Download - SPÖ Aktuell 09/2014
2
Parlam
ents
dire
ktio
n/Buc
hner
Ein Kopf-an-Kopf-Rennen bis zuletzt
Europa geht uns alle an. Es ist nicht egal, wer in Europa das Sagen hat. Wer einen Kurswechsel der EU will, muss SPÖ wählen.
EU-Wahl 2014
2
3
Was geht uns die EU an? Ist doch eh egal, wer in Brüssel oder Straßburg die
Mehrheit hat… Das denken viele, zu viele. Denn gerade bei dieser Wahl kann wirklich etwas in Euro-pa verändert werden. Und gerade bei dieser Wahl kommt es darauf
an, dass bis zuletzt möglichst vie-le Menschen überzeugt werden, wählen zu gehen. Es ist höchste Zeit für einen Kurswechsel hin zu einem sozialeren Europa.
>> ARtIKEl
EU-Wahl 2014
Ein Kopf-an-Kopf-Rennen bis zuletzt
3
5
Interview
„Jede Stimme entscheidet!“
Im Gespräch mit „SPÖ aktuell“ zog SPÖ-EU-Spitzenkandidat Eugen Freund Zwischenbilanz über den bisherigen EU-Wahl-
kampf und sprach über die Heraus-forderungen in Europa.
>> ARtIKEl
5
Am Ende des EU-Wahlkampfes greifen FPÖ und ÖVP in die tiefsten Schubladen der Wahl-
kampfmaschinerie bis hin zum Dirty Campaigning. Nach der FP-Sudel-kampagne gegen SPÖ-Spitzenkan-didaten Eugen Freund forderte nun VP-Ministerin Karmasin die Abschaf-fung des Kampftages der Arbeiter-schaft, des 1. Mai.SPÖ-Wahlkampfleiter Norbert Dara-bos kritisierte in einer Pressekonfe-renz zu den aktuellen Entwicklungen im EU-Wahlkampf die „widerliche Sudelkampagne der FPÖ“ gegen >> ARtIKEl
26 Mio. Arbeitslose in Europa – aber VP will tag der Arbeit abschaffen!
SPÖ-EU-Kandidat Eugen Freund scharf und forderte eine Entschuldi-gung von Strache und Vilimsky (sie-he Artikel FlOP). Während die FPÖ auf Unwahrheiten setzt, getragen von einem zweifelhaften sloweni-schen Autor, zeigt die Volkspartei ihr wahres Gesicht mit einer besonders entlarvenden Forderung: Allen Erns-tes hatte die Familienministerin in einer Pressekonferenz die Abschaf-fung des tages der Arbeit gefordert.
6
lehm
ann
Europa
Europa
SPÖ
Foto
lia GleichberechtigungFünF FordErunGEn Für Ein Europa dEr FrauEnFrauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek und EU-Abgeordnete Eve-lyn Regner wollen mit einem Fünf-Punkte-Programm Verbesserungen für Frauen auf EU-Ebene erreichen, die bisher am Wi-derstand der Konservativen gescheitert s i n d .m e h r >>
Auch wenn die Situation in Ös-terreich im EU-Vergleich sehr gut ist: Die größte Herausfor-
derung Europas ist die Arbeitslosig-keit, die in einigen Regionen jeden zweiten Jugendlichen betrifft. Die Sozialdemokratie scharrt schon in den Startlöchern, ihr Maßnahmen-bündel zur Verbesserung der Situa-tion nach der EU-Wahl umzusetzen.
>> ARtIKEl
arbEitVolle Kraft vorausfür die Jugend
Zin
ner
SozialesSEniorEn im FokuSSPÖ-Spitzenkandidat Eugen Freund und PVÖ-Präsident Karl Blecha for-dern ein sozialeres Europa mit Fo-kus auf die ältere Generation. Mehr Arbeitsmarktmaßnahmen für Ältere und mehr Generationengerechtig-keit sollen SeniorInnen stärker ins Zentrum rücken. mehr >>
Ihre politische Karriere begann mit einer Petition für einen Gehsteig in ihrer Heimatge-
meinde Großmugl, dann führte sie ihr Weg vom Gemeinderat über die niederösterreichische landes-regierung bis nach Brüssel. Im 4.teil unserer Serie „Unser team für Europa“ stellen wir SPÖ-EU-Abgeordnete Karin Kadenbach vor, die stets im Einsatz für eine intakte Umwelt, gesunde lebens-mittel und ein atomkraftfreies Eu-ropa ist.
