus Friedrichswalde.Im vorigen Jahr hatte er die 60 km in 2:28 hbewältigt, in diesem Jahr zwang ihn ein Defektzur vorzeitigen Aufgabe. Ich traf Martinmanchmal bei massensportlichen Radtouren,bestaunte seinen Tatendrang. Diesmal wurdeer nicht belohnt.Von den ca. 50 Radlern wurde der neue Rad-

weg erstmals befahren. Einige Steigungen wur-den durch die Abfahrten ausgeglichen. Nurschade, daß der Radweg dort endet, wo es ver-

kehrsmäßig schwierig wird – an der Serpentinenach Altenhof. Auf jeden Fall müßte vor derEinmündung des Radweges in die Straße dieGeschwindigkeit begrenzt werden, denn dieSicht nach links ist durch die Bäume einge-schränkt. KURT BERUS

Der Deutsche Gewerkschaftsbund und die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di trauern um unseren viel zu früh verstorbenen Kollegen

Bodo KochAls langjähriges ver.di-Mitglied, stellvertretender Vorsitzende des ver.di-Erwerbslosen -ausschusses, stellvertretendes Mitglied im ver.di-Landesbezirkserwerbslosenausschuß Berlin-Brandenburg und ehrenamtlich engagierter Gewerkschafter im DGB-Kreisver-band Uckermark setzte sich Bodo Koch für die Rechte der arbeitenden Menschen sowieder vielen von Arbeitslosigkeit bedrohten und betroffenen Kollegen ein und stritt für eine humane Arbeitswelt und sozial gerechtere Gesellschaft.

In tiefer Dankbarkeit!

Heidi Knolle, Vorstandsvorsitzendever.di-Bezirk Uckermark-Barnim

Carsten Zinn, Vorsitzenderver.di Erwerblosenausschuß Uckermark-Barnim

Olaf Himmel, VorsitzenderDGB-Region Ostbrandenburg

Marianne Wendt, VorsitzendeDGB-Kreisverband Uckermark

Preiswerter SchwimmenSeit Anfang Mai können Familien das

Schwimmbad und den Wellnessbereich imSportForum Bernau preiswerter als bisher nut-zen – immer samstags von 10 bis 12 Uhr in dersogenannten Familienzeit. Das kostet eine Fa-milie mit zwei Kindern jetzt 21 Euro gegenüber38 Euro zuvor. Angeregt hatte diese Preisveränderung die

Bundestagsabgeordnete Dr. Dagmar Enkel-mann bei einem Besuch des SportForums. Beider Abgeordneten waren zuvor mehrere An-fragen von Bürgerinnen und Bürgern einge-gangen, die die entsprechenden Angebote ge-rade für Familien gern nutzen wollten, die ge-forderten Preise aber kaum bezahlen konnten. Bei ihrem Rundgang durch die Anlage hatte

SportForum-Geschäftsführer Matthias PaulEnkelmann weiter berichtet, daß dasSchwimmbad – entgegen der Voraussagen –gut ausgelastet sei und auch das Kurssystem gutangenommen werde. Weitere Informationenunter www.sportforum-bernau.de

BÄRBEL MIERAU

Wohin fährt der Bus?Um die weitere Entwicklung des Busver-

kehrs in Bernau und Panketal geht es in dernächsten thematischen Sitzung der BernauerStadtfraktion DIE LINKE am Mittwoch, dem26. Juni, um 18 Uhr. Dazu lädt die Fraktions-vorsitzende, Dr. Dagmar Enkelmann, interes-sierte Bürgerinnen und Bürger in die BernauerRäumlichkeiten der Barnimer Busgesellschaft,Carl-Friedrich-Benz-Str. 1, (Rehberge) ein.Schwerpunkt der Debatte ist die Optimie-

rung des Busverkehrs im Stadtgebiet Bernauund in Panketal, darunter die Linienführungder Busse nach Beendigung der Bauarbeiten inder Weißenseeer Straße sowie die Inbetrieb-nahme der Bushaltestelle in der Bernauer Al-lee in Schönow. Als Gesprächspartner sind derDezernent für kreisliche Entwicklung, CarstenBockhardt, der Geschäftsführer der BarnimerBusgesellschaft, Frank Wruck, der BernauerBürgermeister Hubert Handke sowie der Pan-ketaler Bürgermeister Rainer Fornell eingela-den.

BÄRBEL MIERAU

ver.di Literaturpreis 2013Bereits zum zehnten Mal wird der ver.di Li-

teraturpreis Berlin-Brandenburg ausgeschrie-ben, in diesem Jahr für Belletristik. Eingereichtwerden können veröffentlichte Werke zeit-genössischer deutschsprachiger Literatur inBuchform, die innerhalb der letzten drei Jahreerschienen sind (Erstauflage) und die nichtdurch die Autorin/den Autor (mit)finanziertwurden. Für die Bewerbung sind drei Exempla-re einzureichen, die nicht zurückgesandt wer-den. Die Autorin/der Autor muß seinenHauptwohnsitz in Berlin oder Brandenburg ha-ben. Einsendeschluß ist der 31. August 2013.Der Preis ist mit 5.000 Euro dotiert.Über die Vergabe entscheidet eine Jury aus

drei Juroren, deren Entscheidung nicht an-fechtbar ist. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.Die Bewerbungen erfolgen formlos und kön-

nen von Autorinnen/Autoren, Verlagen, litera-rischen Vereinen etc. eingereicht werden. Siesind zu senden an: ver.di, FB 8 (FachbereichMedien, Kunst und Industrie), Köpenicker Str.30, 10179 Berlin.

ANKE JONAS, zuständige ver.di-Fachbereichssekretärin

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Altanschließer:

Eine wunderbare Geldquelle?

Es war bereits im Jahr 2000. Die Landesre-gierung unter Führung des Herrn Dr. Stolpehatte begonnen zu begreifen, daß die Politikder flächendeckenden Kanalerschließung desdünn besiedelten Landes ein Irrweg war. Daswollte sie jedoch nicht zugeben. Und umkeh-ren wollte sie schon gar nicht! Inzwischen wa-ren im Ergebnis dieser Politik (Stolpe: »dieGrenze zur Kriminalität ist überschritten«) vonden Aufgabenträgern Kredite in dreistelligerMillionenhöhe zu bedienen – eine nicht lösba-re Aufgabe. Das Land hatte jedoch für diese so-genannten Kommunalkredite gebürgt. Es muß-ten Sonderfonds gebildet werden: Schuldenm-anagementfonds und Liquiditätssicherungs-fonds, deren einzige Aufgabe es war, die Ban-ken ruhig zu stellen.Am 08.06.2000 (AZ: 2 D 29/98) entschied

das OVG Brandenburg plötzlich, daß der § 8,Abs 7 des Kommunalabgabengesetzes (KAG)eng auszulegen ist. Mit der Entscheidung vom12.04.2000 ( AZ: 2 D 73/00) hatte das gleicheGericht nämlich (erschrocken) feststellenmüssen, daß aufgrund der geltenden Gesetzes-lage eine Heranziehung von Altanschließernzu Anschlußbeiträgen wegen der eingetretenenVerjährung nicht mehr möglich ist.Nun war guter Rat teuer. Aber wenn es dar-

um geht, den Bürgern Geld aus der Tasche zuziehen, dann sind Regierungen, insbesonderedie Landesregierung Brandenburg, erfinde-risch. Grundidee ist die rückwirkende Ände-rung des KAG. Die bringt aber zunächst nichts– einfach wegen der längst eingetreten Ver-jährung. Das ist sehr sehr ärgerlich, es drohen»Einnahmeverluste«. Die rückwirkende Ände-rung des KAG hätte verfassungsrechtlich nurdann Bestand, wenn zwingende Belange desAllgemeinwohls vorliegen. Das muß doch zumachen sein! So dachte die Landesregierung!Um die »beträchtlichen Einnahmeverluste« der

Aufgabenträger nachzuweisen, wurden nunflugs der Bundesverband der Gas- und Wasser-wirtschaft und der Städte- und Gemeindebundin die Spur geschickt. Diese »Allianz« isthöchst interessant. Sie ließ sich einen Fragebo-gen einfallen, der Zahlenmaterial liefern sollte,wonach für die Aufgabenträger aufgrund derbestehenden Gesetzeslage beträchtliche Ein-nahmeeinbußen zu verzeichnen sind. DieseAufgabe wurde mit Bravour gelöst. Es ging jadarum, immense Kredite zu bedienen und im-mer neue Kanäle zu buddeln, um auch nochkleinste Dörfer und entlegenste Siedlungen anden Abwasserkanal zu bringen. Dafür wird vielGeld gebraucht und jeder Bürger hat zu löh-nen, Ausreißer darf es nicht geben!

