haushaltssatzung und haushaltsplan
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Haushal tssatzung und Haushaltsplan
H a u s h a l t s j a h r 2 0 2 1
Seite I
Inhaltsverzeichnis
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Haushaltssatzung 1
Für den schnellen Leser 11
Vorbericht 17
Anlagen zum Vorbericht 57
Ergebnishaushalt 73
Finanzhaushalt 74
Teilhaushalt 1 77
Teilergebnishaushalt 1 81
Teilfinanzhaushalt 1 82
Produkte 83
Investitionen 240
Teilhaushalt 2 261
Teilergebnishaushalt 2 263
Teilfinanzhaushalt 2 264
Produkte 265
Investitionen 271
Teilhaushalt 3 273
Teilergebnishaushalt 3 275
Teilfinanzhaushalt 3 276
Produkte 277
Investitionen 352
Teilhaushalt 4 355
Teilergebnishaushalt 4 357
Teilfinanzhaushalt 4 358
Produkte 359
Investitionen 367
Stellenplan 369
Investitionsübersicht gemäß § 4 Abs. 12 und 13 GemHVO 421
Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen 559
Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten 563
Übersicht über die Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit 565
Wirtschaftspläne 567
Abwasserbeseitigungseinrichtung der Stadt Bad Kreuznach 567
Einrichtung „Bauhof“ der Stadt Bad Kreuznach 639
Hans-und-Harry-Staab-Stiftung 659
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Übersicht über die Wirtschaftslage und die voraussichtliche Entwicklung der
Unternehmen mit eigener Rechtspersönlichkeit
665
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Haushaltssatzung der Stadt Bad Kreuznach für das Jahr 2021
vom 21.06.2021
Der Stadtrat hat aufgrund von §§ 95 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz in der Fassung vom
31. Januar 1994 (GVBl. S. 153) zuletzt geändert durch Gesetz vom 2. März 2017 (GVBl. S. 21)
folgende Haushaltssatzung beschlossen, die nach Genehmigung durch die Aufsichts- und Dienst-
leistungsdirektion Trier als Aufsichtsbehörde vom 17.06.2021 hiermit bekanntgemacht wird:
§ 1
Ergebnis- und Finanzhaushalt
Festgesetzt werden
1. im Ergebnishaushalt
der Gesamtbetrag der Erträge auf 129.751.070 € der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 146.482.960 € Saldo (Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag)
-16.731.890 €
2. Im Finanzhaushalt
die ordentlichen Einzahlungen auf 123.765.540 € die ordentlichen Auszahlungen auf 135.269.000 € Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen
-11.503.460 €
die außerordentlichen Einzahlungen auf 0 € die außerordentlichen Auszahlungen auf 0 € Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen
0 €
die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 8.620.200 € die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 17.772.100 € Saldo Ein-/Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
-9.151.900 €
die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 24.626.360 € die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 3.971.000 € Saldo der Ein-/Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 20.655.360 €
§ 2
Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen
und Investitonsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird festgesetzt für
zinslose Kredite 0 €
verzinste Kredite 9.401.900 €
zusammen auf 9.401.900 €
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§ 3
Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen
Der Gesamtbetrag der Ermächtigung zum Eingehen von Verpflichtungen, die in
künftigen Haushaltsjahren zu Auszahlungen für Investitionen und Investitionsför-
derungsmaßnahmen (Verpflichtungsermächtigungen) führen können, wird festge-
setzt auf
8.433.700 €
Die Summe der Verpflichtungsermächtigungen, für die in den künftigen Haus-
haltsjahren voraussichtlich Investitionskredite aufgenommen werden müssen, be-
läuft sich auf
5.113.500 €
§ 4
Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung
Der Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung wird festgesetzt auf
70.000.000 €
§ 5
Kredite und Verpflichtungsermächtigungen für Sondervermögen
Die Kredite und Verpflichtungsermächtigungen für Sondervermögen mit Sonderrechnungen wer-
den festgesetzt auf
1. Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Abwasserbeseitigungseinrichtung der Stadt Bad Kreuznach auf 0 €
Einrichtung „Bauhof“ der Stadt Bad Kreuznach auf 0 €
zusammen auf
0 €
2. Kredite zur Liquiditätssicherung
Abwasserbeseitigungseinrichtung der Stadt Bad Kreuznach auf 0 €
Einrichtung „Bauhof“ der Stadt Bad Kreuznach auf 1.000.000 €
zusammen auf
1.000.000 €
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3. Verpflichtungsermächtigungen
Abwasserbeseitigungseinrichtung der Stadt Bad Kreuznach auf
darunter Verpflichtungsermächtigungen, für die in den künftigen Haushalts-
jahren voraussichtlich Investitionskredite aufgenommen werden müssen
(0 €)
1.143.000 €
Einrichtung „Bauhof“ der Stadt Bad Kreuznach auf
darunter Verpflichtungsermächtigungen, für die in den künftigen Haushalts-
jahren voraussichtlich Investitionskredite aufgenommen werden müssen
(0 €)
0 €
§ 6
Steuersätze
Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt
1. Grundsteuer
1.1 für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) 390 v.H.
1.2 für Grundstücke (Grundsteuer B) 450 v.H.
2. Gewerbesteuer 405 v.H.
3. Hundesteuer (Satzung vom 14.12.2011 in der jeweils geltenden Fassung)
Die Hundesteuer beträgt für jeden Hund, der innerhalb des Gemeindegebietes
gehalten wird,
108,00 €.
§ 7
Gebühren und Beiträge
Die Sätze der Gebühren und Beiträge für ständige Gemeindeeinrichtungen nach dem Kommunal-
abgabengesetz vom 20. Juni 1995 (GVBl. S. 175), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22. Dezember
2015 (GVBl. S. 472) werden festgesetzt:
1. Abwasserbeseitigung
Der Anteilssatz für die Straßenentwässerung der Gemeindestraßen für
die im Gebiet der ehemaligen Verbandsgemeinde Bad Münster am
Stein-Ebernburg liegenden Ortsgemeinden Altenbamberg, Duchroth,
Feilbingert, Hallgarten, Hochstätten, Niederhausen, Norheim, Ober-
hausen und Traisen.wird festgesetzt auf
0,53 €/m²
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2 Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung vom 03.06.2004 in der jeweils geltenden
Fassung)
Reini-
gungs-
klasse
Umfang der Leistung Reinigungshäufigkeit Straßenreinigungs-
gebührensatz
lfdm/Jahr
1 Säubern der Fahrbahn Säubern 1 x wöchentlich 1,45 €
2 Säubern der Fahrbahn Säubern 3 x wöchentlich 4,36 €
3 Säubern der Fahrbahn und Gehwege Säubern 5 x wöchentlich 33,21 €
4 Säubern der Fahrbahn und Gehwege Säubern 7 x wöchentlich 46,49 €
3. Beiträge für Mittagessen in Kindertagesstätten (§ 9 Absatz 2 der Satzung der
Stadt Bad Kreuznach über die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen
und in Tagespflege vom 02.11.2015 in der jeweils geltenden Fassung)
Der Beitrag für das Mittagessen in Kindertagesstätten beträgt pro Monat 45,00 €
§ 8
Wertgrenze für Investitionen
Investitionen oberhalb der Wertgrenze von 50.000 € sind im jeweiligen Teilhaushalt einzeln darzu-
stellen.
§ 9
Eigenkapital
Der Stand des Eigenkapitals beträgt gemäß der Bilanz zum 31.12.2018: 280.437.178,20 €.
Hinweis:
1. Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Trier hat mit Schreiben vom 04.04.2019 die Genehmigung des in
§ 2 der Haushaltssatzung festgesetzten Gesamtbetrags der Investitionskredite in Höhe von 7.882.330 € mit der
Maßgabe erteilt, dass eine Inanspruchnahme dieser Kredite nur zur Finanzierung von Investionen und Investitons-
förderungsmaßnahmen erfolgen darf, welche nachweislich die dauernde Leistungsfähigkeit der Stadt Bad Kreuz-
nach nicht beeinträchtigen oder die Voraussetzungen für eine Ausnahme nach der Ziffer 4.1.3 der VV zu § 103
GemO erfüllen.
2. Der in § 3 festgesetzte Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird in voller Höhe genehmigt, soweit im
Haushaltsjahr 2020 voraussichtlich Investitionskredite im Umfang von 3.610.430 € und im Haushaltsjahr 2021 vo-
raussichtlich Investitionskredite im Umfang von 485.000 € aufgenommen werden müssen. Die Genehmigung erfolgt
unter der Bedingung, dass eine Inanspruchnahme der Verpflichtungsermächtigungen nur für solche Vorhaben er-
folgen darf, welche nachweislich die dauernde Leistungsfähigkeit der Stadt Bad Kreuznach nicht beeinträchtigen
oder die Voraussetzungen für eine Ausnahme nach der Ziffer 4.1.3 der VV zu § 103 GemO erfüllen.
3. Auszahlungen für Verpflichtungsermächtigungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen dürfen
von der Stadt Bad Kreuznach und deren Eigenbetriebe, auch wenn es für deren Finanzierungen keiner Investitions-
Kreditaufnahme bedarf, nur in Anspruch genommen werden, soweit die geplanten Maßnahmen die dauernde finan
zielle Leistungsfähigkeit der Stadt und deren Eigenbetriebe nicht beeinträchtigen oder die Voraussetzungen für eine
Ausnahme nach der W 4.1.3 zu § 103 GemO erfüllt ist.
4. Die der Stadt Bad Kreuznach in dem Haushaltsjahr 2021 zufließenden Investitionseinzahlungen aus der Veräuße
rung von Grundstücken sind in voller Höhe zur Verminderung der Liquiditätskreditverschuldung bzw. des Liquidi
tätskreditbedarfs der Stadt Bad Kreuznach zu verwenden, soweit keine anderweitige Zweckbindung der Mittel un
mittelbar kraft Gesetzes besteht.
5. Die der Stadt Bad Kreuznach im Haushaltsjahr 2021 zufließenden Investitionseinzahlungen aus der Veräußerung
von Beteiligungen und Rückflüsse aus Kapitaleinlagen sind in voller Höhe zur Verminderung des Liquiditätskredit
bedarfs bzw. der bestehenden Liquiditätskreditverschuldung zu verwenden, soweit keine anderweitige Zweckbin
dung der Mittel unmittelbar kraft Gesetzes besteht.
Bad Kreuznach, den 21.06.2021
Stadtverwaltung Bad Kreuznach
(Dr. Kaster-Meurer)
Oberbürgermeisterin
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Haushaltsvermerke
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1. Ergebnishaushalt
Gemäß § 4 Abs. 8 GemHVO bildet jeder Teilergebnishaushalt eine Bewirtschaftungseinheit.
Die Stadt Bad Kreuznach schränkt diese „allgemeine“ Deckungsfähigkeit wie folgt ein:
1.1.1 Mehrerträge innerhalb eines Produktes dürfen für Mehraufwendungen innerhalb desselben Produktes
verwendet werden.
1.1.2 Ergänzend dürfen Mehrerträge bei den Produkten 51100, 51130, 52100, 52120, 52210, 54210, 54310,
54410, 54700, 55111, 55200, 55590, 57113 und 57319 für Mehraufwendungen innerhalb dieser Produkte
und bei den Produkten 11410, 54110 und 54610 verwendet werden.
Minderaufwendungen innerhalb der Produkte 11410, 51100, 51130, 52100, 52120, 52210, 54110, 54210,
54310, 54410, 54610, 54700, 55111, 55200, 55590, 57113 und 57319 dürfen für Mehraufwendungen
innerhalb dieser Produkte verwendet werden.
1.2 Alle Personal- und Versorgungsaufwendungen eines Teilergebnishaushaltes bilden eine Bewirtschaf-
tungseinheit und sind somit gegenseitig deckungsfähig.
1.3 Alle Aufwendungen für Abschreibungen gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 14 und 15 GemHVO eines Teilergebnis-
haushaltes bilden eine Bewirtschaftungseinheit und sind somit gegenseitig deckungsfähig.
1.4.1. Die übrigen Aufwendungen, mit Ausnahme der Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen und
der Verfügungsmittel, die gemäß § 11 GemHVO auch weiterhin nicht deckungsfähig sind, bilden innerhalb
jedes Produktes eine Bewirtschaftungseinheit und sind somit gegenseitig deckungsfähig.
1.4.2 Die Produkte 31110, 31120 und 31310 bilden ein Budget.
1.4.3 Die Produkte 34100, 35130, 36100, 36200, 36310, 36320, 36330, 36340, 36350, 36360, 36370, 36380,
36390, 36510, 36520, 36530, 36550, 36610 und 36710 bilden ein Budget.
2. Finanzhaushalt
Gemäß § 4 Abs. 8 GemHVO bildet jeder Teilfinanzhaushalt eine Bewirtschaftungseinheit.
Die Stadt Bad Kreuznach schränkt diese „allgemeine“ Deckungsfähigkeit wie folgt ein:
2.1.1 Mehreinzahlungen innerhalb eines Produktes dürfen für Mehrauszahlungen innerhalb desselben Produk-
tes verwendet werden.
2.1.2 Ergänzend dürfen Mehreinzahlungen bei den Produkten 51100, 51130, 52100, 52120, 52210, 54210,
54310, 54410, 54700, 55111, 55200, 55590, 57113 und 57319 für Mehrauszahlungen innerhalb dieser
Produkte und bei den Produkten 11410, 54110 und 54610 verwendet werden.
Minderauszahlungen innerhalb der Produkte 11410, 51100, 51130, 52100, 52120, 52210, 54110, 54210,
54310, 54410, 54610, 54700, 55111, 55200, 55590, 57113 und 57319 dürfen für Mehrauszahlungen
innerhalb dieser Produkte verwendet werden.
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2.2 Alle Personal- und Versorgungsauszahlungen eines Teilfinanzhaushaltes bilden eine Bewirtschaftungs-
einheit und sind somit gegenseitig deckungsfähig.
2.3.1 Alle Ansätze für Auszahlungen aus Investitionstätigkeit innerhalb eines Produktes werden für gegenseitig
deckungsfähig erklärt.
2.3.2 Die Ansätze für Auszahlungen aus Investitionstätigkeit für Hoch- und Tiefbaumaßnahmen werden teil-
haushaltsübergreifend für gegenseitig deckungsfähig erklärt. Hierbei ist eine Wertgrenze von 150.000 € zu beachten, ab welcher die zuständigen Gremien im Rahmen der Vergabebeschlüsse informiert werden.
Ab einer Wertgrenze von 250.000 € erteilt der Stadtrat weiterhin die Zustimmung zur Leistung von über-
bzw. außerplanmäßiger Auszahlungen gemäß § 100 GemO.
2.4.1 Die übrigen Auszahlungen, mit Ausnahme der Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen und der
Verfügungsmittel, die gemäß § 11 GemHVO auch weiterhin nicht deckungsfähig sind, bilden innerhalb jedes Produktes eine Bewirtschaftungseinheit und sind somit gegenseitig deckungsfähig.
2.4.2 Die Produkte 31110, 31120 und 31310 bilden ein Budget.
2.4.3 Die Produkte 34100, 35130, 36100, 36200, 36310, 36320, 36330, 36340, 36350, 36360, 36370, 36380,
36390, 36510, 36520, 36530, 36550, 36610 und 36710 bilden ein Budget.
2.5 Ansätze für Auszahlungen bei Sachkonto 523800 (GWG) werden zugunsten von Auszahlungen aus In-vestitionstätigkeit des gleichen Produktes für einseitig deckungsfähig erklärt.
Sperrvermerke
Finanzhaushalt Teilhaushalt 1
Produkt 11410, Zentrales Gebäudemanagement INV-11410-003 Die Verpflichtungsermächtigungen zu Lasten der Haushalts-
jahre 2022 und 2023 sind gesperrt. Die Freigabe erfolgt durch den Finanzausschuss.
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Produkt 51100, räumliche Planungs- und Entwicklungs-
maßnahmen
INV-51100-003 Der Ansatz zu lfd. Nr. 18 (50.000 €) ist gesperrt. Die Frei-gabe erfolgt durch den Hauptausschuss.
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Für den schnellen Leser
Ergebnishaushalt Der Ergebnishaushalt bildet den Ressourcenverbrauch und das Ressourcenaufkommen einer Periode ab. 1. Gesamtergebnis Gesamtbetrag der Erträge (Pos. 8 u. 17) 129.751.070 € Gesamtbetrag der Aufwendungen (Pos. 15 u. 18) 146.482.960 € Jahresergebnis (Pos. 23) -16.731.890 € Die Fehlbetragsquote beträgt 12,90 %. Die Fehlbetragsquote spiegelt den Anteil des negativen Jahresergebnisses bezogen auf die Erträge wider. 2. Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit Lfd. Erträge aus Verwaltungstätigkeit (Pos. 8) 129.154.475 € Lfd. Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit (Pos. 15) 142.857.250 € Lfd. Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit (Pos. 16) -13.702.775 € Die Ergebnisquote aus lfd. Verwaltungstätigkeit liegt bei 81,90 %.
Die Ergebnisquote zeigt den Anteil des lfd. Ergebnisses aus Verwaltungstätigkeit am Jahresergebnis an (Pos. 23 zu Pos. 16).
3. Finanzergebnis Zinserträge u. sonstige Finanzerträge (Pos. 17) 596.595 € Zinsaufwendungen u. sonstige Finanzaufwendungen (Pos. 18) 3.625.710 € Negatives Finanzergebnis (Pos. 19) -3.029.115 € Die Zinserträge u. sonstigen Finanzerträge setzen sich wie folgt zusammen: Zinserträge: 129.420 €, Sonstige Finanzerträge: 467.175 €.
Die Zinsaufwendungen u. sonstigen Finanzaufwendungen setzen sich wie folgt zu-sammen: Zinsaufwendungen Investitionskredite: 890.000 € Zinsaufwendungen Liquiditätskredite: 3.700 € Sonstige Finanzaufwendungen: 2.732.010 €
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4. Finanzkennzahl Abschreibungsintensität Abschreibungen (Pos. 11) 10.114.760 € Summe lfd. Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit (Pos. 15) 142.857.250 € Die Abschreibungsintensität beträgt 7,08 %. Die Abschreibungsintensität zeigt den Anteil der Abschreibungen an den lfd. Aufwen-
dungen aus Verwaltungstätigkeit an. 5. Zinslastquote Zinsaufwendungen (ohne sonstige Finanzaufwendungen) (aus Pos. 18) 893.700 € Lfd. Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit (Pos. 15) 142.857.250 € Die Zinslastquote beträgt 0,63 %. Die Zinslastquote zeigt die Belastung aus Zinsaufwendungen zusätzlich zu den lfd.
Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit an. 6. Zinsdeckungsquote Zinsaufwendungen (ohne sonstige Finanzaufwendungen) (aus Pos. 18) 893.700 € Lfd. Erträge aus Verwaltungstätigkeit (Pos. 8) 129.154.475 € Die Zinsdeckungsquote beträgt 0,69 %. Die Zinsdeckungsquote zeigt an, in welchem Umfang die lfd. Erträge aus Verwaltungs-
tätigkeit von den Zinsaufwendungen aufgezehrt werden. Der Ergebnisplan schließt bei einem negativen laufenden Ergebnis aus Verwaltungstä-tigkeit (Pos. 16) in Höhe von -13.702.775 € und einem negativen Finanzergebnis (Pos. 19) in Höhe von -3.029.115 € mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe von 16.731.890 € ab.
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Finanzhaushalt Im Unterschied zum Ergebnishaushalt, der das Ressourcenaufkommen und den Ressourcen-verbrauch einer Periode aufzeigt, sind im Finanzhaushalt die kassenwirksamen Ein- und Aus-zahlungen, insbesondere auch die Ein- und Auszahlungen für Investitionen sowie die Ein-zahlungen aus der Aufnahme von Investitionskrediten und Auszahlungen aus der Aufnahme von Investitionskrediten und Auszahlungen zur Tilgung der Investitionskredite veranschlagt. 1. Ergebnis der ordentlichen Ein- und Auszahlungen Ordentliche Einzahlungen (Pos. 8 u. 17) 123.765.540 € Ordentliche Auszahlungen (Pos. 15 u. 18) 135.269.000 € Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Pos. 20) -11.503.460 € 2. Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Summe der Einzahlungen (Pos. 27) 8.620.200 € Summe der Auszahlungen (Post. 32) 17.772.100 € Saldo (Pos. 33) -9.151.900 € Der Saldo ist um 250.000 € geringer als der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite
(9.401.900 €), deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsför-derungsmaßnahmen erforderlich ist. Nach der VV zu § 14 GemHVO sind Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken bei unausgeglichenem Haushalt grundsätzlich zur Reduzierung des laufenden Defizits zu verwenden. Im Haushaltsjahr 2021 soll von den veranschlagten Erlösen aus Grundstücksverkäufen in Höhe von 500.000 € die Hälfte entsprechend der VV verwendet werden. Nähere Ausführungen hierzu werden im Vorbericht gemacht.
3. Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 24.626.360 € Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 3.971.000 € Saldo (Pos. 40) 20.655.360 € Die Einzahlungen resultieren aus der Aufnahme von Investitionskrediten und Liquidi-
tätskrediten, die Auszahlungen betreffen die Auszahlung zur Tilgung dieser Kredite. 4. Gesamtbetrag der Ein- und Auszahlungen Der Gesamtbetrag der Ein- und Auszahlungen beträgt 157.012.100 €
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5. Saldo der lfd. Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit Lfd. Einzahlungen (Pos. 8) 123.168.945 € Lfd. Auszahlungen (Pos. 15) 131.643.290 € Saldo (Pos. 16) -8.474.345 € 6. Vergleich lfd. Erträge im Ergebnishaushalt / Summe der lfd. Einzahlungen im Fi-
nanzhaushalt Lfd. Erträge Ergebnishaushalt (Pos. 8 u. 17) 129.751.070 € Lfd. Einzahlungen Finanzhaushalt (Pos. 8 u. 17) 123.765.540 € Unterschiedsbetrag 5.985.530 € Der Unterschiedsbetrag basiert auf im Ergebnisplan zusätzlich zu veranschlagenden
nicht zahlungswirksamen Erträgen aus der Auflösung von Sonderposten, Auflösung von Rückstellungen und der Erträge aus Zuschreibungen in gleicher Höhe.
7. Vergleich Summe lfd. Aufwendungen Ergebnishaushalt / Summe lfd. Auszahlun-
gen im Finanzhaushalt Lfd. Aufwendungen Ergebnishaushalt (Pos. 15 u. 18) 146.482.960 € Lfd. Auszahlungen Finanzhaushalt (Pos. 15 u.18) 135.269.000 € Unterschiedsbetrag 11.213.960 € Der Unterschiedsbetrag basiert auf die ausschließlich nur im Ergebnishaushalt zu ver-
anschlagenden nicht zahlungswirksame Abschreibungen auf immaterielle Vermögens-gegenstände und Sachanlagen in Höhe von 10.114.760 €, sowie der Zuführungen zu Pensionsrückstellungen für aktive Beamten in Höhe von 1.182.200 €. Im Finanzhaus-halt wurden dagegen ausschließlich die Zuführungen zu Pensionsrückstellungen (Auf-stockung der Versorgungsrücklage nach § 14 a BBesG) in Höhe von 83.000 € veran-schlagt.
Einzahlungen aus der Aufnahme von Investitionskrediten (Pos. 35) 9.401.900 € Auszahlungen zur Tilgung von Investitionskrediten (Pos. 36) 3.971.000 € Neuverschuldung (Pos. 37) 5.430.900 €
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10. Einzahlungen aus der Aufnahme von Liquiditätskrediten Saldo ordentliche u. außerordentliche Ein- u. Auszahlungen (Pos. 23) -11.503.460 € Tilgungsleistungen für Investitionskredite (Pos 36) -3.971.000 € Einzahlungen aus Veräußerung von Grundstücken 250.000 € (VV zu § 14 GemHVO) Zunahme Liquiditätskredite (Pos. 39) 15.224.460 € 11. Voraussichtlicher Stand der Verbindlichkeiten zum Ende des Haushaltsjahres
zum Anfang 2021 zum Ende 2021 Steigerung Investitionskredite: 47.409.000 € 52.840.000 € 5.431.000 € Liquiditätskredite: 49.960.000 € 65.184.000 € 15.224.000 € Summe 97.369.000 € 118.024.000 € 20.655.000 €
12. Voraussichtlicher Stand der Verbindlichkeiten zum Ende 2021 bis 2023
zum Ende 2022 zum Ende 2023 zum Ende 2024 Investitionskredite: 56.930.000 € 56.551.000 € 54.671.000 € Liquiditätskredite: 78.009.000 € 90.589.000 € 103.146.000 € Summe 134.939.000 € 147.140.000 € 157.817.000 €
13. Entwicklung des Finanzmittelüberschusses/-fehlbetrages (Pos. 34)
2021 2022 2023 2024
-20.655.360 € -16.914.895 € -12.200.365 € -10.676.780 € 14. Entwicklung der sog. „Freien Finanzspitze“
2021 2022 2023 2024
-17.447.883 € -15.048.638 € -14.802.788 € -14.780.403 € Mittelfristige Finanzplanung Im Unterschied zum kameralistischen Haushaltsrecht, das eine getrennte fünfjährige Finanz-planung vorsah, ist die mittelfristige Finanzplanung gem. § 1 Abs. 2 GemHVO künftig in den Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie in die Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalte zu integrie-ren. 2021 2022 2023 2024 Überschuss- / Jahresfehlbe-trag des Ergebnishaushalts (Pos. 23)
-16.731.890 € -13.915.510 € -13.756.175 € -14.070.350 €
Saldo des Finanzhaushaltes (Pos. 39)
15.224.460 € 12.825.215 € 12.579.365 € 12.556.980 €
Seite 17
Dezernat II 22. April 2021 20-11-10/21
Vorbericht
gemäß § 6 der GemHVO vom 18. Mai 2006 zum Haushaltsplan
für das Haushaltsjahr 2021
A. Überblick über das Haushaltsjahr 2019
I. Haushaltsplan 2019
1. Haushaltssatzung 2019
Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 wurde vom Stadtrat in seiner Sitzung am 21. Februar 2019 verabschiedet.
Sie schloss wie folgt ab:
1.1 im Ergebnishaushalt
der Gesamtbetrag der Erträge auf 141.647.010 € der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 140.129.535 € Saldo (Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag)
1.517.475 €
1.2 Im Finanzhaushalt
die ordentlichen Einzahlungen auf 134.601.180 € die ordentlichen Auszahlungen auf 130.046.965 € Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen
4.554.215 €
die außerordentlichen Einzahlungen auf 0 € die außerordentlichen Auszahlungen auf 0 € Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen
0 €
die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 9.099.080 € die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 16.581.410 € Saldo Ein-/Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
-7.482.330 €
die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 7.882.330 € die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 4.954.215 € Saldo der Ein-/Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 2.928.115 €
1.3 Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Investi-
tionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wurde festgesetzt für
zinslose Kredite 0 € verzinste Kredite 7.882.330 €
zusammen auf 7.882.330 €
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1.4 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen war festgesetzt auf 5.453.000 €.
1.5 Für die Sondervermögen mit Sonderrechnungen waren in den Wirtschaftsplänen festgesetzt:
Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Abwasserbeseitigungseinrichtung der Stadt Bad Kreuznach auf 0 € Einrichtung „Bauhof“ der Stadt Bad Kreuznach auf 0 € zusammen auf 0 € Kredite zur Liquiditätssicherung Abwasserbeseitigungseinrichtung der Stadt Bad Kreuznach auf 0 € Einrichtung „Bauhof“ der Stadt Bad Kreuznach 1.000.000 € zusammen auf 1.000.000 € Verpflichtungsermächtigungen Abwasserbeseitigungseinrichtung der Stadt Bad Kreuznach auf 400.000 € Einrichtung „Bauhof“ der Stadt Bad Kreuznach 0 €
zusammen auf 400.000 € 1.6 Mit Genehmigungsschreiben vom 04. April 2019 wurden die Haushaltssatzung und der Haus-
haltsplan für das Haushaltsjahr 2019 mit Auflagen genehmigt.
Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Trier hatte die Genehmigung zu dem in § 2 der Haushaltssatzung festgesetzten Gesamtbetrag der Investitionskredite in Höhe von 7.882.330 € mit der Maßgabe erteilt, dass der genehmigte Kreditbetrag nur zur Finanzierung von Maß-nahmen im Sinne der Ziffer 4.1.3 der VV zu § 103 GemO verwendet werden darf.
Der in § 3 festgesetzte Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird in voller Höhe genehmigt, soweit im Haushaltsjahr 2020 voraussichtlich Investitionskredite im Umfang von 3.610.430 € und im Haushaltsjahr 2021 voraussichtlich Investitionskredite im Umfang von 485.000 € aufgenommen werden müssen. Die Genehmigung erfolgt unter der Bedingung, dass eine Inanspruchnahme der Verpflichtungsermächtigungen nur für solche Vorhaben erfol-gen darf, bei denen hinsichtlich der später voraussichtlich erforderlichen Kreditaufnahmen min-destens eine der ausnahmebegründenden Anforderungen der Ziffer 4.1.3 der VV zu § 103 GemO erfüllt ist.
Auszahlungen für Verpflichtungsermächtigungen für Investitionen und Investitionsförderungs-maßnahmen dürfen von der Stadt Bad Kreuznach und deren Eigenbetrieben, auch wenn es für deren Finanzierungen keiner Investitionskreditaufnahme bedarf, nur in Anspruch genom-men werden, soweit die geplanten Maßnahmen die dauernde finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt und deren Eigenbetriebe nicht beeinträchtigen oder die Voraussetzungen für eine Aus-nahme nach der VV 4.1.3 zu § 103 GemO erfüllt ist.
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Die der Stadt Bad Kreuznach in dem Haushaltsjahr 2019 zufließende Investitionseinzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken sind mindestens zu 50% zur Verminderung der Liqui-ditätskreditverschuldung bzw. des Liquiditätskreditbedarfs der Stadt Bad Kreuznach zu ver-wenden, soweit keine anderweitige Zweckbindung der Mittel unmittelbar kraft Gesetzes be-steht.
Die Veranschlagung der Investitionsschlüsselzuweisung in Höhe von 206.000 € als Ertrag im Ergebnishaushalt (Kontengruppe 41) und als ordentliche Einzahlung im Finanzhaushalt (Kon-tenart 611) wurde im Hinblick auf die defizitäre Haushaltslage zugelassen bzw. wegen des überragenden Gebotes des Haushaltsausgleiches (§ 93 Abs. 4 GemO) gefordert.
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B. Überblick über das laufende Haushaltsjahr 2020
I. Haushaltsplan 2020
1. Haushaltssatzung 2020
Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 wurde vom Stadtrat in seiner Sitzung am 25. Juni 2020 verabschiedet.
Sie schloss wie folgt ab:
1.1 im Ergebnishaushalt
der Gesamtbetrag der Erträge auf 132.234.365 € der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 143.565.910 € Saldo (Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag)
-11.331.545 €
1.2 Im Finanzhaushalt
die ordentlichen Einzahlungen auf 125.116.975 € die ordentlichen Auszahlungen auf 132.965.530 € Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen
-7.848.555 €
die außerordentlichen Einzahlungen auf 0 € die außerordentlichen Auszahlungen auf 0 € Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen
0 €
die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 5.903.320 € die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 12.228.610 € Saldo Ein-/Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
-6.325.290 €
die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 18.007.845 € die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 3.834.000 € Saldo der Ein-/Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 14.173.845 €
1.3 Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Investi-
tionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wurde festgesetzt für
zinslose Kredite 0 € verzinste Kredite 6.625.290 €
zusammen auf 6.625.290 €
1.4 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen war festgesetzt auf 10.947.400 €.
1.5 Für die Sondervermögen mit Sonderrechnungen waren in den Wirtschaftsplänen festgesetzt:
Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Abwasserbeseitigungseinrichtung der Stadt Bad Kreuznach auf 0 €
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Einrichtung „Bauhof“ der Stadt Bad Kreuznach auf 0 € zusammen auf 0 € Kredite zur Liquiditätssicherung Abwasserbeseitigungseinrichtung der Stadt Bad Kreuznach auf 0 € Einrichtung „Bauhof“ der Stadt Bad Kreuznach 1.000.000 € zusammen auf 1.000.000 € Verpflichtungsermächtigungen Abwasserbeseitigungseinrichtung der Stadt Bad Kreuznach auf 1,100.000 € Einrichtung „Bauhof“ der Stadt Bad Kreuznach 0 €
zusammen auf 1.100.000 € 1.6 Mit Genehmigungsschreiben vom 30. Juli 2020 wurden die Haushaltssatzung und der Haus-
haltsplan für das Haushaltsjahr 2020 mit Auflagen genehmigt.
Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Trier hatte die Genehmigung zu dem in § 2 der Haushaltssatzung festgesetzten Gesamtbetrag der Investitionskredite in Höhe von 6.625.290 € mit der Maßgabe erteilt, dass der genehmigte Kreditbetrag nur zur Finanzierung von Maß-nahmen im Sinne der Ziffer 4.1.3 der VV zu § 103 GemO verwendet werden darf.
Der in § 3 festgesetzte Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird in voller Höhe genehmigt, soweit hierfür voraussichtlich Investitionskredite im Haushaltsjahr 2021 in Höhe von 3.473.970 € im Haushaltsjahr 2022 in Höhe von 3.131.600 € im Haushaltsjahr 2023 in Höhe von 1.932.800 € im Haushaltsjahr 2024 in Höhe von 159.900 €
mit einem Gesamtbetrag von 8.698.270 € aufgenommen werden müssen. Die Genehmigung erfolgt unter der Bedingung, dass eine Inanspruchnahme der Verpflichtungsermächtigungen nur für solche Vorhaben erfolgen darf, bei denen hinsichtlich der später voraussichtlich erfor-derlichen Kreditaufnahmen mindestens eine der ausnahmebegründenden Anforderungen der Ziffer 4.1.3 der VV zu § 103 GemO erfüllt ist.
Auszahlungen für Verpflichtungsermächtigungen für Investitionen und Investitionsförderungs-maßnahmen dürfen von der Stadt Bad Kreuznach und deren Eigenbetrieben, auch wenn es für deren Finanzierungen keiner Investitionskreditaufnahme bedarf, nur in Anspruch genom-men werden, soweit die geplanten Maßnahmen die dauernde finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt und deren Eigenbetriebe nicht beeinträchtigen oder die Voraussetzungen für eine Aus-nahme nach der VV 4.1.3 zu § 103 GemO erfüllt ist.
Die der Stadt Bad Kreuznach in dem Haushaltsjahr 2020 zufließenden Investitionseinzahlun-gen aus der Veräußerung von Grundstücken sind mindestens zu 50% zur Verminderung der Liquiditätskreditverschuldung bzw. des Liquiditätskreditbedarfs der Stadt Bad Kreuznach zu verwenden, soweit keine anderweitige Zweckbindung der Mittel unmittelbar kraft Gesetzes be-steht.
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Die Veranschlagung der Investitionsschlüsselzuweisung in Höhe von 209.000 € als Ertrag im Ergebnishaushalt (Kontengruppe 41) und als ordentliche Einzahlung im Finanzhaushalt (Kon-tenart 611) wurde im Hinblick auf die defizitäre Haushaltslage zugelassen bzw. wegen des überragenden Gebotes des Haushaltsausgleiches (§ 93 Abs. 4 GemO) gefordert.
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C. Ausblick auf die Haushaltswirtschaft 2021
I. Allgemein
Der Haushaltsplan 2021 besteht aus 4 Teilhaushalten (3 Dezernate + Zentrale Finanzdienst-leistungen) und 87 Produkten. Die Produkte Adoptionsvermittlung (36360), Badeanstalten (42418) und Konversion (57113) werden nicht mehr bewirtschaftet.
Seit dem Haushaltsjahr 2018 werden alle Erträge und Aufwendungen der Produkte 36510, städtische Kinderkrippen, und 36530, städtische Kinderhorte, beim Produkt 36520, städtische Kindergärten, veranschlagt.
Im Haushaltsjahr 2021 werden erstmals die Leistungen der Stadtkasse im Wege der internen Leistungsverrechnung auf die einzelnen Produkte sowie die Eigenbetriebe umgelegt. Der Um-lagebetrag wurde aufgrund der einzelnen Ein- und Auszahlungen eines Jahres ermittelt. Daher sind bei Produkten mit einem hohen Zahlungsverkehrsaufkommen die Ansätze bei dem Sach-konto 581000, Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen, stark angestiegen (z.B. Produkte 11610 und 12300).
II. Ergebnishaushalt 2021
1. Gesamtergebnis
Der Ergebnishaushalt bildet den Ressourcenverbrauch und das Ressourcenaufkommen einer Periode ab. Er entspricht der kaufmännischen Gewinn- und Verlustrechnung und erfasst pe-riodengerecht alle Aufwendungen und Erträge.
Der Ergebnishaushalt für das Haushaltsjahr 2021 schließt bei Erträgen in Höhe von 129.751.070 € und Aufwendungen in Höhe von 146.482.960 € mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe von 16.731.890 € ab.
Das Gesamtergebnis hat sich gegenüber dem Haushaltsjahr 2020 um 5.400.345,00 € ver-schlechtert.
Nachfolgend haben wir Ihnen einige Ursachen für diese Veränderung aufgeführt.
1.1 Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit
Die Erträge aus der laufenden Verwaltungstätigkeit betragen 129.154.475 €, die Aufwendun-gen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit betragen 142.857.250 €. Dies ergibt ein laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit von -13.702.775 €.
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2. Erträge
2.1 Pos. 1 Steuern und ähnliche Abgaben
Das Gesamtvolumen verringert sich von 63.128.000 € (Haushaltsjahr 2020) um 3.893.000 € auf 59.235.000 € (Haushaltsjahr 2021). Die Steuerquote (Anteil der Erträge aus Steuern an der Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit) sinkt von 48,01 % (2020) auf 45,86 %. Zur nachhaltigen Konsolidierung hat der Stadtrat in seinen Sitzungen am 16.12.2014 und 12.03.2015 die Anhebung der Hebesätze der Grundsteuer A, Grundsteuer B, der Vergnü-gungssteuer und der Zweitwohnungssteuer sowie die Erhöhung der Hundesteuer beschlos-sen.
2.1.1 Grundsteuer A
Der Hebesatz der Grundsteuer A wurde mit Wirkung vom 01.01.2015 von 335 v.H. auf 390 v.H. erhöht. Im Haushaltsjahr 2020 wurde bis Ende des Jahres 2020 ein Betrag in Höhe von rund 116.600 € zum Soll gestellt. Der Ansatz für das Haushaltsjahr 2020 wurde daher mit 120.000 € eingeplant.
2.1.2 Grundsteuer B
Der Hebesatz der Grundsteuer B für die Stadt Bad Kreuznach ohne den Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg wurde mit Wirkung vom 01.01.2015 von 400 v.H. um 50 v.H. und für den Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg von 410 v.H. um 40 v.H. auf einheitlich 450 v.H. erhöht. Bis Ende 2020 wurde hier ein Betrag in Höhe von rund 9,7 Mio. € zum Soll gestellt.
2.1.3 Gewerbesteuer
Der Hebesatz der Gewerbesteuer wurde mit Wirkung vom 01.01.2012 von 395 v.H. auf 405 v.H. erhöht. Bis Ende 2019 beträgt das Anordnungssoll rund 27,8 Mio. €. Aufgrund der Auswirkungen der SARS-CoV 2 / Covid 19 – Pandemie auf die Unternehmen wurde der Ansatz für das Jahr 2021 und die folgenden Jahre auf 18 Mio.€ reduziert. Bis Ende 2020 wurde ein Betrag in Höhe von rund 16,4 Mio. € zum Soll gestellt. Für das Haushaltsjahr 2021 und die folgenden Jahre rechnen wir nur mit einer leichten Erholung, zumal nicht abseh-bar ist, wie lange mit Einschränkungen durch die Pandemie zu rechnen ist und wie sich die Folgen der Pandemie auf die wirtschaftliche Entwicklung auswirken.
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2.1.4 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer, Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer und Familienlastenausgleich
Die vorgesehenen Ansätze in Höhe von insgesamt rund 28,67 Mio. € wurden auf der Grund-lage der regionalisierten Steuerschätzung des Ministeriums der Finanzen vom September 2020 errechnet. Dies bedeutet gegenüber dem Vorjahr (rund 27,36 Mio. €) eine Verbesserung um rund 1,3 Mio. €. Für die Jahre 2021 und die Folgejahre wird nach dem Einbruch durch die wirtschaftlichen Folgen der SARS-CoV 2 / Covid 19 – Pandemie wieder mit steigenden Steuererträgen ge-rechnet. Für die Jahre 2021 bis 2023 wird auch die Schlüsselzahl für die Aufteilung des Gemeindean-teils an der Einkommensteuer neu festgesetzt. Für Bad Kreuznach beträgt die neue Schlüs-selzahl 0,0106174 (bisher 0,0104565), was zu Mehreinnahmen in Höhe von 327.000 € führt.
2.1.5 Vergnügungssteuer
Ab dem Jahr 2012 wurde die Vergnügungssteuersatzung von dem sogenannten Stückzahl-
maßstab für die Besteuerung vom Automaten mit Gewinnmöglichkeit auf die Besteuerung
nach dem Einspielergebnis umgestellt. Für Automaten ohne Gewinnmöglichkeit blieb es bei
der Besteuerung nach der Anzahl. Neben der Unterscheidung nach Automaten mit und ohne
Gewinnmöglichkeit wurde die Besteuerung auch abhängig von dem Aufstellort in Spielhallen
oder Gaststätten gestaffelt.
Betrugen die Einzahlungen im Jahr 2011 noch rund 416.000 € so stiegen die Einzahlungen im Jahr 2012 mit den neuen Steuersätzen auf fast das Doppelte (rund 827.900 €) an.
Im Zuge der Fortführung der Haushaltskonsolidierung beschloss der Stadtrat in seiner Sitzung am 12.03.2015 den Hebesatz der Vergnügungssteuer in Spielhallen von 14 v.H. auf 20 v.H. und in Gaststätten von 8 v.H. auf 15 v.H. ab dem 01.01.2015 zu erhöhen. Das vorläufige Ergebnis für das Jahr 2019 beträgt rund 2,37 Mio. €. Für das Haushaltsjahr
2021 und die folgenden Jahre haben wir daher einen Ansatz in Höhe von 2,4 Mio. € veran-schlagt.
2.1.6 Hundesteuer Im Stadtgebiet sind 2.084 Hunde steuerlich gemeldet. In diesem Bestand sind 13 gefährliche
Hunde (Stand 13.10.2020) im Sinne der Gefahrenabwehrverordnung - Gefährliche Hunde - Rheinland-Pfalz zur Hundesteuer veranlagt.
Mit Beschluss vom 19.02.2015 wurde der seit dem Haushaltsjahr 2009 geltende Steuersatz von 96,00 € pro Hund um 12,00 € auf 108,00 € pro Hund ab dem 01.01.2015 erhöht. Das vorläufige Ergebnis für das Haushaltsjahr 2019 beträgt rund 220.498 €. Bis zum Ende des Haushaltsjahres 2020 wurde ein Betrag in Höhe von 221.301 € zum Soll gestellt.
Bei der Hundesteuer rechnen wir mit Erträgen in Höhe von 220.000 €.
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2.1.7 Zweitwohnungssteuer
Im Stadtgebiet von Bad Kreuznach, ohne den Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg, be-trug der Steuersatz der Zweitwohnungssteuer 10 v.H. Im Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg lag der Steuersatz bei 15 v.H.
In seiner Sitzung am 16.12.2014 hat der Stadtrat beschlossen, ab dem 01.01.2015 den Steu-ersatz einheitlich auf 15 v.H. festzulegen.
Für das Haushaltsjahr 2021 rechnen wir mit Erträgen in Höhe von 130.000 €.
2.2 Pos. 2 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge
Das Gesamtvolumen steigt von 22.268.490 € (Haushaltsjahr 2020) um 4.362.680 € auf 26.632.170 € (Haushaltsjahr 2021).
2.2.1 Schlüsselzuweisung B 1
Seit dem Jahr 2013 erhielten die großen kreisangehörigen Städte, die über ein eigenes Ju-gendamt verfügen, zu dem Grundbetrag von 10 €/je Einwohner eine um 20 €/Einwohner er-höhte Schlüsselzuweisung B1. Mit dem sechsten Landesgesetz zur Änderung des Finanzaus-gleichsgesetzes vom 10. Oktober 2018 wurde dieser Erhöhungsbetrag um 10 € auf nunmehr 30 € erhöht. Nach dem zum 30.06.2020 zugrunde zu legenden Einwohnerstand von 52.174 ergibt sich ein Ansatz von rd. 2.087.000 €.
2.2.2 Schlüsselzuweisung B 2
Die Schlüsselzuweisung B2 errechnete sich bisher aus der Hälfte der Differenz zwischen der Bedarfsmesszahl und der Finanzkraftmesszahl, die sich aus den Einnahmen der Grundsteuer A und B, der Gewerbesteuer, des Gemeindeanteils an der Einkommens- und Umsatzsteuer sowie des Gemeindeanteils an den Ausgleichsleistungen nach § 21 LFAG, den sog. Fami-lienlastenausgleich, errechnet. Grundlage sind die Einnahmen aus dem 4. Quartal des Vor-vorjahres und des 1. bis 3. Quartals des Vorjahres. Zusätzlich sind die Ende des Jahres 2020 an die Stadt Bad Kreuznach ausgezahlten Gewerbesteuerkompensationsmittel zu berück-sichtigen. Die Finanzkraftmesszahl für das Jahr 2021 beträgt 20.892.893 (Jahr 2020: 20.472.435), die Bedarfsmesszahl beträgt 32.806.752. Nunmehr beträgt die Schlüsselzuwei-sung B2 60% der Differenz zwischen der Bedarfsmesszahl und der Finanzmesszahl. Dies ergibt einen Betrag in Höhe von rund 7,15 Mio. €.
2.2.3 Investitionsschlüsselzuweisung
Der Ansatz für die Investitionsschlüsselzuweisung beträgt 209.000 €.
Aufgrund der defizitären Situation im Ergebnishaushalt wurde die Investitionsschlüsselzuwei-sung gleich als Ertrag im Ergebnishaushalt (Kontengruppe 41) veranschlagt. Diese Abwei-chung von den Vorgaben des § 10 Abs. 2 LFAG wird bei der Aufsichts- und Dienstleistungs-direktion beantragt.
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2.2.4 Sonstige allgemeine Zuweisungen vom Land
Erstmalig wurde im Haushaltsjahr 2012 eine jährliche Zuweisung in Höhe von zwei Dritteln des Jahresanteils am Kommunalen Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz (KEF-RP) in Höhe von 924.000 € veranschlagt. Die Stadt Bad Münster am Stein-Ebernburg nimmt - ebenso wie die Stadt Bad Kreuznach - seit dem 01.01.2012 am KEF-RP teil. Nach der Eingemeindung von Bad Münster am Stein-Ebernburg tritt die Stadt Bad Kreuznach als Rechtsnachfolgerin in den Konsolidierungsvertrag der bisherigen Stadt Bad Münster am Stein-Ebernburg ein und trägt die Verantwortung für einen ordnungsgemäßen Vollzug. Im Gegenzug erhalten wir die Zuweisung in Höhe von 929.300 €. Nähere Ausführungen zum KEF-RP finden sich im Abschnitt V unter der lfd. Nummer 2. Für das Jahr 2021 ist ein Betrag in Höhe von 1 Mio. € aus Gewerbesteuerkompensationsmit-teln hier veranschlagt.
2.2.5 Zuweisungen für laufende Zwecke vom Bund
Die Erträge aus den Zuweisungen für laufende Zwecke vom Bund steigen von 584.500 € um 89.000 € auf 673.500 €. Bei dem Produkt 36310, Schul- und Jugendsozialarbeit, sind die Zu-wendungen für das Programm "Jugend stärken im Quartier" um 64 T€ gestiegen. Für das Bundesprogramm "Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist" ist der Ansatz bei dem Produkt 36520, Tageseinrichtungen für Kinder -städtische Kindergärten-, um 25 T€ gestiegen.
2.2.6 Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land
Die Erträge aus den Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land steigen von 9.102.480,00 € im Jahr 2020 um 2.111.690 € auf 11.214.170 €. Die höchste Steigerung ist bei dem Produkt 36100, Förderung von Kindern in Tageseinrich-tungen und in Tagespflege, mit Mehrerträgen in Höhe von rd. 865 T€ aus erwarteten Zuwei-sungen des Landes Rheinland-Pfalz im Rahmen des Kita-Zukunftsgesetzes für das Sozial-raumbudget zu verzeichnen. Bei dem Produkt 11410, Zentrales Gebäudemanagement, sind im Vergleich zum Vorjahr um 211.310 € höhere Erträge aus den Zuweisungen aus dem Kommunalen Investitionsprogram-mes 3.0 Rheinland-Pfalz (KI 3.0) veranschlagt. Auch bei den Tageseinrichtungen für Kinder (Produkt 36520) steigen die Erträge aus den Zuweisungen des Landes um 409.500 €. Bei der Bauverwaltung (Produkt 52120) werden für das Jahr 2021 einmalig Zuweisungen des Landes Rheinland-Pfalz in Höhe von 260.000 € für die Einführung von wiederkehrenden Straßenaus-beiträgen erwartet. Außerdem sind bei den Grundschulen (Produkt 21110) die Erträge im Ver-gleich zum Vorjahr um 478.800 € gestiegen, da hier im Jahr 2021 ein Großteil der Arbeiten zur Umsetzung des Digitalpaktes ausgeführt werden sollen.
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2.2.7 Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen Die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen steigen von bisher 2.114.440 € um 206.440 € auf 2.320.880 €. Die Sonderposten aus Zuwendungen sind im zentralen Finanzverfahren newsystem kommu-nal erfasst, so dass die Ansätze für die Auflösung dieser Sonderposten durch das Programm berechnet werden können.
2.3 Pos. 3 Erträge der sozialen Sicherung
Das Gesamtvolumen sinkt von 29.388.775 € (Haushaltsjahr 2020) um 1.599.090 € auf 27.789.685 € (Haushaltsjahr 2021).
2.3.1 Erstattung Kreis Kosten Jugendamt
Die Ansätze der Kreiserstattung für das Jugendamt in Höhe von insgesamt 15.500.000 € werden seit dem Haushaltsjahr 2019 in den einzelnen Kostenträgern unter dem Konto 427211 veranschlagt. Im Vergleich zum Vorjahr sinkt der Ansatz um 121.110 €. Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Landkreis Bad Kreuznach vom 21.03.2014 über die Beteiligung an den Kosten des städtischen Jugendamtes wurde vom Landkreis zum 31.12.2019 gekündigt. Ein neuer Vertrag wurde zwar ausgehandelt, der Stadtrat hat diesem aber nicht zugestimmt. Der Ansatz beruht auf den im Haushaltsplan 2021 des Landkreises Bad Kreuznach veranschlagten Ansatzes für die Zuweisung an das städtische Jugendamt.
2.4 Pos. 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte, Pos. 5 Privatrechtliche Leistungsent-gelte und Pos. 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
Das Gesamtvolumen sinkt von bisher 10.178.785 €. (2020) um 62.555 € auf 10.116.230 €. Die Leistungsentgeltquote (Anteil der Leistungsentgelte und Kostenerstattungen an der Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit) steigt von 7,74 % (2020) auf 7,83 %. Die Steigerung ist darauf zurück zu führen, dass hier die Erträge weniger stark gefallen sind, als die Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit.
2.5 Pos. 7 Sonstige laufende Erträge
Die sonstigen laufenden Erträge sinken von 6.531.715 € um rund 1,15 Mio. € auf 5.381.390 €. Im Haushaltsjahr 2020 war bei dem Produkt Steuern, allgemeinen Zuweisungen und Umlagen (Produkt 61100) einmalig ein Ertrag aus der Auflösung eines Sonderpostens für den Finanz-ausgleich gemäß § 38 Abs. 6 GemHVO in Höhe von 1,45 Mio. € veranschlagt.
3. Aufwendungen
3.1 Pos. 9 Personal- und Versorgungsaufwendungen
Das Gesamtvolumen steigt von bisher 42.000.000 € (2020) um 24.000 € auf 42.024.000 €. Die Personalaufwendungen wurden durch die Personalabteilung aus dem Verfahren LOGA ermittelt und den Fachdienststellen zur Verfügung gestellt. Von der Personalabteilung wurden
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bei den Beamten die entsprechenden Erhöhungen zum 01.01.2021 in Höhe von 3 % und zum Für die Folgejahre wurde eine Empfehlung von jeweils 2,5 % vorgegeben. Für die Beschäf-tigten wurde ebenfalls eine Steigerung von 3% mit eingeplant. Für die Folgejahre wurde je-weils eine Erhöhung von 3 % empfohlen. Stelleneinsparungen und Stellenmehrungen, Höher-gruppierungen und Beförderungen wurden berücksichtigt.
Es wurden Personal- und Versorgungsaufwendungen in Höhe von etwas mehr als 46,75 Mio.€ für das Haushaltsjahr 2021 angemeldet.
Auf Beschluss des Stadtrates vom 30.01.2020 wurden die Personal- und Versorgungsaufwen-dungen für die Jahre 2020 und 2021 auf 42 Mio. € budgetiert. Hiervon ausgenommen sind lediglich die Aufwendungen für die ehrenamtlich Tätigen in Höhe von 24.000 € bei dem Pro-dukt 12100, Statistik und Wahlen, für die Durchführung der Bundes- und Landtagswahlen im Jahr 2021. Daher wurden die von Fachämtern angemeldeten Personal- und Versorgungsauf-wendungen anteilmäßig auf die vom Stadtrat beschlossenen 42 Mio. € reduziert.
Seit dem Jahr 2018 werden alle Erträge und Aufwendungen im Bereich der Tageseinrichtun-gen für Kinder (Produkte 36510 bis 36530) zentral bei dem Produkt 36520, städtische Kinder-gärten, veranschlagt. Im Haushaltsjahr 2021 sind rund 12,5 Mio. € an Personalaufwendungen im Bereich der Tageseinrichtungen für Kinder veranschlagt.
Diesen Personalaufwendungen stehen auch Erträge aus den Zuweisungen des Landes Rheinland-Pfalz und des Kreises Bad Kreuznach gegenüber.
Bei den städtischen Kinderkrippen (ehemals Produkt 36510) erhalten wir vom Land in diesem Bereich Landeszuweisungen zu den entstehenden Personalaufwendungen in Höhe von 45 %. Bei der Erstattung des Landkreises ist die prozentuale Beteiligung von Kinderkrippe zu Kin-derkrippe unterschiedlich, da bei der Errechnung der Erstattungen die eingenommenen El-ternbeiträge je Kinderkrippe individuell berücksichtigt werden. Für die Berechnung der Netto-aufwendungen haben wir einen Durchschnittswert von rd. 39 % ermittelt.
Bei den städtischen Kindergärten (Produkt 36520) erhalten wir beim Sachkonto 414420 Lan-deszuweisungen in Höhe von 30 % der entstehenden Personalkosten erstattet. Bei der Erstat-tung des Landkreises ist die prozentuale Beteiligung auch von Kindergarten zu Kindergarten unterschiedlich, da bei der Errechnung der Erstattung die eingenommenen Elternbeiträge je Kindergarten individuell berücksichtigt werden. Für die Berechnung haben wir einen Durch-schnittswert von rd. 46 % ermittelt
Aufgrund der vorgenannten Berechnungen ergibt sich für den Bereich der Kindergärten auf-grund des Bruttopersonalaufwandes in Höhe von 11.512.825 € eine Nettobelastung der Stadt Bad Kreuznach von rd. 2.578.873 € bzw. 22,4 %.
Setzt man die Personal- und Versorgungsaufwendungen in das Verhältnis zu der Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit, so ergibt dies die Finanzkennzahl der Personalintensität 1, die bei der Stadt Bad Kreuznach 29,42 % (2020, 29,99 %) beträgt. Die Personalintensität 2 beträgt 32,54 % (2020, 31,94 %) und errechnet sich, indem man die Personal- und Versorgungsaufwendungen zu den Erträgen aus laufender Verwaltungstätig-keit setzt.
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3.1.1 Beamtenbezüge
Die Beamtenbezüge steigen gegenüber dem Haushaltsjahr 2020 um 15.320 € auf 4.023.470 €.
3.1.2 Arbeitnehmer
Die Aufwendungen für Arbeitnehmer (Sachkonto 502200) steigen gegenüber dem Haushalts-jahr 2020 um 1.268.005 € auf 25.169.790 €.
Vor allem auf höhere Personalaufwendungen bei dem Produkt 36100, Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege, steigen die Aufwendungen um 925.350 €, da hier zusätzliche Personalkosten für das Sozialraumbudget im Rahmen des Kita Zukunftsgesetzes, das im Jahr 2021 eingeführt wird, veranschlagt wurden.
3.2 Pos. 10 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Das Gesamtvolumen steigt von bisher 14.875.835 € (2020) um 3.385.825 € auf 18.261.660 €. Die größten Einzelposten in diesem Bereich sind:
Sachkonto Bezeichnung 2020 2021
522100 Aufwendungen für Strom 1.095.610 € 1.018.770 €
522110 Aufwendungen für Gas 401.000 € 401.200 €
522300 Aufwendungen für Abwasser 1.003.100 € 965.260 €
523130 Unterhaltung der Gebäude 1.052.350 € 2.607.150 €
523300 Unterhaltung des Infrastrukturvermögens 1.164.600 € 1.307.100 €
523800 Geringwertige Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände
487.290 € 515.770 €
524200 Essenskosten 626.940 € 633.590 €
525310-525315
Kostenerstattungen/-umlagen an Eigenbe-triebe (Bauhof und Abwasserbeseitigungsein-richtung)
4.828.830 € 5.435.145 €
529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 1.321.745 € 2.631.725 €
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Die Sach- und Dienstleistungsintensität (Anteil der Sach- und Dienstleistungen an der Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit) beträgt 12,78 % (2020, 10,62 %).
3.3 Pos. 11 Bilanzielle Abschreibungen
Abschreibungen stellen den Wertverlust des gemeindlichen Vermögens dar. Die Abschrei-bungen sind als Aufwand im Ergebnishaushalt zu veranschlagen und beeinflussen somit das Jahresergebnis.
Eingeplant sind Aufwendungen für Abschreibungen in Höhe von 10.114.760 €. Der größte Anteil entfällt dabei auf den Bereich der Gemeindestraßen mit 6.902.370 € und den Bereich der stadteigenen Gebäude mit 1.241.340 €. Der Restbetrag verteilt sich auf die übrigen Pro-dukte.
Die Abschreibungsintensität beträgt 7,08 % (Anteil der Abschreibungen an den laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit).
Die Vermögenswerte sind im Finanzverfahren erfasst und werden laufend fortgeschrieben.
3.4 Pos. 12 Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferleistungen
Die Aufwendungen für Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferleistungen betragen 42.538.000 €. Davon entfällt alleine auf die nachfolgend erläuterten Umlagen der Betrag von 41.628.000 €.
3.4.1 Gewerbesteuerumlage
Die Veranschlagung der Gewerbesteuerumlage ist abhängig vom Gewerbesteueraufkom-men. Es wurde ein Gewerbesteuerumlagesatz von 35 % zugrunde gelegt.
Der Gewerbesteuerumlagesatz setzt sich wie folgt zusammen:
Vervielfältiger Bund 14,5 v.H.
Vervielfältiger Land 20,5 v.H.
Ausgehend von den geplanten Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 18 Mio. € ergibt sich eine Gewerbesteuerumlage von rund 1,56 Mio. €.
3.4.2 Kreisumlage
Unter Berücksichtigung eines Umlagesatzes in Höhe von 47 % und der beiden Berechnungs-grundlagen Steuerkraftmesszahl und Schlüsselzuweisung B 2 ergibt sich eine Kreisumlage in Höhe von rund 32.242.000 € (Jahr 2020: 31.188.100 €).
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3.4.3 Kommunalzuschuss Kindergärten
Die Stadt Bad Kreuznach hat als Träger des Jugendamtes einen Zuschuss zu den Personal-kosten der Kindertagesstätten der freien Träger zu leisten. Die Aufwendungen sind bei den Tageseinrichtungen für Kinder -Einrichtungen freier Träger- (Produkt 36550) veranschlagt. Für das Haushaltsjahr 2021 beträgt der Ansatz rund 7,8 Mio. €.
3.5 Pos. 13 Aufwendungen der sozialen Sicherung
Die Aufwendungen für die soziale Sicherung betragen 22.811.350 €. Diesen stehen Erträge der sozialen Sicherung in Höhe von 27.789.685 € gegenüber, so dass sich für diesen Bereich ein Überschuss in Höhe von 4.978.335 € (Vorjahr: + 4.053.595 €) ergibt.
Die Erträge der sozialen Sicherung beinhalten u.a. auch Zuschüsse des Landes Rheinland-Pfalz und des Landkreises Bad Kreuznach zu Personalkosten, die jedoch unter der Position 9 ausgewiesen werden (vgl. auch dortige Erläuterungen).
Die Soziallastenquote beträgt 15,97 % (Verhältnis Aufwendungen der sozialen Sicherung zu laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit).
3.5.1 Hilfe zum Lebensunterhalt (Produkt 31110, Seite 305 ff.)
Seit der Zusammenführung von Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe zum 01.01.2005 besitzt die Hilfe zum Lebensunterhalt nur noch eine geringe Bedeutung.
Erträgen in Höhe von 577.475 € stehen Aufwendungen in Höhe von 841.260 € gegenüber, so dass sich ein Zuschussbedarf von 263.785 € ergibt.
3.5.2 Grundsicherung (Produkt 31120, Seite 310 ff.)
Das Gesetz über die bedarfsorientierte Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (Grundsicherungsgesetz – GsiG) wurde am 26.01.2001 vom Deutschen Bundestag beschlos-sen und trat zum 01.01.2003 in Kraft (ab 01.01.2005 Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch – SGB XII). Nach diesem Gesetzesbeschluss sind die kreisfreien Städte und die Landkreise Träger der Grundsicherung.
Die Länder wurden ermächtigt, durch ein Landesausführungsgesetz zu bestimmen, dass die Landkreise diese Aufgabe auf die ihnen zugehörigen Gemeinden und Gemeindeverbände de-legieren können. Außerdem können die Länder bestimmen, dass die kreisangehörigen Ge-meinden und Gemeindeverbände an den Kosten der Landkreise, wie bei der Sozialhilfe, zu 25 % der Aufwendungen für die bedarfsorientierte Grundsicherung beteiligt werden können. Das Land Rheinland-Pfalz hat mit dem Landesausführungsgesetz zum Grundsicherungsge-setz (AGGSiG) vom 06. März 2003 von dieser Ermächtigung Gebrauch gemacht. Der Land-kreis Bad Kreuznach hat die Bearbeitung der Grundsicherungsfälle außerhalb von Einrichtun-gen durch die Satzung zur Wahrnehmung von Aufgaben der Grundsicherung im Landkreis Bad Kreuznach vom 03. Juni 2003, rückwirkend ab 01.01.2003, auf die Stadt Bad Kreuznach
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und die Verbandsgemeinden übertragen (Delegationssatzung des Landkreises zum SGB XII mit der Aufgabenübertragung ab 01.01.2005 vom 17.03.2005).
Mit dem Gesetz zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen hat die Bundesregierung ihre Zusage umgesetzt, die Bundesbeteiligung bei der Grundsicherung im Alter und bei der Er-werbsminderung schrittweise anzuheben. Seit dem Jahr 2014 trägt der Bund 100% der Net-toaufwendungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Die Personal und Sachkosten müssen jedoch weiterhin von der Kommune getragen werden.
Der Stadt Bad Kreuznach entstehen daher im Haushaltsjahr 2021 Erträge in Höhe von
5.713.710 € und Aufwendungen in Höhe von 6.527.440,00 €. Der Zuschussbedarf beträgt 813.730,00 €.
3.5.3 Jugendhilfe
Der Zuschussbedarf im Bereich der Jugendhilfe nach dem KJHG und der Einrichtungen der Jugendhilfe beträgt 11.680.395 €. Gegenüber dem Haushaltsjahr 2020 hat sich der Zuschuss-bedarf um 1.415.255 € verringert.
Der Zuschussbedarf verteilt sich auf die einzelnen Produkte wie folgt:
Zuschussbedarf Jugendamt
Produkt Bezeichnung Zuschussbedarf
2020 2021
34100 Unterhaltsvorschuss - . , € - . , €
35130 Elterngeld - . , € - . , €
36100 Förd. v. Kindern i. Tageseinrichtungen u.i. Tagespflege - . , € - . , €
36200 Jugendarbeit - . , € - . , €
36310 Schul- und Jugendsozialarbeit - . , € . , €
36320 Förderung der Erziehung in der Familie - . , € - . , €
36330 Hilfe zur Erziehung - . . , € - . . , €
36340 Hilfen für junge Volljährige - . , € - . , €
36350 Inobhutnahme/Eingliederungshilfe - . , € - . , €
36370 Amtspflegschaft, Vormundschaft, Beistandschaft - . , € - . , €
36380 Jugendgerichtshilfe - . , € - . , €
36390 Sonstige Maßnahmen - . , € - . , €
36520 Kindergärten - . . , € - . . , €
36550 Tageseinrichtungen freier Träger - . . , € - . . , €
36610 Einrichtungen der Jugendarbeit - . , € - . , €
36710 Erziehungsberatungsstelle - . , € - . , €
Gesamtzuschussbedarf -13.095.650,00 € -11.680.395,00 €
Seite 34
Nach wie vor bilden das Produkt 36330 (Hilfe zur Erziehung) mit Aufwendungen von 9.465.075 € und der Bereich der Kindertagesstätten (Produkte 36520 und 36550) mit Aufwen-dungen von 23.330.210 € die größten Einzelpositionen.
3.6.1 Pos. 14 Sonstige laufende Aufwendungen
Das Gesamtvolumen sinkt von bisher 7.167.545 € (2020) um 60.065 € auf 7.107.480 €.
Die größten Einzelposten in diesem Bereich sind:
Sachkonto Bezeichnung 2020 2021
562110 Mieten 2.531.710 € 2.124.055 €
562300 Honorarleistungen 274.670 € 326.200 €
562400 Sächliche Aufwendungen TUIV 998.500 € 1.219.950 €
562500 Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Aufwendungen
246.650 € 124.350 €
562900 Sonstige Aufwendungen für die Inan-spruchnahme von Diensten
439.230 € 543.030 €
563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 230.920 € 232.900 €
563300 Post- und Fernmeldegebühren 295.230 € 324.590 €
564100 Versicherungsbeiträge 457.520 € 454.180 €
4. Finanzergebnis
Beim Finanzergebnis stehen Zinserträge- und sonstige Finanzerträge in Höhe von 596.595 €, Zinsaufwendungen und sonstigen Finanzaufwendungen in Höhe von 3.625.710 € gegenüber, so dass sich ein negativer Saldo von 3.029.115 € ergibt.
Die Erträge setzen sich wie folgt zusammen:
Zinserträge für Kredite 129.420 €
sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 282.600 €
Avalprovisionen 28.000 €
Verzinsung Gewerbesteuer 150.000 €
Erträge aus Swap-Verträgen 0 €
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sonstige Erträge 6.575 €
Die Aufwendungen setzen sich wie folgt zusammen:
Verlustübernahme GUT 2.150.000 €
Zinsaufwendungen Investitionskredite 890.000 €
Zinsaufwendungen Liquiditätskredite 3.700 €
Vollverzinsung der Gewerbesteuer 100.000 €
Aufwendungen aus Swap-Verträgen 480.000 €
Sonstige Aufwendungen 2.010 €
Der Zinsaufwand für Investitionskredite sinkt gegenüber 2020 von 961.000 € um 71.000 € auf 890.000 €. Hierin ist der Zinsaufwand für die bereits aufgenommenen Darlehen der Vor-jahre und dem zu erwartenden Zinsaufwand aufgrund der Kreditermächtigung 2021 (rd. 11,1 Mio. € für 6 Monate mit 2 %) in Höhe von rund 111.000 € enthalten.
Der Durchschnittszinssatz zum 31.12.2020 für alle valutierten Darlehen für Investitionskredite beträgt 2,66 % (Stand 31.12.2019: 3,05 %). Der Durchschnittszinssatz hat sich seit 1999 wie folgt entwickelt:
Die Zinslastquote beträgt 0,63 % (2020, 0,70 %) - diese zeigt die Belastung aus Zinsaufwen-dungen zusätzlich zu den Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -. Die Zinsde-ckungsquote zeigt an, in welchem Umfang die Erträge aus laufender Verwaltungstätigkeit
0,00%
1,00%
2,00%
3,00%
4,00%
5,00%
6,00%
7,00%
Entwicklung des Durchschnittszinssatzes
Seite 36
von den Zinsaufwendungen aufgezehrt werden und beträgt bei der Stadt Bad Kreuznach 0,69 % (2020, 0,74 %).
III. Finanzhaushalt 2021 1. Gesamtergebnis
Im Finanzhaushalt sind die kassenwirksamen Ein- und Auszahlungen, insbesondere auch die Ein- und Auszahlungen für Investitionen sowie die Ein- und Auszahlungen für Investitions- und Liquiditätskredite veranschlagt. Der Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2021 schließt bei ordentlichen Einzahlungen von 123.765.540 € und ordentlichen Auszahlungen von 135.269.000 € mit einem negativen Saldo in Höhe von 11.503.460 € ab. Der Ausgleich wird nicht erreicht. Nach der Verwaltungsvorschrift zu § 14 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO-VV), lfd. Nr. 2, sind Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken bei unausgeglichenen Haushalten grundsätzlich zur Reduzierung des laufenden Defizits zu verwenden. Im Haushaltsjahr 2020 sind bei der Maßnahme INV-11420-001, Allgemeine Grundstückswirt-schaft, Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken in Höhe von 500.000 € veran-schlagt. Ein Teilbetrag in Höhe von 250.000 € wird dazu verwendet, das laufende Defizit des Finanzhaushaltes auszugleichen und die bestehenden Liquiditätskredite abzubauen bzw. die Aufnahme notwendiger Liquiditätskredite soweit wie möglich zu reduzieren. Im Jahr 2021 ist die Aufnahme von Liquiditätskrediten in Höhe von 15.224.460 € eingeplant. Der Finanzhaushalt ist somit nicht ausgeglichen und entspricht damit nicht dem Ausgleichs-gebot des § 93 Abs. 4 GemO i.V.m. § 18 Abs. 1 Nr. 2 GemHVO.
2. Vergleich Ergebnis- und Finanzhaushalt Vergleicht man die laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit (lfd. Nr. 8 Ergebnishaushalt) in
Höhe von 129.154.475 € mit den laufenden Einzahlungen aus Verwaltungstätigkeit (lfd. Nr. 8 Finanzhaushalt) in Höhe von 123.168.945 € so ergibt sich eine Differenz von 5.985.530 €.
Dieser Unterschiedsbetrag basiert auf im Ergebnishaushalt zusätzlich zu veranschlagenden nicht zahlungswirksamen Erträgen bei den Sachkonten 415100 Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen 2.320.880 €), 437000 Auflösung von Sonderposten für Beiträge (2.775.910 €), 438000 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für den Gebührenaus-gleich (5.580 €), 444000 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für den Gebührenaus-gleich (27.160 €), 466140 Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen (150.000 €) und 466200 Erträge aus Zuschreibungen (706.000 €) die ausschließlich im Ergebnishaushalt zu veranschlagen sind. Auch die laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit (lfd. Nr. 15 Ergebnishaushalt) in Höhe von 142.857.250 € differieren zu den laufenden Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit (lfd. Nr. 15 Finanzhaushalt) in Höhe von 131.643.290 €. Die Differenz beträgt 11.213.960 € und ergibt sich aus den nicht zahlungswirksamen Abschreibungen (10.114.760 €) und der Zu-führungen zu Pensionsrückstellungen für aktive Beamte (Sachkonto 507100, 1.182.200 €). Dagegen befindet sich im Finanzhaushalt die Position Aufstockung der Versorgungsrücklage
Seite 37
nach § 14 a BBesG für die aktiven Beamten in Höhe von 83.000 € die nicht im Ergebnishaus-halt sondern bei Kontenart 134 –Beteiligungen an der Versorgungsrücklage nach § 14 Bun-desbesoldungsgesetz“ (www.rlp.doppik.de „häufig gestellte Fragen Nr.: 3.0.03“) veranschlagt ist.
3 Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit in Höhe von 8.620.200 € und die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit in Höhe von 17.772.100 € bilden einen negativen Saldo von 9.151.900 €.
Da ein Teilbetrag in Höhe von 250.000 € der veranschlagten Einzahlungen aus Grundstücks-verkäufen zur Deckung des Fehlbedarfs im Finanzhaushalt herangezogen wurden (vgl. Aus-führungen oben unter 1. Gesamtergebnis) erhöht sich der Kreditbedarf entsprechend (lfd. Nr. 35 Finanzhaushalt).
Die Einzelmaßnahmen der geplanten Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen der Haushaltsjahre 2019 bis 2024 und deren Finanzierung ergeben sich aus der Investitions-übersicht (ab Seite 421). Es wird auf die eingehenden Begründungen verwiesen.
Nachfolgend haben wir die Haushaltsansätze und die vorläufigen Rechnungsergebnisse des Gesamtbetrages der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit dargestellt:
Jahr Haushaltsansätze Rechnungsergebnisse Ausführungsquote
2009 12.348.430,00 € 5.572.190,30 € 45,12% 2010 13.183.350,00 € 6.779.509,47 € 51,42% 2011 10.599.050,00 € 5.934.511,63 € 55,99% 2012 8.568.370,00 € 5.713.811,97 € 66,68% 2013 10.070.850,00 € 5.731.965,01 € 56,92% 2014 10.039.200,00 € 6.036.946,64 € 60,13% 2015 9.741.870,00 € 8.040.754,95 € 82,54% 2016 8.955.950,00 € 6.507.778,06 € 72,66% 2017 7.801.190,00 € 7.555.259,50 € 96,85% 2018 9.474.040,00 € 9.275.932,58 € 97,91% 2019 16.581.410,00 € 13.045.335,43 € 78,67% 2020 12.228.610,00 € 11.466.170,76 € 93,77%
Mittelwert 7.638.347,19 € 71,56%
Bis einschließlich 2018 Rechnungsergebnisse, danach vorläufige Rechnungsergebnisse
Aufgrund der veranschlagten Großprojekte:
Dienstgebäude Brückes 1
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Ersatzbeschaffung TLF 4000, Löschbezirk Süd
Feuerwehrgerätehaus Ost -Stadtteil Planig-
Schwimmbad Salinental - Investitionspakt
Mobilitätsstation Bahnhof
Mobilitätskonzept Salinental
Brückenschlag
Erneuerung Hermansbrücke
Masterplan Gesundheitspark Salinental
Hochwasserschutz an der Nahe
Neubau einer Grundschule
Erhöhung Eigenkapital BGK
ergibt sich für das Haushaltsjahr 2021 ein Investitionsvolumen von rund 17,8 Mio. €.
3.1 An Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2021 werden 8.433.700 € zu Lasten der Haushaltsjahre 2022 bis 2025 veranschlagt. Hieraus ergibt sich in diesen Jahren voraus-sichtlich ein Kreditbedarf in Höhe von 5.113.500 €.
Eine Einzelaufstellung über die veranschlagten Verpflichtungsermächtigungen befindet sich auf Seite 560 ff.
4. Kredite
4.1 Pos. 35 Aufnahme von Investitionskrediten
Der Kreditbedarf im Haushaltsjahr 2021 ist in § 2 der Haushaltssatzung mit 9.401.900 € fest-gesetzt.
Aufgrund der Kreditermächtigung aus dem Haushaltsjahr 2020 (6.625.290 €) wurden Investi-tionskredite in Höhe von 5 Mio. € aufgenommen.
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4.2 Pos. 36 Tilgung von Investitionskrediten
Die Tilgungsleistungen sind im Haushaltsjahr 2021 auf die erkennbaren Parameter wie Alt-schulden und Kreditermächtigung 2021 abgestellt. Die Auszahlungen für die Tilgung von In-vestitionskrediten betragen 3.971.000 €.
Ursächlich hierfür ist neben der eingeplanten Aufnahme von Krediten für Investitionen auch eine Umstellung bei der Kreditaufnahmepraxis. Die Stadt Bad Kreuznach ist dazu übergegan-gen Ratendarlehen über 20 bzw. 30 Jahre (Tilgung 5 % bzw. 3,33 %) anstatt der bisherigen Annuitätendarlehen (1 % Tilgung zu Beginn) aufzunehmen.
4.3 Stand der Investitionskredite
Im Finanzplanungszeitraum 2021 bis 2024 ergibt sich folgende Netto-Neuverschuldung:
Haushaltsjahr 2021: plus 5.431.000 € Haushaltsjahr 2022: plus 4.090.000 € Haushaltsjahr 2023: minus 379.000 € Haushaltsjahr 2024: minus 1.880.000 €
Die voraussichtliche Entwicklung des Schuldenstandes (auf volle Tausend € gerundet) der Stadt stellt sich wie folgt dar: Brutto Netto
31.12.2020 47.409.000 € 43.776.000 € 31.12.2021 52.840.000 € 49.575.000 € 31.12.2022 56.930.000 € 54.035.000 € 31.12.2023 56.551.000 € 54.035.000 € 31.12.2024 54.671.000 € 52.542.000 €
Die Entwicklung des Brutto-/Nettoschuldenstandes entnehmen Sie bitte den Anlagen zum Vor-bericht (Seite 64 bis 65).
Die Kreditfinanzierungsquote (Verhältnis der Einzahlungen aus der Aufnahme von Investiti-onskrediten zu den Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) beträgt 52,90 % (2020, 54,18 %).
4.4 Pos. 39 Aufnahme von Liquiditätskrediten
Für das Jahr 2021 ist die Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung in Höhe von 15.224.460 € vorgesehen. Die voraussichtliche Entwicklung des Standes der Liquiditätskre-dite bis zum Jahr 2024 kann der Seite 566 entnommen werden.
Die Gesamtsumme der (externen) Liquiditätskredite beläuft sich zurzeit auf rund 12,4 Mio. € (Stand zum 31.03.2021).
Seite 40
Bis zum Jahr 2024 werden sich die Liquiditätskredite mehr als verdoppeln auf dann rund 103 Mio. €. Bis zum 31.12.2024 würde der Stand der Verbindlichkeiten (Investitions- und Li-quiditätskredite) eine Summe von rund 158 Mio. € erreichen (siehe Seite 15).
Da durch Liquiditätskredite keine Werte geschaffen werden, kommt es zu unzumutbaren Be-lastungen für nachfolgende Generationen. Ziel muss weiterhin die Konsolidierung des Haus-haltes und der Abbau der Liquiditätskredite sein.
4.5 Stand der Liquiditätskredite
Den aktuellen Stand des Liquiditätsbedarfes haben wir in den Anlagen zum Vorbericht (Seite
67) aufgeführt.
Die voraussichtliche Entwicklung des Schuldenstandes aus Liquiditätskrediten (auf volle Tau-send € gerundet) der Stadt stellt sich wie folgt dar:
31.12.2020: 49.960.000 € 31.12.2021: 65.184.000 € 31.12.2022: 78.009.000 € 31.12.2023: 90.589.000 € 31.12.2024: 103.146.000 €
IV. Entwicklung der „Freien Finanzspitze“
Hier wird auf die Finanzierungsübersicht und Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit (Berechnung der sogenannten „Freien Finanzspitze“) verwiesen, die für 2021 eine negative freie Finanzspitze von 17.447.883 € ausweist. Auch für die Finanzplanungsjahre 2022 ff. wird eine hohe negative freie Finanzspitze ausgewiesen (siehe Seite 566).
Seit dem Jahr 2015 ist die Mindesttilgung der Liquiditätskredite gemäß § 2 Abs. 3 der Konso-lidierungsverträge ergebnisbelastend zu berücksichtigen.
Daraus ergibt sich, dass die dauernde Leistungsfähigkeit der Stadt Bad Kreuznach zurzeit und auch in den kommenden Jahren nicht gegeben ist.
Mittelfristig muss die dauernde Leistungsfähigkeit der Stadt Bad Kreuznach wieder erreicht werden.
V. Zusammenfassung
1. Haushaltsausgleich
Neben allen kommunalpolitischen Zielen sind vorrangig die Vorgaben des Gesetzgebers in § 93 Abs. 1 Satz 1 GemO einzuhalten. Danach hat die Stadt Bad Kreuznach ihre Haushalts-wirtschaft so zu planen und zu führen, dass die stetige Erfüllung ihrer Aufgaben gesichert ist. Gemäß § 93 Abs. 4 GemO ist der Haushaltsplan in jedem Haushaltsjahr auszugleichen. Die
Seite 41
Nichtbeachtung der Verpflichtung, den Haushaltsplan jährlich auszugleichen, ist eine Rechts-verletzung, die Maßnahmen der Aufsichtsbehörde nach §§ 117 ff. GemO rechtfertigt.
Nach § 18 Abs. 1 GemHVO ist der Haushalt in der Planung ausgeglichen, wenn
a. der Ergebnishaushalt mindestens ausgeglichen ist und
b. im Finanzhaushalt der Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlun-gen ausreicht, um die Auszahlungen zur planmäßigen Tilgung von Investitionskrediten zu decken, soweit die Auszahlungen zur planmäßigen Tilgung von Investitionskrediten nicht anderweitig gedeckt sind.
Der Ergebnishaushalt weist ein negatives Jahresergebnis in Höhe von 16.731.890 € aus.
Im vorliegenden Finanzhaushalt weist das Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen einen negativen Saldo in Höhe von 11.503.460 € aus. Rechnet man hie-rauf die Auszahlungen zur planmäßigen Tilgung von Investitionskrediten in Höhe von 3.971.000 € ab, so erhöht sich der negative Saldo auf 15.474.460 €. Durch die Inan-spruchahme von Einzahlungen in Höhe von 250.000 € aus Grundstücksverkäufen nach VV zu § 14 GemHVO verringert sich im Jahr 2021 der negative Saldo auf 15.224.460 €.
Dies entspricht der eingeplanten Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung.
2 Kommunaler Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz (KEF-RP)
2.1 Stadt Bad Kreuznach
Mit Beschlüssen vom 15.12.2011 und 26.04.2012 hat der Stadtrat folgende Konsolidierungs-maßnahmen zur Teilnahme am Kommunalen Entschuldungsfond Rheinland-Pfalz (KEF-RP) zur Aufbringung des städtischen Eigenanteils in Höhe von rund 470.000 € verabschiedet:
Maßnahme Konsolidierungsanteil
- Akquise von Drittmitteln für kulturelle und soziale Maßnahmen (Produkt 28120, Theaterförderung und sonstige Kulturpflege, und Produkt 33110, Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege, je-weils 25.000 €) Seiten 145 und 324
50.000 €
- Erhöhung des Hebesatzes der Grundsteuer B von 360 v.H. um 40 v.H. auf 400 v.H. (ab dem 01.01.2013; erwartete Mehreinzah-lung 677.600 € pro Jahr) Seite 359
100.000 €
- Erhöhung des Hebesatzes der Gewerbesteuer von 395 v.H. um 10 v.H. auf 405 v.H. (Verwendung der Mehreinnahmen für den
100.000 €
Seite 42
KEF-RP nur für das Jahr 2012, da die Erhöhung des Hebesatzes der Grundsteuer B erst zum 01.01.2013 wirksam wird; Mehrein-zahlung rund 560.000 € pro Jahr) Seite 359
- Änderung der Besteuerungsgrundlage bei der Vergnügungs-steuer (ab dem 01.01.2012, erwartete Mehreinzahlung rund 309.600 € pro Jahr) Seite 359
200.000 €
- Gewinnabführung der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesell-schaft mbH Bad Kreuznach (Gewobau) (ab dem Jahr 2012, Mehreinzahlung 120.000 € pro Jahr) Seite 366
120.000 €
Der Vertrag zwischen dem Land Rheinland-Pfalz, vertreten durch die Aufsichts- und Dienst-leistungsdirektion, und der Stadt Bad Kreuznach wurde am 12.07.2012 unterzeichnet.
Seite 43
2.2 Bad Münster am Stein-Ebernburg
Der Stadtrat Bad Münster am Stein-Ebernburg hat mit Beschlüssen vom 25.09.2012 und 03.12.2013 die Teilnahme am KEF-RP beschlossen und zur Aufbringung des Konsolidierungs-beitrages in Höhe von rund 464.700 € die folgenden Konsolidierungsmaßnahmen verabschie-det:
Maßnahme Konsolidierungsanteil
- Erhöhung des Hebesatzes der Grundsteuer B auf 410 v.H. 50.410 €
- Anhebung des Hebesatzes der Gewebesteuer auf 405 v.H. 9.600 €
- Erhöhung der Hundesteuer auf 96 € pro Hund 7.700 €
- Streichung des jährlich an die Verbandsgemeinde Bad Münster am Stein-Ebernburg gezahlten Zuschusses für den Jugendtreff
27.800 €
- Kürzung bzw. Streichung der jährlichen Zuschüsse an die städti-schen Sportvereine
11.500 €
- Schließung des Hallenbewegungsbades zum 30.09.2012 76.150 €
- Unterhaltung der städtischen Parkscheinautomaten durch Mitar-beiter der Verbandsgemeindeverwaltung
5.200 €
- Reduzierung der Mitarbeiter im städtischen Bauhof 120.000 €
- Übernahme des Kuna-Parks durch die Kuna-Stiftung 650 €
- Schließung des Bürgertreffs 23.650 €
- Kündigung des Vertrages mit der Deutschen Bahn über die Toi-lettenanlage am Bahnhof und Kündigung der dort beschäftigten Reinigungskraft
7.400 €
- Nach der Saison 2013 wird das Freibad in Bad Münster nicht mehr in städtischer Trägerschaft betrieben
61.700 €
- Einsparungen beim städtischen Personal 72.300 €
2.3 Auswirkung Gebietsreform zum 01.07.2014
Beide KEF-RP Verträge gelten zu den vereinbarten Konditionen bis zum 31. Dezember 2026 fort, werden aber nach der Gebietsänderung zusammengefasst abgewickelt. Mit Bewilligungs-bescheid vom 10.07.2018 wurde für das Jahr 2018 eine Zuweisung in Höhe von 1.852.853 € gewährt. Der Betrag ging am 15.08.2018 auf dem Konto der Stadtkasse ein.
Seite 44
3 Konsolidierung des Haushalts
3.1 Am 31.05.2012 hat der Stadtrat zum 01.01.2013 die folgenden Maßnahmen zur nachhaltigen Konsolidierung des Haushalts beschlossen und damit das bestehende Konsolidierungs- und Effizienzkonzept fortgeschrieben:
Maßnahme Einsparung pro Jahr
Produkt 11410 – Zentrales Gebäudemanagement
Der Gesamtbetrag der Aufwendungen (ohne Abschreibungen, Perso-nalkosten und interne Leistungen sowie Erneuerung Kunstrasenplatz) wird für die Dauer von 15 Jahren auf 5,1 Mio. € budgetiert. Für die Erneuerung des Kunstrasenplatzes im Stadion Salinental wer-den in den nächsten 15 Jahren keine städtischen Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt. (15 Jahre = 7,5 Mio. €) Seite 97-101
Das Konsolidierungsziel ist mit dem vorliegenden Haushaltsplan 2021 nicht erreicht. Der Gesamtbetrag der Aufwendungen ohne Abschreibun-gen etc. beträgt rund 6,78 Mio. €. Aufgrund der erfolgten Gebietsände-rung und der dabei übernommenen Immobilien sowie durch die weitere Anmietung von Gebäuden und Räumen sind die Aufwendungen stark angestiegen.
500.000 €
Produkt 25210 – Schloßparkmuseum Produkt 25211 – Römerhalle Produkt 25212 – Figurentheater-Museum PuppentheaterKultur (PUK)
Die Öffnungszeiten im Bereich der Museen im Rittergut Bangert werden reduziert. Bis zum 31.12.2014 sind Vorschläge zu erarbeiten wie die Museen im Rittergut Bangert kostengünstiger geführt werden können. Der Gesamtbetrag der Aufwendungen der Museen im Rittergut Bangert wird für die Dauer von 15 Jahren auf 812.000 € budgetiert (15 Jahre = 1,5 Mio. €). Seiten 124-132
Unter Berücksichtigung der tariflichen Steigerungen bei den Personal-kosten wird das Konsolidierungsziel mit dem vorliegenden Haushalts-plan 2021 erreicht.
100.000 €
Seite 45
Maßnahme Einsparung pro Jahr
Produkt 27100 - Volkshochschule
Die Leitung der Volkshochschule hat ein Konzept zu erarbeiten, wonach im Bereich der Aufwendungen Einsparungen in Höhe von 30.000 € er-zielt werden. Der Gesamtbetrag der Aufwendungen der Volkshochschule wird für die Dauer von 15 Jahren auf 360.000 € budgetiert (15 Jahre = 450.000 €). Seite 138-140
Unter Berücksichtigung der tariflichen Steigerungen bei den Personal-kosten, wird das Konsolidierungsziel mit dem vorliegenden Haushalts-plan 2021 um 22.455 € verfehlt.
30.000 €
Produkt 27200 - Stadtbibliothek
Die Leitung der Stadtbibliothek hat bis zum 31.12.2012 ein Konzept zu erarbeiten, wonach im Bereich der Aufwendungen Einsparungen in Höhe von 50.000 € erzielt werden. Der Gesamtbetrag der Aufwendungen (ohne interne Leistungsbeziehun-gen) der Stadtbibliothek wird für die Dauer von 15 Jahren auf 470.000 € budgetiert (15 Jahre = 750.000 €). Seite 141-144
Unter Berücksichtigung der tariflichen Steigerungen bei den Personal-kosten ist das Konsolidierungsziel mit dem vorliegenden Haushaltsplan 2021 um 14.240 € verfehlt.
50.000 €
Jugendamt
Die Bereiche Elterngeld, Tagespflege und Adoptionen werden auf den Landkreis Bad Kreuznach rückübertragen. Hierfür wird mit dem Land-kreis eine eigene Vereinbarung geschlossen (15 Jahre = 900.000 €). Seiten 154-158
Das Konsolidierungsziel ist mit dem vorliegenden Haushaltsplan 2021 nicht erreicht.
60.000 €
Produkt 42418 - Badeanstalten
Das Freibad Salinental wird aus dem städtischen Haushalt ausgeglie-dert und ab 01.01.2013 von der Betriebsgesellschaft für Schwimmbäder und Nebenbetriebe mbH (BAD) weitergeführt (15 Jahre = 7,5 Mio. €). Zur Kompensation der aus dem Betrieb des Freibades Salinental heraus
500.000 €
Seite 46
Maßnahme Einsparung pro Jahr
entstehenden Verluste hat die BAD bis spätestens 31.12.2013 das Bä-derhaus zu privatisieren. Darüber hinaus muss über ein verändertes Nutzungskonzept oder eine Schließung nachgedacht werden.
Das Freibad Bosenheim wird aus dem städtischen Haushalt ausgeglie-dert und ab 01.01.2013 von der Betriebsgesellschaft für Schwimmbäder und Nebenbetriebe mbH (BAD) weitergeführt (15 Jahre = 1,5 Mio. €). Die Bemühungen um eine Privatisierung sind fortzusetzen. Seite 665-666
Die Ausgliederung der beiden Freibäder aus dem städtischen Haushalt ab 01.01.2013 ist erfolgt. Die beiden Freibäder werden nunmehr von der BAD betrieben. Für die Jahre 2021 und 2022 wird ein Betriebskostenzu-schuss für das Freibad Bosenheim in Höhe von jeweils 150.000 € aus dem städtischen Haushalt gezahlt. Das Konsolidierungsziel ist daher nicht erreicht.
100.000 €
Produkt 54110 – Gemeindestraßen
Der Gesamtbetrag der Aufwendungen (ohne Abschreibungen) wird auf die Dauer von 15 Jahren auf 4,3 Mio. € budgetiert (15 Jahre = 7,5 Mio. €). Beim Ausbau des Radwegenetzes in Bad Kreuznach ist künftig darauf zu achten, dass kostengünstige Lösungen zur Ausführung kommen. Seite 213-216
Das Konsolidierungsziel ist mit dem vorliegenden Haushaltsplan 2021 um 1.799.350 € nicht erreicht. Dies ist u.a. dem durch die Gebietsände-rung übernommenen Infrastrukturvermögen der ehemaligen Stadt Bad Münster am Stein-Ebernburg geschuldet.
500.000 €
Produkt 55111 – Park- und Gartenanlagen
Der Fachbereich 66 hat bis zum 31.12.2012 ein Konzept zu erarbeiten, wonach die Aufwendungen im Bereich der Kontengruppe 52, Aufwen-dungen für Sach- und Dienstleistungen, Einsparungen in Höhe von 100.000 € erzielt werden. Der Gesamtbetrag der Aufwendungen der Kontengruppe 52 wird für die Dauer von 15 Jahren auf 634.000 € budgetiert (15 Jahre = 1,5 Mio. €). Der Stadtrat hat mit Beschluss vom 31.08.2017 (Drucksache Nr. 17/258) das Budget ab dem Haushaltsjahr 2017 um 156.000 € auf 790.000 € erhöht. Seite 229-231
100.000 €
Seite 47
Maßnahme Einsparung pro Jahr
Das Konsolidierungsziel ist mit dem vorliegenden Haushaltsplan 2021 um 220.000 € nicht erreicht.
Produkt 62600 – Beteiligungen
Die Verlustübernahme der Gesundheit und Tourismus für Bad Kreuz-nach GmbH (GuT) wird für die Dauer von 15 Jahren auf 1,9 Mio. € bud-getiert (15. Jahre = 1,5 Mio. €). Die Geschäftsleitung der GuT hat bis zum 31.12.2012 ein Konzept zu erarbeiten, wonach die Verlustübernahme um 5% reduziert wird. Seite 365-366
Das Konsolidierungsziel ist mit dem vorliegenden Haushaltsplan 2021 um 250.000 € nicht erreicht.
100.000 €
Seite 48
3.2 Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 28.11.2013 folgende weitere Haushaltskonsolidierungs-
maßnahmen beschlossen:
Maßnahme Einsparung pro Jahr
Produkt 11140 – Gemeindeorgane
Reduzierung der Anzahl der hauptamtlichen Beigeordneten auf zwei; in-klusive der Einsparung der Kosten für eine Vorzimmerkraft Seite 83-87
Die Anzahl der hauptamtlichen Beigeordneten wurde reduziert. Das Konsolidierungsziel ist mit dem vorliegenden Haushaltsplan 2021 er-reicht
170.000 €
Produkt 42100 – Förderung des Sports
Verzicht auf die Durchführung der alle zwei Jahre stattfindenden Sport-gala Seite 332-334
Die Sportgala findet nicht mehr statt. Das Konsolidierungsziel ist mit dem vorliegenden Haushaltsplan 2021 erreicht.
13.300 € alle zwei Jahre
Produkt 62600 – Beteiligungen
Alle städtischen Beteiligungen haben Kostensenkungsprogramme zu er-arbeiten und den städtischen Gremien bis spätestens zum 31.03.2014 vorzustellen Seite 365-366
3.3 Fortschreibung des Konsolidierungs- und Effizienzkonzeptes
In seinen Sitzungen vom 16.12.2014 und 12.03.2015 hat der Stadtrat weitere Maßnahmen zur Konsolidierung des städtischen Haushaltes beschlossen:
Seite 49
Maßnahme Einsparung pro Jahr
Allgemein
Durch Wegfall von Druck- und Papierkosten sowie die hierfür erforderli-chen Arbeitsplatzkosten in der Druckerei sollen haushaltswirksame Ent-lastungseffekte erzielt werden. Trotz der notwendigen Investitionskosten (Laptops, W-LAN im Ratssaal) wäre mit einer jährlichen Kostenerspar-nis von ca. 20.000 € zu rechnen.
20.000 €
Das elektronische Ratssystem wurde eingeführt, ebenso wie die papier-lose Einladung.
Durch die konsequente zentrale Beschaffung (eventuell gemeinsam mit der Kreisverwaltung) könnten Mengenrabatte und Preisnachlässe erzielt werden. Die Gesamtaufwendungen betragen 80.000 €, die Einsparung beträgt geschätzt ca. 4.000 €.
4.000 €
Überprüfung der Gründung eines Shared-Service-Center mit dem Land-kreis Bad Kreuznach für viele Bereiche der Verwaltung: z.B. IT, Erstel-lung von Gebührenbescheiden, zentrales Gebäudemanagement u.v.m.
Es werden Gespräche mit der Kreisverwaltung geführt.
Reduzierung der Zeitungsabonnements innerhalb der Verwaltung. Die Pressestelle könnte relevante Artikel über einen Pressespiegel den ein-zelnen Abteilungen zukommen lassen.
1.000 €
Zwischenzeitlich wurde der Bestand der vorhandenen Zeitungsabonne-ments kritisch überprüft und einzelne Abonnements bereits gekündigt. Der Bedarf wurde auf eine notwendige Mindestmenge reduziert. Teil-weise wurde auch von Papierausgaben auf die Onlineversion gewech-selt. Das vorgegebene Einsparziel kann somit erreicht werden.
Überprüfung und Anpassung diverser Entgelte, z.B. für die Gebäudenut-zung durch Dritte, Anwohnerparkausweise, B-Plan und FNP-Kopien, Verlust des Personalausweises, Beglaubigungsgebühren, Leistungen der Feuerwehr, Nutzung Stadtarchiv. Die Mehrerträge können derzeit nicht beziffert werden.
Die Überprüfung dauert an. Einige Gebühren wurden bereits angepasst bzw. werden zurzeit neu kalkuliert.
Seite 50
Alle Mitarbeiter können Einsparungsvorschläge machen. Es wird ein einmaliges Preisgeld in Höhe der Hälfte der jährlichen Einsparung ge-zahlt (Deckelung auf 1.000 €). Die Einsparungen können derzeit nicht beziffert werden.
Ein entsprechender Mitarbeiterwettbewerb soll durchgeführt werden.
Produkt 11140 – Gemeindeorgane
Wegfall der Stelle der ehrenamtlichen Beigeordneten nebst Schreibkraft 25.000 €
Die Maßnahme ist umgesetzt.
Kürzung der Aufwendungen für Repräsentationen in Höhe von 35.000 € um 20 %
7.000 €
Im Jahr 2013 wurden 12.000 € für öffentliche Bekanntmachungen aus-gegeben. Bei einer Reduzierung der Anzeigengröße (z.B. mit Hinweis auf Tagesordnung auf der Homepage) ließen sich Einsparungen von ca. 20 % erzielen.
2.400 €
Aufgrund der Mitgliedschaft im Städtetag ist die Mitgliedschaft im GStB entbehrlich.
10.000 €
Die im Rat vertretenen Fraktionen erhalten jährlich jeweils 1.000 € Ba-siszuschuss, 600 € für ein Fraktionszimmer und pro Mitglied je 92 €. Vorgeschlagen wird eine Kürzung des Zuschusses je Fraktion um 800 € Seite 83-87
6.400 €
Die Mitgliedschaft im Gemeinde- und Städtebund wurde zum 31.12.2015 gekündigt. Auch die übrigen Konsolidierungsvorschläge wurden umgesetzt. Das Konsolidierungsziel ist mit dem vorliegenden Haushaltsplan 2021 erreicht.
Produkt 11410 – Zentrales Gebäudemanagement
Wie bereits im Bericht des Rechnungshofes Rheinland-Pfalz ausgeführt, können durch Reduzierung des Reinigungsstandards erhebliche Entlas-tungseffekte erzielt werden. Es ist mit ca. 200.000 € zu rechnen. Die Maßnahme kann nur sukzessive umgesetzt werden.
200.000 €
Konsequente Überprüfung der bestehenden Miet-, Pacht- und Gestat-tungsverträge (insbesondere Anpassung an den Lebenskostenindex) durch Nutzung eines Liegenschaftsverwaltungsprogrammes. Die Ein-sparungen können derzeit nicht beziffert werden.
Seite 51
Einige städtische Gebäude, die von der Gewobau verwaltet werden, könnten an die Gewobau verkauft werden (möglicher Erlös = 1 Mio. €). Über den Buchwert erzielte Erlöse werden im Ergebnishaushalt verein-nahmt. Dadurch erfolgt aber auch Wegfall der jährlichen Erträge aus Vermietung beim Kostenträger 1141001. Seite 97-101
Aufgrund der Personalsituation konnten die Maßnahmen im Haushalts-jahr 2021 nicht umgesetzt werden.
Produkt 11420 – Grundstückswirtschaft
Identifizierung von relevanten Reserveflächen und Veräußerung der üb-rigen Flächen.
Konsequente Überprüfung der bestehenden Miet-, Pacht- und Gestat-tungsverträge (insbesondere Anpassung an den Lebenskostenindex) durch Nutzung eines Liegenschaftsverwaltungsprogrammes. Die Ein-sparungen können derzeit nicht beziffert werden. Seiten 277-279
Es wurden bereits verschiedene Grundstücken veräußert. Die Überprü-fung der Verträge ist erfolgt und die Anpassungen wurden, soweit dies möglich war, durchgeführt. Ein Liegenschaftsmodul wurde installiert. Ein neuer Mitarbeiter soll die zeitnahe Umsetzung von Grundstücksgeschäf-ten sicherstellen.
Produkt 11450 – Zentrale Dienste
Bevor die Botenstelle ausgeschrieben wird (der Stelleninhaber geht in Rente) sollte eine Überprüfung erfolgen, ob sich bei externer Vergabe des Botendienstes Einsparungen ergeben. Die Einsparungen können derzeit nicht beziffert werden. Seite 105-109
Zurzeit ist der Betrieb des Botendienstes mit Hilfe eines externen Dienstleisters in der Erprobungsphase. Derzeit erfolgt eine Bewertung.
Produkt 12300 – Verkehrsangelegenheiten
Die Überwachung des fließenden Verkehrs durch die Stadtverwaltung Bad Kreuznach Seite 288-290
150.000 €
Seite 52
Die Übertragung der kommunalen Geschwindigkeitsüberwachung auf die Stadt Bad Kreuznach wurde vom Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur mit Schreiben vom 18.06.2015 abgelehnt.
Produkte 25210 – 28120 sog. Kulturetat
Die in diesem Bereich bestehende Budgetierung von 180.000 € wird um weitere 20.000 € auf 200.000 € erhöht. Seiten 124-148
20.000 €
Der Konsolidierungsanteil soll durch die Einwerbung weiterer Drittmittel, sowie durch Einsparungen bei den Personalkosten erreicht werden. Das Konsolidierungsziel ist mit dem vorliegenden Haushaltsplan 2021 nicht erreicht.
Produkt 28110 – Heimat- und Brauchtumsfeste
Kürzung der nicht gebundenen Aufwendungen von 24.050 € um 20 %. Seite 302-304
4.810 €
Bei den nicht gebundenen Aufwendungen handelt es sich hauptsächlich um Stromkosten bei Veranstaltungen, die überwiegend an die Veran-stalter weitergegeben werden, und Kostenerstattungen an den Bauhof für z.B. Abfallbeseitigung, Grünschnitte, Bauzaungestellung, Auf- und Abbau von Beschilderungen für die Fastnacht, die Kirmessen in Planig und Winzenheim, Fischerstechen und Nikolausmarkt. Ein Großteil der Kosten entfällt auf die Fastnacht.
Wegen des Aufstellens von Pollern durch den Bauhof an Fastnacht etc. sind die ungebundenen Kosten gestiegen. Das Konsolidierungsziel ist im Haushaltsjahr 2021 erreicht.
Produkt 36610 – Einrichtungen der Jugendarbeit
Überprüfung der vorhandenen Spielplätze auf Notwendigkeit, evtl. Still-legung und Vermarktung der Flächen oder Einsatz von Spielplatzpaten zur Pflege und Sponsoring für neue Geräte. Die Einsparungen können derzeit nicht beziffert werden. Seite 190-193
Im Stadtteil Planig hat sich der Ortsbeirat bereit erklärt, die Pflege und Unterhaltung des Spielplatzes durch ehrenamtlichen Einsatz zu unter-stützen. Im Haushaltsplan 2021 sind noch keine Einsparungen veran-schlagt.
Seite 53
Produkt 42100 – Förderung des Sports
Es erfolgt eine pauschale Kürzung der Bezuschussung der städtischen Sportvereine um 8.400 €. Seite 332-334
8.400 €
Im Haushaltsjahr 2021 ist das Konsolidierungsziel um 4.600 € nicht er-reicht.
Produkt 54110 – Gemeindestraßen
Überprüfung, an welchen Stellen Schilder wegfallen könnten. Verzicht auf zukünftige Entscheidungen, die zu einem erheblichen Schilderauf-kommen führen. Die Einsparungen können derzeit nicht beziffert wer-den.
Durch die komplette Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED könn-ten 70% der Stromkosten gespart werden.
200.000 €
Die Umstellung erfolgt nicht mit Haushaltsmitteln sondern durch die Stadtwerke im Rahmen eines Contractingvertrages. Hierdurch werden bis zum Jahr 2019 jährlich 400.000 € Umstellungskosten gespart. Seite 213-216
400.000 €
Die Beschilderung erfolgt ausschließlich nach verkehrsrechtlicher An-ordnung durch das Ordnungsamt. Auch wenn Schilder abgebaut werden sollen, muss zunächst eine verkehrsrechtliche Anordnung erteilt werden.
Ein Vertrag zur Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED mit den Stadtwerken wurde abgeschlossen. Ein Teil der Straßenbeleuchtung wurde bereits auf LED umgestellt. Der Haushaltsansatz für Strom im Haushaltsjahr 2021 wurde im Vergleich zum Jahr 2015 bereits um 260.900 € reduziert.
Produkt 55510 – Stadtforst
Deckelung des Zuschussbedarfes beim Produkt Stadtforst auf 90.000 € Seite 340-341
25.000 €
Nach Mitteilung des staatlichen Revierdienstes ist eine dauerhafte Ein-sparung in der beschlossenen Höhe nicht möglich, da dies zu Lasten der Verkehrssicherheit im Wald ginge.
Im Haushaltsplan 2021 beträgt der Zuschussbedarf bei dem Produkt 244.000 €. Das Konsolidierungsziel ist nicht erreicht.
Seite 54
Produkt 57110 – Kommunale Wirtschaftsförderung
Verzicht auf die Zahlung der Deckungslücke beim Breitbandausbau im Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg Seite 342-344
200.000 €
Im Haushaltsplan 2021 sind hierfür keine Haushaltsmittel veranschlagt. Das Konsolidierungsziel ist erreicht.
Produkt 57318 – Sonstige allgemeine öffentliche Einrichtungen
Nach Kündigung des Altvertrages zum 30.06.2015 könnte ein neuer Vertrag geschlossen werden, der die Erträge für den städtischen Haus-halt erhöht. Es ist mit ca. 30.000 € an Mehrerträgen zu rechnen. Zusätz-lich könnten weitere potenzielle Werbeflächen bewirtschaftet werden. Seite 277-279
30.000 €
Der Altvertrag wurde gekündigt. Die Neuvergabe erfolgte an eine neue Firma, die einen Betrag in Höhe von 33.200 € an Mindestpacht zahlt (bisher 20.000 €).
Seit dem Jahr 2020 werden die Erträge und Aufwendungen bei dem Produkt 11420, Grundstückswirtschaft, veranschlagt.
Produkt 61100 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen
Erhöhung Grundsteuer A von 335 v.H. auf 390 v.H. 16.500 €
Erhöhung Grundsteuer B von 400 v.H. bzw. 410 v.H. auf 450 v.H. 919.600 €
Erhöhung der Hundesteuer von jährlich 96,00 € auf 108 € pro Hund. 23.000 €
Der Hebesatz der Vergnügungssteuer in Spielhallen wird von 14 v.H. auf 20 v.H. und der Hebesatz in Gaststätten von 8 v.H. auf 15 v.H. ab dem 01.01.2015 erhöht.
643.000 €
Erhöhung des Steuersatzes bei der Zweitwohnungssteuer von bisher 10 v.H. auf 15 v.H. im kompletten Stadtgebiet. Im neuen Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg galt bisher bereits ein Steuersatz von 15.v.H. Seite 359-360
28.000 €
Seite 55
Die Hebesätze der Grundsteuer A, Grundsteuer B sowie der Erhöhung der Hundesteuer wurden in der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2015 vom 10.06.2015 umgesetzt. Die Satzungsänderungen bezüglich des Hebesatzes der Zweitwohnungssteuer und Vergnügungssteuer erfolgten mit Änderungssatzungen vom 18.12.2014 bzw. 05.05.2015. Das Konso-lidierungsziel ist erreicht.
Produkt 61200 – Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
Erweiterung der bestehenden Selbstverpflichtung des Stadtrates jedes Jahr 250.000 € des Investitionsschuldenstandes abzubauen auf jährlich 1. Mio. €, d.h. jährliche Tilgung um 1. Mio. € höher als neue Kreditauf-nahme. Bei einer aktuellen Durchschnittsverzinsung von 3,86 % führt dies zu einem zusätzlichen jährliche Zinsersparnis von rd. 29.000 € (750.000 € x 3,86 %)
29.000 €
Der Stadtrat verpflichtet sich jährlich 2.223.423 € an Liquiditätskrediten abzubauen und damit seiner Verpflichtung aus § 2 Abs. 3 des Konsoli-dierungsvertrages zur Teilnahme am Kommunalen Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz vom 12.07.2012 nachzukommen . Seite 361-362
Im vorliegenden Haushaltsplan 2021 steigt die Summe der Investitions-kredite um 5.430.900 €. Das Ziel der Tilgung um 1 Mio. € wird um 6.430.900 € verfehlt. Bei den Liquiditätskrediten ist eine Neuaufnahme in Höhe von 15.224.460 € eingeplant. Hier wird das Konsolidierungsziel um 17.447.883 € verfehlt. Das Konsolidierungsziel ist nicht erreicht.
Produkt 626000 – Beteiligungen
Ab dem 01.01.2016 wird im gesamten Stadtgebiet ein Fremdenver-kehrsbeitrag erhoben. Die verwaltungsmäßige Abwicklung des Frem-denverkehrsbeitrages erfolgt bei der GuT. Seite 365-366
300.000 €
Der Stadtrat hatte in seiner Sitzung am 15.10.2015 beschlossen, ab dem 01.01.2016 einen Fremdenverkehrsbeitrag zu erheben. Mit Stadt-ratsbeschluss vom 29.11.2018 wurde die rückwirkende Aufhebung der Satzung beschlossen.
Das Konsolidierungsziel ist nicht erreicht.
Seite 56
4. Schlussbemerkung
Im Haushaltsplan für das Jahr 2021 sind die Auswirkungen der SARS-CoV 2 / Covid 19 - Pandemie deutlich zu spüren. Der Ansatz für die Gewerbesteuer liegt 10 Mio.€ unter dem Ansatz für das Haushaltsjahr 2019 und 6 Mio.€ unter dem Ansatz des Haushaltsjahres 2020. Der Fehlbedarf ist im Vergleich zum Vorjahr noch einmal um rund 5,4 Mio. € auf rund 16,7 Mio. € gestiegen. Und das obwohl die angemeldeten Personalaufwendungen in Höhe von rd. 46,4 Mio.€ auf den vom Stadtrat budgetierten Betrag in Höhe von 42 Mio. € gekürzt wurden.
Nach dem derzeitigen Stand der Planung müssen im Haushaltsjahr 2022 rund 12,8 Mio. € und in den Haushaltsjahren 2023 und 2024 jeweils mehr als 12,5 Mio. € Liquiditätskredite aufge-nommen werden. Bis zum Ende des Planungszeitraums steigen die Liquiditätskredite um rund 53 Mio. € auf rund 103 Mio. €.
Dies zeigt, dass eine nachhaltige Konsolidierung des städtischen Haushaltes, die wir regel-mäßig an dieser Stelle anmahnen, dringend notwendig ist, will man auch in Zukunft noch einen Gestaltungsspielraum haben und nicht nur Pflichtaufgaben erfüllen. Dazu ist eine kritische Hinterfragung der von der Stadt wahrgenommenen Aufgaben notwendig. Dies betrifft sowohl die freiwilligen Aufgaben als auch die Pflichtaufgaben. Und nicht nur die Frage, ob eine Auf-gabe wahrgenommen werden soll ist zu prüfen, sondern auch wie diese Aufgabe wahrgenom-men werden soll. Die Aufgabenkritik ist kein einmaliger Prozess, sondern ist eine dauernde Aufgabe. Da der Gestaltungsspielraum bei den freiwilligen Aufgaben am höchsten ist, sind hier auch Konsolidierungsmaßnahmen am effektivsten.
Für die Konsolidierung des städtischen Haushaltes ist auch wichtig, sich bei der Entscheidung, ob eine Investition getätigt werden soll, darüber im Klaren zu sein, mit welchen Folgekosten künftige Haushalte belastet werden. Daher wurde verfügt, dass für alle neuen im Haushalts-plan 2021 veranschlagten Investitionen entsprechende Folgekostenberechnungen vorgelegt werden.
Niemand weiß, wie lange die SARS-CoV 2 / Covid 19 – Pandemie noch andauert und welche Auswirkungen diese hat. Ebenso wenig lässt sich vorhersagen, wann wieder mit steigenden Erträgen, insbesondere aus der volatilen Gewerbesteuer, zu rechnen ist. Konsolidierungs-maßnahmen zu beschließen ist sicherlich nicht angenehm. Nichts zu tun, auf Besserung zu hoffen und bis dahin hohe Verbindlichkeiten aus Liquiditätskrediten aufzubauen, ist dagegen keine Lösung und belastet zudem künftige Haushalte und Generationen.
Seite 57
Anlagen zum Vorbericht
Entwicklung der Steuereinnahmen der Stadt Bad Kreuznach (Ergebnishaushalt)
2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021
Grundsteuer A 81.255,82 € 81.625,54 € 86.743,30 € 86.423,87 € 97.240,73 € 101.196,30 € 122.205,11 € 122.863,81 € 119.025,84 € 117.608,26 € 115.495,10 € 118.464,87 € 120.000,00 €
Grundsteuer B 5.396.973,12 € 5.438.314,70 € 6.197.166,01 € 6.038.650,18 € 6.920.755,38 € 7.333.067,01 € 8.536.003,52 € 8.656.561,97 € 8.987.996,25 € 9.176.865,51 € 9.518.183,83 € 9.674.091,10 € 9.700.000,00 €
Gewerbesteuer 22.300.742,18 € 19.333.765,83 € 26.898.432,85 € 23.813.778,94 € 19.299.616,67 € 20.175.367,52 € 27.284.717,41 € 27.557.244,47 € 30.571.715,50 € 38.259.287,80 € 27.751.046,40 € 16.416.499,70 € 18.000.000,00 €
Hundesteuer 148.242,57 € 151.809,00 € 155.448,00 € 160.967,00 € 161.672,00 € 175.724,00 € 212.317,00 € 212.503,00 € 214.373,32 € 218.537,50 € 220.498,00 € 221.760,00 € 220.000,00 €
Vergnügungssteuer 338.399,30 € 407.606,50 € 425.984,44 € 1.108.241,04 € 1.110.235,10 € 1.351.859,24 € 2.343.787,71 € 2.447.778,95 € 2.606.589,61 € 2.610.615,78 € 2.366.316,20 € 1.447.378,12 € 2.400.000,00 €
Zweitwohnungs- - € - € 60.848,40 € 81.620,00 € 65.427,00 € 89.159,00 € 145.210,75 € 147.973,00 € 140.385,00 € 129.647,00 € 133.231,00 € 123.377,00 € 130.000,00 €steuer
Gemeindeanteil a. d. 11.443.584,06 € 11.216.284,42 € 12.306.386,12 € 13.319.197,78 € 13.863.277,09 € 15.232.626,04 € 16.165.506,66 € 15.996.655,29 € 17.446.250,79 € 19.186.881,89 € 20.320.828,06 € 18.965.031,23 € 19.355.000,00 €Einkommenssteuer
Gemeindeanteil a. d. 2.256.277,88 € 2.314.486,39 € 2.424.755,61 € 2.625.579,63 € 2.697.352,17 € 2.807.427,15 € 3.550.881,53 € 3.618.713,51 € 4.565.442,54 € 5.933.435,17 € 6.807.990,32 € 7.285.460,92 € 7.102.000,00 €Umsatzsteuer
Gesamt 41.965.474,93 € 38.943.892,38 € 48.555.764,73 € 47.234.458,44 € 44.215.576,14 € 47.266.426,26 € 58.360.629,69 € 58.760.294,00 € 64.651.778,85 € 75.632.878,91 € 67.233.588,91 € 54.252.062,94 € 57.027.000,00 €
Haushaltsjahre bis 2018 (Rechnungsergebnisse)Haushaltsjahre 2019 - 2020 (vorläufige Rechnungsergebnisse)Haushaltsjahr 2021 (Ansätze)
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Entwicklung der Steuereinnahmen der Stadt Bad Kreuznach (Finanzhaushalt)
2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021
Grundsteuer A 78.476,50 € 82.624,84 € 90.808,08 € 84.015,93 € 100.224,88 € 97.789,64 € 122.826,84 € 127.696,42 € 118.517,20 € 117.663,89 € 115.440,42 € 118.791,51 € 120.000,00 €
Grundsteuer B 5.367.890,81 € 5.473.912,05 € 5.977.119,56 € 6.234.459,17 € 6.966.332,02 € 7.317.545,06 € 8.506.899,00 € 8.688.073,39 € 8.848.495,85 € 9.291.553,60 € 9.377.067,32 € 9.777.536,00 € 9.700.000,00 €
Gewerbesteuer 20.832.437,59 € 15.746.246,46 € 29.695.610,00 € 24.469.893,51 € 19.393.600,05 € 20.210.537,37 € 27.082.426,62 € 25.757.626,50 € 31.238.016,46 € 33.395.512,28 € 28.837.945,07 € 13.929.093,46 € 18.000.000,00 €
Hundesteuer 142.156,25 € 145.954,13 € 148.401,46 € 154.572,05 € 156.636,91 € 168.305,59 € 203.315,47 € 205.979,73 € 217.471,22 € 212.674,82 € 218.942,06 € 217.247,85 € 220.000,00 €
Vergnügungssteuer 339.635,11 € 415.566,00 € 416.020,60 € 827.879,73 € 1.089.095,44 € 1.247.338,84 € 2.028.384,67 € 2.458.528,95 € 2.575.414,98 € 2.727.261,93 € 2.323.842,19 € 1.753.397,55 € 2.400.000,00 €
Zweitwohnungs- - € - € 40.002,40 € 64.375,07 € 60.260,06 € 101.600,40 € 136.144,15 € 146.839,50 € 141.637,11 € 134.859,68 € 144.125,81 € 126.573,02 € 130.000,00 €steuer
Gemeindeanteil a. d. 11.343.219,90 € 11.186.658,42 € 12.264.604,54 € 13.171.984,29 € 14.028.921,07 € 14.814.671,63 € 16.733.283,11 € 15.493.224,09 € 17.972.435,01 € 19.222.784,98 € 20.042.781,16 € 19.181.995,36 € 19.355.000,00 €Einkommenssteuer
Gemeindeanteil a. d. 2.218.520,80 € 2.288.841,96 € 2.458.572,13 € 2.628.711,28 € 2.695.309,84 € 2.792.385,71 € 3.534.109,40 € 3.616.158,71 € 4.601.612,21 € 5.930.646,97 € 6.783.303,10 € 7.386.314,38 € 7.102.000,00 €Umsatzsteuer
Gesamt 40.322.336,96 € 35.339.803,86 € 51.091.138,77 € 47.635.891,03 € 44.490.380,27 € 46.750.174,24 € 58.347.389,26 € 56.494.127,29 € 65.713.600,04 € 71.032.958,15 € 67.843.447,13 € 52.490.949,13 € 57.027.000,00 €
Haushaltsjahre bis 2018 (Rechnungsergebnisse)Haushaltsjahre 2019 - 2020 (vorläufige Rechnungsergebnisse)Haushaltsjahr 2021 (Ansätze)
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Haushaltsjahr Schlüsselzuweisung Schlüsselzuweisung Schlüsselzuweisung
A B 1 B 2
2008 0,00 € 441.152,00 € 2.210.212,00 €
2009 0,00 € 441.480,00 € 3.287.823,00 €
2010 0,00 € 438.650,00 € 2.491.893,00 €
2011 0,00 € 441.010,00 € 3.314.345,00 €
2012 0,00 € 443.440,00 € 2.971.765,00 €
2013 0,00 € 444.020,00 € 2.680.494,00 €
2014 342.609,00 € 1.344.450,00 € 3.960.460,00 €
2015 0,00 € 1.483.320,00 € 4.982.452,00 €
2016 0,00 € 1.499.130,00 € 5.059.014,00 €
2017 0,00 € 1.523.520,00 € 5.851.379,00 €
2018 0,00 € 2.052.000,00 € 5.794.669,00 €
2019 0,00 € 2.069.360,00 € 6.589.417,00 €
2020 0,00 € 2.086.040,00 € 6.155.954,00 €
2021 0,00 € 2.087.000,00 € 7.148.000,00 €
Haushaltsjahre bis 2018 (Rechnungsergebnisse)Haushaltsjahre 2019 - 2020 (vorläufige Rechnungsergebnisse)Haushaltsjahr 2021 (Ansätze)
Entwicklung der Schlüsselzuweisungen
der Stadt Bad Kreuznach
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Haushaltsjahr Gewerbesteuer- Finanzausgleichs- Umlage Fonds Kreisumlage
umlage umlage "Deutsche Einheit"
2008 2.913.648,21 € 388.408,00 € 46.625,00 € 14.637.130,00 €
2009 3.434.073,99 € 0,00 € 127.229,00 € 14.052.164,00 €
2010 2.948.378,73 € 359.605,00 € 91.698,00 € 15.786.100,00 €
2011 5.263.241,16 € 45.732,00 € 112.004,00 € 15.611.244,00 €
2012 4.169.369,81 € 157.332,00 € 73.275,00 € 17.972.587,00 €
2013 3.447.612,27 € 529.227,00 € 22.967,00 € 21.344.462,00 €
2014 3.466.952,34 € 0,00 € 147.307,00 € 20.189.175,00 €
2015 4.622.844,45 € 0,00 € 147.759,00 € 21.801.487,00 €
2016 4.373.737,07 € 0,00 € 107.123,00 € 24.972.399,00 €
2017 5.298.143,66 € 0,00 € 128.439,00 € 24.365.055,00 €
2018 5.631.701,12 € 0,00 € 107.932,00 € 27.850.711,00 €
2019 4.556.152,09 € 0,00 € 0,00 € 29.032.229,00 €
2020 1.202.294,15 € 122.398,00 € 0,00 € 31.193.430,00 €
2021 1.566.000,00 € 0,00 € 0,00 € 32.242.000,00 €
Haushaltsjahre bis 2018 (Rechnungsergebnisse)Haushaltsjahre 2019 - 2020 (vorläufige Rechnungsergebnisse)Haushaltsjahr 2021 (Ansätze)
Entwicklung der Umlagezahlungen
der Stadt Bad Kreuznach
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Haushaltsjahr Brutto-Schuldenstand Einwohner Brutto-Pro-Kopf-Verschuldung
zum 31.12. zum 30.06. zum 31.12.
2006 61.992.614,32 € 44.328 1.398,50 €
2007 61.121.282,88 € 44.248 1.381,33 €
2008 59.686.359,23 € 44.148 1.351,96 €
2009 59.179.777,91 € 43.865 1.349,13 €
2010 57.648.861,12 € 44.101 1.307,20 €
2011 54.456.678,56 € 44.344 1.228,05 €
2012 53.996.218,46 € 44.402 1.216,08 €
2013 52.837.882,25 € 44.815 1.179,02 €
2014 54.441.103,34 € 49.444 1.101,07 €
2015 53.923.209,85 € 49.971 1.079,09 €
2016 51.021.276,54 € 50.784 1.004,67 €
2017 49.093.502,61 € 51.300 956,99 €
2018 45.076.725,29 € 51.734 871,32 €
2019 46.139.112,84 € 52.151 884,72 €
2020 47.408.640,58 € 52.174 908,66 €
2021 1) 52.839.540,58 €
2022 1) 56.929.220,58 €
2023 1) 56.550.220,58 €
2024 1) 54.670.020,58 €
1) voraussichtlicher Stand zum 31.12. des Jahres ab dem Jahr 2014 inklusive der im Rahmen der Gebietsänderung von Bad Münster am Stein-Ebernburg übernommenen Investitionskredite in Höhe von 3.350.257,00 € Einwohnerzahl 2014 inklusive Bad Münster am Stein-Ebernburg Jahre 2009 bis 2017: Schuldenstand lt. Bilanz
Entwicklung des Brutto-Schuldenstands je Einwohner
der Stadt Bad Kreuznach ohne Einrichtungen
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Haushaltsjahr Netto-Schuldenstand Einwohner Netto-Pro-Kopf-Verschuldung
zum 31.12. zum 30.06. zum 31.12.
2006 51.221.836,87 € 44.328 1.155,52 €
2007 51.140.469,06 € 44.248 1.155,77 €
2008 50.514.188,70 € 44.148 1.144,20 €
2009 50.849.277,68 € 43.865 1.159,22 €
2010 50.134.522,09 € 44.101 1.136,81 €
2011 47.792.935,29 € 44.344 1.077,78 €
2012 48.146.433,60 € 44.402 1.084,33 €
2013 47.483.018,42 € 44.815 1.059,53 €
2014 49.727.827,60 € 49.444 1.005,74 €
2015 49.856.421,32 € 49.971 997,71 €
2016 47.511.980,45 € 50.784 935,57 €
2017 44.328.454,85 € 51.300 864,10 €
2018 40.650.761,15 € 51.734 785,76 €
2019 42.147.453,93 € 52.151 808,18 €
2020 43.775.120,82 € 52.174 839,02 €
2021 1) 49.574.313,02 €
2022 1) 54.034.709,87 €
2023 1) 54.034.422,05 €
2024 1) 52.541.308,46 €
Zur Berechnung des Nettoschuldenstandes werden vom Gesamtschuldenstand (Brutto) die Schulden abgezogen, für die der Stadt von Dritten in voller Höhe der Schuldendienst erstattet wird
1) voraussichtlicher Stand zum 31.12. des Jahres
Entwicklung des Netto-Schuldenstands1) je Einwohner
der Stadt Bad Kreuznach ohne Einrichtungen
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46.139.112,84 €
zuzügl. Kreditaufnahme 2020: 5.000.000,00 €
abzgl. Tilgung 2020: 3.730.472,26 €
47.408.640,58 €
abzüglich Schulden 31.12.2020:
Stadtwerke: 680.974,80 €
VGs Bad Kreuznach u. Rüdesheim: 499.682,97 €
BGK: 1) 2.452.861,99 € 3.633.519,76 €
43.775.120,82 €
47.408.640,58 €
zuzügl. Kreditaufnahme 2021: 9.401.900,00 €
abzgl. Tilgung 2021: 3.971.000,00 €
52.839.540,58 €
abzüglich Schulden 31.12..2021:
Stadtwerke: 608.042,80 €
VGs Bad Kreuznach u. Rüdesheim: 464.806,34 €
BGK: 1) 2.192.378,42 € 3.265.227,56 €
49.574.313,02 €
1) In die BGK Gesellschaft für Beteiligungen und Parken in Bad Kreuznach mbH
eingelegte Darlehensverpflichtungen der ehemaligen Parkeinrichtung.
Voraussichtliche Entwicklung der Schulden der
Stadt Bad Kreuznach bis zum Jahr 2021
Brutto-Schulden 31.12.2020:
Brutto-Schulden 31.12.2021:
Netto-Schulden 31.12.2021:
Brutto-Schulden 31.12.2019:
Brutto-Schulden 31.12.2020:
Netto-Schulden 31.12.2020:
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2022 2023 2024
52.839.541 € 56.929.221 € 56.550.221 €
zuzügl. Darlehensaufnahme: 8.881.680 € 4.560.000 € 2.873.800 €
abzgl. Tilgung: 4.792.000 € 4.939.000 € 4.754.000 €
56.929.221 € 56.550.221 € 54.670.021 €
abzüglich Schulden 31.12.:
Stadtwerke: 535.113 € 462.183 € 389.253 €
VGs Bad Kreuznach u. Rüdesheim: 434.307 € 402.944 € 370.679 €
BGK: *1) 1.925.091 € 2.894.511 € 1.650.672 € 2.515.799 € 1.368.780 € 2.128.712 €
54.034.710 € 54.034.422 € 52.541.308 €
1) In die BGK Gesellschaft für Beteiligungen und Parken in Bad Kreuznach mbH
eingelegte Darlehensverpflichtungen der ehemaligen Parkeinrichtung.
Netto-Schulden 31.12.:
Voraussichtliche Entwicklung der Schulden der Stadt Bad Kreuznach in den Jahren 2022 - 2024
Brutto-Schulden 31.12. des Vorjahres:
Brutto-Schulden 31.12.:
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Schuldenstand Schulden je Zinsaufwand Leibrenten/Jahr Ende des Jahres Einwohner (incl. Zinsderivate) Tilgung Restkaufpreise insgesamt
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
1992 54.035.524 1.298,71 3.590.523 2.010.570 89.948 5.691.041
1993 56.504.902 1.340,92 3.693.020 2.150.510 90.711 5.934.241
1994 57.614.410 1.352,10 3.555.295 2.284.560 93.194 5.933.049
1995 56.756.419 1.318,44 3.643.704 2.409.487 94.607 6.147.797
1996 61.780.513 1.418,91 3.876.143 2.589.658 92.162 6.557.963
1997 56.982.894 1.308,45 3.596.242 6.110.703 89.627 9.796.572
1998 62.119.088 1.415,66 3.468.534 2.726.248 84.426 6.279.207
1999 63.216.596 1.443,73 3.678.586 2.806.915 84.629 6.570.129
2000 66.743.494 1.539,86 3.729.016 2.848.504 85.282 6.662.803
2001 65.044.089 1.498,64 3.726.449 2.995.532 71.588 6.793.569
2002 66.001.486 1.514,32 3.687.552 3.255.412 56.511 6.999.475
2003 65.430.353 1.497,02 3.596.246 3.452.139 57.699 7.106.084
2004 64.456.531 1.470,10 3.401.053 3.465.822 57.699 6.924.574
2005 62.846.623 1.422,45 3.120.752 3.505.908 58.233 6.684.893
2006 61.992.614 1.398,50 2.755.260 3.754.009 29.908 6.539.177
2007 61.121.283 1.381,33 2.724.239 3.565.031 10.488 6.299.758
2008 59.686.359 1.351,96 2.746.852 3.434.924 6.033 6.187.808
2009 1) 59.179.778 1.349,13 2.601.747 3.543.073 6.033 6.150.853
2010 57.648.861 1.308,92 2.507.531 3.646.303 6.033 6.159.867
2011 54.456.679 1.228,05 2.378.239 3.398.046 6.033 5.782.318
2012 53.966.217 1.215,40 2.352.250 3.460.460 6.033 5.818.743
2013 52.837.882 1.179,02 2.323.498 3.448.815 6.033 5.778.346
2014 54.178.107 1.208,93 2.316.261 3.510.032 503 5.826.796
2015 53.660.213 1.085,27 2.321.616 4.256.000 0 6.577.616
2016 50.758.280 999,49 2.154.714 3.946.504 0 6.101.219
2017 48.830.506 951,86 2.020.350 3.997.609 0 6.017.959
2018 45.076.725 871,32 1.673.024 3.753.781 0 5.426.805
2019 46.139.113 884,72 1.533.093 3.937.612 0 5.470.705
2020 47.408.641 909,06 1.356.571 3.660.837 0 5.017.408
2021 ²) 52.839.541 1.370.000 3.971.000 0 5.341.000
1) bis 2008 kameraler, ab 2009 doppischer Haushalt
2) Ansätze
Übersicht über die Entwicklung der Verschuldung und des Schuldendienstes (ohne Kassenkredite)
jährlicher Schuldendienst
Seite 66
Kassenbestand Kassenfest- Kontokorrent- Inanspruchnahme Festgeld- Liquiditäts-Stichtag Einheitskasse betragskredit kredit Abwasserbe- Einrichtung Einrichtung Hans und Harry Sonderrücklagen anlage bedarf
(EONIA-Vereinb.) seitig.einricht. Bauhof Parkhäuser Staab-Stiftung Haushalt
31.12.2000 87.679 € 5.600.000 € 2.045.000 € 2.362.278 € -1.901.495 € -1.754.242 € -52.320 € 193.765 € 0 € 6.405.307 €
31.12.2001 -119.607 € 8.200.000 € 5.880.000 € 3.551.199 € -983.214 € -2.117.260 € 105.018 € 111.094 € 0 € 14.866.444 €
31.12.2002 142.437 € 9.000.000 € 2.500.000 € 4.510.055 € -884.999 € -1.059.615 € 16.170 € 108.526 € 0 € 14.047.700 €
31.12.2003 32.987 € 11.000.000 € 7.750.000 € 3.467.920 € -101.860 € - 42.378 € 96.927 € 0 € 22.222.378 €
31.12.2004 39.512 € 10.000.000 € 4.500.000 € 4.450.437 € 647.635 € - 64.866 € 114.239 € 0 € 19.737.665 €
31.12.2005 21.721 € 9.000.000 € 2.625.000 € 4.640.528 € 1.291.052 € - 65.176 € 115.741 € 0 € 17.715.776 €
31.12.2006 17.181 € 9.000.000 € 7.043.000 € 6.017.841 € 1.954.427 € - 129.827 € 20 € 0 € 24.127.934 €
31.12.2007 17.629 € 9.000.000 € 1.937.000 € 8.063.747 € 2.033.281 € - 163.390 € 25 € 0 € 21.179.814 €
31.12.2008 18.660 € 9.000.000 € 6.156.000 € 7.953.991 € 696.795 € - 185.184 € 28 € 0 € 23.973.338 €
31.12.2009 826.074 € 14.000.000 € 2.272.000 € 10.181.445 € 1.047.778 € - 196.939 € 0 € 0 € 26.872.088 €
31.12.2010 1.441.753 € 20.000.000 € 8.526.000 € 11.188.625 € 1.067.953 € - 207.184 € 0 € 0 € 39.548.010 €
31.12.2011 1.478.545 € 19.500.000 € 4.493.000 € 12.414.769 € 1.099.309 € - 39.772 € 0 € 0 € 36.068.305 €
31.12.2012 512.649 € 19.500.000 € 4.162.000 € 12.284.486 € 340.020 € - 81.459 € 0 € 0 € 35.855.316 €
31.12.2013 1.502.919 € 19.500.000 € 6.260.000 € 11.419.630 € 838.695 € - 146.364 € 0 € 0 € 36.661.769 €
31.12.2014 5.851.644 € 40.500.000 € 10.500.000 € 11.943.536 € 1.056.556 € - -31.684 € 0 € 0 € 58.116.765 €
31.12.2015 4.191.018 € 35.500.000 € 183.000 € 13.752.859 € 1.124.356 € - -7.733 € 0 € 0 € 46.361.464 €
31.12.2016 1.623.982 € 26.500.000 € 6.218.000 € 14.274.896 € 1.281.688 € - 5.954 € 0 € 0 € 46.656.556 €
31.12.2017 1.809.823 € 18.000.000 € 0 € 15.196.293 € 1.372.865 € - 12.351 € 0 € 3.724.000 € 29.047.686 €
31.12.2018 121.806 € 8.000.000 € 0 € 14.360.587 € 958.423 € - 42.094 € 0 € 1.564.000 € 21.675.298 €
31.12.2019 1.573.301 € 15.000.000 € 0 € 14.377.351 € 1.281.949 € - 46.044 € 0 € 0 € 29.132.043 €
31.12.2020 226.676 € 30.500.000 € 0 € 17.421.980 € 1.986.852 € - 50.278 € 0 € 20.528.000 € 29.204.435 €
15.361.104 €
15.705.344 €
19.459.110 €
Entwicklung des Liquiditätsbedarfs des städtischen Haushaltes
Kassenbestand Einrichtungen etc.
