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E-GOV
EINIGEinfach im Nordwesten investieren und gründen
Das Projekt zur IT-Umsetzungder EU-Dienstleistungsrichtlinie
in der Virtuellen Region Nordwest
Gesa Wessolowskibei der Senatorin für Finanzen
Freie Hansestadt Bremen
Wolfram van LessenErster Kreisrat
Landkreis Diepholz
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E-GOVDie Virtuelle Region Nordwest
Interkommunaler Zusammenschluss der Länder Bremen und Niedersachsen fördert E-Government-Kooperationen in ca. 65 teilnehmenden Städten,
Gemeinden und Landkreisen aus dem Nordwesten informelles und jederzeit erweiterbares „Ad-hoc-Netzwerk“ Ziele
Keine mehrfach anfallenden Entwicklungskosten Einheitliche Standards für eine regionale Vernetzung Weitergabe von Know-how auf kurzen Wegen Gemeinsame Projektentwicklung Gegenseitige Beratung bei Projektrealisierungen
Geschäftsstelle bei der Senatorin für Finanzen der Freien Hansestadt Bremen Wissenschaftliche Beratung und operative Unterstützung durch das Institut für
Informationsmanagement Bremen (ifib GmbH) Interessierte Datenzentralen und Unternehmen (KDO, bos)
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E-GOVGeografie der ViR Nordwest
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E-GOVViR Nordwest und dieMetropolregion
E-Government ist ein wesentlichesElement interkommunalerZusammenarbeit innerhalb derMetropolregion Bremen-Oldenburgim Nordwesten.
Das Projekt EINIG wird durch dieMetropolregion gefördert.
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E-GOV
Virtuelles Fundamt / Fundsachen online suchen Bürgerservices im Auftrag Dienstleistungsbeschreiber in der Virtuellen Region Nordwest Kommunikation im Personenstandswesen (Standes-, Meldeämter) Vergabeplattform für öffentliche Ausschreibungen Stellenbörse KUBIS - eine Online-Plattform zur Unterstützung von Bürgerbeteiligung PendlerPortal
In der Umsetzung sind: “swim&fun@vir-nordwest“- ein Google-Earth-Projekt
„EINIG“ – Ein Projekt zur IT-Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie
Projekte der ViR-Nordwest
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E-GOVEU-Dienstleistungsrichtlinie
Hauptziel: Gewährleistung des freien Verkehrs von Dienstleistungen im europäischen Binnenmarkt
Dreijährige Umsetzungsfrist endet am 28.12.2009 Umsetzungsadressaten: alle Stellen mit Befugnissen zur
Rechtsetzung (Bund, Länder, Kommunen, Kammern etc.) Ländern kommt zentrale Bedeutung zu
Hauptziel: Gewährleistung des freien Verkehrs von Dienstleistungen im europäischen Binnenmarkt
Dreijährige Umsetzungsfrist endet am 28.12.2009 Umsetzungsadressaten: alle Stellen mit Befugnissen zur
Rechtsetzung (Bund, Länder, Kommunen, Kammern etc.) Ländern kommt zentrale Bedeutung zu
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E-GOVEU-Dienstleistungsrichtlinie
Zentrale Inhalte:NormenscreeningBinnenmarktinformationssystem (IMI)Einrichtung Einheitlicher Ansprechpartner (EA)Umsetzung verfahrensrechtlicher AnforderungenElektronische Verfahrensabwicklung
Konsens in Deutschland: Von der Umsetzung der Richtlinie sollen ausländische und inländische Unternehmen gleichermaßen profitieren.
OECD: Umfassende Umsetzung der Richtlinie unterstützt die Wachstumsdynamik in Deutschland
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E-GOV
Vorarbeiten I: Bürgerservices im Auftrag
Aufbau einer technischen Verbundlösung für Verwaltungen in der Region
Basiskomponente: Govello bzw. Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP)
Ziel:Bürger können ausgewählte Anliegen bei Verwaltungsstellen in der Region auf den Weg bringen
Diese Anlaufstellen leiten an zuständige Behörde weiter
Elektronische Weiterleitung ist auch für Tätigkeit des EA wichtig.
