![Page 1: Die Vision von Attac : individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben Grundeinkommen](https://reader035.vdocuments.site/reader035/viewer/2022070310/55204d6449795902118b9f1a/html5/thumbnails/1.jpg)
Die Vision von Attac: individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben
Grundeinkommen
![Page 2: Die Vision von Attac : individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben Grundeinkommen](https://reader035.vdocuments.site/reader035/viewer/2022070310/55204d6449795902118b9f1a/html5/thumbnails/2.jpg)
Krisenabfolge
• 2007 Hypothekenkrise
• 2008 Bankenkrise
• 2009 Krise der materiellen Produktion
• 2010 Krise der Staaten
– Island, Ungarn, Litauen
– Griechendland
– Kürzungspakte
• 2011 Eurokrise
![Page 3: Die Vision von Attac : individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben Grundeinkommen](https://reader035.vdocuments.site/reader035/viewer/2022070310/55204d6449795902118b9f1a/html5/thumbnails/3.jpg)
Krise? – Krisen! – Krise! • Finanzkrise• Wirtschaftskrise• Überproduktionskrise• Hungerkrise• Klima- und Umweltkrise• Krise der Demokratie• Krise der sozialen Lebensverhältnisse
Krise des Kapitalismus
![Page 4: Die Vision von Attac : individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben Grundeinkommen](https://reader035.vdocuments.site/reader035/viewer/2022070310/55204d6449795902118b9f1a/html5/thumbnails/4.jpg)
Einige Sparpakete in der EU Sommer 2010
Bulgarien (0,5 Mrd) # Dänemark (3,2 Mrd)
Deutschland (11 Mrd) # Estland (9% BIP in 2009)
Griechenland (30 Mrd) # Großbritannien (137 Mrd)
Frankreich (Ausgabensperre; Rentenaltererhöhung)
Irland (4 Mrd jährlich; 15% Kürzung Öffentlicher Dienst)
Italien (24 Mrd in zwei Jahren)
Lettland (Lohn- und Spzialkürzungen)
Litauen (Entlassungen, Mindeslohn –200 €)
Portugal (21% Mwst., 6 Mrd Privatisierung)
Rumänien (250 000 Entlassungen ÖD, Mindestlohn 150 €)
Spanien (80 Mrd)
![Page 5: Die Vision von Attac : individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben Grundeinkommen](https://reader035.vdocuments.site/reader035/viewer/2022070310/55204d6449795902118b9f1a/html5/thumbnails/5.jpg)
![Page 6: Die Vision von Attac : individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben Grundeinkommen](https://reader035.vdocuments.site/reader035/viewer/2022070310/55204d6449795902118b9f1a/html5/thumbnails/6.jpg)
EU vertieft Krise in Griechenland
• Erhöhung des Rentenalters und Entlassungen ÖD
= mehr Erwerbslosigkeit• Einkommens- und Rentenkürzungen
= weniger Nachfrage• Höhere Mehrwertsteuer
= weniger Einnahmen im Tourismus• Das alles senkt die Staatseinnahmen
= nächtses Spar- und Kürzungsprogramm
![Page 7: Die Vision von Attac : individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben Grundeinkommen](https://reader035.vdocuments.site/reader035/viewer/2022070310/55204d6449795902118b9f1a/html5/thumbnails/7.jpg)
EU-Krisenmaßnahmen
Stabilitäts- und Wachstumspakt (Ende 90er-Jahre) zu Garantie von Maastricht
EFSF und ESM (Mai 2010) Euro-Plus-Pakt (März 2011): Selbstverpflichtungen „Sechserpaket“ (Sommer 2011): Zielvorgaben für
Haushalte und Staatsausgaben; Sanktionen; umgekehrte Mehrheit
Fiskalpakt (Dezember 2011): „Schuldenbremse“
![Page 8: Die Vision von Attac : individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben Grundeinkommen](https://reader035.vdocuments.site/reader035/viewer/2022070310/55204d6449795902118b9f1a/html5/thumbnails/8.jpg)
SKS-Vertrag (Fiskalpakt)Alles schon im Grundgesetz?