15.562.538 €
16.581.509 €
Se
ite 67
31.12.Haushalts-
vorjahr
31.12.Haushalts-
jahr
31.12.Haushalts-
vorjahr
31.12.Haushalts-
jahr
1 Anlagevermögen 497.660.991,88 500.251.238,17 1. Eigenkapital 256.974.362,35 280.437.178,201.1 Immaterielle Vermögensgegenstände 1.1 Kapitalrücklage 251.317.275,72 256.948.567,651.1.1 Gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte sowie Lizenzen an solchen
Rechten und Werten142.096,31 181.353,09 1.2 Sonstige Rücklagen 15.707,30 15.707,30
1.1.2 Geleistete Zuwendungen 4.070.590,04 3.830.822,17 1.3 Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 5.641.379,33 23.472.903,251.1.3 Gezahlte Investitionszuschüsse 3.075.380,86 2.996.867,40 1.4 nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag1.1.4 Geschäfts- oder Firmenwert
1.1.5 Anzahlung auf immaterielle Vermögensgegenstände 1.041.795,00 1.024.600,00 2 Sonderposten 132.129.728,57 131.252.048,761.2 Sachanlagen 2.1 Sonderposten für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich 1.939.984,74 0,001.2.1 Wald, Forsten 4.723.382,53 4.723.382,53 2.2 Sonderposten zum Anlagevermögen1.2.2 Sonstige unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 42.496.467,72 42.494.416,75 2.2.1 Sonderposten aus Zuwendungen 73.099.817,02 75.118.535,831.2.3 Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 71.944.896,04 70.708.864,93 2.2.2 Sonderposten aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 43.897.648,16 41.055.367,481.2.4 Infrastrukturvermögen 234.406.478,66 233.370.670,16 2.2.3 Sonderposten aus Anzahlungen für Anlagevermögen 12.274.516,10 14.144.039,951.2.5 Bauten auf fremdem Grund und Boden 133.495,53 191.233,82 2.3 Sonderposten für den Gebührenausgleich 340.837,16 340.265,071.2.6 Kunstgegenstände, Denkmäler 3.703.920,00 3.711.801,18 2.4 Sonderposten mit Rücklagenanteil1.2.7 Maschinen, technische Anlagen, Fahrzeuge 2.757.326,59 3.190.592,27 2.5 Sonderposten aus Grabnutzungsentgelten1.2.8 Betriebs- und Geschäftsausstattung 4.186.606,35 4.290.296,58 2.6 Sonderposten aus Anzahlungen für Grabnutzungsentgelte1.2.9 Pflanzen und Tiere 2.7 Sonstige Sonderposten 576.925,39 593.840,431.2.10 Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau 4.477.494,82 8.659.246,501.3 Finanzanlagen 3 Rückstellungen 45.654.129,55 44.968.123,611.3.1 Anteile an verbundenen Unternehmen 49.738.281,39 50.755.214,11 3.1 Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen 42.975.108,73 42.208.281,621.3.2 Ausleihungen an verbundene Unternehmen 3.196.536,38 2.954.650,18 3.2 Steuerrückstellungen1.3.3 Beteiligungen 36.490,48 29.695,53 3.3 Rückstellungen für latente Steuern1.3.4 Ausleihungen an Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht 880.601,53 817.103,15 3.4 Sonstige Rückstellungen 2.679.020,82 2.759.841,991.3.5 Sondervermögen, Zweckverbände, Anstalten des öffentlichen Rechts, rechtsfähige
kommunale Stiftungen63.388.961,88 63.151.796,73
1.3.6 Ausleihungen an Sondervermögen, Zweckverbände, Anstalten des öffentlichen Rechts, rechtsfähige kommunale Stiftungen
0,00 0,00 4 Verbindlichkeiten 90.710.701,71 77.849.279,69
1.3.7 Sonstige Wertpapiere des Anlagevermögens 2.550.209,62 2.506.105,50 4.1 Anleihen1.3.8 Sonstige Ausleihungen 709.980,15 662.525,59 4.2 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahme
4.2.1 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahme für Investitionen 49.093.502,61 45.339.722,002 Umlaufvermögen 26.952.339,40 33.137.755,09 4.2.2 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahme zur Liquiditätssicherung 34.581.508,65 23.361.103,772.1 Vorräte 4.3 Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich
gleichkommen2.1.1 Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 4.4 Erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen 40.095,002.1.2 Unfertige Erzeugnisse, unfertige Leistungen 4.5 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 1.680.191,31 2.688.602,392.1.3 Fertige Erzeugnisse, fertige Leistungen und Waren 1.510.666,89 910.745,07 4.6 Verbindlichkeiten aus Transferleistungen 1.947.572,45 2.485.744,492.1.4 Geleistete Anzahlungen auf Vorräte 4.7 Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen 3.714,97 908,252.2 Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 4.8 Verbindlichkeiten gegenüber Unternhemen,
mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht13.067,19 10.990,06
2.2.1 Öffentlich-rechtliche Forderungen, Forderungen aus Transferleistungen 7.409.407,06 14.957.155,27 4.9 Verbindlichkeiten gegenüber Sondervermögen, Zweckverbände,Anstalten des öffentlichen Rechts, rechtsfähige kommunale Stiftungen
652.634,48 727.058,52
2.2.2 Privatrechtliche Forderungen aus Lieferung und Leistungen 1.909.814,77 3.577.224,92 4.10 Verbindlichkeiten gegenüber dem sonstigen öffentlichen Bereichs 1.067.712,21 1.446.044,502.2.3 Forderungen gegen verbundene Unternehmen 535.397,44 525.336,44 4.11 Sonstige Verbindlichkeiten 1.630.702,84 1.789.105,712.2.4 Forderungen gegen Unternehemn, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht 2.456,092.2.5 Forderungen gegen Sondervermögen, Zweckverbände, Anstalten des öffentlichen Rechts,
rechtsfähige kommunale Stiftungen304.047,47 206.839,39 5. Rechnungsabgrenzungsposten 476.750,58 172.237,72
2.2.6 Forderungen gegen den sonstigen öffentlichen Bereich 9.415.062,95 10.655.331,272.2.7 Sonstige Vermögensgegenstände 331.663,74 471.719,442.3 Wertpapiere des Umlaufvermögens2.3.1 Anteile an verbundenen Unternehmen
2.3.2 Sonstige Wertpapiere des Umlaufvermögens
2.4 Kassenbestand, Bundesbankguthaben, Guthaben bei der Europäischen Zentralbank, Guthaben bei Kreditinstituten, Schecks
5.533.822,99 1.833.403,29
3 Ausgleichsposten für latente Steuern
4 Rechnungsabgrenzungsposten 1.332.341,48 1.289.874,724.1 Disagio4.2 Sonstige Rechnungsabgrenzungsposten 1.332.341,48 1.289.874,72
5 Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag
Bilanzsumme 525.945.672,76 534.678.867,98 Bilanzsumme 525.945.672,76 534.678.867,981 Angaben können auch in 1.000 € erfolgen
Muster 19 (zu § 47 GemHVO)
Bilanz zum 31.12.2018
Veweis auf Anhang (lfd. Nr.)
Veweis auf Anhang (lfd. Nr.)
BezeichnungBezeichnung
Aktiva Passiva
Posten Posten
in €1 in €1
5
Konsolidierungsmaßnahmen im KEF-RP
Seite im
Haus-halts-plan
lfd. Nr. Haushalts-stelleKonto
Bezeichnung Konsolidierungsmaßnahme Haushalts-ansatz2021
geplanter Konsolidierungs-
anteil 2021
vorläufigesRechnungs-
ergebnis2020
tatschlicher Konsolidierung
s-anteil 2020
Teilhaushalt 1Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit
-38.234.530 €
darunter:1 Bürgertreff Schließung des Bürgertreffs im Stadtteil Bad Münster 0 € 23.650 € 0 €
am Stein-Ebernburg. Das Gebäude wurde im Jahr2014 verkauft.
Sonstige laufende Einzahlungen einschließlich außerordentliche Einzahlungen 25.000 € 25.000 €145 2 662990 Spenden Akquise von Drittmitteln für kulturelle Maßnahmen 25.000 € 25.000 € 29.014 €
190 3 741900 Zuschüsse für lfd. Zwecke an Sonstige Streichung des jährlichen Zuschusses an die VG 0 € 27.600 € 0 €Bad Münster am Stein-Ebernburg für den Jugendtreff
223 4 723600 Unterhaltung der Maschinen und Unterhaltung der Parkscheinautomaten durch Mit-technischen Anlagen arbeiter der Verbandsgemeindeverwaltung Bad Münster
am Stein-Ebernburg. Nach der Fusion zum 01.07.2014wird die Unterhaltung wieder durch den Bauhof derStadt Bad Kreuznach ausgeführt.
5 Unterhaltung des Kuna-Parks durch die Kuna-Stiftung.Die Maßnahme entfällt künftig, da die Kuna-Stiftungdie Unterhaltung abgelehnt hat.
237 6 Kündigung des Vertrages mit der Deutschen Bahn 0 € 7.400 € 0 €über die Toilettenanlage im Bahnhof Bad Münster amStein-Ebernburg und Kündigung der dort beschäftigtenReinigungskraft zum 31.07.2013
Teilhaushalt 3Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit
-7.005.245 €
darunter: Sonstige laufende Einzahlungen einschließlich außerordentliche Einzahlungen 25.000 € 25.000 €324 7 662990 Spenden Akquise von Drittmitteln für soziale Maßnahmen 25.000 € 25.000 € 25.000 €
332 8 741900 Zuschüsse für lfd. Zwecke an Sonstige Kürzung bzw. Streichung der jährlichen Zuschüsse 15.000 € 11.500 € 1.331 €an die Sportvereine (Bad Münster am Stein-Ebernburg)
9 Schließung des Hallenbewegungsbades Bad Münster 0 € 76.150 € 0 €am Stein-Ebernburg zum 30.09.2012
10 Privatisierung des Freibades Bad Münster am Stein- 0 € 61.700 € 0 €Ebernburg nach der Saison 2013
Zentrale Finanzleistungen (Teilhaushalt 4)Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit
34.738.150 €
darunter: Steuern und ähnliche Abgaben 59.235.000 € 377.710 €359 11 601200 Grundsteuer B Erhöhung des Hebesatzes von 360% um 40 % 9.700.000 € 100.000 € 9.777.609 €
auf 400 % zum 01.01.2013Konsolidierungsbeitrag greift erst ab dem Haus-haltsjahr 2013(§ 3 Abs. 2 Konsolidierungsvertrag)
359 12 601200 Grundsteuer B Erhöhung des Hebesatzes in Bad Münster am 9.700.000 € 50.410 € 9.777.609 €Stein-Ebernburg von 370 v.H. auf 410 v.H.
359 13 601310 Gewerbesteuer Erhöhung des Hebesatzes in Bad Münster am 18.000.000 € 9.600 € 13.929.093 €Stein-Ebernburg von 390 v.H. auf 405 v.H.
359 14 603200 sonstige Vergnügungssteuer Die Vergnügungssteuersatzung wurde zum 2.400.000 € 210.000 € 1.753.398 €01.01.2012 geändert. Durch die Umstellung vonder bisherigen Besteuerung nach dem Stück-zahlmaßstab auf eine Besteuerung nach demEinspielergebnis und einer deutlichen Er-höhung der Steuersätze rechnen wir mit Mehr-einzahlungen in diesem Bereich. Der Durch-schnittswert der Vergnügungssteuereinzahlungender Jahre 2009 bis 2011 beträgt 391 T€.
359 15 603300 Hundesteuer Erhöhung der Hundesteuer in Bad Münster am Stein- 220.000 € 7.700 € 217.248 €Ebernburg von 54 € für den ersten Hund, 76 € für denzweiten Hund und 108 € für jeden weiteren Hund aufeinheitlich 96 € pro Hund
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Konsolidierungsmaßnahmen im KEF-RP
Seite im
Haus-halts-plan
lfd. Nr. Haushalts-stelleKonto
Bezeichnung Konsolidierungsmaßnahme Haushalts-ansatz2021
geplanter Konsolidierungs-
anteil 2021
vorläufigesRechnungs-
ergebnis2020
tatschlicher Konsolidierung
s-anteil 2020
Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen 727.400 € 120.000 €366 16 674000 Erträge aus Beteiligungen ohne assoziierte Die Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft 120.000 € 120.000 € 120.433 €
Unternehmen mbH Bad Kreuznach (Gewobau) zahlt ab demJahr 2012 an die Stadt Bad Kreuznach eineGewinnabführung
17 Reduzierung der Mitarbeiter im städtischen Bauhof 120.000 €in Bad Münster am Stein-Ebernburg
18 Reduzierung von städtischem Personal in Bad Münster 51.400 €am Stein-Ebernburg
Summe Erhöhung der Einzahlungen 547.710 €
Summe Senkung der Auszahlungen 379.400 €
Konsolidierungsmaßnahmen Gesamt 927.110 €
nachrichtlich:Konsolidierungsbeitrag gem. § 2 Abs. 2 Konsolidierungsvertrag 926.426 €
Mindestilgung = 80 v. H. des Konsolidierungsbeitrages gem. § 2 Abs. 2 Konsolidierungsvertrag 725.021 €
Einige vereinbarte Maßnahmen aus dem KEF-Vertrag von Bad Münster am Stein-Ebernburg können nicht durchgeführt werden.Um den vereinbarten Konsolidierungsbeitrag zu erreichen, wurde der geplante Konsolidierungsbeitrag aus der Vergnügungssteuer (lfd.Nr. 14) entsprechend erhöht.
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Stand: 21.10.2020
Gesellschaft/ Beteiligung der Stadt
Einrichtung am Stamm-/Kommandit- 31.12.2019 31.12.2018 31.12.2017 31.12.2016 31.12.2015 31.12.2014 31.12.2013 31.12.2012 31.12.2011 31.12.2010
kapital am 31.12.2019 Euro Euro Euro Euro Euro Euro Euro Euro Euro Euro
SWK Stadtwerke GmbH 0,48 %, 12.720.576 10.440.943 9.727.247 9.543.279 9.898.333 8.360.161 7.150.223 8.289.791 9.454.838 6.901.895
mittelbar 50,48% über BGK
BGK Gesellschaft für Beteiligungen und Parken mbH 100 % 5.030.176 5.511.409 6.018.836 6.061.538 6.754.464 6.516.404 6.910.412 7.526.334 8.119.431 6.626.343
zuzüglich Alt-Schulden: *1)
2.706.853 2.954.650 3.196.536 3.432.783 3.797.160 4.250.533 4.699.006 5.142.805 5.763.649 6.501.130
BAD Betriebsgesellschaft für Schwimmbäder und Neben- mittelbar 100 % 14.617.297 13.444.792 12.933.174 12.467.726 12.947.294 13.356.869 12.630.056 13.625.830 14.567.394 14.369.192
betriebe mbH (über BGK)
DLK Dienstleistungsgesellschaft mbH mittelbar 100 % 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
(über BAD, BGK)
KSB Kreuznacher Sonnenpark Betrieb GmbH & Co. KG mittelbar 35 % 160.054 189.155 218.256 247.357 276.458 305.559 334.660 363.760 392.861 421.962
(über SWK)
Zweite Kreuznacher Sonnenpark Betrieb GmbH & Co. KG mittelbar 30 % 387.092 427.881 468.669 509.457 550.246 591.034 631.822 672.611 832.299 879.886
(über SWK)
KNM Kreuznacher Naturstrom Management GmbH mittelbar 100 % 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
(über SWK)
BKEG Bad Kreuznacher Entwicklungsgesellschaft mbH mittelbar 33 % 0 0 0 0 1.513.965 3.432.843 5.266.140 6.808.461 8.001.083 8.151.000
(über BGK)
ACURA Kliniken Rheinland-Pfalz AG mittelbar 10,01 % - - - - 196.157 119.925 54.200 79.081 201.002 233.635
GuT Gesundheit und Tourismus GmbH 100 % 1.184.697 1.480.308 1.447.985 1.770.351 1.991.293 2.286.289 2.454.721 2.804.751 2.881.145 3.223.480
KISS gGmbH 4 % 5.272 5.212 5.351 5.484 5.610 5.730 5.845 6.000 40.636 42.106
Gewobau mbH 84,16 % 33.394.522 34.520.476 33.266.553 30.745.684 26.182.432 24.906.886 25.581.274 25.879.685 27.600.206 28.538.906
SUMME: 70.206.539 68.974.826 67.282.607 64.783.659 64.113.412 64.132.233 65.718.359 71.199.109 77.854.544 75.889.535
Abwasserbeseitigungseinrichtung 100 % 6.294.030 8.131.679 10.521.502 11.802.601 13.278.556 14.769.841 7.681.281 8.880.652 11.296.720 12.632.989
Einrichtung Bauhof 100 % 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
zuzüglich Alt-Schulden: *1)
0 0 0 76.514 269.628 462.743 655.858 706.980 900.094 1.013.209
SUMME: 6.294.030 8.131.679 10.521.502 11.879.115 13.548.184 15.232.584 8.337.139 9.587.632 12.196.814 13.646.198
Stadt Bad Kreuznach Netto *2)
: 42.147.454 40.650.761 44.065.458 47.248.983 49.593.425 49.464.831 47.483.018 48.146.433 47.792.935 50.210.131
GESAMT: 118.648.023 117.757.266 121.869.567 123.911.757 127.255.021 128.829.648 121.538.516 128.933.174 137.844.293 139.745.864
*1) Erstattung von Zins und Tilgung an den städt. Haushalt (= Verbindlichkeiten gegenüber Gesellschafter bzw. Einrichtungsträger)
*2) Brutto-Schuldenstand i.H.v. rd. 46,1 Mio. € abzüglich von Dritten übernommene Darlehensverpflichtungen: Einrichtung Bauhof, BGK (siehe *1), SWK, Verbandsgemeinden Rüdesheim und Bad Kreuznach, Landkreis Bad Kreuznach (bis incl. 2009)
Se
ite 7
2
Übersicht über die Verschuldung des Konzerns "Stadt Bad Kreuznach" entsprechend der Beteiligungsquote der Stadt
(Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten)
Gesamtergebnishaushalt
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
01 Steuern und ähnliche Abgaben 69.230.685,48 63.128.000,00 59.235.000,00 59.034.000,00 60.468.000,00 61.998.000,00
02 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstigeTransferleistungen
32.818.890,17 22.268.490,00 26.632.170,00 25.812.565,00 25.867.015,00 25.860.615,00
03 Erträge der sozialen Sicherung 20.452.593,00 29.388.775,00 27.789.685,00 32.057.620,00 32.186.220,00 32.316.715,00
04 öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 6.304.601,62 5.811.740,00 5.795.480,00 5.807.070,00 5.790.620,00 5.771.330,00
05 privatrechtliche Leistungsentgelte 2.716.138,35 3.055.920,00 2.981.680,00 2.986.510,00 2.987.380,00 2.989.270,00
06 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.539.909,15 1.311.125,00 1.339.070,00 1.304.800,00 1.307.955,00 1.324.230,00
07 sonstige laufende Erträge 7.619.129,26 6.531.715,00 5.381.390,00 4.743.590,00 4.820.390,00 4.847.890,00
08 Summe der laufenden Erträge ausVerwaltungstätigkeit
140.681.947,03 131.495.765,00 129.154.475,00 131.746.155,00 133.427.580,00 135.108.050,00
09 Personal- und Versorgungsaufwendungen 45.593.001,53 42.000.000,00 42.024.000,00 48.222.820,00 49.391.260,00 50.509.745,00
10 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14.234.640,65 14.875.835,00 18.261.660,00 16.925.700,00 16.898.400,00 16.937.500,00
11 Abschreibungen 11.546.985,99 8.746.160,00 10.114.760,00 10.214.840,00 10.305.260,00 10.527.630,00
12 Zuwendungen, Umlagen und sonstigeTransferaufwendungen
41.317.578,95 41.930.580,00 42.538.000,00 37.449.320,00 37.437.660,00 37.826.390,00
13 Aufwendungen der sozialen Sicherung 22.310.557,84 25.335.180,00 22.811.350,00 22.998.340,00 23.183.830,00 23.371.890,00
14 sonstige laufende Aufwendungen 6.749.260,18 7.167.545,00 7.107.480,00 6.821.700,00 6.821.200,00 6.863.610,00
15 Summe der laufenden Aufwendungen ausVerwaltungstätigkeit
141.752.025,14 140.055.300,00 142.857.250,00 142.632.720,00 144.037.610,00 146.036.765,00
16 laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit -1.070.078,11 -8.559.535,00 -13.702.775,00 -10.886.565,00 -10.610.030,00 -10.928.715,00
17 Zins- und sonstige Finanzerträge 543.947,04 738.600,00 596.595,00 581.765,00 567.565,00 552.075,00
18 Zins- und sonstige Finanzaufwendungen 3.640.298,77 3.510.610,00 3.625.710,00 3.610.710,00 3.713.710,00 3.693.710,00
19 Saldo der Zins- und sonstigen Finanzerträge und -aufwendungen
-3.096.351,73 -2.772.010,00 -3.029.115,00 -3.028.945,00 -3.146.145,00 -3.141.635,00
20 ordentliches Ergebnis -4.166.429,84 -11.331.545,00 -16.731.890,00 -13.915.510,00 -13.756.175,00 -14.070.350,00
21 außerordentliches Ergebnis -5.857,43 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
22 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
23 Jahresergebnis -4.172.287,27 -11.331.545,00 -16.731.890,00 -13.915.510,00 -13.756.175,00 -14.070.350,00
Haushaltsplan 2021
Gesamtfinanzhaushalt
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
01 Steuern und ähnliche Abgaben 69.701.857,35 63.128.000,00 59.235.000,00 59.034.000,00 60.468.000,00 61.998.000,00
02 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstigeTransferzahlungen
26.581.127,71 20.154.050,00 24.311.290,00 23.479.105,00 23.511.125,00 23.415.985,00
03 Einzahlungen der sozialen Sicherung 20.791.935,34 29.388.775,00 27.789.685,00 32.057.620,00 32.186.220,00 32.316.715,00
04 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.453.251,00 2.989.710,00 3.013.990,00 3.040.970,00 3.047.420,00 3.053.490,00
05 Privatrechtliche Leistungsentgelte 2.809.182,73 3.031.000,00 2.954.520,00 2.962.120,00 2.961.720,00 2.963.320,00
06 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.781.342,69 1.311.125,00 1.339.070,00 1.304.800,00 1.307.955,00 1.324.230,00
07 Sonstige laufende Einzahlungen 4.213.732,16 4.375.715,00 4.525.390,00 3.878.890,00 3.928.890,00 3.928.890,00
08 Summe der laufenden Einzahlungen ausVerwaltungstätigkeit
129.332.428,98 124.378.375,00 123.168.945,00 125.757.505,00 127.411.330,00 129.000.630,00
09 Personal- und Versorgungsauszahlungen 41.109.847,34 40.145.780,00 40.924.800,00 46.816.715,00 47.814.460,00 48.912.585,00
10 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 14.379.224,22 14.875.835,00 18.261.660,00 16.925.700,00 16.898.400,00 16.937.500,00
11 nicht besetzt 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
12 Zuwendungen, Umlagen und sonstigeTransferauszahlungen
42.026.756,95 41.930.580,00 42.538.000,00 37.449.320,00 37.437.660,00 37.826.390,00
13 Auszahlungen der sozialen Sicherung 22.216.699,13 25.335.180,00 22.811.350,00 22.998.340,00 23.183.830,00 23.371.890,00
14 Sonstige laufende Auszahlungen 6.257.316,03 7.167.545,00 7.107.480,00 6.821.700,00 6.821.200,00 6.863.610,00
15 Summe der laufenden Auszahlungen ausVerwaltungstätigkeit
125.989.843,67 129.454.920,00 131.643.290,00 131.011.775,00 132.155.550,00 133.911.975,00
16 Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen ausVerwaltungstätigkeit
3.342.585,31 -5.076.545,00 -8.474.345,00 -5.254.270,00 -4.744.220,00 -4.911.345,00
17 Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen 882.460,72 738.600,00 596.595,00 581.765,00 567.565,00 552.075,00
18 Zinsauszahlungen und sonstigeFinanzauszahlungen
3.582.970,76 3.510.610,00 3.625.710,00 3.610.710,00 3.713.710,00 3.693.710,00
19 Saldo der Zins- und sonstigen Finanzein- und -auszahlungen
-2.700.510,04 -2.772.010,00 -3.029.115,00 -3.028.945,00 -3.146.145,00 -3.141.635,00
20 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen 642.075,27 -7.848.555,00 -11.503.460,00 -8.283.215,00 -7.890.365,00 -8.052.980,00
21 Saldo der außerordentlichen Ein- undAuszahlungen
0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
22 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internenLeistungsverrechnungen
0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
23 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein-und Auszahlungen
642.075,27 -7.848.555,00 -11.503.460,00 -8.283.215,00 -7.890.365,00 -8.052.980,00
24 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 2.802.077,73 4.942.450,00 7.310.100,00 4.636.920,00 1.156.200,00 1.406.000,00
25 Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichenEntgelten
27.561,86 50.000,00 493.000,00 465.600,00 713.000,00 1.212.900,00
26 Sonstige Investitionseinzahlungen 748.645,95 910.870,00 817.100,00 816.700,00 825.000,00 833.700,00
27 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 3.578.285,54 5.903.320,00 8.620.200,00 5.919.220,00 2.694.200,00 3.452.600,00
28 Auszahlungen für immaterielleVermögensgegenstände
1.255.593,28 4.691.300,00 5.848.100,00 3.686.200,00 440.000,00 210.000,00
29 Auszahlungen für Sachanlagen 10.264.450,63 7.537.310,00 9.424.000,00 10.864.700,00 6.564.200,00 5.866.400,00
30 Auszahlungen für Finanzanlagen 1.055.500,00 0,00 2.500.000,00 0,00 0,00 0,00
31 Sonstige Investitionsauszahlungen 469.791,52 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
32 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 13.045.335,43 12.228.610,00 17.772.100,00 14.550.900,00 7.004.200,00 6.076.400,00
33 Saldo aus Ein- und Auszahlungen ausInvestitionstätigkeit
-9.467.049,89 -6.325.290,00 -9.151.900,00 -8.631.680,00 -4.310.000,00 -2.623.800,00
34 Finanzmittelüberschuss /-fehlbetrag -8.824.974,62 -14.173.845,00 -20.655.360,00 -16.914.895,00 -12.200.365,00 -10.676.780,00
35 Aufnahme von Investitionskrediten 5.503.463,20 6.625.290,00 9.401.900,00 8.881.680,00 4.560.000,00 2.873.800,00
36 Tilgung von Investitionskrediten 4.630.228,43 3.834.000,00 3.971.000,00 4.792.000,00 4.939.000,00 4.754.000,00
37 Saldo der Ein- und Auszahlungen ausInvestitionskrediten
873.234,77 2.791.290,00 5.430.900,00 4.089.680,00 -379.000,00 -1.880.200,00
38 Veränderung der liquiden Mittel (ohnedurchlaufende Gelder)
1.835.883,21 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
39 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Krediten zuLiquiditätssicherung
7.000.000,00 11.382.555,00 15.224.460,00 12.825.215,00 12.579.365,00 12.556.980,00
40 Saldo der Ein- und Auszahlungen ausFinanzierungstätigkeit
9.709.117,98 14.173.845,00 20.655.360,00 16.914.895,00 12.200.365,00 10.676.780,00
41 Saldo der durchlaufenden Gelder 480.466,77 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
Haushaltsplan 2021
Gesamtfinanzhaushalt
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
42 Verwendung Finanzmittelüberschuss / DeckungFinanzmittelfehlbetrag
10.189.584,75 14.173.845,00 20.655.360,00 16.914.895,00 12.200.365,00 10.676.780,00
43 Veränderung der liquiden Mittel (mitdurchlaufenden Geldern)
2.316.349,98 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
44 nachrichtlich: Ausgleich Finanzhaushalt -3.988.153,16 -11.682.555,00 -15.474.460,00 -13.075.215,00 -12.829.365,00 -12.806.980,00
Haushaltsplan 2021
Seite 77
Teilhaushalt 1
Stadt Bad Kreuznach Haushaltsplan 2021
11140 Gemeindeorgane11170 Personalvertretung11200 Personal11300 Organisation11410 Zentrales Gebäudemanagement11440 Informationstechnik11450 Zentrale Dienste11811 Rechnungsprüfung11900 Rechtsangelegenheiten12100 Statistik und Wahlen12600 Brandschutz23110 Kommunales Studieninstitut25210 Schloßparkmuseum25211 Römerhalle25212 Figurentheater-Museum PuppentheaterKultur (PuK)25214 Install25220 Städtisches Archiv27100 Volkshochschule27200 Stadtbibliothek28120 Theaterförderung und sonstige Kulturpflege28130 Partnerschaften, internationale Beziehungen34100 Unterhaltsvorschussleistungen nach dem UVG35130 Elterngeld36100 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen
und in Tagespflege36200 Jugendarbeit36310 Schul- und Jugendsozialarbeit36320 Förderung der Erziehung in der Familie36330 Hilfe zur Erziehung36340 Hilfen für junge Volljährige36350 Inobhutnahme und Eingliederungshilfe für seelisch
behinderte Menschen36370 Amtspflegschaft, Amtsvormundschaft, Beistands-
schaft, Beurkundungen36380 Jugendgerichtshilfe36390 Sonstige Maßnahmen36520 Tageseinrichtungen für Kinder -städtische Kindergärten-36550 Tageseinrichtungen für Kinder -Einrichtungen freier Träger-36610 Einrichtungen der Jugendarbeit
Teilhaushalt 1 (Dezernat I)
Seite 78
Stadt Bad Kreuznach Haushaltsplan 2021
Teilhaushalt 1 (Dezernat I)
36710 Erziehungsberatungsstelle und Zuschüsse Beratung freierTräger
51100 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen51130 Städtebauförderung52100 Bau- und Grundstücksordnung52120 Bauverwaltung52210 Wohnungsbauförderung54110 Gemeindestraßen54210 Kreisstraßen54310 Landestraßen54410 Bundesstraßen54610 Parkeinrichtungen54700 Förderung des Nahverkehrs (ÖPNV/SPNV)55111 Park- und Gartenanlagen55200 Öffentliche Gewässer, Wasserbauliche Anlagen55590 Wirtschaftswege57319 Öffentliche Toilettenanlagen
Seite 79
Teilergebnishaushalt 1
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
2 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstigeTransfererträge
21.709.093,78 11.651.700,00 13.574.560,00 13.115.750,00 13.247.660,00 13.418.850,00
3 Erträge der sozialen Sicherung 12.161.790,67 20.160.150,00 19.785.310,00 23.978.770,00 24.032.230,00 24.086.940,00
4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 4.378.778,48 4.134.380,00 4.092.490,00 4.081.400,00 4.063.350,00 4.042.450,00
5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.713.389,37 1.910.940,00 1.883.180,00 1.888.010,00 1.888.880,00 1.890.770,00
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 954.492,07 634.625,00 670.070,00 632.600,00 633.555,00 648.605,00
7 Sonstige laufende Erträge 3.644.236,17 2.852.895,00 3.271.210,00 2.932.410,00 3.009.210,00 3.036.710,00
8 Summe der laufenden Erträge ausVerwaltungstätigkeit
44.561.780,54 41.344.690,00 43.276.820,00 46.628.940,00 46.874.885,00 47.124.325,00
9 Personal- und Versorgungsaufwendungen 36.596.049,51 33.010.935,00 33.371.095,00 38.411.530,00 39.247.930,00 40.142.835,00
10 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 12.795.073,55 13.155.795,00 16.066.660,00 15.347.800,00 15.319.900,00 15.348.400,00
11 Abschreibungen 10.013.319,14 8.567.640,00 9.890.020,00 9.965.890,00 10.047.120,00 10.255.730,00
12 Zuwendungen, Umlagen und sonstigeTransferaufwendungen
7.579.096,62 8.434.750,00 8.447.270,00 8.450.590,00 8.453.930,00 8.458.660,00
13 Aufwendungen der sozialen Sicherung 12.458.726,38 13.925.130,00 13.023.500,00 13.131.080,00 13.236.540,00 13.343.840,00
14 Sonstige laufende Aufwendungen 5.407.188,70 6.152.660,00 5.989.365,00 5.803.745,00 5.802.335,00 5.843.985,00
15 Summe der laufenden Aufwendungen ausVerwaltungstätigkeit
84.849.453,90 83.246.910,00 86.787.910,00 91.110.635,00 92.107.755,00 93.393.450,00
16 Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit -40.287.673,36 -41.902.220,00 -43.511.090,00 -44.481.695,00 -45.232.870,00 -46.269.125,00
17 Zins- und sonstige Finanzerträge 10.017,39 6.020,00 5.640,00 5.390,00 5.170,00 4.950,00
18 Zinsaufwendungen und sonstigeFinanzaufwendungen
4.076,09 310,00 310,00 310,00 310,00 310,00
19 Finanzergebnis 5.941,30 5.710,00 5.330,00 5.080,00 4.860,00 4.640,00
20 Ordentliches Ergebnis -40.281.732,06 -41.896.510,00 -43.505.760,00 -44.476.615,00 -45.228.010,00 -46.264.485,00
21 Außerordentliches Ergebnis -17,39 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
22 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 2.177.760,00 2.288.870,00 2.265.230,00 2.265.230,00 2.265.230,00 2.265.230,00
23 Jahresergebnis -38.103.989,45 -39.607.640,00 -41.240.530,00 -42.211.385,00 -42.962.780,00 -43.999.255,00
Haushaltsplan 2021
Teilfinanzhaushalt 1
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
16 Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen ausVerwaltungstätigkeit
-37.938.887,49 -37.020.150,00 -38.234.530,00 -38.948.605,00 -39.581.820,00 -40.443.835,00
19 Saldo der Zins- und sonstigen Finanzein- undauszahlungen
-20.143,83 5.710,00 5.330,00 5.080,00 4.860,00 4.640,00
20 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen -37.959.031,32 -37.014.440,00 -38.229.200,00 -38.943.525,00 -39.576.960,00 -40.439.195,00
21 Saldo der außerordentlichen Ein- undAuszahlungen
0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
22 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internenLeistungsbeziehungen
2.177.760,00 2.288.870,00 2.265.230,00 2.265.230,00 2.265.230,00 2.265.230,00
23 Saldo der ordentl. u. außerordentl. Ein- u. Auszahl.nach Verr. d. int. Leist.
-35.781.271,32 -34.725.570,00 -35.963.970,00 -36.678.295,00 -37.311.730,00 -38.173.965,00
24 Einzahlungen aus Investit ionszuwendungen 2.578.067,73 4.797.550,00 6.940.100,00 3.968.920,00 508.000,00 874.000,00
25 Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichenEntgelten
27.561,86 50.000,00 493.000,00 465.600,00 713.000,00 1.212.900,00
26 Sonstige Investit ionseinzahlungen 57.743,89 48.790,00 13.600,00 10.700,00 10.900,00 11.100,00
27 Summe der Einzahlungen aus Investit ionstätigkeit 2.663.373,48 4.896.340,00 7.446.700,00 4.445.220,00 1.231.900,00 2.098.000,00
28 Auszahlungen für immaterielleVermögensgegenstände
514.593,28 3.479.300,00 5.636.100,00 3.456.200,00 210.000,00 210.000,00
29 Auszahlungen für Sachanlagen 8.678.477,84 5.938.810,00 7.277.500,00 9.509.200,00 5.230.700,00 4.550.900,00
30 Auszahlungen für Finanzanlagen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
31 Sonstige Investit ionsauszahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
32 Summe der Auszahlungen aus Investit ionstätigkeit 9.193.071,12 9.418.110,00 12.913.600,00 12.965.400,00 5.440.700,00 4.760.900,00
33 Saldo der Ein- und Auszahlungen ausInvestit ionstätigkeit
-6.529.697,64 -4.521.770,00 -5.466.900,00 -8.520.180,00 -4.208.800,00 -2.662.900,00
34 Finanzmitttelüberschuss/ -fehlbedarf desTeilhaushalts
-42.310.968,96 -39.247.340,00 -41.430.870,00 -45.198.475,00 -41.520.530,00 -40.836.865,00
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 1 Haushaltsplan 2021
Produkt: 11140 Gemeindeorgane
Produktbereich 11 Innere Verwaltung
Produktgruppe 111 Verwaltungssteuerung
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Hauptamt Herr Heidenreich
Auftraggeber:
X Kommunale Selbstverwaltung
Auftragsgrundlage:
Beschreibung:
arbeit; Verwaltungssteuerung und Controlling
Ziele:Repräsentation der Stadt
Zielgruppen:
von Mandatsträger/innen; Repräsentationen; Presse- und Öffentlichkeits-
Sicherstellung einer ordnungsgemäßen Sitzungsabwicklung;
Gremien; Einwohner/innen, Gewerbe, Handel, Handwerk, öffentliche Einrchtungen
(KomAEVO) u. a.
Schnittstelle zwischen Verwaltung und Gremien/Fraktionen;Vorbereitung,Abwicklung u. Nachbearbeitung der Stadtratssitzungen; Unterstützungder kommunalen Willensbildung; Bearbeiten von Anfragen und Anträgen
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Gemeindeordnung (GemO), Hauptsatzung, Geschäftsordnung, Stadt-ratsbeschlüsse, Kommunale Aufwands- u. Entschädigungsverordnung
Seite 83
Produkt 11140 Gemeindeorgane
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
415100 Auflösung von Sonderposten ausZuwendungen
123,20 120,00 120,00 120,00 120,00 120,00
431000 Verwaltungsgebühren 480,00 0,00 400,00 400,00 400,00 400,00
441100 Erträge aus Verkäufen von Vorräten 1.781,61 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00
441900 sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 3.685,16 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00
442300 Kostenerstattungen/ -umlagen vonSondervermögen
50,30 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
442430 Erstattungen von Gemeinden undGemeindeverbände
49,43 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
442900 Kostenerstattungen von Sonstigen 2.590,83 2.400,00 2.400,00 2.400,00 2.400,00 2.400,00
451500 Bestandsveränderungen an Waren 9.640,58 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
462700 Versicherungserstattungen 1.340,81 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
462990 Spenden 15.895,42 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
466140 Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen 181.375,85 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
469000 sonstige laufende Erträge ausVerwaltungstätigkeit
798,14 0,00 1.880,00 1.880,00 1.880,00 1.880,00
499999 Summe Erträge 217.811,33 3.520,00 5.800,00 5.800,00 5.800,00 5.800,00
501000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätige 215.472,12 237.800,00 200.680,00 227.250,00 229.530,00 231.190,00
502100 Beamtenbezüge 373.948,67 417.180,00 409.600,00 472.300,00 484.830,00 496.950,00
502200 Arbeitnehmer 300.326,38 381.590,00 349.580,00 401.730,00 411.780,00 422.070,00
503100 Beiträge zu Versorgungskassen für Beamte 265.784,31 319.750,00 295.250,00 298.250,00 301.250,00 304.300,00
503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 20.593,82 29.060,00 24.475,00 28.120,00 28.820,00 29.540,00
504100 Sozialversicherung Beamte 6.083,05 6.320,00 6.320,00 6.510,00 6.700,00 6.900,00
504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 57.740,77 81.570,00 69.525,00 80.290,00 82.690,00 85.170,00
504900 Unfallversicherung 44.491,24 45.000,00 47.000,00 47.450,00 47.910,00 48.500,00
505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 46.801,57 14.700,00 19.370,00 19.960,00 20.550,00 21.170,00
507100 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen -Beamte-
0,00 195.890,00 119.000,00 150.000,00 164.000,00 170.000,00
521000 Aufwendungen für Fertigung, Vertrieb undWaren
2.935,49 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
522100 Aufwendungen für Strom 230,24 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
523110 Unterhaltung der Grundstücke 95,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
523300 Unterhaltung des Infrastrukturvermögens 2.002,45 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
523500 Fahrzeugunterhaltung 11.626,03 10.500,00 10.500,00 10.500,00 10.500,00 10.500,00
523700 Unterhaltung der Betriebs- uGeschäftsausstattung
517,83 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
523800 Geringwertige Geräte, Austattungs-,Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenst.
27.252,28 14.800,00 14.800,00 14.900,00 15.000,00 15.100,00
524400 Verbrauchsmittel 276,60 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
524700 sonstige Verbrauchsmittel 1.402,01 100,00 0,00 0,00 0,00 0,00
525310 Kostenerstattungen/ -umlagen anEigenbetriebe
12.221,04 5.800,00 5.800,00 5.800,00 5.800,00 5.800,00
525900 Kostenerstattungen an Sonstige 1.055,22 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00
529100 sonstige Aufwendungen für Sachleistungen 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 466,71 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
538000 Abschreibungen auf Fahrzeuge, Maschinenund Betriebs- und Geschäftsausstattung
5.666,17 4.480,00 8.000,00 7.690,00 7.460,00 6.440,00
541900 Zuschüsse für laufende Zwecke an Sonstige 3.822,24 600,00 600,00 600,00 600,00 4.000,00
561100 Aufwendungen für Personaleinstellungen 412,34 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
561200 Aus- und Fortbildungskosten 15.339,21 3.500,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 6.618,68 4.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00
562110 Mieten 6.165,41 5.500,00 20.000,00 5.500,00 5.500,00 5.500,00
562200 Leasing 5.139,87 7.500,00 7.500,00 7.500,00 7.500,00 7.500,00
562300 Honorarleistungen 4.760,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
562900 sonstige Aufwendungen für dieInanspruchnahme von Diensten
10.381,58 0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00
563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 6.979,22 5.500,00 5.500,00 5.500,00 5.500,00 5.500,00
Haushaltsplan 2021
Produkt 11140 Gemeindeorgane
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
563300 Post- und Fernmeldegebühren 2.253,01 4.250,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00
563500 Öffentliche Bekanntmachungen 17.960,65 14.000,00 18.000,00 18.000,00 18.000,00 18.000,00
563600 Öffentlichkeitsarbeit 3.564,53 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00
563700 Bankgebühren 30,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
563800 Transportkosten 22,62 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
563900 sonstige Geschäftsaufwendungen 724,53 1.100,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00
564100 Versicherungsbeiträge 4.567,29 5.500,00 5.500,00 5.500,00 5.500,00 5.500,00
564200 Mitgliedsbeiträge 274,72 140,00 140,00 140,00 140,00 140,00
565125 Verluste aus dem Abgang von beweglichenVermögengsgegenständen
1,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
568200 Kraftfahrzeugsteuer 530,68 650,00 650,00 650,00 650,00 650,00
569100 Zuwendungen an Fraktionen 6.029,42 9.400,00 9.400,00 9.400,00 9.400,00 9.400,00
569200 Verfügungsmittel 4.777,10 4.600,00 4.600,00 4.600,00 4.600,00 4.600,00
569300 Repräsentation 33.253,44 28.000,00 28.000,00 28.000,00 28.000,00 28.000,00
569900 Sonstige laufende Aufw. derVerwaltungstätigkeit
13.299,54 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
122.710,00 124.990,00 134.925,00 134.925,00 134.925,00 134.925,00
599999 Summe Aufwendungen 1.666.606,08 2.001.370,00 1.848.415,00 2.024.765,00 2.070.835,00 2.111.045,00
Überschuss/Fehlbedarf -1.448.794,75 -1.997.850,00 -1.842.615,00 -2.018.965,00 -2.065.035,00 -2.105.245,00
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonto 431000
Beglaubigungsgebühren Ortsbezirke
Erläuterung zu Sachkonto 441100
Getränkegeldeinnahmen Sitzungsdienst
Erläuterung zu Sachkonto 441900
Sitzungsgelder Stadtvorstand, Weinverkauf an andere Dienststellen
Erläuterung zu Sachkonto 442900
Pauschale Erstattung der privaten Nutzung der Dienst-Pkw durch Oberbürgermeisterin und Bürgermeister
Erläuterung zu Sachkonto 469000
Eigenanteil Beihilfe
Erläuterung zu Sachkonto 502100 bis 504200
Der Ermittlung dieser Personalkosten liegen die derzeitigen Daten aus unserm Abrechnungsprogramm LOGA zugrunde. Da für das Jahr 2021 noch keine
Tariferhöhungen im Beschäftigtenbereich bekannt sind, wurde mit Kostensteigerungen von 3% kalkuliert. Ebenso wurden die Kalkulation der Beamtenbezüge um 3%
erhöht. Für die Folgejahre 2022 bis 2024 haben wir auf das jeweilige Vorjahresergebnis im Beamtenbereich pauschal eine Erhöhung von 2,5% und im Tarifbereich von 3%
vorgenommen.
Erläuterung zu Sachkonto 505000
Die Rheinische Versorgungskasse Köln hat ab dem Jahr 2020 die Beihilfe auf eine Umlagezahlung pro Beamten umgestellt, d.h. es erfolgt keine Abrechnung der
tatsächlichen Aufwendungen mehr. Für aktive Beamte beträgt die Umlage 3.228,- € (Stand: Umlage 2020)
Erläuterung zu Sachkonto 523500
Betriebsstoffe, Wartung, Reparaturen und sonstige Unterhaltungsmaßnahmen an den Dienstfahrzeugen des Stadtvorstands
Haushaltsplan 2021
Produkt 11140 Gemeindeorgane
Erläuterung zu Sachkonto 523800
u.a Ortsteilbudget der Ortsbezirke
Erläuterung zu Sachkonto 525310
Unterstützungsleistungen des Bauhofes und Pflegekosten der Ehren- und Legatgräber
Erläuterung zu Sachkonto 525900
Aufwendungen der Ratsmitglieder in Zusammenhang mit kommunalrechtlichen Streitigkeiten
Erläuterung zu Sachkonto 529100
Lokale Agenda, Aufwendungen für Sachmittel
Erläuterung zu Sachkonto 541900
Zuschussleistungen an Ratsmitglieder im Zusammenhang mit der Einführung des Ratsinformationssystems
Erläuterung zu Sachkonto 561200
Aus- und Fortbildung des Stadtvorstandes, der Ratsmitglieder und der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stabsstellen
Erläuterung zu Sachkonto 562110
Dienstzimmerentschädigung Ortsvorsteher, Raummiete für Veranstaltungen (ggf. Anmietung von Räumlichkeiten für Ratssitzungen, z.B. Kursaal)
Erläuterung zu Sachkonto 562200
Fahrzeugleasing Oberbürgermeisterin und Bürgermeister
Erläuterung zu Sachkonto 562900
Montage Weihnachtsbäume, GEMA-Gebühren städt. Veranstaltungen
Erläuterung zu Sachkonto 563500
Aufwendungen für Bekanntmachungen von Stadtrats-, Ortsbeirats- und Ausschusssitzungen, Bekanntmachung von Satzungen
Erläuterung zu Sachkonto 563600
Aufwendungen für kommunale Veranstaltungen am Jahrmarkt, Freundschaftsfest und den Eiermarktsfrühstücken sowie für den Internetauftritt der Stadt Bad Kreuznach
Erläuterung zu Sachkonto 563900
Aufwendungen für Kranzspenden, Nachrufe
Erläuterung zu Sachkonto 564100
Aufwendungen zu Kfz-, Haftpflicht-, Eigenschaden- und Elektronikversicherungen
Erläuterung zu Sachkonto 564200
Mitgliedsbeiträge Europa-Union, Naturpark Soonwald-Nahe und Mayors for peace
Erläuterung zu Sachkonto 569300
Präsente für Alters- und Ehejubilare, Stadtratsmitglieder, Delegationen
Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Begrüßungspaket für Neubürger
Haushaltsplan 2021
Produkt 11140 Gemeindeorgane
Erläuterung zu Sachkonto 569900
Verköstigung der Ratsmitglieder anlässlich von Rats- und Ausschusssitzungen
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 1 Haushaltsplan 2021
Produkt: 11170 Personalvertretung
Produktbereich 11 Innere Verwaltung
Produktgruppe 111 Verwaltungssteuerung
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Hauptamt Herr Heidenreich
Auftraggeber:
X Kommunale Selbstverwaltung
Auftragsgrundlage:
Beschreibung: Mitbestimmung/Mitwirkung in personellen und sozialen, sonstigen inner-dienstlichen Angelegenheiten der Mitarbeiter; vertrauensvolle Zusammen-
Ziele:
Zielgruppen:
arbeit zwischen Verwaltung und Personalvertretung zum Wohle der
Mitarbeiter/innen
Mitarbeiter/innen und zur Erfüllung der Verwaltung obliegenden Aufgaben
Mitarbeiter/innenzufriedenheit mit der Leistung des Personalrates/Schwerbehindertenvertretung
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Landespersonalvertretungsgesetz (LPersVG), personalvertretungsrecht-lich relevante Vorschriften u. a.
Seite 88
Produkt 11170 Personalvertretung
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
441210 Mieten 10.195,50 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00
441900 sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 310,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
499999 Summe Erträge 10.505,50 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00
502200 Arbeitnehmer 190.591,54 184.110,00 182.565,00 210.820,00 217.140,00 223.650,00
503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 14.635,45 15.320,00 14.055,00 16.230,00 16.720,00 17.220,00
504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 37.240,62 38.660,00 35.465,00 40.960,00 42.190,00 43.450,00
506000 Personalnebenaufwendungen 5.070,91 8.000,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00
523300 Unterhaltung des Infrastrukturvermögens 2.554,34 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00
523700 Unterhaltung der Betriebs- uGeschäftsausstattung
0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
523800 Geringwertige Geräte, Austattungs-,Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenst.
176,29 100,00 500,00 100,00 100,00 100,00
524400 Verbrauchsmittel 12,22 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
524700 sonstige Verbrauchsmittel 14,60 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
525310 Kostenerstattungen/ -umlagen anEigenbetriebe
334,70 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
538000 Abschreibungen auf Fahrzeuge, Maschinenund Betriebs- und Geschäftsausstattung
244,13 250,00 250,00 250,00 250,00 240,00
541900 Zuschüsse für laufende Zwecke an Sonstige 210,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00
561200 Aus- und Fortbildungskosten 4.332,52 15.000,00 15.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 82,86 160,00 200,00 160,00 160,00 160,00
561900 sonstige Personalnebenaufwendungen 1.780,15 1.750,00 1.750,00 1.750,00 1.750,00 1.750,00
562110 Mieten 6.209,00 6.100,00 6.100,00 6.100,00 6.100,00 6.100,00
562300 Honorarleistungen 2.091,02 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00
562500 Sachverständigen-, Gerichts- und ähnlicheAufwendungen
492,54 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00
563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 1.363,47 1.800,00 1.800,00 1.800,00 1.800,00 1.800,00
563900 sonstige Geschäftsaufwendungen 250,00 250,00 250,00 250,00 250,00 250,00
564100 Versicherungsbeiträge 1.093,29 1.100,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00
569300 Repräsentation 0,00 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00
569900 Sonstige laufende Aufw. derVerwaltungstätigkeit
1.802,99 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
7.285,00 11.240,00 13.330,00 13.330,00 13.330,00 13.330,00
599999 Summe Aufwendungen 277.867,64 292.940,00 289.465,00 314.950,00 322.990,00 331.250,00
Überschuss/Fehlbedarf -267.362,14 -282.940,00 -279.465,00 -304.950,00 -312.990,00 -321.250,00
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonto 441210
Mieterträge aus der Vermietung von Bedienstetenparkplätzen
Erläuterung zu Sachkonto 502200 bis 504200
Der Ermittlung dieser Personalkosten liegen die derzeitigen Daten aus unserem Abrechnungsprogramm LOGA zugrunde: Da uns noch keine Informationen zu etwaigen
Tariferhöhungen im Beschäftigtenbereich vorliegen, haben wir mit einer Steigerung von 3% kalkuliert. Die Aufwendungen im Beamtenbereich wurden für 2021 ebenso
um 3% erhöht. Für die Folgejahre 2022 bis 2024 haben wir auf das Vorjahresergebnis im Tarifbereich pauschal 3% aufgeschlagen. Die Beamtenbezüge wurden mit einer
Steigerung von 2,5% kalkuliert.
Erläuterung zu Sachkonto 506000
Zuschüsse für die Nutzung des ÖPNV durch Mitarbeiter
Erläuterung zu Sachkonto 523300
Unterhaltung der Bedienstetenparkplätze und notwendiger Infrastruktur
Haushaltsplan 2021
Produkt 11170 Personalvertretung
Erläuterung zu Sachkonto 541900
Zuschüsse für Saisonkarten Schwimmbäder
Erläuterung zu Sachkonto 561200
Schulungs- und Ausbildungs-und Weiterbildungsbedarf aufgrund Neuwahl Personalrat und der Jugend- und Auszubildendenvertretung
Erläuterung zu Sachkonto 561900
Zuschüsse zu Veranstaltungen der Jugend- und Auszubildendenvertretung, der Betriebssportgruppen und von ehemaligen Bediensteten
Erläuterung zu Sachkonto 562110
Anmietung von Räumlickeiten für Personalversammlungen, Anmietung von externem Parkraum für Bedienstete
Erläuterung zu Sachkonto 562300
Externe Beratungsleistungen bei der Erstellung von Dienstvereinbarungen
Erläuterung zu Sachkonto 562500
Aufwendungen des Personalrates im Zusammenhang mit personalrechtlichen Streitigkeiten
Erläuterung zu Sachkonto 564100
Eigenschaden-, Haftpflicht- und Elektronikversicherung Schrankenanlagen
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 1 Haushaltsplan 2021
Produkt: 11200 Personal
Produktbereich 11 Innere Verwaltung
Produktgruppe 112 Personal
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Hauptamt Frau Merker
Auftraggeber:
X Kommunale Selbstverwaltung
Auftragsgrundlage:
Beschreibung: Bearbeitung aller Angelegenheiten im Personalbereich sowie Beratung
Ziele:
Zielgruppen:
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Bundesbesoldungsgesetz (BBesG); Landesbeamtengesetz (LBG);Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD); alle sonstigen beamten-/innen- und arbeitsrechtlich relevanten Vorschriften
in allen personalrechtlichen Fragen
Zeitnahe und mitarbeiter/innen- bzw. verwaltungsorientierte Bearbeitung vonPersonalangelegenheiten unter Beachtung rechtlicher Vorgaben undSicherstellung einer einheitlichen Rechtsanwendung
Mitarbeiter/innen
Seite 91
Produkt 11200 Personal
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
414420 Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land 2.121,57 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
414430 Zuweisungen von Gemeinden undGemeindeverbänden
240.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
442300 Kostenerstattungen/ -umlagen vonSondervermögen
195.026,15 115.000,00 115.000,00 115.000,00 115.000,00 115.000,00
442420 Kostenerstattungen vom Land 3.496,80 7.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00
442430 Erstattungen von Gemeinden undGemeindeverbände
47.955,95 230.000,00 230.000,00 230.000,00 230.000,00 230.000,00
462700 Versicherungserstattungen 527,68 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
466140 Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen 0,00 0,00 150.000,00 158.700,00 185.500,00 213.000,00
466200 Erträge aus Zuschreibungen 238.879,53 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
469000 sonstige laufende Erträge ausVerwaltungstätigkeit
21.275,17 37.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00
499999 Summe Erträge 749.282,85 389.000,00 500.000,00 508.700,00 535.500,00 563.000,00
502100 Beamtenbezüge 413.753,44 418.810,00 411.755,00 473.170,00 484.990,00 497.120,00
502200 Arbeitnehmer 401.850,16 415.700,00 523.175,00 604.150,00 622.280,00 640.940,00
502210 Arbeitnehmer -Leistungsentgelt- 490.420,02 319.150,00 518.470,00 534.030,00 550.050,00 566.560,00
503100 Beiträge zu Versorgungskassen für Beamte 294.075,55 321.050,00 296.700,00 299.700,00 302.700,00 305.800,00
503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 32.134,52 35.410,00 41.020,00 47.370,00 48.800,00 50.260,00
503210 Versorgungskasse Arbeitnehmer -Leistungsentgelt-
40.838,36 20.880,00 43.670,00 44.980,00 46.320,00 47.710,00
504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 84.697,11 94.180,00 105.010,00 121.270,00 124.900,00 128.650,00
504210 Sozialversicherung Arbeitnehmer -Leistungsentgelt-
95.574,67 64.050,00 101.310,00 104.350,00 107.480,00 110.710,00
504900 Unfallversicherung 138.735,05 149.080,00 149.080,00 152.090,00 153.620,00 155.160,00
505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 26.647,42 60.690,00 51.080,00 52.620,00 54.200,00 55.830,00
506000 Personalnebenaufwendungen 15.511,78 12.000,00 12.000,00 12.000,00 12.000,00 12.000,00
507100 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen -Beamte-
297.820,35 146.950,00 75.250,00 99.800,00 106.400,00 114.100,00
514000 Beihilfen, UnterstützungenVersorgungsempfänger
613.866,73 585.800,00 600.000,00 620.140,00 638.740,00 657.910,00
515100 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen -Beamte-
1.571.445,00 312.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00
516000 Zuführungen zu Beihilferückstellungen 1.123.918,12 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
523700 Unterhaltung der Betriebs- uGeschäftsausstattung
434,83 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
523800 Geringwertige Geräte, Austattungs-,Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenst.
563,99 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
524700 sonstige Verbrauchsmittel 116,43 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
525310 Kostenerstattungen/ -umlagen anEigenbetriebe
385,65 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00
529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 15.870,08 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
538000 Abschreibungen auf Fahrzeuge, Maschinenund Betriebs- und Geschäftsausstattung
1.413,62 1.420,00 1.420,00 1.420,00 1.380,00 1.330,00
539300 Abschreibungen auf Finanzanlagen 7.098,92 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
541420 Zuweisungen für laufende Zwecke an das Land 32.969,55 30.000,00 33.000,00 33.300,00 33.640,00 33.970,00
561100 Aufwendungen für Personaleinstellungen 39.447,06 36.000,00 39.000,00 39.000,00 39.000,00 39.000,00
561200 Aus- und Fortbildungskosten 90.293,90 122.000,00 123.000,00 124.000,00 125.000,00 126.000,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 1.654,40 2.700,00 2.700,00 2.700,00 2.700,00 2.700,00
561400 allgemeine Betreuung der Bediensteten 125.396,94 105.000,00 120.000,00 121.000,00 122.000,00 123.000,00
561900 sonstige Personalnebenaufwendungen 1.544,00 9.000,00 9.000,00 9.000,00 9.000,00 9.000,00
562400 Sächlicher Aufwand TUIV 351,05 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
562500 Sachverständigen-, Gerichts- und ähnlicheAufwendungen
5.414,50 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
562600 Externe Beratungsleistungen 8.746,50 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
562900 sonstige Aufwendungen für dieInanspruchnahme von Diensten
5.828,00 10.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00
563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 19.711,64 17.500,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00
563900 sonstige Geschäftsaufwendungen 6,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
Haushaltsplan 2021
Produkt 11200 Personal
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
564100 Versicherungsbeiträge 4.984,26 8.600,00 4.600,00 4.600,00 4.600,00 4.600,00
564200 Mitgliedsbeiträge 9.100,50 8.900,00 9.700,00 9.700,00 9.700,00 9.700,00
566200 Bußgelder 148,50 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
566300 Säumniszuschläge 811,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
568900 sonstige betriebliche Steueraufwendungen 22.798,81 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
569300 Repräsentation 2.970,40 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
569900 Sonstige laufende Aufw. derVerwaltungstätigkeit
733,57 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
41.445,00 51.400,00 60.565,00 60.565,00 60.565,00 60.565,00
599999 Summe Aufwendungen 6.081.527,38 3.361.870,00 3.355.005,00 3.594.455,00 3.683.565,00 3.776.115,00
Überschuss/Fehlbedarf -5.332.244,53 -2.972.870,00 -2.855.005,00 -3.085.755,00 -3.148.065,00 -3.213.115,00
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonto 442300
Erstattung Personalverwaltungskosten Bauhof und Abwasserbeseitigung
Erstattung von Rückstellungsverpflichtungen für Beamte des Bauhofes
Erläuterung zu Sachkonto 442430
Erstattung von Beihilfen und Versorgungsleistungen der ehemaligen Bediensteten der Verbandsgemeinde Bad Münster am Stein - Ebernburg durch die
Verbandsgemeinden Bad Kreuznach und Rüdesheim
Erläuterung zu Sachkonto 469000
Eigenanteil Beihilfe
Erläuterung zu Sachkonten 502100 bis 504200
Der Ermittlung dieser Personalkosten liegen die derzeitigen Daten aus unserem Abrechnungsprogramm LOGA zugrunde: Da uns noch keine Informationen zu etwaigen
Tariferhöhungen im Beschäftigtenbereich vorliegen, haben wir mit einer Steigerung von 3% kalkuliert. Die Aufwendungen im Beamtenbereich wurden für 2021 ebenso
um 3% erhöht. Für die Folgejahre 2022 bis 2024 haben wir auf das Vorjahresergebnis im Tarifbereich pauschal 3% aufgeschlagen. Die Beamtenbezüge wurden mit einer
Steigerung von 2,5% kalkuliert.
Erläuterung zu Sachkonto 505000 und 514000
Seit dem Jahr 2020 wird von den Rheinischen Versorgungskassen eine pauschale Umlage in Höhe von 3.228 € pro aktivem Beamten und 8.136 € pro
Versorgungsberechtigten für die Beihilfesachbearbeitung erhoben, die sowohl Beihilfekosten (Krankenkosten) als auch Bearbeitungskosten enthält.
Erläuterung zu Sachkonto 506000
Trennungsgelder für Teilnahme an Schulung und Ausbildung
Erläuterung zu Sachkonto 541420
Umlagebeitrag für die Hochschule für öffentliche Verwaltung Rheinland-Pfalz in Mayen
Erläuterung zu Sachkonto 561100
Stellenausschreibungen (Ansatzerhöhung wg. Ausschreibung 1. hauptamtl. Beigeordneter), Aufwendungen für amtsärztliche Untersuchungen
Erläuterung zu Sachkonto 561200
Schulgelder, Lehrgangsgebühren (73.000 €)�
Führungskräfteschulungen, "Talentschmiede", Interessenseminare für die Gesamtverwaltung, Teamentwicklungsmaßnahmen, Fortbildung Personal Stabstelle
(50.000 €)
�
Haushaltsplan 2021
Produkt 11200 Personal
Erläuterung zu Sachkonto 561400
Gesundheitsdienst für die Mitarbeiter der Stadtverwaltung, Ansatzanpassungen für Schutzmaßnahmen Corona-Pandemie
Erläuterung zu Sachkonto 561900
Aufwendungen im Zusammenhang mit Dienstjubiläen und Verabschiedungen
Erläuterung zu Sachkonto 564200
Mitgliedsbeitrag Kommunaler Arbeitgeberverband (KAV)
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 1 Haushaltsplan 2021
Produkt: 11300 Organisation
Produktbereich 11 Innere Verwaltung
Produktgruppe 113 Organisation
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Hauptamt Herr Heidenreich
Auftraggeber:
X Kommunale Selbstverwaltung
Auftragsgrundlage:
Beschreibung: Sicherstellung eines effektiven und effizienten Arbeitsablaufes; Umset-zung von Konzepten und Handlungsvorgaben zur Organisation derGesamtverwaltung; Durchführung von Personalbemessungen und
Ziele:
Zielgruppen:
schutz wie Arbeitsschutzgesetz (ArbZSchG), Mutterschaftsschutzgesetz(MuSchG); Organisationspläne
Gesamtverwaltung mit allen Organisationseinheiten
Stellenbewertungen; Einhaltung arbeitsschutz- und datenschutzrecht-licher Bestimmungen; Aufstellung der Stellenpläne pp.
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Beschlüsse der Gremien; Landesdatenschutzgesetz (LDSG); Landes-beamtengesetz (LBG); bestehende Rechtsvorschriften zum Arbeits-
Optimierung der Aufbau- und Ablauforganisation der Verwaltung
Seite 95
Produkt 11300 Organisation
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
502200 Arbeitnehmer 51.725,37 75.830,00 74.860,00 86.450,00 89.050,00 91.720,00
503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 4.006,08 6.300,00 5.800,00 6.700,00 6.900,00 7.110,00
504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 9.202,89 14.520,00 13.460,00 15.550,00 16.010,00 16.490,00
507100 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen -Beamte-
7.746,10 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
523700 Unterhaltung der Betriebs- uGeschäftsausstattung
0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
525310 Kostenerstattungen/ -umlagen anEigenbetriebe
0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
561200 Aus- und Fortbildungskosten 0,51 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 7,66 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00
563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 283,79 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00
564100 Versicherungsbeiträge 47,54 170,00 50,00 50,00 50,00 50,00
564200 Mitgliedsbeiträge 80.366,05 89.500,00 90.200,00 91.110,00 92.020,00 92.940,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
100,00 100,00 16.050,00 16.050,00 16.050,00 16.050,00
599999 Summe Aufwendungen 153.485,99 191.720,00 205.720,00 221.210,00 225.380,00 229.660,00
Überschuss/Fehlbedarf -153.485,99 -191.720,00 -205.720,00 -221.210,00 -225.380,00 -229.660,00
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonto 502200 bis 504200
Der Ermittlung dieser Personalkosten liegen die derzeitigen Daten aus unserem Abrechnungsprogramm LOGA zugrunde: Da uns noch keine Informationen zu etwaigen
Tariferhöhungen im Beschäftigtenbereich vorliegen, haben wir mit einer Steigerung von 3% kalkuliert. Die Aufwendungen im Beamtenbereich wurden für 2021 ebenso
um 3% erhöht. Für die Folgejahre 2022 bis 2024 haben wir auf das Vorjahresergebnis im Tarifbereich pauschal 3% aufgeschlagen. Die Beamtenbezüge wurden mit einer
Steigerung von 2,5% kalkuliert.
Erläuterung zu Sachkonto 564200
Mitgliedsbeiträge für:
Deutscher Städtetag (ca. 20.500 €)�
Städtetag Rheinland-Pfalz (ca. 50.200 €)�
Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsvereinfachung (KGSt) (ca 2.700 €)�
Kommunalakademie Rheinland-Pfalz (ca. 750 €)�
Tourismus- und Heilbäderverband Rheinland-Pfalz (ca. 16.000 €)�
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 1 Haushaltsplan 2021
Produkt: 11410 Zentrales Gebäudemanagement
Produktbereich 11 Innere Verwaltung
Produktgruppe 114 Zentrale Dienste
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Stadtbauamt Herr Christ
Auftraggeber:
X Kommunale Selbstverwaltung
Auftragsgrundlage:
Beschreibung: Unterhaltung und Bewirtschaftung stadteigener bebauter Grundstücke;
Ziele:
Zielgruppen:
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Gemeindeordnung (GemO); Schulgesetz (SchulG)Kindertagesstättengesetz, Sportförderungsgesetz, Landesgesetz zur
Organisationseinheiten, Nutzer der Gebäude
Ausführung des Jugendhilfegesetzes (AGKJHG)
Hausmeister- und Putzdienste
Optimierung der Unterhaltungs- und Bewirtschaftungskosten; Stärkungund Aufwertung des städtischen Gebäudebestandes
Seite 97
Produkt 11410 Zentrales Gebäudemanagement
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
414420 Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land 85.000,00 100.000,00 311.310,00 0,00 0,00 0,00
415100 Auflösung von Sonderposten ausZuwendungen
344.221,65 341.050,00 374.130,00 377.540,00 378.710,00 376.040,00
441210 Mieten 313.494,46 360.000,00 296.000,00 296.000,00 296.000,00 296.000,00
441220 Pachten 7.205,90 15.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00
441900 sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 100,00 0,00 0,00 0,00 0,00
442510 Kostenerstattungen von privatenUnternehmen
139,46 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
442900 Kostenerstattungen von Sonstigen 298,30 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
452100 Aktivierte Personalkosten 179.744,08 5.000,00 352.500,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00
462700 Versicherungserstattungen 20.197,12 1.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00
466100 Erträge aus Auflösung vonWertberichtigungen,Sonderposten undRückstellungen
297,50 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
469000 sonstige laufende Erträge ausVerwaltungstätigkeit
993,20 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
481000 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 4.208.950,00 4.208.950,00 4.208.950,00 4.208.950,00 4.208.950,00 4.208.950,00
499999 Summe Erträge 5.160.541,67 5.031.100,00 5.592.890,00 4.937.490,00 4.938.660,00 4.935.990,00
502100 Beamtenbezüge 134.023,79 108.010,00 152.170,00 174.865,00 179.240,00 183.720,00
502200 Arbeitnehmer 2.703.611,50 2.696.685,00 2.883.555,00 3.329.850,00 3.429.745,00 3.532.640,00
503100 Beiträge zu Versorgungskassen für Beamte 95.256,72 89.150,00 109.650,00 110.750,00 111.900,00 113.050,00
503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 213.592,23 213.540,00 210.940,00 243.590,00 250.900,00 258.425,00
504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 555.845,21 569.065,00 562.475,00 649.530,00 669.015,00 689.085,00
505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 42.825,33 11.630,00 11.630,00 11.630,00 11.630,00 11.630,00
507100 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen -Beamte-
82.103,00 49.040,00 38.250,00 48.800,00 52.700,00 57.000,00
522100 Aufwendungen für Strom 461.557,62 432.000,00 432.510,00 432.510,00 432.510,00 432.510,00
522110 Aufwendungen für Gas 399.445,46 400.000,00 400.000,00 400.000,00 400.000,00 400.000,00
522120 Aufwendungen für Fernwärme 22.202,95 22.500,00 22.500,00 22.500,00 22.500,00 22.500,00
522130 Aufwendungen für Festbrennstoffe 17.515,16 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00
522200 Aufwendungen für Wasser 88.604,23 118.750,00 122.385,00 122.385,00 122.385,00 122.385,00
522300 Aufwendungen für Abwasser 124.380,23 155.000,00 122.260,00 125.770,00 125.770,00 125.770,00
522400 Aufwendungen für Abfall 57.358,90 67.500,00 68.250,00 68.250,00 68.250,00 68.250,00
523110 Unterhaltung der Grundstücke 2.001,58 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00
523120 Unterhaltung der Außenanlagen 121.328,24 212.500,00 222.530,00 222.530,00 222.530,00 222.530,00
523130 Unterhaltung der Gebäude 1.361.666,71 940.500,00 1.959.000,00 1.416.650,00 1.416.650,00 1.416.650,00
523140 Unterhaltung Betriebsvorrichtungen anGebäuden
263.037,87 42.000,00 43.595,00 43.595,00 43.595,00 43.595,00
523210 Bewirtschaftung der Grundstücke 66,91 14.000,00 14.000,00 14.000,00 14.000,00 14.000,00
523211 Gebühren für Straßenreinigung 16.371,12 22.500,00 22.805,00 22.805,00 22.805,00 22.805,00
523230 Bewirtschaftung der Gebäude 259.171,92 255.000,00 285.000,00 245.000,00 245.000,00 245.000,00
523231 Schornsteinfegergebühren 5.360,94 5.000,00 5.115,00 5.115,00 5.115,00 5.115,00
523300 Unterhaltung des Infrastrukturvermögens 18,06 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
523700 Unterhaltung der Betriebs- uGeschäftsausstattung
48.214,32 28.000,00 40.000,00 40.000,00 40.000,00 40.000,00
523800 Geringwertige Geräte, Austattungs-,Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenst.
88.997,57 80.000,00 92.500,00 92.500,00 92.500,00 92.500,00
524400 Verbrauchsmittel 2.509,20 3.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00
524700 sonstige Verbrauchsmittel 101.705,43 95.000,00 102.000,00 102.000,00 102.000,00 102.000,00
524800 sonstige bezogene Leistungen 7.914,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00
525200 Kostenerstattungen an Unternehmen mitBeteiligungsverhältnis
5.017,30 16.000,00 4.600,00 4.600,00 4.600,00 4.600,00
525310 Kostenerstattungen/ -umlagen anEigenbetriebe
34.541,80 50.000,00 35.000,00 35.000,00 35.000,00 35.000,00
525311 Bauhof: Instandhaltungen Gebäude 0,00 4.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00
525312 Bauhof: Unterhaltung Außenanlagen 518.066,63 595.000,00 595.000,00 595.000,00 595.000,00 595.000,00
525313 Bauhof: Sonderservice Müll 12.202,23 6.000,00 13.000,00 13.000,00 13.000,00 13.000,00
Haushaltsplan 2021
Produkt 11410 Zentrales Gebäudemanagement
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
525314 Bauhof: Winterdienst 30.900,00 40.000,00 47.670,00 47.670,00 47.670,00 47.670,00
525510 Kostenerstattungen an private Unternehmen 156,41 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
525900 Kostenerstattungen an Sonstige 1.015,03 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 44.241,19 83.330,00 83.340,00 83.340,00 83.340,00 83.340,00
534000 Abschreibungen auf bebaute Grundstücke 1.058.479,27 1.045.390,00 1.102.110,00 1.168.980,00 1.166.590,00 1.266.560,00
538000 Abschreibungen auf Fahrzeuge, Maschinenund Betriebs- und Geschäftsausstattung
177.705,01 151.330,00 152.690,00 148.220,00 144.170,00 121.710,00
561200 Aus- und Fortbildungskosten 5.468,11 8.350,00 8.350,00 8.350,00 8.350,00 8.350,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 9.627,35 8.450,00 8.450,00 8.450,00 8.450,00 8.450,00
561500 Dienst- und Schutzkleidung 2.016,41 4.500,00 4.500,00 4.500,00 4.500,00 4.500,00
562110 Mieten 1.652.724,71 2.212.000,00 1.698.635,00 1.698.635,00 1.698.635,00 1.698.635,00
562120 Pachten 803,50 0,00 9.645,00 9.645,00 9.645,00 9.645,00
562400 Sächlicher Aufwand TUIV 685,43 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
562500 Sachverständigen-, Gerichts- und ähnlicheAufwendungen
24.702,90 15.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00
562900 sonstige Aufwendungen für dieInanspruchnahme von Diensten
50.720,73 35.000,00 95.000,00 95.000,00 95.000,00 95.000,00
563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 1.972,46 2.600,00 2.600,00 2.600,00 2.600,00 2.600,00
563300 Post- und Fernmeldegebühren 2.250,65 2.500,00 2.600,00 2.600,00 2.600,00 2.600,00
563500 Öffentliche Bekanntmachungen 317,04 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
563700 Bankgebühren 235,30 0,00 170,00 170,00 170,00 170,00
563900 sonstige Geschäftsaufwendungen 66,70 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00
564100 Versicherungsbeiträge 113.381,68 120.050,00 120.850,00 120.850,00 120.850,00 120.850,00
564200 Mitgliedsbeiträge 54,00 0,00 100,00 100,00 100,00 100,00
566300 Säumniszuschläge 0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
568100 Grundsteuer 30.607,66 33.000,00 35.105,00 35.105,00 35.105,00 35.105,00
576900 Zinsaufwendungen und sonstigeFinanzaufwendugen an Sonstige
3,58 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
145.850,00 149.620,00 171.475,00 171.475,00 171.475,00 171.475,00
599999 Summe Aufwendungen 11.200.499,28 11.247.140,00 12.175.160,00 12.259.065,00 12.388.740,00 12.606.670,00
Überschuss/Fehlbedarf -6.039.957,61 -6.216.040,00 -6.582.270,00 -7.321.575,00 -7.450.080,00 -7.670.680,00
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonto 414420
Zuwendungen für Unterhaltungsmaßnahmen im Rahmen des Kommunalen Investitionsprogramms 3.0 für die Feuerwache Süd (47.000 €) sowie die Grundschule
Kleiststraße (264.310 €).
Erläuterung zu Sachkonto 441210
Mieteinnahmen aus bestehenden Mietverträgen (173.000 €) sowie das Hinzukommen von Mieterträgen und Erträgen aus dem Betrieb des Fahrradparkhauses im Mobil-
und Infopunkt (+55.000 € in der Anlaufphase; sie könnten sich bei einer Auslastung von 20 % auf 63.000 € und bei einer Auslastung von 40 % auf 77.000 € erhöhen).
Erläuterung zu Sachkonto 452100
Erträge aus Bauverwaltungsleistungen für umfangreiche Baumaßnahmen
Erläuterung zu Sachkonten 502100 bis 504200
Anteilige Personalkosten der Abteilung 650
Erläuterung zu Sachkonto 522300
Anpassung an die Wasserkosten
Haushaltsplan 2021
Produkt 11410 Zentrales Gebäudemanagement
Erläuterung zu Sachkonto 523120
Aufwendungen für die Unterhaltung der Außenanlagen (105.000 €), Belagserneuerung des Arkadengangs in der Grundschule Kleiststraße (50.000 €), Zaunsanierung im
Möbusstadion (40.000 €) sowie Aufwendungen für die Bewässerungsanlagen der Sportplätze (15.000 €)
Erläuterung zu Sachkonto 523130
Kostenrtäger 1141000, eigene Verwaltung
Aufwendungen für Reparatur-, Wartungs- und Instandhaltungsarbeiten an Gebäuden; davon Aufwendungen für gezielte Maßnahmen (1.114.000 €)
Kostenrtäger 1141001, Verwaltung durch GEWOBAU
Anpassung an Jahresabrechnungen, Mehraufwand aufgrund von Sanierungsbedarf in einzelnen Wohnungen (65.000 €)
Erläuterung zu Sachkonto 523140
Aufwendungen für die Wartung und Instandhaltung von Betriebsvorrichtungen wie Bewässerungsanlagen, Fettabscheider etc.
Erläuterung zu Sachkonto 523230
Aufwendungen für die Bewirtschaftung der Gebäude, z.B. Reinigungsbedarf, Prüfgebühren, Einsatz von Fremdfirmen zur Gebäudereinigung, Bewachungskosten, Glas-
und Unterhaltsreinigung, Kita-Handbuch, Grundreinigung, Frequenz Schulen etc.
Mehraufwand für zusätzlichen Reinigungsbedarf der Grundschulsporthallen aufgrund Corona (+40.000 €)
Erläuterung zu Sachkonto 523700
Aufwendungen für die Unterhaltung von Einrichtungsgegenständen und für die Wartung und Instandhaltung von Feuerlöschern, Anpassung an tatsächlichen Bedarf
Erläuterung zu Sachkonto 523800
Beschaffung von Werkzeugen, Reinigungs- und Gartengeräten; Beschaffung von Einrichtungsgegenständen unter 1.000 €
Erläuterung zu Sachkonto 524400
Beschaffung von Verbandsmaterial, Creme etc.
Erläuterung zu Sachkonto 524700
Beschaffung von Reinigungsmitteln, Hygienepapier, usw.
Anpassung an tatsächlichen Bedarf
Erläuterung zu Sachkonto 524800
Aufwendungen für Bauaufsichtsgebühren, Schimmelpilzuntersuchungen etc.
Erläuterung zu Sachkonten 525310 bis 525314
Aufwendungen für die Inanspruchnahme des Bauhofes für die Unterhaltung der Gebäude, Außen- und Grünanlagen, Straßenreinigung, Winterdienst und
Abfallbeseitigung
Erläuterung zu Sachkonto 525313
Mehraufwand, da der AWB die Gelände der Grundschulen nicht mehr befährt
Erläuterung zu Sachkonto 525314
Mehraufwand aufgrund einer Preissteigerung des Bauhofes sowie das Hinzukommen neuer Objekte (Kita Jungstraße, Kita Pappelweg, Kita St. Nikolaus, Kita St. Wolfgang,
Haus der Stadtgeschichte, Mobil- u. Infopunkt, Planiger Straße 4, Toilette Oranienpark)
Erläuterung zu Sachkonto 561300
Anpassung der Reise- und Fahrtkosten an tatsächlichen Bedarf
Haushaltsplan 2021
Produkt 11410 Zentrales Gebäudemanagement
Erläuterung zu Sachkonto 562110
- Miete Rathaus Planig, EG links (333 €/Monat)
- Miete Rathaus Planig, EG rechts (269 €/Monat)
- Miete Wohnungnr. 552.007.01 Feuerwehr Planig (83,13 €/Monat)
- Miete Wilhelmstraße 7-11/Personalabteilung (1.661,68 €/Monat)
- Miete Wilhelmstraße 7-11 (29.582,60 €/Monat)
- Miete Brückes 2-8 (30.905,07 €/Monat)
- Öffentliches WC am Brauwerk (329,60 €/Monat)
- Miete Stadtteilbüro Schuhmannstraße (590 €/Monat)
- Miete KiTa Hannah-Arendt-Straße (9.052 €/Monat)
- Miete KiTa Stromberger Straße 24 (1.710 €/Monat)
- Miete KiTa Baumgartenstraße (3.100 €/Monat)
- Miete KiTa Herrmann-Rohloff (11.975,80 €/Monat)
- Miete KiTa Rudolf-Diesel-Straße 7 (13.902,09 €/Monat)
- Miete KiTa Hessel (2.700 €/Monat)
- Miete KiTa Jungstraße (16.233,50 €/Monat)
- Miete KiTa Pappelweg (14.248,20 €/Monat)
- Miete Planiger Straße 4 (4.050 €/Monat)
- Miete Jugendraum Winzenheim (650 €/Monat)
Erläuterung zu Sachkonto 562120
Pacht Oranienpark
Erläuterung zu Sachkonto 562500
Anpassung an tatsächlichen Bedarf
Erläuterung zu Sachkonto 562900
Aufwendungen für die Hauswirtschaft (z.B. Gardinenwäsche; 35.000 €); Aufwendungen für den Betrieb des Mobil- und Infopunkts (60.000 €)
Erläuterung zu Sachkonto 563300
Kosten für Diensthandys
Erläuterung zu Sachkonto 564100
Anteilige Gebäudeversicherung
Haushaltsplan 2021
Erläuterung zu Sachkonto 523130
Kitas allgemein- Malerarbeiten 30.000,00 €- Trinkwasserüberprüfung 15.000,00 €-Check 25.000,00 €
Brandschutz allgemein 35.000,00 €
Prüfung Feuerlöscher 12.000,00 €
Feuerwehren allgemein- Malerarbeiten 20.000,00 €
Kita Kendelstraße- Sanierung Gruppenraum 12.000,00 €
Kleistschule- F-90 Decke KG Gebäudeteil 1 20.000,00 €- Fluchttreppe Gebäudeteil 1 110.000,00 €- Erneuerung Heizung Gebäudeteil 2 325.000,00 €- Neue Brandschutzturen Gebäudeteil 2 25.000,00 €
GS Hofgartenstr. 70
- Sanierung Sporthallendach 30.000,00 €
Schulen allgemein- Brandschutz 90.000,00 €- Elektro 70.000,00 €- Malerarbeiten 60.000,00 €- Trinkwasser 70.000,00 €- Gutachten für vorgenannte Maßnahmen 50.000,00 €
Schlörgasse 6- Erneuerung Dacheindeckung 40.000,00 €
Rathaus Bosenheim- Sanierung Fassade 30.000,00 €
PUK- Umbau Install zu Veranstaktungsraum 45.000,00 €
Allgemeine Bauunterhaltung 280.000,00 €
Hofgartenschule 14 und 70- Brandschutz und Trinkwasserhygiene 500.000,00 €
Summe 1.894.000,00 €
gezielte Maßnahmen Haushaltsjahr 2021
Seite 102
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 1 Haushaltsplan 2021
Produkt: 11440 Informationstechnik (IT)
Produktbereich 11 Innere Verwaltung
Produktgruppe 114 Zentrale Dienste
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Hauptamt Herr Burkhard
Auftraggeber:
X Kommunale Selbstverwaltung
Auftragsgrundlage: Aufträge der Verwaltungsführung und der Organisationseinheiten;EU-Dienstleistungsrichtlinie (EU-DL-RL); Signaturgesetz (SigG);Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG);Personenstandsgesetz (PStG);
Beschreibung:
Ziele:
Zielgruppen:
strieren fachübergreifender Verfahren; Internetauftritt; Beratung der
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Bereitstellung einer informationstechnischen Infrastruktur für die Gesamt-verwaltung; Festlegung einheitlicher Standards; Einführung und admini-
Meldegesetz (MG)
Organisationseinheiten bei der Beschaffung und dem Einsatz von Hard-und Software; Gewährleistung der IT-Sicherheit; Zentrale Telefonanlage
Sicherstellung eines reibungslosen technikunterstützten Arbeitsablaufs
Gesamtverwaltung mit allen Organisationseinheiten, Einwohner/innen
Seite 103
Produkt 11440 Informationstechnik
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
442300 Kostenerstattungen/-umlagen vonSondervermögen
64.167,65 64.140,00 64.780,00 65.430,00 66.000,00 66.660,00
442430 Erstattungen von Gemeinden undGemeindeverbände
180,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
462700 Versicherungserstattungen 2.881,67 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
469000 sonstige laufende Erträge ausVerwaltungstätigkeit
624,00 0,00 630,00 630,00 630,00 630,00
481000 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 1.340.760,00 1.605.700,00 1.824.060,00 1.824.060,00 1.824.060,00 1.824.060,00
499999 Summe Erträge 1.408.613,32 1.669.840,00 1.889.470,00 1.890.120,00 1.890.690,00 1.891.350,00
502100 Beamtenbezüge 110.725,12 106.530,00 101.600,00 116.750,00 119.670,00 122.660,00
502200 Arbeitnehmer 324.051,52 353.660,00 354.425,00 409.280,00 421.560,00 434.210,00
503100 Beiträge zu Versorgungskassen für Beamte 78.696,33 81.600,00 73.400,00 74.150,00 74.900,00 75.650,00
503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 25.039,03 29.530,00 27.425,00 31.680,00 32.630,00 33.610,00
504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 64.077,84 75.850,00 70.660,00 81.600,00 84.050,00 86.570,00
505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 3.623,67 6.500,00 6.460,00 6.660,00 6.860,00 7.060,00
507100 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen -Beamte-
35.336,15 35.580,00 27.650,00 35.500,00 38.700,00 42.300,00
523500 Fahrzeugunterhaltung 4.892,62 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00
523700 Unterhaltung der Betriebs- uGeschäftsausstattung
2.620,64 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00
523800 Geringwertige Geräte, Austattungs-,Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenst.
888,39 5.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00
524700 sonstige Verbrauchsmittel 45,28 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
525310 Kostenerstattungen/-umlagen anEigenbetriebe
42,75 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00
525900 Kostenerstattungen an Sonstige 70,20 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 168,98 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
532000 Abschreibungen auf immaterielleVermögensgegenstände
60.516,22 48.640,00 62.860,00 53.350,00 45.560,00 37.570,00
538000 Abschreibungen auf Fahrzeuge, Maschinenund Betriebs- und Geschäftsausstattung
84.075,45 70.060,00 86.530,00 81.740,00 77.060,00 63.910,00
561200 Aus- und Fortbildungskosten 15.227,49 12.000,00 12.000,00 12.000,00 12.000,00 12.000,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 47,08 300,00 300,00 300,00 300,00 300,00
562110 Mieten 88.488,72 96.100,00 97.070,00 98.040,00 99.020,00 100.010,00
562200 Leasing 2.242,56 1.700,00 1.800,00 1.800,00 1.800,00 1.800,00
562400 Sächlicher Aufwand TUIV 811.447,19 968.900,00 1.158.350,00 1.099.920,00 1.121.920,00 1.144.360,00
562600 Externe Beratungsleistungen 0,00 22.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00
562900 sonstige Aufwendungen für dieInanspruchnahme von Diensten
410,27 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 41.619,10 45.000,00 45.000,00 45.000,00 45.000,00 45.000,00
563300 Post- und Fernmeldegebühren 4.306,32 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00
563600 Öffentlichkeitsarbeit 23,07 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
563900 sonstige Geschäftsaufwendungen 21,25 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
564100 Versicherungsbeiträge 2.064,97 2.200,00 2.200,00 2.200,00 2.200,00 2.200,00
568200 Kraftfahrzeugsteuer 144,19 180,00 100,00 100,00 100,00 100,00
576900 Zinsaufwendungen und sonstigeFinanzaufwendugen an Sonstige
7,08 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
100,00 100,00 1.110,00 1.110,00 1.110,00 1.110,00
599999 Summe Aufwendungen 1.761.019,48 1.977.430,00 2.147.940,00 2.170.180,00 2.203.440,00 2.229.420,00
Überschuss/Fehlbedarf -352.406,16 -307.590,00 -258.470,00 -280.060,00 -312.750,00 -338.070,00
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonto 469000
Eigenanteil Beihilfe
Haushaltsplan 2021
Produkt 11440 Informationstechnik
Erläuterung zu Sachkonten 502100 bis 504200
Der Ermittlung dieser Personalkosten liegen die derzeitigen Daten aus unserem Abrechnungsprogramm LOGA zugrunde: Da uns noch keine Informationen zu etwaigen
Tariferhöhungen im Beschäftigtenbereich vorliegen, haben wir mit einer Steigerung von 3% kalkuliert. Die Aufwendungen im Beamtenbereich wurden für 2021 ebenso
um 3% erhöht. Für die Folgejahre 2022 bis 2024 haben wir auf das Vorjahresergebnis im Tarifbereich pauschal 3% aufgeschlagen. Die Beamtenbezüge wurden mit einer
Steigerung von 2,5% kalkuliert.
Erläuterung zu Sachkonto 505000
Die Rheinische Versorgungskasse Köln hat ab dem Jahr 2020 die Beihilfe auf eine Umlagezahlung pro Beamten umgestellt, d.h. es erfolgt keine Abrechnung der
tatsächlichen Aufwendungen mehr. Für aktive Beamte beträgt die Umlage 3.228,- € (Stand: Umlage 2020)
Erläuterung zu Sachkonto 523700
Unterhaltungsmaßnahmen an städtischen Telefonanlagen
Erläuterung zu Sachkonto 523800
Ankauf von Hardware für Festnetz- und Mobilfunktelefonie
Erläuterung zu Sachkonto 562110
Mietkosten städtische Telefonanlage
Kopierermiete im Rahmenvertrag des Landes Rheinland-Pfalz
Erläuterung zu Sachkonto 562200
IT-Fahrzeug
Erläuterung zu Sachkonto 562400
Betrieb der zentralen IT-Verfahren und IT-Komponenten (z.B. Finanzverfahren, zentrales IT-Netz, Anbindung Kommunalnetz)
Geringwertige Wirtschaftsgüter (Hardware)
Ansatzsteigerungen für:
80 neue Telearbeitsplätze•
Lizenzen zur Erweiterung der Funktionalität der Telefonanlage•
Hostingkosten für Feuerwehrverwaltungsprogramm•
Einführung Datei-Transfer-Lösung (Betriebskosten)•
Übernahme Luftbefliegunsdaten in das Grafisches Informationssystem•
Steigerung Pflege- und Betriebskosten für Verfahren und Systeme (angekündigte Preiserhöhungen, zum Teil abhängig von höherer Einwohnerzahl). u. a.
Meldewesen, Microsoftlizenzen
•
Neubeschaffung IT-Hardware gem. Meldungen Fachdienststellen •
Erläuterung zu Sachkonto 563100
Zentrale Beschaffung von Tonerkartuschen und Tintenpatronen für Laser- und Tintenstrahldrucker
Erläuterung zu Sachkonto 563300
Datenanschlüsse der IT
Anmietung einer Festverbindung (notwendig für stabile und sichere Integration der Außenestellen ins Verwaltungsnetzwerk, performante Anbindung der
Telearbeitsplätze
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 1 Haushaltsplan 2021
Produkt: 11450 Zentrale Dienste
Produktbereich 11 Innere Verwaltung
Produktgruppe 114 Zentrale Dienste
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Hauptamt Herr Heidenreich
Auftraggeber:
X Kommunale Selbstverwaltung
Auftragsgrundlage:
Beschreibung: Posteingang/-ausgang, Boten- und Fahrdienst; Hausdruckerei/Verviel-fältigungen; Informationsbüro als zentrale Anlauf- und Vermittlungs-
Ziele: Bereitstellung von Servicediensten zur Gewährleistung reibungsloser
Zielgruppen:
stelle zwischen Kunden und Verwaltung; Telefonvermittlung; Schreib-
Gesamtverwaltung mit allen Organisationseinheiten, Einwohner/innen
dienst
Verwaltungsabläufe
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Allgemeine Geschäftsanweisung, Dienstanweisungen, Landesverwal-tungsstellungsgesetz (LVwZG)
Seite 106
Produkt 11450 Zentrale Dienste
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
415100 Auflösung von Sonderposten ausZuwendungen
67,04 170,00 60,00 60,00 60,00 60,00
431000 Verwaltungsgebühren 2.043,35 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00
441100 Erträge aus Verkäufen von Vorräten 2.001,00 1.700,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00
441900 sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 146,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
442100 Kostenerstatt./ -umlagen von verbundenenUnternehmen
960,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
442300 Kostenerstattungen/ -umlagen vonSondervermögen
5.443,03 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00
442430 Erstattungen von Gemeinden undGemeindeverbände
18.090,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
462700 Versicherungserstattungen 7.844,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
469000 sonstige laufende Erträge ausVerwaltungstätigkeit
93,60 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
481000 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 109.900,00 109.900,00 109.900,00 109.900,00 109.900,00 109.900,00
499999 Summe Erträge 146.588,02 117.770,00 117.960,00 117.960,00 117.960,00 117.960,00
502100 Beamtenbezüge 14.698,85 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
502200 Arbeitnehmer 373.629,93 350.750,00 360.645,00 416.470,00 428.960,00 441.830,00
503100 Beiträge zu Versorgungskassen für Beamte 10.447,87 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 28.941,17 29.370,00 27.895,00 32.230,00 33.190,00 34.210,00
504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 77.012,62 78.270,00 74.480,00 86.010,00 88.600,00 91.270,00
505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 4.160,26 970,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00
507100 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen -Beamte-
7.746,10 3.530,00 3.000,00 3.650,00 3.950,00 4.250,00
521000 Aufwendungen für Fertigung, Vertrieb undWaren
1.437,50 1.700,00 1.700,00 1.700,00 1.700,00 1.700,00
522400 Aufwendungen für Abfall 258,12 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
523500 Fahrzeugunterhaltung 13.668,38 5.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00
523700 Unterhaltung der Betriebs- uGeschäftsausstattung
1.970,01 2.600,00 2.600,00 2.600,00 2.600,00 2.600,00
523800 Geringwertige Geräte, Austattungs-,Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenst.
3.339,98 2.300,00 3.100,00 2.300,00 2.300,00 2.300,00
524400 Verbrauchsmittel 0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
524700 sonstige Verbrauchsmittel 4.247,54 4.000,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00
525310 Kostenerstattungen/ -umlagen anEigenbetriebe
19.634,45 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
525420 Kostenerstattungen an das Land 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00
529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 92,98 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
538000 Abschreibungen auf Fahrzeuge, Maschinenund Betriebs- und Geschäftsausstattung
4.070,68 3.970,00 3.570,00 3.510,00 3.450,00 2.960,00
561200 Aus- und Fortbildungskosten 48,73 1.300,00 1.300,00 1.300,00 1.300,00 1.300,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 91,23 250,00 250,00 250,00 250,00 250,00
561500 Dienst- und Schutzkleidung 0,00 250,00 0,00 0,00 0,00 0,00
562110 Mieten 1.062,39 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00
562200 Leasing 5.474,02 6.600,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00
562900 sonstige Aufwendungen für dieInanspruchnahme von Diensten
31.185,52 34.500,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00
563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 33.825,45 32.000,00 32.100,00 32.700,00 33.300,00 33.900,00
563300 Post- und Fernmeldegebühren 212.990,16 223.000,00 223.000,00 223.000,00 223.000,00 223.000,00
563600 Öffentlichkeitsarbeit 1.085,28 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
564100 Versicherungsbeiträge 3.092,83 3.520,00 2.330,00 2.330,00 2.330,00 2.330,00
568200 Kraftfahrzeugsteuer 236,00 260,00 130,00 130,00 130,00 130,00
569300 Repräsentation 2.066,61 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
576900 Zinsaufwendungen und sonstigeFinanzaufwendugen an Sonstige
6,57 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
90.570,00 95.460,00 92.620,00 92.620,00 92.620,00 92.620,00
599999 Summe Aufwendungen 947.091,23 887.200,00 877.820,00 949.900,00 966.780,00 983.750,00
Haushaltsplan 2021
Produkt 11450 Zentrale Dienste
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
Überschuss/Fehlbedarf -800.503,21 -769.430,00 -759.860,00 -831.940,00 -848.820,00 -865.790,00
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonto 431000
Gebührenerlöse für Beglaubigungen
Erläuterung zu Sachkonto 441100
Verkaufserlöse Restmüllsäcke des Abfallwirtschaftsbetriebs
Erläuterung zu Sachkonto 442300
Kostenerstattungen des Bauhofes für:
anteilige Telefonkosten�
anteilige Rundfunkgebühren�
Erläuterung zu Sachkonto 502200 bis 504200
Der Ermittlung dieser Personalkosten liegen die derzeitigen Daten aus unserem Abrechnungsprogramm LOGA zugrunde. Da uns noch keine Informationen zu etwaigen
Tariferhöhungen im Beschäftigtenbereich vorliegen, haben wir mit einer Steigerung von 3% kalkuliert. Die Aufwendungen im Beamtenbereich wurden für 2021 ebenso
um 3% erhöht. Für die Folgejahre 2022 bis 2024 haben wir auf das Vorjahresergebnis im Tarifbereich pauschal 3% aufgeschlagen. Die Beamtenbezüge wurden mit einer
Steigerung von 2,5% kalkuliert.
Erläuterung zu Sachkonto 521000
Ankauf von Restmüllabfallsäcken beim Abfallwirtschaftbetrieb des Landkreises
Erläuterung zu Sachkonto 523800
Beschaffung von Bürodrehstühlen für das Informationsbüro
Erläuterung zu Sachkonto 524700
Verbrauchsmaterialien Frankiermaschine
Erläuterung zu Sachkonto 525420
Kostenerstattung an die Zentrale Beschaffungsstelle des Landes Rheinland-Pfalz zur Nutzung der Rahmenverträge
Erläuterung zu Sachkonto 562110
Mietkosten Frankiermaschine
Erläuterung zu Sachkonto 562200
Leasing Botenfahrzeug
Erläuterung zu Sachkonto 562900
Entsorungskosten Datenschutzcontainer
Erläuterung zu Sachkonto 562900
Externe Vergabe von Druckaufträgen
Erläuterung zu Sachkonto 562900
Botendienstleistungen durch die Lebenshilfe Bad Kreuznach e.V.
Haushaltsplan 2021
Produkt 11450 Zentrale Dienste
Erläuterung zu Sachkonto 563100
Aufwendungen im Zusammenhang mit der zentralen Beschaffung von Kopierpapier über den Rahmenvertrag des Landes RLP
Erläuterung zu Sachkonto 563300
Fernmeldegebühren des zentralen Telefonanschlusses
Rundfunkgebühren
Erläuterung zu Sachkonto 563300
Brief- und Paketporto
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 1 Haushaltsplan 2021
Produkt: 11811 Rechnungsprüfung
Produktbereich 11 Innere Verwaltung
Produktgruppe 118 Prüfung und Kommunalaufsicht
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Rechnungsprüfungsamt Frau Förster
Auftraggeber:
X Land
Auftragsgrundlage:
Beschreibung:
Ziele: Sicherstellung eines rechtmäßigen und wirtschaftlichen Verhaltens derVerwaltung; Gewinnung von Grundlagenmaterial für die Verwaltungssteuerung
Zielgruppen:
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Gemeindeordnung (GemO), Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO),Landeshaushaltsordnung (LHO), Dienstanweisungen
Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadtverwaltung undihrer Einrichtungen nach Recht-, Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit,Beratungsleistungen zur Verwaltungssteuerung
Gremien, Verwaltungsführung, Organisationseinheiten
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Produkt 11811 Rechnungsprüfung
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
415100 Auflösung von Sonderposten ausZuwendungen
53,33 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00
442300 Kostenerstattungen/ -umlagen vonSondervermögen
5.652,50 13.000,00 12.000,00 12.000,00 12.000,00 12.000,00
469000 sonstige laufende Erträge ausVerwaltungstätigkeit
624,00 625,00 625,00 625,00 625,00 625,00
481000 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 26.800,00 26.800,00 26.800,00 26.800,00 26.800,00 26.800,00
499999 Summe Erträge 33.129,83 40.475,00 39.475,00 39.475,00 39.475,00 39.475,00
502100 Beamtenbezüge 89.717,64 87.400,00 86.250,00 99.100,00 101.600,00 104.100,00
502200 Arbeitnehmer 94.477,59 91.100,00 90.085,00 104.000,00 107.100,00 110.300,00
503100 Beiträge zu Versorgungskassen für Beamte 63.765,33 67.100,00 62.100,00 62.750,00 63.400,00 64.050,00
503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 7.294,42 7.700,00 6.955,00 8.050,00 8.200,00 8.500,00
504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 18.062,58 18.700,00 17.170,00 19.850,00 20.400,00 21.000,00
505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 3.748,62 6.460,00 6.460,00 6.460,00 6.460,00 6.460,00
507100 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen -Beamte-
67.110,00 39.950,00 29.800,00 38.800,00 42.150,00 46.100,00
523700 Unterhaltung der Betriebs- uGeschäftsausstattung
0,00 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00
523800 Geringwertige Geräte, Austattungs-,Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenst.
729,00 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00
525310 Kostenerstattungen/ -umlagen anEigenbetriebe
0,00 300,00 300,00 300,00 300,00 300,00
529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 154,21 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
538000 Abschreibungen auf Fahrzeuge, Maschinenund Betriebs- und Geschäftsausstattung
322,83 330,00 330,00 330,00 330,00 330,00
561200 Aus- und Fortbildungskosten 2.368,90 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 59,10 350,00 350,00 350,00 350,00 350,00
563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 1.089,08 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00
563500 Öffentliche Bekanntmachungen 127,38 700,00 500,00 500,00 500,00 500,00
564100 Versicherungsbeiträge 576,30 800,00 700,00 700,00 700,00 700,00
564200 Mitgliedsbeiträge 0,00 150,00 150,00 150,00 150,00 150,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
29.595,00 32.450,00 35.675,00 35.675,00 35.675,00 35.675,00
599999 Summe Aufwendungen 379.197,98 357.890,00 341.225,00 381.415,00 391.715,00 402.915,00
Überschuss/Fehlbedarf -346.068,15 -317.415,00 -301.750,00 -341.940,00 -352.240,00 -363.440,00
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 1 Haushaltsplan 2021
Produkt: 11900 Rechtsangelegenheiten
Produktbereich 11 Innere Verwaltung
Produktgruppe 119 Recht
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Rechtsamt Frau Häußermann
Auftraggeber:
X Land
Auftragsgrundlage:
Beschreibung:
Ziele: Sicherstellung der Rechtmäßigkeit der Verwaltung und Wahrung der
Zielgruppen:
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Dienstanweisung, Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO), Ausführungs-gesetz zur VwGO (AGVwGO), Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG),Landesverwaltungsverfahrensgesetz (LVwVfG)
Rechtsberatung, Führung von Widerspruchsverfahren und sonstigenVerfahren, Führen von Rechtsstreitigkeiten beim Amtsgericht, der
Interessen der Stadt
Sozial- und Verwaltungsgerichtsbarkeit und Mitwirkung bei Prozessenin der Zivilgerichtsbarkeit, Satzungsangelegenheiten, Versicherungs-angelegenheiten, Schadenssachen, Ausbildung
Organisationseinheiten, Verfahrensbeteiligte, Einwohner/innen
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Produkt 11900 Rechtsangelegenheiten
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
431000 Verwaltungsgebühren 807,72 7.500,00 7.500,00 7.500,00 7.500,00 7.500,00
442300 Kostenerstattungen/ -umlagen vonSondervermögen
37.160,00 37.535,00 37.910,00 38.290,00 38.675,00 39.065,00
442430 Erstattungen von Gemeinden undGemeindeverbände
300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
442510 Kostenerstattungen von privatenUnternehmen
0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
442900 Kostenerstattungen von Sonstigen 6.064,45 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
462700 Versicherungserstattungen 376,04 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
462910 Sonstige sonstige laufende Erträge 9,18 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
466100 Erträge aus Auflösung vonWertberichtigungen,Sonderposten undRückstellungen
301,52 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
469000 sonstige laufende Erträge ausVerwaltungstätigkeit
1.095,90 0,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00
479900 sonstige Erträge 191,93 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
499999 Summe Erträge 46.306,74 46.235,00 47.710,00 48.090,00 48.475,00 48.865,00
501000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätige 600,00 600,00 540,00 600,00 600,00 600,00
502100 Beamtenbezüge 227.869,30 202.930,00 213.695,00 245.570,00 251.710,00 258.000,00
502200 Arbeitnehmer 90.326,97 82.800,00 68.485,00 79.080,00 81.450,00 83.900,00
503100 Beiträge zu Versorgungskassen für Beamte 161.959,06 155.650,00 154.000,00 155.550,00 157.150,00 158.750,00
503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 6.993,87 6.940,00 5.350,00 6.130,00 6.320,00 6.510,00
504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 18.741,50 18.625,00 14.245,00 16.450,00 16.940,00 17.450,00
505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 12.413,77 14.530,00 16.680,00 16.680,00 16.680,00 16.680,00
507100 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen -Beamte-
153.677,50 95.680,00 76.950,00 97.850,00 106.500,00 116.200,00
515100 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen -Beamte-
0,00 7.150,00 0,00 0,00 0,00 0,00
523700 Unterhaltung der Betriebs- uGeschäftsausstattung
0,00 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00
523800 Geringwertige Geräte, Austattungs-,Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenst.
2.232,71 450,00 450,00 450,00 450,00 450,00
524400 Verbrauchsmittel 0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
525310 Kostenerstattungen/ -umlagen anEigenbetriebe
99,45 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
525900 Kostenerstattungen an Sonstige 24,20 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 292,89 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
538000 Abschreibungen auf Fahrzeuge, Maschinenund Betriebs- und Geschäftsausstattung
788,01 790,00 790,00 790,00 790,00 790,00
561200 Aus- und Fortbildungskosten 1.048,39 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 282,41 450,00 450,00 450,00 450,00 450,00
562500 Sachverständigen-, Gerichts- und ähnlicheAufwendungen
81.773,77 150.000,00 40.000,00 40.000,00 40.000,00 40.000,00
562900 sonstige Aufwendungen für dieInanspruchnahme von Diensten
0,00 800,00 800,00 800,00 800,00 800,00
563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 8.822,09 11.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00
563300 Post- und Fernmeldegebühren 16,50 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
563500 Öffentliche Bekanntmachungen 74,45 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
563900 sonstige Geschäftsaufwendungen 516,46 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
564100 Versicherungsbeiträge 1.080,55 1.100,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00
564200 Mitgliedsbeiträge 596,00 600,00 600,00 600,00 600,00 600,00
565510 Einzelwertberichtigung 780,57 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
569400 Aufwendungen für Schadensfälle 376,04 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
576900 Zinsaufwendungen und sonstigeFinanzaufwendugen an Sonstige
25,66 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
579900 Stundungs- und andere Zinsen 343,57 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
30.060,00 30.990,00 34.980,00 34.980,00 34.980,00 34.980,00
599999 Summe Aufwendungen 801.815,69 785.485,00 643.515,00 711.480,00 730.920,00 751.660,00
Haushaltsplan 2021
Produkt 11900 Rechtsangelegenheiten
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
Überschuss/Fehlbedarf -755.508,95 -739.250,00 -595.805,00 -663.390,00 -682.445,00 -702.795,00
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonto 431000
Widerspruchsgebühren
Erläuterung zu Sachkonto 442300
Kostenanteil Abwasserbeseitigungseinrichtung und Bauhof
Erläuterung zu Sachkonto 442510
Schadensersatzleistungen von privaten Unternehmen und Privatpersonen
Erläuterung zu Sachkonto 442900
Erstattung von Kosten im Verwaltungsrechtsstreit und für die Versicherung des Cauer Hauses
Erläuterung zu Sachkonto 501000
Aufwandsentschädigung für Schiedspersonen
Erläuterung zu Sachkonto 502100 bis 504200
Die Personalaufwendungen wurden von der Personalabteilung aus dem Verfahren LOGA ermittelt und den Fachdienststellen zur Verfügung gestellt.
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 1 Haushaltsplan 2021
Produkt: 12100 Statistik und Wahlen
Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung
Produktgruppe 121 Statistik und Wahlen
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Hauptamt Herr Heidenreich
Auftraggeber:
X Bund / Land
Auftragsgrundlage:
Beschreibung: Organisation und Durchführung der Wahlen, Volks- und Bürgerbegehren/entscheide; Sammlung, Fortschreibung und Aufbereitung von Daten;Durchführung von Zählungen und Erhebungen; Erstellung des statisti-schen Jahresberichtes
Ziele: Durchführung von Wahlen, Durchführung statistischer Erhebungen
Zielgruppen: Wahlberechtigte, Einwohner/innen, Industrie, Gewerbe, Handel, Hand-werk
(LStatG), Zensusvorbereitungsgesetz (ZensVorbG 2011), Bundessta-tistikgesetz (BStatG)
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Europawahlgesetz (EuWG), Bundeswahlgesetz (BWahlG), Landeswahl-gesetz (LWahlG), Kommunalwahlgesetz (KWG), Landesstatistikgesetz
Seite 115
Produkt 12100 Statistik und Wahlen
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
441900 sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 75,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
442410 Kostenerstattungen vom Bund 14.010,79 0,00 25.000,00 0,00 0,00 14.000,00
442420 Kostenerstattungen vom Land 0,00 0,00 13.500,00 0,00 0,00 0,00
462700 Versicherungserstattungen 4.665,39 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
469000 sonstige laufende Erträge ausVerwaltungstätigkeit
46,80 0,00 100,00 100,00 100,00 100,00
499999 Summe Erträge 18.797,98 100,00 38.700,00 200,00 200,00 14.200,00
501000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätige 17.234,00 0,00 24.000,00 12.000,00 0,00 17.500,00
502100 Beamtenbezüge 7.349,29 7.300,00 7.225,00 8.310,00 8.520,00 8.740,00
502200 Arbeitnehmer 14.202,72 4.000,00 20.675,00 15.550,00 4.400,00 15.700,00
503100 Beiträge zu Versorgungskassen für Beamte 5.223,83 5.700,00 5.250,00 5.350,00 5.450,00 5.550,00
503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 444,28 340,00 1.500,00 980,00 400,00 1.010,00
504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 1.002,51 710,00 4.620,00 3.020,00 800,00 3.040,00
505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 2.080,14 500,00 400,00 420,00 430,00 440,00
507100 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen -Beamte-
2.872,15 1.770,00 1.500,00 1.850,00 2.000,00 2.150,00
523700 Unterhaltung der Betriebs- uGeschäftsausstattung
181,50 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
523800 Geringwertige Geräte, Austattungs-,Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenst.
469,31 500,00 18.000,00 500,00 500,00 500,00
524700 sonstige Verbrauchsmittel 339,06 0,00 3.000,00 0,00 0,00 0,00
525310 Kostenerstattungen/ -umlagen anEigenbetriebe
31.902,01 0,00 56.000,00 28.000,00 0,00 32.000,00
525430 Kostenerstattungen an Gemeinden undGemeindeverbände
6.343,62 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 46,49 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
538000 Abschreibungen auf Fahrzeuge, Maschinenund Betriebs- und Geschäftsausstattung
1.432,29 1.440,00 1.440,00 1.440,00 1.440,00 1.080,00
561200 Aus- und Fortbildungskosten 3.404,37 1.000,00 2.000,00 1.000,00 1.000,00 2.000,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 99,61 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00
562110 Mieten 4.069,23 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
562900 sonstige Aufwendungen für dieInanspruchnahme von Diensten
4.186,84 0,00 4.000,00 2.000,00 0,00 2.000,00
563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 642,43 500,00 1.600,00 1.600,00 500,00 500,00
563300 Post- und Fernmeldegebühren 10.286,02 0,00 30.000,00 10.500,00 0,00 10.500,00
563500 Öffentliche Bekanntmachungen 31.077,27 0,00 2.000,00 4.000,00 0,00 2.000,00
563900 sonstige Geschäftsaufwendungen 5.878,31 0,00 1.000,00 500,00 0,00 500,00
564100 Versicherungsbeiträge 504,82 0,00 500,00 500,00 500,00 500,00
569900 Sonstige laufende Aufw. derVerwaltungstätigkeit
3.516,23 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
100,00 100,00 370,00 370,00 370,00 370,00
599999 Summe Aufwendungen 154.888,33 24.060,00 185.280,00 98.090,00 26.510,00 106.280,00
Überschuss/Fehlbedarf -136.090,35 -23.960,00 -146.580,00 -97.890,00 -26.310,00 -92.080,00
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonto 442410
Kostenerstattung des Bundes für die Durchführung der Bundestagswahl 2021
Erläuterung zu Sachkonto 442420
Kostenerstattung des Landes für die Durchführung der Landtagswahl
Erläuterung zu Sachkonto 469000
Eigenanteil Beihilfe
Haushaltsplan 2021
Produkt 12100 Statistik und Wahlen
Erläuterung zu Sachkonto 501000
Erfrischungsgelder Wahlvorstände Bundestags- und Landtagswahl
Erläuterung zu Sachkonto 502100 bis 504200
Der Ermittlung dieser Personalkosten liegen die derzeitigen Daten aus unserem Abrechnungsprogramm LOGA zugrunde: Da uns noch keine Informationen zu etwaigen
Tariferhöhungen im Beschäftigtenbereich vorliegen, haben wir mit einer Steigerung von 3% kalkuliert. Die Aufwendungen im Beamtenbereich wurden für 2021 ebenso
um 3% erhöht. Für die Folgejahre 2022 bis 2024 haben wir auf das Vorjahresergebnis im Tarifbereich pauschal 3% aufgeschlagen. Die Beamtenbezüge wurden mit einer
Steigerung von 2,5% kalkuliert.
Erläuterung zu Sachkonto 505000
Die Rheinische Versorgungskasse Köln hat ab dem Jahr 2020 die Beihilfe auf eine Umlagezahlung pro Beamten umgestellt, d.h. es erfolgt keine Abrechnung der
tatsächlichen Aufwendungen mehr. Für aktive Beamte beträgt die Umlage 3.228,- € (Stand: Umlage 2020)
Erläuterung zu Sachkonto 523800
Beschaffung von Wahlkabinen und Wahlurnen
Beschaffung von Spuckschutzscheiben
Beschaffung von Hygienespendern
Erläuterung zu Sachkonto 524700
Beschaffung von Hygieneartikel für Wahlvorstandmitglieder (z.B. Mundschutz, Handschuhe, Hand- und Flächendesinfektionsmittel)
Erläuterung zu Sachkonto 525310
Unterstützungsleistungen des Bauhofes bei der Einrichtung der Wahllokale und Schaffung von Plakatierungsmöglichkeiten für Wahlvorschlagsträger
Erläuterung zu Sachkonto 562900
Druck- und Versandkosten der Wahlbenachrichtigungen durch die Kommunale Datenzentrale (KDZ)
Erläuterung zu Sachkonto 563300
Versandaufwendungen Briefwahlunterlagen
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 1 Haushaltsplan 2021
Produkt: 12600 Brandschutz
Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung
Produktgruppe 126 Brandschutz
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Amt für Brand- und Katastrophenschutz Frau Liebetanz
Auftraggeber:
X Land
Auftragsgrundlage:
Beschreibung:
Ziele:
Zielgruppen:
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Landesbrand- und Katastrophenschutzgesetz (LBKG)
geratene Personen
Hilfeleistung im Brand- und Katastrophenfall, Allgemeine Hilfe
Gewährleistung vorbeugender und abwehrender Maßnahmen gegenBrandgefahren und andere Gefahren
Einwohner/innen, Industrie, Handel, Gewerbe, Handwerker, in Not
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Produkt 12600 Brandschutz
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
414430 Zuweisungen von Gemeinden undGemeindeverbänden
2.987,87 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
414900 Zuschüsse für laufende Zwecke von Sonstigen 516,01 500,00 550,00 550,00 550,00 550,00
415100 Auflösung von Sonderposten ausZuwendungen
98.788,78 59.680,00 90.290,00 78.270,00 78.510,00 78.190,00
432400 öffentlich-rechtliche Kostenerstattungen 3.217,60 60.000,00 60.000,00 60.000,00 60.000,00 60.000,00
432500 öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 35.267,60 35.000,00 35.500,00 35.500,00 35.500,00 35.500,00
441900 sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 541,68 600,00 600,00 600,00 600,00 600,00
442200 Kostenerstatt./ -umlagen von Unternehmenmit Beteiligungsverhältnis
253,03 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
442300 Kostenerstattungen/ -umlagen vonSondervermögen
269,50 300,00 300,00 300,00 300,00 300,00
442410 Kostenerstattungen vom Bund 2.732,88 0,00 2.730,00 2.730,00 2.730,00 2.730,00
442430 Erstattungen von Gemeinden undGemeindeverbände
5.392,00 5.000,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00
442590 Kostenerstattungen von Privatpersonen 981,61 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
442900 Kostenerstattungen von Sonstigen 1.942,73 1.500,00 500,00 500,00 500,00 500,00
462700 Versicherungserstattungen 4.921,54 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
462910 Sonstige sonstige laufende Erträge 740,40 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
462990 Spenden 300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
469000 sonstige laufende Erträge ausVerwaltungstätigkeit
624,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
472000 Zinsen aus Stundungen und Verrentungen 34,50 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
499999 Summe Erträge 159.511,73 162.580,00 198.470,00 186.450,00 186.690,00 186.370,00
501000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätige 74.493,57 95.000,00 84.740,00 95.000,00 95.000,00 95.000,00
502100 Beamtenbezüge 90.933,06 90.000,00 130.225,00 148.920,00 151.900,00 154.950,00
502200 Arbeitnehmer 321.011,17 312.800,00 509.885,00 583.100,00 594.800,00 606.700,00
503100 Beiträge zu Versorgungskassen für Beamte 64.631,38 69.000,00 94.000,00 94.950,00 95.900,00 96.900,00
503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 24.533,74 26.200,00 38.355,00 44.000,00 45.000,00 46.000,00
504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 67.023,73 70.900,00 107.490,00 123.000,00 125.500,00 128.100,00
504900 Unfallversicherung 0,00 0,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00
505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 1.722,69 13.000,00 13.000,00 13.000,00 13.000,00 13.000,00
506000 Personalnebenaufwendungen 350,00 700,00 400,00 400,00 400,00 400,00
507100 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen -Beamte-
59.469,00 38.910,00 40.300,00 50.400,00 54.650,00 59.300,00
522400 Aufwendungen für Abfall 1.187,64 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
523130 Unterhaltung der Gebäude 1.633,45 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
523500 Fahrzeugunterhaltung 69.267,61 89.800,00 110.200,00 70.700,00 70.700,00 67.100,00
523700 Unterhaltung der Betriebs- uGeschäftsausstattung
44.610,23 90.000,00 65.000,00 65.000,00 65.000,00 65.000,00
523800 Geringwertige Geräte, Austattungs-,Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenst.
43.564,23 40.000,00 46.000,00 46.000,00 46.000,00 46.000,00
524400 Verbrauchsmittel 341,95 400,00 3.600,00 400,00 400,00 400,00
524500 Lehr - und Unterrichtsmittel, Werkstoffe 0,00 400,00 400,00 400,00 400,00 400,00
524700 sonstige Verbrauchsmittel 9.057,54 3.000,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00
525310 Kostenerstattungen/ -umlagen anEigenbetriebe
13.190,50 15.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00
529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 321,74 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
534000 Abschreibungen auf bebaute Grundstücke 26.811,83 0,00 26.820,00 27.820,00 27.820,00 27.820,00
538000 Abschreibungen auf Fahrzeuge, Maschinenund Betriebs- und Geschäftsausstattung
310.866,16 309.390,00 355.030,00 366.610,00 387.670,00 396.920,00
541900 Zuschüsse für laufende Zwecke an Sonstige 2.380,33 12.000,00 12.000,00 12.000,00 12.000,00 12.000,00
561200 Aus- und Fortbildungskosten 16.901,01 40.000,00 31.400,00 31.400,00 31.400,00 31.400,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 2.587,56 800,00 800,00 800,00 800,00 800,00
561400 allgemeine Betreuung der Bediensteten 7.514,86 8.000,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00
561500 Dienst- und Schutzkleidung 31.704,08 35.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00
562110 Mieten 359,70 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
Haushaltsplan 2021
Produkt 12600 Brandschutz
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
562200 Leasing 6.855,07 9.800,00 7.500,00 7.500,00 7.500,00 7.500,00
562400 Sächlicher Aufwand TUIV 134,20 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
562500 Sachverständigen-, Gerichts- und ähnlicheAufwendungen
400,08 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
562600 Externe Beratungsleistungen 7.663,60 4.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00
562900 sonstige Aufwendungen für dieInanspruchnahme von Diensten
2.402,70 6.100,00 37.200,00 37.200,00 37.200,00 37.200,00
563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 3.196,23 3.500,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00
563300 Post- und Fernmeldegebühren 8.176,79 9.000,00 9.000,00 9.000,00 9.000,00 9.000,00
563500 Öffentliche Bekanntmachungen 2.340,45 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00
563600 Öffentlichkeitsarbeit 34,51 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00
563800 Transportkosten 85,66 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
563900 sonstige Geschäftsaufwendungen 5.992,02 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
564100 Versicherungsbeiträge 24.378,42 43.310,00 43.350,00 43.350,00 43.350,00 42.050,00
564200 Mitgliedsbeiträge 915,50 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
565125 Verluste aus dem Abgang von beweglichenVermögengsgegenständen
10.563,40 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
565510 Einzelwertberichtigung 953,66 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
569900 Sonstige laufende Aufw. derVerwaltungstätigkeit
361,18 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
191.430,00 201.740,00 227.345,00 227.345,00 227.345,00 227.345,00
599999 Summe Aufwendungen 1.552.352,23 1.647.750,00 2.047.540,00 2.151.795,00 2.196.235,00 2.224.785,00
Überschuss/Fehlbedarf -1.392.840,50 -1.485.170,00 -1.849.070,00 -1.965.345,00 -2.009.545,00 -2.038.415,00
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonto 502100 bis 504200
Höherer Personalbedarf aufgrund der Einführung einer täglichen Funktionsbesetzung (Montag - Freitag zwischen 7.00 Uhr und 17.30 Uhr)
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 1 Haushaltsplan 2021
Produkt: 23110 Kommunales Studieninstitut
Produktbereich 23 Schulträgeraufgaben-berufliche Schulen
Produktgruppe 231 Berufsbildende Schulen
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Hauptamt Frau Stein
Auftraggeber:
X Kommunale Selbstverwaltung
Auftragsgrundlage:
Beschreibung:
Ziele:
Zielgruppen:
Das Kommunale Studieninstitut hat die Aufgabe, den Dienstkräften derGemeinden und Gemeindeverbände des Schulbezirks Stadt Bad Kreuz-nach, Landkreise Birkenfeld, Kreuznach und Simmern durch plan-
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Stadtratsbeschluss, Satzung des Kommunalen Studieninstituts BadKreuznach
Auszubildende, Bedienstete
mäßigen Unterricht eine gründliche Berufsausbildung zu vermitteln.
Berufsbegleitender Unterricht für Verwaltungsfachangestellte sowieAngestelltenlehrgänge I und II.
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Produkt 23110 Kommunales Studieninstitut
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
442300 Kostenerstattungen/ -umlagen vonSondervermögen
2.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
442420 Kostenerstattungen vom Land 1.540,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
442430 Erstattungen von Gemeinden undGemeindeverbände
79.902,50 67.000,00 67.000,00 67.000,00 67.000,00 67.000,00
442900 Kostenerstattungen von Sonstigen 4.668,60 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00
444000 Ertr. a d Aufl. v Sopos für den Gebührenausgl 0,00 24.920,00 27.160,00 24.390,00 25.660,00 25.950,00
469000 sonstige laufende Erträge ausVerwaltungstätigkeit
62,40 0,00 100,00 100,00 100,00 100,00
499999 Summe Erträge 88.173,50 94.920,00 97.260,00 94.490,00 95.760,00 96.050,00
502100 Beamtenbezüge 8.481,32 7.980,00 8.645,00 9.940,00 10.190,00 10.440,00
502200 Arbeitnehmer 18.689,05 18.950,00 18.750,00 21.660,00 22.310,00 22.980,00
503100 Beiträge zu Versorgungskassen für Beamte 6.028,81 6.000,00 6.100,00 6.200,00 6.300,00 6.400,00
503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 1.447,16 1.590,00 1.465,00 1.690,00 1.740,00 1.800,00
504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 3.942,55 4.320,00 3.960,00 4.580,00 4.710,00 4.860,00
505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 0,00 650,00 650,00 650,00 650,00 650,00
507100 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen -Beamte-
9.927,00 2.080,00 2.050,00 2.600,00 2.800,00 3.000,00
523700 Unterhaltung der Betriebs- uGeschäftsausstattung
0,00 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00
523800 Geringwertige Geräte, Austattungs-,Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenst.
38,98 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
524500 Lehr - und Unterrichtsmittel, Werkstoffe 0,00 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00
524700 sonstige Verbrauchsmittel 36,47 250,00 250,00 250,00 250,00 250,00
538000 Abschreibungen auf Fahrzeuge, Maschinenund Betriebs- und Geschäftsausstattung
1.242,59 1.250,00 1.250,00 1.250,00 1.140,00 0,00
561200 Aus- und Fortbildungskosten 0,00 5.000,00 5.000,00 500,00 500,00 500,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 14,01 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00
562110 Mieten 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
562300 Honorarleistungen 39.327,45 40.000,00 40.000,00 40.000,00 40.000,00 40.000,00
562900 sonstige Aufwendungen für dieInanspruchnahme von Diensten
2.083,60 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 355,15 700,00 700,00 700,00 700,00 700,00
563900 sonstige Geschäftsaufwendungen 79,60 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
564100 Versicherungsbeiträge 93,65 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
564300 sonstige Beiträge 250,00 0,00 250,00 250,00 250,00 250,00
569900 Sonstige laufende Aufw. derVerwaltungstätigkeit
2.009,81 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
1.900,00 1.900,00 2.370,00 2.370,00 2.370,00 2.370,00
599999 Summe Aufwendungen 95.947,20 92.820,00 93.590,00 94.790,00 96.060,00 96.350,00
Überschuss/Fehlbedarf -7.773,70 2.100,00 3.670,00 -300,00 -300,00 -300,00
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonto 442430
Schulentgelte und Prüfungsgebühren anderer Kommunen
Erläuterung zu Sachkonto 442900
Schulentgelte von Selbstzahlern
Erläuterung zu Sachkonto 469000
Eigenanteil Beihilfe
Erläuterung zu Sachkonto 502100 bis 504200
Haushaltsplan 2021
Produkt 23110 Kommunales Studieninstitut
Der Ermittlung dieser Personalkosten liegen die derzeitigen Daten aus unserem Abrechnungsprogramm LOGA zugrunde: Da uns noch keine Informationen zu etwaigen
Tariferhöhungen im Beschäftigtenbereich vorliegen, haben wir mit einer Steigerung von 3% kalkuliert. Die Aufwendungen im Beamtenbereich wurden für 2021 ebenso
um 3% erhöht.
Für die Folgejahre 2022 bis 2024 haben wir auf das Vorjahresergebnis im Tarifbereich pauschal 3% aufgeschlagen. Die Beamtenbezüge wurden mit einer Steigerung von
2,5% kalkuliert.
Erläuterung zu Sachkonto 505000
Die Rheinische Versorgungskasse Köln hat ab dem Jahr 2020 die Beihilfe auf eine Umlagezahlung pro Beamten umgestellt, d.h. es erfolgt keine Abrechnung der
tatsächlichen Aufwendungen mehr. Für aktive Beamte beträgt die Umlage 3.228,- € (Stand: Umlage 2020)
Erläuterung zu Sachkonto 561200
Aus- und Fortbildungsprogramm für Dozenten des KSI
Erläuterung zu Sachkonto 562300
Dozentenhonorare
Erläuterung zu Sachkonto 564300
Beitrag Bundesverband kommunaler Studieninstitute
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 1 Haushaltsplan 2021
Produkt: 25210 Schlossparkmuseum
Produktbereich 25 Wissenschaft, Museen, ZoologischeGärten, Botanische Gärten
Produktgruppe 252 Nichtwissenschaftliche Museen,Sammlungen
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Amt für Schulen, Kultur und Sport Frau Gigga
Auftraggeber:
X Kommunale Selbstverwaltung
Auftragsgrundlage:
Beschreibung: Das Schloßparkmuseum ist Teil der Museen im Rittergut Bangert.Es beherbergt im Wesentlichen die vor- und frühgeschichtliche, die stadtgeschichtliche Sammlung, eine umfangreiche Sammlung von Ar-beiten der Bildhauerdynastie Cauer und Zeichnungen, Aquarelle undGemälde mit Ansichten der Stadt und der Region aus dem 19. undfrühen 20. Jahrhundert.
Ziele:
Einwerben von Stiftungen und Schenkungen; Erforschung des Museums-gutes; ständige Ausstellungen; Sonderausstellungen, sonstige Ver-anstaltungen; Museumspädagogische Arbeit; Vorträge. Vermarktungund Einbindung in Werbestrategien der Stadt.; Vermietung von Räumenfür Hochzeiten und Empfänge
Zielgruppen:
Pflege des Museumsgutes (Restaurieren, Sichern, Konservieren); Er-gänzung der wissenschaftlichen Sammlungen durch Ankäufe und das
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Stadtratsbeschluss, kulturelle Daseinsfürsorge
Bürger/innen, Schüler/innen, Heimatwissenschaftler
Seite 124
Produkt 25210 Schloßparkmuseum
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
414420 Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land 5.459,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
414430 Zuweisungen von Gemeinden undGemeindeverbänden
5.100,00 5.100,00 5.100,00 5.100,00 5.100,00 5.100,00
415100 Auflösung von Sonderposten ausZuwendungen
962,55 1.450,00 1.550,00 1.550,00 1.550,00 1.550,00
441100 Erträge aus Verkäufen von Vorräten 324,40 600,00 600,00 600,00 600,00 600,00
441210 Mieten 16.622,12 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00
441600 Eintrittsgelder 5.828,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00
441800 Verkaufserlöse 30,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
441900 sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 358,50 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
462990 Spenden 5.517,31 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
469000 sonstige laufende Erträge ausVerwaltungstätigkeit
6,24 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
499999 Summe Erträge 40.208,12 28.150,00 28.250,00 28.250,00 28.250,00 28.250,00
502100 Beamtenbezüge 1.136,08 1.100,00 1.095,00 1.255,00 1.290,00 1.320,00
502200 Arbeitnehmer 141.920,70 130.465,00 118.205,00 136.500,00 140.600,00 144.815,00
503100 Beiträge zu Versorgungskassen für Beamte 807,54 950,00 900,00 950,00 1.000,00 1.050,00
503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 10.817,88 10.260,00 8.980,00 10.370,00 10.680,00 11.000,00
504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 27.976,17 26.615,00 24.040,00 27.760,00 28.590,00 29.450,00
505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 4,55 70,00 70,00 70,00 70,00 70,00
507100 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen -Beamte-
1.104,02 690,00 550,00 700,00 750,00 850,00
521000 Aufwendungen für Fertigung, Vertrieb undWaren
1.641,32 900,00 900,00 900,00 900,00 900,00
523110 Unterhaltung der Grundstücke 152,91 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
523400 Unterhaltung von Kunstgegenständen undDenkmälern
0,00 2.300,00 2.300,00 2.300,00 2.300,00 2.300,00
523700 Unterhaltung der Betriebs- uGeschäftsausstattung
640,80 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00
523800 Geringwertige Geräte, Austattungs-,Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenst.
3.977,84 13.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00
524400 Verbrauchsmittel 7,63 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
524600 Erwerb von Kunstsammlungen u. sonstigenSammlungen
846,45 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
524700 sonstige Verbrauchsmittel 524,87 1.100,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00
525310 Kostenerstattungen/ -umlagen anEigenbetriebe
2.774,03 1.800,00 1.800,00 1.800,00 1.800,00 1.800,00
529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 1,20 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
537000 Abschreibungen auf Kunstgegenstände undDenkmäler
414,70 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
538000 Abschreibungen auf Fahrzeuge, Maschinenund Betriebs- und Geschäftsausstattung
1.822,80 3.480,00 3.410,00 2.790,00 2.430,00 2.430,00
561200 Aus- und Fortbildungskosten 0,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 245,02 300,00 300,00 300,00 300,00 300,00
561500 Dienst- und Schutzkleidung 1.204,23 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
562110 Mieten 805,51 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00
562300 Honorarleistungen 4.554,49 5.000,00 2.800,00 2.800,00 2.800,00 2.800,00
562900 sonstige Aufwendungen für dieInanspruchnahme von Diensten
5.673,71 2.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00
563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 265,70 800,00 800,00 800,00 800,00 800,00
563300 Post- und Fernmeldegebühren 1.089,59 1.100,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00
563600 Öffentlichkeitsarbeit 2.282,81 6.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00
563700 Bankgebühren 7,50 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
563800 Transportkosten 292,90 800,00 800,00 800,00 800,00 800,00
563900 sonstige Geschäftsaufwendungen 525,30 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
564100 Versicherungsbeiträge 3.638,96 3.750,00 3.750,00 3.750,00 3.750,00 3.750,00
564200 Mitgliedsbeiträge 212,50 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00
569300 Repräsentation 0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
Haushaltsplan 2021
Produkt 25210 Schloßparkmuseum
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
62.140,00 64.180,00 66.790,00 66.790,00 66.790,00 66.790,00
599999 Summe Aufwendungen 279.509,71 278.910,00 246.940,00 270.085,00 275.100,00 280.675,00
Überschuss/Fehlbedarf -239.301,59 -250.760,00 -218.690,00 -241.835,00 -246.850,00 -252.425,00
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonto 441210
Vermietung des Jagdzimmers für Empfänge, Trauungen u.s.w.
Erläuterung zu Sachkonto 441900
Führungen und Workshops.
Erläuterung zu Sachkonten 502100 bis 504200
Die Personalaufwendungen wurden von der Personalabteilung aus dem Verfahren LOGA ermittelt und den Fachdienststellen für die Haushaltsplanung zur Verfügung
gestellt.
Erläuterung zu Sachkonto 521000
Beschaffung von Waren für den Museumsshop.
Erläuterung zu Sachkonto 524400
Beschaffung von Verpackungsmaterial für Kunstgegenstände.
Erläuterung zu Sachkonto 524700
Beschaffung von Holz für Podeste, Fertigung von Ausstellungszubehör.
Erläuterung zu Sachkonto 525310
Kosten Bauhof, Pflege und Neuanlage Legatgräber.
Erläuterung zu Sachkonto 562300
Ausstellungen, Führungen, Workshops.
Erläuterung zu Sachkonto 562900
Herstellung Photos, Layout´s für Plakate.
Werbemaßnahmen u.a. auch für Veranstaltungen in der Remise.
Erläuterung zu Sachkonto 563600
Plakate, Flyer, Folder, Einladungen, Werbung u.s.w.
Erläuterung zu Sachkonto 564200
Beitrag Museumsverband
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 1 Haushaltsplan 2021
Produkt: 25211 Römerhalle
Produktbereich 25 Wissenschaft, Museen, ZoologischeGärten, Botanische Gärten
Produktgruppe 252 Nichtwissenschaftliche Museen,Sammlungen
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Amt für Schulen, Kultur und Sport Frau Gigga
Auftraggeber:
X Kommunale Selbstverwaltung
Auftragsgrundlage:
Beschreibung: Die Römerhalle ist Teil der Museen im Rittergut Bangert.Sie beherbergt Exponate zur römischen Vergangenheit von Stadt undKreis. Neben dem Gladiatorenmosaik und dem Oceanusmosaik wird imAußenbereich der Fundort der Mosaiken, die römische Villa, deren Grundriss durch eine moderne Aufmauerung sichtbar gemacht wurde,
Ziele: Pflege des Museumsgutes (Restaurieren, Sichern, Konservieren); Er-gänzung der wissenschaftlichen Sammlungen; Erforschung des Museumsgutes; ständige Austellung; Sonderausstellungen und sonstige
Zielgruppen:
Veranstaltungen; museumspädagogische Arbeit; Vorträge; Vermarktungund Einbindung in Werbestrategien der Stadt
Bürger/innen, Schüler/innen, Heimatwissenschaftler
präsentiert.
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Stadtratsbeschluss, kulturelle Daseinsfürsorge
Seite 127
Produkt 25211 Römerhalle
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
414420 Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land 0,00 10.625,00 1.280,00 0,00 0,00 0,00
415100 Auflösung von Sonderposten ausZuwendungen
8.466,86 10.120,00 10.260,00 11.430,00 9.900,00 9.800,00
441100 Erträge aus Verkäufen von Vorräten 2.430,20 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00
441210 Mieten 3.816,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00
441600 Eintrittsgelder 19.292,00 21.000,00 21.000,00 21.000,00 21.000,00 21.000,00
441900 sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 5.722,50 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00
442430 Erstattungen von Gemeinden undGemeindeverbände
750,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
462990 Spenden 909,02 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
469000 sonstige laufende Erträge ausVerwaltungstätigkeit
6,24 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
499999 Summe Erträge 41.392,82 52.245,00 43.040,00 42.930,00 41.400,00 41.300,00
502100 Beamtenbezüge 1.135,92 1.100,00 1.095,00 1.255,00 1.290,00 1.320,00
502200 Arbeitnehmer 75.647,24 74.935,00 70.740,00 81.690,00 83.320,00 85.820,00
503100 Beiträge zu Versorgungskassen für Beamte 807,54 950,00 900,00 950,00 1.000,00 1.050,00
503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 6.352,61 5.875,00 5.380,00 6.210,00 6.395,00 6.590,00
504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 15.226,71 14.880,00 14.305,00 16.520,00 17.015,00 17.530,00
505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 4,55 70,00 70,00 70,00 70,00 70,00
507100 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen -Beamte-
1.104,02 690,00 550,00 700,00 750,00 850,00
521000 Aufwendungen für Fertigung, Vertrieb undWaren
737,05 1.400,00 1.400,00 1.400,00 1.400,00 1.400,00
523400 Unterhaltung von Kunstgegenständen undDenkmälern
0,00 2.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00
523700 Unterhaltung der Betriebs- uGeschäftsausstattung
0,00 700,00 700,00 700,00 700,00 700,00
523800 Geringwertige Geräte, Austattungs-,Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenst.
2.322,28 2.000,00 3.510,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00
524400 Verbrauchsmittel 7,63 70,00 70,00 70,00 70,00 70,00
524600 Erwerb von Kunstsammlungen u. sonstigenSammlungen
59,78 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
524700 sonstige Verbrauchsmittel 531,87 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
524800 sonstige bezogene Leistungen 0,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00
525310 Kostenerstattungen/ -umlagen anEigenbetriebe
0,00 800,00 800,00 800,00 800,00 800,00
529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 1,20 12.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00
538000 Abschreibungen auf Fahrzeuge, Maschinenund Betriebs- und Geschäftsausstattung
8.286,39 7.480,00 11.300,00 12.510,00 10.220,00 9.880,00
561200 Aus- und Fortbildungskosten 0,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 200,91 300,00 300,00 300,00 300,00 300,00
561500 Dienst- und Schutzkleidung 494,18 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00
562110 Mieten 805,51 700,00 700,00 700,00 700,00 700,00
562120 Pachten 0,00 20,00 20,00 20,00 20,00 20,00
562300 Honorarleistungen 5.179,51 4.800,00 2.600,00 2.600,00 2.600,00 2.600,00
562400 Sächlicher Aufwand TUIV 35,15 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
562900 sonstige Aufwendungen für dieInanspruchnahme von Diensten
6.707,44 2.500,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00
563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 229,78 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00
563300 Post- und Fernmeldegebühren 528,21 800,00 800,00 800,00 800,00 800,00
563600 Öffentlichkeitsarbeit 3.584,16 4.200,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00
563700 Bankgebühren 7,50 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
563800 Transportkosten 515,00 300,00 300,00 300,00 300,00 300,00
563900 sonstige Geschäftsaufwendungen 239,70 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
564100 Versicherungsbeiträge 2.993,41 2.535,00 2.535,00 2.535,00 2.535,00 2.535,00
564200 Mitgliedsbeiträge 162,50 250,00 250,00 250,00 250,00 250,00
569300 Repräsentation 0,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00
Haushaltsplan 2021
Produkt 25211 Römerhalle
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
39.180,00 39.590,00 40.535,00 40.535,00 40.535,00 40.535,00
599999 Summe Aufwendungen 173.087,75 183.445,00 167.360,00 181.415,00 181.570,00 184.620,00
Überschuss/Fehlbedarf -131.694,93 -131.200,00 -124.320,00 -138.485,00 -140.170,00 -143.320,00
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonto 414420
Zuwendungen in Höhe von 85 % für:
- Museumsführer in einfacher Sprache
- Informationstafeln in Braille-Schrift
Erläuterung zu Sachkonto 441210
Vermietung Römerhalle für Empfänge u.s.w.
