regionalpolitik – von der ausgleichspolitik zur „starke-stärken … · 2020. 1. 30. ·...
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Regionalpolitik – von der Ausgleichspolitik zur „Starke-stärken-Politik“
Dr. Astrid Ziegler
28.10.2008Dr. Astrid Ziegler
Struktur des Beitrags
Ausgleichsorientierte Regionalpolitik bröckelt
aktuelle regionalpolitische Debatte
Überblick über das europäische Förderkonzept
Umsetzung in Deutschland – NRW + Bayern
28.10.2008Dr. Astrid Ziegler
Regionalpolitische Debatte zwischen zwei Polen
Regionaler Standortwettbewerbalt: starke – schwache Regionenneu: Großstädte untereinander
Konzentration der Förderpolitikalt: strukturschwache Regionenneu: regionale Wachstumsmotoren aufgrund
ihrer AusstrahlungseffekteEndogenes Entwicklungspotenzialalt: 1. Partnerschaft; 2. Beschäftigungspotenziale
aktivieren; 3. strategische Abstimmung; 4. integrierte Förderstrategie
neu: keine räumliche und organisatorischeDefinition
innovations- und wachstumsfördernde Elemente
28.10.2008Dr. Astrid Ziegler
BIP pro Kopf (KKS) 2004
Regionalentwicklung in Europa
-die wirtschaftlichen Disparitäten zwischen den EU-Mitgliedsländern verringern sich,
-die regionalen Unterschiede innerhalb vieler Mitgliedstaaten nehmen zu,
- in den wachsenden Volkswirtschaften nimmt die Kluft zwischen städtischen Agglomerationen und den ländlichen Räumen zu.
28.10.2008Dr. Astrid Ziegler
Regionalpolitik unter Druckauf europäischer / deutscher Ebene
im Vorfeld der letzten Strukturfondsreform wurdedas europäische Konzept in Frage gestellt(Sapir-Gruppe)
Unzufriedenheit mit den Erfolgen des „Aufbau Ost“(von Dohnanyi / Most)
die ForderungAusgleichsorientierung aufgeben und die starkenRegionen fördern
Ergebnis: trotz massiver Argumente keine politischeMehrheiten für Umorientierung der Regionalpolitik
28.10.2008Dr. Astrid Ziegler
Europäische Strukturfonds 2007-2013Kompromiss zwischen Ausgleich und Wachstum
drei regionale Ziele: Konvergenz (81,5% der Mittel)Regionen in Europa mit dem größtenEntwicklungsrückstand, D = Ostdeutschland+ LüneburgRegionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung(16% der Mittel) mit regional- und arbeitsmarktpolitischem Pfeilerkeine einheitliche regionale Abgrenzung, in Hand der MitgliedsländerEuropäische territoriale Zusammenarbeit (2,5% der Mittel)
earmarking: 60% der Mittel in „Konvergenz“ und 75% in„Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“sollen Lissabon-konform eingesetzt werden
28.10.2008Dr. Astrid Ziegler
Europäische Strukturfonds 2007-2013ohne ländliche Räume, aber mit Stadtentwicklung
Entwicklung des ländlichen Raums kein Bestandteil der europäischen Regionalpolitik
„Städtische Gebiete“ als Förderkategorie aufgewertet
EFRE fördert Maßnahmen zur „nachhaltigen Stadtentwicklung“
ESF fördert lokale Beschäftigungsinitiativen / territoriale Beschäftigungspakte
28.10.2008Dr. Astrid Ziegler
Förderstrategie in Deutschland:Vier strategische Ziele
Förderung von Innovation und Ausbau der Wissensgesellschaft sowie Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der WirtschaftErhöhung der Attraktivität der Regionen für InvestorInnen und EinwohnerInnen durch nachhaltige RegionalentwicklungAusrichtung des Arbeitsmarktes auf neue Herausforderungen – für mehr und bessere ArbeitsplätzeChancen- und ausgleichsorientierteWeiterentwicklung der Regionen
28.10.2008Dr. Astrid Ziegler
Regionalpolitische Umsetzung in Deutschland
Ziel „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“ –Ausstieg aus einer ausgleichsorientierten Regionalpolitik?
Nordrhein-Westfalen: keine räumliche Konzentration der Mittel17 Wettbewerbe (Gesundheit, Transport, Logistik, Neue Werkstoffe, Energie, …)Schwerpunkt auf Städteförderung als Basis der wissensbasierten Ökonomie / der unternehmerischen und innovatorischen Potenziale
Bayern:räumliche Konzentration auf Grenzregionen + strukturschwache Räumeaber Verdichtungsräume (Nürnberg, Augsburg, Würzburg …) müssen ihrer Impulsgeberfunktion nachkommen können.
28.10.2008Dr. Astrid Ziegler
Neuausrichtung der Regionalpolitik
ihre Ausgleichsorientierung bröckeltneue Regionalpolitik eher wachstumsorientiert, sie setzt auf „Starke stärken“ mit der Orientierung auf
- Hightech und Leuchttürme- Zukunftsbranchen- Wettbewerbe- Hochqualifizierte
Regionalpolitik ist selektiv, läuft gegen Gewerkschaften, die auch die „Schwachen“ im Blick haben, wie Un- und Angelernte, Lowtech-Bereiche etc.