Die Landesregierung hat sich das nun so ge-dacht, daß die Initiative für eine Gesetzesände-rung von den Gemeinden ausgeht. Dann kannsie die »Forderung der Bürger« gesetzlich fest-schreiben. Diese Idee hat sich aber offenbarnicht realisieren lassen, einfach weil die Ge-meinden gerochen haben, daß sie hier elegant»vor’s Loch« geschoben werden sollten.Die Materie gilt als schwierig. Die politi-

schen Parteien können damit keine Lorbeerenernten. Sie haben hier ja alle durchweg versagt.Solange »nur« Zinsen fällig wurden und dieBürger die ständigen Gebührenerhöhungen wi-derstandslos schluckten, konnten Aufgaben-träger und Landesregierung das Problem vorsich herschieben. Aber »aussitzen« ist keine Lö-sung, zumal keine Dauerlösung. Die wird aberimmer dringender. Das Schuldenloch wurdenicht kleiner. Inzwischen wurden auch Til-gungsraten fällig. Die EU-Mittel für neue Vor-haben wurden immer knapper und dann gibt esja auch noch die anhaltende Landflucht, vor-nehmer umschrieben als »demographischerWandel«. Nach 2002 war es um die Altan -schließer zunächst etwas ruhig geworden. DasThema paßte weder der Landesregierung nochden Parteien so recht ins Konzept. Schließlichwar das Jahr 2008 erreicht. Schulden undGeldmangel hatten eine neue Dimension er-reicht. Es galt, hinsichtlich der Altanschließer-beiträge einen neuen Versuch zu starten.Die Wasserpolitik der Landeregierung gilt,

inzwischen allgemein anerkannt, als verfehltund gescheitert. Die von ihr beschworenenGeister wird sie aber – wie weiland der Zauber-lehrling – nicht los. Die Banken stehen auf derMatte und wollen Geld! Es wird immer schwie-riger, den Bürgern neue Kanäle als Fortschrittzu verkaufen, insbesondere weil die gemerkthaben, daß das Wasser immer teurer wird, jemehr angeschlossen sind, je länger die Kanälewerden. Es hat sich auch herumgesprochen,daß Klärwerke – viele sind zu groß – und Ka-nalnetze – sie sind alle undicht – zu den lan-desweit größten Umweltverschmutzerngehören und daß dezentrale Wasseraufberei-tungsanlagen den Großklärwerken auf demLand in fast allen Belangen überlegen sind. DieForderung nach einem Paradigmenwechsel –weg vom »Kanal« – ist nicht totzukriegen!Das sind aber Argumente, die bei vielen

Bürgern noch nicht angekommen sind. Dazugehören vor allen Dingen diejenigen, die ihrAbwasser bequem loswerden wollen. Viele vonden Bequemen wollen es natürlich auch billigloswerden. Damit sind wir wieder bei Beiträgenund Gebühren.

... nicht, wenn wir uns unserer Macht bewußt werden (Teil 1)von Johannes Madeja

Altanschließerbeiträge – ein Modewort? Es könnte zum Unwort des Jahres 2013 wer-

den. Für viele Menschen im Land ist das Wort neu. Das ist es aber nicht.

Die Gedanken der BienenAn der Drehnitzwiese ist die Zeit der Busch-

windröschen vorüber. Die grünen Blätter sindwelk geworden und bald ganz verschwunden.So lebt das kleine Blümchen nur ein paar Wo-chen von März bis Juni.Anders sieht das bei größeren Pflanzen aus:

Sie bleiben dauerhaft über dem Boden und wer-den bis zu 25 Jahre alt, wie z.B. der Apfelbaum.Oder unsere Wald-Kiefer: Sie kann bis zu 600Jahre alt werden. Besondere Arten in Amerikasogar 5.000 Jahre. Was ist da schon ein Men-schenleben, das, wenn es gut geht, 90 Jahre an-dauert?

Viele unserer Mitgeschöpfe werden längstnicht so alt. Der Regenwurm lebt maximal 8Jahre – wenn ihn kein Maulwurf frißt. Diefleißigen Bienen-Arbeiterinnen leben nur einenSommer, während die Bienenkönigin auf meh-rere Jahre kommt.Die Bienenmännchen, die Drohnen, sind gar

nur von Mai bis Juni vorhanden. Sie beteiligensich weder an der Arbeit noch an der Futtersu-che, ja, sie sind nicht einmal in der Lage, selbstfür ihr Essen zu sorgen. Die begattungsfähigenDrohnen haben nur eins im Sinn: nach jungenBienen-Königinnen zu suchen, mit denen siekopulieren können. Der Paarungsakt findet imFlug statt, und, ist er vorbei, fällt das Ge-schlechtsteil samt Drohne von der Königin abund das Männchen stirbt.Wie man sieht, ist den Drohnen kein langes

Leben beschieden: Einmal zum Schuß kom-men, und das war’s dann! Die Drohnen, dieübrig bleiben, also keine Königin abbekommen,werden irgendwann nicht mehr nach Hause inden Bienenstock gelassen und müssen elendigan Hunger sterben.Ein paar unserer Mitgeschöpfe leben noch

kürzer, nur wenige Stunden: die Bakterien. Wirhaben sie in uns, besonders im Darm, undnicht nur ein paar: Es sind Billionen davon, in1000 verschiedenen Arten! Ohne sie könntenwir unsere Nahrung nicht verdauen, und auchnicht wieder ordentlich »entsorgen«. Selbst un-sere roten Blutkörperchen, die Erythrozyten,sind Methusalems dagegen: sie werden imSchnitt 120 Tage alt.Spitzenreiter in Sachen Schnellebigkeit sind

aber unsere Gedanken: Sie existieren oft nurwenige Sekunden ... und, hast du’s nicht gese-hen, sind sie verschwunden. Um manche Ge-danken ist es allerdings nicht schade, wennman sie wieder vergißt. Überhaupt: Würden wiralles korrekt abspeichern, was uns so wider-fährt, bräuchten wir ein Gehirn so groß wie derMount Everest. Und mit so einem Ding kannman nun mal schlecht laufen ...

JÜRGEN GRAMZOW

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Lebensgrundlage erhaltenDer 22. Mai ist der »Internationale Tag der

Biologischen Vielfalt« und zwei Wochen danach,am 5. Juni, »Weltumwelttag«. Die Erfordernissedes Natur- und Artenschutzes haben ein zu ge-ringes politisches Gewicht und die Brisanz derProblematik geht weiterhin im politischen All-tag unter. Der Tag der Biologischen Vielfalt sollmahnen, daß darin unsere Lebensgrundlageliegt und die Daseinsvorsorge eine grundsätzli-che staatliche Aufgabe ist. Der Weltumwelttag geht auf den ersten Um-

weltgipfel der Vereinten Nationen am 5. Juni1972 in Stockholm zurück. Dieser gilt als derBeginn einer globalen Umweltpolitik. Unter-dessen beteiligen sich rund 150 Staaten an die-sem internationalen Aktionstag für die Um-welt. Für 2013 lautete das Motto:»Think.Eat.Save. Reduce Your Foodprint«. Dabeigeht es um einen bewußteren Lebensmittel-konsum und die Schonung unserer natürlichenRessourcen mit dem Ziel, unseren »Ökologi-schen Fußabdruck« zu verkleinern.Der Weltumwelttag ist für mich einer der