8
8
>> ARtIKEl
Uha
rt
unSEr tEam Für Europa (4)
Karin Kadenbach kämpft für eine gesunde Umwelt
Europa
9
Die SPÖ und Bundeskanzler Werner erhöhen den Druck auf die ÖVP in Sachen Steu-
erreform: „Wir wollen mit der Steu-er auf Einkommen runter, es muss mehr netto bleiben. Dafür wollen wir Vermögenssteuern“, betont der Kanzler.
StEuErnFaymann will rasche Steuerreform mit Vermögenssteuer
>> ARtIKEl
Foto
lia
Kurz gemeldet
Foto
lia
amt der bundesregierungGElEbtES Stück VErwaltunGSrEForm
Anfang 2016 soll es ein Amt der Bundesregierung geben, in dem ver-schiedene ministerielle Aufgaben gebündelt werden. Das steigert die Effizienz und trägt erheblich zur Kos-tendämpfung bei, sagt Bundeskanz-ler Werner Faymann. mehr >>
datenschutzrEcht auF VErGESSEnwErdEn Ob peinliche Fotos oder längst getilg-te Schulden wie im Fall des Spaniers, der einen 15 Jahre alten Artikel über die Zwangsversteigerung seines Hau-ses nach wie vor in Google vorfand: In Zukunft müssen diese Zeugen der Vergangenheit auf Wunsch komplett gelöscht werden. mehr >>
Goo
gle
/ C
onni
e-Zho
u
10
Unsere Abgeordneten
HomoSExUEllEn-REcHtESchiEdEr will bald EiniGunG Die SPÖ macht in Sachen Homosexuellen-Rechte Druck. mehr >>
SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder; SPÖ-Frauen- und Gleichbehandlungssprecherin Gisela Wurm
FAmiliEnAUSScHUSShochkarätiGE FraktionStaGunGExpertInnen diskutierten mit Abgeordne-ten über zukunftsorientierte Familienpolitik. mehr >>
PFlEGEÖStErrEich iSt Vorbild
In keinem anderen land erhalten so viele Personen Pflegegeld wie in Österreich.
mehr >>
Sim
onis
Sim
onis
SPÖ-Sprecherin für menschen mit Behinderungen Königsberger-ludwig
SPÖ-Sozialsprecherin Sabine oberhauser
SEPP WillE „GroSSE pErSÖnlichkEit dEr
arbEitErinnEbEwEGunG“Die gesamte sozialdemokratische Familie trauert um den
verdienten Sozialdemokraten und engagierten Kämpfer für Arbeitnehmerrechte, Sepp Wille. mehr >>
Kämpfer für Arbeitnehmerrechte Sepp Wille
parlam
ent.
gv.a
tSPÖ-Kinder- und Jugendsprecherin Katharina Kucharowits, SPÖ-Familiensprecherin Angela lueger
Sim
onis
12
>> ARtIKEl
Bundesländer
Bestens aufgestellt für Europa: Das ist die Wiener SPÖ mit ih-ren EU-SpitzenkandidatInnen
Evelyn Regner, Michaela Kauer und Stefan Schennach. Sie kämpfen für den Kurswechsel hin zu einem sozi-aleren Europa und plädieren für ei-nen entschlossenen Kampf gegen Arbeitslosigkeit. Seit ein paar Monaten erstrahlt die Ottakringer Straße im neuen Glanz. Es gibt mehr Grün, mehr Platz für
wiEnDie Fantastischen Drei für Europa
FußgängerInnen und RadfahrerIn-nen, mehr Bäume und mehr Sitzmö-bel.
>> ARtIKEl
VSStÖÖH-Direktwahl wieder eingeführt
Zehn Jahre engagierter Kampf des Verbands Sozialistischer Student_innen in Österreich
(VSStÖ) haben sich ausgezahlt: Die unter Schwarz-Blau abgeschaffte Di-rektwahl der ÖH-Bundesvertretung wird wieder eingeführt. Was bei der kommenden Europa-Wahl erklärtes Ziel der SozialdemokratInnen ist, ist der SPÖ in Österreich bereits gelun-gen, nämlich das Brechen der kon-servativen Mehrheit.
Sib
raw
a
Vss
tö
13
>> ARtIKEl
Über 200 Delegierte, hochran-gige Gäste und wichtige the-men: Die Bundeskonferenz
der sozialdemokratischen Kommu-nalpolitikerInnen Österreichs widme-te sich kommunalen Fragen genau-so wie europapolitischen. Bernhard Müller, Vorsitzender des Kommunal-politischen Zentrums, wurde zum 100-Prozent-Mann.
