theoretisches modell begriffe: staat & wohlfahrtsstaat · 1 einführung in die sozialpolitik!...
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Einführung in die Sozialpolitik!
Der deutsche Sozialstaat im Überblick!
!
Günter Roth!
Leitfragen!! Was bedeutet „Sozial- oder Wohlfahrtsstaat“ und
Sozialpolitik? !
! Wie können Umfang und Qualität des Wohlfahrtsstaats empirisch bestimmt und verglichen werden?!
! Welche Faktoren können die Entwicklung von Wohlfahrtsstaaten erklären?!
! Was sind die grundlegenden Merkmale des deutschen Sozialstaats?!
! Was umfasst das Sozialbudget, wie hat sich dieses entwickelt und wie wird es gegliedert?!
! Was sind Vor- und Nachteile des deutschen Sozialstaates?!
! Welche Probleme und Lösungen, insbes. der Finanzierung, werden im Rahmen der ‚Reformdiskussion‘ des Sozialstaates thematisiert?!
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Theoretisches Modell!
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Begriffe: Staat & Wohlfahrtsstaat!
! Was ist ein Staat?!! Institution mit exklusiver Gewalt über ein Gebiet und die dort lebende Bevölkerung zur Durchsetzung allgemein verbindlicher Regelungen (Weber, Bourdieu)!
! Was ist ein Sozial- / Wohlfahrtsstaat? !! Staat, der gleiche soziale Rechte garantiert, unabhängig von Familie & Markt… (Esping-Andersen)!
! Was ist Sozialpolitik? !! Politische Inhalte, Prozesse und Institutionen, die 1. Schutz vor Not im Sinn einer sozialen Mindestteilhabe, 2. Sicherung gegen Lebensrisiken, welche die Kräfte des Einzelnen und seiner Nächsten übersteigen, garantieren und 3. im weiteren Sinn die soziale Ungleichheit begrenzen sollen (M.G. Schmidt, 1998: Sozialpolitik, 17). !
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Was sind Märkte?!
! Wettbewerb!! Ausschluss (private Güter)!! ‘Rationalität’ (Homo Oeconomicus) !! Information, Souveränität der Marktteilnehmer!
! Keine nicht marktförmigen Entscheidungen (Macht & Solidarität)!
! Keine Externen Effekte!! Keine oder geringe Transaktionskosten (Unsicherheit)!
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Private/Öffentliche Güter & Marktversagen!
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Was definiert Familien?!! Persönliche Beziehungen!! ‘Mechanische Solidarität’ wg. Ähnlichkeit (Durkheim) !
! Altruismus, Gaben, Opfer (Mauss)!! ‘Ökonomie der Ehre’ (Bourdieu)!! Moral (religiös / traditional)!! Reziprozität, Abhängigkeit!! Kollektivorientierung, soziale Kontrolle!! Subsistenzwirtschaft, Kommunismus!! Informalität!! Geringe soziale Differenzierung!! …!
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Leitfragen!! Was bedeutet „Sozial- oder Wohlfahrtsstaat“ und
Sozialpolitik? !
! Wie können Umfang und Qualität des Wohlfahrtsstaats empirisch bestimmt und verglichen werden?!
! Welche Faktoren können die Entwicklung von Wohlfahrtsstaaten erklären?!
! Was sind die grundlegenden Merkmale des deutschen Sozialstaats?!! Strukturen, Instrumente, Finanzierung, Organisation, Politik!
! Was umfasst das Sozialbudget, wie hat sich dieses entwickelt und wie wird es gegliedert?!
! Was sind Vor- und Nachteile des deutschen Sozialstaates?!! Welche Probleme und Lösungen, insbes. der Finanzierung,
werden im Rahmen der ‚Reformdiskussion‘ des Sozialstaates thematisiert?!
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Was bedeutet Wohlfahrt?!
! Wohlergehen /Lebensqualität ist mehrdimensional, relational, subjektiv und objektiv bestimmt!
! Gesundheit, Freiheit & Selbstbestimmung, soziale & politische Teilhabe, Ökonomie, Kultur… (Sen ‘Capabilities’) je nach individuellen und sozialen Bedingungen und Möglichkeiten!
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Lebensqualität!
Subjektiv!
positiv! negativ!
Objektiv!
positiv! Wohlergehen! Dissonanz!
negativ! Anpassung! Deprivation!
Messung & Daten zu Wohlfahrt!! Ökonomie!