wichtigsten »Denk-Tage« im Jahr, an dem es im-mer um den Erhalt der natürlichen Lebens-grundlagen geht. Während weltweit immernoch jeden Tag mehr als 20.000 Menschenverhungern, landen in den Industrieländernjährlich etwa 222 Millionen Tonnen Lebens-mittel im Müll. Dieses enorme Ungleichge-wicht ist nicht nur ein Riesenproblem, sondernauch ein Riesenskandal.Wir müssen aufhören, an dem Ast zu sägen,

auf dem wir sitzen. Doch dazu muß sich an un-seren Lebensgewohnheiten einiges ändern.Mangel werden wir dadurch nicht leiden, oftist es nur eine Frage der Bequemlichkeit. ImSupermarkt ist alles da, nur oft kaum Produkteaus der Region. Sehen, woher die Lebensmittelkommen, ist eine wesentliche Voraussetzungfür die Wertschätzung unseres Essens und denbewußten Umgang damit. Ich kenne vieleMenschen in Brandenburg, die darauf immermehr achten.Auf die Herkunft der Lebensmittel zu ach-

ten, hat auch viel mit der Biologischen Vielfaltzu tun. Wiesen und Weiden sind als artenrei-ches Grünland durch europäisches Rechtstreng geschützt, denn sie sind der Lebensraumfür Wiesenbrüter und für etwa 50 Prozent allerin Deutschland vorkommenden Pflanzenarten.Nichtsdestotrotz geht der Anteil an artenrei-chem Grünland auch in Deutschland weiterzurück. Gründe dafür sind die zunehmende In-tensivierung der Landnutzung und schlechteErzeugerpreise für Mich und Rindfleisch. Wir wollen uns nicht einfach damit abfin-

den, daß für den Schutz der natürlichen Le-bensgrundlagen immer weniger Geld da ist,während es für Kriegsgerät jederzeit reicht.Wie beispielsweise jetzt wieder mit der Auf-klärungsdrohne aus den USA, wo hunderteMillionen Euro von der Bundesregierung inden Sand gesetzt werden.

SABINE STÜBER

Übernutzung der Wälder verhindern

18. Barnimer Umweltpreis

Solar-Straßenbeleuchtung in Finowfurt

Schweinemast in Haßleben ist ein Irrweg

Strausberg (bbp). In Strausberg fand am 21.Juni die Konferenz der Bioenergie-Region Mär-kisch-Oderland »Energieholznutzung und Na-turschutz« statt. Die bündnisgrüne Bundestags-abgeordnete Cornelia Behm hielt das Ein-gangsreferat zum Thema »Nachhaltige Waldnut-zung und Naturschutz«.

»Wir Bündnisgrüne wollen eine naturnahe Be-wirtschaftung der Wälder. Vitale Wälder müssensich natürlich verjüngen können,« sagte Behm,die Sprecherin für Waldpolitik ihrer Fraktionist. »Die daraus entstehenden Misch- und Dauer-

wälder haben auch aus Sicht des Waldnatur-schutzes eine höhere Qualität als die gepflanztenAltersklassenwälder aus Kiefer, die wir in Bran-denburg immer noch auf 80 Prozent der Flächefinden«, so Behm. »Infolge der deutlich gestiege-nen Nachfrage nach Holz darf es nicht zu einerÜbernutzung der Wälder kommen. Das wärenicht nur für den Naturschutz kontraproduktiv.Deshalb brauchen wir gesetzliche Mindeststan-dards für eine nachhaltige Waldbewirtschaftung,aber gleichzeitig auch einen rechtlichen Rahmenfür mehr Effizienz in der Holznutzung.«

Am Floßplatz in Finowfurt testet die Ge-meinde derzeit eine Solar-Straßenleuchte. In-nerhalb von nur zwei Stunden konnte einevollwertige Platzbeleuchtung geschaffen wer-den. Die kurze Errichtungszeit wurde durch dieVerwendung eines Krinner-Schraubfundamen-tes und den Wegfall der sonst notwendigenErd- und Kabelarbeiten möglich.

»Die Solar–LED-Straßenleuchte erfüllt alle re-levanten Vorschriften«, so Harald Fiebig von derbauausführenden Firma LKS aus Eberswalde.Zudem erzeugt sie keine »Lichtverschmutzung«durch Lichtlenkung und sie erzielt besseres,farbgetreues Nachtsehen. Durch den senk-rechten »Solarfänger« kann maximale Licht-

ausbeute gewährleistet werden, weil keinSchnee und Schmutz diese beeinträchtigenkann. Die Lampe ist vom Typ »Tower Sun« undkostet mit Aufbau 3.492,66 Euro. Sie hat eineLeistung von 60 Watt und die Nutzungsdauerder Lampe (HELLA-Leuchtkopf) ist mit zwölfJahren angegeben. Der leistungsfähige Akkugewährt ohne Nachladung 68 Stunden (etwafünf Nächte) volle Beleuchtungssicherheit.»Wenn sich die Lampe bewährt, soll eine weitere inder Hauptstraße in Finowfurt aufgestellt werden,um einen Bereich, wo die Schüler die Straße que-ren, besser auszuleuchten.«, so Manuela Brandt,Bauamtsleiterin der Gemeinde Schorfheide.

CHRISTINE SCHINK

Der 18. Barnimer Umweltpreis ist erneut miteinem Preisgeld in Höhe von 750 Euro dotiert.Das Geld spenden bündnisgrüne Vertreter inAufsichtsräten kommunaler Unternehmen. Ausgezeichnet wird besonderes ehrenamtli-

ches Engagement, Eigeninitiative und Kreati-vität beim Schutz von Natur, Umwelt und Kli-ma sowie in der Umweltbildung. Bewerbenkönnen sich Einzelpersonen, Gruppen undVereine aus dem Landkreis Barnim. Projektemit Kindern und Jugendlichen sind besonderswillkommen. Auch begründete Preisvorschlägesind möglich. Die Umweltprojekte oder -initia-tiven sollten im Landkreis Barnim angesiedelt

sein und möglichst anschaulich dargestelltwerden. Bewerbungen und Vorschläge könnenbis zum 28. Juni im Büro von Bündnis 90/DieGrünen, Friedrich-Ebert-Str. 2, 16225 Ebers-walde, eingereicht werden. Über die Preisver-gabe entscheidet eine Jury aus Vertretern re-gionaler Umweltverbände, der Naturschutz-verwaltung und von Bündnis 90/Die Grünen. Im Jahr 2012 gingen die Preise an die Initia-

tivgruppe Gemeinschaftsgarten Eberswalde,das Organisationsteam des Tags der Sortenviel-falt und die Regionalgruppe Oberbarnim-Oderland des Verbands Die Naturfreunde.

STEFAN BÖHMER

Die bevorstehende Genehmigung der Wie-derinbetriebnahme der SchweinemastanlageHaßleben mag den gesetzlichen Ansprüchengenügen – für die nachhaltige Entwicklung derUckermark führt sie in eine Sackgasse. Eine solche Anlage schafft keine regionalen

Wirtschaftskreisläufe und keine Wertschöp-fung in der Region. Die Tiere, hierbei beson-ders die Ferkel, werden quer durch Europa zurweiteren Verwertung transportiert und das Fut-ter muß aus anderen Regionen oder sogar Erd-teilen zugekauft werden. Auch die erhofften neuen Arbeitsplätze ste-

hen in keinem Verhältnis zur Tierzahl. Die

Umweltbelastungen aber werden dem Imageder Uckermark schaden, welche erst vor kurz-em eine hohe Wertschätzung als Tourismusre-gion erfahren hat.Gegen die Abwanderung von jungen Men-

schen helfen solche Megaprojekte nicht. Vieltragbarer und zukunftsweisend sind klein- undmittelständische Verarbeitungsbetriebe wie z.B.Hemme-Milch in Schmargendorf sowie kultu-relle und touristische, untereinander vernetzteAngebote. Eine zukünftige Schweinemastanla-ge Haßleben wird kein Aushängeschild derLandwirtschaft in Brandenburg sein.

