7/29/2019 Rote Ruhr #16

1/8

Frauenkampf ist Klassen-kampf

Der 08. Mrz, der internationale Kampf-tag der Frauen, steht vor der Tr, dochkmpfen tun an diesem Tag vor Allem die

proletarischen und werkttigen Frauen;und das aus gutem Grund. Auch wenn alleFrauen in der einen oder anderen Formvon der patriarchalen Unterdrckung imKapitalismus betroffen sind, so haben siedoch nicht alle die gleichen Interessen undProbleme. Viele Manahmen die in Rich-tung Gleichberechtigung der Frauen getanwerden, betreffen nur einen winzigen Teilder Frauen, wie etwa die Frauenquote inUnternehmensvorstnden. Welchen Un-

terschied macht es denn fr die Arbeiterin,ob ein Chef oder eine Chen ihre Lohn-krzung unterschreibt? Was interessiert esdie Arbeiterin, ob ein Macho wie GerhardSchrder oder eine Frau wie Angela Mer-kel an der Spitze der frauenfeindlichenPolitik Deutschlands steht?

Der Grund weshalb es Frauen heutzu-

tage einerseits mglich ist an die Spitze

von Politik und Wirtschaft zu kommen,andererseits der Groteil der Frauen garkeine Verbesserung ihrer Lebenssituation

erfahren, ist die Tatsache dass wir in einer

Klassengesellschaft leben. Die Frauen derBourgeoisie und die Frauen der Arbeiter-klasse haben grundstzlich verschiedeneInteressen. Die Klassenunterschiede sindgesamtgesellschaftlich und nehmen kei-ne Rcksicht auf eine Gemeinsamkeitdes Geschlechts. Whrend die einen vonder Arbeit der anderen protieren werden

Liebe Leserin, lieber Leser,

in dieser Ausgabe haben wir fr euch zu Anfang einen Artikel ber den Kampf umdie Befreiung der Frau und warum dieser Kampf ein Teil des Klassenkampfes ist. Zu-dem ndet ihr einen Artikel ber das ACTA Abkommen, seine Auswirkungen und seine

Proteure. Als letztes wollen wir mit einem etwas lngeren Artikel darauf eingehen,

wie das kapitalistische System den technischen Fortschritt und die heutige Produktionhemmt.Viel Spa beim lesen...

7/29/2019 Rote Ruhr #16

2/8

die Arbeiterinnen doppelt unterdrckt,als Frau und als Arbeiterin. Ein gemein-samer Kampf aller Frauen ist nur in ei-nem sehr engen Rahmen machbar. Es istzwar mglich zu erreichen, dass es genug

Frauenhuser gibt, der Grund, aus demFrauen sich dorthin chten mssen kanninnerhalb der Grenzen dieses Systemsallerdings nichtaus der Welt ge-schafft werden.Der Grund frdie doppelte Un-terdrckung der

Frau liegt nm-lich in der Teilungder Gesellschaftin Klassen selbst.Deshalb liegt derSchlssel fr dieBefreiung derFrau schlielichauch im Kampf

gegen diese Klas-sengesellschaft,im Kampf gegenden Kapitalismusund fr den Sozialismus. Die Befreiungder Frau geht zusammen mit der Befrei-ung der Arbeiterklasse. Die erste Gene-ration von vollkommen freien Frauen,wird auf sozialistischem Boden geboren.Zwar verpufft die 5000 jhrige Traditionder Ungleichstellung der Frauen nicht au-tomatisch nach der Revolution, doch dieGrundlage auf welcher die Gleichheit undFreiheit erreicht werden kann ist dann ge-schaffen. Dies zeigt uns die Erfahrung dersozialistischen Oktoberrevolution 1917 inRussland.