! Bruttoinlandsprodukt, Vermögen, Einkommen!! Lebenshaltung, Konsum, Wohnen…!! Verteilung (z.B. Gini-Koeffizient, 0 = Gleichheit, 1 = Ungleichheit) & Armut!
! Gesundheit!! Lebenserwartung, Krankheiten (Prävalenz/Inzidenz)!
! Bildung !! Schulabschlüsse, Fähigkeiten!
! Politische und Soziale Bedingungen!! Gewalt, Kriminalität, Suizid!! Korruption / Qualität der Demokratie usw.!! Einstellungen & subjektive Wahrnehmungen / Zufriedenheit !
! Quellen!! UN, WHO, ILO, OECD…: Human Development Index, Human Poverty Index, Index Demokratie, PISA-Tests…; World Value Survey, European Social Survey …! 10!
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Umfang und Qualität des Wohlfahrtsstaats!
! Messung durch Sozialausgaben !! Pro Kopf / BIP !
! Vorteil!! Leicht verfügbare Daten!! Gesamttendenz in einer Zahl!! Grundsätzliche Vergleichbarkeit!
! Probleme!! doppelt bestimmt durch Bedarf & Ökonomie!! unterschiedliche Definitionen!! Brutto/Netto!! Vernachlässigung Dienste & Rechte/Regulierung!! Vernachlässigung Outcome!
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Social Expenditures as Percentage of GDP!
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Problems to compare Social Expenditures ...!
Quelle: Alber 2003
Messung Wohlfahrtsstaat: Soziale Rechte!! ‘Dekommodifizierungsindex’ (Esping-Andersen)!
! Diff. Alter, Krankheit, Arbeitslosigkeit)!! Höhe der Leistungen (Lohnersatzrate) und Dauer!! Grad der Universalität / Abdeckung!! Vorbedigungen, Beitragszahlungen, Bedarfsprüfung!! gewichtet nach bed. Bevölkerung (z.B. Ältere bei Rente)!
! Summe ordinal skalierter Werte!! ‘Generosity-Index’ (Scruggs) (ähnlich)!! Grad der Ungleichheit, Armut (meist nur ökon.)!! Grad der sozialen Demokratie (MG Schmidt, s.u.) !! Employment Protection Index (OECD)!! S.a. div. Demokratie-Indexe (MG Schmidt)!
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‚Defamilialisierung‘!! ‘De-Familialisation-Index’!
! 1) proportion of expenses for social services on GDP!
! 2) total amount of family services and tax benefits!
! 3) proportion of day care places for children under the age of 3 and !
! 4) proportion of aged over 65 years, who utilize ambulant care services. !
! ‘Familialistic character’ !! 1) proportion of elderly persons living with their children!
! 2) proportion of unemployed adolescents, who stay with their parents !
! 3) medium weekly number of unpaid hours of labour by women!
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Leitfragen!! Was bedeutet „Sozial- oder Wohlfahrtsstaat“ und
Sozialpolitik? !
! Wie können Umfang und Qualität des Wohlfahrtsstaats empirisch bestimmt und verglichen werden?!
! Welche Faktoren können die Entwicklung von Wohlfahrtsstaaten erklären?!
! Was sind die grundlegenden Merkmale des deutschen Sozialstaats?!! Strukturen, Instrumente, Finanzierung, Organisation, Politik!
! Was umfasst das Sozialbudget, wie hat sich dieses entwickelt und wie wird es gegliedert?!
! Was sind Vor- und Nachteile des deutschen Sozialstaates?!! Welche Probleme und Lösungen, insbes. der Finanzierung,
werden im Rahmen der ‚Reformdiskussion‘ des Sozialstaates thematisiert?!
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Analytical Model of Social Policy Making !
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Social Spending and economic development (1890-1989)!
R2=0,51, Source: Schmidt 1998: 268
Industrialization and consolidation of welfare (global)!
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Source: Pierson 2004: 5
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Publ. Exp. Old Age & Surv./GDP - Ratio Aged 65+ (2005)!
Data Source: www.oecd.org, OECD Social Expenditure Database 22!
Ageing and Expenditures on LTC (2000)!
Quelle: OECD 2005
Parteien & Sozialpolitik!
Index Soziale Demokratie: Sozialausgaben/BIP, Regulierung Arbeitsschutz, korporatistische Integration Gewerkschaften, Arbeitslosigkeit (invers) Quelle: Eigene Berechnung nach Daten von Schmidt 2008 : 361-368
R2 = 0,72 (ohne Japan)
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Types of Welfare capitalism (Esping-Andersen)!