Dr. MICHAEL LUTHARDT

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Vor 60 Jahren:

Zwischen »Neuer Kurs« und 17. Juni (I)von Rolf Richter

Während des Koreakrieges (1950/53) gerieten mehrere osteuropäische Staaten und die DDR in eine ökonomische und gesamtgesellschaftliche Krise.In der DDR waren daran mehrere objektive Faktoren beteiligt, die insgesamt die Möglichkeiten der Wirtschaft überforderten:– Kriegsfolgen (Reparationen an die UdSSR: 2.000 Betriebe und Rückkauf der sowjetischen Anteile an den SAG-Betrieben), – Disproportionen als Teilungsfolgen und westliches Stahlembargo zwangen zu raschem Aufbau einer Metallurgie- und Schwerindustrie, – Kalter Krieg, vor allem westdeutsche Wiederbewaffnung ab Mitte 1952 (Zwang zur Aufstellung eigener Streitkräfte und Rüstung in der DDR).

Dazu kamen schwere Fehler bei der Durch-setzung des Kurses zum Aufbau der Grundla-gen des Sozialismus (II. Parteikonferenz) undbei der Bewältigung der Finanz- und Wirt-schaftskrise. Die rücksichtslosen, von der so-wjetischen Kontrollkommission verlangtenMaßnahmen trafen Mittelstand, Groß- undMittelbauern (Entzug der Lebensmittelkartenfür »kapitalistische Elemente«, Steuererhöhun-gen, erhöhtes Ablieferungssoll), Teile der Intel-ligenz und die Industriearbeiter (Wegfall ver-billigter Arbeiterrückfahrkarten, 10 % Norm -erhöhung). Die administrativ erzwungeneNorm erhöhung wirkte als Lohnkürzung undwar der Auslöser der Streikbewegung.

Beträchtliche Sprengkraft barg die Art derunerwarteten Kurskorrektur und die vom so-wjetischen Hohen Kommissar Semjonow er-zwungene sofortige Veröffentlichung der Mit-teilung darüber. Dadurch blieb keine Zeit, dieÖffentlichkeit auf diese Wende vorzubereiten.Nicht nur Ulbricht, auch der Verfasser jenesKommuniqués – ND-Chef und Politbüromit-glied Herrnstadt – protestierten gegen dieseunvermittelte Publikation, von der Herrnstadt»eine nicht zu verantwortende Chokwirkung« be-

fürchtete. Wie SED-Mitglieder an einer Schuledie Nachricht aufnahmen, zeigt eine diesemBeitrag beigefügte Aufzeichnung (in Teil II).

Die Juni-Ereignisse 1953 sind ein bis heuteumstrittener Einschnitt der deutschen

Nachkriegsgeschichte. Ihre Interpretation istauch für Fachhistoriker ein Problem. Gegen dieangebotenen Deutungsvarianten bestehen be-rechtigte Einwände, weil sie zwar Aspekte derUnruhen beschreiben, die aber nicht durch-gängig das Geschehen prägten. Volksaufstand:Mittelschichten, Bauern und Intelligenz warenkaum beteiligt; Arbeiteraufstand: da Auf-standsmerkmale zumeist fehlen, ist (spontane)Arbeitererhebung genauer. Faschistischer

Putsch: Altnazis, Wehrmachtsoffi-ziere und faschistoider Mob tratennur an wenigen Stellen aktiv in Er-scheinung (Berlin, Buna, Görlitz,Halle). Die Wertung marxistischer Histo-

riker als »konterrevolutionärer Putsch«bezieht sich nicht auf die sozialenForderungen der Streikenden undDemonstranten, sondern auf dieHauptziele der Souffleure in westli-chen Medien und Diensten. Frühzei-tige Einflußnahme aus der BRD istoffensichtlich: Planungen für »TagX«, »koordinierende und impulsgeben-de Rolle« (HEITZER 1990) des US-Senders RIAS, Agenturen (Ostbürovon SPD u. CDU, Kampfgruppe ge-gen Unmenschlichkeit). Strittig ist,ob ein Putschversuch beabsichtigtwar. Wie weit Agenten des KGB-Chefs Berija die Fäden zogen, ob dieProvokation von Sozialprotesten zurAblösung der Ulbricht-Spitze beab-sichtigt war – dazu gibt es nur Indizi-en. Zu Einwirkung des Westens undder veränderten Moskauer Führungsiehe BENTZIEN 2003, GOSSWEI-

LER 20131, PROKOP 20132.

Hier werden Aufzeichnungen aus demNachlaß eines Stendaler Oberschulleh-

rers und aktiven SED-Mitgliedes herangezo-gen, die die Stimmung v o r den eigentli-chen Unruhen beleuchten. In der umfangrei-chen Literatur zum 17. Juni 19533 gibt es nurwenige Arbeiten zu Lage und Verhalten der In-telligenz in der DDR.4 Noch spärlicher sindHinweise zur Situation an den Schulen. Diemeisten umfassenden Darstellungen der Ereig-

nisse betrachten das Schulwesen nicht. Die of-fizielle DDR-Darstellung zur Schulgeschichtebegnügte sich mit dem vagen Hinweis: »Als dieimperialistischen Kräfte im Juni 1953 einen faschi-stischen Putschversuch auslösten, stand die Mehr-heit der Jugend zur DDR.« Die »Geschichte derFreien Deutschen Jugend« resümiert zutreffend,»Auf die Masse der Mitglieder und Funktionäreder FDJ war in diesen schweren Tagen Verlaß.«Auf die Situation an den Schulen wird dortnicht eingegangen.5 Daß aber die Stimmungunter den Lehrern, vor allem unter den Ju-gendlichen, zumindest örtlich auch sehr kri-tisch war, zeigt ein Bericht über die Ereignissein Köthen.6 Spezielle Untersuchungen zur Si-tuation an den Schulen sind dem Verf. nichtbekannt. Daher erscheint die Veröffentlichungder Notizen gerechtfertigt.

Die Altmark – wie andere Agrargebiete –hat im Juni 1953 nicht zu den Brennpunk-

ten des Geschehens gehört. Daher ist die dorti-ge Entwicklung in den bisherigen Darstellun-gen kaum beachtet worden In Stendal gab esnur einzelne Zwischenfälle (z.B. am RAW).7

Die demokratische Bodenreform hatte auchhier die Besitzverhältnisse verändert. »Im KreisStendal wurden 34 Großgrundbesitzer und 31Kriegsverbrecher und Naziaktivisten mit einer Ge-samtfläche von 13174 ha enteignet. Von den an-fallenden Flächen wurden 847 Neubauernstellengeschaffen.« Im Kreis Salzwedel wurde am26.07.1952 in Langenapel die erste LPG ge-gründet. »Bald danach folgten weitere acht Orte.Ihr Anteil an der landwirtschaftlichen Nutzfläche(LN) des Kreises belief sich Ende 1952 auf 2,8%.Durch Neugründungen und Beitritte stieg der An-teil bis 1959 auf 47%...«.8

Die Fehler der Agrarpolitik veranlaßten ei-nen Teil der Bauern zu Hofaufgabe und Verlas-sen der DDR. Nach der Verkündung des »Neu-en Kurses« und der Korrektur vieler finanzpoli-tischer und Gerichtsentscheidungen kehrte einTeil der geflüchteten Bauern zurück und for-derte ihre unter Zwangsverwaltung stehendenHöfe zurück. Wo diese inzwischen von Genos-senschaften bewirtschaftet wurden, konnte dasdas Aus für die jungen LPG bedeuten. Zahlenzu diesen Entwicklungen in der Region sinddem Verf. nicht bekannt. Da ein Teil der Sten-daler Oberschüler aus den Dörfern der Alt-markkreise kam (als Fahrschüler; die Schuleverfügte über kein Internat), reflektierten sienatürlich auch die Stimmungen aus ihren Hei-matgemeinden am Schulort.

Mitglieder der ZSGL Zentrale Schulgruppenleitung (ZSGL)der FDJ an der Winckelmann-Oberschule Stendal, 1953.