>> ARtIKEl
kommunalpolitiSchES ZEntrumEuropa sozialer gestalten!
kärntEnPolitik macht Schule
Höh
er
Sch
lögl
Organisationen
Politik on tour“, das neue vom Kärntner landeshauptmann Peter Kaiser initiierte Projekt,
bringt Jugendliche und Politik zusam-
men. Bei der ersten von sechs Veran-staltungen wurde die Frage „EU-ropa: Was ist das?“ erörtert. Mit dabei waren 150 SchülerInnen und PolitikerInnen der im landtag vertretenen Parteien. Es ist ein Projekt, das sprichwörtlich Schule macht und gemeinsam vom Kärntner Bildungsreferenten, landes-hauptmann Peter Kaiser und Jugend-referentin Beate Prettner aus der tau-fe gehoben wurde.
14
12 punktE Für ViEl-Falt und tolEranZEs war eine Performance, die ein Mil-lionenpublikum in Europa begeistert hat: Österreichs Ausnahmekünstle-rin Conchita Wurst hat den Eurovisi-on Song Contest für Österreich ge-wonnen. Ein Sieg für Conchita Wurst und ein Sieg für toleranz und Viel-falt. mehr >>
Foto
lia
Fp-SchmutZkübEl-kampaGnE Mit falschen Behauptungen und lü-gen über angebliche Geheimdienst-kontakte versuchte die FPÖ, den SPÖ-EU-Spitzenkandidaten Eugen Freund anzupatzen. mehr >>
>> ARtIKEl
Flop!top!
SPÖ-EU-Spitzenkandidat Eugen Freund hat beim gemeinsamen Kochen mit Persönlichkeiten
aus seinem Unterstützungskomi-tee gezeigt, dass er auch das Zeug zum Spitzenkoch hat. So wie er in der Küche umrührt, will er das als Abgeordneter auch in Europa tun.
VEranStaltunGEugen Freund rührt um
Wik
imed
ia C
omm
ons
tanz
er
KÖcHinnEn Und GäStE (v.l. Adi HiRScHAl, GARy HoWARd, EUGEn FREUnd, AndREAS ScHiEdER, cHRiStiAn SPAtzEK Und KonStAnzE BREitEBnER) WAREn von dEn FRiScHEn, GESUndEn SPEiSEn BEGEiStERt.
15
Splitter
>> ARtIKEl
tV-tippstV-hiGhliGhtS mit EuGEn FrEund Bis zum 25. Mai ist es noch ein span-nendes Kopf-an-Kopf-Rennen, das auch im Fernsehen zu verfolgen ist. mehr >>
tierschutzpreis 2014noch biS 30. mai bEwErbEn!Zum dritten Mal wird heuer der von Gesundheitsminister Alois Stöger ins leben gerufene Bundestierschutz-preis vergeben. mehr >>
BM
G
Flop! VidEo-tippWie ist das mit der EU?
Muss die EU über-all mitmischen? Können wir ver-
hindern, dass Chlorhühner und Genmais auf unseren tellern landen? Was bringt ein Kurswechsel im Euro-päischen Parlament? SPÖ-EU-Spitzenkandidat Eugen Freund nimmt via Youtu-be zu drängenden Fragen rund um die EU Stellung.
Diw
an
scre
ensh
ot
Zu weiteren Artikeln
Medieninhaber und Herausgeber: SPÖ, 1014 Wien, Löwelstraße 18, Chefredakteur: Peter Slawik • Chefin v. Dienst: Maga Ute Pichler • Redaktion: Markus Bacher, Mag. Gerald Demmel, Emil Goldberg, Maga Alexandra Hopf, Maga Birgit Jung, Martin Oppenauer, Maga Sophia Schönecker, Michael Wanek • Grafik und Layout: SPÖ-Produktion • Cover: ZinnerSekretariat: Michaele Pavelka, Tel: 01/534 27/275 • E-Mail: [email protected], Homepage: www.spoe.atVerlag: edition rot Buch & Zeitschriften Handels & Verlags Gmbh, 1050 Wien, Rechte Wienzeile 97
aktuellOnl
inemagazin
Nr.
5 •
13.
03. 2
014
Taskforce-Bericht fertig
Regierung erarbeitet Lösung
für blaues Hypo-Debakel
aktuellOnlinemaga
zin
Nr.
6 •
27.
03. 2
014
Europa im Kopf.
Österreich im
Herzen.
Eugen Freund
aktuellOnlinemagazin
Nr.
7 •
10.
04. 2
014
FPÖMölzer geht, der rechtsextreme Geist bleibt
aktuellOnlinemagazin
Nr.
8 •
28.
04. 2
014
1. Mai 2014Für ein anderes,
ein sozialeres Europa