Als einziges Land der Welt zu dieser Zeit

wurde in Russland die Gleichstellung vonMann und Frau gesetzlich verankert. AlleGesetzte, die die Abhngigkeit der Frauvom Mann gewhrleisteten wurden miteinem Streich abgeschafft. Diese Gleich-

stellung der Frau war jedoch nicht nur aufdem Papier verwirklicht worden, sonderntatschlich umgesetzt. Frauen und Mn-

ner waren gleich-gestellt in Bezugauf das Recht aufArbeit, bei der Ver-gtung der Arbeit,in der Bildung und

im Sozialwesen.Frauen bekamendas erste Mal in derGeschichte Wahl-recht. Wenn mansich die rechtlicheSituation der Frauenin den westlichenLndern zu dieser

Zeit anschaut, wodie Frauen wederWahlrecht besaen,noch zur Universitt

gehen durften, wo Frauen eine Erlaubniszum Arbeiten vom Ehemann brauchtenund die husliche Gewalt nicht geahndetwurde, dann wird einem die Bedeutungder Revolution fr die Frauen bewusst.Damit die Frauen aber tatschlich freiwerden konnten, reichte die gesetzlicheGleichstellung natrlich nicht aus. Damitdie Frauen tatschlich frei werden konn-ten, musste ihr gleichmiger Anteil ander Produktion, der Politik, der Bildungund Kultur hergestellt werden. Darum

bemhte sich die Sowjetunion, die seit

Jahrhunderten an Haus und Hof gefessel-ten Frauen in die Produktion zu integrie-

7/29/2019 Rote Ruhr #16

3/8

ren. Die in der Produktion ttigen Frauenwurden gleich entlohnt, ein Umstand, dendie BRD bis heute nicht erreicht hat. Zu-dem wurden Frauen als potentielle Mtter,sowie Schwangere und Mtter besonders

vor gefhrlicher Arbeit geschtzt. Auchwurden Manahmen getroffen, die eineMutterschaft, sowie eine Fortfhrung derArbeit erlaubten. So erhielten Schwangereeinen Mutterschaftsurlaub von 2 Mona-ten bei voller Entlohnung; auch hier liegtdie BRD noch im Jahr 2012 mit nur 1 Monaten zurck. Die Vergesellschaftungdes Haushalts und der Kindererziehung

dienten ebenfalls dem Zweck Mtter nichtwieder ans Haus zu binden.

Eine wichtige Baustelle im Kampf fr dieBefreiung der Frauen im Sozialismus war

auch der ideologische Kampf gegen dennoch immer existierenden Mnnerchau-vinismus, der auch nach der Revolutionnicht weggeblasen ist. Darum organisier-ten die KommunistInnen dementsprechen-de Agitation und Propaganda, behandeltendie Themen in den Tageszeitungen undzelebrierten den 08. Mrz wie in keinemanderen Land.

Who the fuck neets ACTA?

Wir wollen in diesem Artikel darauf ein-gehen, wem genau ACTA ntzt und wel-che Auswirkungen ACTA auf unser Leben

haben kann. Doch zuerst wollen wir damitbeginnen, uns anzugucken, was ACTA

berhaupt ist.

ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Ag-reement) ist ofziell ein Handelsberein-kommen zur Bekmpfung von Produkt-und Markenpiraterie. Dieses Abkommenwurde durch die USA und Japan ange-stoen und wird seit 2006 vorbereitet undausgehandelt. Seit dem 1. Mai 2011 liegt

der Vertrag nun zur Unterzeichnung dereinzelnen Lnder vor. Doch was ist der

genaue Inhalt und welche Auswirkungenkann dieser Vertrag auf unser Leben ha-

ben?

Durch die Unterzeichnung des Vertragesverpichten sich die Staaten zu einer gan-zen Reihe von Manahmen, die vor allemnationale Gesetzesnderungen verlangen.

Es soll auf internationaler Ebene einheit-liche Rechtsbehelfe gegen so genannteUrheberrechtsverletzungen und Marken-

piraterie geben oder einfach ausgedrckt,es soll ein wirkungsvolles Repressionsin-strument geschaffen werden, mit welchem

vor allem gegen Urheberrechtsverste(grtenteils das ungefragte Benutzenvon Daten, Bildern, Musik etc.) vorge-gangen werden soll. Im Vertragstext hrtsich das dann so an: Jede Vertragsparteisorgt dafr, dass die Zivilrechtliche undStrafrechtliche Durchsetzungsverfahrenin ihrem Recht vorgesehen werden, da-mit wirksam gegen jede Verletzung von

