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Corporate Governance Kurzberichterstattung des Bundesrates über die Erfüllung der strategischen Ziele der verselbständigten Einheiten des Bundes im Jahr 2016 Inhalt Verselbständigte Einheiten (zuständiges Departement) ETH-Bereich (WBF) 5 RUAG Holding AG (VBS) 9 Eidg. Finanzmarktaufsicht FINMA (EFD) 11 Schweizerische Exportrisikoversicherung SERV (WBF) 15 Swisscom AG (UVEK) 18 Schweizerische Bundesbahnen SBB AG (UVEK) 21 Schweizerische Post (UVEK) 24 Skyguide AG (UVEK) 27 Schweizerisches Nationalmuseum SNM (EDI) 30 Pro Helvetia (EDI) 34 *Schweizerisches Heilmittelinstitut Swissmedic (EDI) xx Institut für Geistiges Eigentum IGE (EJPD) 38 Institut für Metrologie METAS (EJPD) 41 Eidg. Revisionsaufsichtsbehörde RAB (EJPD) 44 Eidg. Hochschulinstitut für Berufsbildung EHB (WBF) 47 Swiss Investment Fund for Emerging Markets SIFEM AG (WBF) 51 Identitas AG (WBF) 55 *Eidg. Nuklearsicherheitsinspektorat ENSI (UVEK) xx *Die Berichterstattung von Swissmedic und ENSI folgen jeweils Ende Juni. Bundesrat

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Page 1: Kurzberichterstattung des Bundesrates über die …. Hochschulinstitut für Berufsbildung EHB (WBF) 47 Swiss Investment Fund for Emerging Markets SIFEM AG (WBF) 51 Identitas AG (WBF)

Corporate Governance

Kurzberichterstattung des Bundesrates über die Erfüllung der strategischen Ziele der verselbständigten Einheiten des Bundes im Jahr 2016

Inhalt Verselbständigte Einheiten (zuständiges Departement)

ETH-Bereich (WBF) 5

RUAG Holding AG (VBS) 9

Eidg. Finanzmarktaufsicht FINMA (EFD) 11

Schweizerische Exportrisikoversicherung SERV (WBF) 15

Swisscom AG (UVEK) 18

Schweizerische Bundesbahnen SBB AG (UVEK) 21

Schweizerische Post (UVEK) 24

Skyguide AG (UVEK) 27

Schweizerisches Nationalmuseum SNM (EDI) 30

Pro Helvetia (EDI) 34

*Schweizerisches Heilmittelinstitut Swissmedic (EDI) xx

Institut für Geistiges Eigentum IGE (EJPD) 38

Institut für Metrologie METAS (EJPD) 41

Eidg. Revisionsaufsichtsbehörde RAB (EJPD) 44

Eidg. Hochschulinstitut für Berufsbildung EHB (WBF) 47

Swiss Investment Fund for Emerging Markets SIFEM AG (WBF) 51

Identitas AG (WBF) 55

*Eidg. Nuklearsicherheitsinspektorat ENSI (UVEK) xx

*Die Berichterstattung von Swissmedic und ENSI folgen jeweils Ende Juni.

Bundesrat

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Vorwort

Im Zeitraum vom 22. März bis 12. April 2017 hat der Bundesrat die Berichterstattung über die Erfüllung der strategischen Ziele im Geschäftsjahr 2016 durch die bundeseigenen Unter-nehmen und Anstalten zu Handen der Eidgenössischen Räte verabschiedet. Mit der vorlie-genden Sammlung der Kurzberichte legt er die wichtigsten Informationen zu Zielerreichung und Geschäftsgang öffentlich auf.

Gegenstand der Berichterstattung sind verselbständigten Einheiten des Bundes, die nach Artikel 8 Absatz 5 des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes über strategi-sche Ziele geführt werden (SR 172.010). Dazu zählen Dienstleister am Markt wie die Swisscom AG oder die RUAG Holding AG, Anstalten mit Monopolcharakter wie der ETH-Bereich oder die Schweizerische Exportrisikoversicherung SERV, aber auch Einheiten der Wirtschafts- und Sicherheitsaufsicht wie die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht FINMA o-der die Eidgenössische Revisionsaufsichtsbehörde RAB. Insgesamt umfasst das Portfolio der verselbständigten Einheiten 18 Unternehmen und Anstalten.

Die Kurzberichterstattung des Bundesrates nimmt in der Corporate Governance des Bundes, d.h. im eignerpolitischen System von Steuerung und Kontrolle eine wesentliche Bedeutung ein. Mit ihr legt der Bundesrat Rechenschaft darüber ab, inwiefern die verselbständigten Ein-heiten die jeweils für vier Jahre festgelegten Ziele mit Blick auf ihren Auftrag und ihre unter-nehmerischen Leistungen erfüllt haben. Im Verbund mit weiteren Elementen der Berichter-stattung trägt er so dazu bei, dass die eidgenössischen Räte und ihre Organe die parlamen-tarische Oberaufsicht in der Eignerpolitik des Bundes wahrnehmen können und in der Lage sind, bei Bedarf auf die Steuerung und Kontrolle Einfluss zu nehmen.

Die vorliegenden Kurzberichte liefern für jede verselbständigte Einheit die wichtigsten Infor-mationen in kompakter und standardisierter Form: Angeführt von einer Gesamtwürdigung fassen die Berichte die Erfüllung der strategischen Ziele zusammen und halten abschlies-send die wichtigsten Entscheide des Bundesrats zum Ergebnis des Berichtsjahres 2016 fest. Eine Kennzahlen-Box liefert dazu einen Überblick über die wichtigsten Bewertungsindikato-ren je Einheit.

Im Mai 2017

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* Leistungsauftrag 2013–2016: BFI-Botschaft 2013–2016 (http://www.admin.ch/opc/de/federal-gazette/2012/3099.pdf , S. 3333 ff.) mit

Ergänzung von Ziel 2, Unterziel 4a (http://www.admin.ch/opc/de/federal-gazette/2012/9017.pdf, S. 9064.). Der ETH-Bereich wird ab

2017 über strategische Ziele geführt.

ETH-Bereich

Internet: www.ethrat.ch Sitz: Zürich / Bern (ETH-Rat) Rechtsform: Anstalten des Bundes

(ETH Zürich, EPFL, PSI, WSL, Empa, Eawag)

ETH-Rat: Fritz Schiesser (Präs.), Paul Herrling (Vi-

zpräs.), Lino Guzzella, Patrick Aebischer, Joël Mesot, Beatrice Fasana, Barbara Haering, Beth Krasna, Jasmin Staiblin, Markus Stauffacher, Olivier Steimer

Geschäftsführer: Michael Kaeppeli

Externe Revisionsstelle: Eidg. Finanzkontrolle, Bern

A. Zielerreichung 2016*

1. Strategische Schwerpunkte

1. Lehre: Der ETH-Bereich bietet eine im internationalen

Vergleich erstklassige und für die Studierenden attraktive

Lehre an.

Die Anzahl der Studierenden und Doktorierenden ist auch 2016 weiter gewachsen und hat sich gegenüber 2015 um 3,4 Prozent auf 30 351 erhöht. Die Zunahme beträgt 3 Prozent auf Bachelor-, 6,6 Prozent auf Master- und 0,5 Prozent auf Doktoratsstufe. Dies ist in erster Linie auf die Zunahme der Anzahl ausländischer Studierender und Doktorierender zurückzuführen (+6,3 %). Der Frauenan-teil hat sich über die Leistungsperiode kaum entwickelt und erreichte im Jahr 2016 30 Prozent.

Würdigung der Ergebnisse 2016 in Kürze

Mit dem Berichtsjahr 2016 endet die Leistungsperi-

ode 2013–2016. Aus Sicht des Bundesrates hat der ETH-Bereich den Leistungsauftrag weitgehendst um-gesetzt. Die Ziele in den Kerngebieten Lehre, For-schung sowie Wissens- und Technologietransfer (WTT) wurden gemäss Leistungsauftrag erfüllt. Die Anzahl der Studierenden und Doktorierenden an bei-den ETH lag 2016 über 30 000.

Im Bereich Forschung belegten auch 2016 die Plat-zierungen der ETH Zürich und der EPFL in den wich-tigsten Rankings das ausgezeichnete wissenschaftli-che Niveau. Der Anteil der ausserhalb der Trägerfi-nanzierung akquirierten Mittel am operativen Ertrag entwickelte sich nach einer Stagnation im Jahr 2015 wieder positiv. Die Ratifizierung des Kroatien-Proto-kolls Ende 2016 und die damit verbundene Vollasso-ziierung an Horizon 2020 ab 2017 sind für den ETH-Bereich zentral. Forschende aus dem ETH-Bereich haben im Jahr 2016 total 44 Grants (Stipendien) des European Research Council (ERC) eingeworben.

Im Bereich des WTT verbesserte sich der ETH-Be-reich in allen quantitativen Indikatoren «Patente», «Li-zenzen» und «Spin-offs».

Mit der Bereitstellung von kostenintensiven For-schungsinfrastrukturen stärkt der Bund via ETH-Be-reich den Forschungsplatz Schweiz. Im Jahr 2016 wurde am PSI der Freie-Elektronen-Röntgenlaser SwissFEL termin- und kostengerecht fertiggestellt. Weitere bedeutende Gebäude konnten im Berichts-jahr eingeweiht werden: das Forschungs- und Inno-vationsgebäude NEST der Empa und der Eawag und das ArtLab der EPFL.

International sind die Institutionen des ETH-Bereichs präsent und gut vernetzt. Dank zahlreicher Koopera-tionen mit Schweizer Hochschulen sind sie auch gut in die nationale Hochschullandschaft eingebettet.

Den Institutionen gelingt es, national und international Spitzenforschende anzuziehen. Trotz ihrer Bestre-bungen, den Frauenanteil auf allen Stufen zu erhö-hen, verbleibt dieser insbesondere bei der Professo-renschaft, den Schulleitungen der ETH und den Di-rektionen der Forschungsanstalten weiterhin unter den Erwartungen.

Kennzahlen 2016 2015

Finanzen und Personal

Umsatz (Mio. CHF) 3 598 3 475

Reingewinn (Mio. CHF) 289 214

Bilanzsumme (Mio. CHF) 5 041 4 686

Eigenkapitalquote in % 2 8

Personalbestand (Vollzeitstellen) 18 256 18 067

Anstaltsspezifische Kennzahlen

Forschungsbeiträge, -aufträge und wissen-

schaftliche Dienstleistungen (Mio. CHF) 773 718

Schenkungen und Legate (Mio. CHF) 115 115

Anzahl Studierende/Doktorierende 30 351 29 357

davon Frauen in % 30,0 29,6

ProfessorInnen (Vollzeitstellen) 801 784

Bundesbeitrag und Gebühreneinnahmen

Bundesbeitrag (Mio. CHF) 2 289 2 233

Unterbringungsbeitrag (Mio. CHF) 277 273

Schulgelder und andere

Benutzungsgebühren (Mio. CHF) 35 34

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Vor dem Hintergrund des Fachkräftemangels in den MINT-Fächern Mathematik, Informatik, Naturwissen-schaften und Technik ist es erfreulich, dass die Fachge-biete Informatik und Kommunikationstechnologie (+8 %), Exakte und Naturwissenschaften (+5,8 %), Systemorien-tierte Naturwissenschaften (+5,6 %) und Life Sciences (+4,1 %) das stärkste Studierendenwachstum zu ver-zeichnen hatten.

Zur Erhaltung einer hohen Qualität in der Lehre wurden u.a. vermehrt Informationstechnologien als Ergänzung und zur Unterstützung des Präsenzunterrichts eingesetzt. Neue Lehr- und Lernformen, welche den Studierenden bereits früh im Studium Forschungserfahrungen ermögli-chen, wurden entwickelt. Dazu gehören beispielweise die neuen Labore für praktische interdisziplinäre Übungen an der EPFL oder die kreative Denk- und Werkstätte „Stu-dent Project House“ auf dem Campus Hönggerberg der ETH Zürich.

2. Forschung: Der ETH-Bereich baut seine Spitzenposi-

tion in der internationalen Forschung weiter aus.

In zahlreichen Forschungsbereichen haben die Institutio-nen des ETH-Bereichs ihre Position an der Spitze der in-ternationalen Forschung festigen können. Es gibt zwar kein einheitliches und umfassendes Instrument, um den Forschungserfolg zu messen, doch verschiedene Aspekte deuten auf ausgezeichnete Leistungen hin.

So spricht die Attraktivität der Institutionen des ETH-Be-reichs für Studierende der Master- und Doktoratsstufe für eine sehr gute Forschungsreputation. Dasselbe gilt für die internationale Zusammensetzung der Professorenschaft. Der Anteil der ausländischen Professorinnen und Profes-soren liegt bei rund zwei Dritteln. Für die guten For-schungsleistungen der beiden ETH spricht auch deren Positionierung in den internationalen Hochschulrankings, auch wenn diese mit der nötigen kritischen Distanz und unter Berücksichtigung von Fokus und Methodologie zu interpretieren sind. Die ETH Zürich bestätigte ihre Position unter den zehn besten Hochschulen der Welt (THE World Ranking Rang 9; QS World Ranking Rang 8); die EPFL wurde wieder als die beste Hochschule gewertet, die in den letzten 50 Jahren gegründet wurde (THE „150 Under 50“ Ranking). Während der Leistungsperiode 2013–2016 konnten die beiden ETH ihre Rangierungen fast immer verbessern oder zumindest halten.

Die beiden ETH waren im Berichtsjahr in 10 der 21 lau-fenden Nationalen Forschungsschwerpunkte (NFS) ent-weder Leading oder Co-Leadinghouse.

Der ETH-Bereich spielt – insbesondere über das PSI, die beiden ETH und die Empa – auch im Aktionsplan «Koor-dinierte Energieforschung Schweiz» eine zentrale Rolle. Die Institutionen des ETH-Bereichs beteiligen sich an al-len acht nationalen Kompetenzzentren für Energiefor-schung (Swiss Competence Centers for Energy Rese-arch, SCCER) und sind bei sieben davon Leading House.

Ausserdem gewannen Forschende aus dem ETH-Bereich 2016 insgesamt 44 hoch dotierte Stipendien des europäi-schen Forschungsrats (ERC-Grants). Nachdem 2015 ge-genüber 2014 eine Stagnation des Anteils der kompetitiv vergebenen Mittel (SNF, KTI und EU-Forschungsrahmen-programme) sowie Mittel der Ressortforschung am Ge-samtertrag zu verzeichnen gewesen war, entwickelte sich dieser 2016 wieder positiv. Es konnten 549 Millionen Franken akquiriert werden (+8,1 %).

Der bedeutendste Schweizer Forschungspreis, der Marcel-Benoist-Preis, wurde 2016 an einen Ernährungs-forscher der EPFL, Prof. Dr. Johan Auwerx, für seine Ar-beit über Mitochondrien und deren Rolle im Stoffwechsel verliehen.

3. Wissens- und Technologietransfer (WTT): Zur Stärkung

der Innovationskraft und Wettbewerbsfähigkeit der

Schweiz fördert der ETH-Bereich den Transfer seiner Er-

kenntnisse und Kompetenzen in die Gesellschaft und

Wirtschaft. Er entwickelt die WTT-Strategie weiter und

setzt sie konsequent um.

Die Institutionen des ETH-Bereichs – insbesondere auch die Forschungsanstalten PSI, WSL, Empa und Eawag – haben im Jahr 2016 erneut vielfältige WTT-Aktivitäten ent-faltet. Partner der Zusammenarbeitsprojekte sind Ge-meinwesen, Grossunternehmen, KMU oder eigene Spin-offs. Der ETH-Bereich spielt eine Schlüsselrolle beim Schweizerischen Innovationspark „Switzerland Innova-tion“. Er ist in der Trägerschaft vertreten und hat aktiv an der weiteren Konzipierung und der Umsetzung der Stra-tegie mitgewirkt.

Im Jahr 2016 wurden im ETH-Bereich insgesamt 230 Pa-tente angemeldet, 353 Lizenzverträge abgeschlossen und 50 Spin-offs gegründet. Damit konnten die bisherigen Ergebnisse in diesen drei Kategorien übertroffen werden.

4. Forschungsinfrastrukturen und Grossforschungspro-

jekte: Der ETH-Bereich betreibt bestehende Forschungs-

infrastrukturen von gesamtschweizerischer Bedeutung,

führt Projekte gemäss der «Schweizer Roadmap für For-

schungsinfrastrukturen» durch und beteiligt sich im Er-

folgsfall an europäischen Flaggschiffprojekten.

Die Institutionen des ETH-Bereichs betreiben verschie-dene Forschungsinfrastrukturen, welche auch den ande-ren Hochschulen sowie der Industrie, unter Verrechnung der Kosten, zur Verfügung stehen und rege genutzt wer-den.

Die Grossforschungsanlage SwissFEL am PSI wurde 2016 eingeweiht. Sie wird neben Anlagen in den USA, Ja-pan, Deutschland und Südkorea eine von weltweit nur fünf vergleichbaren Freie-Elektronen-Röntgenlaseranlagen sein. Diese neue Strahlungsquelle soll Einblicke in die dy-namische Struktur der Materie liefern. Die erwarteten wis-senschaftlichen Erkenntnisse werden Entwicklungen in

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den Bereichen Energie und Umwelt, Informationstechno-logien und Gesundheit vorantreiben. Der SwissFEL er-gänzt die bereits stark genutzten PSI-Grossforschungsan-lagen Synchrotronlichtquelle Schweiz (SLS), Neutronen-quelle (SINQ) und Myonenquelle (SµS).

2016 feierte das Centro Svizzero di Calcolo Scientifico CSCS in Lugano, das zur ETH Zürich gehört, sein 25-jäh-riges Bestehen. Die Leistung von «Piz Daint», des schnellsten und gleichzeitig energieeffizientesten Super-computers Europas, wurde um das Dreifache gesteigert. Er bleibt damit der leistungsstärkste Supercomputer in Europa und bietet den Forschenden beste Möglichkeiten bei rechen- und datenintensiven Simulationen.

Beide ETH starteten zusammen den Aufbau eines Swiss Data Science Centers SDSC. Diese Initiative ergänzt und nutzt dabei bestehende Forschungsinfrastrukturen wie das CSCS.

5. Internationale Positionierung und Zusammenarbeit:

Der ETH-Bereich baut die Zusammenarbeit und Vernet-

zung in Lehre und Forschung mit den besten Institutionen

der Welt weiter aus und stärkt seine internationale Aus-

strahlung.

Die beiden ETH sind im Auftrag des Bundes Leadinghou-ses in der bilateralen Forschungszusammenarbeit der Schweiz mit ausgewählten aufstrebenden Ländern Asi-ens und Lateinamerikas sowie mit Russland. Auch sonst sind die Institutionen und ihre Forschenden weltweit ver-netzt und entfalten zahlreiche internationale Aktivitäten. Mit dem Pilotprojekt „ETH Studio in New York“ zum Thema Informationssicherheit erhöht die ETH Zürich ihre Sichtbarkeit in strategisch wichtigen Regionen. Die EPFL hat ihre Online-Präsenz über «Massive Open Online Courses» (MOOCs) verstärkt, insbesondere im franzö-sischsprachigen Afrika.

Die Institutionen des ETH-Bereichs sind auch gefragte Partner bei der Entwicklung von internationalen Grossfor-schungsanlagen. So leistet beispielsweise das PSI Bei-träge bei der Entwicklung von Komponenten für den Eu-ropäischen Röntgenlaser XFEL in Hamburg und die Euro-päische Neutronenquelle European Spallation Source ESS in Lund (Schweden). Es besteht eine enge Zusam-menarbeit zwischen dem Swiss Plasma Center (SPC) der EPFL und dem internationalen Projekt ITER, da das SPC eine der drei europäischen Hauptforschungseinrichtun-gen für die Entwicklung des Kernfusionsreaktors ITER in Südfrankreich ist. Zudem hat das europäische Flagg-schiffprojekt „Human Brain Project“ (HBP) seine Aufbau-phase erfolgreich abgeschlossen.

6. Nationale Zusammenarbeit: Der ETH-Bereich sorgt für

eine stärkere Zusammenarbeit sowohl innerhalb des Be-

reichs als auch innerhalb der schweizerischen Hochschul-

landschaft.

Die Institutionen des ETH-Bereichs arbeiten in Lehre und Forschung mit kantonalen Universitäten und Fachhoch-schulen zusammen. Einen wertvollen Beitrag leisten auch Mitarbeitende der Forschungsanstalten, welche an den ETH sowie an anderen Hochschulen unterrichten und wis-senschaftliche Arbeiten betreuen.

Der Ausbau der Energieforschung mit den nationalen Kompetenzzentren SCCER (vgl. Ziel 2) hat zu einer ver-stärkten Zusammenarbeit sowohl mit den Fachhochschu-len und Universitäten als auch innerhalb des ETH-Be-reichs geführt. Auch sonst arbeiten die Institutionen des ETH-Bereichs eng zusammen, namentlich innerhalb der verschiedenen Kompetenzzentren des Bereichs.

2016 trieb die EPFL die Umsetzung der Antennenstrate-gie mit der Entwicklung verschiedener Projekte und neuen Professuren an den diversen Standorten voran (Campus Biotech in Genf, Campus EPFL Valais Wallis, Microcity in Neuenburg sowie das Smart Living Lab in Freiburg).

Die beiden ETH haben ferner 2016 ihre Kooperationen mit medizinischen Fakultäten und Universitätsspitälern inten-siviert und mögliche Ausbildungsangebote in Humanme-dizin konzipiert. Sie beteiligen sich mit zwei Angeboten (neuer Bachelorstudiengang an der ETH Zürich und Inten-sivierung der Passerelle an der EPFL) am Sonderpro-gramm Humanmedizin.

Die Institutionen des ETH-Bereichs haben auch an Ko-operationsprojekten der Schweizerischen Hochschulkon-ferenz aktiv mitgewirkt. Erwähnt seien beispielhaft die Grossprojekte SystemsX.ch im Bereich der Systembiolo-gie und Nano-Tera.ch in der Mikro- und Nanotechnologie.

7. Rolle in der Gesellschaft und nationale Aufgaben: Der

ETH-Bereich pflegt den Dialog mit der Gesellschaft und

erfüllt Aufgaben von nationalem Interesse.

Auf vielfältige Weise haben die Institutionen des ETH-Be-reichs den Dialog mit der Bevölkerung gepflegt. In der öf-fentlichen Diskussion zu aktuellen Themen war der ETH-Bereich gut präsent. Verschiedene Veranstaltungen er-zielten starke mediale Aufmerksamkeit, wie z. B. der Cy-bathlon der ETH Zürich und die Einweihungen des For-schungs- und Innovationsgebäudes NEST von Empa und Eawag sowie des ArtLab für digitale Geisteswissenschaf-ten der EPFL. Weitergeführt wurden auch die Veranstal-tungen an Volksschulen und Gymnasien als Massnahmen gegen den Fachkräftemangel in spezifischen Bereichen. Das vielfältige Weiterbildungsangebot des ETH-Bereichs leistet zudem einen beständigen Beitrag zum lebenslan-gen Lernen.

Die Institutionen des ETH-Bereichs erfüllen auch Aufga-ben von nationalem Interesse, indem sie z.B. den Schwei-zerischen Erdbebendienst SED (ETH Zürich), die Kon-junkturforschungsstelle KOF (ETH Zürich), das Landes-forstinventar (WSL mit BAFU), den Lawinenwarndienst

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(WSL), das Pflanzenschutzlabor (WSL) oder das Schwei-zerische Zentrum für angewandte Ökotoxikologie (Eawag und EPFL) führen.

2. Finanzielle Ziele

8. Finanzierungsquellen und Mittelverwendung: Der ETH-

Bereich optimiert seine Finanzierungsbasis und setzt die

vorhandenen Mittel effizient ein.

Insgesamt ist der ETH-Bereich solide finanziert: Die Trä-gerfinanzierung wurde vom Bund weiter erhöht. 2016 konnten die Forschungsbeiträge aus öffentlichen und pri-vaten Quellen gegenüber dem Vorjahr erhöht werden (+7,7 %; vgl. Ziel 2).

Das vom ETH-Rat entwickelte Modell der leistungsorien-tierten Mittelzuteilung, das die drei Dimensionen Strate-gie, Leistung und Last berücksichtigt, wurde im Berichts-jahr wiederum eingesetzt.

Weiterführende Informationen zur Jahresrechnung 2016 des ETH-Bereichs finden sich in der Jahresrechnung im Geschäftsbericht des ETH-Rats über den ETH-Bereich.

9. Immobilienmanagement: Der ETH-Bereich koordiniert

die Bewirtschaftung der Grundstücke und Immobilien und

sorgt für deren Wert- und Funktionserhaltung.

Im Berichtsjahr konnte die Wert- und Funktionserhaltung der im Eigentum des Bundes befindlichen und vom ETH-Bereich genutzten Immobilien sichergestellt werden. Der ETH-Bereich achtete ferner auf eine nachhaltige und be-hindertengerechte Bauweise.

Die Eidgenössische Finanzkontrolle EFK hat 2016 zwei Prüfberichte zum ETH-Immobilienbereich publiziert. Der ETH-Rat, die Institutionen des ETH-Bereichs und der Eig-ner prüfen, wie die Empfehlungen effizient und zielführend umgesetzt werden können.

3. Personal- und vorsorgepolitische Ziele

10. Arbeitsbedingungen, Chancengleichheit und wissen-

schaftlicher Nachwuchs: Der ETH-Bereich schafft attrak-

tive und familienfreundliche Arbeitsbedingungen, fördert

die Chancengleichheit und bildet den wissenschaftlichen

Nachwuchs aus.

Die Institutionen des ETH-Bereichs sind attraktive Arbeit-geberinnen, die den Mitarbeitenden konkurrenzfähige An-stellungsbedingungen bieten. Internationale Forschende schätzen insbesondere die Infrastruktur, die ihnen zur Verfügung gestellt wird. Etwas mehr als die Hälfte der Mit-arbeitenden sind ausländische Staatsangehörige. Bei der Professorenschaft sind es rund zwei Drittel und bei den Doktorierenden über siebzig Prozent.

669 ordentliche und ausserordentliche Professorinnen und Professoren (2015: 667) sowie 109 Assistenzpro-fessorinnen und -professoren mit und 51 ohne Tenure Track (2015: 96 resp. 53; Tenure Track bezeichnet die

Möglichkeit, nach einer Bewährungszeit eine unbefristete Professur zu erhalten) waren insgesamt an der ETH Zü-rich und an der EPFL tätig. Der Frauenanteil konnte bei den Professuren zwar gegenüber 2015 von 13,7 Prozent auf 13,9 Prozent marginal erhöht werden, liegt aber immer noch unter den Erwartungen. In den ETH-Schulleitungen und den Direktionen der Forschungsanstalten sowie im Leitungsgremium des Stabs des ETH-Rats waren Frauen 2016 weiterhin untervertreten. Bei den Studierenden und Doktorierenden liegt der Frauenanteil seit Jahren bei rund 30 Prozent. Der Bundesrat erachtet es als nötig, die An-strengungen für eine ausgeglichene Geschlechtervertei-lung zu intensivieren.

Bei der Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses sind die im ETH-Bereich gut eingeführten Assistenzpro-fessuren mit Tenure Track ein wichtiges Instrument.

4. Kooperationen und Beteiligungen

Gestützt auf Art. 3a ETH-Gesetz (SR 414.110) können die

beiden ETH und die Forschungsanstalten im Rahmen des Leistungsauftrages und der Weisungen des ETH-Rats zur Erfüllung ihrer Aufgaben Gesellschaften gründen, sich an solchen beteiligen oder auf andere Art mit Dritten zusam-menarbeiten. Unter Ziffer 22 der Jahresrechnung 2016 des ETH-Bereichs werden die Beteiligungen nach Institu-tionen des ETH-Bereichs aufgelistet. Der ETH-Rat be-schloss 2016 verbindliche Schwellenwerte und Kriterien bei langfristigen Verpflichtungen und Beteiligungen.

B. Bericht der Revisionsstelle

Die Eidgenössische Finanzkontrolle hat als Revisions-stelle die konsolidierte Jahresrechnung, bestehend aus Bilanz, Erfolgsrechnung, Investitionsrechnung, Geldfluss-rechnung und Anhang des ETH-Rats, der beiden ETH und der Forschungsanstalten für das am 31. Dezember 2016 abgeschlossene Geschäftsjahr geprüft. Sie bestä-tigt, dass die konsolidierte Jahresrechnung 2016 den ge-setzlichen Vorschriften und den Vorgaben des Hand-buchs zur Rechnungslegung im ETH-Bereich entspricht und empfiehlt, die konsolidierte Jahresrechnung zu ge-nehmigen.

C. Anträge an den Bundesrat

Der ETH-Rat hat nach Art. 35 ETH-Gesetz den revidierten Geschäftsbericht 2016 (inkl. Jahresrechnung) dem Bun-desrat zur Genehmigung unterbreitet.

D. Beschlüsse des Bundesrates

An seiner Sitzung vom 22. März 2017 hat der Bundesrat dem Antrag des ETH-Rats zugestimmt.

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* Strategische Ziele: http://www.vbs.admin.ch/de/vbs/bundesnahe-betriebe/ruag.detail.document.html/vbs-

internet/de/documents/bundesnahebetriebe/ruag/Strategische-Ziele-RUAG-d.pdf.html

RUAG Holding AG Internet: www.ruag.com

Sitz: Bern

Rechtsform: Aktiengesellschaft

Kotierung: nicht kotiert

Bundesbeteiligung: 100%

Verwaltungsrat: Hans-Peter Schwald (Präsident),

Dr. Remo Lütolf, Paul Häring, Markus Hutter,

Prof. Dr. Sibylle Minder Hochreutener, Jürg Oleas

CEO: Urs Breitmeier

Externe Revisionsstelle: KPMG AG, Gümligen-Bern

A. Zielerreichung 2016*

1. Strategische Schwerpunkte

RUAG betreut heute als Materialkompetenzzentrum

(MKZ) rund 100 Systeme der Schweizer Armee, darunter

praktisch alle Schlüsselsysteme (F/A-18, Helikopterflotte,

FLORAKO, C4ISTAR Cluster, schwere Waffensysteme

[Leopard 2, M109, CV 90]).

Gemeinsam mit dem VBS wurden 2012 Service Level

Agreements (SLA) mit einer Laufzeit von fünf Jahren für

einen Grossteil der Leistungen im Instandhaltungsge-

schäft abgeschlossen; grösstenteils wurde ein Festpreis

abgeschlossen. RUAG ist damit gefordert, bei gleichblei-

bend hoher Qualität die Effizienz weiter zu steigern. Das

Gesamtvolumen der von RUAG 2016 geleisteten und

verrechneten Instandhaltungsaufträge erhöhte sich im

Berichtsjahr leicht auf 328 Millionen (Vorjahr CHF 325

Mio.). Für die Schweizer Armee resultieren über die

gesamte Laufzeit dieser SLA Einsparungen von über

100 Millionen.

Würdigung der Ergebnisse 2016 in Kürze

RUAG hat das Geschäftsjahr 2016 finanziell gut

abgeschlossen und bei wichtigen Kennzahlen die

Vorjahreswerte übertroffen. Die Arbeiten an der

Bereinigung der Cyber-Attacke und an der Weiter-

entwicklung der Management Compliance wurden

konsequent vorangetrieben. Der Verwaltungsrat der

RUAG Holding AG hat die drei strategischen Investi-

tionsschwergewichte Space, Aerostructures und

Cyber-Security definiert.

Der Nettoumsatz liegt mit 1‘858 Millionen Franken

deutlich über den Vorjahreszahlen (Vorjahr CHF

1‘744 Mio.). Der Anteil des VBS am ausgewiesenen

Nettoumsatz der RUAG stieg um 3 Millionen auf

568 Millionen. Das Betriebsergebnis vor Zinsen und

Steuern (Earnings before Interest and Taxes, EBIT)

liegt mit 151 Millionen um 10% über dem Vorjahres-

niveau. Der Reingewinn sank um 1 Mio. CHF auf

116 Mio. CHF. Der Aufwand für Forschung und

Entwicklung stieg um 17% auf 171 Millionen (ent-

spricht 9 Prozent des Nettoumsatzes). Die eigenfi-

nanzierten Forschungs- und Entwicklungskosten

betragen 49 Millionen (Vorjahr CHF 44 Mio.).

Der Auftragseingang nahm stark zu und erreichte

2‘036 Millionen (Vorjahr CHF 1‘828 Mio.). Ebenfalls

gestiegen ist der Auftragsbestand auf 1‘556 Mio.

CHF (Vorjahr CHF 1‘378 Mio.).

In allen Sprachregionen der Schweiz werden insge-

samt 348 Lernende ausgebildet. Ein RUAG-

Polymechaniker EFZ und Goldmedaillengewinner

der Industry Skills 2016 in Basel konnte sich für die

WorldSkills Competitions 2017 in Abu Dhabi qualifi-

zieren.

Der technische Deckungsgrad der Personalvorsor-

geeinrichtung VORSORGE RUAG sank im Jahres-

vergleich auf 101 Prozent (Vorjahr 103%).

RUAG hat im Berichtsjahr die strategischen Ziele

des Bundesrates 2016 – 2019 mehrheitlich erreicht.

Das laufende Geschäftsjahr wird erneut von der

Herausforderung geprägt sein, die gegenseitigen

Erwartungen von der Politik, dem Alleinaktionär

Bund, der Oberleitung der RUAG und der Schweizer

Armee aufeinander abzustimmen.

Kennzahlen 2016 2015

Finanzen und Personal

Nettoumsatz (Mio. CHF) 1 858 1 744

Reingewinn (Mio. CHF) 116 117

Bilanzsumme (Mio. CHF) 1 813 1 719

Eigenkapitalquote in % 55.4 55.3

Personalbestand (Vollzeitstellen) 8 543 8 115

Unternehmensspezifische Kennzahlen

EBITDA (Mio. CHF) 232 217

EBIT (Mio. CHF) 151 137

Free Cash Flow (Mio. CHF) 56 64

Netto-Finanzposition1) (Mio. CHF) 237 231

Auftragseingang (Mio. CHF) 2 036 1 828

Bundesbeitrag und Gebühreneinnahmen

Bundesbeitrag 0 0

Gebühren 0 0

1) Nettovermögen

9

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Der Gesamtumsatz mit dem VBS stieg im Berichtsjahr

auf 568 Millionen (Vorjahr CHF 565 Mio.). Das VBS

bleibt damit Schlüssel- und wichtigster Einzelkunde der

RUAG.

Der Verwaltungsrat der RUAG fokussiert seine strategi-

schen Schwerpunkte auf die Bereiche Aerostructures,

Space und Cyber Security.

2. Finanzielle Ziele

RUAG erwirtschaftet mit einem deutlich höheren Netto-

umsatz von 1858 Millionen (Vorjahr CHF 1744 Mio.) ein

deutlich höheres operatives Betriebsergebnis (EBIT).

Das EBIT stieg um 10,4 Prozent auf 151 Millionen. Alle

Divisionen haben ihre Vorjahresergebnisse übertroffen.

Die EBIT-Marge stieg auf 8,1 Prozent (Vorjahr 7,8%).

Der Reingewinn sank um 1 Million auf 116 Millionen. Das

Eigenkapital erhöhte sich von 951 Millionen auf

1‘009 Millionen. RUAG verfügte Ende 2016 über ein

Nettovermögen von 237 Millionen (Vorjahr CHF 231

Mio.).

Die RUAG erfüllte die finanziellen Ziele des Bundesra-

tes.

3. Personal- und vorsorgepolitische Ziele

Der Personalbestand 2016 (Stichtag 31. Dezember

2016) betrug 8734 Mitarbeitende (Vollzeitstellen inkl.

Lernende und Temporärangestellte) und liegt damit 7%

über dem Vorjahreswert. 4482 Mitarbeitende werden in

der Schweiz beschäftigt (Vorjahr 4‘373).

Dem Wachstum des durchschnittlichen Personalbestan-

des im Berichtsjahr von 5,3 Prozent stand ein Umsatz-

wachstum von 6,5 Prozent gegenüber. D.h. der Umsatz

je Mitarbeitenden hat sich 2016 gegenüber dem Vorjahr

leicht erhöht. Hingegen ist die Wertschöpfung pro Mitar-

beitenden leicht gesunken. Dies ist in erster Linie auf die

neuen Produktionsstandorte der RUAG im Ausland zu-

rückzuführen, an denen bereits Personal angestellt wur-

de, die Produktion aber erst schrittweise hochgefahren

wird.