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Daten zum 17. Juni26.-27.06.52 General- u. EVG-Vertrag ratifiziert.Offizieller Beginn der westdeutschen Aufrüstung09.-12.07. 52 2. Parteikonferenz der SED05.03.53 Tod Stalins14.05.53 13. ZK-Tagung (Plenum) beschließtNormerhöhungen um mind. 10 % (Beschluß desMinisterrats der DDR dazu erst am 28. 5.)28.05.-03.06.53 Führung der UdSSR »emp-

fiehlt« der SED den »Neuen Kurs« (»Maßnahmen

zur Gesundung«)10.06.53 Grundsatzgespräch zwischen Staats-und Kirchenführung entspannt ihr gegenseiti-ges Verhältnis. Kommuniqué dazu11.06.53 Kommuniqué des SED-Politbüro vom9. 6. zum »Neuen Kurs« veröffentlicht16.-18.06.53 Streiks, Demonstrationen, Unru-hen in der DDR21.06.53 14. Plenum des ZK der SED24.-26.07.5315. Plenum des ZK der SED. Ver-such von Wilhelm Zaisser und Rudi Herrnstadt,Ulbricht abzusetzen, scheitert26.07.53 Verhaftung des sowjetischen Innenmi-nisters Lawrentij Berija

Literatur:1 – Kurt GOSSWEILER, Dieter ITZEROTT, Der 17. Juni1953 – Die Konterrevolution erhebt ihr Haupt. In: Of-fensiv 3/2013, 4-23 (Wiederabdruck von 2009); HeinzHEITZER, Arbeiterprotest, Putsch oder Volksauf-stand? In: Jochen CERNÝ (Hg.), Brüche, Krisen,Wendepunkte, Leipzig 1990,125-138.2 – Siegfried PROKOP, Der 17. Juni 1953. In: Mittei-lungen d. Kommunist. Plattform 6/2013, 18-26:3 – Neuere Darstellungen: Hans BENTZIEN, Was ge-schah am 17. Juni? Vorgeschichte - Verlauf - Hinter-gründe. Berlin 2003 (Memoiren); Torsten DIEDRICH:Waffen gegen das Volk. Der 17. Juni 1953 in der DDR.München 2003; Manfred HAGEN, DDR - Juni ‘53. Dieerste Volkserhebung im Stalinismus. Stuttgart 1992;Siegfried PROKOP, Der 17. Juni 1953 - Geschichts-mythen und historischer Prozeß. Konzepte - Zeitzeu-gen - Chronik der Ereignisse. In: hefte zur ddr-ge-schichte, H. 81. Berlin 2003; Spurensicherung. Zeit-zeugen zum 17. Juni 1953. GNN-Verlag Schkeuditz1999.4 – Anke HUSCHNER, Der 17. Juni 1953 an Univer-sitäten und Hochschulen der DDR. In: BzG 33, 681-692, 1991; Nikola KNOTH, Loyale Intelligenz? Vor-schläge und Forderungen 1953. In: Jochen CERNÝ(Hg.), 1990 a.a.O., 149-156; zur Martin-Luther-Univer-sität Halle: Hermann-Josef RUPIEPER (Hg.), »...Unddas Wichtigste ist doch die Einheit.« Der 17. Juni 1953in den Bezirken Halle und Magdeburg.Münster/Hamburg/London 2003, zu Jena HansBENTZIEN 2003 a.a.O.; zur künstlerischen Intelligenzz.B. Wolfgang HARICH, Keine Schwierigkeiten mitder Wahrheit. Berlin 1993, 19-27; Werner MITTEN-ZWEI, Die Intellektuellen, Berlin 2003, 103-115.5 – Karl-Heinz GÜNTHER, Gottfried UHLIG, Geschich-te der Schule in der Deutschen Demokratischen Re-publik 1945 bis 1968. Berlin 1970, 80; Karl HeinzJAHNKE u.a., Geschichte der Freien Deutschen Ju-gend. Berlin 1982, 256.6 – Alexander SPERK, Der »verhinderte« Aufstand -17. Juni 1953 in Köthen. In: RUPIEPER 2003 a.a.O.30-58; zu Schulen in Gera und Jena: BENTZIEN 2003a.a.O.; Dresden: HAGEN 1992 a.a.O., 163.7 – Der 17. Juni 1953 in der Altmark. In: »Volksstim-

me«, Magdeburg, 17.6.1998.8 – Aus der Geschichte der Tangermünder Arbeiter-bewegung 1917-1946. Kreisleitung der SED Stendal(Hg.), o.O., o.J. [Stendal 1975]; Friedrich KAYSER,Aus den Gründungsjahren der LPG. In: Altmärki-scher Heimatkalender 14, 25-27, 1985/96; DieterSCHULZ, Ruhe im Dorf? Die Agrarpolitik von 1952/53und ihre Folgen. In: Jochen CERNÝ (Hg.) 1990 a.a.O.,103-110.

Mehrheit für Antirassismus-KlauselPotsdam (bbp). Wie das Brandenburger Akti-onsbündnis gegen Gewalt, Rechtsextremismusund Fremdenfeindlichkeit informiert, planendie Fraktionen der SPD, der Linken, der FDPund von Bündnis 90/Die Grünen im LandtagBrandenburg eine Änderung der Landesverfas-sung. Die CDU-Fraktion lehnt den Vorstoß als»Symbolpolitik« ab.Der Gesetzesvorschlag sieht vor, daß die Ver-

fassungsgrundsätze in Artikel 2 der Landesver-fassung um diesen Satz ergänzt werden: »DasLand schützt das friedliche Zusammenleben derMenschen und tritt der Verbreitung rassistischenund fremdenfeindlichen Gedankenguts entgegen.«Dieser Zusatz soll unterstreichen, daß Rassis-mus und Fremdenfeindlichkeit eine Gefahr fürdie gesamte Gesellschaft darstellen. Weil essich um einen Verfassungsgrundsatz handelnwürde, wäre das Land künftig verpflichtet,Bürgerinnen und Bürger vor Rassismus zuschützen; antirassistische Aktivitäten wärendurch die Verfassung legitimiert.Verändert werden soll darüber hinaus der

Artikel 12, der die Gleichheit der Bürgerinnenund Bürger vor dem Gesetz festlegt. Der Begriff»Rasse« soll gestrichen und stattdessen ein Ver-bot der Diskriminierung »aus rassistischen

Gründen« aufgenommen werden. Damit solledeutlich werden, daß es keine »Rassen« gibtund der Staat Menschen auch nicht mehr in»Rassen« einordnet. Im Gegenteil wird einerassistische Diskriminierung ausdrücklichgeächtet. Das Deutsche Institut für Menschen-rechte hat eine solche Klarstellung angeregt.Die Vorsitzende des Aktionsbündnisses

Heilgard Asmus begrüßte den Gesetzesent-wurf, weil er das Engagement von Bürgerinnenund Bürgern für die Demokratie wertschätzeund stärken könne. »Ich ermutige die Abgeord-neten«, sagte sie, »auch außerhalb des Parlamentsfür die Verfassungswerte zu werben und mit Bür-gerinnen und Bürgern dort Flagge zu zeigen, worassistisches Gedankengut bei Demonstrationenoder Konzerten verbreitet wird.«Heilgard Asmus hofft, daß auch die Abge-

ordneten der CDU dem Entwurf zustimmen:»Klare Zeichen sind wichtig im Kampf gegenRechtsextremismus.« Die Stimmen der CDUsind allerdings nicht zwingend erforderlich.Denn die vier Fraktionen verfügen über insge-samt 68 Mandate. Für eine Zwei-Drittel-Mehr-heit werden 59 der 88 Stimmen benötigt. DieGesetzesänderung soll bis Ende des Jahres be-schlossen werden.