! Social democratic (e.g. Sweden)!! High ‚De-Commodification‘, low stratification (unequality)!
! Universal social welfare, high benefits (‘folkhemmet’/ people’s home)!
! social services by state, positive welfare culture, tax-financed, social exp. 30-40%/GDP!
! Liberal (e.g. USA)!! low de-commodification, high inequality!! social security for poor (less-eligibility/workfare)!! tax financing, less spending/provision of services but regulation, ‚minimal state’, ‘free markets’ & civic culture (donations/foundations), pluralism; Social Exp.: 10-20% / GDP!
! Conservative (e.g. Germany)!! middle de-commodification/stratification!! subsidiarity, familialism, paternalism to assure authority; status-/worker-orientation, social insurance, coroporatism, Social Exp.: 20-30% / GDP!
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Welfare State Regimes & Government (1950-2000) !
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Income- Inequality of Sen. (2000) – Left/Social Democratic Government Participation Rate (Mean) (1950-2000)!
Quelle: www.oecd.org, Swank, Comparative Parties Data Set, http://www.marquette.edu/polisci/faculty_swank.shtml.
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Poverty-Rate of Seniors in OECD by Welfare Regimes (2000)!
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Min. Pension Net Replacement Rate (1975)– Diff. Min. Pension Replacement in
(1975-2000) in %!
Quelle: Eigene Erstellung nach Scruggs CWED-Data, http://www.sp.uconn.edu/~scruggs/wp.htm
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Deutsche Sozialpolitik im Überblick!! Politischer Hintergrund!
! Konservative Herrschaftssicherung!! Sozialversicherung, Korporatismus!! Mittlerer Weg zwischen Kapitalismus & Sozialismus,
Konsensorientierung, Große Koalition!
! Föderalismus, Politikverflechtung!! Pfadabhängige Anpassung!
! Sicherungssystem!! Statussicherung, Arbeitnehmer-, Mittelschicht- u.
Familienorientierung !
! Versicherungs-/Leistungsprinzip, paritätische Selbstverwaltung & Beitragsfinanzierung!
! Verrechtlichung & Differenzierung!! ‚Mittlere‘ (rückläufige) Dekommodifizierung / Stratifizierung !! Hoher arbeitsrechtlicher Schutz!! Hohe Sozialausgaben!! Sozialistische Folgekosten (Ost-D)!! Geringe Ausgaben für Bildung (gilt nicht als Sozialpolitik)!
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Anteil Sozialausgaben an BIP in %!
1950-1990 ohne Ostdeutschland Quelle: Leisering 2003: 174
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Soziale Sicherung in D im Überblick
Quelle: Bäcker et al. 2007: 66
Sozialpolitische Instrumente!
! Regulierung!! Arbeitsbedingungen/-beziehungen, Zulassung Berufsausübung, Arzneimittel, Heimaufsicht usw.!
! Geldleistungen!! Einkommensausgleich bei Armut, Krankheit, Alter, Unfall, Erziehung, Ausbildung!
! Soziale Dienste / persönliche Hilfen!! Öff. Sicherheit, Bildung, Erziehung, Beratung, Gesundheitsienste/Pflege, Infrastruktur!
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Sozialleistungsquote in D (1960-2014)!
33 Quelle: www.sozialpolitik-aktuell.de
Finanzierung der sozialen Sicherung!
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Quelle: Bäcker et al. 2000: 63!
Finanzierung der Sozialleistungen!
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Beitragssätze i.d. Sozialversicherung!
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37 Quelle: OECD Revenue Statistics 1965-2006
Sozialabgaben und direkte Steuern
in Deutschland und in OECD-Laendern (1965-2006)
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14
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1965
1967
1969
1971
1973
1975
1977
1979
1981
1983
1985
1987
1989
1991
1993
1995
1997
1999
2001
2003
2005
% d
es
BIP
Deutschland - Sozialbeiträge OECD - Sozialbeiträge
Deutschland - Steuern auf Einkommen, Kapital und Gewinne OECD - Steuern auf Einkommen, Kapital und Gewinne
Sozialbudget nach Institutionen (2013)!
38 Quelle: BMAS, www.sozialpolitik-aktuell.de
Sozialbudget nach Funktionen!
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Rechengrößen in der Sozialversicherung 2015
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Zuständigkeit in der Sozialpolitik!! Bund!