In allen Sprachregionen der Schweiz werden insgesamt

348 Lernende ausgebildet. Ein RUAG-Polymechaniker

EFZ und Goldmedaillengewinner der Industry Skills 2016

in Basel konnte sich für die WorldSkills Competitions

2017 in Abu Dhabi qualifizieren. Dies ist bereits die fünf-

te Teilnahme in Folge eines RUAG Lernenden an den

Berufsweltmeisterschaften.

Der technische Deckungsgrad der Personalvorsorgeein-

richtung VORSORGE RUAG sank im Jahresvergleich

auf 101 Prozent (Vorjahr 103%).

4. Kooperationen und Beteiligungen

Mit dem Erwerb des britischen Cyber-Security-Spezialis-

ten Clearswift investiert RUAG in den Ausbau und die

langfristige Entwicklung seines bestehenden Cyber-Se-

curity-Geschäfts. Die führenden Produkte von Clearswift

sollen das bestehende Angebot der Geschäftseinheit

Cyber Security von RUAG in wesentlichen Aspekten er-

gänzen und verstärken. Das bestehende Cyber-Security-

Geschäft in der Schweiz mit seinen rund 70 Mitarbeiten-

den soll von den internationalen Verkaufskanälen von

Clearswift profitieren können.

B. Bericht der Revisionsstelle

Die beiden Berichte der Revisionsstelle KPMG AG,

Gümligen-Bern, zur Konzernrechnung der RUAG-Grup-

pe und zur Jahresrechnung der RUAG Holding AG erfol-

gen ohne Einschränkungen, Hinweise oder Zusätze.

C. Anträge an die Generalversammlung

Die ordentliche Generalversammlung 2017 hat am

27. April 2017 stattgefunden. Der Verwaltungsrat bean-

tragte,

1. den Geschäftsbericht, die Konzernrechnung 2016

sowie die Jahresrechnung 2016 der RUAG Holding

AG zu genehmigen;

2. der Ergebnisverwendung der RUAG Holding AG inkl.

Ausschüttung einer Dividende von 47 Millionen Fran-

ken zuzustimmen;

3. den Mitgliedern des Verwaltungsrates und der Kon-

zernleitung die Entlastung zu erteilen;

4. die Honorare und Nebenleistungen der Verwaltungs-

ratsmitglieder zu genehmigen;

5. die bisherigen Verwaltungsräte Hans-Peter Schwald,

Dr. Remo Lütolf, Paul Häring, Markus Hutter, Prof.

Dr. Sibylle Minder Hochreutener und Jürg Oleas für

eine weitere Amtsdauer von einem Jahr wieder zu

wählen;

6. Hans-Peter Schwald als Präsident des Verwaltungs-

rates wieder zu wählen;

7. die externe Revisionsstelle KPMG AG wieder zu

wählen.

D. Beschlüsse des Bundesrates

Der Bundesrat hat am 22. März 2017 den Vorsteher des

VBS beauftragt, den Anträgen des Verwaltungsrats an

die 18. ordentliche Generalversammlung der RUAG

Holding AG zuzustimmen.

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* Strategische Ziele: www.finma.ch/de/finma/ziele/strategische-ziele

Eidgenössische Finanzmarktaufsicht FINMA

Internet: www.finma.ch Sitz: Bern Rechtsform: Anstalt des Bundes

Verwaltungsrat: Thomas Bauer (Präsident), Philippe

Egger (Vizepräsident), Marlene Amstad, Bruno Frick, Bernard Keller, Yvan Lengwiler, Günter Pleines, Renate Schwob, Franz Wipfli

Direktor: Mark Branson

Externe Revisionsstelle: Eidg. Finanzkontrolle, Bern

A. Zielerreichung 2016*

1. Strategische Schwerpunkte

Die strategischen Ziele der FINMA für ihre zweite Strate-gieperiode (2013–2016) bezogen sich auf fünf Bereiche.

(1) Prudenzielle Aufsicht: Die Stabilität und die Krisenresistenz des Schweizer Finanzplatzes werden durch konstant eingehaltene und international anerkannte prudenzielle Standards gestärkt. Geordnete und rasch umgesetzte Marktaustritte erfolgen möglichst ohne Schädigung für die Finanzmarktkunden.

Die Eigenmittelausstattung im Bankensektor konnte wei-ter stabilisiert werden, auch aufgrund der am 1. Juli 2016 in Kraft getretenen neuen «Too-big-to-fail»-Bestimmun-gen (Rekalibrierung der «Going-concern»-Anforderungen für alle systemrelevanten Banken und Einführung von «Gone-concern»-Anforderungen für global systemrele-vante Banken). Weiter wurden bei den systemrelevanten

Würdigung der Ergebnisse 2016 in Kürze

Die strategischen Ziele der FINMA für ihre zweite Strategieperiode (2013–2016) wurden vom Bundes-rat am 21. November 2012 genehmigt. Nach Ablauf der Strategieperiode lässt sich feststellen, dass die FINMA ihre strategischen Ziele 2013–2016 weitge-hend erfüllt hat. Hinsichtlich der Finanzstabilität und der Krisenresistenz der beaufsichtigten Institute, der Zusammenarbeit auf nationaler und internationaler Ebene sowie betreffend Regulierung wurden die von der FINMA anvisierten Handlungsschwerpunkte voll-ständig umgesetzt. Was die Aufsicht über das Ge-schäftsverhalten durch die FINMA sowie deren in-terne Prozesse und Abläufe anbelangt, wurden die anvisierten Handlungsschwerpunkte zu einem gros-sen Teil umgesetzt.

Gleichzeitig bleiben verschiedene Themenfelder, un-ter anderem die prudenzielle Aufsicht und die Aufsicht über das Geschäftsverhalten, auch nach Abschluss der zweiten Strategieperiode eine Herausforderung. Die vom Bundesrat am 16. November 2016 geneh-migten strategischen Ziele der FINMA für die Jahre 2017–2020 bieten Gelegenheit, Bewährtes fortzufüh-ren und zugleich neue Akzente zu setzen. Basierend auf einer Umfeldanalyse soll die Innovationsfreund-lichkeit in der Regulierungs- und Aufsichtstätigkeit der FINMA mehr Gewicht erhalten, da eine nachhaltig er-folgreiche Zukunft des Finanzplatzes Schweiz von dessen Innovationsfähigkeit abhängt. Vermehrt in den Fokus rückt auch die Bekämpfung von Fehlver-halten, von Manipulationen und deliktischem Han-deln. Weitere Effizienzgewinne sollen zudem Res-sourcen freisetzen, um neue Risiken zu analysieren und mögliche negative Folgen zu begrenzen. Unver-ändert bleibt das Bekenntnis der FINMA zu einem starken und stabilen Finanzsystem.

Die FINMA schliesst das Geschäftsjahr 2016 mit ei-nem Gewinn von 12,1 Millionen Franken ab. Haupter-lös des Rechnungsjahres 2016 bilden die von den Be-aufsichtigten erhobenen Aufsichtsabgaben (CHF 105,9 Mio.). Der grösste Aufwandposten ist der Per-sonalaufwand in Höhe von 97,7 Millionen Franken. Der durchschnittliche Personalbestand der FINMA sank im Jahr 2016 von 494 auf 477 Vollzeitstellen.

Kennzahlen 2016 2015

Finanzen und Personal

Umsatz (Mio. CHF) 132,7 136,0

Reingewinn (Mio. CHF) 12,1 12,4

Bilanzsumme (Mio. CHF) 110,6 89,2

Reserven FINMAG (Mio. CHF)1) 59,8 47,5

Eigenkapitalquote in %2) 26,4 - 22,0

Personalbestand (Vollzeitstellen) 477,0 494,0

Anstaltsspezifische Kennzahlen

Betriebsaufwand (Mio. CHF) 120,6 123,6

Personalaufwand (Mio. CHF) 97,7 99,5

Abgaben und Gebühreneinnahmen

Aufsichtsabgaben (Mio. CHF) 105,9 108,2

Gebühren (Mio. CHF) 26,8 30,1

1) Nach Art. 16 FINMAG muss die FINMA innerhalb einer angemes-

senen Frist Reserven im Umfang eines Jahresbudgets bilden.

2) Die versicherungsmathematischen Gewinne und Verluste aus

dem Vorsorgewerk FINMA werden direkt im Eigenkapital er-

fasst.

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Banken wichtige Fortschritte hinsichtlich der Sanierungs- und Abwicklungs-Strategien erzielt, namentlich mit der Bewilligung zur Ausgliederung des Schweizer Geschäfts durch die Credit Suisse in eine getrennte Schweizer Rechtseinheit.

Im Versicherungsbereich wurden für den Schweizer Sol-venztest «SST» Standardmodelle weiter- oder neuentwi-ckelt sowie ein beschleunigter Genehmigungsprozess für interne Modelle eingeführt. Zudem wurden die Vor-Ort-Kontrollen betreffend versicherungstechnische Rückstel-lungen intensiviert.

Schliesslich intensivierte die FINMA auch die Aufsicht in den Bereichen Cyberrisiken und Outsourcing und erarbei-tete u.a. Massnahmen zur Verbesserung des Kosten-Nut-zen-Verhältnisses beim Einsatz von Prüfgesellschaften.

Künftige Handlungsschwerpunkte bilden weiterhin insbe-sondere eine starke Kapitalisierung von Banken und Ver-sicherungen sowie die weitere Entschärfung der «Too-big-to-fail»-Problematik.

(2) Geschäftsverhalten: Zur Stärkung der Reputation des Finanzplatzes und zur Förderung von fairem Geschäfts-verhalten und der Integrität der Finanzmarktakteure führt die FINMA Bewilligungsverfahren konsequent, schafft Transparenz über die unterschiedlichen Überwachungs-intensitäten und setzt sich ein für international anerkannte Vorschriften im Kunden- und Anlegerschutz.

Erneut wurden mehrere grosse und öffentlichkeitswirk-same Enforcement-Verfahren abgeschlossen sowie ge-zielt Berufs- und Tätigkeitsverbote verhängt und, falls an-gezeigt, Gewinne auch bei natürlichen Personen eingezo-gen.

In der Aufsichtstätigkeit wurde die präventive Aufsicht über die Einhaltung von Verhaltensregeln weiter systema-tisiert und in die prudenzielle Aufsicht der neuen Auf-sichtskonzepte in den Bereichen Marktintegrität, «Suitabi-lity» und grenzüberschreitendes Dienstleistungsgeschäft integriert. Umgesetzt wurde zudem die Aufsicht über die neuen Meldepflichten im Effektenhandel sowie die neuen geldwäschereirechtlichen Sorgfaltspflichten.

Künftig wird die Umsetzung einer vorausschauenden und wirksamen Aufsicht über Verhaltensregeln ein Schwer-punkt bleiben. Dazu soll das Enforcement weiterhin als starkes und sichtbares Durchsetzungsmittel zur Errei-chung der Aufsichtsziele eingesetzt werden.

(3) Nationale und internationale Zusammenarbeit: Bei den internationalen Tätigkeiten bündelt die FINMA ihre Kräfte und setzt sich für die wichtigen Kernthemen ein. In der na-tionalen Zusammenarbeit funktioniert der Informations-fluss effizient, und die Kompetenzen der Behörden sind klar.

National wurde die Kooperation mit der Bundesanwalt-schaft vertieft und die Zusammenarbeit mit einzelnen kan-tonalen Strafbehörden institutionalisiert.

Im internationalen Verhältnis wurde eine effiziente Praxis zu den neuen Bestimmungen zur internationalen Amts-hilfe und zur Informationsübermittlung ins Ausland durch Beaufsichtigte entwickelt. Beim Länderexamen im Be-reich der Schweizer Geldwäschereivorschriften durch die Financial Action Task Force (FATF), bei welchem die Schweiz insgesamt gut abschnitt, leistete die FINMA ei-nen massgebenden Beitrag.

In den kommenden Jahren wird sich die FINMA weiterhin für eine faire und sachgerechte Beurteilung des Schwei-zer Ansatzes bezüglich Regulierung und Aufsicht im Rah-men von internationalen Prüfungen und allfälliger Äquiva-lenz-Verfahren einsetzen.

(4) Regulierung: Die FINMA analysiert bestehende Regu-lierungen und Rechtsentwicklungen aus Sicht der Finanz-marktaufsicht, schlägt relevante Änderungen vor, unter-stützt mit ihrer fachlichen Expertise die prioritären Regu-lierungsvorhaben und legt ihre eigenen Anliegen frühzei-tig und transparent dar. In ihrem Zuständigkeitsbereich re-guliert die FINMA nur, soweit dies mit Blick auf die Auf-sichtsziele notwendig ist.

Die FINMA brachte bei den vom Eidgenössischen Finanz-departement (EFD) geleiteten Gesetzgebungsprojekten (insb. FIDLEG/FINIG) Aufsichtsanliegen ein, erarbeitete zuhanden des EFD ein Konzept für ein Sanierungsrecht im Versicherungsbereich und formulierte konkrete Vor-schläge zur Verringerung von Markteintrittshürden für «FinTech»-Unternehmen (insb. neue Bewilligungskatego-rie sowie Erweiterung des bewilligungsfreien Raums).

Bei den FINMA-Regularien erfolgten Anpassungen auf-grund der weiteren Umsetzung von «Basel III» (Kreditrisi-ken und Offenlegung) sowie betreffend Corporate Gover-nance und Outsourcing von Banken und Versicherungen.

Künftig will sich die FINMA insbesondere für eine prinzi-pienbasierte und eine zukunftsoffene, technologieneut-rale Finanzmarktregulierung einsetzen. Verstärktes Ge-wicht sollen auch Wirkungsanalysen und Ex-post-Evalua-tionen bestehender Regulierungen geniessen.

(5) FINMA als Behörde: Die FINMA erbringt ihre Leistung mithilfe von kompetenten und integren Mitarbeitenden und auf der Grundlage effizienter Prozesse. Sie führt ei-nen sachlichen und offenen Dialog mit ihren Anspruchs-gruppen und informiert die Öffentlichkeit über ihre Tätig-keit.

Verschiedene Massnahmen wurden umgesetzt, um das Fachwissen und die Motivation der Belegschaft zu erhal-ten und weiterzuentwickeln. Zur gesicherten Entgegen-nahme elektronischer Eingaben durch Beaufsichtigte und Prüfgesellschaften wurde eine digitale Zustellplattform in

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Betrieb genommen und es wurde für den «FinTech»-Be-reich eine zentrale Anlaufstelle zur raschen und adressa-tengerechten Bearbeitung von Anfragen geschaffen.

Zudem wurde zur Erhöhung der Effizienz und Sicherstel-lung der Wirksamkeit in den Bereichen Restrukturierung, Sanierung und Abwicklung ein eigenständiger Geschäfts-bereich «Recovery und Resolution» geschaffen und es wurden in allen Bereichen neue Aktenführungs- und Ar-chivierungsvorgaben umgesetzt.

In den kommenden Jahren will die FINMA durch eine kon-sequente Risikoorientierung und eine klare Priorisierung sowohl in den eigenen Bewilligungs- und Aufsichtsprozes-sen als auch im Prüfwesen weitere Effizienzgewinne er-zielen. Sie ist zudem bestrebt, den digitalen Kanälen für den Austausch mit den Beaufsichtigten mehr Gewicht zu geben («RegTech»).

2. Finanzielle Ziele

Die Kosten der Finanzmarktaufsicht werden vollständig durch die Beaufsichtigten finanziert. Bundesgelder wer-den keine beansprucht. Diese Regelung ist Ausfluss der finanziellen Selbständigkeit der FINMA. Für Aufsichtsver-fahren im Einzelfall und Dienstleistungen erhebt die FINMA möglichst verursachergerechte Gebühren. Für Kosten der FINMA, die nicht durch Gebühreneinnahmen gedeckt werden können, wird von den Beaufsichtigten pro Aufsichtsbereich und in Abhängigkeit zur Grösse der Be-aufsichtigten eine jährliche Pauschalabgabe, die soge-nannte Aufsichtsabgabe, erhoben. Der Anteil der Gebüh-ren am Gesamtertrag der FINMA stieg von 12,3 Prozent (2009) auf gut 15,5 Prozent (2010–2012), während er 2013 leicht auf 15,2 Prozent sank. 2014 stieg der Anteil auf 19,4 Prozent und 2015 auf 22,2 Prozent. 2016 sank er auf 20,2 Prozent. Innerhalb der einzelnen Aufsichtsberei-che reichte 2016 die Spannbreite beim Anteil der Gebüh-ren am jeweiligen Nettoertrag von 9,0 Prozent (Finanz-marktinfrastrukturen) bis 63,2 Prozent (Kollektive Kapital-anlagen).

Für die Ausübung ihrer Aufsichtstätigkeit muss die FINMA Reserven im Umfang eines Jahresbudgets bilden. Die Re-serven der FINMA entsprechen der gesetzlich verlangten Reservebildung.

Die FINMA schliesst das Geschäftsjahr 2016 mit einem Gewinn von 12,1 Millionen Franken ab. Dies sind 0,3 Mil-lionen Franken weniger als im Vorjahr. Der Eigenkapital-bestand hat sich von -19,6 Millionen Franken auf 29,2 Mil-lionen Franken verändert. Dieses Ergebnis resultiert dar-aus, dass die versicherungsmathematischen Gewinne und Verluste aus dem Vorsorgewerk FINMA direkt im Ei-genkapital erfasst werden und die Reserven der FINMA der gesetzlich verlangten Reservebildung entsprechen. Haupterlös des Rechnungsjahres 2016 bilden die von den Beaufsichtigten erhobenen Aufsichtsabgaben (CHF 105,9

Mio. / Vorjahreswert: CHF 108,2 Mio.). Der grösste Auf-wandposten ist der Personalaufwand in Höhe von 97,7 Millionen Franken (Vorjahreswert: CHF 99,5 Mio.).

3. Personal- und vorsorgepolitische Ziele

In den Jahren 2009 bis 2013 hat die FINMA ihre personel-len Ressourcen gezielt ausgebaut; seit 2014 ist der Per-sonalbestand stabilisiert worden. Der Ausbau ist sowohl auf externe Einflüsse wie neu zugewiesene Aufgaben in Folge der Revision der Finanzmarktgesetzgebung als auch auf den Ausbau von bestehendem Know-how als Lehre aus der Finanzmarktkrise zurückzuführen. Gleich-wohl bleibt der Personalbestand der FINMA im internatio-nalen Vergleich eher tief. Dies lässt sich zum Teil mit dem Aufsichtssystem der Schweiz erklären, das externe Prüf-gesellschaften stark in die Aufsichtstätigkeit einbindet. Der durchschnittliche Personalbestand der FINMA sank im Jahr 2016 von 494 auf 477 Vollzeitstellen.

Die FINMA achtet auf Lohngerechtigkeit und Chancen-gleichheit. Eine Lohngerechtigkeits-Analyse zeigte, dass die FINMA mit insgesamt 2,6 Prozent Lohnunterschieden zwischen Männern und Frauen den vorgegebenen Maxi-malwert von 5,0 Prozent deutlich unterbietet. Sie liegt da-mit im Durchschnitt bisher zertifizierter Unternehmen.

2016 überarbeitete die FINMA zudem ihre Teilzeitarbeits-modelle. Neben dem bestehenden, flexiblen Teilzeitmo-dell können Mitarbeitende sich neu auch für ein Arbeits-zeitmodell entscheiden, das den Erfordernissen von fixen zeitlichen Verpflichtungen oder von Jobsharing Rechnung trägt.

4. Kooperationen und Beteiligungen

Die FINMA beteiligt sich aktiv an den Tätigkeiten verschie-dener internationaler Gremien im Finanzbereich. Auch hat sie mit verschiedenen Aufsichtsbehörden Vereinbarun-gen zur Zusammenarbeit abgeschlossen.

Demgegenüber ist die FINMA weder an Kooperationen beteiligt noch hält sie Beteiligungen an anderen Rechts-trägern.

B. Bericht der Revisionsstelle

Die Jahresrechnung wurde von der Revisionsstelle der FINMA, der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK), ge-prüft. Gemäss ihrem Bericht vom 8. März 2017 bestätigt die EFK, dass die Jahresrechnung für das am 31. Dezem-ber 2016 abgeschlossene Geschäftsjahr ein den tatsäch-lichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermö-gens-, Finanz- und Ertragslage sowie «Cashflows» in Übereinstimmung mit den International Financial Report-ing Standards (IFRS) vermittelt und dem Finanzmarktauf-sichtsgesetz (FINMAG, SR 956.1) entspricht. Sie emp-

fiehlt, die Jahresrechnung zu genehmigen.

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C. Beschlüsse des Bundesrates

Nach Art. 21 Abs. 2 FINMAG finden zwischen dem Bun-desrat und der FINMA mindestens einmal im Jahr institu-tionalisierte Gespräche zur Strategie der Aufsichtstätigkeit sowie zu aktuellen Fragen der Finanzplatzpolitik statt. Die letzte jährliche Aussprache zwischen Bundesrat und FINMA war am 9. November 2016.

Am 16. November 2016 genehmigte der Bundesrat die strategischen Ziele der FINMA für die Jahre 2017–2020.

Den Geschäftsbericht 2016 der FINMA genehmigte der Bundesrat am 22. März 2017.

D. Übrige Ereignisse von Bedeutung

Am 19. Oktober 2016 verabschiedete der Bundesrat die strategischen Stossrichtungen der künftigen Finanzmarkt-politik. Sie betreffen die Wahrung und Verbesserung des Marktzugangs, die Schaffung geeigneter Rahmenbedin-gungen für Innovationen sowie die Optimierung von Re-gulierungsinhalten und -prozessen. Weiter sollen auch künftig die Systemstabilität und die internationale Konfor-mität im Steuer- und Geldwäschereibereich gewährleistet werden.

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*Strategische Ziele: http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/attachments/42749.pdf

Schweizerische Exportrisikoversicherung SERV

Internet: www.serv-ch.com Sitz: Zürich Rechtsform: Anstalt des Bundes

Verwaltungsrat: Thomas Daum (Präsident), Max Gsell

(Vizepräsident), Barbara Hayoz, Caroline Gueissaz, Christoph Meier, Beda Moor, Laura Sadis, Anne-Sophie Spérisen, Urs Ziswiler

CEO: Herbert Wight

Externe Revisionsstelle: KPMG AG, Zürich

A. Zielerreichung 2016*

1. Strategische Schwerpunkte

Mit dem Berichtsjahr 2016 ist das erste Jahr der neuen Strategieperiode 2016–2019 angebrochen. Die SERV hat 2016 Grundsätzliche Zusagen (GV) und Versicherungen und Garantien (VP) in der Höhe von 6643,4 Millionen Franken ausgestellt (Neuexposure). Dies entspricht einer Abnahme der Nachfrage gegenüber dem Jahr 2015 von gut 500 Millionen Franken. Gleichzeitig nahm die Anzahl neu ausgestellter GV und VP von 864 auf 956 Stück zu. Dieser Nachfrageanstieg zeigt, dass die Produkte der SERV den Schweizerischen Exporteuren von Nutzen sind. Das kleinere Volumen ist auf eine geringere Anzahl von Geschäften mit grossem Volumen zurückzuführen. Das Volumen der neu ausgestellten VP (Neuengage-ment) ist im Vergleich zu 2015 (CHF 3179.0 Mio.) im Jahr 2016 (CHF 3116,1 Mio.) auf etwa gleichem Niveau geblie-ben (-2 %).

Würdigung der Ergebnisse 2016 in Kürze

2016 ist das erste Berichtsjahr der Strategieperiode 2016–2019. Die SERV hat die schweizerische Export-wirtschaft auch im Jahr 2016 in einem schwierigen Um-feld wirkungsvoll unterstützt. Insgesamt hat sie im Be-richtsjahr Grundsätzliche Zusagen (GV) und Versiche-rungen und Garantien (VP) in der Höhe von 6643,4 Mil-lionen Franken ausgestellt (Neuexposure).

Der Engagementbestand (nur VP) beträgt Ende 2016 6276,1 Millionen. Der Verpflichtungsrahmen wurde im 2. Quartal 2016 vom Bundesrat auf 14 Milliarden erhöht und war per 31.12.2016 zu 73 Prozent ausgelastet.

Die SERV hält sich an das Subsidiaritätsprinzip und Be-rücksichtigt in ihrer Geschäftstätigkeit die aussenpoliti-schen Grundsätze der Schweiz. Sie berücksichtigt die Anliegen externer Anspruchsgruppen, indem sie bei Versicherungsgeschäften mit besonderen Nachhaltig-keitsaspekten mit den Organisationen der Zivilgesell-schaft den Informationsaustauch sicherstellt. Auch mit den Privatversicherern pflegt sie einen regelmässigen, konsultativen Austausch.

Im Jahr 2016 weist die SERV eine positive Eigenwirt-schaftlichkeit aus, wobei sie in beiden Sparten der pri-vaten Risiken mit Delkrederedeckung negative Ergeb-nisse aufweist. Aufgrund der tiefen Zinsen sind die Ka-pitalerträge eingebrochen. Trotzdem erzielte die SERV einen Unternehmensgewinn von 72,7 Millionen und be-wegt sich damit im Durchschnitt der letzten Jahre.

Das Eigenkapital der SERV stieg somit per Ende 2016 auf 2699,0 Millionen. Die Risikotragfähigkeit der SERV konnte damit in der Periode weiter gestärkt werden.

Die SERV setzt sich für die Vereinbarkeit von Beruf und Familie ein und bildet drei Lernende aus. Sie investierte im Jahr 2016 2,3 Prozent der Lohnsumme in die Aus- und Weiterbildung. Die SERV ist nach Zeiten des Per-sonalzuwachses in eine Konsolidierungsphase einge-treten. In der Berichtsperiode wurden mit Barbara Hayoz eine neue VR-Vizepräsidentin, und mit Peter Gisler ein neuer CEO eingesetzt, welche die altershal-ber zurücktretenden Max Gsell, Vizepräsident und Her-bert Wight, CEO ablösen.

Der Bundesrat kommt zum Schluss, dass die SERV mit der Erreichung ihrer strategischen Ziele im Jahr 2016 auf Kurs ist und in der Lage ist, mit ihren Produkten die Exporteure weiterhin tatkräftig zu unterstützen.

Kennzahlen1 2016 2015

Finanzen und Personal

Prämienerträge (Mio. CHF) 48,1 51,3

Reingewinn (Mio. CHF) 72,7 55,7

Eigenwirtschaftlichkeit (Mio. CHF) 2,8 4,8

Personalbestand (Anzahl VZÄ) 44,5 42,4

Anstaltsspezifische Kennzahlen

Exposurebestand (Mio. CHF) 10 197,0 10 557,9

Neuexposure (Mio. CHF) 6 643,4 7 185,5

Neuexposure (Anzahl Policen) 956 864

Schadenzahlungen (Mio. CHF) 41,4 108,3

Schadenaufwand (Mio. CHF) 86,2 0,6

Kapital (in Mio. CHF) 2 699,0 2 625,8

Bundesbeitrag und Gebühreneinnahmen

Bundesbeitrag (Mio. CHF) 0 0

Gebühren (Mio. CHF) 0 0

1) Neu werden Fremdwährungspositionen aktuell und nicht historisch be-

wertet. Dies hatte Änderungen in den Daten von 2015 zur Folge

(Restatement).

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Anfang 2016 trat die Flexibilisierung der Regeln über die minimale schweizerische Wertschöpfung in von der SERV versicherten Exporten in Kraft. Damit unterstützt die SERV auch jene Branchen, welche sich mehr und mehr auf globale Wertschöpfungsketten konzentrieren müssen, um wettbewerbsfähig zu bleiben. 2016 wurde festgestellt, dass die Ausgestaltung des Produkts Globalversicherung nicht mehr vollumfänglich den Bedürfnissen der Export-eure entspricht, was zu einem Rückgang des Neuenga-gements von rund 500 Millionen Franken führte. Die SERV wird in dieser Strategieperiode zusammen mit den betroffenen Exporteuren nach Lösungen suchen, um de-ren veränderte Bedürfnisse besser abdecken zu können.

Die SERV arbeitet im Rahmen der Exportfinanzierung eng mit den Akteuren des Finanzsektors zusammen und bie-tet verschiedene Produkte an, welche die Finanzierung und Garantieausstellung für Exportgeschäfte durch Fi-nanzinstitute erleichtert. Die SERV stellt dabei seit einigen Jahren vermehrt Anzeichen für Schwierigkeiten insbeson-dere bei Kleingeschäften fest. Die SERV verfolgt diese Entwicklung aufmerksam und wird sich in den nächsten Jahren intensiv mit den betroffenen Akteuren um Lösun-gen bemühen.

Anfangs 2016 wurde das klassische Produkteangebot der SERV dauerhaft durch die Stabilisierungsprodukte (Fabri-kationskreditversicherung, Bondgarantie, Refinanzie-rungsgarantie) ergänzt. Seit Einführung dieser Liquiditäts-produkte nahm die Nachfrage danach stetig zu.

Insbesondere die KMU suchen die Unterstützung der SERV. Ihr Anteil am Gesamtkundenstamm liegt im lang-jährigen Durchschnitt bei rund zwei Drittel der insgesamt rund 325 Kunden. Die Liquiditätsprodukte Fabrikations-kreditversicherung und Bondgarantie werden vorwiegend von KMU nachgefragt (90 %) und auch bei den klassi-schen Produkten stellt die SERV einen Grossteil der Ver-sicherungen und Garantien an KMU aus.

Um eine kundenorientierte, effektive und effiziente Ab-wicklung der Geschäfte sicherzustellen, arbeitete die SERV in den vergangenen Jahren intensiv an Verbesse-rungen entsprechender Webtools.

In ihrer Geschäftstätigkeit berücksichtigt die SERV die aussenpolitischen Grundsätze sowie die völkerrechtli-chen Verpflichtungen des Bundes. Seit 2008 verwendet sie dabei ein integriertes Compliance-Prüfverfahren und hält sich an die Empfehlungen der Umwelt und Sozialleit-linien („Common Approaches“) der OECD.

Die SERV unterstützt das SECO bei den Verhandlungen der relevanten internationalen Standards im Bereich Ex-portkreditfinanzierung auf Stufe OECD und der internatio-nal Working Group on Export Credits (IWG). Ausserdem ist die SERV an den Umschuldungsverhandlungen des Pariser Clubs und der anschliessenden Umsetzung der Abkommen massgeblich beteiligt.

Die SERV hält sich an das Subsidiaritätsprinzip und ver-sichert gemäss Art. 5 SERV-V keine marktfähigen Risi-ken. Bei der Definition und Abgrenzung zwischen markt-fähigen und nicht-marktfähigen Risiken orientiert sie sich an der Praxis der EU. Demnach versichert die SERV kurz-fristige Exportkredite in Länder mit grundsätzlich marktfä-higen Risiken nur, wenn die privaten Versicherungen eine Deckung ablehnen. Die Anzahl dieser Ausnahmen be-wegt sich im langjährigen Durchschnitt stabil bei etwas mehr als 3 Prozent aller Geschäfte. Private Versicherer werden zudem auch eingeladen, Rückversicherungen ab-zuschliessen. In den vergangenen Jahren fanden regel-mässig Treffen mit den Privatversicherern statt, an denen die Marktentwicklung und die Geschäftspraxis der SERV diskutiert wurden.

Die SERV pflegt – nicht zuletzt auf Verwaltungsratsebene – einen regelmässigen Kontakt mit den interessierten Wirtschaftsverbänden (u.a. Swissmem, Science- industries, Economiesuisse und verschiedenen Handels-kammern).

Ein jährlich durchgeführter Dialog mit den Organisationen der Zivilgesellschaft stellt den Einbezug von deren Anlie-gen in die Geschäftspolitik der SERV sicher. Dieses Jahr stand neben der Berücksichtigung projektrelevanter Men-schenrechte vor allem Transparenzbelange im Vorder-grund.

Das Angebot der SERV ist in der ganzen Schweiz für alle Branchen zugänglich. Seit 2010 betreut ein SERV-Vertre-ter in Lausanne erfolgreich die französischsprachigen Neu- und Stammkunden, und die Beraterin für das Tessin besuchte in den vergangenen Jahren regelmässig die ita-lienischsprechende Schweiz. Alle Kunden der Deutsch-schweiz wurden von der Kundenberatung des Hauptsit-zes der SERV in Zürich bedient.

2. Finanzielle Ziele

Die Kennzahlen betreffend die Eigenwirtschaftlichkeit, d.h. der langfristigen Deckung der operativen Kosten und der Schadenzahlungen durch Prämienzahlungen basie-rend auf Modellrechnungen. Diesbezüglich weist die SERV 2016 insgesamt ein positives „Loading“ aus; die verdienten Prämien reichen also aus, um das versiche-rungstechnische Risiko zu decken. Die Sparte „Private Schuldner“ weist auf Betriebsebene (Eigenwirtschaftlich-keit 1) eine Unterdeckung aus; folglich auch auf Unterneh-mensebene (Eigenwirtschaftlichkeit 2), wo zusätzlich der Zinsertrag aus Geldanlagen addiert wird. Die Werte für die Eigenwirtschaftlichkeit 1 und 2 werden sich in Zukunft wei-ter annähern, da aufgrund der allgemeinen Zinssituation bis auf weiteres kaum mehr substantielle Beiträge aus Fi-nanzanlagen erwartet werden können. Trotz der Unterde-ckung bei der Sparte „Private Schuldner“ bei der Eigen-wirtschaftlichkeit 1 und 2 weist die SERV insgesamt über alle Stufen ein positives Endergebnis aus.

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Ende 2016 verfügte die SERV über einen Mittelbestand von insgesamt 2448,2 Millionen Franken, wovon sie 30,4 Millionen in flüssiger Form hält, um kurzfristigen Verpflich-tungen (insbesondere Schadenzahlungen) nachzukom-men. Der Rest ist gemäss Art. 28 SERVG mit kurzen Fris-ten beim Bund angelegt. Wegen des starken Rückgangs der Zinsen sind die Kapitalerträge per Ende 2016 auf 0,4 Millionen eingebrochen.

Das Gesamtkapital hat sich mit dem positiven Unterneh-menserfolg von 72,7 Millionen Ende 2016 auf 2692,8 Mil-lionen erhöht. Gegenüber der Eröffnungsbilanz von 2007 beträgt die Zunahme 670,2 Millionen. Die Risikotragfähig-keit konnte somit über die Jahre weiter gestärkt werden, d.h. das Gesamtkapital bildet für bestehende und stei-gende zukünftige Verpflichtungen eine starke Kapitalba-sis.

Der Verpflichtungsrahmen der SERV wurde im April 2016 vom Bundesrat von 12 Milliarden auf 14 Milliarden ange-hoben, nachdem die SERV im Dezember 2015 wegen mehrerer GV einen starken Anstieg des Exposure festge-stellt und die Erhöhung beantragt hatte. Weil in der Folge GV mit hohen Beträgen wieder hinfällig wurden, ging das Exposure wieder zurück; der erhöhte Verpflichtungsrah-men ist per 31.12.2016 mit 73 Prozent ausgenutzt.

Der im „Arrangement on Officially Supported Export Cre-dits“ (Arrangement) geregelte Minimumprämientarif ist für die SERV das massgebliche Regelwerk. Teilnehmer des Arrangements sind die OECD Länder sowie im darin ent-haltenen Flugzeugsektorabkommen auch Brasilien. Im Verlauf des Jahres 2016 erfolgte die Weiterentwicklung der Prämienregelung für Exportkreditversicherungen mit Schuldnern in einkommensstarken OECD Ländern. Die neue Regelung, welche die Prämienberechnung für sol-che Geschäfte harmonisiert, tritt per 1. Februar 2017 in Kraft und wird von der SERV angewendet.

3. Personalpolitische Ziele

Die SERV darf als attraktive und sozial verantwortliche Ar-beitgeberin mit einer wettbewerbsfähigen Personal- und Entlöhnungspolitik bezeichnet werden. Sie setzt sich ein für die Vereinbarkeit von Beruf und Familie und bildet drei Lernende aus. In den vergangenen Jahren investierte die SERV durchschnittlich 3,2 Prozent der Lohnsumme in Aus- und Weiterbildungsmassnahmen und förderte dadurch aktiv die Entwicklung ihrer Mitarbeitenden. Der Personalbestand belief sich per Ende 2016 auf 47 Mitar-beitende (exklusive 3 Auszubildende), d.h. insgesamt 44,5 Vollzeitäquivalente. Gründe für die leichte Zunahme in den letzten Jahren sind die Zunahme der Nachfrage nach den Liquiditätsprodukten, der höhere Arbeitsauf-wand im Schaden- und Forderungsmanagement sowie das In-Sourcing verschiedener IT-Aufgaben. Die SERV pflegt in den Sitzungen mit den Mitarbeitenden und in den Abteilungssitzungen einen partizipativen Führungsstil.

