NetzPolitik

Themenfelder

● Informationelle Selbstbestimmung

● Digital Gap und Netzneutralität ● Urheberrecht

NetzPolitik

Kontrolle bzw. Selbstbestimmung einer Person ● über die von ihr selbst

mitgeteilten Daten● über die sie betrefenede Daten,

die andere Nutzer_innen preisgegeben haben

● über die Daten, die Betreiber etc. sammeln

Informationelle Selbstbestimmung

Handlungsfelder ● Staatlich:

Vorratsdatenspeicherung, Internetsperren, Flugdaten, …

● Private Unternehmen: Google, Facebook, ...

Informationelle Selbstbestimmung

In den Kompetenzen: ● Spaltung der

Gesellschaft: Modernisierungs-verliererInnen 2.0

● Weltweit: #ErsteWeltprobleme

Bedingt durch Infrastrukturen: ● Leitungskapazitäten● Technische Regelungen:

Netzneutralität

TCP/IP ist ein egalitäres Protokoll.

Immaterielle Güter sind nicht gegen-ständliche Vermögens-gegenstände

Richard Stallmann: Menschenrecht auf freie Software

0: Die Freiheit die Software zu verwenden, wie man will.

1: Die Freiheit, den Quelltext zu lesen und das Programm so zu verändern, wie man will

2: Die Freiheit, anderen Kopien des Programms zu gaben. Das entspricht der Freiheit, deinem Nächsten zu helfen.

3: Die Freiheit, modifzierte Versionen zu vertreiben. Das ist die Freiheit, der Gemeinschaft zu helfen.

Richard Stallmann: Menschenrecht auf freie Software

0: Die Freiheit die Software zu verwenden, wie man will.

1: Die Freiheit, den Quelltext zu lesen und das Programm so zu verändern, wie man will

2: Die Freiheit, anderen Kopien des Programms zu gaben. Das entspricht der Freiheit, deinem Nächsten zu helfen.

3: Die Freiheit, modifzierte Versionen zu vertreiben. Das ist die Freiheit, der Gemeinschaft zu helfen.

Remix ist die Kulturechnik des digitalen Zeitalters. „Geistiges Eigentum“ entsteht nicht im luftleeren Raum. Künstlerische Praxis lebt vom Zitat.

Monopolisierungstendenz (Pharmafrmen, Hollywood, Musikindustrie) mit allen Folgen für globale Gerechtigkeit.

Rechteverwerter (Leistungs-schutzgesellschaften wie die AKM, Filmfrmen, Sportrechteverwerter, …) proftieren mehr davon als die individuellen Urheber_innen

Intransparenz

Deutlich wird das bei ACTA, aber auch im Alltag.

Alternative Modelle: ● Entlohnung bestimmter

Kulturproduktionen durch öfentliche Träger, bspw. Bindung öfentlicher Förderungen an freie Lizenzen

● Stärkung von Umwegrentabilitäten für Kulturproduzent_innen (Software-Dienstleistungen, Lesungen, ….)

● Kulturflatrate: Pauschale● Vergütungspflicht (statt eines

Nutzungsverbots)● freiwillige Vergütung

Bestehende alternative Praxen:

● Creative Commons: freies Lizensierungsmodell. Das Urheberrecht bleibt bei der Erstellerin, diese räumt aber Nutzungsrechte ein. Modell innerhalb des bestehenden Rechts, Sharing-Kultur zu etablieren.

● OpenData: z.B. Stadt Linz

● Weltweite bewusste Wissenstransfer-Projekte z.B. beim Einsatz freier Software

● Praxis in den USA: Öfentlich fnanzierte kulturelle Produkte stehen BürgerInnen individuell zur Nutzung zur Verfügung. In Europa gibt es keine solche Praxis.

Bestehende alternative Praxen:

● Creative Commons: freies Lizensierungsmodell. Das Urheberrecht bleibt bei der Erstellerin, diese räumt aber Nutzungsrechte ein. Modell innerhalb des bestehenden Rechts, Sharing-Kultur zu etablieren.

● OpenData: z.B. Stadt Linz

● Weltweite bewusste Wissenstransfer-Projekte z.B. beim Einsatz freier Software

● Praxis in den USA: Öfentlich fnanzierte kulturelle Produkte stehen BürgerInnen individuell zur Nutzung zur Verfügung. In Europa gibt es keine solche Praxis.

Die Gesellschaft sieht sich mit der schlichten Tatsache konfrontiert, dass der Ausschluss vom Besitz schöner und nutzbringender intellektueller Erzeugnisse – und von dem Wert all dieser Wissenszuwächse für die Menschen – nicht länger der Moral entspricht, wenn jedermann sie zu den gleichen Kosten wie jede Einzelperson besitzen kann. Hätte Rom die Macht gehabt, jedermann zu ernähren, ohne dass daraus weitere Kosten als die entstanden wären, die für Cäsars eigene Tafel zu zahlen waren, hätte man Cäsar mit Gewalt verjagt, wenn noch irgend jemand hätte verhungern müssen. Das bürgerliche System des Eigentums verlangt jedoch, Wissen und Kultur nach Maßgabe der Zahlungsfähigkeit zu rationieren.“

– Eben Moglen: dotCommunist Manifesto

NetzPolitik

Konkrete neues Urheberrechtsmodell und dessen Finanzierung?

Auswirkungen auf Arbeitsverhältnisse? Sozialstaat!

Der Norden als Wissensgesellschaft, der Süden als Produktionsgesellschaft? Wo macht global Sinn? Wo ist lokal geboten?

Internet als grundlegende gesellschaftliche Infrastruktur: Wo ist das Internet schon vergesellschaftet? Wo wird es privatisiert und kommerzialisiert?

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