Erläuterung zu Sachkonto 441900
Führungen und Workshops.
Erläuterung zu Sachkonten 502100 bis 504200
Die Personalaufwendungen wurden von der Personalabteilung aus dem Verfahren LOGA ermittelt und den Fachdienststellen für die Haushaltsplanung zur Verfügung
gestellt.
Erläuterung zu Sachkonto 521000
Ankauf von Waren für den Museumsshop.
Erläuterung zu Sachkonto 523800
- Museumsführer in einfacher Sprache
- Informationstafeln in Braille-Schrift
Erläuterung zu Sachkonto 524700
Holz für Podeste, Fertigung von Ausstellungszubehör.
Erläuterung zu Sachkonto 562110
Leihgebühr für Exponate etc.
Erläuterung zu Sachkonto 562300
Führungen, Vorträge, Workshops, Museumsfest
Erläuterung zu Sachkonto 562900
Herstellung von Photos, Anteil Museumscard, Layout´s für Plakate.
Erläuterung zu Sachkonto 563600
Plakate, Flyer, Folder, Werbung, Einladungen u.s.w.
Erhöhung um 700 € wegen Veranstaltungsmarketing
Erläuterung zu Sachkonto 564200
Beitrag Museumsverband.
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 1 Haushaltsplan 2021
Produkt: 25212 Museum für "PuppentheaterKultur" (PuK)
Produktbereich 25 Wissenschaft, Museen, ZoologischeGärten, Botanische Gärten
Produktgruppe 252 Nichtwissenschaftliche Museen,Sammlungen
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Amt für Schulen, Kultur und Sport Frau Gigga
Auftraggeber:
X Kommunale Selbstverwaltung
Auftragsgrundlage:
Beschreibung: Das Museum PuppentheaterKultur (Puk) ist Teil der Museen im RittergutBangert. Es beherbergt im Wesentlichen die Landessammlung Rother mit über 2.500 Exponaten zur Puppentheatergeschichte in einer Dauer-und auf Sonderausstellungen. Im Theatersaal werden regelmäßig durch
Ziele: Pflege des Museumsgutes (Restaurieren, Sichern); ständige Ausstel-lungen, Sonderausstellungen; Museumspädagogische Arbeit; Veran-
Zielgruppen:
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Stadtratsbeschluss, kulturelle Daseinsfürsorge
Vorschulkinder, Schüler/innen, Bürger/innen, Puppenspieler/innen
professionelle Puppenspieler Vorstellungen geboten.
staltungen und Events; Theatervorstellungen; Vermarktung und Ein-bindung in Werbestrategien der Stadt.
Seite 130
Produkt 25212 Museum für PuppentheaterKultur (PuK)
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
414420 Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land 12.000,00 18.625,00 5.480,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00
415100 Auflösung von Sonderposten ausZuwendungen
1.452,20 1.410,00 1.530,00 1.410,00 1.190,00 580,00
431000 Verwaltungsgebühren 50,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
441100 Erträge aus Verkäufen von Vorräten 4.875,83 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00
441210 Mieten 3.434,29 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
441600 Eintrittsgelder 43.124,50 38.000,00 30.000,00 38.000,00 38.000,00 38.000,00
441900 sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 6.416,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00
442430 Erstattungen von Gemeinden undGemeindeverbände
250,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
442900 Kostenerstattungen von Sonstigen 25,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
462700 Versicherungserstattungen 0,00 0,00 5,00 5,00 5,00 5,00
462990 Spenden 8.868,46 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
469000 sonstige laufende Erträge ausVerwaltungstätigkeit
6,24 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
499999 Summe Erträge 80.502,52 68.035,00 47.015,00 54.415,00 54.195,00 53.585,00
502100 Beamtenbezüge 1.136,08 1.100,00 1.095,00 1.255,00 1.290,00 1.320,00
502200 Arbeitnehmer 198.147,77 151.145,00 154.575,00 178.500,00 183.855,00 189.370,00
503100 Beiträge zu Versorgungskassen für Beamte 807,54 950,00 900,00 950,00 1.000,00 1.050,00
503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 14.980,68 12.005,00 11.835,00 13.660,00 14.070,00 14.500,00
504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 40.016,95 31.625,00 31.825,00 36.750,00 37.855,00 38.990,00
505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 4,55 70,00 70,00 70,00 70,00 70,00
507100 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen -Beamte-
1.104,02 690,00 550,00 700,00 750,00 850,00
521000 Aufwendungen für Fertigung, Vertrieb undWaren
2.644,93 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00
523400 Unterhaltung von Kunstgegenständen undDenkmälern
307,10 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00
523700 Unterhaltung der Betriebs- uGeschäftsausstattung
298,69 1.300,00 1.300,00 1.300,00 1.300,00 1.300,00
523800 Geringwertige Geräte, Austattungs-,Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenst.
3.127,19 9.500,00 5.070,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
524400 Verbrauchsmittel 749,87 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00
524500 Lehr - und Unterrichtsmittel, Werkstoffe 0,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00
524600 Erwerb von Kunstsammlungen u. sonstigenSammlungen
795,48 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
524700 sonstige Verbrauchsmittel 3.196,13 3.160,00 3.160,00 3.160,00 3.160,00 3.160,00
524800 sonstige bezogene Leistungen 11,00 250,00 250,00 250,00 250,00 250,00
524900 sonstige Aufwendungen für Sachleistungen 0,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00
525310 Kostenerstattungen/ -umlagen anEigenbetriebe
208,00 900,00 900,00 900,00 900,00 900,00
525900 Kostenerstattungen an Sonstige 1.194,46 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 1,20 12.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00
538000 Abschreibungen auf Fahrzeuge, Maschinenund Betriebs- und Geschäftsausstattung
4.129,08 6.700,00 3.570,00 3.780,00 3.550,00 2.500,00
561200 Aus- und Fortbildungskosten 34,91 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 440,06 600,00 600,00 600,00 600,00 600,00
561500 Dienst- und Schutzkleidung 1.315,09 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00
562110 Mieten 2.104,78 2.760,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00
562300 Honorarleistungen 44.473,10 17.000,00 17.000,00 17.000,00 17.000,00 17.000,00
562400 Sächlicher Aufwand TUIV 100,97 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
562900 sonstige Aufwendungen für dieInanspruchnahme von Diensten
7.889,24 8.000,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00
563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 571,73 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
563300 Post- und Fernmeldegebühren 897,17 1.300,00 1.300,00 1.300,00 1.300,00 1.300,00
563600 Öffentlichkeitsarbeit 6.749,37 7.500,00 7.500,00 7.500,00 7.500,00 7.500,00
563800 Transportkosten 2.160,14 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
563900 sonstige Geschäftsaufwendungen 335,96 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
Haushaltsplan 2021
Produkt 25212 Museum für PuppentheaterKultur (PuK)
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
564100 Versicherungsbeiträge 5.712,57 7.500,00 7.500,00 7.500,00 7.500,00 7.500,00
564200 Mitgliedsbeiträge 65,00 170,00 170,00 170,00 170,00 170,00
564300 sonstige Beiträge 1.993,81 2.300,00 2.300,00 2.300,00 2.300,00 2.300,00
566300 Säumniszuschläge 6,50 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
569300 Repräsentation 47,40 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
126.040,00 128.080,00 128.730,00 128.730,00 128.730,00 128.730,00
599999 Summe Aufwendungen 473.798,52 414.555,00 398.150,00 425.325,00 432.100,00 438.310,00
Überschuss/Fehlbedarf -393.296,00 -346.520,00 -351.135,00 -370.910,00 -377.905,00 -384.725,00
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonto 414420
- Landeszuschuss ist zweckgebunden für das Festwochenende 2021
- Landeszuschuss gekoppelt mit den Ausgabesachkonten 562300 Honorarleistungen und 563600 Öffentlichkeitsarbeit 5.000 €
- Zuwendung in Höhe von 85 % für Museumsführer in einfacher Sprache
Erläuterung zu Sachkonto 441600
Reduzierung wegen Corona-Pandemie.
Erläuterung zu Sachkonten 502100 bis 504200
Die Personalaufwendungen wurden von der Personalabteilung aus dem Verfahren LOGA ermittelt und den Fachdienststellen für die Haushaltsplanung zur Verfügung
gestellt.
Erläuterung zu Sachkonto 521000
Ware zum Verkauf im Museumsshop.
Erläuterung zu Sachkonto 523400
Restaurierungsarbeiten an Exponaten gemäß Leihvertrag.
Erläuterung zu Sachkonto 523800
Museumsführer in einfacher Sprache (570 €)
Erläuterung zu Sachkonto 562110
Miete für Exponate zu Sonderausstellungen und EC-Gerät für Museumsbesucher.
Erläuterung zu Sachkonto 564100
Höhere Versicherungsausgaben wegen Übernahme Gesamtnachlass Prof. Albrecht Roser.
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 1 Haushaltsplan 2021
Produkt: 25214 Install
Produktbereich 25 Wissenschaft, Museen, ZoologischeGärten, Botanische Gärten
Produktgruppe 252 Nichtwissenschaftliche Museen,Sammlungen
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Amt für Schulen, Kultur und Sport Frau Gigga
Auftraggeber:
X Kommunale Selbstverwaltung
Auftragsgrundlage:
Beschreibung: Durchführung von Ausstellungen Dritter, Beratung und Betreuung kul-
Ziele: Künstlerförderung durch kostenlose Überlassung des Raumes anKunstvereine und Vermietung an Künstler
Zielgruppen:
turell aktiver Personen, Gruppen und Vereine
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Stadtratsbeschluss, kulturelle Daseinsfürsorge
Künstler, Kunstinteressierte
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Produkt 25214 Install
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
441210 Mieten 150,00 300,00 300,00 300,00 300,00 300,00
499999 Summe Erträge 150,00 300,00 300,00 300,00 300,00 300,00
502200 Arbeitnehmer 6.343,99 5.090,00 5.020,00 5.800,00 5.970,00 6.150,00
503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 489,62 390,00 390,00 440,00 450,00 460,00
504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 1.265,60 970,00 1.040,00 1.200,00 1.235,00 1.275,00
505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
523700 Unterhaltung der Betriebs- uGeschäftsausstattung
0,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 34,46 20,00 20,00 20,00 20,00 20,00
563600 Öffentlichkeitsarbeit 155,65 250,00 250,00 250,00 250,00 250,00
564100 Versicherungsbeiträge 28,82 20,00 20,00 20,00 20,00 20,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
5.250,00 5.250,00 5.310,00 5.310,00 5.310,00 5.310,00
599999 Summe Aufwendungen 13.568,14 12.140,00 12.200,00 13.190,00 13.405,00 13.635,00
Überschuss/Fehlbedarf -13.418,14 -11.840,00 -11.900,00 -12.890,00 -13.105,00 -13.335,00
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonto 502200 bis 504200
Die Personalaufwendungen wurden von der Personalabteilung aus dem Verfahren LOGA ermittelt und den Fachdienststellen für die Haushaltsplanung zur Verfügung
gestellt.
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 1 Haushaltsplan 2021
Produkt: 25220 Städtisches Archiv
Produktbereich 25 Wissenschaft, Museen etc,
Produktgruppe 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Hauptamt Herr Heidenreich
Auftraggeber:
X Land
Auftragsgrundlage:
Beschreibung: Das Stadtarchiv übernimmt das für die laufende Verwaltung nicht mehr benötigte Schriftgut, entscheidet über die dauerhafte Aufbewahrung bzw.Vernichtung und sammelt Dokumente zur Stadtgeschichte. Das Archiv bewahrt, sichert, erschließt, macht nutzbar und erhält Unterlagen vonbleibendem Wert, die einen Bezug zur Stadt haben. Es erforscht dieStadtgeschichte.
Ziele:
Bestände und vollständige digitale Katalogisierung aller Bestände;Benutzerfreundlichkeit; Sicherung der Bestände.
Zielgruppen:
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Landesarchivgesetz (LArchG), Dienstanweisung, Archivordnung,Aktenordnung
der Rechtssicherheit; Bereitstellung des Archivgutes für die historische
Bad Kreuznach durch Vorträge, Publikationen und Sonderausstellungen;fortlaufende Dokumentation des Zeitgeschehens; Digitalisierung geeigneter
Die archivfachliche Erfassung und Erschließung aller vorhandenen undneu hinzukommenden Bestände; Sicherstellung der Überlieferungs-kontinuität der städtischen Verwaltung, der Verwaltungstransparenz und
Forschung; Bereitstellung und Vermittlung von Informationen über
Wissenschaftler, Heimat- und Familienforscher, interessierte Bürgerund Bürgerinnen, Schüler und Studenten, Gremien, Verwaltung
Seite 135
Produkt 25220 Städtisches Archiv
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
414420 Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land 17.992,80 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
414470 Zuweisungen für laufende Zwecke vonrechtsfähigen Stiftungen
7.256,14 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
415100 Auflösung von Sonderposten ausZuwendungen
100,26 180,00 320,00 320,00 320,00 320,00
441100 Erträge aus Verkäufen von Vorräten 789,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
441900 sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 2.852,91 2.300,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00
462700 Versicherungserstattungen 319,62 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
462990 Spenden 12.334,81 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
499999 Summe Erträge 41.645,54 2.480,00 3.320,00 3.320,00 3.320,00 3.320,00
502200 Arbeitnehmer 173.430,63 172.270,00 160.570,00 185.430,00 190.990,00 196.720,00
503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 10.604,69 11.560,00 10.240,00 11.830,00 12.190,00 12.560,00
504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 33.323,48 35.710,00 31.085,00 35.900,00 36.980,00 38.090,00
523400 Unterhaltung von Kunstgegenständen undDenkmälern
19.992,00 10.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00
523700 Unterhaltung der Betriebs- uGeschäftsausstattung
0,00 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00
523800 Geringwertige Geräte, Austattungs-,Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenst.
14.678,51 1.000,00 3.500,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
524400 Verbrauchsmittel 0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
524700 sonstige Verbrauchsmittel 1.539,74 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
525310 Kostenerstattungen/ -umlagen anEigenbetriebe
1.862,75 1.000,00 500,00 500,00 500,00 500,00
538000 Abschreibungen auf Fahrzeuge, Maschinenund Betriebs- und Geschäftsausstattung
547,42 630,00 1.020,00 1.020,00 1.020,00 960,00
561200 Aus- und Fortbildungskosten 260,61 500,00 1.500,00 500,00 500,00 500,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 121,55 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
562110 Mieten 269,20 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
562300 Honorarleistungen 964,29 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
562400 Sächlicher Aufwand TUIV 85,99 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
562600 Externe Beratungsleistungen 416,50 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
562900 sonstige Aufwendungen für dieInanspruchnahme von Diensten
6.561,23 19.000,00 29.000,00 15.000,00 6.000,00 6.000,00
563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 6.675,24 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00
563300 Post- und Fernmeldegebühren 499,08 650,00 150,00 150,00 150,00 150,00
563500 Öffentliche Bekanntmachungen 248,40 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
563600 Öffentlichkeitsarbeit 11.730,31 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00
563900 sonstige Geschäftsaufwendungen 5,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
564100 Versicherungsbeiträge 710,98 720,00 720,00 720,00 720,00 720,00
564200 Mitgliedsbeiträge 150,00 150,00 250,00 250,00 250,00 250,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
28.035,00 30.890,00 34.575,00 34.575,00 34.575,00 34.575,00
599999 Summe Aufwendungen 312.712,60 297.280,00 291.310,00 305.075,00 303.075,00 310.225,00
Überschuss/Fehlbedarf -271.067,06 -294.800,00 -287.990,00 -301.755,00 -299.755,00 -306.905,00
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonto 441900
Durchführung von Recherchen für Externe
Erläuterung zu Sachkonto 502200
Der Ermittlung dieser Personalkosten liegen die derzeitigen Daten aus unserem Abrechnungsprogramm LOGA zugrunde. Da uns noch keine Informationen zu etwaigen
Tariferhöhungen im Beschäftigtenbereich vorliegen, haben wir mit einer Steigerung von 3% kalkuliert. Die Aufwendungen im Beamtenbereich wurden für 2021 ebenso
um 3% erhöht. Für die Folgejahre 2022 bis 2024 haben wir auf das Vorjahresergebnis im Tarifbereich pauschal 3% aufgeschlagen. Die Beamtenbezüge wurden mit einer
Steigerung von 2,5% kalkuliert.
Haushaltsplan 2021
Produkt 25220 Städtisches Archiv
Erläuterung zu Sachkonto 523400
Unterhaltungsmaßnahmen an städtischem Verwaltungsarchivgut
Erläuterung zu Sachkonto 523800
Anschaffung von Ausstellungsmobilien
Erläuterung zu Sachkonto 562900
Digitalisierung von Personenstandsunterlagen (15.000 €)
Externe Aktenreinigung (8.000 €)
Binden von Tageszeitungen (6.000 €)
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 1 Haushaltsplan 2021
Produkt: 27100 Volkshochschule
Produktbereich 27 Volkshochschulen, Bücherein u.ä.
Produktgruppe 271 Volkshochschulen
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Amt für Schulen, Kultur und Sport Frau Gigga
Auftraggeber:
X Kommunale Selbstverwaltung
Auftragsgrundlage:
Beschreibung:
vielfältige und qualifizierte Weiterbildung.
Ziele:
Zielgruppen: Jugendliche, Erwachsene und ausländische Mitbürger/innen
aneignen können
Die Volkshochschule der Stadt Bad Kreuznach ist eine öffentlicheEinrichtung der Stadt. Als kommunale Weiterbildungseinrichtung ge-währleistet sie eine unabhängige, offene, flächendeckende, gleichwertige,
Veranstaltungen anbieten, in denen sich die Teilnehmer/innen Kenntnis-se und Fertigkeiten für Leben, Beruf und gesellschaftliche Tätigkeiten
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Stadtratbeschluss
Seite 138
Produkt 27100 Volkshochschule
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
414420 Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land 70.178,20 70.000,00 80.000,00 80.000,00 80.000,00 80.000,00
414430 Zuweisungen von Gemeinden undGemeindeverbänden
5.597,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00
431000 Verwaltungsgebühren 66,00 300,00 300,00 300,00 300,00 300,00
441600 Eintrittsgelder 18.315,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00
441900 sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 203.907,18 210.000,00 210.000,00 210.000,00 210.000,00 210.000,00
462910 Sonstige sonstige laufende Erträge 0,03 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
469000 sonstige laufende Erträge ausVerwaltungstätigkeit
15,60 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
499999 Summe Erträge 298.079,01 335.300,00 345.300,00 345.300,00 345.300,00 345.300,00
502100 Beamtenbezüge 2.840,28 2.790,00 2.730,00 3.140,00 3.220,00 3.300,00
502200 Arbeitnehmer 133.913,78 115.675,00 118.510,00 136.850,00 140.960,00 145.185,00
503100 Beiträge zu Versorgungskassen für Beamte 2.017,78 2.250,00 2.050,00 2.100,00 2.150,00 2.200,00
503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 9.747,88 8.500,00 9.180,00 10.600,00 10.915,00 11.245,00
504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 26.754,91 19.480,00 24.165,00 27.900,00 28.740,00 29.600,00
505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 11,37 180,00 180,00 180,00 180,00 180,00
507100 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen -Beamte-
2.760,05 1.710,00 1.350,00 1.750,00 1.900,00 2.050,00
523700 Unterhaltung der Betriebs- uGeschäftsausstattung
0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
523800 Geringwertige Geräte, Austattungs-,Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenst.
777,72 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00
524400 Verbrauchsmittel 812,41 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00
524500 Lehr - und Unterrichtsmittel, Werkstoffe 4.153,96 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00
524700 sonstige Verbrauchsmittel 910,51 400,00 400,00 400,00 400,00 400,00
524800 sonstige bezogene Leistungen 279,65 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
525310 Kostenerstattungen/ -umlagen anEigenbetriebe
120,12 700,00 700,00 700,00 700,00 700,00
529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 14.224,24 50.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00
538000 Abschreibungen auf Fahrzeuge, Maschinenund Betriebs- und Geschäftsausstattung
828,29 830,00 830,00 830,00 830,00 830,00
541900 Zuschüsse für laufende Zwecke an Sonstige 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00
561200 Aus- und Fortbildungskosten 1.400,61 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 310,75 250,00 250,00 250,00 250,00 250,00
562110 Mieten 4.663,40 10.000,00 7.000,00 7.000,00 7.000,00 7.000,00
562300 Honorarleistungen 147.940,79 162.000,00 162.000,00 162.000,00 162.000,00 162.000,00
562900 sonstige Aufwendungen für dieInanspruchnahme von Diensten
4.367,51 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00
563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 558,49 1.200,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00
563300 Post- und Fernmeldegebühren 0,00 60,00 60,00 60,00 60,00 60,00
563600 Öffentlichkeitsarbeit 18.709,06 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00
563800 Transportkosten 154,70 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
563900 sonstige Geschäftsaufwendungen 465,99 250,00 250,00 250,00 250,00 250,00
564100 Versicherungsbeiträge 968,66 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
564200 Mitgliedsbeiträge 3.494,62 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00
564300 sonstige Beiträge 171,26 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00
569300 Repräsentation 147,08 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
569900 Sonstige laufende Aufw. derVerwaltungstätigkeit
585,44 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
18.065,00 20.510,00 25.195,00 25.195,00 25.195,00 25.195,00
599999 Summe Aufwendungen 407.156,31 432.435,00 441.700,00 466.055,00 471.600,00 477.295,00
Überschuss/Fehlbedarf -109.077,30 -97.135,00 -96.400,00 -120.755,00 -126.300,00 -131.995,00
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonto 414420
Haushaltsplan 2021
Produkt 27100 Volkshochschule
Landesförderung wegen Anerkennung der VHS nach § 8 Abs. 1 Weiterbildungsgesetz Rheinland-Pfalz.
Erläuterung zu Sachkonto 441600
Beiträge von TeilnehmerInnen bei Fahrten der Volkshochschule.
Erläuterung zu Sachkonto 441900
Beiträge von TeilnehmerInnen bei Kursen und Vorträgen der Volkshochschule.
Erläuterung zu Sachkonten 502100 bis 504200
Die Personalaufwendungen wurden von der Personalabteilung aus dem Verfahren LOGA ermittelt und den Fachdienststellen für die Haushaltsplanung zur Verfügung
gestellt.
Erläuterung zu Sachkonto 523700
Ersatzbeschaffung bzw. Reparaturarbeiten.
Erläuterung zu Sachkonto 523800
Ersatzbeschaffung von CD-Spielern für den Sprachunterricht bzw. für die Gymnastikkurse etc.
Erläuterung zu Sachkonto 524500
Lehr- und Lernmittel für den Unterricht, zuzüglich Kosten für Prüfungsunterlagen.
Erläuterung zu Sachkonto 529200
Kosten für die Durchführung von Reisen und Fahrten der Volkshochschule (Gegenkonto 441600).
Erläuterung zu Sachkonto 541900
Unterstützung Lernzentrum (Beschluss Kulturausschuss vom 03.11.2009).
Erläuterung zu Sachkonto 561200
Aus- und Fortbildungskosten für KursleiterInnen.
Erläuterung zu Sachkonto 561300
Reise- und Fahrtkosten zu Sitzungen und Veranstaltungen des Landesverbandes und beim Ministerium.
Erläuterung zu Sachkonto 562110
Miete für Vortragsräume, Gebäude Planiger Straße.
Erläuterung zu Sachkonto 562300
Honorare KursleiterInnen, Kosten für die Durchführung von Kursen in Zusammenarbeit mit den anderen Trägern und Institutionen,
Vortragsreferenten.
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 1 Haushaltsplan 2021
Produkt: 27200 Stadtbibliothek
Produktbereich 27 Volkshochschulen, Bücherein u.ä.
Produktgruppe 272 Büchereien, Bibliotheken
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Amt für Schulen, Kultur und Sport Frau Gigga
Auftraggeber:
X Kommunale Selbstverwaltung
Auftragsgrundlage:
Beschreibung:
Zweigstellen. Förderung der Lesekompetenz durch Wettbewerbe und
Ziele:
Zielgruppen:
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Stadtratsbeschluss, kulturelle Daseinsfürsorge
Zugang zu aktueller Information, Literatur und Unterhaltung
Kinder, Jugendliche und Erwachsene
Bereitstellung und Vermittlung von Medien und Informationeneinschließlich fachliche Beratung in der Hauptstelle sowie in den
andere Veranstaltungen rund um Literatur, Medien und Kunst.
Seite 141
Produkt 27200 Stadtbibliothek
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
414420 Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land 9.958,00 800,00 800,00 800,00 800,00 800,00
414490 Zuweisung der Bundesagentur für Arbeit 0,00 6.600,00 6.600,00 6.600,00 6.600,00 6.600,00
415100 Auflösung von Sonderposten ausZuwendungen
853,15 550,00 780,00 0,00 0,00 0,00
441600 Eintrittsgelder 1.793,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
441800 Verkaufserlöse 3.541,84 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00
441900 sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 69.776,75 68.500,00 68.000,00 68.000,00 68.000,00 68.000,00
442420 Kostenerstattungen vom Land 584,73 450,00 450,00 450,00 450,00 450,00
462210 Mahngebühren, Verspätungszuschläge 672,00 900,00 900,00 900,00 900,00 900,00
462990 Spenden 611,49 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
466100 Erträge aus Auflösung vonWertberichtigungen,Sonderposten undRückstellungen
212,98 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
469000 sonstige laufende Erträge ausVerwaltungstätigkeit
12,48 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
499999 Summe Erträge 88.016,42 79.000,00 78.730,00 77.950,00 77.950,00 77.950,00
502100 Beamtenbezüge 2.272,20 2.200,00 2.185,00 2.510,00 2.575,00 2.640,00
502200 Arbeitnehmer 366.930,43 358.685,00 365.575,00 422.150,00 434.820,00 447.865,00
503100 Beiträge zu Versorgungskassen für Beamte 1.615,29 1.600,00 1.450,00 1.500,00 1.550,00 1.600,00
503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 30.445,67 29.970,00 28.240,00 32.610,00 33.590,00 34.595,00
504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 74.139,62 78.885,00 74.545,00 86.080,00 88.660,00 91.320,00
505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 9,09 130,00 130,00 130,00 130,00 130,00
507100 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen -Beamte-
2.208,04 1.370,00 1.100,00 1.400,00 1.500,00 1.650,00
523700 Unterhaltung der Betriebs- uGeschäftsausstattung
263,47 300,00 300,00 300,00 300,00 300,00
523800 Geringwertige Geräte, Austattungs-,Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenst.
2.647,36 1.800,00 1.800,00 1.800,00 1.800,00 1.800,00
524600 Erwerb von Kunstsammlungen u. sonstigenSammlungen
51.569,78 43.600,00 43.600,00 43.600,00 43.600,00 43.600,00
524700 sonstige Verbrauchsmittel 2.410,83 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00
525310 Kostenerstattungen/ -umlagen anEigenbetriebe
354,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
525313 Bauhof: Sonderservice Müll 80,16 100,00 150,00 150,00 150,00 150,00
529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 2,39 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
538000 Abschreibungen auf Fahrzeuge, Maschinenund Betriebs- und Geschäftsausstattung
10.192,35 3.270,00 3.020,00 2.150,00 2.130,00 2.120,00
561200 Aus- und Fortbildungskosten 577,13 550,00 260,00 260,00 260,00 260,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 263,81 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00
561500 Dienst- und Schutzkleidung 159,08 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
562300 Honorarleistungen 2.282,30 3.000,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00
562400 Sächlicher Aufwand TUIV 761,60 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
562900 sonstige Aufwendungen für dieInanspruchnahme von Diensten
9.602,13 6.500,00 6.500,00 6.500,00 6.500,00 6.500,00
563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 1.091,18 1.800,00 1.800,00 1.800,00 1.800,00 1.800,00
563300 Post- und Fernmeldegebühren 1.458,04 1.900,00 1.900,00 1.900,00 1.900,00 1.900,00
563600 Öffentlichkeitsarbeit 2.453,66 2.000,00 1.800,00 1.800,00 1.800,00 1.800,00
563900 sonstige Geschäftsaufwendungen 9.647,31 8.100,00 9.300,00 9.300,00 9.300,00 9.300,00
564100 Versicherungsbeiträge 1.908,99 1.930,00 1.930,00 1.930,00 1.930,00 1.930,00
564200 Mitgliedsbeiträge 393,69 330,00 330,00 330,00 330,00 330,00
565510 Einzelwertberichtigung 152,91 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
192.695,00 206.730,00 214.445,00 214.445,00 214.445,00 214.445,00
599999 Summe Aufwendungen 768.587,51 756.950,00 765.060,00 837.345,00 853.770,00 870.735,00
Überschuss/Fehlbedarf -680.571,09 -677.950,00 -686.330,00 -759.395,00 -775.820,00 -792.785,00
Erläuterungen
Haushaltsplan 2021
Produkt 27200 Stadtbibliothek
Erläuterung zu Sachkonto 414490
Begleitende Hilfe im Arbeitsleben § 185 SGB IX in Verbindung mit Leistungen nach § 127 Schwerbehindertenausgleichsabgabenverordnung.
Erläuterung zu Sachkonto 441600
Eintrittsgelder für Veranstaltungen in der Stadtbibliothek. Lesungen, Theateraufführungen etc.
Erläuterung zu Sachkonto 441800
Verkauf ausgesonderter und geschenkter Medien.
Erläuterung zu Sachkonto 441900
Jahresentgelte, Ausleihgebühren, Säumniszuschläge.
Erläuterung zu Sachkonto 442420
Erstattung Auslagen für Paketdienste Fernleihe.
Erläuterung zu Sachkonto 462210
Mahngebühren für Medien, die nicht fristgerecht zurückgebraucht werden.
Erläuterung zu Sachkonto 502100 bis 504200
Die Personalaufwendungen wurden von der Personalabteilung aus dem Verfahren LOGA ermittelt und den Fachdienststellen für die Haushaltsplanung zur Verfügung
gestellt.
Erläuterung zu Sachkonto 523700
Reparaturen an Einrichtungsgegenständen
Erläuterung zu Sachkonto 523800
Anschaffungsgegenstände für die Bibliothek bis 1.000 € netto.
Erläuterung zu Sachkonto 524600
Medienetat
Erläuterung zu Sachkonto 524700
Hülle, Verpackungen und Folien für Medien.
Erläuterung zu Sachkonto 561300
Fahrtkosten für Dienstreisen.
Erläuterung zu Sachkonto 562300
Honorare für Autoren, Theatergruppen, Musiker etc., Hotel- und Fahrtkosten
Erläuterung zu Sachkonto 562900
Folieneinbände, Spezialeinbände, Datenbezüge.
Erläuterung zu Sachkonto 563100
Bürobedarf allgemein, Abo Fachzeitschriften, Abo ID EKZ
Haushaltsplan 2021
Produkt 27200 Stadtbibliothek
Erläuterung zu Sachkonto 563300
Telefongebühren Telekom, GLS, HBZ, GEZ
Erläuterung zu Sachkonto 563600
Plakate und Flyer für Veranstaltungen, Werbung, Flyer etc.
Erläuterung zu Sachkonto 563900
Onleihe: Anschaffungskosten elektr.. Medien und Betriebskosten
Erläuterung zu Sachkonto 564200
Mitglied im dbv
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 1 Haushaltsplan 2021
Produkt: 28120 Theaterförderung und sonstige Kulturpflege
Produktbereich 28 Heimat- und sonstige Kulturpflege
Produktgruppe 281 Heimat- und sonstige Kulturpflege
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Amt für Schulen, Kultur und Sport Frau Gigga
Auftraggeber:
X Kommunale Selbstverwaltung
Auftragsgrundlage:
Beschreibung:
Ziele: Spartenübergreifendes Kulturprogramm für ein generationsübergreifendesPublikum:
und Konzerten; Angebote von Veranstaltungen in Zusammenarbeit mitanderen Vereinen und Trägern; Unterstützung von Vereinen; Förderung derKulturarbeit Dritter
Zielgruppen:
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Stadtratsbeschluss, kulturelle Daseinsfürsorge
Veranstaltungen, wie Kinderkulturtag, Kinderoper, Wald-Kinderkulturtag,
anstaltungen, wie Neujahrskonzert; finanzielle und organisatorische Förderung kultureller Aktivitäten Dritter; Vergabe des Förderpreises der Kunst; Durchführung
Planung des kulturellen Angebotes der Stadt einschließlich Koordinationder Aktivitäten;Durchführung von Theateraufführungen, Sinfoniekonzerten, und sonstigen Konzerten, wie Villa Musica, Kammerkonzerte und sonstige
Weihnachtskonzert mit der US-Big-Band; Durchführung von Kooperationsver-
Kinder, Jugendliche, Einwohner/innen, Künstler/innen, Vereine
der Kunst- und Kulturtage
Angebote von kulturellen Veranstaltungen in Form von Theateraufführungen
Seite 145
Produkt 28120 Theaterförderung und sonstige Kulturpflege
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
414900 Zuschüsse für laufende Zwecke von Sonstigen 0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
441100 Erträge aus Verkäufen von Vorräten 16,10 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
441600 Eintrittsgelder 24.576,93 23.000,00 23.000,00 23.000,00 23.000,00 23.000,00
442100 Kostenerstatt./ -umlagen von verbundenenUnternehmen
500,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00
442900 Kostenerstattungen von Sonstigen 1.592,60 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
462700 Versicherungserstattungen 0,00 10,00 10,00 10,00 10,00 10,00
462990 Spenden 33.551,51 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00
469000 sonstige laufende Erträge ausVerwaltungstätigkeit
31,20 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
499999 Summe Erträge 60.268,34 48.160,00 48.160,00 48.160,00 48.160,00 48.160,00
502100 Beamtenbezüge 5.680,56 5.580,00 5.465,00 6.280,00 6.430,00 6.600,00
502200 Arbeitnehmer 40.539,81 43.880,00 43.000,00 49.645,00 51.135,00 52.670,00
503100 Beiträge zu Versorgungskassen für Beamte 4.035,56 4.500,00 4.100,00 4.200,00 4.300,00 4.400,00
503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 4.193,25 3.460,00 3.140,00 3.625,00 3.730,00 3.850,00
504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 7.732,59 10.520,00 9.530,00 10.890,00 11.110,00 11.330,00
505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 22,74 340,00 340,00 340,00 340,00 340,00
507100 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen -Beamte-
5.520,10 3.420,00 2.700,00 3.500,00 3.800,00 4.100,00
522100 Aufwendungen für Strom 0,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00
523130 Unterhaltung der Gebäude 162,45 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
523400 Unterhaltung von Kunstgegenständen undDenkmälern
0,00 5.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
523700 Unterhaltung der Betriebs- uGeschäftsausstattung
0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
523800 Geringwertige Geräte, Austattungs-,Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenst.
98,48 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
524400 Verbrauchsmittel 2.588,04 2.750,00 0,00 0,00 0,00 0,00
524700 sonstige Verbrauchsmittel 75,30 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00
524800 sonstige bezogene Leistungen 4.625,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
525310 Kostenerstattungen/ -umlagen anEigenbetriebe
2.395,92 3.200,00 3.200,00 3.200,00 3.200,00 3.200,00
525420 Kostenerstattungen an das Land 1.555,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00
525900 Kostenerstattungen an Sonstige 176,18 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 3.283,27 12.000,00 12.000,00 12.000,00 12.000,00 12.000,00
538000 Abschreibungen auf Fahrzeuge, Maschinenund Betriebs- und Geschäftsausstattung
233,28 2.150,00 2.150,00 2.150,00 2.150,00 2.150,00
541900 Zuschüsse für laufende Zwecke an Sonstige 32.524,40 30.500,00 30.500,00 30.500,00 30.500,00 30.500,00
561200 Aus- und Fortbildungskosten 0,00 150,00 150,00 150,00 150,00 150,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 33,34 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
562110 Mieten 10.354,48 7.000,00 7.000,00 7.000,00 7.000,00 7.000,00
562300 Honorarleistungen 31.980,23 21.000,00 21.000,00 21.000,00 21.000,00 21.000,00
562900 sonstige Aufwendungen für dieInanspruchnahme von Diensten
8.402,18 15.150,00 15.150,00 15.150,00 15.150,00 15.150,00
563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 256,03 400,00 400,00 400,00 400,00 400,00
563600 Öffentlichkeitsarbeit 452,71 800,00 800,00 800,00 800,00 800,00
563800 Transportkosten 119,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
563900 sonstige Geschäftsaufwendungen 1.890,28 1.000,00 3.750,00 3.750,00 3.750,00 3.750,00
564100 Versicherungsbeiträge 303,99 250,00 250,00 1.350,00 250,00 250,00
564200 Mitgliedsbeiträge 420,00 325,00 325,00 325,00 325,00 325,00
564300 sonstige Beiträge 0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
569300 Repräsentation 1.273,82 3.100,00 3.100,00 3.100,00 3.100,00 3.100,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
7.185,00 8.410,00 7.285,00 7.285,00 7.285,00 7.285,00
599999 Summe Aufwendungen 178.112,99 188.485,00 179.935,00 191.240,00 192.505,00 194.950,00
Überschuss/Fehlbedarf -117.844,65 -140.325,00 -131.775,00 -143.080,00 -144.345,00 -146.790,00
Haushaltsplan 2021
Produkt 28120 Theaterförderung und sonstige Kulturpflege
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonto 441600
Eintrittsgelder Villa Musica, Konzertabo und Theater.
Erläuterung zu Sachkonto 442100
Sponsoring der Stadtwerke für Rückseite Eintrittskarten.
Erläuterung zu Sachkonten 502100 bis 504200
Die Personalaufwendungen wurden von der Personalabteilung aus dem Verfahren LOGA ermittelt und den Fachdienststellen für das Haushaltsjahr zur Verfügung
gestellt.
Erläuterung zu Sachkonto 522100
Stromkosten für Veranstaltungen im Schloßpark.
Erläuterung zu Sachkonto 524400
Ausgaben für Verköstigung Weihnachtskonzert, Theaterschauspieler u.ä. wurden nach Rücksprache mit dem Kämmereiamt bei SK 563900 (sonstige Geschäftsausgaben),
neu veranschlagt.
Erläuterung zu Sachkonto 524800
Aufwandsentschädigung Kinderkulturtage.
Erläuterung zu Sachkonto 525310
Kosten für Gedenktage.
Erläuterung zu Sachkonto 529200
Eintrittskarten Theater, Eintrittskarten Konzerte.
Erläuterung zu Sachkonto 541900
Zuschüsse Vereine/Förderung kultureller Projekte, Erhöhung auf 30.500 € aufgrund Stadtratsbeschluss vom 27.10.2016 für die Musikschule Mittlere Nahe e.V.
Erläuterung zu Sachkonto 562110
Miete Zelt für Kinderkulturtag im Schloßpark.
Miete Kurhaus für Theaterveranstaltungen.
Erläuterung zu Sachkonto 562300
Musikalische Begleitung für Gedenktage und Honorar Villa Musica, Theaterhonorare.
Erläuterung zu Sachkonto 562900
- Fahrtkosten nach Mainz zum Theater und zu Konzerten
- Beschallung für Gedenktage
- Kosten für Gestaltung von Plakaten
- Nebenkosten für Theaterveranstaltungen, Plakate, Flyer
- GEMA-Gebühren
Erläuterung zu Sachkonto 563600
Herstellung von Plakaten und Aushängen
Haushaltsplan 2021
Produkt 28120 Theaterförderung und sonstige Kulturpflege
Erläuterung zu Sachkonto 563800
z.B. Transportkosten eines Flügels.
Erläuterung zu Sachkonto 563900
- Logistik für Kinderkulturtag und Theaterveranstaltungen
- Trauerkränze für Gedenktage
- Neuveranschlagung für Verköstigung Weihnachtskonzert, Theaterschauspieler u.ä.
Erläuterung zu Sachkonto 564200
Mitgliedsbeiträge für Inthega
Erläuterung zu Sachkonto 564300
Abgaben Künstlersozialkasse
Erläuterung zu Sachkonto 569300
Preisgeld Kunstpreis incl. Veranstaltung Preisverleihung.
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 1 Haushaltsplan 2021
Produkt: 28130 Partnerschaften, Internationale Beziehungen
Produktbereich 28 Heimat- und sonstige Kulturpflege
Produktgruppe 281 Heimat- und sonstige Kulturpflege
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Hauptamt Herr Heidenreich
Auftraggeber:
X Kommunale Selbstverwaltung
Auftragsgrundlage:
Beschreibung:
Ziele:
Zielgruppen: Einwohner/innen, Vereine, Verbände, Schulen pp.
Pflege der bestehenden Städtepartnerschaften mit Bourg-en-Bresse undNeuruppin sowie sonstige internationale Kontakte
Erhalt bestehender und Aufbau neuer Kontakte
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Stadtratsbeschluss
Seite 149
Produkt 28130 Partnerschaften, internationale Beziehungen
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
502200 Arbeitnehmer 32.057,45 33.820,00 27.465,00 31.720,00 32.670,00 33.650,00
503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 2.482,08 2.830,00 2.130,00 2.460,00 2.540,00 2.610,00
504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 6.668,69 7.620,00 5.690,00 6.570,00 6.770,00 6.970,00
523800 Geringwertige Geräte, Austattungs-,Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenst.
3,49 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00
524700 sonstige Verbrauchsmittel 188,63 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
525310 Kostenerstattungen/ -umlagen anEigenbetriebe
0,00 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00
541900 Zuschüsse für laufende Zwecke an Sonstige 13.210,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00
561200 Aus- und Fortbildungskosten 525,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 183,20 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00
562110 Mieten 357,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 0,00 600,00 600,00 600,00 600,00 600,00
563300 Post- und Fernmeldegebühren 9,40 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
563900 sonstige Geschäftsaufwendungen 2,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
564100 Versicherungsbeiträge 144,08 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
569300 Repräsentation 2.250,00 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00
569900 Sonstige laufende Aufw. derVerwaltungstätigkeit
219,40 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
6.985,00 8.210,00 9.610,00 9.610,00 9.610,00 9.610,00
599999 Summe Aufwendungen 65.285,42 69.680,00 67.095,00 72.560,00 73.790,00 75.040,00
Überschuss/Fehlbedarf -65.285,42 -69.680,00 -67.095,00 -72.560,00 -73.790,00 -75.040,00
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonto 502200
Der Ermittlung dieser Personalkosten liegen die derzeitigen Daten aus unserem Abrechnungsprogramm LOGA zugrunde: Da uns noch keine Informationen zu etwaigen
Tariferhöhungen im Beschäftigtenbereich vorliegen, haben wir mit einer Steigerung von 3% kalkuliert. Die Aufwendungen im Beamtenbereich wurden für 2021 ebenso
um 3% erhöht. Für die Folgejahre 2022 bis 2024 haben wir auf das Vorjahresergebnis im Tarifbereich pauschal 3% aufgeschlagen. Die Beamtenbezüge wurden mit einer
Steigerung von 2,5% kalkuliert.
Erläuterung zu Sachkonto 541900
Zuschüsse an Schulen und Vereine für Begegnungen mit den Partnerstädten
Erläuterung zu Sachkonto 569300
Sachaufwendungen beim Empfang von Delegationen der Partnerstädte und anderer internationaler Gäste
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 1 Haushaltsplan 2021
Produkt: 34100 Unterhaltsvorschussleistungen nach dem UVG
Produktbereich 34 Unterhaltsvorschussleistungen
Produktgruppe 341 Unterhaltsvorschussleistungen
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Amt für Kinder und Jugend Frau Oberbürgermeisterin Dr. Kaster-Meurer
Auftraggeber:
X Bund
Auftragsgrundlage:
Beschreibung:
Ziele:
Zielgruppen:
teile; Rückgriff beim Unterhaltspflichtigen im Rahmen seiner Leistungsfähigkeit
Alleinerziehende Elternteile mit Kindern unter 18 Jahren
einem Elternteil zusammenleben, wenn der andere Elternteil keinen oderunregelmäßig Unterhalt zahlt, bzw. kein Unterhaltsanspruch besteht. Der Leistungsbezug durch die Volljährigkeit begrenzt.
Sicherstellung des ausfallenden Unterhalts für Kinder alleinerziehender Eltern-
Ab der Vollendung des 12. Lebensjahres können Leistungen erhalten werden,sofern, das Kind nicht auf Leistungen nach dem SGB II angewiesen ist,der SGB II-Bedarf durch die Gewährung von Unterhaltsvorschuss vermieden werden kann oder der alleinerziehende Elternteil mind. über ein Brutto- einkommen i. H. v. 600,00 € verfügt.
buch, dem Jugendschutzgesetz (JuSchG), dem UVG, dem Bundeselterngeld-und Elternzeitgesetz (BEEG), und Adoptionsvermittlungsgesetz (AdVermiG).
Leistungen erhalten Kinder bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres, die mit nur
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Unterhaltsvorschussgesetz (UVG), Richtlinien zum UVG, Sozialgesetzbuch(SGB) I und X, Zivilprozessordnung (ZPO), Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), Landesverordnung über die Zuständigkeiten nach dem Achten Buch Sozialge-
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Produkt 34100 Unterhaltsvorschussleistungen nach dem UVG
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
421230 Unterhaltsansprüche außerhalb vonEinrichtungen mit Kostenbeteiligung
265.810,79 214.000,00 264.000,00 270.600,00 277.370,00 284.300,00
421430 Rückzahlungen außerhalb von Einrichtungenmit Kostenbeteiligung
42.372,87 30.000,00 42.000,00 43.050,00 44.130,00 45.230,00
424210 Kostenbeteiligung Jugendhilfe vom Land 1.357.292,24 1.475.000,00 1.651.300,00 1.692.580,00 1.734.890,00 1.778.270,00
427200 Zuweisungen im Bereich der sozialenSicherung -örtlicher Träger-
503.361,61 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
427211 Zuweisung Landkreis für Jugendamt gem. § 25Abs. 3 LFAG
0,00 581.340,00 794.170,00 830.220,00 830.220,00 830.220,00
466100 Erträge aus Auflösung vonWertberichtigungen,Sonderposten undRückstellungen
478,63 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
469000 sonstige laufende Erträge ausVerwaltungstätigkeit
754,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
499999 Summe Erträge 2.170.070,14 2.300.340,00 2.751.470,00 2.836.450,00 2.886.610,00 2.938.020,00
502100 Beamtenbezüge 158.079,83 128.120,00 163.130,00 193.790,00 198.640,00 203.610,00
502200 Arbeitnehmer 119.886,43 89.710,00 120.840,00 143.560,00 147.150,00 150.830,00
503100 Beiträge zu Versorgungskassen für Beamte 112.355,61 105.550,00 117.450,00 118.650,00 119.850,00 121.050,00
503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 9.276,98 9.860,00 9.365,00 11.120,00 11.400,00 11.680,00
504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 24.960,06 26.510,00 25.180,00 29.910,00 30.650,00 31.420,00
505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 35.467,86 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00
507100 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen -Beamte-
104.910,00 73.520,00 58.550,00 64.700,00 66.650,00 67.250,00
523700 Unterhaltung der Betriebs- uGeschäftsausstattung
0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
523800 Geringwertige Geräte, Austattungs-,Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenst.
465,44 2.200,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00
524700 sonstige Verbrauchsmittel 3,69 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
525310 Kostenerstattungen/ -umlagen anEigenbetriebe
0,00 300,00 300,00 300,00 300,00 300,00
529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 586,46 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
538000 Abschreibungen auf Fahrzeuge, Maschinenund Betriebs- und Geschäftsausstattung
85,32 90,00 90,00 90,00 90,00 90,00
557300 Unterhaltsleistungen (brutto) 2.001.518,95 2.137.000,00 2.401.000,00 2.461.030,00 2.522.550,00 2.585.610,00
558300 Abführung der anteiligen Einnahmen an dasLand
184.080,46 147.000,00 184.800,00 189.420,00 194.160,00 199.000,00
561200 Aus- und Fortbildungskosten 209,44 2.000,00 1.800,00 1.800,00 1.800,00 1.800,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 37,80 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00
562600 Externe Beratungsleistungen 0,00 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00
562900 sonstige Aufwendungen für dieInanspruchnahme von Diensten
0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 341,91 700,00 700,00 700,00 700,00 700,00
564100 Versicherungsbeiträge 720,38 750,00 750,00 750,00 750,00 750,00
565510 Einzelwertberichtigung 7.500,68 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
18.295,00 21.250,00 36.155,00 36.155,00 36.155,00 36.155,00
599999 Summe Aufwendungen 2.778.782,30 2.750.310,00 3.127.860,00 3.259.725,00 3.338.595,00 3.417.995,00
Überschuss/Fehlbedarf -608.712,16 -449.970,00 -376.390,00 -423.275,00 -451.985,00 -479.975,00
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonto 424210
Vom Land werden nur 70% der Nettoaufwendungen für UVG-Leistungen erstattet. Nettoaufwendungen sind nach Ziffer 8.3 RL UVG die Bruttoausgaben (Sachkonto
55730) abzüglich der Einnahmen nach § 5 (Sachkonto 421430). Seit dem 01.07.2017 werden 70% erstattet, davor 66,66 %.
Erläuterung zu Sachkonto 502100
Die Personalkosten wurden auf Basis der Hochrechnungen für 2021 der Personalabteilung kalkuliert.
Haushaltsplan 2021
Produkt 34100 Unterhaltsvorschussleistungen nach dem UVG
Erläuterung zu Sachkonto 505000
Ab dem Jahr 2020 wird von den Rheinischen Versorgungskassen eine pauschale Umlage in Höhe von 3.228 € pro aktivem Beamten für die Beihilfebearbeitung erhoben,
die sowohl Beihilfekosten (Krankenkosten) als auch Bearbeitungskosten enthält.
Erläuterung zu Sachkonto 557300
Unterhaltsvorschuss sind Leistungen des Bundes und des Landes die gezahlt werden, sofern die Unterhaltspflichtigen Elternteile ihrer Unterhaltspflicht nicht
nachkommen. Ausgabenerhöhung aufgrund der Erhöhung der Unterhaltsvorschussleistungen ab 01.01.2021 für Kinder bis 5 Jahre = 159 €; 6 bis 11 Jahre = 215 €; 12 bis
17 Jahre = 289 €.
Erläuterung zu Sachkonto 558300
Die Einnahmen aus Sachkonto 421230 werden zu 70% an das Land abgeführt; tatsächlich findet nur eine interne Umbuchung statt.
Erläuterung zu Sachkonto 564100
Haftpflichtversicherung, Vermögensschaden, Strafrechtschutz
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 1 Haushaltsplan 2021
Produkt: 35130 Elterngeld
Produktbereich 35 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen
Produktgruppe 351 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Amt für Kinder und Jugend Frau Oberbürgermeisterin Dr. Kaster-Meurer
Auftraggeber:
X Bund
Auftragsgrundlage:
Beschreibung:(Basiselterngeld) mit seinem Kind im gemeinsamen Haushalt lebt,
Zudem besteht die Möglichkeit einen Basiselterngeldmonat in 2 Elterngeld-Plus Monate (bei max. 50 % Besiselterngeldzahlung) zuändern. Weiter gibt es die Möglichkeit, 4 zusätzl. Elterngeld-Plus Monate (bzw. 8 für Alleinerziehende) zu erhalten, wenn beide Elternteile in dieser Zeitzwischen 25 und 30 Wochenstd. arbeiten.
Ziele:
abmildern.
Zielgruppen:
Elterngeld erhält, wer mind. 2 bis zu max. 12 bzw.14 Lebensmonaten
dieses selbst betreut und erzieht und keiner vollen Erwerbstätigkeit
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) mit Richtlinien
Eltern oder Elternteile mit Neugeborenen oder Adoptivkindern
nachgeht.
Eltern sollen ihr Kind im 1. bis zum max. 4. Lebensjahr selbst betreuenund erziehen können; das Elterngeld als dynamische Leistung soll dasAbsinken des Familieneinkommens in der frühen Phase der Elternschaft
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Produkt 35130 Elterngeld
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
427200 Zuweisungen im Bereich der sozialenSicherung -örtlicher Träger-
62.840,78 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
427211 Zuweisung Landkreis für Jugendamt gem. § 25Abs. 3 LFAG
0,00 87.960,00 113.800,00 118.970,00 118.970,00 118.970,00
469000 sonstige laufende Erträge ausVerwaltungstätigkeit
624,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
499999 Summe Erträge 63.464,78 87.960,00 113.800,00 118.970,00 118.970,00 118.970,00
502100 Beamtenbezüge 75.965,21 73.340,00 80.580,00 95.500,00 97.500,00 99.500,00
503100 Beiträge zu Versorgungskassen für Beamte 53.991,76 60.500,00 58.000,00 58.600,00 59.200,00 59.800,00
505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 18.150,02 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00
507100 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen -Beamte-
50.871,00 32.850,00 26.700,00 33.750,00 36.300,00 37.300,00
523700 Unterhaltung der Betriebs- uGeschäftsausstattung
0,00 0,00 100,00 100,00 100,00 100,00
523800 Geringwertige Geräte, Austattungs-,Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenst.
0,00 150,00 150,00 150,00 150,00 150,00
525310 Kostenerstattungen/ -umlagen anEigenbetriebe
90,45 150,00 150,00 150,00 150,00 150,00
529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 348,20 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
561200 Aus- und Fortbildungskosten 273,92 400,00 600,00 600,00 600,00 600,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 57,60 50,00 60,00 60,00 60,00 60,00
562600 Externe Beratungsleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
562900 sonstige Aufwendungen für dieInanspruchnahme von Diensten
0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
564100 Versicherungsbeiträge 288,15 450,00 450,00 450,00 450,00 450,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
2.000,00 2.100,00 2.200,00 2.200,00 2.200,00 2.200,00
599999 Summe Aufwendungen 202.036,31 175.190,00 174.190,00 196.760,00 201.910,00 205.510,00
Überschuss/Fehlbedarf -138.571,53 -87.230,00 -60.390,00 -77.790,00 -82.940,00 -86.540,00
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonto 502100
Die Personalkosten wurden auf Basis der Hochrechnung für 2021 der Personalabteilung kalkuliert.
Erläuterung zu Sachkonto 505000
Ab dem Jahr 2020 wird von den Rheinischen Versorgungskassen eine pauschale Umlage in Höhe von 3.228 € pro aktivem Beamten für die Beihilfebearbeitung erhoben,
die sowohl Beihilfekosten (Krankenkosten) als auch Bearbeitungskosten enthält.
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 1 Haushaltsplan 2021
Produktbereich 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Produktgruppe 361 Förderung von Kindern in Tageseinrich-tungen und in Tagespflege
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Amt für Kinder und Jugend Frau Oberbürgermeisterin Dr. Kaster-Meurer
Auftraggeber:
X Bund
Auftragsgrundlage:
Beschreibung:
Ziele: Familienergänzende Betreuung; Bildung und Erziehung der Kinder imBlick auf ihre soziale/emotionale/körperliche/geistige Entwicklung; Unterstützung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf; gemeinsameErziehung von Kindern mit/ohne Beeinträchtigungen/Behinderungen;Ausgleich von Entwicklungsdefiziten und sozialen Benachteiligungen;Dokumentation des Entwicklungsverlaufes; Gestaltung des Übergangsin die Grundschule; Sprachförderung; Realisierung einer flexiblen, ver-läßlichen und pädagogisch qualifizierten Angebotsform neben den Kin-dertageseinrichtungenFörderung von Eltern und Alleinerziehenden durch Übernahme der El-ternbeiträge.
Zielgruppen: Eltern und Alleinerziehende mit Kindern
Produkt: 36100 Förderung von Kindern in Tageseinrich- tungen und in Tagespflege
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Sozialgesetzbuch (SGB) VIII und XII, Kindertagesstättengesetz (Kita-G
In Tageseinrichtungen halten sich die Kinder zeitweise oder ganztätig
zieht sich auf die Gesamtentwicklung des Kindes zu einer eigenverant-wortlichen und gemeinschaftsfähigen Person. Kindertageseinrichtungen
RLP), Kita-Landesverordnung und andere Verwaltungsvorschriften,Bildungs- und Erziehungsempfehlungen des Landes RLP, Beschlüsseund Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses
auf und werden in Gruppen oder individuell gefördert. Die Förderung be-
einer geeigneten Tagespflegeperson; die Führung einer Tagespflegeper-sonenkartei; die fachliche Beratung/Begleitung der Tagespflegepersonen;die Qualifizierung der Tagespflegepersonen; die Eignungsprüfung undErstellung der Pflegeerlaubnis; die Gewährung einer laufen Geldleistung
wirken durch gezielte Förderangebote sozialen und bildungsbezogenenBenachteiligungen entgegen und integrieren bzw. fördern Kinder mitBehinderungen.Kindertagespflege umfasst insbesondere die Vermittlung der Kinder zu
(Pflegegeld)
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Produkt 36100 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
414410 Zuweisungen für laufende Zwecke vom Bund 38.225,00 67.000,00 67.000,00 68.670,00 70.390,00 72.150,00
414420 Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land 230,24 89.260,00 953.950,00 953.950,00 953.950,00 953.950,00
414430 Zuweisungen von Gemeinden undGemeindeverbänden
4.696,55 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
415100 Auflösung von Sonderposten ausZuwendungen
9.400,00 4.630,00 4.630,00 4.630,00 3.080,00 0,00
421130 Kostenersatz außerhalb von Einrichtungen mitKostenbeteiligung
904,34 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
427200 Zuweisungen im Bereich der sozialenSicherung -örtlicher Träger-
380.493,24 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
427211 Zuweisung Landkreis für Jugendamt gem. § 25Abs. 3 LFAG
0,00 478.020,00 469.970,00 633.570,00 633.570,00 633.570,00
442490 Kostenerstatt/ -umlagen vom sonstigenöffentlichen Bereich
5.421,84 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
499999 Summe Erträge 439.371,21 638.910,00 1.495.550,00 1.660.820,00 1.660.990,00 1.659.670,00
502200 Arbeitnehmer 248.287,21 662.010,00 1.587.360,00 1.791.790,00 1.796.330,00 1.800.920,00
503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 18.259,11 28.080,00 18.780,00 22.790,00 23.400,00 24.100,00
504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 48.257,23 74.630,00 50.135,00 59.860,00 61.670,00 63.300,00
505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 150,00 1.850,00 0,00 0,00 0,00 0,00
523700 Unterhaltung der Betriebs- uGeschäftsausstattung
0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
523800 Geringwertige Geräte, Austattungs-,Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenst.
2.798,67 3.100,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00
524400 Verbrauchsmittel 133,56 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
524700 sonstige Verbrauchsmittel 87,98 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
524900 sonstige Aufwendungen für Sachleistungen 0,00 1.520,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
525310 Kostenerstattungen/ -umlagen anEigenbetriebe
241,20 800,00 600,00 600,00 600,00 600,00
529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 16,03 150,00 100,00 100,00 100,00 100,00
532000 Abschreibungen auf immaterielleVermögensgegenstände
15.132,77 17.540,00 17.540,00 17.540,00 11.690,00 0,00
538000 Abschreibungen auf Fahrzeuge, Maschinenund Betriebs- und Geschäftsausstattung
203,53 110,00 110,00 110,00 110,00 110,00
555100 Leistungen außerhalb von Einrichtungen (SGBVIII)
14.880,42 33.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00
555120 Übernahme Elternbeiträge -eigeneKinderhorte-
4.792,00 9.000,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00
555130 Übernahme Elternbeiträge -eigeneKinderkrippen-
8.275,00 14.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00
555150 Übernahme Elternbeiträge -Kinderhortefremder Träger-
288,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
555160 Übernahme Elternbeiträge -Kinderkrippenfremder Träger-
2.730,00 1.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00
555910 Zuschuss Mittagsessen -eigene Kindergärten- 15.715,00 30.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00
555920 Zuschuss Mittagsessen -eigene Kinderhorte- 625,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00
555930 Zuschuss Mittagsessen -eigene Kinderkrippen- 116,00 2.000,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00
555950 Zuschuss Mittagsessen -Kinderhorte fremderTräger-
54,40 400,00 400,00 400,00 400,00 400,00
555960 Zuschuss Mittagsessen -Kinderkrippenfremder Träger-
620,25 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
561200 Aus- und Fortbildungskosten 4.870,85 2.500,00 2.300,00 2.300,00 2.300,00 2.300,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 1.044,31 350,00 930,00 930,00 930,00 930,00
562600 Externe Beratungsleistungen 0,00 1.200,00 700,00 700,00 700,00 700,00
562900 sonstige Aufwendungen für dieInanspruchnahme von Diensten
243,91 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 1.947,77 900,00 900,00 900,00 900,00 900,00
564100 Versicherungsbeiträge 1.368,72 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00
569900 Sonstige laufende Aufw. derVerwaltungstätigkeit
40,70 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
12.385,00 15.250,00 22.790,00 22.790,00 22.790,00 22.790,00
599999 Summe Aufwendungen 403.564,62 905.190,00 1.782.945,00 2.001.110,00 2.002.220,00 1.997.450,00
Haushaltsplan 2021
Produkt 36100 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
Überschuss/Fehlbedarf 35.806,59 -266.280,00 -287.395,00 -340.290,00 -341.230,00 -337.780,00
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonto 414410
Erstattungen des Jobcenters (Bildungs- und Teilhabegesetz "BuT") für Mittagessen in eigenen Einrichtungen; Aufwendungen bei den Sachkonten 555910, 555920 und
555930.
Erläuterung zu Sachkonto 414420
Erstattungen aus dem Sozialfond für Mittagessen in den eigenen Einrichtungen und Einrichtungen freier Träger. Die Aufwendungen sind bei den Sachkonten 555910,
555920 und 555940 veranschlagt.
Zuweisung in Höhe von 30% der Personalkosten ohne Sprachförderung gemäß Bescheid des Ministeriums für Integration, Familie, Kinder und Jugend; Landesmittel zur
Finanzierung der Kindertagesbetreuung in Höhe von 4.000 €. Betreuungsbonus Jugendamtsanteil (385 € pro 2 jähriges Kind zum Stichtag 31.12. des Vorjahres).
Zuweisung des Landes Rheinland-Pfalz im Rahmen des Kita-Zukunftsgesetzes für das Sozialraumbudget (voraussichtlich 953.950 €).
Erläuterung zu Sachkonto 502200 bis 504200
Die Personalkosten wurden auf Basis der Hochrechnungen für 2021 der Personalabteilung kalkuliert.
Erläuterung zu Sachkonto 523800
Beschaffung geringwertiger Wirtschaftsgüter bis 1.000 € netto.
Erläuterung zu Sachkonto 524100
Ansatzerfassung erfolgt seit 2019 bei dem Kostenträger der einzelnen Kitas (pauschal 500 € pro Einrichtung).
Erläuterung zu Sachkonto 524900
"Elternbriefe" Informationen zur kindlichen Entwicklung (Bezugsquelle Land) 1.520 Exemplare á 10,00 € für alle Kindertagesstätten.
Erläuterung zu Sachkonto 529200
Aufwendungen für Ausschreibungen für z. B. Mittagessen, Umzüge, Handwerker...
Erläuterung zu Sachkonto 555100
Kalkulation 2021: 8 Fälle; durchschnittliche Kosten 3.000 € pro Fall pro Jahr.
Erläuterung zu Sachkonto 555910 bis 55950
Leistungen nach dem Bildungs- und Teilhabegesetz (BuT) stehen Eltern zu, die Anspruch nach SGB II oder SGB XII haben (Bundesmittel). Die Prüfung und Abrechnung
erfolgt mit dem Jobcenter. Die Einnahmen sind bei Sachkonto 414410 veranschlagt. Leistungen aus dem Sozialfond (Landesmittel) erhalten Familien, die keine
Leistungen nach dem SGB II oder SGB XII erhalten, aber dennoch als Geringverdiener eingeschätzt werden; die Einnahmen sind bei Sachkonto 414420 veranschlagt.
Erläuterung zu Sachkonto 562600
Inhouseschulung
Erläuterung zu Sachkonto 569900
Fachveranstaltungen Bundesprojekt Sprache
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 1 Haushaltsplan 2021
Produkt: 36200 Jugendarbeit
Produktbereich 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Produktgruppe 362 Jugendarbeit
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Amt für Kinder und Jugend Frau Oberbürgermeisterin Dr. Kaster-Meurer
Auftraggeber:
X Bund
Auftragsgrundlage:
Beschreibung:
Ziele:
Zielgruppen:
tung und Begleitung der Angebote freier Träger
Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene vom 6. bis zu 27. LebensjahrMitarbeiter der verbandlichen, kirchlichen und kommunalen Kinder- undJugendarbeit, Jugendgruppen und Jugendverbände
sönlichkeit fördert. Die Angebote orientieren sich an Interessen und le-bensweltlichen Bezügen der Zielgruppen und bieten jungen Menschenweitreichende Möglichkeiten der Mitgestaltung und Selbstorganisation
Bedarfsgerechte Ergänzung der Angebote freier Träger; fachliche Bera-
amtes zur kommunalen Jugendarbeit, Jugenhilfeausschussbeschlüsse
Die Jugendarbeit ist ein eigenständiges Sozialisationsfeld, das nebenErziehung und Bildung in Familie und Schule und Beruf die Entwicklungjunger Menschen zu einer eigenständigen/gemeinschaftsfähigen Per-
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Sozialgesetzbuch (SGB) VIII, Landesgesetz zur Förderung der Jugend-arbeit und Jugendsozialarbeit (Jugendförderungsgesetz), Leitlinien zurSchulsozialarbeit in RLP (MBWJK), Empfehlungen des Landesjugend-
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Produkt 36200 Jugendarbeit
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
414410 Zuweisungen für laufende Zwecke vom Bund 99.339,30 125.000,00 125.000,00 125.000,00 125.000,00 125.000,00
414430 Zuweisungen von Gemeinden undGemeindeverbänden
7.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
424220 Erstattung Kreis Kosten Jugendamt 0,00 1.600,00 1.600,00 1.600,00 1.600,00 1.600,00
427200 Zuweisungen im Bereich der sozialenSicherung -örtlicher Träger-
43.568,44 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
427211 Zuweisung Landkreis für Jugendamt gem. § 25Abs. 3 LFAG
0,00 52.850,00 28.700,00 41.580,00 41.580,00 41.580,00
441900 sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 115,00 500,00 500,00 500,00 -500,00 500,00
499999 Summe Erträge 150.022,74 179.950,00 155.800,00 168.680,00 167.680,00 168.680,00
541900 Zuschüsse für laufende Zwecke an Sonstige 174.373,13 202.000,00 202.000,00 202.000,00 202.000,00 202.000,00
555100 Leistungen außerhalb von Einrichtungen (SGBVIII)
750,57 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 0,00 170,00 170,00 170,00 170,00 170,00
563600 Öffentlichkeitsarbeit 0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
564100 Versicherungsbeiträge 0,00 300,00 300,00 300,00 300,00 300,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
9.000,00 9.500,00 9.730,00 9.730,00 9.730,00 9.730,00
599999 Summe Aufwendungen 184.123,70 215.070,00 215.300,00 215.300,00 215.300,00 215.300,00
Überschuss/Fehlbedarf -34.100,96 -35.120,00 -59.500,00 -46.620,00 -47.620,00 -46.620,00
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonto 541900
Zuschüsse an Jugendverbände für Seminare, Workshops und Projekte (1.200 €)�
Zuschussanteil der Stadt für die Arbeit des Kreisjugendrings, in dem die Stadt Bad Kreuznach Mitglied ist (6.000 €) gemäß Beschluss JHA vom 12.04.2000. Der
Ansatz entspricht 1/3 des Zuschussbedarfes; 2/3 werden vom Landkreis getragen.
�
Stadtzuschüsse gem. den Richtlinien des Stadtjugendamtes für Jugendbildung und Freizeitmaßnahmen der derzeit aktiven Jugendverbande in Bad Kreuznach
(15.000 €); Erhöhung ab 2019 gemäß Vorstellung der Verwendung der Mittel des Förderprogramms des Bildungsministeriums JHA 17.01.2018.
�
sonstige Zuschüsse (1.300 €)�
Zuschüsse für die Jugendarbeit
Förderung der außerschulischen Jugendbildung (Politische Jugendbildung, Seminare und Lehrgänge) = 1.000 €�
Erwartete Zuweisung aus dem Bundesprogramm "Demokratie leben" zur Weiterleitung an einzelne Projektträger (Sachkonto 541900) = 125.000 € (Einnahme
Sachkonto 414410). Das Programm ist auf 5 Jahre ausgelegt. Die Stadt Bad Kreuznach ist Zuschussempfänger.
�
Zuschuss für hauptamtliche Stellen der Jugendarbeit für Jugendverbände Personalkostenzuschuss (Stadtweit 5 VZ) = 25.000 € gemäß Beschlussfassung JHA.�
Zuschuss AJK 5.000 €�
Zuschuss Kunstwerkstatt 5.000 €�
Zuschuss Sozialdienst IB-Aussiedler-Jugendarbeit Kofinanzierung der interkulturellen Jugendarbeit, angeboten über den Jugendclub des IB gem. Antrag vom
10.05.2000 = 5.000 €
�
Eigenmittel Demoktratie leben = 12.500 €. Der Ansatz soll der nachhaltigen Verstetigung der Förderung von Projekten, die sich mit den Themen Partizipation,
Interkulturellem Lernen und Rechtsextremismus auseinandersetzten, dienen.
�
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 1 Haushaltsplan 2021
Produkt: 36310 Schul- und Jugendsozialarbeit
Produktbereich 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Produktgruppe 363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend-und Familienhilfe
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Amt für Kinder und Jugend Frau Oberbürgermeisterin Dr. Kaster-Meurer
Auftraggeber:
X Bund
Auftragsgrundlage:
Beschreibung:
Ziele:
Zielgruppen:
zialarbeit (MBWJK)
Angebote der Jugendsozialarbeit sind an der Schnittstelle zwischen allge-meiner Jugendarbeit und individueller Erziehungshilfen angesiedelt.
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Sozialgesetzbuch (SGB) VIII, Landesgesetz zur Förderung der Jugendar-beit und Jugendsozialarbeit (Jugendfördergesetz), Leitlinien zur Schulso-
Verbesserung der schulischen, arbeitsweltbezogenen und sozialen Integrationschancen sozial benachteiligter junger Menschen.
Jugendsozialarbeit kombiniert allgemeine Förderung und individuelle Hilfeum als Sozialisationshilfe soziale Benachteiligungen zu überwinden. Inhaltliche Schwerpunkte bilden die schulbezogene und arbeitsweltbezo-gene Jugendsozialarbeit.
Kinder, Jugendliche, junge Erwachsene, Eltern und sonstige Personen-sorgeberechtigte
Seite 161
Produkt 36310 Schul- und Jugendsozialarbeit
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
414410 Zuweisungen für laufende Zwecke vom Bund 140.936,94 200.000,00 264.000,00 264.000,00 264.000,00 264.000,00
414420 Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land 25.594,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
427200 Zuweisungen im Bereich der sozialenSicherung -örtlicher Träger-
204.105,33 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
427211 Zuweisung Landkreis für Jugendamt gem. § 25Abs. 3 LFAG
0,00 200.110,00 114.790,00 179.360,00 179.360,00 179.360,00
441100 Erträge aus Verkäufen von Vorräten 4.554,32 3.500,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00
469000 sonstige laufende Erträge ausVerwaltungstätigkeit
62,40 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
499999 Summe Erträge 375.252,99 403.610,00 382.290,00 446.860,00 446.860,00 446.860,00
502100 Beamtenbezüge 7.615,92 9.070,00 5.575,00 6.800,00 7.100,00 7.400,00
502200 Arbeitnehmer 92.563,22 150.920,00 107.445,00 129.500,00 134.500,00 139.500,00
503100 Beiträge zu Versorgungskassen für Beamte 5.412,58 7.600,00 4.100,00 4.150,00 4.200,00 4.250,00
503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 7.274,70 12.830,00 7.795,00 9.500,00 10.000,00 10.500,00
504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 18.538,65 33.760,00 20.790,00 25.100,00 26.100,00 27.100,00
505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 5.439,70 650,00 650,00 650,00 650,00 650,00
507100 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen -Beamte-
4.598,20 2.870,00 2.250,00 2.900,00 3.150,00 3.450,00
521000 Aufwendungen für Fertigung, Vertrieb undWaren
1.508,07 2.240,00 2.240,00 2.240,00 2.240,00 2.240,00
522100 Aufwendungen für Strom 166,72 140,00 140,00 140,00 140,00 140,00
523800 Geringwertige Geräte, Austattungs-,Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenst.
20,42 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00
524400 Verbrauchsmittel 9,00 450,00 450,00 450,00 450,00 450,00
524500 Lehr - und Unterrichtsmittel, Werkstoffe 0,00 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00
524700 sonstige Verbrauchsmittel 340,20 250,00 250,00 250,00 250,00 250,00
525310 Kostenerstattungen/ -umlagen anEigenbetriebe
109,58 300,00 300,00 300,00 300,00 300,00
529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 20.983,77 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
538000 Abschreibungen auf Fahrzeuge, Maschinenund Betriebs- und Geschäftsausstattung
127,61 130,00 130,00 130,00 130,00 130,00
541900 Zuschüsse für laufende Zwecke an Sonstige 221.200,89 229.650,00 151.990,00 151.990,00 151.990,00 151.990,00
555100 Leistungen außerhalb von Einrichtungen (SGBVIII)
10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00
555200 Leistungen innerhalb von Einrichtungen (SGBVIII)
0,00 700,00 700,00 700,00 700,00 700,00
561200 Aus- und Fortbildungskosten 692,25 700,00 700,00 700,00 700,00 700,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 251,27 260,00 260,00 260,00 260,00 260,00
562110 Mieten 392,15 720,00 720,00 720,00 720,00 720,00
562600 Externe Beratungsleistungen 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 218,79 400,00 400,00 400,00 400,00 400,00
563300 Post- und Fernmeldegebühren 26,36 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00
564100 Versicherungsbeiträge 677,15 800,00 800,00 800,00 800,00 800,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
38.615,00 42.190,00 39.085,00 39.085,00 39.085,00 39.085,00
599999 Summe Aufwendungen 436.782,20 508.680,00 358.820,00 388.815,00 395.915,00 403.065,00
Überschuss/Fehlbedarf -61.529,21 -105.070,00 23.470,00 58.045,00 50.945,00 43.795,00
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonto 414410
Fördergelder für das Programm "Jugend stärken im Quartier"; Ausgaben siehe Personalkosten und Sachkosten 559900
Erläuterung zu Sachkonto 441100
Einnahmen aus der Betreibung der Wunderbar anlässlich des Bad Kreuznacher Jahrmarktes.
Haushaltsplan 2021
Produkt 36310 Schul- und Jugendsozialarbeit
Erläuterung zu Sachkonto 502100 bis 504200
Die Personalkosten wurden auf Basis der Hochrechnungen für 2020 der Personalabteilung kalkuliert.
Erläuterung zu Sachkonto 541900
Kostenträger 3631000 Jugendsozialarbeit
Zuschüsse Internationaler Bund, Alternative Jugend Kultur, Mikroprojekte IB, Büro Stadtberatung Dr. Fries für Jugend stärken im Quartier (siehe Einnahmen
414410) insgesamt 209.150 €.
�
Zuschuss für die Jugend- und Drogenberatungsstelle, sowie der Zuschuss für die 3. Stelle Suchtberatung werden ab 2020 bei Kostenträger 367100 Erziehungs-
und Beratungsstelle veranschlagt.
�
Kostenträger 3631001 erzieherischer Kinder- und Jugendschutz
Zuschuss für die institutionelle Förderung des Kinderschutzbundes im Bereich niederschwelliger Angebote: Kindercafe abzgl. eines Eigenanteils von 10% =
17.000 €.
�
Zuschuss Betreiber Wunderbar; Verteilung des Überschusses aus der Betreibung der Wunderbar anläßlich des Bad Kreuznacher Jahrmarktes = 3.500 €
(Einnahmen siehe 441100)
�
Erläuterung zu Sachkonto 555100
IB (Anteil Stadt für Stellwerk), Jugendberufshilfe (Förderung von berufsintegrativen Folgemaßnahmen)
Erläuterung zu Sachkonto 562110
Miete Wunderbar vom Kreisjugendring 415 €�
Miete Kühlwagen 120 €�
Zählermiete und Anschluss der Wunderbar 180 €�
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 1 Haushaltsplan 2021
Produkt: 36320 Förderung der Erziehung in der Familie
Produktbereich 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Produktgruppe 363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend-und Familienhilfe
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Amt für Kinder und Jugend Frau Oberbürgermeisterin Dr. Kaster-Meurer
Auftraggeber:
X Bund
Auftragsgrundlage:
Beschreibung:
Ziele:
Zielgruppen:sorgeberechtigte
wachsen.
Unterstützung bei der Personensorge
Kinder, Jugendliche, junge Erwachsene, Eltern und sonstige Personen-
sie in ihren Erziehungsaufgaben im Allgemeinen und im Besonderen beifamiliären Konflikten sowie in spezif. Lebenslagen unterstützt und in ihrerErziehungskraft stärkt. Die Stärkung der pädagogischen Kompetenzen derEltern und die Bereitstellung familienunterstützender Hilfen tragen dazu bei,dass Kinder in guten familiären Sozialisationsbedingungen gewaltfrei auf-
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Grundgesetz (GG), Sozialgesetzbuch (SGB) I, VII, VIII und X
Familien erhalten ein breit gefächertes, leicht zugängliches Angebot, das
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Produkt 36320 Förderung der Erziehung in der Familie
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
414420 Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land 38.217,31 59.340,00 59.460,00 61.000,00 62.000,00 63.000,00
422130 Kostenersatz innerhalb von Einrichtungen mitKostenbeteiligung
7.707,55 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
424210 Kostenbeteiligung Jugendhilfe vom Land 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00
424230 Kostenerstattung Jugendhilfe von Gemeinden 19,31 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
427200 Zuweisungen im Bereich der sozialenSicherung -örtlicher Träger-
403.763,51 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
427211 Zuweisung Landkreis für Jugendamt gem. § 25Abs. 3 LFAG
0,00 417.230,00 421.060,00 488.410,00 488.410,00 488.410,00
466100 Erträge aus Auflösung vonWertberichtigungen,Sonderposten undRückstellungen
184,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
499999 Summe Erträge 459.891,68 486.570,00 490.520,00 559.410,00 560.410,00 561.410,00
502200 Arbeitnehmer 76.011,31 107.050,00 85.790,00 102.400,00 105.400,00 108.400,00
503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 5.882,54 9.070,00 6.660,00 8.500,00 9.300,00 9.900,00
504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 15.885,75 24.280,00 17.930,00 21.800,00 22.720,00 23.540,00
505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 0,00 1.310,00 0,00 0,00 0,00 0,00
523800 Geringwertige Geräte, Austattungs-,Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenst.
248,64 300,00 300,00 300,00 300,00 300,00
524400 Verbrauchsmittel 0,00 150,00 150,00 150,00 150,00 150,00
524700 sonstige Verbrauchsmittel 0,00 250,00 250,00 250,00 250,00 250,00
525310 Kostenerstattungen/ -umlagen anEigenbetriebe
109,57 300,00 300,00 300,00 300,00 300,00
538000 Abschreibungen auf Fahrzeuge, Maschinenund Betriebs- und Geschäftsausstattung
180,48 240,00 90,00 90,00 90,00 90,00
541900 Zuschüsse für laufende Zwecke an Sonstige 4.263,33 5.800,00 5.800,00 5.800,00 5.800,00 5.800,00
555100 Leistungen außerhalb von Einrichtungen (SGBVIII)
40.629,64 62.490,00 68.400,00 69.000,00 69.300,00 70.000,00
555200 Leistungen innerhalb von Einrichtungen (SGBVIII)
434.937,65 497.040,00 429.000,00 429.000,00 429.000,00 429.000,00
556430 Kostenerstattungen an Landkreise/ kreisfreieStädte außerhalb von Einrichtungen
1.940,33 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
561200 Aus- und Fortbildungskosten 4.058,69 900,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 118,42 300,00 300,00 300,00 300,00 300,00
562300 Honorarleistungen 0,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00
562600 Externe Beratungsleistungen 0,00 250,00 250,00 250,00 250,00 250,00
562900 sonstige Aufwendungen für dieInanspruchnahme von Diensten
15.378,20 12.800,00 11.800,00 11.800,00 11.800,00 11.800,00
563600 Öffentlichkeitsarbeit 0,00 250,00 250,00 250,00 250,00 250,00
564100 Versicherungsbeiträge 360,19 750,00 750,00 750,00 750,00 750,00
565510 Einzelwertberichtigung 851,72 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
569900 Sonstige laufende Aufw. derVerwaltungstätigkeit
24,40 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00
574200 Zinsaufwendungen an das Land 59,75 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
16.615,00 18.650,00 17.570,00 17.570,00 17.570,00 17.570,00
599999 Summe Aufwendungen 617.555,61 747.180,00 651.790,00 674.710,00 679.730,00 684.850,00
Überschuss/Fehlbedarf -157.663,93 -260.610,00 -161.270,00 -115.300,00 -119.320,00 -123.440,00
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonto 414420
Zuweisung für Förderprogramm Familienbildung im Netzwerk (KITA-Plus Säule II); Ausgaben erfolgen bei Sachkonten 502200 bis 504200 gemäß §4
LKindSchuG Förderung druch das Land Rheinland-Pfalz
�
Bundesinitiative "Frühe Hilfen" (Hebammenprojekt); regelmäßige Förderung für den Einsatz von Familienhebammen, Projektleitung (interne Personalkosten),
Elternkurse und Aufbau und Unterstützung von ehrenamtlichen Strukturen. Die Ausgaben hierfür sind in den Sachkonten 502200-504200, 562900, 523800,
524700 und 563600 enthalten.
�
Haushaltsplan 2021
Produkt 36320 Förderung der Erziehung in der Familie
Erläuterung zu Sachkonto 424210
Finanzierung von Innovativen Projekten im Rahmen der Jugendhilfe.
Erläuterung zu Sachkonto 502200 bis 504200
Die Personalkosten wurden auf Basis der Hochrechnungen für 2021 der Personalabteilung kalkuliert.
Erläuterung zu Sachkonto 541900
Hebammenprojekt: Unterstützung Ehrenamtlicher (Diakonisches Werk: Wellcome und Familienpaten der Caritas) Einnahmen bei Sachkonto 414420.�
Familienbildungsstätte Caritasverband; Zuschuss gemäß Verwaltungsvorschrift über die Förderung der Familienbildung des Ministeriums für Soziales,
Gesundheit und Umwelt vom 01.03.1983. Der Stadtzuschuss beträgt 10% der anerkannten zuschussfähigen Kosten (=45% der Gesamtkosten für
Veranstaltungen der Familienbildungsstätte in Bad Kreuznach).
�
Erläuterung zu Sachkonto 555100
Kostenträger 3620000 Allgemeine Förderung der Erziehung in der Familie
Finanzierung von Innovativen Projekten im Rahmen der Jugendhilfe - jährliche Fördersumme (Einnahmen siehe Sachkonto 424210)�
Innovationstitel des Landes (Einnahmen bei Sachkont424210) wie folgt aufgeteilt: 8.000 € bis Sachkonto 555100 und 2.000 € bei Kostenträger 3639000,
Sachkonto 541900 (Notfallfonds)
�
Zuschüsse für Familienbildung, Familienfreizeiten und Familienerholungen gemäß §16 KJHG i. V. m. VV Rhld.-Pf. vom 28.03.1990�
Kosstenträger 362001 Bersatung in Fragen der Partnerschaft, Trennung..
Unterstützung, Beratung bei Trennung und Personensorge §§ 17, 18 KHJG
Begleiteter Umgang: Kalkulation 2021 aktuell 17 Fälle x 286,25 € x 12 Monate = 58.395 €
Erläuterung zu Sachkonto 555200
Gemeinsame Unterbringung von Müttern oder Väter mit ihrem Kind.
Kalkulation Jahr 2021: 2 Fälle stationär á 9.600 € x 12 Monate = 230.400 €; 6 Fälle teilstationär á 3.653 € x 12 Monate = 263.016 €.
Erläuterung zu Sachkonto 562300
Leistungen für Honorare für externe Referenten, z. B. Netzwerk-Kinderschutz, Fachvorträge. Im jährlichen Wechsel mit Kreis und Stadt werden die Netzwerkkonferenzen
ausgerichtet.
Erläuterung zu Sachkonto 562900
Hebammenprojekt: Einsatz der Familienhebammen = 10.900 € (Einnahmen bei Sachkonto 414420)�
Hebammenprojekt: Durchführung von Elternkursen = 900 € (Einnahmen bei Sachkonto 414420)�
Erläuterung zu Sachkonto 563600
Hebammenprojekt: Broschüren, Flyer, Werbematerial (Einnahmen bei Sachkonto 414420)
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 1 Haushaltsplan 2021
Produkt: 36330 Hilfe zur Erziehung
Produktbereich 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Produktgruppe 363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend-und Familienhilfe
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Amt für Kinder und Jugend Frau Oberbürgermeisterin Dr. Kaster-Meurer
Auftraggeber:
X Bund
Auftragsgrundlage:
Beschreibung:
Ziele:
Zielgruppen: Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene, Mütter und Väter, Alleiner-
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Sozialgesetzbuch (SGB) I, VIII und X, Einkommenssteuergesetz (EkStG),Jugendhilfeausschussbeschlüsse
Kindes/Jugendlichen entsprechende Erziehung durch die Personensorge-
net und notwendig ist.
Diese Hilfe umschreibt ein pädagogisch-professionelles, hochdifferen-ziertes, ambulantes, teil-/stationäres Angebotssystem für Familien, Kinder/Jugendliche in schwierigen Lebenssituationen, in den eine dem Wohl des
berechtigten nicht gewährleistet ist und die Hilfe für die Entwicklung geeig-
Stärkung der elterlichen Erziehungsfähigkeit, Gewährleistung einer demWohl des Kindes / Jugendlichen entsprechenden Erziehung
ziehende, Personensorgeberechtigte
Seite 167
Produkt 36330 Hilfe zur Erziehung
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
415100 Auflösung von Sonderposten ausZuwendungen
237,00 230,00 230,00 230,00 230,00 130,00
421130 Kostenersatz außerhalb von Einrichtungen mitKostenbeteiligung
51.966,56 76.000,00 128.000,00 128.000,00 128.000,00 128.000,00
422130 Kostenersatz innerhalb von Einrichtungen mitKostenbeteiligung
146.314,93 131.500,00 142.000,00 142.000,00 142.000,00 142.000,00
424210 Kostenbeteiligung Jugendhilfe vom Land 353.284,10 1.050.600,00 985.010,00 987.700,00 990.300,00 992.900,00
424215 Kostenbeteiligung Jugendhilfe vom Land fürunbegl. minderj. Flüchtlinge
256.342,62 445.800,00 225.560,00 226.100,00 226.300,00 226.500,00
424221 Kostenerstattung Jugendhilfe von Landkreisen 293.550,59 224.400,00 354.400,00 354.400,00 354.400,00 354.400,00
424230 Kostenerstattung Jugendhilfe von Gemeinden 93.073,11 94.000,00 77.200,00 77.700,00 78.200,00 78.700,00
424900 sonstige Kostenerstattung Jugendhilfe 2.415,67 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
427200 Zuweisungen im Bereich der sozialenSicherung -örtlicher Träger-
5.153.660,54 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
427211 Zuweisung Landkreis für Jugendamt gem. § 25Abs. 3 LFAG
0,00 4.512.250,00 5.182.630,00 5.961.600,00 5.961.600,00 5.961.600,00
442490 Kostenerstatt/ -umlagen vom sonstigenöffentlichen Bereich
18.343,88 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
462700 Versicherungserstattungen 181,91 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
466100 Erträge aus Auflösung vonWertberichtigungen,Sonderposten undRückstellungen
1.501,57 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
469000 sonstige laufende Erträge ausVerwaltungstätigkeit
624,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
499999 Summe Erträge 6.371.496,48 6.534.780,00 7.095.030,00 7.877.730,00 7.881.030,00 7.884.230,00
502100 Beamtenbezüge 98.162,28 104.780,00 111.975,00 133.000,00 135.000,00 137.500,00
502200 Arbeitnehmer 752.379,70 719.980,00 654.985,00 771.600,00 784.500,00 797.400,00
503100 Beiträge zu Versorgungskassen für Beamte 69.769,37 86.350,00 80.650,00 81.500,00 82.350,00 83.200,00
503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 57.530,81 55.200,00 50.635,00 60.100,00 61.400,00 62.700,00
504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 150.552,47 156.820,00 135.470,00 160.100,00 154.050,00 157.150,00
505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 5.690,24 12.100,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00
507100 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen -Beamte-
18.568,00 14.270,00 34.500,00 43.050,00 47.000,00 51.200,00
523700 Unterhaltung der Betriebs- uGeschäftsausstattung
0,00 300,00 300,00 300,00 300,00 300,00
523800 Geringwertige Geräte, Austattungs-,Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenst.
6.529,38 8.300,00 7.300,00 7.300,00 7.300,00 7.300,00
524400 Verbrauchsmittel 154,45 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
524700 sonstige Verbrauchsmittel 33,75 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
524800 sonstige bezogene Leistungen 80,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
525310 Kostenerstattungen/ -umlagen anEigenbetriebe
11.103,20 13.500,00 12.500,00 12.500,00 12.500,00 12.500,00
525430 Kostenerstattungen an Gemeinden undGemeindeverbände
1.435,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 334,73 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
538000 Abschreibungen auf Fahrzeuge, Maschinenund Betriebs- und Geschäftsausstattung
2.301,43 2.390,00 2.370,00 2.350,00 2.190,00 2.020,00
541900 Zuschüsse für laufende Zwecke an Sonstige 0,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00
555100 Leistungen außerhalb von Einrichtungen (SGBVIII)
3.697.474,96 4.213.000,00 4.073.070,00 4.108.000,00 4.139.500,00 4.171.000,00
555105 Leistungen außerhalb von Einrichtungenunbegl. minderj. Flüchtlinge
11.875,41 93.330,00 76.520,00 78.200,00 79.600,00 81.000,00
555200 Leistungen innerhalb von Einrichtungen (SGBVIII)
3.215.672,66 3.594.050,00 3.330.830,00 3.330.830,00 3.330.830,00 3.330.830,00
555205 Leistungen innerhalb von Einrichtungenunbegl. minderh. Flüchtlinge
213.292,73 335.410,00 132.240,00 134.700,00 136.900,00 139.100,00
556330 Kostenerstattungen nach SGB VIII Landkreise/Kreisfreie Städte i.E.
0,00 30.000,00 60.000,00 60.000,00 60.000,00 60.000,00
556340 Kostenerstattungen nach SGB VIII anGemeinden innerhalb von Einrichtungen
0,00 60.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00
556430 Kostenerstattungen an Landkreise/ kreisfreieStädte außerhalb von Einrichtungen
916.807,23 621.600,00 453.600,00 453.600,00 453.600,00 453.600,00
Haushaltsplan 2021
Produkt 36330 Hilfe zur Erziehung
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
556440 Kostenerstattungen nach SGB VIII anGemeinden außerhalb von Einrichtungen
-47,86 33.600,00 33.600,00 33.800,00 34.000,00 34.000,00
561200 Aus- und Fortbildungskosten 13.457,44 15.000,00 14.000,00 14.000,00 14.000,00 14.000,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 5.047,20 2.800,00 2.800,00 2.800,00 2.800,00 2.800,00
562300 Honorarleistungen 3.577,40 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
562600 Externe Beratungsleistungen 11.185,87 6.400,00 7.400,00 7.400,00 7.400,00 7.400,00
562900 sonstige Aufwendungen für dieInanspruchnahme von Diensten
150,69 4.850,00 750,00 750,00 750,00 750,00
563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 2.745,96 4.500,00 4.500,00 4.500,00 4.500,00 4.500,00
563300 Post- und Fernmeldegebühren 29,53 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
563600 Öffentlichkeitsarbeit 0,00 1.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00
563900 sonstige Geschäftsaufwendungen 187,40 100,00 0,00 0,00 0,00 0,00
564100 Versicherungsbeiträge 3.097,61 3.700,00 3.700,00 3.700,00 3.700,00 3.700,00
565510 Einzelwertberichtigung 5.976,29 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
569900 Sonstige laufende Aufw. derVerwaltungstätigkeit
7,50 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
126.705,00 141.030,00 150.280,00 150.280,00 150.280,00 150.280,00
599999 Summe Aufwendungen 9.401.867,83 10.339.460,00 9.465.075,00 9.685.460,00 9.735.550,00 9.795.330,00
Überschuss/Fehlbedarf -3.030.371,35 -3.804.680,00 -2.370.045,00 -1.807.730,00 -1.854.520,00 -1.911.100,00
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonto 424210
Die im Landeshaushalt verfügbaren Mittel werden nach der Verhältnisrechnung zwischen allen Jugendämtern im Land aufgeteilt.
Kostenträger 3633002 Erziehungsbeistand / Betreuungshelfer
Die Höhe der Ausgaben für § 30er Fälle wird bei Sachkonto 555100 insgesamt mit ca. 353.000 € veranschlagt. Bei einer Erstattungsquote von ca. 11,00% ergibt sich ein
Erstattungbetrag durch das Land in Höhe von ca. 38.900 €.
Erläuterung zu Sachkonto 424215
Kostenträger 3633002 Erziehungsbeistand / Betreuungshelfer
7 Fälle unbegleitete minderjährige Asylbewerber = 59.724 €; das Land erstattet die kompletten Kosten.
Kostenträger 3633007 Heimerziehung, sonstige betreute Wohnform
Aktuell sind 2 unbegleitete minderjährige Asylbewerber stationär untergebracht. Im Jahr 2021 werden vorraussichtlich noch 2 Personen minderjährig sein. Es ist von max.
2 weiteren zusätzlichen Fällen auszugehen, die in der Kalklulation zusätzlich berechnet werden.
Komplette Erstattung der Aufwendungen des Sachkontos 555205.
Erläuterung zu Sachkonto 424221
Hierbei handelt es sich um die Kostenerstattungen von Landkreisen bei Zuständigkeitswechsel. In diesem Bereich ist mit erhöhten Kostenerstattungssummen in Höhe
von insgesamt 150.000 € (Kostenträger 3633007 Heimerziehung...) zu rechnen. Die Zuständigkeitswechsel richten sich nach dem gewöhnlichen Aufenthalt der
Kindeseltern.
Erläuterung zu Sachkonto 424230
Hierbei handelt es sich um die Kostenerstattungen von Gemeinden bei Zuständigkeitswechsel. Erfahrungsgemäß wird bei diesem Sachkonto der Betrag von ca. 10.000 €
eingenommen. Die Zuständigkeitswechsel sind durch den Umzug der Kindeseltern bedingt, welcher schwer kalkulierbar ist.
Erläuterung zu Sachkonto 502100 bis 504200
Die Personalkosten wurden auf Basis der Hochrechnungen für 2021 der Personalkosten kalkuliert.
Erläuterung zu Sachkonto 505000
Ab dem Jahr 2020 wird von den Rheinischen Versorgungskassen eine pauschale Umlage in Höhe von 3.228 € pro aktivem Beamten für die Beihilfebearbeitung erhoben,
die sowohl Beihilfekosten (Krankenkosten) als auch Bearbeitungskosten enthält.
Haushaltsplan 2021
Produkt 36330 Hilfe zur Erziehung
Erläuterung zu Sachkonto 541900
Notfallfonds für Kinder Unterstützung 4.000 € (Erhöhung aus 2020 aufgrund zunehmender Notlagen - Deckung über Innovationstitel des Landes) Verschiebung von
Kostenträger 3639000
Erläuterung zu Sachkonto 555100
Kostenträger 3633000 Institutionelle Beratung
Zuschuss institutionelle Beratung, flexible Hilfen
Kostenträger 3633001 Soziale Gruppenarbeit
Soziale Gruppe mit 160 Std./ (160 x 39,90 € x 12 Monate = 76.800 €�
RET mit durchschnittlich 11,5 Std. pro Fall und Monat, bei 7 Fällen á 39.90 € (11,5 x 7 x 39,90 € x 12 Monate = 38.540 €)�
Elterngruppe mit 70 Std./ Monat (70 x 39,90 € x 12 Monate = 33.516 €�
IB Grundschule mit 12 Std./Woche (Hofgartenschule, Grundschule Dr.-Martin-Luther-King, Kleistschule je 4 Std.); Berechnung 51 Std. x 39,90 € x 12 Monate =
24.900 €
�
Anti Agressionskurs mit ca. 2.800 € pro Teilnehmer pro Jahr (4 Teilnehmer 11.200 €)�
IB Anteil Stadt für Stellwerk - Gruppenarbeit 10.000 €�
AJK Pariser Viertel 3.000 €�
Kostenträger 3633002 Erziehungsbeistand / Betreuungshelfe
Besondere sozialpädagogische Betreuungsform für Jugendliche, die in Kleinstgruppen bzw. einzeln, sowie deren Eltern mitbetreut werden (§ 30 KJHG). Die Leistungen
werden durch freie Träger erbracht und entsprechend getroffener Kostenvereinbarungen abgerechnet. Sie tragen dazu bei, teure stationäre Fremdunterbringung zu
vermeiden.
Kalkulation 2021: Derzeit 35 Fälle ca. 842 €/mtl. = 29.470 € x 12 Monate = 353.640 €. Diese 35 Fälle beinhalten auch alle jungen Volljährigen, die Erziehungsbeistand
erhalten.
Kostenträger 3633003 Sozialpädagogische Familienhilfe
Personal- und Sachkosten der sozialpädagogischen Familienhilfe gem. § 31 KJHG. Die Hilfe wird durch freie Träger erbracht. Der weitere Ausbau der ambulanten Hilfen
wird damit voran getrieben.
Kalkulation 2021: 127 Fälle x 1.101.42 € x 12 Monate = 1.678.560,08 € (durchschnittliche Fallkosten bei allen Anbietern derzeit ca. 1.101,42 €).
Kostenträger 3633005 Erziehung in einer Tagesgruppe
Teilstationäre Hilfe als letzte Maßnahme vor einer drohenden Herausnahme des Kindes bzw. Jugendlichen aus der Familie (§ 32 KJHG).
Für das Jahr 2021 ist mit 11 Tagesgruppen-Fällen zu rechnen. Die Kosten für einen Fall betragen monatlich 2.935,70 € + 2% Erhöhung am 01.01.2021 und 3% ab
01.07.2021; ergibt folgende Berechnung: 2.994,41 € x 6 Monate x 11 Fälle und 3.084,25 € x 6 Monate x 11 Fälle = 401.191,56 €. Zusätzlich wird eine Tagesgruppe des
Jugendhilfeanbieters CJD eingerichtet. Diese wird von der Stadt Bad Kreuznach mit 3 Fällen besetzt. Der zu erwartende Tagessatz liegt bei 99,29 €. Somit ergibt sich
folgende Berechnung 99,29 € x 365 Tage x 3 Fälle = 108.722,55 €.
Kostenträger 3633006 Vollzeitpflege
Kalkulation 2021: 79 Fälle x 1.400 € pro Fall x 12 Monate = 1.327.200 €. Die durchschnittlichen Kosten pro Fall beinhalten Pflegegeld, einmalige Beihilfen und erhöhte
Kosten bei den verschiedenen Pflegeformen des Pflegekinderkonzeptes/einer SPP-Stelle.
Erläuterung zu Sachkonto 555105
Kostenträger 3633002 Erziehungsbeistand / Betreuungshelfer
Derzeit ca. 7 Fälle je ca. 711 €/Monat = 4.500 € x 12 Monate = 59.724 €. Gleichgeblieben mit Wert 2020, Übergangsbetreuung vom Wechsel stationär in ambulant
Kostenträger 3633006 Vollzeitpflege
Kalkulation 2021: 1 Fall x 1.400 € x 12 Monate = 33.600 €
Erläuterung zu Sachkonto 555200
Derzeit betragen die monatlichen Durchschnittskosten bei einer regulären stationären Unterbringung 5.901,56 € + 2% ergibt ein ab 01.01.2021 zu berücksichtigendes
Entgelt in Höhe von 6.019,59 € und zum 01.07.2021 6.139,98 €.
Berechnung: 6.019,59 € x 6 Monate x 52 Fälle und 6.139,98 € x 6 Monate x 52 Fälle. Somit ergibt sich hier eine Summe von 3.783.790 €. Aufgrund der Mehrung der
Multiproblemfälle ist der Durchschnitt pro Unterbringung gestiegen.
Erläuterung zu Sachkonto 555205
Aktuell sind 2 unbegleitete minderjährige Asylbewerber gem. § 34 SGBVIII stationär untergebracht. Im Jahr 2021 werden voraussichtlich weiterhin noch 2 Fälle
minderjährig sein. Es ist von max. zwei weiteren zusätzlichen Fällen auszugehen, die in der Kalkulation zusätzlich berücksichtigt wereden. Derzeit betragen die
monatlichen Durchschnittskosten bei stationärer Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Asylbewerbern 5.322,42 €/ Monat + 2% Entgelterhöhung ergibt ein
Haushaltsplan 2021
Produkt 36330 Hilfe zur Erziehung
ab 01.01.2021 zu berücksichtigendes Entgelt in Höhe von 5.428,44 € und ab 01.07.2021 5.591,29 €.
Berechnung: 5.428,44 € x 6 Monate xd 2 Fälle = 65.141,28 € und 5.591,29 € x 6 Monate x 2 Fälle = 67.095,48 €; insgesammt 132.236,76 €.
Erläuterung zu Sachkonto 556430
Kalkulation 2021: 35 Fälle x 1.400 € pro Fall x 12 Monate = 588.000 €
Erläuterung zu Sachkonto 556440
Kalkulation 2021: 2 Fälle x 1.400 € pro Fall x 12 Monate = 33.600 €
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 1 Haushaltsplan 2021
Produkt: 36340 Hilfen für junge Volljährige
Produktbereich 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Produktgruppe 363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend-und Familienhilfe
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Amt für Kinder und Jugend Frau Oberbürgermeisterin Dr. Kaster-Meurer
Auftraggeber:
X Bund
Auftragsgrundlage:
Beschreibung:
Ziele:
Zielgruppen: Junge Volljährige
und die Nachbetreuungshilfe durch Beratung und Unterstützung im weiterenVerselbständigungsprozess umfasst.
Förderung der Persönlichkeitsentwicklung; Befähigung zu einer eigenver-
Fachlich qualifiziertes Hilfsangebot zur Förderung der Persönlichkeitsent-wicklung und Verselbständigung von jungen Volljährigen, das für 18 bis 21jährige sowie in Ausnahmefällen die Fortsetzungshilfe für über 21-jährige
antwortlichen Lebensführung und Alltagsgestaltung; Sicherstellung einesschulischen bzw. beruflichen Bildungsabschlusses
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Sozialgesetzbuch (SGB) VIII, Empfehlungen des Landesjugendamtes zum"Betreuten Wohnen"
Seite 172
Produkt 36340 Hilfen für junge Volljährige
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
422130 Kostenersatz innerhalb von Einrichtungen mitKostenbeteiligung
11.991,73 15.000,00 17.500,00 17.500,00 17.500,00 17.500,00
424215 Kostenbeteiligung Jugendhilfe vom Land fürunbegl. minderj. Flüchtlinge
311.953,17 563.560,00 180.820,00 180.820,00 180.820,00 180.820,00
424221 Kostenerstattung Jugendhilfe von Landkreisen 47.573,19 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
427200 Zuweisungen im Bereich der sozialenSicherung -örtlicher Träger-
546.987,52 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
427211 Zuweisung Landkreis für Jugendamt gem. § 25Abs. 3 LFAG
0,00 251.630,00 -371.890,00 540.450,00 540.450,00 540.450,00
499999 Summe Erträge 918.505,61 830.190,00 -173.570,00 738.770,00 738.770,00 738.770,00
555100 Leistungen außerhalb von Einrichtungen (SGBVIII)
0,00 0,00 179.400,00 179.400,00 179.400,00 179.400,00
555105 Leistungen außerhalb von Einrichtungenunbegl. minderj. Flüchtlinge
25.601,05 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
555200 Leistungen innerhalb von Einrichtungen (SGBVIII)
363.880,64 418.150,00 350.400,00 350.400,00 350.400,00 350.400,00
555205 Leistungen innerhalb von Einrichtungenunbegl. minderh. Flüchtlinge
358.924,91 563.560,00 180.820,00 183.600,00 187.200,00 190.800,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 0,00 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
6.455,00 7.370,00 8.485,00 8.485,00 8.485,00 8.485,00
599999 Summe Aufwendungen 754.861,60 989.280,00 719.305,00 722.085,00 725.685,00 729.285,00
Überschuss/Fehlbedarf 163.644,01 -159.090,00 -892.875,00 16.685,00 13.085,00 9.485,00
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonto 555100
Für 2021 ist von 13 Fällen in Höhe von jeweils monatlich 1.150 € auszugehen. Es handelt sich hierbei hauptsächlich um Erziehungsbeistandschaften, die über die
Volljährigkeit hinaus gewährt werden. Dieser Posten war zuvor bei Kostenträger 3633002 veranchlagt und wird nun bei diesem Produkt veranschlagt. Berechnung: 13
Fälle x 1.150 € x 12 Monate = 179.400 €.
Erläuterung zu Sachkonto 555200
Hilfen zur Persönlichkeitsentwicklung und zu einer eigenverantwortlichen Lebensführung für junge Volljährige sowohl als Fortführung vorangegangener Hilfen zur
Erziehung gem. §§ 27ff. KJHG, wie auch als notwendige eingeleitete Maßnahmen.
Für 2021 ist in 6 Fällen davon auszugehen, dass diese über die Volljährigkeit hinaus stationär betreut werden.
Derzeit betragen die monatlichen Durchschnittskosten bei einer regulären stationären Unterbringung von Volljährigen 5.640,54 € + 2% und ab 01.07.2021 + 3%
Entgelterhöhung. Berechnung: 5.753,58 € x 6 Monate x 6 Fälle und 5.926,19 € x 6 Monate x 6 Fälle = insgesamt: 420.470 €.
Erläuterung zu Sachkonto 555205
Im Jahr 2021 wird mit 4 Unterbringungen gerechnet. Einnahmen siehe Sachkonto 424215. Im Jahr 2020 waren an dieser Stelle noch 10 Unterbringungen geplant.
Aufgrund der Verselbstständigungen verringern sich die Fälle an dieser Stelle.
Derzeit betragen die monatlichen Durchschnittskosten bei einer stationären Unterbringung von jungen Volljährigen 4.851,41 € + 2% und ab 01.07.2021 + 3%.
Berechnung: 4.948,44 € x 6 Monate x 3 Fälle = 89.071,92 € und 5.096,89 € x 6 Monate x 3 Fälle = 91.744,02 €; insgesammt: 180.815,94 €
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 1 Haushaltsplan 2021
Produktbereich 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Produktgruppe 363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend-und Familienhilfe
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Amt für Kinder und Jugend Frau Oberbürgermeisterin Dr. Kaster-Meurer
Auftraggeber:
X Bund
Auftragsgrundlage:
Beschreibung: Inobhutnahme bezeichnet die vorläufige Aufnahme und Unterbringung einesKindes/Jugendlichen in Notsituationen durch das Jugendamt bei einer ge-eigneten Person, in einer Einrichtung oder in einer betreuten Wohnform. Das Jugendamt ist zur Inobhutnahme verpflichtet, wenn ein Kind/Jugend-licher darum bittet oder eine akute Gefahr für sei Wohl besteht.Eingliederungshilfe wird für seelisch behinderte oder von einer seelischen Behinderung bedrohten jungen Menschen in ambulanter Form (Kitas, Schu-len oder anderen teilstationären Einrichtungen) durch geeignete Pflegeper-sonen und in Einrichtungen über Tag und Nacht sowie sonstigen Wohnfor-men geleistet. Angebote der Frühförderung gehören auch zur Eingliede-rungshilfe.
Ziele: Frühzeitiges Erkennen und Behandeln von Entwicklungsstörungen, Abwen-dung einer drohenden Behinderung; Verbesserung der Teilhabe am Lebenin der Gesellschaft bei einer bestehenden seelischen Störung/Beeinträch-tigung
Zielgruppen: Kinder, Jugendliche und Eltern, Personensorge- oder Erziehungsberech-
Produkt: 36350 Inobhutnahme und Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Menschen
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Sozialgesetzbuch (SGB) VII, VIII und X, Landesgesetz zur Gleichstellungbehinderter Menschen (LGGBehM)
tigte
Seite 174
Produkt 36350 Inobhutnahme und Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Menschen
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
422130 Kostenersatz innerhalb von Einrichtungen mitKostenbeteiligung
18.508,30 0,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00
424210 Kostenbeteiligung Jugendhilfe vom Land 33.585,11 120.530,00 108.870,00 108.870,00 108.870,00 108.870,00
424215 Kostenbeteiligung Jugendhilfe vom Land fürunbegl. minderj. Flüchtlinge
1.540,16 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
424221 Kostenerstattung Jugendhilfe von Landkreisen 25.790,73 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
427200 Zuweisungen im Bereich der sozialenSicherung -örtlicher Träger-
542.862,46 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
427211 Zuweisung Landkreis für Jugendamt gem. § 25Abs. 3 LFAG
0,00 523.000,00 584.740,00 689.970,00 689.970,00 689.970,00
499999 Summe Erträge 622.286,76 643.530,00 708.610,00 813.840,00 813.840,00 813.840,00
555100 Leistungen außerhalb von Einrichtungen (SGBVIII)
434.070,31 452.300,00 449.720,00 450.000,00 450.000,00 450.000,00
555200 Leistungen innerhalb von Einrichtungen (SGBVIII)
466.269,36 505.000,00 495.000,00 495.000,00 495.000,00 495.000,00
555205 Leistungen innerhalb von Einrichtungenunbegl. minderh. Flüchtlinge
9.297,44 10.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00
556430 Kostenerstattungen an Landkreise/ kreisfreieStädte außerhalb von Einrichtungen
10.667,28 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
556440 Kostenerstattungen nach SGB VIII anGemeinden außerhalb von Einrichtungen
12.733,28 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 0,02 400,00 400,00 400,00 400,00 400,00
563300 Post- und Fernmeldegebühren 7,58 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
3.700,00 3.900,00 4.210,00 4.210,00 4.210,00 4.210,00
599999 Summe Aufwendungen 936.745,27 971.600,00 949.330,00 949.610,00 949.610,00 949.610,00
Überschuss/Fehlbedarf -314.458,51 -328.070,00 -240.720,00 -135.770,00 -135.770,00 -135.770,00
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonto 424210
Die im Landeshaushalt verfügbaren Mittel werden nach der Verhältnisrechnung zwischen allen Jugendämtern im Land aufgeteilt, sowie die Kostenbeteiligung
Jugendhilfe vom Land (unbegleitete minderjährige Asylbewerber) in Höhe von 10.000 €.
Erläuterung zu Sachkonto 555100
Durch die Schulwahlfreiheit der Eltern im Rahmen der Inklusion nehmen die Anträge auf Integrationshilfe massiv zu, das heißt die Eltern wünschen die Einschulung der
Kinder in einer Schwerpunktschule mit entsprechenden Integrationskräften.
Kalkulation Jahr 2021: 13 Fälle Integrationskraft á 2.200 €/Monat x 12 Monate = 343.200 €/Jahr
1 Fall Förderkindergarten á 2.500 €/Monat x 12 Monate = 30.000 €/Jahr.
Frühförderung sozialpädiatrische Zentren: 18 Fälle á 345 €/Monat x 12 Monate = 74.520 €.
10 Fälle Diagnostikpauschale á 200 € = 2.000 €.
Erläuterung zu Sachkonto 555200
Kostenträger 3635000 Eingliederungshilfe für seelisch Behinderte
Kosten für Kinder und Jugendliche mit seelischer Behinderung gem. § 35a KJHG tageweise Inobhutnahme bei Kindern (ohne Landeszuweisungen Asylverfahren), Kosten
für die vorläufige Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen sowie Rückführungskosten für aufgegriffene junge Menschen.
Kalkulation Jahr 2021: 6 Fälle durchschnittlich á 7.500 € x 12 Monate = 540.000 €
Kostenträger 3635001 Vorläufige Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen
Es zeichnet sich weiterhin ab, wie in den Vorjahren, dass die Inobhutnahmen stagnieren, sodass in diesem Posten nach aktuellen Zahlen von 45.000 € auszugehen ist. Im
Jahr 2020 wurden 18 Kinder mit durchschnittlich 9 Tagen Inobhutnahme untergebracht. Bei einem Tagessatz von ca. durchschnittlich 180 € kann von 45.000 €
ausgegangen werden.
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 1 Haushaltsplan 2021
Produktbereich 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Produktgruppe 363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend-und Familienhilfe
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Amt für Kinder und Jugend Frau Oberbürgermeisterin Dr. Kaster-Meurer
Auftraggeber:
X Bund
Auftragsgrundlage:
Beschreibung: Durch die gem. § 55 SGB VIII zu übertragenen Aufgaben wird die dafür bestimmte Person gesetzlicher Vertreter des minderjährigen Kindes/Jugendlichen und hat die rechtlichen Entscheidungen in allen Lebensbereichen zu treffen. Die Amtsvormundschaften (AV) werden in gesetzliche AV (Kindesmutter selbst minderjährig) und die bestellte AV (Eltern oder Elternteile sind nicht erziehungsfähig) unterschieden. Die Bestellung erfolgt durch Beschluss des zuständigen Amtsgerichts. Pflegschaften werden entsprechend geführt. Hier werden jedoch nur einzelne Teile der elterlichen Sorge (Personen- und Vermögenssorge als Überbegriffe der verschiedenen Bestandteile des Sorgerechts) übertragen. Ergänzungspflegschaften haben die rechtliche Vertretung des Kindes bei Gerichtsverfahren (vorrangig bei Klärung von Vaterschafts-fragen) zum Inhalt. Eine Beistandschaft kann auf Antrag eines berechtigten Elternteils eingerichtet werden. Sie umfasst die Feststellung der Vaterschaft und/oder die Geltendmachung des Kindesunterhaltes. Sofern keine einvernehmliche Regelung herbeigeführt werden kann, vertritt der Beistand dasKind in einem gerichtlichen Vaterschaftsfeststellungs- bzw. Unterhaltsverfahren.Bei ausbleibenden Unterhaltszahlungen sind die Unterhaltsansprüche zwangsweise durchzu-setzen. Auch ohne eine Beistandschaft besteht für einem dafür berechtigten Personenkreis(§ 18 SGB VIII) auch die Möglichkeit eine Beratung/Unterstützung in Anspruch zu nehmen.Für die Wahrnehmung der Urkundstätigkeit ist die dafür ermächtigte Urkundsperson zuständig.Die Aufgaben werden durch § 59 SBG VIII sowie das Beurkundungsgesetz definiert.
Ziele:
Beistandschaft: Feststellung der Vaterschaft und Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen
personenstands-/status- und sorgerechtlichen Regelungsinhalten.
Zielgruppen:
Produkt: 36370 Amtspflegschaft, Amtsvormundschaft, Beistandschaft, Beurkundungen
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), Sozialgesetzbuch (SGB) VIII, Zivilprozessordnung (ZPO), etc.
weges mit dem Ziel, dass sie bei Eintritt ihrer Volljährigkeit in der Lage sind, ihr Leben eigen-verwantworlich zu gestalten; Im Rahmen der übertragenen Aufgaben darauf hinzuwirken, dassdie Interessen der Mündel gewahrt bleiben und die übertragenen Aufgaben erfüllt werden.
Amtsvormund-/Pflegschaft: Begleitung der Kinder/Jugendlichen auf einem Stück ihres Lebens-
Minderjährige und volljährige Kinder/Jugendliche, Mütter, Väter, Alleinererziehende,(Großeltern, Pflegeeltern, Behörden, Gerichte, Rechtsanwälte, Steuerberater, Arbeitgeber)
im umfassenden Sinne.Beurkundungen: Titulierung von unterhaltsrechtlichen Ansprüchen. Bekunden von
Seite 176
Produkt 36370 Amtspflegschaft, Amtsvormundschaft, Beistandschaft, Beurkundungen
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
427200 Zuweisungen im Bereich der sozialenSicherung -örtlicher Träger-
127.632,58 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
427211 Zuweisung Landkreis für Jugendamt gem. § 25Abs. 3 LFAG
0,00 104.050,00 169.200,00 176.880,00 176.880,00 176.880,00
469000 sonstige laufende Erträge ausVerwaltungstätigkeit
312,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
499999 Summe Erträge 127.944,58 104.050,00 169.200,00 176.880,00 176.880,00 176.880,00
502100 Beamtenbezüge 52.402,44 47.540,00 50.420,00 59.650,00 60.950,00 62.050,00
502200 Arbeitnehmer 41.941,73 41.340,00 38.425,00 45.530,00 46.530,00 47.530,00
503100 Beiträge zu Versorgungskassen für Beamte 37.245,39 39.100,00 36.250,00 36.650,00 37.050,00 37.450,00
503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 3.247,69 3.070,00 2.980,00 3.700,00 3.900,00 4.100,00
504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 8.678,52 7.910,00 7.955,00 9.500,00 9.750,00 10.000,00
505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 32,65 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00
507100 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen -Beamte-
52.648,00 33.180,00 26.450,00 34.000,00 37.150,00 40.500,00
523500 Fahrzeugunterhaltung 1.904,30 3.500,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00
523700 Unterhaltung der Betriebs- uGeschäftsausstattung
80,11 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
523800 Geringwertige Geräte, Austattungs-,Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenst.
192,60 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00
524700 sonstige Verbrauchsmittel 2,64 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
525310 Kostenerstattungen/ -umlagen anEigenbetriebe
689,40 100,00 600,00 600,00 600,00 600,00
529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 21,51 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
538000 Abschreibungen auf Fahrzeuge, Maschinenund Betriebs- und Geschäftsausstattung
801,99 790,00 850,00 790,00 750,00 750,00
555100 Leistungen außerhalb von Einrichtungen (SGBVIII)
253,31 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
561200 Aus- und Fortbildungskosten 399,42 800,00 800,00 800,00 800,00 800,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 191,57 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00
562200 Leasing 2.382,38 3.100,00 2.600,00 2.600,00 2.600,00 2.600,00
562500 Sachverständigen-, Gerichts- und ähnlicheAufwendungen
22,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
562600 Externe Beratungsleistungen 0,00 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00
562900 sonstige Aufwendungen für dieInanspruchnahme von Diensten
60,69 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 393,40 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00
563300 Post- und Fernmeldegebühren 119,20 250,00 250,00 250,00 250,00 250,00
564100 Versicherungsbeiträge 1.374,26 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00
564200 Mitgliedsbeiträge 1.461,00 1.800,00 1.800,00 1.800,00 1.800,00 1.800,00
568200 Kraftfahrzeugsteuer 10,00 400,00 400,00 400,00 400,00 400,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
6.655,00 7.570,00 15.025,00 15.025,00 15.025,00 15.025,00
599999 Summe Aufwendungen 213.211,20 199.850,00 197.205,00 223.695,00 229.955,00 236.255,00
Überschuss/Fehlbedarf -85.266,62 -95.800,00 -28.005,00 -46.815,00 -53.075,00 -59.375,00
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonto 502100 bis 504200
Die Personalkosten wurden auf Basis der Hochrechnungen für 2021 der Personalabteilung kalkuliert.
Erläuterung zu Sachkonto 505000
Ab dem Jahr 2020 wird von den Rheinischen Versorgungskassen eine pauschale Umlage in Höhe von 3.228 € pro aktivem Beamten für die Beihilfebearbeitung erhoben,
die sowohl die Beihilfekosten (Krankenkosten) als auch Bearbeitungskosten enthält.
Erläuterung zu Sachkonto 555100
Geldmittel zur Wahrnehmung für Besuchs- und Umgangskontakte.
Haushaltsplan 2021
Produkt 36370 Amtspflegschaft, Amtsvormundschaft, Beistandschaft, Beurkundungen
Erläuterung zu Sachkonto 562500
Übernahme von Dolmetscherkosten u. a.
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 1 Haushaltsplan 2021
Produkt: 36380 Jugendgerichtshilfe
Produktbereich 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Produktgruppe 363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend-und Familienhilfe
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Amt für Kinder und Jugend Frau Oberbürgermeisterin Dr. Kaster-Meurer
Auftraggeber:
X Bund
Auftragsgrundlage:
Beschreibung:
Ziele:
Zielgruppen:Strafrechtlich in Erscheinung getretene Kinder, Jugendliche und Heran-wachsende
Verhinderung des Abgleitens junger Menschen in die Kriminalität; Schadensausgleich, Wiedergutmachung
Kinder, Jugendliche und Eltern im Rahmen der Familiengerichtshilfe,
Die Jugendgerichtshilfe berät die jungen Tatverdächtigen und ihre Familien,nimmt an den Gerichtsverhandlungen teil, macht einen Vorschlag für einmögliches Urteil und übt die Nachbetreuung aus. Ein besonderes Angebotist die Durchführung von Täter-Opfer-Ausgleichsverfahren.
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Sozialgesetzbuch (SGB) VIII, Jugendgerichtsgesetz (JGG), Empfehlungendes Landesjugendamtes für die Mitwirkung der Jugendhilfe im Jugendstraf-verfahren, Jungendhilfeausschussbeschlüsse
Seite 179
Produkt 36380 Jugendgerichtshilfe
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
427200 Zuweisungen im Bereich der sozialenSicherung -örtlicher Träger-
86.387,59 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
427211 Zuweisung Landkreis für Jugendamt gem. § 25Abs. 3 LFAG
0,00 88.040,00 62.950,00 65.810,00 65.810,00 65.810,00
442490 Kostenerstatt/ -umlagen vom sonstigenöffentlichen Bereich
9.353,74 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
499999 Summe Erträge 95.741,33 88.040,00 62.950,00 65.810,00 65.810,00 65.810,00
502200 Arbeitnehmer 90.894,26 89.890,00 32.620,00 38.600,00 39.400,00 40.200,00
503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 7.095,92 7.350,00 5.180,00 6.100,00 6.200,00 6.300,00
504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 18.200,78 18.970,00 5.620,00 6.800,00 7.100,00 7.400,00
505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 20.449,00 9.000,00 9.000,00 9.000,00 9.000,00 9.000,00
523800 Geringwertige Geräte, Austattungs-,Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenst.
73,82 150,00 150,00 150,00 150,00 150,00
525310 Kostenerstattungen/ -umlagen anEigenbetriebe
324,45 300,00 350,00 350,00 350,00 350,00
529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 346,97 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
538000 Abschreibungen auf Fahrzeuge, Maschinenund Betriebs- und Geschäftsausstattung
108,23 110,00 60,00 60,00 60,00 60,00
561200 Aus- und Fortbildungskosten 1.089,09 400,00 400,00 400,00 400,00 400,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 224,36 300,00 300,00 300,00 300,00 300,00
562500 Sachverständigen-, Gerichts- und ähnlicheAufwendungen
0,00 300,00 300,00 300,00 300,00 300,00
562600 Externe Beratungsleistungen 0,00 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00
563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 119,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
564100 Versicherungsbeiträge 288,15 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00
564200 Mitgliedsbeiträge 70,00 70,00 70,00 70,00 70,00 70,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
8.985,00 10.310,00 11.740,00 11.740,00 11.740,00 11.740,00
599999 Summe Aufwendungen 148.269,03 137.850,00 66.490,00 74.570,00 75.770,00 76.970,00
Überschuss/Fehlbedarf -52.527,70 -49.810,00 -3.540,00 -8.760,00 -9.960,00 -11.160,00
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonto 502200 bis 504200
Die Personalkosten wurden auf Basis der Hochrechnungen für 2021 der Personalabteilung kalkuliert.
Erläuterung zu Sachkonto 562500
Übernahme von Dolmetscherkosten u. a. bei Jugendgerichtshilfen e. V.
Erläuterung zu Sachkonto 564200
Deutsche Vereinigung für Jugendgerichte und Jugendgerichtshilfen e. V. (jährlich 70 €)
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 1 Haushaltsplan 2021
Produkt: 36390 Sonstige Maßnahmen
Produktbereich 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Produktgruppe 363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend-und Familienhilfe
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Amt für Kinder und Jugend Frau Oberbürgermeisterin Dr. Kaster-Meurer
Auftraggeber:
X Bund
Auftragsgrundlage:
Beschreibung:
Ziele:
Zielgruppen:
Jugendhilfeausschuss
Allgemeine Planung von Jugendhilfemaßnahmen; Förderung der Entwick-lung von Kindern und Jugendlichen durch Maßnahmen der Kinder- und
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Sozialgesetzbuch (SGB) VIII, Kindertagesstättengesetz Rheinland-Pfalz(KitaG), Jugendfördergesetz Rheinland-Pfalz (JuFöG), Beschlüsse
ten, Jugendförderung und Hilfen zur Erziehung.Ziel der Entwicklungsförderung mittels Ferien- und Erholungsmaßnahmenist, die soziale Teilhabe von Kindern und Jugendlichen aus einkommens-schwachen Familien zu ermöglichen. Dies erfolgt zum einen mittels Be-
Jugenderholung sowie die Überwindung besonderer sozialer Notlagen.
Ziel der Jugendhilfeplanung ist die bedarfsgerechte Vorhaltung von Ange-boten und Maßnahmen der Jugendhilfe in den Bereichen Kindertagesstät-
zuschussungen von Ferienfahrten und zum anderen durch den Ausgleicheinmaliger Notlagen.
Träger der Jugendhilfe, Familien mit geringem Einkommen
Seite 181
Produkt 36390 Sonstige Maßnahmen
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
424900 sonstige Kostenerstattung Jugendhilfe 0,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00
427200 Zuweisungen im Bereich der sozialenSicherung -örtlicher Träger-
215.143,09 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
427211 Zuweisung Landkreis für Jugendamt gem. § 25Abs. 3 LFAG
0,00 192.230,00 62.910,00 65.770,00 65.770,00 65.770,00
441400 Beteiligung Essenskosten (privatrechtlich) 10,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
462990 Spenden 289,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
499999 Summe Erträge 215.442,09 192.280,00 62.960,00 65.820,00 65.820,00 65.820,00
502200 Arbeitnehmer 222.212,39 200.030,00 196.115,00 231.800,00 235.300,00 238.800,00
503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 17.122,07 16.740,00 15.190,00 18.000,00 18.400,00 18.800,00
504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 43.803,57 42.410,00 39.405,00 46.500,00 47.400,00 48.300,00
523800 Geringwertige Geräte, Austattungs-,Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenst.
768,05 2.000,00 1.900,00 1.900,00 1.900,00 1.900,00
524400 Verbrauchsmittel 319,68 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
524700 sonstige Verbrauchsmittel 62,68 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00
525310 Kostenerstattungen/ -umlagen anEigenbetriebe
59,85 200,00 150,00 150,00 150,00 150,00
529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 3.116,02 3.500,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00
538000 Abschreibungen auf Fahrzeuge, Maschinenund Betriebs- und Geschäftsausstattung
230,68 190,00 150,00 150,00 150,00 150,00
541900 Zuschüsse für laufende Zwecke an Sonstige 2.709,31 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00
555100 Leistungen außerhalb von Einrichtungen (SGBVIII)
0,00 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00
555200 Leistungen innerhalb von Einrichtungen (SGBVIII)
0,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00
561200 Aus- und Fortbildungskosten 783,82 4.500,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 864,00 600,00 600,00 600,00 600,00 600,00
562400 Sächlicher Aufwand TUIV 1.309,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
562600 Externe Beratungsleistungen 4.315,94 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00
562900 sonstige Aufwendungen für dieInanspruchnahme von Diensten
14.603,09 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00
563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 1.199,79 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00
563300 Post- und Fernmeldegebühren 215,75 400,00 400,00 400,00 400,00 400,00
563600 Öffentlichkeitsarbeit 172,17 1.700,00 1.700,00 1.700,00 1.700,00 1.700,00
563900 sonstige Geschäftsaufwendungen 39,98 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
564100 Versicherungsbeiträge 576,30 700,00 700,00 700,00 700,00 700,00
564200 Mitgliedsbeiträge 200,00 220,00 220,00 220,00 220,00 220,00
569300 Repräsentation 102,00 300,00 200,00 200,00 200,00 200,00
569900 Sonstige laufende Aufw. derVerwaltungstätigkeit
438,58 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
2.000,00 2.100,00 2.310,00 2.310,00 2.310,00 2.310,00
599999 Summe Aufwendungen 317.224,72 297.140,00 288.090,00 333.680,00 338.480,00 343.280,00
Überschuss/Fehlbedarf -101.782,63 -104.860,00 -225.130,00 -267.860,00 -272.660,00 -277.460,00
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonto 502200 bis 504200
Die Personalkosten wurden auf Basis der Hochrechnungen für 2021 der Personalabteilung kalkuliert.
Erläuterung zu Sachkonto 529200
Landesprojekt, ISM Bericht Qualitätsentwicklung durch Berichtswesen
Haushaltsplan 2021
Produkt 36390 Sonstige Maßnahmen
Erläuterung zu Sachkonto 541900
Finanzierung von Kursbeiträgen der Kunstwerkstatt für Kinder aus einkommensschwachen Familien = 2.000 € (Gem. Beschluss JHA v. 04.11.09) freiwillige
Leistung (Akte 51-70-130)
�
Mittagstisch und Zuschüsse zu Freizeitmaßnahmen und sonstige Unterstützung = 2.000 €�
Erläuterung zu Sachkonto 555100
Zuwendungen in besonderen Notfällen, die die Amtsleitung einsetzen kann, wenn gesetzliche Vorschriften nicht gegeben sind.
Erläuterung zu Sachkonto 555200
Gemäß des Beschlusses des Jugenhilfeausschusses vom 23.10.1975 erhalten Träger von Erholungsmaßnahmen im Verhältnis für die Anzahl der Kinder, die in den letzten
4 Jahren an der Maßnahme teilgenommen haben, ein Budget. Dieses ermöglicht rund 20 Kindern einkommensschacher Eltern Erholungsaufenthalte.
Erläuterung zu Sachkonto 561200
Aus- und Fortbildungskosten für die Stadt- und Jugendhilfeplanerin = 750 €�
fachliche Beratungen, Inhouseschulung, Lernwerkstatt, jährliche Jugendhilfetagung etc. = 2.500 €�
Das Jugendamt nimmt an dem Modellprojekt des Landes teil.
Erläuterung zu Sachkonto 562600
Externe Supervisonskosten für die Abteilungs- und Amtsleitung.
Erläuterung zu Sachkonto 562900
Externe Unterstützung bei Beteiligungsprozessen im Rahmen der Jugendhilfeplanung, diverse Barvorlagen bei Fachveranstaltungen u. ä.
Erläuterung zu Sachkonto 563600
Fachveranstaltungen Imagekampagne Jugendamt, Broschüren und sonstige Publikationen (Infomaterial, Aufkleber und dgl. für neues Projekt "Noteingang")
Erläuterung zu Sachkonto 569300
Aufwendungen für Präsente und Blumen im öffentlichen Bereich für Amtsleitung und Dezernentin.
Erläuterung zu Sachkonto 569900
Kosten für die kontinuierliche Weiterführung der Stadtjugenhilfeplanung.
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 1 Haushaltsplan 2021
Produktbereich 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Produktgruppe 365 Tageseinrichtungen für Kinder
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Amt für Kinder und Jugend Frau Oberbürgermeisterin Dr. Kaster-Meurer
Auftraggeber:
X Bund
Auftragsgrundlage:
Beschreibung:
Ziele:
Zielgruppen:
Kita-Landesverordnung und andere Verwaltungsvorschriften des Landes,Bildungs- und Erziehungsempfehlungen des Landes RLP
Bedarfsgerechtes Angebot an Plätzen in Tageseinrichtungen für Kinder
Produkt: 36520 Tageseinrichtungen für Kinder -städtische Kindergärten-
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Sozialgesetzbuch (SGB) VIII, Kindertagesstättengesetz RLP (KitaG),
stützung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf; gemeinsame Erzie-hung von Kindern mit/ohne Beeinträchtigungen/Behinderungen; Aus-gleich von Entwicklungsdefiziten und sozialen Benachteiligungen;Dokumentation des Entwicklungsverlaufes; Gestaltung des Übergangs
ab 3 Jahren bis Schuleintritt
Familienergänzende Betreuung; Bildung/Erziehung der Kinder mit Blickauf ihre soziale/emotionale/körperliche/geistige Entwicklung; Unter-
in die Grundschule; Sprachförderung
Kinder ab 3 Jahren bis zum Schuleintritt, die keine Sondereinrichtungaufgrund einer individuellen Problemlage benötigen, Eltern, Elternteile
Seite 184
Produkt 36520 Tageseinrichtungen für Kinder -städtische Kindergärten-
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
414410 Zuweisungen für laufende Zwecke vom Bund 124.448,00 125.000,00 150.000,00 150.000,00 150.000,00 150.000,00
414420 Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land 7.774.750,90 5.126.700,00 5.536.200,00 5.643.870,00 5.747.170,00 5.851.270,00
414430 Zuweisungen von Gemeinden undGemeindeverbänden
5.134.599,99 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
414490 Zuweisung der Bundesagentur für Arbeit 0,00 2.910,00 2.910,00 2.910,00 2.910,00 2.910,00
415100 Auflösung von Sonderposten ausZuwendungen
82.243,19 65.530,00 75.890,00 64.970,00 57.520,00 56.490,00
427211 Zuweisung Landkreis für Jugendamt gem. § 25Abs. 3 LFAG
0,00 5.088.460,00 4.808.360,00 6.644.440,00 6.644.440,00 6.644.440,00
432100 wiederkehrende Beiträge 382.759,07 261.250,00 264.580,00 269.360,00 274.310,00 278.880,00
441400 Beteiligung Essenskosten (privatrechtlich) 479.210,19 606.420,00 615.520,00 615.120,00 615.720,00 616.320,00
441900 sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 2.351,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
442490 Kostenerstatt/ -umlagen vom sonstigenöffentlichen Bereich
304.904,59 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00
462700 Versicherungserstattungen 2.261,23 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
462990 Spenden 2.073,84 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
466100 Erträge aus Auflösung vonWertberichtigungen,Sonderposten undRückstellungen
11.307,19 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
478000 Erträge aus Wertpapieren desAnlagevermögens
4.437,93 3.950,00 3.950,00 3.950,00 3.950,00 3.950,00
499999 Summe Erträge 14.305.347,12 11.300.220,00 11.477.410,00 13.414.620,00 13.516.020,00 13.624.260,00
502200 Arbeitnehmer 10.852.756,55 9.493.550,00 9.409.700,00 11.107.860,00 11.300.060,00 11.503.160,00
503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 818.829,26 791.730,00 749.360,00 884.990,00 912.250,00 949.500,00
504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 2.229.166,32 2.118.560,00 1.939.490,00 2.279.980,00 2.315.080,00 2.352.180,00
505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 100,60 83.600,00 11.000,00 11.000,00 11.000,00 11.000,00
523120 Unterhaltung der Außenanlagen 311,01 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
523130 Unterhaltung der Gebäude 744,12 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
523700 Unterhaltung der Betriebs- uGeschäftsausstattung
3.891,98 8.100,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00
523800 Geringwertige Geräte, Austattungs-,Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenst.
179.498,82 157.800,00 173.000,00 173.000,00 173.000,00 173.000,00
524100 Schülerbeförderungskosten 6.042,50 8.650,00 8.650,00 8.650,00 8.650,00 8.650,00
524200 Essenskosten 291.063,12 175.140,00 183.390,00 183.390,00 183.390,00 183.390,00
524400 Verbrauchsmittel 138.854,68 368.650,00 405.660,00 405.660,00 405.660,00 405.660,00
524700 sonstige Verbrauchsmittel 69.281,24 56.700,00 56.000,00 56.000,00 56.000,00 56.000,00
524800 sonstige bezogene Leistungen 8.959,90 6.050,00 6.450,00 6.450,00 6.450,00 6.450,00
525310 Kostenerstattungen/ -umlagen anEigenbetriebe
1.271,95 1.950,00 44.400,00 44.400,00 44.400,00 44.400,00
529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 35.166,09 47.200,00 16.140,00 16.140,00 16.140,00 16.140,00
532000 Abschreibungen auf immaterielleVermögensgegenstände
61.940,04 0,00 56.430,00 56.430,00 56.430,00 56.430,00
538000 Abschreibungen auf Fahrzeuge, Maschinenund Betriebs- und Geschäftsausstattung
137.112,61 147.550,00 151.080,00 158.870,00 159.970,00 153.640,00
561200 Aus- und Fortbildungskosten 46.870,15 56.700,00 56.000,00 56.000,00 56.000,00 56.000,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 2.982,53 1.840,00 1.890,00 1.890,00 1.890,00 1.890,00
561500 Dienst- und Schutzkleidung 817,32 2.550,00 2.850,00 2.850,00 2.850,00 2.850,00
562110 Mieten 152,35 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
562300 Honorarleistungen 10.156,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
562400 Sächlicher Aufwand TUIV 368,18 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
562600 Externe Beratungsleistungen 22.826,59 56.700,00 48.000,00 48.000,00 48.000,00 48.000,00
562900 sonstige Aufwendungen für dieInanspruchnahme von Diensten
20.467,31 6.580,00 6.600,00 6.600,00 6.600,00 6.600,00
563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 13.764,83 20.250,00 17.600,00 17.600,00 17.600,00 17.600,00
563300 Post- und Fernmeldegebühren 12.921,41 13.500,00 13.550,00 13.250,00 13.550,00 13.550,00
563600 Öffentlichkeitsarbeit 0,00 180,00 180,00 180,00 180,00 180,00
563700 Bankgebühren 6,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
563900 sonstige Geschäftsaufwendungen 327,93 180,00 180,00 180,00 180,00 180,00
Haushaltsplan 2021
Produkt 36520 Tageseinrichtungen für Kinder -städtische Kindergärten-
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
564100 Versicherungsbeiträge 108.625,53 112.650,00 112.650,00 112.650,00 112.650,00 112.650,00
564200 Mitgliedsbeiträge 100,00 90,00 90,00 90,00 90,00 90,00
565510 Einzelwertberichtigung 1.830,19 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
569300 Repräsentation 69,60 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
576900 Zinsaufwendungen und sonstigeFinanzaufwendugen an Sonstige
3.605,05 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
1.761.920,00 1.781.120,00 1.818.180,00 1.818.180,00 1.818.180,00 1.818.180,00
599999 Summe Aufwendungen 16.842.801,76 15.517.570,00 15.296.520,00 17.478.290,00 17.734.250,00 18.005.370,00
Überschuss/Fehlbedarf -2.537.454,64 -4.217.350,00 -3.819.110,00 -4.063.670,00 -4.218.230,00 -4.381.110,00
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonto 414410
Bundesprogramm "Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist" Personalkosten 25.000 €/Jahr.