Portal zur DDR-PresseBerlin (kd). Im Rahmen eines von der Deut-schen Forschungsgemeinschaft (DFG) geför-derten Projekts wurden die drei DDR-Tageszei-tungen »Neues Deutschland«, »Berliner Zeitung«und »Neue Zeit« (1945/46 bis 1990/1994) digi-talisiert und im Volltext erschlossen. Diesesvier Jahre andauernde Projekt konnte EndeMai 2013 abgeschlossen werden. Die Zeitun-gen werden innerhalb des Zeitungsinformati-onssystems ZEFYS der Staatsbibliothek zu Ber-lin im Portal »DDR-Presse« frei zugänglich undunentgeltlich zur Verfügung gestellt.http://zefys.staatsbibliothek-berlin.de/ddr-presse/

Ausstellung zum 17. Juni Eberswalde (bbp). Seit dem 17. Juni erinnerteine Ausstellung in der Eberswalder Stadtbi -bliothek an die Proteste in der DDR vor 60Jahren. »1953 gingen«, heißt es dazu in einerPressemitteilung der Eberswalder Stadtverwal-tung »in der gesamten DDR eine Million Men-schen auf die Straße, um gegen die SED-Regierungzu demonstrieren. Sowjetische Panzer beendetendiesen Aufstand.« Die Ausstellung, welche dieoffizielle Sichtweise der BRD-Geschichts-schreibung zum 17. Juni 1953 in der DDR dar-stellt, kann zu den Öffnungszeiten der Stadt-bibliothek noch bis Ende September besuchtwerden.

PRISM und Co.: So geht das nicht!Ein verantwortungsbewußter Erdenbürger,

jetzt verfolgt und gejagt, deckt einen Spionage-und Abhörskandal ohnegleichen auf: THEBIG BROTHER IS WATCHING YOU ...Das PRISM-Programm überwacht Yahoo,

Microsoft, Google, Facebook und Apple. JederKunde dieser Firmen hat also eine virtuelleAkte bei CIA und NSA. Also im Prinzip jeder!So weit so schlecht.Doch nun stellt sich heraus: Die Briten

scannen systematisch sämtliche Internet- undTelefonverbindungen, weltweit. Zum SchutzeIhrer Majestät! Oder, weil der neu angeschaffte

Super-Computer ausgelastet werden muß. Undman schafft schöne neue 100 Arbeitsplätze fürjunge gutausgebildete Nachwuchsspione. Diewollen alle eine Familie gründen!Aber, liebe britische Freunde, so geht das

nicht! Unseren deutschen Daten- und Fern-sprechsalat möchten wir doch, bittschön, sel-ber überwachen. Wozu haben wir hochqualifi-zierte IT-Spezialisten und eine Mega-Baustellein Berlin-Mitte? Das können wir alles selber ...und viel genauer! Unser Programm heißt dannnicht PRISM, sondern nach echter deutscherBeamtenart: BuNaDInTÜvScuDat – Bundes-nachrichtendienst-Internet-Telefonie-Überwa-chungsverordnungs-Scann-Programm und Da-tenablage.Und was einmal in der Ablage liegt, das weiß

jeder, das liegt da schön lange ...JÜRGEN GRAMZOW

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Die nächsten Termine sind bekannt und wir sind dabei

Geheimer Konzertkeller in Biesenthal entdeckt

Trotz NaziterrorEberswalde/Potsdam (kj/bbp). Tamás Blénessyist in Eberswalde aufgewachsen. Wegen seinesungarischen Vornamens wurde er oft gehän-selt, erinnert er sich. Als Teenager schloß sichTamás der linken Szene an und wurde schnellzum Gesicht der lokalen antifaschistischen Be-wegung. Später studierte er in Potsdam. Dortüberfielen ihn im Jahr 2005 Neonazis undschlugen ihn nieder. Trotzdem arbeitet TamásBlénessy weiter für die Antifa. Natürlich sei esAufgabe des Staates, Jugendliche von derStraße zu holen, meint er. Aber auch die Bür-gerinnen und Bürger seien in der Pflicht.»Menschen in kleinen ostdeutschen Städten habeneine Gruppenmentalität und sehen alle Ausländer,auch Deutsche von anderswo, als fremd an.«Der Fotograf Sean Gallup hat Neonazis und

ihre Opfer porträtiert, unter ihnen TamásBlénessy. Die Zeitschrift »Stern« hat die Fotosveröffentlicht (www.stern.de/fotografie/rechts-extremismus-in-deutschland-die-haben-mir-eine-perspektive-geboten-2019762.html).

Nazis sind hier unerwünschtDank dem Aktionsbünd-

nis »Finowfurt nazifrei« un-ter der Losung »Nazis denStecker ziehen« wurde dieDemo am 18.05.2013 zu ei-nem beachtenswerten Er-folg gegen das auf demGrundstück der FamilieMann in Finowfurt angesag-te Rockkonzert der Partei»Die Rechten«. Rund 1.000Demonstranten begabensich vom Erzberger Platz (Finowfurt) zur Auf-fahrt zur A11, um dort in mehrstündigerBlockade die Zufahrt zum Mann’schen Grund-stück nach Möglichkeit zu behindern und inWorten, Transparenten und buntem Treibenihren Willen Ausdruck zu verleihen, daß»braune Würstchen« höchstens am Grillstandzum Verspeisen willkommen sind. Die Vielfaltder vertretenen Parteien, Organisationen undBündnisse ließ erkennen: Rechtsextreme Tref-fen mit offensichtlich nazistischem und rassisti-schem Hintergrund sind in unserer Region un-erwünscht. Egal, ob der Ort Bernau, Wittstock,Neuruppin, Eberswalde oder Finowfurt heißt.Wenn der Schorfheider Bürgermeister, Uwe

Schoknecht, »..alle demokratischen Kräfte« ein-lädt, ihn (in seiner Eigenschaft als Institution)zu unterstützen, »daß die Gemeinde Schorfheidekein Ort für Nazis ist«, dann nehmen wir ihnbeim Wort! Denn die nächsten Termine für

ähnliche Treffen auf dem Grundstück der Fa-milie Mann in Finowfurt sind schon avisiert:Am 29. Juni eine Sommersonnenwendfeier mitca. 50 Leuten, am 27. Juli eine Geburtstagsfeiermit vielen geladenen Gästen, am 17. Augusteine Gedenkfeier zum Todestag des Stellvertre-ters des »Führers«, Rudolf Heß und im Oktoberein Rockkonzert der NPD. Lassen wir sie nicht ungehindert gewähren,

um ihren Standort Finowfurt zur Gewohnheitwerden zu lassen. Von Zusammenrottungenrechtsextremistischer Kräfte geht stets eineGefahr aus. Ihre Gewaltbereitschaft ist zurGenüge bekannt. Beispiele dafür gibt es auchin unserer Region, beginnend mit Amadeu An-tonio.Das erfolgreiche Aktionsbündnis »Finowfurt

nazifrei« mit dem Bündnis »Bunte Schorfheide«hat schon beraten, welche Aktionen als Ant-wort auf die Treffen der unerwünschten Perso-nen eingeleitet werden sollen. Nächste Zusam-menkünfte sind schon beschlossen. Im Inter-net ist der Besuch auf den Web-Seiten mit denoben genannten Bezeichnungen der Bündnissezu empfehlen. Dort kann man sich aktuell in-formieren und auch in die Vorbereitungen ein-bringen. Gute Anlaufpunkte sind auch die Ge-schäftsstelle der Partei »Die Linke« in Eberswal-de oder die Kontaktadresse [email protected] per eMail. Die lange Liste der Unter-stützer für die Aktionen gegen Rechts läßt einestarke Gegenwehr erwarten. Jede Stimme, je-des persönliche Engagement, jede Idee ist ge-fragt. Keiner ist für die Mitwirkung zu jungoder zu alt, um die braune Pest einzudämmen.

HELMUT BRAUNSCHWEIG,im Auftrage der Aktionseinheit Links

Biesenthal (rechercheteam). Vor wenigen Wo-chen entdeckten Behördenvertreter auf demBiesenthaler Nazigelände einen zum Konzert -ort ausgebauten Keller. Die Wände warenschallisoliert, so daß auch laute Musik draußennicht mehr zu hören war. Auch eine feste Büh-ne war in den Keller gebaut worden. Seit wannes diese Einbauten gab und wie oft der Kellergenutzt wurde, ist unbekannt. Die Betreiberhaben die Auflage bekommen, alles wiederaus- und abzubauen. Auch ein empfindliches

Bußgeld soll verhängt worden sein. Denn dieEinbauten und die Nutzung des Geländes fürKonzerte widersprechen den amtlichen Aufla-gen. Es gibt auch Gerüchte, daß am 29. Juniein Nazi-Konzert in Biesenthal geplant ist. Al-lerdings findet am selben Tag in Finowfurt dasSommerfest von der Nazipartei »Die Rechte«statt. Am 16. Juni wurden mehrere Menschen auf

dem Nazigelände von Spaziergängern ent-deckt.