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E-GOV
Vorarbeiten II:"Dienstleistungsbeschreiber"
Aufbau eines interkommunalen Redaktionsverbunds zur Erstellung von Informationstexten über Verwaltungsleistungen
Basiskomponente: Open Source CMS plone Ziel: Aufwandsreduzierung durch interkommunale Arbeitsteilung Ergebnisse des Projekts sind in den Bürger- und
Unternehmensservice (BUS) des Landes Niedersachsen eingeflossen
Prinzip der arbeitsteiligen Erstellung und Pflege von Informationsangeboten lässt sich auf Kontext der EU-Dienstleistungsrichtlinie übertragen.
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E-GOVExkurs: Genehmigungsmanagement heute
Beispiel Genehmigungsmanagement im Landkreis Diepholz:
Fachdienst Wirtschaftsförderung vermittelt Kontakt zu Genehmigungsbehörden, steht dem Unternehmer als (einheitlicher) Ansprechpartner zur Verfügung.
Vor Einleitung von Genehmigungsverfahren findet in komplexeren Fällen eine BauVorantragsKonferenz mit Unternehmer, Architekt, Gemeinde und Fachbehörden statt: Frühzeitig werden fachliche und rechtliche Fragen geklärt, das Vorhaben (oder die Bauleitplanung der Gemeinde) wird ggf. angepasst.
Im Genehmigungsverfahren bleibt die Wirtschaftsförderung Ansprechpartner des Unternehmers, hakt bei den Genehmigungsbehörden nach.
Schnelle Genehmigungsverfahren sind die beste Wirtschaftsförderung!
Prognose: Höhere Akzeptanz für E-Government-Lösungen, wenn sie mit persönlicher und umfassender Beratung verknüpft sind!
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E-GOVExkurs: Genehmigungsmanagement heute
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E-GOV
ZuständigeBehörde(§ 14 GewO)
Gewerbe-treibender
IHK bzw. Handwerkskammer
Gewerbeaufsicht
Eichamt
Bundesagentur für Arbeit
Berufsgenossenschaft
Registergericht
Finanzamt
Zollverwaltung
Statistisches LandesamtWeitere Behörden• Ordnungsamt• Ausländeramt• …
Wirtschaftsförderung• Beratung• Unterstützung
Gewerbe sindanzeigepflichtig.
Ausgangssituation heute
Benachrichtigung
• einzelne Gewerbe: Erlaubnis erforderlich• Handwerk: Vorlage der Handwerkskarte• Nicht-EU-Ausländer: Aufenthaltsgenehmigung
Schriftformerfordernis elektronische Signatur
Zu benachrichtigende Stellen
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E-GOV
Information
ZuständigeBehörde(§ 14 GewO)
Gewerbe-treibender
IHK bzw. Handwerkskammer
Gewerbeaufsicht
Eichamt
Bundesagentur für Arbeit
Berufsgenossenschaft
Registergericht
Finanzamt
Zollverwaltung
Statistisches LandesamtWeitere Behörden• Ordnungsamt• Ausländeramt• …
Wirtschaftsförderung• Beratung• Unterstützung
Änderungen durch EU-Dienstleistungsrichtlinie
EinheitlicherAnsprechpartner (EA)
Transaktion
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E-GOVGegenstand des Projekts
IT-Aspekte der Umsetzung Integration vorhandener Systeme
zu berücksichtigen: Änderungen der Verwaltungsverfahren Aufgabenspektrum des Einheitlichen Ansprechpartners Binnenmarktinformationssystem IMI
nicht Gegenstand des Projekts: Normenprüfung / Screening Einrichtung des Einheitlichen Ansprechpartners Aufgaben der Wirtschaftsförderung
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E-GOVUnsere Zielsetzungen
Eine vollelektronische Umsetzung der DLR Unter dem Leitbild einer wirtschaftsfreundlichen
und effizienten Verwaltung Umsetzung für alle Unternehmen, nicht nur für
Dienstleistungserbringer Auch für inländische Unternehmen
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E-GOVProjektpartner I
Bisherige Pilotpartner Gemeinde Seevetal Gemeinde Weyhe Landkreis Cuxhaven Landkreis Diepholz Landkreis Harburg Landkreis Osnabrück Stadtgemeinde Bremen Stadt Oldenburg …
Weitere Drittfinanzierer Landkreis Aurich Landkreis Friesland Landkreis Rotenburg-Wümme Gemeinde Ganderkesee Stadt Delmenhorst Stadt Osnabrück …
sowie Samtgemeinde Bederkesa Magistrat Bremerhaven Stadt Osterholz-Scharmbeck Gemeinde Ritterhude Alle interessierten Mitglieder der
ViR-Nordwest
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E-GOVProjekt Partner II
Kommunale Datenverarbeitungszentrale Oldenburg (KDO)
bremen online services GmbH & Co. KG (bos) Charisma Team IDS Scheer AG MINDWERK AG Naviga GmbH Oracle Deutschland GmbH PDV-Systeme GmbH … weitere sind gerne willkommen!