Erläuterung zu Sachkonto 414420
Zuweisung für laufende Zwecke vom Land
Kindergarten: 30% der Personalkosten
Krippe: 45% der Personalkosten
Hort: 35% der Personalkosten
Landeszuweisungen für die Sprachförderung, Aufwendungen bei Sachkonto 529200
Förderprogramm Familienbildung im Netzwerk (KITA Plus Säule I) 9.000 € Personalkosten und 5.500 € Sachkosten.
Erläuterung zu Sachkonto 432100
Erträge aus Elternbeiträgen (kleine Altersmischung/Kinder unter 2 Jahren die beitragspflichtig sind)
Krippe: 8% der Personalkosten
Hort: 13% der Personalkosten
Erläuterung zu Sachkonto 441400
Der Beitrag für das Mittagessen wird als monatliche Pauschale erhoben. Der Beitrag für das Mittagesssen beträgt 45,00 €.
Erläuterung zu Sachkonto 502200 bis 504200
Die Personalkosten wurden auf Basis der Hochrechnungen für 2021 der Personalabteilung kalkuliert.
Erläuterung zu Sachkonto 523700
Reparaturen und Instandhaltung des Inventars pro Gruppe 100 €; Krippe/Kiga/Hort.
Erläuterung zu Sachkonto 523800
Beschaffung geringwertiger Wirtschaftsgüter bis 1.000 € netto - pro Gruppe 1.800 €; Krippe/Kiga/Hort.
Erläuterung zu Sachkonto 524100
Die Fahrtkosten für Kinder ab 3 Jahren werden übernommen, gemäß § 11 KITA-Gesetz (Umlagenverteilung auf alle Einrichtungen je 500 €).
Erläuterung zu Sachkonto 524200
Die Kosten für das Mittagessen der Kinder belaufen sich auf 3,34 € pro Mahlzeit. Bei Einrichtungen die frisch kochen, werden die Aufwendungen bei Sachkonto 524400
veranschlagt.
Erläuterung zu Sachkonto 524400
Ansatz Essenskosten für Frischkochküchen, Kosten pro frisch zubereitetem Essen 2,50 €.
Haushaltsplan 2021
Produkt 36520 Tageseinrichtungen für Kinder -städtische Kindergärten-
Erläuterung zu Sachkonto 524700
Beschaffung von Spiel- und Arbeitsmaterial - pro Gruppe 700 € Krippe/KIGA/Hort.
Erläuterung zu Sachkonto 524800
Kosten für den öffentlichen Nahverkehr; die Einrichtungen haben je nach Standort Wege für pädagogische Aktionen zurück zu legen und benötigen hierzu den Bus
z. B. regelmäßige Waldtage (bedarfsorientiert).
Erläuterung zu Sachkonto 525310
Lieferkosten Bauhof für Mittagessensfahrten Kitas.
Erläuterung zu Sachkonto 529200
In allen städtischen Kindergärten werden regelmäßig besondere Sprachförderkurse angeboten. Die entstehenden Personalkosten werden vom Land getragen.
Erläuterung zu Sachkonto 561200
Aus- und Fortbildungskosten Erziehungskräfte - pro Gruppe 700 €/Krippe/Kiga/Hort.
Erläuterung zu Sachkonto 561500
Pauschale für Arbeitskleidung der Hauswirtschaftskräfte in Frischkochküchen 150 € pro Person.
Erläuterung zu Sachkonto 562600
Kosten Fachberatung - pro Gruppe 300 € und Supervision - pro Gruppe 300 €/Krippe/Kita/Hort.
Erläuterung zu Sachkonto 562900
Fotoentwicklung 4 € pro Kind im Jahr (Krippe/Kiga/Hort).
Erläuterung zu Sachkonto 563100
Bürobedarf, Fachbücher und -zeitschriften - pro Gruppe 220€/Krippe/Kiga/Hort.
Erläuterung zu Sachkonto 564100
Haftpflichtversicherungen, Vermögensschaden, Strafrechtschutz.
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 1 Haushaltsplan 2021
Produktbereich 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Produktgruppe 365 Tageseinrichtungen für Kinder
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Amt für Kinder und Jugend Frau Oberbürgermeisterin Dr. Kaster-Meurer
Auftraggeber:
X Bund
Auftragsgrundlage:
Beschreibung:
Ziele:
Zielgruppen:
Landesverordnung und andere Verwaltungsvorschriften des Landes,Bildungs- und Erziehungsempfehlungen des Landes RLP
Bedarfsgerechtes Angebot an Plätzen in Tageseinrichtungen für Schul-
Produkt: 36550 Tageseinrichtungen für Kinder -Einrich- tungen freier Träger-
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Sozialgesetzbuch (SGB) VIII, Kindertagesstättengesetz (KitaG), Kita-
stützung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf; Gemeinsame Erzie-hung von Kindern mit/ohne Beeinträchtigungen/Behinderungen; Aus-gleich von Entwicklungsdefiziten und sozialen Benachteiligungen;Dokumentation des Entwicklungsverlaufes; Sprachförderung
kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres (0 - 14 Jahre)
Familienergänzende Betreuung; Bildung/Erziehung der Kinder mit Blickauf ihre soziale/emotionale/körperliche/geistige Entwicklung; Unter-
Schulkinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres, Eltern, Elternteile
Seite 188
Produkt 36550 Tageseinrichtungen für Kinder -Einrichtungen freier Träger-
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
414410 Zuweisungen für laufende Zwecke vom Bund 26.660,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00
414420 Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land 3.110.017,74 3.257.760,00 3.149.520,00 3.149.520,00 3.149.520,00 3.149.520,00
414430 Zuweisungen von Gemeinden undGemeindeverbänden
2.316.870,07 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
415100 Auflösung von Sonderposten ausZuwendungen
13.154,58 13.150,00 13.150,00 13.150,00 13.150,00 13.150,00
427211 Zuweisung Landkreis für Jugendamt gem. § 25Abs. 3 LFAG
0,00 2.606.320,00 2.507.160,00 2.620.960,00 2.620.960,00 2.620.960,00
499999 Summe Erträge 5.466.702,39 5.902.230,00 5.694.830,00 5.808.630,00 5.808.630,00 5.808.630,00
502200 Arbeitnehmer 6.156,83 23.490,00 0,00 0,00 0,00 0,00
503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 477,16 2.050,00 0,00 0,00 0,00 0,00
504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 1.269,43 5.390,00 0,00 0,00 0,00 0,00
523800 Geringwertige Geräte, Austattungs-,Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenst.
0,00 300,00 300,00 300,00 300,00 300,00
524100 Schülerbeförderungskosten 562,70 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00
525310 Kostenerstattungen/ -umlagen anEigenbetriebe
0,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00
529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 5.844,63 33.600,00 33.600,00 33.600,00 33.600,00 33.600,00
532000 Abschreibungen auf immaterielleVermögensgegenstände
29.433,09 30.900,00 30.200,00 31.200,00 30.970,00 28.400,00
538000 Abschreibungen auf Fahrzeuge, Maschinenund Betriebs- und Geschäftsausstattung
2.077,91 2.080,00 2.080,00 2.080,00 2.080,00 1.970,00
541910 Kommunalzuschuss Kindergärten 7.056.657,56 7.775.000,00 7.830.000,00 7.830.000,00 7.830.000,00 7.830.000,00
561200 Aus- und Fortbildungskosten 27,65 300,00 200,00 200,00 200,00 200,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
562600 Externe Beratungsleistungen 0,00 150,00 150,00 150,00 150,00 150,00
564100 Versicherungsbeiträge 144,08 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00
569900 Sonstige laufende Aufw. derVerwaltungstätigkeit
0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
138.640,00 136.530,00 136.210,00 136.210,00 136.210,00 136.210,00
599999 Summe Aufwendungen 7.241.291,04 8.010.740,00 8.033.690,00 8.034.690,00 8.034.460,00 8.031.780,00
Überschuss/Fehlbedarf -1.774.588,65 -2.108.510,00 -2.338.860,00 -2.226.060,00 -2.225.830,00 -2.223.150,00
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonto 414420
Vom Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung erhalten wir Erstattungen zu den Personalkosten für Kindergärten, -krippen und -horte. Des Weiteren wird vom
Landesamt eine Erstattung für die Ausfälle an Elternbeiträgen für die Kindergärten geleistet.
Erläuterung zu Sachkonto 529200
In den Kindergärten freier Träger werden besondere Sprachförderkurse angeboten. Die enstehenden Personalkosten werden vom Land getragen; Einnahmen bei
Sachkonto 414420.
Erläuterung zu Sachkonto 569900
Durchführung von Fachveranstaltungen.
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 1 Haushaltsplan 2021
Produkt: 36610 Einrichtungen der Jugendarbeit
Produktbereich 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Produktgruppe 366 Einrichtungen der Jugendarbeit
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Amt für Kinder und Jugend Frau Oberbürgermeisterin Dr. Kaster-Meurer
Auftraggeber:
X X Bund/Kommunale Selbstverwaltung
Auftragsgrundlage:
Beschreibung:
Ziele:
Zielgruppen: Kinder, Jugendliche, Erwachsene, Familien
und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeiten; soziale Integration undPartizipation von jungen Menschen; Kulturförderung von Jungen und/oderunbekannten regionalen Bands; Eröffung des Zugangs zur Kultur;Schaffung von Spiel- und Freizeitmöglichkeiten für Kinder, Jugendlicheund Familien.
Betrieb und Unterhaltung des Jugend- und Kooperationszentrums "DieMühle", Jugendräume in den Stadtteilen, Skatergelände und öffentlicherSpielplätze und Außengelände, Kinderdorf Salinental
Entwicklungsförderung von jungen Menschen zu eigenverantwortlichen
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Sozialgesetzbuch (SGB) VIII, Jugendfördergesetz Rheinland-Pfalz (JuFöG), Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses
Seite 190
Produkt 36610 Einrichtungen der Jugendarbeit
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
414420 Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land 46.215,54 45.000,00 45.000,00 45.000,00 45.000,00 45.000,00
414430 Zuweisungen von Gemeinden undGemeindeverbänden
980,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
414460 Zuschüsse von Sparkassen 0,00 10,00 10,00 10,00 10,00 10,00
415100 Auflösung von Sonderposten ausZuwendungen
7.924,85 15.860,00 7.660,00 7.050,00 6.290,00 4.910,00
424900 sonstige Kostenerstattung Jugendhilfe 1.930,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00
427200 Zuweisungen im Bereich der sozialenSicherung -örtlicher Träger-
214.756,71 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
427211 Zuweisung Landkreis für Jugendamt gem. § 25Abs. 3 LFAG
0,00 152.550,00 133.920,00 146.330,00 146.330,00 146.330,00
441100 Erträge aus Verkäufen von Vorräten 1.703,10 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00
441210 Mieten 1.523,95 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00
441900 sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 19.695,19 24.000,00 24.000,00 24.000,00 24.000,00 24.000,00
462700 Versicherungserstattungen 0,00 10,00 10,00 10,00 10,00 10,00
462990 Spenden 5.893,51 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00
499999 Summe Erträge 300.622,85 243.980,00 217.150,00 228.950,00 228.190,00 226.810,00
502200 Arbeitnehmer 332.418,53 268.210,00 215.020,00 252.700,00 256.700,00 260.700,00
503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 21.165,14 19.250,00 17.055,00 20.100,00 20.500,00 20.900,00
504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 67.017,69 52.450,00 41.955,00 49.500,00 50.400,00 51.300,00
521000 Aufwendungen für Fertigung, Vertrieb undWaren
678,32 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00
522200 Aufwendungen für Wasser 1.018,25 600,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00
522300 Aufwendungen für Abwasser 2.493,70 3.500,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00
522400 Aufwendungen für Abfall 52,40 250,00 250,00 250,00 250,00 250,00
523110 Unterhaltung der Grundstücke 26.555,00 54.000,00 54.000,00 54.000,00 54.000,00 54.000,00
523211 Gebühren für Straßenreinigung 2.141,25 2.550,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00
523500 Fahrzeugunterhaltung 494,60 3.650,00 3.150,00 3.150,00 3.150,00 3.150,00
523700 Unterhaltung der Betriebs- uGeschäftsausstattung
2.900,08 4.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00
523800 Geringwertige Geräte, Austattungs-,Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenst.
13.964,85 11.600,00 11.600,00 11.600,00 11.600,00 11.600,00
524200 Essenskosten 8.090,25 12.500,00 12.500,00 12.500,00 12.500,00 12.500,00
524400 Verbrauchsmittel 4.027,64 6.620,00 6.320,00 6.320,00 6.320,00 6.320,00
524700 sonstige Verbrauchsmittel 8.589,00 9.500,00 9.500,00 9.500,00 9.500,00 9.500,00
524800 sonstige bezogene Leistungen 2.744,00 4.800,00 4.800,00 4.800,00 4.800,00 4.800,00
525310 Kostenerstattungen/ -umlagen anEigenbetriebe
278.905,81 277.000,00 277.000,00 277.000,00 277.000,00 277.000,00
525314 Bauhof: Winterdienst 15.000,00 15.500,00 15.750,00 15.750,00 15.750,00 15.750,00
533000 Abschreibungen auf unbebaute Grundstückeund grundstücksgleiche Rechte
14.190,12 26.370,00 14.900,00 14.900,00 14.900,00 12.410,00
534000 Abschreibungen auf bebaute Grundstücke 0,00 27.370,00 0,00 5.000,00 19.000,00 19.000,00
538000 Abschreibungen auf Fahrzeuge, Maschinenund Betriebs- und Geschäftsausstattung
34.880,97 29.710,00 27.530,00 27.130,00 27.250,00 23.920,00
541900 Zuschüsse für laufende Zwecke an Sonstige 28.000,00 0,00 28.000,00 28.000,00 28.000,00 28.000,00
559900 Zuschüsse an übrige Bereiche (Bereich sozialeSicherung)
0,00 28.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00
561200 Aus- und Fortbildungskosten 1.093,01 3.030,00 3.030,00 3.030,00 3.030,00 3.030,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 716,17 480,00 480,00 480,00 480,00 480,00
562110 Mieten 3.552,83 2.880,00 2.880,00 2.880,00 2.880,00 2.880,00
562300 Honorarleistungen 930,60 7.770,00 6.700,00 6.700,00 6.700,00 6.700,00
562600 Externe Beratungsleistungen 0,00 600,00 600,00 600,00 600,00 600,00
562900 sonstige Aufwendungen für dieInanspruchnahme von Diensten
4.149,86 5.180,00 5.180,00 5.180,00 5.180,00 5.180,00
563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 2.295,05 2.400,00 2.400,00 2.400,00 2.400,00 2.400,00
563300 Post- und Fernmeldegebühren 2.007,85 2.100,00 2.100,00 2.100,00 2.100,00 2.100,00
563600 Öffentlichkeitsarbeit 287,44 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00
563900 sonstige Geschäftsaufwendungen 233,18 370,00 370,00 370,00 370,00 370,00
Haushaltsplan 2021
Produkt 36610 Einrichtungen der Jugendarbeit
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
564100 Versicherungsbeiträge 4.373,97 4.000,00 4.500,00 4.500,00 4.500,00 4.500,00
564200 Mitgliedsbeiträge 124,00 130,00 130,00 130,00 130,00 130,00
568200 Kraftfahrzeugsteuer 353,00 360,00 360,00 360,00 360,00 360,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
139.380,00 144.980,00 145.665,00 145.665,00 145.665,00 145.665,00
599999 Summe Aufwendungen 1.024.824,56 1.033.710,00 926.325,00 979.195,00 998.615,00 998.095,00
Überschuss/Fehlbedarf -724.201,71 -789.730,00 -709.175,00 -750.245,00 -770.425,00 -771.285,00
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonto 441210
Mieteinnahmen für Vermietung von Räumen in der Mühle.
Erläuterung zu Sachkonto 441900
Einnahmen aus Workshops und Veranstaltungen, Verkauf von Lebensmitteln und Getränken.
Erläuterung zu Sachkonto 502200 bis 504200
Die Personalkosten wurden auf Basis der Hochrechnungen für 2021 der Personalabteilung kalkuliert.
Kostenträger 3661003 Kinderdorf Salinental
1 Orga-Leitung á 1.700 €�
25 Betreuer á 700 € für die gesamten 3 Wochen (inkl. 2 Vorbereitungsseminare und dem Aufbau)�
2 Küchenpersonal á 500 €�
Die Aufwandsentschädigung für die Betreuer und Küchenhilfen sollen ausreichend potenielle Bewerben ansprechen.
Erläuterung zu Sachkonto 521000
Lebensmittel, die zum Verkauf bestimmt sind; Aufwendungen durch weniger Umsatz gesunken.
Erläuterung zu Sachkonto 523700
Ersatzteile zum Erhalt der Spielgeräte�
Reparatur und Instandhaltung der Jugendräume�
Erläuterung zu Sachkonto 524800
Aufwendungen für Bustransfer Verkehrsgesellschaft (2.600 €); Ausflugsfahrten und Eintritte im Rahmen des Kinderdorfs.
Erläuterung zu Sachkonten 541900 und 559900
Zuschüsse für das Spielmobil; Umsetzung von Sachkonto 559900 auf Sachkonto 541900 aufgrund statistischer Vorgaben.
Erläuterung zu Sachkonto 562110
Kostenträger 3661000 Jugend- und Kooperatiionszentrum "Die Mühle"
Aufwendungen für Filmlizenzen für das Jugend- und Kooperationszentrum "Die Mühle"
Kostenträger 3661003 Kinderdorf Salinental
Mieten für Bus (800 €), Gebäude (480 €), Kiosk (200 €), Spülmobil (560 €)
Erläuterung zu Sachkonto 562300
Kostenträger 3661000 Jugend- und Kooperartionszentrum "Die Mühle"
Honorarleistungen für Schulungen und Qualifizierungen (Beratung, Coaching, Seminare)
Kostenträger 3661003 Kinderdorf Salinental
Honorare für Projekte, Auswertung Bögen Kinderfreizeiten-Evaluation
Haushaltsplan 2021
Produkt 36610 Einrichtungen der Jugendarbeit
Erläuterung zu Sachkonto 562900
GEMA-Gebühren, Layout und Design von Flyern.
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 1 Haushaltsplan 2021
Produktbereich 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Produktgruppe 367 Sonstige Einrichtungen der Kinder-,Jugend- und Familienhilfe
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Amt für Kinder und Jugend Frau Oberbürgermeisterin Dr. Kaster-Meurer
Auftraggeber:
X Bund
Auftragsgrundlage:
Beschreibung: Anamnese, psychologische Diagnostik, Beratung, Einzel- und Gruppen-
Ziele: Allgemeine Förderung der Erziehung in der FamilieHilfe bei der Bewältigung von KrisenFörderung der seelichen und sozialen Entwicklung von Kinder / Jugend-
Zielgruppen: Kinder, Jugendliche, Eltern, Familien und Paare sowie pädagogischenFachkräfte
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Sozialgesetzbuch (SGB) VIII
betreuung
lichen und Stärkung der Erziehungsfähigkeit der Eltern
Produkt: 36710 Erziehungsberatungsstelle und Zuschüsse Beratung freier Träger
Seite 194
Produkt 36710 Erziehungsberatungsstelle
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
415100 Auflösung von Sonderposten ausZuwendungen
7.194,64 7.180,00 7.190,00 7.190,00 7.190,00 7.190,00
424210 Kostenbeteiligung Jugendhilfe vom Land 59.781,90 85.000,00 80.000,00 80.000,00 80.000,00 80.000,00
427200 Zuweisungen im Bereich der sozialenSicherung -örtlicher Träger-
282.518,30 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
427211 Zuweisung Landkreis für Jugendamt gem. § 25Abs. 3 LFAG
0,00 285.070,00 417.530,00 436.480,00 436.480,00 436.480,00
462990 Spenden 0,00 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00
469000 sonstige laufende Erträge ausVerwaltungstätigkeit
312,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
499999 Summe Erträge 349.806,84 377.750,00 505.220,00 524.170,00 524.170,00 524.170,00
502100 Beamtenbezüge 57.389,34 47.810,00 57.720,00 68.200,00 69.500,00 70.800,00
502200 Arbeitnehmer 214.705,78 220.840,00 229.105,00 270.600,00 275.700,00 280.800,00
503100 Beiträge zu Versorgungskassen für Beamte 40.790,08 39.400,00 41.500,00 41.950,00 42.400,00 42.850,00
503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 17.820,69 18.690,00 18.650,00 22.000,00 22.400,00 22.800,00
504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 42.760,30 47.900,00 46.695,00 55.000,00 55.800,00 56.600,00
505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 1.186,94 5.700,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00
507100 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen -Beamte-
66.376,00 25.840,00 22.300,00 28.950,00 31.800,00 34.900,00
523700 Unterhaltung der Betriebs- uGeschäftsausstattung
0,00 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00
523800 Geringwertige Geräte, Austattungs-,Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenst.
3.368,01 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00
524400 Verbrauchsmittel 125,73 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
524500 Lehr - und Unterrichtsmittel, Werkstoffe 209,70 450,00 450,00 450,00 450,00 450,00
524700 sonstige Verbrauchsmittel 882,09 3.240,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00
525310 Kostenerstattungen/ -umlagen anEigenbetriebe
1.156,65 500,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 75,91 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
538000 Abschreibungen auf Fahrzeuge, Maschinenund Betriebs- und Geschäftsausstattung
2.542,34 2.470,00 2.420,00 2.270,00 1.980,00 1.920,00
541900 Zuschüsse für laufende Zwecke an Sonstige 0,00 118.700,00 122.880,00 125.900,00 128.900,00 129.900,00
561200 Aus- und Fortbildungskosten 3.026,84 5.200,00 4.500,00 4.500,00 4.500,00 4.500,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 1.522,21 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
562300 Honorarleistungen 3.603,68 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00
562600 Externe Beratungsleistungen 2.024,35 600,00 600,00 600,00 600,00 600,00
563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 1.327,32 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00
563300 Post- und Fernmeldegebühren 1.074,56 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00
563600 Öffentlichkeitsarbeit 1.475,76 550,00 550,00 550,00 550,00 550,00
563900 sonstige Geschäftsaufwendungen 7,25 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
564100 Versicherungsbeiträge 1.008,53 1.100,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00
564200 Mitgliedsbeiträge 90,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
579900 Stundungs- und andere Zinsen 0,00 10,00 10,00 10,00 10,00 10,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
58.590,00 59.620,00 66.600,00 66.600,00 66.600,00 66.600,00
599999 Summe Aufwendungen 523.140,06 611.220,00 636.680,00 710.280,00 723.890,00 735.980,00
Überschuss/Fehlbedarf -173.333,22 -233.470,00 -131.460,00 -186.110,00 -199.720,00 -211.810,00
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonto 424210
Das Land erstattet zwischen 20 und 25% der zuschussfähigen Kosten.
Erläuterung zu Sachkonto 502100 bis 504200
Die Personalkosten wurden auf Basis der Hochrechnungen für das Jahr 2021 der Personalkkosten kalkuliert.
Haushaltsplan 2021
Produkt 36710 Erziehungsberatungsstelle
Erläuterung zu Sachkonto 505000
Ab dem Jahr 2020 wird von den Rheinischen Versorgungskassen eine pauschale Umlage in Höhe von 3.228 € pro aktivem Beamten für die Beihilfebearbeitung erhoben,
die sowohl Beihilfekkosten (Krankenkosten) als auch Bearbeitungskosten enthält.
Erläuterung zu Sachkonto 524700
Beschaffung von Testformular HAWIK-IV pro Formular 2,50 € (Kopiergeschützt)�
Anschaffung von Elternbriefen 12 € á 20 Stück = 240 €�
Erläuterung zu Sachkonto 541900
Zuschüsse für
die Jugend- und Drogenberatungsstelle des Caritasverbandes Bad Kreuznach�
die 3. Stelle der Suchtberatung des Caritasverbandes Bad Kreuznach�
für die integrierte Erziehungsberatungsstelle des Diakonischen Werkes�
Erläuterung zu Sachkonto 562300
Lese- und Rechtschreibhilfen in der Erziehungsberatungsstelle.
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 1 Haushaltsplan 2021
Produktbereich 51 Räumliche Planung und Entwicklung
Produktgruppe 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungs-maßnahmen
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Stadtbauamt Herr Gagliani
Auftraggeber:
X Land
Auftragsgrundlage:
Beschreibung:Bauleitplanung, Verkehrsplanung, Landschaftsplanung, Grün- undFreiflächenplanung, Natur- und Artenschutz, städtebauliche Rahmen-
Geoinformation, Altlasten, Denkmalpflege
Ziele:
Zielgruppen:
Produkt: 51100 Räumliche Planungs- und Entwicklungs- maßnahmen
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Baugesetzbuch, Baunutzungsverordnung, Stadtratsbeschlüsse
besserung der Umweltqualität, nachhaltige Entwicklung
unverbindliche Bauleitplanung (Flächennutzungsplan), verbindliche
planung, städtebauliche Konzeptplanung, städtebauliche Verträge,Sanierungsplanung,Stadtbildpflege, Umweltschutz, lokale Agenda,
Stadtentwicklung, Stadtsanierung, Stadterneuerung, Erhaltung und Ver-
Einwohner-/innen
Seite 197
Produkt 51100 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
415100 Auflösung von Sonderposten ausZuwendungen
62,79 60,00 60,00 60,00 0,00 0,00
431000 Verwaltungsgebühren 80,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
441100 Erträge aus Verkäufen von Vorräten 529,93 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00
441900 sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 403,33 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
442490 Kostenerstatt/ -umlagen vom sonstigenöffentlichen Bereich
6.436,97 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
442510 Kostenerstattungen von privatenUnternehmen
7.639,20 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00
461135 Erträge aus der Veräußerung von Betriebs-und Geschäftsausstattung >410 €
56,11 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
479900 sonstige Erträge 2.184,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
499999 Summe Erträge 17.392,33 15.560,00 15.560,00 15.560,00 15.500,00 15.500,00
502200 Arbeitnehmer 521.805,69 570.730,00 609.330,00 703.640,00 724.750,00 746.490,00
503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 40.787,63 40.860,00 40.355,00 46.605,00 48.000,00 49.440,00
504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 99.182,93 99.070,00 97.865,00 113.010,00 116.400,00 119.890,00
505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 2.632,32 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00
522100 Aufwendungen für Strom 14,86 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00
523500 Fahrzeugunterhaltung 1.909,39 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00
523700 Unterhaltung der Betriebs- uGeschäftsausstattung
229,85 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
523800 Geringwertige Geräte, Austattungs-,Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenst.
1.747,87 6.390,00 6.390,00 6.390,00 6.390,00 6.390,00
524400 Verbrauchsmittel 270,00 400,00 400,00 400,00 400,00 400,00
524700 sonstige Verbrauchsmittel 93,71 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00
525310 Kostenerstattungen/ -umlagen anEigenbetriebe
1.567,19 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00
525510 Kostenerstattungen an private Unternehmen 780,00 800,00 800,00 800,00 800,00 800,00
529100 sonstige Aufwendungen für Sachleistungen 0,00 182.500,00 230.000,00 230.000,00 230.000,00 230.000,00
529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 78.846,05 279.500,00 405.000,00 405.000,00 405.000,00 405.000,00
538000 Abschreibungen auf Fahrzeuge, Maschinenund Betriebs- und Geschäftsausstattung
5.560,93 5.590,00 5.590,00 5.120,00 1.760,00 1.600,00
561100 Aufwendungen für Personaleinstellungen 874,65 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
561200 Aus- und Fortbildungskosten 2.115,68 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 344,70 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00
561500 Dienst- und Schutzkleidung 0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
562110 Mieten 1.242,35 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00
562300 Honorarleistungen 6.188,00 500,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00
562400 Sächlicher Aufwand TUIV 21,98 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
562500 Sachverständigen-, Gerichts- und ähnlicheAufwendungen
5.414,50 100,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00
562600 Externe Beratungsleistungen 374,85 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
562900 sonstige Aufwendungen für dieInanspruchnahme von Diensten
5.749,80 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00
563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 2.869,26 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00
563300 Post- und Fernmeldegebühren 166,54 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00
563500 Öffentliche Bekanntmachungen 9.151,93 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00
563600 Öffentlichkeitsarbeit 1.899,91 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00
563900 sonstige Geschäftsaufwendungen 45,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
564100 Versicherungsbeiträge 3.591,10 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00
564200 Mitgliedsbeiträge 1.125,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
81.020,00 90.680,00 92.565,00 92.565,00 92.565,00 92.565,00
599999 Summe Aufwendungen 877.623,67 1.359.220,00 1.577.895,00 1.693.130,00 1.715.665,00 1.742.175,00
Überschuss/Fehlbedarf -860.231,34 -1.343.660,00 -1.562.335,00 -1.677.570,00 -1.700.165,00 -1.726.675,00
Erläuterungen
Haushaltsplan 2021
Produkt 51100 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen
Erläuterung zu Sachkonten 502200 bis 504200
Anteilige Personalkosten der Abteilung 610
Erläuterung zu Sachkonto 522100
Ladestrom für die Elektrofahrzeuge und Elektrofahrräder
Erläuterung zu Sachkonto 523500
Aufwendungen für die Reinigung der Dienstfahrzeuge einschließlich Innenreinigung
Erläuterung zu Sachkonto 524700
Aufwendungen für die Förderung des Natur- und Artenschutzes (z.B. Beschaffung von Taubenfutter)
Erläuterung zu Sachkonto 525310
Leistungen des Bauhofes für die Förderung des Natur- und Artenschutzes (z.B. Unterhaltung der Taubenschläge), Abfallbeseitigung sowie die Inanspruchnahme von
Dienstfahrzeugen des Bauhofes
Erläuterung zu Sachkonto 525510
Mietkosten für die Batterien der Dienstfahrzeuge
Erläuterung zu Sachkonto 529100
Aufwendungen für Maßnahmen des Radverkehrs (100.000 €)
Aufwendungen für Maßnahmen zur Umsetzung des Integrierten Verkehrskonzeptes (30.000 €)
Aufwendungen für Maßnahmen des Klimaschutzes nach dem Klimaschutzkonzept (100.000 €)
Erläuterung zu Sachkonto 529200
Aufwendungen für die Erstellung des Verkehrskonzeptes Michelinstraße (35.000 €)
Aufwendungen für Bebauungspläne und sonstige Planungsleistungen (153.000 €, z.B. Neubaugebiet Planig, P7.1)
Aufwendungen für die Änderung des Flächennutzungsplans (32.000 €)
Aufwendungen für den Rahmenplan P8 (25.000 €)
Aufwendungen für die Erstellung des Mobilitätskonzepts Innenstadt (30.000 €) und Südstadt (30.000 €)
Aufwendungen für die Erstellung eines Gutachtens zur Schutzgebietsabgrenzung des Heilquellenschutzgebiets Bad Münster am Stein-Ebernburg (20.000 €)
Aufwendungen für die Erstellung eines Bienenkonzeptes (10.000 €)
Aufwendungen für die Fortschreibung des Nahverkehrsplans (10.000 €)
Aufwendungen für die Ausstattung des Kinovorplatzes (5.000 €)
Aufwendungen für eine Stadtklimaanalyse/Anpassungsstrategie (50.000 €; gestaffelt 2021/2022, für 2022 nochmal 50.000 € gemäß Beschluss des Stadtrats "Klimaschutz
als vorrangige Aufgabe")
Aufwendungen für eine Verkehrszählung auf dem Kuhberg (5.000 €)
Erläuterung zu Sachkonto 562300
Anpassung an gestiegenen Bedarf durch Moderation von Workshops durch externe Büros, externe Beratungen zu spezifischen Fachthemen
Erläuterung zu Sachkonto 562500
Aufwendungen für Beratungen durch externe Fachanwälte und Kosten für gerichtliche Verfahren
Erläuterung zu Sachkonto 563500
Öffentliche Bekanntmachungen der Bebauungspläne etc.
Haushaltsplan 2021
Produkt 51100 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen
Erläuterung zu Sachkonto 563600
Förderung von Radveranstaltungen, Flyerdrucke etc.
Marketing/Werbung für:
- den Mobil- und Infopunkt
- fahrradfreundlicher Arbeitgeber
- Radverkehr
- Klimaschutz
Erläuterung zu Sachkonto 564100
Versicherungen für die Dienstfahrzeuge des Stadtbauamtes
Erläuterung zu Sachkonto 564200
Beiträge für die Planungsgesellschaft Rheinhessen-Nahe und der Gesellschaft Deutscher Rosenfreunde
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 1 Haushaltsplan 2021
Produktbereich 51 Räumliche Planung und Entwicklung
Produktgruppe 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungs-maßnahmen
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Stadtbauamt Herr Gagliani
Auftraggeber:
X Land
Auftragsgrundlage:
Beschreibung:
Ziele:
Zielgruppen:
gungen in den Quartieren und Verbesserung der Lebenschancen für die Bewohner und Bewohnerinnen
Einwohner-/innen
Erarbeitung von Zielen und Durchführung von Maßnahmen, Quartiers-management
Schaffung stabiler Sozialstrukturen, Verbesserung der Lebensbedin-
Produkt: 51130 Städtebauförderung
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Baugesetzbuch, Gemeindeordnung, Stadtratsbeschlüsse
Seite 201
Produkt 51130 Städtebauförderung
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
414420 Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land 51.032,28 100.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00
415100 Auflösung von Sonderposten ausZuwendungen
25.724,05 24.050,00 42.420,00 57.220,00 81.290,00 96.390,00
441100 Erträge aus Verkäufen von Vorräten 1.224,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
441900 sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 2.350,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
442490 Kostenerstatt/ -umlagen vom sonstigenöffentlichen Bereich
6.395,75 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
462990 Spenden 42,74 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
466100 Erträge aus Auflösung vonWertberichtigungen,Sonderposten undRückstellungen
16.828,49 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
471600 Zinserträge für Kredite vom sonstigeninländischen Bereich
1.936,78 1.570,00 1.190,00 940,00 720,00 500,00
499999 Summe Erträge 105.534,09 125.620,00 143.610,00 158.160,00 182.010,00 196.890,00
502200 Arbeitnehmer 103.032,52 100.570,00 107.340,00 123.955,00 127.675,00 131.505,00
503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 7.354,94 8.410,00 8.310,00 9.590,00 9.880,00 10.175,00
504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 17.423,86 19.660,00 19.420,00 22.430,00 23.100,00 23.795,00
505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 325,35 500,00 500,00 500,00 5.000,00 500,00
521000 Aufwendungen für Fertigung, Vertrieb undWaren
1.385,16 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
522100 Aufwendungen für Strom 134,75 2.000,00 2.450,00 2.450,00 2.450,00 2.450,00
522200 Aufwendungen für Wasser 0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
522400 Aufwendungen für Abfall 0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
523130 Unterhaltung der Gebäude 1.465,96 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
523230 Bewirtschaftung der Gebäude 45,22 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
523700 Unterhaltung der Betriebs- uGeschäftsausstattung
213,45 1.200,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00
523800 Geringwertige Geräte, Austattungs-,Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenst.
4.434,15 1.500,00 4.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00
524400 Verbrauchsmittel 214,93 500,00 600,00 600,00 600,00 600,00
524700 sonstige Verbrauchsmittel 856,24 500,00 600,00 600,00 600,00 600,00
525310 Kostenerstattungen/ -umlagen anEigenbetriebe
1.959,00 1.500,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00
529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 55.994,28 398.520,00 236.350,00 116.350,00 116.350,00 116.350,00
532000 Abschreibungen auf immaterielleVermögensgegenstände
348.013,26 37.050,00 47.240,00 61.870,00 75.490,00 94.630,00
534000 Abschreibungen auf bebaute Grundstücke 0,00 0,00 0,00 60,00 60,00 60,00
538000 Abschreibungen auf Fahrzeuge, Maschinenund Betriebs- und Geschäftsausstattung
6.936,76 6.890,00 6.940,00 6.940,00 6.940,00 5.070,00
561200 Aus- und Fortbildungskosten 6,12 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 55,57 250,00 250,00 250,00 250,00 250,00
562110 Mieten 14.139,86 26.000,00 32.700,00 32.700,00 32.700,00 32.700,00
562300 Honorarleistungen 3.476,60 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00
562900 sonstige Aufwendungen für dieInanspruchnahme von Diensten
4.935,02 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00
563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 0,00 6.500,00 6.500,00 6.500,00 6.500,00 6.500,00
563300 Post- und Fernmeldegebühren 1.535,24 3.000,00 3.700,00 3.700,00 3.700,00 3.700,00
563500 Öffentliche Bekanntmachungen 0,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00
563600 Öffentlichkeitsarbeit 2.391,28 37.000,00 38.000,00 38.000,00 38.000,00 38.000,00
563800 Transportkosten 97,20 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
563900 sonstige Geschäftsaufwendungen 386,00 250,00 250,00 250,00 250,00 250,00
564100 Versicherungsbeiträge 371,21 700,00 700,00 700,00 700,00 700,00
564200 Mitgliedsbeiträge 3.545,89 3.600,00 3.600,00 3.600,00 3.600,00 3.600,00
569400 Aufwendungen für Schadensfälle 250,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
569900 Sonstige laufende Aufw. derVerwaltungstätigkeit
0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
28.305,00 31.160,00 34.715,00 34.715,00 34.715,00 34.715,00
Haushaltsplan 2021
Produkt 51130 Städtebauförderung
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
599999 Summe Aufwendungen 609.284,82 698.460,00 569.065,00 481.660,00 504.460,00 522.050,00
Überschuss/Fehlbedarf -503.750,73 -572.840,00 -425.455,00 -323.500,00 -322.450,00 -325.160,00
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonto 414420
Zuweisung in Höhe von 90 % der zuwendungsfähigen Kosten aus den städtebaulichen Erneuerungsprogrammen
Erläuterung zu Sachkonten 502200 bis 504200
Anteilige Personalkosten der Abteilung 610
Erläuterung zu Sachkonto 522100
Mehraufwand durch das Hinzukommen der Büroräume im städtebaulichen Erneuerungsgebiet Aktive Stadt - Lebendiges Zentrum, Kernbereich Bad Münster
Erläuterung zu Sachkonto 523700
Aufwendungen für die Unterhaltung von KLARA und der Rikscha sowie für den Betrieb der Projekte
Erläuterung zu Sachkonto 523800
Mehraufwand für die Ersteinrichtung des Stadtteilbüros Aktive Stadt - Lebendiges Zentrum, Kernbereich Bad Münster
Erläuterung zu Sachkonto 525310
Aufwendungen für die Inanspruchnahme des Bauhofes in den städtebaulichen Erneuerungsprogrammen, Mehraufwand für das Programm Aktive Stadt - Lebendiges
Zentrum, Kernbereich Bad Münster
Inanspruchnahme von Dienstfahrzeugen des Bauhofes
Erläuterung zu Sachkonto 529200
Soziale Stadt
Kosten für die Beauftragung eines externen Büros mit der anteiligen Durchführung des Quartiersmanagements in der Sozialen Stadt (ca. 55.000 € im Jahr)
Aktive Stadt
Kosten einer Abschlussevaluierung des Fördergebiets Aktive Stadt (20.000 €)
Aktive Stadt - Lebendiges Zentrum, Kernbereich Bad Münster
Kosten für die Beauftragung eines Büros mit der Durchführung des Quartiersmanagements Aktive Stadt - Lebendiges Zentrum, Kernbereich Bad Münster (ca. 41.350 € im
Jahr)
Kosten des Bebauungsplans Mehrgenerationenspielplatz Bad Münster am Stein-Ebernburg (20.000 €)
Kosten der Machbarkeitsstudie und Frequenzbringeranalyse (100.000 €)
Erläuterung zu Sachkonto 562110
Mietkosten für die Büroräume in den städtebaulichen Erneuerungsgebieten
Mehraufwand für die Anmietung eines Stadtteilbüros für das Quartiersmanagement in der Aktive Stadt - Lebendiges Zentrum, Kernbereich Bad Münster
Mietkosten für Begleitmaßnahmen in den städtebaulichen Erneuerungsgebieten
Erläuterung zu Sachkonto 562300
Honorarleistungen für den Tag der Städtebauförderung
Erläuterung zu Sachkonto 562900
Inanspruchnahme von Diensten am Tag der Städtebauförderung und bei weiteren Veranstaltungen in den städtebaulichen Erneuerungsgebieten
Haushaltsplan 2021
Produkt 51130 Städtebauförderung
Erläuterung zu Sachkonto 563100
Bürobedarf des Quartiers- und Citymanagements sowie anteilige Aufwendungen der Abteilung 610
Ersteinrichtung Stadtteilbüro Programm Aktive Stadt - Lebendiges Zentrum, Kernbereich Bad Münster
Erläuterung zu Sachkonto 563300
Aufwendungen des Quartiers- und Citymanagements für Telefon und Internet, Mehraufwand aufgrund der Anmietung eines Büros für das Quartiersmanagement in der
Aktiven Stadt - Lebendiges Zentrum, Kernbereich Bad Münster
Erläuterung zu Sachkonto 563600
Aufwendungen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit in den städtebaulichen Erneuerungsgebieten
Aufwendungen des Verfügungsfonds im Bereich der Sozialen Stadt (10.000 € jährlich), der Aktiven Stadt gemäß Ratsbeschluss (20.000 € jährlich) und der Aktiven Stadt -
Lebendiges Zentrum, Kernbereich Bad Münster (4.000 € jährlich)
Erläuterung zu Sachkonto 563900
Aufwendungen für Fahrten mit Ehrenamtlichen KLARA
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 1 Haushaltsplan 2021
Produkt: 52100 Bau- und Grundstücksordnung
Produktbereich 52 Bauen und Wohnen
Produktgruppe 521 Bau- und Grundstücksordnung
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Stadtbauamt Herr Blanz
Auftraggeber:
X Land
Auftragsgrundlage:
Beschreibung:
Ziele:
Zielgruppen:
Erteilung von Baugenehmigungen, Bauvorbescheiden, Abgeschlossen-heitsbescheinigungen, Führung des Baulastenverzeichnisses, Mitwirkungbei gewerberechtlichen Angelegenheiten, Bauüberwachung u. a.
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Baugesetzbuch, Baunutzungsverordnung, Landesbauordnung, u. a.
Grundstückseigentümer / Bauherren
Herstellung bzw. Beibehaltung ordnungsgemäßer bauordnungs-rechtlicher Zustände
Seite 205
Produkt 52100 Bau- und Grundstücksordnung
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
431000 Verwaltungsgebühren 533.980,96 450.000,00 450.000,00 450.000,00 450.000,00 450.000,00
442590 Kostenerstattungen von Privatpersonen 167,00 1.000,00 200,00 200,00 200,00 200,00
462100 Bußgelder, Zwangsgelder 38.080,12 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00
469000 sonstige laufende Erträge ausVerwaltungstätigkeit
748,80 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
472000 Zinsen aus Stundungen und Verrentungen 15,75 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
499999 Summe Erträge 572.992,63 476.000,00 475.200,00 475.200,00 475.200,00 475.200,00
502100 Beamtenbezüge 108.214,49 158.080,00 168.805,00 193.985,00 198.835,00 203.805,00
502200 Arbeitnehmer 288.228,11 296.035,00 269.840,00 311.605,00 320.955,00 330.580,00
503100 Beiträge zu Versorgungskassen für Beamte 76.914,27 130.450,00 121.800,00 123.050,00 124.300,00 125.550,00
503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 21.787,42 21.140,00 20.880,00 24.110,00 24.835,00 25.580,00
504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 55.838,30 53.590,00 52.930,00 61.125,00 62.960,00 64.850,00
505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 3.488,47 8.400,00 8.400,00 8.400,00 8.400,00 8.400,00
507100 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen -Beamte-
123.264,28 77.100,00 61.500,00 69.200,00 72.100,00 45.400,00
523500 Fahrzeugunterhaltung 150,93 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
523700 Unterhaltung der Betriebs- uGeschäftsausstattung
0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
523800 Geringwertige Geräte, Austattungs-,Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenst.
204,79 6.000,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00
524400 Verbrauchsmittel 162,50 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00
524700 sonstige Verbrauchsmittel 0,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00
524800 sonstige bezogene Leistungen 21.050,68 24.000,00 24.000,00 24.000,00 24.000,00 24.000,00
525310 Kostenerstattungen/ -umlagen anEigenbetriebe
3.325,35 10.280,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00
529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 142,75 113.360,00 250.000,00 500.000,00 500.000,00 500.000,00
538000 Abschreibungen auf Fahrzeuge, Maschinenund Betriebs- und Geschäftsausstattung
805,64 4.030,00 980,00 980,00 980,00 900,00
561200 Aus- und Fortbildungskosten 11.441,70 10.000,00 24.430,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 772,32 600,00 600,00 600,00 600,00 600,00
561500 Dienst- und Schutzkleidung 1.936,59 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
562110 Mieten 279,72 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
562500 Sachverständigen-, Gerichts- und ähnlicheAufwendungen
0,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00
562900 sonstige Aufwendungen für dieInanspruchnahme von Diensten
599,19 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00
563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 3.799,41 5.500,00 5.500,00 5.500,00 5.500,00 5.500,00
563300 Post- und Fernmeldegebühren 202,18 400,00 400,00 400,00 400,00 400,00
563500 Öffentliche Bekanntmachungen 1.068,76 1.200,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00
563900 sonstige Geschäftsaufwendungen 3,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
564100 Versicherungsbeiträge 1.210,23 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00
565510 Einzelwertberichtigung 385,44 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
569900 Sonstige laufende Aufw. derVerwaltungstätigkeit
73,93 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
39.890,00 44.260,00 54.495,00 54.495,00 54.495,00 54.495,00
599999 Summe Aufwendungen 765.240,45 980.675,00 1.093.010,00 1.415.900,00 1.436.810,00 1.428.510,00
Überschuss/Fehlbedarf -192.247,82 -504.675,00 -617.810,00 -940.700,00 -961.610,00 -953.310,00
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonten 502100 bis 504200
Anteilige Personalkosten der Abteilung 600
Erläuterung zu Sachkonto 524400
Beschaffung von Verbandsmaterial
Haushaltsplan 2021
Produkt 52100 Bau- und Grundstücksordnung
Erläuterung zu Sachkonto 524800
Aufwendungen für das Einholen von Stellungnahmen anderer Behörden im Rahmen von Baugenehmigungsverfahren; die Gebühren werden den Bauherren in Rechnung
gestellt
Erläuterung zu Sachkonto 525310
Inanspruchnahme des Bauhofes bei der Durchführung von Ersatzvornahmen
Inanspruchnahme von Dienstfahrzeugen des Bauhofes
Erläuterung zu Sachkonto 529200
Kosten der Digitalisierung
Erläuterung zu Sachkonto 561200
Aufwendungen für Fort- und Weiterbildungen (10.000 €)
Schulungskosten für das Dokumentenmanagementsystem und wiederkehrende Prüfungen im Programm ProBaug (14.430 €)
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 1 Haushaltsplan 2021
Produkt: 52120 Bauverwaltung
Produktbereich 52 Bauen und Wohnen
Produktgruppe 521 Bau- und Grundstücksordnung
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Stadtbauamt Herr Blanz
Auftraggeber:
X Kommunale Selbstverwaltung
Auftragsgrundlage:
Beschreibung:
Bearbeitung von bauaufsichtlichen- und abwasserrechtlichen Angelegen-heiten, Koordinierung von Aufgaben des Fachbereichs, Durchführungvon Ausschreibungsverfahren, Widmung und Einziehung von Straßenund Plätzen
Ziele:
Zielgruppen: Ämter und Abteilungen, Einwohner, Grundstückseigentümer
Bestimmungen
haltsverordnung, Vergabevorschriften u.a.
Durchführung von Sitzungsdiensten, Veranlagung von Beiträgen nach BauGB und KAG, Ausarbeitung von Erschließungsverträgen, allgemeineHaushaltsangelegenheiten, Bearbeitung von Zuwendungsangelegenheiten,
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Baugesetzbuch,Gemeindeordnung, Landesbauordnung, Landesstraßengesetz, Kommunalabgabengesetz, Gemeindehaus-
ordnungsgemäße Aufgabenerfüllung im Rahmen der gesetzlichen
Seite 208
Produkt 52120 Bauverwaltung
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
414420 Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land 0,00 0,00 260.000,00 0,00 0,00 0,00
431000 Verwaltungsgebühren 2.005,96 1.600,00 1.600,00 1.600,00 1.600,00 1.600,00
442300 Kostenerstattungen/ -umlagen vonSondervermögen
0,00 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00
442430 Erstattungen von Gemeinden undGemeindeverbände
100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
462600 Verkauf von Angebotsunterlagen 270,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
469000 sonstige laufende Erträge ausVerwaltungstätigkeit
617,76 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
481000 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 521.660,00 521.660,00 521.660,00 521.660,00 521.660,00 521.660,00
499999 Summe Erträge 524.653,72 523.460,00 783.460,00 523.460,00 523.460,00 523.460,00
502100 Beamtenbezüge 212.434,72 224.450,00 226.560,00 260.355,00 266.865,00 273.535,00
502200 Arbeitnehmer 124.827,73 106.225,00 113.435,00 130.990,00 134.920,00 138.970,00
503100 Beiträge zu Versorgungskassen für Beamte 150.989,12 184.950,00 163.300,00 164.950,00 166.600,00 168.300,00
503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 9.474,34 8.520,00 8.410,00 9.710,00 10.000,00 10.300,00
504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 25.392,52 22.820,00 22.545,00 26.035,00 26.815,00 27.620,00
505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 2.506,74 22.150,00 22.150,00 22.150,00 22.150,00 22.150,00
507100 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen -Beamte-
165.318,79 95.880,00 46.750,00 58.800,00 63.400,00 68.250,00
523700 Unterhaltung der Betriebs- uGeschäftsausstattung
0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
523800 Geringwertige Geräte, Austattungs-,Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenst.
164,26 4.500,00 500,00 500,00 500,00 500,00
524400 Verbrauchsmittel 97,50 200,00 100,00 100,00 100,00 100,00
524700 sonstige Verbrauchsmittel 52,63 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00
525310 Kostenerstattungen/ -umlagen anEigenbetriebe
40,00 105,00 105,00 105,00 105,00 105,00
525900 Kostenerstattungen an Sonstige 23,43 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 168,16 10.000,00 290.000,00 0,00 0,00 0,00
538000 Abschreibungen auf Fahrzeuge, Maschinenund Betriebs- und Geschäftsausstattung
335,96 210,00 210,00 210,00 210,00 210,00
561200 Aus- und Fortbildungskosten 5.836,06 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 289,35 2.500,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00
562400 Sächlicher Aufwand TUIV 0,00 700,00 700,00 700,00 700,00 700,00
563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 3.385,47 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00
563300 Post- und Fernmeldegebühren 0,00 120,00 120,00 120,00 120,00 120,00
563500 Öffentliche Bekanntmachungen 262,21 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
564100 Versicherungsbeiträge 1.149,72 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00
564200 Mitgliedsbeiträge 230,00 250,00 250,00 250,00 250,00 250,00
569900 Sonstige laufende Aufw. derVerwaltungstätigkeit
197,36 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
40.510,00 48.540,00 61.275,00 61.275,00 61.275,00 61.275,00
599999 Summe Aufwendungen 743.686,07 741.770,00 971.060,00 750.900,00 768.660,00 787.035,00
Überschuss/Fehlbedarf -219.032,35 -218.310,00 -187.600,00 -227.440,00 -245.200,00 -263.575,00
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonto 414420
Zuweisung aus dem Ausgleichsstock für die Einführung der wiederkehrenden Beiträge gemäß § 17 Abs. 1 LFAG
Erläuterung zu Sachkonten 502100 bis 504200
Anteilige Personalkosten der Abteilung 600
Erläuterung zu Sachkonto 524400
Beschaffung von Verbandsmaterial etc.
Haushaltsplan 2021
Produkt 52120 Bauverwaltung
Erläuterung zu Sachkonto 525310
Aufwendungen für die Inanspruchnahme des Bauhofes
Erläuterung zu Sachkonto 529200
Kosten für die Einführung wiederkehrender Beiträge
Erläuterung zu Sachkonto 561300
Ansatzerhöhung durch vermehrten Austausch und Arbeitstreffen bei anderen Kommunen aufgrund der Einführung von wiederkehrenden Beiträgen
Erläuterung zu Sachkonto 563300
Kosten für Diensthandys
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 1 Haushaltsplan 2021
Produkt: 52210 Wohnungsbauförderung
Produktbereich 52 Bauen und Wohnen
Produktgruppe 522 Wohnungsbauförderung
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Stadtbauamt Herr Blanz
Auftraggeber:
X Land
Auftragsgrundlage:
Beschreibung:
Ziele:
Zielgruppen:
Wohnungsbindung im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung u. a.
Ausführung der Landesprogramme der Wohnraumförderung im Rahmen der Aufgabenübertragung, Überwachung der Zweckbindung geförderter
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Landesverordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet der sozialenWohnraumförderung, LVO über Zustandigkeiten auf dem Gebiet der
Vermeidung von Fehlbelegungen geförderter Wohnungen
Haushalte, die sich am Markt nicht angemessen mit Wohnraum versor-gen können und auf Unterstützung angewiesen sind.
Wohnungen im Rahmen der Aufgabenübertragung
Unterstützung von Haushalten bei der Versorgung mit Mietwohnraum und bei der Bildung von selbst genutztem Wohneigentum,
Seite 211
Produkt 52210 Wohnungsbauförderung
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
431000 Verwaltungsgebühren 0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
469000 sonstige laufende Erträge ausVerwaltungstätigkeit
6,24 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
499999 Summe Erträge 6,24 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
502100 Beamtenbezüge 31.566,82 71.790,00 76.660,00 88.095,00 90.300,00 92.555,00
503100 Beiträge zu Versorgungskassen für Beamte 22.436,53 59.250,00 55.400,00 56.000,00 56.600,00 57.200,00
505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 1.493,66 2.520,00 2.520,00 2.520,00 2.520,00 2.520,00
507100 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen -Beamte-
14.383,67 8.500,00 950,00 1.150,00 1.250,00 1.300,00
529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 33,72 2.000,00 50,00 50,00 50,00 50,00
561200 Aus- und Fortbildungskosten 304,95 300,00 300,00 300,00 300,00 300,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 0,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00
563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 2,37 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
563600 Öffentlichkeitsarbeit 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00
564100 Versicherungsbeiträge 112,38 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
250,00 250,00 320,00 320,00 320,00 320,00
599999 Summe Aufwendungen 70.584,10 149.960,00 141.550,00 153.785,00 156.690,00 159.595,00
Überschuss/Fehlbedarf -70.577,86 -149.860,00 -141.450,00 -153.685,00 -156.590,00 -159.495,00
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonto 502100
Anteilige Personalkosten der Abteilung 600
Erläuterung zu Sachkonto 564100
Öffentlichkeitswirksame Maßnahmen (Flyer und Broschüren) bzgl. Fördermöglichkeiten in der Wohnraumförderung
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 1 Haushaltsplan 2021
Produkt: 54110 Gemeindestraßen
Produktbereich 54 Verkehrsfächen- und anlagen, ÖPNV
Produktgruppe 541 Gemeindestraßen
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Fachbereich Planen, Bauen, Grundstücke Herr Geib
Auftraggeber:
X Land
Auftragsgrundlage:
Beschreibung:
Ziele:
Zielgruppen:
vorl.Leistungsmengen, Grund- und Einheit Ergebnis Plan PlanKennzahlen 2019 2020 2021
Länge der Verkehrsflächen / Straßen m 190.726 190.726 190.726
ø Unterhaltungskosten je Meter Straße EURO 67,97 59,27 68,59
Aufrechterhaltung der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs im Rahmen der Straßenbaulast
alle Verkehrsteilnehmer, Straßenanlieger
Neubau und Unterhaltung von Straßen, Wegen, Plätzen
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Landesstraßengesetz
Seite 213
Produkt 54110 Gemeindestraßen
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
415100 Auflösung von Sonderposten ausZuwendungen
1.288.331,11 1.254.010,00 1.376.910,00 1.382.350,00 1.372.720,00 1.430.960,00
415900 Auflösung von sonstige Sonderposten 2.746,56 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
431000 Verwaltungsgebühren 1.725,00 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00
432200 Sondernutzungsgebühren 0,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00
437000 Auflösung von Sonderposten für Beiträge 2.863.074,11 2.817.210,00 2.771.090,00 2.753.870,00 2.729.800,00 2.702.910,00
441900 sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 22.290,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
442420 Kostenerstattungen vom Land 1.428,80 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
442510 Kostenerstattungen von privatenUnternehmen
82.231,73 43.600,00 43.600,00 43.600,00 43.600,00 43.600,00
442900 Kostenerstattungen von Sonstigen 2.047,75 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00
452100 Aktivierte Personalkosten 65.961,58 50.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00
462500 Konzessionsabgaben 2.693.494,68 2.700.000,00 2.650.000,00 2.650.000,00 2.700.000,00 2.700.000,00
462700 Versicherungserstattungen 20.162,66 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
462900 Weitere sonstige laufende Erträge 0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
462990 Spenden 9.538,54 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
466100 Erträge aus Auflösung vonWertberichtigungen,Sonderposten undRückstellungen
3.057,11 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
469000 sonstige laufende Erträge ausVerwaltungstätigkeit
240,24 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
472000 Zinsen aus Stundungen und Verrentungen 0,00 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00
479900 sonstige Erträge 1.216,50 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
481000 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 11.280,00 11.280,00 11.280,00 11.280,00 11.280,00 11.280,00
499999 Summe Erträge 7.068.826,37 6.881.400,00 6.908.180,00 6.896.400,00 6.912.700,00 6.944.050,00
502100 Beamtenbezüge 40.349,94 36.610,00 0,00 0,00 0,00 0,00
502200 Arbeitnehmer 309.557,69 322.940,00 356.880,00 412.115,00 424.480,00 437.210,00
503100 Beiträge zu Versorgungskassen für Beamte 28.679,29 30.250,00 0,00 0,00 0,00 0,00
503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 24.667,25 24.540,00 24.245,00 27.995,00 28.835,00 29.700,00
504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 55.287,60 56.620,00 76.070,00 87.845,00 90.480,00 93.195,00
505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 862,10 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00
507100 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen -Beamte-
56.510,30 7.140,00 0,00 0,00 0,00 0,00
522100 Aufwendungen für Strom 418.176,06 630.000,00 550.000,00 550.000,00 550.000,00 550.000,00
522200 Aufwendungen für Wasser 1.571,14 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00
522300 Aufwendungen für Abwasser 742.648,40 750.000,00 750.000,00 750.000,00 750.000,00 750.000,00
523110 Unterhaltung der Grundstücke 40.677,23 65.000,00 65.000,00 65.000,00 65.000,00 65.000,00
523150 Unterhaltung Brunnenanlagen 1.371,48 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
523210 Bewirtschaftung der Grundstücke 0,00 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00
523211 Gebühren für Straßenreinigung 7.366,52 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00
523300 Unterhaltung des Infrastrukturvermögens 1.243.787,25 1.025.500,00 1.247.000,00 1.247.000,00 1.247.000,00 1.247.000,00
523310 Unterhaltung Ingenieuerbauwerke 131.164,12 130.000,00 130.000,00 130.000,00 130.000,00 130.000,00
523700 Unterhaltung der Betriebs- uGeschäftsausstattung
24,00 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00
523800 Geringwertige Geräte, Austattungs-,Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenst.
12.491,76 2.900,00 2.900,00 2.900,00 2.900,00 2.900,00
524400 Verbrauchsmittel 316,93 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
524700 sonstige Verbrauchsmittel 55,18 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
525310 Kostenerstattungen/ -umlagen anEigenbetriebe
1.941.913,77 1.686.245,00 1.950.000,00 1.950.000,00 1.950.000,00 1.950.000,00
525314 Bauhof: Winterdienst 164.139,95 0,00 175.000,00 175.000,00 175.000,00 175.000,00
525315 Bauhof: Unterhaltung Straßenbegleitgrün 364.478,54 360.000,00 360.000,00 360.000,00 360.000,00 360.000,00
525430 Kostenerstattungen an Gemeinden undGemeindeverbände
1.879,20 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 37.279,12 11.300,00 11.300,00 11.300,00 11.300,00 11.300,00
532000 Abschreibungen auf immaterielleVermögensgegenstände
136.949,08 134.620,00 135.430,00 131.900,00 128.130,00 123.790,00
Haushaltsplan 2021
Produkt 54110 Gemeindestraßen
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
534000 Abschreibungen auf bebaute Grundstücke 201.708,89 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
535000 Abschreibungen auf dasInfrastrukturvermögen
6.379.878,11 5.637.350,00 6.751.970,00 6.740.850,00 6.708.470,00 6.876.520,00
538000 Abschreibungen auf Fahrzeuge, Maschinenund Betriebs- und Geschäftsausstattung
11.194,15 8.300,00 14.970,00 14.710,00 13.700,00 13.310,00
561200 Aus- und Fortbildungskosten 1.920,04 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 769,65 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00
561500 Dienst- und Schutzkleidung 464,86 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
562400 Sächlicher Aufwand TUIV 269,96 250,00 250,00 250,00 250,00 250,00
562500 Sachverständigen-, Gerichts- und ähnlicheAufwendungen
0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
562900 sonstige Aufwendungen für dieInanspruchnahme von Diensten
30,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 1.420,02 1.300,00 1.300,00 1.300,00 1.300,00 1.300,00
563300 Post- und Fernmeldegebühren 1.152,96 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
563500 Öffentliche Bekanntmachungen 500,68 400,00 400,00 400,00 400,00 400,00
563600 Öffentlichkeitsarbeit 629,38 400,00 400,00 400,00 400,00 400,00
563900 sonstige Geschäftsaufwendungen 34,50 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
564100 Versicherungsbeiträge 968,46 1.100,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00
565123 Verluste aus dem Abgang vonInfrastrukturvermögen
242.059,74 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
568100 Grundsteuer 19,30 250,00 250,00 250,00 250,00 250,00
569400 Aufwendungen für Schadensfälle 2.690,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00
576900 Zinsaufwendungen und sonstigeFinanzaufwendugen an Sonstige
24,83 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
579900 Stundungs- und andere Zinsen 0,00 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
356.480,00 362.480,00 378.355,00 378.355,00 378.355,00 378.355,00
599000 Außerordentliche Aufwendungen 17,39 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
599999 Summe Aufwendungen 12.964.436,82 11.304.395,00 13.001.720,00 13.057.570,00 13.036.250,00 13.215.880,00
Überschuss/Fehlbedarf -5.895.610,45 -4.422.995,00 -6.093.540,00 -6.161.170,00 -6.123.550,00 -6.271.830,00
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonto 462900
Schadensersatz von Sonstigen
Erläuterung zu Sachkonto 472000
Stundungszinsen für Erschließungs- und Ausbaubeiträge
Erläuterung zu Sachkonten 502200 bis 504200
Anteilige Personalkosten der Abteilung 660
Erläuterung zu Sachkonto 522100
Aufwendungen für Stromlieferungen der Straßenbeleuchtungen und Ampelanlagen
Erläuterung zu Sachkonto 523300
Unterhaltung und Instandsetzung der Straßen und Gehwege durch externe Firmen.
Wartung der Straßenbeleuchtung, der Ampel- und Signalanlagen.
Ansatzerhöhung aufgrund dringend notwendiger Sanierung von Gehwegen, um Unfallgefahren zu beseitigen und Erweiterung des Straßennetzes im Rahmen der Fusion.
Mehraufwand für Markierungsarbeiten.
Haushaltsplan 2021
Produkt 54110 Gemeindestraßen
Erläuterung zu Sachkonto 523310
Aufwendungen für die Unterhaltung und Verkehrssicherung von Brückenbauwerken (z.B. Freischneiden / Freihalten der Bauwerke von Bewuchs, Unterhaltung und
Herstellung der Verkehrssicherheit, Unterhaltung der Beleuchtung (sofern vorhanden), Müllbeseitigung/Bauwerksreinigung, turnusmäßig vorgeschriebene
Bauwerksprüfungen, anfallende Sanierungs- und Instandhaltungsarbeiten).
Erläuterung zu Sachkonten 525310 bis 525315
Aufwendungen für die Inanspruchnahme des Bauhofes für Straßen, Wege, Plätze, Straßenbeleuchtung, Mobiliar, der Stadtreinigung, Abfallbeseitigung, des
Winterdienstes und für Ausgleichsflächen.
Mehraufwand durch Anpassung an die Preise des Bauhofes und das Hinzukommen neuer Flächen (Neubaugebiete und weitere Verkehrsflächen)
Erläuterung zu Sachkonto 525314
Anpassung an tatsächlichen Bedarf
Erläuterung zu Sachkonto 563300
Aufwendungen für Diensthandys. Sämtliche Kosten sind beim Produkt Gemeindestraßen veranschlagt. Es erfolgt keine gesonderte Aufteilung auf die Produkte Bundes-,
Landes- und Kreisstraßen.
Erläuterung zu Sachkonto 579900
Verzinsung von zu viel erhobenen Vorausleistungen auf Ausbaubeiträge
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 1 Haushaltsplan 2021
Produkt: 54210 Kreisstraßen
Produktbereich 54 Verkehrsfächen- und anlagen, ÖPNV
Produktgruppe 542 Kreisstraßen
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Stadtbauamt Herr Geib
Auftraggeber:
X Landkreis
Auftragsgrundlage:
Beschreibung:
Ziele:Rahmen der UI-Vereinbarung
Zielgruppen:
vorl.Leistungsmengen, Grund- und Einheit Ergebnis Plan PlanKennzahlen 2019 2020 2021
Länge der unterhaltenen Kreisstraßen m 3.615 3.615 3.615
ø Unterhaltungskosten je Meter Straße EURO 30,11 28,50 28,93
Aufrechterhaltung der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs im
alle Verkehrsteilnehmer, Straßenanlieger
Unterhaltung der Kreisstraßen
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Landesstraßengesetz, UI-Vereinbarung
Seite 217
Produkt 54210 Kreisstraßen
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
414430 Zuweisungen von Gemeinden undGemeindeverbänden
13.753,35 13.400,00 13.400,00 13.400,00 13.400,00 13.400,00
415100 Auflösung von Sonderposten ausZuwendungen
6.613,82 6.610,00 6.610,00 6.610,00 6.610,00 6.610,00
437000 Auflösung von Sonderposten für Beiträge 1.684,07 1.680,00 1.680,00 1.680,00 1.680,00 1.680,00
469000 sonstige laufende Erträge ausVerwaltungstätigkeit
9,36 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
499999 Summe Erträge 22.060,60 21.690,00 21.690,00 21.690,00 21.690,00 21.690,00
502100 Beamtenbezüge 1.572,06 1.440,00 0,00 0,00 0,00 0,00
502200 Arbeitnehmer 25.835,23 24.025,00 27.480,00 31.735,00 32.685,00 33.665,00
503100 Beiträge zu Versorgungskassen für Beamte 1.118,43 1.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00
503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 2.041,34 2.010,00 1.980,00 2.290,00 2.355,00 2.425,00
504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 4.245,90 4.200,00 5.180,00 5.980,00 6.160,00 6.345,00
505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 33,58 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
507100 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen -Beamte-
2.935,60 280,00 0,00 0,00 0,00 0,00
522300 Aufwendungen für Abwasser 11.000,00 11.000,00 11.000,00 11.000,00 11.000,00 11.000,00
523300 Unterhaltung des Infrastrukturvermögens 0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00
525310 Kostenerstattungen/ -umlagen anEigenbetriebe
21.149,50 18.500,00 18.500,00 18.500,00 18.500,00 18.500,00
525314 Bauhof: Winterdienst 1.667,28 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 2,92 870,00 870,00 870,00 870,00 870,00
535000 Abschreibungen auf dasInfrastrukturvermögen
35.421,24 35.400,00 35.430,00 35.430,00 35.430,00 35.430,00
561200 Aus- und Fortbildungskosten 0,95 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 60,83 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00
563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 0,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00
564100 Versicherungsbeiträge 57,92 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
1.700,00 1.700,00 1.840,00 1.840,00 1.840,00 1.840,00
599999 Summe Aufwendungen 108.842,78 103.025,00 104.580,00 109.945,00 111.140,00 112.375,00
Überschuss/Fehlbedarf -86.782,18 -81.335,00 -82.890,00 -88.255,00 -89.450,00 -90.685,00
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonten 502200 bis 504200
Anteilige Personalkosten der Abteilung 660
Erläuterung zu Sachkonto 525310
Aufwendungen für die Inanspruchnahme des Bauhofes
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 1 Haushaltsplan 2021
Produkt: 54310 Landesstraßen
Produktbereich 54 Verkehrsfächen- und anlagen, ÖPNV
Produktgruppe 543 Landesstraßen
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Stadtbauamt Herr Geib
Auftraggeber:
X Land
Auftragsgrundlage:
Beschreibung:
Ziele:
Zielgruppen:
vorl.Leistungsmengen, Grund- und Einheit Ergebnis Plan PlanKennzahlen 2019 2020 2021
Länge der unterhaltenen Landesstraßen m 2.303 2.303 2.303
ø Unterhaltungskosten je Meter Straße EURO 33,86 32,26 31,75
Aufrechterhaltung der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs im Rahmen der UI-Vereinbarung
alle Verkehrsteilnehmer, Straßenanlieger
Unterhaltung der Landesstraßen
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Landesstraßengesetz, UI-Vereinbarung
Seite 219
Produkt 54310 Landesstraßen
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
414420 Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land 22.034,24 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00
437000 Auflösung von Sonderposten für Beiträge 646,93 640,00 640,00 640,00 640,00 640,00
462700 Versicherungserstattungen 0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
469000 sonstige laufende Erträge ausVerwaltungstätigkeit
15,60 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
499999 Summe Erträge 22.696,77 25.740,00 25.740,00 25.740,00 25.740,00 25.740,00
502100 Beamtenbezüge 2.620,08 2.370,00 0,00 0,00 0,00 0,00
502200 Arbeitnehmer 31.399,23 29.115,00 34.480,00 39.815,00 41.010,00 42.240,00
503100 Beiträge zu Versorgungskassen für Beamte 1.862,34 1.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00
503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 2.469,97 2.430,00 2.400,00 2.770,00 2.855,00 2.940,00
504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 5.396,86 5.340,00 5.630,00 6.500,00 6.700,00 6.900,00
505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 55,97 170,00 170,00 170,00 170,00 170,00
507100 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen -Beamte-
4.403,40 470,00 0,00 0,00 0,00 0,00
522300 Aufwendungen für Abwasser 4.000,00 7.000,00 7.000,00 7.000,00 7.000,00 7.000,00
523110 Unterhaltung der Grundstücke 0,00 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00
523300 Unterhaltung des Infrastrukturvermögens 0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00
525310 Kostenerstattungen/ -umlagen anEigenbetriebe
18.349,50 14.400,00 14.400,00 14.400,00 14.400,00 14.400,00
525314 Bauhof: Winterdienst 1.060,99 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 5,45 1.080,00 1.080,00 1.080,00 1.080,00 1.080,00
535000 Abschreibungen auf dasInfrastrukturvermögen
1.193,80 1.910,00 1.910,00 1.910,00 1.910,00 1.910,00
561200 Aus- und Fortbildungskosten 0,95 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 60,84 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
564100 Versicherungsbeiträge 82,41 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
569400 Aufwendungen für Schadensfälle 0,00 250,00 250,00 250,00 250,00 250,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
5.010,00 5.010,00 2.960,00 2.960,00 2.960,00 2.960,00
599999 Summe Aufwendungen 77.971,79 74.295,00 73.130,00 79.705,00 81.185,00 82.700,00
Überschuss/Fehlbedarf -55.275,02 -48.555,00 -47.390,00 -53.965,00 -55.445,00 -56.960,00
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonto 414420
UI-Pauschale
Erläuterung zu Sachkonten 502200 bis 504200
Anteilige Personalkosten der Abteilung 660
Erläuterung zu Sachkonto 525310
Aufwendungen für die Inanspruchnahme des Bauhofes für die Straßenunterhaltung, die Abfallsbeseitigung und den Winterdienst
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 1 Haushaltsplan 2021
Produkt: 54410 Bundesstraßen
Produktbereich 54 Verkehrsfächen- und anlagen, ÖPNV
Produktgruppe 544 Bundesstraßen
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Stadtbauamt Herr Geib
Auftraggeber:
X Bund
Auftragsgrundlage:
Beschreibung:
Ziele:
Zielgruppen:
vorl.Leistungsmengen, Grund- und Einheit Ergebnis Plan PlanKennzahlen 2018 2019 2020
Länge der unterhaltenen Bundesstraßen m 5.466 5.466 5.466
ø Unterhaltungskosten je Meter Straße EURO 22,49 22,48 23,01
Aufrechterhaltung der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs im Rahmen der UI-Vereinbarung
alle Verkehrsteilnehmer, Straßenanlieger
Unterhaltung der Bundesstraßen
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Bundesfernstraßengesetz, UI-Vereinbarung
Seite 221
Produkt 54410 Bundesstraßen
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
414410 Zuweisungen für laufende Zwecke vom Bund 0,00 42.500,00 42.500,00 42.500,00 42.500,00 42.500,00
414420 Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land 42.155,25 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
442590 Kostenerstattungen von Privatpersonen 0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
462700 Versicherungserstattungen 0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
469000 sonstige laufende Erträge ausVerwaltungstätigkeit
18,72 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
499999 Summe Erträge 42.173,97 42.700,00 42.700,00 42.700,00 42.700,00 42.700,00
502100 Beamtenbezüge 3.144,18 2.880,00 0,00 0,00 0,00 0,00
502200 Arbeitnehmer 37.441,83 35.025,00 41.715,00 48.175,00 49.620,00 51.110,00
503100 Beiträge zu Versorgungskassen für Beamte 2.234,29 2.250,00 0,00 0,00 0,00 0,00
503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 2.966,62 2.930,00 2.890,00 3.335,00 3.435,00 3.540,00
504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 6.558,16 6.570,00 9.215,00 10.640,00 10.960,00 11.290,00
505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 67,18 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00
507100 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen -Beamte-
5.137,30 560,00 0,00 0,00 0,00 0,00
522300 Aufwendungen für Abwasser 17.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00
523110 Unterhaltung der Grundstücke 0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00
523300 Unterhaltung des Infrastrukturvermögens 0,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00
525310 Kostenerstattungen/ -umlagen anEigenbetriebe
24.818,00 20.700,00 20.700,00 20.700,00 20.700,00 20.700,00
525314 Bauhof: Winterdienst 2.425,13 4.100,00 4.100,00 4.100,00 4.100,00 4.100,00
529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 6,97 1.300,00 1.300,00 1.300,00 1.300,00 1.300,00
535000 Abschreibungen auf dasInfrastrukturvermögen
17.008,28 17.050,00 17.010,00 17.010,00 17.010,00 17.010,00
561200 Aus- und Fortbildungskosten 1,58 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 61,11 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 0,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00
564100 Versicherungsbeiträge 104,03 150,00 150,00 150,00 150,00 150,00
569400 Aufwendungen für Schadensfälle 0,00 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
3.950,00 3.950,00 3.310,00 3.310,00 3.310,00 3.310,00
599999 Summe Aufwendungen 122.924,66 122.865,00 125.790,00 134.120,00 135.985,00 137.910,00
Überschuss/Fehlbedarf -80.750,69 -80.165,00 -83.090,00 -91.420,00 -93.285,00 -95.210,00
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonten 502200 bis 504200
Anteilige Personalkosten der Abteilung 660
Erläuterung zu Sachkonto 523110
Aufwendungen für die Unterhaltung der Straßenbäume, des Verkehrsgrüns einschließlich der Begrünung von Verkehrsinseln durch externe Dritte
Erläuterung zu Sachkonten 525310 bis 525314
Aufwendungen für die Inanspruchnahme des Bauhofes für die Straßenunterhaltung, die Abfallbeseitigung und den Winterdienst
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 1 Haushaltsplan 2021
Produkt: 54610 Parkeinrichtungen
Produktbereich 54 Verkehrsflächen- und anlagen, ÖPNV
Produktgruppe 546 Parkeinrichtungen
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Stadtbauamt Herr Blanz
Auftraggeber:
X X Land/Kommunale Selbstverwaltung
Auftragsgrundlage: Straßenverkehrsgesetz, Landesbauordnung, LVO zur Übertragung der
Satzung der Stadt Bad Kreuznach über die Festlegung des Geldbetrageszur ersatzweisen Erfüllung der Verpflichtung zur Herstellung notwendigerStellplätze oder Garagen (Stellplatzsatzung)
Beschreibung:
Ziele:
Zielgruppen:
Neubau und Unterhaltung von Parkplätzen; Festsetzung und Einziehungvon Beträgen zur Ablösung von Stellplätzen
Parkplatzsuchende, Bauherren
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Ermächtigung zur Festsetzung von Parkgebühren,
geordnete Parkraumbewirtschaftung
Seite 223
Produkt 54610 Parkeinrichtungen
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
432300 Parkgebühren 454.270,24 420.000,00 420.000,00 420.000,00 420.000,00 420.000,00
437000 Auflösung von Sonderposten für Beiträge 1.525,19 1.520,00 1.520,00 2.870,00 3.940,00 5.360,00
441220 Pachten 400.000,00 400.000,00 400.000,00 400.000,00 400.000,00 400.000,00
499999 Summe Erträge 855.795,43 821.520,00 821.520,00 822.870,00 823.940,00 825.360,00
502100 Beamtenbezüge 2.543,14 2.500,00 2.665,00 3.065,00 3.140,00 3.220,00
502200 Arbeitnehmer 3.176,72 7.550,00 8.050,00 9.300,00 9.575,00 9.865,00
503100 Beiträge zu Versorgungskassen für Beamte 1.806,60 1.950,00 1.750,00 1.850,00 1.950,00 2.050,00
503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 245,97 260,00 240,00 280,00 295,00 300,00
504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 661,05 670,00 650,00 755,00 780,00 800,00
505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 43,59 530,00 530,00 530,00 530,00 530,00
507100 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen -Beamte-
4.852,14 3.020,00 300,00 350,00 390,00 420,00
523211 Gebühren für Straßenreinigung 3.969,76 3.800,00 4.200,00 4.200,00 4.200,00 4.200,00
523300 Unterhaltung des Infrastrukturvermögens 0,00 20.100,00 600,00 600,00 600,00 600,00
525310 Kostenerstattungen/ -umlagen anEigenbetriebe
50.330,75 66.820,00 66.820,00 66.820,00 66.820,00 66.820,00
525314 Bauhof: Winterdienst 35.050,00 35.000,00 36.900,00 36.900,00 36.900,00 36.900,00
525315 Bauhof: Unterhaltung Straßenbegleitgrün 0,00 1.030,00 1.030,00 1.030,00 1.030,00 1.030,00
529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 3,64 305,00 305,00 305,00 305,00 305,00
534000 Abschreibungen auf bebaute Grundstücke 413,20 420,00 420,00 420,00 420,00 0,00
535000 Abschreibungen auf dasInfrastrukturvermögen
29.966,19 31.520,00 30.050,00 29.560,00 83.890,00 78.140,00
538000 Abschreibungen auf Fahrzeuge, Maschinenund Betriebs- und Geschäftsausstattung
422,63 430,00 430,00 360,00 0,00 0,00
561200 Aus- und Fortbildungskosten 4,52 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
562120 Pachten 20.140,00 21.000,00 20.200,00 20.200,00 20.200,00 20.200,00
562900 sonstige Aufwendungen für dieInanspruchnahme von Diensten
125.577,72 120.000,00 120.000,00 120.000,00 120.000,00 120.000,00
563500 Öffentliche Bekanntmachungen 169,36 450,00 450,00 450,00 450,00 450,00
564100 Versicherungsbeiträge 34,57 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
568100 Grundsteuer 277,78 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
19.480,00 19.580,00 19.940,00 19.940,00 19.940,00 19.940,00
599999 Summe Aufwendungen 299.169,33 337.035,00 315.630,00 317.015,00 371.515,00 365.870,00
Überschuss/Fehlbedarf 556.626,10 484.485,00 505.890,00 505.855,00 452.425,00 459.490,00
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonto 432300
Parkgebühren der öffentlich gewidmeten Parkplätze
Erläuterung zu Sachkonto 441220
Pacht der BGK gemäß Pachtvertrag
Erläuterung zu Sachkonten 502100 bis 504200
Anteilige Personalkosten der Abteilung 600
Erläuterung zu Sachkonto 523211
Anpassung an gestiegenen Bedarf
Erläuterung zu Sachkonten 525310 bis 525315
Aufwendungen für die Inanspruchnahme des Bauhofes für Reinigung, Winterdienst und die Unterhaltung von Straßenbegleitgrün
Haushaltsplan 2021
Produkt 54610 Parkeinrichtungen
Erläuterung zu Sachkonto 525314
Anpassung an die Preiserhöhung des Bauhofes
Erläuterung zu Sachkonto 562900
Betriebsführungsentgelt, das gemäß § 5 i.V.m. Anlage 2 des Parkraumbewirtschaftungsvertrages jährlich an die BGK zu entrichten ist (83.000 €).
Variables Betriebsführungsentgelt, das den Betrag in Höhe von 83.000 € übersteigt. Dieses ist abhängig von den Parkgebühreneinnahmen (rund 35.000 €).
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 1 Haushaltsplan 2021
Produkt: 54700 Förderung des Nahverkehrs (ÖPNV/SPNV)
Produktbereich 54 Verkehrsfächen- und anlagen, ÖPNV
Produktgruppe 547 ÖPNV
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Stadtbauamt Herr Christ
Auftraggeber:
X Kommunale Selbstverwaltung
Auftragsgrundlage:
Beschreibung: Planung, Gestaltung und Finanzierung des öffentlichen Personen-
Ziele: Sicherstellung einer ausreichenden Versorgung mit öffentlichen
Zielgruppen:
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Nahverkehrsgesetz, Kreistagsbeschluss, Stadtratsbeschluss
nahverkehrs, ausgenommen die Durchführung von Verkehrsleistungen.
Verkehrsmitteln
Teilnehmer am öffentlichen Personennahverkehr
Seite 226
Produkt 54700 Förderung des Nahverkehrs (ÖPNV/SPNV)
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
414430 Zuweisungen von Gemeinden undGemeindeverbänden
0,00 60.000,00 60.000,00 60.000,00 60.000,00 60.000,00
415100 Auflösung von Sonderposten ausZuwendungen
534,45 1.060,00 1.060,00 1.340,00 1.620,00 1.900,00
437000 Auflösung von Sonderposten für Beiträge 518,78 510,00 510,00 510,00 510,00 510,00
499999 Summe Erträge 1.053,23 61.570,00 61.570,00 61.850,00 62.130,00 62.410,00
502200 Arbeitnehmer 8.735,62 7.980,00 8.475,00 9.785,00 10.080,00 10.380,00
503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 674,86 670,00 655,00 760,00 780,00 805,00
504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 1.407,45 1.350,00 1.335,00 1.540,00 1.585,00 1.635,00
523300 Unterhaltung des Infrastrukturvermögens 20.623,56 250,00 250,00 250,00 250,00 250,00
525310 Kostenerstattungen/ -umlagen anEigenbetriebe
70.523,90 55.000,00 55.000,00 55.000,00 55.000,00 55.000,00
525314 Bauhof: Winterdienst 8.400,00 8.000,00 8.820,00 8.820,00 8.820,00 8.820,00
529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 0,00 275,00 725.275,00 900.000,00 900.000,00 900.000,00
532000 Abschreibungen auf immaterielleVermögensgegenstände
86.557,66 86.560,00 86.560,00 86.560,00 86.560,00 86.560,00
535000 Abschreibungen auf dasInfrastrukturvermögen
1.387,44 1.390,00 1.390,00 4.490,00 5.350,00 6.210,00
538000 Abschreibungen auf Fahrzeuge, Maschinenund Betriebs- und Geschäftsausstattung
687,13 1.140,00 1.140,00 1.140,00 1.140,00 1.140,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 2,17 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
562110 Mieten 0,00 124.000,00 200.000,00 200.000,00 200.000,00 200.000,00
562300 Honorarleistungen 0,00 0,00 53.000,00 0,00 0,00 0,00
562500 Sachverständigen-, Gerichts- und ähnlicheAufwendungen
2.602,05 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
564100 Versicherungsbeiträge 17,29 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00
569900 Sonstige laufende Aufw. derVerwaltungstätigkeit
0,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
7.790,00 7.790,00 7.890,00 7.890,00 7.890,00 7.890,00
599999 Summe Aufwendungen 209.409,13 294.505,00 1.149.890,00 1.276.335,00 1.277.555,00 1.278.790,00
Überschuss/Fehlbedarf -208.355,90 -232.935,00 -1.088.320,00 -1.214.485,00 -1.215.425,00 -1.216.380,00
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonten 502200 bis 504200
Anteilige Personalkosten der Abteilung 610
Erläuterung zu Sachkonto 523300
Unterhaltungsaufwand durch Fremdfirmen
Erläuterung zu Sachkonten 525310 bis 525314
Aufwendungen für die Inanspruchnahme des Bauhofes für die Unterhaltung, die Reinigung, die Abfallbeseitigung und den Winterdienst
Erläuterung zu Sachkonto 525314
Anpassung an die Preiserhöhung des Bauhofes
Erläuterung zu Sachkonto 529200
Mehraufwand durch die Ausgleichszahlung für die Buslinien 202/203 (+225.000 €) sowie für die Notvergabe der Linien 201, 204, 205, 206 und 209 (+500.000 €).
Ab dem Jahr 2022: Aufwendungen zur Angebotsverbesserung im ÖPNV (bessere Verknüpfung Bus- und Schienenverkehr und Busse untereinander, höhere Taktdichte,
Anbindung an Rheinland-Pfalz-Takt etc.)
Haushaltsplan 2021
Produkt 54700 Förderung des Nahverkehrs (ÖPNV/SPNV)
Erläuterung zu Sachkonto 562110
Aufwendungen für die Anschaffung und Betriebsführung eines Contracting-Vertrags zur Errichtung eines Fahrradverleihsystems (140.000 € p.a. für lfd. Betrieb gem.
Angebot der BGK, 60.000 € p. a. für Investitionskosten gem. Angebot der MVGmeinRad GmbH)
Erläuterung zu Sachkonto 562300
Aufwendungen für Beratungen durch externe Fachanwälte für das Vergabeverfahren Stadtbusverkehr (3.000 €) und Prüfung einer Rekommunalisierung (50.000 €)
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 1 Haushaltsplan 2021
Produkt: 55111 Park- und Gartenanlagen
Produktbereich 55 Natur- und Landschaftspflege
Produktgruppe 551 Öffentliches Grün, Landschaftsbau
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Stadtbauamt Herr Geib
Auftraggeber:
X Kommunale Selbstverwaltung
Auftragsgrundlage:
Beschreibung:
Ziele:
Zielgruppen: Nutzer der Grünanlagen
Bau und Unterhaltung von eigenständigen öffentlichen Park- und Garten-anlagen
Erhalt und Entwicklung der vorhandenen Grünanlagen
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Gemeindeordnung, Stadtratsbeschlüsse
Seite 229
Produkt 55111 Park- und Gartenanlagen
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
415100 Auflösung von Sonderposten ausZuwendungen
20.373,95 17.000,00 18.170,00 20.900,00 42.230,00 42.230,00
432000 Benutzungsgebühren 0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
432200 Sondernutzungsgebühren 1.500,00 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00
437000 Auflösung von Sonderposten für Beiträge 13.570,11 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
441900 sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
442510 Kostenerstattungen von privatenUnternehmen
0,00 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00
442900 Kostenerstattungen von Sonstigen 0,00 250,00 250,00 250,00 250,00 250,00
452100 Aktivierte Personalkosten 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00
462900 Weitere sonstige laufende Erträge 0,00 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00
469000 sonstige laufende Erträge ausVerwaltungstätigkeit
3,12 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
481000 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 113.510,00 110.770,00 110.770,00 110.770,00 110.770,00 110.770,00
499999 Summe Erträge 148.957,18 134.720,00 135.890,00 138.620,00 159.950,00 159.950,00
502100 Beamtenbezüge 523,98 520,00 0,00 0,00 0,00 0,00
502200 Arbeitnehmer 59.571,87 117.545,00 90.735,00 104.775,00 107.920,00 111.160,00
503100 Beiträge zu Versorgungskassen für Beamte 371,74 350,00 0,00 0,00 0,00 0,00
503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 4.828,76 5.270,00 5.200,00 6.005,00 6.185,00 6.370,00
504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 11.030,72 12.820,00 12.900,00 14.900,00 15.345,00 15.805,00
505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 11,19 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00
507100 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen -Beamte-
733,90 100,00 0,00 0,00 0,00 0,00
522100 Aufwendungen für Strom 6.569,89 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00
522200 Aufwendungen für Wasser 884,61 4.900,00 4.900,00 4.900,00 4.900,00 4.900,00
522300 Aufwendungen für Abwasser 6.149,60 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00
523110 Unterhaltung der Grundstücke 20.120,53 24.000,00 24.000,00 24.000,00 24.000,00 24.000,00
523130 Unterhaltung der Gebäude 0,00 250,00 250,00 250,00 250,00 250,00
523150 Unterhaltung Brunnenanlagen 32.366,99 35.000,00 35.000,00 35.000,00 35.000,00 35.000,00
523211 Gebühren für Straßenreinigung 13.911,44 22.000,00 22.000,00 22.000,00 22.000,00 22.000,00
523300 Unterhaltung des Infrastrukturvermögens 0,00 250,00 250,00 250,00 250,00 250,00
523700 Unterhaltung der Betriebs- uGeschäftsausstattung
0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
523800 Geringwertige Geräte, Austattungs-,Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenst.
39,98 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00
524700 sonstige Verbrauchsmittel 35,98 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
525100 Kostenerstattungen an verbundeneUnternehmen
409,06 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
525200 Kostenerstattungen an Unternehmen mitBeteiligungsverhältnis
4.655,43 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
525310 Kostenerstattungen/ -umlagen anEigenbetriebe
853.932,18 840.000,00 910.000,00 910.000,00 910.000,00 910.000,00
525314 Bauhof: Winterdienst 6.600,00 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00
529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 0,71 2.235,00 2.235,00 2.235,00 2.235,00 2.235,00
533000 Abschreibungen auf unbebaute Grundstückeund grundstücksgleiche Rechte
16.519,42 0,00 16.370,00 16.370,00 16.370,00 16.370,00
534000 Abschreibungen auf bebaute Grundstücke 6.361,16 22.730,00 6.370,00 6.370,00 6.370,00 6.370,00
535000 Abschreibungen auf dasInfrastrukturvermögen
0,00 650,00 7.800,00 9.000,00 47.400,00 48.600,00
538000 Abschreibungen auf Fahrzeuge, Maschinenund Betriebs- und Geschäftsausstattung
5.217,54 3.020,00 3.000,00 2.920,00 2.440,00 2.010,00
561200 Aus- und Fortbildungskosten 1.185,28 1.800,00 1.800,00 1.800,00 1.800,00 1.800,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 169,39 600,00 600,00 600,00 600,00 600,00
563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 0,00 800,00 800,00 800,00 800,00 800,00
563300 Post- und Fernmeldegebühren 0,00 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00
563500 Öffentliche Bekanntmachungen 256,51 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
564100 Versicherungsbeiträge 176,93 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00
564200 Mitgliedsbeiträge 49,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
Haushaltsplan 2021
Produkt 55111 Park- und Gartenanlagen
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
569300 Repräsentation 0,00 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00
569400 Aufwendungen für Schadensfälle 0,00 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
56.495,00 57.720,00 59.470,00 59.470,00 59.470,00 59.470,00
599999 Summe Aufwendungen 1.109.178,79 1.167.410,00 1.223.530,00 1.241.495,00 1.283.185,00 1.287.840,00
Überschuss/Fehlbedarf -960.221,61 -1.032.690,00 -1.087.640,00 -1.102.875,00 -1.123.235,00 -1.127.890,00
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonto 442510
Verkehrsinselsponsoring
Erläuterung zu Sachkonten 502200 bis 504200
Anteilige Personalkosten der Abteilung 660
Erläuterung zu Sachkonto 523110
Aufwendungen für die Unterhaltung der Grünanlagen und Wartung der Beleuchtungsanlagen in Parkanlagen
Pflege und Erhalt der Kompensationsflächen und weiterer landespflegerischer Ausgleichsflächen im Stadtgebiet
Erläuterung zu Sachkonto 523130
Unterhaltung des Milchhäuschens auf der Roseninsel
Erläuterung zu Sachkonto 523150
Aufwendungen für die Instandhaltung und Reparatur der Brunnenanlagen
Erläuterung zu Sachkonto 525310
Aufwendungen für die Inanspruchnahme des Bauhofes für die Pflege und Unterhaltung der Park- und Gartenanlagen, die Abfallbeseitigung und den Winterdienst.
Erhöhung der Abgeltung des öffentlichen Interesses für die Benutzung der Friedhöfe als öffentliche Grünfläche um 108.000 € (Beschluss des Stadtrates).
Pflege landespflegerischer Ausgleichsflächen
Anpassung der Ansätze an Preiserhöhung des Bauhofes.
Mehraufwand Baumpflege
Mehraufwand durch zusätzliche Grünflächen (Weingärten Bauabschnitt 1 und 2)
Erläuterung zu Sachkonto 525314
Anpassung an tatsächlichen Aufwand
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 1 Haushaltsplan 2021
Produktbereich 55 Natur- und Landschaftspflege
Produktgruppe 552 Öffentliche Gewässer, wasserbaulicheAnlagen, Gewässerschutz
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Stadtbauamt Herr Geib
Auftraggeber:
X Bund
Auftragsgrundlage:
Beschreibung:
Ziele:
Zielgruppen:
Produkt: 55200 Öffentliche Gewässer, wasserbauliche Anlagen
Sicherung der Gewässer als Bestandteil des Naturhaushaltes und alsLebensraum für Tiere und Pflanzen; Hochwasserschutz
Anlieger an Gewässern, Nutzer von Gewässern
Ausbau und Unterhaltung von Gewässern und wasserbaulichen Anlagen
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Wasserhaushaltsgesetz, Landeswassergesetz
Seite 232
Produkt 55200 Öffentliche Gewässer, Wasserbauliche Anlagen
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
415100 Auflösung von Sonderposten ausZuwendungen
307.540,48 245.320,00 245.320,00 245.320,00 245.320,00 245.320,00
452100 Aktivierte Personalkosten 4.900,00 1.800,00 1.800,00 1.800,00 1.800,00 1.800,00
469000 sonstige laufende Erträge ausVerwaltungstätigkeit
12,48 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
499999 Summe Erträge 312.452,96 247.120,00 247.120,00 247.120,00 247.120,00 247.120,00
502100 Beamtenbezüge 2.096,10 1.860,00 0,00 0,00 0,00 0,00
502200 Arbeitnehmer 39.597,08 37.460,00 42.355,00 48.910,00 50.375,00 51.885,00
503100 Beiträge zu Versorgungskassen für Beamte 1.490,38 1.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00
503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 3.287,99 3.130,00 3.090,00 3.570,00 3.675,00 3.785,00
504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 6.937,92 7.280,00 7.990,00 9.230,00 9.505,00 9.790,00
505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 44,78 130,00 130,00 130,00 130,00 130,00
507100 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen -Beamte-
1.467,80 380,00 0,00 0,00 0,00 0,00
523110 Unterhaltung der Grundstücke 18.302,39 17.000,00 17.000,00 17.000,00 17.000,00 17.000,00
523300 Unterhaltung des Infrastrukturvermögens 3.891,74 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00
523800 Geringwertige Geräte, Austattungs-,Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenst.
36,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
524700 sonstige Verbrauchsmittel 0,00 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00
525310 Kostenerstattungen/ -umlagen anEigenbetriebe
167.072,08 216.000,00 160.000,00 160.000,00 160.000,00 160.000,00
525430 Kostenerstattungen an Gemeinden undGemeindeverbände
892,50 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 2,82 51.365,00 51.365,00 0,00 0,00 0,00
532000 Abschreibungen auf immaterielleVermögensgegenstände
21.383,06 24.570,00 22.890,00 22.890,00 31.810,00 31.810,00
535000 Abschreibungen auf dasInfrastrukturvermögen
315.732,40 319.500,00 319.500,00 319.500,00 319.500,00 319.500,00
538000 Abschreibungen auf Fahrzeuge, Maschinenund Betriebs- und Geschäftsausstattung
70.747,86 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
541420 Zuweisungen für laufende Zwecke an das Land 1.775,88 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00
561200 Aus- und Fortbildungskosten 36,42 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 106,80 300,00 300,00 300,00 300,00 300,00
563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
564100 Versicherungsbeiträge 107,62 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
5.080,00 5.080,00 5.280,00 5.280,00 5.280,00 5.280,00
599999 Summe Aufwendungen 660.089,62 698.655,00 642.900,00 599.810,00 610.575,00 612.480,00
Überschuss/Fehlbedarf -347.636,66 -451.535,00 -395.780,00 -352.690,00 -363.455,00 -365.360,00
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonto 452100
Erträge aus der Durchführung von vermögenswirksam werdenden Baumaßnahmen (bspw. Bau der Außengebietsentwässerungen). Die Aufwendungen werden bei den
jeweiligen Investitionsmaßnahmen verbucht.
Erläuterung zu Sachkonten 502200 bis 504200
Anteilige Personalkosten der Abteilung 660
Erläuterung zu Sachkonto 523110
Aufwendungen für die Unterhaltung der Gewässerläufe, der Drainageleitungen, des Mühlenteichs, der Ufermauern sowie für gärtnerische Unterhaltung durch
Fremdfirmen. Im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht werden auch Arbeiten an Gewässern 2. Ordnung durch die Stadt ausgeführt.
Erläuterung zu Sachkonto 523300
Aufwendungen für die Unterhaltung der mobilen Hochwasserschutzwand
Haushaltsplan 2021
Produkt 55200 Öffentliche Gewässer, Wasserbauliche Anlagen
Erläuterung zu Sachkonto 525310
Aufwendungen für die Inanspruchnahme des Bauhofes für die Unterhaltung an den Gewässern 3. Ordnung, der gärtnerischen Unterhaltung, der Unterhaltung der
Hochwasserschutzdämme, der mobilen Hochwasserschutzwand sowie für die Abfallbeseitigung
Anpassung an die Preise des Bauhofes, erhöhter Aufwand Hochwasserschutz
Erläuterung zu Sachkonto 529200
Aufwendungen für Dienstleistungen sowie Erstellung eines Hochwasser- und Starkregenkonzeptes (50.000 €)
Erläuterung zu Sachkonto 541420
Zuschüsse an das Land gemäß § 84 Abs. 4 LWG
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 1 Haushaltsplan 2021
Produkt: 55590 Wirtschaftswege
Produktbereich 55 Natur- und Landschaftspflege
Produktgruppe 555 Land- und Forstwirtschaft, Weinbau
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Stadtbauamt Herr Geib
Auftraggeber:
X Kommunale Selbstverwaltung
Auftragsgrundlage:
Beschreibung:
Ziele:
Zielgruppen: Landwirte und Winzer
Ausbau und Unterhaltung von Wirtschaftswegen
Erhaltung der Wirtschaftswege in einem für den landwirtschaftlichenVerkehr ausreichenden Ausbauzustand
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Stadtratsbeschluß
Seite 235
Produkt 55590 Wirtschaftswege
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
432100 wiederkehrende Beiträge 76.836,37 72.000,00 70.000,00 70.000,00 70.000,00 70.000,00
437000 Auflösung von Sonderposten für Beiträge 472,25 470,00 470,00 470,00 470,00 470,00
442900 Kostenerstattungen von Sonstigen 5.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
469000 sonstige laufende Erträge ausVerwaltungstätigkeit
12,48 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
499999 Summe Erträge 82.321,10 72.470,00 70.470,00 70.470,00 70.470,00 70.470,00
502100 Beamtenbezüge 2.096,10 1.860,00 0,00 0,00 0,00 0,00
502200 Arbeitnehmer 46.102,28 39.620,00 45.815,00 52.905,00 54.495,00 56.130,00
503100 Beiträge zu Versorgungskassen für Beamte 1.490,38 1.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00
503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 3.697,75 3.310,00 3.270,00 3.775,00 3.890,00 4.005,00
504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 8.182,02 7.910,00 9.330,00 10.775,00 11.095,00 11.430,00
505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 44,78 130,00 130,00 130,00 130,00 130,00
507100 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen -Beamte-
2.201,70 380,00 0,00 0,00 0,00 0,00
523110 Unterhaltung der Grundstücke 5.076,75 3.500,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00
523300 Unterhaltung des Infrastrukturvermögens 63.053,72 35.000,00 35.000,00 35.000,00 35.000,00 35.000,00
525310 Kostenerstattungen/ -umlagen anEigenbetriebe
48.191,72 62.000,00 62.000,00 62.000,00 62.000,00 62.000,00
529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 760,28 1.445,00 1.445,00 1.445,00 1.445,00 1.445,00
534000 Abschreibungen auf bebaute Grundstücke 9.961,92 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
535000 Abschreibungen auf dasInfrastrukturvermögen
226.025,28 235.990,00 235.990,00 235.990,00 235.990,00 234.450,00
561200 Aus- und Fortbildungskosten 76,57 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 97,71 250,00 250,00 250,00 250,00 250,00
563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
563500 Öffentliche Bekanntmachungen 0,00 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00
564100 Versicherungsbeiträge 133,55 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
565510 Einzelwertberichtigung 29,25 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
12.330,00 12.430,00 15.910,00 15.910,00 15.910,00 15.910,00
599999 Summe Aufwendungen 429.551,76 406.175,00 413.390,00 422.430,00 424.455,00 425.000,00
Überschuss/Fehlbedarf -347.230,66 -333.705,00 -342.920,00 -351.960,00 -353.985,00 -354.530,00
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonto 432100
Wirtschaftswegebeitrag gemäß Kalkulation
Erläuterung zu Sachkonten 502200 bis 504200
Anteilige Personalkosten der Abteilung 660
Erläuterung zu Sachkonto 523110
Aufwendungen für Unterhaltungsarbeiten an Feldwegen durch Fremdfirmen
Erläuterung zu Sachkonto 523300
Aufwendungen für Unterhaltungsarbeiten an Feldwegen durch Fremdfirmen
Erläuterung zu Sachkonto 525310
Aufwendungen für die Inanspruchnahme des Bauhofes für die Unterhaltungs- und Landschaftspflegearbeiten sowie die Abfallbeseitigung
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 1 Haushaltsplan 2021
Produkt: 57319 Öffentliche Toilettenanlagen
Produktbereich 57 Wirtschaft und Tourismus
Produktgruppe 573 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Stadtbauamt Herr Christ
Auftraggeber:
X Kommunale Selbstverwaltung
Auftragsgrundlage:
Beschreibung:
Ziele:
Zielgruppen:
Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung, Erhalt von öffentlichen Einrich-tungen
Besucher, Einwohner/innen
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
GemO, Beschlüsse der städtischen Gremien
Unterhaltung der öffentlichen Bedürfnisanstalten
Seite 237
Produkt 57319 Toilettenanlagen
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
432100 wiederkehrende Beiträge 2.197,17 0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00
441900 sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 2.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00
462700 Versicherungserstattungen 4.049,31 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
499999 Summe Erträge 6.246,48 2.500,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00
502100 Beamtenbezüge 0,00 500,00 460,00 530,00 545,00 555,00
502200 Arbeitnehmer 0,00 500,00 460,00 535,00 550,00 565,00
503100 Beiträge zu Versorgungskassen für Beamte 0,00 350,00 300,00 350,00 400,00 450,00
505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 84,35 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
507100 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen -Beamte-
0,00 410,00 200,00 250,00 300,00 350,00
522100 Aufwendungen für Strom 2.549,19 8.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00
522110 Aufwendungen für Gas 580,00 1.000,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00
522200 Aufwendungen für Wasser 2.528,68 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00
522300 Aufwendungen für Abwasser 834,80 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00
523130 Unterhaltung der Gebäude 17.495,70 10.000,00 17.300,00 17.300,00 17.300,00 17.300,00
523140 Unterhaltung Betriebsvorrichtungen anGebäuden
0,00 700,00 700,00 700,00 700,00 700,00
523230 Bewirtschaftung der Gebäude 0,00 5.500,00 5.500,00 5.500,00 5.500,00 5.500,00
523231 Schornsteinfegergebühren 41,92 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
523800 Geringwertige Geräte, Austattungs-,Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenst.
295,08 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00
524700 sonstige Verbrauchsmittel 637,22 5.500,00 800,00 800,00 800,00 800,00
525310 Kostenerstattungen/ -umlagen anEigenbetriebe
138.502,30 140.000,00 190.000,00 190.000,00 190.000,00 190.000,00
525311 Bauhof: Instandhaltungen Gebäude 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
525312 Bauhof: Unterhaltung Außenanlagen 81,75 1.100,00 1.400,00 1.400,00 1.400,00 1.400,00
529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 16.049,61 16.660,00 16.660,00 16.660,00 16.660,00 16.660,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 0,00 100,00 0,00 0,00 0,00 0,00
562110 Mieten 915,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
564100 Versicherungsbeiträge 278,18 300,00 300,00 300,00 300,00 300,00
569400 Aufwendungen für Schadensfälle 0,00 1.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
150,00 150,00 340,00 340,00 340,00 340,00
599999 Summe Aufwendungen 181.023,78 203.370,00 257.220,00 257.465,00 257.595,00 257.720,00
Überschuss/Fehlbedarf -174.777,30 -200.870,00 -255.220,00 -255.465,00 -255.595,00 -255.720,00
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonto 432100
Entgelte für die Nutzung verschiedener Sanitäreinrichtungen im Stadtgebiet
Erläuterung zu Sachkonten 502100 bis 502200
Anteilige Personalkosten der Abteilung 650
Erläuterung zu Sachkonten 522100 bis 522110
Anpassung der Ansätze an den Bedarf
Erläuterung zu Sachkonto 523130
Anpassung an tatsächlichen Bedarf
Erläuterung zu Sachkonto 523140
Wartungskosten z.B. für Rauchwarnmelder und Feuerlöscher
Haushaltsplan 2021
Produkt 57319 Toilettenanlagen
Erläuterung zu Sachkonto 523230
Aufwendungen für die Bewirtschaftung der Toilettenanlagen z.B. Reinigungskosten
Erläuterung zu Sachkonto 523800
Aufwendungen für die Ausstattung der Toilettenanlagen
Erläuterung zu Sachkonto 524700
Erstattung der Auslagen für Verbrauchsmittel an externe Dienstleister
Erläuterung zu Sachkonto 525310
Aufwendungen für die Inanspruchnahme des Bauhofes für die Reinigung, kleinere Instandhaltung und Winterdienst der öffentlichen Toilettenanlagen
Mehraufwand aufgrund zusätzlicher Reinigung/Instandhaltung der Toilette Oranienpark
Erläuterung zu Sachkonto 525311
Aufwendungen für die Inanspruchnahme des Bauhofes für Instandhaltungsarbeiten an den Gebäuden der öffentlichen Toilettenanlagen
Erläuterung zu Sachkonto 525312
Aufwendungen für die Inanspruchnahme des Bauhofes für die Unterhaltung der Außenanlagen wie z.B. die Grünschnittpflege, besondere Reinigungsleistungen außen
etc.
Erläuterung zu Sachkonto 529200
Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Fremdfirmen
Haushaltsplan 2021
Investitionen
Stadt Bad Kreuznach
Teilhaushalt 1
Investition I11140-001 Gemeindeorgane -allgemein-
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
785710 AZ für ewegli he Sa hen des AV > 4 , € - . € - . € € € € €Summe Investition 11140-001 - . € - . € € € € €
Investition I11410-001 Gebäudemanagement
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
681420 Investitionszuwendungen vom Land € . € € € € €785710 AZ für ewegli he Sa hen des AV > 4 , € € - . € € - . € - . € - . €Summe Investition 11410-001 € - . € € - . € - . € - . €
Investition I11410-003 Dienstgebäude Brückes 1
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
681420 Investitionszuwendungen vom Land . € . € € 4. € € €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl - . € - 99. € - .9 . € - . . € - . . € €Summe Investition 11410-003 . € . € - .9 . € - . . € - . . € €
Investition I11410-005 Brückenhaus Mannheimer Straße 94
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2020 2021 2022 2023 2024
785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl € -4 . € € - . € - . € - . €Summe Investition 11410-005 € - . € € - . € - . € - . €
Investition I11440-001 Datenverarbeitung (Hardware,Programme, Lizenzen)
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2020 2021 2022 2023 2024
784100 AZ für Konzessionen, Lizenzen und and Schutzrechte - 4. € - . € € - . € - . € - . €785710 AZ für ewegli he Sa hen des AV > 4 , € - . € - 9. € € - . € - . € - . €Summe Investition 11440-001 - 9 . € - . € € - . € - . € - . €
Seite 240
Investitionen
Stadt Bad Kreuznach
Teilhaushalt 1
Investition I11450-001 Zentrale Dienste -allgemein-
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2020 2021 2022 2023 2024
681420 Investitionszuwendungen vom Land . € € € € € €785710 AZ für ewegli he Sa hen des AV > 4 , € - . € - . € € € € €Summe Investition 11450-001 -9 € - . € € € € €
Investition I12600-001 Brandschutz -allgemein-
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2020 2021 2022 2023 2024
681430 Investitionszuwendungen Gemeinden/Gemeindeverb . € . € € . € . € . €685610 EZ a.d. Veräußerung . Kfz, Mas hinen > 4 € . € € € € € €785710 AZ für ewegli he Sa hen des AV > 4 , € - . € - 9. € € - . € - . € - . €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl € - . € € € € €Summe Investition 12600-001 - . € - . € € - . € - . € - . €
Investition I12600-002 Umstellung auf digitales Funknetz
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2020 2021 2022 2023 2024
785600 AZ für Fahrzeuge, Maschinen und technische Anlagen - . € -44. € € € € €Summe Investition 12600-002 - . € - . € € € € €
Investition I12600-004 Ersatzbeschaffung HLF 10 LB Süd
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2020 2021 2022 2023 2024
785600 AZ für Fahrzeuge, Maschinen und technische Anlagen € € - . € - . € € €Summe Investition 12600-004 € € - . € - . € € €
Investition I12600-009 Vorausrüstwagen
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2020 2021 2022 2023 2024
785600 AZ für Fahrzeuge, Maschinen und technische Anlagen - . € € € € € €Summe Investition 12600-009 - . € € € € € €
Seite 241
Investitionen
Stadt Bad Kreuznach
Teilhaushalt 1
Investition I12600-013 Ersatzbeschaffung TLF 4000
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2020 2021 2022 2023 2024
785600 AZ für Fahrzeuge, Maschinen und technische Anlagen € - . € € € € €Summe Investition 12600-013 € - . € € € € €
Investition I12600-014 Ersatzbeschaffung Einsatzleitwagen LB Süd
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2020 2021 2022 2023 2024
785600 AZ für Fahrzeuge, Maschinen und technische Anlagen € € € € - . € €Summe Investition 12600-014 € € € € - . € €
Investition I12600-016 HLF 20 Löschbezirk Süd Ersatz für TLF16/25
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2020 2021 2022 2023 2024
785600 AZ für Fahrzeuge, Maschinen und technische Anlagen - . € € € € € €Summe Investition 12600-016 - . € € € € € €
Investition I12600-019 TLF 3000 LB Süd
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2020 2021 2022 2023 2024
785600 AZ für Fahrzeuge, Maschinen und technische Anlagen € € - . € - . € € €Summe Investition 12600-019 € € - . € - . € € €
Investition I12600-020 DLAK LB Süd KH-F 1341
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2020 2021 2022 2023 2024
785600 AZ für Fahrzeuge, Maschinen und technische Anlagen - . € € € € € €Summe Investition 12600-020 - . € € € € € €
Investition I12600-600 Feuerwehrgerätehaus Ost - Stadtteil Planig
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
681420 Investitionszuwendungen vom Land € € € . € € €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl - . € - . € - 4. € - . € - 4. € €Summe Investition 12600-600 - . € - . € - . € - . € - . € €
Seite 242
Investitionen
Stadt Bad Kreuznach
Teilhaushalt 1
Investition I12600-603 Mehrzweckfahrzeug 1, LB Ost -Stadtteil Planig-
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2020 2021 2022 2023 2024
785600 AZ für Fahrzeuge, Maschinen und technische Anlagen € € € € € - . €Summe Investition 12600-603 € € € € € - . €
Investition I25210-001 Schloßparkmuseum
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2020 2021 2022 2023 2024
785590 Auszahlungen für sonstige Kunstgegenstände € -4. € € -4. € -4. € -4. €785710 AZ für ewegli he Sa hen des AV > 4 , € € -4 . € € € € €Summe Investition 25210-001 € - . € € - . € - . € - . €
Investition I25211-001 Römerhalle
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2020 2021 2022 2023 2024
681420 Investitionszuwendungen vom Land 4.9 € . € € € € €785710 AZ für ewegli he Sa hen des AV > 4 , € - 9. € - 9.4 € € -4. € -4. € -4. €Summe Investition 25211-001 - . € - .9 € € - . € - . € - . €
Investition I25212-001 Museum für PuppentheaterKultur (PuK)
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2020 2021 2022 2023 2024
681420 Investitionszuwendungen vom Land . € € € € € €785710 AZ für ewegli he Sa hen des AV > 4 , € - 4.9 € - . € € -4. € -4. € -4. €Summe Investition 25212-001 - . € - . € € - . € - . € - . €
Investition I25220-001 Städtisches Archiv
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2020 2021 2022 2023 2024
681420 Investitionszuwendungen vom Land . € € € € € €785590 Auszahlungen für sonstige Kunstgegenstände - . € - . € € - . € - . € - . €785710 AZ für ewegli he Sa hen des AV > 4 , € - . € € € € € €Summe Investition 25220-001 - .9 € - . € € - . € - . € - . €
Seite 243
Investitionen
Stadt Bad Kreuznach
Teilhaushalt 1
Investition I25220-002 Haus der Stadtgeschichte
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2020 2021 2022 2023 2024
681420 Investitionszuwendungen vom Land 49 . € € € € € €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl - . € € € € € €Summe Investition 25220-002 . € € € € € €
Investition I27100-001 Volkshochschule
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2020 2021 2022 2023 2024
785710 AZ für ewegli he Sa hen des AV > 4 , € € - .4 € € € € €Summe Investition 27100-001 € - . € € € € €
Investition I27200-001 Stadtbibliothek
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
785710 AZ für ewegli he Sa hen des AV > 4 , € - . € -4. € € € € €Summe Investition 27200-001 - . € - . € € € € €
Investition I36520-001 Kindergärten -allgemein-
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
681420 Investitionszuwendungen vom Land 9 . € 9 . € € € € €785710 AZ für ewegli he Sa hen des AV > 4 , € - 9. € - 9 .9 € € - . € - . € - . €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl -9 . € - . € € € € €Summe Investition 36520-001 - 9. € - . € € - . € - . € - . €
Investition I36520-600 Kindertagesstätte Biebelsheimer Str. -Stt. Planig-
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2020 2021 2022 2023 2024
785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl -4 . € -4 . € € € € €Summe Investition 36520-600 - . € - . € € € € €
Seite 244
Investitionen
Stadt Bad Kreuznach
Teilhaushalt 1
Investition I36550-001 Zuschüsse freier Träger -allgemein-
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2020 2021 2022 2023 2024
681420 Investitionszuwendungen vom Land . € . € € € € €781900 Investitionszuwendungen an Sonstige - . € - . € € € € €Summe Investition 36550-001 - . € € € € € €
Investition I36550-009 Zuschuss Kita St. Nikolaus
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2020 2021 2022 2023 2024
785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl € - . € € € € €Summe Investition 36550-009 € - . € € € € €
Investition I36610-002 Öffentliche Spielplätze
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
785710 AZ für ewegli he Sa hen des AV > 4 , € - . € - . € € - . € € - . €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl -4 . € - . € € € € €Summe Investition 36610-002 - . € - . € € - . € € - . €
Investition I51100-003 Smart City
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
781200 Investitionszuw an UN mit Beteil.verhältnis € - . € € € € €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl € - . € € - . € - . € - . €Summe Investition 51100-003 € - . € € - . € - . € - . €
Investition I51130-003 Sicherheitskonzept - Aktive Stadtzentren
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl € - . € € € € €Summe Investition 51130-003 € - . € € € € €
Seite 245
Investitionen
Stadt Bad Kreuznach
Teilhaushalt 1
Investition I51130-012 Förderung privater Modernisierungsmaßnahmen
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2020 2021 2022 2023 2024
681420 Investitionszuwendungen vom Land . € . € € . € . € . €781900 Investitionszuwendungen an Sonstige - .9 € - . € - . € - . € - . € - . €Summe Investition 51130-012 - . 9 € - . € - . € - . € - . € - . €
Investition I51130-024 Wohnumfeldverbesserung Gerbergasse - Aktive Stadt
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2020 2021 2022 2023 2024
681420 Investitionszuwendungen vom Land € . € € € € €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl € -4 . € € € € €Summe Investition 51130-024 € - . € € € € €
Investition I51130-026 Quartierszentrum Pariser Viertel - Soziale Stadt
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
681420 Investitionszuwendungen vom Land € € € € . € . €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl € € € - . € - . € - . €Summe Investition 51130-026 € € € - . € - . € - . €
Investition I51130-027 Schwimmbad Salinental
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
681420 Investitionszuwendungen vom Land . . € 4.9 . € € . 4. € € €781200 Investitionszuw an UN mit Beteil.verhältnis - . . € -4.9 . € € - . . € € €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl - . € - . € - . . € - . . € € €Summe Investition 51130-027 - . € - . € - . . € - . . € € €
Investition I51130-900 Gradierwerk Ost - Stadtteil BME -
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
681420 Investitionszuwendungen vom Land 9 . € € € € € €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl - . € - . € € € € €Summe Investition 51130-900 . € - . € € € € €
Seite 246
Investitionen
Stadt Bad Kreuznach
Teilhaushalt 1
Investition I51130-901 Hallenbewegungsbad - Stadtteil BME
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl - . € € € € € €Summe Investition 51130-901 - . € € € € € €
Investition I51130-902 Um- und Neugestaltung Kurpark BME
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
681420 Investitionszuwendungen vom Land € € € . € € €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl € - . € € - . € € €Summe Investition 51130-902 € - . € € € € €
Investition I51130-903 Fährhaus/-heim/Märchenhain BME - Stadtumbau West
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
681420 Investitionszuwendungen vom Land 4. € 4. € € € € €681470 Investitionszuwendungen v rechtsfähigen Stiftungen . € . € € € € €785600 AZ für Fahrzeuge, Maschinen und technische Anlagen - . € - . € € € € €Summe Investition 51130-903 - . € - . € € € € €
Investition I51130-904 Mehrgenerationenspielplatz BME
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
681420 Investitionszuwendungen vom Land € 9 . € € € € €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl - . € - . € € € € €Summe Investition 51130-904 - . € - . € € € € €
Investition I54110-001 Gemeindestraßen -allgemein-
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl - . € - . € € - . € - . € - . €Summe Investition 54110-001 - . € - . € € - . € - . € - . €
Seite 247
Investitionen
Stadt Bad Kreuznach
Teilhaushalt 1
Investition I54110-003 Ausbau Straßenbeleuchtung
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
785310 AZ f.Erwerb von Grund+Boden (mit Infrastruktur) - . € - . € € - . € - . € - . €Summe Investition 54110-003 - . € - . € € - . € - . € - . €
Investition I54110-015 Innerstädtische Begrünungsmaßnahmen
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
785320 AZ für den Erwerb von Infrastruktur - . € - . € € - . € - . € - . €Summe Investition 54110-015 - . € - . € € - . € - . € - . €
Investition I54110-022 Gestaltung Europaplatz
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl € € € - . € - . € €Summe Investition 54110-022 € € € - . € - . € €
Investition I54110-024 Mobilitätsstation Bahnhof - IVEK
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
681410 Investitionszuwendungen vom Bund . € € € € € €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl - . . € - . € € € € €Summe Investition 54110-024 - . € - . € € € € €
Investition I54110-029 Ausbau Alemannenstraße
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
681420 Investitionszuwendungen vom Land € € € € . € €682000 Beiträge und ähnliche Entgelte € € € € . € €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl € € € € - 9.4 € €Summe Investition 54110-029 € € € € - .9 € €
Seite 248
Investitionen
Stadt Bad Kreuznach
Teilhaushalt 1
Investition I54110-030 Herstellungsaufwand von Ausbaumaßnahmen
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl - . € - . € € - . € - . € - . €Summe Investition 54110-030 - . € - . € € - . € - . € - . €
Investition I54110-032 Verkehrsberuhigende Maßnahmen
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
785320 AZ für den Erwerb von Infrastruktur € - . € € - . € - . € - . €Summe Investition 54110-032 € - . € € - . € - . € - . €
Investition I54110-039 Ausbau Mühlenstraße zw. Fährgasse - Mannheimer Str
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
682000 Beiträge und ähnliche Entgelte € € € € € . €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl € € € € € - . €Summe Investition 54110-039 € € € € € - . €
Investition I54110-041 Verkehrsberuhigung Roßstraße nördlich Kornmarkt
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl - . € € € € € €Summe Investition 54110-041 - . € € € € € €
Investition I54110-050 Ausbau Kleiner Bangert
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
681420 Investitionszuwendungen vom Land € € € € . € €682000 Beiträge und ähnliche Entgelte € € € € . € €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl € € € € - . € €Summe Investition 54110-050 € € € € - . € €
Seite 249
Investitionen
Stadt Bad Kreuznach
Teilhaushalt 1
Investition I54110-062 Ausbau Kornmarkt
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl - . € - . € € € € €Summe Investition 54110-062 - . € - . € € € € €
Investition I54110-063 Bourger Platz - Aktive Stadtzentren
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl € - . € € € € €Summe Investition 54110-063 € - . € € € € €
Investition I54110-081 Radweg Wilhelmstraße
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl € - . € € - . € € €Summe Investition 54110-081 € - . € € - . € € €
Investition I54110-082 Geh- und Radwege
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl - . € - . € - . € - . € - . € - . €Summe Investition 54110-082 - . € - . € - . € - . € - . € - . €
Investition I54110-093 Mobilitätskonzept Salinental
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl € - . € - . € - . € - . € €Summe Investition 54110-093 € - . € - . € - . € - . € €
Investition I54110-094 Umsetzung integriertes Verkehrskonzept
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl € - . € - . € - . € - . € - . €Summe Investition 54110-094 € - . € - . € - . € - . € - . €
Seite 250
Investitionen
Stadt Bad Kreuznach
Teilhaushalt 1
Investition I54110-097 West-Ost-Verbindung 2.0 - IVEK
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl € - . € € - . € € €Summe Investition 54110-097 € - . € € - . € € €
Investition I54110-100 Ausbau Bosenheimer Straße (B428 bis Riegelgrube)
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
681420 Investitionszuwendungen vom Land 94. € € € € € €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl - . € € € € € €Summe Investition 54110-100 - . € € € € € €
Investition I54110-101 Ausbau Bosenheimer Straße (Alzeyer Straße)
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
682000 Beiträge und ähnliche Entgelte € . € € € € €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl - . € € € € € €Summe Investition 54110-101 - . € . € € € € €
Investition I54110-102 Ausbau Bosenheimer Straße (Dürerstraße)
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
682000 Beiträge und ähnliche Entgelte € . € € € € €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl - . € € € € € €Summe Investition 54110-102 - . € . € € € € €
Investition I54110-111 Erschließung Stichstraße zur Winzenheimer Straße
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl € - . € € € € €Summe Investition 54110-111 € - . € € € € €
Seite 251
Investitionen
Stadt Bad Kreuznach
Teilhaushalt 1
Investition I54110-112 Ausbau Klostergasse
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2020 2021 2022 2023 2024
785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl € € € € - . € - . €Summe Investition 54110-112 € € € € - . € - . €
Investition I54110-113 Anschluss Industriestraße an den KVP B428
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
681420 Investitionszuwendungen vom Land € € € . € . € €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl € € € - . € - . € €Summe Investition 54110-113 € € € - . € - . € €
Investition I54110-137 Behindertengerechter Ausbau
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2020 2021 2022 2023 2024
681420 Investitionszuwendungen vom Land . € . € € . € € €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl - . € - . € € € € €Summe Investition 54110-137 - . € . € € . € € €
Investition I54110-138 Verkehrssignalanlagen/ÖPNV
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2020 2021 2022 2023 2024
785320 AZ für den Erwerb von Infrastruktur - . € - . € € - . € - . € - . €Summe Investition 54110-138 - . € - . € € - . € - . € - . €
Investition I54110-139 Buskehre Rheingrafenblick
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2020 2021 2022 2023 2024
681420 Investitionszuwendungen vom Land € . € € € € €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl € - . € € - . € € €Summe Investition 54110-139 € - . € € - . € € €
Seite 252
Investitionen
Stadt Bad Kreuznach
Teilhaushalt 1
Investition I54110-199 Brückenerneuerung Löwensteg
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2020 2021 2022 2023 2024
785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl - . € - . € € -49 . € - . € €Summe Investition 54110-199 - . € - . € € - 9 . € - . € €
Investition I54110-201 Unterführung Landfuhrbrücke
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2020 2021 2022 2023 2024
681420 Investitionszuwendungen vom Land € € € . € € €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl € - . € - . € - . € € €Summe Investition 54110-201 € - . € - . € - . € € €
Investition I54110-202 Erneuerung Landfuhrbrücke
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl -9 . € - . € € - . € € €Summe Investition 54110-202 -9 . € - . € € - . € € €
Investition I54110-203 Brückenschlag
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl - . € - . € - . € - . € - . € €Summe Investition 54110-203 - . € - . € - . € - . € - . € €
Investition I54110-204 Erneuerung Hermannsbrücke
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2020 2021 2022 2023 2024
681420 Investitionszuwendungen vom Land € . € € . € € €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl - . € - . € - . € - . € € €Summe Investition 54110-204 - . € - . € - . € . € € €
Seite 253
Investitionen
Stadt Bad Kreuznach
Teilhaushalt 1
Investition I54110-205 Erneuerung Schwimmbadbrücke
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl -4 . € - . € - . . € - . . € - . € €Summe Investition 54110-205 - . € - . € - . . € - . . € - . € €
Investition I54110-228 Ausbau Bürgermeister-Dr.-Schleicher-Straße
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
682000 Beiträge und ähnliche Entgelte € € € € € . €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl € € € € € -9 . €Summe Investition 54110-228 € € € € € - 9. €
Investition I54110-229 Ausbau Bernhard-Henß-Straße
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2020 2021 2022 2023 2024
682000 Beiträge und ähnliche Entgelte € € € € € 4 . €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl € € € € € - . €Summe Investition 54110-229 € € € € € - . €
Investition I54110-230 Ausbau Oberbürgermeister-Buß-Straße
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
682000 Beiträge und ähnliche Entgelte € € € € € . €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl € € € € € -9 . €Summe Investition 54110-230 € € € € € - . €
Investition I54110-231 Ausbau Goebenstraße
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
682000 Beiträge und ähnliche Entgelte € . € € € € €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl € - . € € € € €Summe Investition 54110-231 € - . € € € € €
Seite 254
Investitionen
Stadt Bad Kreuznach
Teilhaushalt 1
Investition I54110-239 Fuß- und Radweg von Bahnhof bis Lina-Hilger-Straße
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
681420 Investitionszuwendungen vom Land € € € € € . €785310 AZ f.Erwerb von Grund+Boden (mit Infrastruktur) € - . € € € - . € €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl € € € € - . € - . €Summe Investition 54110-239 € - . € € € - . € - . €
Investition I54110-243 barrierefreie Erneuerung Quellenhofbrücke
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl - . € - . € € € -4 . € - . €Summe Investition 54110-243 - . € - . € € € - . € - . €
Investition I54110-244 Erschließungsstr im B-Plan-Gebiet Bosenheimer Str.
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
682000 Beiträge und ähnliche Entgelte € € € . € € €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl € € € - . € € €Investition I54110-506 Barrierearmer Umbau Scheunenplatz - Winzenheim
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl - . € - . € € € € €Summe Investition 54110-506 - . € - . € € € € €
Investition I54110-602 Radweg Stadtteil Planig/Industriegebiet Süd
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
681420 Investitionszuwendungen vom Land . € € € € € €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl -9 . € € € € € €Summe Investition 54110-602 - . € € € € € €
Seite 255
Investitionen
Stadt Bad Kreuznach
Teilhaushalt 1
Investition I54110-706 Erschließung Gewerbegebiet P 7 - Stt. Bosenheim -
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
682000 Beiträge und ähnliche Entgelte € . € € . € 4 . € €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl € - 9 . € - . 4. € - 9 . € -4 . € - . €Summe Investition 54110-706 € . € - . . € . € . € - . €
Investition I54110-805 Radweg Bad Kreuznach - Gensingen -Stt. Ippesheim-
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
681420 Investitionszuwendungen vom Land 49. € € € € € €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl - . € - . € € € € €Summe Investition 54110-805 - . € - . € € € € €
Investition I54110-900 Ausbau Burgblick -Stadtteil BME-
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
682000 Beiträge und ähnliche Entgelte € € € € € . €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl € € € € - . € - . €Summe Investition 54110-900 € € € € - . € - . €
Investition I54110-901 Ausbau Rotenfelsblick -Stadtteil BME-
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
682000 Beiträge und ähnliche Entgelte € € € € € . €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl € € € € -4 . € -4 . €Summe Investition 54110-901 € € € € - . € - . €
Investition I54110-902 Ausbau Schöne Aussicht -Stadtteil BME-
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
682000 Beiträge und ähnliche Entgelte € € € € € 4 . €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl € € € € - . € -4 . €Summe Investition 54110-902 € € € € - . € - . €
Seite 256
Investitionen
Stadt Bad Kreuznach
Teilhaushalt 1
Investition I54110-903 Bahnhof - Stadtteil BME-
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl - .9 € - . € - . € - . € - . € - 9.9 €Summe Investition 54110-903 - .9 € - . € - . € - . € - . € - 9.9 €
Investition I54110-905 Pouilly-Brücke
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl € - . € - . € - . € € €Summe Investition 54110-905 € - . € - . € - . € € €
Investition I54610-001 Parkeinrichtungen -allgemein-
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
682000 Beiträge und ähnliche Entgelte . € . € € . € . € . €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl -4 . € € € € € €Summe Investition 54610-001 . € . € € . € . € . €
Investition I54700-001 Förderung des Nahverkehrs (ÖPNV/SPNV)
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
681420 Investitionszuwendungen vom Land € .4 € € . € . € . €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl € - . € € - . € - . € - . €Summe Investition 54700-001 € - 9. € € - . € - . € - . €
Investition I55111-001 Park- und Gartenanlagen -allgemein-
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
785710 AZ für ewegli he Sa hen des AV > 4 , € € - . € € - . € - . € - . €Summe Investition 55111-001 € - . € € - . € - . € - . €
Seite 257
Investitionen
Stadt Bad Kreuznach
Teilhaushalt 1
Investition I55111-011 Masterplan Gesundheitspark Salinental
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
681420 Investitionszuwendungen vom Land € 9 . € € € € €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl - . € - 9 . € € € € €Summe Investition 55111-011 - . € - 9 . € € € € €
Investition I55111-012 Ausgleichsflächen allgemein
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
785910 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl € - . € € - . € - . € - . €Summe Investition 55111-012 € - . € € - . € - . € - . €
Investition I55200-008 Hochwasserschutz an der Nahe
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
781420 Investitionszuwendungen an das Land -4 . € - . € € - 9. € € €Summe Investition 55200-008 - . € - . € € - 9. € € €
Investition I55200-010 Außengebietsentwässerung "In den Weingärten"
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl - . € € € € € €Summe Investition 55200-010 - . € € € € € €
Investition I55200-013 Renaturierung Ellerbach
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
681420 Investitionszuwendungen vom Land € € € € € 4 . €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl € € € € € - . €Summe Investition 55200-013 € € € € € - . €
Seite 258
Investitionen
Stadt Bad Kreuznach
Teilhaushalt 1
Investition I55200-502 Außengebietsentwässerung Winzenheim
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl - . € € € € € €Summe Investition 55200-502 - . € € € € € €
Investition I55200-603 Außengebietsentwässerung - Planig
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl € - . € € € € €Summe Investition 55200-603 € - . € € € € €
Seite 259
Seite 261
Teilhaushalt 2
Stadt Bad Kreuznach Haushaltsplan 2021
11610 Haushalts- und Finanzwesen11620 Zahlungsverkehr und -vollstreckung
Teilhaushalt 2 (Dezernat II)
Seite 262
Teilergebnishaushalt 2
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
2 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstigeTransfererträge
0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
3 Erträge der sozialen Sicherung 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 422.465,50 505.000,00 510.500,00 512.700,00 514.800,00 517.025,00
7 Sonstige laufende Erträge 376.733,49 370.000,00 370.310,00 370.310,00 370.310,00 370.310,00
8 Summe der laufenden Erträge ausVerwaltungstätigkeit
799.198,99 875.000,00 880.810,00 883.010,00 885.110,00 887.335,00
9 Personal- und Versorgungsaufwendungen 1.805.150,67 1.765.370,00 1.701.680,00 1.877.700,00 1.927.610,00 1.979.790,00
10 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 8.690,65 6.500,00 6.500,00 6.500,00 6.500,00 6.500,00
11 Abschreibungen 1.851,85 1.860,00 2.360,00 2.860,00 2.840,00 2.670,00
12 Zuwendungen, Umlagen und sonstigeTransferaufwendungen
0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
13 Aufwendungen der sozialen Sicherung 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
14 Sonstige laufende Aufwendungen 138.689,33 149.900,00 131.700,00 99.650,00 99.300,00 99.750,00
15 Summe der laufenden Aufwendungen ausVerwaltungstätigkeit
1.954.382,50 1.923.630,00 1.842.240,00 1.986.710,00 2.036.250,00 2.088.710,00
16 Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit -1.155.183,51 -1.048.630,00 -961.430,00 -1.103.700,00 -1.151.140,00 -1.201.375,00
17 Zins- und sonstige Finanzerträge 16.526,50 2.200,00 2.200,00 2.200,00 2.200,00 2.200,00
18 Zinsaufwendungen und sonstigeFinanzaufwendungen
0,00 300,00 300,00 300,00 300,00 300,00
19 Finanzergebnis 16.526,50 1.900,00 1.900,00 1.900,00 1.900,00 1.900,00
20 Ordentliches Ergebnis -1.138.657,01 -1.046.730,00 -959.530,00 -1.101.800,00 -1.149.240,00 -1.199.475,00
21 Außerordentliches Ergebnis 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
22 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 43.115,00 21.310,00 263.415,00 263.415,00 263.415,00 263.415,00
23 Jahresergebnis -1.095.542,01 -1.025.420,00 -696.115,00 -838.385,00 -885.825,00 -936.060,00
Haushaltsplan 2021
Teilfinanzhaushalt 2
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
16 Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen ausVerwaltungstätigkeit
-1.011.288,98 -915.640,00 -861.970,00 -976.590,00 -1.013.600,00 -1.052.305,00
19 Saldo der Zins- und sonstigen Finanzein- undauszahlungen
29.573,00 1.900,00 1.900,00 1.900,00 1.900,00 1.900,00
20 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen -981.715,98 -913.740,00 -860.070,00 -974.690,00 -1.011.700,00 -1.050.405,00
21 Saldo der außerordentlichen Ein- undAuszahlungen
0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
22 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internenLeistungsbeziehungen
43.115,00 21.310,00 263.415,00 263.415,00 263.415,00 263.415,00
23 Saldo der ordentl. u. außerordentl. Ein- u. Auszahl.nach Verr. d. int. Leist.
-938.600,98 -892.430,00 -596.655,00 -711.275,00 -748.285,00 -786.990,00
24 Einzahlungen aus Investit ionszuwendungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
25 Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichenEntgelten
0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
26 Sonstige Investit ionseinzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
27 Summe der Einzahlungen aus Investit ionstätigkeit 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
28 Auszahlungen für immaterielleVermögensgegenstände
0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
29 Auszahlungen für Sachanlagen 0,00 0,00 10.000,00 0,00 0,00 0,00
30 Auszahlungen für Finanzanlagen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
31 Sonstige Investit ionsauszahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
32 Summe der Auszahlungen aus Investit ionstätigkeit 0,00 0,00 10.000,00 0,00 0,00 0,00
33 Saldo der Ein- und Auszahlungen ausInvestit ionstätigkeit
0,00 0,00 -10.000,00 0,00 0,00 0,00
34 Finanzmitttelüberschuss/ -fehlbedarf desTeilhaushalts
-938.600,98 -892.430,00 -606.655,00 -711.275,00 -748.285,00 -786.990,00
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 2 Haushaltsplan 2021
Produkt: 11610 Haushalts- und Finanzwesen (inkl. Steuern)
Produktbereich 11 Innere Verwaltung
Produktgruppe 116 Finanzen
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Kämmereiamt Herr May
Auftraggeber:
X Kommunale Selbstverwaltung
Auftragsgrundlage:UStG, EStG, KstG, GewStG, GrdStG, Satzungen
Beschreibung:
Ziele:
Zielgruppen:
Haushaltsplanung, -vollzug und -rechnung; Zins- und Schulden-
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
GemO, GemHVO, LFAG, AO, KAG, HGB, AktG, GmbHG
Stadtratsbeschlüsse, organisatorische Regelungen
management; zentrale Finanzbuchhaltung; steuerliche Erklärungen;kaufm. Buchhaltung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abwasser;strategisches Beteiligungscontrolling; Festsetzung und Erhebungvon Abgaben; Administrierung der Finanzsoftware
Sicherstellung einer geordneten Haushaltsführung zur stetigen undwirtschaftlichen Aufgabenerfüllung Einwohner/innen, Industrie, Handel, Gewerbe, Handwerk, Landwirtschaft,Gremien
Seite 265
Produkt 11610 Haushalts- und Finanzwesen (inkl. Steuern)
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
442300 Kostenerstattungen/ -umlagen vonSondervermögen
321.170,50 410.000,00 415.000,00 415.000,00 415.000,00 415.000,00
442430 Erstattungen von Gemeinden undGemeindeverbände
240,00 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00
462210 Mahngebühren, Verspätungszuschläge 6.299,16 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
466100 Erträge aus Auflösung vonWertberichtigungen,Sonderposten undRückstellungen
110,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
469000 sonstige laufende Erträge ausVerwaltungstätigkeit
1.560,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
472000 Zinsen aus Stundungen und Verrentungen 20,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
479900 sonstige Erträge 5.863,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00
481000 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 175.000,00 178.000,00 179.000,00 179.000,00 179.000,00 179.000,00
499999 Summe Erträge 510.262,66 590.300,00 596.300,00 596.300,00 596.300,00 596.300,00
502100 Beamtenbezüge 271.510,20 265.600,00 256.435,00 294.700,00 302.100,00 309.700,00
502200 Arbeitnehmer 324.222,06 375.700,00 358.430,00 413.910,00 426.350,00 439.150,00
503100 Beiträge zu Versorgungskassen für Beamte 192.975,79 203.500,00 184.750,00 186.600,00 188.500,00 190.400,00
503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 26.306,27 32.400,00 27.740,00 32.050,00 33.020,00 34.020,00
504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 66.210,60 83.400,00 73.585,00 85.000,00 87.600,00 90.230,00
505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 23.448,92 16.140,00 16.140,00 16.140,00 16.140,00 16.140,00
507100 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen -Beamte-
177.511,00 107.220,00 81.200,00 105.300,00 114.400,00 124.500,00
523700 Unterhaltung der Betriebs- uGeschäftsausstattung
0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
523800 Geringwertige Geräte, Austattungs-,Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenst.
7.002,80 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
524700 sonstige Verbrauchsmittel 76,64 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
525310 Kostenerstattungen/ -umlagen anEigenbetriebe
390,20 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00
529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 458,77 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
538000 Abschreibungen auf Fahrzeuge, Maschinenund Betriebs- und Geschäftsausstattung
632,97 640,00 640,00 640,00 620,00 460,00
561200 Aus- und Fortbildungskosten 4.673,97 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 0,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00
562500 Sachverständigen-, Gerichts- und ähnlicheAufwendungen
9.696,69 60.700,00 40.000,00 7.500,00 7.500,00 7.500,00
562900 sonstige Aufwendungen für dieInanspruchnahme von Diensten
15.917,04 15.500,00 15.500,00 15.500,00 15.500,00 15.500,00
563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 4.100,78 3.600,00 3.600,00 3.600,00 3.600,00 3.600,00
563500 Öffentliche Bekanntmachungen 2.524,75 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00
563900 sonstige Geschäftsaufwendungen 0,00 400,00 0,00 400,00 0,00 400,00
564100 Versicherungsbeiträge 2.161,12 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00
565125 Verluste aus dem Abgang von beweglichenVermögengsgegenständen
3,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
565510 Einzelwertberichtigung 190,65 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
71.640,00 79.390,00 217.290,00 217.290,00 217.290,00 217.290,00
599999 Summe Aufwendungen 1.201.654,22 1.251.140,00 1.282.260,00 1.385.580,00 1.419.570,00 1.455.840,00
Überschuss/Fehlbedarf -691.391,56 -660.840,00 -685.960,00 -789.280,00 -823.270,00 -859.540,00
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonto 442300
Erstattung der
Abwasserbeseitigungseinrichtung der Stadt Bad Kreuznach�
Einrichtung "Bauhof" der Stadt Bad�
Hans- und Harry-Staab-Stiftung�
Haushaltsplan 2021
Produkt 11610 Haushalts- und Finanzwesen (inkl. Steuern)
Erläuterung zu Sachkonto 442430
Verwaltungskostenbeiträge der Verbandsgemeinden Bad Kreuznach und Rüdesheim für die Restabwicklung der Kredite der ehemaligen Verbandsgemeinde Bad Münster
am Stein-Ebernburg durch die Stadt Bad Kreuznach.
