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E-Government: Nicht „nur“ effizient, sondernauch partizipativ?
Prof. Dr. Herbert Kubicek und Dr. Martin WindLandkreis Göttingen, 21. Oktober 2013
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Forschung &Entwicklung
Beratung &Transfer
2
Überblick
• Einordnung
• Ziele und Erwartungen
• Medienmix
• Empirische Ergebnisse zu erfolgreicher Beteiligung
• „Format 2x2“
• Möglichkeiten und Grenzen
• Abschließende Thesen
3
Entwicklungslinien im E-Government
4
Open Government
5
Ziele von Bürgerbeteiligung
• Präferenzen der Öffentlichkeit berücksichtigen.
• bessere Entscheidungen durch Einbeziehung lokalen
Wissens
• Legitimität von Entscheidungen erhöhen
• Erfüllung rechtlicher Anforderungen
Innes and Booher 2004, S. 422 ff.:
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Einige Erwartungen an Online-Partizipation
• weniger Aufwand als Versammlungen
• zeitliche Flexibilität
• höhere Reichweite
• weniger Hemmungen, sich zu äußern
• Visualisierung von Informationen
• …
OECD 2003, S. 33
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Etablierter Online-Kanal
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Flop: Zukunftsdialog der Kanzlerin
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Eingaben,Beschwerden,
Petitionen
Transparenzdurch Dritte
Kampagnen,Proteste,
Lobbying
Kooperation
Konsultation
Information
Wahlen,Abstimmungen
Bürgerbegehren,Volksentscheide
Bürger, NRO, Wirtschaft
Verwaltung, Politik
E-Partizipation
E-Voting
Eingaben,Beschwerden,
Petitionen
Transparenzdurch Dritte
Kampagnen,Proteste,
Lobbying
Kooperation
Konsultation
Information
Wahlen,Abstimmungen
Bürgerbegehren,Volksentscheide
Bürger, NRO, Wirtschaft
Verwaltung, Politik
Konsultation- förmlich- informell
freiwillige,i.d.R. nicht bindende
Befragung oderDiskussionsmöglichkeitzur Gewinnung neuer
Ideen oder einesMeinungsbildes, z.B. für
Gesetzesvorhaben,Leitbilder,
Bürgerhaushalte oderGroßprojekte
Auf der Suche nach dem richtigen Medienmix
• Erst das Ziel bestimmen,dann die Medien wählen
• Ausschließliche Online-Beteiligungmeist nicht effektiv und nichtpolitisch vertretbar
• Metakommunikation:häufig empfiehlt sich Mischung austraditionellen und neuen Medien
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Vorgehensmodell für den Medienmix
Kubicek/Lippa/Westholm 2009
Erfolgreich beteiligt?
War das Projekterfolgreich?
Erfolgskriterien
Was hat zum Erfolgbeigetragen?