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E-GOVProjektpartner III
Niedersächsischer Städtetag (NST) Niedersächsischer Landkreistag (NLT)
Handelskammer Bremen Handwerkskammer Lüneburg-Stade Industrie- und Handelskammer Stade
Netzwerk der Datenschutzbeauftragten im Nordwesten
Interessierte Mitglieder des „AK Wirtschaft der Metropolregion“ Interessierte Partner aus der Wirtschaft und der Wirtschaftsförderung …
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E-GOVProjekt EINIG - Formalia
Laufzeit 10.01.2008 (Kick-Off) – 31.12.2009 gefördert von der Metropolregion Bremen-Oldenburg im
Nordwesten e.V., der Freien Hansestadt Bremen, dem Land Niedersachsen sowie 14 Landkreisen, Städten und Gemeinden im Nordwesten
Einbindung der beteiligten Firmen in einem Netzwerk (Ausschreibung noch im März)
Projektverantwortlich: Die Senatorin für Finanzen Entscheidungsinstanz / Lenkungsausschuss:
Steuerungsgruppe 2010 der ViR-Nordwest Abstimminstanz: Interkommunaler Erfahrungsaustausch
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E-GOVVorgehensweise
I. Erhebungen bei Pilotpartnern Relevante Geschäftsprozesse, derzeit genutzte
KomponentenErarbeitung von technischen Umsetzungsvarianten auf
Basis der vorhandenen KomponentenUnterstützung bei der UmsetzungErgänzung durch Ableitung funktionaler Anforderungen
an den EA (aus der Anforderungsdefinition der WiMiKo)
II. Interkommunaler ErfahrungsaustauschQualitätssicherung der o.a. ErgebnisseDiskussion von Querschnitts- und Schwerpunktthemen
(Bspw. Datenschutz)
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E-GOVVorgehensweise
III. Partnerschaftliche Zusammenarbeit im Unternehmens- Netzwerk
Breite Beteiligung von Firmen, deren Systeme bei unseren Partnerkommunen im Einsatz sind
Produktneutrale Verknüpfung vorhandener IT-Bausteine zur vollelektronischen Umsetzung der EU-DLR entwickeln und erproben
1. Gemeinsame Übereinkunft über erforderliche Datenstrukturen,2. Offenlegen der Vorgehensweise im Netzwerk für mögliche Neu-
Mitglieder,3. Schnittstellen für die Kommunikation zwischen eingesetzten
Systemen,4. Erprobung der medienbruchfreien Gewerbeanmeldung in einer
Pilotphase.
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E-GOV
Unternehmen
Informations-Webservice
Formular-service
EinheitlicherAnsprech-partner (EA)
@
ZuständigeBehörde
@
Antrags-Webservice
Redaktion
EinheitlicherAnsprechpartner
Kommune A (zuständige Beh.)
Kommune … (zuständige Beh.)
Kommune n(zuständige Beh.)
MetropolregionHB-OL im Nw.
