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NPM Nicht nur „BUBELE“, sondern KULTURWANDEL FüR ALLE

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Page 1: NPM Nicht nur BUBELE, sondern KULTURWANDEL FüR ALLE

NPM

Nicht nur „BUBELE“, sondern KULTURWANDEL FüR ALLE

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Projektleitung NPM 2

Steuerung unter NPM

Page 3: NPM Nicht nur BUBELE, sondern KULTURWANDEL FüR ALLE

Projektleitung NPM 3

Politische Ebene / Betriebliche EbenePolitische Ebene / Betriebliche Ebene

Stadtrat

Gemeinde-rat

Verwaltung

Ausführung

ZielerreichungZielumsetzung

Politischer Kreislauf

Politikgestaltung

WirkungsbeurteilungZielvorgaben

„Übersetzung“ WirkungsdarstellungZielkonkretisierung

Management Kreislauf

Page 4: NPM Nicht nur BUBELE, sondern KULTURWANDEL FüR ALLE

Projektleitung NPM 4

Leitbilder

Legislaturplan

Mittelfristig

Leistungs-vereinbarung

Kurzfristig

VA P F A

Langfristig

Politische Planungsinstrumente:

LeitbilderLegislaturplanAFP: (integrierter) Aufgaben- und FinanzplanVA: Voranschlag

Page 5: NPM Nicht nur BUBELE, sondern KULTURWANDEL FüR ALLE

Projektleitung NPM 5

Direkte Steuerungsinstrumente in BurgdorfDirekte Steuerungsinstrumente in BurgdorfInstrumentInstrument AusprägungAusprägung GültigkeitGültigkeit ZielgruppenZielgruppen

NPM-Leitbild(künftig umfassendes Leitbild)

Längerfristige Zielsetzung (Vision):-Wer wollen wir sein?-Wie wollen wir wirken?

5 – 10 Jahre BevölkerungWirtschaft

GewerbeParteien

VereinigungenRegionLegislaturziele

(künftig evtl. L-Programm)

Entwicklungsschwerpunkte des GR:-Wo setzen wir Schwerpunkte?-Wie wollen wir uns verändern?

4 Jahre

Aufgaben- und Finanzplan (AFP)

Mittelfristiges Steuerungsinstrument

für alle Aufgaben (flächendeckend):-Alle Produktgruppen-Finanzielle Situation der gesamten Stadt-Umsetzung der Entwicklungs-schwerpunkte

4 Jahre (rollend)

StadtratGemeinderat

KommissionenVerwaltung

Intern(bei Bedarf:

interessierte Öffentlichkeit)

Voranschlag Kurzfristiges Steuerungsinstrument:-Darstellung der Produktgruppen mit Wirkungen, Leistungen und Kosten

1 Jahr

Page 6: NPM Nicht nur BUBELE, sondern KULTURWANDEL FüR ALLE

Projektleitung NPM 6

Neuer VoranschlagErstes NPM Budget

Page 7: NPM Nicht nur BUBELE, sondern KULTURWANDEL FüR ALLE

Projektleitung NPM 7

Altes Budget• Inputsteuerung (Geld!)• Institutionelle Gliederung / Sachgruppen• Bis in kleinste Detail (<=> Finanzkompetenzordnung!)• Ohne Informationen• Kurzfristig

Neues Budget• Outputsteuerung (was wollen wir?)• Gliederung in Produktgruppen (Output)• Wichtigste Kennzahlen, Globalkredit• Mit Informationen• Mittel- und längerfristig

Page 8: NPM Nicht nur BUBELE, sondern KULTURWANDEL FüR ALLE

Projektleitung NPM 8

Was steuernwir damit ?

Altes Budget

Page 9: NPM Nicht nur BUBELE, sondern KULTURWANDEL FüR ALLE

Projektleitung NPM 9

Produktgruppen-„Doppelseiten“

„Finanz-kleid“ der

Stadt

Aufbau AFP / VoranschlagAufbau AFP / Voranschlag

Einleitung,„Lage der

Stadt“

Page 10: NPM Nicht nur BUBELE, sondern KULTURWANDEL FüR ALLE

Projektleitung NPM 10

Neues Budget (1)

Page 11: NPM Nicht nur BUBELE, sondern KULTURWANDEL FüR ALLE

Projektleitung NPM 11

Neues Budget (2)

Page 12: NPM Nicht nur BUBELE, sondern KULTURWANDEL FüR ALLE

Projektleitung NPM 12

Neues Budget (3)AFP

Page 13: NPM Nicht nur BUBELE, sondern KULTURWANDEL FüR ALLE

Projektleitung NPM 13

Neues Budget (4)

AFPVA

Page 14: NPM Nicht nur BUBELE, sondern KULTURWANDEL FüR ALLE

Projektleitung NPM 14

Verlagerung neue und bisherige Aufgaben des SRVerlagerung neue und bisherige Aufgaben des SR

Rechtsetzung(Gesetze, Reglemente)

Planung(Aufgaben- und Finanzplan)

Budgetierung(Voranschlag)

konditional final Finanzen Aufgaben Finanzen Leistungen

Page 15: NPM Nicht nur BUBELE, sondern KULTURWANDEL FüR ALLE

Projektleitung NPM 15

Neue parlamentarische Instrumente Neue parlamentarische Instrumente in Burgdorfin Burgdorf

InstrumentInstrument ZweckZweck CharakterCharakter

Parlamentarischer AuftragArt. 26a-d OrRSR

Wie „Motion“ oder „Postulat“ (Auftrag kann von SR materiell beraten und geändert werden = konsolidierte Willensäusserung)