Erläuterung zu Sachkonto 479900
Aussetzungs-, Verzugs- und Hinterziehungszinsen
Erläuterung zu Sachkonto 505000
Seit dem Jahr 2020 wird von den Rheinischen Versorgungskassen eine pauschale Umlage in Höhe von 3.228 € pro aktivem Beamten für die Beihilfebearbeitung erhoben,
die sowohl Beihilfekosten (Krankenkosten) als auch Bearbeitungskosten enthält.
Erläuterung zu Sachkonto 562500
Mittel für Beratungs- und Unterstützungsleistungen zur Umsetzung von § 2b UStG und Implementierung eines Tax Compliance Management Systems.
Der Auftrag wurde gemäß Beschluss des Finanzausschusses vom 09.09.2019 vergeben.
Erläuterung zu Sachkonto 562900
Aufwendungen für den Druck und Versand der Jahressteuerbescheide durch ein Unternehmen.
Erläuterung zu Sachkonto 563500
Veröffentlichungen der Haushaltssatzungen und der Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe und Beteiligungen.
Erläuterung zu Sachkonto 563900
Kauf von Hundesteuermarken (alle zwei Jahre)
Erläuterung zu Sachkonto 564100
Haftplicht- und Eigenschadenversicherung
Erläuterung zu Sachkonto 581000
Erhöhung durch interne Umlage der Stadtkasse, die erstmals im Haushaltsjahr 2021 erhoben wird
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 2 Haushaltsplan 2021
Produkt: 11620 Zahlungsverkehr und Vollstreckung
Produktbereich 11 Innere Verwaltung
Produktgruppe 116 Finanzen
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Stadtkasse Herr Triquart
Auftraggeber:
X Kommunale Selbstverwaltung
Auftragsgrundlage:
(InsO), Vergleichsordnung (VerglO), Bürgerliches Gesetzbuch (BGB),Zwangsversteigerungsgesetz (ZVG), Dienstanweisungen
Beschreibung:wahrung von Wertgegenständen, Sammlung der Belege, Einleitung undÜberwachung Mahnwesen eigener Forderungen, Vollstreckung eigenerund fremder Forderungen im Rahmen der Vollstreckungshilfe, zeitnahe
Ziele:Beitreibung von eigenen und fremden Forderungen; ordnungsgemäßeFührung der Kassenbücher
Zielgruppen:
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO), Zivilprozessordnung (ZPO),Landesverwaltungsvollstreckungsgesetz (LVwVG), Insolvenzordnung
Organisationseinheiten, Dritte
Abwicklung des Zahlungsverkehrs, Verwaltung der Kassenmittel, Ver-
Liquiditätsplanung, Fachaufsicht über Zahlstellen
Pünktliche Abwicklung des Zahlungsverkehrs; zeitnahe Mahnung und
Seite 268
Produkt 11620 Zahlungsverkehr und -vollstreckung
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
442300 Kostenerstattungen/ -umlagen vonSondervermögen
75.850,00 68.200,00 70.200,00 72.400,00 74.500,00 76.725,00
442430 Erstattungen von Gemeinden undGemeindeverbände
2.445,00 4.500,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00
442590 Kostenerstattungen von Privatpersonen 0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
442900 Kostenerstattungen von Sonstigen 22.760,00 22.000,00 22.000,00 22.000,00 22.000,00 22.000,00
462200 Säumniszuschläge, Mahn- undBeitreibungsgebühren
239.683,60 240.000,00 240.000,00 240.000,00 240.000,00 240.000,00
462210 Mahngebühren, Verspätungszuschläge 115.792,82 130.000,00 130.000,00 130.000,00 130.000,00 130.000,00
462910 Sonstige sonstige laufende Erträge 50,27 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
462950 Rücklastschriftgebühren 4.282,95 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
466100 Erträge aus Auflösung vonWertberichtigungen,Sonderposten undRückstellungen
8.611,13 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
469000 sonstige laufende Erträge ausVerwaltungstätigkeit
343,56 0,00 310,00 310,00 310,00 310,00
479900 sonstige Erträge 10.643,50 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
481000 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0,00 415.890,00 415.890,00 415.890,00 415.890,00
499999 Summe Erträge 480.462,83 464.900,00 881.600,00 883.800,00 885.900,00 888.125,00
502100 Beamtenbezüge 99.387,80 87.000,00 117.915,00 85.200,00 87.750,00 90.400,00
502200 Arbeitnehmer 378.900,01 381.200,00 374.085,00 429.900,00 440.600,00 451.600,00
503100 Beiträge zu Versorgungskassen für Beamte 70.640,97 66.800,00 85.000,00 85.850,00 86.750,00 87.650,00
503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 28.830,98 31.000,00 28.185,00 31.600,00 31.600,00 31.600,00
504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 77.109,76 85.000,00 75.815,00 86.000,00 86.000,00 86.000,00
505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 701,31 6.500,00 6.500,00 6.500,00 6.500,00 6.500,00
507100 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen -Beamte-
67.395,00 23.910,00 15.900,00 18.950,00 20.300,00 21.900,00
523700 Unterhaltung der Betriebs- uGeschäftsausstattung
0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
523800 Geringwertige Geräte, Austattungs-,Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenst.
668,40 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00
524400 Verbrauchsmittel 6,94 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
524700 sonstige Verbrauchsmittel 0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
525310 Kostenerstattungen/ -umlagen anEigenbetriebe
0,00 1.800,00 1.800,00 1.800,00 1.800,00 1.800,00
529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 86,90 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
538000 Abschreibungen auf Fahrzeuge, Maschinenund Betriebs- und Geschäftsausstattung
1.218,88 1.220,00 1.720,00 2.220,00 2.220,00 2.210,00
561200 Aus- und Fortbildungskosten 9.241,36 5.500,00 5.500,00 5.500,00 5.500,00 5.500,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 323,05 12.000,00 12.000,00 12.000,00 12.000,00 12.000,00
562110 Mieten 315,28 0,00 2.800,00 2.800,00 2.800,00 2.800,00
562500 Sachverständigen-, Gerichts- und ähnlicheAufwendungen
0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
562900 sonstige Aufwendungen für dieInanspruchnahme von Diensten
1.761,20 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 2.294,74 2.900,00 2.900,00 2.900,00 2.900,00 2.900,00
563300 Post- und Fernmeldegebühren 173,22 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00
563700 Bankgebühren 34.904,42 40.000,00 40.000,00 40.000,00 40.000,00 40.000,00
563900 sonstige Geschäftsaufwendungen 0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
564100 Versicherungsbeiträge 2.098,48 2.000,00 2.100,00 2.150,00 2.200,00 2.250,00
564200 Mitgliedsbeiträge 110,00 150,00 150,00 150,00 150,00 150,00
565510 Einzelwertberichtigung 48.199,58 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
569900 Sonstige laufende Aufw. derVerwaltungstätigkeit
0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
579900 Stundungs- und andere Zinsen 0,00 300,00 300,00 300,00 300,00 300,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
60.245,00 77.300,00 114.185,00 114.185,00 114.185,00 114.185,00
599999 Summe Aufwendungen 884.613,28 829.480,00 891.755,00 932.905,00 948.455,00 964.645,00
Überschuss/Fehlbedarf -404.150,45 -364.580,00 -10.155,00 -49.105,00 -62.555,00 -76.520,00
Haushaltsplan 2021
Produkt 11620 Zahlungsverkehr und -vollstreckung
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonto 562110
Miete EC-Cash Gerät
Miete Kuvertiermaschine
Miete Schließfach
Haushaltsplan 2021
Investitionen
Stadt Bad Kreuznach
Teilhaushalt 2
Investition I11620-001 Zahlungsverkehr und -vollstreckung -allgemein-
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
785710 AZ für ewegli he Sa hen des AV > 4 , € € - . € € € € €Summe Investition 11620-001 € - . € € € € €
Seite 271
Seite 273
Teilhaushalt 3
Stadt Bad Kreuznach Haushaltsplan 2021
11420 Grundstückswirtschaft12210 Sicherheit und Ordnung12231 Personenstandswesen12233 Einwohnerwesen12300 Verkehrsangelegenheiten20100 Allgemeine Schulverwaltung21110 Grundschulen24110 Schülerbeförderung24210 Lernmittelfreiheit28110 Heimat- und Brauchtumsfeste31110 Hilfen zum Lebensunterhalt (3. Kapitel SGB XII)31120 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
(4. Kapitel SGB XII)31170 Sonstige Hilfen in anderen Lebenslagen
(8. und 9. Kapitel SGB XII)31200 Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II)31310 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz31400 Haus der SeniorInnen33110 Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege35110 Wohngeld35140 Soziale Sonderleistungen42100 Förderung des Sports42411 Eigene Sportstätten55120 Sonstige Erholungseinrichtungen55510 Stadtforst57110 Kommunale Wirtschaftsförderung57311 Messen, Märkte, Ausstellungen57315 Wochenmarkt
Teilhaushalt 3 (Dezernat III)
Seite 274
Teilergebnishaushalt 3
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
2 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstigeTransfererträge
159.269,32 246.490,00 730.810,00 165.015,00 161.555,00 193.965,00
3 Erträge der sozialen Sicherung 8.264.343,99 9.228.625,00 8.004.375,00 8.078.850,00 8.153.990,00 8.229.775,00
4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.925.673,14 1.677.360,00 1.702.990,00 1.725.670,00 1.727.270,00 1.728.880,00
5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.026.150,88 1.144.980,00 1.098.500,00 1.098.500,00 1.098.500,00 1.098.500,00
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 162.447,97 171.500,00 144.900,00 146.900,00 147.900,00 147.900,00
7 Sonstige laufende Erträge 1.489.944,62 1.152.820,00 1.033.870,00 734.870,00 734.870,00 734.870,00
8 Summe der laufenden Erträge ausVerwaltungstätigkeit
13.027.829,92 13.621.775,00 12.715.445,00 11.949.805,00 12.024.085,00 12.133.890,00
9 Personal- und Versorgungsaufwendungen 7.191.801,35 7.223.695,00 6.951.225,00 7.933.590,00 8.215.720,00 8.387.120,00
10 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.430.602,40 1.713.540,00 2.188.500,00 1.571.400,00 1.572.000,00 1.582.600,00
11 Abschreibungen 186.171,67 163.750,00 172.740,00 196.450,00 205.660,00 219.590,00
12 Zuwendungen, Umlagen und sonstigeTransferaufwendungen
150.368,30 127.730,00 142.730,00 127.730,00 127.730,00 127.730,00
13 Aufwendungen der sozialen Sicherung 9.852.467,58 11.410.050,00 9.787.850,00 9.867.260,00 9.947.290,00 10.028.050,00
14 Sonstige laufende Aufwendungen 1.035.973,55 864.985,00 986.415,00 918.305,00 919.565,00 919.875,00
15 Summe der laufenden Aufwendungen ausVerwaltungstätigkeit
19.847.384,85 21.503.750,00 20.229.460,00 20.614.735,00 20.987.965,00 21.264.965,00
16 Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit -6.819.554,93 -7.881.975,00 -7.514.015,00 -8.664.930,00 -8.963.880,00 -9.131.075,00
17 Zins- und sonstige Finanzerträge 13.251,65 2.980,00 2.905,00 2.825,00 2.745,00 2.675,00
18 Zinsaufwendungen und sonstigeFinanzaufwendungen
283,21 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
19 Finanzergebnis 12.968,44 2.980,00 2.905,00 2.825,00 2.745,00 2.675,00
20 Ordentliches Ergebnis -6.806.586,49 -7.878.995,00 -7.511.110,00 -8.662.105,00 -8.961.135,00 -9.128.400,00
21 Außerordentliches Ergebnis 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
22 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -2.220.875,00 -2.310.180,00 -2.528.645,00 -2.528.645,00 -2.528.645,00 -2.528.645,00
23 Jahresergebnis -9.027.461,49 -10.189.175,00 -10.039.755,00 -11.190.750,00 -11.489.780,00 -11.657.045,00
Haushaltsplan 2021
Teilfinanzhaushalt 3
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
16 Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen ausVerwaltungstätigkeit
-4.387.951,15 -7.270.955,00 -7.005.245,00 -8.036.475,00 -8.230.300,00 -8.431.705,00
19 Saldo der Zins- und sonstigen Finanzein- undauszahlungen
2.705,24 2.980,00 2.905,00 2.825,00 2.745,00 2.675,00
20 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen -4.385.245,91 -7.267.975,00 -7.002.340,00 -8.033.650,00 -8.227.555,00 -8.429.030,00
21 Saldo der außerordentlichen Ein- undAuszahlungen
0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
22 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internenLeistungsbeziehungen
-2.220.875,00 -2.310.180,00 -2.528.645,00 -2.528.645,00 -2.528.645,00 -2.528.645,00
23 Saldo der ordentl. u. außerordentl. Ein- u. Auszahl.nach Verr. d. int. Leist.
-6.606.120,91 -9.578.155,00 -9.530.985,00 -10.562.295,00 -10.756.200,00 -10.957.675,00
24 Einzahlungen aus Investit ionszuwendungen 224.010,00 144.900,00 370.000,00 668.000,00 648.200,00 532.000,00
25 Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichenEntgelten
0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
26 Sonstige Investit ionseinzahlungen 245.208,56 607.580,00 507.600,00 507.700,00 507.800,00 507.900,00
27 Summe der Einzahlungen aus Investit ionstätigkeit 469.218,56 752.480,00 877.600,00 1.175.700,00 1.156.000,00 1.039.900,00
28 Auszahlungen für immaterielleVermögensgegenstände
0,00 212.000,00 212.000,00 230.000,00 230.000,00 0,00
29 Auszahlungen für Sachanlagen 1.585.972,79 1.598.500,00 2.136.500,00 1.355.500,00 1.333.500,00 1.315.500,00
30 Auszahlungen für Finanzanlagen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
31 Sonstige Investit ionsauszahlungen 469.791,52 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
32 Summe der Auszahlungen aus Investit ionstätigkeit 2.055.764,31 1.810.500,00 2.348.500,00 1.585.500,00 1.563.500,00 1.315.500,00
33 Saldo der Ein- und Auszahlungen ausInvestit ionstätigkeit
-1.586.545,75 -1.058.020,00 -1.470.900,00 -409.800,00 -407.500,00 -275.600,00
34 Finanzmitttelüberschuss/ -fehlbedarf desTeilhaushalts
-8.192.666,66 -10.636.175,00 -11.001.885,00 -10.972.095,00 -11.163.700,00 -11.233.275,00
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 3 Haushaltsplan 2021
Produkt: 11420 Grundstückswirtschaft
Produktbereich 11 Innere Verwaltung
Produktgruppe 114 Zentrale Dienste
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:Amt für Grundstückswirtschaft, Wirtschaftsförderungund Beschäftigungsentwicklung Herr Fluhr
Auftraggeber:
X Kommunale Selbstverwaltung
Auftragsgrundlage: Gemeindeordnung, Stadtratsbeschlüsse, Vorschriften des Bürgerlichen
des Baugesetzbuches (BauGB); der Landesbauordnung (LBauO);des Denkmalschutzes pp.
Beschreibung:
Ziele: Die in der Bauleitplanung ausgewiesenen Liegenschaften für einestädtebauliche Entwicklung oder private Nutzung verfügbar machen;Gewinnerzielung bei der Vermarktung von Liegenschaften; Bewirtschaft-
Zielgruppen:
ung der städtischen Liegenschaften
Organisationseinheiten, wirtschaftliche Unternehmen und Privatpersonen
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Gesetzbuches (BGB); des Erbaurechtsgesetzes (ErbbauRG);
An- und Verkauf von bebauten und unbebauten Grundstücken; Verwal-tung und Bestellung von Erbbaurechten; Vermietung und Verpachtung;Verwaltung der unbebauten Liegenschaften; Ausübung Vorkaufsrecht
Seite 277
Produkt 11420 Grundstückswirtschaft
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
415100 Auflösung von Sonderposten ausZuwendungen
11.156,34 4.860,00 4.860,00 4.860,00 4.860,00 4.830,00
431000 Verwaltungsgebühren 7.341,55 7.000,00 7.000,00 7.000,00 7.000,00 7.000,00
432200 Sondernutzungsgebühren 28,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
441210 Mieten 63.090,24 60.000,00 60.000,00 60.000,00 60.000,00 60.000,00
441220 Pachten 43.935,28 47.900,00 52.900,00 52.900,00 52.900,00 52.900,00
441230 Erbbauzinsen 158.475,28 180.000,00 170.000,00 170.000,00 170.000,00 170.000,00
441900 sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 25.547,05 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00
442100 Kostenerstatt./ -umlagen von verbundenenUnternehmen
5.524,40 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
442490 Kostenerstatt/ -umlagen vom sonstigenöffentlichen Bereich
5.564,79 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
442900 Kostenerstattungen von Sonstigen 236,10 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
461120 Erträge aus der Veräußerung von unbebautenGrundstücken
109.736,60 400.000,00 300.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
461125 Erträge aus der Veräußerung von bebautenGrundstücken
0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
461126 Erträge aus der Veräußerung vonInfrastrukturvermögen
14.883,44 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
466100 Erträge aus Auflösung vonWertberichtigungen,Sonderposten undRückstellungen
27.073,63 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
469000 sonstige laufende Erträge ausVerwaltungstätigkeit
837,61 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
481000 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 17.430,00 17.430,00 17.430,00 17.430,00 17.430,00 17.430,00
499999 Summe Erträge 490.860,31 744.190,00 639.190,00 340.190,00 340.190,00 340.160,00
502100 Beamtenbezüge 89.073,69 101.500,00 76.350,00 87.755,00 90.000,00 92.270,00
502200 Arbeitnehmer 125.242,10 97.200,00 152.700,00 176.400,00 180.800,00 185.300,00
503100 Beiträge zu Versorgungskassen für Beamte 63.307,11 77.550,00 54.850,00 55.450,00 56.100,00 56.750,00
503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 9.264,81 4.600,00 11.865,00 13.700,00 14.150,00 14.600,00
504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 24.783,62 22.000,00 32.200,00 37.200,00 38.350,00 39.500,00
505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 1.067,33 7.240,00 7.240,00 7.240,00 7.240,00 7.240,00
507100 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen -Beamte-
90.286,64 43.340,00 37.430,00 47.970,00 52.330,00 57.440,00
522100 Aufwendungen für Strom 87,27 0,00 100,00 100,00 100,00 100,00
522200 Aufwendungen für Wasser 225,45 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
522300 Aufwendungen für Abwasser 32.463,99 45.000,00 40.000,00 40.000,00 40.000,00 40.000,00
522400 Aufwendungen für Abfall 2.046,06 900,00 2.400,00 2.400,00 2.400,00 2.400,00
523110 Unterhaltung der Grundstücke 0,00 10.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00
523210 Bewirtschaftung der Grundstücke 13.700,36 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00
523211 Gebühren für Straßenreinigung 18.206,92 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00
523300 Unterhaltung des Infrastrukturvermögens 0,00 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00
523700 Unterhaltung der Betriebs- uGeschäftsausstattung
294,53 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00
523800 Geringwertige Geräte, Austattungs-,Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenst.
2.025,71 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
524700 sonstige Verbrauchsmittel 74,30 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00
525310 Kostenerstattungen/ -umlagen anEigenbetriebe
49.398,48 50.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00
525313 Bauhof: Sonderservice Müll 57,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
525314 Bauhof: Winterdienst 32.200,00 35.000,00 35.000,00 35.000,00 35.000,00 35.000,00
525510 Kostenerstattungen an private Unternehmen 150,49 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
525900 Kostenerstattungen an Sonstige 1.454,24 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 6.533,05 30.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00
532000 Abschreibungen auf immaterielleVermögensgegenstände
1.832,33 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
534000 Abschreibungen auf bebaute Grundstücke 9.548,25 0,00 6.250,00 6.250,00 6.250,00 6.250,00
535000 Abschreibungen auf dasInfrastrukturvermögen
0,00 6.340,00 6.330,00 6.330,00 6.330,00 6.330,00
Haushaltsplan 2021
Produkt 11420 Grundstückswirtschaft
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
538000 Abschreibungen auf Fahrzeuge, Maschinenund Betriebs- und Geschäftsausstattung
711,29 870,00 800,00 800,00 800,00 750,00
561200 Aus- und Fortbildungskosten 5.890,34 6.010,00 6.010,00 6.010,00 6.010,00 6.010,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 205,50 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
562110 Mieten 147,26 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00
562120 Pachten 98,84 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00
562400 Sächlicher Aufwand TUIV 1.761,20 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00
562500 Sachverständigen-, Gerichts- und ähnlicheAufwendungen
0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
562900 sonstige Aufwendungen für dieInanspruchnahme von Diensten
4.420,97 10.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00
563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 3.519,06 4.020,00 4.010,00 4.010,00 4.010,00 4.010,00
563500 Öffentliche Bekanntmachungen 507,66 2.200,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00
563900 sonstige Geschäftsaufwendungen 15,40 100,00 50,00 50,00 50,00 50,00
564100 Versicherungsbeiträge 1.038,81 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
565510 Einzelwertberichtigung 163,43 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
566300 Säumniszuschläge 3,50 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
568100 Grundsteuer 23.066,41 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00
569400 Aufwendungen für Schadensfälle 200.000,00 0,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00
576900 Zinsaufwendungen und sonstigeFinanzaufwendugen an Sonstige
282,94 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
579900 Stundungs- und andere Zinsen 0,27 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
31.300,00 42.070,00 46.085,00 46.085,00 46.085,00 46.085,00
599999 Summe Aufwendungen 846.456,61 669.940,00 706.670,00 759.750,00 773.005,00 787.085,00
Überschuss/Fehlbedarf -355.596,30 74.250,00 -67.480,00 -419.560,00 -432.815,00 -446.925,00
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonto 569400
Aufwendungen im Zusammenhang mit möglichen Rückübertragungen von Grundstücken u.ä.
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 3 Haushaltsplan 2021
Produkt: 12210 Sicherheit und Ordnung
Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung
Produktgruppe 122 Ordnungsangelegenheiten
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Amt für öffentliche Ordnung Herr Beigeordneter Schlosser
Auftraggeber:
X Land
Auftragsgrundlage:
tengesetz (GastStG), Gaststättenverordnung (GastVO), Schwarzarbeiter-bekämpfungsgesetz (SchwarzArbG), Bürgerliches Gesetzbuch (BGB),Bestattungsgesetz (BestG), Landesstraßengesetz (LStrG), Polizei-verordnungen, Infektionsschutzgesetz (IfSG), Bundesimmissions-schutzgesetz (BImSchG), Weinlagengesetz (WeinLG), städtische
Beschreibung: Registrierung von Gewerbebetrieben, Genehmigung und Überwachungvon erlaubnispflichtigen Gewerbebetrieben, Durchführung von Gewerbe-untersagungsverfahren, Erlaubnisse von Gaststätten und deren Über-wachung, Überwachung von Handwerksbetrieben, Entgegennahme,Verwahrung, Aushändigung von Fundsachen, Fundsachenversteigerung,Gefahrenabwehr im Rahmen der allgemeinen Sicherheit und Ordnung,
Ziele: Erhaltung der allgemeinen Sicherheit und Ordnung, Erhaltung der Ge-sundheit, Förderung des Umweltbewusstseins, Rückgabe von Fund-sachen, Schutz von Verbrauchern, Nachbarn und Beschäftigten durchdie Abwehr von Gefahren für Leben, Gesundheit und Sittlichkeit, Arbeits-
Zielgruppen: Einwohner/innen, Industrie, Handel, Gewerbe, Handwerker, Landwirte,
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Polizei- und Ordnungswidrigkeitengesetz (POG), Gewerbeordnung (GewO),Handwerksordnung (HwO), Landesfischereigesetz (LFischG), Gaststät-
schutz
Winzer, Arbeitnehmer
Dienstleistungen zum Umwelt- und Naturschutz
Dienstanweisungen
Seite 280
Produkt 12210 Sicherheit und Ordnung
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
415100 Auflösung von Sonderposten ausZuwendungen
0,00 280,00 0,00 0,00 0,00 0,00
431000 Verwaltungsgebühren 122.124,60 78.000,00 118.000,00 118.000,00 118.000,00 118.000,00
432200 Sondernutzungsgebühren 142.901,99 120.000,00 70.000,00 90.000,00 90.000,00 90.000,00
432400 öffentlich-rechtliche Kostenerstattungen 36.700,15 30.000,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00
442430 Erstattungen von Gemeinden undGemeindeverbände
80,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
442900 Kostenerstattungen von Sonstigen 250,00 0,00 500,00 500,00 500,00 500,00
462100 Bußgelder, Zwangsgelder 9.594,21 55.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00
462910 Sonstige sonstige laufende Erträge 1.569,56 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
466100 Erträge aus Auflösung vonWertberichtigungen,Sonderposten undRückstellungen
7.447,95 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
469000 sonstige laufende Erträge ausVerwaltungstätigkeit
2.203,50 2.150,00 2.350,00 2.350,00 2.350,00 2.350,00
499999 Summe Erträge 322.871,96 286.430,00 246.850,00 266.850,00 266.850,00 266.850,00
502100 Beamtenbezüge 355.861,88 362.050,00 414.580,00 474.450,00 483.900,00 493.550,00
502200 Arbeitnehmer 442.641,31 519.700,00 455.515,00 526.050,00 541.760,00 558.030,00
503100 Beiträge zu Versorgungskassen für Beamte 252.929,51 277.250,00 298.750,00 301.800,00 304.950,00 308.100,00
503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 33.676,12 43.050,00 34.520,00 39.810,00 41.080,00 42.260,00
504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 89.887,57 115.100,00 92.410,00 106.580,00 109.870,00 113.170,00
505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 33.085,42 28.140,00 22.000,00 22.000,00 22.000,00 22.000,00
506000 Personalnebenaufwendungen 757,16 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
507100 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen -Beamte-
189.944,00 124.730,00 106.640,00 133.075,00 130.550,00 142.050,00
522400 Aufwendungen für Abfall 0,00 300,00 0,00 0,00 0,00 0,00
523500 Fahrzeugunterhaltung 9.710,13 9.300,00 8.300,00 8.300,00 8.300,00 8.300,00
523700 Unterhaltung der Betriebs- uGeschäftsausstattung
5.016,77 5.200,00 5.800,00 5.800,00 5.800,00 5.800,00
523800 Geringwertige Geräte, Austattungs-,Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenst.
4.887,21 9.200,00 5.400,00 6.800,00 6.800,00 6.800,00
524700 sonstige Verbrauchsmittel 270,61 1.000,00 1.250,00 1.250,00 1.250,00 1.250,00
524800 sonstige bezogene Leistungen 3.821,35 3.700,00 3.700,00 3.700,00 3.700,00 3.700,00
524900 sonstige Aufwendungen für Sachleistungen 51.081,16 45.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00
525310 Kostenerstattungen/ -umlagen anEigenbetriebe
120,00 1.150,00 11.550,00 11.550,00 11.550,00 11.550,00
525900 Kostenerstattungen an Sonstige 27.814,08 27.650,00 29.350,00 29.350,00 29.350,00 29.350,00
529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 1.717,57 2.200,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00
538000 Abschreibungen auf Fahrzeuge, Maschinenund Betriebs- und Geschäftsausstattung
11.626,13 11.630,00 12.450,00 14.710,00 13.750,00 12.460,00
561200 Aus- und Fortbildungskosten 26.639,91 47.030,00 27.000,00 44.500,00 44.500,00 44.500,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 2.488,30 350,00 2.300,00 2.300,00 2.300,00 2.300,00
561500 Dienst- und Schutzkleidung 9.498,19 14.200,00 16.860,00 9.200,00 9.200,00 9.200,00
562110 Mieten 138,77 150,00 0,00 0,00 0,00 0,00
562200 Leasing 8.270,09 7.970,00 8.200,00 8.200,00 8.200,00 8.200,00
562500 Sachverständigen-, Gerichts- und ähnlicheAufwendungen
0,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00
562600 Externe Beratungsleistungen 1.166,20 4.000,00 5.400,00 5.400,00 5.400,00 5.400,00
562900 sonstige Aufwendungen für dieInanspruchnahme von Diensten
966,84 11.070,00 11.250,00 11.250,00 11.250,00 11.250,00
563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 3.418,50 3.600,00 4.100,00 4.100,00 4.100,00 4.100,00
563300 Post- und Fernmeldegebühren 1.799,17 2.900,00 2.950,00 2.950,00 2.950,00 2.950,00
563500 Öffentliche Bekanntmachungen 1.978,07 2.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00
563900 sonstige Geschäftsaufwendungen 417,68 900,00 950,00 950,00 950,00 950,00
564100 Versicherungsbeiträge 5.563,32 5.930,00 5.530,00 5.530,00 5.530,00 5.530,00
565510 Einzelwertberichtigung 5.794,85 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
568200 Kraftfahrzeugsteuer 917,99 900,00 900,00 900,00 900,00 900,00
569400 Aufwendungen für Schadensfälle 336,92 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
Haushaltsplan 2021
Produkt 12210 Sicherheit und Ordnung
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
569900 Sonstige laufende Aufw. derVerwaltungstätigkeit
311,77 250,00 250,00 250,00 250,00 250,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
145.930,00 158.040,00 178.800,00 178.800,00 178.800,00 178.800,00
599999 Summe Aufwendungen 1.730.484,55 1.847.640,00 1.822.205,00 2.015.055,00 2.044.440,00 2.088.200,00
Überschuss/Fehlbedarf -1.407.612,59 -1.561.210,00 -1.575.355,00 -1.748.205,00 -1.777.590,00 -1.821.350,00
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonto 431000
Verwaltungsgebühren für Gewerbean-, ab- und ummeldung, Sondernutzung, Ausnahmegenehmigungen LIMSchG etc.
Erläuterung zu Sachkonto 432200
50% Reduzierung der Gebühren für Gaststätten und Einzelhandel
Erläuterung zu Sachkonto 432400
Erstattung der Bestattungskosten
Erläuterung zu Sachkonto 462100
Hauptsächlich Zwangsgelder für An- bzw. Abmeldung von Gewerbe;
Rückgang der Bußgelder aufgrund der Corona-Pandemie und weniger Sanktionen; Bußgelder wegen Corona-Verstößen ahndet die Kreisverwaltung.
Erläuterung zu Sachkonto 469000
Eigenanteil Verwaltungstätigkeiten Beihilfe
Erläuterung zu Sachkonto 523500
Unterhaltung von drei Dienstfahrzeugen inkl. Folierung
Erläuterung zu Sachkonto 523700
Monatsrechnungen für EC Kartenzahlungen
Erläuterung zu Sachkonto 523800
Büroausstattung Amtsleitung, Headsets, Grundausstattung Diensthunde, Büromöbel, sonstige Ausrüstung und Beschaffungen
Erläuterung zu Sachkonto 524700
Nachfüllen Pfefferspray etc.
Erläuterung zu Sachkonto 524800
Stellungnahme für Gaststätten durch die Kreisverwaltung (veterinärrechtlich) und das Stadtbauamt (Abnahme)
Erläuterung zu Sachkonto 524900
Bestattungskosten
Erläuterung zu Sachkonto 525310
erhöhte Aufwendungen für verkehrsrechtliche Anordnungen für Demonstrationen (z.B. Fridays for future); Aufwendungen für Friedhofsgebühren Sterbefälle
Haushaltsplan 2021
Produkt 12210 Sicherheit und Ordnung
Erläuterung zu Sachkonto 525900
Kosten Tierheim für Fundtiere
Erläuterung zu Sachkonto 561200
VZD-Grundlehrgänge, Seminare Selbstverteidigung, sonstige Fortbildungsmaßnahmen
Erläuterung zu Sachkonto 561500
Dienst- und Schutzkleidung Vollzugsdienst
Erläuterung zu Sachkonto 562200
Dienstfahrzeuge
Erläuterung zu Sachkonto 562500
Gutachten Wildschäden/Geldspielgeräte
Erläuterung zu Sachkonto 562600
Beratungsgespräche
Erläuterung zu Sachkonto 562900
Vollstreckung Ersatzvornahmen
Erläuterung zu Sachkonto 563300
DSL Funkanlagen
Erläuterung zu Sachkonto 564100
Versicherungsbeiträge für drei Dienstfahrzeuge sowie Haftpflichtversicherung etc.
Erläuterung zu Sachkonto 568200
Steuer für drei Dienstfahrzeuge
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 3 Haushaltsplan 2021
Produkt: 12231 Personenstandswesen
Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung
Produktgruppe 122 Ordnungsangelegenheiten
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Standesamt Herr Nagel
Auftraggeber:
X Bund
Auftragsgrundlage:
Beschreibung:
Ziele:
Zielgruppen:
Erfassung und Beurkundung aller personenstandsrelevanter Vorgänge
Einwohner/innen, Dritte, In- und ausländische Verlobte
von Eheschliessungen, Beurkundung von Erklärungen zur Namens-führung der Ehegatten
Beurkunden des Personenstandes, Durchführung und Beurkundung
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Personenstandsgesetz (PStG), Personenstandsverordnung (PStV),städtische Dienstanweisungen
Seite 284
Produkt 12231 Personenstandswesen
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
431000 Verwaltungsgebühren 175.418,53 170.000,00 155.000,00 156.500,00 158.000,00 159.500,00
441100 Erträge aus Verkäufen von Vorräten 3.640,00 3.700,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00
441900 sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 20.975,00 14.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00
442900 Kostenerstattungen von Sonstigen 2.797,33 3.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00
466100 Erträge aus Auflösung vonWertberichtigungen,Sonderposten undRückstellungen
31,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
469000 sonstige laufende Erträge ausVerwaltungstätigkeit
624,00 0,00 6.600,00 6.600,00 6.600,00 6.600,00
499999 Summe Erträge 203.485,86 191.200,00 186.600,00 188.100,00 189.600,00 191.100,00
502100 Beamtenbezüge 104.160,60 101.800,00 98.115,00 112.000,00 115.000,00 118.000,00
502200 Arbeitnehmer 183.431,59 185.100,00 181.960,00 210.000,00 216.000,00 222.500,00
503100 Beiträge zu Versorgungskassen für Beamte 74.032,99 78.150,00 70.800,00 71.550,00 72.300,00 73.050,00
503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 14.098,62 15.500,00 14.270,00 16.200,00 17.000,00 17.200,00
504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 37.768,02 41.000,00 37.460,00 43.000,00 44.000,00 45.400,00
505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 34.235,92 6.500,00 6.600,00 6.600,00 6.600,00 6.600,00
507100 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen -Beamte-
64.620,00 40.230,00 31.750,00 41.100,00 45.000,00 49.150,00
521000 Aufwendungen für Fertigung, Vertrieb undWaren
4.555,21 6.000,00 5.000,00 5.050,00 5.100,00 5.150,00
523700 Unterhaltung der Betriebs- uGeschäftsausstattung
513,41 700,00 700,00 750,00 800,00 850,00
523800 Geringwertige Geräte, Austattungs-,Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenst.
376,00 900,00 2.000,00 1.800,00 1.800,00 1.800,00
524700 sonstige Verbrauchsmittel 0,00 0,00 50,00 50,00 50,00 50,00
525310 Kostenerstattungen/ -umlagen anEigenbetriebe
0,00 300,00 200,00 200,00 200,00 200,00
529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 1.775,43 2.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00
538000 Abschreibungen auf Fahrzeuge, Maschinenund Betriebs- und Geschäftsausstattung
1.211,26 0,00 1.150,00 1.150,00 1.150,00 1.150,00
561200 Aus- und Fortbildungskosten 5,11 1.100,00 1.100,00 1.150,00 1.200,00 1.250,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 207,28 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00
562110 Mieten 1.760,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00
562500 Sachverständigen-, Gerichts- und ähnlicheAufwendungen
0,00 200,00 200,00 200,00 200,00 0,00
562900 sonstige Aufwendungen für dieInanspruchnahme von Diensten
3.868,87 6.000,00 5.500,00 6.000,00 6.000,00 6.500,00
563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 3.829,45 5.500,00 5.500,00 5.600,00 5.700,00 5.800,00
563300 Post- und Fernmeldegebühren 41,40 100,00 100,00 100,00 100,00 0,00
563900 sonstige Geschäftsaufwendungen 13.132,25 12.000,00 12.500,00 12.500,00 12.500,00 12.500,00
564100 Versicherungsbeiträge 1.008,53 1.600,00 1.600,00 1.600,00 1.600,00 0,00
564200 Mitgliedsbeiträge 240,00 250,00 250,00 300,00 360,00 420,00
565510 Einzelwertberichtigung 253,16 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
569300 Repräsentation 1.336,99 1.600,00 1.600,00 1.650,00 1.700,00 1.750,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
21.250,00 24.920,00 33.810,00 33.810,00 33.810,00 33.810,00
599999 Summe Aufwendungen 567.712,09 534.150,00 514.415,00 574.560,00 590.370,00 605.330,00
Überschuss/Fehlbedarf -364.226,23 -342.950,00 -327.815,00 -386.460,00 -400.770,00 -414.230,00
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 3 Haushaltsplan 2021
Produkt: 12233 Einwohnerwesen
Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung
Produktgruppe 122 Ordnungsangelegenheiten
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Amt für öffentliche Ordnung Herr Beigeordneter Schlosser
Auftraggeber:
X Bund
Auftragsgrundlage:
Beschreibung:
Ziele:
Zielgruppen:
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Meldegesetz (MG), Wehrpflichtgesetz (WPflG), Passgesetz (PassG),Personalausweisgesetz (PersAuswG), städtische Dienstanweisungen,Landesgesetz über die Beglaubigungsbefugnis.
Verarbeitung melderechtlich maßgeblicher Vorgänge, Ausstellung/Än-derung von Lohnsteuerkarten, Feststellung wehrpflichtiger Personen,Ausstellung von Ausweisen und sonstigen Dokumenten, Beglaubigungenvon Fotokopien, Abschriften, Urkunden und Unterschriften
Vollständigkeit und Richtigkeit des Melderegisters, Ausstellung von Aus-weispapieren und Dokumenten,
Einwohner/innen, Dritte
Seite 286
Produkt 12233 Einwohnerwesen
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
431000 Verwaltungsgebühren 316.785,22 271.000,00 300.000,00 300.000,00 300.000,00 300.000,00
462100 Bußgelder, Zwangsgelder 2.115,00 2.500,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00
469000 sonstige laufende Erträge ausVerwaltungstätigkeit
15,60 0,00 50,00 50,00 50,00 50,00
499999 Summe Erträge 318.915,82 273.500,00 303.050,00 303.050,00 303.050,00 303.050,00
502100 Beamtenbezüge 2.799,21 15.100,00 16.945,00 19.400,00 19.800,00 20.200,00
502200 Arbeitnehmer 263.791,02 251.400,00 301.835,00 348.500,00 359.000,00 369.700,00
503100 Beiträge zu Versorgungskassen für Beamte 1.990,02 11.700,00 12.200,00 12.350,00 12.500,00 12.650,00
503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 20.575,54 21.050,00 23.370,00 27.000,00 27.800,00 28.700,00
504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 54.740,21 56.600,00 62.705,00 72.400,00 74.500,00 76.800,00
505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 229,53 2.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
507100 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen -Beamte-
0,00 3.580,00 3.580,00 3.210,00 3.540,00 0,00
523700 Unterhaltung der Betriebs- uGeschäftsausstattung
98,48 250,00 250,00 250,00 250,00 250,00
523800 Geringwertige Geräte, Austattungs-,Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenst.
187,81 3.000,00 4.500,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 6,26 1.000,00 500,00 500,00 500,00 500,00
538000 Abschreibungen auf Fahrzeuge, Maschinenund Betriebs- und Geschäftsausstattung
1.437,51 250,00 1.440,00 1.440,00 1.390,00 1.300,00
561200 Aus- und Fortbildungskosten 1.048,49 9.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 483,42 500,00 100,00 100,00 100,00 100,00
562400 Sächlicher Aufwand TUIV 110,50 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 778,30 300,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
563500 Öffentliche Bekanntmachungen 208,66 300,00 300,00 300,00 300,00 300,00
563900 sonstige Geschäftsaufwendungen 210.489,79 185.000,00 200.000,00 200.000,00 200.000,00 200.000,00
564100 Versicherungsbeiträge 1.168,45 1.200,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00
565510 Einzelwertberichtigung 461,50 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
21.250,00 24.920,00 36.240,00 36.240,00 36.240,00 36.240,00
599999 Summe Aufwendungen 581.854,70 587.150,00 670.165,00 728.890,00 743.120,00 753.940,00
Überschuss/Fehlbedarf -262.938,88 -313.650,00 -367.115,00 -425.840,00 -440.070,00 -450.890,00
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonto 431000
Verwaltungsgebühren Melderegisterauskünfte etc.
Erläuterung zu Sachkonto 523800
Beschaffung von Dokumentenprüfgeräten
Erläuterung zu Sachkonto 563900
Produktionskosten Personalausweise und Reisepässe
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 3 Haushaltsplan 2021
Produkt: 12300 Verkehrsangelegenheiten
Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung
Produktgruppe 123 Verkehrsangelegenheiten
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Amt für öffentliche Ordnung Herr Beigeordneter Schlosser
Auftraggeber:
X Bund / Land
Auftragsgrundlage:
Beschreibung:
Ziele:
Zielgruppen: Halter von KFZ, KFZ-Händler, Zulassungsdienste, Fahrerlaubnisbewer-ber und Fahrerlaubnisinhaber, Personenbeförderungsunternehmen,Transportunternehmen, Bauunternehmen, Veranstalter, Teilnehmer am
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Straßenverkehrszulassungsordnung (StVZO), Straßenverkehrsordnung(StVO), Straßenverkehrsgesetz (StVG), Ordnungswidrigkeitengesetz(OwiG), Personenbeförderungsgesetz (PBefG), Fahrlehrergesetz (FahrlG), Fahrerlaubnisverordnung (FeV), Internationale Verordnung überden Kraftfahrzeugverkehr (IntVO), Altauto-VO, Verkehrssicherstellungs-gesetz (VSG), Richtlinien über die Sicherung von Arbeitsstellen an Straßen, Gefahrgut-VO Straße (GGVS).
KFZ-Zulassungen, -Stilllegungen, Erteilung/Entziehung von Fahrerlaub-nissen, Maßnahmen gegen verkehrsauffällige Kraftfahrer, Entscheidungüber erlaubnispflichtige Tätigkeiten im gewerbsmäßigen KFZ-Verkehr,Überwachung der Einhaltung von Ge- und Verboten im ruhenden Verkehreinschließlich Ahndung der Verstöße und Beseitigung verkehrsbehin-dernd parkender KFZ, Entscheidungen über erlaubnispflichtiger Tätig-keiten im Verkehrsrecht, Verkehrsrechtliche Anordnungen einschließlichPlanung und Unfallbekämpfung
Vollständigkeit und Richtigkeit des KFZ-Registers, Erteilung/Entziehung
öffentlichen Straßenverkehr, Fahrschulen, Fahrlehrer
von Fahrerlaubnissen, Gewährleistung der Sicherheit und Leichtigkeitdes Verkehrs, Überwachung des ruhenden Verkehrs
Seite 288
Produkt 12300 Verkehrsangelegenheiten
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
415100 Auflösung von Sonderposten ausZuwendungen
0,00 210,00 0,00 0,00 0,00 0,00
431000 Verwaltungsgebühren 922.542,35 805.000,00 832.000,00 832.000,00 832.000,00 832.000,00
432200 Sondernutzungsgebühren 37.213,72 35.000,00 38.000,00 38.000,00 38.000,00 38.000,00
432400 öffentlich-rechtliche Kostenerstattungen 7.310,10 9.000,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00
441100 Erträge aus Verkäufen von Vorräten 314,21 300,00 300,00 300,00 300,00 300,00
442510 Kostenerstattungen von privatenUnternehmen
0,00 400,00 400,00 400,00 400,00 400,00
462100 Bußgelder, Zwangsgelder 682.034,68 663.550,00 665.050,00 665.050,00 665.050,00 665.050,00
462700 Versicherungserstattungen 750,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
466100 Erträge aus Auflösung vonWertberichtigungen,Sonderposten undRückstellungen
6.413,05 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
469000 sonstige laufende Erträge ausVerwaltungstätigkeit
1.287,00 1.260,00 1.260,00 1.260,00 1.260,00 1.260,00
499999 Summe Erträge 1.657.865,11 1.514.720,00 1.545.010,00 1.545.010,00 1.545.010,00 1.545.010,00
502100 Beamtenbezüge 199.413,50 269.910,00 251.255,00 293.920,00 299.700,00 305.800,00
502200 Arbeitnehmer 718.138,36 739.600,00 885.350,00 1.022.300,00 1.053.000,00 1.084.600,00
503100 Beiträge zu Versorgungskassen für Beamte 141.731,18 206.700,00 181.000,00 182.950,00 184.900,00 186.900,00
503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 55.352,80 63.450,00 55.305,00 63.600,00 65.650,00 67.600,00
504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 148.927,44 170.400,00 148.240,00 170.860,00 175.940,00 181.350,00
505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 29.964,07 16.980,00 16.300,00 16.300,00 16.300,00 16.300,00
507100 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen -Beamte-
165.923,50 102.090,00 79.350,00 102.900,00 113.090,00 119.400,00
523500 Fahrzeugunterhaltung 6.977,64 6.000,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00
523700 Unterhaltung der Betriebs- uGeschäftsausstattung
98,47 3.450,00 3.450,00 3.450,00 3.450,00 3.450,00
523800 Geringwertige Geräte, Austattungs-,Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenst.
1.302,68 10.000,00 4.500,00 4.500,00 4.500,00 4.500,00
524700 sonstige Verbrauchsmittel 51,73 300,00 100,00 100,00 100,00 100,00
525310 Kostenerstattungen/ -umlagen anEigenbetriebe
2.705,50 11.050,00 31.050,00 31.050,00 31.050,00 31.050,00
525430 Kostenerstattungen an Gemeinden undGemeindeverbände
38,30 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
525510 Kostenerstattungen an private Unternehmen 409,36 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 1.970,99 1.900,00 1.160,00 1.160,00 1.160,00 1.160,00
532000 Abschreibungen auf immaterielleVermögensgegenstände
941,97 630,00 0,00 0,00 0,00 0,00
538000 Abschreibungen auf Fahrzeuge, Maschinenund Betriebs- und Geschäftsausstattung
7.269,63 7.490,00 6.090,00 5.460,00 2.160,00 1.830,00
561200 Aus- und Fortbildungskosten 8.847,25 6.800,00 6.100,00 6.100,00 6.100,00 6.100,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 805,37 350,00 400,00 400,00 400,00 400,00
561500 Dienst- und Schutzkleidung 5.596,80 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00
562110 Mieten 1.716,25 3.000,00 7.600,00 7.600,00 7.600,00 7.600,00
562200 Leasing 3.935,75 3.300,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00
562500 Sachverständigen-, Gerichts- und ähnlicheAufwendungen
160,65 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
562900 sonstige Aufwendungen für dieInanspruchnahme von Diensten
23.283,04 24.400,00 24.400,00 24.400,00 24.400,00 24.400,00
563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 2.304,24 2.800,00 2.700,00 2.700,00 2.700,00 2.700,00
563300 Post- und Fernmeldegebühren 1.000,97 850,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00
563500 Öffentliche Bekanntmachungen 12,00 400,00 400,00 400,00 400,00 400,00
563900 sonstige Geschäftsaufwendungen 43.437,65 46.700,00 52.000,00 52.000,00 52.000,00 52.000,00
564100 Versicherungsbeiträge 5.657,07 6.010,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00
565510 Einzelwertberichtigung 5.096,08 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
566300 Säumniszuschläge 4,24 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
568200 Kraftfahrzeugsteuer 556,36 350,00 500,00 500,00 500,00 500,00
569400 Aufwendungen für Schadensfälle 1.659,81 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
Haushaltsplan 2021
Produkt 12300 Verkehrsangelegenheiten
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
569900 Sonstige laufende Aufw. derVerwaltungstätigkeit
134,70 150,00 150,00 150,00 150,00 150,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
98.575,00 110.980,00 214.930,00 214.930,00 214.930,00 214.930,00
599999 Summe Aufwendungen 1.684.000,35 1.821.140,00 1.996.530,00 2.231.930,00 2.284.380,00 2.337.420,00
Überschuss/Fehlbedarf -26.135,24 -306.420,00 -451.520,00 -686.920,00 -739.370,00 -792.410,00
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonto 431000
Anwohnerparkausweise, Sonderparkausweise, verkehrsrechtliche Anordnungen, Taxi und Mietwagenkonzessionen, Fahrschulerlaubnisse, Erlaubnisse Schwerverkehr,
Gebühren wegen fehlendem Versicherungsschutz, Meldepflicht, Versagung Fahrerlaubnis, Ermahnung bzgl. Punkte, Entzug Fahrerlaubnisse etc.
Erläuterung zu Sachkonto 432200
Sondernutzungsgebühren im Verkehrsbereich (Gerüstgestellung, Container etc.)
Erläuterung zu Sachkonto 462100
Verwarnung Parkverstöße
Erläuterung zu Sachkonto 469000
Eigentanteil Beihilfe
Erläuterung zu Sachkonto 523500
Unterhaltung Dienstfahrzeuge
Erläuterung zu Sachkonto 523700
Reparaturmaßnahmen für die Geschwindigkeitsmessgeräte
Erläuterung zu Sachkonto 525310
Unterhaltung Geschwindigkeitsmessgeräte; Schilderstellung, Reinigung etc. für Europameisterschaft
Erläuterung zu Sachkonto 562110
Abstellplatz für abgeschleppte Fahrzeuge, Batteriemiete Renault Zoe etc.
Erläuterung zu Sachkonto 562900
Produktionskosten für Verwarnungen, Abschleppmaßnahmen etc.
Erläuterung zu Sachkonto 563900
Produktionskosten Parkausweise, Bewohnerparken, Zulassungsbescheinigungen Teil I und Teil II, Plaketten, Haltertaschen, Führerscheine etc.
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 3 Haushaltsplan 2021
Produkt: 20100 Allgemeine Schulverwaltung
Produktbereich 20 Schulträgeraufgaben, allgemeineSchulverwaltung
Produktgruppe 201 Schulträgeraufgaben, allgemeineSchulverwaltung
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Amt für Schulen, Kultur und Sport Frau Gigga
Auftraggeber:
X Kommunale Selbstverwaltung
Auftragsgrundlage:
Beschreibung:
hausmeister
Ziele:
Zielgruppen:
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Schulgesetz (SchulG), Landesverordnungen, Hinweise und Richtliniendes Ministeriums für Bildung, Frauen und Jugend, Beschlüsse derGremien
Schulentwicklungsplanung, Schülerstatistik, Schulraumplanung, Mit-wirkung bei Personalangelegenheiten der Schulsekretärinnen und Schul-
Elternorientierte Planung von Schulbezirken, bedarfsgerechte Ausstat-tung der Schulen mit Sachmitteln
Schüler/innen, Eltern, Lehrer und sonstiges Schulpersonal
Seite 291
Produkt 20100 Allgemeine Schulverwaltung
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
469000 sonstige laufende Erträge ausVerwaltungstätigkeit
87,36 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
478000 Erträge aus Wertpapieren desAnlagevermögens
0,00 30,00 30,00 30,00 30,00 30,00
499999 Summe Erträge 87,36 30,00 30,00 30,00 30,00 30,00
502100 Beamtenbezüge 15.244,92 14.850,00 14.660,00 16.845,00 17.265,00 17.700,00
502200 Arbeitnehmer 6.886,01 7.300,00 7.315,00 8.445,00 8.700,00 8.960,00
503100 Beiträge zu Versorgungskassen für Beamte 10.836,48 11.350,00 10.450,00 10.600,00 10.750,00 10.900,00
503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 532,61 610,00 565,00 655,00 675,00 695,00
504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 1.433,91 2.015,00 1.525,00 1.760,00 1.810,00 1.865,00
505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 106,71 910,00 910,00 910,00 910,00 910,00
507100 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen -Beamte-
13.432,33 8.340,00 6.550,00 8.450,00 9.250,00 10.150,00
523130 Unterhaltung der Gebäude 162,43 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
523700 Unterhaltung der Betriebs- uGeschäftsausstattung
13,58 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
523800 Geringwertige Geräte, Austattungs-,Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenst.
78,79 2.700,00 2.700,00 2.700,00 2.700,00 2.700,00
524400 Verbrauchsmittel 76,21 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
524500 Lehr - und Unterrichtsmittel, Werkstoffe 0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
524700 sonstige Verbrauchsmittel 8,53 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
525310 Kostenerstattungen/ -umlagen anEigenbetriebe
310,42 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00
525900 Kostenerstattungen an Sonstige 160,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 18,16 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
538000 Abschreibungen auf Fahrzeuge, Maschinenund Betriebs- und Geschäftsausstattung
155,24 260,00 210,00 210,00 210,00 160,00
541900 Zuschüsse für laufende Zwecke an Sonstige 16,16 30,00 30,00 30,00 30,00 30,00
561200 Aus- und Fortbildungskosten 786,49 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 186,12 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00
562400 Sächlicher Aufwand TUIV 7,28 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 263,38 1.200,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00
563300 Post- und Fernmeldegebühren 7,49 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
564100 Versicherungsbeiträge 72,04 165,00 165,00 165,00 165,00 165,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
28.640,00 30.270,00 32.810,00 32.810,00 32.810,00 32.810,00
599999 Summe Aufwendungen 79.435,29 81.900,00 80.990,00 86.680,00 88.375,00 90.145,00
Überschuss/Fehlbedarf -79.347,93 -81.870,00 -80.960,00 -86.650,00 -88.345,00 -90.115,00
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonto 478000
Erträge aus dem Vermächtnis Dr, phil. Franz Weinkauff zur Förderung Jugendlicher am Gymnasium an der Stadtmauer.
Erläuterung zu Sachkonten 502100 bis 504200
Die Personalaufwendungen wurden von der Personalabteilung aus dem Verfahren LOGA ermittelt und den Fachdienststellen für die Haushaltsplanung zur Verfügung
gestellt.
Erläuterung zu Sachkonto 523800
Ab dem Haushaltsjahr 2019 beträgt die Wertgrenze 1.000 € netto.
Erläuterung zu Sachkonto 541900
Zweckentsprechende Verwendung der Mittel aus dem Vermächtnis Dr. phil. Franz Weinkauff für das Gymnasium an der Stadtmauer.
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 3 Haushaltsplan 2021
Produkt: 21110 Grundschulen
Produktbereich 21 Schulträgeraufgaben - allgemeinbildendeSchulen
Produktgruppe 211 Grundschulen
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Amt für Schulen, Kultur und Sport Frau Gigga
Auftraggeber:
X Land
Auftragsgrundlage:
Gremien
Beschreibung:
Bereitstellung der erforderlichen Ausstattung des Schulstandortes(inkl. Schulsporthallen),Bildung von Schulbezirken, Aufforderung zur Schulanmeldung,Genehmigung und Überlassung von Schulräumen und Schulsport-hallen an Dritte,
angebotes und des Hilfspersonals für das Betreuungsangebot,
Zusammenarbeit mit den Schulen bei schulbezogenen und schul-übergreifenden Projekten
Ziele:
Zielgruppen:
vorl.Leistungsmengen, Grund- und Einheit Ergebnis Plan PlanKennzahlen 2019 2020 2021
Grundschulen Anzahl 6 6 6- davon als Ganztagsschulen Anzahl 5 5 5
Schüler/innen insgesamt Anzahl 1.813 1.812 1.820- davon in Ganztagsbetreuung Anzahl 721 754 733
Klassen Anzahl 88 88 89
ø Aufwendungen je Schüler/in EURO 1.426,64 1.469,69 1.774,34
Schüler/innen, Eltern, Lehrpersonal und sonstiges Schulpersonal
ziehungsauftrages im Bereich der Grundschulen,
Sicherstellung der Mittagsverpflegung im Rahmen des Ganztags-
Mitwirkung bei der Bestellung der Schulleitungen,
Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsorientiertenGrundschulangebotes
Umsetzung des den Schulträger betreffenden Bildungs- und Er-
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Schulgesetz (SchulG), Landesverordnungen, Hinweise und Richtliniendes Ministeriums für Bildung, Frauen und Jugend, Beschlüsse der
Seite 293
Produkt 21110 Grundschulen
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
414420 Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land 26.867,00 116.870,00 595.670,00 28.675,00 28.675,00 28.675,00
414430 Zuweisungen von Gemeinden undGemeindeverbänden
3.844,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
415100 Auflösung von Sonderposten ausZuwendungen
17.751,07 27.300,00 24.820,00 34.060,00 30.600,00 55.040,00
434000 Beteiligung Essenskosten (öffentlich-rechtlich) 118.650,31 109.560,00 101.010,00 101.010,00 101.010,00 101.010,00
441210 Mieten 1.025,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
441220 Pachten 15.237,33 15.500,00 15.500,00 15.500,00 15.500,00 15.500,00
441400 Beteiligung Essenskosten (privatrechtlich) 287.575,50 291.800,00 300.700,00 300.700,00 300.700,00 300.700,00
441700 Beteiligung Schülerbetreuung 84.350,55 91.430,00 91.700,00 91.700,00 91.700,00 91.700,00
442590 Kostenerstattungen von Privatpersonen 18,96 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
442900 Kostenerstattungen von Sonstigen 129,60 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
462700 Versicherungserstattungen 0,00 60,00 60,00 60,00 60,00 60,00
466100 Erträge aus Auflösung vonWertberichtigungen,Sonderposten undRückstellungen
2.561,06 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
469000 sonstige laufende Erträge ausVerwaltungstätigkeit
371,28 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
478000 Erträge aus Wertpapieren desAnlagevermögens
99,18 150,00 145,00 145,00 145,00 145,00
499999 Summe Erträge 558.480,84 654.670,00 1.131.605,00 573.850,00 570.390,00 594.830,00
502100 Beamtenbezüge 63.943,74 62.410,00 61.475,00 70.660,00 72.420,00 74.225,00
502200 Arbeitnehmer 263.556,98 269.550,00 257.115,00 296.925,00 305.310,00 313.950,00
503100 Beiträge zu Versorgungskassen für Beamte 45.449,53 48.050,00 44.250,00 44.850,00 45.450,00 46.050,00
503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 20.353,30 22.045,00 19.700,00 22.745,00 23.420,00 24.130,00
504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 56.892,55 62.805,00 54.560,00 63.000,00 64.900,00 66.840,00
505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 508,74 3.890,00 3.890,00 3.890,00 3.890,00 3.890,00
507100 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen -Beamte-
54.490,00 33.920,00 26.700,00 34.500,00 100.750,00 41.500,00
522400 Aufwendungen für Abfall 252,33 150,00 150,00 150,00 150,00 150,00
523130 Unterhaltung der Gebäude 0,00 100.000,00 630.000,00 0,00 0,00 0,00
523700 Unterhaltung der Betriebs- uGeschäftsausstattung
4.784,07 23.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00
523800 Geringwertige Geräte, Austattungs-,Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenst.
52.915,78 53.500,00 54.000,00 54.000,00 54.000,00 54.000,00
524200 Essenskosten 425.639,28 439.300,00 437.700,00 437.700,00 437.700,00 437.700,00
524400 Verbrauchsmittel 2.021,27 6.000,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00
524500 Lehr - und Unterrichtsmittel, Werkstoffe 17.130,25 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00
524600 Erwerb von Kunstsammlungen u. sonstigenSammlungen
7,43 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
524700 sonstige Verbrauchsmittel 2.033,78 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00
524800 sonstige bezogene Leistungen 1.040,80 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00
525310 Kostenerstattungen/ -umlagen anEigenbetriebe
888,70 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00
529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 73.275,85 15.100,00 15.100,00 15.100,00 15.100,00 15.100,00
534000 Abschreibungen auf bebaute Grundstücke 1.921,49 0,00 1.930,00 1.930,00 1.930,00 1.930,00
538000 Abschreibungen auf Fahrzeuge, Maschinenund Betriebs- und Geschäftsausstattung
66.320,51 52.960,00 52.920,00 72.980,00 87.340,00 103.390,00
541900 Zuschüsse für laufende Zwecke an Sonstige 0,00 150,00 150,00 150,00 150,00 150,00
561200 Aus- und Fortbildungskosten 289,97 600,00 800,00 800,00 800,00 800,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 228,44 600,00 800,00 800,00 800,00 800,00
562110 Mieten 10.956,24 12.400,00 13.900,00 12.400,00 12.400,00 12.400,00
562400 Sächlicher Aufwand TUIV 27.426,00 18.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00
562900 sonstige Aufwendungen für dieInanspruchnahme von Diensten
1.483,96 3.600,00 3.600,00 3.600,00 3.600,00 3.600,00
563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 8.526,44 11.000,00 11.000,00 11.000,00 11.000,00 11.000,00
563300 Post- und Fernmeldegebühren 6.297,54 8.300,00 8.300,00 8.300,00 8.300,00 8.300,00
563500 Öffentliche Bekanntmachungen 782,10 960,00 960,00 960,00 960,00 960,00
Haushaltsplan 2021
Produkt 21110 Grundschulen
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
563600 Öffentlichkeitsarbeit 380,80 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
563800 Transportkosten 75,95 900,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00
563900 sonstige Geschäftsaufwendungen 284,63 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
564100 Versicherungsbeiträge 83.163,48 83.900,00 84.350,00 84.350,00 84.350,00 84.800,00
564200 Mitgliedsbeiträge 25,00 60,00 60,00 60,00 60,00 60,00
565510 Einzelwertberichtigung 2.688,78 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
569300 Repräsentation 0,00 600,00 600,00 600,00 600,00 600,00
569900 Sonstige laufende Aufw. derVerwaltungstätigkeit
11,11 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
1.290.460,00 1.304.330,00 1.351.280,00 1.351.280,00 1.351.280,00 1.351.280,00
599999 Summe Aufwendungen 2.586.506,82 2.663.080,00 3.229.290,00 2.686.730,00 2.780.660,00 2.751.605,00
Überschuss/Fehlbedarf -2.028.025,98 -2.008.410,00 -2.097.685,00 -2.112.880,00 -2.210.270,00 -2.156.775,00
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonto 414420
- Zuweisungen für die Betreuende Grundschule und die Hausaufgabenhilfe. Anpassung aufgrund geänderter Betreuungszeiten in den Betreuungsgruppen.
- Projektförderung DigitalPakt Schule 2019-2021 (Weitere HH-Mittel sind für den investiven Bereich bei INV-21110-008 veranschlagt)
Erläuterung zu Sachkonto 414430
Beteiligungen an den Verpflegungskosten in Ganztagsschulen aus Mitteln des Bildungs- und Teilhabepaketes.
Erläuterung zu Sachkonto 434000
Beteiligungen an den Verpflegungskosten in Ganztagsschulen aus Mitteln des Bildungs- und Teilhabepaketes des Jobcenters und des Landkreises.
Anpassung aufgrund geänderter Anmeldezahlen.
Erläuterung zu Sachkonto 441210
Erträge aus der Vermietung von Schulräumen und Schulsporthallen.
Erläuterung zu Sachkonto 441220
Pacht für Gaststätte in der Nahetalhalle Planig.
Erläuterung zu Sachkonto 441400
Beteiligungen der Eltern an den Verpflegungskosten in Ganztagsschulen und BetreuGS Winzenheim.
Anpassung aufgrund geänderter Anmeldezahlen und Preiserhöhung ab Schuljahr 2020/2021.
Erläuterung zu Sachkonto 441700
Elternbeiträge für die Betreuende Grundschule.
Anpassung aufgrund geänderter Anmeldezahlen.
Erläuterung zu Sachkonto 478000
Erträge aus dem Vermächtnis Dr. phil. Franz Weinkauff zur Förderung Jugendlicher an den sechs Grundschulen.
Erläuterung zu Sachkonten 502100 bis 504200
Die Personalaufwendungen wurden von der Personalabteilung aus dem Verfahren LOGA ermittelt und den Fachdienststellen für die Haushaltsplanung zur Verfügung
gestellt.
Haushaltsplan 2021
Produkt 21110 Grundschulen
Erläuterung zu Sachkonto 522400
Entsorgung von Speiseresten für Mittagessen GTS Grundschule BME.
Erläuterung zu Sachkonto 523130
- Digitale Vernetzung im Rahmen der Projektförderung
- DigitalPakt Schule 2019-2024 (weitere HH-Mittel sind für den investiven Bereich bei INV-21110-008 veranschlagt).
Erläuterung zu Sachkonto 523700
Regelmäßige Überprüfung u. a. von Tafeln und Sportgeräten (feststehend sowie Mobil).
Der Ansatz wurde reduziert, da zukünftig die Kosten des EDV-Supports bei Sachkonto 562400 (TUIV) verbucht werden.
Erläuterung zu Sachkonto 523800
Weiterhin werden die Aufwendungen bezüglich Unterstützungsfonds nach § 109b SchulG bei diesem Sachkonto veranschlagt.
Deckung erfolgt gemäß Schreiben Amt 20 bei Kostenträger 611000, Ertragssachkonto 413200 (ca. 12.500 €).
Erläuterung zu Sachkonto 524200
Kosten für die Mittagsverpflegung im Rahmen der Ganztagsschulen und der BetreuGS Winzenheim.
Anpassung aufgrund geänderter Anmeldezahlen und Preisanpassung der Caterer.
Erläuterung zu Sachkonten 524400 und 524500
Ganztagesschulkinder wurden bei der jeweiligen Schülerzahl doppelt berechnet.
Erläuterung zu Sachkonto 524800
Aufwendungen für Wäscheaufträge, Software-Updates, etc.
Erläuterung zu Sachkonto 529200
Aufwendungen für die Hausmeistertätigkeiten in der Nahetalhalle Planig.
Erläuterung zu Sachkonto 541900
Zweckentsprechende Verwendung der Mittel aus dem Vermächtnis Dr. phil. Franz Weinkauff.
Erläuterung zu Sachkonto 562110
Miete Kopiergeräte
Anmietung MTV-Halle - an 3 Tagen in der Woche.
Erläuterung zu Sachkonto 562400
Aufgrund einer Vereinbarung zwischen Landesregierung und den Spitzenverbänden gehört die Systembetreuung der Computer
im Schulunterricht zu den Pflichtaufgaben der Schulträger.
Mehrbedarf für den EDV-Support (vergleiche Sachkonto 523700) und der Umsetzung DigitalPakt.
Erläuterung zu Sachkonto 562900
Bereitschaften des DRK bei Bundesjugendspielen
Ausschreibungen Mittagessen
Erläuterung zu Sachkonto 563500
Bekanntmachung der Schuleinschreibung und öffentliche Ausschreibungen
Haushaltsplan 2021
Produkt 21110 Grundschulen
Erläuterung zu Sachkonto 564100
Kosten für die gesetzliche Schülerversicherung
Erläuterung zu Sachkonto 564200
Mitgliedsbeiträge an den Deutschen Jugendherbergsverband.
Erläuterung zu Sachkonto 569300
Kosten für schulische Veranstaltungen.
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 3 Haushaltsplan 2021
Produkt: 24110 Schülerbeförderung
Produktbereich 24 Schulträgeraufgaben - Schülerbeförderung,Sonstiges
Produktgruppe 241 Schülerbeförderung
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Amt für Schulen, Kultur und Sport Frau Gigga
Auftraggeber:
X Land
Auftragsgrundlage:
Beschreibung:
Ziele:
Zielgruppen:
Schülerbeförderung während den Unterrichtszeiten zu den Sportstätten
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Schulgesetz (SchulG)
Sicherstellung eines reibungslosen Schulbetriebes
Schüler/innen
Seite 298
Produkt 24110 Schülerbeförderung
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
469000 sonstige laufende Erträge ausVerwaltungstätigkeit
12,48 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
499999 Summe Erträge 12,48 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
502100 Beamtenbezüge 2.184,10 2.100,00 2.095,00 2.415,00 2.475,00 2.535,00
502200 Arbeitnehmer 946,37 985,00 1.000,00 1.160,00 1.195,00 1.230,00
503100 Beiträge zu Versorgungskassen für Beamte 1.551,45 1.600,00 1.450,00 1.500,00 1.550,00 1.600,00
503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 73,22 85,00 80,00 90,00 95,00 95,00
504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 197,08 200,00 210,00 240,00 250,00 255,00
505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 14,83 130,00 130,00 130,00 130,00 130,00
507100 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen -Beamte-
1.938,18 1.210,00 950,00 1.250,00 1.350,00 1.500,00
524800 sonstige bezogene Leistungen 31.677,96 35.000,00 35.500,00 36.000,00 36.500,00 37.000,00
529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 2,59 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
561200 Aus- und Fortbildungskosten 5,37 10,00 10,00 10,00 10,00 10,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 5,87 10,00 10,00 10,00 10,00 10,00
564100 Versicherungsbeiträge 10,08 10,00 10,00 10,00 10,00 10,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
300,00 300,00 500,00 500,00 500,00 500,00
599999 Summe Aufwendungen 38.907,10 41.640,00 41.945,00 43.315,00 44.075,00 44.875,00
Überschuss/Fehlbedarf -38.894,62 -41.640,00 -41.945,00 -43.315,00 -44.075,00 -44.875,00
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonto 502100 bis 504200
Die Personalaufwendungen wurden von der Personalabteilung aus dem Verfahren LOGA ermittelt und den Fachdienststellen für die Haushaltsplanung zur Verfügung
gestellt.
Erläuterung zu Sachkonto 524800
Mehraufwendungen aufgrund von gestiegenen Fahrtkosten und zusätzlichen Fahrten.
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 3 Haushaltsplan 2021
Produkt: 24210 Lernmittelfreiheit - Schulbuchausleihe
Produktbereich 24 Schulträgeraufgaben - Schülerbeförderung,Sonstiges
Produktgruppe 242 Fördermaßnahmen für Schüler
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Amt für Schulen, Kultur und Sport Frau Gigga
Auftraggeber:
X Land
Auftragsgrundlage:
Beschreibung:
Ziele:Schulbuchausleihe statt.Die Schulbuchausleihe ist entgeltlich oder bei entsprechend niedrigemEinkommen unentgeltlich.
Zielgruppen:
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Schulgesetz (SchulG)
Ausleihung von Schulbüchern im Rahmen der Lernmittelfreiheit
Seit dem Schuljahr 2012/2013 findet an den Grundschulen die
Schüler/innen und Eltern
Seite 300
Produkt 24210 Lernmittelfreiheit -Schulbuchausleihe
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
414420 Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land 66.222,66 67.000,00 75.000,00 67.000,00 67.000,00 75.000,00
432100 wiederkehrende Beiträge 3.170,79 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00
442900 Kostenerstattungen von Sonstigen 927,11 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
469000 sonstige laufende Erträge ausVerwaltungstätigkeit
9,36 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
499999 Summe Erträge 70.329,92 70.000,00 78.000,00 70.000,00 70.000,00 78.000,00
502100 Beamtenbezüge 1.704,12 1.700,00 1.640,00 1.880,00 1.930,00 1.980,00
502200 Arbeitnehmer 23.164,66 22.430,00 22.765,00 26.280,00 27.070,00 27.880,00
503100 Beiträge zu Versorgungskassen für Beamte 1.210,03 1.300,00 1.200,00 1.250,00 1.300,00 1.350,00
503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 1.789,69 1.875,00 1.760,00 2.035,00 2.095,00 2.160,00
504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 4.820,07 5.045,00 4.730,00 5.465,00 5.630,00 5.800,00
505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 6,82 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
507100 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen -Beamte-
1.656,03 1.030,00 800,00 1.050,00 1.150,00 1.250,00
524500 Lehr - und Unterrichtsmittel, Werkstoffe 52.254,88 56.000,00 67.000,00 57.000,00 57.000,00 67.000,00
525420 Kostenerstattungen an das Land 3.150,30 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00
529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 1,80 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
561200 Aus- und Fortbildungskosten 21,31 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 54,60 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
562900 sonstige Aufwendungen für dieInanspruchnahme von Diensten
3.942,50 5.500,00 5.500,00 5.500,00 5.500,00 5.500,00
563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
564100 Versicherungsbeiträge 102,29 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
565510 Einzelwertberichtigung 32,80 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
599999 Summe Aufwendungen 93.911,90 98.380,00 108.895,00 103.960,00 105.175,00 116.420,00
Überschuss/Fehlbedarf -23.581,98 -28.380,00 -30.895,00 -33.960,00 -35.175,00 -38.420,00
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonto 414420
Erstattung des Landes für die Anschaffung der Schulbücher, Mehrbelastungsausgleich in Höhe von 14,00 € für jeden an der Schulbuchausleihe teilnehmenden SchülerIn.
Erläuterung zu Sachkonto 432100
Die Eltern beteiligen sich mit einem Drittel der Kosten bei der entgeltlichen Schulbuchausleihe.
Erläuterung zu Sachkonto 502100 bis 504200
Die Personalaufwendungen wurden von der Personalabteilung aus dem Verfahren LOGA ermittelt und den Fachdienststellen für die Haushaltsplanung zur Verfügung
gestellt.
Erläuterung zu Sachkonto 524500
Anschaffung von Schulbüchern.
Erläuterung zu Sachkonto 525420
Erstattung der Elternentgelte an das Land (vergleichbar mit Sachkonto 432100).
Erläuterung zu Sachkonto 562900
Dienstleistung eines Dritten für die Inventarisierung und Paketierung zu Schuljahresbeginn sowie die Rücknahme zum Schuljahresende.
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 3 Haushaltsplan 2021
Produkt: 28110 Heimat- und Brauchtumsfeste
Produktbereich 28 Heimat- und sonstige Kulturpflege
Produktgruppe 281 Heimat- und sonstige Kulturpflege
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Amt für öffentliche Ordnung Herr Weyand
Auftraggeber:
X Kommunale Selbstverwaltung
Auftragsgrundlage:
Beschreibung:
Ziele:
Zielgruppen:
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Stadtratsbeschluss, kulturelle Daseinsfürsorge
Organisation und Durchführung städtischer Veranstaltungen, wie Stadtteilkirmessen; Unterstützung von Veranstaltungen Dritter, wieFastnachtsumzug, Fischerstechen, Marktschreierwettbewerb pp.
Pflege des Brauchtums, Steigerung der Attraktivität der Stadt
Besucher/innen, Veranstalter
Seite 302
Produkt 28110 Heimat- und Brauchtumsfeste
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
431000 Verwaltungsgebühren 3.088,00 2.700,00 2.400,00 3.100,00 3.100,00 3.100,00
441240 Standgelder 2.057,78 2.000,00 2.050,00 2.050,00 2.050,00 2.050,00
441900 sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 3.422,67 2.800,00 3.400,00 3.400,00 3.400,00 3.400,00
442900 Kostenerstattungen von Sonstigen 1.911,87 2.500,00 1.900,00 1.900,00 1.900,00 1.900,00
479900 sonstige Erträge 10.012,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
499999 Summe Erträge 20.492,32 10.000,00 9.750,00 10.450,00 10.450,00 10.450,00
502200 Arbeitnehmer 14.369,06 14.300,00 14.450,00 16.650,00 17.150,00 17.650,00
503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 1.109,79 1.200,00 1.160,00 1.300,00 1.320,00 1.360,00
504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 3.030,57 3.300,00 3.035,00 3.510,00 3.610,00 3.730,00
522100 Aufwendungen für Strom 3.442,49 3.100,00 3.400,00 3.400,00 3.400,00 3.400,00
522200 Aufwendungen für Wasser 111,00 200,00 150,00 150,00 150,00 150,00
522400 Aufwendungen für Abfall 2.781,30 200,00 200,00 3.300,00 3.300,00 3.300,00
523110 Unterhaltung der Grundstücke 1.256,40 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
523700 Unterhaltung der Betriebs- uGeschäftsausstattung
8,95 300,00 300,00 300,00 300,00 300,00
523800 Geringwertige Geräte, Austattungs-,Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenst.
0,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00
524700 sonstige Verbrauchsmittel 0,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00
525310 Kostenerstattungen/ -umlagen anEigenbetriebe
35.273,00 35.000,00 4.000,00 35.000,00 35.000,00 35.000,00
529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 25,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
538000 Abschreibungen auf Fahrzeuge, Maschinenund Betriebs- und Geschäftsausstattung
486,54 490,00 400,00 340,00 170,00 0,00
561200 Aus- und Fortbildungskosten 49,48 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 109,20 0,00 100,00 100,00 100,00 100,00
562110 Mieten 50,00 0,00 50,00 50,00 50,00 50,00
562900 sonstige Aufwendungen für dieInanspruchnahme von Diensten
1.968,44 2.500,00 200,00 200,00 200,00 200,00
563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 0,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00
564100 Versicherungsbeiträge 43,23 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00
569900 Sonstige laufende Aufw. derVerwaltungstätigkeit
0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
200,00 200,00 480,00 480,00 480,00 480,00
599999 Summe Aufwendungen 64.314,45 61.290,00 28.425,00 65.280,00 65.730,00 66.220,00
Überschuss/Fehlbedarf -43.822,13 -51.290,00 -18.675,00 -54.830,00 -55.280,00 -55.770,00
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonto 431000
Verwaltungsgebühren Fischerstechen, Kirmes, Weinfestival etc.; Reduzierung des Ansatzes, da im Jahr 2021 die Fastnachtsveranstaltungen nicht in dem gewohnten
Umfang stattfinden.
Erläuterung zu Sachkonto 441240
Standgelder Kirmes, Oktobermarkt etc.
Erläuterung zu Sachkonto 441900
Strom und Wasserkosten Kirmes
Erläuterung zu Sachkonto 442900
diverse Erstattungen Kirmes
Haushaltsplan 2021
Produkt 28110 Heimat- und Brauchtumsfeste
Erläuterung zu Sachkonto 522400
Reduzierung des Ansatzes, da im Jahr 2021 die Fastnachtsveranstaltungen nicht in dem gewohnten Umfang stattfinden
Erläuterung zu Sachkonto 525310
diverse Arbeiten des Bauhofes wie Mäharbeiten, Geländereinigung, Beschilderung etc. für Kirmes, Fastnacht, Fischerstechen etc.; Reduzierung des Ansatzes, da im Jahr
2021 die Fastnachtsveranstaltungen nicht in dem gewohnten Umfang stattfinden.
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 3 Haushaltsplan 2021
Produkt: 31110 Hilfen zum Lebensunterhalt (3. Kapitel SGB XII)
Produktbereich 31 Soziale Hilfen
Produktgruppe 311 Grundversorgung und Hilfen gemäß SGB XII
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Sozialamt Herr Gutenberger
Auftraggeber:
X Bund/Land
Auftragsgrundlage:
Beschreibung:
Ziele:
Zielgruppen:
Sicherung des notwendigen Lebensunterhaltes für Bedürftige
bedürftige Einwohner/-innen
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Sozialgesetzbuch (SGB) I, X und XII, Landesgesetz zur Ausführung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (AGSGB XII), Delegationssatzung
Pflegebedarf
des Landkreises Bad Kreuznach
Leistungen zum Lebensunterhalt für vorübergehend Erwerbsunfähige,Personen ohne Ansprüche auf Arbeitslosengeld II, Altenheimbewohner ohne
Seite 305
Produkt 31110 Hilfen zum Lebensunterhalt
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
421130 Kostenersatz außerhalb von Einrichtungen mitKostenbeteiligung
8.219,56 5.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
421230 Unterhaltsansprüche außerhalb vonEinrichtungen mit Kostenbeteiligung
1.927,86 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
421330 Leistungen des Sozialleistungsträgers miteigener Kostenbeteiligung a.E.
24.388,52 18.000,00 18.000,00 18.000,00 18.000,00 18.000,00
421342 Krankenkassenbeiträge vonSozialleistungsträgern a.E.
1.744,78 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00
421430 Rückzahlungen außerhalb von Einrichtungenmit Kostenbeteiligung
8.710,88 21.000,00 14.000,00 14.000,00 14.000,00 14.000,00
421930 Sonstige Ersätze außerhalb von Einrichtungenmit Kostenbeteiligung
8.990,14 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00
421940 Sonstige Ersätze außerhalb von Einrichtungenohne Kostenbeteiligung
0,00 1.100,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
422130 Kostenersatz innerhalb von Einrichtungen mitKostenbeteiligung
0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
422230 Unterhaltsansprüche innerhalb vonEinrichtungen mit Kostenbeteiligung
0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
422330 Leistungen des Sozialleistungsträgers mitKostenbeteiligung i.E.
5.693,91 9.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00
422430 Rückzahlungen innerhalb von Einrichtungenmit Kostenbeteiligung
0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
422930 Sonstige Ersätze innerhalb von Einrichtungenmit Kostenbeteiligung
0,00 2.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
422940 Sonstige Ersätze innerhalb von Einrichtungenohne Kostenbeteiligung
0,00 2.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
423221 Kostenerstattung Landkreis SGB XII (ohneKrankenkassenbeitrag)
567.307,27 454.225,00 461.475,00 466.090,00 470.750,00 475.455,00
423222 Kostenerstattung Landkreis SGB XII(Krankenkassenbeitrag)
46.219,67 77.200,00 56.800,00 57.370,00 57.940,00 58.520,00
423930 Sonstige Kostenerstattungen -Gemeindeanteil25%-
0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
425210 Kostenerstattungen vom Land 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
425220 Kostenerstattungen von Landkreisen 2.861,52 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
425230 Kostenerstattungen von Gemeinden 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
425900 sonstige Kostenerstattungen von anderenSozialhilfeträgern
0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
462100 Bußgelder, Zwangsgelder 300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
469000 sonstige laufende Erträge ausVerwaltungstätigkeit
189,28 0,00 200,00 200,00 200,00 200,00
499999 Summe Erträge 676.553,39 607.525,00 577.475,00 582.660,00 587.890,00 593.175,00
502100 Beamtenbezüge 27.801,04 28.000,00 16.950,00 19.500,00 19.900,00 20.400,00
502200 Arbeitnehmer 47.825,39 50.600,00 53.430,00 61.700,00 63.500,00 65.400,00
503100 Beiträge zu Versorgungskassen für Beamte 19.760,66 21.450,00 12.200,00 12.350,00 12.500,00 12.650,00
503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 3.696,65 4.300,00 4.190,00 4.800,00 4.900,00 5.000,00
504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 9.598,60 11.000,00 10.790,00 12.400,00 12.700,00 13.000,00
505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 3.222,71 2.230,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00
507100 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen -Beamte-
8.780,88 10.320,00 6.650,00 8.600,00 9.350,00 10.150,00
523700 Unterhaltung der Betriebs- uGeschäftsausstattung
0,00 1.500,00 500,00 500,00 500,00 500,00
525310 Kostenerstattungen/ -umlagen anEigenbetriebe
0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 105,03 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
553310 Laufende Hilfe zum Lebensunterhalt mitKostenbeteiligung a.E.
544.707,76 572.500,00 564.000,00 569.640,00 575.340,00 581.100,00
553320 Einmalige Leistungen mit Kostenbeteiligungaußerhalb von Einrichtungen
7.510,11 4.000,00 7.100,00 7.100,00 7.100,00 7.100,00
553330 Einmalige Leistungen an sonstige Empfängernach SGB XII mit Kostenbeteil. a.E.
0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
553390 sonstige Leistungen nach SGB XII 6.162,50 6.000,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00
553410 Laufende Leistungen nach SGB XII ohneKostenbeteiligung a.E.
0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
Haushaltsplan 2021
Produkt 31110 Hilfen zum Lebensunterhalt
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
553440 Krankenkassenbeiträge nach SGB XII ohneKostenbeteiligung a.E.
49.105,49 81.200,00 60.800,00 61.400,00 62.050,00 62.670,00
553710 Laufende Leistungen nach SGB XII mitKostenbeteiligung i.E.
109.127,75 89.600,00 87.200,00 88.070,00 88.950,00 89.840,00
553720 Einmalige Leistungen an Empfänger laufenderLeistungen nach SGB XII mit KB i.E.
943,83 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
553800 Hilfe zum Lebensunterhalt desörtlichenTrägers ohne eigene KB i.E.
0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
554310 Kostenerstattungen an andereSozialhilfeträger
0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
554320 Kostenerstattungen an andereSozialhilfeträger - Anteil 25%
0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
561200 Aus- und Fortbildungskosten 12,78 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 0,00 50,00 100,00 100,00 100,00 100,00
563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 232,55 400,00 400,00 400,00 400,00 400,00
563300 Post- und Fernmeldegebühren 0,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00
564100 Versicherungsbeiträge 269,41 350,00 350,00 350,00 350,00 350,00
565510 Einzelwertberichtigung 173,18 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
500,00 500,00 1.350,00 1.350,00 1.350,00 1.350,00
599999 Summe Aufwendungen 839.536,32 890.250,00 841.260,00 863.510,00 874.240,00 885.260,00
Überschuss/Fehlbedarf -162.982,93 -282.725,00 -263.785,00 -280.850,00 -286.350,00 -292.085,00
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonto 421130
Erträge aus Rückzahlungen/Rückforderungen durch Leistungsempfänger außerhalb von Einrichtungen, die Stadt ist mit 25% beteiligt
Erläuterung zu Sachkonto 421230
Erträge aus Zahlungen Unterhaltspflichtiger für Leistungsempfänger außerhalb von Einrichtungen, die Stadt ist mit 25% beteiligt
Erläuterung zu Sachkonto 421330
Erträge aus Zahlungen von Sozialleistungsträgern (Rentenversicherung, Krankenkasse, Jobcenter, Arbeitsagentur usw.) für Leistungsempfänger außerhalb von
Einrichtungen, die Stadt ist mit 25% beteiligt
Erläuterung zu Sachkonto 421342
Erträge aus Zahlungen von Krankenkassen, Rückzahlung von Krankenkassenbeiträgen, für Leistungsempfänger außerhalb von Einrichtungen, Landkreis erhält davon
100%, da er auch 100% der Ausgaben trägt
Erläuterung zu Sachkonto 421430
Erträge aus Darlehensrückzahlungen durch Leistungsempfänger außerhalb von Einrichtungen, die Stadt ist mit 25% beteiligt
Erläuterung zu Sachkonto 421930
Sonstige Erträge für Leistungsempfänger außerhalb von Einrichtungen, die Stadt ist mit 25% beteiligt
Erläuterung zu Sachkonto 421940
Sonstige Erträge für Leistungsempfänger außerhalb von Einrichtungen ohne Kostenbeteiligung der Stadt, Landkreis erhält davon 100%, da er auch 100% der Ausgaben
trägt
Erläuterung zu Sachkonto 422130
Erträge aus Rückzahlungen/Rückforderungen durch Leistungsempfänger innerhalb von Einrichtungen, die Stadt ist mit 25% beteiligt
Haushaltsplan 2021
Produkt 31110 Hilfen zum Lebensunterhalt
Erläuterung zu Sachkonto 422230
Erträge aus Zahlungen Unterhaltspflichtiger für Leistungsempfänger innerhalb von Einrichtungen, die Stadt ist mit 25% beteiligt
Erläuterung zu Sachkonto 422330
Erträge aus Zahlungen von Sozialleistungsträgern (Rentenversicherung, Krankenkasse, usw.) für Leistungsempfänger innerhalb von Einrichtungen, die Stadt ist mit 25%
beteiligt
Erläuterung zu Sachkonto 422430
Erträge aus Darlehensrückzahlungen durch Leistungsempfänger innerhalb von Einrichtungen, die Stadt ist mit 25% beteiligt
Erläuterung zu Sachkonto 422930
Sonstige Erträge für Leistungsempfänger innerhalb von Einrichtungen, die Stadt ist mit 25% beteiligt
Erläuterung zu Sachkonto 422940
Sonstige Einnahmen für Leistungsempfänger innerhalb von Einrichtungen ohne Kostenbeteiligung der Stadt, Landkreis erhält davon 100%, da er auch 100% der
Ausgaben trägt
Erläuterung zu Sachkonto 423221
Erstattung des Landkreises von 75% der Nettoaufwendungen der Stadt für Fälle mit Kostenbeteiligung und 100% der Nettoaufwendungen der Stadt für Fälle ohne
Kostenbeteiligung ohne Erstattung der Nettoaufwendungen für Krankenkassenbeiträge
Erläuterung zu Sachkonto 423222
Erstattung des Landkreises von 100% der Nettoaufwendungen der Stadt für Krankenkassenbeiträge
Erläuterung zu Sachkonto 423930
Sonstige Erträge aus Erstattungen des Gemeindeanteils von 25% innerhalb des Landkreises
Erläuterung zu Sachkonto 425210
Erträge aus Kostenerstattungen vom Land
Erläuterung zu Sachkonto 425220
Erträge aus Kostenerstattungen von fremden Landkreisen, Stadt ist mit 25% beteiligt
Erläuterung zu Sachkonto 425230
Erträge aus Kostenerstattungen von fremden Gemeinden, Stadt ist mit 25% beteiligt
Erläuterung zu Sachkonto 502100 bis 504200
Die Personalaufwendungen wurden von der Personalabteilung aus dem Verfahren LOGA ermittelt und den Fachdienststellen für die Haushaltsplanung zur Verfügung
gestellt. Bei den Beamten wurde eine Steigerung von 2,5 % (Folgejahre je 2,5 %) eingeplant.
Erläuterung zu Sachkonto 503100
Den Ansatz für die Versorgungsumlage für das Jahr 2021 haben wir nach den von der Rheinischen Versorgungskasse festgesetzten Vorauszahlungen für das Jahr 2020
ermittelt. In den Folgejahren haben wir eine jährliche Steigerung von 1% berücksichtigt. Die Versorgungsumlage für das Haushaltsjahr 2021 beträgt 2,9 Mio. € und wurde
auf die einzelnen Produkte verteilt.
Haushaltsplan 2021
Produkt 31110 Hilfen zum Lebensunterhalt
Erläuterung zu Sachkonto 553310
Aufwendungen für Regelsätze, Mehrbedarfe, Kosten der Unterkunft und Heizung usw. für Leistungsempfänger außerhalb von Einrichtungen, die Stadt ist mit 25%
beteiligt. Wir gehen davon aus, dass für das Jahr 2021 von der Bundesregierung eine Erhöhung der Sozialhilferegelsätze um monatlich 14,00 € erfolgen wird.
Erläuterung zu Sachkonto 553320
Aufwendungen für einmalige Bedarfe (z.B. Wohnungserstausstattung, Bekleidungserstausstattung, usw.) für lfd. Leistungsempfänger außerhalb von Einrichtungen, die
Stadt ist mit 25% beteiligt
Erläuterung zu Sachkonto 553330
Aufwendungen für einmalige Bedarfe (z.B. Wohnungserstausstattung, Bekleidungserstausstattung, usw.) für nicht lfd. Leistungsempfänger außerhalb von Einrichtungen,
die Stadt ist mit 25% beteiligt
Erläuterung zu Sachkonto 553390
Aufwendungen für Leistungen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket (Ausflüge/Klassenfahrten, persönlicher Schulbedarf, Lernförderung, gemeinschaftliches
Mittagessen in Schule/Kita, Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben usw.), Stadt ist mit 25 % beteiligt.
Erläuterung zu Sachkonto 553410
Aufwendungen für Regelsätze, Mehrbedarfe, Kosten der Unterkunft und Heizung usw. für Leistungsempfänger außerhalb von Einrichtungen, Fälle ohne
Kostenbeteiligung der Stadt
Erläuterung zu Sachkonto 553440
Aufwendungen für Krankenkassenbeiträge für Leistungsempfänger außerhalb von Einrichtungen, Landkreis trägt 100% der Aufwendungen
Erläuterung zu Sachkonto 553710
Aufwendungen für Heimkosten für Personen ohne Pflegebedarf, Stadt ist mit 25% beteiligt
Erläuterung zu Sachkonto 553720
Aufwendungen für einmalige Leistungen für Heimbewohner ohne Pflegebedarf, Stadt ist mit 25% beteiligt
Erläuterung zu Sachkonto 553800
Aufwendungen für Heimkosten für Personen ohne Pflegebedarf, Fälle ohne Kostenbeteiligung der Stadt
Erläuterung zu Sachkonto 554310
Aufwendungen für Kostenerstattungen an fremde Sozialhilfeträger, Stadt ist mit 25% beteiligt
Erläuterung zu Sachkonto 554320
Aufwendungen für Erstattungen des Gemeindeanteils von 25% innerhalb des Landkreises
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 3 Haushaltsplan 2021
Produktbereich 31 Soziale Hilfen
Produktgruppe 311 Grundversorgung und Hilfen gemäß SGB XII
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Sozialamt Herr Gutenberger
Auftraggeber:
X Bund/Land
Auftragsgrundlage:
Beschreibung:
Ziele:
Zielgruppen:
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Sozialgesetzbuch (SGB) I, X und XII, Landesgesetz zur Ausführung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (AGSGB XII), Delegationssatzung
Sicherung des notwendigen Lebensunterhaltes für Bedürftige
bedürftige Einwohner/-innen
des Landkreises Bad Kreuznach
Leistungen zum Lebensunterhalt für dauerhaft Erwerbsunfähigeund Personen ab Renteneintrittsalter
Produkt: 31120 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbs- minderung (4. Kapitel SGB XII)
Seite 310
Produkt 31120 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (4. Kapital SGB XII)
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
415100 Auflösung von Sonderposten ausZuwendungen
0,00 100,00 210,00 210,00 210,00 210,00
421130 Kostenersatz außerhalb von Einrichtungen mitKostenbeteiligung
6.037,58 6.000,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00
421131 Kostenersatz außerhalb v Einrichtungen mKostenb. unter Renteneintrittsalter
12.956,19 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00
421330 Leistungen des Sozialleistungsträgers miteigener Kostenbeteiligung a.E.
38.702,41 45.000,00 45.000,00 45.000,00 45.000,00 45.000,00
421331 Leistungen d. Sozialleistungstr. mit Kostenb.a.E. unter Renteneintrittsalter
12.552,97 41.000,00 37.500,00 37.500,00 37.500,00 37.500,00
421342 Krankenkassenbeiträge vonSozialleistungsträgern a.E.
15.254,63 3.600,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00
421343 Krankenkassenbeiträge vonSozialleistungsträgern a.E. unterRenteneintrittsalter
7.138,44 2.400,00 4.200,00 4.200,00 4.200,00 4.200,00
421430 Rückzahlungen außerhalb von Einrichtungenmit Kostenbeteiligung
14.440,60 20.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00
421431 Rückzahlungen a. v. Einr. mitKostenbeteiligung unter Renteneintrittsalter
18.538,75 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00
421930 Sonstige Ersätze außerhalb von Einrichtungenmit Kostenbeteiligung
56.209,46 10.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00
421931 Sonstige Ersätze a. v. Einrichtungen mitKostenb. unter Renteneintrittsalter
5.023,87 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00
421940 Sonstige Ersätze außerhalb von Einrichtungenohne Kostenbeteiligung
2.552,45 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
423221 Kostenerstattung Landkreis SGB XII (ohneKrankenkassenbeitrag)
5.495.382,93 5.945.500,00 5.168.600,00 5.220.290,00 5.272.500,00 5.325.200,00
423222 Kostenerstattung Landkreis SGB XII(Krankenkassenbeitrag)
259.200,66 488.000,00 378.500,00 382.300,00 386.100,00 389.900,00
423930 Sonstige Kostenerstattungen -Gemeindeanteil25%-
0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
425210 Kostenerstattungen vom Land 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
425220 Kostenerstattungen von Landkreisen 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
425230 Kostenerstattungen von Gemeinden 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
469000 sonstige laufende Erträge ausVerwaltungstätigkeit
1.641,12 0,00 1.700,00 1.700,00 1.700,00 1.700,00
499999 Summe Erträge 5.945.632,06 6.600.600,00 5.713.710,00 5.769.200,00 5.825.210,00 5.881.710,00
502100 Beamtenbezüge 239.575,58 215.900,00 141.910,00 163.000,00 167.000,00 171.100,00
502200 Arbeitnehmer 270.028,45 292.400,00 321.280,00 371.000,00 382.100,00 393.500,00
503100 Beiträge zu Versorgungskassen für Beamte 170.278,11 185.250,00 102.400,00 103.450,00 104.500,00 105.550,00
503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 20.870,93 24.500,00 24.885,00 28.700,00 29.500,00 30.300,00
504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 54.718,69 63.800,00 65.025,00 75.100,00 77.300,00 79.600,00
505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 29.106,07 19.410,00 29.500,00 29.500,00 29.500,00 29.500,00
507100 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen -Beamte-
122.828,06 88.950,00 56.650,00 73.400,00 79.850,00 86.950,00
523700 Unterhaltung der Betriebs- uGeschäftsausstattung
0,00 600,00 600,00 600,00 600,00 600,00
523800 Geringwertige Geräte, Austattungs-,Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenst.
915,43 3.900,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00
524400 Verbrauchsmittel 9,96 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
524700 sonstige Verbrauchsmittel 112,88 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
525310 Kostenerstattungen/ -umlagen anEigenbetriebe
0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 950,81 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
538000 Abschreibungen auf Fahrzeuge, Maschinenund Betriebs- und Geschäftsausstattung
1.682,54 1.800,00 1.540,00 1.540,00 1.540,00 1.540,00
553310 Laufende Hilfe zum Lebensunterhalt mitKostenbeteiligung a.E.
3.237.931,30 3.590.000,00 3.390.000,00 3.423.900,00 3.458.100,00 3.492.600,00
553311 Lfde Hilfe zum Lebensunterhalt mit Kostenb.a.E. unter Renteneintrittsalter
2.400.549,92 2.501.000,00 1.920.000,00 1.939.200,00 1.958.600,00 1.978.190,00
553320 Einmalige Leistungen mit Kostenbeteiligungaußerhalb von Einrichtungen
9.452,71 6.900,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00
553321 Einm. Leistungen m. Kostenb. a. vonEinrichtungen unter Renteneintrittsalter
10.041,46 7.500,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00
Haushaltsplan 2021
Produkt 31120 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (4. Kapital SGB XII)
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
553390 sonstige Leistungen nach SGB XII 0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
553440 Krankenkassenbeiträge nach SGB XII ohneKostenbeteiligung a.E.
134.727,01 290.500,00 198.700,00 200.700,00 202.700,00 204.700,00
553441 KK-Beiträge nach SGB XII ohneKostenbeteiligung a.E. unterRenteneintrittsalter
150.245,06 203.500,00 187.000,00 188.870,00 190.700,00 192.600,00
561200 Aus- und Fortbildungskosten 22,41 300,00 300,00 300,00 300,00 300,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 0,00 300,00 300,00 300,00 300,00 300,00
563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 6.148,39 4.000,00 4.900,00 4.900,00 4.900,00 4.900,00
563300 Post- und Fernmeldegebühren 0,00 50,00 0,00 0,00 0,00 0,00
564100 Versicherungsbeiträge 1.875,86 1.800,00 1.900,00 1.900,00 1.900,00 1.900,00
565510 Einzelwertberichtigung 54,91 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
569900 Sonstige laufende Aufw. derVerwaltungstätigkeit
11.847,54 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
44.720,00 60.670,00 62.350,00 62.350,00 62.350,00 62.350,00
599999 Summe Aufwendungen 6.918.694,08 7.563.230,00 6.527.440,00 6.686.910,00 6.769.940,00 6.854.680,00
Überschuss/Fehlbedarf -973.062,02 -962.630,00 -813.730,00 -917.710,00 -944.730,00 -972.970,00
Erläuterungen
Erläuterung zu Produkt 31120
Der Bund trägt seit dem Jahr 2014 100% der Nettoaufwendungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Die Personal- und Sachkosten sind weiterhin
von der Kommune zu tragen.
Erläuterung zu Sachkonto 421130
Erträge aus Rückzahlungen/Rückforderungen durch Leistungsempfänger ab Renteneintrittsalter außerhalb von Einrichtungen
Erläuterung zu Sachkonto 421131
Erträge aus Rückzahlungen/Rückforderungen durch Leistungsempfänger unter Renteneintrittsalter außerhalb von Einrichtungen
Erläuterung zu Sachkonto 421330
Erträge aus Zahlungen von Sozialleistungsträgern (Rentenversicherung, Krankenkasse, Jobcenter, Arbeitsagentur usw.) für Leistungsempfänger ab Renteneintrittsalter
außerhalb von Einrichtungen
Erläuterung zu Sachkonto 421331
Erträge aus Zahlungen von Sozialleistungsträgern (Rentenversicherung, Krankenkasse, Jobcenter, Arbeitsagentur usw.) für Leistungsempfänger unter Renteneintrittsalter
außerhalb von Einrichtungen
Erläuterung zu Sachkonto 421342
Erträge aus Zahlungen von Krankenkassen, Rückzahlung von Krankenkassenbeiträgen, für Leistungsempfänger ab Renteneintrittsalter außerhalb von Einrichtungen
Erläuterung zu Sachkonto 421343
Erträge aus Zahlungen von Krankenkassen, Rückzahlung von Krankenkassenbeiträgen für Leistungsempfänger unter Renteneintrittsalter außerhalb von Einrichtungen
Erläuterung zu Sachkonto 421430
Erträge aus Darlehensrückzahlungen durch Leistungsempfänger ab Renteneintrittsalter außerhalb von Einrichtungen
Erläuterung zu Sachkonto 421431
Erträge aus Darlehensrückzahlungen durch Leistungsempfänger unter Renteneintrittsalter außerhalb von Einrichtungen
Haushaltsplan 2021
Produkt 31120 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (4. Kapital SGB XII)
Erläuterung zu Sachkonto 421930
Sonstige Erträge für Leistungsempfänger ab Renteneintrittsalter außerhalb von Einrichtungen
Erläuterung zu Sachkonto 421931
Sonstige Erträge für Leistungsempfänger unter Renteneintrittsalter außerhalb von Einrichtungen
Erläuterung zu Sachkonto 421940
Sonstige Erträge für Leistungsempfänger außerhalb von Einrichtungen ohne Kostenbeteiligung der Stadt
Erläuterung zu Sachkonto 423221
Erstattung des Landkreises ohne Krankenkassenbeiträge
Erläuterung zu Sachkonto 423222
Erstattung des Landkreises für Krankenkassenbeiträge
Erläuterung zu Sachkonto 423930
Sonstige Erträge aus Erstattungen des Gemeindeanteils von 25% innerhalb des Landkreises
Erläuterung zu Sachkonto 425210
Erträge aus Kostenerstattungen vom Land
Erläuterung zu Sachkonto 425220
Erträge aus Kostenerstattungen von fremden Landkreisen
Erläuterung zu Sachkonto 425230
Erträge aus Kostenerstattungen von fremden Gemeinden
Erläuterung zu Sachkonto 502100 bis 504200
Die Personalaufwendungen wurden von der Personalabteilung aus dem Verfahren LOGA ermittelt und den Fachdienststellen für die Haushaltsplanung zur Verfügung
gestellt. Bei den Beamten wurde eine Steigerung von 2,5 % (Folgejahre je 2,5 %) eingeplant.
Erläuterung zu Sachkonto 503100
Den Ansatz für die Versorgungsumlage für das Jahr 2021 haben wir nach den von der Rheinischen Versorgungskasse festgesetzten Vorauszahlungen für das Jahr 2020
ermittelt. In den Folgejahren haben wir eine jährliche Steigerung von 1% berücksichtigt. Die Versorgungsumlage für das Haushaltsjahr 2021 beträgt 2,9 Mio. € und wurde
auf die einzelnen Produkte verteilt.
Erläuterung zu Sachkonto 553310
Aufwendungen für Regelsätze, Mehrbedarfe, Kosten der Unterkunft und Heizung usw. für Leistungsempfänger ab Renteneintrittsalter außerhalb von Einrichtungen. Wir
gehen davon aus, dass für das Jahr 2021 von der Bundesregierung eine Erhöhung der Sozialhilferegelsätze um monatlich 14,00 € erfolgen wird.
Erläuterung zu Sachkonto 553311
Aufwendungen für Regelsätze, Mehrbedarfe, Kosten der Unterkunft und Heizung usw. für Leistungsempfänger unter Renteneintrittsalter außerhalb von Einrichtungen.
Erläuterung zu Sachkonto 553320
Aufwendungen für einmalige Bedarfe (z.B. Wohnungserstausstattung, Bekleidungserstausstattung, usw.) für lfd. Leistungsempfänger ab Renteneintrittsalter außerhalb
von Einrichtungen
Haushaltsplan 2021
Produkt 31120 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (4. Kapital SGB XII)
Erläuterung zu Sachkonto 553321
Aufwendungen für einmalige Bedarfe (z.B. Wohnungserstausstattung, Bekleidungserstausstattung, usw.) für lfd. Leistungsempfänger unter Renteneintrittsalter außerhalb
von Einrichtungen
Erläuterung zu Sachkonto 553390
Aufwendungen für Leistungen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket (Ausflüge/Klassenfahrten, persönlicher Schulbedarf, Lernförderung, gemeinschaftliches
Mittagessen in Schule/Kita, Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben usw.)
Erläuterung zu Sachkonto 553440
Aufwendungen für Krankenkassenbeiträge für Leistungsempfänger ab Renteneintrittsalter außerhalb von Einrichtungen
Erläuterung zu Sachkonto 553441
Aufwendungen für Krankenkassenbeiträge für Leistungsempfänger unter Renteneintrittsalter außerhalb von Einrichtungen
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 3 Haushaltsplan 2021
Produktbereich 31 Soziale Hilfen
Produktgruppe 311 Grundversorgung und Hilfen gemäß SGB XII
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Sozialamt Herr Gutenberger
Auftraggeber:
X Bund/Land
Auftragsgrundlage:
Beschreibung:
Ziele:
Lage sind
Zielgruppen:
Übernahme von Bestattungskosten für Angehörige, die dazu nicht in der
bedürftige Einwohner/-innen
Übernahme von Bestattungskosten
Vermeidung von Heimaufenthalten von Personen, die den eigenenHaushalt nicht mehr selbst versorgen können
des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (AGSGB XII), Delegationssatzungdes Landkreises Bad Kreuznach
Finanzielle Hilfen für hauswirtschaftliche Arbeiten
Produkt: 31170 Sonstige Hilfen in anderen Lebenslagen (8. u. 9. Kapitel SGB XII)
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Sozialgesetzbuch (SGB) I, X und XII, Landesgesetz zur Ausführung
Seite 315
Produkt 31170 Sonstige Hilfen in anderen Lebenslagen (8. und 9. Kapitel SGB II)
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
421940 Sonstige Ersätze außerhalb von Einrichtungenohne Kostenbeteiligung
0,00 2.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00
423221 Kostenerstattung Landkreis SGB XII (ohneKrankenkassenbeitrag)
26.755,41 140.500,00 123.500,00 123.500,00 123.500,00 123.500,00
499999 Summe Erträge 26.755,41 143.000,00 125.000,00 125.000,00 125.000,00 125.000,00
502100 Beamtenbezüge 0,00 1.900,00 1.875,00 2.150,00 2.200,00 2.250,00
502200 Arbeitnehmer 16.266,93 16.800,00 16.230,00 18.750,00 19.300,00 19.850,00
503100 Beiträge zu Versorgungskassen für Beamte 0,00 1.600,00 1.450,00 1.500,00 1.550,00 1.600,00
503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 1.258,34 1.550,00 1.520,00 1.750,00 1.800,00 1.850,00
504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 3.305,47 3.850,00 3.565,00 4.100,00 4.200,00 4.300,00
505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 0,00 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00
507100 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen -Beamte-
6.289,80 900,00 900,00 900,00 0,00 0,00
523700 Unterhaltung der Betriebs- uGeschäftsausstattung
0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
553480 Hilfe zur Weiterführung des Haushaltes ohneKostenbeteiligung a.E.
0,00 85.000,00 72.000,00 72.000,00 72.000,00 72.000,00
553490 Bestattungskosten ohne Kostenbeteiligung 27.884,41 58.000,00 53.000,00 53.000,00 53.000,00 53.000,00
561200 Aus- und Fortbildungskosten 0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 0,00 50,00 100,00 100,00 100,00 100,00
563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 50,86 250,00 150,00 150,00 150,00 150,00
563300 Post- und Fernmeldegebühren 0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
564100 Versicherungsbeiträge 56,19 210,00 210,00 210,00 210,00 210,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
2.830,00 3.240,00 3.795,00 3.795,00 3.795,00 3.795,00
599999 Summe Aufwendungen 57.942,00 173.850,00 155.295,00 158.905,00 158.805,00 159.605,00
Überschuss/Fehlbedarf -31.186,59 -30.850,00 -30.295,00 -33.905,00 -33.805,00 -34.605,00
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonto 421940
Sonstige Einnahmen für Leistungsempfänger außerhalb von Einrichtungen, ohne Kostenbeteiligung der Stadt, Landkreis erhält 100%, da er auch 100% der Ausgaben
trägt
Erläuterung zu Sachkonto 423221
Erstattung des Landkreises von 100% der Nettoaufwendungen der Stadt, ohne Kostenbeteiligung der Stadt
Erläuterung zu Sachkonto 502100
Die Personalaufwendungen wurden von der Personalabteilung aus dem Verfahren LOGA ermittelt und den Fachdienststellen für die Haushaltsplanung zur Verfügung
gestellt. Bei den Beamten wurde eine Steigerung von 2,5 % (Folgejahre je 2,5 %) eingeplant.
Erläuterung zu Sachkonto 503100
Den Ansatz für die Versorgungsumlage für das Jahr 2021 haben wir nach den von der Rheinischen Versorgungskasse festgesetzten Vorauszahlungen für das Jahr 2020
ermittelt. In den Folgejahren haben wir eine jährliche Steigerung von 1% berücksichtigt. Die Versorgungsumlage für das Haushaltsjahr 2021 beträgt 2,9 Mio. € und wurde
auf die einzelnen Produkte verteilt.
Erläuterung zu Sachkonto 553480
Aufwendungen für Haushaltshilfen für Leistungsempfänger außerhalb von Einrichtungen, keine Kostenbeteiligung der Stadt
Erläuterung zu Sachkonto 553490
Aufwendungen für Bestattungskosten für Verstorbene, deren Angehörigen die Tragung der Kosten nicht zuzumuten sind; keine Kostenbeteiligung der Stadt
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 3 Haushaltsplan 2021
Produkt: 31200 Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II)
Produktbereich 31 Soziale Hilfen
Produktgruppe 312 Grundsicherung für Arbeitssuchende
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Sozialamt Herr Gutenberger
Auftraggeber:
X Bund/Land
Auftragsgrundlage:
Beschreibung:
Ziele: Beteiligung an den Kosten zur Sicherstellung des Lebensunterhaltesfür bedürftige Erwerbsfähige
Zielgruppen:
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Sozialgesetzbuch (SGB) II, Landesgesetz zur Ausführung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (AGSGB II)
Bereitstellung von Arbeitsgelegenheiten (Ein-Euro-Jobs)
bedürftige Einwohner/-innen
Kostenbeteiligung an den Aufwendungen des kommunalen Trägers(Landkreis Bad Kreuznach) für Kosten der Unterkunft und Heizung sowieeinmalige Leistungen für Bezieher von Arbeitslosengeld II
Verbesserung der Vermittlungschancen auf dem Arbeitsmarkt fürBezieher von Arbeitslosengeld II
Seite 317
Produkt 31200 Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II)
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
421430 Rückzahlungen außerhalb von Einrichtungenmit Kostenbeteiligung
244,22 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
423930 Sonstige Kostenerstattungen -Gemeindeanteil25%-
0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
499999 Summe Erträge 244,22 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
502200 Arbeitnehmer 3.219,25 3.600,00 3.390,00 3.900,00 4.000,00 4.100,00
503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 249,49 300,00 270,00 320,00 330,00 340,00
504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 669,16 800,00 715,00 840,00 860,00 880,00
523700 Unterhaltung der Betriebs- uGeschäftsausstattung
0,00 80,00 80,00 80,00 80,00 80,00
552100 Kostenbeteiligung nach SGB II an Landkreis 1.638.543,62 2.000.000,00 1.600.000,00 1.600.000,00 1.600.000,00 1.600.000,00
561200 Aus- und Fortbildungskosten 5,24 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 0,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00
563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 424,00 350,00 350,00 350,00 350,00 350,00
563300 Post- und Fernmeldegebühren 0,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00
564100 Versicherungsbeiträge 14,41 2.200,00 2.200,00 2.200,00 2.200,00 2.200,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
2.830,00 3.240,00 560,00 560,00 560,00 560,00
599999 Summe Aufwendungen 1.645.955,17 2.010.720,00 1.607.715,00 1.608.400,00 1.608.530,00 1.608.660,00
Überschuss/Fehlbedarf -1.645.710,95 -2.009.720,00 -1.606.715,00 -1.607.400,00 -1.607.530,00 -1.607.660,00
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonto 502200 bis 504200
Die Personalaufwendungen wurden von der Personalabteilung aus dem Verfahren LOGA ermittelt und den Fachdienststellen für die Haushaltsplanung zur Verfügung
gestellt.
Erläuterung zu Sachkonto 552100
Erstattung des städtischen Anteils an den Kosten der Unterkunft und Heizung sowie einmaliger Beihilfen für Bezieher von Arbeitslosengeld II und Sozialgeld nach dem
SGB II (sogenannte Hartz IV-Leistungen) an den Landkreis Bad Kreuznach. Wir gehen davon aus, dass für das Jahr 2021 von der Bundesregierung eine Erhöhung der
Regelsätze um monatlich 14,00 € erfolgen wird. Niedrigerer Ansatz, weil der Bund eine höhere Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft für Bezieher von SGB II-
Leistungen angekündigt hat. Eventuell noch stärkere Reduzierung des Ansatzes, sobald die Auswirkungen der vom Bund zugesagten höheren Kostenbeteiligung bei den
Kosten der Unterkunft nach dem SGB II zur Entlastung der Kommunen feststehen.
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 3 Haushaltsplan 2021
Produktbereich 31 Soziale Hilfen
Produktgruppe 313 Hilfen für Asylbewerber
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Sozialamt Herr Gutenberger
Auftraggeber:
X Bund/Land
Auftragsgrundlage:
Beschreibung:
Ziele:
Zielgruppen:
Produkt: 31310 Leistungen nach dem Asylbewerber- leistungsgesetz
bedürftige Einwohner/-innen
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), Landesaufnahme-gesetz (LAufG), Delegationssatzung des Landkreises
Sicherung des notwendigen Lebensunterhaltes für Bedürftige
Leistungen zum Lebensunterhalt für Asylbewerber, Geduldete u.a.
Seite 319
Produkt 31310 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
421342 Krankenkassenbeiträge vonSozialleistungsträgern a.E.
1.893,13 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
421940 Sonstige Ersätze außerhalb von Einrichtungenohne Kostenbeteiligung
264.312,72 267.000,00 209.000,00 209.000,00 209.000,00 209.000,00
423920 Sonstige Kostenerstattungen -vonLandkreisen-
1.346.152,24 1.609.600,00 1.380.300,00 1.394.100,00 1.408.000,00 1.422.000,00
442900 Kostenerstattungen von Sonstigen 380,14 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
466100 Erträge aus Auflösung vonWertberichtigungen,Sonderposten undRückstellungen
70,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
469000 sonstige laufende Erträge ausVerwaltungstätigkeit
287,04 0,00 300,00 300,00 300,00 300,00
499999 Summe Erträge 1.613.095,27 1.876.600,00 1.589.600,00 1.603.400,00 1.617.300,00 1.631.300,00
502100 Beamtenbezüge 36.845,88 44.600,00 25.510,00 29.300,00 30.000,00 30.700,00
502200 Arbeitnehmer 206.033,44 183.500,00 165.725,00 191.300,00 197.000,00 202.900,00
503100 Beiträge zu Versorgungskassen für Beamte 26.186,62 34.350,00 18.300,00 18.500,00 18.700,00 18.900,00
503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 15.930,35 15.400,00 13.380,00 15.400,00 15.800,00 16.200,00
504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 42.494,79 40.800,00 35.230,00 40.600,00 41.800,00 43.000,00
505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 24.316,79 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00
507100 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen -Beamte-
19.650,76 13.800,00 10.750,00 13.700,00 14.900,00 16.300,00
523700 Unterhaltung der Betriebs- uGeschäftsausstattung
0,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00
529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 256,20 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
557110 Leistungen besondere Fälle § 2 AsylblG 492.342,15 609.500,00 503.000,00 508.030,00 513.100,00 518.200,00
557120 Sachleistungen § 3 AsylblG 13.517,18 81.000,00 58.000,00 58.600,00 59.100,00 59.700,00
557130 Wertgutscheine § 3 AsylblG 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
557140 Geldleistungen persönliche Bedürfnisse § 3AsylblG
117.958,53 171.000,00 134.500,00 135.800,00 137.100,00 138.400,00
557150 Geldleistungen Lebensunterhalt § 3 AsylblG 838.773,85 961.500,00 842.500,00 850.900,00 859.400,00 867.900,00
557160 Arbeitsgelegenheiten § 5 AsylblG 0,00 6.500,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00
557170 sonstige Sachleistungen § 6 AsylblG 33.575,97 9.100,00 13.800,00 13.800,00 13.800,00 13.800,00
557180 sonstige Geldleistungen § 6 AsylblG 24.921,57 31.000,00 26.500,00 26.500,00 26.500,00 26.500,00
557190 Bildungs- und Teilhabepaket 4.445,40 6.000,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00
561200 Aus- und Fortbildungskosten 806,51 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 829,62 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 37,90 60,00 100,00 100,00 100,00 100,00
563300 Post- und Fernmeldegebühren 0,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00
564100 Versicherungsbeiträge 897,58 40,00 40,00 40,00 40,00 40,00
565510 Einzelwertberichtigung 3.373,73 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
500,00 500,00 6.395,00 6.395,00 6.395,00 6.395,00
599999 Summe Aufwendungen 1.903.694,82 2.213.350,00 1.868.430,00 1.923.665,00 1.948.435,00 1.973.735,00
Überschuss/Fehlbedarf -290.599,55 -336.750,00 -278.830,00 -320.265,00 -331.135,00 -342.435,00
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonto 421940
Sonstige Erträge für Leistungsempfänger außerhalb von Einrichtungen, ohne Kostenbeteiligung der Stadt, Landkreis erhält 100%, da er auch 100% der Ausgaben trägt.
Erläuterung zu Sachkonto 502100 bis 504200
Die Personalaufwendungen wurden von der Personalabteilung aus dem Verfahren LOGA ermittelt und den Fachdienststellen für die Haushaltsplanung zur Verfügung
gestellt. Bei den Beamten wurde eine Steigerung von 2,5 % (Folgejahre je 2,5 %) eingeplant.
Haushaltsplan 2021
Produkt 31310 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
Erläuterung zu Sachkonto 503100
Den Ansatz für die Versorgungsumlage für das Jahr 2021 haben wir nach den von der Rheinischen Versorgungskasse festgesetzten Vorauszahlungen für das Jahr 2020
ermittelt. In den Folgejahren haben wir eine jährliche Steigerung von 1% berücksichtigt. Die Versorgungsumlage für das Haushaltsjahr 2021 beträgt 2,9 Mio. € und wurde
auf die einzelnen Produkte verteilt.
Erläuterung zu Sachkonto 557110 bis 557190
Aufwendungen für Regelsätze, Kosten der Unterkunft und Heizung usw. für Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in der jeweils fallbezogenen
Ausprägung, ohne Kostenbeteiligung der Stadt.
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 3 Haushaltsplan 2021
Produkt: 31400 Haus der SeniorInnen
Produktbereich 31 Soziale Hilfen
Produktgruppe 314 Soziale Einrichtungen
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Sozialamt Herr Gutenberger
Auftraggeber:
X Kommunale Selbstverwaltung
Auftragsgrundlage:
Beschreibung: Bereitstellung eines Treffpunktes für die ältere Generationzur aktiven Freizeitgestaltung, Erfahrungsaustausch, Seniorenberatung,
Ziele: Aktivierung älterer Menschen, ihre Erfahrung und ihr Wissen in dieGesellschaft einzubringen, einer Vereinsamung vorbeugen,
Zielgruppen:
Pflege kultureller Bedürfnisse
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Stadtratsbeschluss
ältere Einwohner/-innen
ehrenamtliches Engagement fördern
Seite 322
Produkt 31400 Haus der SeniorInnen
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
415100 Auflösung von Sonderposten ausZuwendungen
3.118,92 3.100,00 3.100,00 3.060,00 3.060,00 3.060,00
441210 Mieten 0,00 1.500,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
441900 sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00
499999 Summe Erträge 3.118,92 4.800,00 4.300,00 4.260,00 4.260,00 4.260,00
502200 Arbeitnehmer 7.423,39 7.200,00 7.490,00 8.600,00 8.800,00 9.000,00
503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 572,26 650,00 615,00 700,00 710,00 720,00
504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 1.504,83 1.600,00 1.515,00 1.750,00 1.800,00 1.850,00
505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
523700 Unterhaltung der Betriebs- uGeschäftsausstattung
0,00 400,00 400,00 400,00 400,00 400,00
523800 Geringwertige Geräte, Austattungs-,Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenst.
497,88 400,00 400,00 400,00 400,00 400,00
524400 Verbrauchsmittel 0,00 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00
524500 Lehr - und Unterrichtsmittel, Werkstoffe 0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
524600 Erwerb von Kunstsammlungen u. sonstigenSammlungen
244,98 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
524700 sonstige Verbrauchsmittel 94,61 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
525310 Kostenerstattungen/ -umlagen anEigenbetriebe
0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
538000 Abschreibungen auf Fahrzeuge, Maschinenund Betriebs- und Geschäftsausstattung
4.809,70 5.130,00 4.620,00 4.720,00 4.870,00 5.020,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 4,91 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
562300 Honorarleistungen 0,00 400,00 400,00 400,00 400,00 400,00
563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
563300 Post- und Fernmeldegebühren 776,07 700,00 700,00 700,00 700,00 700,00
563900 sonstige Geschäftsaufwendungen 80,71 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
564100 Versicherungsbeiträge 21,61 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
61.925,00 64.780,00 67.925,00 67.925,00 67.925,00 67.925,00
599999 Summe Aufwendungen 77.955,95 82.060,00 84.865,00 86.395,00 86.805,00 87.215,00
Überschuss/Fehlbedarf -74.837,03 -77.260,00 -80.565,00 -82.135,00 -82.545,00 -82.955,00
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonto 441210
Erträge aus der Vermietung von Räumlichkeiten im Haus der SeniorInnen.
Erläuterung zu Sachkonto 502200 bis 504200
Die Personalaufwendungen wurden von der Personalabteilung aus dem Verfahren LOGA ermittelt und den Fachdienststellen für die Haushaltsplanung zur Verfügung
gestellt.
Erläuterung zu Sachkonto 524400 bis 562300
Aufwendungen für den laufenden Betrieb mit den ehrenamtlichen Kräften im Haus der SeniorInnen.
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 3 Haushaltsplan 2021
Produkt: 33110 Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege
Produktbereich 33 Förderung der Wohlfahrtspflege
Produktgruppe 331 Förderung der Träger der Wohlfahrtspflege
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Sozialamt Herr Gutenberger
Auftraggeber:
X Kommunale Selbstverwaltung
Auftragsgrundlage:
Beschreibung:
Ziele:
Zielgruppen:
bedürftige Einwohner/-innen
Unterstützung der Bereitstellung von Angeboten für die Daseinsfürsorge
Finanzielle Förderung der Tätigkeit von Trägern des freien Wohlfahrts-pflege, wie z.B. Essen auf Rädern, Frauenhaus, Café Bunt, Straßensozialarbeit,Tagesaufenthalt Reling
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Stadtratsbeschluss
Seite 324
Produkt 33110 Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
442430 Erstattungen von Gemeinden undGemeindeverbände
35.195,99 15.500,00 15.500,00 15.500,00 15.500,00 15.500,00
462990 Spenden 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00
499999 Summe Erträge 60.195,99 40.500,00 40.500,00 40.500,00 40.500,00 40.500,00
532000 Abschreibungen auf immaterielleVermögensgegenstände
26.054,78 26.060,00 26.060,00 26.060,00 26.060,00 26.060,00
541900 Zuschüsse für laufende Zwecke an Sonstige 116.452,84 87.700,00 87.700,00 87.700,00 87.700,00 87.700,00
559900 Zuschüsse an übrige Bereiche (Bereich sozialeSicherung)
0,00 31.600,00 31.600,00 31.600,00 31.600,00 31.600,00
564200 Mitgliedsbeiträge 300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
500,00 500,00 550,00 550,00 550,00 550,00
599999 Summe Aufwendungen 143.307,62 145.860,00 145.910,00 145.910,00 145.910,00 145.910,00
Überschuss/Fehlbedarf -83.111,63 -105.360,00 -105.410,00 -105.410,00 -105.410,00 -105.410,00
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonto 442430
Erstattungen der Kosten für den Zuschuss für die institutionellen Kosten für das Frauenhaus Bad Kreuznach durch fremde Gemeinden aufgrund bestehender
Vereinbarungen
Erläuterung zu Sachkonto 541900
Aufwendungen für:
Zuschuss für Essen auf Rädern 3.000 €�
Zuschuss für die Rufbereitschaft im Café Bunt 5.000 €�
Zuschuss für Stadtteilkoordinationsstelle Bad Kreuznach Süd-West 0 €�
Zuschuss für Stadtteilkoordinationsstelle Bad Münster am Stein-Ebg. 7.200 €�
Zuschuss kreuznacher diakonie für Streetworker 30.900 €�
Zuschuss für Tagesaufenthalt Reling 6.000 €�
Zuschuss Ehrenamtskoordination Ausländerpfarramt 32.500 €�
Zuschuss für Drogensubstitution in Bad Kreuznach 2.400 €�
Zuschüsse für sonstige unvorhersehbare Maßnahmen 700 €�
Erläuterung zu Sachkonto 559900
Zuschuss für das Frauenhaus Bad Kreuznach
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 3 Haushaltsplan 2021
Produkt: 35110 Wohngeld
Produktbereich 35 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen
Produktgruppe 351 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Sozialamt Herr Gutenberger
Auftraggeber:
X Bund
Auftragsgrundlage:
Beschreibung:
Ziele:
Zielgruppen:
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Wohngeldgesetz (WoGG), Sozialgesetzbuch (SGB) I, X,Wohngeldverordnung, Verwaltungsvorschriften
Gewährung von Mietzuschüssen für Mieter und Lastenzuschüssen für Wohnungseigentümer
Finanzielle Hilfen zur Finanzierung angemessenen, familiengerechtenWohnens
bedürftige Einwohner/-innen
Seite 326
Produkt 35110 Wohngeld
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
466100 Erträge aus Auflösung vonWertberichtigungen,Sonderposten undRückstellungen
732,83 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
499999 Summe Erträge 732,83 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
502200 Arbeitnehmer 183.310,41 179.100,00 176.875,00 204.200,00 210.300,00 216.600,00
503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 14.159,36 15.100,00 14.090,00 16.200,00 16.700,00 17.200,00
504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 37.864,65 40.100,00 36.660,00 42.300,00 43.500,00 44.800,00
505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 0,00 250,00 250,00 250,00 250,00 250,00
523700 Unterhaltung der Betriebs- uGeschäftsausstattung
0,00 260,00 260,00 260,00 260,00 260,00
523800 Geringwertige Geräte, Austattungs-,Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenst.
0,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00
525310 Kostenerstattungen/ -umlagen anEigenbetriebe
286,65 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
538000 Abschreibungen auf Fahrzeuge, Maschinenund Betriebs- und Geschäftsausstattung
262,90 270,00 270,00 270,00 270,00 270,00
561200 Aus- und Fortbildungskosten 1.909,92 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 0,00 150,00 150,00 150,00 150,00 150,00
562500 Sachverständigen-, Gerichts- und ähnlicheAufwendungen
0,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00
563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 194,18 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00
563300 Post- und Fernmeldegebühren 0,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00
563900 sonstige Geschäftsaufwendungen 1.436,99 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
564100 Versicherungsbeiträge 750,63 640,00 640,00 640,00 640,00 640,00
565510 Einzelwertberichtigung 1.061,12 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
7.485,00 8.710,00 16.910,00 16.910,00 16.910,00 16.910,00
599999 Summe Aufwendungen 248.721,81 247.580,00 249.105,00 284.180,00 291.980,00 300.080,00
Überschuss/Fehlbedarf -247.988,98 -247.580,00 -249.105,00 -284.180,00 -291.980,00 -300.080,00
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonto 502200 bis 504200
Die Personalaufwendungen wurden von der Personalabteilung aus dem Verfahren LOGA ermittelt und den Fachdienststellen für die Haushaltsplanung zur Verfügung
gestellt.
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 3 Haushaltsplan 2021
Produkt: 35140 Soziale Sonderleistungen
Produktbereich 35 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen
Produktgruppe 351 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Sozialamt Herr Gutenberger
Auftraggeber:
X X Bund/Land/Kommunale Selbstverw.
Auftragsgrundlage:
Beschreibung: Einweisung Obdachloser in Wohnungen als ObdachlosenunterkunftAuskünfte zur Fragen des Rentenrechts und Aufnahme von Renten-anträgen,
Ziele: Versorgung Obdachloser mit Unterkünften, Hilfestellung in Fragender gesetzlichen Rentenversicherung, Hilfestellung bei der Bean-tragung von Renten,
Zielgruppen:
Abwicklung von Spenden, Seniorenbeirat, Behindertenbeirat, Inte-grationsbeirat, Tagesaufenthalte Reling und Bastgasse; Ehrenamtsbörse,
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Polizei- und Obdachlosengesetz (POG), Sozialgesetzbuch (SGB) I, VIStadtratsbeschluss
und
Beteiligung von Senioren, Behinderten und Migranten, Schaffung vonAufenthaltsmöglichkeiten für sozial Benachteiligte, Integration vonsozialen Randgruppen
Interkulturelle Woche, Gemeinwesenarbeit in sozialen Brennpunkten
Einwohner/-innen
Seite 328
Produkt 35140 Soziale Sonderleistungen
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
414420 Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land 15.225,00 15.500,00 15.500,00 15.500,00 15.500,00 15.500,00
414430 Zuweisungen von Gemeinden undGemeindeverbänden
1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
414460 Zuschüsse von Sparkassen 0,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00
414510 Zuschüsse von privaten Unternehmen 0,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00
414590 Zuschüsse von Privatpersonen 0,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00
414900 Zuschüsse für laufende Zwecke von Sonstigen 200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
429000 sonstige Erträge der sozialen Sicherung 4.931,22 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
442590 Kostenerstattungen von Privatpersonen 0,00 91.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00
442900 Kostenerstattungen von Sonstigen 84.933,32 0,00 98.500,00 98.500,00 98.500,00 98.500,00
462990 Spenden 0,00 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00
466100 Erträge aus Auflösung vonWertberichtigungen,Sonderposten undRückstellungen
1.713,36 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
469000 sonstige laufende Erträge ausVerwaltungstätigkeit
56,16 0,00 100,00 100,00 100,00 100,00
499999 Summe Erträge 108.059,06 107.850,00 115.450,00 115.450,00 115.450,00 115.450,00
502100 Beamtenbezüge 9.282,48 9.100,00 9.095,00 10.450,00 10.700,00 10.950,00
502200 Arbeitnehmer 103.662,74 95.800,00 101.595,00 117.300,00 120.700,00 124.300,00
503100 Beiträge zu Versorgungskassen für Beamte 6.594,84 7.000,00 6.750,00 6.900,00 7.050,00 7.200,00
503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 7.708,96 8.150,00 8.120,00 9.350,00 9.600,00 9.850,00
504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 21.507,03 20.900,00 21.760,00 25.100,00 25.800,00 26.500,00
505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 8.252,69 790,00 790,00 790,00 790,00 790,00
507100 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen -Beamte-
7.398,30 3.040,00 2.300,00 3.000,00 3.200,00 3.450,00
522100 Aufwendungen für Strom 32,51 20,00 20,00 20,00 20,00 20,00
523700 Unterhaltung der Betriebs- uGeschäftsausstattung
0,00 280,00 280,00 280,00 280,00 280,00
523800 Geringwertige Geräte, Austattungs-,Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenst.
55,73 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00
524400 Verbrauchsmittel 806,37 300,00 300,00 300,00 300,00 300,00
524700 sonstige Verbrauchsmittel 45,67 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
525200 Kostenerstattungen an Unternehmen mitBeteiligungsverhältnis
95.168,88 107.000,00 112.000,00 112.000,00 112.000,00 112.000,00
525310 Kostenerstattungen/ -umlagen anEigenbetriebe
393,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
525430 Kostenerstattungen an Gemeinden undGemeindeverbände
3.182,64 6.500,00 7.000,00 7.000,00 7.000,00 7.000,00
525590 Kostenerstattungen an den sonstigen privatenBereich
4.206,49 6.500,00 7.000,00 7.000,00 7.000,00 7.000,00
525900 Kostenerstattungen an Sonstige 3.811,50 6.550,00 8.050,00 8.050,00 8.050,00 8.050,00
529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 1.430,89 250,00 250,00 250,00 250,00 250,00
538000 Abschreibungen auf Fahrzeuge, Maschinenund Betriebs- und Geschäftsausstattung
101,94 110,00 110,00 110,00 110,00 110,00
541590 Zuschüsse für laufende Zwecke an densonstigen privaten Bereich
0,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00
541900 Zuschüsse für laufende Zwecke an Sonstige 9.440,00 16.800,00 16.800,00 16.800,00 16.800,00 16.800,00
559500 Zuschüsse an private Unternehmen (Bereichsoziale Sicherung)
0,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00
561200 Aus- und Fortbildungskosten 1.417,49 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 24,10 190,00 190,00 190,00 190,00 190,00
562110 Mieten 1.459,56 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00
562300 Honorarleistungen 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00
562400 Sächlicher Aufwand TUIV 315,10 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
562900 sonstige Aufwendungen für dieInanspruchnahme von Diensten
476,26 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 66,00 1.240,00 1.240,00 1.240,00 1.240,00 1.240,00
563300 Post- und Fernmeldegebühren 649,05 250,00 250,00 250,00 250,00 250,00
563600 Öffentlichkeitsarbeit 474,40 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
Haushaltsplan 2021
Produkt 35140 Soziale Sonderleistungen
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
563900 sonstige Geschäftsaufwendungen 2.043,39 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
564100 Versicherungsbeiträge 645,45 800,00 800,00 800,00 800,00 800,00
564200 Mitgliedsbeiträge 0,00 310,00 310,00 310,00 310,00 310,00
565510 Einzelwertberichtigung 15.908,73 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
90.790,00 95.560,00 96.355,00 96.355,00 96.355,00 96.355,00
599999 Summe Aufwendungen 397.552,19 390.390,00 404.315,00 426.795,00 431.745,00 436.945,00
Überschuss/Fehlbedarf -289.493,13 -282.540,00 -288.865,00 -311.345,00 -316.295,00 -321.495,00
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonto 442590
Erstattungen für die Inanspruchnahme von Obdachlosenunterkünften durch die eingewiesenen Personen
Erläuterung zu Sachkonto 462990
Einnahmen aus Spenden zur Weitergabe an Bedürftige
Erläuterung zu Sachkonten 502100 bis 504200
Die Personalaufwendungen wurden von der Personalabteilung aus dem Verfahren LOGA ermittelt und den Fachdienststellen für die Haushaltsplanung zur Verfügung
gestellt. Bei den Beamten wurde eine Steigerung von 2,5 % (Folgejahre je 2,5 %) eingeplant.