! Gesetzgebung Arbeitsrecht, Arbeitsschutz, Betriebsverfassung, Arbeitsförderung, Sozialversicherung, Grundsicherung/Sozialhilfe, Wohngeld, Kinder-/Jugendhilfe, Familie!
! Zuschüsse zur Rentenversicherung u. Bundesanstalt für Arbeit, Arbeitsförderung, Erziehungsgeld, Alterssicherung der Landwirte, Kriegsopferversorgung, Wohngeld (Finanz. 50%) u. Ausbildungsförderung!
! Länder!! Krankenhäuser, Gesundheitsdienst (Niedersachsen, Hessen,
Rheinland-Pfalz, Saarland, Baden-Württemberg und Bayern und in neuen Ländern, z.T. kommunal); !
! Kriegsopferversorgung, Wohngeld (Finanz. 50%); Sozial- u. Jugendhilfe / Asylbewerber (Delegation an Komm.), Pflegeinfrastruktur!
! Kommunen!! Soziale Dienste, Sozialhilfe/Grundsicherung (z.T. Erstattungen
Bund)/Jugendhilfe, Asylbewerberleistungsgesetz (z.T. Erstattung d. Länder/Bund), Daseinsvorsorge, Infrastruktur!
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Ausgaben für soziale Sicherung in öff. Haushalten!
! Ausgaben für Soziale Sicherung u. Anteile an jeweiligen Gesamtausgaben (ohne Sozialversicherung i.e.S.)!
! Bund ! !ca. 150 Mrd. € !ca. 50% !(2014)!
! Länder ! !ca. 20 Mrd. € !ca. 10% !(2003)!
! Gemeinden !ca. 49 Mrd. € !ca. 24% !(2014) ! ! !(brutto)!
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Vor- u. Nachteile des dt. Sozialstaats!! Gute Sicherung für Normalarbeitnehmer & -familien!! Dämpfung Konflikte / Krisen, soziale Integration,
Konsens!
! Antizyklische Stabilisierung der Binnennachfrage!! Anreiz für technischen Fortschritt/Produktivität!! Pragmatische Anpassung u. Reformismus!! Lohnarbeitsfixierung/Hoher Abgabendruck auf Löhne!! Hohe komplexe Regulierungsintensität,
Inflexibilität!
! Ineffektivität, Ineffizienz u. soziale Ungerechtigkeit!
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Kritik & Reform des Sozialstaats
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Sozialpolit. Herausforderungen!! sinkendes ökon. Wachstum, Produktivität, Einkommen!! Arbeitslosigkeit (Bildung, Ethnie, Alter, Gesundheit)!! ‚Jobless Growth‘ <-> informelle, geringfügige,
ungeregelte Arbeit!
! Rückgang Erwerbstätige <-> höhere Erwerbsquote Frauen, Ältere!
! Singularisierung, Ökonomisierung, Werte, Familienstrukturen!
! Soziale Ungleichheit <-> Nachfrage Dienstleistungen (s. SWE/DK)!
! Demographischer Wandel!! Unklare Morbiditätsentwicklung, Unsichere Wanderung!! Anstieg Altenquotient <-> Rückgang Kinder- u. Jugendquotient (s.u.)!
! Politische Entscheidungen/Veränderungen (‚Rückkopplungen‘) !
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Veränder. BIP real geg. Vorjahr in %!
46 Quelle: StaBu 2008
Arbeitslosigkeit!
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Kosten der Arbeitslosigkeit!
48 Quelle: IAB nach www.sozialpolitik-aktuell.de
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‚Exklusion‘ im Wohlfahrtsstaat?!
! ‚Absolute Armut‘ (existentielle Not)!! Wohnungs-/Obdachlose!! Pflegebedürftige (hoher Anteil an Vernachlässigung)!
! Gefangene, illegale Einwanderer ?!! Relative Einkommensarmut (< 60% Nettoäquivalenzeinkommen)!
! Arbeitslose, v.a. ‚Langzeitarbeitslose (53%)!! Alleinerziehende mit ihren Kindern (34%)!! Ausländer, v.a. jene ohne legalen Status (32%)!! Formal gering Qualifizierte (26%)!! Alleinlebende (22%)!
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Risk of Poverty & Exclusion in EU in % (2011)!
Quelle: EUROSTAT, EU-SILC 50!
Einkommensverteilung in D (2009)!
51 Quelle: Geißler, 2014, Sozialstruktur Deutschlands, Wiesbaden: Springer. !
Net-Income/Household/Year in Germany!