Einfluss auf PG und P

Verbindliche Weisung oder Richtlinie

Parlaments-erklärung

Art. 26e OrRSR

Erklärung zu VA, AFP und Berichten

Einfluss auf PG und P

Richtlinie

Page 16: NPM Nicht nur BUBELE, sondern KULTURWANDEL FüR ALLE

Projektleitung NPM 16

Parlamentarische Parlamentarische SteuerungsinstrumenteSteuerungsinstrumente(OrR SR 26a – e; 27 – 33a)(OrR SR 26a – e; 27 – 33a)

Page 17: NPM Nicht nur BUBELE, sondern KULTURWANDEL FüR ALLE

Projektleitung NPM 17

Inhalt der Inhalt der parlamentarischen Interventionsinstrumenteparlamentarischen Interventionsinstrumente

1) Nur Gegenstände, die nicht im ausschliesslichen Kompetenzbereich des Gemeinderates liegen

Interpellation

Postulat

Motion

Parlamentarischer Auftrag

Parlaments-erklärung

Auskunftsantrag an den Gemeinderat über einen Gegenstand

Frage

Prüfungsantrag an den Gemeinderat, ob eine Vorlage zu unterbreiten, ein Antrag zu stellen oder eine Massnahme zu treffen sei.

Richtlinie

Antrag an den Gemeinderat, eine Vorlage, zu unterbreiten, ein Auftrag zu stellen oder eine Massnahme zu treffen 1)

Weisung

Antrag an den Gemeinderat, eine Vorlage, zu unterbreiten oder in einem bestimmten Sinne auszugestalten, eine Massnahme zu treffen oder Bericht zu erstatten

Weisung, wenn Gegen-stand in Zuständigkeit des Stadtrates, sonst Richtlinie

Förmliche Erklärung zum Voranschlag, zum Finanzplan und zu den Berichten z.K. SR

Richtlinie

Instrument Möglicher Inhalt Charakter

Page 18: NPM Nicht nur BUBELE, sondern KULTURWANDEL FüR ALLE

Projektleitung NPM 18

InterpellationInterpellation

Möglicher Inhalt:

Auskunftsantrag an den Gemeinderat über einen Gegenstand

Charakter: Frage

AntragsstellerIn:

Jedes Mitglied des SR

Antragsform: Schriftlich

Einreichung: Jederzeit

Vorbereitungsfrist:

Keine notwendig

Antwortfrist für GR:

Nächste Sitzungen

Page 19: NPM Nicht nur BUBELE, sondern KULTURWANDEL FüR ALLE

Projektleitung NPM 19

PostulatPostulatMöglicher Inhalt:

Prüfungsantrag an den Gemeinderat, ob eine Vorlage zu unterbreiten, ein Antrag zu stellen oder eine Massnahme zu treffen sei

Charakter: Richtlinie

AntragsstellerIn: Jedes Mitglied des SR

Antragsform: Schriftlich

Einreichung: Jederzeit

Vorbereitungsfrist GR/GPK:

4 Monate (bei Voranschlag in der Regel sofort)

Erheblicherklärung:

Diskussion , Ja/Nein

Antwortfrist für GR:

2 Jahre

Page 20: NPM Nicht nur BUBELE, sondern KULTURWANDEL FüR ALLE

Projektleitung NPM 20

MotionMotion

Möglicher Inhalt: Antrag an den Gemeinderat, eine Vorlage zu unterbreiten, einen Antrag zu stellen oder eine Massnahme zu treffen

Einschränkungen: Nur Gegenstände die nicht im ausschliesslichen Kompetenz-bereich des Gemeinderates liegen

Charakter: Weisung

AntragsstellerIn: Jedes Mitglied des SR

Antragsform: Schriftlich

Einreichung: Jederzeit

Vorbereitungsfrist:

4 Monate

Erheblicherklärung:

Diskussion , Ja/Nein

Antwortfrist für GR:

2 Jahre

Page 21: NPM Nicht nur BUBELE, sondern KULTURWANDEL FüR ALLE

Projektleitung NPM 21

Parlamentarischer AuftragParlamentarischer AuftragMöglicher Inhalt: Antrag an den Gemeinderat, eine Vorlage zu unterbreiten

oder in einem bestimmten Sinn auszugestalten, eine Massnahme zu treffen oder Bericht zu erstatten

Charakter: Weisung, wenn Gegenstand in Zuständigkeit des Stadtrates, sonst Richtlinie

AntragsstellerIn: Jedes Mitglied des SR, GPK (bei Voranschlag)

Antragsform: Schriftlich; bei Voranschlag mündlich (schriftlich im GPK-Protokoll)

Einreichung: Sofort

Vorbereitungsfrist:

6 Monate; bei Voranschlag sofort

Erheblicherklärung:

Diskussion, Änderung des Textes möglich, Ja/Nein

Antwortfrist für GR:

2 Jahre

Page 22: NPM Nicht nur BUBELE, sondern KULTURWANDEL FüR ALLE

Projektleitung NPM 22

ParlamentserklärungParlamentserklärung

Möglicher Inhalt: Förmliche Erklärung zum Voranschlag, zum Finanzplan und zu Berichten z.K. SR

Charakter: Richtlinie

AntragsstellerIn: Jedes Mitglied des SR und GPK

Antragsform: Schriftlich

Einreichung: Jederzeit

Vorbereitungsfrist:

Sofort

Erklärung: Diskussion, Änderung des Textes möglich, Ja/Nein

Antwortfrist für GR:

keine