Ortsbegehung Eberswalde Stadtrecherchen zu Shoah und Täterschaft

Eberswalde (prest-ew). Noch bis zum 5. Julisetzt sich eine Ausstellung im Eberswalder Rat-haus mit der Geschichte jüdischen Lebens inder Stadt und den an Juden verübten Verbre-chen auseinander. Unter dem Titel »Ortsbege-hung Eberswalde« dokumentiert die Schau, wieJugendliche der Goethe-Schule lokale NS-Tä-terschaft und Antisemitismus in Eberswaldeerforscht haben.

Eberswalder StadtlaufEberswalde (prest-ew/bbp). Der EberswalderStadtlauf wird in diesem Jahr am 1. Septembergestartet. Schirmherr Bürgermeister FriedhelmBoginski würdigte die Organisatoren von Part-ner für Gesundheit e.V.: »Es gibt wenige Ereig-nisse in Eberswalde, in denen so viel ehrenamtli-ches Engagement in der Breite steckt. Der Lauf istinzwischen zum sportlichen Markenzeichen für dieStadt geworden und findet deshalb auch die volleUnterstützung des Rathauses.« Die Einnahmenaus den Startgeldern werden auch in diesemJahr für gemeinnützige Projekte ausgeschüttet,erklärte Initiator und Mitorganisator RenéHoffmann. Im vorigen Jahr kamen dafür 8.000Euro zusammen. René Hoffmann erwartet indiesem Jahr, daß sich mindestens 2.000 Läufe-rerinnen und Läufer in allen Altersklassen be-teiligen werden und dann zum Beispiel dasHaus der fröhlichen Kinder aus dem Leibniz-viertel, die Kindernachsorgeklinik Berlin-Brandenburg oder die Rettungshundestaffelder DLRG unterstützt werden können. DieLaufstrecke ist 7 km lang, beginnt und endetim Westendstadion und führt über die Eisen-bahnstraße zur Maria-Magdalenen-Kirche undwieder zurück. Anmeldungen und Informatio-nen unter www.eberwalder-stadtlauf.de

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Im Tal der Liebe30. Juni, Sonntag: Tal der Liebe in der Neumark(6 km Wanderung polnische Oderseite)Am Treffpunkt bilden wir möglichst Fahrge-

meinschaften, da die Parkmöglichkeiten amWanderausgangspunkt beschränkt sind. Ge-meinsam fahren wir über den GrenzübergangHohenwutzen und sammeln uns unterhalb desRiesenadlers. Im Konvoi fahren wir gemeinsambis Niedersaathen (Zatón Dolny). Hier beginntdie Wanderung in das Tal, das die Liebe schuf.Auf einem Rundwanderweg über Bastei, vorbeiam Herthasee und Gedenkhöhe, wo wir einenherrlichen Blick ins Land haben werden, gehtes durch wunderschöne Wälder. Am Endpunktsind Kaffee und Kuchen eingeplant. Wander-leiter: Corinna Gerber und Wolfgang BülowTreff: 13.30 Uhr Vor Hotel »Zur Fährbuhne«, Fähr-weg 17, 16259 Hohenwutzen b. Bad FreienwaldeGebühren: Erwachsene 2,80 Euro, ermäßigt Kin-der und Freienwalder Kurkarteninhaber 1,40Euro, Mitglieder der NaturFreunde Oberbarnim-Oderland e.V. und Kinder mit Familienpaß Bran-denburg kostenfrei.

BERND MÜLLER

Mit Zoten zu Quoten

Also sucht man, wie der Intendant des Sen-ders jüngst mitteilte, nach Möglichkeiten, dasProgramm auch für jüngere Mitbürger und In-nen attraktiver zu gestalten. Nichts dagegen zusagen, denn daß die Jugend des Landes andereVorlieben hat als die ewigen Wett- undKwitzshows und die noch ewigeren Frühlings-,Herbst- und Winterfeste der Blas-, Heimat-und sogenannten Volksmusik, war allgemeinbekannt und hat sich nun endlich auch bis zuThomas Bellut herumgeflüstert.Beim Suchen nach neuen Möglichkeiten wi-

derfuhr dem Oberhaupt der Mainzer Sendean-stalt nun eine Un-Möglichkeit dicksten Kali-bers, die die Vermutung zuläßt, der smarte Me-dienboß sei von allen guten Mainzelmännchenverlassen und die hätten gleich noch ein paarseiner Geschmacksnerven mitgenommen.Im Pressegespräch, ironischen Tenors von ei-

nem Zeitungsmann gefragt, ob die rosaroteRampensau Cindy aus Marzahn schon ins Kal-kül gezogen worden sei für eine eigene Show,antwortete Bellut: »Ich finde das eine originelleVariante. Sie ist sehr klug...«Hier zwei Belege für die »Klugheit« der sog.

Prinzeß of Plattenbau: »Neulich ha ick mir beimGynäkologen angemeldet. Meine Muschi mußtewieda ma zum TÜV...«

»Meine Freundin hat sich neulich zwee KiloHack jekooft. Dann isse inne Kneipe, hat sichnackisch jemacht und mit dem Hack bestrichen.Und dann uffn Tresen jelegt. Als Fickadelle...«Auf einer Abendveranstaltung, zu der viele

der schlicht veranlagten Erwachsenen auchihre unmündigen Kinder mitgeschleppt hatten,ging es auf gleichem Niveau weiter – kitzle-risch, schwänzig, mösenfröhlich.Ein Reporter der ZEIT war dabei und hat das

alles ausgehalten und aufgeschrieben. Und –Schande für die Elbestadt – ein tobendes Mag-deburger Publikum erlebt. Tobend nicht vorEntsetzen, sondern aus schierer Begeisterung. Aber wer wagt zu behaupten, daß die Leute

mit verkrümmtem Spaßverständnis, die esüber all gibt, in Lunow oder Eberswalde auch,anders reagiert hätten? Sicher ist: Es wärenmehr »unserer Menschen« der Maid im Jogging-anzug zugeströmt als, sagen wir mal einerSchriftstellerlesung oder einer Wahlveranstal-tung der Freidemokraten.Es geht ja, um Verdächte der Prüderie aus-

zuräumen, im Falle der jungen feisten Dame,die auf ihre Weise immerhin den Aufschwungaus dem Hartz-Vier-Milieu gepackt hat, nichtdarum, ob sie einmal mehr, einmal weniger oftoder gar nicht Vokabular aus der Fachspracheder Wissenschaft, übersetzt ins derbe Deutschdes Volkes, einsetzt. Das haben Goethe, dereine Damenfigur »Jungfer Schönvötzle« benam-ste, Brecht und der Ex-Mönch Martin Lutherauch getan, um nur drei einigermaßen bekann-

te Geister zu erwähnen. Allerdings wußten dieum den feinen, schwer zu definierenden Unter-schied zwischen amüsanter, mit dem Eroti-schen spielerisch umgehender Ferkelei undplumper, zotiger Sauerei.Wäre die rosa Rollmöpsin, die »sehr kluge«,

in der Lage, das zu begreifen und zu »realisie-ren«, müßte sie sich dann allerdings kritischneben ihre Kunstfigur stellen und sie parodie-ren. Geht aber nicht, weil der inzwischen mil-lionenschweren Jungfer die Hammel- undLammherden wegliefen. Und die neue Kund-schaft, die sich – vielleicht – mit ihr auf denanderen Weg einließe, brächte alles andere,nur keine Quote.Also wird sie das tun, was die »Seriösen« ihr

