Mit dieser Vorlesung möchte ich mich nach 79 Semestern bei den jetzigen und ehemaligen Studierenden, Doktoranden, Mitarbeitenden des Instituts für Föderalismus, Assistierenden des Lehrstuhles sowie meinen Weggefährtin-nen und Weggefährten und meiner Familie wie auch meiner Frau und Kollegin Lidija Basta für das Vertrauen und die Unterstützung bedanken. Ohne ihren Rückhalt hätte ich mich kaum ent-falten können. Ich widme diese Abschiedsvor-lesung meinen Enkeln und stellvertretend mei-ner jüngsten, noch nicht zwei Wochen alten, hier bereits anwesenden Enkelin – Laura Selina – Thomas Fleiner, Freiburg, 5.5.2008

Einleitung

"The first thing we must do, is kill all the lawyers,“

Shakespeare Henry VI (1595?)

Heinrich VI. 1422 – 1461Hundertjähriger Krieg

RosenkriegJeanne d’Arc

Irland Putsch von Jack Cade 1450

Was meint Shakespeare?Gemeint sind nicht

Steigbügelhalter der MachtFilbinger, Juristen ohne Zivilcourage

Einbürgerung, Minarette, KosovoGemeint sind Juristen, die wie Edward

Coke in Bonhams Case den eigentlichenWert des Rechts als Ausdruck der

Gerechtigkeit und der Fairness vertreten

That men are ruled by law and not by men

Warum sind Juristen mit ZivilcourageFür Rebellen, Putschisten und

Diktatoren gefährlich?

Die Geltung der NormDie Geltung der Wahrheit

Die Geltung der Legitimität

Verstehen: Wanderung durch Jahrhun-derte Rechts- und Literaturgeschichte

Weil sie sich nicht an der Realität der Macht, sondern an Normen und ihrerLegitimität orientieren.

Die Geltung der NormDie Geltung der Norm

Der Unterschied von Aussagen und Normen

Beurteilung der Aussage auf Wahrheit

Beurteilung der Norm auf Geltung

Legale Zuständigkeit; legitime Zuständigkeit:

Hobbes:Auctoritas not Veritas facit legemUr-Knall der Souveränität

Gesetze der Menschen – Gesetze der Natur

Stein fallen lassenVor Rotlicht anhalten

Ausserirdische beurteilen:Legal Realists

Positivisten KelsenJohn Austin Souveränität

Wie findet man den Inhalt der Norm?

Präzedenzfall – Abstrakte NormKirche – Hut - Kirchen - Hüte

Massgebend für Norm:vorgestellte Sachverhalte: Allgemeiner Nenner

Norm: Abstrakter Sachverhalt

Konkreter Fall: Interpretation des Abstrakten TatbestandesAnwendung auf konkreten Sachverhalt

Die Geltung der Wahrheit

Pilatus: Was ist Wahrheit?Frage der ZuständigkeitOntologische, pragmatischeFrage der Wahrheit

Welche Wahrheit?

Wahrheit der Vergangenheit

Wahrheit der Zukunft z.B. Gefähr-dung von Asylbewerbern in ihremLandWelche Wahrheit gilt?

Über jeden Zweifel erhaben

Wahrscheinlich

Möglich

Aller Wahrscheinlichkeit nach

Wie findet man Wahrheit: Findung durch Hierarchie oder Demokratie?

Hierarchie: Wem Gott ein Amtgibt, gibt er auch Verstand Un-fehlbarkeit?Demokratie: Mehr Augen könnenmehr sehen Marsilius v. Padua

Ziel: Faires Verfahren:menschliche Fehler und Schwächen

minimalisierenLord Acton: Power Corrupts

absolute Power corrupts absolutely

Der unabhängige und unpartei-ische Richter oder Geschworene

Salomon der Weise Richter?

Der kaukasische Kreidekreis: Brecht

Nemo Judex in Causa suaBonham’s case Edward Coke

Richter oder Geschworene?

Zwei Verfahren: Grundsatz: Fairness

Wer den Prozess gewinnt, hat recht; Wer recht hat, soll gewinnenZwei Kulturen der Gerechtigkeit

Adversary System

Inquisitory System VwVG 12 Beweis-pflicht Asylbewerber Art. 7 AsylG

Justice must be seen to be done

Wahrheitsfindung muss glaubhaft sein

Die Geltung der Legitimität

Kaufmann von Venedig Geschichte

Portia zu Shylock: “Du wirst mehrRecht bekommen als dir lieb istFor, as thou urgest justice, be assu-red thou shalt have justice, more than thou desirest.

Legales Recht positive GesetzeLegitimes Recht in Einklang mit denElementaren Werten der Menschen-würde

Kollision: Antigone SophoklesAntigone Anouilh, CocteauAntigone BrechtWiderstandsrecht alter VölkerKeine Bestattung des KönigsGriechisches DilemmaMacht vor Recht bei Brecht Nazional-sozialismus

Legalität versus Legitimität

Mafiaboss – Steuerbeamter – 3 SäulenMax Weber Legitimation

Lampe Elektrizität LichtRecht Macht Legitimität / Souveräni-tät

Legitimität - Souveränität

Macht und Autorität Konfuzius:Armee – Nahrung - Vertrauen

Juristen, Juristinnen, die sich für Legitimität einsetzen sind für Diktato-ren und Putschisten gefährlich

Schluss: Warum sind Juristen gefährlich?