Erläuterung zu Sachkonto 503100
Den Ansatz für die Versorgungsumlage für das Jahr 2021 haben wir nach den von der Rheinischen Versorgungskasse festgesetzten Vorauszahlungen für das Jahr 2020
ermittelt. In den Folgejahren haben wir eine jährliche Steigerung von 1% berücksichtigt. Die Versorgungsumlage für das Haushaltsjahr 2021 beträgt 2,9 Mio. € und wurde
auf die einzelnen Produkte verteilt.
Erläuterung zu Sachkonten 522100 bis 542700
Ausgaben für Eröffnungsfest Interkulturelle Woche und für Tagesaufenthalt Bastgasse
Erläuterung zu Sachkonten 525200 bis 525900
Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Obdachlosenunterkünften (Erstattung der Miete an die Wohnungseigentümer)
Erläuterung zu Sachkonto 525310
Ausgaben für den Schließdienst für den Tagesaufenthalt Bastgasse
Erläuterung zu Sachkonto 529200
Aufwendungen für Desinfektionen usw. von Obdachlosenunterkünften
Erläuterung zu Sachkonto 541590
Ausgaben durch Weiterleitung von Spenden an Bedürftige
Erläuterung zu Sachkonto 541900
Ausgaben für
sächliche Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit des Senioren-, Behinderten-, Integrationsbeirats sowie des Tagesaufenthaltes Reling und des
Tagesaufenthaltes Bastgasse (2.500 €)
�
Zuschuss für die Interkulturelle Woche (4.500 €)�
für die Seniorenbetreuung (2.000 €)�
Zuschuss Verein Bastgässjer (7.800 €)�
Haushaltsplan 2021
Produkt 35140 Soziale Sonderleistungen
Erläuterung zu Sachkonto 562300
Ausgaben für Honorare für Tagesaufenthalt Bastgasse
Erläuterung zu Sachkonto 563900
Ausgaben für Eröffnungsfest Interkulturelle Woche und Tagesaufenthalt Bastgasse
Erläuterung zu Sachkonto 564200
Ausgaben für den Mitgliedsbeitrag zum Trägerverein Tagesaufenthalt Reling
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 3 Haushaltsplan 2021
Produkt: 42100 Förderung des Sports
Produktbereich 42 Sportförderung
Produktgruppe 421 Förderung des Sports
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Amt für Schulen, Kultur und Sport Frau Gigga
Auftraggeber:
X Kommunale Selbstverwaltung
Auftragsgrundlage:
Beschreibung:
Ziele:
Zielgruppen:
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Sportförderungsgesetz (SportFG), Landesrichtlinien (VV Sportanlagen-förderung), Sportförderungsrichtlinien der Stadt, Beschlüsse der Gremien
Kontaktpflege, Beratung und Förderung der Aktivitäten und Anlagen derörtlichen Sportvereine und Sportgruppen sowie die Planung und Durch-führung städtischer Sportveranstaltungen
Sicherstellung bedarfsgerechter und attraktiver Sport- und Freizeitange-bote; Unterstützung der örtlichen Sportvereine mit vereinseigenen Anla-gen; Förderung der Jugendarbeit und des Breiten-, Freizeit- undLeistungsports; Förderung sozialer Integration in den Vereinen; Durch-führung von Veranstaltungen als Werbung für den Sport
Sportvereine, sporttreibende Erwachsene, Jugendliche und Kinder
Seite 332
Produkt 42100 Förderung des Sports
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
431000 Verwaltungsgebühren 40,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
466100 Erträge aus Auflösung vonWertberichtigungen,Sonderposten undRückstellungen
7.504,92 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
469000 sonstige laufende Erträge ausVerwaltungstätigkeit
28,08 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
471600 Zinserträge für Kredite vom sonstigeninländischen Bereich
2.881,97 2.800,00 2.730,00 2.650,00 2.570,00 2.500,00
499999 Summe Erträge 10.454,97 2.800,00 2.730,00 2.650,00 2.570,00 2.500,00
502100 Beamtenbezüge 5.112,36 4.980,00 4.915,00 5.650,00 5.790,00 5.935,00
502200 Arbeitnehmer 17.252,74 16.820,00 16.580,00 19.145,00 19.720,00 20.310,00
503100 Beiträge zu Versorgungskassen für Beamte 3.633,29 3.800,00 3.500,00 3.550,00 3.600,00 3.650,00
503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 1.333,16 1.410,00 1.285,00 1.480,00 1.525,00 1.570,00
504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 3.586,27 3.790,00 3.445,00 3.975,00 4.100,00 4.220,00
505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 20,46 300,00 300,00 300,00 300,00 300,00
507100 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen -Beamte-
4.968,09 3.070,00 2.400,00 3.100,00 3.400,00 3.700,00
523130 Unterhaltung der Gebäude 162,43 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
523700 Unterhaltung der Betriebs- uGeschäftsausstattung
0,00 300,00 300,00 300,00 300,00 300,00
523800 Geringwertige Geräte, Austattungs-,Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenst.
78,86 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
524400 Verbrauchsmittel 36,73 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
524700 sonstige Verbrauchsmittel 8,53 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
525310 Kostenerstattungen/ -umlagen anEigenbetriebe
41,14 800,00 800,00 800,00 800,00 800,00
529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 5,39 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
538000 Abschreibungen auf Fahrzeuge, Maschinenund Betriebs- und Geschäftsausstattung
0,00 200,00 200,00 200,00 0,00 0,00
541900 Zuschüsse für laufende Zwecke an Sonstige 15.600,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00
561200 Aus- und Fortbildungskosten 395,73 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 86,71 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
562900 sonstige Aufwendungen für dieInanspruchnahme von Diensten
654,50 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 256,12 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00
563300 Post- und Fernmeldegebühren 56,04 60,00 60,00 60,00 60,00 60,00
563900 sonstige Geschäftsaufwendungen 389,78 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
564100 Versicherungsbeiträge 72,04 120,00 120,00 120,00 120,00 120,00
564200 Mitgliedsbeiträge 310,00 320,00 320,00 320,00 320,00 320,00
566100 Aufwendungen für nicht rückzahlbareZuweisungen für Investit ionen
1.600,00 9.020,00 6.200,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
2.430,00 2.840,00 3.465,00 3.465,00 3.465,00 3.465,00
599999 Summe Aufwendungen 58.090,37 64.330,00 60.390,00 59.965,00 61.000,00 62.250,00
Überschuss/Fehlbedarf -47.635,40 -61.530,00 -57.660,00 -57.315,00 -58.430,00 -59.750,00
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonto 502100 bis 504200
Die Personalaufwendungen wurden von der Personalabteilung aus dem Verfahren LOGA ermittelt und den Fachdienststellen für das Haushaltsjahr zur Verfügung
gestellt.
Erläuterung zu Sachkonto 541900
Förderung des Jugendsports und Vereinsjubiläen gem. Ziff. 3 und 9 Sportförderrichtlinien (15.000 €)
Erläuterung zu Sachkonto 563900
Sportplaketten für die Sportlerehrung (1.000 €)
Haushaltsplan 2021
Produkt 42100 Förderung des Sports
Erläuterung zu Sachkonto 566100
10%-iger Investitionszuschuss an KSV für Sondersportgeräte gem. Ziff. 7 Sportförderrichtlinien (1.250 €).
10%-iger Investitionszuschuss an KSV für Sportstättenbau gem. Ziff. 5 Sportförderrichtlinien (4.950 €).
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 3 Haushaltsplan 2021
Produkt: 42411 Eigene Sportstätten
Produktbereich 42 Sportförderung
Produktgruppe 424 Sportstätten und Bäder
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Amt für Schulen, Kultur und Sport Frau Gigga
Auftraggeber:
X Kommunale Selbstverwaltung
Auftragsgrundlage:
Beschreibung:
Ziele:
Zielgruppen:
ziehung; Attraktivierung des Sportangebotes; Förderung des kulturellenund gesellschaftlichen Lebens; Gesundheitsfür- und -vorsorge
Sportvereine, sporttreibende Erwachsene, Jugendliche Kinder, Schulen
und Vermietung dieser Sportstätten.
Bereitstellung von Sportstätten zur Sportausübung und als Veranstal-tungsorte; Förderung der sportlichen Betätigung und Bewegungser-
Die Stadt stellt zu den Sportstätten der Vereine eigene Sportstätten zurSportausübung (Schul-, Vereins- und Freizeitsport) und für sonstigeVeranstaltungen zur Verfügung. Die Aufgabe umfasst auch die Vergabe
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Sportförderungsgesetz (SportFG), Gebührenordnung, Benutzungsricht-linien, Beschlüsse der Gremien
Seite 335
Produkt 42411 Eigene Sportstätten
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
415100 Auflösung von Sonderposten ausZuwendungen
8.881,39 7.600,00 7.980,00 7.980,00 7.980,00 7.980,00
441210 Mieten 600,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00
441220 Pachten 4.994,66 5.200,00 5.200,00 5.200,00 5.200,00 5.200,00
441900 sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.346,00 5.500,00 5.500,00 5.500,00 5.500,00 5.500,00
442300 Kostenerstattungen/ -umlagen vonSondervermögen
3.300,00 3.300,00 3.300,00 3.300,00 3.300,00 3.300,00
442900 Kostenerstattungen von Sonstigen 0,00 300,00 300,00 300,00 300,00 300,00
462990 Spenden 365,40 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
469000 sonstige laufende Erträge ausVerwaltungstätigkeit
37,44 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
499999 Summe Erträge 19.524,89 23.100,00 23.480,00 23.480,00 23.480,00 23.480,00
502100 Beamtenbezüge 6.816,60 6.570,00 6.555,00 7.530,00 7.725,00 7.920,00
502200 Arbeitnehmer 135.064,61 146.100,00 141.955,00 164.450,00 169.385,00 174.465,00
503100 Beiträge zu Versorgungskassen für Beamte 4.845,87 4.800,00 4.350,00 4.500,00 4.650,00 4.800,00
503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 11.040,37 12.835,00 11.005,00 12.710,00 13.090,00 13.485,00
504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 30.420,18 35.085,00 29.425,00 33.970,00 34.985,00 36.035,00
505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 27,27 390,00 390,00 390,00 390,00 390,00
507100 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen -Beamte-
6.624,12 4.110,00 3.300,00 4.200,00 4.500,00 4.950,00
523120 Unterhaltung der Außenanlagen 0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00
523700 Unterhaltung der Betriebs- uGeschäftsausstattung
1.541,71 3.500,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00
523800 Geringwertige Geräte, Austattungs-,Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenst.
3.563,73 3.500,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00
524400 Verbrauchsmittel 365,40 400,00 400,00 400,00 400,00 400,00
524700 sonstige Verbrauchsmittel 3.353,29 7.000,00 7.000,00 7.000,00 7.000,00 7.000,00
525310 Kostenerstattungen/ -umlagen anEigenbetriebe
3.810,55 6.600,00 6.600,00 6.600,00 6.600,00 6.600,00
529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 7,17 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
532000 Abschreibungen auf immaterielleVermögensgegenstände
5.000,00 5.500,00 5.500,00 5.500,00 5.500,00 5.500,00
534000 Abschreibungen auf bebaute Grundstücke 6.400,03 6.770,00 5.680,00 5.680,00 5.680,00 5.680,00
538000 Abschreibungen auf Fahrzeuge, Maschinenund Betriebs- und Geschäftsausstattung
21.870,68 20.900,00 19.900,00 19.040,00 18.420,00 18.510,00
561200 Aus- und Fortbildungskosten 37,29 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 196,94 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00
561500 Dienst- und Schutzkleidung 0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
562120 Pachten 2.976,32 4.400,00 4.400,00 4.400,00 4.400,00 4.400,00
563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 0,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00
563300 Post- und Fernmeldegebühren 1.053,30 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
564100 Versicherungsbeiträge 713,16 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
369.690,00 369.690,00 370.150,00 370.150,00 370.150,00 370.150,00
599999 Summe Aufwendungen 615.418,59 642.550,00 628.010,00 657.920,00 664.275,00 671.685,00
Überschuss/Fehlbedarf -595.893,70 -619.450,00 -604.530,00 -634.440,00 -640.795,00 -648.205,00
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonto 441210
Miete vom DFB für Stützpunkttraining in Winzenheim gem. Vertrag (1.200 €).
Erläuterung zu Sachkonto 441220
Erträge aus der Bewirtschaftung des Kiosks im Friedrich-Moebus-Stadion (1.200 €).�
Erträge aus der Bewirtschaftung des Kiosks im Stadion Salinental (4.000 €).�
Haushaltsplan 2021
Produkt 42411 Eigene Sportstätten
Erläuterung zu Sachkonto 441900
Nutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der städtischen Sportanlagen durch auswärtige Vereine und Gruppen.
Erläuterung zu Sachkonto 442300
Erträge aus Vermietung von Räumlichkeiten in den Stadien an den städtischen Bauhof.
Erläuterung zu Sachkonto 442900
Anteil des Sportvereins Bosenheim an den Heizkosten.
Erläuterung zu Sachkonten 502100 bis 504200
Die Personalaufwendungen wurden von der Personalabteilung aus dem Verfahren LOGA ermittelt und den Fachdienststellen für das Haushaltsjahr zur Verfügung
gestellt.
Erläuterung zu Sachkonto 523700
Reparatur- und Unterhaltungskosten an Sportgeräten.
Erläuterung zu Sachkonto 523800
Anschaffung von Sportgeräten unter 1.000 € ohne Mehrwertsteuer.
Erläuterung zu Sachkonto 524400
Aufwendungen für Sanitätsmaterial.
Erläuterung zu Sachkonto 524700
Aufwendungen für Markierungsfarbe, Kalk und Gips für die Einzeichnungen der Sportplätze.
Erläuterung zu Sachkonto 525310
Betreuungspauschale Bauhof für das Friedrich Moebus-Stadion (4.500 €)�
Großveranstaltung Stadion Salinental (1.600 €)�
Erläuterung zu Sachkonto 562120
Entgelt für die Nutzung des Vereinsheims des TuS Winzenheim durch den DFB gem. Vertrag (600 €).
Entgelt für die Nutzung des Vereinsheims der TSG Planig durch Fremdvereine gem. Vertrag (300 €).
Entgelt für die Nutzung des Vereinsheims des Tus Winzenheim durch Fremdvereine gem. Vertrag (3.500 €).
Erläuterung zu Sachkonto 581000
Interne Leistungen für
die Kasse�
die interne Miete�
Postdienstleistungen�
die Abteilung 660�
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 3 Haushaltsplan 2021
Produkt: 55120 Sonstige Erholungseinrichtungen
Produktbereich 55 Natur- und Landschaftspflege
Produktgruppe 551 Öffentliches Grün, Landschaftsbau
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:Amt für Grundstückswirtschaft, Wirtschaftsförderungund Beschäftigungsentwicklung Herr Fluhr
Auftraggeber:
X Kommunale Selbstverwaltung
Auftragsgrundlage:
Beschreibung:
Ziele:
Zielgruppen:
Bau und Unterhaltung von Wanderwegen
Förderung der Naherholung und des Tourismus
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Gemeindeordnung, Stadtratsbeschlüsse
Erholungssuchende
Seite 338
Produkt 55120 Sonstige Erholungseinrichtungen
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
415100 Auflösung von Sonderposten ausZuwendungen
1.455,39 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
441220 Pachten 36.072,56 36.000,00 36.000,00 36.000,00 36.000,00 36.000,00
442100 Kostenerstatt./ -umlagen von verbundenenUnternehmen
0,00 30.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
469000 sonstige laufende Erträge ausVerwaltungstätigkeit
24,96 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
499999 Summe Erträge 37.552,91 66.000,00 37.000,00 37.000,00 37.000,00 37.000,00
502100 Beamtenbezüge 4.358,70 4.350,00 4.145,00 4.800,00 4.950,00 5.100,00
502200 Arbeitnehmer 10.001,93 10.200,00 9.365,00 10.850,00 11.250,00 11.610,00
503100 Beiträge zu Versorgungskassen für Beamte 3.100,12 3.550,00 3.250,00 3.350,00 3.450,00 3.550,00
503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 751,69 850,00 760,00 1.010,00 1.090,00 1.170,00
504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 2.018,05 2.300,00 2.010,00 2.330,00 2.400,00 2.480,00
505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 53,67 270,00 270,00 270,00 270,00 270,00
507100 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen -Beamte-
4.107,33 1.320,00 1.050,00 1.350,00 1.450,00 1.550,00
522100 Aufwendungen für Strom 64,69 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
522300 Aufwendungen für Abwasser 0,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00
523110 Unterhaltung der Grundstücke 4.448,52 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
523210 Bewirtschaftung der Grundstücke 381,67 8.000,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00
523211 Gebühren für Straßenreinigung 2.127,01 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00
523800 Geringwertige Geräte, Austattungs-,Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenst.
336,77 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
524700 sonstige Verbrauchsmittel 0,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00
525310 Kostenerstattungen/ -umlagen anEigenbetriebe
19.054,98 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00
529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 6,67 400,00 400,00 400,00 400,00 400,00
538000 Abschreibungen auf Fahrzeuge, Maschinenund Betriebs- und Geschäftsausstattung
950,22 960,00 960,00 960,00 960,00 960,00
541900 Zuschüsse für laufende Zwecke an Sonstige 6.859,30 7.000,00 7.000,00 7.000,00 7.000,00 7.000,00
561200 Aus- und Fortbildungskosten 8,19 60,00 60,00 60,00 60,00 60,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 15,18 20,00 20,00 20,00 20,00 20,00
563300 Post- und Fernmeldegebühren 141,61 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
564100 Versicherungsbeiträge 46,10 70,00 70,00 70,00 70,00 70,00
568100 Grundsteuer 1.945,89 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
1.440,00 300,00 680,00 680,00 680,00 680,00
599999 Summe Aufwendungen 62.218,29 66.700,00 65.090,00 68.200,00 69.100,00 69.970,00
Überschuss/Fehlbedarf -24.665,38 -700,00 -28.090,00 -31.200,00 -32.100,00 -32.970,00
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonto 442100
Erstattungen der GuT für Instandhaltungsmaßnahmen an zertifizierten Wanderwegen
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 3 Haushaltsplan 2021
Produkt: 55510 Stadtforst
Produktbereich 55 Naur- und Landschaftspflege
Produktgruppe 555 Land- und Forstwirtschaft, Weinbau
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:Amt für Grundstückswirtschaft, Wirtschaftsförderungund Beschäftigungsentwicklung Herr Fluhr
Auftraggeber:
X Land
Auftragsgrundlage:
Beschreibung:
Ziele:
Zielgruppen:
Bewirtschaftung des Gemeindewalds
Erhalt und Schutz des Waldes zu Zwecken der wirtschaftlichen Nutzung,des Umweltschutzes und der Naherholung
Erholungssuchende
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Landeswaldgesetz, Gemeindeordnung, Stadtratsbeschlüsse
Seite 340
Produkt 55510 Stadtforst
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
415900 Auflösung von sonstige Sonderposten 959,74 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
441100 Erträge aus Verkäufen von Vorräten 64.861,67 126.000,00 90.000,00 90.000,00 90.000,00 90.000,00
441900 sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 21.433,44 30.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00
466100 Erträge aus Auflösung vonWertberichtigungen,Sonderposten undRückstellungen
26,38 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
466200 Erträge aus Zuschreibungen 582.005,38 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
469000 sonstige laufende Erträge ausVerwaltungstätigkeit
73,10 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
479900 sonstige Erträge 258,50 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
499999 Summe Erträge 669.618,21 156.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00
502100 Beamtenbezüge 6.095,19 11.400,00 1.640,00 1.840,00 1.840,00 1.840,00
502200 Arbeitnehmer 125.692,26 123.300,00 118.810,00 133.200,00 133.200,00 133.200,00
503100 Beiträge zu Versorgungskassen für Beamte 4.332,57 8.850,00 1.200,00 1.250,00 1.300,00 1.350,00
503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 9.307,46 9.850,00 8.830,00 10.200,00 10.500,00 10.850,00
504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 24.953,27 26.550,00 27.200,00 31.450,00 32.400,00 33.400,00
505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 266,35 920,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
507100 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen -Beamte-
5.189,20 1.700,00 1.250,00 1.550,00 1.650,00 1.750,00
523110 Unterhaltung der Grundstücke 4.864,04 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
523300 Unterhaltung des Infrastrukturvermögens 0,00 60.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00
523500 Fahrzeugunterhaltung 1.302,05 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00
523700 Unterhaltung der Betriebs- uGeschäftsausstattung
7.582,82 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00
523800 Geringwertige Geräte, Austattungs-,Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenst.
1.685,85 4.300,00 4.300,00 4.300,00 4.300,00 4.300,00
524400 Verbrauchsmittel 0,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00
524700 sonstige Verbrauchsmittel 1.764,42 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
525310 Kostenerstattungen/ -umlagen anEigenbetriebe
9.183,61 12.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00
525420 Kostenerstattungen an das Land 41.418,61 65.000,00 45.000,00 45.000,00 45.000,00 45.000,00
525430 Kostenerstattungen an Gemeinden undGemeindeverbände
0,80 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00
529100 sonstige Aufwendungen für Sachleistungen 0,00 3.650,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00
529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 45.474,61 80.000,00 80.000,00 80.000,00 80.000,00 80.000,00
538000 Abschreibungen auf Fahrzeuge, Maschinenund Betriebs- und Geschäftsausstattung
3.174,04 3.090,00 3.050,00 3.050,00 3.050,00 3.010,00
541900 Zuschüsse für laufende Zwecke an Sonstige 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
561200 Aus- und Fortbildungskosten 810,83 1.040,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 5,69 20,00 100,00 100,00 100,00 100,00
561400 allgemeine Betreuung der Bediensteten 812,19 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
561500 Dienst- und Schutzkleidung 3.387,61 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00
562110 Mieten 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
562900 sonstige Aufwendungen für dieInanspruchnahme von Diensten
172,32 500,00 0,00 0,00 0,00 0,00
563300 Post- und Fernmeldegebühren 82,00 740,00 750,00 750,00 750,00 750,00
563500 Öffentliche Bekanntmachungen 0,00 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00
563900 sonstige Geschäftsaufwendungen 0,00 10,00 10,00 10,00 10,00 10,00
564100 Versicherungsbeiträge 2.309,70 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00
564200 Mitgliedsbeiträge 6.859,95 10.500,00 11.000,00 11.000,00 11.000,00 11.000,00
565510 Einzelwertberichtigung 6.545,71 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
566300 Säumniszuschläge 0,50 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
568200 Kraftfahrzeugsteuer 232,02 600,00 600,00 600,00 600,00 600,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
300,00 300,00 860,00 860,00 860,00 860,00
599999 Summe Aufwendungen 314.805,67 437.220,00 344.000,00 364.560,00 365.960,00 367.420,00
Überschuss/Fehlbedarf 354.812,54 -281.220,00 -244.000,00 -264.560,00 -265.960,00 -267.420,00
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 3 Haushaltsplan 2021
Produkt: 57110 Kommunale Wirtschaftsförderung
Produktbereich 57 Wirtschaft und Tourismus
Produktgruppe 571 Wirtschaftsförderung
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:Amt für Grundstückswirtschaft, Wirtschaftsförderungund Beschäftigungsentwicklung Herr Fluhr
Auftraggeber:
X Kommunale Selbstverwaltung
Auftragsgrundlage:
Beschreibung: Beobachtung, Beurteilung und Förderung der wirtschaftlichen
maßnahmen, Beschäftigungsentwicklung
Ziele: Förderung der einheimischen Wirtschaft, Erhalt und Vermehrung von
dem Arbeitsmarkt, Schaffung von Arbeitsplätzen
Zielgruppen:
Arbeitsplätzen. Verbesserung der Vermittlungschancen Arbeitsloser auf
wirtschaftliche Unternehmen und gründungswilligeEinwohner/-innen
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Stadtratsbeschlüsse
Entwicklung, Arbeitsmarktpolitische Maßnahmen, Berufsförder-
Seite 342
Produkt 57110 Kommunale Wirtschaftsförderung
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
441900 sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 3.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
442100 Kostenerstatt./ -umlagen von verbundenenUnternehmen
971,88 5.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
442430 Erstattungen von Gemeinden undGemeindeverbände
669,28 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
442470 Kostenerstatt/ -umlagen von rechtsfähigenStiftungen
669,28 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
442490 Kostenerstatt/ -umlagen vom sonstigenöffentlichen Bereich
1.338,56 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
442510 Kostenerstattungen von privatenUnternehmen
14.250,88 20.000,00 20.000,00 22.000,00 23.000,00 23.000,00
442590 Kostenerstattungen von Privatpersonen 669,28 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
469000 sonstige laufende Erträge ausVerwaltungstätigkeit
124,80 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
499999 Summe Erträge 21.693,96 25.000,00 21.000,00 23.000,00 24.000,00 24.000,00
502100 Beamtenbezüge 21.793,44 21.800,00 20.030,00 25.000,00 27.000,00 29.000,00
502200 Arbeitnehmer 70.920,50 62.000,00 56.960,00 68.000,00 70.000,00 72.000,00
503100 Beiträge zu Versorgungskassen für Beamte 15.488,71 16.700,00 14.500,00 14.650,00 14.800,00 14.950,00
503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 5.486,36 5.300,00 4.870,00 6.100,00 6.500,00 7.000,00
504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 14.602,34 13.600,00 12.495,00 16.000,00 17.000,00 18.000,00
505000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 268,34 1.300,00 1.300,00 1.400,00 1.500,00 1.600,00
507100 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen -Beamte-
14.919,26 6.560,00 5.100,00 6.450,00 7.000,00 7.450,00
523700 Unterhaltung der Betriebs- uGeschäftsausstattung
0,00 150,00 150,00 150,00 150,00 150,00
523800 Geringwertige Geräte, Austattungs-,Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenst.
40,24 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
524400 Verbrauchsmittel 49,43 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
524700 sonstige Verbrauchsmittel 7,70 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
525200 Kostenerstattungen an Unternehmen mitBeteiligungsverhältnis
1.211,40 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
525310 Kostenerstattungen/ -umlagen anEigenbetriebe
0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
525510 Kostenerstattungen an private Unternehmen 1.270,33 1.500,00 11.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00
529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 33,35 1.000,00 1.000,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00
538000 Abschreibungen auf Fahrzeuge, Maschinenund Betriebs- und Geschäftsausstattung
54,70 60,00 60,00 60,00 60,00 60,00
541900 Zuschüsse für laufende Zwecke an Sonstige 0,00 0,00 15.000,00 0,00 0,00 0,00
561200 Aus- und Fortbildungskosten 3,40 1.000,00 1.000,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 448,11 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
562300 Honorarleistungen 1.999,20 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
562400 Sächlicher Aufwand TUIV 0,00 650,00 650,00 650,00 650,00 650,00
562600 Externe Beratungsleistungen 0,00 2.500,00 2.500,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00
562900 sonstige Aufwendungen für dieInanspruchnahme von Diensten
8.171,72 12.000,00 38.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00
563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 0,00 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00
563300 Post- und Fernmeldegebühren 171,93 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00
563500 Öffentliche Bekanntmachungen 1.835,46 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00
563600 Öffentlichkeitsarbeit 31.316,02 40.000,00 82.000,00 38.000,00 39.000,00 40.000,00
563900 sonstige Geschäftsaufwendungen 401,12 300,00 300,00 300,00 300,00 300,00
564100 Versicherungsbeiträge 288,15 460,00 460,00 460,00 460,00 460,00
564200 Mitgliedsbeiträge 11.056,73 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
2.680,00 8.560,00 620,00 620,00 620,00 620,00
599999 Summe Aufwendungen 204.517,94 206.440,00 279.495,00 205.340,00 212.540,00 219.740,00
Überschuss/Fehlbedarf -182.823,98 -181.440,00 -258.495,00 -182.340,00 -188.540,00 -195.740,00
Erläuterungen
Haushaltsplan 2021
Produkt 57110 Kommunale Wirtschaftsförderung
Erläuterung zu Produkt 57110
Die bereitgestellten Haushaltsmittel in Höhe von 100.000 € für das Sofort-Hilfe-Programm für die Bad Kreuznacher Innenstadt sind bei den folgenden Sachkonten
veranschlagt:
Sachkonto 525510: +10.000 €
Sachkonto 541900: +15.000 €
Sachkonto 562900: +28.000 €
Sachkonto 563600: +47.000 €
Erläuterung zu Sachkonto 442100
Erlöse aus einem Zuschuss zur Baumesse (1.000 €).
Erläuterung zu Sachkonto 442510
Erstattung der Kosten "Nacht der Ausbildung" (vgl. Sachkonto 563600)
Erläuterung zu Sachkonto 525310
Erstattungen an Bauhof für Fahrten mit Dienst-Pkw.
Erläuterung zu Sachkonto 525510
Eigenanteil der Stadt zum Firmenlauf (1.500 €)�
Erstattung von Parkgebühren bei Events (10.000 € aus Innenstadt-Soforthilfe-Programm)�
Erläuterung zu Sachkonto 541900
aus Innenstadt-Soforthilfe-Programm:
Zuschüsse für Feste in der Innenstadt, z.B. Marktfrühstück (5.000 €)�
Zuschüsse für Künstler bei Events, z.B. Late Night Shopping (5.000 €)�
Zuschüsse für Dekoration, z.B. Frühlingsmarkt, Halloweenshopping (5.000 €)�
Erläuterung zu Sachkonto 562900
Anfragen und Auskünfte (5.000€)�
Sonstiges (8.000 €; davon 3.000 € aus Innenstadt-Soforthilfe-Programm)�
Anschubfinanzierung digitale Vermarktungsstrategie für Bad Kreuznach (25.000 € aus Innenstadt-Soforthilfe-Programm)�
Erläuterung zu Sachkonto 563600
Nacht der Ausbildung (20.000 €); Kosten werden durch Unternehmen erstattet, vgl. Sachkonto 442510�
Anzeigen Veranstaltungen und Wirtschaftsförderung (2.000 €) �
Weihnachtsbaum (4.000 €; davon 3.000 € aus Innenstadt-Soforthilfe-Programm)�
Lichterketten (11.000 € aus Innenstadt-Soforthilfe-Programm) �
Messen (u.a. Expo Real, Baumesse, Existenzgründergespräch, Fachgespräche, 18.000 €; davon 11.000 € aus Innenstadt-Soforthilfe-Programm) �
Erstellung Homepage Praktikantenbörse (5.000 €) �
Immobilienmarktstudie (7.000 €)�
Kosten und Pflege für Ebay City Homepage (6.000 € aus Innenstadt-Soforthilfe-Programm)�
Unterstützung takeBK, wirsindkreuznach, meine Stadt Bad Kreuznach, GuT und weiterer Akteure (10.000 € aus Innenstadt-Soforthilfe-Programm)�
Innenstadtbefragung (6.000 € aus Innenstadt-Soforthilfe-Programm)�
Erläuterung zu Sachkonto 564200
Gastland Nahe e.V., Wirtschaftsförderung Region Frankfurt Rhein-Main e.V., Wirtschaftsförderung Landkreis Bad Kreuznach, Gesundheitswirtschaft Rhein-Main e.V.,
Regionalinitiative Rhein-Nahe-Hunsrück e.V., Creditreform Bad Kreuznach Langenfeld KG
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 3 Haushaltsplan 2021
Produkt: 57311 Messen, Märkte, Ausstellungen
Produktbereich 57 Wirtschaft und Tourismus
Produktgruppe 573 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Amt für öffentliche Ordnung Herr Weyand
Auftraggeber:
X Kommunale Selbstverwaltung
Auftragsgrundlage:
Beschreibung:
Ziele:
Zielgruppen: Einwohner/innen, Besucher/innen, Veranstalter und Nutzer
Planung und Durchführung des Bad Kreuznacher Jahrmarktes; VermarktungPfingstwiese (Ausstellungen, Zirkusgastspiele, Trödelmärkte pp.
Brauchtums- und Heimatpflege, Auslastung des Pfingstwiesengeländes
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Stadtratsbeschluss
Seite 345
Produkt 57311 Messen, Märkte, Ausstellungen
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
415100 Auflösung von Sonderposten ausZuwendungen
1.523,86 1.520,00 1.520,00 1.520,00 1.520,00 1.520,00
431000 Verwaltungsgebühren 13.908,00 13.100,00 14.000,00 14.000,00 14.000,00 14.000,00
441210 Mieten 12.995,00 14.000,00 14.500,00 14.500,00 14.500,00 14.500,00
441240 Standgelder 88.955,72 104.000,00 104.000,00 104.000,00 104.000,00 104.000,00
441900 sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 78.141,72 81.750,00 81.750,00 81.750,00 81.750,00 81.750,00
442100 Kostenerstatt./ -umlagen von verbundenenUnternehmen
250,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
442460 Erstattungen von Sparkassen 250,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
442510 Kostenerstattungen von privatenUnternehmen
250,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
462910 Sonstige sonstige laufende Erträge 106,00 100,00 0,00 0,00 0,00 0,00
499999 Summe Erträge 196.380,30 214.470,00 215.770,00 215.770,00 215.770,00 215.770,00
502200 Arbeitnehmer 31.647,69 31.100,00 30.950,00 35.700,00 36.730,00 37.830,00
503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 2.443,50 2.650,00 2.455,00 2.750,00 2.840,00 2.930,00
504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 6.695,08 7.050,00 6.595,00 7.550,00 7.770,00 8.010,00
522100 Aufwendungen für Strom 5.403,32 5.500,00 5.500,00 5.500,00 5.500,00 5.500,00
522200 Aufwendungen für Wasser 5.821,01 5.000,00 6.200,00 6.200,00 6.200,00 6.200,00
522300 Aufwendungen für Abwasser 3.169,20 3.100,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00
522400 Aufwendungen für Abfall 9.949,64 8.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00
523130 Unterhaltung der Gebäude 696,15 1.600,00 600,00 600,00 600,00 600,00
523300 Unterhaltung des Infrastrukturvermögens 7.768,77 4.000,00 4.500,00 4.500,00 4.500,00 4.500,00
523700 Unterhaltung der Betriebs- uGeschäftsausstattung
58,94 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
523800 Geringwertige Geräte, Austattungs-,Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenst.
127,71 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
524700 sonstige Verbrauchsmittel 506,90 600,00 600,00 600,00 600,00 600,00
525310 Kostenerstattungen/ -umlagen anEigenbetriebe
47.597,60 48.400,00 48.500,00 48.500,00 48.500,00 48.500,00
525900 Kostenerstattungen an Sonstige 0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 73.844,08 42.300,00 48.300,00 48.300,00 48.300,00 48.300,00
535000 Abschreibungen auf dasInfrastrukturvermögen
0,00 2.840,00 0,00 2.840,00 2.840,00 2.840,00
538000 Abschreibungen auf Fahrzeuge, Maschinenund Betriebs- und Geschäftsausstattung
10.691,26 9.070,00 14.290,00 14.290,00 14.290,00 13.950,00
561200 Aus- und Fortbildungskosten 0,00 1.050,00 550,00 550,00 550,00 550,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 314,23 300,00 300,00 300,00 300,00 300,00
562110 Mieten 14.831,56 13.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00
562500 Sachverständigen-, Gerichts- und ähnlicheAufwendungen
0,00 5.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00
562900 sonstige Aufwendungen für dieInanspruchnahme von Diensten
41.026,97 43.000,00 43.000,00 43.000,00 43.000,00 43.000,00
563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 193,56 300,00 300,00 300,00 300,00 300,00
563300 Post- und Fernmeldegebühren 1.236,79 1.400,00 1.400,00 1.400,00 1.400,00 1.400,00
563500 Öffentliche Bekanntmachungen 1.885,07 2.100,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00
563600 Öffentlichkeitsarbeit 21.653,62 24.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00
563900 sonstige Geschäftsaufwendungen 2.756,16 3.200,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00
564100 Versicherungsbeiträge 90,77 140,00 130,00 130,00 130,00 130,00
568100 Grundsteuer 82,93 90,00 90,00 90,00 90,00 90,00
569900 Sonstige laufende Aufw. derVerwaltungstätigkeit
950,00 1.500,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
8.480,00 8.890,00 15.145,00 15.145,00 15.145,00 15.145,00
599999 Summe Aufwendungen 299.922,51 276.280,00 286.005,00 294.845,00 296.185,00 297.275,00
Überschuss/Fehlbedarf -103.542,21 -61.810,00 -70.235,00 -79.075,00 -80.415,00 -81.505,00
Erläuterungen
Haushaltsplan 2021
Produkt 57311 Messen, Märkte, Ausstellungen
Erläuterung zu Sachkonto 431000
Gestattungen Baumesse, Automobilsalon, Jahrmarktsdonnerstag, Bewerbungsgebühr etc.
Erläuterung zu Sachkonto 441210
Platzmiete für Flohmärkte, Baumesse, Automobilsaon etc.
Erläuterung zu Sachkonto 441900
Erstattungskosten für Wasser, Abwasser und Werbung; Wohnwagengebühr
Erläuterung zu Sachkonto 523300
Niederspannungsprüfung, Reparatur defekter Leitungen etc.
Erläuterung zu Sachkonto 523800
Austausch von beschädigten Fluchtwegbannern etc.
Erläuterung zu Sachkonto 525310
Verschiedene Arbeiten Bauhofes (unter anderem Reinigung und Poller Gestellung)
Erläuterung zu Sachkonto 529200
Kostenerstattungen an DRK, Sicherheitsdienst Jahrmarkt, Wasserversorgung Pfingstwiese, Busverkehr Jahrmarkt etc.
Erläuterung zu Sachkonto 562110
unter anderem Miete für Notstromstrahler, Kabelbrücken, mobile Poller, Toiletten etc.
Erläuterung zu Sachkonto 562500
Überprüfung Sicherheitskonzept
Erläuterung zu Sachkonto 562900
Verbrauchskosten unter anderem für DRK, Feuerwehr und Feuerwerk
Erläuterung zu Sachkonto 563500
Ausschreibung Jahrmarkt, Veröffentlichung Gefahrenabwehrverordnung
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 3 Haushaltsplan 2021
Produkt: 57315 Wochenmarkt
Produktbereich 57 Wirtschaft und Tourismus
Produktgruppe 573 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Amt für öffentliche Ordnung Herr Weyand
Auftraggeber:
X Kommunale Selbstverwaltung
Auftragsgrundlage:
Beschreibung:
Ziele: Versorgung der Einwohner/innen mit frischen Lebensmitteln, Produkten des
Zielgruppen:
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Wochenmarktordnung, Entgeltordnung
Obst- und Gartenbaus, der Land- und Forstwirtschaft und der Fischereisowie roher Naturerzeugnisse.
Organisation und Durchführung des grünen Wochenmarktes
Marktbesucher, Marktbeschicker
Seite 348
Produkt 57315 Wochenmarkt
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
432500 öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 18.449,83 24.000,00 19.000,00 19.000,00 19.000,00 19.000,00
438000 Auflösung von Sonderposten für denGebührenausgleich
0,00 0,00 5.580,00 6.060,00 6.160,00 6.270,00
441900 sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 4.104,22 4.200,00 4.100,00 4.100,00 4.100,00 4.100,00
442430 Erstattungen von Gemeinden undGemeindeverbände
1.879,20 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
499999 Summe Erträge 24.433,25 28.200,00 28.680,00 29.160,00 29.260,00 29.370,00
502200 Arbeitnehmer 2.588,68 2.520,00 2.495,00 2.870,00 2.950,00 3.040,00
503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 199,83 210,00 220,00 250,00 250,00 250,00
504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 549,43 570,00 535,00 610,00 630,00 650,00
522100 Aufwendungen für Strom 6.041,94 4.300,00 4.100,00 4.100,00 4.100,00 4.100,00
523700 Unterhaltung der Betriebs- uGeschäftsausstattung
8,99 0,00 300,00 300,00 300,00 300,00
523800 Geringwertige Geräte, Austattungs-,Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenst.
1.189,88 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00
525310 Kostenerstattungen/ -umlagen anEigenbetriebe
5.298,33 300,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00
529200 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 0,00 0,00 500,00 500,00 500,00 500,00
535000 Abschreibungen auf dasInfrastrukturvermögen
898,76 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
538000 Abschreibungen auf Fahrzeuge, Maschinenund Betriebs- und Geschäftsausstattung
678,02 70,00 530,00 530,00 530,00 530,00
561200 Aus- und Fortbildungskosten 0,00 350,00 350,00 350,00 350,00 350,00
561300 Reise- und Fahrtkosten 29,67 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
563100 Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften 39,45 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00
563600 Öffentlichkeitsarbeit 82,80 2.500,00 500,00 500,00 500,00 500,00
564100 Versicherungsbeiträge 8,73 20,00 20,00 20,00 20,00 20,00
581000 Aufwendungen aus internenLeistungsbeziehungen
3.300,00 3.300,00 4.030,00 4.030,00 4.030,00 4.030,00
599999 Summe Aufwendungen 20.914,51 14.240,00 28.680,00 29.160,00 29.260,00 29.370,00
Überschuss/Fehlbedarf 3.518,74 13.960,00 0,00 0,00 0,00 0,00
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonto 432500
Standgelder Wochenmarkt
Erläuterung zu Sachkonto 438000
Der Sonderposten für den Gebührenausgleich hat zum 31.12.2017 (letzte Jahresrechnung) einen Bestand in Höhe von 168.394,38 €, der in den kommenden Jahren
aufgelöst wird.
Erläuterung zu Sachkonto 441900
Erstattung Stromkosten
Erläuterung zu Sachkonto 525310
Reinigungskosten, Unterhaltung der Stromverteiler, Aufstellen von Barken an Freitagen
Erläuterung zu Sachkonto 529200
E-Check Unterflurstromverteiler
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 3 Haushaltsplan 2021
Produkt: 57318 Sonstige allgemeine öffentliche Einrichtungen
Produktbereich 57 Wirtschaft und Tourismus
Produktgruppe 573 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:Amt für Grundstückswirtschaft, Wirtschaftsförderungund Beschäftigungsentwicklung Herr Fluhr
Auftraggeber:
X Kommunale Selbstverwaltung
Auftragsgrundlage:
Beschreibung:
Ziele:
Zielgruppen:
Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung, Erhalt von öffentlichen Einrich-tungen, Erzielung von Einnahmen
Besucher, Einwohner/innen, wirtschaftliche Unternehmen
Unterhaltung der öffentlichen Uhren und der öffentlichen Waage,Unterhaltung und Verpachtung der öffentlichen Werbetafeln
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
GemO, Beschlüsse der städtischen Gremien
Seite 350
Produkt 57318 Sonstige allgemeine öffentliche Einrichtungen
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
415100 Auflösung von Sonderposten ausZuwendungen
1.063,95 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
499999 Summe Erträge 1.063,95 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
502200 Arbeitnehmer 303,41 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
503200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 23,43 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 57,38 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
507100 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen -Beamte-
1.623,69 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
538000 Abschreibungen auf Fahrzeuge, Maschinenund Betriebs- und Geschäftsausstattung
79,95 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
599999 Summe Aufwendungen 2.087,86 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
Überschuss/Fehlbedarf -1.023,91 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
Haushaltsplan 2021
Investitionen
Stadt Bad Kreuznach
Teilhaushalt 3
Investition I11420-001 Grundstücksverkehr
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
685100 EZ für unbeb Grundst und grundstücksgleiche Rechte . € . € € . € . € . €785100 AZ für unbeb Grundst und grundstücksgleiche Rechte -99 . € - . € € - . € - . € - . €Summe Investition 11420-001 - 9 . € € € € € €
Investition I12210-001 Sicherheit und Ordnung -allgemein-
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
681420 Investitionszuwendungen vom Land . € € € € € €785710 AZ für ewegli he Sa hen des AV > 4 , € - . € € € € € €Summe Investition 12210-001 - . € € € € € €
Investition I12300-001 Verkehrsangelegenheiten -allgemein-
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
681410 Investitionszuwendungen vom Bund 4. € € € € € €785600 AZ für Fahrzeuge, Maschinen und technische Anlagen - . € € € € € €785710 AZ für ewegli he Sa hen des AV > 4 , € - . € - . € € € € €Summe Investition 12300-001 - . € - . € € € € €
Investition I21110-001 Grundschulen -allgemein-
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
785710 AZ für ewegli he Sa hen des AV > 4 , € - . € - . € € - . € - . € - . €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl - . € € € € € €Summe Investition 21110-001 - . € - . € € - . € - . € - . €
Investition I21110-007 Neubau einer Grundschule
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
681420 Investitionszuwendungen vom Land € . € € 4 . € 4 . € 4 . €681430 Investitionszuwendungen Gemeinden/Gemeindeverb € . € € . € . € . €785100 AZ für unbeb Grundst und grundstücksgleiche Rechte € -9 . € € € € €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl - . € - . € - . . € - . € - . € - . €Summe Investition 21110-007 - . € - . . € - . . € - . € - . € - . €
Seite 352
Investitionen
Stadt Bad Kreuznach
Teilhaushalt 3
Investition I21110-008 Umsetzung Digitalpakt Grundschulen
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
681410 Investitionszuwendungen vom Bund . € . € € . € . € €785710 AZ für ewegli he Sa hen des AV > 4 , € - . € - . € € -4 . € - . € €Summe Investition 21110-008 - . € - . € € - . € - . € €
Investition I21110-601 Grundschule Planig - Ganztagesschule
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
681430 Investitionszuwendungen Gemeinden/Gemeindeverb . € . € € . € . € €785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl - . € - . € € € € €Summe Investition 21110-601 - . € - . € € . € . € €
Investition I31120-001 Grundsicherung im Alter -allgemein-
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
681420 Investitionszuwendungen vom Land . € € € € € €Summe Investition 31120-001 . € € € € € €
Investition I31400-001 Seniorentreff
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
785710 AZ für ewegli he Sa hen des AV > 4 , € - . € - . € € - . € - . € - . €Summe Investition 31400-001 - . € - . € € - . € - . € - . €
Investition I42411-001 Eigene Sportstätten -allgemein-
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
785710 AZ für ewegli he Sa hen des AV > 4 , € - . € -4. € € -4. € -4. € -4. €Summe Investition 42411-001 - . € - . € € - . € - . € - . €
Investition I57110-003 Stadtanteil am Glasfaserausbau
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
781430 Investitionszuwendungen an Gemeinden/-verbände - . € - . € € € € €Summe Investition 57110-003 - . € - . € € € € €
Seite 353
Investitionen
Stadt Bad Kreuznach
Teilhaushalt 3
Investition I57311-001 Messen, Märkte, Ausstellungen -allgemein-
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
785710 AZ für ewegli he Sa hen des AV > 4 , € - . € - . € € € € €Summe Investition 57311-001 - . € - . € € € € €
Investition I57311-004 Wasserleitung Wohnwagenplatz
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
785930 AZ für Anlagen im Bau und für geleistete Anzahl - . € - . € € € € €Summe Investition 57311-004 - . € - . € € € € €
Seite 354
Seite 355
Teilhaushalt 4
Stadt Bad Kreuznach Haushaltsplan 2021
61100 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen
61200 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft62300 Sondervermögen62600 Beteiligungen
Teilhaushalt 4 (Zentrale Finanzdienstleistungen)
Seite 356
Teilergebnishaushalt 4
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
1 Steuern und ähnliche Abgaben 69.230.685,48 63.128.000,00 59.235.000,00 59.034.000,00 60.468.000,00 61.998.000,00
2 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstigeTransfererträge
10.917.968,99 10.370.300,00 12.326.800,00 12.531.800,00 12.457.800,00 12.247.800,00
3 Erträge der sozialen Sicherung 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0,00 13.600,00 12.600,00 11.700,00 10.700,00
7 Sonstige laufende Erträge 2.095.918,62 2.156.000,00 706.000,00 706.000,00 706.000,00 706.000,00
8 Summe der laufenden Erträge ausVerwaltungstätigkeit
82.244.573,09 75.654.300,00 72.281.400,00 72.284.400,00 73.643.500,00 74.962.500,00
9 Personal- und Versorgungsaufwendungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
10 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
11 Abschreibungen 1.304.322,52 12.910,00 49.640,00 49.640,00 49.640,00 49.640,00
12 Zuwendungen, Umlagen und sonstigeTransferaufwendungen
33.588.381,09 33.368.100,00 33.948.000,00 28.871.000,00 28.856.000,00 29.240.000,00
13 Aufwendungen der sozialen Sicherung 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
14 Sonstige laufende Aufwendungen 167.986,34 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
15 Summe der laufenden Aufwendungen ausVerwaltungstätigkeit
35.060.689,95 33.381.010,00 33.997.640,00 28.920.640,00 28.905.640,00 29.289.640,00
16 Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit 47.183.883,14 42.273.290,00 38.283.760,00 43.363.760,00 44.737.860,00 45.672.860,00
17 Zins- und sonstige Finanzerträge 504.138,15 727.400,00 585.850,00 571.350,00 557.450,00 542.250,00
18 Zinsaufwendungen und sonstigeFinanzaufwendungen
3.635.939,47 3.510.000,00 3.625.100,00 3.610.100,00 3.713.100,00 3.693.100,00
19 Finanzergebnis -3.131.801,32 -2.782.600,00 -3.039.250,00 -3.038.750,00 -3.155.650,00 -3.150.850,00
20 Ordentliches Ergebnis 44.052.081,82 39.490.690,00 35.244.510,00 40.325.010,00 41.582.210,00 42.522.010,00
21 Außerordentliches Ergebnis 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
22 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
23 Jahresergebnis 42.599.173,48 39.490.690,00 35.244.510,00 40.325.010,00 41.582.210,00 42.522.010,00
Haushaltsplan 2021
Teilfinanzhaushalt 4
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
16 Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen ausVerwaltungstätigkeit
46.678.893,93 40.130.200,00 37.627.400,00 42.707.400,00 44.081.500,00 45.016.500,00
19 Saldo der Zins- und sonstigen Finanzein- undauszahlungen
-2.712.644,45 -2.782.600,00 -3.039.250,00 -3.038.750,00 -3.155.650,00 -3.150.850,00
20 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen 43.966.249,48 37.347.600,00 34.588.150,00 39.668.650,00 40.925.850,00 41.865.650,00
21 Saldo der außerordentlichen Ein- undAuszahlungen
0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
22 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internenLeistungsbeziehungen
0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
23 Saldo der ordentl. u. außerordentl. Ein- u. Auszahl.nach Verr. d. int. Leist.
43.966.249,48 37.347.600,00 34.588.150,00 39.668.650,00 40.925.850,00 41.865.650,00
24 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
25 Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichenEntgelten
0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
26 Sonstige Investitionseinzahlungen 445.693,50 254.500,00 295.900,00 298.300,00 306.300,00 314.700,00
27 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 445.693,50 254.500,00 295.900,00 298.300,00 306.300,00 314.700,00
28 Auszahlungen für immaterielleVermögensgegenstände
741.000,00 1.000.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00
29 Auszahlungen für Sachanlagen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
30 Auszahlungen für Finanzanlagen 1.055.500,00 0,00 2.500.000,00 0,00 0,00 0,00
31 Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
32 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 1.796.500,00 1.000.000,00 2.500.000,00 0,00 0,00 0,00
33 Saldo der Ein- und Auszahlungen ausInvestitionstätigkeit
-1.350.806,50 -745.500,00 -2.204.100,00 298.300,00 306.300,00 314.700,00
34 Finanzmitttelüberschuss/-fehlbedarf desTeilhaushalts
42.615.442,98 36.602.100,00 32.384.050,00 39.966.950,00 41.232.150,00 42.180.350,00
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 4 Haushaltsplan 2021
Produktbereich 61 Allgemeine Finanzwirtschaft
Produktgruppe 611 Steuern, allgemeine Zuweisungen undallgemeine Umlagen
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Kämmereiamt Herr May
Auftraggeber:
X Kommunale Selbstverwaltung
Auftragsgrundlage:
gesetz (GewStG), Grundsteuergesetz (GrdStG), Satzungen, Ortsrecht,Dienstanweisungen
Beschreibung:
"Fonds Deutsche Einheit", Finanzausgleichsumlage, Gewerbesteuer-umlage)
Ziele: Beachtung der Grundsätze der Einnahmebeschaffung nach § 94 GemO,hohe Abgabengerechtigkeit, Sicherung und Ausschöpfung aller Einnahme-möglichkeiten, wirtschaftliche Mittelverwendung, ordnungsgemäßeAufgabenerfüllung, Haushaltsausgleich
Zielgruppen: Abgabenpflichtige, Land, Landkreis Bad Kreuznach
munalabgabengesetz (KAG), Abgabenordnung (AO), Gewerbesteuer-
Beschaffung, Bereitstellung und Bewirtschaftung allgemeiner Deckungs-mittel:
Produkt: 61100 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Grundgesetz (GG), Gemeindeordnung (GemO), Gemeindehaushalts-verordnung (GemHVO), Landesfinanzausgleichsgesetz (LFAG), Kom-
weisungen, Abführung verschiedener Umlagen (Kreisumlage, UmlageFestsetzung und Erhebung von Abgaben, Verwaltung allgemeiner Zu-
Seite 359
Produkt 61100 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
401100 Grundsteuer A 115.495,10 120.000,00 120.000,00 120.000,00 120.000,00 120.000,00
401200 Grundsteuer B 9.518.183,83 9.700.000,00 9.700.000,00 9.700.000,00 9.700.000,00 9.700.000,00
401310 Gewerbesteuer 27.751.046,40 24.000.000,00 18.000.000,00 18.000.000,00 18.000.000,00 18.000.000,00
402100 Gemeindeanteile an der Einkommensteuer 20.320.828,06 18.591.000,00 19.355.000,00 20.056.000,00 21.277.000,00 22.604.000,00
402200 Gemeindeanteile an der Umsatzsteuer 6.807.990,32 6.645.000,00 7.102.000,00 6.189.000,00 6.328.000,00 6.467.000,00
403200 sonstige Vergnügungssteuer 2.366.316,20 1.600.000,00 2.400.000,00 2.400.000,00 2.400.000,00 2.400.000,00
403300 Hundesteuer 220.498,00 220.000,00 220.000,00 220.000,00 220.000,00 220.000,00
403500 Zweitwohnungssteuer 133.231,00 130.000,00 130.000,00 130.000,00 130.000,00 130.000,00
405210 Familienleistungsausgleich 1.997.096,57 2.122.000,00 2.208.000,00 2.219.000,00 2.293.000,00 2.357.000,00
411120 Schlüsselzuweisung B1 2.069.360,00 2.086.000,00 2.087.000,00 2.087.000,00 2.087.000,00 2.087.000,00
411130 Schlüsselzuweisung B2 6.589.417,00 6.142.000,00 7.148.000,00 8.353.000,00 8.279.000,00 8.069.000,00
411140 Investit ionsschlüsselzuweisung 207.668,00 209.000,00 209.000,00 209.000,00 209.000,00 209.000,00
413200 Sonstige allgemeine Zuweisungen vom Land 2.034.931,89 1.882.800,00 2.882.800,00 1.882.800,00 1.882.800,00 1.882.800,00
466100 Erträge aus Auflösung vonWertberichtigungen,Sonderposten undRückstellungen
109.099,84 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
466120 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten 0,00 1.450.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00
479200 Verzinsung Gewerbesteuer nach § 233 a AO -100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
499999 Summe Erträge 80.241.062,21 74.897.800,00 71.561.800,00 71.565.800,00 72.925.800,00 74.245.800,00
543100 Gewerbesteuerumlage 4.556.152,09 2.075.000,00 1.556.000,00 1.556.000,00 1.556.000,00 1.556.000,00
544120 Finanzausgleichsumlage 0,00 105.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00
544210 Kreisumlage 29.032.229,00 31.188.100,00 32.242.000,00 27.165.000,00 27.300.000,00 27.684.000,00
565510 Einzelwertberichtigung 86.603,77 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
591000 Einstellungen in den Sonderposten für Belast.aus dem kommunalen Finanzausgleich
1.452.908,34 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
599999 Summe Aufwendungen 35.127.893,20 33.368.100,00 33.798.000,00 28.721.000,00 28.856.000,00 29.240.000,00
Überschuss/Fehlbedarf 45.113.169,01 41.529.700,00 37.763.800,00 42.844.800,00 44.069.800,00 45.005.800,00
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonto 402100 und 405210
Die Ansätze wurden aufgrund der regionalisierten Steuerschätzung vom September 2020 errechnet. Ab dem Haushaltsjahr 2021 gilt die neue Schlüsselzahl von
0,0106174 (bisher 0,0104565).
Erläuterung zu Sachkonto 402200
Die Ansätze wurden aufgrund der regionalisierten Steuerschätzung vom September 2020 errechnet.
Erläuterung zu Sachkonto 411120
40 € x 52.174 (Einwohner zum 30.06.2020)
Erläuterung zu Sachkonto 413200
Zuweisung aus dem kommunalen Entschuldungsprogramm (KEF): 1.852.800 ۥ
Zuweisung aus dem Unterstützungsfond nach nach § 109b SchulG: 30.000 €•
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 4 Haushaltsplan 2021
Produkt: 61200 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
Produktbereich 61 Allgemeine Finanzwirtschaft
Produktgruppe 612 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Kämmereiamt Herr May
Auftraggeber:
X Kommunale Selbstverwaltung
Auftragsgrundlage:
Beschreibung: Nachweis der Zinserträge und Zinsaufwendungen, die im Zusammenhang mit Finanzierungsvorgängen stehen. Aktives Cash-, Zins- und Schulden-mangement:Liquiditätssicherung und Liquidiätsbeschaffung über Kreditneuaufnahmen,und Umschuldungen; Vermeidung von Überliquiditäten, Aufnahme zumrichtigen Zeitpunkt, Wahl der passenden Zinsbindung usw.; Steuerungdes Portfolios durch Derivatemanagement um die Zinsen zusätzlich zuverringern bzw. abzusichern und getroffene Richtungsentscheidungennachträglich zu korrigieren;
Ziele: Nachhaltige Entlastung von Zinskosten; Vermeidung untragbarer Risi-
Zielgruppen:
ken; Aufrechterhaltung der Planungssicherheit.
Haushalt, Kreditinstitute
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Gemeindeordnung (GemO), Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)
Seite 361
Produkt 61200 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
418430 Schuldendiensthilfen von Gemeinden undGemeindeverbänden
16.592,10 50.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00
442430 Erstattungen von Gemeinden undGemeindeverbände
0,00 0,00 13.600,00 12.600,00 11.700,00 10.700,00
466100 Erträge aus Auflösung vonWertberichtigungen,Sonderposten undRückstellungen
2.701,04 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
471600 Zinserträge für Kredite vom sonstigeninländischen Bereich
38.884,43 0,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00
478000 Erträge aus Wertpapieren desAnlagevermögens
206,89 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
479200 Verzinsung Gewerbesteuer nach § 233 a AO 166.711,00 300.000,00 150.000,00 150.000,00 150.000,00 150.000,00
479900 sonstige Erträge 513,66 500,00 250,00 250,00 250,00 250,00
499999 Summe Erträge 225.609,12 351.000,00 188.850,00 187.850,00 186.950,00 185.950,00
565510 Einzelwertberichtigung 1.143,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
573100 Zinsen für Liquiditätskredite(Sondervermögen)
1.525,75 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00
574700 Zinsaufwendungen und sonstigeFinanzaufwendugen an rechtsf. Stiftungen
8.137,52 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
575100 Zinsen für Investit ionskredite (inl. Kreditmarkt) 968.365,69 961.000,00 890.000,00 1.145.000,00 1.263.000,00 1.256.000,00
575200 Zinsen für Liquiditätskredite (inl. Kreditmarkt) 1.637,03 15.000,00 1.700,00 1.700,00 1.700,00 1.700,00
579100 Vollverzinsung der Gewerbesteuer (§ 233a AO) 231.793,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00
579300 Kreditbeschaffungskosten 0,00 2.000,00 1.400,00 1.400,00 1.400,00 1.400,00
579500 Aufwendungen aus Swap-Verträgen 564.726,87 530.000,00 480.000,00 460.000,00 445.000,00 432.000,00
599999 Summe Aufwendungen 1.777.328,86 1.610.000,00 1.475.100,00 1.710.100,00 1.813.100,00 1.793.100,00
Überschuss/Fehlbedarf -1.551.719,74 -1.259.000,00 -1.286.250,00 -1.522.250,00 -1.626.150,00 -1.607.150,00
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonto 442430
Erstattung des Schuldendienstes (Zinsen) von Altdarlehen der ehemaligen Verbandsgemeinde Bad Münster am Stein - Ebernburg durch die Verbandsgemeinden Bad
Kreuznach und Rüdesheim. Die Erstattung der Tilgung ist bei der Maßnahme INV-61200-001 veranschlagt.
Erläuterung zu Sachkonto 471600
Zinserträge aus der Aufnahme von Kassenkrediten aufgrund von negativen Zinssätzen
Erläuterung zu Sachkonto 479900
Erträge aus Geldanlage (MaxiCash)
Erläuterung zu Sachkonto 573100
Zinsen für Liquiditätskredite von der Abwasserbeseitigungseinrichtung und vom Bauhof.
Erläuterung zu Sachkonto 575200
Anpassung an das Ergebnis 2019 und das Aufkommen 2020
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 4 Haushaltsplan 2021
Produkt: 62300 Sondervermögen
Produktbereich 62 Beteiligungen, Sondervermögen
Produktgruppe 623 Wirtschaftliche Unternehmen ohne Rechtsfähigkeit und öffentliche Ein- richtungen usw.
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Kämmereiamt Herr May
Auftraggeber:
X
Auftragsgrundlage:
Beschreibung:
Hans und Harry Staab Stiftung
Ziele:
Zielgruppen: Einwohner/innen, Besucher/innen
Nachweis der Erträge und Aufwendungen für die Eigenbetriebe/Sonder-vermögen: Abwasserbeseitigungseinrichtung der Stadt Bad Kreuznach, Einrichtung "Bauhof" der Stadt Bad Kreuznach und
Gemeindewirtschaftsrechts.
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Gemeindeordnung (GemO), Stadtratsbeschlüsse
Ökonomische Verwirklichung öffentlicher Zwecke unter Beachtung des
Seite 363
Produkt 62300 Sondervermögen
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
466200 Erträge aus Zuschreibungen 385.411,91 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
499999 Summe Erträge 385.411,91 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
538000 Abschreibungen auf Fahrzeuge, Maschinenund Betriebs- und Geschäftsausstattung
0,00 910,00 0,00 0,00 0,00 0,00
539300 Abschreibungen auf Finanzanlagen 1.140.049,61 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
599999 Summe Aufwendungen 1.140.049,61 910,00 0,00 0,00 0,00 0,00
Überschuss/Fehlbedarf -754.637,70 -910,00 0,00 0,00 0,00 0,00
Haushaltsplan 2021
Stadt Bad Kreuznach Teilhaushalt 4 Haushaltsplan 2021
Produkt: 62600 Beteiligungen
Produktbereich 62 Beteiligungen, Sondervermögen
Produktgruppe 626 Beteiligungen, Anteile, Wertpapiere desAnlagevermögens
Verantwortliche Organisationseinheit: Verantwortliche Person:
Kämmereiamt Herr May
Auftraggeber:
X Kommunale Selbstverwaltung
Auftragsgrundlage:
Beschreibung:
Rheinland-Pfalz AG Bad Kreuznach, BGK Gesellschaft für
Ziele:
Zielgruppen:
Pflichtaufgabe freiwillige Aufgabe
Gemeindeordnung (GemO), Stadtratsbeschlüsse
Beteiligungen und Parken in Bad Kreuznach GmbH & Co KG.
Einwohner/innen, Besucher/innen
Nachweis der Erträge und Aufwendungen für die Beteiligungen anStadtwerke GmbH Bad Kreuznach, Sparkasse Rhein-Nahe, Gemein-nützige Wohnungsbaugesellschaft mbH Bad Kreuznach, Gesundheitund Tourismus für Bad Kreuznach GmbH, Sana Rheumazentrum
Ökonomische Verwirklichung öffentlicher Zwecke unter Beachtung desGemeindewirtschaftsrechts.
Seite 365
Produkt 62600 Beteiligungen
Nr. Bezeichnung vorläufigesErgebnis 2019
Ansatz2020
Ansatz2021
Plan2022
Plan2023
Plan2024
466100 Erträge aus Auflösung vonWertberichtigungen,Sonderposten undRückstellungen
3.165,94 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
466200 Erträge aus Zuschreibungen 1.595.539,89 706.000,00 706.000,00 706.000,00 706.000,00 706.000,00
471100 Zinserträge für Kredite von verbundenenUnternehmen
122.740,92 111.800,00 100.500,00 89.000,00 77.100,00 64.900,00
473000 Erträge aus verbundenen Unternehmen 18.964,12 15.000,00 12.000,00 12.000,00 12.000,00 12.000,00
474000 Erträge aus Beteiligungen ohne assoziierteUnternehmen
120.433,17 120.000,00 120.000,00 120.000,00 120.000,00 120.000,00
477000 Erträge aus Sparkassen 0,00 150.000,00 150.000,00 150.000,00 150.000,00 150.000,00
478000 Erträge aus Wertpapieren desAnlagevermögens
24,53 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
479100 Avalprovisionen 35.746,02 30.000,00 28.000,00 25.000,00 23.000,00 20.000,00
479900 sonstige Erträge 13,41 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
499999 Summe Erträge 1.896.628,00 1.132.900,00 1.116.600,00 1.102.100,00 1.088.200,00 1.073.000,00
532000 Abschreibungen auf immaterielleVermögensgegenstände
9.410,00 0,00 37.640,00 37.640,00 37.640,00 37.640,00
539300 Abschreibungen auf Finanzanlagen 154.862,91 12.000,00 12.000,00 12.000,00 12.000,00 12.000,00
541100 Zuweisungen für laufende Zwecke anverbunde Unternehmen
0,00 0,00 150.000,00 150.000,00 0,00 0,00
571030 Verlustübernahme Gesundheit und Tourismusfür Bad Kreuznach GmbH (GuT)
1.859.753,61 1.900.000,00 2.150.000,00 1.900.000,00 1.900.000,00 1.900.000,00
599999 Summe Aufwendungen 2.024.026,52 1.912.000,00 2.349.640,00 2.099.640,00 1.949.640,00 1.949.640,00
Überschuss/Fehlbedarf -127.398,52 -779.100,00 -1.233.040,00 -997.540,00 -861.440,00 -876.640,00
Erläuterungen
Erläuterung zu Sachkonto 474000
Gewinnabführung der GEWOBAU; Maßnahme zur Teilnahme am KEF gemäß Stadtratsbeschluss vom 15.12.2011.
Erläuterung zu Sachkonto 477000
Gewinnausschüttung Sparkasse
Erläuterung zu Sachkonto 479900
Dividende der Volksbank
Erläuterung zu Sachkonto 541100
Betriebskostenzuschuss an die BAD GmbH für das Schwimmbad im Stadtteil Bosenheim
Erläuterung zu Sachkonto 571030
Verlustübernahme GuT
Haushaltsplan 2021
Investitionen
Stadt Bad Kreuznach
Teilhaushalt 4
Investition I61200-001 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft -allgemein-
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
687430 EZ aus Krediten an Gemeinden/Gemeindeverbände € 4.9 € € . € .4 € . €Summe Investition 61200-001 € .9 € € . € . € . €
Investition I62600-003 Erhöhung Eigenkapital BGK
Sachkonto Bezeichnung Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2020 2021 2022 2023 2024
781100 Investitionszuwendungen an verbundene Unternehmen - . . € € € € € €786120 Auszahlungen für nicht börsennotierte Anteile € - . . € € € € €Summe Investition 62600-003 - . . € - . . € € € € €
Seite 367
Seite 369
Stellenplan 2021
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 1 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
P1.152
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 1 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
P1.152
UA Stellen-Nr.Organisationseinheit, Laufbahn, Fachrichtung,
Amtsbezeichnung
BesG,
VergG,
LohnG
2021 2020 30.06.2020 Stellenvermerke und Erläuterungen
Dezernat I
Summe Dezernat I 0,000 0,000 0,000
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 2 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
P1.152
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
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P1.152
UA Stellen-Nr.Organisationseinheit, Laufbahn, Fachrichtung,
Amtsbezeichnung
BesG,
VergG,
LohnG
2021 2020 30.06.2020 Stellenvermerke und Erläuterungen
Dezernat II
Summe Dezernat II 0,000 0,000 0,000
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 3 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
P1.152
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 3 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
P1.152
UA Stellen-Nr.Organisationseinheit, Laufbahn, Fachrichtung,
Amtsbezeichnung
BesG,
VergG,
LohnG
2021 2020 30.06.2020 Stellenvermerke und Erläuterungen
Dezernat III
Summe Dezernat III 0,000 0,000 0,000
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 4 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
P1.152
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 4 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
P1.152
UA Stellen-Nr.Organisationseinheit, Laufbahn, Fachrichtung,
Amtsbezeichnung
BesG,
VergG,
LohnG
2021 2020 30.06.2020 Stellenvermerke und Erläuterungen
Sondervermögen
Oberste Gemeindeorgane Hauptamtlich
Keine Kostenstellenzuordnung
1020004 05 1,000 1,0001020003 06 1,000 1,000 1,000 081020001 08 1,000 1,000 1,000 08400000 B2 1,000 1,000 1,000 A16200000 Bürgermeister/in B4 1,000 1,000 1,000 B4100000 Oberbürgermeister/in B6 1,000 1,000 1,000 B6
Summe 6,000 6,000 5,000
Summe Organisationseinheit 6,000 6,000 5,000
Oberste Gemeindeorgane Ehrenamtliche
Stabstellen
Keine Kostenstellenzuordnung
1028000 Amtmann/frau A11 1,000 1,000 1,000 A111028001 Amtmann/frau A11 0,500 0,500 0,500 A11 0,5 aus ehem. Stelle 10 29 000 3004002 Amtmann/frau A11 1,000 1,000 A123004002 Amtsrat/rätin A12 1,000 Datenschutzbeauftragte 1020000 A13 0,750 0,750 0,750 A13 Tz. 30 Stundenerhöhung um 2 Stunden
und Neubewertung der Stelle 1023001 11 1,000 1,000 1,000 11 Zuordnung zur Oberbürgermeisterin -
Stabstelle Pressesprecherin Summe 4,250 4,250 4,250
Summe Organisationseinheit 4,250 4,250 4,250
Personalrat
Keine Kostenstellenzuordnung
1080005 05 0,500 0,500 TZ 19,5 1080004 09a 1,000 1,000 1,000 09a1080002 11 1,000 1,000 1,000 111080001 S15 1,000 1,000 1,000 S16
Summe 3,500 3,500 3,000
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 5 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
P1.152
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 5 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
P1.152
UA Stellen-Nr.Organisationseinheit, Laufbahn, Fachrichtung,
Amtsbezeichnung
BesG,
VergG,
LohnG
2021 2020 30.06.2020 Stellenvermerke und Erläuterungen
Keine Kostenstellenzuordnung
Summe Organisationseinheit 3,500 3,500 3,000
Summe Sondervermögen 13,750 13,750 12,250
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 6 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
P1.152
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 6 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
P1.152
UA Stellen-Nr.Organisationseinheit, Laufbahn, Fachrichtung,
Amtsbezeichnung
BesG,
VergG,
LohnG
2021 2020 30.06.2020 Stellenvermerke und Erläuterungen
Aushilfskräfte
Amt 10 - Hauptamt
Keine Kostenstellenzuordnung
1010001 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 A91010002 Amtmann/frau A11 1,000 neu 2021 1001000 Stadtverwaltungsrat/rätin A13 1,000 Neubewertung der Stelle nach A 13 1001000 Oberverwaltungsrat/rätin A14 1,000 1,000 141021001 03 0,510 0,510 0,350 06 TZ 20 1021000 05 0,500 0,500 0,500 08
Summe 4,010 3,010 2,850
Summe Organisationseinheit 4,010 3,010 2,850
Auszubildende
Abt. 101 Kommunales und Zentrale Dienste
Keine Kostenstellenzuordnung
1004000 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 A101002000 Amtsrat/rätin A12 1,000 1,000 1,000 121043000 03 0,650 0,650 0,650 061042000 04 1,000 1,000 0,769 04
0,230 071031000 05 1,000 1,000 1,000 051033002 05 0,205 0,205 0,205 05 TZ 8 1046000 05 1,000 1,000 1,000 061034000 06 0,390 0,390 0,385 05 Tz. 15 1033001 08 1,000 1,000 1,000 081022000 09b 0,590 0,590 0,590 09b TZ 23 1023000 11 1,000 1,000 0,897 11
Summe 8,835 8,835 8,726
Summe Organisationseinheit 8,835 8,835 8,726
Zentrale Dienste
Keine Kostenstellenzuordnung
1065001 02 0,474 0,474 0,461 02 TZ 18,5 1065002 02 0,603 1,144 0,467 02 TZ 22
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 7 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
P1.152
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 7 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
P1.152
UA Stellen-Nr.Organisationseinheit, Laufbahn, Fachrichtung,
Amtsbezeichnung
BesG,
VergG,
LohnG
2021 2020 30.06.2020 Stellenvermerke und Erläuterungen
Keine Kostenstellenzuordnung
1065003 02 0,583 0,583 0,583 02 TZ 22,5 1065004 02 0,295 0,295 0,295 02 TZ 11,5 1065005 02 0,571 0,571 0,571 02 TZ 22,25 1065006 02 0,583 0,583 0,583 02 TZ 22,5 1065007 02 0,577 0,577 0,577 02 TZ 22,5 1065008 02 0,564 0,564 0,564 02 TZ 22 1065009 02 0,622 0,622 0,622 02 TZ 18 1065011 02 0,141 0,142 0,141 02 Tz. 5,5, Raumpfleger/-in
Gemeindehaus Bosenheim 1065012 02 0,103 0,103 0,103 02 Tz. 4, Raumpfleger/-in
Feuerwehrgerätehaus 1065013 02 0,667 0,680 0,667 02 Tz. 26, Raumpfleger/-in
Feuerwehrhaus 1065014 02 0,565 0,565 0,565 02 Tz. 22 Std. 1065015 02 0,487 0,487 0,487 02 Tz. 19 Std. 1065016 02 0,641 0,641 0,411 02 Tz. 25 Std.
0,128 041065017 02 0,179 0,179 0,051 01 Tz. 7, Feuerwehrtechnische Zentrale
0,128 02 BME 1065018 02 1,000 1,000 1,000 02 ständige Vertretungen Reinigung,
verteilt auf 2 Personen 1065019 02 0,488 neu 2021 TZ 19 1065020 02 0,321 neu 2021 TZ 12,5 4042001 02 0,385 0,385 0,128 02 TZ 15 5060000 02 0,310 0,310 0,064 02 Raumpflegerin TZ 12 Stunden
0,179 05 Seniorenzentrum 1048001 03 0,770 neu 2021 TZ 30 1050000 04 0,650 0,650 0,641 041048000 05 1,000 1,000 1,000 051060001 05 0,519 0,520 0,519 06 BA. erl. 1060002 05 0,513 0,513 0,513 05
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 8 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
P1.152
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 8 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
P1.152
UA Stellen-Nr.Organisationseinheit, Laufbahn, Fachrichtung,
Amtsbezeichnung
BesG,
VergG,
LohnG
2021 2020 30.06.2020 Stellenvermerke und Erläuterungen
Keine Kostenstellenzuordnung
1060005 07 0,641 0,641 0,641 07Summe 14,252 13,229 12,089
Summe Organisationseinheit 14,252 13,229 12,089
Städt. Archiv
Keine Kostenstellenzuordnung
1053001 02 0,128 0,128 0,128 02 TZ 5 KW bei Förderende 1052002 05 0,385 0,385 0,385 06 Tz. 15 1053000 05 0,398 0,398 0,349 05 TZ 15,5 1052001 09b 0,500 0,500 0,500 09b Tz 19,5 1052000 13 1,000 1,000 1,000 13
Summe 2,411 2,411 2,362
Summe Organisationseinheit 2,411 2,411 2,362
Abt. 102 Personal
Keine Kostenstellenzuordnung
1013002 Obersekreträr/in A7 1,000 1,000 1,000 05 Rotationsstelle für Beamtinnen undBeamte während der Elternzeit
1012003 Inspektor/in A9 1,000 1,000 1,000 A9 Rotationsstelle für Anwärter bzw.Übergangslösungen
1012004 Inspektor/in A9 1,000 1,000 0,375 05 Rotationsstelle für Anwärter bzw.0,625 09b Übergangslösungen
1012005 Inspektor/in A9 1,000 1,000 1,000 A10 Rotationsstelle für Anwärter bzw.Übergangslösungen
5112005 Inspektor/in A9 1,000 1,000 0,500 05 Rotationsstelle für Anwärter bzw.0,231 09a Übergangslösungen
1007002 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 A101012001 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 0,025 05 Rotationsstelle nach Elternzeit
0,600 A10 bzw. Sonderurlaub 1072000 Amtmann/frau A11 1,000 1,000 1,000 A101006001 Amtsrat/rätin A12 1,000 1,000 1,000 A121009000 Inspektor/in A9mD 1,000 1,000 1,000 A9mD KU A 8 1070001 05 0,500 neu 2021 TZ 19,5
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 9 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
P1.152
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 9 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
P1.152
UA Stellen-Nr.Organisationseinheit, Laufbahn, Fachrichtung,
Amtsbezeichnung
BesG,
VergG,
LohnG
2021 2020 30.06.2020 Stellenvermerke und Erläuterungen
Keine Kostenstellenzuordnung
1071000 05 0,795 0,795 0,795 05 TZ 31 1073000 09a 1,000 1,000 1,000 09a1075000 09a 1,000 1,000 1,000 09a1075001 09a 0,616 0,308 09a1070000 09b 1,000 1,000 1,000 09b BA erl. KU EG 9a 1074000 09c 1,000 1,000 1,000 09a
0,000 09c1075001 09c 1,000 Veränderung 2021 -
Gesundheitsschutz Summe 16,295 15,411 14,459
Summe Organisationseinheit 16,295 15,411 14,459
Abt. 103 IT und Organisation
Keine Kostenstellenzuordnung
1003000 Amtmann/frau A11 1,000 1,000 1,000 A11 ku A 10 1011000 Amtmann/frau A11 1,000 1,000 1,000 A111027000 08 1,000 1,000 1,000 09a1027001 08 1,000 1,000 1,000 09a1027002 08 1,000 1,000 1,000 09a1027003 08 1,0001027003 09b 1,000 neu 2020: Digitalpakt Schule 1024000 10 1,000 1,000 1,000 101025000 10 1,000 1,000 1,000 101026000 13 1,000 1,000 1,000 13
Summe 9,000 9,000 8,000
Summe Organisationseinheit 9,000 9,000 8,000
Amt 14 - Rechnungsprüfungsamt
Keine Kostenstellenzuordnung
1402000 Amtmann/frau A11 1,000 1,000 0,462 101403000 Amtmann/frau A11 1,000 1,000 1,000 111404000 Amtmann/frau A11 1,000 1,000 0,500 A111401001 Stadtverwaltungsrat/rätin A13 1,000 1,000 1,000 A13gD
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 10 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
P1.152
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 10 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
P1.152
UA Stellen-Nr.Organisationseinheit, Laufbahn, Fachrichtung,
Amtsbezeichnung
BesG,
VergG,
LohnG
2021 2020 30.06.2020 Stellenvermerke und Erläuterungen
Keine Kostenstellenzuordnung
Summe 4,000 4,000 2,962
Summe Organisationseinheit 4,000 4,000 2,962
Amt 20 - Kämmereiamt
Keine Kostenstellenzuordnung
2003000 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 A102004000 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 A102006001 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 09b2002000 Amtmann/frau A11 1,000 1,000 1,000 A112006000 Amtsrat/rätin A12 1,000 1,000 1,000 A122001001 A13 1,000 1,000 1,000 A13gD2023000 05 1,000 1,000 0,769 052028000 05 1,000 1,000 1,000 082029000 05 0,500 0,500 0,500 09b2007000 09a 1,000 1,000 1,000 09a2021000 09a 1,000 1,000 1,000 05
0,000 082026000 09a 0,500 0,500 0,500 09a2024000 09b 1,000 1,000 1,000 09b ku EG 9c 2027000 11 1,000 1,000 1,000 11
Summe 13,000 13,000 12,769
Summe Organisationseinheit 13,000 13,000 12,769
Amt 21 - Stadtkasse
Keine Kostenstellenzuordnung
2102000 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 A102101000 Amtmann/frau A11 1,000 1,000 1,000 A112122001 03 0,500 0,500 0,500 05 Ersatzstelle ATZ Stelle 2122002 2103002 05 1,000 1,000 1,000 052103003 05 0,167 0,168 0,167 05 TZ 6,5 Stunden 2121000 05 1,000 1,000 1,000 06 1,000* KU A7 01.01.2099 2121002 05 1,000 1,000 1,000 06 1,000* KU A7 01.01.2099 2121003 05 1,000 1,000 1,000 06 1,000* KU A7 01.01.2099
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 11 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
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Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
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P1.152
UA Stellen-Nr.Organisationseinheit, Laufbahn, Fachrichtung,
Amtsbezeichnung
BesG,
VergG,
LohnG
2021 2020 30.06.2020 Stellenvermerke und Erläuterungen
Keine Kostenstellenzuordnung
2122004 05 0,372 0,372 0,372 05 TZ 14,5 2123000 05 1,000 1,0002124000 05 1,000 1,000 0,821 052124001 05 0,510 0,510 0,500 06 Tz. 20 2124002 05 1,000 1,000 0,500 052126000 05 0,510 0,510 0,510 05 Tz. 20 2103001 07 1,000 1,000 1,000 072120000 09a 1,000 1,000 1,000 09a
Summe 13,059 13,060 11,370
Summe Organisationseinheit 13,059 13,060 11,370
Amt 23 - Amt für Wirtschaftsförderung und
Liegenschaften
Keine Kostenstellenzuordnung
2302001 Oberinspektor/in A10 0,400 0,400 0,400 A10 TZ 16 2303000 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 09c2302000 Amtmann/frau A11 1,000 1,000 1,000 A112303001 Amtsrat/rätin A12 1,000 1,000 1,000 A122305000 Inspektor/in A9mD 1,000 1,000 1,000 09a KU A9 mD 2326001 05 1,000 1,000 1,000 052327000 06 1,000 1,000 1,000 062385001 06 1,000 Waldarbeiter 2385002 06 1,000 Waldarbeiter 2385003 06 1,000 Waldarbeiter 2302002 09b 1,000 1,000 0,410 09b2385001 5 1,000 1,000 52385002 5 1,000 1,000 52385003 5 1,000 1,000 5
Summe 10,400 10,400 9,810
Summe Organisationseinheit 10,400 10,400 9,810
Amt 30 - Rechtsamt
Keine Kostenstellenzuordnung
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 12 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
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Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 12 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
P1.152
UA Stellen-Nr.Organisationseinheit, Laufbahn, Fachrichtung,
Amtsbezeichnung
BesG,
VergG,
LohnG
2021 2020 30.06.2020 Stellenvermerke und Erläuterungen
Keine Kostenstellenzuordnung
3002000 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 A103004000 A13 1,000 1,000 0,400 13 A 13 höherer Dienst
0,600 A133001000 Ltd. Stadtrechtsdirektor/in A16 1,000 1,000 1,000 A16 ku nach Neubewertung 3020000 08 1,000 1,000 1,000 083004001 13 0,250 0,250 0,250 13
Summe 4,250 4,250 4,250
Summe Organisationseinheit 4,250 4,250 4,250
Amt 32 - Ordnungsamt
Sicherheit und Ordnung
Keine Kostenstellenzuordnung
3203001 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 09b3205000 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 09b3209000 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 A9mD3203000 Amtsrat/rätin A12 1,000 1,000 1,000 A123208001 Inspektor/in A9mD 1,000 1,000 1,000 09a3208002 Inspektor/in A9mD 1,000 1,000 1,000 A9mD3208003 Inspektor/in A9mD 1,000 1,000 1,000 A9mD3208004 Inspektor/in A9mD 1,000 1,000 1,000 A9mD Vollzugsdienst 3208005 Inspektor/in A9mD 1,000 1,000 Vollzugsdienst 3208006 Inspektor/in A9mD 1,000 1,000 1,000 A9mD3208007 Inspektor/in A9mD 1,000 1,000 1,000 09a3208008 Inspektor/in A9mD 1,000 1,000 1,000 09a3208009 Inspektor/in A9mD 1,000 1,000 1,000 09a3208010 Inspektor/in A9mD 1,000 1,000 1,000 09a3280001 Inspektor/in A9mD 1,000 1,000 1,000 A9mD3280002 Inspektor/in A9mD 1,000 1,000 1,000 09a3229001 08 1,000 1,000 1,000 083229003 08 1,000 1,000 1,000 083238000 08 1,000 1,000 1,000 A9mD3220001 09a 1,000 1,000 1,000 09a
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 13 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
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Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 13 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
P1.152
UA Stellen-Nr.Organisationseinheit, Laufbahn, Fachrichtung,
Amtsbezeichnung
BesG,
VergG,
LohnG
2021 2020 30.06.2020 Stellenvermerke und Erläuterungen
Keine Kostenstellenzuordnung
3260000 09a 1,000 1,000 1,000 09a3203002 10 1,000 1,000 1,000 10
Summe 22,000 22,000 21,000
Summe Organisationseinheit 22,000 22,000 21,000
Einwohner- und Meldewesen
Keine Kostenstellenzuordnung
3240001 06 1,000 1,000 0,641 050,359 06
3240002 06 1,000 1,000 0,500 05 BA erl. 0,462 06
3240003 06 1,000 1,000 1,000 06 BA erl. 3240004 06 1,000 1,000 1,000 053240005 06 1,000 1,000 1,000 063240006 06 1,000 1,000 0,717 06
0,282 073240007 06 1,000 neu 2021
Summe 7,000 6,000 5,961
Summe Organisationseinheit 7,000 6,000 5,961
Verkehrsangelegenheiten
Keine Kostenstellenzuordnung
3210000 Obersekreträr/in A7 1,000 1,000 1,000 063206005 Hauptsekretär/in A8 0,500 0,500 0,500 07 TZ 20 3212001 Hauptsekretär/in A8 1,000 1,000 1,000 A83212002 Hauptsekretär/in A8 1,000 1,000 1,000 A83206004 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 09b3207000 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 A103206001 Amtsrat/rätin A12 1,000 1,000 1,000 A12 ku A11 1,000* KU A11 3024001 05 1,000 1,000 053024002 05 0,519 0,518 053024003 05 1,000 1,000 063236001 05 1,000 1,000 1,000 05
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 14 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
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Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 14 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
P1.152
UA Stellen-Nr.Organisationseinheit, Laufbahn, Fachrichtung,
Amtsbezeichnung
BesG,
VergG,
LohnG
2021 2020 30.06.2020 Stellenvermerke und Erläuterungen
Keine Kostenstellenzuordnung
3236002 05 1,000 1,000 1,000 053236003 05 1,000 1,000 1,000 053236004 05 1,000 1,000 1,000 053236005 05 1,000 1,000 1,000 053236006 05 0,500 0,500 0,500 05 TZ 16 3236007 05 0,519 0,519 0,513 05 TZ 20 3236009 05 1,000 1,000 1,000 053236010 05 1,000 1,000 0,500 053236011 05 1,000 1,000 1,000 053224001 06 1,000 BA erl. 3224002 06 0,519 TZ 20, BA erl. 3224003 06 1,0003224004 06 1,0003227000 06 1,000 1,000 1,000 07 KU EG 6 nach Neubewertung der
Stelle 3231000 06 1,000 1,000 1,000 053206002 09a 1,000 1,000 1,000 09a ku A8 1,000* KU A8 3206003 09a 1,000 1,000 1,000 08
Summe 23,038 22,038 21,531
Summe Organisationseinheit 23,038 22,038 21,531
Messen, Märkte, Ausstellungen
Keine Kostenstellenzuordnung
3044000 09a 1,000 1,000 1,000 09aSumme 1,000 1,000 1,000
Summe Organisationseinheit 1,000 1,000 1,000
Amt 34 - Standesamt
Keine Kostenstellenzuordnung
3402000 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 A103401000 Amtsrat/rätin A12 1,000 1,000 1,000 A123425001 05 0,500 0,500 0,500 05 TZ 19,5 3424000 06 0,500 0,500 0,500 06 TZ 19,5
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 15 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
P1.152
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 15 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
P1.152
UA Stellen-Nr.Organisationseinheit, Laufbahn, Fachrichtung,
Amtsbezeichnung
BesG,
VergG,
LohnG
2021 2020 30.06.2020 Stellenvermerke und Erläuterungen
Keine Kostenstellenzuordnung
3423000 09a 0,641 0,641 0,641 09a TZ 25 3425003 09a 1,000 1,000 1,000 09a3422000 09c 1,000 1,000 0,897 09c
Summe 5,641 5,641 5,538
Summe Organisationseinheit 5,641 5,641 5,538
Amt 37 - Amt für Brand- und
Katastrophenschutz
Keine Kostenstellenzuordnung
3703000 Hauptsekretär/in A8 1,000 1,0003703001 Hauptsekretär/in A8 1,000 1,000 1,000 083703002 Hauptsekretär/in A8 1,000 1,000 1,000 083703003 Hauptsekretär/in A8 1,000 neu 2021 3703004 Hauptsekretär/in A8 1,000 neu 2021 3703005 Hauptsekretär/in A8 1,000 neu 2021 3703006 Hauptsekretär/in A8 1,000 neu 2021 3703007 Hauptsekretär/in A8 1,000 neu 2021 3701001 Amtmann/frau A11 1,000 neu 2021 stellv. Amtsleitung 3701000 Amtsrat/rätin A12 1,000 1,000 1,000 A123751001 07 1,000 1,000 1,000 073751002 07 1,000 1,000 1,000 073751003 07 1,000 1,000 1,000 073753000 07 1,000 1,000 1,000 073702000 09a 1,000 1,000 1,000 A83702001 09a 1,000 neu 2021
Summe 16,000 9,000 8,000
Summe Organisationseinheit 16,000 9,000 8,000
Amt 40 - Amt für Schulen, Kultur und Sport -
Abt. 402 Schulen und Sport
Keine Kostenstellenzuordnung
4002000 Amtmann/frau A11 1,000 1,000 1,000 A114001000 Amtsrat/rätin A12 1,000 1,000 1,000 A12
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 16 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
P1.152
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 16 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
P1.152
UA Stellen-Nr.Organisationseinheit, Laufbahn, Fachrichtung,
Amtsbezeichnung
BesG,
VergG,
LohnG
2021 2020 30.06.2020 Stellenvermerke und Erläuterungen
Keine Kostenstellenzuordnung
4006004 07 1,000 1,000 1,000 074004000 09a 1,000 1,000 1,000 09a4006005 09a 0,642 0,500 0,000 09a TZ 25
Summe 4,642 4,500 4,000
Summe Organisationseinheit 4,642 4,500 4,000
Amt 40 - Amt für Schulen, Kultur und Sport -
Abt. 401 Kultur
Schloßparkmuseum
Keine Kostenstellenzuordnung
4065002 02 0,489 0,489 0,410 02 TZ 19, BA erl. 4051003 02a 0,545 0,545 0,545 02a TZ 21, Aufsicht 4051001 04 1,000 1,000 0,545 04 TZ 22 Neubewertung der Stelle 4051002 04 0,545 0,545 0,513 06 TZ 21 4051009 04 0,180 0,180 0,179 02 TZ 7 Std. 4050000 06 0,820 0,949 TZ 32 4003000 13 0,821 0,821 0,821 13 TZ 32
Summe 4,400 4,529 3,013
Summe Organisationseinheit 4,400 4,529 3,013
Schloßparkmuseum - Römerhalle
Keine Kostenstellenzuordnung
4051005 04 0,510 0,510 0,510 04 TZ 20 4051007 04 0,462 0,462 0,462 04 ATZ Blockmodell ab 12/09,
Freistellung 03/14-06/18, TZ 18 Summe 0,972 0,972 0,972
Summe Organisationseinheit 0,972 0,972 0,972
Museum für Puppentheaterkultur
Keine Kostenstellenzuordnung
4042002 02 0,128 0,128 TZ 5 4057001 02a 0,545 0,545 0,545 02a TZ 21 4057003 02a 0,545 0,545 0,545 02a TZ 21 4056001 04 0,462 0,462 0,462 04 TZ 18
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 17 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
P1.152
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 17 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
P1.152
UA Stellen-Nr.Organisationseinheit, Laufbahn, Fachrichtung,
Amtsbezeichnung
BesG,
VergG,
LohnG
2021 2020 30.06.2020 Stellenvermerke und Erläuterungen
Keine Kostenstellenzuordnung
4056002 04 0,545 0,545 0,538 04 TZ 21 4055000 06 0,808 0,680 0,680 06 TZ 31,5 4053000 13 0,692 0,692 0,692 13 TZ 27
Summe 3,725 3,597 3,462
Summe Organisationseinheit 3,725 3,597 3,462
Volkshochschule
Keine Kostenstellenzuordnung
4024000 05 0,513 0,513 054024000 08 0,5134024001 09a 1,000 1,000 1,000 09a4020000 09c 1,000 1,000 1,000 09c
Summe 2,513 2,513 2,513
Summe Organisationseinheit 2,513 2,513 2,513
Theaterförderung und sonstige Kunstpflege
Keine Kostenstellenzuordnung
4022000 07 1,000 1,000 1,000 07Summe 1,000 1,000 1,000
Summe Organisationseinheit 1,000 1,000 1,000
Grundschule Am Winzerkeller 2 (Planig)
Keine Kostenstellenzuordnung
4041100 02 0,615 0,615 0,503 02 KU jährliche Anpassung gem.Anmeldezahlen betreuende GS undFördergelder
4041101 02 0,665 0,665 0,492 02 KU jährliche Anpassung gem.Anmeldezahlen betreuende GS undFördergelder
4065101 02 0,590 0,462 0,462 02 TZ 23 4065102 02 0,603 0,474 0,474 02 TZ 18,5, BA erl. Neubewertung der
Stelle EG 2 4065104 02 0,616 neu 2021 TZ 24 4040100 05 0,410 0,282 0,282 05 TZ 16
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 18 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
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Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 18 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
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UA Stellen-Nr.Organisationseinheit, Laufbahn, Fachrichtung,
Amtsbezeichnung
BesG,
VergG,
LohnG
2021 2020 30.06.2020 Stellenvermerke und Erläuterungen
Keine Kostenstellenzuordnung
Summe 3,499 2,498 2,213
Summe Organisationseinheit 3,499 2,498 2,213
Grundschule Hackenheimer Str. 2 (Bosenheim)
Keine Kostenstellenzuordnung
4065103 02 0,462 0,462 0,462 02 TZ 18, BA erl. Summe 0,462 0,462 0,462
Summe Organisationseinheit 0,462 0,462 0,462
Grundschule Hofgartenstr. 14 (Reitschule)
Keine Kostenstellenzuordnung
4041200 02 0,870 0,870 0,590 02 KU jährliche Anpassung gem.Anmeldezahlen betreuende GS undFördergelder
4065201 02 0,551 0,551 0,551 02 TZ 21,5, BA erl. 4065202 02 0,513 0,513 0,513 02 TZ 20, BA erl. 4065203 02 0,513 0,513 0,513 02 TZ 20, BA erl. 4065204 02 0,487 0,487 0,487 02 TZ 19, BA erl. 4040200 05 0,770 0,642 0,000 05 TZ 30
Summe 3,704 3,576 2,654
Summe Organisationseinheit 3,704 3,576 2,654
Grundschule Hofgartenstr. 70 (Hofgartenschule)
Keine Kostenstellenzuordnung
4065205 02 0,624 0,624 0,624 02 TZ 24, BA erl. 4065206 02 0,519 0,519 0,519 02 TZ 20, BA erl. 4065207 02 0,519 0,519 0,519 02 TZ 20, BA erl.
Summe 1,662 1,662 1,662
Summe Organisationseinheit 1,662 1,662 1,662
Grundschule Kleiststr.
Keine Kostenstellenzuordnung
4041300 02 0,720 0,720 0,649 02 KU jährliche Anpassung gem.Anmeldezahlen betreuende GS undFördergelder
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 19 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
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Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 19 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
P1.152
UA Stellen-Nr.Organisationseinheit, Laufbahn, Fachrichtung,
Amtsbezeichnung
BesG,
VergG,
LohnG
2021 2020 30.06.2020 Stellenvermerke und Erläuterungen
Keine Kostenstellenzuordnung
4065301 02 0,615 0,615 0,615 02 Tz 24 4065302 02 0,615 0,615 0,615 02 Tz 24 4065303 02 0,615 0,615 0,615 02 Tz 24 4065304 02 0,615 0,615 0,615 02 Tz 24 4040300 05 0,745 0,667 0,667 05 Tz. 29
Summe 3,925 3,847 3,776
Summe Organisationseinheit 3,925 3,847 3,776
Grundschule Lindelstr. 10 (Winzenheim)
Keine Kostenstellenzuordnung
4041400 02 0,560 0,560 0,246 02 KU jährliche Anpassung gem.Anmeldezahlen betreuende GS undFördergelder
4065401 02 0,571 0,571 0,571 02 TZ 22, BA erl. 4065402 02 0,385 0,385 0,385 02 TZ 15, BA erl. 4040400 05 0,308 0,204 0,000 05 TZ 12
Summe 1,824 1,720 1,202
Summe Organisationseinheit 1,824 1,720 1,202
Grundschule Dr.-Martin-Luther-King
Keine Kostenstellenzuordnung
4015500 02 0,360 0,360 0,312 02 KU jährliche Anpassung gem.Anmeldezahlen betreuende GS undFördergelder
4065501 02 0,571 0,571 0,558 02 TZ 22, BA erl. 4065502 02 0,616 0,616 0,615 02 TZ 22, BA erl. 4065503 02 0,564 0,564 0,564 02 TZ 22, BA erl. 4065504 02 0,391 0,391 0,385 02 TZ 15 4065505 02 0,571 0,571 0,564 02 ATZ 4040500 05 0,718 0,614 0,000 05 TZ 28
Summe 3,791 3,687 2,998
Summe Organisationseinheit 3,791 3,687 2,998
Grundschule Bad Münster am Stein-Ebernburg
Keine Kostenstellenzuordnung
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 20 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
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Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 20 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
P1.152
UA Stellen-Nr.Organisationseinheit, Laufbahn, Fachrichtung,
Amtsbezeichnung
BesG,
VergG,
LohnG
2021 2020 30.06.2020 Stellenvermerke und Erläuterungen
Keine Kostenstellenzuordnung
4041600 02 0,231 0,231 0,100 02 TZ. 9 4065904 02 0,338 0,338 0,256 02 Tz. 15 4065905 02 0,720 0,720 0,718 02 Tz. 28 4040702 05 0,334 0,261 0,256 05 TZ. 13
Summe 1,623 1,550 1,330
Summe Organisationseinheit 1,623 1,550 1,330
Stadtbibliothek
Keine Kostenstellenzuordnung
4065901 02 0,449 0,455 0,449 02 TZ 17,5 BA erl. 4065902 02 0,449 0,455 0,449 02 TZ 17,5 BA erl. 4065903 02 0,449 0,455 TZ 17,5 4046000 03 1,000 1,000 1,000 034045001 06 1,000 1,000 1,000 064045002 06 1,000 1,000 0,999 06 Neubewertung der Stelle 4045003 06 0,500 0,500 0,500 06 Neubewertung der Stelle 4045004 06 0,769 0,769 0,769 06 TZ 30 Neubewertung der Stelle 4047000 06 1,000 1,000 1,000 06 Neubewertung der Stelle 4044001 09b 1,000 1,000 1,000 09b Bibliothekare 4044002 09b 0,712 0,712 0,186 06 Bibliothekare
0,526 09b4044003 09b 0,500 0,500 0,500 09b Bibliothekare 4042000 11 1,000 1,000 1,000 11 Leiter Stadtbibliothek
Summe 9,828 9,846 9,378
Summe Organisationseinheit 9,828 9,846 9,378
Friedrich-Moebus-Stadion
Keine Kostenstellenzuordnung
4065003 02 0,821 0,831 0,821 02 TZ 32, BA erl. 4066001 05 1,000 1,000 1,000 05 BA erl. 4066002 05 1,000 1,000 1,000 05
Summe 2,821 2,831 2,821
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 21 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
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Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 21 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
P1.152
UA Stellen-Nr.Organisationseinheit, Laufbahn, Fachrichtung,
Amtsbezeichnung
BesG,
VergG,
LohnG
2021 2020 30.06.2020 Stellenvermerke und Erläuterungen
Keine Kostenstellenzuordnung
Summe Organisationseinheit 2,821 2,831 2,821
Stadion Salinental
Keine Kostenstellenzuordnung
4065004 02 0,389 0,389 0,389 02 TZ 15, BA erl. 4066003 05 1,000 1,000 1,000 05 BA erl. 4066004 05 0,400 0,400 0,400 054066005 05 0,000 0,000 Ersatzstelle ATZ Stelle 4066003
Summe 1,789 1,789 1,789
Summe Organisationseinheit 1,789 1,789 1,789
Stadion - Vororte
Keine Kostenstellenzuordnung
4065005 02 0,231 0,231 0,231 02 TZ 9, BA erl. Summe 0,231 0,231 0,231
Summe Organisationseinheit 0,231 0,231 0,231
Amt 50 - Sozialamt
Hilfen zum Lebensunterhalt u. a.
Keine Kostenstellenzuordnung
5002001 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 09c5002002 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 A105002004 Oberinspektor/in A10 0,500 0,500 TZ 20 5002005 Oberinspektor/in A10 0,750 0,750 0,750 A10 Tz. 30 5002007 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 09c5002008 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 09a5002009 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 0,500 A105002010 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 09c5002011 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 0,513 09c5002012 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 09c5002003 Amtmann/frau A11 1,000 1,000 1,000 A115006000 Amtmann/frau A11 1,000 1,000 1,000 105002006 Inspektor/in A9mD 1,000 1,000 1,000 A9Z5025000 05 0,500 0,500 0,500 06 TZ 19,5
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 22 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
P1.152
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 22 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
P1.152
UA Stellen-Nr.Organisationseinheit, Laufbahn, Fachrichtung,
Amtsbezeichnung
BesG,
VergG,
LohnG
2021 2020 30.06.2020 Stellenvermerke und Erläuterungen
Keine Kostenstellenzuordnung
5019003 06 1,000 1,000 065021001 08 1,000 1,000 1,000 085032000 09a 0,769 0,770 0,769 09a Tz.30 5019002 09b 0,500 0,500 0,500 09b Tz. 19,5 Std. Asyl 5019000 09c 1,000 1,000 0,756 09c KW je nach Asyl 5019001 09c 1,000 1,000 0,500 A10 KW je nach Asyl 5020000 09c 0,389 0,389 0,389 09c TZ 15, Stundenerhöhung aufgrund
Tarifanpassung 5015000 12 1,000 1,000 1,000 12 Amtsleitung, Stellenbewertung
1,000* KU A12 01.01.2099 5007000 S11b 1,000 1,000 1,000 S11b5028000 S11b 0,500 0,500 0,500 S11b TZ 19,5
Summe 18,908 20,909 18,677
Summe Organisationseinheit 18,908 20,909 18,677
Wohngeld
Keine Kostenstellenzuordnung
5030001 09a 0,769 0,770 0,769 09a TZ 30 5030002 09a 1,000 1,000 1,000 09a5030003 09a 1,000 1,000 1,000 09a5030004 09a 1,000 1,000 0,500 09a TZ 19,5, freier Stellenanteil wird
vertreten durch Stelle 5030005 5030005 09a 0,500 0,500 0,500 09a
Summe 4,269 4,270 3,769
Summe Organisationseinheit 4,269 4,270 3,769
Seniorenzentrum
Keine Kostenstellenzuordnung
5041000 02 0,283 0,231 0,230 02 Ehrenamtsbörse, z. T. finanziertdurch Dritte 2021 TZ 11
5042001 S11b 0,128 0,128 0,013 05 Tz. 5 0,115 S11b
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 23 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
P1.152
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 23 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
P1.152
UA Stellen-Nr.Organisationseinheit, Laufbahn, Fachrichtung,
Amtsbezeichnung
BesG,
VergG,
LohnG
2021 2020 30.06.2020 Stellenvermerke und Erläuterungen
Keine Kostenstellenzuordnung
Summe 0,411 0,359 0,358
Summe Organisationseinheit 0,411 0,359 0,358
Amt 51 - Amt für Kinder und Jugend
Keine Kostenstellenzuordnung
5103000 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 A105103002 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 0,000 S125104001 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 S11b5104002 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 S145105000 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 A105105002 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 A10 50 % wirtschaftliche Jugendhilfe
und 50 % Prosoz-Betreuung 5105003 Oberinspektor/in A10 0,400 0,400 0,400 A9mD Tz. 16 5105004 Oberinspektor/in A10 0,375 0,375 0,375 09b Tz. 15 5106001 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 A105106002 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 A105121002 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 09c5103001 Amtmann/frau A11 1,000 1,000 1,000 A11 ku A10 5109000 Amtmann/frau A11 1,000 1,000 1,000 A115119000 Amtmann/frau A11 1,000 Sachgebietsleitung
Kindertagesbetreuung 5102001 05 0,500 0,500 0,500 05 TZ 19,5 5119003 05 1,000 1,000 1,000 055119004 05 0,500 0,500 0,500 05 Tz. 19,5 Std. 5119007 05 0,500 0,500 0,500 05 TZ 19,5 5125000 05 1,000 1,000 1,000 065126000 06 1,000 1,000 1,000 055122000 09a 1,000 1,000 1,000 09a5105001 09b 1,000 1,000 1,000 A9
0,000 09b5119001 09b 1,000 1,000 1,000 09b BA erl. 5119002 09b 0,777 0,577 0,577 09b Tz 22,5
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 24 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
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Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 24 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
P1.152
UA Stellen-Nr.Organisationseinheit, Laufbahn, Fachrichtung,
Amtsbezeichnung
BesG,
VergG,
LohnG
2021 2020 30.06.2020 Stellenvermerke und Erläuterungen
Keine Kostenstellenzuordnung
5121003 09b 0,500 neu 2021 5146000 09b 0,500 0,500 0,500 09b TZ 19,5 5113001 09c 1,000 1,000 1,000 09c UMF KW je nach Asyl 5121001 09c 0,756 0,756 0,756 09c Tz. 29,5 5132000 10 1,000 1,000 1,000 105101001 11 1,000 1,0005119000 11 1,000 1,000 S11b5133000 13 1,000 1,000 1,000 135130006 S11b 0,500 0,500 S11b Teilzeit 19,5 5131004 S11b 1,000 0,231 S12
0,769 S11b5144001 S11b 0,769 0,769 0,000 A10 TZ 30, Schulsozialdienst GS
0,769 S11b Ma-Lu-Ki 5144002 S11b 0,769 0,769 0,129 S14 TZ 30, Schulsozialdienst GS
0,640 S11b Hofgartenstraße 5144003 S11b 0,500 0,500 0,500 S11b Tz. 19,5 Schulsozialdienst
Kleistschule 5144004 S11b 0,500 0,500 0,500 S11b TZ 19,5, Schulsozialdienst GS
Winzenheim/BME 5144005 S11b 0,256 0,256 0,256 S14 Tz. 10 Schulsozialdienst Planig 5119008 S12 1,000 neu 2021 5131004 S12 1,000 Tz. 30, Tz. 9 5131005 S12 0,500 0,500 0,500 S14 TZ 29 5131006 S12 0,500 0,500 0,500 S125104003 S14 1,000 1,000 1,000 S145130001 S14 1,000 1,000 0,103 S145130002 S14 1,000 1,000 1,000 S145130003 S14 1,000 1,000 1,000 S14 ku S 12 5130005 S14 1,000 1,000 1,000 S145130006 S14 0,5005130008 S14 0,769 0,769 0,769 S14
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 25 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
P1.152
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 25 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
P1.152
UA Stellen-Nr.Organisationseinheit, Laufbahn, Fachrichtung,
Amtsbezeichnung
BesG,
VergG,
LohnG
2021 2020 30.06.2020 Stellenvermerke und Erläuterungen
Keine Kostenstellenzuordnung
5130009 S14 0,500 0,500 0,500 S14 TZ19,5 5130010 S14 1,000 1,000 0,744 S145130011 S14 1,000 1,000 1,000 S14 Stellenplan 2017, kw 31.12.2021
1,000* KW 31.12.2021 31,12,2021 5130012 S14 1,000 neu 2021 5131001 S14 1,000 1,000 1,000 S14 ku S 12 5131003 S14 1,000 1,000 1,000 S145131007 S14 1,000 1,000 1,000 S145102000 S17 1,000 1,000 0,128 S14
0,872 S175119005 S17 0,500 0,500 0,500 S17 KW bei Wegfall der Förderung 5119006 S17 0,231 0,231 0,192 09b KW bei Wegfall der Förderung
Summe 47,102 44,402 41,210
Summe Organisationseinheit 47,102 44,402 41,210
Jugend- u. Kooperationszentrum Die Mühle
Keine Kostenstellenzuordnung
5165001 02 0,630 0,630 0,615 02 TZ 21,5, BA erl. 5165002 02 0,590 0,590 0,526 02 TZ 20,5, BA erl. 5136000 03 0,500 0,500 0,500 05 TZ 19,5, BA erl. 5135000 S11b 1,000 1,000 1,000 S11b5135001 S11b 0,730 0,730 0,500 S11b TZ 28,5, BA erl. 5135003 S11b 0,500 0,500 0,500 S11b TZ 19,5 Stunden 5135004 S11b 0,500 0,500 0,500 S11b Tz. 19,5 Std. 5135005 S11b 0,500 0,500 0,500 S11b KW bei Wegfall der Förderung 5134000 S15 1,000 1,000 1,000 S15 Leitung Jugend- u.
Kooperationszentrum ku S 12 Summe 5,950 5,950 5,641
Summe Organisationseinheit 5,950 5,950 5,641
Erziehungsberatungsstelle
Keine Kostenstellenzuordnung
5111000 Oberinspektor/in A10 0,500 0,500 0,256 S11b TZ 20, TZ 10 N. N.
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 26 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
P1.152
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 26 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
P1.152
UA Stellen-Nr.Organisationseinheit, Laufbahn, Fachrichtung,
Amtsbezeichnung
BesG,
VergG,
LohnG
2021 2020 30.06.2020 Stellenvermerke und Erläuterungen
Keine Kostenstellenzuordnung
5110000 Amtmann/frau A11 1,000 1,000 1,000 135142001 Amtsrat/rätin A12 1,000 1,000 1,000 A12 Umwandlung aus Beschäftigtenstelle
nach Neubewertung 5143000 05 0,500 0,500 0,500 05 TZ. 19,5 5140000 13 1,000 1,000 1,000 135141001 S11b 1,000 0,731 0,000 S11b5141002 S11b 0,519 0,519 0,519 S11b TZ 20, BA erl.
Summe 5,519 5,250 4,275
Summe Organisationseinheit 5,519 5,250 4,275
Kindertagesstätte Ilse-Staab
Keine Kostenstellenzuordnung
5153120 02 0,783 0,783 0,782 02 Tz. 30,5 5153121 02 0,987 0,987 0,987 02 Tz. 38,5 5153122 02 0,769 0,769 0,769 02 Tz. 30 5153123 02 0,129 neu 2021 TZ 5 5152101 S08a 1,000 1,000 0,410 S08a5152102 S08a 0,984 0,984 0,949 S08a Tz. 37, 5152103 S08a 0,769 0,769 0,769 S08a Tz. 30 5152104 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152105 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152106 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152107 S08a 0,727 0,727 0,000 S08a Tz. 28 5152108 S08a 0,970 0,970 0,970 S08a Tz. 38 Std. 5152109 S08a 0,872 0,872 0,872 S08a Tz. 34 5152110 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152111 S08a 0,872 0,872 0,872 S08a Tz. 34 5152112 S08a 0,769 0,769 0,769 S08a Tz. 30 5152113 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152114 S08a 0,769 0,769 0,769 S08a Tz. 30 5152115 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152116 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 27 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
P1.152
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 27 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
P1.152
UA Stellen-Nr.Organisationseinheit, Laufbahn, Fachrichtung,
Amtsbezeichnung
BesG,
VergG,
LohnG
2021 2020 30.06.2020 Stellenvermerke und Erläuterungen
Keine Kostenstellenzuordnung
5152119 S08a 0,101 0,101 0,101 S08a Tz..4 5152120 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152121 S08a 0,500 0,500 0,500 S08a TZ 19,5 5152122 S08a 0,308 0,308 TZ 12 Std. 5151100 S16 1,000 1,000 1,000 S165150100 S17 1,000 1,000 1,000 S17
Summe 21,309 21,180 19,519
Summe Organisationseinheit 21,309 21,180 19,519
Kindertagesstätte Steinkaut
Keine Kostenstellenzuordnung
5153220 02 0,179 0,179 Tz. 7 5153221 02 0,513 0,513 0,513 02 Tz. 20 5153222 02 0,643 0,643 0,641 02 Tz. 25, ATZ, Freistellung
11/2013-09/2017 5153223 02 0,705 0,705 0,705 02 Tz. 27,5 5153225 02 0,449 0,384 0,384 02 Tz. 17,5 5152200 S08a 0,780 0,780 0,769 S08a Tz. 30 Std. 5152201 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152202 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152203 S08a 0,519 0,519 0,513 S08a Tz. 20 Std. 5152204 S08a 0,641 0,641 0,641 S08a Tz.25 5152205 S08a 0,641 0,641 0,641 S08a TZ 25 5152206 S08a 1,000 1,000 1,000 S045152207 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152208 S08a 0,449 0,449 0,449 S08a Tz. 17,5 5152209 S08a 0,846 0,846 0,846 S08a5152210 S08a 0,628 0,628 0,628 S08a Tz. 24,5 5152211 S08a 1,000 1,000 1,000 S045152212 S08a 1,000 1,000 1,000 S045152213 S08a 0,192 0,192 0,141 S08a Tz. 7,5 5152214 S08a 0,885 0,885 0,885 S08a Tz. 34,5
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 28 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
P1.152
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 28 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
P1.152
UA Stellen-Nr.Organisationseinheit, Laufbahn, Fachrichtung,
Amtsbezeichnung
BesG,
VergG,
LohnG
2021 2020 30.06.2020 Stellenvermerke und Erläuterungen
Keine Kostenstellenzuordnung
5152215 S08a 0,256 0,256 0,256 S08a5152216 S08a 0,700 0,700 0,692 S08a Tz. 27 5152218 S08a 0,250 0,250 0,154 S08a5152219 S08a 0,240 0,240 0,208 S08a Tz. 29 5152220 S08a 0,128 0,128 0,128 S08b Tz. 5, Projekt Kita Plus 5152221 S08a 0,244 0,244 0,244 S08a Tz. 9,5 5152223 S08a 0,789 0,789 0,480 S08a TZ 30,75 Std. 5152222 S08b 0,500 0,500 0,500 S08b Nachtrag 2016, Tz. 19,5 Std.
Programm Sprache kw bei Wegfall derFörderung
5151200 S16 1,000 1,000 1,000 S155150200 S17 1,000 1,000 1,000 S16
Summe 19,177 19,112 18,418
Summe Organisationseinheit 19,177 19,112 18,418
Kindertagesstätte Kendelstraße (Winzenheim)
Keine Kostenstellenzuordnung
5153320 02 0,560 0,560 0,557 02 TZ 21,75 5153321 02 0,962 0,962 0,962 03 TZ 37,5, BA erl. 5153322 02 0,173 0,173 0,172 025153323 02 0,180 0,064 TZ 7 5152300 S08a 0,624 0,624 0,616 S08a TZ 24 5152301 S08a 0,701 0,701 0,701 S08a TZ 27 5152302 S08a 0,727 0,727 0,727 S08a TZ 28 5152303 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152304 S08a 0,714 0,714 0,692 S08a TZ 27,5 5152305 S08a 1,000 1,000 0,205 S08a5152306 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152307 S08a 1,000 1,0005152309 S08a 0,769 0,769 0,769 S08a Tz. 30 5152310 S08a 0,720 0,720 0,718 S08a TZ 28,25 Stunden, ATZ Blockmodell
ab 01/09, Freistellungsphase
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 29 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
P1.152
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 29 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
P1.152
UA Stellen-Nr.Organisationseinheit, Laufbahn, Fachrichtung,
Amtsbezeichnung
BesG,
VergG,
LohnG
2021 2020 30.06.2020 Stellenvermerke und Erläuterungen
Keine Kostenstellenzuordnung
11/12-10/15 5152313 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152314 S08a 0,562 0,562 0,562 S08a5152315 S08a 0,390 0,390 0,077 S08a
0,167 S08b5152316 S08b 0,500 0,500 0,500 S08b Nachtrag 2016, Tz. 19,5 Std.
Programm Sprache kw bei Wegfall derFörderung
5151300 S13 1,000 1,000 0,641 S135150300 S15 1,000 1,000 1,000 S15
Summe 14,582 14,466 12,066
Summe Organisationseinheit 14,582 14,466 12,066
Kindertagesstätte Elfelder Straße (Bosenheim)
Keine Kostenstellenzuordnung
5153420 02 0,756 0,756 0,756 02 TZ 29,5 5153423 02 0,514 0,514 0,513 03 TZ 20 5153424 02 0,231 0,129 TZ 9 5152401 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152402 S08a 0,538 0,538 0,512 S08a TZ 21 5152403 S08a 0,538 0,538 0,538 S08a TZ 21 5152404 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152405 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152406 S08a 0,810 0,810 0,808 S08a TZ 31,5 5152407 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152408 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152409 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152410 S08a 0,621 0,621 TZ 24 5152411 S08a 0,250 0,250 0,154 S08a TZ 9,75 5152412 S08a 0,500 0,500 0,500 S08a TZ 19,5 U3-Bereich 5152400 S13 1,000 1,000 1,000 S135150400 S15 1,000 1,000 1,000 S15
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 30 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
P1.152
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 30 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
P1.152
UA Stellen-Nr.Organisationseinheit, Laufbahn, Fachrichtung,
Amtsbezeichnung
BesG,
VergG,
LohnG
2021 2020 30.06.2020 Stellenvermerke und Erläuterungen
Keine Kostenstellenzuordnung
Summe 12,758 12,656 11,781
Summe Organisationseinheit 12,758 12,656 11,781
Kindertagesstätte Richard-Wagner-Straße
Keine Kostenstellenzuordnung
5153520 02 0,586 0,586 0,586 02 Tz. 22,5, BA erl. 5153521 02 0,192 0,192 0,192 02 Tz. 7,5 5153523 02 1,000 1,000 0,193 02 Tz. 38,81
0,667 035153524 02 0,193 neu 2021 TZ 7,5 5152500 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152501 S08a 0,560 0,560 0,560 S08a Tz.22 5152503 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152504 S08a 1,000 1,000 0,231 S04
0,769 S08a5152505 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152506 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152507 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152508 S08a 1,000 1,0005152509 S08a 1,000 1,000 0,846 S04
0,153 S08a5152510 S08a 0,801 0,801 0,795 S08a Tz. 31 5152511 S08a 0,641 0,641 0,641 S08a Tz. 25 5152513 S08a 0,500 1,000 0,807 S04 Tz. 25
0,102 S08a5051500 S15 1,000 1,000 0,064 S04 Stelleninhaberin in Elternzeit
0,744 S130,154 S08a
5050500 S16 1,000 1,000 1,000 S15Summe 14,473 14,780 13,504
Summe Organisationseinheit 14,473 14,780 13,504
Kindertagesstätte Gensinger Straße
Keine Kostenstellenzuordnung
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 31 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
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Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
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P1.152
UA Stellen-Nr.Organisationseinheit, Laufbahn, Fachrichtung,
Amtsbezeichnung
BesG,
VergG,
LohnG
2021 2020 30.06.2020 Stellenvermerke und Erläuterungen
Keine Kostenstellenzuordnung
5152624 02 0,450 0,450 0,436 02 Tz. 17,55 5152625 02 0,250 0,250 0,192 02 Tz. 9,75 5153621 02 0,676 0,676 0,676 025153626 02 0,244 neu 2021 TZ 9,5 5153627 05 0,500 neu 2021 TZ 19,5 5152601 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152602 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152603 S08a 0,624 0,624 0,624 S08a Tz. 24 5152604 S08a 0,615 0,615 0,615 S04 Tz. 24 5152605 S08a 1,000 1,000 0,961 S04
0,039 S08a5152606 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152607 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152608 S08a 0,647 0,647 0,641 S04 Tz. 25 5152609 S08a 1,000 1,000 0,872 S08a5152610 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152611 S08a 0,880 0,880 0,013 S04 Tz. 35
0,825 S08a5152600 S13 1,000 1,000 0,769 S095150600 S15 1,000 1,000 1,000 S13
Summe 13,886 13,142 12,663
Summe Organisationseinheit 13,886 13,142 12,663
Kindertagesstätte Mittlerer Flurweg/neu
Pappelweg
Keine Kostenstellenzuordnung
5153720 02 0,538 0,538 0,538 02 TZ 21 5153722 02 0,513 0,513 TZ 20 5153723 02 0,436 0,436 0,436 02 TZ 17 5153724 02 0,693 0,693 0,346 02 TZ 27 5153726 02 0,385 0,385 0,385 02 TZ 15 wegen Frischküche 5153725 05 0,898 0,898 0,897 05 TZ 35
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 32 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
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UA Stellen-Nr.Organisationseinheit, Laufbahn, Fachrichtung,
Amtsbezeichnung
BesG,
VergG,
LohnG
2021 2020 30.06.2020 Stellenvermerke und Erläuterungen
Keine Kostenstellenzuordnung
5152702 S08a 0,590 0,590 0,590 S08a TZ 23 5152703 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152704 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152705 S08a 1,000 1,000 0,359 S08a Stelleninhaberin in Elternzeit 5152706 S08a 0,995 0,995 0,995 S08a Erhöhung GZ-Plätze 5152707 S08a 0,526 0,526 0,231 S08a TZ 20,5
0,256 S08b5152708 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152709 S08a 1,000 1,000 0,769 S04 Stelleninhaberin in Elternzeit
0,231 S08a5152710 S08a 0,615 0,615 0,615 S08a TZ 24 5152711 S08a 0,368 0,368 0,359 S08a TZ 14,5 5152713 S08a 0,450 0,450 0,449 S08a TZ 17,5 5152714 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a Tz. 9,75 5152716 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152717 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152718 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152719 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152720 S08a 0,565 0,565 0,564 S08a TZ 22 U3-Bereich 5152721 S08a 0,943 0,943 0,921 S08a TZ 36,75 Std. 5152715 S08b 0,500 0,500 0,500 S08b Nachtrag 2016, Tz. 19,5 Std.,
Programm Sprache kw bei Wegfall derFörderung
5152701 S15 1,000 1,000 1,000 S155150700 S16 1,000 1,000 1,000 S16
Summe 21,015 21,015 19,441
Summe Organisationseinheit 21,015 21,015 19,441
Kindertagesstätte Biebelsheimer Straße (Planig)
Keine Kostenstellenzuordnung
51531020 02 0,539 0,539 0,128 02 Tz. 21 0,410 03
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 33 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
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P1.152
UA Stellen-Nr.Organisationseinheit, Laufbahn, Fachrichtung,
Amtsbezeichnung
BesG,
VergG,
LohnG
2021 2020 30.06.2020 Stellenvermerke und Erläuterungen
Keine Kostenstellenzuordnung
51531021 02 0,310 0,310 0,308 02 Tz.12 51531022 02 0,451 0,451 0,449 03 Tz. 17,5 51531023 02 0,206 neu 2021 TZ 8 51521003 S08a 0,000 0,000 0,000 S08a Ersatzstelle ATZ Stelle 51521002 51521004 S08a 0,744 0,744 0,743 S08a Tz. 29 51521005 S08a 0,506 0,506 0,506 S04 Tz. 20 51521006 S08a 1,000 1,000 0,064 S04
0,935 S08a51521007 S08a 0,827 0,827 0,103 S04 Tz.32,25
0,718 S08a51521008 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521009 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521010 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521011 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521012 S08a 1,000 1,000 0,179 S08a51521013 S08a 0,250 0,250 0,231 S08a TZ 9,75 51521001 S13 1,000 1,000 1,000 S1351501000 S15 1,000 1,000 0,872 S15
0,128 S08aSumme 11,833 11,627 10,774
Summe Organisationseinheit 11,833 11,627 10,774
Kindertagesstätte Ria-Liegel-Seitz
Keine Kostenstellenzuordnung
5123822 02 0,231 neu 2021 TZ 9 5153820 02 0,923 0,923 0,538 02 TZ 36 5153821 02 0,560 0,560 0,560 02 TZ 21,75 5153823 05 0,513 neu TZ 20 5152802 S08a 1,000 1,000 S095152803 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152804 S08a 0,641 0,641 0,641 S08a TZ 25
0,000 S08b
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 34 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
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P1.152
UA Stellen-Nr.Organisationseinheit, Laufbahn, Fachrichtung,
Amtsbezeichnung
BesG,
VergG,
LohnG
2021 2020 30.06.2020 Stellenvermerke und Erläuterungen
Keine Kostenstellenzuordnung
5152805 S08a 0,641 0,641 0,641 S08a TZ 25 5152806 S08a 0,615 0,615 0,615 S08a TZ 24 5152807 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152808 S08a 1,000 1,000 1,000 S04
0,000 S08a5152809 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152810 S08a 1,000 1,000 0,993 S08a5152811 S08a 1,000 1,000 0,999 S08a5152812 S08a 1,000 1,000 0,871 S04
0,128 S08a5152813 S08a 1,000 1,000 0,353 S08a
0,000 S08b5152814 S08a 1,000 1,000 1,000 S04
0,000 S08b5152815 S08a 0,487 0,487 0,487 S08a TZ 19 5152816 S08a 0,495 0,495 0,495 S08a TZ 19,25 5152817 S08a 0,128 0,128 Tz. 5, Projekt Kita Plus 5152818 S08a 0,334 0,250 TZ 13 5152819 S08b 0,500 0,500 0,000 S08b Nachtrag 2016, Tz. 19,5 Std.,
Programm Sprache kw bei Wegfall derFörderung
5152802 S09 1,0005152801 S13 1,000 1,000 0,000 S13
1,000 S08a5150800 S15 1,000 1,000 0,821 S15
0,128 S08aSumme 18,068 17,240 15,270
Summe Organisationseinheit 18,068 17,240 15,270
Kindergarten St. Franziskus
Keine Kostenstellenzuordnung
5153920 02 0,436 0,395 0,385 03 TZ 17
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 35 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
P1.152
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 35 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
P1.152
UA Stellen-Nr.Organisationseinheit, Laufbahn, Fachrichtung,
Amtsbezeichnung
BesG,
VergG,
LohnG
2021 2020 30.06.2020 Stellenvermerke und Erläuterungen
Keine Kostenstellenzuordnung
5153921 02 0,585 0,585 Tz. 22,79 5152901 S08a 1,000 1,000 0,000 S04
1,000 S08a5152902 S08a 0,821 0,821 0,821 S08a Tz. 32 5152903 S08a 0,667 0,667 0,641 S04 Tz. 26
0,026 S08a5152904 S08a 0,783 0,783 0,013 S08a Tz. 30,5 5152906 S08a 0,615 0,615 0,615 S08a Tz. 24 5152907 S08a 0,564 0,564 0,564 S08a Tz. 22 5152908 S08a 0,500 1,000 0,013 S08a5152909 S08a 0,769 0,769 0,769 S08a Tz. 30 5152911 S08a 0,210 0,210 0,204 S08a Tz. 8 5152912 S08a 0,499 0,499 0,499 S08a Tz. 19,5 5152913 S08a 0,128 0,128 0,128 S13 Tz. 5, Projekt Kita Plus 5152915 S08a 0,507 0,507 0,505 S08a neu TZ 19,75 5152914 S08b 0,500 0,500 0,500 S08b Nachtrag 2016, Tz. 19,5 Std.,
Programm Sprache kw bei Wegfall derFörderung
5152910 S13 0,769 0,769 0,769 S13 Tz. 30 5150900 S15 1,000 1,000 0,897 S15 ATz, Freistellung ab 08/2013 bis
0,103 S08a 04/2017 Summe 10,353 10,812 8,452
Summe Organisationseinheit 10,353 10,812 8,452
Kindertagesstätte Hermann-Rohloff
Keine Kostenstellenzuordnung
51531120 02 0,585 0,585 0,577 02 Tz. 18 51531121 02 0,640 0,640 0,640 02 Tz. 25 51531122 02 0,613 0,613 0,613 02 Tz 20 51531123 02 0,430 0,430 0,410 02 Tz. 16 51531125 02 0,513 neu 2021 TZ 20 51531124 05 0,899 0,899 0,897 05 Tz 35
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 36 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
P1.152
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Abrechnungskreis Seite - 36 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
P1.152
UA Stellen-Nr.Organisationseinheit, Laufbahn, Fachrichtung,
Amtsbezeichnung
BesG,
VergG,
LohnG
2021 2020 30.06.2020 Stellenvermerke und Erläuterungen
Keine Kostenstellenzuordnung
51521102 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521103 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521104 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521105 S08a 1,000 1,000 0,821 S08a51521106 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521107 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521108 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521109 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521110 S08a 1,000 1,000 0,949 S08a51521111 S08a 1,000 1,000 0,999 S08a51521112 S08a 1,000 1,000 0,769 S08a51521113 S08a 1,000 1,000 0,845 S08a51521114 S08a 0,870 0,870 0,867 S08a Tz. 34 Std. 51521115 S08a 1,000 1,000 0,256 S08a51521116 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521117 S08a 0,250 0,250 0,250 S08a TZ 9,75 51521118 S08a 1,000 neu 2021 51521119 S08a 0,616 neu 2021 TZ 24 51521101 S16 1,000 1,000 1,000 S1351501100 S17 1,000 1,000 1,000 S15
Summe 22,416 20,287 18,893
Summe Organisationseinheit 22,416 20,287 18,893
Kindertagesstätte Stromberger Straße
Keine Kostenstellenzuordnung
51521420 02 0,230 0,230 0,230 02 Tz. 9 51531421 02 0,130 0,130 0,128 02 Tz. 5 51531422 02 0,308 neu 2021 TZ 12 51521402 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521403 S08a 0,890 0,890 0,889 S08a Tz. 34,5 51521404 S08a 0,490 0,490 0,490 S08a Tz. 19,25 51521401 S09 1,000 1,000 1,000 S09
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 37 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
P1.152
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 37 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
P1.152
UA Stellen-Nr.Organisationseinheit, Laufbahn, Fachrichtung,
Amtsbezeichnung
BesG,
VergG,
LohnG
2021 2020 30.06.2020 Stellenvermerke und Erläuterungen
Keine Kostenstellenzuordnung
Summe 4,048 3,740 3,737
Summe Organisationseinheit 4,048 3,740 3,737
Kindertagesstätte Hannah-Arendt-Straße
Keine Kostenstellenzuordnung
51531320 02 0,390 0,390 0,385 02 Tz. 13,5 51531321 02 0,513 0,513 0,513 02 Tz. 20 51531322 02 0,513 0,513 0,513 02 Tz. 20 51531323 02 0,346 0,346 0,128 02 Tz. 13,5 51531324 02 0,308 neu 2021 TZ 12 51531325 05 0,898 neu 2021 TZ 35 51521302 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521303 S08a 1,000 1,000 0,385 S04
0,615 S08a51521304 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521305 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521306 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521307 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521308 S08a 1,000 1,000 0,128 S04
0,872 S08a51521309 S08a 1,000 1,000 0,660 S04
0,295 S08a51521310 S08a 0,740 0,740 0,026 S04 Tz. 28,7
0,692 S08a51521311 S08a 0,347 0,347 0,346 S08a Tz. 19,5 51521312 S08a 1,000 1,000 0,872 S08a51521301 S13 1,000 1,000 1,000 S0951501300 S15 1,000 1,000 0,179 S04
0,821 S13Summe 15,055 13,849 13,430
Summe Organisationseinheit 15,055 13,849 13,430
Kindertagesstätte Rudolf-Diesel-Straße
Keine Kostenstellenzuordnung
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 38 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
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Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 38 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
P1.152
UA Stellen-Nr.Organisationseinheit, Laufbahn, Fachrichtung,
Amtsbezeichnung
BesG,
VergG,
LohnG
2021 2020 30.06.2020 Stellenvermerke und Erläuterungen
Keine Kostenstellenzuordnung
51531620 02 0,924 0,897 0,897 02 Tz. 35 51531622 02 0,620 0,620 0,615 02 Tz. 24 51531623 02 0,610 0,610 0,602 02 Tz. 23,5 51531621 05 0,898 0,898 0,897 05 TZ 35 Frischkochküche 51521602 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521603 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521604 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521605 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521606 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521607 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521608 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521609 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521610 S08a 1,000 1,000 0,897 S08a51521611 S08a 1,000 1,000 0,083 S08a51521612 S08a 1,000 1,000 0,999 S08a51521613 S08a 1,000 1,000 0,744 S08a51521614 S08a 0,135 0,770 TZ 5,25 51521615 S08a 0,334 0,334 0,334 S08a51521616 S08b 0,500 0,500 Stellenplan 2017 neu, TZ 19,5,
Förderprogramm Sprache kw beiWegfall der Förderung
51511601 S15 1,000 1,000 0,615 S130,384 S08a
51501600 S16 1,000 1,000 0,897 S150,103 S08a
Summe 18,021 18,629 16,067
Summe Organisationseinheit 18,021 18,629 16,067
Kindertagesstätte Baumgartenstraße
Keine Kostenstellenzuordnung
51531520 02 0,385 0,385 0,385 02 Tz. 15 51531522 02 0,390 0,390 0,385 02 Tz.15
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 39 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
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Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 39 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
P1.152
UA Stellen-Nr.Organisationseinheit, Laufbahn, Fachrichtung,
Amtsbezeichnung
BesG,
VergG,
LohnG
2021 2020 30.06.2020 Stellenvermerke und Erläuterungen
Keine Kostenstellenzuordnung
51521503 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521506 S08a 0,879 0,770 0,769 S04 TZ 30 51521507 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a
Summe 3,654 3,545 3,539
Summe Organisationseinheit 3,654 3,545 3,539
Kindertagesstätte Jungstraße
Keine Kostenstellenzuordnung
51531820 02 0,510 0,510 0,510 02 TZ 20 51531822 02 0,720 0,720 0,719 0251531823 02 0,720 0,720 0,720 0251531824 02 0,334 neu 2021 TZ 13 51531821 05 0,770 0,770 0,769 05 TZ 30 51521802 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521803 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521804 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521805 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521806 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521807 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521808 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521809 S08a 1,000 1,000 0,884 S08a51521810 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521811 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521812 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521813 S08a 0,880 0,880 0,744 S08a TZ 34 51521814 S08a 0,706 neu 2021 TZ 27,5 51521801 S15 1,000 1,000 1,000 S15 neu 2018 Kita Jungstraße 51501800 S16 1,000 1,000 1,000 S16 neu 2018 Kita Jungstraße
Summe 17,640 16,600 16,346
Summe Organisationseinheit 17,640 16,600 16,346
Kindertagesstätte Zur Klaster (Winzenheim)
Keine Kostenstellenzuordnung
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 40 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
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Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 40 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
P1.152
UA Stellen-Nr.Organisationseinheit, Laufbahn, Fachrichtung,
Amtsbezeichnung
BesG,
VergG,
LohnG
2021 2020 30.06.2020 Stellenvermerke und Erläuterungen
Keine Kostenstellenzuordnung
51531720 02 0,897 0,897 0,897 02 TZ 35 51531722 02 0,487 0,487 0,487 02 TZ 19 51531723 02 0,487 0,487 0,487 02 TZ 19 51531724 02 0,487 0,487 0,487 02 TZ 19 51531721 05 0,897 TZ 35 51531721 08 0,897 0,897 0551521702 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521703 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521704 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521705 S08a 1,000 1,000 0,000 S08a51521706 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521707 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521708 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521709 S08a 1,000 1,000 0,974 S08a51521710 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521711 S08a 1,000 1,000 0,999 S08a51521712 S08a 1,000 1,000 0,513 S08a51521713 S08a 0,880 0,880 0,872 S08a TZ 34 51521714 S08a 0,500 0,500 0,000 S08a TZ 19,5 51521715 S08a 0,500 0,500 0,167 S08a TZ 19,5 Std., Inklusionsbedarf 51521716 S08a 1,000 neu 2021 51521717 S08a 0,449 neu 2021 TZ 17,5 51511701 S13 1,000 1,000 1,000 S1351501700 S15 1,000 1,000 0,821 S15
Summe 19,584 18,135 15,601
Summe Organisationseinheit 19,584 18,135 15,601
Kindertagesstätte Kunterbunt (BME)
Keine Kostenstellenzuordnung
51531921 02 0,436 0,436 0,436 02 Tz. 17 51531922 02 0,154 neu 2021 TZ 6 51531920 05 0,770 0,770 0,769 05 Tz. 30
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 41 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
P1.152
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 41 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
P1.152
UA Stellen-Nr.Organisationseinheit, Laufbahn, Fachrichtung,
Amtsbezeichnung
BesG,
VergG,
LohnG
2021 2020 30.06.2020 Stellenvermerke und Erläuterungen
Keine Kostenstellenzuordnung
51521901 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521903 S08a 0,930 0,930 0,891 S08a Tz. 36,25 51521904 S08a 0,693 0,642 0,641 S08a Tz.25 51521905 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51521902 S09 1,000 1,000 1,000 S08a51501900 S13 1,000 1,000 1,000 S09
Summe 6,983 6,778 6,737
Summe Organisationseinheit 6,983 6,778 6,737
Kindertagesstätte Hessel (BME)
Keine Kostenstellenzuordnung
51532001 02 0,256 0,256 0,256 02 TZ 10 51532002 02 0,180 neu 2021 TZ 7 51532011 02 0,385 0,385 0,385 02 TZ 15 51522001 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51522002 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a51522003 S08a 0,821 0,821 0,821 S08a51522004 S08a 0,743 0,743 0,743 S04 TZ 29 51522005 S08a 0,256 0,256 0,256 S08a TZ 10 51522006 S08a 0,510 0,510 0,510 S08a TZ 20 51502000 S09 1,000 1,000 1,000 S09
Summe 6,151 5,971 5,971
Summe Organisationseinheit 6,151 5,971 5,971
Kita-Vertretungskräfte Rotation
Keine Kostenstellenzuordnung
5152000 S08a 1,000 1,0005152001 S08a 1,000 1,000 0,167 S08a5152002 S08a 1,000 1,000 1,000 S105152003 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152004 S08a 1,000 1,000 0,551 S08a5152005 S08a 1,000 1,0005152006 S08a 1,000 1,000 0,564 S08a
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 42 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
P1.152
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 42 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
P1.152
UA Stellen-Nr.Organisationseinheit, Laufbahn, Fachrichtung,
Amtsbezeichnung
BesG,
VergG,
LohnG
2021 2020 30.06.2020 Stellenvermerke und Erläuterungen
Keine Kostenstellenzuordnung
5152007 S08a 1,000 1,000 1,000 S08a5152008 S08a 1,000 1,0005152009 S08a 1,000 1,000
Summe 10,000 10,000 4,282
Summe Organisationseinheit 10,000 10,000 4,282
Amt 60 - Stadtbauamt
Abt. 600 Bauverwaltung und Bauaufsicht
Keine Kostenstellenzuordnung
6004000 Hauptsekretär/in A8 1,0006002000 Oberinspektor/in A10 0,500 0,500 0,500 A106003000 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 A106005000 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 A96005001 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 A96005002 Oberinspektor/in A10 1,000 neu 2021 6102000 Amtmann/frau A11 1,000 1,000 1,000 A116506000 Amtmann/frau A11 1,000 1,000 1,000 A11 Technischer Dienst 6523004 Amtmann/frau A11 1,000 1,000 0,050 A10
0,600 A116024000 Amtsrat/rätin A12 1,000 1,000 1,000 A126022000 05 1,000 1,000 1,000 06 BA erl. 6025001 05 1,000 1,000 1,000 056528000 05 0,308 0,308 0,308 05 Tz. 12 Std. 6003001 09a 0,500 0,500 0,500 A8 TZ 19,5 6523002 09b 1,000 1,000 1,000 09b Technische Arbeitnehmer 6004000 09c 1,0006523001 11 1,000 1,000 1,000 11 Technische Arbeitnehmer BA erl. 6523005 11 1,000 1,000 1,000 11
Summe 15,308 14,308 12,958
Summe Organisationseinheit 15,308 14,308 12,958
Abt. 610 Stadtplanung und Umwelt
Keine Kostenstellenzuordnung
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 43 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
P1.152
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 43 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
P1.152
UA Stellen-Nr.Organisationseinheit, Laufbahn, Fachrichtung,
Amtsbezeichnung
BesG,
VergG,
LohnG
2021 2020 30.06.2020 Stellenvermerke und Erläuterungen
Keine Kostenstellenzuordnung
6129000 02 0,257 neu 2021 6127000 06 0,500 0,500 0,500 06 Technische Arbeitnehmer TZ 19,5 6124001 08 0,000 0,000 Ersatzstelle ATZ Stelle 6124000 6124000 09a 1,000 1,000 0,500 09a Technische Arbeitnehmer, ATZ
Blockmodell ab 11/16, Freistellung04/21 - 08/25
6121001 10 1,000 1,000 0,615 11 Tz 12, Tz 27, kw nach Förderende1,000* KW nach Förderende
6121000 11 0,692 0,692 Technische Arbeitnehmer, Tz 27 6122000 11 1,000 1,000 1,000 11 Technische Arbeitnehmer 6122001 11 1,000 1,000 1,000 116122002 11 1,000 1,000 1,000 116123000 11 1,000 1,000 1,000 116125000 11 1,000 1,000 neu 2020: Klimamanager 6131000 11 1,000 1,000 1,000 116132000 11 0,500 0,500 0,500 11 TZ 19,5 6518000 12 1,000 1,000 1,000 126120000 14 1,000 1,000 1,000 14 Technische Arbeitnehmer
Summe 11,949 11,692 9,115
Summe Organisationseinheit 11,949 11,692 9,115
Abt. 650 Hochbau und Gebäudewirtschaft
Keine Kostenstellenzuordnung
6503000 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 0,250 09a0,750 A10
6507000 Oberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 A10 Anpassung Bewertung 6504000 Amtmann/frau A11 1,000 1,000 1,000 11 Technischer Dienst, 0,5
Freizuhalten wg. Sonderurlaub 5040000 02 0,224 0,224 0,160 02 Hausmeister TZ bis zu 8,75 Stunden 6540700 02 1,000 1,000 1,000 026510103 03 0,359 0,359 0,359 03 TZ 14 6510104 03 0,333 0,333 0,333 03 TZ 13
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 44 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
P1.152
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 44 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
P1.152
UA Stellen-Nr.Organisationseinheit, Laufbahn, Fachrichtung,
Amtsbezeichnung
BesG,
VergG,
LohnG
2021 2020 30.06.2020 Stellenvermerke und Erläuterungen
Keine Kostenstellenzuordnung
6510105 03 0,206 0,206 0,205 03 TZ 8 6510106 03 0,129 0,129 TZ 5 6540900 03 1,000 1,000 1,000 03 KU EG 5 6128000 05 0,500 0,500 0,500 056510000 05 0,500 0,500 0,500 05 TZ 19,5 6510100 05 1,000 1,000 1,000 056526000 05 0,500 0,500 0,269 05
0,231 09a6540100 05 1,000 1,000 1,000 056540200 05 1,000 1,000 1,000 056540300 05 1,000 1,000 1,000 056540400 05 1,000 1,000 1,000 06 BA erl. 6540500 05 1,000 1,000 1,000 05 BA erl. 6540501 05 1,000 1,000 1,000 056540601 05 0,500 0,500 0,500 05 Tz. 19,5 6540701 05 1,000 1,000 1,000 056540702 05 1,000 1,000 1,000 056540800 05 1,000 1,000 1,000 056541100 05 1,000 1,000 1,000 056542100 05 0,500 0,500 0,500 056551120 05 1,000 1,000 1,000 056523003 09b 1,000 1,000 1,000 09b6524002 10 1,000 1,000 1,000 10 Technische Arbeitnehmer 6501001 11 1,000 1,000 1,000 116519000 11 1,000 1,000 1,000 11 Technische Arbeitnehmer,
Freizuhalten für FreistellungPR-Mitglied (30.04.2021)
6524001 11 1,000 1,000 1,000 11 Technische Arbeitnehmer, KU E 10 6525000 11 0,500 0,500 TZ 19,5 6530000 11 1,000 1,000 1,000 11 Technische Arbeitnehmer BA erl. 6501000 15 1,000 1,000 1,000 15
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 45 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
P1.152
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 45 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
P1.152
UA Stellen-Nr.Organisationseinheit, Laufbahn, Fachrichtung,
Amtsbezeichnung
BesG,
VergG,
LohnG
2021 2020 30.06.2020 Stellenvermerke und Erläuterungen
Keine Kostenstellenzuordnung
Summe 28,251 28,251 27,557
Summe Organisationseinheit 28,251 28,251 27,557
Abt. 660 Tiefbau und Grünflächen
Keine Kostenstellenzuordnung
6602000 Amtmann/frau A11 1,000 1,000 A116626000 06 1,000 0,385 06
0,615 09a6626001 06 0,603 0,603 0,603 06 Tz 23,5 6626000 08 1,000 Technische Arbeitnehmer BA erl. Tz.