Schuldenbremse: 0,35% Defizit Bund, 0% Länder
SKS-Vertrag: 0,5% Schuldenbremse: Bund ab 2016, Länder 2020
SKS-Vertrag: ab 1.1.2014 Schuldenbremse: nur Bund und Länder
SKS-Vertrag: gesamtstaatliches Defizit, d.h. incl. Kommunen und Sozialversicherungen
Schuldenbremse: Etatbeschlüsse der Parlamente
SKS-Vertrag: Automatischer Korrekturmechanismus
![Page 9: Die Vision von Attac : individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben Grundeinkommen](https://reader035.vdocuments.site/reader035/viewer/2022070310/55204d6449795902118b9f1a/html5/thumbnails/9.jpg)
SKS-Vertrag (Fiskalpakt)Maastricht: 60 % BIP Gesamtverschuldung
Abbau des Anteils über 60% jährlich 5%
![Page 10: Die Vision von Attac : individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben Grundeinkommen](https://reader035.vdocuments.site/reader035/viewer/2022070310/55204d6449795902118b9f1a/html5/thumbnails/10.jpg)
SKS-Vertrag (Fiskalpakt)Rechte der Kommission
Pakt bis 1.1.2013 in nationales Recht umsetzen – „vorzugsweise verfassungsrechtlich“
Bei Nichtbefolgen:
* Klage vor dem EuGH mit eventuell 0,1 % des BIP Zwangsgeld
* Kein Geld aus dem ESM Bei Befolgen: halbautomatisches Defitzitverfahren
* Kommission stellt Defizit fest: Eurostaaten stimmen ab (umgekehrte Mehrheit)
* Abstimmung EU: Eurostaaten stimmen zu
![Page 11: Die Vision von Attac : individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben Grundeinkommen](https://reader035.vdocuments.site/reader035/viewer/2022070310/55204d6449795902118b9f1a/html5/thumbnails/11.jpg)
![Page 12: Die Vision von Attac : individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben Grundeinkommen](https://reader035.vdocuments.site/reader035/viewer/2022070310/55204d6449795902118b9f1a/html5/thumbnails/12.jpg)
Private Geldvermögen und Staatsverschuldung
0
500
1000
1500
2000
2500
3000
3500
4000
1991 1992 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001
in M
rd. €
Staatsverschuldung Bruttogeldvermögen
ver.di BundesvorstandBereich Wirtschaftspolitik
Quelle: Deutsche Bundesbank: Monatsbericht, laufende Ausgaben.
![Page 13: Die Vision von Attac : individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben Grundeinkommen](https://reader035.vdocuments.site/reader035/viewer/2022070310/55204d6449795902118b9f1a/html5/thumbnails/13.jpg)
![Page 14: Die Vision von Attac : individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben Grundeinkommen](https://reader035.vdocuments.site/reader035/viewer/2022070310/55204d6449795902118b9f1a/html5/thumbnails/14.jpg)
![Page 15: Die Vision von Attac : individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben Grundeinkommen](https://reader035.vdocuments.site/reader035/viewer/2022070310/55204d6449795902118b9f1a/html5/thumbnails/15.jpg)
![Page 16: Die Vision von Attac : individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben Grundeinkommen](https://reader035.vdocuments.site/reader035/viewer/2022070310/55204d6449795902118b9f1a/html5/thumbnails/16.jpg)
![Page 17: Die Vision von Attac : individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben Grundeinkommen](https://reader035.vdocuments.site/reader035/viewer/2022070310/55204d6449795902118b9f1a/html5/thumbnails/17.jpg)
50%
52%
54%
56%
58%
60%
62%
Arb
eit
se
ink
om
me
n a
m B
rutt
oin
lan
ds
pro
du
kt
Lohnquote Deutschland
Quelle: Europäische Kommission: Ameco-Datenbank
ver.di BundesvorstandBereich Wirtschaftspolitik
![Page 18: Die Vision von Attac : individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben Grundeinkommen](https://reader035.vdocuments.site/reader035/viewer/2022070310/55204d6449795902118b9f1a/html5/thumbnails/18.jpg)
![Page 19: Die Vision von Attac : individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben Grundeinkommen](https://reader035.vdocuments.site/reader035/viewer/2022070310/55204d6449795902118b9f1a/html5/thumbnails/19.jpg)
![Page 20: Die Vision von Attac : individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben Grundeinkommen](https://reader035.vdocuments.site/reader035/viewer/2022070310/55204d6449795902118b9f1a/html5/thumbnails/20.jpg)
Entscheidung
Abstrakte Wertvermehrung
Bedarfsorientierte Ökonomie
![Page 21: Die Vision von Attac : individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben Grundeinkommen](https://reader035.vdocuments.site/reader035/viewer/2022070310/55204d6449795902118b9f1a/html5/thumbnails/21.jpg)
Krisenausweg Wachstum?