Bescheid
Internal MarketInformation System(IMI)
Fachverfahrender Verwaltungen
WeitereInfrastruktur-komponenten
… … …
Redaktion
EINIG - IT-Konzept
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E-GOVUnternehmensnetzwerk
Ausschreibung in Kürze (Bundesanzeiger), Agreement zur partnerschaftlichen Zusammenarbeit abschließen
(Code of Conduct), Offenheit für neue Partner Netzwerkmitglieder können individuelle, freiwillige Committments
formulieren und diese im Netzwerk abstimmen, Gemeinsame Erarbeitung und Umsetzung eines IT-Konzepts mit
Datenstruktur und Datenaustauschformat(e) (u.a. nach §14 GewO), Schnittstellenentwicklung unter Beachtung der
Umsetzungsvarianten von Pilotpartnern, Bereitstellen / Offenlegen von Schnittstellen für die Übergabe der
Daten an Fachverfahren Fortlaufende Erprobung im mobilen Showroom EU-DLR,
Erste Ergebnisse: Bremer Gemeinschaftsstand (C15) in Halle 9
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E-GOVZu-gang
Infor-mation
An-träge
Work-flow
Aus-gang
Basis-Information
Antrags-Service
Versand
Eingang
Zustellung an GewerbetreibendenPro
zess
doku
men
tatio
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-m
anag
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t
Bund Land Kommunen Kammern Region
Fallspezifische (Zusatz-)Information
Workflow zust. Behörde
Workflow EA
Syn
chro
nisa
tion
Nav
igat
or
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E-GOV
Basis-InformationBasis-Information
Antrags-Service
Versand
Eingang
Zustellung an GewerbetreibendenPro
zess
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tatio
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Fallspezifische (Zusatz-)Information
Workflow zust. Behörde
Workflow EA
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Zu-gang
Infor-mation
An-träge
Work-flow
Aus-gang
Antrags-Service
Versand
Eingang
Zustellung an GewerbetreibendenPro
zess
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Bund Land Kommunen Kammern Region
Fallspezifische (Zusatz-)Information
Workflow zust. Behörde
Workflow EA
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Nav
igat
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Gründungs-manager
Startothek
BMWI-Formalitäten
Formularserver
EGVP / OSCI
Post
EGVP
migewa
VISkompakt
EGVP / OSCI
MCM
Post
Basis-Information
TIGRIS
Bremen.de Gründerfuchs BUS
Existenzgründungs-portal Bund
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E-GOV
Basis-Information
Antrags-Service
Versand
Eingang
Zustellung an GewerbetreibendenPro
zess
doku
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tatio
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,
Fallspezifische (Zusatz-)Information
Workflow zust. Behörde
Workflow EA
Zu-gang
Infor-mation
An-träge
Work-flow
Aus-gang S
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satio
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Nav
igat
orFormularserver
![Page 27: E-GOV EINIG Einfach im Nordwesten investieren und gründen Das Projekt zur IT-Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie in der Virtuellen Region Nordwest](https://reader035.vdocuments.site/reader035/viewer/2022070310/55204d8149795902118d3a86/html5/thumbnails/27.jpg)
E-GOV
Basis-Information
Antrags-Service
Versand
Eingang
Zustellung an GewerbetreibendenPro
zess
doku
men
tatio
n,
-m
anag
emen
t
Bund Land Kommunen Kammern Region
Fallspezifische (Zusatz-)Information
Workflow zust. Behörde
Workflow EA
Syn
chro
nisa
tion
Nav
igat
or
Zu-gang
Infor-mation
An-träge
Work-flow
Aus-gang
EINIG verbindet!
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E-GOVEINIG und Deutschland-Online I
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![Page 29: E-GOV EINIG Einfach im Nordwesten investieren und gründen Das Projekt zur IT-Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie in der Virtuellen Region Nordwest](https://reader035.vdocuments.site/reader035/viewer/2022070310/55204d8149795902118d3a86/html5/thumbnails/29.jpg)
E-GOVEINIG und Deutschland-Online II
EINIGEINIGAnlage zurBlaupauseD-O DLR
EINIG
EINIGliefert eineBlaupause!
![Page 30: E-GOV EINIG Einfach im Nordwesten investieren und gründen Das Projekt zur IT-Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie in der Virtuellen Region Nordwest](https://reader035.vdocuments.site/reader035/viewer/2022070310/55204d8149795902118d3a86/html5/thumbnails/30.jpg)
E-GOVEINIG auf einen Blick
Bedarfsorientierte Unterstützung bei der Umsetzung der EU-DLR
Analysen relevanter Geschäftsprozesse Moderation des interkommunalen Erfahrungsaustauschs Entwicklung praxistauglicher IT-Infrastrukturen
Orientierung vor allem an bestehenden kommunalen „IT-Landschaften“ und weniger an abstrakten Technologiekonzepten
Produktneutralität und Orientierung an bestehenden Standards
Berücksichtigung relevanter Vorgaben und Vorarbeiten auf Bundesebene und aus anderen Projekten
Anschlussfähigkeit zu Deutschland-Online
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E-GOV
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
[email protected]@diepholz.de
www.vir-nordwest.de www.bremen.de/info/egovernment