Erfolgsfaktoren
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Kriterien für die Messung des Erfolgs einerBürgerbeteiligung
• Lösungsrelevante Informationen
• Reichweite und Inklusivität
• Steigerung der Akzeptanz für Maßnahmen
• Demokratieförderung
• Einfluss auf Ergebnis bzw. Entscheidung
• Effizienz des Verfahrens
Kubicek/Lippa/Koop 2011, S. 48
15
Erfolgsmessung bei Bürgerhaushalten
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Kein Projekt erfüllt alle Anforderungen sehr gut,u.a. weil unterschiedliche Ziele verfolgt werden.(Kubicek/Lippa/Koop 2011, S. 66)
Faktoren, für erfolgreiche Bürgerbeteiligung
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• Klare Zielsetzungen
• Aktivitäten der Ent-scheidungsträger imProzess
• Mobilisierung derTeilnehmenden
• Transparenz und Nach-vollziehbarkeit desProzesses
• Anschlussfähigkeit derBeteiligung
• Verbindlichkeit,Verpflichtung der Politik
• Bereitstellungangemessener undzielgruppengerechterBeteiligungsformate
• ausreichende Ressourcen
• Dringlichkeit des Themas
• Professionalisierung
Kubicek/Lippa/Koop 2011, S. 49
Rangfolge der Erfolgsfaktoren
18
Ku
bic
ek/L
ipp
a/K
oo
p2
01
1,S
.99
„Format 2x2“
Kommunikatioswege
Phasen
Online Offline
Ideensammlung
Prioritätenbildung
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Unterscheidung von zwei Phasen einer Konsultation und den zweimiteinander kombinierbaren Kommunikationswegen
Konsultationsphasen
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Ideensammlung Prioritätenbildung
Aktionen derTeilnehmenden
Vorschläge, Ideen, Kommentareeingeben
Vorschläge diskutieren undbewerten
Erfolgskriterien Lösungsrelevante Informa-tionen von möglichst allenrelevanten Interessengruppen
Anzahl und Repräsentativitätder Teilnehmenden(Legitimation)
Gestaltung derOnline-Elemente
Offene Gestaltung
Freie Texteingabe(aber möglichst konkreteFragen)Keine Registrierung
Wenige, klar definierteAlternativenEindeutigesAbstimmungsverfahren
Festlegung derAbstimmungsberechtigten+ Registrierung
Beispiel: Wohnumfeldgestaltung inWennigsen (Hohes Feld)
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Beispiel für ein Abstimmungsergebnis
Befragung auf Abschlussveranstaltung
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25
Veränderungen der Wahrnehmung
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Bereitschaft zur erneuten Teilnahme
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Grenzen informeller Konsultationen
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Unterscheidbare Ausgangslagen
Worum geht es?
Wer ist betroffen?
MehrerefunktionaläquivalenteMaßnahmen
Eine variierbareMaßnahme
Eine konkrete,nicht variierbareMaßnahme
Intra-Gruppen-Konflikt „Format 2x2“
Beteiligungwirkungslos,Information
wichtig
Lokaler Inter-Gruppen-Konflikt
Mediation,Face-to-Face-Kommunikation
Lokal-globalerZielkonflikt
Mediation scheitert an Vertretung fürdie globalen Zielsetzungen
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1. Auf den Medienmix kommt‘s an.
2. Je kontroverser das Thema, desto weniger online das Verfahren.
3. Klare Ziele des Verfahrens, die Dringlichkeit des Themas sowieausreichende Ressourcen sind die wichtigsten Erfolgsfaktoren fürinformelle Konsultationen. „Online“ allein reicht nicht.
4. Es gibt kein Recht auf Umsetzung, aber auf Information.
5. Das größte Demokratie-Potential des Internet liegt zum einen in derTransparenz von Politik und Verwaltung (Informationsfreiheit, Open Data)und zum anderen in Bottom-Up-Kampagnen (von den Bürgerinnen undBürgern Richtung Politik und Verwaltung).
Zusammenfassende Thesen
Hinweis: LiquidFriesland
• Zusätzliches Instrument für Bürgerbeteiligung, um
• Meinungsbilder über Vorlagen der Verwaltungeinzuholen (analog § 35 NKomVG)
• Einbringen von Initiativen in die Kreisgremien (analog §34 NKomVG)
• Vortrag von Sylke Lübben und Sönke Klug vom LKFriesland auf Bremer Konferenz „E-Government inmedias res“ 2013:http://www.finanzen.bremen.de/info/inmediasres
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Mehr Informationen unter:
www.stateboard.de
und
www.ifib.de(Themenfeld „Partizipation undTeilhabe“)
Vielen Dank für IhreAufmerksamkeit!
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Am Fallturm 1D-28359 Bremen
Tel.: +49 421 218 56580Fax: +49 421 218 56599E-Mail: info@ifib.dewww.ifib.de
Dr. Martin Wind
Tel.: +49 421 218 56591 – Mail: wind@ifib.de – www.ifib.de
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