24 Stunden, KU E 06 6628000 09a 0,820 0,820 0,820 09a TZ 26,5 6628001 09a 0,308 0,308 0,308 09b TZ 12 6628002 09a 0,500 0,500 0,333 09b TZ 19,5 6628003 09a 1,000 neu 2021 6602000 09b 1,000 Technischer Dienst 6624000 10 1,000 1,000 116625000 10 0,500 1,000 0,615 10 KW 31.12.2019 6623000 11 1,000 1,000 1,000 11 Technische Arbeitnehmer 6624000 11 1,000 Technische Arbeitnehmer 6629000 11 1,000 1,000 1,000 116629001 11 1,000 1,000 1,000 116620000 12 1,000 Technischer Arbeitnehmer 6621000 12 1,000 1,000 1,000 12 Technische Arbeitnehmer 6620000 13 1,000 1,000 11
Summe 11,731 11,231 10,679
Summe Organisationseinheit 11,731 11,231 10,679
Bauhof
Keine Kostenstellenzuordnung
6802000 Amtmann/frau A11 1,000 1,000 A116801000 Stadtverwaltungsrat/rätin A13 1,000 1,000 1,000 A13 KU A 12
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 46 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
P1.152
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 46 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
P1.152
UA Stellen-Nr.Organisationseinheit, Laufbahn, Fachrichtung,
Amtsbezeichnung
BesG,
VergG,
LohnG
2021 2020 30.06.2020 Stellenvermerke und Erläuterungen
Keine Kostenstellenzuordnung
Summe 1,000 2,000 2,000
Summe Organisationseinheit 1,000 2,000 2,000
Summe Amt 32 - Ordnungsamt 558,500 538,670 491,240
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 47 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
P1.152
Mandant 51000 Stadt Bad Kreuznach Stellenplan Aufstellung Zeitraum 01.01.2021
Abrechnungskreis Seite - 47 - Stand 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA gedruckt 17.12.2020 07:35:40 P&I LOGA Rel.20.6/1.380 /X1.19 /
P1.152
UA Stellen-Nr.Organisationseinheit, Laufbahn, Fachrichtung,
Amtsbezeichnung
BesG,
VergG,
LohnG
2021 2020 30.06.2020 Stellenvermerke und Erläuterungen
Sonderstellen
Summe 671,756 649,031 593,133
Muster 13(zu § 5 Abs. 4 GemHVO)
A 16 A 15 A 14 A 13 zus. A 13 A 13+Z A 9 A 9+Z1 Gesamtzahl der Stellen (ohne Wahlbeamte) insge- insge-
samt samt1.1 Laut Stellenplan 1 - - 3 4 - - 15 11.2 abzüglich der Stellen nach § 28 Abs. 4 LBesG - - - - - - - - -1.3 abzüglich der Stellen des ärztlichen Dienstes nach § 28 Abs. 3 Nr. 1 b und 2 b LBesG - - - - - - - - -1.4 Bei Anwendung der Obergrenzen sind zu berücksichtigen (1.1 abzüglich 1.2 und 1.3) 1 - - 3 4 - - 15 1
2 Obergrenzenberechnung
2.1 zulässige Stellen nach § 28 Abs. 3 LBesG 2 3 - - - - - - -
2.2 zulässige Stellen nach § 28 Abs. 5 LBesG bzw. nach den betr. Fußnoten* - - - - - - - - 4,5
2.3 Überhang (+) / Unterschreitung (-) -1 -3 - - - - - - 0
* – A 9 + Z nach Fußnote 3 zu BesGr. A 9 LBesO für bis zu 30 v.H. der Stellen in BesGr. A 9 (mittlerer Dienst).– A 13 + Z nach Fußnote 11 zu BesGr. A 13 LBesO für Beamte des gehobenen technischen Dienstes bis zu 20 v.H. der Stellen dieser Laufbahn in BesGr. A 13.
Nr. Texthöherer Dienst geh. techn. Dienst mittlerer Dienst
davon davon
Einhaltung der Obergrenzen im Stellenplan 2021 -Anlage 1-
Stellenplanstatistik Stellenplan 2021
Beamte
Besoldungsgruppe Stellen
B 6 1,00
B 4 1,00
B 2 1,00
A 16 1,00
A 14 0,00
A 13 2,75
A 13 gD 3,00
A 12 12,00
A 11 23,50
A 10 41,43
A 9 4,00
A 9 mD 15,00
A 8 10,50
A 7 2,00
Summe 118,18
Beschäftigte
Entgeltgruppe Stellen
15 1,00
14 1,00
13 5,76
12 4,00
11 23,69
10 6,50
9 c 9,15
9 b 14,58
9 a 27,95
8 11,51
7 7,64
6 26,41
5 64,93
4 5,35
3 5,96
2a 1,64
2 67,31
1 0,00
S 17 4,73
S 16 7,00
S 15 14,00
S 14 12,27
S 13 8,77
S 12 3,00
S 11b 9,67
S 10 0,00
S 9 4,00
S 8b 3,00
S 8a 202,76
Summe 553,58
Gesamtsumme 671,76 Rundungsunterschiede zum Gesamtstellenplan
Anlage 3
Ausbildungsrichtung Stellen
Anwärter zum 3. Einstiegsamt 9
Anwärter zum 2. Einstiegsamt 1
Fachangestellte/r für Bäderbetriebe 0
Kauffrau/-mann für Büromanagement 0
Fachangestellte/r für Medien- und Informationsdienste 1
Fachkraft für Abwassertechnik 0
Fachkraft für Rohr-/Kanal- und Industrieservice 2
Straßenbauer/in 1
Verwaltungsfachangestellte/r 13
Kfz-Mechatroniker/in 1
Berufspraktikum 11
Freiwilliges soziales Jahr 12
Summe 51
Übersicht Nachwuchskräfte Stellenplan 2021
Seite 421
Investitionsübersicht
gemäß § 4 Abs. 12 und 13 GemHVO
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen 19.502 19.50212 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 19.502 19.502
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 44.620 5.000 5.000 85.833 90.83319 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 44.620 5.000 5.000 0 0 0 0 85.833 90.833
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 -44.620 -5.000 -5.000 0 0 0 0 -66.331 -71.331Erläuterungen:
lfd.-Nr. 18: Planungskosten zur Einbindung der Mikrofon- und Abstimmungsanlage in den Stadtrat-sitzungssaal des Casinogebäudes (Neuveranschlagung aus dem Haushaltsjahr 2020)
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-11140-001Gemeindeorgane -allgemein-
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Seite 422
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 5.600 2.500 8.1009 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 5.600 0 0 0 2.500 8.100
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 1.601 8.000 10.000 10.000 10.000 235.851 273.85119 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 1.601 0 8.000 10.000 10.000 10.000 0 235.851 273.851
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 -1.601 0 -2.400 -10.000 -10.000 -10.000 0 -233.351 -265.751Erläuterungen: lfd.-Nr. 8: erwartete Zuweisung aus dem LEADER-Förderprogramm für die Beschaffung von
E-Bikes in Höhe von 70% der Kosten
lfd.-Nr. 18: Beschaffung eines E-Bikes (3.000 €) und eines E-Lastenrads (5.000 €)
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-11410-001Zentrales Gebäudemanagement -allgemein-
Seite 423
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 100.000 165.780 700.000 34.800 1.077.308 1.812.1089 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 100.000 165.780 700.000 34.800 0 0 1.077.308 1.812.108
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 666.367 5.000 699.000 1.650.000 1.300.000 3.240.978 6.889.97819 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 666.367 5.000 699.000 1.650.000 1.300.000 0 0 3.240.978 6.889.978
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden 699.000 1.650.000 1.300.000Verpflichtungsermächtigungen
24 -566.367 160.780 1.000 -1.615.200 -1.300.000 0 0 -2.163.670 -5.077.870Erläuterungen: lfd.-Nr. 8: erwartete Restzuwendungen aus dem kommunalen Investitionsprogramm 3.0 für die
energetische Sanierung und den barrierefreien Umbau (484.680 €) sowie für die FensterDie Verpflichungsermächtigungen zu Lasten der Haushalts- (250.120 €)jahre 2022 und 2023 sind gesperrt. Die Freigabe erfolgt durchden Finanzausschuss. lfd.-Nr. 18: Jahr 2021: Kosten für Fenstererneuerung, Heizung, Lüftung, Sanitär, Elektro,
Vergabe, FachingenieureJahre 2022 ff: Innenausbau, Fertigstellung der Oberflächen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-11410-003Dienstgebäude Brückes 1
Seite 424
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 40.000 300.000 300.000 260.000 900.00019 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 40.000 300.000 300.000 260.000 0 0 900.000
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 0 0 -40.000 -300.000 -300.000 -260.000 0 0 -900.000Erläuterungen:
lfd.-Nr. 18: Jahr 2021: PlanungskostenJahre 2022ff: Planungs- und Baukosten ohne Bauverwaltungsleistungen und Kosten
des Erwerbs gemäß Angabe der Kostenschätzung des Eigentümers;die Veranschlagung erfolgt wegen einer möglichen Förderung derMaßnahme
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-11410-005Brückenhaus Mannheimer Straße 94
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Seite 425
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 20.000 27.585 27.5859 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände 18.610 18.61011 + für Sachanlagen 2 212 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20.000 0 0 0 0 0 46.197 46.197
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände 79.689 74.200 138.000 10.000 10.000 10.000 719.277 887.27718 - für Sachanlagen 171.697 118.000 119.000 55.000 55.000 55.000 953.993 1.237.99319 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 251.385 192.200 257.000 65.000 65.000 65.000 0 1.673.271 2.125.271
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 -231.385 -192.200 -257.000 -65.000 -65.000 -65.000 0 -1.627.074 -2.079.074Erläuterungen: lfd.-Nr. 17: u.a. Software für Beitragssachbearbeitung im Zusammenhang mit der Einführung wieder-
kehrender Beiträge (40.000 €), Lizenzerweiterung Baugenehmigungsverfahren (13.000 €), Personalmanagement Feuerwehr (10.000 €), Managementsoftware für Zufahrtsbeschränkungen
für Polleranlagen (8.000 €); Ersatzbeschaffung für veraltete Software (10.000 €)lfd.-Nr. 18: u.a. Erweiterung Plattenkapazitäten (15.000 €), Ersatzbeschaffung zentrale Steuerungsserver
(28.000 €), Netzwerkkomponenten im Zusammenhang mit Umzug in Sparkassengebäude(15.000 €), Ersatzbeschaffung Telefonanlagen (15.000 €), Erweiterung elektronische Zeiter-fassung (12.500 €), Austausch Switche LWL, 10 Gbit/s (10.000 €) zusätzlicher ESX-Host fürTelearbeitsplätze (8.000 €); Ersatzbeschaffung veraltete USVs Serverraum (5.000 €)
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-11440-001Datenverarbeitung (Hardware, Programme, Lizenzen)
Seite 426
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 2.100 3.100 3.1009 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen 53 5312 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 2.100 0 0 0 0 3.153 3.153
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 3.000 2.000 79.943 81.94319 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 3.000 2.000 0 0 0 0 79.943 81.943
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 0 -900 -2.000 0 0 0 0 -76.790 -78.790Erläuterungen:
lfd.-Nr. 18: Ankauf eines elektrischen Brieföffners für die zentrale Posteingangsstelle
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-11450-001Zentrale Dienste -allgemein-
Seite 427
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 13.172 13.000 13.000 13.000 13.000 13.000 227.446 279.4469 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen 33.063 31.500 73.396 73.39612 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 46.235 44.500 13.000 13.000 13.000 13.000 300.843 352.843
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 50.682 87.500 159.600 150.000 150.000 150.000 841.401 1.451.00119 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 50.682 87.500 159.600 150.000 150.000 150.000 0 841.401 1.451.001
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 -4.447 -43.000 -146.600 -137.000 -137.000 -137.000 0 -540.559 -1.098.159Erläuterungen: lfd.-Nr. 8: Zuweisung des Landes Rheinland-Pfalz aus der Feuerschutzsteuer
lfd.-Nr. 18: u.a. Dienstuniformen und -kleidung (39.200 €), Ersatzbeschaffung Gewerbewaschmaschine (die vorhandene Maschine ist 20 Jahre alt und reparaturbedürftig; 20.000 €), Ersatzbeschaffung
Pressluftatmer (8.000 €), Ersatzbeschaffung Rollwagen Wasserschaden (3.000 €) und Rollwagen Schlauch (2 Stück, 6.000 €): Neuveranschlagung aus dem Haushaltsjahr 2020 die die Liefer- zeit 6 Monate beträgt, Ersatzbeschaffung elektroakustische Alarmierungen LB Süd (5.000 €),
Ersatzbeschaffung Rollwagen Pumpen (3.000 €) und Rollwagen Hochdrucklöschanlage (3.000 €),Einzel- und Doppelfertiggarage für die Feuerwehr in Ippesheim (30.000 €)
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-12600-001Brandschutz -allgemein-
Seite 428
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 3.057 33.160 33.1609 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 3.057 0 0 0 0 0 33.160 33.160
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 4.208 21.000 44.800 240.898 285.69819 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 4.208 21.000 44.800 0 0 0 0 240.898 285.698
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 -1.151 -21.000 -44.800 0 0 0 0 -207.738 -252.538Erläuterungen:
lfd.-Nr. 18: - Sirenenertüchtigung 30.000 €- Digitaler Alarmumsetzer 6.800 €- Lieferung und Einbau von 4 Digitalfunkgeräte für Fahrzeuge 8.000 €
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-12600-002Umstellung auf digitales Funknetz
Seite 429
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 380.000 380.00019 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 380.000 0 0 0 0 380.000
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen 380.000
24 0 0 0 -380.000 0 0 0 0 -380.000Erläuterungen:
lfd.-Nr. 18: Ersatzbeschaffung eines HLF 10 für den Löschbezirk Süd
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-12600-004Ersatzbeschaffung HLF 10, Löschbezirk Süd
Seite 430
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 8.842 108.197 108.1979 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 8.842 0 0 0 0 0 108.197 108.197
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 396.502 396.50219 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 396.502 396.502
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 8.842 0 0 0 0 0 0 -288.305 -288.305Erläuterungen:
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-12600-006Ersatzbeschaffung HLF 20, 2. Zug
Seite 431
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 5.333 120.000 125.333 125.33319 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 5.333 120.000 0 0 0 0 0 125.333 125.333
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 -5.333 -120.000 0 0 0 0 0 -125.333 -125.333Erläuterungen:
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-12600-009Mehrzweckfahrzeug Gelände / Vorausrüstwagen LB Süd
Seite 432
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 9.077 360.000 9.077 369.07719 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 9.077 0 360.000 0 0 0 0 9.077 369.077
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 -9.077 0 -360.000 0 0 0 0 -9.077 -369.077Erläuterungen:
lfd.-Nr. 8: Die Veranschlagung der Landeszuweisung im Haushaltsplan erfolgt erst nach Vorliegen des Bescheides. lfd.-Nr. 18: Ersatzbeschaffung eines TLF 4000 als Ersatz für das TLF 24/50 (Baujahr 1976), für das die
Ersatzteilversorgung eingestellt wird, gemäß dem durch die ADD vom 11.05.2016genehmigten Fahrzeugkonzeptes
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Ersatzbeschaffung TLF 4000, Löschbezirk Süd
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-12600-013
Seite 433
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 100.000 100.00019 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 100.000 0 0 0 100.000
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 0 0 0 0 -100.000 0 0 0 -100.000Erläuterungen:
lfd.-Nr. 8: Die Veranschlagung der Landeszuweisung im Haushaltsplan erfolgt erst nach Vorliegendes Bescheides.
lfd.-Nr. 18: Ersatzbeschaffung für ein Fahrzeug für den Einsatz im Leitungsdienst
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-12600-014Ersatzbeschaffung Einsatzleitwagen, LB Süd
Seite 434
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 49.558 49.558 49.55819 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 49.558 0 0 0 0 0 0 49.558 49.558
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 -49.558 0 0 0 0 0 0 -49.558 -49.558Erläuterungen:
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-12600-015Notstromaggregat auf Anhänger
Seite 435
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 377.498 12.000 389.498 389.49819 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 377.498 12.000 0 0 0 0 0 389.498 389.498
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 -377.498 -12.000 0 0 0 0 0 -389.498 -389.498Erläuterungen:
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
HLF 20 Löschbezirk Süd
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-12600-016
Seite 436
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 24.0009 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 24.000
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 124.626 124.626 124.62619 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 124.626 0 0 0 0 0 0 124.626 124.626
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 -124.626 0 0 0 0 0 0 -124.626 -100.626Erläuterungen:
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-12600-018Ersatzbeschaffung MZF 1, Löschbezirk Süd
Seite 437
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 350.000 350.00019 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 350.000 0 0 0 0 350.000
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden 350.000Verpflichtungsermächtigungen 350.000
24 0 0 0 -350.000 0 0 0 0 -350.000Erläuterungen:
lfd.-Nr. 8: Die Veranschlagung der Landeszuweisung im Haushaltsplan erfolgt erst nach Vorliegen des Bescheides.
lfd.-Nr. 18: Ersatzbeschaffung eines TLF 3000 als Ersatz für das TLF 16/25 (Baujahr 1997)
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
TLF 3000 LB Süd
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-12600-019
Seite 438
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 8.925 780.000 788.925 788.92519 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 8.925 780.000 0 0 0 0 0 788.925 788.925
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 -8.925 -780.000 0 0 0 0 0 -788.925 -788.925Erläuterungen:
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-12600-020Ersatzbeschaffung Drehleiter DL (A) K 23/12, Löschbezirk Süd
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Seite 439
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 5.550 5.550 5.55019 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 5.550 0 0 0 0 0 0 5.550 5.550
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 -5.550 0 0 0 0 0 0 -5.550 -5.550Erläuterungen:
Maßnahme: INV-12600-021Feuerwache Gustav-Pfarrius-Straße
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1
Seite 440
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 256.600 256.6009 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 256.600 0 0 0 256.600
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 29.321 225.310 737.500 700.000 274.700 265.713 1.977.91319 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 29.321 225.310 737.500 700.000 274.700 0 0 265.713 1.977.913
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden 837.500 500.000 274.700Verpflichtungsermächtigungen 600.000 274.700
24 -29.321 -225.310 -737.500 -443.400 -274.700 0 0 -265.713 -1.721.313Erläuterungen:
lfd.-Nr. 8: Erwartete Zuweisung des Landes für den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und denKatastrophenschutz
lfd.-Nr. 18: Jahr 2021: BaukostenJahr 2022: Baukosten (600.000 €), Kosten für Ausgleichsflächen (50.000 €), Kanalherstellungs-
beiträge (50.000 €)Jahr 2023: restliche Baukosten
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-12600-600Feuerwehrgerätehaus Ost -Stadtteil Planig-
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Seite 441
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 100.000 100.00019 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 100.000 0 0 100.000
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 0 0 0 0 0 -100.000 0 0 -100.000Erläuterungen:
lfd.-Nr. 8: Die Veranschlagung der Landeszuweisung im Haushaltsplan erfolgt erst nach Vorliegen des Bescheides. lfd.-Nr. 18: Ersatzbeschaffung eines MZF 1 als Ersatz für das TSF-W (Baujahr 1998) gemäß dem durch die ADD vom 11.05.2016 genehmigten Fahrzeugkonzeptes; verschoben bis Fertig-
stellung des Neubaus des Feuerwehrgerätehauses Ost
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Mehrzweckfahrzeug 1 Löschbezirk Ost -Stadtteil Planig-
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-12600-603
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lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 117.672 117.672 117.67219 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 117.672 0 0 0 0 0 0 117.672 117.672
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 -117.672 0 0 0 0 0 0 -117.672 -117.672Erläuterungen:
lfd.-Nr. 8: Die Veranschlagung der Landeszuweisung im Haushaltsplan erfolgt erst nach Vorliegen des Bescheides.
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Mehrzweckfahrzeug 1 Löschbezirk West -Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg-
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-12600-900
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lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 28.955 83.495 83.4959 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 28.955 0 0 0 0 0 83.495 83.495
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 32.215 44.000 4.000 4.000 4.000 111.237 167.23719 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 32.215 0 44.000 4.000 4.000 4.000 0 111.237 167.237
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 -3.261 0 -44.000 -4.000 -4.000 -4.000 0 -27.742 -83.742Erläuterungen:
lfd.-Nr. 18: - Ankauf von Exponaten zur Stadt- und Kunstgeschichte (4.000 €)- Einbaumöbel (Theke, Stauraum etc.) sowie Rollwagen für Stühle und Tische für die Remise (40.000 €)
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Schloßparkmuseum -allgemein-
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-25210-001
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lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 238 24.900 50.500 63.877 114.3779 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 238 24.900 50.500 0 0 0 63.877 114.377
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 5.867 29.300 59.400 4.000 4.000 4.000 106.428 177.82819 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 5.867 29.300 59.400 4.000 4.000 4.000 0 106.428 177.828
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 -5.629 -4.400 -8.900 -4.000 -4.000 -4.000 0 -42.551 -63.451Erläuterungen: lfd.-Nr. 8: Erwartete Zuweisung aus dem Programm "Tourismus für Alle - barrierefreie Museen"
lfd.-Nr. 18: - Tastmodell Palastvilla im Außenbereich 36.350 € - Tastmodelle Oceanusmosaik, Gladiatorenmosaik 17.150 € - Tastmodell Auxiliar Soldatengrabstelen 5.900 €
Es handelt sich um Infrastrukturmaßnahmen im Rahmen des Förderprogramms "Tourismusfür Alle - barrierefreie Museen"- Jahr 2022 ff.: Ankauf von Exponaten
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-25211-001Römerhalle -allgemein-
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lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 1.190 12.660 42.454 42.4549 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 1.190 12.660 0 0 0 0 42.454 42.454
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände 2.366 2.36618 - für Sachanlagen 9.528 14.900 6.700 4.000 4.000 4.000 99.512 118.21219 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 9.528 14.900 6.700 4.000 4.000 4.000 0 101.878 120.578
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 -8.338 -2.240 -6.700 -4.000 -4.000 -4.000 0 -59.425 -78.125Erläuterungen:
lfd.-Nr. 18: - mobile Künstlergarderobe 1.200 €- 4 mobile Ausstellungsvitrinen 5.500 €
- Jahr 2022 ff.: Ankauf von Exponaten
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-25212-001Museum für PuppentheaterKultur (PuK) -allgemein-
Seite 446
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 2.406 2.100 6.799 6.7999 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 2.406 2.100 0 0 0 0 6.799 6.799
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 5.508 5.000 2.000 2.000 2.000 2.000 47.001 55.00119 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 5.508 5.000 2.000 2.000 2.000 2.000 0 47.001 55.001
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 -3.102 -2.900 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 0 -40.201 -48.201Erläuterungen:
lfd.-Nr. 8: erwartete Zuweisung aus dem LEADER-Förderprogramm für die Beschaffung von E-Bikes in Höhe von 70% der Kosten
lfd.-Nr. 18: - Ankauf von werthaltigem Archivgut (2.000 €)
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-25220-001Städtisches Archiv -allgemein-
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lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 540.000 490.000 1.528.453 1.528.4539 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 540.000 490.000 0 0 0 0 1.528.453 1.528.453
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände 1.594 1.59418 - für Sachanlagen 1.044.770 250.000 3.271.252 3.271.25219 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 1.044.770 250.000 0 0 0 0 0 3.272.846 3.272.846
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 -504.770 240.000 0 0 0 0 0 -1.744.393 -1.744.393Erläuterungen:
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Aktive Stadtzentren - Haus der Stadtgeschichte
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-25220-002
Seite 448
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 4.266 4.2669 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 4.266 4.266
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände 8.196 8.19618 - für Sachanlagen 2.050 8.000 4.200 40.571 44.77119 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 2.050 8.000 4.200 0 0 0 0 48.767 52.967
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 -2.050 -8.000 -4.200 0 0 0 0 -44.501 -48.701Erläuterungen:
lfd.-Nr. 18: - Brochürenständer Windfang, groß 2.200 € - Bilderbuchtrog-Ensemble Kinderbibliothek 2.000 €
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Stadtbibliothek -allgemein-
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-27200-001
Seite 449
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 95.000 95.000 293.694 388.6949 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen 1 112 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 95.000 95.000 0 0 0 293.695 388.695
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände 15.984 39.149 39.14918 - für Sachanlagen 86.509 254.600 298.000 170.000 170.000 170.000 972.827 1.780.82719 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 102.494 254.600 298.000 170.000 170.000 170.000 0 1.011.975 1.819.975
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 -102.494 -159.600 -203.000 -170.000 -170.000 -170.000 0 -718.280 -1.431.280Erläuterungen: lfd.-Nr. 18: allgemeine Ergänzungs- und Ersatzbeschaffungen für 19 Einrichtungen (insgesamt 170.000 €)
Mittel für Ergänzungs- und Ersatzbeschaffungen sowie wie für Umbaumaßnahmen (128.000 €);Für die Umsetzung des "Küchenprogramms" zur Um- u.a. Kita Ilse Staab: Sonnensegel (7.000 €); Kita Steinkaut: Kletteranlagen (3.000 €), Wickel-setzung des Kita Zukunftsgesetzes sind jeweils 95.000 € kommode (2.300 €), Spiegelanlage (1.000 €); Kita Stromberger Straße: Kindergartentisch als Zuwendung des Landes und bei den Auszahlungen für Außengelände (1.600 €); Kita Hermann-Rohloff: Edelstahl Wasserspielgeräte für denfür Sachanlagen veranschlagt. Garten mit Zubehör (5.600 €), Holzhaus für die Kinder (2.000 €); Kita Ria-Liegel-Seitz:
Sitzmöbel für den Außenbereich (1.900 €), Kinderbus mit Zubehör (2.100 €), Schubladenschrank(1.150 €); Kita St. Franziskus: Krippenwagen (1.250 €), Aufbewahrungsschränke (4.000 €);
Kitas Biebelsheimer Straße und Gensinger Straße: 2. Spielebene (je 3.500 €)
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Kindergärten -allgemein-
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-36520-001
Seite 450
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 56.000 401.611 401.6119 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 56.000 0 0 0 0 0 401.611 401.611
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 1.190.791 1.190.79119 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 1.190.791 1.190.791
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 56.000 0 0 0 0 0 0 -789.180 -789.180Erläuterungen:
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-36520-002Kindertagesstätte Gensinger Straße 7
Seite 451
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 34.105 296.050 296.0509 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 34.105 0 0 0 0 0 296.050 296.050
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände 261.945 261.94518 - für Sachanlagen 7.574 12.793 12.79319 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 7.574 0 0 0 0 0 0 274.738 274.738
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 26.531 0 0 0 0 0 0 21.312 21.312Erläuterungen:
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Kindertagesstätte Pappelweg
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-36520-019
Seite 452
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 373.754 373.7549 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 373.754 373.754
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 1.266 40.000 40.000 349.971 389.97119 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 1.266 40.000 40.000 0 0 0 0 349.971 389.971
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 -1.266 -40.000 -40.000 0 0 0 0 23.783 -16.217Erläuterungen:
lfd.-Nr. 18: Umbau der Küche zum Frischkochen zur Versorgung der Kindertagesstätten in Planig und BosenheimNeuveranschlagung aus dem Haushaltsjahr 2020
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-36520-600Kindertagesstätte Biebelsheimer Straße, Stt. Planig
Seite 453
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 21.373 70.000 70.000 352.165 422.1659 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 21.373 70.000 70.000 0 0 0 352.165 422.165
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände 97.250 205.000 70.000 616.457 686.45718 - für Sachanlagen 2.435 2.43519 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 97.250 205.000 70.000 0 0 0 0 618.892 688.892
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 -75.877 -135.000 0 0 0 0 0 -266.727 -266.727Erläuterungen:
lfd.-Nr. 8: Zuweisung des Landes für das "Küchenprogramm" zur Umsetzung des Kita-Zukunfts-Die erforderlichen Unterlagen nach § 10 Abs. 3 GemHVO gesetzesfür die Veranschlagung der Investitionskostenzuschüsse im
Haushaltsjahr 2021 liegen nicht vor. lfd.-Nr. 17: - Mittel für Sanierungsmaßnahmen Kitas Freier Träger nach dem Stadtratsbeschluss aus dem Jahre 2017 (150.000 €)- Weiterleitung Zuweisung Land zur Umsetzung des "Küchenprogramms" (70.000 €)
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Zuschüsse für Investitionen freier Träger
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-36550-001
Seite 454
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 30.000 30.00019 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 30.000 0 0 0 0 0 30.000
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 0 0 -30.000 0 0 0 0 0 -30.000Erläuterungen:
lfd.-Nr. 18: Kosten für die Untersuchung der Bauphysik sowie Kosten der VorplanungDie Veranschlagung der Baukosten erfolgt erst nach Vorlage der Kostenvoranschläge.
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-36550-009Zuschuss Kita St. Nikolaus
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
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lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 73.288 73.2889 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 73.288 73.288
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 78.415 70.000 80.000 30.000 30.000 1.070.526 1.210.52619 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 78.415 70.000 80.000 30.000 0 30.000 0 1.070.526 1.210.526
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 -78.415 -70.000 -80.000 -30.000 0 -30.000 0 -997.238 -1.137.238Erläuterungen:
lfd.-Nr. 18: - Anschaffung von Spielgeräten (30.000 €) - barrierefreie Umgestaltung von Spielplätzen (50.000 €)
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-36610-002Öffentliche Spielplätze
Seite 456
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 2.649 2.6499 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 2.649 2.649
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 1.010 52.873 52.87319 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 1.010 0 0 0 0 0 0 52.873 52.873
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 -1.010 0 0 0 0 0 0 -50.224 -50.224Erläuterungen:
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Erziehungsberatungsstelle -allgemein-
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-36710-001
Seite 457
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände 50.000 50.00018 - für Sachanlagen 50.000 50.000 50.000 50.000 200.00019 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 100.000 50.000 50.000 50.000 0 0 250.000
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 0 0 -100.000 -50.000 -50.000 -50.000 0 0 -250.000Erläuterungen:
lfd.-Nr. 17: Zuschuss an die GuT zur Erstellung einer digitalen Plattform zur Vernetzung aller AkteureDer Ansatz zu lfd. Nr. 18 ist geperrt. Die Freigabe erfolgt des Gesundheits-, Wellness- und Kulturstandorts Bad Kreuznach und Umgebungdurch den Hauptausschuss.
lfd.-Nr. 18: Entwicklung einer Digitalisierungsstrategie sowie Maßnahmen zur Verbesserung derLebensqualität in den bestehenden und neuen Stadtstrukturen sowie zur Aufwertungdes öffentlichen Raumes
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-51100-003Smart City
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Seite 458
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 2.768 2.7689 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 909 90910 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen 2.893 2.89312 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 20.896 17.290 13.600 10.700 10.900 11.100 799.109 845.40914 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20.896 17.290 13.600 10.700 10.900 11.100 805.679 851.979
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 6.853 6.85319 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen 500.000 500.00023 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 506.853 506.853
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 20.896 17.290 13.600 10.700 10.900 11.100 0 298.826 345.126Erläuterungen:
lfd.-Nr. 13: Tilgungsersätze für gewährte Darlehen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-51130-001Stadtsanierung -allgemein-
Seite 459
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 5.000 5.00019 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 5.000 0 0 0 0 0 5.000
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 0 0 -5.000 0 0 0 0 0 -5.000Erläuterungen:
lfd.-Nr. 18: Planungskosten
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-51130-003Aktive Stadt - Lebendiges Zentrum - Sicherheitskonzept
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Seite 460
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 70.110 180.000 180.000 180.000 180.000 295.314 2.243.0259 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 70.110 180.000 180.000 180.000 180.000 295.314 2.243.025
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände 84.142 77.900 200.000 200.000 200.000 200.000 472.482 1.272.48218 - für Sachanlagen19 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 84.142 77.900 200.000 200.000 200.000 200.000 0 472.482 1.272.482
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden 150.000 150.000Verpflichtungsermächtigungen 200.000 200.000 200.000
24 -84.142 -7.790 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 0 -177.168 970.543Erläuterungen:
lfd.-Nr. 8: Erwartete Zuweisung in Höhe von 90%, der förderfähigen Kosten aus den verschiedenenStädtebauförderungsprogrammen
lfd.-Nr. 18: Förderung von privaten Modernisierungsmaßnahmen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-51130-012Förderung privater Modernisierungsmaßnahmen
Seite 461
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 23.487 23.4879 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 23.487 23.487
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 38.292 89.339 89.33919 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 38.292 0 0 0 0 0 0 89.339 89.339
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 -38.292 0 0 0 0 0 0 -65.851 -65.851Erläuterungen:
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-51130-023Aktive Stadt - Lebendiges Zentrum - Ausbau Eiermarkt
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Seite 462
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 35.000 29.600 64.6009 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 35.000 0 0 0 29.600 64.600
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 1.059 48.000 45.929 93.92919 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 1.059 0 48.000 0 0 0 0 45.929 93.929
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 -1.059 0 -13.000 0 0 0 0 -16.329 -29.329Erläuterungen:
lfd.-Nr. 8: Erwartete Zuweisung in Höhe von 90% des Stadtanteils an den förderfähigen Kosten ausdem Programm Aktive Stadt - Lebendiges Zentrum.
lfd.-Nr. 18: Kosten der Fassadenertüchtigung, Entfernung der Bodenplatte und Freiflächengestaltung(45.000 €) sowie Bauverwaltungsleistungen (3.000 €)
Maßnahme: INV-51130-024Aktive Stadt - Lebendiges Zentrum - Wohnumfeldverbesserung Gerbergasse
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Seite 463
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 100.000 150.000 250.0009 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 100.000 150.000 0 250.000
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 50.000 300.000 200.000 550.00019 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 50.000 300.000 200.000 0 0 550.000
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 0 0 0 -50.000 -200.000 -50.000 0 0 -300.000Erläuterungen:
lfd.-Nr. 8: Erwartete Zuweisung in Höhe von 90% des Stadtanteils an den förderfähigen Kosten ausdem Programm Soziale Stadt - Pariser Viertel.
lfd.-Nr. 18: Planungs- und Baukosten für Einrichtung eines Quartierzentrums im Pariser Viertelzur nachhaltigen Stärkung des Gebietes nach Abschluss der städtebaulichen Gesamt-maßnahme.
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-51130-026Soziale Stadt - Sozialer Zusammenhalt - Quartierszentrum Pariser Viertel
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Seite 464
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 2.500.000 4.980.000 2.874.000 2.500.000 10.354.0009 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 2.500.000 4.980.000 2.874.000 0 0 2.500.000 10.354.000
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände 2.722.200 4.956.100 3.026.700 2.722.200 10.705.00018 - für Sachanlagen 1.276 200.000 550.000 1.150.000 201.276 1.901.27619 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 1.276 2.922.200 5.506.100 4.176.700 0 0 0 2.923.476 12.606.276
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen 1.150.000
24 -1.276 -422.200 -526.100 -1.302.700 0 0 0 -423.476 -2.252.276Erläuterungen: lfd.-Nr. 8: Zuweisung des Landes Rheinland-Pfalz zur Sanierung des Freibades (Bescheid vom
12.08.2019 über 4.680.000 €) und in Aussicht gestellte Zuweisung in Höhe von 1.674.000 €sowie für den Neubau des Hallenbades im Salinental (Bescheid v. 13.08.2019 über 4 Mio. €)
lfd.-Nr. 17: Weiterleitung der Landszuweisung an die BAD und Eigenanteil der Stadt Bad Kreuznachan der Sanierung des Freibads und Neubau des Hallenbades im Salinental
lfd.-Nr. 18: Baukosten für die barrierefreie Anbindung des Parkplatzes im Salinental (Vermeidungweiterer Verkehrsbelastungen und Parkplatzsuchverkehr, Absicherung durch Abgrenzungzur Straße)
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-51130-027Schwimmbad Salinental - Investitionspakt
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Seite 465
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 292.500 356.549 356.5499 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 292.500 0 0 0 0 356.549 356.549
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 306.180 50.000 20.000 441.579 461.57919 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 306.180 50.000 20.000 0 0 0 0 441.579 461.579
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden 200.000 250.000Verpflichtungsermächtigungen
24 -306.180 242.500 -20.000 0 0 0 0 -85.030 -105.030Erläuterungen:
lfd.-Nr. 18: Planungskosten für Umsetzung des Pitches (Ideenwettbewerb)
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-51130-900Gradierwerk Ost - Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg
Seite 466
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 210.000 210.000 210.0009 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 210.000 0 0 0 0 210.000 210.000
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 402.697 273.000 720.289 720.28919 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 402.697 273.000 0 0 0 0 0 720.289 720.289
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 -402.697 -63.000 0 0 0 0 0 -510.289 -510.289Erläuterungen:
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-51130-901Hallenbewegungsbad - Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Seite 467
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 200.000 200.0009 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 200.000 0 0 0 200.000
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 20.000 200.000 220.00019 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 20.000 200.000 0 0 0 0 220.000
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 0 0 -20.000 0 0 0 0 0 -20.000Erläuterungen:
lfd.-Nr. 8: Erwartete Zuweisung in Höhe von 90% des Stadtanteils an den förderfähigen Kosten ausDie erforderlichen Unterlagen nach § 10 Abs. 3 GemHVO dem Programm Aktive Stadt - Lebendiges Zentrumfür die Veranschlagung der Baukosten im Haushaltsjahr
2021 liegen nicht vor. lfd.-Nr. 18: Kosten für diverse Baumaßnahmen zur Um- und Neugestaltung des Kurparks inBad Münster am Stein-EbernburgJahr 2021: Planungskosten
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-51130-902Um- und Neugestaltung Kurpark - Aktive Stadt - Lebendiges Zentrum - Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg
Seite 468
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 49.500 49.500 49.500 99.0009 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 49.500 49.500 0 0 0 49.500 99.000
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 51.300 51.300 51.300 102.60019 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 51.300 51.300 0 0 0 0 51.300 102.600
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 0 -1.800 -1.800 0 0 0 0 -1.800 -3.600Erläuterungen:
lfd.-Nr. 8: Erwartete Zuweisung in Höhe von 90% des Stadtanteils an den förderfähigen Kosten ausdem Programm Stadtumbau West sowie Zuweisung der Stiftung Rheingrafenstein für die
Neuveranschlagung aus dem Haushaltsjahr 2020 Neuanschaffung einer Fähre (35.000 €)
lfd.-Nr. 18: Neuanschaffung einer Fähre
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Maßnahme: INV-51130-903Fährhaus / Fährheim / Märchenhain - Aktive Stadt - Lebendiges Zentrum - Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg
Seite 469
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 95.000 95.0009 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 95.000 0 0 0 0 95.000
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 20.000 120.000 20.000 140.00019 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 20.000 120.000 0 0 0 0 20.000 140.000
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden 100.000Verpflichtungsermächtigungen
24 0 -20.000 -25.000 0 0 0 0 -20.000 -45.000Erläuterungen:
lfd.-Nr. 8: Erwartete Zuweisung in Höhe von 90% des Stadtanteils an den förderfähigen Kosten ausdem Programm Aktive Stadt - Lebendiges Zentrum
lfd.-Nr. 18: Herstellung eines Mehrgenerationenspielplatzes auf dem Minigolfgelände insbesondereWegebeziehungen und Spielgeräte
Mehrgenerationenspielplatz - Aktive Stadt - Lebendiges Zentrum - Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-51130-904
Seite 470
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 1.458 11.684 11.68419 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 1.458 0 0 0 0 0 0 11.684 11.684
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 -1.458 0 0 0 0 0 0 -11.684 -11.684Erläuterungen:
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Bau- und Grundstücksordnung - allgemein
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-52100-001
Seite 471
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 31.322 31.3229 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 40.566 40.56610 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen 47.916 47.91612 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 119.804 119.804
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände 14.685 14.68518 - für Sachanlagen 34.964 63.000 33.000 33.000 33.000 33.000 196.194 328.19419 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen 357 35723 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 34.964 63.000 33.000 33.000 33.000 33.000 0 211.236 343.236
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 -34.964 -63.000 -33.000 -33.000 -33.000 -33.000 0 -91.433 -223.433Erläuterungen:
lfd.-Nr. 18: Herstellung eines Fußgängerüberweges in der Richard-Wagner-Straße
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Gemeindestraßen -allgemein-
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-001
Seite 472
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 4.071 4.0719 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 871 87110 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 4.942 4.942
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 82.172 5.000 10.000 10.000 10.000 10.000 315.739 355.73919 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 82.172 5.000 10.000 10.000 10.000 10.000 0 315.739 355.739
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 -82.172 -5.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 0 -310.797 -350.797Erläuterungen:
lfd.-Nr. 18: - Mittel für diverse Erneuerungsmaßnahmen im Stadtgebiet sowie für die Erneuerung von Beleuchtungsmasten, die bei der Standsicherheitsprüfung beanstandet wurden
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-003Ausbau Straßenbeleuchtung
Seite 473
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 4.327 4.3279 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 4.327 4.327
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände 3.658 3.65818 - für Sachanlagen 10.000 20.000 5.000 5.000 5.000 34.446 69.44619 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 10.000 20.000 5.000 5.000 5.000 0 38.104 73.104
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 0 -10.000 -20.000 -5.000 -5.000 -5.000 0 -33.777 -68.777Erläuterungen:
lfd.-Nr. 18: Mittel für Baumpflanzungen und Begrünungsmaßnahmen im Stadtgebiet sowie für die erstmalige Begrünung von Verkehrsinseln
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Innerstädtische Begrünungsmaßnahmen
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-015
Seite 474
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 25.000 100.000 125.00019 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 25.000 100.000 0 0 0 125.000
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 0 0 0 -25.000 -100.000 0 0 0 -125.000Erläuterungen:
lfd.-Nr. 18: Jahr 2022: Kosten der Voruntersuchung des Brückenbauwerkes und der TiefstraßeJahr 2023: Kosten für die Planung des Brückenbauwerks und der TiefstraßeDie Veranschlagung der Baukosten erfolgt nach Vorliegen der Kostenschätzungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-022Gestaltung Europaplatz inkl. Sanierung Brücke und Vorplatz am Europaplatz (Busbahnhof)
Seite 475
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 776.754 366.170 1.666.170 1.666.1709 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 776.754 366.170 0 0 0 0 1.666.170 1.666.170
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 1.312.457 1.100.000 200.000 2.798.728 2.998.72819 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 1.312.457 1.100.000 200.000 0 0 0 0 2.798.728 2.998.728
darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 -535.704 -733.830 -200.000 0 0 0 0 -1.132.558 -1.332.558Erläuterungen:
lfd.-Nr. 18: Errichtung eines Mobil- und Infopunktes Bad Kreuznach; restliche Baukosten
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-024Mobilitätsstation Bahnhof - Integriertes Verkehrsentwicklungskonzept
Seite 476
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 25.000 25.0009 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 131.500 131.50010 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 156.500 0 0 156.500
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände 9.397 9.39718 - für Sachanlagen 169.400 14.411 183.81119 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 169.400 0 0 23.807 193.207
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 0 0 0 0 -12.900 0 0 -23.807 -36.707Erläuterungen: lfd.-Nr. 8: Erwartete Zuweisung in Höhe von 90 % auf den Stadtanteil an den zuwendungsfähigen
Kosten aus dem Programm Soziale Stadt - Sozialer Zusammenhalt; Pariser Viertel -
lfd.-Nr. 9: Die Beiträge betragen voraussichtlich 75% der beitragsfähigen Kosten (Stadtanteil 25%)
lfd.-Nr. 18: Baukosten inkl. Beleuchtung (146.300 €), Ingenieur- und Bauverwaltungsleistungen(13.000 €); Straßenentwässerungsanteil (10.100 €)
Soziale Stadt - Sozialer Zusmmenhalt (Pariser Viertel) - Ausbau Alemannenstraße
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-029
Seite 477
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 14.536 17.438 17.4389 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 14.536 0 0 0 0 0 17.438 17.438
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 89.200 35.000 35.000 35.000 35.000 35.000 1.251.661 1.391.66119 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 89.200 35.000 35.000 35.000 35.000 35.000 0 1.251.661 1.391.661
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 -74.664 -35.000 -35.000 -35.000 -35.000 -35.000 0 -1.234.222 -1.374.222Erläuterungen:
lfd.-Nr. 18: Barrierefreie Umgestaltung von Straßen im Stadtgebiet: Absenkung von Bordsteinen, Einbau von Blindenleiteinrichtungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Herstellungsaufwand von Ausbaumaßnahmen
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-030
Seite 478
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 5.000 5.000 5.000 5.000 538.063 558.06319 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 5.000 5.000 5.000 5.000 0 538.063 558.063
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 0 0 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 0 -538.063 -558.063Erläuterungen:
lfd.-Nr. 18: Maßnahmen im Rahmen der Aktion "Sicherer Schulweg"
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Verkehrsberuhigende Maßnahmen
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-032
Seite 479
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 110.000 110.00010 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 110.000 0 110.000
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 220.000 220.00019 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 220.000 0 0 220.000
darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 0 0 0 0 0 -110.000 0 0 -110.000Erläuterungen:
lfd.-Nr. 9: Die Beiträge betragen voraussichtlich 50 % der beitragsfähigen Kosten (Stadtanteil 50 %)
lfd.-Nr. 18: Jahr 2024 ff: Planungs- und Baukosten
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-039Aktive Stadt - Lebendiges Zentrum - Ausbau Mühlenstraße zwischen Fährgasse und Mannheimer Straße
Seite 480
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 64.519 64.51910 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 64.519 64.519
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 41.916 3.000 188.772 188.77219 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 41.916 3.000 0 0 0 0 0 188.772 188.772
darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 -41.916 -3.000 0 0 0 0 0 -124.253 -124.253Erläuterungen:
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-041Aktive Stadt - Lebendiges Zentrum - Verkehrsberuhigung Roßstraße - Teilstück nördlich des Kornmarktes
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Seite 481
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 10.000 10.0009 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 50.000 50.00010 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 60.000 0 0 60.000
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 62.500 10.519 73.01919 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 62.500 0 0 10.519 73.019
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 0 0 0 0 -2.500 0 0 -10.519 -13.019Erläuterungen:
lfd.-Nr. 8: Erwartete Zuweisung in Höhe von 90 % auf den Stadtanteil an den zuwendungsfähigen Kosten aus dem Programm Soziale Stadt - Sozialer Zusmmenhalt - Pariser Viertel.
lfd.-Nr. 9: Die Beiträge betragen voraussichtlich 75% der beitragsfähigen Kosten (Stadtanteil 25%)
lfd.-Nr. 18: Baukosten inkl. Beleuchtung (55.000 €), Ingenieur- und Bauverwaltungsleistungen(5.000 €); Straßenentwässerungsanteil (2.500 €)
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Soziale Stadt - Sozialer Zusmmenhalt (Pariser Viertel) - Ausbau Kleiner Bangert
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-050
Seite 482
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 277.240 1.064.562 1.064.5629 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 525.316 525.31610 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 277.240 0 0 0 0 0 1.589.879 1.589.879
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 224.793 7.000 7.000 1.649.447 1.656.44719 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 224.793 7.000 7.000 0 0 0 0 1.649.447 1.656.447
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 52.447 -7.000 -7.000 0 0 0 0 -59.568 -66.568Erläuterungen:
lfd.-Nr. 18: Kosten für die Fertigstellungs- und Entwicklungspflege der Bepflanzung
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Aktive Stadt - Lebendiges Zentrum - Ausbau Kornmarkt
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-062
Seite 483
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 5.000 5.00019 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 5.000 0 0 0 0 0 5.000
darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 0 0 -5.000 0 0 0 0 0 -5.000Erläuterungen:
lfd.-Nr. 18: Planungskosten für die Verlagerung der BushaltestelleDie Veranschlagung der Baukosten erfolgt erst nach Vorliegen der Kostenberechnung
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-063Aktive Stadt - Lebendiges Zentrum - Bourger Platz
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Seite 484
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 5.000 20.000 25.00019 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 5.000 20.000 0 0 0 0 25.000
darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 0 0 -5.000 -20.000 0 0 0 0 -25.000Erläuterungen:
lfd.-Nr. 18: PlanungskostenDie Veranschlagung der Baukosten erfolgt erst nach Vorlage der Kostenschätzung.
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-081Radweg Wilhelmstraße
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Seite 485
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 1.859 1.8599 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 1.859 1.859
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 5.735 5.000 100.000 100.000 50.000 50.000 51.085 351.08519 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 5.735 5.000 100.000 100.000 50.000 50.000 0 51.085 351.085
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden 100.000Verpflichtungsermächtigungen
24 -5.735 -5.000 -100.000 -100.000 -50.000 -50.000 0 -49.225 -349.225Erläuterungen:
lfd.-Nr. 18: Investive Maßnahmen für die Geh- und Radwegeinfrastruktur (Geh- und Radwegeausbau)
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-082Gehwege und Fahrradinfrastruktur
Seite 486
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 500.000 700.000 50.000 1.250.00019 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 500.000 700.000 50.000 0 0 0 1.250.000
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden 500.000 700.000Verpflichtungsermächtigungen
24 0 0 -500.000 -700.000 -50.000 0 0 0 -1.250.000Erläuterungen:
lfd.-Nr. 18: Anteilige Baukosten an den Baumaßnahmen des LBM an der B48 und dem KVP Burgweg(u.a. Linksabbiegespuren, Errichtung Barrierefreiheit, Neuordnung Geh- und Radwege sowieFahrbahn, Querungshilfe inkl. Bedarfsampel, Baumpflanzungen und Begrünung).
Mobilitätskonzept Salinental
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-093
Seite 487
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 52.165 50.000 50.000 50.000 50.000 52.165 252.16519 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 52.165 0 50.000 50.000 50.000 50.000 0 52.165 252.165
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden 50.000Verpflichtungsermächtigungen
24 -52.165 0 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 0 -52.165 -252.165Erläuterungen:
lfd.-Nr. 18: Planungskosten für Maßnahmen im Rahmen des integrierten Verkehrsentwicklungs-konzeptes (IVEK)Jahr 2022: Kosten für die Errichtung von sog. Mobil-Hubs, kleine Mobilitätsstationen
zur Vernetzung von verschiedenen Angeboten wie ÖPNV, Car-Sharing undMietfahrrädern
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-094Umsetzung integriertes Verkehrskonzept
Seite 488
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 75.000 70.000 1.728.875 1.873.87519 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 75.000 70.000 0 0 0 1.728.875 1.873.875
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 0 0 -75.000 -70.000 0 0 0 -1.728.875 -1.873.875Erläuterungen:
lfd.-Nr. 18: Planungskosten
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-097Ost-West-Verbindung 2.0 - Integriertes Verkehrsentwicklungskonzept
Seite 489
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 282.750 194.200 569.475 569.4759 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 282.750 194.200 0 0 0 0 569.475 569.475
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 1.576.011 100.000 2.169.956 2.169.95619 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 1.576.011 100.000 0 0 0 0 0 2.169.956 2.169.956
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 -1.293.261 94.200 0 0 0 0 0 -1.600.481 -1.600.481Erläuterungen:
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Ausbau Bosenheimer Straße von B 428 bis Riegelgrube
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-100
Seite 490
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 460.216 460.2169 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 80.000 431.838 511.83810 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen -92 -9216 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 80.000 0 0 0 891.962 971.962
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände 12.002 12.00218 - für Sachanlagen 1.000 1.319.407 1.319.40719 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 1.000 0 0 0 0 0 1.331.408 1.331.408
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 0 -1.000 80.000 0 0 0 0 -439.446 -359.446Erläuterungen:
lfd.-Nr. 9: Endabrechnung der Beiträge
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-101Ausbau Bosenheimer Straße von Alzeyer Straße bis Dürerstraße
Seite 491
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 642.451 642.4519 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 70.000 538.310 608.31010 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen 1.080 2.160 2.16012 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 1.080 0 70.000 0 0 0 1.182.921 1.252.921
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände 140.629 140.62918 - für Sachanlagen 509 5.000 2.140.091 2.140.09119 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 509 5.000 0 0 0 0 0 2.280.720 2.280.720
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 571 -5.000 70.000 0 0 0 0 -1.097.798 -1.027.798Erläuterungen:
lfd.-Nr. 9: Endabrechnung der Beiträge
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Ausbau Bosenheimer Straße von Dürerstraße bis Riegelgrube
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-102
Seite 492
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 76.526 76.52610 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 76.526 76.526
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände 10.454 10.454 10.45418 - für Sachanlagen 20.000 76.526 96.52619 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 10.454 0 20.000 0 0 0 0 86.980 106.980
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 -10.454 0 -20.000 0 0 0 0 -10.454 -30.454Erläuterungen:
lfd. Nr. 18: Kosten für den Grunderwerb und die Bauverwaltungsleistungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Erschließung Stichstraße zur Winzenheimer Straße
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-111
Seite 493
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 15.000 100.000 115.00019 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 15.000 100.000 0 0 115.000
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 0 0 0 0 -15.000 -100.000 0 0 -115.000Erläuterungen:
Die Maßnahme soll in einem Folgeprogramm des Programms "Aktive Stadtzentren"umgesetzt werden.
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-112Umbau Klostergasse
Seite 494
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 100.000 170.000 270.0009 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 100.000 170.000 0 0 270.000
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 250.000 250.000 500.00019 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 250.000 250.000 0 0 0 500.000
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 0 0 0 -150.000 -80.000 0 0 0 -230.000Erläuterungen:
lfd. Nr. 8: erwartete Zuweisung nach dem LVFGKom/LFAG in Höhe von 65 % der zuwendungsfähigen Kosten
lfd. Nr. 18: Planungs- und Baukosten für die Verbindung der Industriestraße zur B428
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Anschluss Industriestraße an den KVP B428
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-113
Seite 495
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 112.000 270.300 150.000 558.845 979.1459 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 112.000 270.300 150.000 0 0 558.845 979.145
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände 21.749 21.74918 - für Sachanlagen 350.000 250.000 1.134.963 1.384.96319 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 350.000 250.000 0 0 0 0 1.156.711 1.406.711
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden 50.000Verpflichtungsermächtigungen
24 0 -238.000 20.300 150.000 0 0 0 -597.866 -427.566Erläuterungen:
lfd.-Nr. 8: Erwartete Zuweisung in Höhe von 85 % der zuwendungsfähigen Kosten nach LVFAGKom/LFAG zu den zuwendungsfähigen Kosten.
lfd.-Nr. 18: Baukosten für den Umbau von Bushaltestellen Bis zum 01.01.2022 müssen alle Bushaltestellen barrierefrei hergestellt werden
(§ 8 Abs. 3 Personenbeförderungsgesetz).
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-137Behindertengerechter Ausbau öffentlicher Verkehrsflächen
Seite 496
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 70 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 1.387.310 1.407.31019 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 70 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 0 1.387.310 1.407.310
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 -70 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 0 -1.387.310 -1.407.310Erläuterungen:
lfd.-Nr. 18: Ersatzbeschaffungen Verkehrssignalanlagen, Kosten für verkehrslenkende Maßnahmen und Verkehrszählungen.
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Verkehrssignalanlagen/ÖPNV
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-138
Seite 497
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 100.000 100.0009 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 100.000 0 0 0 0 100.000
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 30 150.000 70.000 30 220.03019 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 30 0 150.000 70.000 0 0 0 30 220.030
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden 150.000Verpflichtungsermächtigungen
24 -30 0 -50.000 -70.000 0 0 0 -30 -120.030Erläuterungen:
lfd.-Nr. 8: Erwartete Zuwendung nach dem LVFAGKom/LFAG lfd.-Nr. 18: Die Buskehre dient zur Anbindung des Gebietes an den ÖPNV
Jahr 2021: Planungs- und BaukostenJahr 2022: restliche Baukosten und Bauverwaltungsleistungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-139Buskehre Rheingrafenblick
Seite 498
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 25.000 50.000 490.000 10.000 155.000 705.00019 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 25.000 50.000 490.000 10.000 0 0 155.000 705.000
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 0 -25.000 -50.000 -490.000 -10.000 0 0 -155.000 -705.000Erläuterungen:
lfd.-Nr. 18: Jahr 2021: AusführungsplanungJahr 2022: BaukostenJahr 2023: restliche Baukosten
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-199Brückenerneuerung Löwensteg
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lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 35.000 35.0009 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 35.000 0 0 0 35.000
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 5.000 115.000 120.00019 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 5.000 115.000 0 0 0 0 120.000
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden 115.000Verpflichtungsermächtigungen
24 0 0 -5.000 -80.000 0 0 0 0 -85.000Erläuterungen:
lfd.-Nr. 8: Erwartete Zuweisung in Höhe von 90% der förderfähigen Kosten aus dem ProgrammSoziale Stadt - Pariser Viertel
lfd.-Nr. 18: Planungs- und Baukosten sowie Bauverwaltungsleistungen für die Verbreiterung derUnterführung
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-201Unterführung Landfuhrbrücke
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Seite 500
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 90.000 100.000 100.000 90.000 290.00019 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 90.000 100.000 100.000 0 0 0 90.000 290.000
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 0 -90.000 -100.000 -100.000 0 0 0 -90.000 -290.000Erläuterungen:
lfd.-Nr. 18: Jahr 2021: EntwurfsplanungJahr 2022: AusführungsplanungJahr 2023: geplanter Baubeginn; die Veranschlagung der Baukosten erfolgt erst nach
Vorliegen der Kostenschätzung
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-202Landfuhrbrücke
Seite 501
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 310.493 4.276.448 4.276.4489 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 3.300 315.804 315.80410 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 313.793 0 0 0 0 0 4.592.252 4.592.252
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 740.974 500.000 600.000 550.000 150.000 8.461.835 9.761.83519 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 740.974 500.000 600.000 550.000 150.000 0 0 8.461.835 9.761.835
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden 550.000Verpflichtungsermächtigungen 550.000
24 -427.181 -500.000 -600.000 -550.000 -150.000 0 0 -3.869.583 -5.169.583Erläuterungen:
lfd. Nr. 18: Kosten der Sanierung der Brückenbögen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-203Aktive Stadt - Lebendiges Zentrum - Brückenschlag
Seite 502
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 170.000 115.520 285.5209 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 170.000 115.520 0 0 0 285.520
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 13.293 120.000 350.000 10.000 147.833 507.83319 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 13.293 120.000 350.000 10.000 0 0 0 147.833 507.833
darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden 150.000Verpflichtungsermächtigungen 10.000
24 -13.293 -120.000 -180.000 105.520 0 0 0 -147.833 -222.313Erläuterungen:
lfd. Nr. 8: erwartete Zuweisung in Höhe von 75% der förderfähigen Kosten nach LVFGKom/LFAG gem.Bewilligungsbescheid vom 24.09.2020
lfd. Nr. 18: Kosten für die Erneuerung der Hermansbrücke;Teilneuveranschlagung aus dem Haushaltsjahr 2020
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-204Erneuerung Hermansbrücke
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Seite 503
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 40.000 70.000 1.000.000 100.000 40.000 1.210.00019 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 40.000 70.000 1.000.000 100.000 0 0 40.000 1.210.000
darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen 1.000.000 100.000
24 0 -40.000 -70.000 -1.000.000 -100.000 0 0 -40.000 -1.210.000Erläuterungen:
lfd. Nr. 18: Jahr 2021: AusführungsplanungJahr 2022: BaukostenJahr 2023: restliche Baukosten
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-205Schwimmbadbrücke
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Seite 504
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 71.200 71.20010 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 71.200 0 71.200
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 91.000 1.690 92.69019 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 91.000 0 1.690 92.690
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 0 0 0 0 0 -19.800 0 -1.690 -21.490Erläuterungen:
lfd.-Nr. 9: Die Ausbaubeiträge betragen voraussichtlich 75% der geschätzten beitragsfähigenKosten (Stadtanteil 25%).
lfd.-Nr. 18: Planungs- und Baukosten 80.000 €Straßenentwässerungsanteil 11.000 €
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Ausbau Bürgermeister-Dr.-Schleicher-Straße
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-228
Seite 505
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 48.700 48.70010 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 48.700 0 48.700
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 60.000 1.071 61.07119 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 60.000 0 1.071 61.071
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 0 0 0 0 0 -11.300 0 -1.071 -12.371Erläuterungen:
lfd.-Nr. 9: Die Ausbaubeiträge betragen voraussichtlich 75% der geschätzten beitragsfähigenKosten (Stadtanteil 25%).
lfd.-Nr. 18: Baukosten 50.000 €Straßenentwässerungsanteil 10.000 €
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-229Ausbau Bernhard-Henß-Straße
Seite 506
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 78.000 78.00010 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 78.000 0 78.000
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 96.000 1.999 97.99919 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 96.000 0 1.999 97.999
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 0 0 0 0 0 -18.000 0 -1.999 -19.999Erläuterungen:
lfd.-Nr. 9: Die Ausbaubeiträge betragen voraussichtlich 75% der geschätzten beitragsfähigenKosten (Stadtanteil 25%).
lfd.-Nr. 18: Baukosten 80.000 €Straßenentwässerungsanteil 16.000 €
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Ausbau Oberbürgermeister-Buß-Straße
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-230
Seite 507
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 32.500 32.50010 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 32.500 0 0 0 0 32.500
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 50.000 50.00019 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 50.000 0 0 0 0 0 50.000
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 0 0 -17.500 0 0 0 0 0 -17.500Erläuterungen:
lfd.-Nr. 9: Die Beiträge betragen 65% der geschätzten beitragsfähigen Kosten (Stadtanteil 35%).
lfd.-Nr. 18: Straßenentwässerungsanteil
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-231Ausbau Goebenstraße
Seite 508
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 71.000 71.0009 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 71.000 0 71.000
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 5.000 60.000 75.000 140.00019 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 5.000 0 60.000 75.000 0 0 140.000
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 0 0 -5.000 0 -60.000 -4.000 0 0 -69.000Erläuterungen: lfd.-Nr. 8: Erwartete Zuwendung in Höhe von 65% der förderfähigen Kosten nach dem LVFAGKom/
LFAG lfd.-Nr. 18: Jahr 2021: Grunderwerb
Jahr 2023: Planungskosten (10.000 €) und Grunderwerb (50.000 €)Jahr 2024: Querung Bosenheimer Straße (35.000 €), Radweg Bosenheimer Straße
(13.500 €), Geh- und Radwegeanbindung Lina-Hilger-Straße zurBosenheimer Straße (26.500 €)
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-239Fuß- und Radweg vom Südausgang des Bahnhofs bis Lina-Hilger-Straße
Seite 509
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 15.000 15.000 400.000 500.000 26.872 941.87219 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 15.000 15.000 0 400.000 500.000 0 26.872 941.872
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 0 -15.000 -15.000 0 -400.000 -500.000 0 -26.872 -941.872Erläuterungen:
lfd.-Nr. 18: Jahr 2021: PlanungskostenJahr 2023 ff: Baukosten
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-243barrierefreie Erneuerung der Quellenhofbrücke
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Seite 510
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 155.000 155.00010 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 155.000 0 0 0 155.000
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 155.000 37.215 192.21519 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 155.000 0 0 0 37.215 192.215
darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 0 0 0 0 0 0 0 -37.215 -37.215Erläuterungen:
lfd.-Nr. 9: Es fallen keine Erschließungsbeiträge an, da die Maßnahme durch einen Erschließungs-träger umgesetzt wird. Im Haushaltsjahr 2022 sind Kostenerstattungsbeträge nach§§ 135a - 135c BauGB für die Ausgleichsmaßnahme veranschlagt.
lfd.-Nr. 18: Die Maßnahme wird durch einen Erschließungsträger umgesetzt. Die Stadt hat nurdie Ausgleichsmaßnahmen zu tragen. Die entsprechenden Auszahlungen sind imHaushaltsjahr 2022 veranschlagt.
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-244Erschließungsstraße im B-Plan-Gebiet Bosenheimer Straße, B428, Riegelgrube
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
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lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 78.637 78.637 78.63719 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 78.637 0 0 0 0 0 0 78.637 78.637
darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 -78.637 0 0 0 0 0 0 -78.637 -78.637Erläuterungen:
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-246Teilsanierung Ringstraße
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Seite 512
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 25.000 160.000 25.000 185.00019 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 25.000 160.000 0 0 0 0 25.000 185.000
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden 85.000Verpflichtungsermächtigungen
24 0 -25.000 -160.000 0 0 0 0 -25.000 -185.000Erläuterungen:
lfd.-Nr. 18: Planungs- und Baukosten für die barrierearme Umgestaltung des Scheunenplatz
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Maßnahme: INV-54110-506Barrierearmer Umbau Scheunenplatz - Stadtteil Winzenheim
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lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 78.250 149.454 149.4549 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 78.250 0 0 0 0 149.454 149.454
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 129.375 95.000 405.460 405.46019 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 129.375 95.000 0 0 0 0 0 405.460 405.460
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 -129.375 -16.750 0 0 0 0 0 -256.006 -256.006Erläuterungen:
Radweg Stadtteil Planig/Industriegebiet Süd
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-602
Seite 514
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 260.500 260.600 481.500 467.235 1.469.83510 + für immaterielle Vermögensgegenstände 144.133 144.13311 + für Sachanlagen 15.617 15.61712 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 260.500 260.600 481.500 0 626.986 1.629.586
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände 210.967 210.96718 - für Sachanlagen 130.625 197.000 197.000 455.000 265.000 1.597.695 2.711.69519 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen 19.750 19.75023 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 130.625 0 197.000 197.000 455.000 265.000 0 1.828.412 2.942.412
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden 455.000 265.000Verpflichtungsermächtigungen 394.000 455.000 265.000
24 -130.625 0 63.500 63.600 26.500 -265.000 0 -1.201.427 -1.312.827Erläuterungen:
lfd.-Nr. 9: Die Höhe der Erschließungsbeiträge beträgt 90% der beitragsfähigen Kosten (Stadt-anteil 10%
lfd.-Nr. 18: Baukosten für die Herstellung der Fritz-Metzger-Straße inkl. Straßenentwässerungsanteilund der Arthur-Zimmer-Straße
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-706Erschließung Gewerbegebiet P 7 -Stadtteil Bosenheim-
Seite 515
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 49.280 49.280 49.2809 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 49.280 0 0 0 0 49.280 49.280
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 100.558 100.000 15.000 200.558 215.55819 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 100.558 100.000 15.000 0 0 0 0 200.558 215.558
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 -100.558 -50.720 -15.000 0 0 0 0 -151.278 -166.278Erläuterungen:
lfd. Nr. 18: Auszahlungen für die Ausgleichsmaßnahmen
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-805
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Radweg zwischen Bad Kreuznach und Gensingen -Stt. Ippesheim-
Seite 516
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 120.000 120.00010 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 120.000 0 120.000
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 25.000 155.000 180.00019 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 25.000 155.000 0 0 180.000
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 0 0 0 0 -25.000 -35.000 0 0 -60.000Erläuterungen: lfd.-Nr. 9: Die Ausbaubeiträge betragen voraussichtlich 75% der beitragsfähigen Kosten (Stadt-
anteil 25%).
lfd.-Nr. 18: - Planungskosten und eigene Verwaltungsleistungen 22.000 € - Baukosten 127.000 €
- Beleuchtung 27.000 €- Straßenentwässerungsanteil 4.000 €
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-900Ausbau Burgblick -Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg-
Seite 517
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 330.000 330.00010 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 330.000 0 330.000
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 42.000 430.000 472.00019 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 42.000 430.000 0 0 472.000
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 0 0 0 0 -42.000 -100.000 0 0 -142.000Erläuterungen:
lfd.-Nr. 9: Die Ausbaubeiträge betragen voraussichtlich 70% der beitragsfähigen Kosten (Stadt-anteil 30%).
lfd.-Nr. 18: Jahr 2022: Planungskosten
Jahre 2023 und 2024: Planungs- und Baukosten
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Ausbau Rotenfelsblick -Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg-
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-901
Seite 518
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 405.000 405.00010 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 405.000 0 405.000
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 60.000 460.000 520.00019 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 60.000 460.000 0 0 520.000
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 0 0 0 0 -60.000 -55.000 0 0 -115.000Erläuterungen:
lfd.-Nr. 9: Die Ausbaubeiträge betragen voraussichtlich 70% der beitragsfähigen Kosten (Stadt-anteil 30%)
lfd.-Nr. 18: Jahr 2022: Planungskosten
Jahre 2023 und 2024: Planungs- und Baukosten
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-902Ausbau Schöne Aussicht -Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg-
Seite 519
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 217.0009 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 217.000
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 45.000 176.900 15.000 158.200 318.100 159.900 221.900 873.10019 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 45.000 176.900 15.000 158.200 318.100 159.900 0 221.900 873.100
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden 158.200 318.100 159.900Verpflichtungsermächtigungen
24 -45.000 -176.900 -15.000 -158.200 -318.100 -159.900 0 -221.900 -656.100Erläuterungen:
lfd.-Nr. 18: Kosten für Leerrohre zur VideoüberwachungJahre 2022 ff.: Planungskosten für den barrierefreien Umbaus des Bahnhofs im
Bad Münster am Stein-Ebernburg
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-903Bahnhof -Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg-
Seite 520
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 25.000 50.000 75.00019 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 25.000 50.000 0 0 0 0 75.000
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen 25.000
24 0 0 -25.000 -50.000 0 0 0 0 -75.000Erläuterungen:
lfd.-Nr. 18: Jahr 2021: Kosten für UntersuchungenJahr 2022: Entwurfs- und Ausführungsplanung
Jahr 2023: geplanter BaubeginnDie Veranschlagung der Baukosten erfolgt nach dem Vorliegen derKostenschätzung.
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54110-905
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Pouilly-Brücke
Seite 521
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 18.800 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 934.401 1.134.40110 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen 27.544 27.54412 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 18.800 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 961.945 1.161.945
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 45.000 431.493 431.49319 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 45.000 0 0 0 0 0 431.493 431.493
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 18.800 5.000 50.000 50.000 50.000 50.000 0 530.452 730.452Erläuterungen:
lfd.-Nr. 9: Einzahlungen aus der Ablösung der Stellplatzpflicht nach § 47 Absatz 4 LBauO;
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Parkeinrichtungen -allgemein-
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54610-001
Seite 522
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 1.500 30.400 10.000 10.000 10.000 14.811 75.2119 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 1.500 0 30.400 10.000 10.000 10.000 14.811 75.211
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 10.643 110.000 30.000 30.000 30.000 53.592 253.59219 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 10.643 0 110.000 30.000 30.000 30.000 0 53.592 253.592
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 -9.143 0 -79.600 -20.000 -20.000 -20.000 0 -38.781 -178.381Erläuterungen:
lfd.-Nr. 8: - Erwartete Zuweisung aus verschiedenen Förderprogrammen zur Umsetzung von Maßnahmen des Klimaschutzes und zur Förderung des ÖPNV (10.000 €)- Landeszuschuss zur Erneuerung von Buswartehallen; Festbetragszuschuss in Höhe von 3.400 € pro Stück (20.400 €)
lfd.-Nr. 18: - Umsetzung von Begleitmaßnahmen zum integrierten Verkehrsentwicklungskonzeptes (30.000 €)- Neubau und Wiederbeschaffung von Buswartehallen (80.000 €)
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-54700-001Förderung des Nahverkehrs (ÖPNV/SPNV)
Seite 523
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 1.798 1.7989 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 1.798 1.798
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 2.000 2.000 2.000 2.000 31.958 39.95819 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 2.000 2.000 2.000 2.000 0 31.958 39.958
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 0 0 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 0 -30.160 -38.160Erläuterungen:
lfd.-Nr. 18: Mittel für die Beschaffung von Bänken
Park- und Gartenanlagen -allgemein-
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-55111-001
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Seite 524
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 95.800 95.8009 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 95.800 0 0 0 0 95.800
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 107.814 250.000 390.000 473.585 863.58519 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 107.814 250.000 390.000 0 0 0 0 473.585 863.585
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden 240.000Verpflichtungsermächtigungen
24 -107.814 -250.000 -294.200 0 0 0 0 -473.585 -767.785Erläuterungen:
lfd. Nr. 8: Erwartete Zuwendung in Höhe von 85% der zuwendungsfähigen Kosten nach LVFAGKOM/LFAG
lfd. Nr. 18: Fertigstellung der barrierefreien Rampe, Baukosten für eine Brücke über denTriebwerksgraben sowie Bauverwaltungsleistungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Masterplan Gesundheitspark Salinental
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-55111-011
Seite 525
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 15.000 15.000 15.000 15.000 60.00019 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 15.000 15.000 15.000 15.000 0 0 60.000
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 0 0 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 0 0 -60.000Erläuterungen:
lfd. Nr. 18: Da zu wenige Ausgleichsflächen vorhanden sind, sollen neue Ausgleichsflächenhinzugekauft werden.
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-55111-012Ausgleichsflächen allgemein
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Seite 526
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände 50.195 400.000 222.000 219.500 450.195 891.69518 - für Sachanlagen19 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 50.195 400.000 222.000 219.500 0 0 0 450.195 891.695
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 -50.195 -400.000 -222.000 -219.500 0 0 0 -450.195 -891.695Erläuterungen:
lfd.-Nr. 17: Gemäß § 76 LWG hat die Stadt Bad Kreuznach einen Eigenanteil in Höhe von 10%
der Sach- und Personalkosten für die Deichertüchtigung in Ippesheim und Planigzum Schutz vor Hochwasser zu tragen.
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-55200-008Hochwasserschutz an der Nahe
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Seite 527
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 110.000 150.205 150.20519 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 110.000 0 0 0 0 0 150.205 150.205
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 0 -110.000 0 0 0 0 0 -150.205 -150.205Erläuterungen:
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Außengebietsentwässerung "In den Weingärten"
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-55200-010
Seite 528
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 450.000 450.0009 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 450.000 0 450.000
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 660.000 660.00019 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 660.000 0 0 660.000
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 0 0 0 0 0 -210.000 0 0 -210.000Erläuterungen:
lfd.-Nr. 8: erwartete Zuwendung in Höhe von 90% der förderfähigen Kosten aus dem Programm"Aktion Blau"
lfd.-Nr. 18: Jahr 2024 ff: Planungs- und Baukosten
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-55200-013Renaturierung Ellerbach
Seite 529
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 105.990 15.000 776.386 776.38619 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 105.990 15.000 0 0 0 0 0 776.386 776.386
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 -105.990 -15.000 0 0 0 0 0 -776.386 -776.386Erläuterungen:
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-55200-502Außengebietsentwässerung Winzenheim
Seite 530
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 30.000 30.00019 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 30.000 0 0 0 0 0 30.000
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 0 0 -30.000 0 0 0 0 0 -30.000Erläuterungen:
lfd.-Nr. 18: PlanungskostenDie Veranschlagung der Baukosten erfolgt nach dem Vorliegen der Kostenschätzung.
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Investitionsübersicht Teilhaushalt 1Maßnahme: INV-55200-603Außengebietsentwässerung -Stadtteil Planig-
Seite 531
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 2.511.021 4.797.550 6.940.100 3.968.920 508.000 874.000 39.917.981 53.770.2129 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 27.562 50.000 493.000 465.600 713.000 1.212.900 8.256.495 11.140.99510 + für immaterielle Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 162.744 162.74411 + für Sachanlagen 34.487 31.500 0 0 0 0 334.403 334.40312 + für Finanzanlagen 0 0 0 0 0 0 104.044 104.04413 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 20.896 17.290 13.600 10.700 10.900 11.100 799.109 845.40914 + aus der Veräußerung von Vorräten 0 0 0 0 0 0 0 015 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 166.129 166.12816 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 2.593.965 4.896.340 7.446.700 4.445.220 1.231.900 2.098.000 49.740.905 66.361.270
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände 419.042 3.479.300 5.636.100 3.456.200 210.000 210.000 0 17.997.134 27.509.43418 - für Sachanlagen 8.633.027 5.938.810 7.277.500 9.509.200 5.230.700 4.550.900 0 94.845.968 121.414.26819 - für Finanzanlagen 0 0 0 0 0 0 0 14.000 14.00020 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 0 0 0 0 0 0 0 0 021 - für den Erwerb von Vorräten 0 0 0 0 0 0 0 0 022 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.128.357 1.128.35723 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 9.052.070 9.418.110 12.913.600 12.965.400 5.440.700 4.760.900 0 113.985.459 150.066.059
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden 4.416.500 3.938.200 1.992.800 159.900Verpflichtungsermächtigungen 4.659.000 1.029.700 465.000
24 -6.458.104 -4.521.770 -5.466.900 -8.520.180 -4.208.800 -2.662.900 0 -64.244.555 -83.704.789Erläuterungen:
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Gesamtinvestitionsübersicht Teilhaushalt 1
Seite 532
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 10.000 17.773 27.77319 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 10.000 0 0 0 0 17.773 27.773
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits Verpflichtungsermächtigungen
24 0 0 -10.000 0 0 0 0 -17.773 -27.773Erläuterungen:
lfd.-Nr. 18: Mittel für die Beschaffung einer Kuvertiermaschine
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Investitionsübersicht Teilhaushalt 2Maßnahme: INV-11620-001Zahlungsverkehr und Vollstreckung -allgemein-
Seite 533
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 0 0 0 0 0 0 0 09 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 010 + für immaterielle Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 011 + für Sachanlagen 0 0 0 0 0 0 0 012 + für Finanzanlagen 0 0 0 0 0 0 0 013 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 0 0 0 0 0 0 0 014 + aus der Veräußerung von Vorräten 0 0 0 0 0 0 0 015 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 016 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 018 - für Sachanlagen 0 0 10.000 0 0 0 0 31.423 41.42319 - für Finanzanlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 020 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 0 0 0 0 0 0 0 0 021 - für den Erwerb von Vorräten 0 0 0 0 0 0 0 0 022 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 023 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 10.000 0 0 0 0 31.423 41.423
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits Verpflichtungsermächtigungen
24 0 0 -10.000 0 0 0 0 -31.423 -41.423Erläuterungen:
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Gesamtinvestitionsübersicht Teilhaushalt 2
Seite 534
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 8.410 8.4109 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen 176.267 600.000 500.000 500.000 500.000 500.000 27.890.248 29.890.24812 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 141.373 141.37314 + aus der Veräußerung von Vorräten 61.871 1.124.481 1.124.48115 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 238.138 600.000 500.000 500.000 500.000 500.000 29.164.513 31.164.513
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände 14.422 14.42218 - für Sachanlagen 395.003 990.000 500.000 500.000 500.000 500.000 32.367.197 34.367.19719 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 3.000 3.000 3.00021 - für den Erwerb von Vorräten 466.792 600.992 600.99222 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 864.795 990.000 500.000 500.000 500.000 500.000 0 32.985.611 34.985.611
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits Verpflichtungsermächtigungen
24 -626.657 -390.000 0 0 0 0 0 -3.821.098 -3.821.098Erläuterungen:
lfd.-Nr. 11: Veräußerung von Grundstücken
lfd.-Nr. 18: - allgemeiner Grunderwerb 400.000 €- Ausübung Vorkaufsrecht 100.000 €
Investitionsübersicht Teilhaushalt 3Maßnahme: INV-11420-001Grundstücksverkehr
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Seite 535
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 5.600 5.600 5.6009 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen 20.936 20.93612 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 5.600 0 0 0 0 26.536 26.536
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 12.061 17.000 216.771 216.77119 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 12.061 17.000 0 0 0 0 0 216.771 216.771
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 -12.061 -11.400 0 0 0 0 0 -190.235 -190.235Erläuterungen:
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Maßnahme: INV-12210-001Sicherheit und Ordnung -allgemein-
Investitionsübersicht Teilhaushalt 3
Seite 536
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 4.200 4.200 4.2009 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen 1.750 1.75013 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 4.200 0 0 0 0 5.950 5.950
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände 3.936 3.93618 - für Sachanlagen 23.361 12.000 10.000 105.466 115.46619 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 23.361 12.000 10.000 0 0 0 0 109.401 119.401
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits Verpflichtungsermächtigungen
24 -23.361 -7.800 -10.000 0 0 0 0 -103.451 -113.451Erläuterungen:
lfd.-Nr. 18: Beschaffung von fünf Geschwindigkeitsanzeigegeräten
Investitionsübersicht Teilhaushalt 3Maßnahme: INV-12300-001Verkehrsangelegenheiten -allgemein-
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Seite 537
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 26.874 26.8749 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen 933 93312 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 27.807 27.807
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände 104 10418 - für Sachanlagen 30.615 117.000 110.000 50.000 50.000 50.000 963.229 1.223.22919 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 30.615 117.000 110.000 50.000 50.000 50.000 0 963.334 1.223.334
darunter: . mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 -30.615 -117.000 -110.000 -50.000 -50.000 -50.000 0 -935.526 -1.195.526Erläuterungen:
lfd.-Nr. 18: - Neu- bzw. Ersatzbeschaffung von Einrichtungsgegenständen für den allgemeinen Schul- und Schulsportbetrieb an den 6 Grundschulen (30.000 €)- Erneuerungen bei der sonstigen EDV-Ausstattung (20.000 €)- Erstmalige Herstellung Multifunktionsfeld auf dem Schulhof GS Kleiststraße (30.000 €)
- Neugestaltung oberer Schulhof Grundschule Hofgartenstraße 70 (30.000 €)
Investitionsübersicht Teilhaushalt 3Maßnahme: INV-21110-001Grundschulen -allgemein-
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Seite 538
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 252.000 532.000 532.000 532.000 1.848.0009 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 252.000 532.000 532.000 532.000 0 1.848.000
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 150.000 1.260.000 760.000 760.000 760.000 150.000 3.690.00019 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 150.000 1.260.000 760.000 760.000 760.000 0 150.000 3.690.000
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen 760.000 760.000 760.000
24 0 -150.000 -1.008.000 -228.000 -228.000 -228.000 0 -150.000 -1.842.000Erläuterungen: lfd.-Nr. 8: Zuwendungen des Landes Rheinland-Pfalz (60%) und des Landkreises (10% gemäß § 87 Abs. 2
SchulG)lfd.-Nr. 18: Projektsteuerungskosten: 60.000 €
Objektplanungskosten: 300.000 €Grunderwerbskosten 900.000 €In den Folgejahren sind Projektsteuerungskosten (60.000 €) sowie Objektplanungskosten(700.000 €) veranschlagt. Die Baukosten, die nach ersten Schätzungen ca. 12 Mio. € betragen,werden veranschlagt, sobald konkrete Planungen, Kosten- und Folgekostenberechnungenvorliegen.
Investitionsübersicht Teilhaushalt 3Maßnahme: INV-21110-007Neubau einer Grundschule
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Seite 539
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 18.000 18.000 36.000 16.200 18.000 88.2009 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 18.000 18.000 36.000 16.200 0 18.000 88.200
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 20.000 20.000 40.000 18.000 20.000 98.00019 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 20.000 20.000 40.000 18.000 0 0 20.000 98.000
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 0 -2.000 -2.000 -4.000 -1.800 0 0 -2.000 -9.800Erläuterungen:
lfd.-Nr. 8: Bundesmittel aus Digitalpakt 2019 - 2024 zur Erneuerung und Erweiterung derUnterrichts-EDV-Ausstattung; die Förderquote beträgt 90%
lfd.-Nr. 18: Mittel zur Erneuerung und Erweiterung der Unterrichts-EDV-AusstattungZur Herstellung der digitalen Infrastruktur (WLAN-Netzwerke) sind weitere Haushaltsmittelim Ergebnishaushalt bei Produkt 21110, Sachkonto 523130 veranschlagt.
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Investitionsübersicht Teilhaushalt 3Maßnahme: INV-21110-008Grundschulen - Umsetzung Digitalpakt
Seite 540
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 224.010 115.000 100.000 100.000 100.000 675.080 1.150.0109 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 224.010 115.000 100.000 100.000 100.000 0 675.080 1.150.010
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände 96 9618 - für Sachanlagen 885.811 217.000 166.000 2.142.797 2.308.79719 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 885.811 217.000 166.000 0 0 0 0 2.142.893 2.308.893
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 -661.801 -102.000 -66.000 100.000 100.000 0 0 -1.467.813 -1.158.883Erläuterungen:
lfd.-Nr. 8: - Zuwendung des Landes Rheinland-Pfalz- Zuwendung des Landkreises Bad Kreuznach gemäß der Schulbaurichtlinien
lfd.-Nr. 18: - Schlusszahlungen (46.000 €)- Herstellung der Außenanlage (120.000 €)Teilneuveranschlagung aus dem Haushaltsjahr 2020
Investitionsübersicht Teilhaushalt 3Maßnahme: INV-21110-601Grundschule Planig -Ganztagesschule-
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Seite 541
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 2.100 2.100 2.1009 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen 30 3012 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 2.100 0 0 0 0 2.130 2.130
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 3.000 3.711 3.71119 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 3.000 0 0 0 0 0 3.711 3.711
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 0 -900 0 0 0 0 0 -1.581 -1.581Erläuterungen:
Investitionsübersicht Teilhaushalt 3Maßnahme: INV-31120-001Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung -allgemein-
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Seite 542
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 465.411 465.4119 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 465.411 465.411
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 642.584 648.58419 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 0 642.584 648.584
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 0 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 0 -177.173 -183.173Erläuterungen:
lfd.-Nr. 18: Mittel für die Ersatzbeschaffung von Einrichtungsgegenständen (über 1.000 € netto)
Investitionsübersicht Teilhaushalt 3Maßnahme: INV-31400-001Haus der Senioren - Zentrum für Freizeit, Bildung und Beratung
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Seite 543
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 7.505 7.580 7.600 7.700 7.800 7.900 57.935 88.93514 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 7.505 7.580 7.600 7.700 7.800 7.900 57.935 88.935
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände 167.919 167.91918 - für Sachanlagen19 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 167.919 167.919
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 7.505 7.580 7.600 7.700 7.800 7.900 0 -109.984 -78.984Erläuterungen:
lfd.-Nr. 13: Tilgungsersätze für gewährte Darlehen
Investitionsübersicht Teilhaushalt 3Maßnahme: INV-42100-001Zuschüsse für Investitionen von Sportvereinen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Seite 544
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände 230.000 230.000 460.00018 - für Sachanlagen19 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 230.000 230.000 0 0 0 460.000
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden 230.000 230.000Verpflichtungsermächtigungen
24 0 0 0 -230.000 -230.000 0 0 0 -460.000Erläuterungen:
lfd.-Nr. 17: Zuschuss an den MTV für den Bau einer Zweifeld-Sporthalle auf dem Konversions-gelände "General Rose" in Höhe von 10% der zuwendungsfähigen Kosten
Investitionsübersicht Teilhaushalt 3Maßnahme: INV-42100-003Zuschuss MTV für Neubau Sporthalle General Rose
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Seite 545
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände 12.400 12.40018 - für Sachanlagen 16.452 6.000 4.000 4.000 4.000 4.000 257.489 273.48919 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 16.452 6.000 4.000 4.000 4.000 4.000 0 269.889 285.889
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 -16.452 -6.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 0 -269.889 -285.889Erläuterungen:
lfd.-Nr. 18: Ersatzbeschaffung von Sportgeräten
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Investitionsübersicht Teilhaushalt 3Maßnahme: INV-42411-001Eigene Sportstätten -allgemein-
Seite 546
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 186.700 186.7009 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 186.700 186.700
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 220.273 1.927.590 1.927.59019 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 220.273 0 0 0 0 0 0 1.927.590 1.927.590
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 -220.273 0 0 0 0 0 0 -1.740.890 -1.740.890Erläuterungen:
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Investitionsübersicht Teilhaushalt 3Maßnahme: INV-55120-007Neubau Multifunktionsgebäude Kuhberg
Seite 547
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände 212.000 212.000 212.000 424.00018 - für Sachanlagen19 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 212.000 212.000 0 0 0 0 212.000 424.000
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 0 -212.000 -212.000 0 0 0 0 -212.000 -424.000Erläuterungen:
lfd.-Nr. 17: Eigenanteil der Stadt Bad Kreuznach am Breitbandausbau (Glasfaser) gemäß Kooperationsvertrag mit der Kreisverwaltung Bad Kreuznach
Neuveranschlagung in Höhe von 209.000 €, da aufgrund von Verzögerungen in denVorjahren bisher noch keine Kosten angefordert wurden.3.000 € zusätzlich wegen Erweiterung des Ausbaugebietes
Investitionsübersicht Teilhaushalt 3Maßnahme: INV-57110-003Glasfaserausbau in Bad Kreuznach
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Seite 548
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände 294 29418 - für Sachanlagen 30.070 10.000 10.000 152.402 162.40219 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 30.070 10.000 10.000 0 0 0 0 152.696 162.696
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 -30.070 -10.000 -10.000 0 0 0 0 -152.696 -162.696Erläuterungen:
lfd.-Nr. 18: - Erneuerung der Kabelschächte bzw. Kabelschränke auf der Pfingstwiese (5.000 €)- Erweiterung der Stromversorgung auf dem Wohnwagenplatz auf der Pfingstwiese (5.000 €)Neuveranschlagung aus dem Haushaltsjahr 2020
Messen, Märkte, Ausstellungen -allgemein-
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Investitionsübersicht Teilhaushalt 3Maßnahme: INV-57311-001
Seite 549
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 48.677 48.677 48.67719 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 48.677 0 0 0 0 0 0 48.677 48.677
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 -48.677 0 0 0 0 0 0 -48.677 -48.677Erläuterungen:
Investitionsübersicht Teilhaushalt 3Maßnahme: INV-57311-003Containeranlage Pfingstwiese
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Seite 550
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen 55.000 55.000 55.000 110.00019 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 55.000 55.000 0 0 0 0 55.000 110.000
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 0 -55.000 -55.000 0 0 0 0 -55.000 -110.000Erläuterungen:
lfd.-Nr. 18: Teilerneuerung der ca. 50 Jahre alten Trinkwasserleitung Richtung Wohnwagenplatz
Investitionsübersicht Teilhaushalt 3Maßnahme: INV-57311-004Wasserleitung Wohnwagenplatz Pfingstwiese
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Seite 551
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 224.010 144.900 370.000 668.000 648.200 532.000 3.273.489 6.670.4369 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 010 + für immaterielle Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 011 + für Sachanlagen 176.267 600.000 500.000 500.000 500.000 500.000 25.724.830 29.927.56812 + für Finanzanlagen 0 0 0 0 0 0 1.750 1.75013 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 7.505 7.580 7.600 7.700 7.800 7.900 86.270 230.30814 + aus der Veräußerung von Vorräten 61.871 0 0 0 0 0 374.981 1.124.48115 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 016 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 469.653 752.480 877.600 1.175.700 1.156.000 1.039.900 33.530.414 37.954.544
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände 0 212.000 212.000 230.000 230.000 0 0 278.052 1.188.48418 - für Sachanlagen 1.662.323 1.598.500 2.136.500 1.355.500 1.333.500 1.315.500 0 37.301.683 51.989.60819 - für Finanzanlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 020 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 3.000 0 0 0 0 0 0 3.000 3.00021 - für den Erwerb von Vorräten 466.792 0 0 0 0 0 0 67.393 600.99222 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 2.480 2.48023 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 2.132.115 1.810.500 2.348.500 1.585.500 1.563.500 1.315.500 0 46.971.564 53.784.564
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits 230.000 230.000Verpflichtungsermächtigungen 760.000 760.000 760.000
24 -1.662.462 -1.058.020 -1.470.900 -409.800 -407.500 -275.600 0 -13.441.151 -15.830.021Erläuterungen:
Gesamtinvestitionsübersicht Teilhaushalt 3
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Seite 552
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 120.015 500 35.400 31.000 31.900 32.800 3.184.112 3.315.21214 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 120.015 500 35.400 31.000 31.900 32.800 3.184.112 3.315.212
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände18 - für Sachanlagen19 - für Finanzanlagen 55.500 55.500 55.50020 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 55.500 0 0 0 0 0 0 55.500 55.500
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits Verpflichtungsermächtigungen
24 64.515 500 35.400 31.000 31.900 32.800 0 3.128.612 3.259.712Erläuterungen:
lfd.-Nr. 13: - Tilgungsersätze für gewährte Darlehen von Sonstigen (500 €) - Tilgungsersätze für von der ehemaligen Verbandsgemeinde Bad Münster am Stein-
Ebernburg übernommene Darlehen durch die Verbandsgemeinden Bad Kreuznach und Rüdesheim (34.900 €)
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Investitionsübersicht Teilhaushalt 4Maßnahme: INV-61200-001
Tilgungsersätze
Seite 553
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen 87.124 1.072.699 1.072.69913 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 250.963 254.000 260.500 267.300 274.400 281.900 1.771.964 2.856.06414 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 338.087 254.000 260.500 267.300 274.400 281.900 2.844.663 3.928.763
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände 560.000 560.00018 - für Sachanlagen19 - für Finanzanlagen 1.402.089 1.402.08920 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 100 10021 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 1.962.189 1.962.189
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 338.087 254.000 260.500 267.300 274.400 281.900 0 882.475 1.966.575Erläuterungen:
lfd.-Nr. 13: Tilgungsersätze für gewährte Darlehen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Investitionsübersicht Teilhaushalt 4Maßnahme: INV-62600-001Beteiligungen allgemein
Seite 554
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände 741.000 941.000 941.00018 - für Sachanlagen19 - für Finanzanlagen20 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 741.000 0 0 0 0 0 0 941.000 941.000
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebundenVerpflichtungsermächtigungen
24 -741.000 0 0 0 0 0 0 -941.000 -941.000Erläuterungen:
lfd.-Nr. 18: Der städtische Zuschuss zur Sanierung des Gradierwerkes 3 fällt nicht unter die Ausnahme-voraussetzungen der VV Nr. 4.1.3 zu § 103 GemO.
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Investitionsübersicht Teilhaushalt 4Maßnahme: INV-62600-002Investitionskostenzuschuss GuT
Seite 555
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen9 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten10 + für immaterielle Vermögensgegenstände11 + für Sachanlagen12 + für Finanzanlagen13 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen14 + aus der Veräußerung von Vorräten15 + Sonstige Investitionseinzahlungen16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände 1.000.000 1.000.00018 - für Sachanlagen19 - für Finanzanlagen 1.000.000 1.000.000 2.500.000 1.000.000 3.500.00020 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen21 - für den Erwerb von Vorräten22 - Sonstige Investitionsauszahlungen23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 1.000.000 1.000.000 2.500.000 0 0 0 0 2.000.000 4.500.000
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden 1.000.000Verpflichtungsermächtigungen
24 -1.000.000 -1.000.000 -2.500.000 0 0 0 0 -2.000.000 -4.500.000Erläuterungen:
lfd.-Nr. 18: Zuweisung zur Erhöhung des Eigenkapitals der Gesellschaft für Beteiligungen undParken in Bad Kreuznach im Zusammenhang mit dem geplanten Neubau des Hallen-bades und der Sanierung des Freibades im Salinental.
Erhöhung um 1,5 Mio. € für Betrieb des Bäderhauses und der ct während der Corona-Pandemie
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Investitionsübersicht Teilhaushalt 4Maßnahme: INV-62600-003Erhöhung Eigenkapital BGK
Seite 556
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 0 0 0 0 0 0 0 09 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 010 + für immaterielle Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 011 + für Sachanlagen 0 0 0 0 0 0 0 012 + für Finanzanlagen 87.124 0 0 0 0 0 1.072.699 1.072.69913 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 370.978 254.500 295.900 298.300 306.300 314.700 6.210.679 7.425.87914 + aus der Veräußerung von Vorräten 0 0 0 0 0 0 0 015 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 016 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 458.103 254.500 295.900 298.300 306.300 314.700 7.283.378 8.498.578
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände 741.000 0 0 0 0 0 0 2.501.000 560.00018 - für Sachanlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 019 - für Finanzanlagen 1.055.500 1.000.000 2.500.000 0 0 0 0 2.457.589 1.457.58920 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 0 0 0 0 0 0 0 820.194 820.19421 - für den Erwerb von Vorräten 0 0 0 0 0 0 0 0 022 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 023 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 1.796.500 1.000.000 2.500.000 0 0 0 0 5.778.783 2.837.783
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits 1.000.000Verpflichtungsermächtigungen
24 -1.338.397 -745.500 -2.204.100 298.300 306.300 314.700 0 1.504.595 5.660.795Erläuterungen:
Gesamtinvestitionsübersicht Teilhaushalt 4
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Seite 557
lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ff. bis 2020 GesamtNr. (gem. § 4 Abs. 11 bis 13 GemHVO) € € € € € € € € €
Einzahlungen8 + aus Investitionszuwendungen 2.735.031 4.942.450 7.310.100 4.636.920 1.156.200 1.406.000 43.191.471 60.440.6489 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 27.562 50.000 493.000 465.600 713.000 1.212.900 8.256.495 11.140.99510 + für immaterielle Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 162.744 162.74411 + für Sachanlagen 210.754 631.500 500.000 500.000 500.000 500.000 26.059.234 30.261.97212 + für Finanzanlagen 87.124 0 0 0 0 0 1.178.493 1.178.49313 + aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 399.379 279.370 317.100 316.700 325.000 333.700 7.096.057 8.501.59614 + aus der Veräußerung von Vorräten 61.871 0 0 0 0 0 374.981 1.124.48115 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 166.129 166.12816 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 3.521.721 5.903.320 8.620.200 5.919.220 2.694.200 3.452.600 86.485.603 112.810.928
Auszahlungen17 - für immaterielle Vermögensgegenstände 1.160.042 3.691.300 5.848.100 3.686.200 440.000 210.000 0 20.776.186 29.257.91818 - für Sachanlagen 10.295.351 7.537.310 9.424.000 10.864.700 6.564.200 5.866.400 0 132.179.075 173.445.29919 - für Finanzanlagen 1.055.500 1.000.000 2.500.000 0 0 0 0 2.471.589 1.471.58920 - für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 3.000 0 0 0 0 0 0 823.194 823.19421 - für den Erwerb von Vorräten 466.792 0 0 0 0 0 0 67.393 600.99222 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.130.837 1.130.83723 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 12.980.684 12.228.610 17.772.100 14.550.900 7.004.200 6.076.400 0 157.448.273 206.729.829
darunter:mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden 5.646.500 4.168.200 1.992.800 159.900Verpflichtungsermächtigungen 5.419.000 1.789.700 1.225.000
24 -9.458.963 -6.325.290 -9.151.900 -8.631.680 -4.310.000 -2.623.800 0 -70.962.670 -93.918.901Erläuterungen:
Gesamtbetrag der Invesitiionskredite
Gesamtinvestitionsübersicht
9.401.900 €
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Seite 558
Seite 559
Übersicht über die
Verpflichtungsermächtigungen
KreditbedarfVerpflichtungsermächtigungen für Seite(gem. § 1 Abs. 1 Nr. 4 GemHVO) 2022 2023 2024 2025 ff. Maßnahme
€ € € € €
im Haushaltsjahr 2020: 2.468.200 3.042.800 1.459.900 0 5.774.500
Teilhaushalt 1
INV-11410- 003 Dienstgebäude Brückes 1 150.000 1.650.000 1.300.000 0 2.915.200 424
INV-12600-600 Feuerwehrgerätehaus Ost - Stadtteil 500.000 274.700 0 0 518.100 441 Planig
INV-51130-012 Förderung privater Modernisierungsmaß- 150.000 0 0 0 15.000 461 nahmen
INV-51130-900 Gradierwerk Ost - Stadtteil Bad Münster 250.000 0 0 0 0 466 am Stein-Ebernburg
INV-51130-904 Mehrgenerationenspielplatz - Stadtumbau 0 100.000 0 30.000 470 West - Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg
INV-54110-082 Fahrradwege und Fahrradinfrastruktur 100.000 0 0 0 100.000 486
INV-54110-093 Mobilitätskonzept Salinental 500.000 700.000 0 0 1.200.000 487
INV-54110-094 Umsetzung integriertes Verkehrskonzept 50.000 0 0 0 50.000 488
INV-54110-201 Unterführung Landfuhrbrücke 115.000 0 0 0 80.000 500
INV-54110-706 Erschließung Gewerbegebiet P 7 265.000 0 0 0 0 515 -Stadtteil Bosenheim-
Übersicht über die ausVerpflichtungsermächtigungen fällig werdenden Auszahlungen
Auszahlungen
KreditbedarfVerpflichtungsermächtigungen für Seite(gem. § 1 Abs. 1 Nr. 4 GemHVO) 2022 2023 2024 2025 ff. Maßnahme
€ € € € €
Übersicht über die ausVerpflichtungsermächtigungen fällig werdenden Auszahlungen
Auszahlungen
INV-54110-903 Bahnhof - Stadtteil Bad Münster am Stein- 158.200 318.100 159.900 0 636.200 520 Ebernburg -
Teilhaushalt 3
INV-42100-003 Zuschuss MTV für Neubau Sporthalle 230.000 0 0 0 230.000 545 General Rose
im Haushaltsjahr 2021: 5.419.000 1.789.700 1.225.000 0 5.113.500davon:
Teilhaushalt 1
INV-12600-004 Ersatzbeschaffung HLF 10, 380.000 0 0 0 380.000 430 Löschbezirk Süd
INV-12600-019 TLF 3000 Löschbezirk Süd 350.000 0 0 0 350.000 438
INV-12600-600 Feuerwehrgerätehaus Ost - Stadtteil 600.000 274.700 0 0 718.100 441 Planig
INV-51130-012 Förderung privater Modernisierungsmaß- 200.000 200.000 200.000 0 45.000 461 nahmen
INV-51130-027 Schwimmbad Salinental - Investitionspakt - 1.150.000 0 0 0 1.150.000 465
INV-54110-203 Aktive Stadtzentren - Brückenschlag 550.000 0 0 0 550.000 502
INV-54110-204 Erneuerung Hermansbrücke 10.000 0 0 0 0 503
KreditbedarfVerpflichtungsermächtigungen für Seite(gem. § 1 Abs. 1 Nr. 4 GemHVO) 2022 2023 2024 2025 ff. Maßnahme
€ € € € €
Übersicht über die ausVerpflichtungsermächtigungen fällig werdenden Auszahlungen
Auszahlungen
INV-54110-205 Schwimmbadbrücke 1.000.000 100.000 0 0 1.100.000 504
INV-54110-706 Erschließung Gewerbegebiet P 7 394.000 455.000 265.000 0 111.400 515 -Stadtteil Bosenheim-
INV-54110-905 Pouilly-Brücke 25.000 0 0 0 25.000 521
Teilhaushalt 3
INV-21110-007 Neubau einer Grundschule 760.000 760.000 760.000 0 684.000 539
Summe 5.419.000 1.789.700 1.225.000 0 5.113.500
Gesamtbetrag der Investitionskredite 8.881.680 4.560.000 2.873.800(ohne zinslose Kredite und Kredite zur Umschuldung)
Seite 563
Übersicht über
den voraussichtlichen Stand der
Verbindlichkeiten
Übersicht
über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten
zum Ende des Haushaltsjahres 2021
Voraussichtlicher Voraussichtlicherlfd. Art Stand zu Beginn Stand zum EndeNr. (gem. § 47 Abs. 5 Nr. 4 GemHVO) des Haushaltsjahres des Haushaltsjahres
in 1.000 € in 1.000 €
1 Anleihen - -
2 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen 77.909 98.424
davon:
3 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen fürInvestitionen
47.409 52.840
4 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen zurLiquiditätssicherung
30.500 45.584
5 Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen
- -
6 Erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen - -
7 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen - -
8 Verbindlichkeiten aus Transferleistungen - -
9 Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen - -
10 Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen, mit denenein Beteiligungsverhältnis besteht
- -
11 Verbindlichkeiten gegenüber Sondervermögen, Zweck-verbänden, Anstalten des öffentlichen Rechts, rechts-fähigen kommunalen Stiftungen
19.460 19.600
12 Verbindlichkeiten gegenüber dem sonstigen öffentlichen Bereich
- -
13 Sonstige Verbindlichkeiten - -
14 Summe der Verbindlichkeiten 97.369 118.024
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Finanzierungsübersicht
und
Beurteilung der dauernden
Leistungsfähigkeit
(Berechnung der sog. freien
Finanzspitze)
Muster 14(zu § 103 Abs. 2 Satz 3 GemO)
lfd. vorl. Ansatz Ansatz Planungs- Planungs- Planungs-Nr. Ergebnis daten daten daten
2019 2020 2021 2022 2023 2024€ € € € € €
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen1 Ein- und Auszahlungen 640.115 -7.848.555 -11.503.460 -8.283.215 -7.890.365 -8.052.980
(§ 3 Abs. 1 Nr. 26 GemHVO)
abzüglich2 Auszahlungen zur planmäßigen Tilgung von bereits genehmigten 4.126.765 3.834.000 3.895.000 4.492.000 4.639.000 4.454.000
Investitionskrediten (§ 3 Abs. 1 Nr. 46 GemHVO)
zuzüglich3 Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken 105.020 300.000 250.000 250.000 250.000 250.000
(VV zu § 14 GemHVO)
4 = "freie Finanzspitze" -3.381.630 -11.382.555 -15.148.460 -12.525.215 -12.279.365 -12.256.980 abzüglich
Auszahlungen zur planmäßigen Tilgung von geplanten, aber5 noch nicht genehmigten Investitionskrediten (§ 3 Abs. 1 Nr. 46 76.000 300.000 300.000 300.000
GemHVO)
6 verbleibende Finanzspitze vor KEF (Ziel in allen Jahren: > 0) -3.381.630 -11.382.555 -15.224.460 -12.825.215 -12.579.365 -12.556.980
abzüglich
7 Mindesttilgung von Liquiditätskrediten aus der Teilnahme am 2.223.423 2.223.423 2.223.423 2.223.423 2.223.423 2.223.423
kommunalen Entschuldungsfonds und Zuweisung zur Ablösungder Liquiditätskredite von Bad Münster am Stein-Ebernburg
8 verbleibende Finanzspitze (Ziel in allen Jahren: > 0) -5.605.053 -13.605.978 -17.447.883 -15.048.638 -14.802.788 -14.780.403
Endfällige Kredite Stand der Kredite zur LiquiditätssicherungJahr 2019 €0 Jahr 2019 30.482.603 €Jahr 2020 €0 Jahr 2020 49.959.110 €Jahr 2021 €0 Jahr 2021 65.183.570 €Jahr 2022 €0 Jahr 2022 78.008.785 €Jahr 2023 €0 Jahr 2023 90.588.150 €Jahr 2024 €0 Jahr 2024 103.145.130 €
Übersicht zur Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit(Berechnung der sog. Freien Finanzspitze)
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
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Abwasserbeseitigungseinrichtung
der
Stadt Bad Kreuznach
Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2021
der
Abwasserbeseitigungseinrichtung
der
Stadt Bad Kreuznach
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Der Wirtschaftsplan der Abwasserbeseitigungseinrichtung der Stadt Bad Kreuznach mit den
EURa)
Erträgen von 12.008.246 Aufwendungen von 11.713.100 Jahresüberschuss von 295.146
b) im Vermögensplan veranschlagten
Mittelzuflüsse von 11.774.686 Mittelabflüsse von 11.774.686
wird hiermit beschlossen.
c) Der Gesamtbetrag der Kredite wird festgesetzt auf -
d) Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird festgesetzt auf 1.143.000
e) Der Höchstbetrag der Überziehungen der Sonderkasse bei der Stadtkasse -
f)
g) Sperrvermerke:
Der Stadtrat der Stadt Bad Kreuznach hat aufgrund des § 86 Abs. 2 GemO in Verbindung mit § 2 Abs. 2 Nr. 1 derEigAnVO vom 5. Oktober 1999 und der Betriebssatzung vom 3. März 1999 in der Fassung vom 13. Oktober 2009 am00.00.2019 folgenden Wirtschaftsplan beschlossen:
im Erfolgsplan veranschlagten
-
Die Verwaltung wird ermächtigt, im Rahmen der Unternehmensfinanzierung durch Fremdkapital ergänzendeVereinbarungen (Zinsderivate sowie deren Strukturen) zu treffen, die unter Beachtung desKonnexitätsgrundsatzes der Steuerung von Zinsänderungsrisiken bei bestehenden Verbindlichkeiten gegenüberKreditinstituten sowie Verbindlichkeiten aus anderen Darlehensverpflichtungen dienen. Im Rahmen desDerivateeinsatzes können klassische Instrumente wie z.B. Cap, Floor, Forward Rate Argreement (FRA),Zinsswap zur Zinssteuerung vereinbart werden.
In der Summe dürfen diese ergänzenden Vereinbarungen 1/2 der Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstitutenund Verbindlichkeiten aus anderen Darlehensverpflichtungen zum 31. Dezember des vorangegangenenWirtschaftsjahres nicht überschreiten.
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Anlage 1 zum Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2021
1. Umsatzerlöse 11.569.156 11.870.707 11.783
2. - - -
3. Andere aktivierte Eigenleistungen 399.590 277.720 338
4. Sonstige betriebliche Erträge 23.500 32.500 34
11.992.246 12.180.927 12.155
5. Materialaufwand:
a) Aufwendungen für Hilfs- und Betriebsstoffe 1.548.860 1.398.230 1.355 b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 3.098.800 4.647.660 3.644.060 5.042.290 3.128 4.483
6. Personalaufwand:
a) Löhne und Gehälter 1.412.500 1.367.900 1.295
b) soziale Abgaben und Aufwendungen für 403.700 391.000 364 Altersversorgung und für Unterstützung
davon Altersversorgung ... 110.700 1.816.200 107.200 1.758.900 99 1.659
7. Abschreibungen
a) auf immaterielle Vermögensgegenstände 4.036.790 3.719.550 3.950 des Anlagevermögens und Sachanlagensowie auf aktivierte Aufwendungen für dieIngangsetzung und Erweiterung desGeschäftsbetriebsdavon nach § 253 Abs. 2 Satz 3 HGB ... - - -
b) auf Vermögensgegenstände des Umlaufver- - - -
mögens, soweit diese die im Unternehmenüblichen Abschreibungen überschreitendavon nach § 253 Abs. 3 Satz 3 HGB ... - 4.036.790 - 3.719.550 - 3.950
8. Sonstige betriebliche Aufwendungen 1.090.450 1.180.350 1.133
9. Erträge aus Beteiligungen - - -
davon aus verbundenen Unternehmen ... - - -
10. Erträge aus anderen Wertpapieren und Aus-
leihungen des Finanzanlagevermögens - - -
davon aus verbundenen Unternehmen ... - - -
11. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 16.000 23.500 27
davon aus verbundenen Unternehmen ... - 16.000 - 23.500 - 27
12. Abschreibungen auf Finanzanlagen und auf - - -
Wertpapiere des Umlaufvermögens
13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 118.000 134.000 222
davon aus verbundenen Unternehmen ... - 118.000 - 134.000 - 222
14. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag - - -
15. Ergebnis nach Steuern 299.146 369.337 735
16. Sonstige Steuern 4.000 4.000 4
17. 295.146 365.337 731 Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag
Erhöhung oder Verminderung des Bestandsan fertigen und unfertigen Erzeugnissen
Erfolgsplan für das Wirtschaftsjahr 2021
Planansatz 2021 Planansatz 2020 Planansatz 2019EUR EUR T-EUR
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Erläuterungen zum Erfolgsplan für das Wirtschaftsjahr 2021
Planansatz
2020
Planansatz 2019Planansatz
2021
01. Umsatzerlöse
Zusammensetzung:
43100000 Verwaltungsgebühren einschl. Erstattung von Auslagen 2.500 € 2.500 €2.500 €
43221010 Schmutzwassergebühr einschl. Abwasserabgabe 5.514.277 € 5.424.259 €5.360.227 €
43221011 Schmutzwassergebühr einschl. Abwasserabgabe - Abwassersammelgruben 89.597 € 92.592 €88.349 €
43221012 Grundgebühr Schmutzwasser 291.080 € 311.310 €294.570 €
43221013 Wiederkehrender Beitrag Schmutzwasser 128.100 € 153.720 €147.800 €
43221050 Wiederkehrende Beiträge Niederschlagswasser 3.132.553 € 3.113.073 €3.041.950 €
43221051 Grundgebühr Niederschlagswasser 122.640 € 122.360 €125.400 €
43221100 Erlöse aus Fäkalschlammbeseitigung 2.000 € 6.000 €2.000 €
43221200 Erlöse aus der Mitbenutzung der Abwasserbeseiti- gungsanlage durch die
VG Rüdesheim
480.000 € 480.000 €450.000 €
43221220 Erlöse aus der Mitbenutzung der Abwasserbeseiti- gungsanlage durch die
VG Bad Kreuznach
320.000 € 300.000 €300.000 €
43221290 Erlöse aus der Mitbenutzung der Abwasserbeseiti- gungsanlage durch
Sonstige Dritte
1.100 € 1.100 €1.100 €
43221300 Laufende Entgelte Straßenbaulastträger - Stadtstraßen 724.000 € 720.000 €660.000 €
43221310 Laufende Entgelte Straßenbaulastträger - Kreisstraßen 10.000 € 10.000 €11.000 €
43221320 Laufende Entgelte Straßenbaulasträger - Landesstraßen 3.000 € 3.000 €3.000 €
43221330 Laufende Entgelte Straßenbaulastträger - Bundesstraßen 14.000 € 14.000 €15.000 €
43221340 Laufende Entgelte Straßenbaulasträger - Gemeindestraßen 160.920 € 173.540 €167.230 €
43700000 Auflösung der empfangenen Ertragszuschüsse 669.870 € 652.330 €705.570 €
46612000 Ertrag aus der Auflösung von Sonderposten aus
Investitionskostenzuschüssen zum Anlagevermögen
182.390 € 185.360 €170.280 €
46700000 Erträge aus Verpachtungen 2.680 € 2.680 €3.180 €
46910000 Erlöse aus Arbeiten für Dritte 20.000 € 15.000 €20.000 €
11.870.707 € 11.782.824 €11.569.156 €
03. Andere aktivierte Eigenleistungen
Zusammensetzung:
45210000 Andere aktivierte Eigenleistungen 277.720 € 337.720 €399.590 €
277.720 € 337.720 €399.590 €
04. Sonstige betriebliche Erträge
Zusammensetzung:
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Planansatz
2020
Planansatz 2019Planansatz
2021
46220000 Säumniszuschläge 16.000 € 15.000 €15.000 €
46221000 Mahngebühren incl. Porto und Vollstreckungsgebühr 16.500 € 19.000 €8.500 €
32.500 € 34.000 €23.500 €
05. Materialaufwand
5.1 Aufwendungen für Hilfs- und Betriebsstoffe
Zusammensetzung:
52100100 Verbrauchsmaterial 52.000 € 69.000 €52.000 €
52100110 Verbrauchsmaterial Biologie 123.000 € 127.000 €123.000 €
52100120 Materialverbrauch Schlamm 50.000 € 0 €120.000 €
52200000 Strombezug 1.051.670 € 1.040.000 €1.134.930 €
52211000 Brennstoffverbrauch 108.000 € 108.000 €108.000 €
52230000 Wasserbezug 13.560 € 11.140 €10.930 €
1.398.230 € 1.355.140 €1.548.860 €
5.2 Aufwendungen für bezogene Leistungen
Zusammensetzung:
52311000 Unterhaltung / Instandhaltung Grundstücke und Gebäude 115.000 € 115.000 €138.000 €
52337000 Unterhaltung / Instandhaltung Abwasserreinigungs- anlage - Mechanik 375.800 € 135.800 €150.800 €
52337010 Unterhaltung / Instandhaltung Abwasserreinigungs- anlage - Biologie 462.000 € 302.500 €292.000 €
52337020 Unterhaltung / Instandhaltung Abwasserreinigungs- anlage -
Schlammbehandlung
180.000 € 145.000 €230.000 €
52337040 Unterhaltung / Instandhaltung Abwasserreinigungs- anlage - Regenklärung 9.000 € 9.000 €11.000 €
52337050 Unterhaltung / Instandhaltung Abwasserreinigungs- anlage - Sonstiges 39.000 € 41.000 €47.000 €
52337100 Unterhaltung / Instandhaltung Abwassersammler 775.000 € 730.000 €850.000 €
52337110 Unterhaltung / Instandhaltung Pumpwerke 92.000 € 94.000 €100.000 €
52337120 Unterhaltung / Instandhaltung Regenbauwerke 90.000 € 95.300 €100.000 €
52337130 Unterhaltung / Instandhaltung Hausanschlüsse 145.000 € 145.000 €155.000 €
52337200 Unterhaltung / Instandhaltung Übergabestationen 5.000 € 5.000 €5.000 €
52351000 Unterhaltung / Instandhaltung Fuhrpark 90.000 € 80.000 €90.000 €
52352000 KfZ-Betriebsaufwand 50.000 € 40.000 €50.000 €
52360000 Unterhaltung / Instandhaltung Werkstatt und Geräte 24.000 € 24.000 €26.000 €
52470000 Schlammbehandlung 257.000 € 257.000 €60.000 €
52470010 Schlammbeseitigung 531.000 € 531.000 €385.000 €
52470020 Fäkalschlammabfuhr 81.000 € 80.500 €81.000 €
52470030 Abwasserabgabe 240.760 € 236.500 €230.000 €
52470040 Abwasseruntersuchungen, Laborbedarf 27.000 € 22.000 €34.000 €
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Planansatz
2020
Planansatz 2019Planansatz
2021
52470060 Betriebsüberwachung 19.000 € 11.000 €21.000 €
52470070 Reinigungsbedarf 36.500 € 28.500 €43.000 €
3.644.060 € 3.128.100 €3.098.800 €
06. Personalaufwand
6.1 Löhne und Gehälter
Zusammensetzung:
50212000 Gehälter tariflich Beschäftigter 1.367.900 € 1.294.700 €1.412.500 €
1.367.900 € 1.294.700 €1.412.500 €
6.2 soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung
Zusammensetzung:
50320000 Beiträge zur Zusatzversorgungskasse tariflich Beschäftigter 107.200 € 98.700 €110.700 €
50420000 Arbeitgeberanteil zu Sozialversicherung tariflich Beschäftigter 280.100 € 261.500 €289.300 €
50520000 Beihilfen 3.700 € 3.700 €3.700 €
391.000 € 363.900 €403.700 €
07. Abschreibungen
7.1 auf immaterielle Vermögensgegenstände das Anlagevermögens und Sachanlagen
sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung des
Geschäftsbetriebs
Zusammensetzung:
53000000 Abschreibungen auf Immaterielle Vermögensgegen- stände des
Anlagevermögens und Sachanlagen
3.719.550 € 3.950.220 €4.036.790 €
3.719.550 € 3.950.220 €4.036.790 €
08. Sonstige betriebliche Aufwendungen
Zusammensetzung:
56291000 Generalentwässerungsplan 25.000 € 25.000 €0 €
56551010 Einstellung in die Einzelwertberichtigung 13.000 € 13.000 €11.000 €
56552000 Einstellung in die Pauschalwertberichtigung 13.000 € 13.000 €11.000 €
51.000 € 51.000 €22.000 €
8.1 Sonstiger Aufwand des Betriebes
Zusammensetzung:
56120000 Fortbildungskosten 20.000 € 20.000 €40.000 €
56131000 Reise- und Fahrtkosten 4.000 € 4.000 €6.000 €
56150000 Dienst- und Schutzkleidung 10.000 € 10.000 €10.000 €
56202000 Gestattungsentgelte 5.200 € 5.200 €5.200 €
56290010 Technische Leistung * 155.000 € 175.000 €105.000 €
56290020 Kanalkataster ** 107.000 € 107.000 €57.000 €
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Planansatz
2020
Planansatz 2019Planansatz
2021
56290030 Frachten 3.500 € 3.500 €3.500 €
56410000 Versicherungsbeiträge 45.600 € 44.200 €43.500 €
56420000 Mitgliedsbeiträge 2.200 € 2.200 €1.600 €
56490010 Sonstige Gebühren und Abgaben 12.000 € 12.000 €12.000 €
56490030 Kleingeräte und Artikel < = 250 € 3.500 € 3.500 €3.500 €
368.000 € 386.600 €287.300 €
8.2 Verwaltungskostenbeiträge
Zusammensetzung:
56299000 Verwaltungskostenbeiträge Kämmereiamt 400.570 € 369.470 €412.550 €
56299002 Verwaltungskostenbeiträge Stadtkasse 63.400 € 61.600 €65.300 €
56299004 Verwaltungskostenbeiträge Zentrale Dienste / Rechungsprüfungsamt 44.780 € 42.780 €65.600 €
56299005 Verwaltungskostenbeiträge Rechtsamt 21.700 € 21.700 €21.700 €
530.450 € 495.550 €565.150 €
8.3 Sonstiger Aufwand der Verwaltung
Zusammensetzung:
56241000 EDV-Kosten 55.500 € 38.000 €52.500 €
56252000 Prüfungskosten 55.000 € 55.000 €55.000 €
56253000 Gerichts- und Anwaltskosten 19.000 € 9.000 €18.000 €
56253001 Rechts- und Beratungskosten 35.000 € 35.000 €30.000 €
56290000 Verbrauchsdaten des Frischwasserbezuges 18.300 € 19.700 €16.300 €
56290040 Kosten Abwasserkataster 5.000 € 5.000 €5.000 €
56310000 Bürobedarf, Bücher, Zeitschriften 11.200 € 11.200 €9.000 €
56331000 Porto 10.200 € 10.200 €10.200 €
56334100 Telefon 10.500 € 10.500 €9.000 €
56350000 Kosten für Bekanntmachungen 4.000 € 4.000 €4.000 €
56370000 Bankgebühren / Nebenkosten des Geldverkehrs 5.000 € 0 €5.000 €
56490020 Unterhaltung Büroeinrichtungsgegenstände 2.200 € 2.200 €2.000 €
230.900 € 199.800 €216.000 €
111. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge
Zusammensetzung:
47100000 Zinsen für Kredite 19.000 € 22.900 €16.000 €
47991000 Sonstige Zinserträge 4.500 € 4.500 €0 €
23.500 € 27.400 €16.000 €
1
Seite 574
Planansatz
2020
Planansatz 2019Planansatz
2021
13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Zusammensetzung:
57500000 Darlehenszinsen 102.000 € 180.000 €92.000 €
57514100 Zinsen für Zinsderivate 31.000 € 41.000 €25.000 €
57990000 Zinsen für überzahlte Kanalherstellungsbeiträge 1.000 € 1.000 €1.000 €
134.000 € 222.000 €118.000 €
116. sonstige Steuern
Zusammensetzung:
56820000 Kfz-Steuer 4.000 € 4.000 €4.000 €
4.000 € 4.000 €4.000 €
17. 365.337 € 730.934 €
*) Technische Leistungen zur Ergänzung des Generalenwässerungsplanes (z.B. Untersuchungen im Zusammenhang mit der Ausweisung von neuen
Baugebieten, Vorplanungen pp.).
**) TV-Untersuchung, Bestands- und Zustandserfassung.
295.146 €Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag
Seite 575
für das Wirtschaftsjahr 2021
Vermögensplan
Investitionsnummer / - bezeichnung Plansatz Erläuterung
Mittelverwendung
Kläranlage - Neubau
14.018.00 Umbau / Erweiterung Bürogebäude
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen 350.000 € Fortführung der Maßnahme. Wegen zusätzlicher Mitarbeiter
und der geplanten Verlagerung der Büroräume im
Betriebsgebäude ist nach dem Umbau der Sozialräume im
Betriebsgebäude (vgl. Investitionsnummer 10.004.00) ein
Umbau des Bürogebäudes incl. Erweiterung notwendig.
Teilneuveranschlagung des Planansatzes des Wirtschaftsjahres
2020 und Anpassung der Herstellungsaufwendungen an die
aktuellen Marktpreise.
18.005.00 Errichtung einer Fotovoltaikanlage auf der Zentralkläranlage
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen 750.000 € Kosten für die Errichtung einer Fotovoltaikanlage auf einem
Teil der Dächer der Zentralkläranlage sowie auf Teilen des
Kläranlagengeländes. Erhöhung der Baukosten durch die
Erhöhung der Leistung der Anlage durch mehr Solarpanels. Im
Planansatz ist die Neuveranschlagung des Planansatzes aus
dem Wirtschaftsjahr 2020 enthalten.
19.004.00 Umbau Werkstatthalle
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen 55.000 € Neue Maßnahme
19.007.00 Neubau zusätzlicher Garagen
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen 50.000 € Teilneuveranschlagung des Planansatzes des Wirtschaftsjahres
2020.
19.008.00 Ersatz Mosaikwand durch Videowand in der Leitwarte
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen 140.000 € Die Mosaikwand in der Leitwarte wird durch eine Videowand
ersetzt. Teilneuveranschlagung des Planansatzes des
Wirtschaftsjahres 2020.
Summe Kläranlage - Neubau 1.345.000 €
Kläranlage - Erneuerung
17.010.00 Umbau Belüftungssystem in der Biologie
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen 70.000 € Das vorhandene Belüftungssystem in den Becken der Biologie
muss erneuert werden. Ein anderes Belüftungssystem ist
wartungsärmer und energiesparender. 2021 Planungskosten
und 2022 und 2023 Umbaukosten. Die
Verpflichtungsermächtigung ermöglicht die
jahresübergreifende Bauausführung.
Verpflichtungsermächtigung 900.000 €
- Ausgabebedarf 2022
- Ausgabebedarf 2023
500.000 €
400.000 €
Seite 576
Investitionsnummer / - bezeichnung Plansatz Erläuterung
Summe Kläranlage - Erneuerung 70.000 €
Abwassersammler - Neubau
05.001.00 Erschließungsmaßnahmen mit Erschließungsträgern
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen 500.000 € Anschaffungs-und Herstellungsaufwand für
Erschließungsmaßnahmen im Rahmen von öffentlich-
rechtlichen Erschließungsverträgen. Der Erschließungsträger
übernimmt die Aufwendungen zu 100 %.
14.006.98 Entwässerung Im Brühl - Ortsgemeinde Oberhausen
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen 1.000.000 € Kosten der Herstellung der Entwässerungsanlage im
Baugebiet. Teilneuveranschlagung des Planansatzes des
Wirtschaftsjahres 2020.
14.016.05 Umbau Kläranlage Ebernburg in eine Pumpstation und Neubau einer Druckleitung
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen 300.000 € Neuveranschlagung der Planungskosten aus dem Jahr 2020
verbunden mit der Verschiebung der Maßnahme um ein Jahr.
14.026.99 Verlängerung Kanal Hüffelsheimer Straße
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen 330.000 € Kosten für die Verlängerung der Abwassersammelleitung in
der Hüffelsheimer Straße zum Anschluss mehrerer
Abwassersammelgruben an das städtische
Abwassersammelsystem. Neuveranschlagung des im
Wirtschaftsjahr voraussichtlich nicht Inanspruch genommenen
Planansatzes.
16.015.98 Kostenbeteiligung Neubau gemeinsamgenutztes Regenrückhaltebecken Ortsgemeinde Duchroth
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen 143.300 € Teilneuveranschlagung des Planansatzes des Wirtschaftsjahres
2020.
18.011.01 Herstellung eines zweiten Zulaufkanals zum Pumpwerk Planig
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen 0 € Neue Maßnahme. Kosten für die Herstellung eines zweiten
Zulaufes zum Pumpwerk Planig zur Vermeidung von Rückstau
im Kanalsystem und Verbesserung der hydraulischen
Leistungsfähigkeit. Die Verpflichtungsermächtigung ermöglicht
die jahresübergreifende Bauausführung.
Verpflichtungsermächtigung 243.000 €
- Ausgabebedarf 2022
- Ausgabebedarf 2023
43.000 €
200.000 €
92.001.02 Entwässerung Gewerbegebiet P7 - Stadtteil Bosenheim
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen 500.000 € Fortführung der Maßnahme und Restabwicklung.
Neuveranschlagung des nicht verausgabten Planansatzes aus
dem Wirtschaftsjahr 2020 und Anpassung der
Herstellungsaufwendungen an das Ausschreibungsergebnis.
Summe Abwassersammler - Neubau 2.773.300 €
Abwassersammler - Erneuerung
11.001.00 Erneuerung Gebäude Rückstaupumpwerk vor Einlauf Kläranlage
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen 66.000 € Aufwendungen für die Erneuerung des Gebäudes.
Neuveranschlagung des im Wirtschaftsjahr 2020 nicht in
Anspruch genommenen Planansatzes.
Seite 577
Investitionsnummer / - bezeichnung Plansatz Erläuterung
14.011.98 Kanalerneuerung Ortsgemeinde Duchroth
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen 240.000 € Neue Maßnahme. Die Bauausführung erfolgt in offener
Bauweise und im Inliner-Verfahren.
15.006.03 Kostenbeteiligung Deicherneuerung wegen Auslassleitung Hochwasserpumpwerk Ippesheim
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen 830.000 € Die Maßnahme wird durch das Land Rheinland-Pfalz
durchgeführt.
16.014.98 Erneuerung Zaunanlage Regenrückhaltebecken Feilbingert
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen 44.000 € Mit der Erneuerung der Zaunanlage wird die
Betriebssicherheit wieder hergestellt. Neuveranschlaung des
im Wirtschaftsjahr 2020 nicht in Anspruch genommenen
Planansatzes.
17.012.01 Kanalerneuerung Stadtteil Planig
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen 100.000 € Fortführung der Maßnahme. Die Bauausführung erfolgt im
Schlauch-Relining.