4. Kooperationen und Beteiligungen

Die SERV hat 2016 ihre langjährige Kooperation mit dem schweizerischen Wirtschaftsverband Scienceindustries

(Chemie, Pharma und Biotech) im Rahmen der Ausstel-lung der Globalversicherung für dessen Mitgliedsfirmen fortgesetzt und ist seit 2011 keine neuen Kooperationen oder Beteiligungen eingegangen.

B. Bericht der Revisionsstelle

Die Revisionsstelle hat die Jahresrechnung (bestehend aus Erfolgsrechnung, Bilanz, Geldflussrechnung, Erfolgs-rechnung nach Sparten, Bilanz nach Sparten und An-hang) sowie den Eigenwirtschaftlichkeitsnachweis der SERV für das Geschäftsjahr 2016 geprüft. Nach ihrer Be-urteilung entsprechen Jahresrechnung und Eigenwirt-schaftlichkeitsnachweis den im Geschäftsbericht veröf-fentlichten Bilanzierungs- und Bewertungsgrundsätzen und vermitteln ein der tatsächlichen Vermögens-, Finanz- und Ertragslage entsprechendes Bild. Die Revisionsstelle bestätigt, dass gemäss den Vorgaben des Verwaltungs-rates ein gut ausgestaltetes internes Kontrollsystem (IKS) existiert, welches dem Risikomanagement der SERV dient.

C. Anträge an den Bundesrat

Dem Bundesrat wurden der Geschäftsbericht 2016 der SERV einschliesslich der Jahresrechnung zur Genehmi-gung und der Bericht des Verwaltungsrates der SERV be-treffend die Erreichung der strategischen Ziele 2016 so-wie der Bericht der Revisionsstelle vom 17. Februar 2017 zur Kenntnisnahme unterbreitet. Des Weiteren wurde dem Bundesrat die Bestätigung der Revisionsstelle vor-gelegt.

D. Beschlüsse des Bundesrates

Der Bundesrat hat die ihm gemäss Buchstabe C. unter-breiteten Berichte am 29. März 2017 genehmigt bzw. zur Kenntnis genommen und den Mitgliedern des Verwal-tungsrats für das Geschäftsjahr 2016 Entlastung erteilt. Der Bundesrat wählt die Revisionsstelle für weitere zwei Jahre.

E. Übrige Ereignisse von Bedeutung

Die Eidg. Finanzkontrolle hat im Berichtsjahr 2016 eine Prüfung der Umsetzung des gesetzlichen Auftrags und der strategischen Ziele sowie der Aufsicht des Staatssek-retariats für Wirtschaft durchgeführt. Der Prüfungsbericht wird von der EFK publiziert.

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* Strategische Ziele: www.uvek.admin.ch > Das UVEK > Bundesnahe Betriebe > Zielvorgaben und Zielerreichung

Swisscom AG Internet: www.swisscom.ch

Sitz: Ittigen Rechtsform: Aktiengesellschaft Kotierung: Schweizer Börse SIX

Bundesbeteiligung: 51%

Verwaltungsrat: Hansueli Loosli (Präsident), Barbara Frei,

Frank Esser, Theophil Schlatter, Catherine Mühlemann, Ro-land Abt, Valérie Berset Bircher (Personalvertreterin), Alain Carrupt (Personalvertreter), Hans Werder (Staatsvertreter)

CEO: Urs Schaeppi

Externe Revisionsstelle: KPMG, Muri

A. Zielerreichung 2016*

1. Strategische Schwerpunkte

Swisscom hat im Geschäftsjahr 2016 ihre Stellung als füh-rendes ICT-Unternehmen in der Schweiz verteidigt und eine solide Marktleistung erzielt. Während der Marktanteil im weitgehend gesättigten Kerngeschäft (Breitband, Mo-bilfunk) auf hohem Niveau stabil blieb, nahm er im noch wachsenden Geschäftsfeld TV weiter zu. Die anhaltend starke Preiserosion in nahezu allen Geschäftsbereichen – namentlich beim Roaming – lässt den Nettoumsatz seit einiger Zeit praktisch stagnieren.

Swisscom ist bestrebt, sich im Markt durch das beste Netz und den besten Service zu differenzieren. Der Erfolg die-ser Strategie wurde durch die erneut über dem Branchen-durchschnitt liegende Kundenzufriedenheit bestätigt.

Die italienische Tochtergesellschaft Fastweb entwickelte sich ungeachtet des nach wie vor schwierigen wirtschaft-

Würdigung der Ergebnisse 2016 in Kürze

Im Jahr 2016 hat Swisscom die strategischen Ziele des Bun-desrates erreicht.

Im Schweizer Kerngeschäft (Breitband und Mobilfunk für Pri-vat- und Geschäftskunden) verteidigte Swisscom ihre füh-rende Marktposition und baute zugleich ihren Marktanteil im Geschäftsfeld TV weiter aus. Die Kundenzufriedenheit lag über dem Branchendurchschnitt. Im IT-Lösungsgeschäft ge-hörte Swisscom nach wie vor zu den stärksten Anbietern auf dem hart umkämpften Schweizer Markt.

Insgesamt ist der Schweizer Telekommunikationsmarkt ge-sättigt. Infolgedessen wird er zunehmend von einem Ver-drängungswettbewerb geprägt. Swisscom spürte dies, in-dem der Nettoumsatz in der Schweiz um rund 100 Millionen Franken zurückging. Auf Konzernstufe konnte der Nettoum-satz knapp gehalten werden (-0,3 %), vor allem dank des gu-ten Ergebnisses der italienischen Tochtergesellschaft Fast-web, die trotz des intensiven Preiswettbewerbs auf dem lo-kalen Markt den Umsatz um 3,4 Prozent und das Betriebs-ergebnis (EBITDA) um 14,8 Prozent steigern konnte.

Swisscom investierte in der Schweiz erneut rund 1,8 Milliar-den Franken in die Modernisierung und Erweiterung der Netz- und IT-Infrastruktur. Per Jahresende waren rund 3,5 Millionen Haushalte und Geschäfte (Vorjahr: 2,9 Millionen) an das Ultrabreitband-Netz (> 50 Mbit/s) angeschlossen. Die Abdeckung des leistungsfähigen Mobilfunkstandards LTE (4G) erreichte 99 Prozent der Bevölkerung.

Der Schutz der Kundendaten vor unbefugtem Zugriff ge-niesst bei Swisscom hohe Priorität. In enger Zusammenar-beit mit den Behörden trifft Swisscom Vorkehrungen auf dem neuesten Stand der Erkenntnis, um Cyber-Attacken frühzeitig erkennen und erfolgreich abwehren zu können.

Gemessen an der Börsenkapitalisierung, nahm der Unter-nehmenswert um 2,4 Milliarden Franken ab. Das entsprach einem Kursverlust von 9,3 Prozent. Mit der unveränderten Dividende von 22 Franken je Aktie resultierte eine Gesam-trendite von -4,9 Prozent. Damit schnitt Swisscom schlech-ter ab als der SMI (-3,4%), aber besser als die meisten ver-gleichbaren Telekommunikationsunternehmen in Europa. Die Werthaltigkeit der Beteiligung an Fastweb wurde bestätigt.

Swisscom ist ein attraktiver Arbeitgeber mit einer fortschritt-lichen, sozial verantwortlichen Personalpolitik. Die Arbeits-zufriedenheit ist im Branchenvergleich überdurchschnittlich. Es wird eine konstruktive Sozialpartnerschaft gepflegt. Im Berichtsjahr nahm die Zahl der Beschäftigten in der Schweiz um 593 Vollzeitstellen oder 3,1 Prozent ab.

Der Preisdruck und ein zunehmend gesättigter Markt verlan-gen von Swisscom anhaltende Anstrengungen, neue Er-tragspotentiale zu erschliessen und ihre Kosten zu optimie-ren, ohne die Investitionstätigkeit zu vernachlässigen.

Kennzahlen 2016 2015

Finanzen und Personal

Umsatz (Mio. CHF) 11 643 11 678

Reingewinn / -verlust (Mio. CHF) 1 604 1 362

Bilanzsumme (Mio. CHF) 21 454 21 149

Eigenkapitalquote in % 30,4 24,8

Personalbestand (Vollzeitstellen) 21 127 21 637

Unternehmensspezifische Kennzahlen

Aktienkurs am 31. Dezember (CHF) 456,10 503,00

Dividende (CHF pro Aktie) 22 22

Gesamtrendite1) (%) -4,9 0,5

Nettoverschuldung (Mio. CHF) 7 846 8 042

Nettoverschuldung ÷ EBITDA2) 1,8 2,0

Bundesbeitrag und Gebühreneinnahmen

Bundesbeitrag (Mio. CHF) 0 0

Gebühren (Mio. CHF) 0 0

1) Gesamtrendite = (Dividende + Aktienkurs am 31. 12. 2016

– Aktienkurs am 31. 12. 2015) ÷ Aktienkurs am 31. 12.

2015

2) EBITDA: Ergebnis vor Zinsen, Steuern und Abschreibungen

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lichen Umfelds im südlichen Nachbarland erfreulich. Kun-denbasis, Marktanteil, Umsatz und Profitabilität konnten weiter gesteigert werden. Fastweb hat sich in den letzten Jahren zu einer zentralen Wachstumsstütze des Swisscom-Konzerns entwickelt und investiert weiter in das hochmoderne, eigene Ultrabreitband-Netz.

In der Schweiz investierte Swisscom ebenfalls in die Mo-dernisierung und den Ausbau der Netz- und IT-Infrastruk-tur. Ein Schwerpunkt lag beim Ultrabreitband-Ausbau auf Basis verschiedener Ausprägungen der Glasfasertechno-logie (Fibre to the Home FTTH, Fibre to the Building FTTB, Fibre to the Street FTTS, Fibre to the Curb FTTC). Per Jahresende waren 3,5 Millionen Haushalte und Ge-schäfte an das Ultrabreitband-Netz (> 50 Mbit/s) ange-schlossen, 600‘000 mehr als im Vorjahr. 99 Prozent der Bevölkerung konnten den leistungsfähigen Mobilfunk-standard der vierten Generation (LTE) nutzen. An stark frequentierten Plätzen in den Ballungszentren wird das Swisscom Mobilfunknetz mit der Innovation «Small-Cell within a Manhole» ergänzt. Parallel dazu nahm das «Low Power Network», das speziell auf die Bedürfnisse der Ma-schine-zu-Maschine-Kommunikation ausgerichtet ist («In-ternet of Things»), den kommerziellen Betrieb auf.

Swisscom ist sich der wachsenden Bedeutung der Infor-mationssicherheit im digitalen Zeitalter bewusst. Die Kun-dendaten sind dem Datenschutzgesetz und dem Fernmel-degesetz unterstellt. Swisscom schützt die eigene Infra-struktur und die Kundendaten im Rahmen des Möglichen mit Abwehrmassnahmen auf dem neuesten Stand der Technik gegen Cyber-Attacken. Aufgrund der vielfältigen Abhängigkeiten – namentlich von ausländischen Lieferan-ten technischer Komponenten – kann Swisscom freilich keine hundertprozentige Sicherheit garantieren.

Als Inhaberin der Grundversorgungskonzession im Fern-meldebereich erbrachte Swisscom den Service Public ge-mäss den Qualitätskriterien des Fernmelderechts und ohne finanzielle Abgeltungen der öffentlichen Hand.

Swisscom kam ihrer Verpflichtung nach, anderen Tele-kommunikationsunternehmen den diskriminierungsfreien Zugang zu ihrem regulierten Netz zu kostenorientierten Preisen zu gewähren.

2. Finanzielle Ziele

Die Vorgabe des Bundesrates, den Unternehmenswert zu steigern, hat Swisscom im Berichtsjahr verfehlt. Infolge des um 9,3 Prozent gefallenen Aktienkurses (Stichtag: 31. Dezember) nahm die Börsenkapitalisierung um rund 2,4 Milliarden Franken ab. Dies ist freilich vor dem Hinter-grund zu sehen, dass die Börsenkapitalisierung Ende 2016 immer noch um über 5 Milliarden Franken höher lag als Ende 2011. Die Dividende beträgt unverändert 22 Franken pro Aktie. Die Gesamtrendite der Swisscom-Ak-tie fällt mit -4,9 Prozent im Vergleich zum SMI (-3,4%) un-terdurchschnittlich, im Vergleich zum europäischen Bran-chen-Index (-11,7 % in Euro) überdurchschnittlich aus.

Die Dividendenrendite ist mit 4,4 Prozent im Vergleich zu den meisten anderen SMI-Titeln nach wie vor attraktiv.

Der Anstieg des Reingewinns um 17,8 Prozent ist mit Sonderfaktoren im Vorjahr zu erklären, darunter eine Rückstellung von 186 Millionen Franken für eine dro-hende Busse der Wettbewerbsbehörde.

Die Nettoverschuldung wurde um 196 Millionen Franken auf 7,85 Milliarden Franken reduziert. Zugleich nahm Be-triebsergebnis vor Abschreibungen (EBITDA) um 195 Mil-lionen Franken zu. Infolgedessen entwickelte sich das Verhältnis von Nettoverschuldung zu EBITDA rückläufig (von 2,0 auf 1,8). Das Credit Rating blieb unverändert im Single-A-Bereich (Standard & Poors: A; Moody’s: A2).

3. Personal- und vorsorgepolitische Ziele

Swisscom ist eine attraktive Arbeitgeberin mit einer fort-schrittlichen, sozial verantwortlichen Personalpolitik. Die Arbeitszufriedenheit ist im Branchenvergleich überdurch-schnittlich. Mit den Sozialpartnern wird ein konstruktiver Dialog gepflegt. Vielfalt, Chancengleichheit, Gesundheit am Arbeitsplatz sowie die Integration von Mitarbeitenden mit eingeschränkter Leistungsfähigkeit werden gezielt ge-fördert. Swisscom investiert viel in die permanente Wei-terbildung von Mitarbeitenden und Kadern, da sich die Be-rufsbilder und geforderten Qualifikationen in der ICT-Branche stetig wandeln. Die Mehrzahl der ausgeschriebe-nen Kaderstellen kann intern besetzt werden.

Im Berichtsjahr nahm die Zahl der Beschäftigten in der Schweiz um 593 Vollzeitstellen oder 3,1 Prozent auf 18‘372 Stellen ab. Hinter dieser Zahl verbirgt sich ein ak-zentuierter Strukturwandel: in rückläufigen Diensten wur-den Stellen abgebaut und in wachsenden Geschäftsfel-dern neue Arbeitsplätze geschaffen. Über 90% der vom Stellenabbau betroffenen Mitarbeitenden fanden vor Ablauf des Sozialplan-Programms wieder eine Beschäftigung.

Mittelfristig soll der Frauenanteil im Management von heute 12,3 Prozent auf 20 Prozent erhöht werden (über die gesamte Belegschaft gesehen, beträgt der Frauenan-teil 26,8 Prozent der Vollzeitstellen). Zwei von sieben Mit-gliedern des Verwaltungsrates sind Frauen; in der Kon-zernleitung ist keine Frau vertreten. Ebenso besteht das Ziel, 1 Prozent der Arbeitsstellen (heute ca. 0,85%) spezi-ell für Menschen mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen zu konzipieren.

Swisscom ist bei Weitem die grösste Ausbildnerin von ICT-Fachkräften in der Schweiz. Im Berichtsjahr haben 325 Jugendliche hier ihre Lehre bei Swisscom begonnen. Insgesamt stehen 940 Lernende in einer Vielzahl von technischen und kaufmännischen Berufen in Ausbildung.

4. Kooperationen und Beteiligungen

Swisscom hält ein vielfältiges Portfolio von kleineren und grösseren in- und ausländischen Beteiligungen, die das angestammte Kerngeschäft unterstützen und/oder neue Geschäftsfelder erschliessen.

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Im Berichtsjahr übernahm Swisscom mehrere kleinere und mittlere Unternehmen in der Schweiz und im Ausland, darunter Open Web Technology S.A. (heute Swisscom Digital Technology S.A.), einen Betriebsteil von HCI Solu-tions AG (einer Tochtergesellschaft der Galenica Gruppe) sowie einen Betriebsteil von Tiscali Spa (einem Konkur-renten von Fastweb). Zudem hat sich Swisscom an einer Kapitalerhöhung beim Start-up Axon Vibe AG beteiligt.

Alle Kooperationen und Beteiligungen standen im Ein-klang mit den strategischen Zielen des Bundesrates.

B. Bericht der Revisionsstelle

Die Revisionsstelle (KPMG AG) bestätigt, dass die konso-lidierte Jahresrechnung der Swisscom AG für das Ge-schäftsjahr 2016 dem schweizerischen Gesetz entspricht und ein die tatsächlichen Verhältnisse widerspiegelndes Bild der Vermögens-, Finanz-, Ertrags- und Liquiditätslage des Unternehmens vermittelt.

C. Anträge an die Generalversammlung

Die Aktionärsrechte des Bundes werden durch das UVEK und das EFD gemeinsam wahrgenommen.

Die ordentliche Generalversammlung der Swisscom AG

fand am 3. April 2017 in Zürich statt. Der Verwaltungsrat hatte der Generalversammlung beantragt,

1. den Lagebericht, die Jahresrechnung der Swisscom AG und die Konzernrechnung für das Geschäftsjahr 2016 zu genehmigen;

2. den Vergütungsbericht 2016 im Sinne einer Konsulta-tivabstimmung zustimmend zur Kenntnis zu nehmen;

3. eine Dividende von 22 Franken pro Aktie auszuschütten;

4. den Mitgliedern von Verwaltungsrat und Geschäftslei-tung für das Geschäftsjahr 2016 Entlastung zu erteilen;

5. Hansueli Loosli (als Präsident), Barbara Frei, Frank Esser, Theophil Schlatter, Catherine Mühlemann, Ro-land Abt, Valérie Berset Bircher und Alain Carrupt in den Verwaltungsrat wiederzuwählen;

6. Barbara Frei, Theophil Schlatter, Frank Esser, Hans-ueli Loosli (ohne Stimmrecht) und Renzo Simoni (Staatsvertreter; siehe Abschnitt D.) in den Vergü-tungsausschuss zu wählen;

7. den maximalen Gesamtbetrag der Vergütungen der Mitglieder des Verwaltungsrat im Geschäftsjahr 2018 auf 2,5 Millionen Franken und den maximalen Gesamt-betrag der Vergütungen der Mitglieder der Konzernlei-tung im Geschäftsjahr 2018 auf 9,7 Millionen Franken festzulegen;

8. die Anwaltskanzlei Reber Rechtsanwälte, Zürich, als unabhängigen Stimmrechtsvertreter wiederzuwählen;

9. KPMG AG, Muri b. Bern, für das Geschäftsjahr 2017 als Revisionsstelle wiederzuwählen.

D. Beschlüsse des Bundesrates

Der Bundesrat ordnete am 9. Dezember 2016 Renzo Si-

moni als Nachfolger von Hans Werder als Staatsvertreter in den Verwaltungsrat der Swisscom AG ab. Der Staats-vertreter hat die gleichen Rechte und Pflichten wie die von der Generalversammlung gewählten Mitglieder.

Der Bundesrat beauftragte am 22. März 2017 das UVEK und das EFD, den Anträgen des Verwaltungsrates an die Generalversammlung der Swisscom AG zuzustimmen.

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* Strategische Ziele: www.uvek.admin.ch > Das UVEK > Bundesnahe Betriebe > Zielvorgaben und Zielerreichung

SBB AG

Internet: www.sbb.ch Sitz: Bern Rechtsform: Aktiengesellschaft Kotierung: nicht kotiert Bundesbeteiligung: 100%

Verwaltungsrat: Monika Ribar (Präsidentin), Peter Sie-

genthaler (Vizepräsident), Andrea Hämmerle (Personalver-treter), Daniel Trolliet (Personalvertreter), Alexandra Post Quillet, Pierre-Alain Urech, Gregor Kasperkovitz, Beat Schwab, Erich Ammann

CEO: Andreas Meyer

Externe Revisionsstelle: Ernst & Young, Bern

A. Zielerreichung 2016*

1. Strategische Schwerpunkte

Die Verkehrsleistung im Personenverkehr ist weiter ge-wachsen: Der abgeltungsberechtigte Regionalverkehr wuchs mit 4,0 Prozent (Vorjahr 2,8 %) stärker als der gewinnorientierte Fernverkehr mit 1,5 Prozent (Vorjahr 1,5 %). Im Fern- wie auch im Regionalverkehr war das Wachstum in den Nebenverkehrszeiten stärker als in den Hauptverkehrszeiten. Im internationalen Personen-verkehr nahm die Verkehrsleistung nach einem Rück-gang in den vergangenen Jahren um 1,2 % zu. Insbe-sondere die Verkehrsleistung nach Deutschland konnte deutlich erhöht werden, dies auch dank der Durchbin-dung der Eurocity-Linie München-Zürich ab dem Fahr-planwechsel 2015/16. Auf der Verbindungen nach Frank-reich kam es wegen den Nachwirkungen der Terroran-

Kennzahlen 2016 2015

Finanzen und Personal

Umsatz (Mio. CHF) 8 988 8 786

Konzerngewinn (Mio. CHF) 381 246

Bilanzsumme (Mio. CHF) 44 308 39 523

Eigenkapitalquote in % 27,1 29,4

Personalbestand (Vollzeitstellen) 33 119 33 081

Unternehmensspezifische Kennzahlen

Personalzufriedenheit (Punkte, max. 100) 66 64

Beförderte Personen (Mio. pro Tag) 1,25 1,21

Kundenpünktlichkeit (%) 88,8 87,8

Ergebnis Personenverkehr (Mio. CHF) 139 131

Ergebnis Güterverkehr (Mio. CHF) 1 -22

Verzinsliche Nettoverschuldung (Mio. CHF) 8 796 8 252

Bundesbeitrag und Gebühreneinnahmen

Bundesbeitrag (Mio. CHF) 1) 2 181 2 090

Gebühren (Mio. CHF) 0 0

1) Abgeltungen und Investitionsbeiträge des Bundes für Infrastruk-

tur, Regional-/Güterverkehr sowie für Behindertengesetz

Würdigung der Ergebnisse 2016 in Kürze

Im Jahr 2016 hat die SBB die strategischen Ziele des Bundesrates insgesamt erreicht.

Gut ist die Leistungsbilanz bei den Immobilien und im Personenverkehr. Beim Güterverkehr und im Infrastrukturbereich bleibt die Situation herausfor-dernd. Handlungsbedarf besteht bei der Erreichung des Verschuldungsziels.

Das Jahresergebnis der SBB stieg auf 381 Millionen Franken (Vorjahr 246 Mio.). Die verzinsliche Netto-verschuldung stieg gegenüber dem Vorjahr vor al-lem wegen dem Arbeitgebereinschuss zur Stabilisie-rung der Pensionskasse auf 8,8 Milliarden und er-reichte das 7,3-fache des EBITDA. Der Bundesrat erwartet eine Begrenzung der verzinslichen Netto-verschuldung auf das 6,5-fache des EBITDA.

Der Personenverkehr verzeichnete erneut eine Ver-kehrszunahme: Der Regionalverkehr wuchs mit 4,0 Prozent (Vorjahr 2,8 %) stärker als der Fernverkehr mit 1,5 Prozent (Vorjahr 1,5 %). Bei der Pünktlichkeit und bei der Kundenzufriedenheit ist eine Zunahme auf hohem Niveau festzustellen.

SBB Cargo erreichte knapp die Gewinnzone. Der Strukturwandel in der Güterverkehrsbranche sowie der starke Franken stellen eine Herausforderung dar. Um das Geschäft in diesem schwierigen Markt-umfeld nachhaltig zu sichern, sind weitere Mass-nahmen zur Ergebnisverbesserung in Umsetzung.

Im Infrastrukturbereich erforderten Betrieb und Sub-stanzerhalt der stark belasteten Infrastruktur 2016 eine weitere Intensivierung der Unterhaltsarbeiten.

Die personellen Ziele wurden erreicht. Die SBB betreibt eine fortschrittliche und sozial verantwortli-che Personalpolitik. Seit dem 1. Januar 2015 gilt der neue Gesamtarbeitsvertrag (GAV) mit einer Laufzeit von vier Jahren. Die Zufriedenheit der Mitarbeiten-den stieg von 64 auf 66 Punkte.

Bei den Beteiligungen und Kooperationen ergaben sich gegenüber dem Vorjahr keine wesentlichen Änderungen.

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schläge und dem intermodalen Wettbewerb zu Rück-gängen. In Richtung Italien und Österreich blieb die Verkehrsleistung stabil.

Der Güterverkehr bewegt sich in einem schwierigen Marktumfeld mit tiefen Margen. Höhere Verkehrsleistun-gen sowie Effizienzsteigerungen trugen wesentlich dazu bei, dass SBB Cargo die Verlustzone wieder verlassen konnte und ein Ergebnis von 1 Millionen Franken (Vor-jahr CHF -22 Mio.) erzielte. Das Jahresergebnis des Geschäftsbereichs Schweiz (inkl. Import-Exportverkehre) betrug -2 Millionen (Vorjahr CHF -20 Mio.), jenes von SBB Cargo International 4 Millionen (Vorjahr CHF -3 Mio.).

Gut ist die Leistungsbilanz bei den Immobilien. Zusam-men mit den lokalen und kantonalen Behörden werden die Bahnhöfe und deren Umgebung mit der steigenden Zahl von Bahnreisenden und mit den Ansprüchen der Kunden weiter entwickelt. Die Kundenzufriedenheit an den Bahnhöfen ist auf hohem Niveau weiter gestiegen. Mit einer marktorientierten Bewirtschaftung ihrer Immobi-lien erreicht SBB Immobilien einen positiven Beitrag an das Konzernergebnis.

Im Infrastrukturbereich hat die SBB 2016 erneut zusätzli-che, in der Leistungsvereinbarung 2013–2016 nicht vorgesehene Unterhaltsmassnahmen vorgenommen. Im Ergebnis resultierte für Infrastruktur Netz ein Defizit von -123 Millionen. Für die kommenden Jahre ist mit der neuen Leistungsvereinbarung 2017–2020 wieder mit einem ausgeglichenen Ergebnis für den Bereich Infra-struktur Netz zu rechnen. Im Berichtsjahr ereigneten sich 87 Störungen (Vorjahr 133), welche durch die Infrastruk-tur verursacht wurden und zu Verspätungen von mehr als 3 Minuten führten. Hauptgrund für die Störungsab-nahme waren neben einem statistischen Sondereffekt das Ausbleiben von Grossereignissen, die günstigen Witterungsbedingungen sowie die bessere Verfügbarkeit der Infrastrukturanlagen.

Die Pünktlichkeit befindet sich auf hohem Niveau. Im Personenverkehr erreichten 88,8 Prozent aller Reisen-den ihr Ziel mit weniger als drei Minuten Verspätung (Vorjahr 87,8 %). Die Ankunftspünktlichkeit der Güterzü-ge in der Schweiz ist mit 65,6 Prozent gegenüber dem Vorjahr gleich geblieben. Bei der Kundenzufriedenheit ist ein Anstieg festzustellen. Diese Entwicklung ist in erster Linie auf eine bessere Bewertung von Platzangebot, Pünktlichkeit und Sauberkeit zurückzuführen.

Das Sicherheitsniveau ist weiterhin hoch. Der Gesamtin-dex lag im Berichtsjahr sowohl über dem langjährigen Durchschnitt als auch über dem Vorjahr. Bei allen drei Unfallkategorien nahm die Anzahl der Ereignisse ab. Um das Sicherheitsniveau weiter zu verbessern, werden Massnahmen auf der technischen wie auch auf der Ebe-ne der Mitarbeitenden umgesetzt. Weitere Fortschritte konnten bei den Umweltzielen (Energiesparprogramm und CO2-Reduktion) erzielt werden.

2. Finanzielle Ziele

Die Jahresrechnung weist einen Anstieg des Konzern-

gewinns um 135 Millionen auf 381 Millionen aus. Die

Zunahme ist in erster Linie auf höhere Gewinne aus Immobilienverkäufen sowie auf ein besseres Finanzer-gebnis zurückzuführen. Der Bereich Immobilien leistete mit 433 Millionen (vor Ausgleichszahlungen) den gröss-ten Ergebnisbeitrag, gefolgt vom Personenverkehr mit einem Gewinn von 139 Millionen. SBB Cargo erzielte einen Gewinn von 1 Million. Grösste Verlustquelle war der abgeltungsberechtigte Bereich Infrastruktur Netz mit einem Ergebnis von -123 Millionen. SBB Immobilien leistete eine Ausgleichszahlung von 150 Millionen an die Infrastruktur und einen wesentlichen Beitrag an die Sa-nierung der Pensionskasse SBB. Die Vorgaben zur Pro-duktivität wurden mehrheitlich erreicht.

Die Investitionen konnten nicht aus den selbsterarbeiten Mitteln finanziert werden. Die verzinsliche Nettover-schuldung stieg im Vergleich zum Vorjahr um 544 Millio-nen auf 8,8 Milliarden und erreichte das 7,3-fache des EBITDA. Damit wurde auch im zweiten Berichtsjahr der Zielperiode 2015–18 das Eignerziel nicht erreicht. Der Bundesrat erwartet eine Begrenzung der verzinslichen Nettoverschuldung auf das 6,5-fache des EBITDA. Zur Wahrung ihrer finanziellen Stabilität muss es der SBB deshalb gelingen, ein tragfähiges Verhältnis zwischen Investitionen, Erträgen und Produktivitätssteigerungen zu erreichen. Dabei kommt der Umsetzung des im Sep-tember 2016 beschlossenen Programms RailFit 20/30 zur Reduktion der Gesamtsystemkosten eine grosse Bedeutung zu.

3. Personal- und vorsorgepolitische Ziele

Die SBB betreibt eine fortschrittliche und sozial verant-wortliche Personalpolitik. Der Personalbestand nahm um 38 (+0,1 %) auf 33‘119 Vollzeitstellen zu. Seit dem 1. Januar 2015 gilt der neue GAV mit einer Laufzeit von vier Jahren. Er enthält personalpolitisch wichtige Neue-rungen sowohl für die Unternehmung als auch für die Mitarbeitenden. Insgesamt absolvierten 1459 Lernende (rund 5 % des Mitarbeiterbestandes) eine Ausbildung bei der SBB. Die SBB fördert mit besonderen Programmen die Gesundheitskompetenz, die berufliche Wiederein-gliederung sowie die Arbeitsmarktfähigkeit ihrer Mitarbei-tenden und setzt sich für die Vereinbarkeit von Beruf und Familie ein.

Das Programm RailFit 2030 wird Auswirkungen auf den Personalbestand haben. 1400 Stellen werden bis Ende 2020 abgebaut, vorab in der Administration und Verwal-tung. Zur Bewältigung der Verkehrszunahme baut die SBB gleichzeitig rund 200 Stellen auf. Der geplante Stellenabbau wird wenn immer möglich über natürliche Fluktuationen und Pensionierungen umgesetzt. Für das GAV-Personal soll es keine Entlassungen aus wirtschaft-lichen Gründen geben.

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Der Deckungsgrad der Pensionskasse SBB belief sich 2016 auf 104,6 Prozent (Vorjahr 105,7 %). Angesichts ungenügender Schwankungsreserven, geringeren Anla-gerenditen sowie der steigenden Lebenserwartung be-schloss der Stiftungsrat, den technischen Zinssatz per 31. Dezember 2016 von 2,5 Prozent auf 2,0 Prozent zu reduzieren. Gleichzeitig beschloss er die Äufnung von Rückstellungen ab 2017, um den technischen Zinssatz per Ende 2018 um weitere 0,5 Prozent auf 1,5 Prozent senken zu können. Bereits 2015 hatte die SBB mit den Sozialpartnern einen weiteren Schritt vereinbart: Die SBB leistet eine Einmaleinlage von 690 Millionen zur Stabilisierung der Pensionskasse im Rahmen der An-passung der technischen Grundlagen per 1. Januar 2016. Im Gegenzug leistet das Personal seinerseits Beiträge.

Die Ergebnisse der Personalumfrage sind besser als im Stimmungsbarometer des Vorjahres. Die Personalzufrie-denheit stieg im Berichtsjahr von 64 auf 66 Punkte. Die Rücklaufquote betrug 71 Prozent.

4. Kooperationen und Beteiligungen

Bei den Beteiligungen und Kooperationen ergaben sich im Berichtsjahr keine wesentlichen Änderungen. Die Ziele sind erreicht.

B. Bericht der Revisionsstelle

Die Revisionsstelle (Ernst & Young) empfiehlt mit Bericht vom 3. März 2017 der Generalversammlung, die Jahres- und Konzernrechnung 2016 zu genehmigen. Sie gelangt zum Schluss, dass die Konzernrechnung ein den tatsäch-lichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermö-gens-, Finanz- und Ertragslage in Übereinstimmung mit den Swiss GAAP FER vermittelt und dem schweizeri-schen Gesetz entspricht.

C. Anträge an die Generalversammlung

Gemäss Bundesratsbeschluss vom 7. Juni 1999 über die

Statuten der SBB werden die Aktionärsrechte des Bun-des durch die Vorsteher des EFD und des UVEK (res-pektive durch eine von diesen bezeichnete Vertretung) gemeinsam wahrgenommen.

Die ordentliche Generalversammlung der SBB AG findet am 2. Mai 2017 in Bern statt. Der Verwaltungsrat bean-tragt,

1. den Lagebericht, die Jahresrechnung und die Kon-zernrechnung 2016 zu genehmigen und die Berichte der Revisionsstelle zur Konzernrechnung SBB und Jahresrechnung SBB AG sowie den umfassenden Bericht der Revisionsstelle an den Verwaltungsrat gemäss Art. 728b OR zur Kenntnis zu nehmen;

2. den Bilanzgewinn per 31. Dezember 2016 von 695,0 Millionen auf die neue Rechnung vorzutragen (Jahresgewinn 2016 242,2 Mio.; Gewinnvortrag Vor-

jahr 170,0 Mio.; Entnahme Reserve gemäss Art. 67 EBG für Infrastruktur und Art. 36 PBG für Regionaler Personenverkehr von 282,8 Mio.);

3. den Mitgliedern des Verwaltungsrates und der Kon-zernleitung für das Geschäftsjahr 2016, abgeschlos-sen per 31. Dezember 2016, Entlastung zu erteilen;

4. Peter Siegenthaler, Pierre-Alain Urech und Daniel Troillet als Mitglieder des Verwaltungsrates in ihrem Amt bis zur ordentlichen Generalversammlung 2019 zu bestätigen. Die Amtsdauer von Monika Ribar, Ale-xandra Post Quillet, Gregor Kasperkovitz, Beat Schwab und Erich Ammann läuft noch bis zur or-dentlichen Generalversammlung 2018. Die General-versammlung nimmt davon Kenntnis, dass Andrea Hämmerle auf den Tag der ordentlichen Generalver-sammlung vom 2. Mai 2017 aus dem Verwaltungsrat der SBB AG ausscheiden wird. Fabio Pedrina, von Faido, in Airolo, wird auf den Tag der ordentlichen Generalversammlung 2017 neu in den Verwaltungs-rat gewählt. Die Amtsdauer des neu gewählten Mit-glieds läuft bis zur ordentlichen Generalversammlung 2019;

5. Ernst & Young für eine Amtsdauer von einem weiteren Jahr als Revisionsstelle zu wählen.

D. Beschlüsse des Bundesrates

Der Bundesrat hat am 22. März 2017 das UVEK und das EFD beauftragt, den Anträgen des Verwaltungsrates an die Generalversammlung der SBB AG zuzustimmen.

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* Strategische Ziele: www.uvek.admin.ch > Das UVEK > Bundesnahe Betriebe > Zielvorgaben und Zielerreichung

Die Schweizerische Post AG

Internet: www.post.ch Sitz: Bern Rechtsform: Aktiengesellschaft Kotierung: nicht kotiert Bundesbeteiligung: 100%

Verwaltungsrat: Urs Schwaller (Präsident), Andreas

Schläpfer (Vizepräsident), Adriano P. Vassalli (Vizepräsi-dent), Susanne Blank (Personalvertreterin), Michel Gobet (Personalvertreter), Marco Durrer, Philippe Milliet, Myriam Meyer, Nadja Lang

CEO: Susanne Ruoff

Externe Revisionsstelle: KPMG AG, Muri bei Bern

A. Zielerreichung 2016*

1. Strategische Schwerpunkte

Die Post gewährleistete die Grundversorgung mit Post-diensten und Dienstleistungen des Zahlungsverkehrs auch im vergangenen Jahr in guter Qualität und zu ange-messenen Preisen. Bei den A-Post-Briefen erreichten 98 Prozent und bei den B-Post-Briefen 98,9 Prozent recht-zeitig den Empfänger. Bei den Paketen weist die Post im Bereich „Priority“ eine Zustellpünktlichkeit von 98,1 Pro-zent aus, im Bereich „Economy“ von 97,2 Prozent. Die Zielwerte der Postgesetzgebung wurden damit er-reicht.