2 % Wachstum = Produktionsverdoppelung in 35 Jahren
3 % = 23 Jahre
Energieverbrauch
CO2-Emissionen
Materialressourcen Beispiel Kupfer
Energiebedarf
Erdöl
Nord-Süd-Spaltung
Krieg, Gewalt und Zerstörung
![Page 22: Die Vision von Attac : individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben Grundeinkommen](https://reader035.vdocuments.site/reader035/viewer/2022070310/55204d6449795902118b9f1a/html5/thumbnails/22.jpg)
Die Vision von Attac: individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben
Grundeinkommen
![Page 23: Die Vision von Attac : individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben Grundeinkommen](https://reader035.vdocuments.site/reader035/viewer/2022070310/55204d6449795902118b9f1a/html5/thumbnails/23.jpg)
Existenzminimum
Das Grundrecht auf Gewährleistung eines men-schenwürdigen Existenzminimums...sichert je-dem Hilfebedürftigen diejenigen materiellen Vor-aussetzungen zu, die für seine physische Exis-tenz und für ein Mindestmaß an Teilhabe am ge-sellschaftlichen, kulturellen und politischen Le-ben unerlässlich sind. Dieses Grundrecht...hat als Gewährleistungsrecht...neben dem absolut wirkenden Anspruch aus Art. 1 Abs. 1 GG auf Achtung der Würde jedes Einzelnen eigenstän-dige Bedeutung. Es ist dem Grunde nach unver-fügbar und muss eingelöst werden. BVG 9.2.10
![Page 24: Die Vision von Attac : individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben Grundeinkommen](https://reader035.vdocuments.site/reader035/viewer/2022070310/55204d6449795902118b9f1a/html5/thumbnails/24.jpg)
Wie beginnen?
Grundsicherung bedingungslos Niedriger Betrag für alle Sozialversicherungssysteme/BV Personengruppen absichern Zeiten freistellen Soziale Infrastruktur ausbauen Mindesteinkommen gegen Hunger
![Page 25: Die Vision von Attac : individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben Grundeinkommen](https://reader035.vdocuments.site/reader035/viewer/2022070310/55204d6449795902118b9f1a/html5/thumbnails/25.jpg)
• alle Leistungen
• für alle Personen
• von allen Einkommen
• zur Hälfte aus den Gewinnen
• von den Versicherten selbstverwaltet
BürgerversicherungGrundsätze
![Page 26: Die Vision von Attac : individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben Grundeinkommen](https://reader035.vdocuments.site/reader035/viewer/2022070310/55204d6449795902118b9f1a/html5/thumbnails/26.jpg)
Kinder brauchen mehr! 500 Euro!Bundesverfassungsgericht:sächliche Existenzminimum 322 EuroBetreuung und Erziehung bzw. Ausbildung 180 Euro
Bisher:
Sozialgeld 211 bis 281 €
Kindergeld 164 bis 195 €
Steuerfreibetrag gut 240 €
Absetzung der Ausgaben für häusliche Kinderbetreuung und/oder für Privatschulen
![Page 27: Die Vision von Attac : individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben Grundeinkommen](https://reader035.vdocuments.site/reader035/viewer/2022070310/55204d6449795902118b9f1a/html5/thumbnails/27.jpg)
Das Soziale den Finanzmärkten entziehen, nicht ausliefern!
Riesterrente Gesundheitsfonds Krankenhäuser Börsengang der Bahn Bildungsprivatisierung Energie- und Wasserversorgung Öffentlicher Nahverkehr Müllabfuhr, Stadtgärtnereien, etc.
![Page 28: Die Vision von Attac : individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben Grundeinkommen](https://reader035.vdocuments.site/reader035/viewer/2022070310/55204d6449795902118b9f1a/html5/thumbnails/28.jpg)
Soziale Infrastruktur
• Bildung
• Betreuung
• Wasser
• Energie
• Mobilität
• Wohnen
• Kommunikation
![Page 29: Die Vision von Attac : individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben Grundeinkommen](https://reader035.vdocuments.site/reader035/viewer/2022070310/55204d6449795902118b9f1a/html5/thumbnails/29.jpg)
Mindesteinkommen gegen den Hunger in Sambia (gtz)
drei Mahlzeiten täglich Familien ohne „Ernährer“ Verbesserung der Ernährungssituation Verbesserung der Gesundheitssituation gestiegener Schulbesuch Investitionen Finanzierung
![Page 30: Die Vision von Attac : individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben Grundeinkommen](https://reader035.vdocuments.site/reader035/viewer/2022070310/55204d6449795902118b9f1a/html5/thumbnails/30.jpg)
“Towards a Basic Income Grant for all!”
![Page 31: Die Vision von Attac : individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben Grundeinkommen](https://reader035.vdocuments.site/reader035/viewer/2022070310/55204d6449795902118b9f1a/html5/thumbnails/31.jpg)
![Page 32: Die Vision von Attac : individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben Grundeinkommen](https://reader035.vdocuments.site/reader035/viewer/2022070310/55204d6449795902118b9f1a/html5/thumbnails/32.jpg)
![Page 33: Die Vision von Attac : individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben Grundeinkommen](https://reader035.vdocuments.site/reader035/viewer/2022070310/55204d6449795902118b9f1a/html5/thumbnails/33.jpg)
Es ist genug für alle da!
attac