18.003.00 Kanalerneuerung Saline Karlshalle
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen 50.000 € Planungskosten. Neuveranschlagung des im Wirtschaftsjahr
2020 voraussichtlich nicht in Anspruch genommenen
Planansatzes.
18.012.99 Kanalerneuerung Saline Theodorshalle
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen 110.000 € Teilneuveranschlagung des Planansatzes des Wirtschaftsjahres
2020 und Anpassung der Herstellungsaufwendungen an die
aktuellen Marktpreise.
18.017.05 Sanierung RÜ Gartenweg mit Rohrvortrieb unter Trifftstraße und Beinde - Regenwasserkanal -
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen 300.000 € Teilneuveranschlagung des Planansatzes des Wirtschaftsjahres
2020 und Anpassung der Herstellungsaufwendungen an die
aktuellen Marktpreise.
19.010.99 Kanalerneuerung Stadtgebiet KH
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen 250.000 € Fortführung der Maßnahme. Die Bauausführung erfolgt im
Schlauch-Relining.
19.011.01
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen 750.000 € Neue Maßnahme
19.015.99 Erneuerung Wehrklappe einschl. elektr. Steuerung SK 212 Sandweg
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen 80.000 € Fortführung der Maßnahme.
20.002.00 Kanalerneuerung Stadtteil Bad Münster a.St. Ebernburg
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen 50.000 € Neue Maßnahme
20.004.98 Erneuerung Pumpstation Oberhausen
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen 40.000 € Neue Maßnahme
Seite 578
Investitionsnummer / - bezeichnung Plansatz Erläuterung
94.002.00 Diverse Kanäle
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen 25.000 € Der Planansatz ist vorgesehen für den Austausch von Kanälen
in der Verbandsgemeinde Bad Münster am Stein-Ebernburg,
die nach dem Sanierungsplan zwar für einen späteren
Zeitpunkt forgesehen sind, aber im Zuge von unverwarteten
Straßenarbeiten etc. aus wirtschaftlichen Gründen vorgezogen
werden müssen, bzw. solche erheblichen Mängel aufweisen,
die eine Erneuerung unaufschiebbar machen (Ergebnis TV-
Untersuchungen).
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen 250.000 € Der Planansatz ist vorgesehen für den Austausch von Kanälen,
die nach dem Sanierungsplan zwar für einen späteren
Zeitpunkt forgesehen sind, aber im Zuge von unverwarteten
Straßenarbeiten etc. aus wirtschaftlichen Gründen vorgezogen
werden müssen, bzw. solche erheblichen Mängel aufweisen,
die eine Erneuerung unaufschiebbar machen (Ergebnis TV-
Untersuchungen).
97.002.99 Kanalerneuerung Ringstraße - von Bösgrunder Weg bis Franziska-Puricelli-Straße -
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen 2.100.000 €
Summe Abwassersammler - Erneuerung 5.285.000 €
Grundstücksanschlussleitungen - Neubau
88.001.00 Grundstücksanschlussleitungen im öffentlichen Verkehrsraum
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen 55.000 € Aufwendungen für die Herstellung zusätzlicher
Grundstücksanschlussleitungen an vorhandene Kanäle
innerhalb des öffentlichen Verkehrsraums. Die Kosten werden
vollständig erstattet.
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen 5.000 € Aufwendungen für die Herstellung zusätzlicher
Grundstücksanschlussleitungen in der Verbandsgemeinde Bad
Münster am Stein-Ebernburg an vorhandene Kanäle innerhalb
des öffentlichen Verkehrsraums. Die Kosten werden
vollständig erstattet.
88.002.00 Grundstücksanschlussleitungen im öffentlichen Verkehrsraum (erstmalige Herstellung)
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen 100.000 € Aufwendungen für die erstmalige Herstellung von
Grundstücksanschlussleitungen im öffentlichen Verkehrsraum
an vorhandene und bereits beitragsrechtlich abgerechnete
Erschließungskanäle.
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen 50.000 € Aufwendungen für die erstmalige Herstellung von
Grundstücksanschlussleitungen im öffentlichen Verkehrsraum
in der Verbandsgemeinde Bad Münster am Stein-Ebernburg an
vorhandene Erschließungskanäle.
Summe Grundstücksanschlussleitungen - Neubau 210.000 €
Betriebs- und Geschäftsausstattung - Erwerb
03.007.00 Erwerb IT-Hardware
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen 20.000 € Ersatz- und Neubeschaffung von Hardware für
Informationstechnologie
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen 336 €
Seite 579
Investitionsnummer / - bezeichnung Plansatz Erläuterung
88.003.00 Erwerb von Betriebs- und Geschäftsausstattung
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen 430.000 € Beschaffung geringwertiger Wirtschaftsgüter (Maschinen,
Werkzeuge etc.) = 10.000 €, Kanalspüldüsen, -schläuche etc. =
5.000 €, Ersatzbeschaffung Sicherheitsausstattung = 10.000 €,
Ersatzbeschaffung technischer Geräte = 5.000 €,
Ersatzbeschaffung Gaswarngeräte = 10.000 €, Schlauch- und
Lagerregal = 14.000 €, Klimageräte für Schlammentwässerung
= 26.000 €, Beschaffung mobile Pumpe auf Anhänger = 50.000
€, mobiler Stromerzeuger auf Anhänger = 25.000 €,
Ersatzbeschaffung Spülaufbau mit neuem Fahrgestell, Breite
1,60m = 275.000 €
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen 500 €
94.003.00 Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen, Lizenzen, gewerbliche Schutzrechte, Software pp.
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen 145.000 € Sonstige Konzessionen und Schutzrechte sowie EDV-Software,
davon Beschaffung einer Instandhaltungssoftware = 70.000 €
und Ersatzbeschaffung m2dat = 50.000 €
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen 2.700 €
Summe Betriebs- und Geschäftsausstattung - Erwerb 598.536 €
Finanzierungstätigkeit
04.001.00 Finanzierungstätigkeit
Auflösung empfangener Ertragzuschüsse -
Beiträge
103.790 €
Auflösung empfangener Ertragzuschüsse -
Beiträge
354.940 € Aufwendungen aus der Auflösung von einmaligen Beiträgen
sowie aus der Auflösung von Kostenerstattungen für
Hausanschlüsse.
Auflösung empfangener Ertragszuschüsse -
Straßenbaulasträger
29.470 €
Auflösung empfangener Ertragszuschüsse -
Straßenbaulasträger
217.370 € Aufwendungen aus der Auflösung der
Investitionskostenanteile für die
Straßenoberflächenentwässerung.
Auflösung von Sonderposten aus
Investitionszuschüssen zum Anlagevermögen
170.280 € Aufwendungen aus der Auflösung von
Investitionskostenzuschüssen entsprechend der jährlichen
Abschreibungen für solche Anlagenteile, für die von den
Verbandsgemeinden Rüdesheim, Bad Kreuznach, Sprendlingen-
Gensingen Investitionskostenzuschüsse geleistet wurden.
Tilgung von Verbindlichkeiten gegenüber
Kreditinsitituten und sonstigen Darlehensgebern
130.000 €
Tilgung von Verbindlichkeiten gegenüber
Kreditinsitituten und sonstigen Darlehensgebern
464.000 €
Seite 580
Investitionsnummer / - bezeichnung Plansatz Erläuterung
99.008.00 Beiträge zum gesetzlichen Klärschlammentschädigungsfonds
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen 23.000 € Nach der Klärschlamm-Entschädigungsfondsverordnung -
KlärEV - vom 20. Mai 1998 ist je Tonne Klärschlamm, der der
landbaulichen Verwertung zugeführt sowie zur Herstellung
von Sekundärrohstoffdünger im Sinne der
Düngemittelverordnung abgegeben wird, ein Beitrag in Höhe
von 10, 23 € an den gesetzlichen Klärschlamm-
Entschädigungsfonds zu leisten. Die Höhe des Planansatzes
orientiert sich an den durchschnittlichen Klärschlammmengen
der Vorjahre. Derzeit ruht die Beitragspflicht, da die finanzielle
Mindestausstattung des Fonds erreicht ist.
Summe Finanzierungstätigkeit 1.492.850 €
Summe Mittelverwendung 11.774.686 €
Seite 581
Investitionsnummer / - bezeichnung Plansatz Erläuterung
Mittelherkunft
Kläranlage - Neubau
18.005.00 Errichtung einer Fotovoltaikanlage auf der Zentralkläranlage
Investitionskostenanteil VG Rüdesheim 163.700 € Für die an die Kläranlage angeschlossenen Ortsgemeinden der
Verbandsgemeinde Rüdesheim beteiligt sich diese im Vorgriff
auf die noch anzupassende Zweckvereinbarung mit 21,82 % an
den Investitionsaufwendungen.
Investitionskostenanteil VG Bad Kreuznach und
Sprendlingen- Gensingen
72.000 € Für die an die Kläranlage angeschlossenen Ortsgemeinden der
Verbandsgemeinden Bad Kreuznach und Sprendlingen-
Gensingen beteiligen diese nach der Zweckvereinbarung mit
9,59 % an den Investitionsaufwendungen.
19.004.00 Umbau Werkstatthalle
Investitionskostenanteil VG Rüdesheim 12.000 € Für die an die Kläranlage angeschlossenen Ortsgemeinden der
Verbandsgemeinde Rüdesheim beteiligt sich diese im Vorgriff
auf die noch anzupassende Zweckvereinbarung mit 21,82 % an
den Investitionsaufwendungen.
Investitionskostenanteil VG Bad Kreuznach und
Sprendlingen- Gensingen
5.000 € Für die an die Kläranlage angeschlossenen Ortsgemeinden der
Verbandsgemeinden Bad Kreuznach und Sprendlingen-
Gensingen beiteiligen sich diese nach der Zweckvereinbarung
mit 9 % an den Investitionsaufwendungen.
19.008.00 Ersatz Mosaikwand durch Videowand in der Leitwarte
Investitionskostenanteil VG Rüdesheim 30.600 € Für die an die Kläranlage angeschlossenen Ortsgemeinden der
Verbandsgemeinde Rüdesheim beteiligt sich diese im Vorgriff
auf die noch anzupassende Zweckvereinbarung mit 21,82 % an
den Investitionsaufwendungen.
Investitionskostenanteil VG Bad Kreuznach und
Sprendlingen- Gensingen
12.600 € Für die an die Kläranlage angeschlossenen Ortsgemeinden der
Verbandsgemeinden Bad Kreuznach und Sprendlingen-
Gensingen beiteiligen sich diese nach der Zweckvereinbarung
mit 9 % an den Investitionsaufwendungen.
Summe Kläranlage - Neubau 295.900 €
Kläranlage - Erneuerung
17.010.00 Umbau Belüftungssystem in der Biologie
Investitionskostenanteil VG Rüdesheim 15.300 € Für die an die Kläranlage angeschlossenen Ortsgemeinden der
Verbandsgemeinde Rüdesheim beteiligt sich diese im Vorgriff
auf die noch anzupassende Zweckvereinbarung mit 21,82 % an
den Investitionsaufwendungen.
Investitionskostenanteil VG Bad Kreuznach und
Sprendlingen-Gensingen
6.800 € Für die an die Kläranlage angeschlossenen Ortsgemeinden der
Verbandsgemeinden Bad Kreuznach und Sprendlingen-
Gensingen beteiligen sich diese nach der Zweckvereinbarung
mit 9,59 % an den Investitionsaufwendungen.
Summe Kläranlage - Erneuerung 22.100 €
Abwassersammler - Neubau
Seite 582
Investitionsnummer / - bezeichnung Plansatz Erläuterung
05.001.00 Erschließungsmaßnahmen mit Erschließungsträgern
Kanalherstellungsbeiträge 500.000 € Finanzierung der Erschließungsmaßnahmen, die im Rahmen
von öffentlich-rechtlichen Erschließungsverträgen hergestellt
wurden (Bruttodarstellung).
14.006.98 Entwässerung Im Brühl - Ortsgemeinde Oberhausen
Investitionskostenanteil Gemeindestraßen 210.000 €
16.015.98 Kostenbeteiligung Neubau gemeinsamgenutztes Regenrückhaltebecken Ortsgemeinde Duchroth
Zuwendungen Land 71.650 € Neuveranschlagung
92.001.02 Entwässerung Gewerbegebiet P7 - Stadtteil Bosenheim
Investitionskostenanteile Stadtstraßen 166.700 € Der Kostenanteil für die Straßenentwässertung wurde mit 33
1/3 % von den Investitionsaufwendungen für die
Niederschlagsentwässerung berechnet.
Summe Abwassersammler - Neubau 948.350 €
Abwassersammler - Erneuerung
17.012.01 Kanalerneuerung Stadtteil Planig
Investitionskostenanteile Stadtstraßen 20.000 € Der Kostenanteil für die Straßenentwässerung wurde mit 33
1/3 % von den Investitionsaufwendungen für die
Niederschlagsentwässerung berechnet.
18.003.00 Kanalerneuerung Saline Karlshalle
Investitionskostenanteile Stadtstraßen 10.000 € Der Kostenanteil für die Straßenentwässerung wurde mit 33
1/3 % von den Investitionsaufwendungen für die
Niederschlagsentwässerung berechnet.
18.012.99 Kanalerneuerung Saline Theodorshalle
Investitionskostenanteile Stadtstraßen 22.000 € Der Kostenanteil für die Straßenentwässerung wurde mit 33
1/3 % von den Investitionsaufwendungen für die
Niederschlagsentwässerung berechnet.
18.017.05 Sanierung RÜ Gartenweg mit Rohrvortrieb unter Trifftstraße und Beinde - Regenwasserkanal -
Investitionskostenanteile Stadtstraßen 100.000 € Der Kostenanteil für die Straßenentwässerung wurde mit 33
1/3 % von den Investitionsaufwendungen für die
Niederschlagsentwässerung berechnet.
19.010.99 Kanalerneuerung Stadtgebiet KH
Investitionskostenanteile Stadtstraßen 50.000 € Der Kostenanteil für die Straßenentwässerung wurde mit 33
1/3 % von den Investitionsaufwendungen für die
Niederschlagsentwässerung berechnet.
19.011.01
Investitionskostenanteile Stadtstraßen 150.000 € Der Kostenanteil für die Straßenentwässerung wurde mit 33
1/3 % von den Investitionsaufwendungen für die
Niederschlagsentwässerung berechnet.
Seite 583
Investitionsnummer / - bezeichnung Plansatz Erläuterung
19.015.99 Erneuerung Wehrklappe einschl. elektr. Steuerung SK 212 Sandweg
Investitionskostenanteile Stadtstraßen 16.000 € Der Kostenanteil für die Straßenentwässerung wurde mit 33
1/3 % von den Investitionsaufwendungen für die
Niederschlagsentwässerung berechnet.
20.002.00 Kanalerneuerung Stadtteil Bad Münster a.St. Ebernburg
Investitionskostenanteile Stadtstraßen 10.000 € Der Kostenanteil für die Straßenentwässerung wurde mit 33
1/3 % von den Investitionsaufwendungen für die
Niederschlagsentwässerung berechnet.
94.002.00 Diverse Kanäle
Investitionskostenanteile Stadtstraßen 50.000 € Der Kostenanteil für die Straßenentwässerung wurde mit 33
1/3 % von den Investitionsaufwendungen für die
Niederschlagsentwässerung berechnet.
97.002.99 Kanalerneuerung Ringstraße - von Bösgrunder Weg bis Franziska-Puricelli-Straße -
Investitionskostenanteile Stadtstraßen 420.000 € Der Kostenanteil für die Straßenentwässerung wurde mit 33
1/3 % von den Investitionsaufwendungen für die
Niederschlagsentwässerung berechnet.
Summe Abwassersammler - Erneuerung 848.000 €
Grundstücksanschlussleitungen - Neubau
88.001.00 Grundstücksanschlussleitungen im öffentlichen Verkehrsraum
Ersatz Grundstücksanschlussleitungen 5.000 € Der Ersatz der Aufwendungen für die Herstellung zusätzlicher
Grundstücksanschlussleitungen in der Verbandsgemeinde Bad
Münster am Stein-Ebernburg innerhalb des öffentlichen
Verkehrsraumes erfolgt in der tatsächlich entstanden Höhe.
Ersatz Grundstücksanschlussleitungen 55.000 € Der Ersatz der Aufwendungen für die Herstellung zusätzlicher
Grundstücksanschlussleitungen innerhalb des öffentlichen
Verkehrsraumes erfolgt in der tatsächlich entstandenen Höhe.
Summe Grundstücksanschlussleitungen - Neubau 60.000 €
Betriebs- und Geschäftsausstattung - Erwerb
03.007.00 Erwerb IT-Hardware
Investitionskostenanteil VG Rüdesheim 3.300 € Für die an die Kläranlage angeschlossenen Ortsgemeinden der
Verbandsgemeinde Rüdesheim beteiligt sich diese Im Vorgriff
auf die anzupasende Zweckvereinbarung mit 21,82 % an den
Investitionsaufwendungen. 2021 wurden 15.000 € zur
Berechnung herangezogen. (Tablets für Kanio und
Kanalsystem)
Investitionskostenanteil VG Bad Kreuznach 1.400 € Für die an die Kläranlage angeschlossenen Ortsgemeinden der
Verbandsgemeinden Bad Kreuznach und Sprendlingen-
Gensingen beteiligen sich diese nach der Zweckvereinbarung
mit 9 % an den Investitionsaufwendungen. 2021 wurden
15.000 € zur Berechnung herangezogen. (Tablets für Kanio und
Kanalsystem)
Seite 584
Investitionsnummer / - bezeichnung Plansatz Erläuterung
88.003.00 Erwerb von Betriebs- und Geschäftsausstattung
Investitionskostenanteil VG Rüdesheim 5.700 € Für die an die Kläranlage angeschlossenen Ortsgemeinden der
Verbandsgemeinde Rüdesheim beteiligt sich diese Im Vorgriff
auf die anzupasende Zweckvereinbarung mit 21,82 % an den
Investitionsaufwendungen. 2021 wurden 26.000 € zur
Berechnung herangezogen. (Klimageräte für
Schlammentwässerung)
Investitionskostenanteil VG Bad Kreuznach 2.400 € Für die an die Kläranlage angeschlossenen Ortsgemeinden der
Verbandsgemeinden Bad Kreuznach und Sprendlingen-
Gensingen beteiligen sich diese nach der Zweckvereinbarung
mit 9 % an den Investitionsaufwendungen. 2021 wurden
26.000 € zur Berechnung herangezogen. (Klimageräte für
Schlammentwässerung)
94.003.00 Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen, Lizenzen, gewerbliche Schutzrechte, Software pp.
Investitionskostenanteil VG Rüdesheim 15.300 € Für die an die Kläranlage angeschlossenen Ortsgemeinden der
Verbandsgemeinde Rüdesheim beteiligt sich diese Im Vorgriff
auf die anzupasende Zweckvereinbarung mit 21,82 % an den
Investitionsaufwendungen. 2021 wurden 70.000 € zur
Berechnung herangezogen. (Betriebsführungssystem)
Investitionskostenanteil VG Bad Kreuznach 6.300 € Für die an die Kläranlage angeschlossenen Ortsgemeinden der
Verbandsgemeinden Bad Kreuznach und Sprendlingen-
Gensingen beteiligen sich diese nach der Zweckvereinbarung
mit 9 % an den Investitionsaufwendungen. 2021 wurden
70.000 € zur Berechnung herangezogen.
(Betriebsführungssystem)
Summe Betriebs- und Geschäftsausstattung - Erwerb 34.400 €
Finanzierungstätigkeit
04.001.00 Finanzierungstätigkeit
Investitionskostenanteile Kreisstraßen 2.500 €
Investitionskostenanteile Landesstraßen 2.500 €
Abschreibungen 484.860 € Siehe Tz. 7 der Erläuterungen zum Erfolgsplan
Abschreibungen 3.551.930 € Siehe Tz. 7 der Erläuterungen zum Erfolgsplan
Abnahme des Verrechnungskontos 5.136.280 €
Jahresüberschuss 92.469 € Siehe Tz. 23 der Erläuterung zum Erfolgsplan
Jahresüberschuss 202.197 € Siehe Tz. 23 der Erläuterung zum Erfolgsplan
Tilgung aus gewährten Darlehen 85.800 €
Seite 585
Investitionsnummer / - bezeichnung Plansatz Erläuterung
99.008.00 Beiträge zum gesetzlichen Klärschlammentschädigungsfonds
Investitionskostenanteil VG Rüdesheim 5.100 € Für die an die Kläranlage angeschlossenen Ortsgemeinden der
Verbandsgemeinde Rüdesheim beteiligt sich diese im Vorgriff
auf die noch anzupassende Zweckvereinbarung mit 21,82 % an
den Beiträgen.
Investitionskostenanteil VG Bad Kreuznach 2.300 € Für die an die Kläranlage angeschlossenen Ortsgemeinden der
Verbandsgemeinden Bad Kreuznach und Sprendlingen-
Gensingen beteiligen sie diese mit 9,59 % an den Beiträgen.
Summe Finanzierungstätigkeit 9.565.936 €
Summe Mittelherkunft 11.774.686 €
Seite 586
Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen
Verpflichtungsermächtigungen Auszahlungen
2022 2023 2024 2025 ff.
im Wirtschaftsjahr 2021 543.000 € 600.000 € 0 € 0 €
43.000 € 200.000 € 0 €18.011.01 Herstellung eines zweiten Zulaufkanals zum Pumpwerk Planig 0 €
500.000 € 400.000 € 0 €17.010.00 Umbau Belüftungssystem in der Biologie 0 €
543.000 € 600.000 € 0 € 0 €Gesamtsumme
Gesamtbetrag der Investitionskredite 0 € 0 € 0 € 0 €
Seite 587
Übersichtüber die Erträge und Aufwendungen der Abwasserbeseitigungseinrichtung, die sich auf die Finanzplanung für den Haushalt der
Stadt auswirken (gem. §19 Nr. 2 EigAnVO)
Erträge 20242023202220212020
1.1 Erstattung Straßenentwässerungsanteil
(Vermögensplan)
1.095.800 € 1.014.700 € 687.700 € 1.224.160 € 1.063.160 €
1.2 Erstattung Kostenanteil Außengebietswasser
(Vermögensplan)
243.000 € 0 € 0 € 0 € 0 €
1.3 Erstattung Straßenentwässerungsanteil
(Erfolgsplan)
654.000 € 689.000 € 709.670 € 730.960 € 752.889 €
1.4 Zinsen Verrechnungskonto Einheitskasse 0 € 0 € 0 € 0 € 0 €
1.5 Erlöse aus Arbeiten für den Einrichtungsträger
(Erfolgplan)
20.000 € 20.000 € 20.000 € 20.000 € 20.000 €
2.012.800 €zusammen 1.723.700 € 1.417.370 € 1.975.120 € 1.836.049 €
Aufwendungen 20242023202220212020
2.1 Verwaltungskostenbeiträge 541.060 € 565.150 € 582.105 € 599.568 € 617.555 €
2.2 Zinsen Verrechnungskonto Einheitskasse 0 € 0 € 0 € 0 € 0 €
541.060 €zusammen 565.150 € 582.105 € 599.568 € 617.555 €
Seite 588
Finanzplan
für das Wirtschaftsjahr 2021
der Abwasserbeseitigungseinrichtung der Stadt Bad Kreuznach
(gem. § 19 Nr. 1 EigAnVO)
1. Einzahlungen 20242023202220212020
1.1 Abschreibungen - planmäßig 3.719.550 € 4.036.790 € 4.372.830 € 4.555.680 € 4.785.810 €
1.2 ./. Auflösung von Sonderposten aus
Investitionszuschüssen zum Anlagevermögen
-182.390 € -170.280 € -220.750 € -250.570 € -300.690 €
1.3 ./. Auflösung empfangene Ertragszuschüsse -669.870 € -705.570 € -729.680 € -751.180 € -761.500 €
1.4 Jahresüberschuss 361.287 € 294.666 € 2.282.453 € 2.373.751 € 2.567.449 €
1.5 Ertragszuschüsse 2.218.180 € 1.801.350 € 1.192.700 € 1.751.510 € 1.068.160 €
1.6 Sonstige Zuschüsse - VG Rüdesheim u.a. 554.100 € 359.800 € 240.800 € 146.500 € 20.800 €
1.7 Ersätze 60.000 € 60.000 € 60.000 € 60.000 € 60.000 €
1.8 Abnahme des Verreichnungskontos 4.582.243 € 5.136.280 € 1.046.142 € 460.409 € 583.854 €
1.10 Abnahme anderer Aktiva 85.700 € 85.800 € 85.900 € 86.000 € 0 €
10.728.800 € 10.898.836 € 8.330.395 € 8.432.100 € 8.023.883 €
2. Auszahlungen 20242023202220212020
2.1 Kläranlage - Neubau 1.880.000 € 1.345.000 € 200.000 € 0 € 0 €
2.2 Kläranlage - Erneuerung 55.000 € 70.000 € 500.000 € 400.000 € 0 €
2.3 Abwassersammler - Neubau 4.377.300 € 2.773.300 € 1.843.000 € 1.051.000 € 0 €
2.4 Abwassersammler - Erneuerung 2.976.000 € 5.285.000 € 4.273.000 € 6.131.000 € 6.402.300 €
2.5 Abwassersammler - sonstige Aufwendungen 0 € 0 € 0 € 0 € 0 €
2.6 Grundstuecksanschlussleitungen - Neubau 210.000 € 210.000 € 210.000 € 210.000 € 210.000 €
2.7 Betriebs- und Geschäftsausstattung 497.500 € 450.836 € 42.500 € 42.500 € 42.500 €
2.8 Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und
ähnliche Rechte
95.000 € 147.700 € 25.600 € 25.600 € 25.600 €
2.9 Finanzanlagen 23.000 € 23.000 € 0 € 0 € 0 €
2.10 Finanzierungstätigkeit 615.000 € 594.000 € 1.236.295 € 572.000 € 1.343.483 €
10.728.800 € 10.898.836 € 8.330.395 € 8.432.100 € 8.023.883 €
Seite 589
Übersicht der erforderlichen Stellen im Wirtschaftsjahr 2021
Laufbahn, Fachrichtung Besoldungsgruppe, Abweichung Stellenvermerke (ku, kw) und ErläuterungenAmtsbezeichnung Entgeltgruppe Wirtschaftsjahr Wirtschaftsjahr tatsächliche Besetzung von (z.B. zu Planstellen, die nicht der allge-
2021 2020 am 30.06. Spalte meinen Stellenobergrenzen unterliegen,2 oder zu wesentlichen Abweichungen gegen-
über der Stellenübersicht des Vorjahres)1 2 3 4 5 6 7
Tariflich Beschäftigte12 1 1 1 11 1 1 1 10 2 2 1 9 b 2 2 2 1 x 9 a9 a 3 3 1 8 2 1 2 7 1 1 1 6 13 14 12 5 2 2 2 4 1 1 1
Azubi 2 2 2
Zahl der Stellen
Seite 590
Wirtschaftsjahr 2021
Investitionsprogramm
zum
Wirtschaftsplan für das
Seite 591
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
10.004.00
Umbau Sozialräume Betriebsgebäude
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Kläranlage - Neubau
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
888.527 € 888.526,57 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteil VG Rüdesheim
136.023 € 136.023,41 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €
Investitionskostenanteil VG Bad Kreuznach und
Sprendlingen- Gensingen
56.308 € 56.308,04 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
13.007.00
Fußgängersteg zwischen Gensinger Straße und Kläranlage
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Kläranlage - Neubau
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
491.784 € 41.783,87 € 0 € 0 € 0 € 0 €450.000 € 0 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteil VG Rüdesheim
98.200 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €98.200 € 0 €
Investitionskostenanteil VG Bad Kreuznach und
Sprendlingen- Gensingen
40.500 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €40.500 € 0 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
14.018.00
Umbau / Erweiterung Bürogebäude
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Kläranlage - Neubau
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
808.784 € 108.783,57 € 350.000 € 0 € 0 € 0 €350.000 € 0 €
Seite 592
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
17.009.00
Herstellung einer induktiven Durchflussmessung (Schlamm)
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Kläranlage - Neubau
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
65.446 € 5.446,08 € 0 € 0 € 0 € 0 €60.000 € 0 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteil VG Bad Kreuznach und
Sprendlingen- Gensingen
5.800 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €5.800 € 0 €
Investitionskostenanteil VG Rüdesheim
13.100 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €13.100 € 0 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
18.004.00
Umbau Schlammabwurf
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Kläranlage - Neubau
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
0 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteil VG Bad Kreuznach und
Sprendlingen- Gensingen
0 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €
Investitionskostenanteil VG Rüdesheim
0 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €
Seite 593
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
18.005.00
Errichtung einer Fotovoltaikanlage auf der Zentralkläranlage
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Kläranlage - Neubau
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
1.517.323 € 17.322,83 € 750.000 € 0 € 0 € 0 €750.000 € 0 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteil VG Bad Kreuznach und
Sprendlingen- Gensingen
144.000 € 0,00 € 72.000 € 0 € 0 € 0 €72.000 € 0 €
Investitionskostenanteil VG Rüdesheim
327.400 € 0,00 € 163.700 € 0 € 0 € 0 €163.700 € 0 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
19.004.00
Umbau Werkstatthalle
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Kläranlage - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
55.000 € 0,00 € 55.000 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteil VG Rüdesheim
12.000 € 0,00 € 12.000 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €
Investitionskostenanteil VG Bad Kreuznach und
Sprendlingen- Gensingen
5.000 € 0,00 € 5.000 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €
Seite 594
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
19.005.00
Umbau Räumerantrieb Vorklärbecken
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Kläranlage - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
40.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €40.000 € 0 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteil VG Rüdesheim
8.800 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €8.800 € 0 €
Investitionskostenanteil VG Bad Kreuznach und
Sprendlingen- Gensingen
3.600 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €3.600 € 0 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
19.006.00
Optimierung Schwimmschlammabzug Nachklärbecken 1 und 2
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Kläranlage - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
10.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €10.000 € 0 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteil VG Bad Kreuznach und
Sprendlingen- Gensingen
900 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €900 € 0 €
Investitionskostenanteil VG Rüdesheim
2.200 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €2.200 € 0 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
19.007.00
Neubau zusätzlicher Garagen
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Kläranlage - Neubau
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
100.000 € 0,00 € 50.000 € 0 € 0 € 0 €50.000 € 0 €
Seite 595
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
19.008.00
Ersatz Mosaikwand durch Videowand in der Leitwarte
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Kläranlage - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
280.000 € 0,00 € 140.000 € 0 € 0 € 0 €140.000 € 0 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteil VG Bad Kreuznach und
Sprendlingen- Gensingen
25.200 € 0,00 € 12.600 € 0 € 0 € 0 €12.600 € 0 €
Investitionskostenanteil VG Rüdesheim
61.200 € 0,00 € 30.600 € 0 € 0 € 0 €30.600 € 0 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
19.019.98
Neubau Notspeicherbecken für Instandsetzungsarbeiten
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Kläranlage - Neubau
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
30.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €30.000 € 0 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
95.001.00
Neubau Blockheizkraftwerk
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Kläranlage - Neubau
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
1.751.261 € 1.551.261,14 € 0 € 200.000 € 0 € 0 €0 € 0 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteil VG Rüdesheim
305.331 € 261.630,93 € 0 € 43.700 € 0 € 0 €0 € 0 €
Investitionskostenanteil VG Bad Kreuznach und
Sprendlingen- Gensingen
145.559 € 126.359,30 € 0 € 19.200 € 0 € 0 €0 € 0 €
Seite 596
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
13.004.00
Sanierung Hochwasserpumpwerk
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Kläranlage - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
669.114 € 669.114,39 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteil VG Bad Kreuznach und
Sprendlingen-Gensingen
41.000 € 41.000,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €
Investitionskostenanteil VG Rüdesheim
116.000 € 116.000,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
17.010.00
Umbau Belüftungssystem in der Biologie
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Kläranlage - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
1.030.485 € 30.485,35 € 70.000 € 500.000 € 400.000 € 0 €30.000 € 0 €
Ausgabebedarf aus Verpflichtungsermächtigung 500.000 € 400.000 € 0 € 0 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteil VG Rüdesheim
218.300 € 0,00 € 15.300 € 109.100 € 87.300 € 0 €6.600 € 0 €
Investitionskostenanteil VG Bad Kreuznach und
Sprendlingen-Gensingen
96.100 € 0,00 € 6.800 € 48.000 € 38.400 € 0 €2.900 € 0 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
19.016.05
Erneuerung Trafo Kläranlage Ebernburg
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Kläranlage - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
25.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €25.000 € 0 €
Seite 597
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
00.003.04
Entwässerung "Auf dem Anger" BPL. W VII- Stadtteil Winzenheim -
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Neubau
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
538.532 € 61.531,73 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 477.000 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteile Stadtstraßen
112.790 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 112.790 €
Kanalherstellungsbeiträge
376.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 376.000 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
03.011.99
Entwässerung "In den Weingärten" - 2. Bauabschnitt
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Neubau
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
229.933 € 229.933,33 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
05.001.00
Erschließungsmaßnahmen mit Erschließungsträgern
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Neubau
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
4.287.215 € 2.787.215,00 € 500.000 € 500.000 € 0 € 0 €500.000 € 0 €
Investitionsfinanzierung
Kanalherstellungsbeiträge
4.287.215 € 2.787.215,11 € 500.000 € 500.000 € 0 € 0 €500.000 € 0 €
Seite 598
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
06.002.02
Entwässerung "In den Weingärten" - 2. BA - von RRB Nr. 33 bis RRB B428 -
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Neubau
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
14.335 € 14.335,24 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
06.003.02
Entwässerung "In den Weingärten" - 2. BA - von RRB B 428 bis RRB im 2. BA "In den Weingärten
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Neubau
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
1.000.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €1.000.000 € 0 €
Investitionsfinanzierung
Kostenanteil Außengebietswasser
243.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €243.000 € 0 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
10.003.99
Entwässerung Konversionsliegenschaften gem. städtebaulichem Vertrag
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Neubau
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
699.700 € 699.699,89 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €
Investitionsfinanzierung
Kanalherstellungsbeiträge
699.700 € 699.699,89 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €
Seite 599
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
12.001.99
Entwässerung Hargesheimer Landstraße
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Neubau
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
235.608 € 235.608,48 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €
Investitionsfinanzierung
Kanalherstellungsbeiträge
0 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
13.002.02
Entwässerung Friedhofsweg - Stadtteil Bosenheim
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Neubau
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
81.539 € 81.539,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €
Investitionsfinanzierung
Kanalherstellungsbeiträge
6.271 € 6.270,72 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
14.004.98
Entwässerung Neubaugebiet Allegrund III. BA - Ortsgemeinde Altenbamberg
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Neubau
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
215.000 € 0,00 € 0 € 0 € 215.000 € 0 €0 € 0 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteil Gemeindestraßen
45.150 € 0,00 € 0 € 0 € 45.150 € 0 €0 € 0 €
Seite 600
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
14.006.98
Entwässerung Im Brühl - Ortsgemeinde Oberhausen
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Neubau
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
1.555.852 € 9.851,91 € 1.000.000 € 0 € 0 € 0 €546.000 € 0 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteil Gemeindestraßen
324.660 € 0,00 € 210.000 € 0 € 0 € 0 €114.660 € 0 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
14.016.05
Umbau Kläranlage Ebernburg in eine Pumpstation und Neubau einer Druckleitung
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Neubau
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
1.300.053 € 52,50 € 300.000 € 700.000 € 0 € 0 €300.000 € 0 €
Investitionsfinanzierung
Zuwendungen Land
452.000 € 0,00 € 0 € 0 € 452.000 € 0 €0 € 0 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
14.026.99
Verlängerung Kanal Hüffelsheimer Straße
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Neubau
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
401.939 € 71.939,25 € 330.000 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €
Seite 601
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
15.001.00
Entwässerung Erschließungsstraße zw. Winzenheimer Straße und Stromberger Straße
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Neubau
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
56.842 € 56.842,45 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteile Stadtstraßen
0 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €
Kanalherstellungsbeiträge
10.454 € 10.454,44 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
16.002.99
Anschluss Osterhöll
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Neubau
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
129.314 € 129.313,51 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
16.013.01
Neubau Entlastungskanal Römerdorf
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Neubau
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
1.257.073 € 57.073,39 € 0 € 600.000 € 600.000 € 0 €0 € 0 €
Seite 602
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
16.015.98
Kostenbeteiligung Neubau gemeinsamgenutztes Regenrückhaltebecken Ortsgemeinde Duchroth
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Neubau
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
286.600 € 0,00 € 143.300 € 0 € 0 € 0 €143.300 € 0 €
Investitionsfinanzierung
Zuwendungen Land
143.300 € 0,00 € 71.650 € 0 € 0 € 0 €71.650 € 0 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
17.007.98
Erweiterung Pumpstation Hochstätten
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Neubau
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
45.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €45.000 € 0 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
18.011.01
Herstellung eines zweiten Zulaufkanals zum Pumpwerk Planig
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Neubau
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
297.474 € 11.473,69 € 0 € 43.000 € 200.000 € 0 €43.000 € 0 €
Ausgabebedarf aus Verpflichtungsermächtigung 43.000 € 200.000 € 0 € 0 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteile Stadtstraßen
48.600 € 0,00 € 0 € 0 € 48.600 € 0 €0 € 0 €
Seite 603
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
19.001.99
Privaterschließung ehemalige Gärtnereien Foos und Rehner
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Neubau
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
4.431 € 4.430,84 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
20.001.98
Erschließung Neubaugebiet "Westliche mittlere Bein"
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Neubau
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
2.332 € 2.332,40 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteil Gemeindestraßen
0 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
20.003.98
Entwässerung Im Hasenbusch - Ortsgemeinde Feilbingert
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Neubau
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
0 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteil Gemeindestraßen
0 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €
Seite 604
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
92.001.02
Entwässerung Gewerbegebiet P7 - Stadtteil Bosenheim
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Neubau
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
4.238.739 € 1.938.738,55 € 500.000 € 0 € 0 € 0 €1.800.000 € 0 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteile Stadtstraßen
951.700 € 185.000,00 € 166.700 € 0 € 0 € 0 €600.000 € 0 €
Investitionskostenanteile Bundesstraßen
57.265 € 57.265,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €
Kanalherstellungsbeiträge
23.320 € 23.320,25 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
98.001.99
Entwässerung Kohlenweg
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Neubau
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
195.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 195.000 €
Investitionsfinanzierung
Kanalherstellungsbeiträge
136.500 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 136.500 €
Investitionskostenanteile Stadtstraßen
40.950 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 40.950 €
Seite 605
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
99.004.99
Entwässerung BPL. 4/6 zwischen Wöllsteiner Straße, Bosenheimer Straße, Burgenlandstraße und Bahnlinie
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Neubau
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
579.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 579.000 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteile Stadtstraßen
121.590 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 121.590 €
Kanalherstellungsbeiträge
405.300 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 405.300 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
99.005.01
Entwässerung Wohn- und Gewerbegebiet P 8 - Stadtteil Planig -
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Neubau
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
36.000 € 0,00 € 0 € 0 € 36.000 € 0 €0 € 0 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteile Stadtstraßen
7.560 € 0,00 € 0 € 0 € 7.560 € 0 €0 € 0 €
Kanalherstellungsbeiträge
25.200 € 0,00 € 0 € 0 € 25.200 € 0 €0 € 0 €
Seite 606
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
99.006.01
Entwässerung P 9 "Am Mahlborn" - Stadtteil Planig
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Neubau
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
106.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 106.000 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteile Stadtstraßen
22.260 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 22.260 €
Kanalherstellungsbeiträge
74.200 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 74.200 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
01.003.99
Kanalerneuerung Wohngebiet zwischen Salinenstraße, Wilhelmstraße, Schloßstraße und Nahe
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
933.815 € 433.814,69 € 0 € 0 € 500.000 € 0 €0 € 0 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteile Stadtstraßen
100.000 € 0,00 € 0 € 0 € 100.000 € 0 €0 € 0 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
01.004.99
Kanalerneuerung Wohngebiet zwischen Salinenstraße, Bahn, Viadukt und Rheingrafenstraße
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
1.217.010 € 967.009,94 € 0 € 0 € 0 € 0 €250.000 € 0 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteile Stadtstraßen
50.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €50.000 € 0 €
Seite 607
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
06.012.99
Kanalerneuerung Brückes
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
1.946.999 € 1.506.998,77 € 0 € 0 € 0 € 440.000 €0 € 0 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
09.004.99
Kanalerneuerung Mühlweg
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
125.000 € 0,00 € 0 € 0 € 125.000 € 0 €0 € 0 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteile Stadtstraßen
25.000 € 0,00 € 0 € 0 € 25.000 € 0 €0 € 0 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
09.005.99
Kanalerneuerung Weinsheimer Straße
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
124.000 € 0,00 € 0 € 0 € 124.000 € 0 €0 € 0 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteile Stadtstraßen
24.800 € 0,00 € 0 € 0 € 24.800 € 0 €0 € 0 €
Seite 608
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
09.006.01
Erneuerung Stauprofil SK 8 (links des Appelbachs)
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
850.077 € 40.076,58 € 0 € 0 € 0 € 810.000 €0 € 0 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
09.007.01
Kanalerneuerung Rathausstraße
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
236.125 € 236.124,55 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteile Stadtstraßen
47.200 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €47.200 € 0 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
09.008.02
Kanalerneuerung Stadtteil Bosenheim
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
84.993 € 84.992,97 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteile Stadtstraßen
37.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €37.000 € 0 €
Seite 609
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
09.009.99
Kanalerneuerung Bürgermeister-Dr.-Schleicher-Straße und Berhard-Henß-Straße
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
136.000 € 6.268,93 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 129.731 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteile Stadtstraßen
27.200 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 27.200 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
09.011.99
Kanalerneuerung Michelinstraße / Gensinger Straße
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
600.000 € 0,00 € 0 € 0 € 300.000 € 300.000 €0 € 0 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteile Stadtstraßen
120.000 € 0,00 € 0 € 0 € 60.000 € 60.000 €0 € 0 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
10.001.99
Erneuerung Wohngebiet zwischen Hochstraße, Stromberger Straße, Kahlenberger Straße und nördlicher Ortsrand
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
207.345 € 207.344,63 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €
Seite 610
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
11.001.00
Erneuerung Gebäude Rückstaupumpwerk vor Einlauf Kläranlage
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
66.000 € 0,00 € 66.000 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
11.002.99
Kanalerneuerung Andreas-Wilhelmy-Straße
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
165.000 € 0,00 € 0 € 0 € 165.000 € 0 €0 € 0 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteile Stadtstraßen
33.000 € 0,00 € 0 € 0 € 33.000 € 0 €0 € 0 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
12.004.99
Kanalerneuerung Oberbürgermeister-Buß-Straße
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
136.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 136.000 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteile Stadtstraßen
27.200 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 27.200 €
Seite 611
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
12.005.99
Kanalerneuerung Goebenstraße
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
300.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €300.000 € 0 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteile Stadtstraßen
54.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €54.000 € 0 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
14.001.99
Kanalerneuerung Ringstraße - von Mannheimer Straße bis Dürerstraße -
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
66.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 66.000 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteile Stadtstraßen
13.200 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 13.200 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
14.003.05
Umbau Pumpstation "Rollekopp"
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
42.837 € 22.836,70 € 0 € 0 € 0 € 0 €20.000 € 0 €
Seite 612
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
14.003.98
Erneuerung Regenüberlaufbauwerk Traisen - Neubaugebiet Mühltal
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
319.749 € 748,80 € 0 € 0 € 0 € 319.000 €0 € 0 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
14.007.05
Kanalerneuerung Burgstraße - Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg -
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
245.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 245.000 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteile Stadtstraßen
51.500 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 51.500 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
14.008.05
Kanalerneuerung Turmstraße - Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg -
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
146.206 € 13.206,43 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 133.000 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteile Stadtstraßen
28.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 28.000 €
Seite 613
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
14.009.05
Kanalerneuerung Franz-von-Sickingen-Straße - Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg -
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
104.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 104.000 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteile Stadtstraßen
21.900 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 21.900 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
14.010.05
Kanalerneuerung Ulrich-von-Hutten-Straße - Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg -
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
17.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 17.000 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteile Stadtstraßen
3.600 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 3.600 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
14.011.98
Kanalerneuerung Ortsgemeinde Duchroth
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
400.000 € 0,00 € 240.000 € 0 € 0 € 0 €0 € 160.000 €
Seite 614
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
14.012.98
Kanalerneuerung Ortsgemeinde Feilbingert
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
541.000 € 0,00 € 0 € 0 € 541.000 € 0 €0 € 0 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
14.013.98
Kanalerneuerung Ortsgemeinde Hallgarten
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
401.000 € 0,00 € 0 € 401.000 € 0 € 0 €0 € 0 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
14.014.98
Kanalerneuerung Ortsgemeinde Norheim
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
925.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 925.000 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
14.015.98
Kanalerneuerung Ortsgemeinde Traisen
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
370.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 370.000 €0 € 0 €
Seite 615
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
14.020.05
Kanalerneuerung Burgblick - Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg -
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
317.000 € 0,00 € 0 € 117.000 € 200.000 € 0 €0 € 0 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteile Stadtstraßen
63.400 € 0,00 € 0 € 23.400 € 40.000 € 0 €0 € 0 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
14.021.99
Kanalerneuerung "In der Märsch"
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
204.340 € 340,34 € 0 € 0 € 0 € 0 €204.000 € 0 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteile Stadtstraßen
68.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €68.000 € 0 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
14.022.98
Kanalerneuerung Ortsgemeinde Oberhausen
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
19.000 € 0,00 € 0 € 0 € 19.000 € 0 €0 € 0 €
Seite 616
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
14.024.99
Rückbau und Umschluss alter RÜ Gensinger Straße
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
690.000 € 0,00 € 0 € 690.000 € 0 € 0 €0 € 0 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
15.004.05
Kanalerneuerung Schöne Aussicht - Stadtteil Bad Münster am Stein Ebernburg
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
1.175.000 € 0,00 € 0 € 125.000 € 1.050.000 € 0 €0 € 0 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteile Stadtstraßen
235.000 € 0,00 € 0 € 25.000 € 210.000 € 0 €0 € 0 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
15.005.05
Kanalerneuerung Rotenfelsblick - Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
854.000 € 0,00 € 0 € 114.000 € 740.000 € 0 €0 € 0 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteile Stadtstraßen
170.800 € 0,00 € 0 € 22.800 € 148.000 € 0 €0 € 0 €
Seite 617
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
15.006.03
Kostenbeteiligung Deicherneuerung wegen Auslassleitung Hochwasserpumpwerk Ippesheim
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
840.000 € 0,00 € 830.000 € 0 € 0 € 0 €10.000 € 0 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
16.004.05
Kanalerneuerung Bismarckstraße - Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg -
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
254.593 € 254.592,99 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
16.005.05
Kanalerneuerung Luisenstraße - Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg -
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
121.254 € 121.254,08 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
16.006.05
Kanalerneuerung Beinde - Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg -
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
252.000 € 0,00 € 0 € 0 € 126.000 € 0 €126.000 € 0 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteile Stadtstraßen
53.000 € 0,00 € 0 € 0 € 26.500 € 0 €26.500 € 0 €
Seite 618
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
16.008.05
Kanalerneuerung Triftstraße - Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg -
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
292.000 € 0,00 € 0 € 0 € 146.000 € 0 €146.000 € 0 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteile Stadtstraßen
61.400 € 0,00 € 0 € 0 € 30.700 € 0 €30.700 € 0 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
16.009.05
Kanalerneuerung Schloßgartenstraße - Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg -
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
140.000 € 0,00 € 0 € 0 € 70.000 € 0 €70.000 € 0 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteile Stadtstraßen
29.400 € 0,00 € 0 € 0 € 14.700 € 0 €14.700 € 0 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
16.010.05
Kanalerneuerung Berliner Straße - Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg -
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
175.004 € 175.004,05 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €
Seite 619
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
16.014.98
Erneuerung Zaunanlage Regenrückhaltebecken Feilbingert
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
44.000 € 0,00 € 44.000 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
17.003.98
Erneuerung Fernwirktechnik Pumpstationen
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
254.962 € 254.961,73 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
17.004.99
Kanalerneuerung Kreuzstraße zwischen Mannheimer Straße und Bourger Platz
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
250.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 250.000 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteile Stadtstraßen
50.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 50.000 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
17.005.98
Erneuerung Zaunanlage Regenrückhaltebecken Ortsgemeinde Traisen
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
100.000 € 0,00 € 0 € 100.000 € 0 € 0 €0 € 0 €
Seite 620
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
17.008.05
Kanalerneuerung Wohngebiet nordwestlich B 48, Ortsrand und Rotenfelser Straße
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
300.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 300.000 €0 € 0 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteile Stadtstraßen
100.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 100.000 €0 € 0 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
17.011.99
Kanalerneuerung Laubersheimer Gasse
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
298.056 € 48.056,42 € 0 € 0 € 0 € 0 €250.000 € 0 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteile Stadtstraßen
50.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €50.000 € 0 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
17.012.01
Kanalerneuerung Stadtteil Planig
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
390.178 € 150.178,21 € 100.000 € 0 € 0 € 0 €140.000 € 0 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteile Stadtstraßen
48.000 € 0,00 € 20.000 € 0 € 0 € 0 €28.000 € 0 €
Seite 621
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
18.003.00
Kanalerneuerung Saline Karlshalle
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
315.338 € 15.337,80 € 50.000 € 200.000 € 0 € 0 €50.000 € 0 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteile Stadtstraßen
63.000 € 0,00 € 10.000 € 43.000 € 0 € 0 €10.000 € 0 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
18.006.99
Kanalerneuerung Kurhausstraße - von Ausfahrt Rolf-Ebbeke-Platz bis Badebrücke -
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
212.243 € 12.242,79 € 0 € 0 € 0 € 0 €200.000 € 0 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteile Stadtstraßen
40.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €40.000 € 0 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
18.007.99
Kanalerneuerung Cecilienhöhe
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
360.000 € 0,00 € 0 € 0 € 360.000 € 0 €0 € 0 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteile Stadtstraßen
72.000 € 0,00 € 0 € 0 € 72.000 € 0 €0 € 0 €
Seite 622
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
18.008.01
Kanalerneuerung Dalbergstraße, Heinrich-Kreuz-Straße und Burgundenstraße - Stt. Planig -
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
211.901 € 161.901,01 € 0 € 0 € 0 € 0 €50.000 € 0 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteile Stadtstraßen
10.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €10.000 € 0 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
18.009.01
Kanalerneuerung Römerdorf
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
76.000 € 0,00 € 0 € 76.000 € 0 € 0 €0 € 0 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteile Stadtstraßen
15.200 € 0,00 € 0 € 15.200 € 0 € 0 €0 € 0 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
18.010.01
Kanalerneuerung Mainzer Straße zwischen Seeber Flur und Am Grenzgraben - Stt. Planig
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
600.000 € 0,00 € 0 € 600.000 € 0 € 0 €0 € 0 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteile Stadtstraßen
120.000 € 0,00 € 0 € 120.000 € 0 € 0 €0 € 0 €
Seite 623
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
18.012.99
Kanalerneuerung Saline Theodorshalle
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
210.039 € 2.039,07 € 110.000 € 0 € 0 € 0 €98.000 € 0 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteile Stadtstraßen
41.600 € 0,00 € 22.000 € 0 € 0 € 0 €19.600 € 0 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
18.013.99
Kanalerneuerung Fährgasse
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
140.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 140.000 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteile Stadtstraßen
28.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 28.000 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
18.014.99
Kanalerneuerung Gensinger Straße - von Sandweg bis Kläranlage
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
690.000 € 0,00 € 0 € 300.000 € 390.000 € 0 €0 € 0 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteil VG Bad Kreuznach und VG
Sprendlingen-Gensingen
0 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €
Seite 624
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
18.015.99
Kanalerneuerung Hospitalgasse
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
136.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 136.000 €0 € 0 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteile Stadtstraßen
27.200 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 27.200 €0 € 0 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
18.017.05
Sanierung RÜ Gartenweg mit Rohrvortrieb unter Trifftstraße und Beinde - Regenwasserkanal -
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
3.600.000 € 0,00 € 300.000 € 1.000.000 € 1.000.000 € 1.000.000 €300.000 € 0 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteile Stadtstraßen
1.199.900 € 0,00 € 100.000 € 333.300 € 333.300 € 333.300 €100.000 € 0 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
19.003.98
Kanalerneuerung Hauser Weg Ortsgemeinde Hochstätten
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
77.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €77.000 € 0 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteil Gemeindestraßen
16.170 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €16.170 € 0 €
Seite 625
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
19.010.99
Kanalerneuerung Stadtgebiet KH
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
250.000 € 0,00 € 250.000 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteile Stadtstraßen
50.000 € 0,00 € 50.000 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
19.011.01
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
750.000 € 0,00 € 750.000 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteile Stadtstraßen
150.000 € 0,00 € 150.000 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
19.011.99
Kanalerneuerung Mühlenstraße - Jugendzentrum bis Beinde
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
182.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 182.000 €0 € 0 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteile Stadtstraßen
36.400 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 36.400 €0 € 0 €
Seite 626
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
19.014.99
Kanalerneuerung Beinde
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
90.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 90.000 €0 € 0 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteile Stadtstraßen
18.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 18.000 €0 € 0 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
19.015.99
Erneuerung Wehrklappe einschl. elektr. Steuerung SK 212 Sandweg
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
240.000 € 0,00 € 80.000 € 0 € 0 € 0 €160.000 € 0 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteile Stadtstraßen
48.000 € 0,00 € 16.000 € 0 € 0 € 0 €32.000 € 0 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
19.018.05
Kanalerneuerung Weinbergstraße - Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
220.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 220.000 €0 € 0 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteile Stadtstraßen
46.200 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 46.200 €0 € 0 €
Seite 627
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
20.002.00
Kanalerneuerung Stadtteil Bad Münster a.St. Ebernburg
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
114.426 € 64.425,99 € 50.000 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteile Stadtstraßen
10.000 € 0,00 € 10.000 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
20.004.98
Erneuerung Pumpstation Oberhausen
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
40.000 € 0,00 € 40.000 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
94.002.00
Diverse Kanäle
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
2.721.165 € 221.164,76 € 250.000 € 250.000 € 250.000 € 250.000 €250.000 € 1.250.000 €
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
250.000 € 0,00 € 25.000 € 25.000 € 25.000 € 25.000 €25.000 € 125.000 €
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
250.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €250.000 € 0 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteile Stadtstraßen
500.000 € 0,00 € 50.000 € 50.000 € 50.000 € 50.000 €50.000 € 250.000 €
Seite 628
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
97.002.99
Kanalerneuerung Ringstraße - von Bösgrunder Weg bis Franziska-Puricelli-Straße -
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
2.128.249 € 28.249,13 € 2.100.000 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteile Stadtstraßen
420.000 € 0,00 € 420.000 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
98.006.99
Kanalerneuerung Klostergasse
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
560.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 560.000 €0 € 0 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteile Stadtstraßen
112.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 112.000 €0 € 0 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
98.007.99
Kanalerneuerung Bosenheimer Straße von B 428 bis Dürerstraße
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
1.937.723 € 1.937.722,82 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteile Stadtstraßen
107.902 € 107.901,71 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €
Seite 629
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
98.008.99
Kanalerneuerung Wassersümpfchen
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
640.649 € 640.649,01 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteile Stadtstraßen
0 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
98.011.99
Kanalerneuerung Mannheimer Straße - von Bosenheimer straße (Löwensteg) bis Alzeyer Straße -
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
555.500 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 555.500 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteile Stadtstraßen
111.100 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 111.100 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
98.018.99
Kanalerneuerung Matthias-Grünewald-Straße
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
55.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 55.000 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteile Stadtstraßen
11.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 11.000 €
Seite 630
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
98.020.99
Kanalerneuerung Lina-Hilger-Straße
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
45.100 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 45.100 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteile Stadtstraßen
9.020 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 9.020 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
98.023.99
Kanalerneuerung Priegerpromenade (Hauptsammler)
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
177.100 € 0,00 € 0 € 177.100 € 0 € 0 €0 € 0 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteile Stadtstraßen
35.420 € 0,00 € 0 € 35.420 € 0 € 0 €0 € 0 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
98.024.99
Kanalerneuerung Kaiser-Wilhelm-Straße
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
97.900 € 0,00 € 0 € 97.900 € 0 € 0 €0 € 0 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteile Stadtstraßen
19.580 € 0,00 € 0 € 19.580 € 0 € 0 €0 € 0 €
Seite 631
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
98.025.99
Kanalerneuerung Marienburger Straße
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
33.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 33.000 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteile Stadtstraßen
6.600 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 6.600 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
98.027.99
Kanalerneuerung Sigismundstraße
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
23.100 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 23.100 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteile Stadtstraßen
4.620 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 4.620 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
98.028.99
Kanalerneuerung Steingasse
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
17.600 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 17.600 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteile Stadtstraßen
3.520 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 3.520 €
Seite 632
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
98.030.99
Kanalerneuerung Gustav-Pfarrius-Straße
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
34.100 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 34.100 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteile Stadtstraßen
6.820 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 6.820 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
98.031.99
Kanalerneuerung Roentgenstraße
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
34.100 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 34.100 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteile Stadtstraßen
6.820 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 6.820 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
98.040.99
Kanalerneuerung Viktoriastraße - von Wilhelmstraße bis Bleichstraße -
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
1.400.300 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 1.400.300 €0 € 0 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteile Stadtstraßen
280.060 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 280.060 €0 € 0 €
Seite 633
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
98.042.99
Kanalerneuerung Kleiststraße und Lessingstraße
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Erneuerung
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
605.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 605.000 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteile Stadtstraßen
121.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 121.000 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
16.003.00
Neubau einer Fahrzeughalle
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Abwassersammler - Sonstige Aufwendungen
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
731.419 € 731.418,95 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
88.001.00
Grundstücksanschlussleitungen im öffentlichen Verkehrsraum
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Grundstücksanschlussleitungen - Neubau
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
5.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €5.000 € 0 €
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
55.629 € 5.629,27 € 5.000 € 5.000 € 5.000 € 5.000 €5.000 € 25.000 €
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
732.362 € 187.361,79 € 55.000 € 55.000 € 55.000 € 55.000 €50.000 € 275.000 €
Investitionsfinanzierung
Ersatz Grundstücksanschlussleitungen
5.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €5.000 € 0 €
Ersatz Grundstücksanschlussleitungen
65.852 € 15.852,04 € 5.000 € 5.000 € 5.000 € 5.000 €5.000 € 25.000 €
Ersatz Grundstücksanschlussleitungen
855.004 € 310.003,83 € 55.000 € 55.000 € 55.000 € 55.000 €50.000 € 275.000 €
Seite 634
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
88.002.00
Grundstücksanschlussleitungen im öffentlichen Verkehrsraum (erstmalige Herstellung)
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Grundstücksanschlussleitungen - Neubau
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
50.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €50.000 € 0 €
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
508.414 € 8.413,71 € 50.000 € 50.000 € 50.000 € 50.000 €50.000 € 250.000 €
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
1.512.571 € 562.571,27 € 100.000 € 100.000 € 100.000 € 100.000 €50.000 € 500.000 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
03.007.00
Erwerb IT-Hardware
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Betriebs- und Geschäftsausstattung - Erwerb
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
105.196 € 40.196,26 € 20.000 € 0 € 0 € 0 €45.000 € 0 €
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
336 € 0,00 € 336 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteil VG Bad Kreuznach
2.800 € 0,00 € 1.400 € 0 € 0 € 0 €1.400 € 0 €
Investitionskostenanteil VG Rüdesheim
6.600 € 0,00 € 3.300 € 0 € 0 € 0 €3.300 € 0 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
03.009.00
Software Dokumentenmanagementsystem (DMS) / elektronische Archivierung
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte - Erwerb
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
81.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 81.000 €
Seite 635
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
03.010.00
Hardware Dokumentenmanagementsystem (DMS) / elektronsiche Archivierung
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Betriebs- und Geschäftsausstattung - Erwerb
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
47.180 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 47.180 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
17.006.98
Baukostenzuschuss zur Verstärkung Stromanschluss Pumpstation Hochstätten
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte - Erwerb
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
0 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €0 € 0 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
88.003.00
Erwerb von Betriebs- und Geschäftsausstattung
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Betriebs- und Geschäftsausstattung - Erwerb
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
2.000 € 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 €2.000 € 0 €
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
5.273 € 272,51 € 500 € 500 € 500 € 500 €500 € 2.500 €
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
5.245.768 € 4.029.767,86 € 430.000 € 42.000 € 42.000 € 42.000 €450.000 € 210.000 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteil VG Bad Kreuznach
78.467 € 28.467,42 € 2.400 € 3.800 € 3.800 € 3.800 €17.200 € 19.000 €
Investitionskostenanteil VG Rüdesheim
178.453 € 57.452,79 € 5.700 € 9.200 € 9.200 € 9.200 €41.700 € 46.000 €
Seite 636
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
94.003.00
Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen, Lizenzen, gewerbliche Schutzrechte, Software pp.
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte - Erwerb
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
546.099 € 106.098,63 € 145.000 € 25.000 € 25.000 € 25.000 €95.000 € 125.000 €
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
7.500 € 0,00 € 2.700 € 600 € 600 € 600 €0 € 3.000 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteil VG Bad Kreuznach
31.000 € 0,00 € 6.300 € 2.300 € 2.300 € 2.300 €6.300 € 11.500 €
Investitionskostenanteil VG Rüdesheim
74.600 € 0,00 € 15.300 € 5.500 € 5.500 € 5.500 €15.300 € 27.500 €
Investitionsnummer:
Investitionsbezeichnung:
99.008.00
Beiträge zum gesetzlichen Klärschlammentschädigungsfonds
Gesamt-summe
frühere Jahre spätere JahrePlanansatz 2020
Planansatz 2021
Planansatz 2022
Planansatz 2023
Planansatz 2024
Finanzierungstätigkeit - Beiträge
Investitionsaufwand
Anschaffungs- und Herstellungsaufwendungen
193.595 € 147.595,34 € 23.000 € 0 € 0 € 0 €23.000 € 0 €
Investitionsfinanzierung
Investitionskostenanteil VG Bad Kreuznach
20.034 € 15.434,43 € 2.300 € 0 € 0 € 0 €2.300 € 0 €
Investitionskostenanteil VG Rüdesheim
42.812 € 32.611,76 € 5.100 € 0 € 0 € 0 €5.100 € 0 €
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Einrichtung "Bauhof"
der
Stadt Bad Kreuznach
B A U H O Fder Stadt Bad Kreuznach
H e i d e n m a u e r 3 1
55543 B a d K r e u z n a c h
Wirtschaftsplan 2021
der
Einrichtung BAUHOF
der
Stadt Bad Kreuznach
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Der Wirtschaftsplan 2021 des Bauhofes der Stadt Bad Kreuznach mit den
Ansatz2021
€a) im Erfolgsplan veranschlagten
Erträgen von 7.935.200,00Aufwendungen von 7.892.100,00Jahresüberschuss von 43.100,00
b) im Vermögensplan veranschlagten
Einnahmen von 1.376.100,00Ausgaben von 1.376.100,00
wird hiermit beschlossen.
c) Der Gesamtbetrag der Kredite wird festgesetzt auf 0,00
d) Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird festgesetzt auf 0,00
e) Der Höchstbetrag der Überziehungen des Verrechnungskontosbei der Stadtkasse wird festgesetzt auf 1.000.000,00
f) Der Bauhof wird ermächtigt, im Rahmen der Kreditbeschaffung ergänzende Vereinbarungen (Zinsderivate sowie deren Strukturen) zu treffen, die unter Beachtung des Konnexitätsgrundsatzes der Steuerung von Zinsänderungsrisiken sowie der Erzielung günstiger Konditionen bei neuen Krediten und bestehenden Kreditmarktschulden dienen. Im Rahmen des Derivateinsatzes können klassische Instrumente wie z.B. Cap, Floor, Forward Rate Agreement (FRA), Zinsswap zur Zinssteuerung vereinbart werden.In der Summe dürfen diese ergänzenden Vereinbarungen 1/3 des Gesamtschuldenstandes (Investitionskredite) am Ende des vorangegangenen Haushaltsjahres nicht überschreiten.
Für Kassenkredite dürfen die ergänzenden Vereinbarungen bis zum festgesetzten Höchstbetrag eingegangen werden.
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Wirtschaftsplan 2021 des Bauhofs der Stadt Bad Kreuznach
Erfolgsplan (G+V) Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021
1. Umsatzerlöse 7.781.779,93 € 7.995.300,00 € 7.882.700,00 €
2. Andere aktivierte Eigenleistungen 12.702,37 € 10.000,00 € 10.000,00 €
3. Sonstige betriebliche Erträge 58.691,04 € 42.600,00 € 41.300,00 €
4. Materialaufwand 1.749.863,97 € 1.525.800,00 € 1.682.400,00 € a. Aufwendungen für Roh-, Hilfs,- und Betriebsstoffe 1.670.427,11 € 1.469.400,00 € 1.610.700,00 € b. Aufwendungen für bezogene Leistungen 79.436,86 € 56.400,00 € 71.700,00 €
5. Personalaufwand 5.099.968,81 € 5.412.100,00 € 5.136.300,00 € a. Löhne und Gehälter 3.985.186,57 € 4.249.900,00 € 4.005.200,00 € b. Soziale Abgaben und Aufwendungen fürAltersversorgung und Unterstützung 1.114.782,24 € 1.162.200,00 € 1.131.100,00 € - davon für Altersversorgung
6. Abschreibungen a. auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen 477.299,80 € 502.100,00 € 466.000,00 €
7. Sonstige betiebliche Aufwendungen 636.938,41 € 592.100,00 € 595.600,00 €
8. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 1.403,76 € 900,00 € 1.200,00 €
9. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 473,50 € 600,00 € 500,00 €
10. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 109.967,39 €- 16.100,00 € 54.400,00 €
11. Außerordentliche Erträge
12. Außerordentliche Aufwendungen
13. Außerordentliches Ergebnis
14. Steuern vom Einkommen und Ertrag
15. Sonstige Steuern 10.619,90 € 11.900,00 € 11.300,00 €
16. Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag . , €- . , € . , €
Wirtschaftsplan 2021 des Bauhofs der Stadt Bad Kreuznach
Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 ZNr.
00100 1. Umsatzerlöse . . , € . . , € . . , € 1
43220000 Abgeltung öffentl. Interesse Friedhof - . , € - . , € - . , € 2
43222000 Zuweisung Land Ehrenfriedhof - . , € - . , € - . , € 3
43222100 Zuweisung Land Judenfriedhof - . , € - . , € - . , € 4
43223000 für die Straßenreinigung - . , € - . , € - . , € 5
43223100 für die Straßenreinigung Abgeltung öffentl. Interesse - . , € - . , € - . , € 6
43224000 für das Bestattungswesen - . , € - . , € - . , € 7
43224200 für Nutzungsrechte Friedhof - . , € - . , € - . , € 8
43224300 für Verwaltungskosten Friedhof - . , € - . , € - . , € 9
43224400 für Grabräumungen - . , € - . , € - . , € 10
43224500 für Sonder- und Einzelleistung - . , € - . , € - . , € 11
43224600 für Sargträger - . , € - . , € - . , € 12
43230000 RAP aus vorherigen Jahren - . , € - . , € - . , € 13
44100100 Erlöse Sonderservice Gefässtransport 19 % - . , € - . , € - . , € 14
44100200 Erlöse Sonderservice Gefässtransport o. MwSt - . , € - . , € - . , € 15
44100300 Erl.Lief.u.Leistg.o.St. 68.1 - . , € - . , € - . , € 16
44100400 Erl.Lief.u.Leistg.o.St. 68.2 - . . , € - . . , € - . . , € 17
44100500 Erl.Lief.u.Leistg.o.St. 68.3 - . . , € - . . , € - . . , € 18
44100600 Erl.Lief.u.Leistg.o.St.68.41 - . , € - . , € - . , € 19
44100700 Erl.Lief.u.Leistg.o.St.68.42 - . , € - . , € - . , € 20
44100800 Erl.Lief.u.Leistg.o.St. 68.5 - . , € - . , € - . , € 21
44100900 Erl.Lief.u.Leistg.o.St. 68.6 - . , € - . , € - . , € 22
44101100 Erl. Winterdienst o.St. 68.3 - . , € - . , € - . , € 23
44101200 Erlöse aus Abfallbes.19 % 68.4 - . , € - . , € - . , € 24
44101300 Erl. Lief.u.Leistg.19% 68.1 - , € - , € 25
44101400 Erl. Lief.u.Leistg.19% 68.2 - . , € - . , € - . , € 26
44101500 Erl. Lief.u.Leistg.19% 68.3 - . , € - . , € - . , € 27
44101600 Erl. Lief.u.Leistg.19% 68.41 - . , € - . , € - . , € 28
44101700 Erl. Lief.u.Leistg.19% 68.42 - . , € - . , € - . , € 29
44101800 Erl. Lief.u.Leistg.19% 68.5 - . , € - . , € - . , € 30
44101900 Erl. Lief.u.Leistg.19% 68.6 - , € - , € - , € 31
44102700 Sonstige steuerfreie Umsätze - , € - , € - , € 32
44121000 Mieten Friedhof , € 33
44121100 Mieten Hochwasserschutzhalle - . , € - . , € - . , € 34
44121300 Miete Heidemauer 41 68.1 - , € - , € - , € 35
44122100 Pacht Photovoltaikanlage 68.2 - , € - , € - , € 36
44122200 Pacht Photovoltaikanlage 68.3 - , € - , € - , € 37
44122300 Pacht Photovoltaikanlage 68.41 - , € - , € - , € 38
44122400 Pacht Photovoltaikanlage 68.42 - , € - , € - , € 39
46112200 Verkaufserlöse steuerpflichtig - . , € - . , € 40
46700100 Periodenfremde Erträge - . , € - . , € - . , € 41
42
00300 2. Andere aktivierte Eigenleistungen . , € . , € . , € 43
45210000 Aktivierte Personalkosten - . , € - . , € - . , € 44
45220000 Aktivierte Materialgemeinkosten - . , € - . , € 45
46
00400 3. Sonstige betriebliche Erträge . , € . , € . , € 47
41449000 Zuw. u. Zusch. vom AA 68.2 - . , € , € , € 48
41449400 Zuw. u. Zusch. vom AA 68.41 , € , € 49
41449700 Zuw. u. Zusch. vom AA 68.6 - . , € , € , € 50
46112100 Buchgewinne steuerfrei - . , € - . , € - . , € 51
46220000 Säumniszuschläge, Mahn- und Beitreibungsgebühren - , € - , € 52
46220100 Säumniszuschläge, Mahn- und Beitreibungsgebühren - . , € - , € - . , € 53
46220200 Säumniszuschläge, Mahn- und Beitreibungsgebühren - , € - , € - , € 54
46270000 Versicherungserstattungen 68.1 - , € - , € 55
46270100 Versicherungserstattungen 68.2 - . , € - . , € - . , € 56
46270200 Versicherungserstattungen 68.3 - . , € - . , € 57
46270300 Versicherungserstattungen 68.4 - . , € - , € - . , € 58
46270400 Versicherungserstattungen 68.4 - , € - . , € - . , € 59
46270500 Versicherungserstattungen 68.5 - , € - . , € 60
46270600 Versicherungserstattungen 68.6 - . , € - . , € 61
46290000 sonstige Erträge - , € - . , € - . , € 62
46299000 Spende - . , € - . , € - . , € 63
46610000 Ertr. aus der Auflösung von Rückstellungen - . , € - . , € - . , € 64
46700200 Periodenfremde Erträge Friedhof - . , € - . , € - . , € 65
46700500 Periodenfremde Erträge - . , € - . , € - . , € 66
56552000 Pauschalwertberichtigung - . , € , € 67
68
69
Einzelaufstellung zum Erfolgsplan (G+V)
Seite 643
Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 ZNr.
00600 4. Materialaufwand . . , € . . , € . . , € 70
71
00610 a. Aufwendungen für Roh-, Hilfs,- und Betriebsstoffe . . , € . . , € . . , € 72
73
46290100 Erh. Skonti mit und ohne Vorst - . , € - . , € - . , € 74
46290200 Erhaltene Skonti - 19 % VSt. 6 - , € - , € - , € 75
52000100 Aufwendungen für Dritte 68.2 . , € . , € . , € 76
52000200 Aufwendungen für Dritte 68.3 . , € . , € . , € 77
52000300 Aufwendungen für Dritte 68.41 . , € . , € . , € 78
52000400 Aufwendungen für Dritte 68.42 , € , € 79
52000500 Aufwendungen für Dritte 68.5 . , € . , € . , € 80
52000600 Aufwendungen für Dritte 68.6 . , € . , € . , € 81
52000700 Anpassung Festwert Vorräte , € 82
52313700 sonstige Unterhaltung Friedhof . , € . , € . , € 83
52313770 sonstige Fremdarbeiten Friedhof . , € . , € 84
52350100 Fahrzeugunterhaltung 68.2 . , € . , € . , € 85
52350200 Fahrzeugunterhaltung 68.3 . , € . , € . , € 86
52350300 Fahrzeugunterhaltung 68.41 . , € . , € . , € 87
52350400 Fahrzeugunterhaltung 68.42 . , € . , € . , € 88
52350500 Fahrzeugunterhaltung 68.5 . , € . , € . , € 89
52350600 Fahrzeugunterhaltung 68.6 . , € . , € . , € 90
52360000 Unterhaltung Maschinen und Geräte 68.1 , € , € , € 91
52360100 Unterhaltung Maschinen und Geräte 68.2 . , € . , € . , € 92
52360200 Unterhaltung Maschinen und Geräte 68.3 . , € . , € . , € 93
52360300 Unterhaltung Maschinen und Geräte 68.41 . , € . , € . , € 94
52360400 Unterhaltung Maschinen und Geräte 68.42 , € . , € , € 95
52360500 Unterhaltung Maschinen und Geräte 68.5 . , € . , € . , € 96
52360600 Unterhaltung Maschinen und Geräte 68.6 . , € . , € . , € 97
52470900 Treibstoff 68.2 . , € . , € . , € 98
52471000 Treibstoff 68.3 . , € . , € . , € 99
52471100 Treibstoff 68.41 . , € . , € . , € 100
52471200 Treibstoff 68.42 . , € . , € . , € 101
52471300 Treibstoff 68.5 . , € . , € . , € 102
52471400 Treibstoff 68.6 . , € . , € . , € 103
52495000 Innergemeinschaftlicher Erwerb . , € . , € . , € 104
56211100 Miete Möbus + Salinental 68.2 . , € . , € . , € 105
56220000 Leasing Miete Fahrzeuge 68.41 . , € . , € . , € 106
56220200 Leasing Miete Fahrzeuge 68.5 . , € . , € . , € 107
56220300 Leasing Miete Fahrzeuge 68.6 , € , € , € 108
56220400 Leasing Miete Fahrzeuge 68.3 . , € . , € . , € 109
56270500 Miete bewegliche und unbew. Wi . , € . , € 110
56410000 Kfz-Versicherung 68.2 . , € . , € . , € 111
56410100 Kfz-Versicherung 68.3 . , € . , € . , € 112
56410200 Kfz-Versicherung 68.41 . , € . , € . , € 113
56410300 Kfz-Versicherung 68.42 . , € . , € . , € 114
56410400 Kfz-Versicherung 68.5 . , € . , € . , € 115
56410500 Kfz-Versicherung 68.6 . , € . , € . , € 116
59900100 Periodenfremde Aufwendungen Miete NK . , € . , € . , € 117
118
00620 b. Aufwendungen für bezogene Leistungen . , € . , € . , € 119
120
52313800 Kosten Straßenreinigung 68.41 , € , € 121
52472100 Kosten Sonderservice mit Steuer , € . , € . , € 122
52472200 Kosten Abfallbeseitigung ohne Steuer , € , € , € 123
52472300 Kosten Abfallbeseitigung mit Steuer , € , € 124
52472400 Kosten Abfallbeseitigung 68.6 . , € . , € . , € 125
52494000 Kosten Beseitigung Kehrricht 68.41 . , € . , € . , € 126
00650 127
00700 5. Personalaufwand . . , € . . , € . . , € 128
129
00710 a. Löhne und Gehälter . . , € . . , € . . , € 130
50210000 Beamtenbezüge . , € . , € . , € 131
50220000 Vergütung der Arbeitnehmer 68.1 . , € . , € . , € 132
50220100 Vergütung der Arbeitnehmer 68.2 . , € . , € . , € 133
50220200 Vergütung der Arbeitnehmer 68.3 . , € . , € . , € 134
50220300 Vergütung der Arbeitnehmer 68.41 . , € . , € . , € 135
50220400 Vergütung der Arbeitnehmer 68.42 . , € . , € . , € 136
50220500 Vergütung der Arbeitnehmer 68.5 . , € . , € . , € 137
50220600 Vergütung der Arbeitnehmer 68.6 . , € . , € . , € 138
50710000 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen . , € . , € . , € 139
50720300 Zuführ ATZ Rückst. u.o. Verpfl. f. Beschäftigte 140
56190000 Aufwendungen Jubiläen 68.1 , € , € , € 141
56190100 Aufwendungen Jubiläen 68.2 , € , € , € 142
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Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 ZNr.
56190200 Aufwendungen Jubiläen 68.3 , € , € , € 143
56190300 Aufwendungen Jubiläen 68.41 , € , € , € 144
56190400 Aufwendungen Jubiläen 68.42 , € , € , € 145
56190500 Aufwendungen Jubiläen 68.5 , € , € , € 146
56190600 Aufwendungen Jubiläen 68.6 , € , € , € 147
148
00720 b. Soziale Abgaben und Aufwendungen . . , € . . , € . . , € 149
für Altersversorgung und Unterstützung 150
50320000 Versorgungskasse Arbeitnehmer 68.1 . , € . , € . , € 151
50320100 Versorgungskasse Arbeitnehmer 68.2 . , € . , € . , € 152
50320200 Versorgungskasse Arbeitnehmer 68.3 . , € . , € . , € 153
50320300 Versorgungskasse Arbeitnehmer 68.41 . , € . , € . , € 154
50320400 Versorgungskasse Arbeitnehmer 68.42 . , € . , € . , € 155
50320500 Versorgungskasse Arbeitnehmer 68.5 . , € . , € . , € 156
50320600 Versorgungskasse Arbeitnehmer 68.6 . , € . , € . , € 157
50420000 Sozialversicherung Arbeitnehmer 68.1 . , € . , € . , € 158
50420100 Sozialversicherung Arbeitnehmer 68.2 . , € . , € . , € 159
50420200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 68.3 . , € . , € . , € 160
50420300 Sozialversicherung Arbeitnehmer 68.41 . , € . , € . , € 161
50420400 Sozialversicherung Arbeitnehmer 68.42 . , € . , € . , € 162
50420500 Sozialversicherung Arbeitnehmer 68.5 . , € . , € . , € 163
50420600 Sozialversicherung Arbeitnehmer 68.6 . , € . , € . , € 164
50510000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen Beamten . , € . , € . , € 165
50520000 Beihilfen, Unterstützungsleist 68.1 , € , € 166
50520100 Beihilfen, Unterstützungsleist 68.2 . , € , € . , € 167
50520600 Beihilfen, Unterstützungsleist 68.6 , € - . , € , € 168
56430100 Berufsgenossenschaft 68.2 . , € . , € . , € 169
56430600 Berufsgenossenschaft 68.6 . , € . , € . , € 170
00721 171
00750 172
173
00800 6. Abschreibungen 174
00810 a. auf immaterielle Vermögensgegenstände . , € . , € . , € 175
des Anlagevermögens und Sachanlagen 176
53400000 Afa auf bebaute Grundstücke 68.1 . , € . , € . , € 177
53400100 Afa auf bebaute Grundstücke 68.2 . , € . , € . , € 178
53400200 Afa auf bebaute Grundstücke 68.3 . , € . , € . , € 179
53400300 Afa auf bebaute Grundstücke 68.41 . , € . , € . , € 180
53400400 Afa auf bebaute Grundstücke 68.42 . , € . , € . , € 181
53400500 Afa auf bebaute Grundstücke 68.5 . , € . , € . , € 182
53400600 Afa auf bebaute Grundstücke 68.6 . , € . , € . , € 183
53800000 Afa auf Fahrzeuge, Maschinen 68.1 . , € . , € . , € 184
53800100 Afa auf Fahrzeuge, Maschinen 68.2 . , € . , € . , € 185
53800200 Afa auf Fahrzeuge, Maschinen 68.3 . , € . , € . , € 186
53800300 Afa auf Fahrzeuge, Maschinen 68.41 . , € . , € . , € 187
53800400 Afa auf Fahrzeuge, Maschinen 68.42 . , € . , € . , € 188
53800500 Afa auf Fahrzeuge, Maschinen 68.5 . , € . , € . , € 189
53800600 Afa auf Fahrzeuge, Maschinen 68.6 . , € . , € . , € 190
53999100 GWG , bis , € . . , € . , € . , € 191
53999200 GWG , bis , € . . , € . , € . , € 192
53999300 GWG , bis , € . . , € . , € . , € 193
53999400 GWG , bis , € . . , € . , € . , € 194
53999500 GWG , bis , € . , € , € , € 195
53999600 GWG , bis , € . . , € . , € . , € 196
53999700 GWG , bis , € . . , € . , € . , € 197
198
00900 199
01000 7. Sonstige betiebliche Aufwendungen . , € . , € . , € 200
52210000 Aufwendungen für Energie 68.1 . , € . , € . , € 201
52210100 Aufwendungen für Energie 68.2 . , € . , € . , € 202
52210200 Aufwendungen für Energie 68.3 . , € . , € . , € 203
52210300 Aufwendungen für Energie 68.41 . , € . , € . , € 204
52210400 Aufwendungen für Energie 68.42 . , € . , € . , € 205
52210500 Aufwendungen für Energie 68.5 . , € . , € . , € 206
52210600 Aufwendungen für Energie 68.6 . , € . , € . , € 207
52220100 Aufwendungen für Wasser 68.2 , € , € , € 208
52220200 Aufwendungen für Wasser 68.3 , € . , € , € 209
52220300 Aufwendungen für Wasser 68.41 . , € . , € . , € 210
52220400 Aufwendungen für Wasser 68.42 . , € . , € . , € 211
52220500 Aufwendungen für Wasser 68.5 , € , € , € 212
52220600 Aufwendungen für Wasser 68.6 . , € . , € . , € 213
52230000 Aufwendungen Grundbesitzabgabe 68.1 , € , € , € 214
52230100 Aufwendungen Grundbesitzabgabe 68.2 , € . , € , € 215
Seite 645
Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 ZNr.
52230200 Aufwendungen Grundbesitzabgabe 68.3 , € . , € . , € 216
52230300 Aufwendungen Grundbesitzabgabe 68.41 . , € . , € . , € 217
52230400 Aufwendungen Grundbesitzabgabe 68.42 , € . , € . , € 218
52230500 Aufwendungen Grundbesitzabgabe 68.5 , € , € , € 219
52230600 Aufwendungen Grundbesitzabgabe 68.6 . , € . , € . , € 220
52230700 Aufwendungen und Grundbesitz Heidenmauer 41 68.1 . , € . , € . , € 221
52240200 Aufwendungen für Abfall 68.3 , € , € , € 222
52240300 Aufwendungen für Abfall 68.41 , € , € , € 223
52240500 Aufwendungen für Abfall 68.5 , € , € , € 224
52240600 Aufwendungen für Abfall 68.6 , € , € 225
52312000 Unterhaltung Außenanlagen 68.1 , € , € 226
52312100 Unterhaltung Außenanlagen 68.2 , € , € , € 227
52312200 Unterhaltung Außenanlagen 68.3 . , € . , € . , € 228
52312300 Unterhaltung Außenanlagen 68.4 . , € , € . , € 229
52312400 Unterhaltung Außenanlagen 68.4 , € , € , € 230
52312500 Unterhaltung Außenanlagen 68.5 , € , € , € 231
52312600 Unterhaltung Außenanlagen 68.6 , € , € 232
52313000 Unterhaltung Hochbauten 68.1 . , € . , € . , € 233
52313100 Unterhaltung Hochbauten 68.2 . , € . , € . , € 234
52313200 Unterhaltung Hochbauten 68.3 . , € . , € . , € 235
52313300 Unterhaltung Hochbauten 68.41 . , € . , € , € 236
52313400 Unterhaltung Hochbauten 68.42 , € , € , € 237
52313500 Unterhaltung Hochbauten 68.5 . , € . , € . , € 238
52313600 Unterhaltung Hochbauten 68.6 . , € . , € . , € 239
52370000 Unterhaltung BGA 68.1 . , € . , € . , € 240
52370100 Unterhaltung BGA 68.2 , € , € , € 241
52370200 Unterhaltung BGA 68.3 , € . , € . , € 242
52370300 Unterhaltung BGA 68.41 , € , € , € 243
52370400 Unterhaltung BGA 68.42 , € , € , € 244
52370500 Unterhaltung BGA 68.5 , € , € , € 245
52370600 Unterhaltung BGA 68.6 , € , € , € 246
52380000 Werkzeuge, Maschinen, Kleingeräte 68.1 , € , € , € 247
52380100 Werkzeuge, Maschinen, Kleingeräte 68.2 . , € . , € . , € 248
52380200 Werkzeuge, Maschinen, Kleingeräte 68.3 . , € . , € . , € 249
52380300 Werkzeuge, Maschinen, Kleingeräte 68.41 . , € . , € . , € 250
52380400 Werkzeuge, Maschinen, Kleingeräze 68.42 , € , € , € 251
52380500 Werkzeuge, Maschinen, Kleingeräte 68.5 . , € . , € . , € 252
52380600 Werkzeuge, Maschinen, Kleingeräte 68.6 . , € . , € . , € 253
52470100 Reinigungsmittel 68.1 . , € . , € . , € 254
52470200 Reinigungsmittel 68.2 , € , € 255
52470300 Reinigungsmittel 68.3 , € , € , € 256
52470400 Reinigungsmittel 68.41 . , € . , € , € 257
52470600 Reinigungsmittel 68.5 , € , € , € 258
52470700 Reinigungsmittel 68.6 . , € , € . , € 259
52490100 Betriebsbedarf 68.1 . , € . , € . , € 260
52490200 Betriebsbedarf 68.2 . , € . , € . , € 261
52490300 Betriebsbedarf 68.3 . , € . , € . , € 262
52490400 Betriebsbedarf 68.41 . , € . , € . , € 263
52490500 Betriebsbedarf 68.42 , € , € , € 264
52490600 Betriebsbedarf 68.5 . , € . , € . , € 265
52490700 Betriebsbedarf 68.6 . , € . , € . , € 266
52540000 Verwaltungskostenbeitrag an Einrichtungsträger . , € . , € . , € 267
52920000 Fremdarbeiten 68.1 . , € . , € . , € 268
56120000 Aus- und Fortbildungkosten 68.1 . , € . , € . , € 269
56120100 Aus- und Fortbildungkosten 68.2 . , € . , € . , € 270
56120200 Aus- und Fortbildungkosten 68.3 . , € . , € . , € 271
56120300 Aus- und Fortbildungkosten 68.41 . , € , € . , € 272
56120400 Aus- und Fortbildungkosten 68.42 , € , € , € 273
56120500 Aus- und Fortbildungkosten 68.5 . , € . , € . , € 274
56120600 Aus- und Fortbildungkosten 68.6 . , € . , € . , € 275
56130000 Reise- und Fahrtkosten 68.1 , € , € , € 276
56130100 Reise- und Fahrtkosten 68.2 , € , € , € 277
56130200 Reise- und Fahrtkosten 68.3 , € , € 278
56130300 Reise- und Fahrtkosten 68.41 . , € . , € . , € 279
56130500 Reise- und Fahrtkosten 68.5 , € , € , € 280
56130600 Reise- und Fahrtkosten 68.6 . , € . , € . , € 281
56150100 Dienst- und Schutzkleidung 68.2 . , € . , € . , € 282
56150200 Dienst- und Schutzkleidung 68.3 . , € . , € . , € 283
56150300 Dienst- und Schutzkleidung 68.41 . , € . , € . , € 284
56150400 Dienst- und Schutzkleidung 68.42 . , € . , € . , € 285
56150500 Dienst- und Schutzkleidung 68.5 . , € . , € . , € 286
56150600 Dienst- und Schutzkleidung 68.6 . , € . , € . , € 287
56211000 Betriebskosten Heidemauer 31 . , € . , € . , € 288
Seite 646
Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 ZNr.
56211300 Miete Heidemauer 41 68.3 . , € . , € . , € 289
56240100 EDV-Kosten 68.1 . , € . , € . , € 290
56240300 EDV-Kosten 68.3 , € , € , € 291
56240500 EDV-Kosten 68.42 , € , € , € 292
56240600 EDV-Kosten 68.5 , € , € , € 293
56240700 EDV-Kosten 68.6 . , € . , € . , € 294
56260000 Rechts- und Beratungskosten 68.1 . , € . , € . , € 295
56260100 Rechts- und Beratungskosten 68.2 , € , € , € 296
56260200 Rechts- und Beratungskosten 68.3 , € , € , € 297
56260300 Rechts- und Beratungskosten 68.41 , € , € , € 298
56260400 Rechts- und Beratungskosten 68.42 , € , € , € 299
56260500 Rechts- und Beratungskosten 68.5 , € , € 300
56260600 Rechts- und Beratungskosten 68.6 . , € , € , € 301
56310000 Büromaterial 68.1 . , € . , € . , € 302
56310100 Büromaterial 68.2 , € , € , € 303
56310200 Büromaterial 68.3 , € , € , € 304
56310300 Büromaterial 68.41 , € , € , € 305
56310500 Büromaterial 68.5 , € , € 306
56310600 Büromaterial 68.6 . , € . , € . , € 307
56320000 Fachliteratur, Zeitschriften 68.1 , € , € , € 308
56320100 Fachliteratur, Zeitschriften 68.2 , € , € , € 309
56320200 Fachliteratur, Zeitschriften 68.3 , € , € , € 310
56320300 Fachliteratur, Zeitschriften 68.41 , € , € , € 311
56320500 Fachliteratur, Zeitschriften 68.5 , € , € , € 312
56320600 Fachliteratur, Zeitschriften 68.6 , € , € , € 313
56330000 Porto , € . , € . , € 314
56340000 Telefon, Internet 68.1 . , € , € . , € 315
56340100 Telefon, Internet 68.2 , € , € , € 316
56340200 Telefon, Internet 68.3 . , € . , € . , € 317
56340300 Telefon, Internet 68.41 , € . , € , € 318
56340400 Telefon, Internet 68.42 , € , € , € 319
56340500 Telefon, Internet 68.5 , € , € , € 320
56340600 Telefon, Internet 68.6 . , € . , € . , € 321
56350000 Öffentliche Bekanntmachungen 68.1 , € , € 322
56350100 Öffentliche Bekanntmachungen 68.2 , € , € 323
56350600 Öffentliche Bekanntmachungen 68.6 , € . , € . , € 324
56370000 Bankgebühren / Mahngebühren , € , € , € 325
56380000 Rundfunkgebühren / GEZ . , € . , € . , € 326
56400000 Aufw. für Beiträge, Versicherung . , € . , € . , € 327
56410700 Grundstück und Gebäudeversicherung . , € . , € . , € 328
56420100 Mitgliedsbeiträge 68.41 . , € . , € . , € 329
56420300 Mitgliedsbeiträge 68.5 , € , € , € 330
56512000 Verluste aus dem Abgang von Sachanlagen . , € . , € . , € 331
56520100 Forderungsverluste Friedhof , € , € , € 332
56520200 Forderungsverluste sonstige , € , € , € 333
56551000 Einzelwertberichtigung . , € . , € . , € 334
56552000 Pauschalwertberichtigung , € , € 335
56940000 Aufwendungen für Schadensfälle 68.1 . , € . , € 336
56940100 Aufwendungen für Schadensfälle 68.2 . , € . , € . , € 337
56940200 Aufwendungen für Schadensfälle 68.3 . , € . , € . , € 338
56940300 Aufwendungen für Schadensfälle 68.41 . , € . , € . , € 339
56940500 Aufwendungen für Schadensfälle 68.5 . , € . , € 340
56940600 Aufwendungen für Schadensfälle 68.6 , € . , € 341
56990000 sonstige Aufw. der Verwaltungstätigkeit - , € , € , € 342
59000000 Sonstige Aufwendungen , € , € , € 343
59900000 Periodenfremde Aufwendungen , € . , € . , € 344
345
01020 Verwaltungskostenbeitrag 346
01100 347
01400 8. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge . , € , € . , € 348
47200000 Zinsen aus Stundungen 68.1 - , € - , € - , € 349
47300000 Zinsen für Verrechnungskonto Stadtkasse - , € - , € - , € 350
47900000 sonstige Zinsen und ähnliche Erträge - . , € - , € - . , € 351
352
01500 353
354
01700 9. Zinsen und ähnliche Aufwendungen , € , € , € 355
57400000 Zinsaufw. u sonst Finanzaufw. 356
57430000 Aufzinsung aus Rückstellungen , € , € , € 357
358
01701 - davon aus Aufzinsung 359
01800 360
361
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Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 ZNr.
01900 10. Ergebnis der gewöhnlichen - . , € . , € . , € 362
Geschäftstätigkeit 363
364
02300 11. Außerordentliche Erträge 365
366
02400 12. Außerordentliche Aufwendungen 367
368
02600 13. Außerordentliches Ergebnis 369
370
02700 14. Steuern vom Einkommen und Ertrag 371
372
02800 15. Sonstige Steuern . , € . , € . , € 373
56810000 Grundsteuer 68.1 , € , € , € 374
56810600 Grundsteuer 68.6 375
56820100 Kfz-Steuer 68.2 . , € . , € . , € 376
56820200 Kfz-Steuer 68.3 , € . , € . , € 377
56820300 Kfz-Steuer 68.41 , € , € , € 378
56820400 Kfz-Steuer 68.42 . , € . , € . , € 379
56820500 Kfz-Steuer 68.5 . , € . , € . , € 380
56820600 Kfz-Steuer 68.6 . , € . , € . , € 381
382
03000 16. Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag - . , € . , € . , € 383
Seite 648
Seite 649
Wirtschaftsplan 2021 - Erläuterungen zum Erfolgsplan Zu den Zeilennummern: 1 Der Ansatz ist nach den Ergebnissen des Wirtschaftsjahres 2019, dem bisherigen Verlauf des
Wirtschaftsjahres 2020 sowie der erwarteten Auftrags- und Preiselage des Jahres 2021 ermittelt worden.
2 Der Ansatz ist auf den gestiegenen Stadtanteil von 20 % (vormals 10%) an den Aufwendungen für die Unterhaltung der Friedhöfe zurückzuführen.
3-13 Der Ansatz basiert auf den Ergebnissen des Jahres 2019 und der bisherigen Zahlen für 2020. 14-15 Der Ansatz basiert auf den Ergebnissen des Jahres 2019 und der bisherigen Zahlen für 2020. Die
Nachfrage zum Sonderservice erfährt einen kontinuierlichen Zuwachs 16-32 Der Ansatz basiert auf dem Ergebnis des Jahres 2019 und der bisherigen Zahlen für 2020. Des
Weiteren wurde ab dem 01.01.20 eine Preissteigerung von 7% einkalkuliert. Aufgrund der im Jahr 2019 erfolgten Kalkulationen der Maschinenstundensätze und Materialkosten mussten die Preise für 2020 angepasst werden. Die Anpassungen bewegen sich in einer Spanne von 18-4%. Gemäß dem buchhalterischen Vorsichtsprinzip werden die Preissteigerungen, aufgrund der Ungewissheit der Ereignisse, nur mit durchschnittlich 7% berücksichtigt. Eine entsprechende Erlössteigerung wurde für diese Posten berücksichtigt.
33-50 Der Ansatz basiert auf dem Ergebnis des Jahres 2019 und der bisherigen Zahlen für 2020. 51-61 Die Ansätze basieren auf den Ergebnissen des Jahres 2019 und der bisherigen Zahlen für 2020.
Die Ansätze sind stark schwankend und nur schwer zu kalkulieren. Gemäß dem buchhalterischen Vorsichtsprinzip wurden die Ansätze, aufgrund der Ungewissheit der Ereignisse, festgesetzt. Dies gilt besonders für möglich Buchgewinne und Versicherungserstattungen. Säumniszuschläge, Mahngebühren und Beitreibungsgebühren orientieren sich an den Vorjahreswerten. Auch die Ansätze für Versicherungserstattungen sind nicht zu kalkulieren, da die zukünftigen Ereignisse nicht vorhersehbar sind. Diese Ansätze orientieren sich an den Durchschnittwerten der letzten drei Jahre und wurden ebenfalls nach dem Vorsichtsprinzip festgesetzt.
62-81 Der Ansatz basiert auf den Ergebnissen des Jahres 2019 und der bisherigen Zahlen für 2020. 82 Da im Jahr 2021 keine Inventur stattfinden wird erfolgt sodann keine Festwertanpassung. Der
Ansatz wird daher auf Null festgesetzt. 83-105 Der Ansatz basiert auf den Ergebnissen des Jahres 2019 und der bisherigen Zahlen für 2020. 101-110 Der Ansatz basiert auf den Ergebnissen des Jahres 2018, 2019 und der bisherigen Zahlen für
2020. Aufgrund fehlender Neubeschaffungen wurden in den vergangenen Jahren, um den Arbeitsbetrieb sicherzustellen, Maschinen geleast. Dies führte dazu, dass die Aufwendungen für Mieten und Leasing gestiegen sind. Da viele Leasingverträge über mehrere Jahre abgeschlossen wurden muss auch in 2021 mit hohen Leasingausgaben gerechnet werden. Neubeschaffungen werden derzeit verstärkt vorangetrieben um die Leasingausgaben zu senken.
111-127 Die Ansätze basiert auf den Ergebnissen des Jahres 2019 und der bisherigen Zahlen für 2020 128-173 Der Ansatz basiert auf den Ergebnissen des Jahres 2018, 2019 und der bisherigen Zahlen für
2020. Personaleinsparungen wurden berücksichtigt. Des Weiteren wurden Lohnerhöhungen in Höhe von 2% berücksichtigt.
174-266 Die Ansätze basiert auf den Ergebnissen des Jahres 2019 und der bisherigen Zahlen für 2020. 267 Der Ansatz basiert auf den Ergebnissen des Jahres 2018, 2019 und der bisherigen Zahlen für
2019. Aufgrund von Nachverhandlungen, Einsparungen und der Übernahme von Tätigkeiten durch Mitarbeiter des Bauhofs konnten die Kosten um rund 15.000,00 € gesenkt werden.
268-335 Die Ansätze basiert auf den Ergebnissen aus 2018, 2019 und der bisherigen Zahlen für 2020. 336-341 Die Ansätze basieren auf den Ergebnissen des Jahres 2018, 2019 und der bisherigen Zahlen für
2020. Die Ansätze sind stark schwankend und nur schwer zu kalkulieren. Gemäß dem buchhalterischen Vorsichtsprinzip wurden die Ansätze, aufgrund der Ungewissheit der Ereignisse, festgesetzt.
342-361 Die Ansätze basiert auf den Ergebnissen aus 2018, 2019 und der bisherigen Zahlen für 2020. 373-382 Die Ansätze basiert auf den Ergebnissen aus 2018, 2019 und der bisherigen Zahlen für 2019. Grundsätzlich wurden die Einnahmen für das Wirtschaftsjahr 2021 vorsichtig bewertet. Aufgrund
der weiterhin anhaltenden Corona-Pandemie können diverse Auswirkungen nicht oder nur schlecht eingeschätzt werden. Auswirkungen auf Auftragserteilungen, Auftragsabwicklungen, Warenbezug sowie Preisentwicklungen auf dem freien Markt sind derzeit nicht abzuschätzen.
Wirtschaftsplan 2021 des Bauhofs der Stadt Bad Kreuznach
Vermögensplan
I. VERMÖGENSGEGENSTÄNDE (AUSGABEN): Ansatz 2021(in €)
1. Baumaßnahmen
1.1 Herstellung Verkehrsfläche Betriebsgelände 01.1.1 Herstellung Verkehrsfläche Betriebsgelände 01.2 Urnenwand Bad Münster 01.3 Urnenwand Planig 0
Zwischensumme 1: 0
2. Betriebs- und Geschäftsausstattung2.1 Lkw 7,5 t mit Kipper 100.0002.2 Zugmaschine Ackerschlepper 50.0002.3 Abfallsammelfahrzeuge zur Papierkorbentleerung 70.0002.4 Abfallsammelfahrzeuge zur Papierkorbentleerung 70.000
2.5 Hubsteiger 350.0002.6 3,5 t Doppelkabiner 50.0002.7 3,5 t Einfachkabiner 50.0002.8 Asphaltthermokiste 30.0002.9 Unimog 200.0002.10 Stadtmüllsauger 20.0002.11 Transporter 50.0002.12 Dampfstrahler 20.0002.13 Kehrmaschine 120.0002.14 Hebebühne 10.0002.15 Bagger 150.000
Zwischensumme 2: 1.340.000
3. Spezialmaschinen
4. Investive Kleinmaschinen und Geräte 50.000
5. Geringwertige Wirtschaftsgüter 40.000
6. Auflösung Rechnungsabgrenzungsposten 380.000 (Grabnutzungsrechte)
7. Verbrauch von Rückstellungen 310.000
8. DarlehenstilgungKredite 0
Gesamtsumme Investitionen: 2.120.000
9. Einstellung in die Rücklagen -743.900
SUMME AUSGABEN (1.-9.): 1.376.100
II. DECKUNG (EINNAHMEN): Ansatz 2021
1. Abschreibungen 466.000
2. Jahresüberschuss 43.100
3. Einzahlungen aus Gebühren für Grabnutzungsrechte 547.000
4. Zuweisung zur Eigenkapitalaufstockung 0
5. Zuführung zu Rückstellungen 320.000
SUMME EINNAHMEN (1.-5.): 1.376.100
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Wirtschaftsplan 2021 - Erläuterungen zum Vermögensplan
I Ausgaben
Zu. 1: Zu 2: 2.1 Der im Sachgebiet Grünflächen eingesetzte Lkw KH- 6388 muss ersetzt werden. Das Fahrzeug ist
19 Jahre alt und altersbedingt reparaturanfällig. Die anstehenden Instandsetzungen sind nicht mehr wirtschaftlich.
2.2 Die im Sachgebiet Grünflächen eingesetzte Zugmaschine Ackerschlepper KH- 260 muss ersetzt werden. Das Fahrzeug ist 17 Jahre alt und hatte im Jahr 2019 einen Motorschaden und ist nicht mehr einsatzfähig. Die anstehenden Instandsetzungen sind nicht mehr wirtschaftlich. Das Fahrzeug wird zur täglichen Arbeit im Salinental dringend benötigt.
2.3 Das im Sachgebiet Straßenreinigung eingesetzte Absammelfahrzeug zur Papierkorbentleerung KH- R 201 muss ersetzt werden. Das Fahrzeug ist 13 Jahre alt und ist altersbedingt sehr reparaturanfällig. Die anstehenden Instandsetzungen sind nicht mehr wirtschaftlich. Das Fahrzeug wird zur täglichen Arbeit im gesamten Stadtgebiet für Papierkorbentleerung und Stellplatzreinigung benötigt.
2.4 Das im Sachgebiet Straßenreinigung eingesetzte Absammelfahrzeug zur Papierkorbentleerung KH- R 730 muss ersetzt werden. Das Fahrzeug ist 13 Jahre alt und ist altersbedingt sehr reparaturanfällig. Die anstehenden Instandsetzungen sind nicht mehr wirtschaftlich. Das Fahrzeug wird zur täglichen Arbeit im gesamten Stadtgebiet für Papierkorbentleerung und Stellplatzreinigung benötigt.
2.5 Der im Sachgebiet Grünflächen eingesetzte Hubsteiger KH- G 102 muss ersetzt werden. Das
Fahrzeug ist 19 Jahre alt und ist altersbedingt sehr reparaturanfällig. Die anstehenden Instandsetzungen sind nicht mehr wirtschaftlich. Das Fahrzeug wird zur täglichen Arbeit im gesamten Stadtgebiet für Baumkontrollen und Rückschnitte dringend benötigt. Die Anmietung von Geräten kann durch diese Anschaffung unterbleiben wodurch zusätzlich Kosten gesenkt werden.
2.6 Der im Sachgebiet Grünflächen eingesetzte Transporter KH – 6273 muss ersetzt werden. Das Fahrzeug ist 18 Jahre alt und altersbedingt reparaturanfällig. Die anstehenden Instandsetzungen sind nicht mehr wirtschaftlich. Das Fahrzeug wird zur Unterhaltung unserer Spielplätze, Kita`s und Schulen dringend benötigt.
2.7 Der im Sachgebiet Grünflächen eingesetzte Transporter KH – G 344 muss ersetzt werden. Das
Fahrzeug ist 19 Jahre alt und altersbedingt reparaturanfällig. Die anstehenden Instandsetzungen sind nicht mehr wirtschaftlich, der Motor läuft nur noch eingeschränkt. Das Fahrzeug wird zur Grünflächenpflege in BME eingesetzt und unbedingt benötigt.
2.8 Die im Sachgebiet Straßenunterhaltung eingesetzte Asphaltthermokiste ist über 30 Jahre alt. Sie
entspricht altersbedingt nicht mehr den technischen und sicherheitsrelevanten Standards. Eine Ersatzbeschaffung ist daher dringend notwendig.
2.9 Der im Sachgebiet Straßenunterhaltung eingesetzte Unimog KH- S 120 soll ersetzt werden. Das
Fahrzeug ist zu klein motorisiert und von der Achslast nicht für alle Anbaugeräte einsetzbar. Das Fahrzeug ist 12 Jahre alt und altersbedingt reparaturanfällig. Die anstehenden Instandsetzungen sind nicht mehr wirtschaftlich.
2.10 Der im Sachgebiet Straßenreinigung eingesetzte Stadtmüllsauger Glutton muss ersetzt werden. Das
Gerät ist 9 Jahre alt und ist altersbedingt reparaturanfällig. Das Gerät wird zur täglichen Arbeit im gesamten Stadtgebiet zur Stadtreinigung dringend benötigt.
2.11 Der im Sachgebiet Straßenreinigung eingesetzte Transporter KH- G 133 muss ersetzt werden. Das
Fahrzeug ist 25 Jahre alt und ist altersbedingt sehr reparaturanfällig. Die anstehenden Instandsetzungen sind nicht mehr wirtschaftlich. Das Fahrzeug wird zur täglichen Arbeit im gesamten Stadtgebiet zur Stadtreinigung benötigt.
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2.12 Im Sachgebiet Straßenreinigung wurden im Jahr 2020 diverse Reinigungsaufträge neu generiert. So wird an Brücken, Bushaltestellen usw. nun einmal jährlich eine Grundreinigung durchgeführt. Des Weiteren wurde der Auftrag zur Graffitientfernung angenommen. Zur Ausführung dieser Arbeiten ist ein Hochleistungsdampfstrahler erforderlich.
2.13 Die im Sachgebiet Straßenreinigung eingesetzt Kehrmaschine KH-R 470 ist derzeit geleast. Der
Leasingvertrag hat eine Laufzeit bis zum 31.10.2022. Aufgrund der Dauer des Ausschreibungs- und Vergabeverfahrenes sowie der daran anschließenden Lieferzeit, muss mit der Beschaffung bereits im Jahr 2021 begonnen werden.
2.14 Die im Sachgebiet Werkstatt eingesetzte Hebebühne ist 25 Jahre alt. Bei den letzten TÜV Prüfungen
wurden technische Probleme festgestellt. Das hydraulische Leitungssystem muss ersetzt werden. Die Instandsetzungskosten sind altersbedingt unrentabel.
2.15 Der im Sachgebiet Friedhof eingesetzte Bagger KH - 202 muss ersetzt werden. Der Bagger ist 15
Jahre alt und altersbedingt reparaturanfällig. Er ist dadurch zunehmend unwirtschaftlich. Zur Aufrechterhaltung und Sicherstellung der Bestattungsfähigkeit auf allen städtischen Friedhöfen, wird diese Maschine dringend benötigt. Friedhofsbagger können aufgrund ihrer Spezialisierung nicht kurzfristig ersetzen oder gemietet werden. Die Funktionalität dieser Maschine muss daher zwingen erfüllt sein um Handlungsfähig zu bleiben.
Zu 4: Ersatzbeschaffung von Handrasenmähern, Motorsensen, Motorsägen, Stromaggregaten und sonstigen investiven Kleingeräten.
Zu 5: Beschaffungen, die nicht dem Anlagevermögen zuzuordnen sind und bereits im Jahr der Anschaffung in voller Höhe abgeschrieben werden.
Zu 6: Auflösungsbetrag der eingezahlten Gebühren für Grabnutzungsrechte nach ihrer individuellen Laufzeit.
Zu 7: Für nicht in Anspruch genommenen Urlaub und Überstunden sind jährliche Rückstellungen zu bilden. Die im Verlauf eines Jahres verbrauchten Anteile der Rückstellungen sind hier ausgewiesen.
Zu 9: Der sich aus dem Vermögensplan ergebende Überschuss/Fehlbetrag wird den Rücklagen zugeführt/entnommen.
II Einnahmen
Zu 1: Auf unsere Ausführungen der Erläuterungen zum Erfolgsplan wird verwiesen.
Zu 3: Die in den Vorjahren im Rahmen der Rechnungsabgrenzung ermittelten Anteile der Gebühren für Grabnutzungsrechte, werden in der für 2021 maßgeblichen Höhe ausgewiesen.
Zu 5: Der Ansatz beinhaltet die der Rückstellung neu zuzuführenden Beträge für Pensionen, Urlaub, Überstunden, Jubiläen etc.). Die Summe der Rückstellungen ist im Ansatz der Löhne, Gehälter und Bezüge berücksichtigt.
EINNAHMEN: 2020 2021 2022 2023 2024T€ T€ T€ T€ T€
1.1 Abschreibungen auf Sachanlagen u.a.
1.11 Abschreibungen - planmäßig 502,10 466,00 470,00 470,00 470,00
1.2 Jahresgewinn 4,20 43,10 40,00 40,00 40,00
1.3 Zuweisung Eigenkapitalaufstockung 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
1.4 Einzahlungen aus Gebühren für 470,00 547,00 540,00 540,00 540,00Grabnutzungsrechte
1.5 Zuführung zu Rückstellungen 340,00 320,00 340,00 340,00 340,00
SUMME EINNAHMEN: 1.316,30 1.376,10 1.390,00 1.390,00 1.390,00
AUSGABEN: 2020 2021 2022 2023 2024T€ T€ T€ T€ T€
2.1 Investitionsvolumen 935,00 1.430,00 1.035,00 355,00 310,00
2.2 Darlehenstilgung
2.21 Kredite 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
2.3. Jahresverlust 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
2.4 Auflösung Grabnutzungsrechte 350,00 380,00 360,00 360,00 320,00
2.5 Einstellung in die Rücklagen -268,70 -743,90 -305,00 375,00 460,00
2.6 Verbrauch von Rückstellungen 300,00 310,00 300,00 300,00 300,00
SUMME AUSGABEN: 1.316,30 1.376,10 1.390,00 1.390,00 1.390,00
Finanzplan
Wirtschaftsplan 2021 des Bauhofs der Stadt Bad Kreuznach
Seite 653
über die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben der Einrichtung Bauhof, die sich auf die Finanz-planung für den Haushalt der Stadt auswirken. (gem. § 19 Nr. 2 EigAnVO)
EINNAHMEN: 2020 2021 2022 2023 2024T€ T€ T€ T€ T€
1. Zuweisungen zur Eigenkapitalaufstockung 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
2. Zuweisungen zum Verlustausgleich 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
3. Erstattung Abgeltung öffentl. Interessea. Straßenreinigung 185,10 187,00 187,00 187,00 187,00b. Friedhof 170,00 170,00 170,00 170,00 170,00
4. Zinsen Verrechnungskonto Bauhof 0,10 0,10 0,10 0,10 0,10
5. Erlöse aus Arbeiten für städtische Ämter 3.800,00 3.800,00 3.800,00 3.800,00 3.800,00
SUMME EINNAHMEN: 4.155,20 4.157,10 4.157,10 4.157,10 4.157,10
AUSGABEN: 2020 2021 2022 2023 2024T€ T€ T€ T€ T€
1. Verwaltungskostenbeiträge 145,00 145,00 145,00 145,00 145,00
2. Eigenkapitalentnahmen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
3. Tilgung für Altdarlehen der Stadt 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
4. Zinsen für Altdarlehen der Stadt 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
5. Zinsen für Verrechnungskonto 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
SUMME AUSGABEN: 145,00 145,00 145,00 145,00 145,00
Wirtschaftsplan 2021 des Bauhofs der Stadt Bad Kreuznach
Übersicht
Seite 654
Wirtschaftsplan 2021 des Bauhofs der Stadt Bad Kreuznach
Übersicht
über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Ausgaben
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan des Jahres 2020 2021 2022 2023 2024
2018 0 0 0 0 02019 0 0 0 0 02020 500.000 0 0 0 0
SUMME: 500.000 0 0 0 0
nachrichtlich:im Finanzplan vorgeseheneKreditaufnahmen 0 0 0 0 0
Seite 655
s Bauhofs Wirtschaftsplan 2021 des Bauhofs der Stadt Bad Kreuznach
Investitionsprogramm
Lfd. Nr.: Jahr: Investitionsobjekt: Sachgebiet: Ersatz für: €
2021
1 Lkw 7,5 t mit Kipper Grünflächen KH-6388 100.0002 Zugmaschine Ackerschlepper Grünflächen KH-260 50.0003 Abfallsammelfahrzeuge zur Papierkorbentleerung Reinigung KH-R 201 70.0004 Abfallsammelfahrzeuge zur Papierkorbentleerung Reinigung KH-R 730 70.000
5 Hubsteiger Grünflächen KH-G 102 350.0006 3,5 t Doppelkabiner Grünflächen KH-6273 50.0007 3,5 t Einfachkabiner Grünflächen KH-G 344 50.0008 Asphaltthermokiste Straßen 30.0009 Unimog Straßen KH-S 120 200.00010 Stadtmüllsauger Reinigung 20.00011 Transporter Reinigung KH-G133 50.00012 Dampfstrahler Reinigung 20.00013 Kehrmaschine Reinigung KH-R470 120.00014 Hebebühne Werkstatt 10.00015 Bagger Friedhof KH-202 150.00016 Kleinmaschinen und Geräte verschiedene 50.00017 Geringwertige Wirtschaftsgüter verschiedene 40.000
SUMME 2021: 1.430.000
2022
1 LKW 7,5 t mit Kipper Grünflächen KH-G 170 100.0002 Kleintransporter Grünflächen KH-G 544 50.0003 Holder Grünflächen KH-G 142 80.0004 Mäher Moebusstadion Grünflächen 50.0005 Gasantrieb/Elektro Grünflächen KH-289 45.0006 Robomäher Straßen 50.0007 LKW 18 t Straßen KH-S 5858 170.0008 LKW 7,5 t mit Kipper Straßen KH-S 261 100.0009 Kastenwagen Reinigung KH-R 205 50.00010 Pritschenwagen mit Hebebühne Reinigung KH-R585 50.00011 Leiber Friedhof KH-6163 50.00012 Urnenwand Winzenheim Friedhof 20.00013 Boki Friedhof KH-6102 90.00014 Urnenwand Bosenheim Friedhof 20.00015 Kolumbarium/ Urnenstehle Friedhof 20.00016 Kleinmaschinen und Geräte verschiedene 50.00017 Geringwertige Wirtschaftsgüter verschiedene 40.000
SUMME 2022: 1.035.000
2023
1 Traktoranhänger Grünflächen KH-6270 10.0002 Holzschredder Grünflächen KH-G 690 60.0003 Aufsitzmäher Grünflächen 20.0004 Kleintraktor Grünflächen KH-R 128 50.0005 Straßenwalze Straßen 40.0006 Stadtmüllsauger Reinigung 20.0007 Pritschewagen mit Hebebühne Reinigung KH-R 280 50.0008 Metallsäge Werkstatt 15.0009 Kleinmaschinen und Geräte verschiedene 50.00010 Geringwertige Wirtschaftsgüter verschiedene 40.000
SUMME 2023: 355.000
2024
1 Kleintraktor Grünflächen KH-G 490 40.0002 Traktoranhänger Grünflächen KH-291 10.0003 Friedhofsbagger Friedhof KH-307 170.0004 Kleinmaschinen und Geräte verschiedene 50.0005 Geringwertige Wirtschaftsgüter verschiedene 40.000
SUMME 2024: 310.000
Seite 656
Stellenübersicht zum Wirtschaftsplan 2021 21.10.2020
Bereich: Bauhof
für das kommende Hhj. 2021 für das laufende Hhj. 2020 tatsächl. Besetzung 30.06.2020
A 13 1,00 1,00 0,00
A 11 1,00 1,00 1,00
2 2,40 2,40 2,40
3 22,50 22,50 22,50
4 6,00 6,00 6,00
5 47,60 48,60 46,60
6 12,00 13,00 11,00
7 4,00 1,00 3,00
8 2,00 1,00 2,00
9 5,00 5,00 5,00
Azubis 3,00 3,00 2,00
Summe 106,50 104,50 101,50
Bes.- bzw. Entgelt-gruppe
Zahl der Stellen
Seite 659
Hans und Harry Staab-Stiftung
Wirtschaftsplan
der
HANS UND HARRY STAAB-
STIFTUNG
für das Jahr 2021
(Sondervermögen der Stadt Bad Kreuznach)
Seite 660
Euro
Erträge: 14.200
Aufwendungen: 5.200
Jahresüberschuss: 9.000
Der Stadtrat der Stadt Bad Kreuznach hat am 29.10.2020
den Wirtschaftsplan der Hans und Harry Staab-Stiftung
für das Jahr 2021 beschlossen:
Seite 661
Hans und Harry Staab-Stiftung-Erfolgsplan für das Jahr 2021-
Ansatz 2021 Ansatz 2020 Ergebnis 2019Euro Euro Euro
4. Sonstige betriebliche Erträge - - 106
5. Materialaufwand - - - Aufwendungen für bezogene Lieferungen und
Leistungen
9. Sonstige betriebliche Aufwendungen 5.200 4.750 5.111
12. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 14.200 12.100 15.070
14. Zinsen und ähnliche Aufwendungen - - -
23. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 9.000 7.350 10.065
24. Freie Rücklage gem. § 62 Abs. 1 Zi. 3 AO 3.000 2.450 3.355
26. Jahresüberschuss/Verlust 6.000 4.900 6.710
27. Verwendung gem. Stiftungszweck (tatsächlich) 5.000
28. Überschuss/Verlust (Veränderung Mittelvortrag) 1.710
29. bereits erfolgte Verfügung im Vorjahr 0 0
verbleibender Jahresüberschuss: 6.000 4.900
Seite 662
Euro
4. Sonstige betriebliche ErträgeZusammensetzung:
4.1 Spenden - - -
4.2 Sonstiges - - - - 106 106
5. MaterialaufwandAufwendungen für bezogene Lieferungenund Leistungen, Hausbewirtschaftung - - -
9. Sonstige betriebliche AufwendungenZusammensetzung:
9.1 Sonstiger betrieblicher Aufwand- periodenfremder Aufwand - - - - Unterhaltung/Instandhaltung Gebäude - - - - - -
9.2 Verwaltungskostenbeiträge- Kämmereiamt 2.800 2.800 2.800 - Stadtkasse 450 3.250 300 3.100 450 3.250
9.3 Sonstiger Aufwand der Verwaltung- Prüfungs- und Beratungskosten, Erstellung JA. 1.500 1.300 1.400 - Bankgebühren 450 1.950 350 1.650 461 1.861
12. Sonstige Zinsen und ähnliche ErträgeZusammensetzung:
12.1 Zinsen Verrechnungskonto bei der Stadtkasse - - 5
12.2 Zinsen aus langfristigen Kapitalanlagen 14.200 14.200 12.100 12.100 15.065 15.070
14. Zinsen und ähnliche AufwendungenZusammensetzung:
14.1 Zinsen Verrechnungskonto bei der Stadtkasse - - - - -
23. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 9.000 7.350 10.065
24. Freie Rücklage gem. § 62 Abs. 1 Zi. 3 AO (1/3 des Überschusses) 3.000 2.450 3.355
26. Jahresüberschuss zur Verwendung gem. Stiftungszweck 6.000 4.900 6.710
27. Verwendung gem. Stiftungszweck (tatsächlich) 5.000
28. Überschuss/Verlust (Veränderung Mittelvortrag) 1.710
29. bereits erfolgte Verfügung im Vorjahr 0 0
verbleibender Jahresüberschuss: 6.000 4.900
Hans und Harry Staab-Stiftung-Erläuterungen zum Erfolgsplan für das Jahr 2021-
Ansatz 2021 Ansatz 2020 Ergebnis 2019Euro Euro
Seite 663
Seite 665
Übersicht über die Wirtschaftslage und
die voraussichtliche Entwicklung der Un-
ternehmen mit eigener Rechts-
persönlichkeit
Seite 666
1. BGK Gesellschaft für Beteiligungen und Parken in Bad Kreuz-nach mbH
1.1 Allgemeines
Vormals BGK Gesellschaft für Beteiligungen und Parken in Bad Kreuznach GmbH & Co. KG. Der Rechtsformwechsel erfolgte rückwirkend zum 01.01.2009.
1.1.1 Gegenstand des Unternehmens
a) die Wirtschaftsführung von Parkhäusern, Tiefgaragen und Parkplätzen, b) die Vermietung, Verpachtung und Verwertung von Parkflächen und Stellplätzen, c) die Übernahme von Beteiligungen und die Erbringung von Dienstleistungen, die die
Stadt gemäß der §§ 85 bis 92 GemO zu erbringen hat bzw. erbringen kann, d) die Energieversorgung sowie die Erbringung damit zusammenhängender techni-
scher, kaufmännischer und sonstiger Dienstleistungen. 1.1.2 Gesellschafter
• Stadt Bad Kreuznach
1.1.3 Beteiligungen an anderen Unternehmen und Einrichtungen mit eigener Rechtspersönlich-keit
a) unmittelbare Beteiligungen
• Stadtwerke GmbH Bad Kreuznach • Betriebsgesellschaft für Schwimmbäder und Nebenbetriebe mbH Bad Kreuznach • Bad Kreuznacher Entwicklungsgesellschaft mbH
b) mittelbare Beteiligungen • GEWOBAU Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH • Dienstleistungsgesellschaft für Badewesen und Freizeitanlagen mbH Bad Kreuz-
nach • Bad Kreuznacher Naturstrom Management GmbH • Bad Kreuznacher Sonnenpark Betrieb GmbH & Co. KG
Seite 667
• Zweite Bad Kreuznacher Sonnenpark Betrieb GmbH & Co. KG • Windkraftwerk Wremen GmbH & Co. KG • Energiegesellschaft Fürfeld GmbH & Co. KG • Solarkraftwerk Ahorn GmbH & Co. KG • Solarkraftwerk Barderup GmbH & Co. KG
1.2 Beschreibung der wirtschaftlichen Lage und der voraussichtlichen wirtschaftlichen Entwicklung des Unternehmens
Die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Gesellschaft ist maßgeblich von den wirt-schaftlichen Verhältnissen der verbundenen Unternehmen Stadtwerke Bad Kreuznach GmbH und Betriebsgesellschaft für Schwimmbäder und Nebenbetriebe mbH Bad Kreuz-nach abhängig.
Ausgewählte Kennzahlen
BGK Stand zum 31. Dezember des jeweiligen Wirtschaftsjahres
2018
Abschluss
2019
Abschluss
2020
Plan
2021
Plan
2022
Plan
2023
Plan
2024
Plan
Eigenkapital 29.218 T€ 30.757 T€ 29.864 T€ 31.157 T€ 31.221 T€ 31.556 T€ 31.589 T€
Eigenkapitalquote 63,4 % 66,2 % 63,4 % 65,8 % 65,7 % 66,5 % 68,0 %
Verbindlichkeiten aus
Krediten, davon
8.466 T€ 7.737 T€ 7.774 T€ 7.504 T€ 6.978 T€ 5.915 T€ 5.171 T€
a) Investitionskredite 7.716 T€ 7.237 T€ 7.274 T€ 7.504 T€ 6.978 T€ 5.915 T€ 5.171 T€
b) Liquiditätskredite 750 T€ 500 T€ 500 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€
Fremdkapitalquote 36,6 % 33,8 % 36,6 % 34,2 % 34,3 % 33,5 % 32,0 %
Jahresergebnis 342 T€ 536 T€ -255 T€ -1.345 T€ 64 T€ 336 T€ 33 T€
bilanzierter bzw. plan-
mäßiger Ergebnisvortrag
342 T€ 536 T€ -255 T€ -1.345 T€ 64 T€ 336 T€ 33 T€
Kassenbestand und
Bankguthaben (Liquidi-
tät)
529 T€ 63 T€ 1.016 T€ 671 T€ 317 T€ 1.087 T€ 1.040 T€
Seite 668
1.3 Auswirkungen der Wirtschaftslage und voraussichtlichen wirtschaftlichen Entwick-lung des Unternehmens auf die Haushalts- und Finanzplanung
BGK Haushaltsjahr
2018
Ist
2019
Ist
2020
Plan
2021
Plan
2022
Plan
2023
Plan
2024
Plan
Einnahmen
• Avalprovision 15 T€ 13 T€ 10 T€ 7 T€ 4 T€ 1 T€ 1 T€
• Zinsen 133 T€ 123 T€ 112 T€ 101 T€ 89 T€ 77 T€ 65 T€
• Tilgung 242 T€ 248 T€ 254 T€ 261 T€ 267 T€ 274 T€ 282 T€
Summe Einnahmen 390 T€ 384 T€ 376 T€ 369 T€ 360 T€ 352 T€ 348 T€
Summe Ausgaben 0 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€
2. Stadtwerke GmbH Bad Kreuznach
2.1 Allgemeines
2.1.1 Gegenstand des Unternehmens
Energie- und Wasserversorgung, die Entsorgung und die Erbringung technischer, kauf-männischer und sonstiger Dienstleistungen sowie damit in Zusammenhang stehender Tä-tigkeiten
2.1.2 Gesellschafter
• BGK Gesellschaft für Beteiligungen und Parken in Bad Kreuznach mbH • RWE RWN Beteiligungsgesellschaft Mitte mbH • Enovos Deutschland AG (vormals Saar Ferngas AG) • Stadt Bad Kreuznach
Seite 669
2.1.3 Beteiligungen an anderen Unternehmen und Einrichtungen mit eigener Rechtsper-sönlichkeit
unmittelbare Beteiligungen:
• Bad Kreuznacher Naturstrom Management GmbH • GEWOBAU Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH • Bad Kreuznacher Sonnenpark Betrieb GmbH & Co. KG • Zweite Bad Kreuznacher Sonnenpark Betrieb GmbH & Co. KG • Windkraftwerk Wremen GmbH & Co. KG • Energiegesellschaft Fürfeld GmbH & Co. KG • Solarkraftwerk Ahorn GmbH & Co. KG • Solarkraftwerk Barderup GmbH & Co. KG
2.2 Beschreibung der wirtschaftlichen Lage und der voraussichtlichen wirtschaftlichen Entwicklung des Unternehmens
Die wirtschaftlichen Verhältnisse der Stadtwerke GmbH Bad Kreuznach sind geordnet. Die Ertragslage der Gesellschaft ist gesichert, die Finanzlage geordnet und die Zahlungs-fähigkeit gewährleistet.
Seite 670
Ausgewählte Kennzahlen
SWK Stand zum 31. Dezember des jeweiligen Wirtschaftsjahres
2018
Abschluss
2019
Abschluss
2020
Plan
2021
Plan
2022
Plan
2023
Plan
2024
Plan
Eigenkapital 39.925 T€ 39.925 T€ 39.925 T€ 39.925 T€ 39.925 T€ 39.925 T€ 39.925 T€
Eigenkapitalquote 41,4 % 39,0 % 36,7 % 33,8 % 31,4 % 29,4 % 28,0 %
Verbindlichkeiten aus
Krediten, davon
20.489 T€ 24.962 T€ 32.409 T€ 46.094 T€ 55.152 T€ 63.613 T€ 70.534 T€
a) Investitionskredite 20.489 T€ 24.962 T€ 32.409 T€ 46.094 T€ 55.152 T€ 63.613 T€ 70.534 T€
b) Liquiditätskredite 0 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€
Fremdkapitalquote 58,6 % 61,0 % 63,3 % 66,2 % 68,6 % 70,6 % 72,0 %
Jahresergebnis 0 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€
bilanzierter bzw. plan-
mäßiger Ergebnisvortrag
0 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€
Kassenbestand und
Bankguthaben (Liquidi-
tät)
3.319 T€ 2.993 T€ 195 T€ 1.448 T€ 3.719 T€ 3.844 T€ 2.236 T€
2.3 Auswirkungen der Wirtschaftslage und voraussichtlichen wirtschaftlichen Entwick-lung des Unternehmens auf die Haushalts- und Finanzplanung
SWK Haushaltsjahr
2018
Ist
2019
Ist
2020
Plan
2021
Plan
2022
Plan
2023
Plan
2024
Plan
Einnahmen
• Konzessionsabgabe 2.645 T€ 2.622 T€ 2.662 T€ 2.570 T€ 2.570 T€ 2.571 T€ 2.568 T€
• Gewinnablieferung 17 T€ 22 T€ 18 T€ 18 T€ 17 T€ 13 T€ 9 T€
Summe Einnahmen 2.662 T€ 2.644 T€ 2.680 T€ 2.588 T€ 2.587 T€ 2.584 T€ 2.577 T€
Summe Ausgaben 0 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€
Seite 671
3. Gesundheit und Tourismus für Bad Kreuznach GmbH (GuT)
3.1 Allgemeines
3.1.1 Gegenstand des Unternehmens
a. die Durchführung von Maßnahmen, die dem Kur- und Fremdenverkehrswesen der
Stadt Bad Kreuznach dienen, die Durchführung von Stadt- und Fremdenverkehrs-marketing für die Stadt Bad Kreuznach sowie das Betreiben des Haus des Gastes, des Veranstaltungswesens im Kur- und Fremdenverkehrsbereich und der Touristen-Informations- und Servicestelle der Stadt Bad Kreuznach,
b. der Betrieb von Gradierwerken sowie von Anlagen für touristische und gesundheits-touristische Zwecke,
c. die Erbringung von Dienstleistungen in den Bereichen Kuranwendungen und -therapien, physikalische Therapien, ambulante Vorsorgeleistungen, ambulante Reha-Leistungen sowie im Bereich Gesundheitstourismus sowie der in diesem Zu-sammenhang stehenden erforderlichen Produktion, Vertrieb und Handel von Kur- und Badeartikeln.
3.1.2 Gesellschafter
• Stadt Bad Kreuznach
3.1.3 Beteiligungen an anderen Unternehmen und Einrichtungen mit eigener Rechtsper-sönlichkeit
Die Gesundheit und Tourismus für Bad Kreuznach GmbH ist an keinem weiteren Unter-nehmen beteiligt.
3.2 Beschreibung der wirtschaftlichen Lage und der voraussichtlichen wirtschaftlichen
Entwicklung des Unternehmens Die Gesundheit und Tourismus für Bad Kreuznach GmbH ist aufgrund ihrer Aufgabenstel-
lung defizitär und wird auch in den nächsten Jahren weiterhin auf Kapitalzuführungen der Stadt Bad Kreuznach angewiesen sein.
Seite 672
Ausgewählte Kennzahlen
GuT Stand zum 31. Dezember des jeweiligen Wirtschaftsjahres
2018
Abschluss
2019
Abschluss
2020
Plan
2021
Plan
2022
Plan
2023
Plan
2024
Plan
Eigenkapital 1.601 T€ 1.446 T€ 1.601 T€ 1.446 T€ 1.446 T€ 1.446 T€ 1.446 T€
Eigenkapitalquote 31,7 % 28,0 % 34,5 % 25,3 % 26,4 % 27,6 % 28,8 %
Verbindlichkeiten aus
Krediten, davon
1.480 T€ 1.185 T€ 1.074 T€ 1.721 T€ 1.486 T€ 1.259 T€ 1.032 T€
a) Investitionskredite 1.325 T€ 1.040 T€ 929 T€ 1.597 T€ 1.372 T€ 1.156 T€ 939 T€
b) Liquiditätskredite 155 T€ 145 T€ 145 T€ 124 T€ 114 T€ 103 T€ 93 T€
Fremdkapitalquote 68,3 % 72,0 % 65,5 % 74,7 % 73,6 % 72,4 % 71,2 %
Jahresergebnis -1.805 T€ -1.860 T€ -1.900 T€ -2.150 T€ -1.900 T€ -1.900 T€ -1.900 T€
bilanzierter bzw. plan-
mäßiger Ergebnisvortrag
0 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€
Kassenbestand und
Bankguthaben (Liquidi-
tät)
516 T€ 297 T€ 18 T€ 354 T€ 370 T€ 387 T€ 362 T€
3.3 Auswirkungen der Wirtschaftslage und voraussichtlichen wirtschaftlichen Entwick-lung des Unternehmens auf die Haushalts- und Finanzplanung
GuT Haushaltsjahr
2018
Ist
2019
Ist
2020
Plan
2021
Plan
2022
Plan
2023
Plan
2024
Plan
Einnahmen
• Avalprovision 7 T€ 6 T€ 6 T€ 5 T€ 3 T€ 1 T€ 1 T€
Summe Einnahmen 7 T€ 6 T€ 6 T€ 5 T€ 3 T€ 1 T€ 1 T€
Ausgaben
• Zuführung zur Kapitalrücklage
1.805 T€ 1.860 T€ 1.900 T€ 1.900 T€ 1.900 T€ 1.900 T€ 1.900 T€
Summe Ausgaben 1.805 T€ 1.860 T€ 1.900 T€ 1.900 T€ 1.900 T€ 1.900 T€ 1.900 T€
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4. GEWOBAU Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH Bad Kreuznach
4.1 Allgemeines
4.1.1 Gegenstand des Unternehmens
a) Förderung des Wohnungsbaus unter besonderer Bevorzugung des Baues von
Wohnungen, die nach Größe, Ausstattung und Miete oder Belastung für die breiten Schichten des Volkes bestimmt und geeignet sind (sozialer Wohnungsbau)
b) Errichtung, Beschaffung, Bewirtschaftung, Betreuung und Verwaltung von Bauten in allen Rechts- und Nutzungsformen, insbesondere im Bereich des Miet-Wohnungsbaues, der Wohnungswirtschaft, des Städtebaues und der Infrastruktur. Sie kann außerdem Gemeinschaftsanlagen und Folgeeinrichtungen, Läden und Gewerbebauten, soziale, wirtschaftliche und kulturelle Einrichtungen und Dienstleis-tungen bereitstellen.
4.1.2 Gesellschafter
• Stadt Bad Kreuznach • Stadtwerke GmbH Bad Kreuznach • Landkreis Bad Kreuznach • Provinzial Feuerversicherungsanstalt der Rheinprovinz AG • Firma Dr. Jacob • Kreuznacher Volksbank e.G. • ALLIT Plastikwerk
4.1.3 Beteiligungen an anderen Unternehmen und Einrichtungen mit eigener Rechtsper-sönlichkeit
Die GEWOBAU Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH Bad Kreuznach ist mit 2 Geschäftsanteilen an der Kreuznacher Volksbank e.G. beteiligt.
4.2 Beschreibung der wirtschaftlichen Lage und der voraussichtlichen wirtschaftlichen
Entwicklung des Unternehmens
Die wirtschaftlichen Verhältnisse der GEWOBAU Gemeinnützige Wohnungsbaugesell-schaft mbH Bad Kreuznach sind geordnet. Die Ertragslage der Gesellschaft ist gesichert, die Finanzlage geordnet und die Zahlungsfähigkeit gewährleistet.
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Ausgewählte Kennzahlen
Gewobau Stand zum 31. Dezember des jeweiligen Wirtschaftsjahres
2018
Abschluss
2019
Abschluss
2020
Plan
2021
Plan
2022
Plan
2023
Plan
2024
Plan
Eigenkapital 23.462 T€ 24.715 T€ 25.569 T€ 27.602 T€ 26.771 T€ 29.432 T€ 30.262 T€
Eigenkapitalquote 34,1 % 35,7 % 37,0 % 38,5 % 39,5 % 40,5 % 41,5 %
Verbindlichkeiten aus
Krediten, davon
41.077 T€ 39.713 T€ 38.400 T€ 35.000 T€ 32.000 T€ 30.500 T€ 29.000 T€
a) Investitionskredite 41.077 T€ 39.713 T€ 38.400 T€ 35.000 T€ 32.000 T€ 30.500 T€ 29.000 T€
b) Liquiditätskredite 0 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€
Fremdkapitalquote 65,9 % 64,3 % 63,0 % 61,5 % 60,5 % 59,5 % 58,5 %
Jahresergebnis 934 T€ 1.423 T€ 1.024 T€ 2.203 T€ 2.000 T€ 1.500 T€ 1.000 T€
bilanzierter bzw. plan-
mäßiger Ergebnisvortrag
0 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€
Kassenbestand und
Bankguthaben (Liquidi-
tät)
179 T€ 617 T€ 500 T€ 500 T€ 500 T€ 500 T€ 500 T€
4.3 Auswirkungen der Wirtschaftslage und voraussichtlichen wirtschaftlichen Entwick-lung des Unternehmens auf die Haushalts- und Finanzplanung
Gewobau Haushaltsjahr
2018
Ist
2019
Ist
2020
Plan
2021
Plan
2022
Plan
2023
Plan
2024
Plan
Einnahmen
• Dividende 120 T€ 120 T€ 120 T€ 120 T€ 120 T€ 120 T€ 120 T€
• Avalprovision 16 T€ 16 T€ 9 T€ 5 T€ 5 T€ 0 T€ 0 T€
• Zinsen 0,1 T€ 0,1 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€
• Tilgung 3 T€ 3 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€
Summe Einnahmen 139,1 T€ 139,1 T€ 129 T€ 125 T€ 125 T€ 120 T€ 120 T€
Ausgaben 0 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€ 0 T€