Würdigung der Ergebnisse 2016 in Kürze

Im Jahr 2016 hat die Schweizerische Post AG die Ziele des Bundesrates erreicht.

Die Grundversorgung mit Postdiensten und Dienst-

leistungen des Zahlungsverkehrs wurde in guter Qua-lität und zu angemessenen Preisen erbracht. Die Laufzeitvorgaben für Briefe und Pakete wie auch die Vorgaben zur Erreichbarkeit der Poststellen bzw. dem Zugang der Bevölkerung zur Grundversorgung mit Postdiensten und im Zahlungsverkehr wurden wiederum übertroffen. Die Gesamtzufriedenheit der Kunden bewegt sich seit 2013 auf dem gleichen Ni-veau. Die Marktanteile im Kerngeschäft (Briefe, Pa-kete, Zahlungsverkehr und Personenverkehr) wurden gehalten.

Der Betriebsertrag liegt mit 8188 Millionen Franken 0,4 Prozent unter dem Vorjahreswert, der Konzernge-winn sank um 87 Millionen auf 558 Millionen. Der Un-ternehmensmehrwert betrug im vergangenen Jahr 121 Millionen. Ausser Poststellen und Verkauf erziel-ten alle Konzernbereiche ein positives Ergebnis. Wie im Vorjahr werden dem Bund 200 Millionen Dividen-den ausgeschüttet.

Die Personalzufriedenheit im Konzern liegt mit 74

Punkten einen Punkt unter dem Vorjahr. Die Post ist eine sozialverantwortliche Arbeitgeberin; sie enga-giert sich mit verschiedenen Arbeitszeitmodellen für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und ver-mochte die Anzahl Ausbildungsplätze erneut zu erhö-hen.

Bei den Kooperationen und Beteiligungen konnte die

Post die Rentabilität (EBIT-Marge) im Ausland leicht steigern. Sie ist aber nach wie vor deutlich tiefer als diejenige des Konzerns.

Das markant tiefere Betriebsergebnis der Post zeigt, dass das Kerngeschäft der Post aufgrund abnehmen-der Sendungsmengen, Margendruck und dem Tief-zinsniveau vermehrt unter Druck gerät. Die Post ist deshalb darauf angewiesen neue Produkte und Lö-sungen im digitalen Bereich zu entwickeln und ihren Kunden anzubieten.

Der Netzumbau ist unter Einbezug der Kantone, der

betroffenen Gemeinden und der Bevölkerung konse-quent weiterzuverfolgen.

Kennzahlen 2016 2015

Finanzen und Personal

Umsatz (Mio. CHF)1) 8 188 8 224

Konzerngewinn (Mio. CHF)2) 558 645

Bilanzsumme (Mio. CHF) 126 689 120 327

Eigenkapitalquote in % 3,9 3,6

Personalbestand (Vollzeitstellen) 43 485 44 131

Unternehmensspezifische Kennzahlen

Personalzufriedenheit (Skala 0 – 100) 74 75

Dividende an Bund (Mio. CHF) 200 200

Adressierte Briefe (Mio. Sendungen) 2 089 2 172

Pakete (Mio. Sendungen) 122 115

Neugeldzufluss PostFinance (Mrd. CHF) 4,3 -2,8

Bundesbeitrag und Gebühreneinnahmen

Bundesbeitrag (Mio. CHF)3) 233 226

Gebühren (Mio. CHF) 0 0

1) Total Betriebsertrag 2) Die angegebenen finanziellen Kennzahlen beinhalten im Jahr

2015 Sondereffekte (Anpassung Personal-/Vorsorgeaufwand

und latente Ertragssteuersätze), die normalisiert wurden, um

eine bessere Vergleichbarkeit zu erreichen. Im Jahr 2016 sind

keine Sondereffekte eingetreten. 3) Abgeltungen Bund an PostAuto und für indirekte Presseförde-

rung (Subventionsempfänger dieser CHF 50 Mio. pro Jahr sind

jedoch die Verleger).

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Im Jahr 2016 erreichen 95,8 Prozent der Bevölkerung in-nerhalb von 20 Minuten – resp. 30 Minuten bei einem

Hausservice – eine Poststelle oder eine Postagentur. Der

Zugang zu den Dienstleistungen des Zahlungsverkehrs ergab einen Wert von 98,3 Prozent.1

Die Gesamtzufriedenheit der Kunden der Post liegt wie in den vergangenen drei Jahren bei 80 Punkten (Skala 1-100). Die Zufriedenheit der Geschäftskunden mit Post- Logistics, Swiss Post Solutions sowie Poststellen und Verkauf konnte gesteigert werden. Die Privatkunden sind nach wie vor äusserst zufrieden mit Poststellen und Ver-kauf.

Die Preise der Post bei den Briefen und Paketen sind im internationalen Vergleich eher günstig, auch wenn die Post gegenüber den 15 europäischen Vergleichsländern jeweils einen Platz verloren hat. Sie belegt nun bei den Briefen den 8. und bei den Paketen den 6. Platz. Die Ver-schlechterungen erklären sich hauptsächlich mit Preis-senkungen in Schweden bei einer gleichzeitigen Abwer-tung der dortigen Währung bzw. einer Abschwächung des britischen Pfunds. Kaufkraftbereinigt belegt die Post in beiden Kategorien nach wie vor den ersten Rang.

Bei den adressierten Briefen akzentuiert sich der Mengen-rückgang; er betrug im vergangenen Jahr 3,8 Prozent. Bei den von der Post transportierten Zeitungen kam es zu ei-nem Rückgang von 2,4 Prozent. Der nach wie vor wach-sende Online-Versandhandel führte zu 5,7 Prozent mehr transportierten Paketen. PostFinance konnte nach einem Rückgang im vergangenen Jahr wieder einen Zufluss an Kundengeldern verzeichnen. Die Leistungen von Post-Auto im Personenverkehr konnten sowohl in der Schweiz wie in Frankreich weiter ausgebaut werden. Die Post ver-mochte ihre Marktstellung in den Geschäftsfeldern Kom-munikation und Logistik, Finanzdienstleistungen und Per-sonenverkehr zu halten.

2. Finanzielle Ziele

Der Betriebsertrag hat gegenüber dem Vorjahr um 36 Mil-lionen abgenommen. Das Betriebsergebnis (EBIT) be-trägt 704 Millionen (2015: 823 Mio.). Der EBIT liegt damit 119 Millionen tiefer als im Vorjahr und der Gewinn ist 87 Millionen tiefer ausgefallen. Prägende Faktoren für das tiefere Ergebnis der Post sind rückläufige Sendungsmen-gen, Margendruck im Logistikumfeld sowie das Tiefzins-niveau. Der Unternehmensmehrwert (bereinigtes Be-triebsergebnis abzgl. Kapitalkosten) betrug im vergange-nen Jahr 121 Millionen (Vorjahr: 169 Mio.).

Alle Konzernbereiche mit Ausnahme des Segments Post-stellen und Verkauf trugen zum positiven Ergebnis der Post bei. Das Betriebsergebnis wird hauptsächlich von PostMail (317 Mio.), PostLogistics (117 Mio.) und PostFi-

1 Die beiden Aufsichtsbehörden PostCom und BAKOM werden noch prüfen, ob diese Werte die Vorgaben gemäss Postgesetzgebung erfüllen.

nance (542 Mio.) getragen. PostFinance vermochte ins-besondere dank dem Verkauf von Aktienbeständen das Betriebsergebnis gegenüber dem Vorjahr zu erhöhen. Der Neugeldzufluss bei PostFinance war im vergangenen Jahr wieder positiv (+4.3 Mrd.), nachdem im Vorjahr eine Abnahme resultiert hatte. PostFinance verfügt über ein bankenrechtlich anrechenbares Eigenkapital, das die ge-setzlichen Vorgaben übertrifft. Das Betriebsergebnis von Poststellen und Verkauf beträgt -193 Millionen. Die mas-sive Verschlechterung gegenüber dem Vorjahr (-110 Mio.) gründet nebst dem weiterhin rückläufigen Schalterge-schäft auf der Verschiebung von Zuständigkeiten sowie entsprechender Aufwände und Erträge zwischen den Segmenten: Die Produktehoheit für Privatkundenbriefe und -pakete wurde von Poststellen und Verkauf auf Post-Mail und PostLogistics übertragen und die Verantwortung für sämtliche Zugangspunkte (d.h. auch Hausservices und MyPost 24-Automaten) wurde bei Poststellen und Verkauf gebündelt. Die Rentabilität der Post ist verglichen mit den grössten europäischen Postgesellschaften hoch.

Der Verwaltungsrat der Post beantragt eine Gewinnaus-schüttung von 200 Millionen, was einer Dividende von 153.80 Franken pro Aktie entspricht.

3. Personal- und vorsorgepolitische Ziele

Der Personalbestand des Konzerns hat sich 2016 gegen-über dem Vorjahr um 645 Vollzeitstellen verringert (davon 458 in der Schweiz). Dieser Rückgang zeigt sich am stärksten bei Poststellen und Verkauf wegen dem fortge-führten Umbau des Poststellennetzes und bei PostMail wegen den rückläufigen Briefmengen. Ausserdem trugen Effizienzsteigerungen zum Rückgang bei. Bei PostFi-nance und bei PostAuto (hauptsächlich in Frankreich) kam es zu einer Zunahme der Personaleinheiten. Im Aus-land kam es insbesondere in Vietnam und Deutschland zu einem Abbau des Personalbestandes. Rund 83 Prozent des gesamten Post-Personals ist in der Schweiz beschäf-tigt.

Die Personalzufriedenheit im Konzern hat im vergange-nen Jahr um einen Punkt auf 74 Punkte (Skala 1-100) ab-genommen. 2016 absolvierten insgesamt 2118 (2015: 2077) Lernende eine berufliche Grundbildung bei der Post. Der Anteil Lernender gemessen am gesamten Per-sonalbestand in der Schweiz beträgt damit 5,8 Prozent.

Die Post engagiert sich stark für die Vereinbarkeit von Fa-milie und Beruf und unterstützt die Weiterentwicklung ih-rer Mitarbeitenden. In der Schweiz arbeiten fast 50 Pro-zent aller Konzernmitarbeitenden Teilzeit (d.h. mit einem Beschäftigungsgrad unter 90%).

Per 1.1.2016 sind der neue Dach-GAV sowie die spezifi-schen GAV für die Konzerngesellschaften Post CH AG, PostAuto AG und PostFinance AG in Kraft getreten.

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Die Pensionskasse der Post weist per Ende 2016 einen Deckungsgrad von 101 Prozent aus (provisorischer Wert).

4. Kooperationen und Beteiligungen

Im vergangenen Jahr hat die Post im Ausland einen Be-triebsertrag von 1124 Millionen Franken erzielt (davon 92,2 % in Europa), was 13.7 Prozent des Betriebsertrages des Konzerns entspricht. Das im Ausland erzielte Be-triebsergebnis betrug 64 Millionen bzw. 9,1 Prozent des Betriebsergebnisses des Konzerns und konnte damit ge-genüber dem Vorjahr um 7 Millionen gesteigert werden (u.a. dank dem Angebotsausbau in Frankreich). Die Ren-tabilität (EBIT-Marge) im Ausland ist mit 5.7 Prozent nach wie vor deutlich tiefer als diejenige des Konzerns mit 8.6 Prozent, konnte gegenüber dem Vorjahr aber leicht ge-steigert werden (2015: 5%).

Das Joint Venture ASENDIA mit der französischen Post (grenzüberschreitende Mailaktivitäten) vermochte auch 2016 den Betriebsertrag und das Betriebsergebnis weiter zu erhöhen. PostAuto konnte in Frankreich weitere Netze übernehmen.

B. Bericht der Revisionsstelle

Die Revisionsstelle bestätigt mit Bericht vom 6. März 2017, dass die konsolidierte Jahresrechnung der Schwei-zerischen Post AG für das Geschäftsjahr 2016 ein den tat-sächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermö-gens-, Finanz- und Ertragslage in Übereinstimmung mit den International Financial Reporting Standards (IFRS) vermittelt und dem schweizerischen Gesetz entspricht. Sie empfiehlt, die konsolidierte Jahresrechnung 2016 zu genehmigen.

C. Anträge an die Generalversammlung

Die Aktionärsrechte des Bundes werden durch das UVEK und das EFD (respektive durch eine von diesen bezeich-nete Vertretung) gemeinsam wahrgenommen.

Die ordentliche Generalversammlung der Schweizeri-schen Post AG findet am 25. April 2017 in Bern statt. Der Verwaltungsrat beantragt der Generalversammlung,

1. den Lagebericht und die Jahresrechnung sowie die Konzernrechnung Schweizerischen Post AG für das Geschäftsjahr 2016 zu genehmigen und den Bericht der Revisionsstelle vom 6. März 2017 zur Kenntnis zu nehmen;

2. den verfügbaren Gewinn folgendermassen zu ver-wenden:

Bilanzgewinn 2016 CHF 510‘054‘805

Entnahme aus freien Reserven CHF 0

Verfügbarer Gewinn CHF 510‘054‘805

Brutto Dividende CHF 200‘000‘000

Vortrag auf neue Rechnung CHF 310‘054‘805

3. den Mitgliedern des Verwaltungsrats für das Ge-schäftsjahr 2016 Entlastung zu erteilen;

4. betreffend Wiederwahl des Präsidenten und der Mit-glieder des Verwaltungsrates

- den bisherigen Präsidenten Urs Schwaller für eine zweijährige Amtsdauer bis zur ordentli-chen Generalversammlung 2019 wiederzu-wählen,

- die folgenden bisherigen Mitglieder des Ver-waltungsrats für eine zweijährige Amtsdauer bis zur ordentlichen Generalversammlung 2019 wiederzuwählen: Susanne Blank, Marco Durrer, Philippe Milliet, Michel Gobet, Adriano P. Vassalli, Nadja Lang und Myriam Meyer,

- Andreas Schläpfer bis zur ordentlichen Gene-ralversammlung 2018 wiederzuwählen, weil er gemäss Statuten an der auf seinen 70. Ge-burtstag folgenden Generalversammlung zu-rücktreten muss;

5. die KPMG AG in Muri bei Bern für das Geschäftsjahr

2017 als Revisionsstelle wiederzuwählen.

D. Beschlüsse des Bundesrates

Der Bundesrat hat am 22. März 2017 das UVEK und das EFD beauftragt, den Anträgen des Verwaltungsrates an die Generalversammlung der Schweizerischen Post AG zuzustimmen.

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* Strategische Ziele: www.uvek.admin.ch > Das UVEK > Bundesnahe Betriebe > Zielvorgaben und Zielerreichung

Skyguide

Internet: www.skyguide.ch Sitz: Genf Rechtsform: Aktiengesellschaft Kotierung: nicht kotiert Bundesbeteiligung: 99,97%

Verwaltungsrat: Walter T. Vogel (Präsident), Bernhard

Müller, Anne Bobillier, Jean-Yves Bonvin, Hans-Peter Strodel, Cristina Feistmann, Dominik Hänggi (Personal-vertreter)

CEO: Daniel Weder

Externe Revisionsstelle: PriceWaterhouseCoopers, Pully

A. Zielerreichung 2016*

1. Strategische Schwerpunkte

Skyguide erfüllte im Berichtsjahr ihren hoheitlichen Auf-trag ohne Einschränkung und überzeugte mit guten ope-rativen Leistungen.

Die Sicherheit des zivilen Luftverkehrs war jederzeit ge-währleistet. Es waren keine gravierenden Vorkommnisse zu verzeichnen. Nach den Kriterien der EASA erreichte die Sicherheitskultur von Skyguide einen im internationa-len Vergleich hohen Reifegrad. Besonders die «Just Cul-ture» – d.h. der offene Umgang mit Fehlern, damit die Or-ganisation aus ihnen lernen kann – wurde als vorbildlich

Würdigung der Ergebnisse 2016 in Kürze

Im Jahr 2016 hat Skyguide die strategischen Ziele des Bundesrates erreicht.

Skyguide besorgt im Auftrag des Bundes die zivile und militärische Flugsicherung in der Schweiz und in angren-zenden Gebieten. Neben zwei Kontrollzentren in Genf und Dübendorf betreibt Skyguide zwölf weitere Unter-nehmensstandorte (Regional- und Militärflugplätze).

Skyguide hat im Berichtsjahr den hoheitlichen Auftrag er-füllt. Die Sicherheit des Luftverkehrs war jederzeit ge-währleistet. Die von Skyguide verursachten Verspätun-gen im zivilen Luftverkehr fielen im internationalen Ver-gleich gering aus. Die Einsatzbereitschaft der Luftwaffe entsprach den Anforderungen. Die Wirtschaftlichkeit des Betriebs war, gemessen an den Voraussetzungen, zu-friedenstellend. Die Gebühren für Transitflüge und für An- und Abflüge auf den Landesflughäfen wurden ge-senkt, blieben aber im europäischen Vergleich teuer.

Die Jahresrechnung schloss mit einem Überschuss von 15 Millionen Franken ab.

Die Zufriedenheit und Motivation der Mitarbeitenden war hoch. Die Verhandlungen zur Erneuerung des Gesamt-arbeitsvertrages mit dem Lotsenpersonal konnten nicht wie vorgesehen bis Ende 2016 abgeschlossen werden; der Vertrag lief ohne Ersatz und Verlängerung aus.

Der Aufbau von ausreichenden Personalressourcen zur Sicherstellung des permanenten Bereitschaftsdienstes der Luftwaffe («LP24») blieb eine Herausforderung.

Skyguide engagierte sich für eine ergebnisorientierte und praxisgerechte Umsetzung des Staatsvertrages über dem gemeinsamen Luftraumblock mit Deutschland, Frankreich und den Benelux-Staaten (FABEC).

Kennzahlen 2016 2015

Finanzen1) und Personal

Umsatz (Mio. CHF) 456,3 453,3

Ergebnis (Mio. CHF) 15,0 5,6

Bilanzsumme (Mio. CHF) 669,7 662,3

Eigenkapitalquote in % 55,0 53,3

Personalbestand (Vollzeitstellen) 1 426 1 412

Unternehmensspezifische Kennzahlen

Anzahl kontrollierte Flüge (Mio.) 1,199 1,177

Pünktlichkeit (% der Flüge) 97,2 96,8

Ø Verspätung pro Flug2) (Sek.) 25,8 33,6

Anzahl Einsätze für die Luftwaffe3) 2766 2624

Ø Streckenfluggebühr (EUR) 104,30 111,40

Bundesbeitrag und Gebühreneinnahmen

Bundesbeitrag (Mio. CHF)4) 81,9 74,0

Gebühren (Mio. CHF)5) 364,4 362,3

1) gemäss konsolidiertem Abschluss 2) von Skyguide verursachte Verzögerung pro Überflug/Flughafenbewegung 3) Live Missions, Hot Missions und taktische Einsätze 4) für nicht kostendeckende Leistungen in ausländischen Lufträumen, auf

Regionalflugplätzen und für gebührenbefreite Flüge 5) Flugsicherungsgebühren, einschliesslich Entschädigung der Luftwaffe

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bewertet. Das zeigte sich u.a. daran, dass die Flugver-kehrsleitenden 100% der aufgetretenen Staffelunter-schreitungen (regelwidrige Annäherungen von Flugzeu-gen) von sich aus meldeten.

Es gelang Skyguide, die guten Pünktlichkeitswerte in der Zivilluftfahrt bei wachsendem Verkehr (+1,8 %) weiter zu steigern. Insbesondere auf den beiden Landesflughäfen Genf und Zürich entspannte sich die Verspätungssituation deutlich. Skyguide trug wesentlich zu diesem Ergebnis bei, obwohl die Flugsicherung nur für einen relativ gerin-gen Anteil der Gesamtverspätungen verantwortlich ist.

Sowohl in der militärischen Einsatzzentrale als auch auf den Luftwaffenbasen standen ausreichende Kapazitäten zur Verfügung, um die von der Luftwaffe geforderte Ein-satzbereitschaft zu gewährleisten. Allerdings bleibt im Hinblick auf die per 2020 angestrebte Einführung des per-manenten Luftpolizeidienstes die Rekrutierung und Aus-bildung von zusätzlichen militärischen Flugverkehrs- und Einsatzleitenden eine Herausforderung.

Skyguide wirkte an verschiedenen Projekten und Pro-grammen im Rahmen der EU-Initiative «Single European Sky» mit, deren Ziel es ist, die Effizienz des europäischen Flugsicherungssystems zu verbessern. Beispiele waren die Einführung der freien Routenwahl im gemeinsamen mitteleuropäischen Luftraumblock FABEC und die Ent-wicklung eines grenzüberschreitenden Anflug-Manage-ment-Tools, die einen unmittelbaren Nutzen versprechen. Parallel dazu trieb Skyguide die Standardisierung, Modu-larisierung und Vernetzung der eigenen Infrastruktur wei-ter voran. Mit einem Fokus auf technische, organisatori-sche und operative Innovationen rüstet sich Skyguide für den absehbaren Strukturwandel im europäischen Luftver-kehrsmarkt bzw. Flugsicherungswesen.

2. Finanzielle Ziele

Skyguide ist gemäss Luftfahrtgesetz eine nicht gewinnori-entierte Aktiengesellschaft. Der Bundesrat erwartet ein ausgeglichenes Ergebnis. Mit einem Nettoergebnis von 15,0 Millionen Franken (Vorjahr: 5,6 Millionen) bewegte sich die Jahresrechnung 2016 innerhalb dieses Rahmens.

Ohne Abgeltungen des Bundes für nicht bezahlte Leistun-gen in delegierten ausländischen Lufträumen, für gebüh-renbefreite Flüge sowie für nicht kostendeckende Leistun-gen auf Regionalflugplätzen wäre Skyguide nicht in der Lage, ein ausgeglichenes Ergebnis zu erzielen. Die Ab-geltungen des Bundes stiegen im Berichtsjahr um 10,8 Prozent auf 81,9 Millionen Franken und machten damit knapp 18 Prozent der Erträge von Skyguide aus. Haupt-ursache für den Anstieg der Bundesbeiträge war der Weg-fall der Quersubventionierung der Flugsicherung auf Re-gionalflugplätzen durch die Landesflughäfen nach Mass-gabe des Luftfahrtrechts. Dadurch vergrösserte sich die Kostenunterdeckung der Flugsicherung auf Regionalflug-plätzen, wobei der Bund für die Differenz aufkam.

Skyguide, das BAZL und der Verband Schweizer Flug-plätze vereinbarten im Berichtsjahr ein Massnahmenpa-ket mit dem Ziel, den Kostendeckungsgrad der Flugsiche-rung auf Regionalflugplätzen mittelfristig zu erhöhen.

Skyguide finanzierte alle Investitionen aus dem Cash Flow und reduzierte gleichzeitig die Nettoverschuldung. Diese lag unter der vom Bundesrat gesetzten Limite.

Die Wirtschaftlichkeit der Leistungen von Skyguide war im

Vergleich zum europäischen Umfeld angesichts der Vo-raussetzungen (geringe Grössenvorteile, Wechselkurs-problematik) zufriedenstellend und verbesserte sich im Berichtsjahr nach Massgabe des von der EU-Kommission verwendeten Indikators. Davon profitierten sowohl die in-ternationalen als auch die inländischen Kunden in Form von Gebührensenkungen. Dennoch blieben die Tarife von Skyguide die teuersten in Europa, und der Abstand zum umliegenden Ausland verringerte sich nur geringfügig, weil auch die meisten FABEC-Partner ihre Tarife senkten.

Im Bereich der Drittgeschäfte, die nicht zum hoheitlichen Auftrag von Skyguide gehören, resultierte ein Verlust von 5,1 Millionen. Grund dafür waren insbesondere Initialauf-wendungen für die international ausgerichtete Consulting-Sparte «Skyguide Solutions». Der Bundesrat wird die wei-tere Entwicklung der Drittgeschäfte genau beobachten.

3. Personelle Ziele

Skyguide ist eine verantwortungsbewusste Arbeitgeberin mit einer modernen Personalpolitik. Die Arbeitszufrieden-heit und Motivation der Mitarbeitenden ist hoch. Der Per-sonalbestand nahm im Berichtsjahr um 1 Prozent auf 1426 Vollzeitstellen zu. 43 Flugverkehrsleitende und 16 Lernende in kaufmännischen und Informatik-Berufen ab-solvierten eine Ausbildung bei Skyguide.

Die anerkannten Sozialpartner von Skyguide umfassen fünf Personalverbände bzw. Gewerkschaften. Die Sozial-partnerschaft wird durch regelmässige Treffen gepflegt.

Skyguide ist gemäss Luftfahrtrecht gehalten, nach Mög-lichkeit Gesamtarbeitsverträge (GAV) mit ihrem Personal abzuschliessen. Im Berichtsjahr trat für drei Jahre der GAV für das administrative, operationelle und technische Personal (AOT) in Kraft. Die Verhandlungen über einen neuen GAV für die Flugverkehrsleitenden führten dage-gen nicht zum Erfolg. Da die Personalverbände die provi-sorische Verlängerung des bestehenden GAV ablehnten, lief dieser per Ende Jahr ersatzlos aus. Die Verhandlun-gen dauern an. Der Bundesrat erwartet, dass der Flugsi-cherungsbetrieb nicht durch Streik, Aussperrung, Boykott oder andere Kampfmassnahmen beeinträchtigt wird.

4. Kooperationen und Beteiligungen

Zum Konsolidierungskreis von Skyguide gehören die Toch-tergesellschaften Skysoft AG, Skynav AG und Swisscontrol AG. Zudem besteht seit 2008 eine 8,33 Prozent-Beteiligung am «European Satellite Services Provider» (ESSP) mit Sitz

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in Portugal. Im Berichtsjahr ging Skyguide keine neuen Kooperationen mit in- und ausländischen Partnern ein.

Die technische Zusammenarbeit im Rahmen des SES bzw. des FABEC wurde fortgeführt. Skyguide wurde Voll-mitglied der öffentlich-privaten Partnerschaft «SESAR Joint Undertaking» und beteiligte sich in diesem Rahmen an verschiedenen Technologieprojekten. Da diese Pro-jekte von internationalen Konsortien abgewickelt werden, erhält Skyguide auf diesem Weg Zugang zu externem Know-how und zu europäischen Finanzierungsquellen, ohne über die unmittelbar in das Projekt investierten Res-sourcen hinaus weitere Verpflichtungen einzugehen.

Alle Beteiligungen und Kooperationen von Skyguide stan-

den im Einklang mit dem Luftfahrtrecht und mit den stra-tegischen Zielen des Bundesrates.

B. Bericht der Revisionsstelle

Die Revisionsstelle bestätigt, dass die Jahresrechnung 2016 dem schweizerischen Gesetz entspricht und ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Ver-mögens-, Finanz- und Ertragslage vermittelt.

C. Anträge an die Generalversammlung

Die Aktionärsinteressen der Eigenossenschaft gegenüber Skyguide werden gemeinsam durch das UVEK und das VBS wahrgenommen.

Die ordentliche Generalversammlung der Skyguide AG findet am 9. Mai 2017 in Bern statt. Der Verwaltungsrat beantragt der Generalversammlung,

1. den Jahresbericht, die Jahresrechnung und die konso-lidierte Jahresrechnung für das Geschäftsjahr 2016 zu genehmigen;

2. den Bilanzgewinn von 16,395 Millionen Franken wie folgt zu verwenden:

Zuweisung an die allgemeine Reserve: 0,765 Millionen

Zuweisung an die übrigen Reserven: 14,500 Millionen

Vortrag auf neue Rechnung: 1,130 Millionen;

3. den Mitgliedern von Verwaltungsrat und Geschäftsleitung für das Geschäftsjahr 2016 Entlastung zu erteilen;

4. Res Schmid, 1958, von Wimmis, in Emmetten, als Ersatz für Hanspeter Strodel in den Verwaltungsrat zu wählen;

5. PriceWaterhouseCoopers AG, Zürich (Niederlassung Pully) für die Dauer von einem Jahr als statutarische Revisionsstelle wiederzuwählen.

D. Beschlüsse des Bundesrates

Der Bundesrat hat am 29. März 2017 das UVEK und das VBS beauftragt, den Anträgen des Verwaltungsrates an die Generalversammlung der Skyguide AG zuzustimmen.

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Page 30: Kurzberichterstattung des Bundesrates über die …. Hochschulinstitut für Berufsbildung EHB (WBF) 47 Swiss Investment Fund for Emerging Markets SIFEM AG (WBF) 51 Identitas AG (WBF)

* Strategische Ziele: https://www.admin.ch/opc/de/federal-gazette/2013/9657.pdf

Schweizerisches Nationalmuseum (SNM)

Internet: www.nationalmuseum.ch

Sitz: Zürich

Rechtsform: Anstalt des Bundes

Museumsrat: Markus Notter (Präsident), Isabelle Gra-

esslé (Vizepräsidentin), Sandrine Giroud, Ladina Heim-

gartner, Irène Herrmann (Rücktritt per 31.12.2016), Pio

Pellizzari, Iwan Rickenbacher (Rücktritt per 31.12.2016),

Stefano Stoll

Direktor: Andreas Spillmann

Externe Revisionsstelle: KPMG AG, Zürich

A. Zielerreichung 2016*

1. Strategische Schwerpunkte

Das Schweizerische Nationalmuseum (SNM) sorgt dafür,

dass das Verständnis für die schweizerische Geschichte

und für die vielfältige kulturelle Identität der Schweiz

vertieft und verbreitet wird. Hierzu pflegt das SNM eine

einzigartige Sammlung schweizerischen Kulturguts, die

in attraktiver Weise zugänglich gemacht wird. Mit Inbe-

triebnahme des Erweiterungsbaus und des sanierten

Kunstgewerbeschulflügels im Landesmuseum Zürich ab

2016 sind die neuen Möglichkeiten für ein zeitgemässes

kulturhistorisches Museum zu nutzen. Bei der Sanierung

der verbleibenden Museumsflügel in Zürich sowie der

seitens des Bundes geplanten Zusammenführung der

zwei Standorte des Sammlungszentrums in Affoltern am

Würdigung der Ergebnisse 2016 in Kürze

Das Berichtsjahr war durch die Eröffnung des Erwei-

terungsbaus und des sanierten Kunstgewerbeschul-

flügels im Landesmuseum Zürich am 31. Juli 2016

und den grossen Erfolg der zwei Auftaktausstellun-

gen «Archäologie Schweiz» und «Europa in der

Renaissance. Metamorphosen 1400-1600» geprägt.

Die Besucherzahlen waren in allen drei Häusern

hervorragend. Das Forum Schweizer Geschichte

verzeichnete mit der vielbeachteten Ausstellung

Gotthard mit 28 651 Personen die besten Besucher-

zahlen seiner Geschichte. Die Geschäftsleitung

hatte 2016 zwei personelle Wechsel zu verzeichnen:

Der Museumsrat ernannte im März 2016 Helen Bieri

Thomson zur neuen Geschäftsführerin des Château

de Prangins und im Dezember Beat Högger zum

neuen Geschäftsführer Museumsbetrieb.

Zahlreiche Objekteingänge haben 2016 die Samm-

lungen des SNM ergänzt, darunter 200 Indiennes-

Stoffe aus dem 18. und Anfang 19. Jh. aus der Pri-

vatsammlung von Xavier Petitcol, aus der neben den

Produkten von Schweizer Fabrikanten auch solche

mit typischen Sujets aus der Schweiz ausgewählt

wurden.

Das SNM verfolgt eine aktive Förderung seiner Ver-

mittlungs- und Bildungsangebote. Familien und

Kindern wurde mit kreativen Ateliers und digitalen

Quiz ein spielerischer Zugang zu den Ausstellungen

ermöglicht.

Das vergangene Geschäftsjahr schloss erwartungs-

gemäss mit einem Verlust von 143 000 CHF, haupt-

sächlich bedingt durch die Inbetriebnahme des neu-

en Landesmuseums Zürich. Aus dem gleichen

Grund stieg die Zahl der Vollzeitstelle FTE auf 158.

Der Anteil deutschsprachiger Mitarbeitenden betrug

71 % (2015: 67,2 %). In diesem Jahr erreichte das

SNM mit einem Frauenanteil von 46,5 % nahezu

Parität bei den Mitarbeitenden mit Führungsfunktion,

was eine leichte Zunahme gegenüber dem Vorjahr

(44%) bedeutet. Das SNM räumt der Integration von

Menschen mit besonderen Bedürfnissen einen ho-

hen Stellenwert ein. Es beschäftigt 11 Personen in

einer Arbeitsintegrationsmassnahme, 2 % der Mitar-

beitenden sind Personen mit einer Behinderung.

Kennzahlen 2016 2015

Finanzen und Personal

Umsatz (Mio. CHF) 52,3 47,5

Reingewinn / -verlust (Mio. CHF) -0,1 -0,8

Bilanzsumme (Mio. CHF) 17,1 14,9

Eigenkapitalquote in % 38,0 44,5

Personalbestand (Vollzeitstellen) 158 146

Anstaltsspezifische Kennzahlen

Museumsbesuchende Zürich 276 216 230 527

Museumsbesuchende Prangins 40 021 37 150

Museumsbesuchende Schwyz 28 651 23 200

Anzahl Neuinventarisierungen 41 079 13 462

Anzahl Leihgaben 629 773

Erträge aus Museumsbetrieb (Mio. CHF) 3,79 3,11

Spenden und Sponsoring (Mio. CHF) 1,23 1,24

Bundesbeitrag und Gebühreneinnahmen

Bundesbeitrag (Mio. CHF) 30,7 26,4

Beitrag an die Unterbringung (Mio. CHF) 16,2 16,3

Gebühren (Mio. CHF) - -

30

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Albis begleitet das SNM in seiner Funktion als Nutzer

das Bundesamt für Bauten und Logistik (Bauherr) bei der

Planung und Durchführung der Projekte.

Die Besucherzahlen in allen Häusern des SNM übertra-

fen im Berichtsjahr die Vorjahreswerte. Die Kombination

von Ausstellungen zur Schlossgeschichte und zur Ge-

schichte des 18. Jh. sowie dem historischen Gemüse-

garten bescherte dem Château de Prangins 2016 einen

erfreulichen Besucherzuwachs. Das Forum Schweizer

Geschichte Schwyz erzielte mit der vielbeachteten

Schau «Gotthard. Ab durch den Berg» die besten Publi-

kumszahlen in seiner Geschichte.

Im Landesmuseum Zürich war der Höhepunkt des Jah-

res die Eröffnung des Neubaus mit den zwei Auftaktaus-

stellungen, die sowohl beim Publikum als auch der Pres-

se viel Beachtung fanden. «Archäologie Schweiz» prä-

sentiert mit hochwertigen Leihgaben aus zahlreichen

Schweizer Museen und Kantonen das reiche archäologi-

sche Erbe der Schweiz. Thematisiert werden wesentli-

che Etappen der Zivilisierung des Menschen und die

gegenseitige Beeinflussung von Mensch und Umwelt.

«Europa in der Renaissance. Metamorphosen 1400-

1600» widmete sich einer Epoche, die für einige der

bedeutendsten Umbrüche in der Weltgeschichte steht.

Die mit der Unterstützung eines internationalen Beirats

entstandene Ausstellung zeigte etwa anhand von

Kunstwerken, Büchern oder Karten, wie Motive und

Ideen den Kontinent durchwanderten.

Zahlreiche Rahmenveranstaltungen und Vermittlungsan-

gebote begleiteten die Ausstellungen in Zürich, Prangins

und Schwyz. Expertenanlässe, Debatten, Lesungen und

Referate knüpften an Ausstellungsthemen an. Familien

und Kindern wurde mit kreativen Ateliers oder digitalen

Quiz ein spielerischer Zugang zu den Ausstellungen

ermöglicht. Ein umfangreiches Bildungsangebot richtete

sich an Schüler/innen sowie an Studierende. Im Sep-

tember 2016 startete die neu lancierte Dienstags-Reihe

in Kooperation mit Schweizer Medienhäusern im Audito-

rium des Landesmuseumsneubaus, bei der hochkarätige

Gesprächspartner aus dem In- und Ausland über histori-

sche oder gesellschaftsrelevante Themen diskutieren.

