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vii Inhaltsverzeichnis Prolog 1 Teil I Auf der Suche nach der Online-Durchsuchung 7 1 Der Traum vom Behörden-Hacken 8 2 Stille Post oder: Die radikalisierte Sicherheitslücke 25 3 Eine Online-Durchsuchung, Berichten zufolge 39 Teil II Technische Grundlagen 47 4 Die Mär vom Klauprogramm 48 5 Protokolliert 55 6 Gescannt 59 7 Exploited 63 8 Infiziert und angehängt 73 9 Ferne Forensik 81 Burkhard Schröder / Claudia Schröder, Die Online-Durchsuchung (TELEPOLIS), Heise, ISBN 978-3-936931-53-2 D3kjd3Di38lk323nnm

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vii

Inhaltsverzeichnis

Prolog 1

Teil IAuf der Suche nach der Online-Durchsuchung 7

1 Der Traum vom Behörden-Hacken 8

2 Stille Post oder: Die radikalisierte Sicherheitslücke 25

3 Eine Online-Durchsuchung, Berichten zufolge 39

Teil IITechnische Grundlagen 47

4 Die Mär vom Klauprogramm 48

5 Protokolliert 55

6 Gescannt 59

7 Exploited 63

8 Infiziert und angehängt 73

9 Ferne Forensik 81

Burkhard Schröder / Claudia Schröder, Die Online-Durchsuchung (TELEPOLIS), Heise, ISBN 978-3-936931-53-2

D3kjd3Di38lk323nnm

viii

Teil IIIRechtliche Grundlagen 85

10 Keine Online-Durchsuchung ohne neue Ermächtigungsgrundlage 86

11 Vor der Entscheidung des BVerfG 89

11.1 Fernmeldegeheimnis, Art. 10 GG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 89

11.2 Informationelle Selbstbestimmung,Art. 2 I GG i.V.m. Art. 1 I GG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 91

11.3 Unverletzlichkeit der Wohnung, Art. 13 GG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 92

11.3.1 Schutzbereichsbegrenzung wegen verbleibenderRest-Privatsphäre? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 94

11.3.2 Internetanschluss: Eine räumliche Exklave eines»virtuellen Raumes«? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 95

11.3.3 Portable Rechner: Schutzbereichsbegrenzungwegen des Problems der Standortbestimmung? . . . . . . . . . . . . 97

11.3.4 Portabilität der Rechner als argumentum ad absurdum . . . . . 100

12 Die Entscheidung des BVerfG vom Februar 2008 101

12.1 Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integritätinformationstechnischer Systeme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 101

12.2 Abgrenzung von anderen Grundrechten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 105

12.2.1 Fernmeldegeheimnis, Art. 10 GG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10512.2.2 Informationelle Selbstbestimmung,

Art. 2 I GG i.V.m. Art. 1 I GG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10612.2.3 Unverletzlichkeit der Wohnung, Art. 13 GG . . . . . . . . . . . . . . 107

12.3 Schranken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 110

12.4 Die verfassungsrechtliche Rechtfertigung der Online-Durchsuchung . . . 111

12.5 Anforderungen an die Verhältnismäßigkeit einerOnline-Durchsuchung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 113

12.5.1 Geeignetheit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11412.5.2 Erforderlichkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11512.5.3 Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11712.5.4 Kernbereichsschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 125

13 Polizeien oder Geheimdienste 133

14 Fazit 135

ix

Ausblick 137

15 Die Online-Durchsuchung im Ausland 138

16 Die Zukunft der Online-Durchsuchung 141

Anhang 143

A Chronologie der Medienberichte zur Online-Durchsuchung (Auswahl) 144

B Quellen 165

B.1 Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum»Großen Lauschangriff« (2004, Auszüge) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 165

B.2 Strafprozessordnung (Auszüge) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 166

B.3 Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur»Informationellen Selbstbestimmung« (2006, Auszüge) . . . . . . . . . . . . 167

B.4 Bundesministerium des Innern: Programm zur Stärkungder Inneren Sicherheit (PSIS) (2007, Auszüge) . . . . . . . . . . . . . . . . . 168

B.5 Gesetz über den Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen(Auszüge) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 169

B.6 Deutscher Bundestag, Drucksache 16/3973 (28.12.2006) . . . . . . . . . . 170

B.7 Bundesgerichtshof, Beschluss vom 31.01.2007 (StB 18/06) . . . . . . . . 171

B.8 Bundesrat, Drucksache 275/1/07(Entwurf zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung) . . . . 172

B.9 Gesetzesentwurf zur Abwehr von Gefahren desinternationalen Terrorismus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 175

B.10 Bundesgesetz (Entwurf) über Massnahmen zur Wahrungder inneren Sicherheit (Schweiz) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 176

B.11 Urteil des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts . . . . . . . . . . . . 177

B.12 Literatur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 178

Burkhard Schröder / Claudia Schröder, Die Online-Durchsuchung (TELEPOLIS), Heise, ISBN 978-3-936931-53-2