Quelle: SOEP; http://www.diw.de/documents/vortragsdokumente/220/diw_01.c.388794.de/v_2011_grabka_einkommensverteilung_paderborn.pdf 52!
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Nettovermögen in D nach Dezilen in % (2002 u. 2007)
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Globale Soziale Ungleichheit
Quelle: UN HDR 2005!
20% Menschen = 75% d. Einkommen!
Mittel = 461 $ / Monat (PPP)!
Demographischer Wandel (1960-2060)!
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Annahmen: Lebenswerwartung 2060: 84,8/22,0 J. (Männer); 88,8 /25,0 J. (Frauen); Geburtenhäufigkeit konstant 1,4 Kinder je Frau; Wanderungssaldo 200.000 /J.ab 2021 (Anpassung von 500.000 (2014) auf 200.000 im Jahr 2021)
Sozialstaat als Problemerzeuger? I!
! Sozialstaat schafft Massenloyalität / Ansprüche (Inklusion)!
! Minderung/Organisation/Schaffung von Ungleichheit !
! Sozialstaat entzieht Wirtschaft Kapital <-> schafft Nachfrage!
! Anreize für Rationalisierung, Fortschritt u. Wachstum!
! Schutz/Schaffung v. Arbeitskraft <-> Lähmung v. Selbsthilfe !
! Freiheit (De-Komm.) <-> Bevormundung!! Bewertung der Sozialausgaben in Relation zu Produktivität!!
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Sozialstaat als Problemerzeuger? II!
! Abwanderung in Billiglohnländer wg. Sozialstaatskosten ?!
! Handel u. Konkurrenz v.a. zwischen reichen Wohlfahrtsstaaten!
! Auslagerung bisher v.a. von einfachen Arbeiten !
! Verlagerung weniger wg. Kosten als zur Erschließung von Märkten !
! Aufholen von Löhnen/Soziale Sicherung in Billiglohnländern !
! Positive Korrelation Sozialausgaben/BIP <-> Internationalisierung/Offenheit von Vw. (s. Grafik u.)!
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Sozialausgaben u. Internationalisierung d. Wirtschaft!
59 Quelle: OECD, eig. Erstellung
Sozialstaat als Problemerzeuger?: Komplexität!
! Fehlsteuerungen, Überversorgung, Unterversorgung <-> Effizienz- u. Effektivitätsreserven (z.B. GKV)!
! Unvollständige Solidarität (z.B. GKV/PKV, Kapital/Arbeit, Beamte, Familien/Singles)!
! Strategisches ökon. Handeln im ‚Sozialmarkt‘!
! z.B. Ärzte, Pharmaindustrie, Bedarfsgemeinschaften Hartz IV, Bund/Länder/Gemeinden/Sozialversicherung!
! Problem <-> Lösung <-> Neue Probleme <-> Neue Lösung ...!
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Überblick: Reformansätze Finanzierung !! Systemwechsel!
! Grundsicherung/Steuerfinanzierung, Grundversicherung, Kapitaldeckung!
! Risiken <-> Akzeptanz/Funktionsweise bisheriger Systeme!! Systemimmanente Reformen !
! Einnahmen: !! Erhöhung Beitragssätze/Zahl Beitragszahler, Verbreiterung Bemessungsgrundlagen (-> Bürgerversicherung)!
! Steuerfinanzierung/-zuschüsse !! Privatisierung (Pauschalprämien / Kopf) <-> Steuerfinanzierung von Solidarbeiträgen!
! Ausgaben: !! Begrenzung von Leistungsempfängern!! Begrenzung von Leistungen <-> Privatisierung von Risiken!! Mobilisierung v. Rationalisierungs- u. Effizienzreserven!
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Literatur!! Bäcker, G./Bispinck, R./Hofemann, K./Naegele, G. (2007): Sozialpolitik und soziale Lage in Deutschland, Bd. 1, Opladen: Westdeutscher Verlag, Kap. I u. II (www.sozialpolitik-aktuell.de) !
! Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung (2006): Übersicht über das Sozialrecht, Nürnberg: BW-Verlag. !
! Frevel, B./Dietz, B. (2004): Sozialpolitik kompakt, Wiesbaden, VS-Verl., S. 127-157.!
! Schmidt, Manfred G. (2007): Positive und negative Wirkungen der Sozialpolitik, in: ders./Ostheim, T./Siegel, N./ Zohlnhöfer, R. (Hg.), Der Wohlfahrtsstaat: Eine Einführung in den historischen und internationalen Vergleich, Wiesbaden, VS, S. 410-422.!
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