Rechten des geistigen Eigentums, die im

7/29/2019 Rote Ruhr #16

4/8

digitalen Umfeld erfolgt, vorgegangenwerden kann []Sicherlich ist das eine sehr vage Formu-lierung und sagt erst mal recht wenig berdie Auswirkungen aus. Klar scheint zu-

mindest aber, dass die privaten Internet-betreiber dazu angehalten werden sollen,die eigenen Kunden auszuforschen undUrheberrechtsverste direkt abzumah-nen und diese zu sperren. Sogar die Kap-

pung des gesamten Internetanschlussesbei mehrfachen Verst-en ist im Gesprch.Zudem wre das Inter-

net so wie es heute ist,bald verschwunden. Fa-cebook, Twitter, Youtu-

be und co. wrden baldverweisen, denn keimwelche der Inhalte aufdiesen Plattformen wer-den dort rechtlich legalverbreitet, denn kaum

jemand der dort Infor-mationen teilt, wird die Nutzungsrechtedafr vorher erworben haben. Im brigensollen sogenannte ACTA-Ausschsse inZukunft darber entscheiden was noch le-gal im Internet verbreitet werden darf undwas nicht. Nachdem dieser Ausschusssich eine Meinung gebildet hat, muss die-se dann von den Betreibern etc. unverzg-lich umgesetzt werden.

Doch der ACTA-Vertrag verpichtet die

Staaten noch zu weiteren Manahmen.So heit es in Artikel 31, dass jedes Land

das ffentliche Bewusstsein fr die Be-deutung der Wahrung der Rechte des geis-tigen Eigentums und fr die schdlichen

Auswirkungen der Verletzung von Rech-ten des geistigen Eigentums [zu]schrfen

hat. Die Staaten sollen also dazu angehal-ten werden, sich in den ffentlichen Mei-nungsndungsprozess einzugreifen und

diesen so zu manipulieren, dass ein wohl-wollendes Bewusstsein gegenber dem

Vertrag geschaffen wird.

Doch noch viel grere Auswirkungen alsauf die Produkte der Musik-, Druck- undUnterhaltungsindustrie wird der Vertragwohl auf das Geistige Eigentum an Me-

dikamenten und Technologien etc. haben.So knnten schon bald tausende Men-schen sterben, da auf Grund von ACTAdie billige Produktion von No-Name-Medikamenten durch urheberrechtlichgeschtzte Medikamente und Wirkstoffenicht mehr mglich ist. Es geht hier alsonicht nur um irgendeinen Schutz vonerworbenem Eigentum, sondern umdas vorenthalten und wegschlieen vonInformationen, Entdeckungen und Ern-dungen.

Ebenso handelt seit vielen Jahren derKonzern Monsanto der genverndertesSaatgut in alle Welt verkauft, sich aber

rechtlich vorbehlt, dass geerntete Frch-te nicht zur Aussaat verwendet werden

7/29/2019 Rote Ruhr #16

5/8

drfen und so die Bauern jedes Jahr neuesSaatgut von Monsanto abkaufen mssen.Bauern die sich dies nicht leisten knnen,mssen ihren Hof verkaufen und geratenin Armut und Elend.

Dabei ist es sehr interessant zu wissen,dass die fr geistiges Eigentum zustn-dige Juristin der EU-Kommission MariaMartin-Prat von 1999 bis 2004 obersteUrheberrechtsjuristin der MusiklobbyIFPI (International Federation of the Pho-nographic Industry) und als solche frinternationale Strategien zustndig war.

2003 wurde seitens des IFPI dann ange-kndigt, nun die Provider in die Picht zu

nehmen, dies soll nun durch Martin-Pratumgesetzt werden. Zudem stammen diemeisten internen Rechtsmeinungen zumThema geistiges Eigentum, auf die sichdie EU-Kommissare berufen aus ihremDirektorat.

Die Proteure des ACTA-Vertrages sin

vor allem die groen Musik- und Medien-konzerne und andere Unternehmen, wel-che massenweise Rechte an geistigemEigentum anhufen. Denn mit ACTA

msste fr jede auch noch so kleine Infor-mation, Musik etc. Geld gezahlt werden.Damit die oben beschriebenen Auswir-kungen von ACTA nicht Realitt werden,muss ffentlicher Protest organisiert undDruck auf die deutsche Regierung und dieEU aufgebaut werden, damit der Vertragnicht unterzeichnet wird. Einige europ-ische Lnder haben bereits ihre Unter-

schrift verweigert, nun muss dafr gesorgtwerden, dass die restlichen folgen, dennMusik, Filme, Kunst und Informationensollten keine Goldgrube fr Unternehmensein, sondern allen Menschen frei zur Ver-fgung stehen.