Im Rahmen der wissenschaftlichen Arbeiten an den

Sammlungsbeständen wurden die Konservierungsarbei-

ten am Tapetenzimmer aus La Cibourg aus dem 18. Jh.

und an der Gotthardpostkutsche abgeschlossen. Weiter

wurden die Aufarbeitung und Dokumentation der Archive

der Zürcher Seidenindustrie beendet; das Projekt wurde

finanziell unterstützt vom Lotteriefonds des Kantons

Zürich und von der Zürcherischen Seidenindustrie-

Gesellschaft. Ebenfalls 2016 zum Abschluss gebracht

wurden die mehrjährigen Erschliessungsarbeiten der

Sammlungen Grafik und historische Fotografie; alle

Bestände sind nun im neuen Studienzentrum des Lan-

desmuseums einsehbar.

2016 wurden zahlreiche neue Konservierungsaufträge

für die Kantone Zug und Zürich bearbeitet und die Auf-

träge für den Kanton Tessin weitergeführt. Bei den Leih-

geschäften konnte ein Anstieg der Anzahl Leihgesuche

verzeichnet werden; die einzelnen Ausleihen umfassten

weniger Objekte. Insgesamt wurden im Berichtsjahr 629

Leihgaben für 79 Ausstellungen ausgeliehen (773 Objek-

te für 67 Ausstellungen im Vorjahr).

Entsprechend dem aktualisierten Sammlungskonzept

verzeichnete das SNM Objekteingänge. Nachfolgend

werden einige Beispiele aufgeführt:

• Im Bereich der Flachtextilien konnte ein wichtiger

Ankauf von über 200 so genannten Indiennes-Stoffen

aus dem 18. und Anfang des 19. Jh. getätigt werden.

Die Stoffe stammen aus einer französischen Samm-

lung, aus der neben den Produkten von Schweizer

Fabrikanten auch solche mit typischen Sujets aus der

Schweiz ausgewählt wurden. Zum Ankauf gehört

auch die fundierte Dokumentation zu jedem Objekt.

• Ein Taschenmesser von General Wille (1848-1925)

konnte für den Bereich Waffen erworben werden.

Das Messer wird dem späteren General Ulrich Wille

1898 als Souvenir von einer militärischen Studienrei-

se nach Metz überreicht.

• Im Bereich Möbel ist der Ankauf eines kompletten

Intérieurs des Lausanner Architekten Alphonse La-

verrière (1872-1954) zu erwähnen: ein Empfangs-

raum, der 1922 an der ersten nationalen Ausstellung

d'Art appliqué in Lausanne ausgestellt worden ist.

• Als Geschenk erhielt das SNM den Serienschmuck

«Schmuck 74», der zwischen 1974 und 1976 im

Gemeinschaftsatelier von Johanna Dahm und Beatri-

ce Liaskowski entstanden ist. Die Avantgarde-

Schmuckkünstlerinnen entwickelten in limitierten Auf-

lagen Schmuck aus unedlen Materialien wie Kunst-

stoff und Aluminium zu erschwinglichen Preisen.

• Die für die Schweizer Fotografie bekannte Serie

«Vues de la Suisse» aus den Jahren 1875-1900

konnte aus dem Nachlass der Firma Adolphe Braun

& Cie zusammen mit einer reichen Dokumentation

erworben werden.

• Ernst Walder, der 1979 in Zürich das Label A propos

gründete, gehört zur Avantgarde der Schweizer Mo-

de. Durch eine Schenkung sind zwanzig Stücke aus

Männerkollektionen der 1980er-Jahre in die Samm-

lung des SNM übergegangen.

Betreffend die laufenden Bauprojekte konnte die Haupt-

etappe im Landesmuseum Zürich abgeschlossen wer-

den. Der Neubau sowie der sanierte Kunstgewerbe-

schulflügel wurden im Sommer eröffnet. Die neuen Ge-

bäude wurden am 31.7.2016 eingeweiht. Das Eröff-

nungsfest zählte 1800 geladene Gäste am offiziellen

Festakt und über 20 000 Besucherinnen und Besucher

am daran anschliessenden Volksfest. Während durch-

gehend 26 Stunden wurde das neue Landesmuseum mit

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Konzerten, Tanz, Podien, Führungen, einem speziellen

Angebot für Kinder und Familien gefeiert. Dem Muse-

umsbetrieb steht nun eine zeitgemässe Infrastruktur mit

neuen Ausstellungsflächen, einem Studienzentrum mit

Bibliothek, einer Museumsboutique und einem Gastro-

nomiebetrieb zur Verfügung. Der Eröffnung gingen in-

tensive Monate hinter den Kulissen voran. Es galt die in

den Jahren zuvor erstellten Ausstellungsplanungen und

aufgegleisten Neuerungen in Hinblick auf den erweiter-

ten Museumsbetrieb konkret umzusetzen.

Zwei weitere Sanierungsetappen stehen in Zürich bevor.

Für die Zusammenführung der Standorte des Samm-

lungszentrums Affoltern a. A. wird in einer Machbarkeits-

studie überprüft, inwiefern die bestehende Hochspan-

nungsleitung den Wettbewerbsentwurf tangiert.

2. Finanzielle Ziele

Das SNM zeichnet sich in seiner Leistungserbringung

durch ökonomisches Handeln und eine hohe Ergebnis-

verantwortung aus. Das SNM setzt dazu die dafür ge-

eigneten Kontroll- und Steuerungsprozesse ein.

Das vergangene Geschäftsjahr schloss erwartungsge-

mäss mit einem Aufwandüberschuss ab, hauptsächlich

bedingt durch die Inbetriebnahme des neuen Landesmu-

seums Zürich (LMZ).

Der Umsatz war mit 52,3 Mio. CHF rund 4,8 Mio. CHF

höher als im Vorjahr. Der globale Beitrag des Bundes

erhöhte sich um insgesamt 4,3 Mio. CHF. Dies ist auf

einen Finanzierungsbeitrag von 4,46 Mio. CHF für den

Erweiterungsbau LMZ, eine Kürzung der bisherigen

Bundesbeiträge von 0,8 Mio. CHF sowie die für 2016

gewährte Teuerung zurückzuführen. Der Beitrag an die

Unterbringung war aufgrund von Mietzinsanpassungen

leicht rückläufig. Der 2016 in Betrieb genommene Erwei-

terungsbau LMZ wird erstmals im Geschäftsjahr 2017

abgerechnet und ausgewiesen. Einen weiteren Anteil an

der Umsatzsteigerung hatten die Erträge aus dem Mu-

seumsbetrieb, welche sich durch die neue Boutique

LMZ, die höheren Besucherzahlen sowie die neuen

Veranstaltungsreihen erhöht haben.

Die Aufwendungen resultierten insgesamt rund 4,2 Mio.

CHF über dem Vorjahr. Dabei erhöhten sich die Perso-

nalausgaben mit 1,9 Mio. CHF am stärksten, was gröss-

tenteils auf die notwendig gewordenen zusätzlichen

Stellen für den Betrieb des neuen Landesmuseums in

den Bereichen Boutique, Museumsdienst, Veranstaltun-

gen, Logistik, Hauswartung, Reinigung, Ausstellungs-

technik sowie Administration zurückzuführen ist. Die

weiteren Betriebsaufwendungen erhöhten sich aufgrund

höherer Transport- und Versicherungskosten für die

Eröffnungsausstellung «Europa in der Renaissance».

Die Bilanzsumme hat sich gegenüber dem Vorjahr um

knapp 2,2 Mio. CHF erhöht. Im Umlaufvermögen sowie

im kurzfristigen Fremdkapital führten am Jahresende

verspätet eingetroffene Lieferantenrechnungen zu Erhö-

hungen. Das Eigenkapital verringerte sich um den Auf-

wandüberschuss von TCHF 143, der durch eine Ent-

nahme im Fonds «Ankäufe» von TCHF 288 sowie einer

Einlage in den Fonds «Ausstellungen» von TCHF 145

getragen wurde. Die Eigenkapitalquote hat sich durch

das gegenüber dem Vorjahr höhere Fremdkapital von

44,5 % auf neu 38 % reduziert.

3. Personalpolitische Ziele

Das SNM verfolgt eine verantwortungsbewusste, trans-

parente und verlässliche Personalpolitik, die auf der

Personalpolitik des Bundes basiert.

Den Mitarbeitenden werden individuelle Weiterbildungen

ermöglicht. Die Information der Mitarbeitenden erfolgt

zeitnah mittels Intranet, und an den quartalsweise statt-

findenden Mitarbeitendenveranstaltungen informieren die

Führungsverantwortlichen direkt. Jährlich findet ein Aus-

tausch mit den Sozialpartnern und mit dem Personal-

ausschuss des SNM statt.

Der Personalbestand beträgt per Ende 2016 158 FTE

(im Vorjahr 146 FTE), verteilt auf 297 Mitarbeitende (im

Vorjahr 274), davon 35,7 % Männer und 64,3 % Frauen.

Im Hinblick auf die Eröffnung des Erweiterungsbaus im

Landesmuseum Zürich wurden insgesamt 23 zusätzliche

Stellen besetzt, ausserdem gab es weitere befristete

Anstellungen im Rahmen von Ausstellungsprojekten. Die

Fluktuationsrate liegt bei 15,5 % (im Vorjahr 15,3 %) und

ist im Wesentlichen auf den Ein- und Austritt von Mitar-

beitenden im Bereich Aufsicht und Besucherbetreuung

zurückzuführen, welche vor oder während einem Studi-

um im Nebenerwerb im SNM tätig waren, sowie auf das

Auslaufen von projektbezogenen Anstellungsverhältnis-

sen. 43 Mitarbeitende mit Führungsverantwortung waren

im SNM tätig, dies bei einem Frauenanteil von 46,5 %.

Der Anteil Teilzeitangestellte liegt bei 77,8 %.

Die Geschäftsleitung hatte 2016 zwei personelle Wech-

sel zu verzeichnen. Der Museumsrat hat auf Antrag des

Direktors im März 2016 Helen Bieri Thomson zur neuen

Geschäftsführerin des Château de Prangins ernannt und

im Dezember 2016 Beat Högger zum neuen Geschäfts-

führer Museumsbetrieb.

Die Verteilung der Muttersprachen ergab per Ende 2016

einen Anteil von 71,0 % mit deutscher (2015: 67,2 %),

12,1 % mit französischer (2015: 15,7 %), 6,1 % mit itali-

enischer (2015: 7,3 %) und 0,3 % mit rätoromanischer

Muttersprache (2015; 0,7 %). Der Anstieg des Anteils

Mitarbeitender mit deutscher Muttersprache ist auf die

Neueinstellungen am Standort Zürich zurückzuführen.

10,4 % der Mitarbeitenden haben eine andere Mutter-

sprache als eine der Landessprachen angegeben (im

Vorjahr 9,1 %).

Im 2016 waren 17 Praktikant/innen während oder direkt

nach einem Fachhochschul- oder Hochschulstudium im

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SNM tätig. Zudem werden drei Lernende beschäftigt. Die

Beschäftigung und Integration von Menschen mit Behin-

derungen nimmt einen wichtigen Stellenwert ein. Es sind

2,0 % Mitarbeitende mit einer Behinderung beschäftigt.

Ausserdem nahmen elf Personen an einer Arbeitsinteg-

rationsmassnahme teil.

4. Kooperationen und Beteiligungen

Im Bereich der Konservierungsforschung und Material-

analytik konnten zwei Forschungsprojekte im Berichts-

jahr abgeschlossen werden. Die Zusammenarbeit mit

Ausbildungsinstitutionen wurde weitergeführt, und neue

Kooperationen wurden eingegangen.

Das Forschungsprojekt mit der Berner Fachhochschule

Biel und der Amsonic AG Biel zum Dekontaminierungs-

verfahren von pestizidbelasteten Kulturgütern mittels

flüssigem CO2 wurde abgeschlossen. Nachgewiesen

werden konnte die Eignung des Verfahrens für Holz,

Textilien, Leder, Pelz und Papier.

Die Untersuchungen im Rahmen des Projektes «Inter-

disziplinäre Studien zu historischen Malschichten am

Basler Münster», das mit der «Stiftung Basler Münster-

bauhütte» und der «Société d’histoire de l’art en Suisse»

durchgeführt wurden, konnten abgeschlossen werden.

Das Forschungsprojekt zu den Korrosionsphänomenen

im Innern von Blechblasinstrumenten des 19. und frühen

20. Jh. mit den Projektpartnern Hochschule der Künste

Bern (HKB), Paul Scherrer Institut Villigen (PSI) und ETH

Zürich wurde im Berichtsjahr weitergeführt.

Im Rahmen der Zusammenarbeit mit Ausbildungsinstitu-

tionen des Fachbereichs Konservierung-Restaurierung

sowie Museumsarbeit haben insgesamt acht Studieren-

de aus dem In- und Ausland mehrwöchige Praktika in

den Bereichen Papier, Sammlung Hallwil, Glas, Archäo-

logie und Gemälde absolviert.

Für ICOM Schweiz, die Universität Neuchâtel, die Uni-

versität Zürich, die Hochschule der Künste Bern, die

Fachhochschule der italienischen Schweiz und die

Hochschule für Technik und Wirtschaft Chur wurden

diverse Ausbildungsmodule im Bereich Kulturgütererhal-

tung und Museologie durchgeführt. Mitarbeitende des

SNM engagierten sich weiter als Expertinnen und Exper-

ten in Kommissionen von Hochschulen, kantonalen Insti-

tutionen, nationalen Expertengremien und Museen und

referierten an nationalen und internationalen Tagungen.

Neben bereits seit mehreren Jahren bestehenden Ko-

operationen, z.B. mit Pädagogischen Hochschulen oder

beim Projekt «LUSIA» (Lesen und Schreiben in der Ar-

mee), erfolgte mit der Wanderausstellung «Flucht» eine

Zusammenarbeit mit den Projektpartnern Eidgenössi-

sche Migrationskommission (EKM), Staatssekretariat für

Migration (SEM), UNHCR und DEZA.

B. Bericht der Revisionsstelle

Die Revisionsstelle (KPMG AG) hat die Jahresrechnung

2016 bestehend aus Bilanz, Erfolgsrechnung, Eigenkapi-

talnachweis, Geldflussrechnung und Anhang für das

Berichtsjahr geprüft. Nach der Beurteilung der KPMG AG

entspricht diese den Bilanzierungs- und Bewertungs-

richtlinien des Handbuches Konsolidierung Bund und

dem schweizerischen Gesetz. Die KPMG AG erachtet

die Jahresrechnung als ordnungsgemäss und empfiehlt,

diese zu genehmigen. Zudem bestätigt die KPMG AG,

dass ein gemäss den Vorgaben des Museumsrates

ausgestaltetes IKS für die Aufstellung der Jahresrech-

nung existiert.

C. Anträge an den Bundesrat

Der Museumsrat hat dem Bundesrat beantragt, den

Geschäftsbericht 2016 mit dem eigenständigen Anhang

zur Jahresrechnung 2016 und den Bericht über die Er-

reichung der Strategischen Ziele des Bundesrates 2016

zu genehmigen, den Museumrat für das Geschäftsjahr

2016 zu entlasten und den Revisionsbericht der KPMG

AG zur Kenntnis zu nehmen.

D. Beschlüsse des Bundesrates

Der Bundesrat hat am 5. April 2017 den Geschäftsbe-

richt des SNM inklusive des eigenständigen Anhangs zur

Jahresrechnung 2016 genehmigt, den Bericht der Revi-

sionsstelle und den Bericht des Museumsrates des SNM

über die Erreichung der Strategischen Ziele des Bundes-

rates 2016 zur Kenntnis genommen sowie den Mitglie-

dern des Museumsrates für das Geschäftsjahr 2016

Entlastung erteilt.

E. Übrige Ereignisse von Bedeutung

Der Bundesrat hat am 7. Dezember 2016 auf den 1.

Januar 2017 Prof. Dr. André Holenstein in den Muse-

umsrat gewählt. Das neue Mitglied ersetzt die per Ende

2016 zurückgetretene Prof. Dr. Irène Herrmann. Eben-

falls zurückgetreten ist Prof. Dr. Iwan Rickenbacher, über

dessen Nachfolge der Bundesrat 2017 befinden wird.

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Page 34: Kurzberichterstattung des Bundesrates über die …. Hochschulinstitut für Berufsbildung EHB (WBF) 47 Swiss Investment Fund for Emerging Markets SIFEM AG (WBF) 51 Identitas AG (WBF)

*Strategische Ziele: https://prohelvetia.ch/app/uploads/2016/06/Strategische-Ziele-des-Bundesrates.pdf

Pro Helvetia

Internet: www.prohelvetia.ch

Sitz: Bern

Rechtsform: öffentlich-rechtliche Stiftung

Stiftungsrat: Charles Beer (Präsident), Susanna Fan-

zun, Marco Franciolli, Guillaume Juppin de Fondaumière, Johannes Schmid-Kunz, Nicole Seiler, Peter Siegen-thaler, Anne-Catherine Sutermeister, Felix Uhlmann

Direktion: Andrew Holland/Sabina Schwarzenbach (a.i.)

Externe Revisionsstelle: EFK, Bern

A. Zielerreichung 2016*

1. Strategische Schwerpunkte

Pro Helvetia unterstützt und verbreitet Schweizer Kunst

und Kultur. Sie fördert den kulturellen Austausch

zwischen den Landesteilen sowie mit anderen Ländern

und öffnet für Schweizer Kunstschaffende Türen zu neuen

Weltgegenden und Märkten. Sie stärkt die kulturelle

Teilhabe und setzt mit ihren Initiativen kulturelle Impulse,

2016–2020 insbesondere mit ihrem strategischen

Schwerpunkt «Kultur und Wirtschaft». (KFG, SR 442.1)

Künstlerisches Schaffen in der Schweiz

Im Inland unterstützte Pro Helvetia 2016 das künstler-ische Schaffen mittels Werk- und Produktionsbeiträgen. Mit insgesamt 127 Gesuchen aus allen Regionen der Schweiz stiess die erstmalige Ausschreibung zur Einfüh-rung von Werkbeiträgen im Bereich der Visuellen Künste auf grosses Echo. Die in der letzten Finanzierungsperiode 2012–2015 neu geschaffene Nachwuchsförderung mit Angeboten für Coachings und Mentorate, für Vernetzungs- und Promotionsaktivitäten sowie zur Ermöglichung von Auftritten wurde im Berichtsjahr über

Würdigung der Ergebnisse 2016 in Kürze

Das Berichtsjahr 2016 beschliesst das erste Jahr der

zweiten Periode der vom Bundesrat festgelegten strategischen Ziele 2016–2020 der Stiftung Pro Helvetia. 2016 kamen zum ersten Mal die Indikatoren zur Messung der vom Bundesrat am 4. Dezember 2015 verabschiedeten strategischen Ziele zur Anwendung.

Pro Helvetia unterstützte aktiv mit über 5400 Kulturanlässen in 98 Ländern die Verbreitung von Schweizer Kultur im In- und Ausland. In der Schweiz zeigte sich ihr wichtiger Beitrag zu einer reichen, vielfältigen Kulturszene unter anderem im Erfolg der erstmaligen Ausschreibung zur Einführung von Werkbeiträgen im Bereich der Visuellen Künste. Pionierarbeit leistete die Stiftung auch mit dem Aufbau einer koordinierten Förderung von Design und interaktiven digitalen Medien, wodurch Schweizer Kreativität international bekannt gemacht wird und wichtige Partnerschaften eingegangen werden können.

Im Ausland wurde die Präsenz von Schweizer Kunstschaffenden an grossen internationalen Anlässen verstärkt, namentlich mit der vielbeachteten Teilnahme der Schweiz als Gastland an der grössten europäischen Jazzmesse «jazzahead !» in Bremen. Pro Helvetia führte die Zusammenarbeit mit ihren verschiedenen institutionellen Partnern weiter und nutzte das bestehende Synergiepotenzial unter anderem mit dem EDA und dem Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI).

Die Vertretung der lateinischen Sprachgemeinschaften entwickelt sich weiterhin erfreulich und liegt mit einer Zunahme der Mitarbeitenden aus der französischen Schweiz auf 22,9 % und trotz eines leichten Rückgangs der Mitarbeitenden aus der italienischen Schweiz auf 11,4% über den vom Bundesrat festgelegten Werten.

Pro Helvetia beschliesst das erste Jahr der Finanzierungsperiode 2016–2020 mit einem Gewinn von 2,5 Millionen und strebt über die gesamte Periode ein ausgeglichenes Ergebnis an. Die Administrationskosten liegen unter der strategischen Vorgabe des Bundesrates von 15%.

Kennzahlen 2016 2015

Finanzen und Personal

Umsatz (Mio. CHF) 39 36

Reingewinn (Mio. CHF) 2 0

Bilanzsumme (Mio. CHF) 22 21

Eigenkapitalquote in % 12,7 3,0

Personalbestand (Vollzeitstellen) 72,6 69,3

Stiftungsspezifische Kennzahlen

Bearbeitete Gesuche 4 616 3 654

Zustimmungsquote 52,2 52,3

Administrativkosten nach ZEWO 12,4 14,0

Anteil Mittel Auslandaustausch in % 62,4 62,7

Beitrag pro Projekt (Ø in CHF) 11 400 14 100

Bundesbeitrag und Gebühreneinnahmen

Bundesbeitrag (Mio. CHF) 39 35

Gebühren (Mio. CHF) 0 0

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alle Disziplinen hinweg konsolidiert und mit neuen Förderangeboten ergänzt.

Kultur und Wirtschaft

Pionierarbeit leistet die Stiftung mit dem Aufbau einer ko-ordinierten Förderung von Design und interaktiven digita-len Medien, indem sie danach strebt, Kreativität und Unternehmertum besser miteinander zu verbinden. Im ersten Jahr der Umsetzung des Schwerpunktes priorisier-te sie nebst der vertieften Analyse der Förderbedürfnisse die Identifizierung interessierter privater und staatlicher Akteure. Erste konkrete Resultate sind die vierjährige Vereinbarung zum Aufbau der Plattform «Mode Suisse» mit Engagement Migros, der Zürcher Seidenindustrie und der Zumsteg Stiftung oder die Realisierung des Kreativ-labors «DART 17» in San Francisco, in Zusammenarbeit mit swissnex SF, Swisscom, Engagement Migros und der Stiftung Gerbert Rüf.

Im Ausland trug die Stiftung zur weiteren Stärkung der Marke «Swiss Games» bei und ermöglichte Schweizer Videospielen eine markante Präsenz an den wichtigsten Anlässen rund um den Globus, etwa der «Game Develo-pers Conference» in San Francisco oder der «Games-com» in Köln. Konkrete Ergebnisse dieser Anstrengungen sind bspw. die zahlreichen Auszeichnungen und Nominationen für den ersten interaktiven Film «Late Shift» des Zürcher Start-ups «CtrlMovie». Im Bereich des Designs resultierte aus den Promotionsaktivitäten der Stiftung die preisgekrönte Teilnahme an der «London Design Biennale» oder der als Pilotprojekt angelegte Schweizer Auftritt anlässlich der XXI Triennale di Milano.

Internationale Präsenz

Rund 62% der operativen Mittel von Pro Helvetia flossen 2016 in die Verbreitung von Schweizer Kunst und Kultur im Ausland, davon gut 10 Millionen Franken in Vorhaben, die im europäischen Raum realisiert wurden. Die Stiftung ermöglichte mittels Finanzhilfen, Massnahmen zur internationalen Promotion sowie eigenen Aktivitäten über 3900 Kulturereignisse in 97 Ländern. Eine Schlüsselrolle bei der aktiven Verbreitung des Schweizer Kunstschaffens spielten die Aussenstellen der Stiftung (Paris, Rom/Mailand/Venedig, San Francisco, New York, Kairo, Johannesburg, New Delhi und Shanghai). Ihre Aktivitäten stiessen 2016 sowohl in Fachkreisen wie auch beim Publikum auf positive Resonanz. Um künftig der Sichtbarkeit von Schweizer Kultur insbesondere in Europa noch mehr Gewicht zu verleihen, hat die Stiftung im Berichtsjahr die Recherchen für einfache, flexible Promotionsstrukturen in ausgewählten Grossstädten wie London oder Berlin vorangetrieben und die Konzept-arbeiten für die Stärkung der Kooperation zwischen schweizerischen und europäischen Kulturschaffenden wie auch Institutionen an die Hand genommen.

Zur Erschliessung neuer Regionen und Märkte konzentrierte sich Pro Helvetia 2016 auf drei geographische Schwerpunkte: Sie gleiste konzeptionell und organisatorisch ihr neues Austauschprogramm mit

Lateinamerika auf, das im 2017 startet und sich über mehrere Länder Mittel- und Südamerikas erstrecken wird. Zu seinem Abschluss kam 2016 das kulturelle Austauschprogramm mit Russland, «Swiss Made in Russia», welches in vier Jahren mit zahlreichen, über das ganze Land verteilten Veranstaltungen das Terrain für die Eröffnung des fünften Verbindungsbüros in Moskau im Februar 2017 optimal vorbereitet hat. Im Süden der Schweiz festigte das Programm «Viavai – Contrabbando culturale Svizzera-Lombardia» von 2014 bis 2015 die grenzüberschreitende kulturelle Zusammenarbeit. Zur Weiterführung des erfolgreich initiierten Kulturdialogs wollen die beteiligten institutionellen Partner Kanton Tessin und Wallis sowie die Region Lombardei eine Nachfolgeplattform schaffen; dabei werden sie von Pro Helvetia fachlich beraten.

Ein besonderes Augenmerk richtet die Stiftung in der aktuellen Finanzierungsperiode auf Massnahmen, welche dazu beitragen, die Präsenz von Schweizer Kunstschaf-fenden an grossen internationalen Anlässen wie Festivals und Messen zu stärken. Die von Pro Helvetia initiierten oder unterstützten Promotionsaktivitäten – z. B. anlässlich der Bremer Jazzmesse «jazzahead!», am internationalen Theaterfestival in Avignon oder im Rahmen der erstmals durchgeführten Promotionsplattform «Swiss Window» in Asien – führten zu zahlreichen Folgeeinladungen der gezeigten Produktionen. Für Gesprächsstoff sorgte an der 15. Architekturbiennale von Venedig der von Christian Kerez bespielte Schweizer Pavillon ebenso wie der von der Genferin Leïla el-Wakil gestaltete «Salon Suisse». Die Stiftung lud auch 2016 ausländische Veranstalter und Ku-ratoren zu Recherchereisen, Besuchsprogrammen oder Vernetzungsanlässen in die Schweiz ein. Daraus resul-tierten konkrete Einladungen von Schweizer Kunstschaf-fenden zu Gastspielen und Tourneen im Ausland.

Gesellschaftliche Kohäsion

Die gesellschaftliche Kohäsion und insbesondere den kulturellen Austausch zwischen den verschiedenen Sprachregionen im Inland förderte die Stiftung 2016 wirkungsvoll mittels Leistungsvereinbarungen, z. B. mit der Interessengemeinschaft Volkskultur, und mit Projektbeiträgen an Veranstaltungen aus allen Kunstsparten, welche ein breites Panorama des Schweizer Kulturschaffens aus allen Landesteilen präsentierten. Die Stiftung intensivierte zudem ihre Unterstützung von Festivals und Veranstaltungen ausserhalb der städtischen Zentren, welche das überregionale Schweizer Kulturschaffen präsentieren und in ihrem Kontext eine Referenzfunktion haben. Von den 29 verstärkt geförderten Anlässen aus allen Sparten fanden 80% ausserhalb der urbanen Zentren statt, so etwa die Literaturfestivals in allen Sprachregionen des Landes, von Solothurn über Leukerbad und Morges bis Bellinzona und Domat/Ems.

Einen bedeutenden Beitrag an die Förderung der Vielfalt

des kulturellen Angebots ausserhalb der städtischen Ballungsräume leistet die Stiftung mit ihrer 2014 in

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Zusammenarbeit mit Kantonen und Städten gestarteten Initiative «Kulturelle Vielfalt in den Regionen». Die Spannweite der 2016 realisierten Vorhaben reichte von einem Projekt zu Kulturmarketing am Beispiel von Leytron im Wallis über ein Festival zur Digitalkunst in Yverdon-les-Bains bis zur Auseinandersetzung mit dem Landesstreik von 1918 u. a. in Solothurn, Olten und Mümliswil.

Pro Helvetia förderte im Jahr 2016 rund 180 Über-

setzungen von Schweizer Werken, so etwa diejenige ins Französische des Romans «Postskriptum» des Basler Autors und Trägers zahlreicher Literaturpreise, Alain Claude Sulzer. Durch Qualifikations- und Vernetzungsan-gebote wie Residenzen am «Collège International des Traducteurs Littéraires» in Arles, Workshops und Mento-rate trug Pro Helvetia wirksam zur Steigerung der Qualität der Übersetzungen bzw. Übersetzungskompetenzen bei, insbesondere beim Nachwuchs. Zur besseren Wahrneh-mung und Verbreitung der übersetzten Werke verstärkte die Stiftung ihre Promotionsaktivitäten im In- und Ausland, bspw. durch Kooperationen mit renommierten Literaturzeitschriften wie der Tessiner Revue «Opera Nuova» oder durch ihre Teilnahme am grossangelegten Kooperationsnetzwerk «Traduki», mit öffentlichen und privaten Vertretern aller deutschsprachigen und zahlreicher südosteuropäischer Länder.

Die ausführlichen Wegleitungen stehen auf der im Sommer 2016 umfassend überarbeiteten Webseite der Stiftung prohelvetia.ch auf Deutsch, Französisch, Italienisch und zusätzlich auf Englisch zur Verfügung. Die Eingabe der Fördergesuche auf dem Portal myprohelvetia.ch kann wahlweise in einer der drei Amtssprachen, aber auch in Englisch erfolgen.

Kulturelle Teilhabe

Pro Helvetia engagierte sich 2016 auch in der Förderung

der Kunstvermittlung. Kunstvermittlung will künstlerische Werke und Darbietungen den unterschiedlichsten Bevöl-kerungsgruppen näherbringen. Als nationale Stiftung kon-zentriert sich Pro Helvetia auf die Förderung von Projek-ten, welche durch ihren innovativen Ansatz zur Weiterent-wicklung der gesamtschweizerischen Vermittlungspraxis beitragen oder verschiedene Regionen der Schweiz einbeziehen. Durch die vermehrte Förderung von Vermittlungsprojekten ausserhalb der «traditionellen» Kunstorte leistete Pro Helvetia 2016 einen Beitrag an den Abbau von Zugangsbarrieren. Weiter intensivierte die Stiftung den Wissensaustausch und die Zusammenarbeit mit internationalen Expertinnen und Experten, etwa durch ein Visiting Program im Rahmen der «Manifesta 11».

Risikomanagement

Pro Helvetia führte im Berichtsjahr ihr internes Kontroll-system IKS sowie das Risikomanagement Departement und Bund weiter, wozu u. a. Risiken im Zusammenhang mit ihren Aktivitäten im Ausland oder eine Überverpflich-tung der Stiftung gehören. Die Eintrittswahrscheinlichkeit ist je sehr gering.

Strategische Handlungsachsen der Kulturpolitik des

Bundes

Durch ihre Unterstützung des künstlerischen Schaffens und des künstlerischen Nachwuchses sowie durch ihre Förderaktivitäten unter dem Dach von «Kultur und Wirtschaft» leistete die Stiftung einen massgeblichen Beitrag zur Zielerreichung der in der Kulturbotschaft 2016–2020 definierten Handlungsachse «Kreation und Innovation». Zur Zielerreichung dieser Handlungsachse trug sie überdies mittels ihrer Stärkung der internationalen Präsenz von Schweizer Kultur bei, gilt doch das Schweizer Kulturschaffen als Botschafter für ein Land, das sich auszeichnet durch seine Innovationskraft und sein Qualitätsbewusstsein. Einen wesentlichen Beitrag an die Zielerreichung der Handlungsachsen «Gesellschaft-licher Zusammenhalt» sowie «Kulturelle Teilhabe» leistete Pro Helvetia durch ihre Fördertätigkeit in den gleichnamigen Feldern.

2. Finanzielle Ziele

Im ersten Jahr der neuen Finanzierungsperiode kann Pro Helvetia finanziell und betrieblich auf ein positives Ge-schäftsjahr zurückblicken. Zwar fielen in dieser Startpha-se neuer Projekte und Vorhaben naturgemäss viele admi-nistrative Tätigkeiten an, wie etwa die Konzeptionierung des Schwerpunkts «Kultur und Wirtschaft» oder des Aus-tauschprogramms mit Lateinamerika; dennoch gelang es Pro Helvetia, den Anteil der Administrationskosten nach ZEWO mit 12,4% auch 2016 unter der strategischen Vor-gabe des Bundesrates von 15% zu halten (betrifft Kosten, welche zur Erfüllung des gesetzlichen Auftrags der Stif-tung nötig sind, aber keinen unmittelbaren Einfluss auf die Projekte haben). Der markante Anstieg der Gesuchszahl ist mehrheitlich auf neu eingeführte, intensivierte oder nur zweijährlich stattfindende Ausschreibungen sowie auf die Umstellung der Erfassung der Gesuche für Russland zurückzuführen (im Hinblick auf die Eröffnung des neuen Büros neu als Einzelprojekte statt via Programm-Global-betrag). Dies brachte auch eine Verringerung des durch-schnittlichen Projektbeitrags mit sich. Im Rahmen der Weiterentwicklung der Kontroll- und Steuerungsprozesse setzte Pro Helvetia als wirkungsvolles Instrument erst-mals die im Vorjahr entwickelten Indikatoren zur Bemes-sung der Erreichung der strategischen Ziele des Bundes-rates ein. Diese zeigen, dass die Stiftung bei der Umsetz-ung ihrer Vorgaben auf Kurs ist. Pro Helvetia orientiert sich in der Jahresrechnung 2016 wie bereits in den Vor-jahren am Rechnungslegungsstandard IPSAS. Aufgrund des weiterhin sehr tiefen Zinsniveaus musste die Stiftung die Rückstellung «Vorsorgeverpflichtung» gemäss IPSAS 25 erneut erhöhen; sie wurde auch in diesem Jahr direkt zulasten des Eigenkapitals erfasst (-0,4 Mio.). Die Stiftung verfügt über ein Globalbudget. Während das Rechnungs-ergebnis des ersten Jahres der neuen Finanzierungs-periode im positiven Bereich ist (2,5 Mio.), wird über die gesamte Geltungsdauer der strategischen Ziele 2016–2020 ein ausgeglichenes Ergebnis angestrebt.

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3. Personal- und vorsorgepolitische Ziele

Im Vergleich zum Vorjahr hat sich der Bestand an Mitar-

beitenden aus den lateinischen Sprachregionen 2016 leicht erhöht: 22,9% kommen aus der Westschweiz (2015: 21,6%), 11,4% aus der italienischen Schweiz (2015: 12,3%) und weiterhin eine Mitarbeiterin aus der rätoromanischen Schweiz (entspricht 1,4%; 2015: 1,5%). Das Geschlechterverhältnis der Angestellten entspricht etwa dem des Vorjahres, mit 66,7% Frauen (2015: 66,3%) und 33,3% Männern (2015: 33,7%). Die Geschlechterverteilung ist über die letzten fünf Jahre stabil geblieben, mit je 2/3 Frauen und 1/3 Männer. In der ersten Führungsstufe hat sich die Anzahl Frauen (3) durch die Erweiterung der Geschäftsleitung um eine Kadermitarbeiterin erhöht, während die Anzahl Männer (2) gleichgeblieben ist. In der zweiten Führungs-stufe sind die Geschlechter weiterhin paritätisch verteilt (je 4 Frauen resp. Männer). In der dritten Führungsstufe sind ausschliesslich Männer (2) vertreten. Insgesamt hat sich der Frauenanteil im Kader von 40 auf 47% deutlich erhöht. Pro Helvetia hat auch 2016 einen kaufmännischen Lernenden ausgebildet und fünf Praktikumsplätze angeboten. Im Hinblick auf den Beginn der neuen Finanzierungsperiode und die zu realisierenden Neuerungen hat Pro Helvetia den Stellenbestand moderat auf 72,6 Vollzeitstellen erhöht (2015: 69,3).

Die Personalpolitik von Pro Helvetia ist im GAV und in den personalpolitischen Leitsätzen festgehalten. Pro Helvetia legt Wert auf eine kontinuierliche Weiterbildung ihres Personals. Das Personal wurde so eingesetzt, gefördert und gefordert, dass es seine fachlichen und sozialen Fähigkeiten entfalten sowie seine Aufgaben zielorientiert und wirtschaftlich erfüllen konnte. Mit ihrer voraus-schauenden und sozial verantwortlichen Personalpolitik, bspw. durch zeitgemässe, flexible Arbeitszeitmodelle, förderte Pro Helvetia 2016 auch die Verein-barkeit von Beruf und Familie. Sie hat zudem die Voraussetzungen für mobiles Arbeiten geschaffen und so ihre Attraktivität als Arbeitgeberin für Mitarbeitende aus allen Sprach-regionen erhöht. Damit an ihrer Geschäftsstelle künftig barrierefreie Arbeitsplätze angeboten werden können, hat sich die Stiftung als Mieterin im Rahmen der Sanierung der denkmalgeschützten Liegenschaft für entsprechende bauliche Massnahmen eingesetzt. Pro Helvetia ist im Vorsorgewerk für angeschlossene Organisationen der Publica versichert; mit der Zustimmung zu einem Verzinsungs- und Sanierungskonzepts erklärte sie 2016 ihre Absicht, die angemessene Verteilung der Lasten auf Versicherte und Arbeitgeber längerfristig sicherzustellen.

