gründerzeit für sondervermögen? martina kuntze schlaglicht für das berichtsjahr 2009
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Martina Kuntze15. Januar 2010 1
Gründerzeit für Sondervermögen?
Martina Kuntze
Schlaglicht für das Berichtsjahr 2009während der 2. Autorentagung des
„Jahrbuchs für öffentlichen Finanzen “
Wirtschaftswissenschaftliche FakultätInstitut für Öffentliche Finanzen und Public Management
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Wie Schulden zu Vermögen werden
Sondervermögen:
• keine Legaldefinition von Sondervermögen im Grundgesetz• oftmals mit „Schattenhaushalt“ bezeichnet• Bundes- Landes- und kommunale Ebene• Zweck:
dienen zur Finanzierung besonderer Aufgaben außerhalb des ordentlichen EtatsBsp.: Finanzierung von Altlasten, Banken-Rettung, Konjunkturpakete, Beteiligungen
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Bundeshaushalt
Zentralhaushalt(alle übrigen Schulden)
Nebenhaushalt(mit eigener Finanz- & Haushaltshoheit
ausgestattete Institutionen)
Formell Materiell
Bundesbetriebe Sondervermögen Jurist. Personen des öffentl. Rechts
Alle übrigen abgeleiteten Nebenhaushalte
Mittelherkunft:- Bundeshaushalt- Kapitalmarkt
Allg. Mittelverwendung (Bsp.):- Mittelstands- & Familienförderung- Finanzierung von Altlasten- Banken-Rettung- Finanzierung von Konjunkturpaketen
Kommunale Ebene (Bsp.):- Gemeindegliedervermögen- Vermögen der Eigenbetriebe- Vermögen der rechtlich unselbstständigen
örtlichen Stiftungen
Bundesebene (Bsp.):- Bundeseisenbahnvermögen- ERP-Sondervermögen- Investitions- und Tilgungsfonds- Sondervermögen Kinderbetreuungsausbau
BundestagKontrolle & Entscheidungs-kompetenz
Haftung
Zinsen
Tilgung
Wie Schulden zu Vermögen werden
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Ausgaben des Bundes nach volkswirtschaftlichen Arten in den Haushaltsjahren 2005 bis 2010 in Mio. Euro
Wie Schulden zu Vermögen werden
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Ist Ist Ist Ist Soll 2. Entwurf
2005 2006 2007 2008 2009 2010
Laufende Zuweisungen und Zuschüsse an Sondervermögen
Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen an Sondervermögen
Quelle: Monatsbericht digital 2009.
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Gültigkeit der Schuldenbremse ab 2011 (Art. 143 d Abs. 1 GG)• ab 2016 Neuverschuldung des Bundes i.H.v. max. 0,35% des BIP (Art.
115 Abs. 2 GG n.F.)• Abbau des bestehenden Defizits ab 2011 bis 2015• keine explizite Gebot von Sondervermögen• bestehende Kreditermächtigungen für bereits eingerichtete
Sondervermögen bleiben von dieser Regelung unberührt
Wie Schulden zu Vermögen werden – Die Schuldenbremse
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Fazit:• buchhalterische Trennung des Sondervermögens von Bundesschulden• Gefahr von „versteckten“ Schulden• Spielräume für Steuersenkungen, trotz Schuldenbremse• Notwendigkeit von Reformen der Sozialversicherungssysteme • wahrscheinlich, dass Sondervermögen aufgestellt werden
Wie Schulden zu Vermögen werden
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Vielen Dank.
Kontakt: Universität LeipzigInstitut für öffentliche Finanzen und Public
ManagementUniversitätsstr. 1604109 Leipzig
Tel.: +49 341 97 33 584Fax: +49 341 97 33 589E-Mail: Kuntze@wifa.uni-leipzig.de
Wie Schulden zu Vermögen werden
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