Der Kapitalismus alsHemmnis des technischenFortschritts

Die Arbeiterbewegung hat eine lange Ge-schichte welche bis in die Keimform derArbeiterklasse selbst zurck reicht. Schon

im Feudalismus organisierten sich in denStdten die Gesellen der kleinen Hand-werksttten zu sogenannten Gesellenver-

bnden, welche damals der Verfolgungausgesetzt waren und verboten wurden.Selbst diese Vorfahren des Proletariatserkannten den Zusammenschluss als einBedrfnis aufgrund der gemeinsamen so-zialen Lage. Zusammen mit der Herausbil-

dung und Entwicklung der Arbeiterklasse

im Frhkapitalismus entwickelte sich dasOrganisationsniveau und die Qualitt desKampfes. Als die kapitalistische Produkti-onsweise sich weiter und weiter gegen diealte Ordnung durchsetzte und schlielichvorherrschend wurde und sich damit zueinem System manifestierte erhielt auchdie Entwicklung der Produktivkrfte, also

der Produktionsmittel und die Arbeiten-den, einen nie gekannten Aufschwung.Die Arbeiter selbst wurden zahlenmigimmer mehr, sodass die Arbeit immermehr aufgeteilt wurde und dadurch mehrund mehr produziert werden konnte. Auchdie Produktionsmittel machten rasanteEntwicklungen. Die Werkzeuge wurdenzu Maschinen umgewandelt, die durch

die Erndung der Dampfmaschinen auch

7/29/2019 Rote Ruhr #16

6/8

in Betrieb gesetzt werden konnten. DieseZeit wird allgemein als die groe Industri-alisierung bezeichnet, also die Zeit indemdie Manufakturen zu Fabriken umgewan-delt wurden. Diese Entwicklung der Pro-

duktionsmittel, die wie man meinen magdie Arbeit erleichtert, die die Produktionsteigert und an sich genommen einen ge-sellschaftlichen Fortschritt darstellt, istunter kapitalistischen Vorzeichen jedochvor allem fr die KapitalistInnen ntzlichund bereitet den ArbeiterInnen Sorgen.Die ArbeiterInnen sahen damals in den

groen Maschinen einen Feind, der ihreArbeitspltze vernichtete und sie zu mehrArbeit zwang. Daher kamen auch die so-genannten Maschinenstrmereiaktionenals Kampfmittel in Mode. Hierbei strm-ten die ArbeiterInnen in die Fabrik undzerstrten oder sabotierten die Maschinenum sie unbrauchbar zu machen. Die ers-ten KommunistInnen in der Mitte des 19.Jahrhunderts erkannten jedoch, dass sichdiese Bewegung gegen den natrlich Ent-wicklungsdrang der Geschichte richteteund damit zum Scheitern verurteilt war.Sie propagierten, dass nicht der techni-sche Fortschritt, sondern die KapitalistIn-nen der Feind sind und, dass man bei Ein-fhrung neuer technischer Standards nicht

gegen die Maschinen, sondern gegen dieEntlassungen und Steigerung der Arbeits-

intensitt zu kmpfen habe. Sie verbandenauch den technischen Fortschritt bereitsmit der der sozialistischen Perspektive underkannten, dass die sozialistische Produk-tion auf dem Boden dieses hochentwickel-

ten technischen Niveaus geschaffen wird.Nach der Revolution nmlich werden dieMaschinen dem Proletariat gehren unddann vernichten sie Arbeit nicht mehr imSinne von Arbeitspltzen, sondern im Sin-ne reduzierter Arbeitszeit fr alle.Bis jetzt war die Rede davon, dass derKapitalismus eine rasche Entwicklung der

Produktivkrfte ermglicht, auch wenndies nicht zum Wohle aller geschieht, wiedie brgerlichen Ideologen uns weima-chen wollen. Zwar protierten auch die

ArbeiterInnen von gewissen Erndungen,

die das Leben erleichterten, doch an ihrer

Lage als Ausgebeutete, Unterdrckte und

mindestens relativ Arme, nderte das allesnichts.Jetzt soll die Rede davon sein, wie das ka-

pitalistische System die Entwicklung derProduktivkrfte hemmt. Anfang des 20.Jahrhunderts analysierte der russische Re-volutionr Lenin, dass der Kapitalismus

der sogenannten freien Marktwirtschaftsich in den Kapitalismus der Monopole,den sogenannten Imperialismus wandelte.