4. Kooperationen und Beteiligungen

Pro Helvetia tauschte sich mit dem BAK regelmässig über gemeinsame kulturpolitische Herausforderungen aus, etwa bei der Verbreitung der Preise und Auszeichnungen im Ausland oder im Bereich der Volkskultur; eine enge Kooperation erfolgte bspw. anlässlich der Erstellung einer Studie zu Crowdfunding und einem zugehörigen Sympo-

sium in Aarau. Im Inland ergänzte die Stiftung die Aktivitä-ten der Kantone, Städte und Gemeinden; sie kooperierte eng mit den verschiedenen Akteuren des Bundes und wirkte namentlich am «Nationalen Kulturdialog» und in der von ihr initiierten Arbeitsgruppe «Kleine Städte» aktiv mit. Pro Helvetia führte auch die Zusammenarbeit mit öf-fentlichen und privaten Kulturförderern, Berufsverbänden und Interessengemeinschaften weiter, insbesondere unter dem Dach von «Kultur und Wirtschaft».

Im Ausland stimmte sich die Stiftung 2016 regelmässig u. a. mit dem EDA und dem Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) ab und nutzte vorhandenes Synergiepotenzial. Sie arbeitete z. B. mit Präsenz Schweiz, dem Aussennetz des EDA und swissnex/SBFI im Rahmen des «Year of Swiss Innovation in India 2015–2016» zusammen; an diesem Projekt beteiligten sich zusätzlich Switzerland Global Enterprise sowie 35 indische und Schweizer Unternehmen. In regelmässigem Austausch stand Pro Helvetia zudem mit der DEZA im Rahmen ihres Mandats zur Umsetzung des regionalen Kulturprogramms für das Südliche Afrika. Zur Promotion der interaktiven Medien arbeitete die Stiftung eng mit swissnex San Francisco zusammen.

B. Bericht der Revisionsstelle

Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) hat die Jahresrechnung 2016 der Pro Helvetia geprüft und mit Bericht vom 23.2.2017 für ordnungsgemäss befunden. Sie empfiehlt die Jahresrechnung zur Genehmigung.

C. Anträge an den Bundesrat

Der Stiftungsrat hat dem Bundesrat beantragt, den

Geschäftsbericht 2016 mit dem Anhang zur Jahres-rechnung 2016 zu genehmigen, den Revisionsbericht der EFK zur Kenntnis zu nehmen und den Stiftungsrat für das Geschäftsjahr 2016 zu entlasten.

D. Beschlüsse des Bundesrates

Der Bundesrat hat am 5.4.2017 den Geschäftsbericht der Stiftung Pro Helvetia mit dem Anhang zur Jahresre-chnung 2016 genehmigt, den Bericht der Revisionsstelle und den Bericht des Stiftungsrates der Pro Helvetia über die Erreichung der strategischen Ziele des Bundesrates 2016 zur Kenntnis genommen sowie den Mitgliedern des Stiftungsrates für das Geschäftsjahr 2016 Entlastung erteilt.

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Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum IGE

Internet: www.ige.ch Sitz: Bern Rechtsform: Anstalt des Bundes

Institutsrat: Felix Hunziker-Blum (Präsident), Roman

Boutellier, François Curchod, Jean-Pierre Maeder (bis Ende 2016), Vincenzo Pedrazzini, Matthias Ramsauer (GS EJPD), Beatrice Renggli, Sara Stalder, Evelyn Zwick

Direktor/in: Catherine Chammartin

Externe Revisionsstelle: Eidg. Finanzkontrolle Bern

A. Zielerreichung 2016

1. Strategische Schwerpunkte

• Dienstleistungen mit Monopolcharakter

Die primäre Aufgabe des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) ist die Erteilung und Verwaltung von immaterialgüterrechtlichen Schutztiteln (insbes. Mar-ken, Patente und Designs). Für diese Dienstleistungen mit Monopolcharakter besteht eine ausführliche materielle Regelung auf Gesetzes- und Verordnungsebene, welche sowohl die Prüfungspraxis wie auch das zu befolgende Verfahren umfassend vorgeben. Das dabei zu bewälti-gende Arbeitsvolumen hängt direkt und allein von den An-meldezahlen für Eintragungen, Verlängerungen und Re-gisteränderungen ab, welche vom IGE nicht beeinflusst werden können. Die erhobenen Gebühren (die ohne den an die Europäische Patentorganisation weitergeleiteten Anteil aktuell 87 Prozent der Nettoeinnahmen des IGE

Würdigung der Ergebnisse 2016 in Kürze

Das IGE erbringt primär Dienstleistungen mit Mono-

polcharakter, seine Hauptaufgabe ist die Erteilung

und Verwaltung von Marken, Patenten und Designs. Die Eintragungsgesuche für Marken erreichten einen neuen Höchststand, während die Verlängerungen et-was zurückgingen. Eine mit der IGE-Datenbank für Waren und Dienstleistungen abgestimmte Markenan-meldung ist innert sechs Arbeitstagen geprüft. Die na-tionalen Patentanmeldungen nahmen erneut ab, die Fristen zur Aufnahme der Sachprüfung konnten wei-ter verkürzt werden. Bei den Designs stiegen die An-meldungen wieder leicht an. Die elektronischen Ein-gabewege an das IGE werden intensiv genutzt.

Im Bereich der Ministerialaufgaben wertete das IGE

im Jahr 2016 insgesamt 1224 Eingaben im Rahmen der Vernehmlassung zur Modernisierung des Urhe-berrechts aus und unterbreitete das Ergebnis dem Bundesrat. Dieser will bis im Sommer 2017 über das weitere Vorgehen beschliessen. Im Hinblick auf das Inkrafttreten der neuen Swissness-Gesetzgebung per 1.1.2017 verabschiedete der Bundesrat je neue Bran-chenregelungen für Uhren und Kosmetika.

Der Umsatz der freien Dienstleistungen nahm insge-

samt leicht ab, die Kosten wurden vollumfänglich ge-deckt.

Das IGE erzielte in seinem 20. Geschäftsjahr einen Betriebsgewinn von 7,1 Millionen. Der weiter gesun-

kene technische Zinssatz zur Berechnung der Vorsor-geverpflichtungen nach IFRS machte zusätzliche Rückstellungen erforderlich, was zu einem negativen Gesamtergebnis und einer Abnahme des Eigenkapi-tals um 14,7 Millionen führte.

Der durchschnittliche Personalbestand des IGE stieg

– teils dauerhaft und teils vorübergehend – an. Das hohe Qualifikations- und Leistungsniveau konnte er-halten werden. Der Frauenanteil in Kaderpositionen erhöhte sich von 25,6 auf 28,2 Prozent.

Die Revisionsstelle (EFK) erteilte das Testat zur ge-

prüften Jahresrechnung ohne Einschränkung und Hinweis.

Kennzahlen 2015/16 2014/15

Finanzen und Personal

Umsatz netto (Mio. CHF) 60,0 58,8

Gesamtergebnis (Mio. CHF)1) -14,7 -8,1

Bilanzsumme (Mio. CHF) 128,0 115,6

Eigenkapitalquote in % 17,5 32,1

Personalbestand (Vollzeitstellen)2) 229 217

Anstaltsspezifische Kennzahlen

Markeneintragungen 14 683 14 351

Internat. Markenregistrierungen mit

Schutzausdehnung Schweiz 13 191 13 794

Patenterteilungen national 639 748

Erteilte europäische Patente mit Wir-

kung Schweiz / Liechtenstein 76 878 58 226

Bundesbeitrag und Gebühreneinnahmen

Bundesbeitrag (Mio. CHF) 0 0

Gebühren netto (Mio. CHF) 52,2 51,1

1) Gesamtergebnis = Betriebsergebnis + sonstiges Ergebnis

(aus versicherungsmathematischen Gewinnen/Verlusten)

2) Jahresdurchschnitt

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Page 39: Kurzberichterstattung des Bundesrates über die …. Hochschulinstitut für Berufsbildung EHB (WBF) 47 Swiss Investment Fund for Emerging Markets SIFEM AG (WBF) 51 Identitas AG (WBF)

ausmachen) sind in den zugrundeliegenden Spezialerlas-sen abschliessend festgelegt; die Höhe der einzelnen Ge-bühren unterliegt der Genehmigung durch den Bundesrat. Entsprechend besteht im Bereich der Monopolaufgaben des IGE wenig Raum für strategische Zielvorgaben über den gesetzlichen Leistungsauftrag hinaus.

Der Geschäftsgang entwickelte sich im Geschäftsjahr 2015/16 wie folgt: Die Anzahl der Schweizer Markenein-tragungsgesuche erreichte einen neuen Höchststand mit 16 995 Eingängen (+5 Prozent). 97 Prozent der Gesuche wurden über das elektronische Portal eTrademark einge-reicht. Nach einem deutlichen Anstieg im Vorjahr gingen die Markenverlängerungen um 7 Prozent auf 10 443 zu-rück. In 24 298 Fällen wurde eine kostenlose Registermu-tation (Übertragung, Lizenzierung, Firmen-, Adress-, Ver-treter- oder andere Änderung) vorgenommen. Eine ge-bührenpflichtige Beschleunigung der Markenprüfung wird immer seltener beantragt: Enthält eine Markenanmeldung nur Waren- und Dienstleistungsbegriffe aus der betreffen-den Datenbank des IGE, so wird das Gesuch auch ohne Beschleunigungsantrag innert sechs Arbeitstage geprüft. Auf diesem Weg konnten ca. 3 400 Marken nach wenigen Tagen eingetragen werden.

Die nationalen Patentanmeldungen bewegen sich seit langem um die 2000 Stück pro Jahr und erreichten im Ge-schäftsjahr 2015/16 einen neuen Tiefstand von 1819. Mehr als die Hälfte der Anmeldungen dient der Sicherung eines Prioritätsdatums im Hinblick auf den Erwerb insbe-sondere eines europäischen Patents und führt zu keiner Patentprüfung durch das IGE. Die Fristen zur Aufnahme der Sachprüfung konnten insbesondere für französische Gesuche um weitere drei Monate verkürzt und Penden-zen generell abgebaut werden.

Nach einem Einbruch um über 20 Prozent vor zwei Jahren steigen die Designanmeldungen wieder langsam an und erreichten im Geschäftsjahr 2015/16 die Anzahl von 842 Stück (+1 %).

Alle Eingaben an das IGE können auch per E-Mail einge-reicht werden; davon wurde im Geschäftsjahr 2015/16 für fast 47 500 Eingaben Gebrauch gemacht (+8 %).

• Ministerialaufgaben

Im Bereich der Ministerialaufgaben des IGE, der Politik-vorbereitung zuhanden des Bundesrates und des Parla-ments, verfügen der Bundesrat und das zuständige EJPD über ein umfassendes Weisungsrecht gegenüber dem IGE. Gestützt darauf können sie dem IGE nicht nur mittel- und kurzfristige Zielvorgaben machen, sondern jederzeit direkt Einfluss auf die Arbeit des IGE nehmen und diesem Aufträge erteilen.

a) Modernisierung des Urheberrechts

Die Botschaft zur Legislaturplanung 2015–2019 vom 27. Januar 2016 (BBl 2016 1105) führt im Gesetzgebungspro-

gramm (Anhang 1) unter dem Ziel 2 („Die Schweiz sorgt

für bestmögliche wirtschaftliche Rahmenbedingungen im Inland und unterstützt so ihre Wettbewerbsfähigkeit“) nebst fünf Richtliniengeschäften 13 weitere Geschäfte auf, darunter die Botschaft zur Änderung des Urheber-rechtsgesetzes. Gemäss den Jahreszielen des Bundesra-tes (Die Ziele des Bundesrates 2016 – Band I) sollte die-ser im zweiten Halbjahr 2016 vom Ergebnis der Vernehm-lassung Kenntnis nehmen und über das weitere Vorgehen entscheiden.

Mit der Revision soll das Urheberrecht an die technische Entwicklung angepasst werden: Das Internet ist für die Kulturvermittlung von zentraler Bedeutung geworden. Gleichzeitig ist es für die Kulturschaffenden ein sehr schwieriges Umfeld, weil ihre Rechte nicht genügend res-pektiert werden. Der Bundesrat will diese Situation ver-bessern, indem die Rechte und Pflichten der Betroffenen an die Realität des Internets angepasst werden. Gleich-zeitig sollen die Grundlagen geschaffen werden, damit der Bundesrat den Vertrag von Peking vom 24. Juni 2012 zum Schutz von audiovisuellen Darbietungen und den Vertrag von Marrakesch vom 27. Juni 2013 zur Erleichterung des Zugangs zu veröffentlichten Werken für blinde, sehbehin-derte oder sonst lesebehinderte Menschen ratifizieren kann.

Der Bundesrat nahm am 2. Dezember 2016 vom Ergebnis der Vernehmlassung über die Teilrevision des Urheber-rechtsgesetzes (URG) Kenntnis. Der Ergebnisbericht zeigt, dass eine Modernisierung des Urheberrechts im Grundsatz begrüsst wird. Die Vorstellungen über den ein-zuschlagenden Weg gehen indessen stark auseinander. Das IGE führt derzeit Abklärungen durch, um eine breitere Akzeptanz der Vorlage zu erreichen. Zu diesem Zweck wurde im Sommer die im Jahr 2012 einberufene Arbeits-gruppe zum Urheberrecht (AGUR12) mit Vertretern der betroffenen Verbände und wesentlichen Interessengrup-pen reaktiviert. Der Bundesrat hat das IGE/EJPD beauf-tragt, bis im Sommer 2017 einen Vorschlag für das wei-tere Vorgehen zu unterbreiten.

b) Schutz der «Marke Schweiz»

Nachdem der Bundesrat im September 2015 das Inkraft-treten der neuen Swissness-Gesetzgebung per 1.1.2017 beschlossen hatte, verabschiedete er im Jahr 2016 zwei sog. Branchenverordnungen: Am 17. Juni 2016 beschloss er eine Teilrevision der Verordnung über die Benützung des Schweizer Namens für Uhren und am 23. November 2016 verabschiedete er die neue Verordnung über die Verwendung von schweizerischen Herkunftsangaben für kosmetische Mittel. Damit wird der gute Ruf der «Marke Schweiz» bei Uhren und Kosmetika ebenso gestärkt wie der Forschungs- und Produktionsstandort Schweiz.

• Freie Dienstleistungen

Zum gesetzlichen Leistungsauftrag des IGE gehört auch

die Erbringung von Informationsdienstleistungen auf der Grundlage des Privatrechts.

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Bei den Patent- und Technologierecherchen konnte der mehrheitlich im Ausland erwirtschaftete Umsatz trotz an-haltender Frankenstärke auf hohem Niveau (4,6 Millio-nen) gehalten werden. Der Umsatz der Markenrecherche ging derweil um 15 Prozent zurück. Das Internet und im-mer bessere Suchtechnologien machen die Information über immaterialgüterrechtliche Schutztitel zunehmend für die Allgemeinheit verfügbar. In beiden Teilbereichen wur-de die verlangte Kostendeckung erreicht.

2. Finanzielle Ziele

Im Rahmen der Erhöhung der Patentjahresgebühren per 1. Januar 2014 rechnete das Institut anfangs damit, dass die mit zunehmendem Patentalter steigenden Gebühren einen Einfluss auf die Zahl der aufrechterhaltenen Patente haben würden. Drei Jahre nach der Gebührenerhöhung kann eine solche Auswirkung nur marginal festgestellt werden. Im Geschäftsjahr 2015/16 stiegen die Einnahmen aus den Jahresgebühren für europäische Patente um 2 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Die Zahl der in der Schweiz gültigen europäischen Patente überschritt erst-mals die Marke von 100 000. Nach Ablieferung des An-teils der Europäischen Patentorganisation verblieb dem Institut ein Nettoerlös von total 60 Millionen.

Insgesamt erzielte das IGE in seinem 20. Geschäftsjahr

einen Betriebsgewinn von 7,1 Millionen. Dieser federt das weitere Absinken des Eigenkapitals infolge zusätzlicher Rückstellungen für Vorsorgeverpflichtungen nach den vom IGE angewandten IFRS etwas ab. Angesichts lang-fristig tiefer Renditeerwartungen auf den Finanzmärkten sank der technische Zinssatz seit 2013 stetig. Mit diesem Zinssatz wird der heutige Wert der in Zukunft anfallenden Rentenansprüche des Institutspersonals ermittelt. Per Mitte 2016 betrug jener Zinssatz 0,3 Prozent, was zu ei-nem zusätzlichen Rückstellungsbedarf von 21,8 Millionen führte. Dieser versicherungsmathematische Verlust be-lastet zwar nicht die Erfolgsrechnung des Instituts, er ist aber als sonstiges Ergebnis («Other Comprehensive In-come») in der Gesamtergebnisrechnung des Geschäfts-jahres 2015/16 zu erfassen und beeinflusst damit direkt die Höhe des Eigenkapitals. Dieses sinkt insgesamt um 14,7 Millionen und beträgt per Ende der Rechnungsperi-ode noch 22,4 Millionen.

3. Personal- und vorsorgepolitische Ziele

Der durchschnittliche Personalbestand stieg von 217 auf

229 Vollzeitstellen, wobei der Anstieg teils dauerhaften und teils vorübergehenden Charakter hat: Infolge neuer gesetzlicher Aufgaben (insb. aus der Swissness-Gesetz-gebung), gestiegenem Bedarf nach Politikdienstleistun-gen und neuen Anforderungen an die öffentliche Kommu-nikation wurden einzelne Bereiche gezielt personell ver-stärkt. Zugunsten des institutsweiten Schlüsselprojekts «Erneuerung der elektronischen Schutzrechtsverwal-tung» wurden mehrere Stellen befristet besetzt, welche der Projektarbeit, internen Ausbildungsmassnahmen und

der Kompensation von Produktionsverlusten wegen voll-ständig neuer Abläufe dienen. Das angestrebte hohe Qualifikations- und Leistungsniveau des Personals konnte aufrechterhalten werden. Der Frauenanteil in Ka-derpositionen erhöhte sich von 25,6 auf 28,2 Prozent, der Anteil der Mitarbeitenden in Teilzeitanstellung blieb kon-stant bei gut 38 Prozent. Die Zahl der Ausbildungsstellen für Lernende und Praktikanten (KV und Informatik) nahm von 11 auf 10 Personen ab, dafür wurden die Hochschul-praktika von 2 auf 3 erhöht.

Die anfangs 2016 bestehende leichte Unterdeckung des

Vorsorgewerks IGE bei PUBLICA konnte dank der guten Nettorendite der Sammeleinrichtung behoben werden.

B. Bericht der Revisionsstelle

Die Revisionsstelle hielt im Prüfbericht vom 9.9.2016 zu-handen des Institutsrats fest, dass die Jahresrechnung für das am 30.6.2016 abgeschlossene Geschäftsjahr ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Ver-mögens-, Finanz- und Ertragslage in Übereinstimmung mit den IFRS vermittelt und dem IGEG entspricht. Das Testat zur geprüften Jahresrechnung wurde ohne Ein-schränkung und Hinweis erteilt. Am 9.11.2016 geneh-migte der Institutsrat den auf die Betriebsführung be-schränkten Geschäftsbericht 2015/16 der Direktion ein-

stimmig. Gleichzeitig nahm er vom Bericht der Revisions-stelle Kenntnis und genehmigte die Jahresrechnung für die Periode 1.7.2015 bis 30.6.2016 einstimmig.

C. Anträge an den Bundesrat

Der Rechenschaftsbericht der Direktorin nach Art. 5

Abs. 2 IGEG ist ein umfassender Bericht an den Bundes-rat, der die gesamte Tätigkeit des IGE zum Inhalt hat und sich – entsprechend dem Rhythmus der politischen Füh-rung und Aufsicht – jeweils auf ein Kalenderjahr bezieht. Der Rechenschaftsbericht enthält einen besonderen Ab-schnitt über das Ergebnis der Prüfung durch die Revisi-onsstelle sowie die Genehmigung von Geschäftsbericht und Jahresrechnung durch den Institutsrat.

Gestützt darauf hat das EJPD dem Bundesrat den Re-chenschaftsbericht zusammen mit dem Antrag auf Entlas-tung des Institutsrates für das Jahr 2016 zur Genehmi-gung unterbreitet.

D. Beschlüsse des Bundesrates

Der Bundesrat hat am 12. April 2017 den Rechenschafts-bericht des IGE für das Jahr 2016 genehmigt und dem In-stitutsrat Entlastung erteilt.

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* Strategische Ziele: http://www.metas.ch/metas/de/home/metas/institut/strategische-ziele.html

Eidgenössisches Institut für Metrologie METAS Internet: www.metas.ch

Sitz: Köniz

Rechtsform: Anstalt des Bundes

Institutsrat: Martina Hirayama (Präsidentin), Ulrich W.

Suter, Thierry J. L. Courvoisier, Tony Kaiser, Matthias Kaiserswerth

CEO: Philippe Richard

Externe Revisionsstelle: Eidg. Finanzkontrolle Bern

Würdigung der Ergebnisse 2016 in Kürze

Das Eidgenössische Institut für Metrologie METAS hat im Jahr 2016 die strategischen Ziele des Bun-desrates erfüllt.

Seine fachlichen Ziele hat es erreicht. Das Angebot

der Dienstleistungen und der Infrastruktur des ME-TAS deckt den grössten Teil der Bedürfnisse der Industrie und die gesamten Bedürfnisse im gesetz-lich geregelten Bereich ab. Mit seinem breiten tech-nisch-wissenschaftlichen Know-How in verschiede-nen Fachbereichen stellt das METAS einen interes-santen Kooperationspartner für die Industrie dar. Das Engagement der Mitarbeitenden des METAS auf internationaler Ebene ist weiterhin bedeutsam.

Die finanziellen Vorgaben wurden erfüllt. Der Selbst-

finanzierungsgrad (Erlösanteil aus Gebühren, Abgel-tungen und Drittmitteln) erreichte 51,2 Prozent und das Geschäftsjahr wurde mit einem Jahresergebnis von 4,1 Millionen Franken abgeschlossen.

Bei den personal- und vorsorgepolitischen Zielen ist

das METAS ebenfalls auf Kurs. Besonders hervor-zuheben ist, dass sich das METAS mit seinem brei-ten Angebot an Lehrstellen bzw. Praktika für Hoch-schulabsolvierende unverändert stark für die Berufs-bildung und den Eintritt ins Berufsleben engagiert.

Am 18. Mai 2016 hat der Bundesrat Dr. Philippe Richard, seit 1. März 2012 Stellvertretender Direktor, zum Direktor des METAS ernannt. Er folgt auf Dr.

Christian Bock, der zum Oberzolldirektor gewählt wurde. Dr. Richard hat sein Amt am 1. Juni 2016 angetreten.

Kennzahlen 2016 2015

Finanzen und Personal

Umsatz (Mio. CHF) 46,6 46,3

Jahresergebnis (Mio. CHF) 4,1 5,6

Bilanzsumme (Mio. CHF) 44,1 40,6

Eigenkapitalquote in %1) 16,9 8,4

Personalbestand (Vollzeitstellen) 171,5 163,6

Anstaltsspezifische Kennzahlen

Anteil Lernende (%) 7,5 8,6

Frauenanteil total (%) 16,7 15,4

Frauenanteil wissenschaftlich-

technisches Personal (%) 9,8 8,5

Anteil Ausgaben F+E (%) 13,9 13,6

Anzahl CMCs (Calibration and Meas-

urement Capabilities) 2) 341 335

Vollzugsquote im gesetzlichen

Messwesen (%) 93 93

Investitionsquote (Nettoinvestitionen

im Verhältnis zu den Anschaffungskos-

ten des Anlagevermögens) (in %) 4,8 6,3

Bundesbeitrag und Gebühreneinnahmen

Abgeltungen nach Art. 3 Abs. 2 Bst.

a–h und Abs. 3 und 4 EIMG (Aufgaben

eines nationalen Metrologieinstituts)

(Mio. CHF)

24,8 25,5

Abgeltungen nach Art. 3 Abs. 5 EIMG

(weitere zugewiesene Aufgaben; Mio.

CHF) 5,1 4,8

Gebühren (Mio. CHF) 7,2 6,9

1) Die versicherungsmathematischen Gewinne und Verluste, die

aufgrund erfahrungsbedingter Anpassungen der aktuariellen

Annahmen entstehen, werden unter Anwendung der soge-

nannten Korridormethode erfolgswirksam über die erwartete

Restdienstzeit der Arbeitnehmer erfasst.

2) Von den 341 CMCs, die am Jahresende bestehen, entfallen 21

(Vorjahr 21) auf das designierte Institut IRA, 6 (Vorjahr 6) auf

das designierte Institut PMOD, 23 (Vorjahr 23) auf das desig-

nierte Institut Roth+Co AG.

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A. Zielerreichung 2016*

1. Strategische Schwerpunkte

Das METAS ist das nationale Metrologieinstitut der Schweiz. Zu seinen wesentlichen Aufgaben gehört es, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass die Schweizer Wirtschaft, Forschung und Verwaltung mit der erforderlichen Genauigkeit messen kann. Weiter hat das METAS sicherzustellen, dass die zum Schutz von Mensch und Umwelt notwendigen Messungen richtig und rechtskonform durchgeführt werden.

Diese fachlichen Ziele hat das METAS im Berichtsjahr erreicht. Das Angebot der Dienstleistungen und der Infrastruktur des METAS deckt den grössten Teil der Bedürfnisse der Industrie und die gesamten Bedürfnisse im gesetzlich geregelten Bereich ab.

Das METAS konnte den Bedarf der Industrie grössten-teils abdecken; dank sehr guter internationaler Zusam-menarbeit und Kooperationen können im Inland nicht angebotene metrologische Dienstleistungen von auslän-dischen Metrologieinstituten bezogen werden. Die gerin-ge Zahl der Reklamationen im Verhältnis zur Zahl der ausgestellten Zertifikate spricht für eine gute Kundenzu-friedenheit. Angesichts der Frankenstärke und des Kos-tendrucks stellt es für das METAS eine grosse Heraus-forderung dar, sich auch in Zukunft im Wettbewerb mit anderen nationalen Metrologieinstituten positionieren zu können.

Im gesetzlich geregelten Bereich lag das Schwergewicht der Tätigkeit auf der Rechtsanwendung und der Anpas-sung der Schweizer Metrologieerlasse an das europäi-sche New Legal Framework. Als Folge der Kundenzu-friedenheitsumfrage von 2015 sind zwei Kommissionen ins Leben gerufen worden, um die Zusammenarbeit mit den kantonalen Eichmeistern zu verbessern: eine Koor-dinationskommission, in der Vertreter der Aufsichtsbe-hörden, des METAS und des Vereins Schweizerischer Eichmeister einsitzen, sowie eine Technische Kommissi-on, in der sich das METAS direkt mit den Eichmeistern austauscht und technische Fragen erörtert. Die beiden Kommissionen haben wesentlich zur Verbesserung des Kontakts beigetragen.

Das METAS berücksichtigt bei allen Tätigkeiten und Dienstleistungen das internationale Umfeld, indem es

sich mit anderen nationalen Metrologieinstituten vernetzt

und mit ihnen zusammenarbeitet, insbesondere im

Rahmen der Europäischen Vereinigung der nationalen

Metrologieinstitute EURAMET.

Die Forschung des METAS findet zu einem grossen Teil über die Beteiligung an Projekten im Rahmen des Euro-päischen Metrologie-Forschungs- und Entwicklungspro-gramms statt (seit 2014: European Metrology Program-me for Innovation and Research EMPIR; Teil des EU-Förderprogramms für Forschung und Innovation Horizon

2020). Das METAS konnte auch im Berichtsjahr erfolg-reich an Calls von EMPIR teilnehmen und sich eine Beteiligung von 1,5 Millionen Euro sichern. Damit wur-den die Zahlen des Vorjahres (1 Mio.) und die Vorgaben des Institutsrats deutlich übertroffen.

Das Engagement der Mitarbeitenden des METAS auf internationaler Ebene ist weiterhin bedeutsam. So ist der Forschungsverantwortliche des METAS zurzeit Vorsit-zender der europäischen Metrologieorganisation EU-RAMET, der Direktor ist Mitglied des Comité Internatio-nal des Poids et Mesures (CIPM, Aufsichtsrat der inter-nationalen Organisation des Metervertrags) und ein Bereichsleiter ist Vorsitzender des Technischen Komi-tees Metrology in Chemistry von EURAMET. Besonders engagiert hat sich das METAS auch bei dem Treffen des Comité consultatif des unités (CCU), an dem Themen im Zusammenhang mit der Revision des internationalen Einheitensystems (SI) behandelt worden sind. Diese und weitere Engagements in internationalen Fachorganisati-onen der Metrologie stärken die internationale Vernet-zung und Reputation des METAS.

Das METAS verfolgt die wissenschaftlich-technischen

Entwicklungen und hält seine Kompetenzen auf dem

aktuellen Stand.

Das METAS betreibt angewandte Forschung und Ent-wicklung in erster Linie zur Verbesserung der metrologi-schen Infrastruktur in der Schweiz, insbesondere seiner Messplätze. Nebst einigen grundlegenden Arbeiten, die auf die Verbesserung des Internationalen Einhei-tensystems (SI) und auf eine noch genauere Realisie-rung der SI-Einheiten zielen, lag der Schwerpunkt der Forschungs- und Entwicklungsarbeiten somit auf der Verbesserung und Erweiterung des Dienstleistungsan-gebots in Entwicklungsgebieten von wirtschaftlicher Bedeutung für die Schweiz und in Bereichen von öffentli-chem Interesse. So wurden in den Gebieten Aktivitäts-messung, Partikelmesstechnik, Gasanalytik, elektrische und mechanische Sensorik sowie Photonik und Hochfre-quenztechnik für die Telekommunikation wichtige Ent-wicklungsschritte erzielt und die Messmöglichkeiten verbessert oder erweitert. In drei neuen Tätigkeitsfeldern – der Bestimmung von wichtigen Klimavariablen, der dimensionellen Vermessung von Kleinbauteilen mittels Computertomographie und der Bestimmung der opti-schen Eigenschaften von Oberflächen – erfolgt der Auf-bau von neuartigen Messmöglichkeiten nach Plan.

Das METAS unterstützt den Innovationsprozess und die

Konkurrenzfähigkeit der Schweizer Wirtschaft mit dem

vorhandenen Expertenwissen und der metrologischen

Infrastruktur sowie mit anwendungsorientierten For-

schungsprojekten.

Das METAS verfügt über ein breites technisch-wissen-schaftliches Know-how. Das fundierte messtechnische Wissen ist für die Industrie nicht nur in Form von Kalib-

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rier- und Messdienstleistungen nutzbar, sondern auch direkt für Produktentwicklungen oder Prozessoptimie-rungen. Aus diesem Grund ist das METAS in verschie-denen Bereichen ein interessanter Kooperationspartner für die Industrie. Seit Januar 2013 ist das METAS bei-tragsberechtige Forschungsinstitution bei der Kommissi-on für Technologie und Innovation (KTI). Bisher wurden zehn Projektvorschläge (zwei im Jahr 2016) bewilligt.

2. Finanzielle Ziele

Das METAS hat die finanziellen Ziele erreicht. Die Vor-gabe, mindestens 40 Prozent des Jahresbudgets aus Gebühren, Abgeltungen und Drittmitteln zu finanzieren, konnte es mit einem Selbstfinanzierungsgrad von 51,2 Prozent (Vorjahr 51,1 %) übertreffen. Im Weiteren war das METAS gestützt auf eine langfristige Investitionspla-nung in der Lage, im Berichtsjahr sämtliche Investitionen aus selbst erwirtschafteten Mittel zu finanzieren. Die Erfolgsrechnung konnte mit einem Überschuss von 4,1 Millionen Franken (Vorjahr 5,6 Mio.) abgeschlossen werden.

Der Gewinn wird dem Konto Gewinnvortrag gutgeschrie-ben. Er wird für die Verminderung des negativen Eigen-kapitals verwendet, welches nach dem Wechsel des Rechnungslegungsstandards von IPSAS 25 zu IPSAS 39 im Jahre 2017 erneut entstehen wird. Per 31.12.2016 bestehen nicht verbuchte aktuarielle Verluste aus leis-tungsorientierten Vorsorgeplänen von 29,2 Millionen. Das Eigenkapital beträgt per 31.12.2016 vor Gewinnzu-weisung 3,4 Millionen.

3. Personal- und vorsorgepolitische Ziele

Die personal- und vorsorgepolitischen Ziele wurden erfüllt. Das METAS engagiert sich weiterhin stark für die Berufsbildung, was sich am vergleichsweise hohen An-teil der Lernenden in Bezug auf den Gesamtpersonalbe-stand zeigt. Ein Rückgang von 1,1 % zum Vorjahr dieses Anteils erklärt sich mit dem erneut höheren Personalbe-stand. Sechs verschiedene Berufsausbildungen vorwie-gend technischer Richtung werden am METAS angebo-ten. Alle Lernenden im letzten Lehrjahr konnten ihre Aus-bildung erfolgreich abschliessen. Zudem konnten 2016 drei Lehrabgänger in befristeten Anstellungsverhältnis-sen weiterbeschäftigt werden. Das METAS bietet zudem, insbesondere im Rahmen von Forschungs- und Entwick-lungsvorhaben, auch eine Reihe von Praktikumsstellen für Absolventinnen und Absolventen von Hochschulen oder Universitäten an. Die Nachfrage nach diesen Prak-tikumsplätzen in technisch-wissenschaftlichen Gebieten nimmt stetig zu.

Die Zunahme des Personalbestands ist zur Hauptsache auf die Forschungs- und Entwicklungstätigkeit des ME-TAS zurückzuführen. Bei den Stellen im Zusammenhang mit Projekten handelt es sich in der Regel um befristete Stellen. Einzelne Anstellungen waren erforderlich, um

bestimmte Dienstleistungen entsprechend der gestiege-nen Nachfrage anbieten zu können.

Am METAS sind vorwiegend technisch oder naturwis-senschaftlich ausgebildete Mitarbeitende tätig. Eine personalpolitische Herausforderung stellt die Rekrutie-rung von Frauen in diesen nach wie vor männerdomi-nierten Berufsgruppen dar. Ein speziell an Physikerinnen und Ingenieurinnen gerichtetes Metrologiepraktikum wurde auch im Jahre 2016 angeboten.

4. Kooperationen und Beteiligungen

Das METAS ist an keinen Kooperationen beteiligt und

hat keine Beteiligung an anderen Rechtsträgern.

B. Bericht der Revisionsstelle

Die Revisionsstelle hält in ihrem Bericht vom 17.2.2017 fest, dass die Jahresrechnung für das Geschäftsjahr 2016 ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechen-des Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage in Übereinstimmung mit dem Rechnungslegungsstandard IPSAS und dem EIMG vermittelt. Das Testat wurde ohne Einschränkung und Hinweis erteilt.

C. Anträge an den Bundesrat

Der Institutsrat erstellt nach Art. 8 Bst. g EIMG (SR 941.27) den Geschäftsbericht, mit dem er gleichzeitig

über die Erreichung der strategischen Ziele rapportiert. Er hat dem Bundesrat diese Unterlagen zum Geschäfts-jahr 2016 zusammen mit dem Antrag über die Gewinn-verwendung und auf seine Entlastung zur Genehmigung und den Bericht der Revisionsstelle vom 17.2.2017 zur Kenntnisnahme unterbreitet.

D. Beschlüsse des Bundesrates

Der Bundesrat hat am 5.4.2017 den Geschäftsbericht des METAS für das Jahr 2016 genehmigt, dem Antrag über die Gewinnverwendung stattgegeben und den Mit-gliedern des Institutsrats Entlastung erteilt.

Der Bundesrat hat am 19.10.2016 die strategischen Ziele für das METAS für die Jahre 2017 bis 2020 verab-schiedet.

