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Gründerzeit für Sondervermögen?

Martina Kuntze

Schlaglicht für das Berichtsjahr 2009während der 2. Autorentagung des

„Jahrbuchs für öffentlichen Finanzen “

Wirtschaftswissenschaftliche FakultätInstitut für Öffentliche Finanzen und Public Management

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Wie Schulden zu Vermögen werden

Sondervermögen:

• keine Legaldefinition von Sondervermögen im Grundgesetz• oftmals mit „Schattenhaushalt“ bezeichnet• Bundes- Landes- und kommunale Ebene• Zweck:

dienen zur Finanzierung besonderer Aufgaben außerhalb des ordentlichen EtatsBsp.: Finanzierung von Altlasten, Banken-Rettung, Konjunkturpakete, Beteiligungen

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Bundeshaushalt

Zentralhaushalt(alle übrigen Schulden)

Nebenhaushalt(mit eigener Finanz- & Haushaltshoheit

ausgestattete Institutionen)

Formell Materiell

Bundesbetriebe Sondervermögen Jurist. Personen des öffentl. Rechts

Alle übrigen abgeleiteten Nebenhaushalte

Mittelherkunft:- Bundeshaushalt- Kapitalmarkt

Allg. Mittelverwendung (Bsp.):- Mittelstands- & Familienförderung- Finanzierung von Altlasten- Banken-Rettung- Finanzierung von Konjunkturpaketen

Kommunale Ebene (Bsp.):- Gemeindegliedervermögen- Vermögen der Eigenbetriebe- Vermögen der rechtlich unselbstständigen

örtlichen Stiftungen

Bundesebene (Bsp.):- Bundeseisenbahnvermögen- ERP-Sondervermögen- Investitions- und Tilgungsfonds- Sondervermögen Kinderbetreuungsausbau

BundestagKontrolle & Entscheidungs-kompetenz

Haftung

Zinsen

Tilgung

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Ausgaben des Bundes nach volkswirtschaftlichen Arten in den Haushaltsjahren 2005 bis 2010 in Mio. Euro

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Ist Ist Ist Ist Soll 2. Entwurf

2005 2006 2007 2008 2009 2010

Laufende Zuweisungen und Zuschüsse an Sondervermögen

Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen an Sondervermögen

Quelle: Monatsbericht digital 2009.

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Gültigkeit der Schuldenbremse ab 2011 (Art. 143 d Abs. 1 GG)• ab 2016 Neuverschuldung des Bundes i.H.v. max. 0,35% des BIP (Art.

115 Abs. 2 GG n.F.)• Abbau des bestehenden Defizits ab 2011 bis 2015• keine explizite Gebot von Sondervermögen• bestehende Kreditermächtigungen für bereits eingerichtete

Sondervermögen bleiben von dieser Regelung unberührt

Wie Schulden zu Vermögen werden – Die Schuldenbremse

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Fazit:• buchhalterische Trennung des Sondervermögens von Bundesschulden• Gefahr von „versteckten“ Schulden• Spielräume für Steuersenkungen, trotz Schuldenbremse• Notwendigkeit von Reformen der Sozialversicherungssysteme • wahrscheinlich, dass Sondervermögen aufgestellt werden

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Vielen Dank.

Kontakt: Universität LeipzigInstitut für öffentliche Finanzen und Public

ManagementUniversitätsstr. 1604109 Leipzig

Tel.: +49 341 97 33 584Fax: +49 341 97 33 589E-Mail: Kuntze@wifa.uni-leipzig.de

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