Neben weiteren Aspekten war es vor Al-lem die Erscheinung, dass sich durch das

7/29/2019 Rote Ruhr #16

7/8

kapitalistische Gesetzt der Konkurrenzimmer mehr Kapital auf immer wenigerKapitalistInnen aufteilte, wodurch sichriesige Monopole entwickelten und vor-herrschend im Kapitalismus wurden. Die-

se Entwicklung hatte zahlreiche Folgen,welche alle zwar interessant und wichtigsind, aber hier nicht Thema sein sollen.Konzentrieren wollen wir uns auf die Fol-gen der Monopolisierung fr die Entwick-lung der Produktivkrfte.Fr die rasante Entwicklung der Produk-tivkrfte im Frhkapitalismus ist vor Al-lem die massenhafte Konkurrenz verant-

wortlich. Mit immer neueren und besserenProduktionsmitteln versuchte man sicheinen Vorteil zu verschaffen, in dem mankostengnstiger produzierte als der Rest,

jedoch zum gleichen Preis verkaufte undsomit einen Extraprot erwirtschaftete.

Dies ist jedoch nur solange ein Vorteilgewesen bis alle anderen auch auf dem-selben Niveau produzierten. Im Imperi-

alismus wird die Konkurrenz keinesfallsaufgehoben oder verluft abgeschwch-ter, sondern wird lediglich von den Mo-nopolen dominiert, welche dadurch dietechnische Entwicklung zu Gunsten ih-res Prots hemmen. Da die Monopole

nicht so sehr vom Konkurrenzkampf zurEntwicklung von Innovationen getriebenwerden, sondern quasi sicher im Sattelsitzen, sie ihre Extraprote in der neokolo-nialen Ausbeutung nden und auch durch

ihre machtvolle Stellung in der Lage sind

Innovation kleinerer Wettbewerber zuersticken, bleibt die technische Weiter-entwicklung hinter ihren Mglichkeitenzurck. Dies geschieht beispielsweisedurch den Aufkauf von Patentrechten, bei

dem groe Konzerne sich die Patente frbestimmte Innovationen sichern und die-

se dann aber gar nicht in die Produktioneinfhren. Die Monopolisten sind in derLage zu entscheiden ob die Einfhrung

neuer Technik fr sie protabel ist oder

nicht und mssen dabei keine Angst ha-

ben, dass wenn sie es nicht machen je-mand anderes es macht. Dabei ist es auchegal, ob es technisch mglich wre, alleMenschen weltweit mit gengend sau-

berem Wasser, mit Energie und Nahrungzu versorgen. Es ist ebenso egal, dass dieEnergieerzeugung und -versorgung viel

umweltfreundlicher und sparsamer or-ganisiert werden knnte. Unser heutigesEntwicklungsniveau knnte unter anderengesellschaftlichen Verhltnissen um eini-ges hher sein und ein wohlhabendes Le-

ben fr Alle knnte gesichert sein. Dochder Kapitalismus erlaubt diese Entwick-lung nicht und genau dies wird ihm dasLeben kosten. Der Charakter der Produk-tivkrfte der bereits gesellschaftlich istund vieles mglich macht, schreit quasizu nach dem Sozialismus, whrenddessen

das Produktionsverhltnis nicht gesell-schaftlich sondern privat organisiert ist

7/29/2019 Rote Ruhr #16

8/8

und sich dagegen stellt. Der Sozialismusist also objektiv ein Bedrfnis gewordenund das wir heute immer noch nicht in ei-nem solchen leben, liegt nicht etwa darandas er utopisch und nicht durchfhrbar ist;

nein die Grnde dafr mssen wir unter

anderem in der Schwche und Spaltungder kommunistischen Bewegung, demnicht Vorhandensein einer starken Kom-munistischen Partei in Deutschland undder Entfernung vieler RevolutionrInnen

von der Arbeiterklasse suchen.

Termine

03.03./10.03. Demonstration zumInternationalen Frauentag in Kln

18.03. Demonstration zum Tag der

politischen Gefangenen in Duis-burg

24.03. Newroz - Demonstration inBonn

28.03. Gedenkkundgebung frSchmuddel

31.03. Aktiv gegen den Naziauf-marsch in Dortmund

04.04. Gedenkkundgebung frMehmet Kubak und Vortrag zumNSU und Geheimdiensten

01.05. Nazidemonstration in Dort-mund verhindern!