E. Übrige Ereignisse von Bedeutung

Der bisherige Direktor, Dr. Christian Bock, verliess am

31.3.2016 das METAS, um eine Stelle als Direktor der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV) anzutreten. Auf den 1.4.2016 hatte der Institutsrat Dr. Philippe Richard zum Amtierenden Stellvertretenden Direktor bestimmt bis zum Amtsantritt eines neuen Direktors. In seiner Sitzung 18.5.2016 hat der Bundesrat Dr. Philippe Richard zum Direktor des METAS ernannt. Er hat sein Amt am 1.6.2016 angetreten.

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* Strategische Ziele: www.rab-asr.ch/docs/Strategische_Ziele/ziele-2016-2019-d.pdf

Eidgenössische Revisionsaufsichtsbehörde RAB

Internet: www.rab-asr.ch Sitz: Bern Rechtsform: Anstalt des Bundes

Verwaltungsrat: Thomas Rufer

(Präsident), Prof. Sabine Kilgus, Prof. Conrad Meyer, Prof. Daniel Oyon, Wanda Eriksen

Direktor: Frank Schneider

Externe Revisionsstelle: Eidg. Finanzkontrolle, Bern

A. Zielerreichung 2016*

1. Strategische Schwerpunkte

• Grundsatz

Zweck und Grundauftrag der RAB ergeben sich aus dem Revisionsaufsichtsgesetz von 2005 (RAG; SR 221.302).

Gestützt darauf umfassen die Hauptaufgaben der RAB die Zulassung von Personen und Unternehmen, die ge-setzlich vorgeschriebene Revisionsdienstleistungen er-bringen, die Beaufsichtigung der Revisionsstellen und Prüfgesellschaften von Gesellschaften des öffentlichen Interesses und die Abwicklung der internationalen Amts-hilfe im Bereich der Revisionsaufsicht. Die strategischen Ziele werden vom Verwaltungsrat der RAB innerhalb des gesetzlichen Auftrages erlassen und vom Bundesrat ge-nehmigt. Die aktuellen strategischen Ziele umfassen den Zeitraum von 2016-19.

• Risikoorientierte Aufsicht (Ziel 1)

Im Bereich der Aufsicht steht unverändert die Durchset-

zung der gesetzlichen und berufsständischen Vorgaben für Revisionsdienstleistungen im Fokus. Die fünf grossen Revisionsunternehmen (sog. «Big-5»), die jeweils mehr als 50 Gesellschaften des öffentlichen Interesses prüfen,

Würdigung der Ergebnisse 2016 in Kürze

Die Umsetzung der strategischen Ziele für die Peri-ode 2016-19 verläuft aus Sicht des Bundesrates nach Plan.

Die aufgaben- und unternehmensbezogenen Ziele

wurden erreicht. Die risikoorientierte Aufsicht über die aktuell 32 staatlich beaufsichtigten Revisionsunter-nehmen verläuft in Übereinstimmung mit den definier-ten Aufsichtskonzepten. Der wichtige Dialog mit den Prüfungsausschüssen (Audit Committees) von Publi-kumsgesellschaften wird stetig ausgebaut.

In Fortführung des nicht erreichten Zieles aus der

Strategieperiode 2012-15 hat die RAB die Optimie-rung ihrer Prozesse durch eine neue IT-Plattform neu lanciert. Im Berichtsjahr wurde eine WTO-Ausschrei-bung durchgeführt und ein Leistungserbringer ausge-wählt. Das Projekt kommt voraussichtlich 2018 zum Abschluss.

Im Bereich des Enforcements wurde zusätzliche Transparenz geschaffen: Zum einen werden seit dem 1. Januar 2016 alle rechtskräftigen Gerichtsurteile mit Bezug zur RAB auf deren Homepage veröffentlicht. Zum anderen wird mit der Publikation der „Enforce-ment Policy“ besser nachvollziehbar, nach welchen Grundsätzen die RAB ihr Enforcement betreibt.

Im Bereich der internationalen Anerkennung ist ein Memorandum of Understanding (MoU) mit der Irish Accounting and Auditing Supervisory Authority abge-schlossen worden. Es handelt sich um die zehnte bi-laterale Absprache. 2016 wurde eine Joint Inspection mit der US-amerikanischen Revisionsaufsichtsbe-hörde (PCAOB) in der Schweiz durchgeführt. Damit wurde der zweite gemeinsame Inspektionszyklus (je-weils drei Jahre) abgeschlossen. Der dritte Zyklus dauert von 2017-19. Weiter hat die RAB in der EU den Status einer Beobachterin in der Subgroup on Inspec-tions des Committee of European Audit Oversight Boards (CEAOB) erhalten.

Die finanziellen Ziele der RAB wurden erreicht.

Ebenso konnte die RAB ihre personal- und vorsorge-politischen Ziele einhalten.

Kennzahlen 2016 2015

Finanzen und Personal

Umsatz (Mio. CHF) 6,7 6,7

Reingewinn / -verlust (Mio. CHF) 0 0

Bilanzsumme (Mio. CHF) 7,7 7,8

Eigenkapitalquote in % 65,2 61,1

Personalbestand (Vollzeitstellen) 26 26

Anstaltsspezifische Kennzahlen

Gesamtzahl Zulassungen (natürliche

Personen und Revisionsunternehmen) 12 139 11 940

Anzahl staatlich beaufsichtigte

Revisionsunternehmen 32 33

Bundesbeitrag und Gebühreneinnahmen

Bundesbeitrag (Mio. CHF) 0 0

Gebühren und Aufsichtsabgaben

(Mio. CHF) 6,7 6,7

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werden jährlich und alle übrigen staatlich beaufsichtigten Revisionsunternehmen alle drei oder fünf Jahre inspiziert.

2016 wurden bei staatlich beaufsichtigten Revisionsunter-nehmen 13 Überprüfungen in Übereinstimmung mit den jeweiligen Aufsichtskonzepten durchgeführt. Wo die RAB auf wesentliche Mängel gestossen ist, hat sie deren Be-seitigung sichergestellt. Bei schwerwiegendem Fehlver-halten wurden angemessene Sanktionen ausgesprochen.

Der wichtige Dialog mit den Prüfungsausschüssen (Audit Committees) von Schweizer Publikumsgesellschaften wird stetig ausgebaut. Seit 2016 führt die RAB persönliche Treffen mit den Vorsitzenden der Prüfungsausschüsse durch, deren Revisionsmandate von der RAB zeitgleich im Rahmen einer Inspektion überprüft werden.

• Infrastruktur (Ziel 2)

In Fortführung des nicht erreichten Ziels aus der Strate-gieperiode 2012-15 hat die RAB die Optimierung ihrer Prozesse durch eine neue IT-Plattform neu lanciert. 2016 wurde eine entsprechende WTO-Ausschreibung durchge-führt und der Zuschlag erteilt. Das Projekt kommt voraus-sichtlich in der ersten Jahreshälfte 2018 zum Abschluss.

• Regulierung (Ziel 3)

Die RAB hat 2016 wiederholt auf die Schwachstellen bei der Prüfung von Vorsorgeeinrichtungen aufmerksam ge-macht und auf die Notwendigkeit hingewiesen, die Revisi-onsstellen von Vorsorgeeinrichtungen der Aufsicht durch die RAB zu unterstellen und/oder eine entsprechende Sonderzulassung einzuführen. Diese Fragestellung ist umso relevanter als davon auszugehen ist, dass Vorsor-geeinrichtungen in Zeiten von Negativzinsen und Anlage-notstand gezwungen sein werden, vermehrt höhere Risi-ken in Kauf zu nehmen.

Die RAB hat weiter ein öffentliches Seminar zur Zukunft der Aufsichtsprüfung bei Finanzinstituten mit rund 80 Teil-nehmenden aus interessierten Kreisen durchgeführt.

• Zulassung (Ziel 4)

Die Zulassung von Revisionsunternehmen ist im Gegen-satz zur Zulassung von natürlichen Personen gesetzlich befristet und alle fünf Jahre zu erneuern. Die nächste grössere Welle von Erneuerungen wird ab 2018 erwartet.

Der Bundesrat hat beschlossen, dass Revisionsunterneh-men, die keine ordentlichen, aber eingeschränkte Revisi-onen durchführen, in denen nur eine Person über die not-wendige Zulassung verfügt und die über kein internes System zur Qualitätssicherung verfügen, ab dem 1. Sep-tember 2017 einem System der regelmässigen Beurtei-lung ihrer Prüftätigkeit durch gleichrangige Berufsleute angeschlossen sein müssen. Er hat damit die Anpas-sungsfrist letztmalig um ein Jahr verlängert. Der Anstoss für diese Verlängerung ist von der RAB gekommen.

Die RAB hat sich im Kontakt mit verschiedenen Bundes-ämtern dafür eingesetzt, dass (bisherige oder künftige) Spezialzulassungen im Revisionswesen durch die RAB auszusprechen sind. Die Oberaufsichtskommission Be-rufliche Vorsorge (OAK BV) hat sich dennoch entschie-den, in einer Weisung zulassungsähnliche Vorgaben für Revisionsstellen von Vorsorgeeinrichtungen zu machen. Der Bundesrat will sich aber mit der Frage der Rechts-grundlage für diese Weisung befassen; der Ständerat hat am 6. Dezember 2016 ein entsprechendes Postulat über-wiesen (16.3733 Ettlin, Keine neue Soft-Regulierung durch die Oberaufsichtskommission Berufliche Vorsorge).

• Internationale Best Practice (Ziel 5)

Die wichtigsten Empfehlungen zur Organisation von Auf-sichtsbehörden und zur Durchführung von Inspektionen werden vom International Forum of Independent Audit Re-gulators (IFIAR) und vom EU-Committee of European Au-dit Oversight Boards (CEAOB) erarbeitet. Die RAB ist seit 2007 Mitglied der IFIAR und seit November 2016 (wie schon zuvor beim Vorgängergremium) Beobachterin beim CEAOB. Sie berücksichtigt die Grundsätze der IFIAR und des CEOAB in ihrer Aufsichtstätigkeit.

• Standardsetting (Ziel 6)

Die RAB hat auch im Jahr 2016 aktiv am nationalen und internationalen Standardsetting des Berufsstandes teilge-nommen und stellt mittels ihrer Eingaben sicher, dass qualitative Aspekte die notwendige Aufmerksamkeit erhal-ten.

Im Weiteren bleibt die RAB bei der Schaffung eigener Re-gularien zurückhaltend. 2016 hat sie lediglich ihr Rund-schreiben Nr. 1/2008 zur Anerkennung der Prüfungsstan-dards aktualisiert.

• Mehr Transparenz im Enforcement (Ziel 7)

Die RAB hat 2016 zusätzliche Transparenz über ihre En-forcement-Tätigkeit geschaffen: Zum einen hat sie seit dem 1. Januar 2016 alle rechtskräftigen Gerichtsurteile, die für oder gegen sie ergangen sind, auf ihrer Homepage veröffentlicht. Zum anderen hat die RAB ihre Enforcement Policy veröffentlicht. Mit der Publikation wird der Revisi-ons- und Prüfbranche sowie interessierten Kreisen mehr Transparenz darüber verschafft, nach welchen Grundsät-zen die RAB ihr Enforcement betreibt.

2016 haben sich die zuständigen Gerichte in elf Urteilen mit der Praxis der RAB auseinandergesetzt. Die Praxis wurde mit einer Ausnahme (Verweis statt Entzug der Zu-lassung) gutgeheissen.

2016 sind 36 Hinweise von Dritten auf mögliche Normver-stösse bei der RAB eingegangen (Vorjahr: 35 Hinweise). Als Folge dieser Meldungen wurden bisher keine Verfah-ren (Vorjahr: fünf) eingeleitet; vereinzelte Abklärungen laufen allerdings noch.

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• Kooperation mit dem Ausland (Ziel 8)

Die Eidg. Räte haben am 30. September 2016 die mass-volle Deregulierung der extraterritorialen Zuständigkeit der RAB beschlossen (Art. 8 RAG), wobei der Anstoss für die Vorlage von der RAB gekommen war. Die Inkraftset-zung ist für 2017 geplant.

Im Bereich der internationalen Anerkennung der RAB ist 2016 zu den bestehenden neun bilateralen Absprachen mit ausländischen Revisionsaufsichtsbehörden eine zehnte mit der Irish Accounting and Auditing Supervisory Authority (IAASA) hinzugekommen.

Im Verhältnis zu den USA wurde 2016 eine Joint Inspec-tion mit der US-amerikanischen Revisionsaufsichtsbe-hörde (PCAOB) in der Schweiz durchgeführt. Damit wurde der zweite gemeinsame Inspektionszyklus (jeweils drei Jahre) abgeschlossen. Der dritte Zyklus dauert von 2017-19 und beinhaltet die Möglichkeit, sich die Arbeit auf gemeinsamen Mandaten aufzuteilen. Die Einzelheiten müssen allerdings noch geklärt und ausgehandelt wer-den.

2016 hat sich die RAB wiederum in die Diskussionen im Rahmen der IFIAR und anderer internationaler Gremien eingebracht und hat dabei die Interessen der Schweiz ver-treten. Die RAB arbeitet in denjenigen Gremien mit, in de-nen sie ihre Stärken einbringen und gleichzeitig vom fach-lichen Austausch profitieren kann. Wo das Verhältnis von Aufwand und Ertrag nicht (mehr) stimmt, engagiert sie sich nicht; aus diesem Grund ist sie 2016 aus der IFIAR Standards Coordination Working Group ausgetreten. Die RAB hat im Berichtsjahr im neu aufgebauten EU-Gre-mium CEAOB Subgroup on Inspections (wie schon zuvor beim Vorgängergremium) den Status einer Beobachterin erhalten.

2. Finanzielle Ziele (Ziel 9)

Die RAB finanziert sich ausschliesslich über Gebühren und Aufsichtsabgaben der zugelassenen und beaufsich-tigten Personen und Revisionsunternehmen. Bundesgel-der werden keine beansprucht. Das Budget für das Jahr 2016 von rund CHF 6,7 Mio. wurde insgesamt eingehal-ten. Die vom Gesetz verlangte Reserve (Art. 35 Abs. 3 RAG; Stand Ende 2016: 5,0 Mio.) ist mit Blick auf die ak-tuellen Risiken angemessen. Die finanzielle Belastung der Revisionsunternehmen ist im Vergleich zum Vorjahr gleichgeblieben, sodass eine verlässliche Budgetierung der Aufsichtskosten sichergestellt ist; insbesondere wur-den bei der Aufsichtsabgabe grössere Schwankungen vermieden.

3. Personal- und vorsorgepolitische Ziele (Ziel 10)

Die RAB darf als attraktive Arbeitgeberin für Spezialistin-nen und Spezialisten der Wirtschaftsprüfung, Rechnungs-legung und Aufsicht über den Finanzmarkt bezeichnet werden. Offene Stellen können vollwertig wieder besetzt

werden. Auf der vorsorgepolitischen Seite der Anstel-lungsverhältnisse orientiert sich die RAB am Bund. So wird im Vorsorgewerk ab dem 1. Januar 2017 auf den Ka-derplan 2 verzichtet. Neu beteiligt sich RAB an den exter-nen Betreuungskosten von Mitarbeitenden bei Kindern im Vorschulalter.

Der Personalbestand ist mit 26 Vollzeitstellen im Ver-gleich zum Vorjahr identisch. Die Fluktuationsrate ist 2016 auf zehn Prozent (2015: 13,3 Prozent) zurückgegangen.

4. Kooperationen und Beteiligungen

Die RAB ist an keinen Kooperationen beteiligt und hält keine Beteiligungen an anderen Rechtsträgern.

B. Bericht der Revisionsstelle

Die Revisionsstelle hält in ihrem Bericht vom 2. März 2017 fest, dass sie auf keine Sachverhalte gestossen ist, aus denen sie schliessen müsste, dass die Jahresrechnung nicht dem Gesetz entspricht. Das Testat wurde ohne Ein-schränkungen oder Hinweise erteilt.

C. Anträge an den Bundesrat

Der Verwaltungsrat hat dem Bundesrat beantragt, den Geschäftsbericht 2016 zu genehmigen, den Bericht der Revisionsstelle zur Kenntnis zu nehmen und die Mitglie-der des Verwaltungsrates für das Geschäftsjahr 2016 zu entlasten.

D. Beschlüsse des Bundesrates

Der Bundesrat hat den Anträgen des Verwaltungsrates

am 5. April 2017 zugestimmt.

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* Strategische Ziele: http://www.news.admin.ch/message/index.html?lang=de&msg-id=45832

Eidgenössisches Hochschulinstitut für Berufsbildung EHB

Internet: www.ehb-schweiz.ch Sitz: Bern Rechtsform: Anstalt des Bundes

EHB-Rat: Dr. Philippe Gnaegi (Präsident), Vincenzo

Nembrini (Vizepräsident), Dr. Madeleine Salzmann, Karl Zimmermann, Prof. Dr. Winfried Kronig, Angelika Locher Schmid, Claudia Sassi, Claude-Alain Vuille, Hanspeter Hauenstein

Direktorin: Prof. Dr. Cornelia Oertle

Externe Revisionsstelle: BDO AG, Bern

A. Zielerreichung 2016*

1. Strategische Schwerpunkte

Das EHB greift im Rahmen seines Auftrages die Problem-

stellungen und Strömungen auf dem Bildungs- und Ar-

beitsmarkt frühzeitig auf und trägt mit innovativen Lö-

sungsvorschlägen zur Weiterentwicklung der Berufsbil-

dung bei.

Das EHB hat insbesondere im Bereich Migration und Ge-neration Z Lösungsvorschläge zur Weiterentwicklung der Berufsbildung erarbeitet und Projekte angestossen. So unterstützte das EHB das Staatssekretariat für Migration (SEM) bei der Konzipierung des Pilotprogramms «Integ-rationsvorlehre und frühzeitige Sprachförderung». Zudem organisierte das EHB einen Sommercampus «Generation Z – Unterwegs zur digitalen Transformation?», um ein besseres Verständnis für die neue Generation von Ju-gendlichen in der Berufsbildung zu schaffen und entspre-chende Lernsettings bereitzustellen.

Würdigung der Ergebnisse 2016 in Kürze

Das Jahr 2016 ist das letzte Berichtsjahr der Strate-

gieperiode 2013–2016. Es war für das EHB ereignis-reich. Erste Schritte zur Vorbereitung der institutionel-len Akkreditierung nach HFKG wurden unternom-men. Trotz dieses Prozesses bleibt die Nähe zur Ar-beitswelt ein zentrales Anliegen des EHB. Bekräftigt wurde dies durch eine Befragung von Vertreterinnen und Vertretern der schweizerischen Berufsbildung, die die praxisorientierte Arbeit des EHB positiv unter-strichen.

Um die Ausrichtung und Positionierung des EHB in der Hochschullandschaft voranzutreiben, hat das EHB im Berichtsjahr einige Planungsarbeiten und Projekte umgesetzt: die Erarbeitung eines Mitwir-kungsreglements sowie einer individuellen Pensen-planung, die Vorbereitung einer Revision der Gebüh-renverordnung und die Umsetzung von Mischprofilen zwischen Forschung und Lehre.

Zu den Neuerungen in diesem Jahr gehörte auch der Start des Schweizerischen Observatoriums für Be-rufsbildung (OBS EHB). Es soll gesellschaftliche, wirtschaftliche und technologische Trends aufzeigen und ihre Bedeutung für die Berufsbildung analysie-ren. Mit einem Kooperationskonzept, der neuen Website und dem neuen Erscheinungsbild wird ins-künftig die Kundenorientierung verstärkt.

Der Selbstfinanzierungsgrad liegt mit 14 Prozent noch immer unter dem gesteckten Ziel von 20 Pro-zent. Die Jahresrechnung schloss hingegen im Ge-gensatz zum letzten Jahr mit einem Gewinn von 0,4 Millionen ab. Auch die Eigenkapitalquote konnte gegenüber dem Vorjahr um 11,1 Prozentpunkte ge-steigert werden.

Der Bundesrat erwartet, dass das EHB trotz den Vor-bereitungen zur institutionellen Akkreditierung nach HFKG die Nähe zur Arbeitswelt sowohl in der For-schung wie auch in der Lehre pflegt, sich in der Aus- und Weiterbildung von Berufsbildungsverantwortli-chen engagiert und Berufsbildungstrends antizipiert, um sich in der nationalen und internationalen Berufs-bildungs- und Hochschullandschaft zu profilieren.

Kennzahlen 2016 2015

Finanzen und Personal

Umsatz (Mio. CHF) 46,5 45,6

Reingewinn / -verlust (Mio. CHF) 0,4 -0,6

Bilanzsumme (Mio. CHF) 7,3 8,7

Eigenkapitalquote in % 35,7 24,6

Personalbestand (Vollzeitstellen) 180 178

Anstaltsspezifische Kennzahlen

Abschlüsse: Diplome 267 241

Abschlüsse: Zertifikate 823 763

Abschlüsse Zusatzausbildungen 287 276

Projekte Berufsentwicklung 188 203

Forschungsprojekte 46 44

Bundesbeitrag und Einnahmen

Bundesbeitrag (Mio. CHF) 40 39,7

Einnahmen:

Dienstleistungen / Forschungsprojekte /

Gebühren (Mio. CHF) 6,3 5,7

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Page 48: Kurzberichterstattung des Bundesrates über die …. Hochschulinstitut für Berufsbildung EHB (WBF) 47 Swiss Investment Fund for Emerging Markets SIFEM AG (WBF) 51 Identitas AG (WBF)

Das EHB arbeitet im Rahmen der verfügbaren Ressour-

cen aktiv mit den Verbundpartnern zusammen und ent-

spricht mit seinen Leistungen deren Bedürfnissen.

Der Austausch mit den Verbundpartnern wurde aktiv ge-

sucht. Das EHB nutzt dafür sowohl bestehende Gremien wie Konferenzen als auch besondere Anlässe wie z. B. Berufsmessen. Besonders hervorzuheben ist die Zusam-menarbeit mit den Kleinstberufen. Das EHB ist mit einigen Organisationen der Arbeitswelt und kantonalen Ämtern Bildungskooperationen eingegangen. Es war beispiels-weise im Berufsfeld Gesundheit tätig und hat ein Projekt zur Resilienz von Berufsfachschullehrkräften fortgeführt.

Das EHB nimmt als Expertenorganisation für die Berufs-

bildung seine Rolle als kompetenter und verlässlicher An-

sprechpartner für die Verbundpartner wahr, arbeitet mit

der Arbeitswelt eng zusammen, stellt die Verankerung in

der Berufsbildungspraxis sicher und profiliert sich noch

stärker in der Berufsbildungslandschaft.

Die Nachfrage nach Expertenwissen des EHB ist ein deut-liches Zeichen für die Nähe des Instituts zur Arbeits- und Berufsbildungswelt. Eine Befragung von Vertreterinnen und Vertretern der schweizerischen Berufsbildung unter-strich die praxisorientierte Arbeit des EHB positiv. So er-hielt das EHB beispielsweise den Zuschlag von SA-VOIRSOCIAL, der Dachorganisation der Schweizeri-schen Arbeitswelt Soziales, zur Durchführung einer um-fassenden Analyse des Fachkräftemangels im Sozialbe-reich. Ausserdem hat das EHB im Berichtsjahr an diver-sen Veranstaltungen und Projekten mitgewirkt und di-verse ausländische Delegationen empfangen.

Das EHB entwickelt und vermittelt praxisverankerte und

wissenschaftsbasierte Erkenntnisse. Es qualifiziert in der

Berufsbildung Tätige inhaltlich und didaktisch zweckmäs-

sig und bereitet sie auf ihre Aufgaben vor.

Die Dozierenden besuchen nicht nur universitäre Weiter-bildungen und publizieren selbst wissenschaftliche Er-kenntnisse – einige von ihnen unterrichten zudem an Be-rufsfachschulen und Höheren Fachschulen. Die Studie-renden des EHB ihrerseits absolvieren ihre Aus- und Wei-terbildungen berufsbegleitend, was den Bezug zwischen Theorie und Praxis verstärkt. Zwecks Förderung der Ver-bindung von Forschung und Lehre hat das EHB im Be-richtsjahr die Umsetzung von Mischprofilen gefördert. Ausserdem wird die Praxisverankerung durch Angebote wie Intervision, Besuche in Berufsbildungsinstitutionen, Unterrichtsbesuche von Dozierenden sowie Begleitung durch Praxisberaterinnen und -berater unterstützt und ge-fördert.

Das EHB unterstützt die Verbundpartner bei der Weiter-

entwicklung der Berufe kompetent. Es stellt eine gesamt-

schweizerisch harmonisierte und sprachregional verträg-

liche Implementierung von Reformen und Revisionen in

der Berufsbildung sicher.

Im Berichtsjahr wurden die Dienstleistungen des Zent-rums für Berufsentwicklung den Erwartungen und Bedürf-nissen der Kunden angepasst. Die Anzahl der Begleitun-gen auf Ebene Reform und Überprüfung ist auf hohem Ni-veau verblieben, trotz eines leichten Rückgangs im Jahr 2016 (-7,3 %). Dagegen ist die Anzahl der Begleitungen für die höhere Berufsbildung deutlich gestiegen (+60 %).

Das EHB schafft evidenzbasierte Grundlagen und stellt

diese den Akteurinnen und Akteuren der Berufsbildung für

die Steuerung und Weiterentwicklung des Systems zur

Verfügung. Es positioniert sich mit seinen forschungsba-

sierten Leistungen und dem Studiengang M Sc in Berufs-

bildung in der Hochschullandschaft.

Zur Positionierung des EHB haben Beiträge an For-

schungskolloquien und Tagungen, Publikationen sowie Wissenstransferleistungen beigetragen. Dieser wissen-schaftliche Output konnte gegenüber dem Vorjahr gestei-gert werden (+19,7 %). Auch die Zahl der Forschungspro-jekte konnte im Vergleich zum Vorjahr von 44 auf 46 Pro-jekte erhöht werden. Die Forschung und Entwicklung lie-ferte neue Erkenntnisse zu den Herausforderungen der Berufsbildung, wie beispielsweise Fachkräftemangel, In-tegration Jugendlicher und Erwachsener in den Arbeits-markt und die Digitalisierung der Arbeitswelt.

Die Reform des Studienplans M Sc in Berufsbildung er-möglicht dank Wahlmodulen individualisierte Studien. Im Berichtsjahr schlossen sieben Studierende des M Sc in Berufsbildung ihr Studium mit starkem Praxisbezug ab.

Das EHB reagiert mit seiner Forschung auf gesellschaftli-

che Veränderungen und neue Herausforderungen in der

Berufsbildung und der Arbeitswelt, namentlich in sechs

spezifischen Themenfeldern: Lernorte und Lehr-/Lernfor-

men, Sprachkompetenzen, Prüfen und Bewerten, Hetero-

genität, Höhere Berufsbildung und Fachkräftemangel.

Das EHB war in folgenden spezifischen Themenfeldern aktiv: Im Rahmen des Leading-House-Projektes «Tech-nologien für die Berufsbildung» hat das EHB eine techno-logie-basierte Lern- und Leistungsdokumentation für eine bessere Lernortkooperation entwickelt. Ferner unterstützt das EHB die Schulen bei der Einführung von bilingualem Unterricht. Ein neues CAS wurde entwickelt, um Berufs-bildungsverantwortliche zu befähigen, professionell mit Heterogenität in ihren Klassen umzugehen. Ausserdem hat das EHB in Kooperation mit der OdASanté, dem nati-onalen Branchenverband Gesundheit, bei allen Lehrab-solventinnen und Lehrabsolventen des Jahrgangs 2011 eine Laufbahnstudie durchgeführt, um die Basis zu schaf-fen für Massnahmen gegen den Fachkräftemangel im Ge-sundheitswesen. Die Ergebnisse der Studie werden im Herbst 2017 vorliegen.

Das EHB implementiert ein effizientes und effektives Qua-

litätsmanagementsystem.

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Im Jahr 2016 wurde mit dem Aufbau einer neuen Quali-tätsmanagementorganisation begonnen. Das EHB evalu-iert regelmässig Veranstaltungen und Projekte und führt sowohl bei Mitarbeitenden wie bei den verschiedenen Stakeholdern Befragungen durch. Zudem hat das EHB ein Wissensmanagement aufgebaut. Mit Hilfe einer Soft-ware haben mehrere Sparten in einem Pilotversuch ein wissenschaftliches Glossar zur Berufsbildung und Berufs-pädagogik aufgebaut.

Das EHB betreibt Nachwuchsförderung für die Berufsbil-

dungsforschung.

Im Jahr 2016 haben vier Doktorierende ihre Dissertation

erfolgreich verteidigt. Einige Doktorierende des EHB konnten Forschungsaufenthalte im Ausland absolvieren. Im Gegenzug wurden auch ausländische Doktorierende am EHB empfangen.

2. Finanzielle Ziele

Das EHB wird nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen

geführt und setzt seine Ressourcen wirtschaftlich, effizient

und effektiv ein. Es finanziert seine Tätigkeiten aus den

gesetzlich vorgesehenen Finanzierungsquellen und er-

zielt über die Geltungsdauer der strategischen Ziele min-

destens ein ausgeglichenes Ergebnis. Es erreicht bis

2016 einen Selbstfinanzierungsgrad von 20 Prozent.

Im Jahr 2016 wurde für alle Dozierenden am EHB ein hochschulkonformes System der individuellen Pensen-planung eingeführt. Damit kann die Budgetgenauigkeit er-höht und die Jahresplanung vereinfacht werden. Zudem wird die Transparenz der Tätigkeiten und der Ressour-cenplanung der Dozierenden erhöht.

Die Jahresrechnung schloss mit einem Gewinn von 0,4 Millionen ab. Über die gesamte Geltungsdauer der strategischen Ziele 2013–2016 resultiert ein Gewinn von 1,4 Millionen.

Der Selbstfinanzierungrad lag 2016 bei 14 Prozent und konnte so gegenüber dem Vorjahr (12,9 %) leicht gestei-gert werden, liegt aber noch immer unter der Zielvorgabe.

Das EHB überprüft regelmässig die Risikoanalyse,

-kontrolle und -steuerung und entwickelt sie bei nachge-

wiesenem Bedarf weiter.

Der EHB-Rat und die Hochschulleitung haben die Risiken, die einen Einfluss auf die Beurteilung der Jahresrechnung des EHB haben könnten, systematisch erhoben und an-hand von Schadensausmass und Eintrittswahrscheinlich-keit bei ausgewählten Risiken bewertet. Auf Basis der jährlich aktualisierten Risikoübersicht werden die wich-tigsten Risiken entsprechend ihres Risikopotenzials sys-tematisch bearbeitet und so weit wie möglich eliminiert oder reduziert. Aufgrund der Erfahrungen aus dem Vor-

jahr wurden im Berichtsjahr einige Prozessweiterentwick-lungen beim Risikomanagement vorgenommen, insbe-sondere im Bereich der Risikoidentifikation.

3. Personal- und vorsorgepolitische Ziele

Das EHB betreibt eine vorausschauende, sozialverträgli-

che Personalpolitik. Es pflegt eine wertschätzende, leis-

tungsorientierte und vertrauensbildende Führungspraxis

und führt regelmässig Personalbefragungen durch. Es en-

gagiert sich für die Vereinbarkeit von Beruf und Privatle-

ben.

2016 wurde das Personalentwicklungskonzept verab-schiedet. Mit diesem Konzept soll der bedarfsgerechte Einsatz der Mitarbeitenden unter Berücksichtigung ge-sundheitsförderlicher Arbeitsstrukturen gefördert werden. Zudem werden mit der Umsetzung dieses Konzepts die unterschiedlichen Lebenssituationen von Frauen und Männern, von Älteren und Jüngeren sowie von Menschen mit unterschiedlicher Herkunft berücksichtigt.

Die Mitarbeitenden konnten im Berichtsjahr innovative Ideen zum Abbau von administrativen Hürden einreichen, welche die Hochschulleitung periodisch überprüft und zur Umsetzung freigibt. Eine umfassende Personalbefragung wird im Herbst 2017 stattfinden. Ausserdem bietet das EHB Ansprechstellen für Mitarbeitende und betreibt bei längeren krankheitsbedingten Absenzen ein Case Ma-nagement.

Das EHB hält den Anteil an Lernenden von mindestens

5 Prozent des Personalbestandes.

Das EHB bildete 14 Lernende aus, was einem Anteil von

6,0 Prozent des gesamten Personalbestandes entspricht.

Das EHB orientiert sich beim Leistungsniveau der Vorsor-

gepläne an jenem der Bundesverwaltung und verteilt die

Lasten angemessen.

Die beim EHB gewählte Lösung orientiert sich an der Lö-sung der Bundesverwaltung unter Beachtung der Bei-tragsbandbreite gemäss Artikel 32g Absatz 1 des Bundes-personalgesetzes. Entsprechend wurden auch im Jahr 2016 die Vorgaben umgesetzt.

4. Kooperationen und Beteiligungen

Das EHB intensiviert die Zusammenarbeit mit anderen

Anbietern von Ausbildungen für Berufsbildungsverant-

wortliche. Es nutzt Synergien in der Forschung und fördert

den Dialog mit anderen Hochschulen.

Das EHB hat im Jahr 2016 einige Kooperationen erneuert, konnte aber auch diverse neue Kooperationen abschlies-sen wie beispielsweise mit der PH St. Gallen und dem Zentrum für berufliche Weiterbildung St. Gallen.

49

Page 50: Kurzberichterstattung des Bundesrates über die …. Hochschulinstitut für Berufsbildung EHB (WBF) 47 Swiss Investment Fund for Emerging Markets SIFEM AG (WBF) 51 Identitas AG (WBF)

Insgesamt wurden über Kooperationen 650 Studierende ausgebildet. Im Bereich Forschung kooperierte das EHB mit 16 nationalen und 16 internationalen Hochschulen. Zusätzlich hat das EHB 2016 den nationalen Kongress der Schweizerischen Gesellschaft für Berufsbildungsfor-schung an der Universität Lausanne mitorganisiert.

B. Bericht der Revisionsstelle

Die Revisionsstelle hat die Jahresrechnung 2016 des EHB geprüft und diese mit Bericht vom 17. Februar 2017 für ordnungsgemäss befunden. Die Revisionsstelle emp-fiehlt, die Jahresrechnung zu genehmigen.

C. Anträge an den Bundesrat

Das WBF legte dem Bundesrat den Geschäftsbericht

2016 einschliesslich der Jahresrechnung zur Genehmi-gung sowie den Bericht des EHB-Rats über die Errei-chung der strategischen Ziele und den Bericht der Revisi-onsstelle vom 17. Februar 2017 zur Kenntnisnahme vor.

D. Beschlüsse des Bundesrates

Der Bundesrat hat den Geschäftsbericht 2016 ein-schliesslich der Jahresrechnung am 12. April 2017 geneh-migt und den Mitgliedern des EHB-Rates Entlastung er-teilt.

E. Übrige Ereignisse von Bedeutung

Am 27. Januar 2016 hat der Bundesrat eine Änderung der EHB-Verordnung beschlossen und auf den 1. März 2016 in Kraft gesetzt sowie die neue Personalverordnung des EHB genehmigt. Am 9. November 2016 hat er die neuen strategischen Ziele für den EHB-Rat für die Jahre 2017-2020 beschlossen. Am 21. Dezember 2016 nahm der Bundesrat ein Aussprachepapier des WBF zu den Rechtsgrundlagen des EHB zur Kenntnis und beauftragte das WBF, bis Ende 2017 den Bundesrat über die Ausrich-tung des EHB und die daraus abgeleitete Positionierung des EHB in der Hochschullandschaft Schweiz zu informie-ren und ihm diese zur Genehmigung zu unterbreiten so-wie bis Mitte 2018 einen Vernehmlassungsentwurf für eine gesetzliche Grundlage für das EHB zu unterbreiten.

50

Page 51: Kurzberichterstattung des Bundesrates über die …. Hochschulinstitut für Berufsbildung EHB (WBF) 47 Swiss Investment Fund for Emerging Markets SIFEM AG (WBF) 51 Identitas AG (WBF)

*Strategische Ziele: http://www.sifem.ch/de/ueber-uns/strategische-ziele/

SIFEM AG Internet: www.sifem.ch Sitz: Bern Rechtsform: Aktiengesellschaft Kotierung: nicht kotiert Bundesbeteiligung: 100%

Verwaltungsrat: Jean-Daniel Gerber (Präsident),

Susanne Grossmann (Vizepräsidentin), Geoffrey Burns, Kathryn Imboden, Julia Balandina Jaquier, Michel Juvet, Hans-Jörg Krummenacher

Geschäftsführerin: Obviam DFI AG, Bern

Externe Revisionsstelle: BDO AG, Zürich

A. Zielerreichung 2016*

Die SIFEM AG (Swiss Investment Fund for Emerging Mar-kets) ist die Entwicklungsfinanzierungsgesellschaft des Bundes. Gemäss den strategischen Zielen des Bundes-rats für den Zeitraum 2014–17 soll die SIFEM mittels Ak-tienbeteiligungen oder Darlehen vorwiegend in lokale o der regionale Fonds und Finanzintermediäre zugunsten von KMU, schnell wachsenden Unternehmen und Infra-strukturgesellschaften in Entwicklungs- und Schwellen-ländern investieren. Dadurch verschafft die SIFEM diesen Unternehmen Zugang zu langfristiger Finanzierung und

Würdigung der Ergebnisse 2016 in Kürze

Die SIFEM hat die finanziellen Erwartungen des Bundes-

rates erfüllt und präsentiert im Jahr 2016 zum zweiten

Mal in Folge ein positives Betriebsergebnis. Der Über-

schuss von rund 6 Millionen Franken nach Abzug der Be-

triebskosten ist primär eine Folge der insgesamt weiter

verbesserten Performance des SIFEM-Investitionsporte-

feuilles, das einen Erlös von über 12 Millionen Franken

erwirtschaftete.