vor- oder nachmachen: weiter absahnen, tin-geln, wo auch immer; sich zeigen, zeigen undnochmals zeigen – egal, ob bei Silberblech,Hirschhausen, Raab oder dem affigen Hampel-mann Lanz. Was Jan Josef Liefers, seiner Gat-tin, dem unabweisbaren Norbert Blüm, demEx-Widerständler Emmerlich, dem Schnatter-hans Gwisdek oder dem zum Witzesammlerverkommenen Literaturprofessor (!) Karasekein paar Kröten mehr Mindestlohn einbringt,muß auch die »Hella von Sinnen des Ostens« tundürfen sollen. Wer dem ZDF abtrünnig wurde, soll nun

hoffen können, daß ihm geholfen wird bei derRückkehr zu dem Sender, der mit einem zuge-haltenen Auge wirbt und »zeitnah« die nudel-dicke Dirn hereinkullern wird. Würde sich,was durchaus im Rahmen des vorstellbarenliegt, olle Cindy mit Hack einseifen und ihrerFreundin nachtun..., dann müßte man sichwahrscheinlich auch das zweite Auge zuhalten.Vor Schreck. Aus Mitleid. Mit dem Bildungs-auftrag der öffentlich-rechtlichen Anstaltenwäre diese Aktion k a u m noch vereinbar,gelle? Aber vielleicht hat Herr Bellut ein spin-deldürres Eheweib und mag Cindy als Kon-trastfigur? Weiß man’s?Für die Fettfleischfetischisten und das riesige

Rudel Bildschirmvoyeure wär es ein Fest. Undder Normalsachse, den es, Tillich hin und Ar-nold Vaatz her, immer noch gibt, würde sichfragen: Cindy, oh Cindy, sind die denn nochnormal?

Dr. STEFFEN PELTSCH

In der Chefetage des ZDF macht man sich Sorgen – das Durchschnittsalter der

Stammkundschaft liegt mit 60 Jahren zu hoch, und eine Totalvergreisung des Publi-

kums rückt immer näher.

Es gibt keine festen Öffnungszeiten. Besuche können unter03334/235733 oder [email protected] vereinbart werden.Eichwerder Straße 1 · 16225 Eberswalde · www.galerie-plantasie.de

Kindertag am KanalAm 1. Juni feierte der Verein Rumpelstilz-

chen e.V. sein erstes Kinderfest. Gastgeber wardas »Haus am Finowkanal« in der Bergerstraße. Mit dabei waren die Kinder aus der Kita

»Arche Noah« aus dem BrandenburgischenViertel, die vom Team des Eltern-Kind-Zen-trums begleitet wurden. Sie wollten sich aufdiese Weise beim Rumpelstilzchen e.V. für dasEnde April in die Kita gebrachte »Unterneh-merfrühstück« bedanken. Die Kinder brachtenLuftballons mit und gestalteten so das Fest mit. Die Mitglieder des Vereins hatten das Fest

wochenlang geplant. Sie suchten Ausstellerund Sponsoren. Der Erfolg des Fests ließ dieMühen schnell vergessen. Wir sahen den Auftritt der cheeky bees, die

Warriors zeigten was sie können, Team Powerveranstaltete kleine Teamspiele mit den Elternund Kindern. Auch für Kinderschminken, RCCar fahren und Wii Spiele war gesorgt. Hierengagierten sich vor allem die Mitglieder desVereins selbst. Die Firma Bergeroptik führte ei-nen Kindersehtest durch und die Kleinenkonnten am Glücksrad drehen. Für eine Ab-kühlung mit leckerem Eis sorgte Don Camillo.Zusammen mit den vorherigen Spendenak-

tionen, dem Flohmarkt vor Ort und dem Erlösaus dem Bratwurstverkauf konnten wir mehrals 300 Euro für einen guten Zweck zusammen-tragen. Dieses Geld wird nun einem Mädchen aus

der Lichterfelder Schule zugutekommen, dasunbedingt Klavierunterricht möchte. Wir fi-nanzieren ihr ein Jahr lang den Unterricht.Wir möchten uns auf diesem Wege bei allen

bedanken, die dieses Fest möglich gemacht ha-ben und bei Vorbereitung und Durchführunghalfen. MICHAEL OTTO

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impressumherausgeber: Barnimer Bürgerpost e.V.

anschrift: Prenzlauer Str. 19, 16227 Eberswalde

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fotografie: Berus. Braunschweig, Exil, Gramzow (3), Markmann (2), Richter, Triller

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redaktionsschluß: 20. Juni 2013

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der Meinung der Redaktion übereinstimmen. Nachdruck,

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sendung eines Belegexemplars erlaubt. Bankkonto: Konto-

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Redaktionsschluß der NÄCHSTEN AUSGABEist am 1. August 2013, 12 Uhr.

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Vorschau: 10. Altenhofer LiedersommerFreitag, 23.8., und Sonnabend, 24.8.2013.Mit Bayon und Gästen, Haase&Band, Gunder-manns Seilschaft. Sonnabendnachmittag: Kin-derprogramm mit Monika Ehrhardt.

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6. September, 19 Uhr: Lesung & Konzert Angelika Mann singt und erzählt aus ihrem Leben »Was treibt mich nur«.

Das Team der Buchhandlung Mahler

Sommerzeit – UrlaubszeitDie »Barnimer Bürgerpost« verabschiedet sichmit dieser Ausgabe in eine kurze Sommerpau-se. Unsere Augustausgabe erscheint somit erstin sechs Wochen am 6. August. Wir wünschenallen einen schönen Sommer und allen Urlau-bern angenehme Erholung.

GERD MARKMANN, Redakteur der »Barnimer Bürgerpost«

Meine Lieben, sehr verehrtes Publikum, gott-verdammte kommende Einwohner/innen vonPUNK A GONNY!, wie schon einst dieberühmte Punkband KLARTEXT sind auchwir auf der Suche nach unserem Sänger Hertel.Aber an seinem Fehlen werden wir nicht schei-tern.Bevor ihr alle mitspielen könnt, müssen wir

noch etwas Geld auftreiben. Und nun erzähltmir nicht, ihr seid arm.Schaut euch schon mal das lustige Video an -

ein Remake von Monty Python’s Holzfäller-song, registriert euch beihttp://www.startnext.de/punk-a-gonnyund werdet Unterstützer/innen!Wir proben den ganzen August auf dem Hof

vom EXIL, der für das Stück komplett gestaltetwird. Am 6.,13. und 14. September führen wirdann unser Singspiel mit Unterstützung desMännerchores Franz Mücke auf.Zusätzlich bespielen wir nun den Potsdamer

Platz an einem weiteren Termin.Auf www.startnext.de/punk-a-gonny gibt es

jetzt immer wieder ein neues Dankeschön.Geld macht sinnlich. Es wird großartig.

KAI JAHNS

PUNK A GONNY!Finanzierung von der Crowd

»Meister und Margarita«Eine Rockoper nach dem Buch von Michail Bulgakow

Die berührende Liebesgeschichte zwischen der reichen aber einsamen Margarita

und ihrem Meister – Liebe, Sehnsucht, Schmerz, Sünde und Magie.Ein begnadeter Schriftsteller, beflügelt durch dieHand jener Frau, wird durch die Kritiker der-maßen denunziert, daß er in schwere Depressio-nen verfällt und die Flucht ergreift.Seine Liebe läßt er zurück, in der Zuversicht, siewürde ihn vergessen. Doch das kann sie nichtund fast hat sie die Hoffnung aufgegeben, ihrenMeister zurück zu gewinnen. Da spricht manplötzlich von einem merkwürdigen Ausländer inder Stadt. Was hat dieser als Magier bekannte

Mann und sein Gefolge in Rußlands Hauptstadtvor? Merkwürdige Dinge nehmen ihren Lauf…Vertont und getextet: Sequenz; Mitwirkende: Anastasia Suvorov, Elisabeth Koch,Manuela Bratek, Ursula Bleyer, Marcus Gesche,Michael Suvorov und Tobias Dziedo.Premiere: Samstag, 13.Juli 2013 – 21 UhrAdresse: Ackerstraße 5, 16225 EberswaldeKarten: 8,50 Euro/Studenten 6 Euro

Sequenz