Ebenso erfreulich ist der Leistungsausweis der SIFEM

betreffend die Entwicklungseffekte. Die im Berichtsjahr

erzielten Resultate bestätigen, dass die SIFEM eine

breite Wirkung im Privatsektor der Zielländer entfaltet,

massgeblich in Form von Arbeitsplatzschaffung. Als ver-

antwortungsbewusste Investorin fördert die SIFEM in

den Unternehmen auch gute Arbeitsbedingungen sowie

die Weiterbildung des Personals und achtet darauf, dass

internationale Nachhaltigkeitsstandards eingehalten

werden. Sie mobilisiert zudem in hohem Masse Drittmit-

tel von privaten Investoren. Dadurch entsteht eine He-

belwirkung, die das Volumen der SIFEM-Investitionen

vervielfacht und die Entwicklungswirkung massgeblich

verstärkt.

In der Einschätzung des Bundesrates ist die SIFEM im

letzten Jahr der strategischen Zielperiode 2014–2017

gut unterwegs. Noch unsicher ist die vollständige Erfül-

lung der finanziellen Vorgaben, weil der im Jahr 2014 er-

littene Betriebsverlust grösser war als die Gewinne im

2015 und 2016. Sodann hat sich im Verlauf der Strate-

gieperiode das Risikoprofil der Investitionen in den Ziel-

ländern verschärft. Erstmals wurden die diesbezüglichen

Zielwerte nicht eingehalten. Die SIFEM beabsichtigt, den

relativen Anteil der Darlehensinvestitionen weiter zu er-

höhen, womit das Gesamtrisiko des Portefeuilles mittel-

fristig wieder abnehmen sollte. Gleichwohl sind der Ver-

waltungsrat und das WBF (SECO) gehalten, einen inten-

siven Risikodialog zu pflegen.

Mit dem Voranschlag 2017 beantragte der Bundesrat die

Umwandlung des Bundesdarlehens in Aktienkapital für

die SIFEM. Die eidgenössischen Räte stimmten diesem

Antrag im Berichtsjahr nicht zu. Der Bundesrat wird –

dem Begehren der FK-N entsprechend – in einem sepa-

raten Bericht die Gründe für die beantragte Umwandlung

darlegen und aufzeigen, inwiefern die bei der Etablierung

der SIFEM angestrebten Ziele realisiert wurden.

Kennzahlen 2016 2015

Finanzen und Personal

Umsatz (Mio. CHF) – –

Operatives Betriebsergebnis (Mio. CHF)1 5,9 0,6

Bilanzsumme (Mio. CHF) 622,3 581,5

Eigenkapitalquote in % 36,6 33,2

Personalbestand (Vollzeitstellen) 0,2 0,2

Unternehmensspezifische Kennzahlen2

Rendite im mehrjährigen Durchschnitt -

Internal Rate of Return (%) 6,97 7,27

Wertmultiplikator - Total Value over

Paid-in (%) 128 129

Neue Investitionsverpflichtungen

(Mio. USD) 91,9 81,2

Rückflüsse aus Investitionen (Mio. USD) 46,0 42,5

Gesamtvolumen Investitionsverpflich-

tungen (Mio. USD) - Total Active Com-

mitments 687,5 605,1

Einbezahlte Investitionen (zu Marktwer-

ten, Mio. USD) - Residual Value 335,6 293,7

Bundesbeitrag und Gebühreneinnahmen

Bundesbeitrag (Mio. CHF) 0 0

Gebühren (Mio. CHF) 0 0

Erhöhung Aktienkapital (Mio. CHF) 25,0 25,0

1 Die strategischen Ziele 2014–2017 des Bundesrats legen den Fokus auf

das operative Ergebnis.

2 In Absprache mit der Eidg. Finanzverwaltung verwendet SIFEM den USD

zur Messung der Investitionsleistung.

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Page 52: Kurzberichterstattung des Bundesrates über die …. Hochschulinstitut für Berufsbildung EHB (WBF) 47 Swiss Investment Fund for Emerging Markets SIFEM AG (WBF) 51 Identitas AG (WBF)

Know-how und trägt zum nachhaltigen Wachstum der Fir-men sowie zur Schaffung von Arbeitsplätzen bei. Die SIFEM leistet auf diese Weise einen Beitrag an die Um-setzung der Ziele für Nachhaltige Entwicklung der UNO und zum Abbau von Armut in Entwicklungs- und Schwel-lenländern.

1. Strategische Schwerpunkte

• Hebelwirkung

Die SIFEM strebt eine Maximierung von privaten Investi-tionen in den Zielländern und in die begünstigten Unter-nehmen an. Zu diesem Zweck trägt sie einen Teil der po-litischen oder kommerziellen Risiken und teilt umgekehrt die Risiken und Rückflüsse aus den Investitionen mit den privaten und institutionellen Investoren. Im Durchschnitt der Jahre 2015–16 mobilisierte jeder von der SIFEM in-vestierte US-Dollar private Investitionen im Umfang von 10 US-Dollar. Der Zielwert (ein Verhältnis von mindestens 1 zu 2) wurde im Vergleich zum Vorjahr (9,3 USD) noch deutlicher übertroffen.

• Nachhaltigkeit

Sämtliche Portfolio-Unternehmen wie auch die Fondsma-nager haben sich gegenüber der SIFEM verpflichtet, die Grundsätze der Nachhaltigkeit in allen Dimensionen so-wie die Kernarbeitsnormen der Internationalen Arbeitsor-ganisation (ILO) einzuhalten. Die Überprüfung erfolgt so-wohl im Vorfeld als auch während der Umsetzung der In-vestitionsprojekte auf der Basis der Responsible Invest-

ment Policy der SIFEM. Dazu dienen die Performance

Standards on Environmental and Social Sustainability der

IFC (Weltbank) oder vergleichbare Standards. Hinsicht-lich Einhaltung der Menschenrechte beziehen sich diese Leitlinien auf die Guiding Principles sowie auf die Interna-

tional Bill of Human Rights der UNO. So werden beispiels-

weise Investitionsvorhaben ausgeschlossen, bei denen erzwungene oder Kinderarbeit im Spiel sein könnte.

2. Aufgaben- und unternehmensbezogene Ziele

• Insgesamt positive Entwicklungswirkung

Die SIFEM verwendet zur Messung der Entwicklungswir-kung ein unter den europäischen Entwicklungsfinanzie-rungsgesellschaften anerkanntes Messverfahren. Gross-mehrheitlich (zu 87 %; 2015: 84 %) wird den ex-post be-urteilten Investitionen eine „gute“ oder „sehr gute“ Ent-wicklungswirkung attestiert. Damit ist der Zielwert von 75 Prozent übertroffen. Wesentlichen Elemente der Entwick-lungswirkung sind die Schaffung von Arbeitsplätzen (vgl. unten) sowie die Stärkung und Diversifizierung von loka-len Kapitalmärkten für KMU und schnell wachsende Firmen. Weitere Ziele sind die Verbesserung der Betriebs-führung der Portfolio-Unternehmen und deren Zugang zu Fremdkapital sowie ein höheres Steueraufkommen an den Investitionsstandorten. Zusammen mit den lokalen Fi-nanzinstituten und Fonds entrichteten die Portfolio-Ge-sellschaften, in welche die SIFEM seit 2014 investiert hat, Steuern in der Höhe von knapp 520 Millionen US-Dollar.

3 Aufdatierte u. leicht revidierte Werte gegenüber der Berichterstattung 2014 und 2015

• Beschäftigungswirkung

Die SIFEM ist im Rahmen der Entwicklungszusammenar-beit des Bundes ein zentrales Instrument für den Erhalt und die Schaffung von Arbeitsplätzen in den Partnerlän-dern. Gemäss den jüngsten verfügbaren Daten der Jahre 2014 und 2015 hat sie jährlich 14 000 Stellen pro rata (d.h. ohne Berücksichtigung des Beitrags von Ko-Investoren)

unterstützt. Der Stellenzuwachs in den Portfolio-Unter-nehmen beträgt 7,0 Prozent (2015: 7,5 %). Damit wurden die Zielwerte (mindestens 6000 neue Stellen pro Jahr; Nettozuwachs der Arbeitsstellen von mindestens 6 %) übertroffen. Insgesamt hat die SIFEM seit 2005 im Ver-bund mit anderen öffentlichen und privaten Investoren 466 000 Arbeitsplätze in den Zielländern geschaffen oder erhalten.

• Investitionen mit spezifischen, messbaren Zielen im

Entwicklungs- und Sozialbereich

Die strategischen Ziele 2014–17 verpflichten die SIFEM, einen Teil der Investitionen zu Gunsten von Projekten mit spezifischen, messbaren Zielen im Entwicklungs- und So-zialbereich zu tätigen, die mit innovativen Lösungen zur Erhaltung globaler öffentlicher Güter (Klima, Biodiversität etc.) beitragen oder den ärmeren Bevölkerungsschichten den Zugang zu erschwinglichen Gütern und Dienstleistun-gen ermöglichen. Bis vor kurzem gab es in den Ziellän-dern der SIFEM kaum solche Investitionsmöglichkeiten. Sie hat deshalb in den vergangenen Jahren mitgeholfen, solche Projekte zu lancieren. Von den neuen Investitions-verpflichtungen im Jahr 2016 waren 33 Prozent (2015: 35 %) in dieser Kategorie angesiedelt. Auch hier wurde der Zielwert (25 %) übertroffen.

Gesamthaft hat die SIFEM bis heute mehr als 93 Millionen Franken für Investitionen in den Klimaschutz verpflichtet. 2016 tätigte sie für rund 29 Millionen Investitionen in drei Fonds, welche vor allem in Afrika und in Asien die dezent-rale Energieversorgung aus erneuerbaren Quellen för-dern. Bei Klimaschutz-Projekten werden seit 2014 die ein-gesparten CO2-Emissionen ermittelt. Die Produktion von 2700 Gigawattstunden mit erneuerbaren Energieträgern hat den Energiebedarf von geschätzten 1,4 Millionen Haushalten in den Zielländern gedeckt und bislang rund 2,8 Millionen Tonnen CO2-Emissionen vermieden3.

• Risikomanagement

Das Risikomanagementsystem der SIFEM erfüllt die Vor-gaben des Obligationenrechts und wurde von der Revisi-onsstelle als angemessen beurteilt.

Die SIFEM ist entsprechend ihrem Auftrag in schwierigen Märkten tätig und soll Risiken tragen, die der Privatsektor noch nicht allein übernehmen kann. Per Ende 2016 waren 46 Prozent der Private Equity Fonds-Investitionen und 17 Prozent der festverzinslichen Anlagen als Hochrisiko-Projekte klassifiziert; die vorgegebenen Höchstanteile von 40 bzw. 15 Prozent solcher Investitionen wurden erstmals

52

Page 53: Kurzberichterstattung des Bundesrates über die …. Hochschulinstitut für Berufsbildung EHB (WBF) 47 Swiss Investment Fund for Emerging Markets SIFEM AG (WBF) 51 Identitas AG (WBF)

nicht eingehalten4. Die Akzentuierung des Risikoprofils bei den Private Equity Fonds ist auf das weiterhin schwie-rige Geschäftsumfeld in vielen Zielländern zurückzufüh-ren, welches die Veräusserung von Beteiligungen ver-langsamt hat. Die Verschlechterung des Risikoprofils bei den festverzinslichen Anlagen ist ebenfalls auf das volatile makroökonomische Umfeld zurückzuführen. Da die SIFEM beabsichtigt, den relativen Anteil der Darlehensin-vestitionen weiter zu erhöhen, sollte das Gesamtrisiko des Portefeuilles mittelfristig wieder abnehmen.

Im Jahr 2016 wurde ein weiter verbessertes Risikomana-gementsystem eingeführt. Es deckt sowohl die Prozess- wie auch Portfolio-Risiken der SIFEM ab und stellt best

practice gemäss Industrienorm in der Risikokapitalbran-

che sicher.

3. Finanzielle Ziele

• Wirtschaftlichkeit

Die Betriebskosten der SIFEM und der mit der Geschäfts-führung beauftragten Firma Obviam beliefen sich im Jahr 2016 auf 6,5 Millionen Franken (Vorjahr: 5,7 Mio.); darin enthalten sind auch übrige operative Kosten von 417 000 Franken, z.B. für Emissionsabgaben oder Bankspesen. Der Verwaltungskostenanteil entspricht 1,05 Prozent der aktiven Investitionsverpflichtungen5 (Vorjahr: 0,96 %)6 und liegt unter dem vom Bundesrat festgesetzten Höchst-wert von 1,5 Prozent. Der Anstieg der Verwaltungskosten widerspiegelt den Ressourcenbedarf für das stark wach-sende Investitionsportfolio der vergangenen Jahre.

• Rechnungsergebnis

Für das Jahr 2016 weist die SIFEM zum zweiten Mal in Folge ein positives Betriebsergebnis aus. Der Gewinn von 5,9 Millionen Franken (Vorjahr: 0,8 Mio.) ist primär auf eine insgesamt verbesserte Performance des Investiti-onsportfolios zurückzuführen, das einen Ertrag von 12,4 Millionen erzielte (Vorjahr: 6,3 Mio.).

In ausgewählten asiatischen Zielländern der SIFEM sowie in Maghrebstaaten hat sich das Geschäftsumfeld im ver-gangenen Jahr leicht verbessert. Dies erlaubte höhere Bewertungen der dortigen SIFEM-Investitionen und vor allem eine Reihe von profitablen Veräusserungen, so zum Beispiel in Vietnam. In anderen Regionen blieb das Inves-titionsklima weiterhin schwierig, was sich ungünstig so-wohl auf die Veräusserungsmöglichkeiten von Investitio-nen als auch auf die Bewertung derselben ausgewirkt hat. Die im Jahr 2014 eingeführte Währungsabsicherungsstra-tegie hat sich bewährt und trug zum positiven operativen Ergebnis für 2016 bei.

Das Gesamtergebnis, in welches kalkulatorische Zinsen und Währungsschwankungen zwischen USD (massgebli-che Währungseinheit für das Investitionsportfolio) und CHF (Währungseinheit des Bundesdarlehens an die

4 N.B.: Der Indikator für die festverzinslichen Anlagen wurde 2016 bewusst breiter definiert. Gemäss ursprünglicher Definition wären 2016 rund 14 Prozent der festver-zinslichen Investitionen der höchsten Risikokategorie zugerechnet worden und damit der Zielwert knapp eingehalten worden.

SIFEM) einfliessen, fiel im Jahr 2016 mit einem Reinge-winn von 7,7 Millionen Franken (Vorjahr: 0.8 Mio.) eben-falls positiv aus.

Gemäss SIFEM-Statuten erfolgt die Rechnungslegung nach Massgabe des Obligationenrechts; die Geschäfts-zahlen der Anträge an die Generalversammlung (s. Ziffer C) beruhen auf diesem Standard.

• Investitionen

Im Jahr 2016 hat die SIFEM Investitionen im Umfang von 93,4 Millionen Franken getätigt. Bei den insgesamt neun erfolgten Zusagen handelt es sich um drei Investitionen in Risikokapitalfonds für KMU und schnell wachsende Un-ternehmen, zwei Darlehen an Finanzintermediäre, eine in-novative Handelsfinanzierungsfazilität sowie drei Investi-tionen zur Förderung der dezentralen Energieversorgung aus erneuerbaren Quellen. Mit den neuen Investitionsver-pflichtungen verstärkt die SIFEM das Engagement im Klimabereich und im Bildungswesen sowie geografisch vor allem die Präsenz in Afrika und Lateinamerika.

Die für Investitionsgesellschaften wie die SIFEM wichtigs-ten langfristigen Finanzkennzahlen sind die Rendite im mehrjährigen Durchschnitt (Internal Rate of Return) und der Wertmultiplikator (Total Value over Paid-In). Während der Wertmultiplikator mit 1,3 dem Vorjahresniveau ent-spricht, ist die Rendite im Vergleich zu 2015 von 7,3 Pro-zent auf 7,0 Prozent leicht zurückgegangen. Dies ist bei einem stark wachsenden Portfolio zu erwarten, da sich die Rentabilität neuer Investitionen erst über die Zeit zeigt. Die vom Bundesrat vorgegebenen Zielwerte nach Investi-tionskategorien (Wachstumsfonds: Rendite grösser als 5 %; Wertmultiplikator grösser als 1,3) wie auch die Ziel-grössen über das gesamte Portfolio hinweg (positive Ren-dite; Wertmultiplikator grösser als 1) werden aber nach wie vor eingehalten.

4. Personal- und vorsorgepolitische Ziele

Abgesehen vom Verwaltungsrat beschäftigt die SIFEM le-

diglich eine teilzeitlich angestellte Verwaltungsratssekre-tärin. Die Geschäftsführung der SIFEM erfolgt durch die Firma Obviam mit Sitz in Bern.

Basierend auf den strategischen Zielen des Bundesrates hat der SIFEM-Verwaltungsrat einen jährlichen bzw. mehrjährigen Zielkatalog festgelegt, der als Grundlage für die Leistungsziele von Obviam dient und auch für die Be-urteilung des Obviam-Personals verwendet wird.

B. Bericht der Revisionsstelle

Mit Bericht vom 7. März 2017 bestätigt die Revisions-stelle, dass die Rechnungslegungsnormen eingehalten wurden und der Jahresabschluss gemäss den angewand-

5 D.h. die einbezahlten und noch nicht einbezahlten Engagements minus die beendeten Verpflichtungen.

6 Es handelt sich gegenüber der Berichterstattung 2015 (0,88 %) um angepasste Quotienten, die neu auf Basis der aktiven Verpflichtungen per 30. Juni des jeweiligen Jahres berechnet werden.

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Page 54: Kurzberichterstattung des Bundesrates über die …. Hochschulinstitut für Berufsbildung EHB (WBF) 47 Swiss Investment Fund for Emerging Markets SIFEM AG (WBF) 51 Identitas AG (WBF)

ten Grundsätzen ein den tatsächlichen Verhältnissen ent-sprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertrags-lage vermittelt.

Die Jahreszahlen 2016 entsprechen den gesetzlichen Vorschriften und den Statuten der Gesellschaft.

Die Revisionsstelle bestätigt, dass ein ordnungsgemäs-ses Internes Kontrollsystem existiert und der Verwal-tungsrat angemessene periodische Risikobewertungen durchführt. Sie empfiehlt die Jahresrechnung zur Geneh-migung.

C. Anträge an die Generalversammlung

Der Verwaltungsrat hat der Generalversammlung am 3. Mai 2017 die folgenden Anträge gestellt (gemäss Sta-tuten beziehen sich die Anträge auf den Abschluss nach obligationenrechtlichen Vorgaben, der nicht mit dem Ab-schluss nach IFRS identisch ist):

• Kenntnisnahme des Berichts der Revisionsstelle;

• Genehmigung von Geschäftsbericht und Jahresrech-nung 2016;

• Übertragung der Gewinnrücklagen von 19,5 Millionen Franken, abzüglich des Reingewinns von 14,8 Millio-nen Franken auf die neue Rechnung;

• Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrats für das Geschäftsjahr 2016;

• Wahl der Mitglieder des Verwaltungsrats für eine Amtsperiode von drei Jahren;

• Wiederwahl der Revisionsstelle BDO AG, Zürich, für das Geschäftsjahr 2017.

D. Beschlüsse des Bundesrates

Der Bundesrat hat am 12. April 2017 das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) beauftragt, den Anträgen des Verwaltungsrats an die Generalversammlung der SIFEM zuzustimmen.

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identitas AG

Internet: www.identitas.ch Sitz: Bern Rechtsform: Aktiengesellschaft Kotierung: nicht kotiert Bundesbeteiligung: 51 %

Verwaltungsrat: Markus Zemp (Präsident), Hans Wyss

(Vizepräsident, Bundesvertreter BLV), Corinne Bähler, Peter Bosshard, Rolf Büttiker, Peter Hinder, Meinrad Pfister, Philipp Allemann und Dominique Kohli (Bundes-vertreter BLW)

Geschäftsführer: Christian Beglinger

Ext. Revisionsstelle: Gfeller + Partner AG, Langenthal

A. Zielerreichung 2016

1. Strategische Schwerpunkte

Bis zum definitiven Entscheid über die Beteiligung der Eidgenossenschaft an der identitas AG wird gemäss Be-schluss des Bundesrates vom 09.04.2014 darauf verzich-

Würdigung der Ergebnisse 2016 in Kürze

Mit Blick auf die künftige Ausrichtung wurde im Be-

richtsjahr die Rolle des Bundes als Hauptaktionärin der identitas AG weiter geprüft. Der Verwaltungsrat hat in Zusammenarbeit mit dem Bund und den Min-derheitsaktionären mögliche Varianten ausgearbei-tet. Der Bundesrat hat über das weitere Vorgehen am 22.03.2017 entschieden und dabei das bestehende Engagement des Bundes an der identitas AG bestä-tigt.

Die identitas AG konnte im Jahr 2016 den Betrieb der Tierverkehrsdatenbank (TVD) und der damit verbun-denen Systeme und Applikationen auftragsgemäss gewährleisten. Weitere Applikationen werden von der identitas AG ausserhalb des Vertrags mit der Schwei-zerischen Eidgenossenschaft privatrechtlich in der Tierproduktions- und Verwertungsbranche erfolgreich am Markt angeboten.

Im Berichtsjahr wurde die Studie zur Ablösung der FLEKO (Applikation zur Verwaltung der Ergebnisse der Fleischkontrolle im Schlachthof) vorangetrieben. Weiter konnte 2016 die Studie zur Ablösung von Sil-verlight (ein Add-On [Zusatzprogramm] für Internet Browser) abgeschlossen werden. Die Ablösung ist modulweise für die Jahre 2017 bis 2019 geplant.

Die identitas AG hat am 04.01.2016 die Applikation «AMICUS» zur Registration von Hunden produktiv geschaltet.

Im Verlauf des Geschäftsjahrs hat die identitas AG rückwirkend auf den 01.01.2016 das Registrationsge-schäft der übrigen Haustiere von der ANIS Animal Identity Service AG gekauft.

Der vom Bund vereinnahmte Ertrag aus dem Verkauf von Ohrmarken und aus anderen Gebühren übertraf die vom Bund getragenen Betriebskosten der TVD und der damit verbundenen Systeme und Applikatio-nen um knapp 1 Million Franken.

Kennzahlen 2016 2015

Finanzen und Personal

Umsatz (Mio. CHF) 13,9 11,9

Reingewinn (Mio. CHF) 0,1 0,1

Bilanzsumme (Mio. CHF) 1) 22,3 22,7

Eigenkapitalquote in % 14,0 13,5

Personalbestand (Vollzeitstellen) 86,0 65,8

Unternehmensspezifische Kennzahlen

Umsatz pro FTE (CHF) 161 306 181 227

Ergebnis pro FTE (CHF) 935 1 812

Rentabilität des Eigenkapitals in % 2,6 3.9

Bundesbeitrag und Gebühreneinnahmen 2)

Bundesbeitrag (Mio. CHF) –1,0 –1,2

Gebühren (Mio. CHF) 9,8 9,9

1) In der Bilanz werden treuhänderische Forderungen und Ver-

bindlichkeiten im Zusammenhang mit dem Vertrag mit der

Schweizerischen Eidgenossenschaft ausgewiesen. Saldiert glei-

chen sich diese Werte aus, führen aber aufgrund der Bruttodar-

stellung zu einer höheren Bilanzsumme.

2) Der Bund hat mittels Vertrag die identitas AG mit dem Betrieb

der Tierverkehrsdatenbank und weiteren damit verbundenen

Systemen beauftragt und trägt die entsprechenden Kosten

(2016: 8,8 Mio. CHF; 2015: 8,7 Mio. CHF). Die Betriebskosten

werden gemäss Tierseuchengesetz vom 1. Juli 1966 (TSG; SR

916.40) durch Gebühren gedeckt, welche die identitas AG

grundsätzlich bei den Tierhaltern im Namen und zu Gunsten des

Bundes erhebt (2016: 9,8 Mio. CHF; 2015: 9,9 Mio. CHF). Der

Aufwand des Bundes wurde 2016 durch die eingenommenen

Gebühren mehr als gedeckt. Die hier ausgewiesenen treuhän-

derisch erhobenen Gebühren erscheinen nicht in der Erfolgs-

rechnung der identitas AG. Die Ausgaben für den Betrieb der

Tierverkehrsdatenbank und die eingenommenen Gebühren sind

brutto in der Staatsrechnung des Bundes aufgeführt.

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tet, die identitas AG mittels strategischer Ziele des Bun-desrates zu steuern. Im Rahmen eines Strategieprozes-ses hat die identitas AG aber eine eigene Vision formu-liert: „Als führender Schweizer Dienstleister für Daten rund um das Tier schafft identitas AG Mehrwert für gesunde Tiere und sichere Lebensmittel“. Daraus wurden ein Leit-bild sowie strategische Ziele für die Bereiche Markt, Pro-dukte, Personal, Finanzen und Technologie abgeleitet.

Die Bearbeitung der Fragen rund um die Bundesbeteili-gung an der identitas AG erforderte deutlich mehr Sitzun-gen des Verwaltungsrats. Es wurden in diesem Zusam-menhang Varianten der Unternehmensarchitektur be-leuchtet, Expertengutachten abgewogen und Stellung-nahmen formuliert. Gemäss Bundesratsbeschluss vom 09.04.2014 wurde im Berichtsjahr die Rolle des Bundes als Hauptaktionär der identitas AG zusammen mit dem Verwaltungsrat der identitas AG weiter geprüft. Der Bun-desrat hat über das weitere Vorgehen am 22.03.2017 ent-schieden und dabei das bestehende Engagement des Bundes an der identitas AG bestätigt..

Die Digitalisierung in der Landwirtschaft und in der dazu-gehörigen Wertschöpfungskette ist im Umfeld der identi-tas AG von grosser und zunehmender Bedeutung. Die Rolle der identitas AG liegt in der Implementierung und im Vorantreiben der Digitalisierung in der Primärproduktion und in der Herkunftssicherung.

Der Auftrag zum Betrieb der Tierverkehrsdatenbank wurde von der identitas AG in zufriedenstellender Art und Weise gewährleistet. Auch der Betrieb der mit der TVD verbundenen Systeme und Applikationen, insbesondere der GVE-Rechner (Grossvieheinheiten-Rechner) als Werkzeug zur Bestimmung der massgebenden Tierbe-stände (vgl. Art. 36–37 Direktzahlungsverordnung [DZV, SR 910.13]), konnte die Erwartungen erfüllen.

Die TVD wurde mit zahlreichen Anpassungen für Benut-zer funktional laufend optimiert, um die Lösung administ-rativ zu vereinfachen und den Anwendern optimale Bedin-gungen für die Erfüllung der Meldepflichten zu bieten. Die Überarbeitung der Applikation und der Datenstruktur der Equiden erleichtert die Nutzung und den Betrieb. Die TVD steht allen berechtigten Nutzern als Webapplikation sowie über Schnittstellen von Applikationen von teilweise priva-ten Drittanbietern mittels Webservices zur Verfügung. In der TVD werden Daten zu Tieren der Gattungen Rind, Schwein, Schaf, Ziege, Equide und Geflügel verwaltet. Die TVD wird nicht nur für Seuchenprävention und Seu-chenbekämpfung verwendet, sondern auch als Instru-ment für die Bemessung von Direktzahlungen eingesetzt. Zudem dient die TVD der Erfassung und Verarbeitung der Anträge für Fleischimportkontingente aufgrund der Inland-schlachtungen der Tiere der Rinder-, Schaf-, Ziegen- und Pferdegattung.

Die Anbindung der TVD-Daten über Apps für Smartpho-nes entspricht einem Bedürfnis der Tierhalter. Für meh-rere Organisationen, deren Kunden und Mitglieder wur-den Apps entwickelt. Damit kommuniziert eine zuneh-mende Anzahl Meldepflichtige über technische Schnitt-stellen mit der TVD.

Das Berechnungstool für die Anzahl der gehaltenen Grossvieheinheiten (GVE-Rechner) wurde um eine Be-stossungsprognose für Sömmerungsbetriebe erweitert und gut aufgenommen.

Im Berichtsjahr wurde die Studie zur Ablösung der Fleischkontrolldatenbank FLEKO vorangetrieben; die Re-alisierung des Projekts ist für 2017/18 geplant. 2016 konnte ausserdem die Studie zur Ablösung von Silverlight (ein Add-On [Zusatzprogramm] für Internet Browser) ab-geschlossen werden. Die Ablösung ist modulweise für die Jahre 2017 bis 2019 geplant.

Die Applikation AMICUS zur Registrierung von Hunden wurde durch die identitas AG entwickelt. Auftraggeber sind die Kantone, Kunden die Tierarztpraxen und Nutzer die kantonalen Veterinärämter und Gemeinden.

Die identitas AG hat rückwirkend auf den 01.01.2016 das operative Geschäft der Haustierregistration von der ANIS Animal Identity Service AG gekauft. Bei diesem Kauf wurde neben der Applikation ANIS auch der gesamte Be-trieb mit dem gesamten Personal (15 Mitarbeitende, 10,7 FTE) durch die identitas AG übernommen.

2. Finanzielle Ziele

Nach Artikel 15b des Tierseuchengesetzes (TSG, SR

916.40) werden die Betriebskosten der TVD grundsätzlich durch Gebühren der Tierhalterinnen und Tierhalter ge-deckt. Der vom Bund vereinnahmte Ertrag aus dem Ver-kauf von Ohrmarken und aus anderen Gebühren übertraf die vom Bund getragenen Betriebskosten der TVD um knapp 1 Million Franken. Dass erneut die Einnahmen die Ausgaben übertrafen, wurde im Geschäftsjahr von der Eidgenössischen Finanzkontrolle kritisch beurteilt. Eine Senkung der Gebühren wird deshalb geprüft; die Anpas-sung der Verordnung über die Gebühren für den Tierver-kehr (GebV-TVD, SR 916.404.2) ist zurzeit in der Ver-nehmlassung.

Aufgrund des Umsatzes aus den neuen Applikationen AMICUS und ANIS wie auch aufgrund von aktivierten Ei-genleistungen konnte der Gesamtumsatz gegenüber dem Vorjahr um 2,0 auf 13,9 Millionen Franken gesteigert wer-den. Jedoch führte der Personalbedarf für die Eigenent-wicklung von Software und für den Support der neuen Ap-plikationen zu Mehraufwand, welcher noch nicht durch Umsatz finanziert war. Das tiefere Unternehmensergebnis gegenüber dem Vorjahr kombiniert mit einem höheren Personalbestand führt jeweils zu einem tieferen Umsatz bzw. Ergebnis pro FTE.

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Die Jahresrechnung der identitas AG schliesst mit einem Ergebnis von 0,1 Millionen Franken positiv ab.

Der Verwaltungsrat legte für die Rechnungslegung ab 2017 den Standard Swiss GAAP FER fest.

3. Personal- und vorsorgepolitische Ziele

Der Personalbestand der identitas AG hat sich am

31.12.2016 gegenüber dem Vorjahr um 20,2 FTE bzw. 24 Personen auf 86,0 FTE bzw. 102 Personen erhöht, davon 42 Frauen. Die Erhöhung der Stellen führt zu einem ge-genüber dem Vorjahr um 1,8 Millionen Franken höheren Personalaufwand von 10,1 Millionen Franken. Die Erhö-hung der Kapazität ist zum Teil auf die neuen Applikatio-nen AMICUS und ANIS zurückzuführen. Die Supportleis-tungen für diese neuen Applikationen und zusätzlicher Aufwand für eigene Entwicklungsleistungen bedingten den Personalausbau.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der identitas AG ver-fügen über privatrechtliche Arbeitsverträge. Die interne Personalvorsorgekommission der identitas AG besteht aus je zwei Arbeitnehmer- und Arbeitgebervertretern.

Die identitas AG ist einer BVG-Sammelstiftung ange-schlossen. Der Deckungsgrad per 31.12.2016 wird von der Stiftung provisorisch mit 107,6 % (2015: 106,2 %) an-gegeben. Die Stiftung hat 1735 Anschlusspartner mit 32 728 aktiven Versicherten und 8107 Rentnern.

Die identitas AG bildet 3 Personen als Informatiker EFZ mit Schwerpunkt Systemtechnik aus. Eine Person konnte nach Abschluss ihrer Ausbildung als Informatiker EFZ im Bereich Datenmanagement weiterbeschäftigt werden.

Für Aus- und Weiterbildung investiert die identitas AG pro Person 3100 Franken, was einer Reduktion gegenüber dem Vorjahr um 1700 Franken entspricht. Diese Reduk-tion ist insbesondere auf die Besetzung zusätzlicher Stel-len zurückzuführen.

Die identitas AG führt ein eigenes Talentprogramm durch und hat 8 Mitarbeitende bei deren individueller Weiterbil-dung unterstützt.

4. Kooperationen und Beteiligungen

Per 01.11.2015 hat die identitas AG zusammen mit der

landwirtschaftlichen Beratungszentrale Agridea die einfa-che Gesellschaft Barto gegründet. Der Zweck dieser ver-traglichen Zusammenarbeit ist der Aufbau und die Ent-wicklung einer Plattform für Betriebe in der Landwirt-schaft. Die Erfassung, Auswertung und Weitergabe von Daten soll administrativ vereinfacht werden und damit die Bauernfamilien entlasten.

Der Verwaltungsrat der identitas AG hat anlässlich der Verwaltungsratssitzung vom 14.12.2016 entschieden, im Jahr 2017 die Barto AG zu gründen. Die Barto AG wurde per 01.02.2017 im Handelsregister des Kantons Bern ein-getragen. Das Kapital der Barto AG von 100 000 Franken

wird zu 100 % von der identitas AG liberiert. Es ist vorge-sehen, die einfache Gesellschaft nach Zustimmung aller Gesellschafter in die Barto AG zu überführen.

B. Bericht der Revisionsstelle

Nach Beurteilung der Revisionsstelle entspricht die Jah-resrechnung für das am 31.12.2016 abgeschlossene Ge-schäftsjahr dem Schweizerischen Gesetz und den Statu-ten.

C. Anträge an die Aktionärsversammlung

Der Verwaltungsrat der identitas AG hat der Aktionärsver-sammlung vom 04.05.2017 folgende Anträge gestellt:

• Genehmigung von Geschäftsbericht und Jahresrech-

nung 2016

• Verwendung des Bilanzgewinns 2016: Dividende 31 000 CHF Vortrag auf die neue Rechnung 2 461 161 CHF

• Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrats

• Gesamterneuerungswahlen für die Amtsperiode 2017 bis 2019:

- Wiederwahl der Verwaltungsräte Philipp Allemann, Corinne Bähler, Peter Bosshard, Peter Hinder, Meinrad Pfister, Hans Wyss und Markus Zemp;

- Als Ersatz für den zurücktretenden Alt-Ständerat

Rolf Büttiker schlägt der Schweizerische Fleisch-Fachverband (SFF) Herrn Stefan Schlüchter, Inha-ber der Schlüchter Fleisch & Feini Choscht AG in Dürrenroth vor;

- Als Ersatz für den zurücktretenden BLW-Vizedi-

rektor Dominique Kohli schlägt das BLW Herrn Ad-rian Aebi, ebenfalls BLW-Vizedirektor vor;

- Als Neumitglied schlägt die Arbeitsgemeinschaft Schweizerischer Rinderzüchter (ASR) Herrn Matthias Schelling, Direktor von swissherdbook vor;

- Wiederwahl der Gfeller + Partner AG, Langenthal,

als Revisionsstellle.

D. Beschlüsse des Bundesrates

Der Bundesrat hat am 5.04.2017 das WBF ermächtigt, den Anträgen des Verwaltungsrats an der Aktionärsver-sammlung der identitas AG vom 04.05.2017 zuzustim-men.

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