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Compliance und ihre Bedeutung bei M&A-Transaktionen
Dr. Andreas Hoffmann Dr. Klaus Moosmayer General Counsel Corporate & Finance Chief Counsel Compliance Siemens AG
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Siemens 15.11.2006: Korruptionsskandal
Did Siemens Also Pay Bribes in Greece?
Siemens Cooperating in Nigeria
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Wie das Ausmaß des Korruptionsfalles, so waren auch die Anstrengungen zu seiner Aufarbeitung einmalig
2006 2009 2007 2008
2010
Sofortige Maßnahmen “Aufholen” / Ausweiten Nachhaltig Geschäft machen
Botschaft von der Spitze
Unabhängige Untersuchung
Compliance Programm
Compliance Organisation
Compliance Training
Compliance Instrumente
Ständige Verbesserungen
Werte & Integrität
Collective Action
Nachhaltige Entwicklung
Conti- nuous
Improve- ment
Vergleich mit DoJ/SEC
Zentralisierung von Zahlungen/ Bankkonten
Auswechseln der Führung
Vergleich mit Weltbank
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Compliance bei Siemens: Klare Aufgaben und Rollen
Was ist Compliance?
Das Einhalten der Gesetze eines jeden Landes, in dem wir geschäftlich tätig sind und der entsprechenden Siemens Regelwerke, insbesondere Siemens Business Conduct Guidelines
Aufgaben und Rollen der Compliance Organisation
Wir unterstützen nachhaltigen Geschäftserfolg:
Wir kommunizieren kontinuierlich die besondere Bedeutung von Compliance für Siemens
Expertise zur Verhinderung von Korruption und sonstiger Verstöße gegen den fairen Wettbewerb in allen drei Dimensionen (Vorbeugen, Erkennen, Reagieren)
Verletzungen von Gesetzen, Siemens-Regelwerken oder -Prozessen können ein Risiko von Strafen oder einer Rufschädigung für Siemens zur Folge haben. Wir stellen sicher, dass solche berichteten Compliance-Verstöße gemeinsam mit den zuständigen Fachabteilungen und Führungskräften ordnungsgemäß behandelt, analysiert und abgestellt werden.
Richtlinienkompetenz für interne Untersuchungen und fürdie Ahnung von Compliance-Verstößen.
Wir stärken mit Collective Action das Umfeld für faire Wettbewerbsbedingungen in unseren Märkten
Compliance ist kein Programm, sondern die Art wie wir Geschäfte machen und Integrität bei Siemens verwirklichen
Situation
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Globale Compliance Organisation
General Counsel
Peter Y. Solmssen
Compliance Operations
Josef Winter (Chief Compliance Officer)
Compliance Governance Klaus Moosmayer
(Chief Counsel Compliance)
Sector Compliance
Officers
Cluster Compliance
Officers
Business Excellence
Compliance Legal
Investiga-tions
Discipline & Integrity
Remediation & Risk
Prevention
Corporate and Cross-
Sector Units, Supply Chain
Collective Action & External Affairs
Geschäfts-Erfahrung Rechts-Expertise
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Das Siemens Compliance System: Vorbeugen – Erkennen – Reagieren
Meldewege „Tell us“ und Ombudsmann
Compliance-Kontrollen
Monitoring und Compliance-Prüfungen
Compliance-Audits
Compliance-Untersuchungen
Ahndung von Fehlverhalten
Nachbereitung von Fällen
Globale Fallverfolgung
Verantwortung des Managements
Compliance- Risikomanagement
Richtlinien und Verfahren
Training und Kommunikation
Beratung und Unterstützung
Integration in Personalprozesse
Collective Action
Vorbeugen Erkennen Reagieren
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Richtlinien geben dem Mitarbeiter konkrete Orientierung. Sie übersetzen Gesetze und Werte in Handlungsanweisungen
Compliance Richtlinien (Policies) * Projektgeschäft Business Partner Geschenke &
Einladungen Datenschutz Umweltschutz Gesundheit und
Arbeitssicherheit Etc.
Unternehmens- werte
Staatliche Gesetze
Business Conduct Guidelines
* Beispiele
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IT-gestützte Instrumente stellen sicher, dass die Siemens Richtlinien effektiv und nachprüfbar umgesetzt werden
Instrumente Wirkung Richtlinien (Policies)
Richtlinien:* Projektgeschäft Business Partner Sponsoring, Spenden,
Mitgliedschaften Geschenke & Einladungen Compliance Investigations
Globale Implementierung
Intelligente IT-Instrumente: Limits of Authority Genehmigungsprozess für
externe Projekte Business Partner Due Diligence Sponsoring, Spenden und
Mitgliedschaften Approve It Genehmigungsprozess für
Einladungen/Veranstaltungen etc. TRACI Dokumentation/Nachverfolgung
von Untersuchungen und Rechtsfällen
Intern: Optimale Unterstützung bei
globaler Umsetzung Transparenz Standardisierter Prozess
und Terminologie
Extern: Minimierung des
Korruptionsrisikos in der Wertschöpfungskette
Sicherstellung einer vorbildlichen Reputation
* Beispiele
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Die Glaubwürdigkeit eines Compliance Programms hängt auch davon ab, dass Fehlverhalten geahndet wird
Maßnahmen: Ein Corporate Disciplinary Committee bewertet Vorwürfe von Fehlverhalten und entscheidet über angemessene disziplinarische Maßnahmen Sanktionen sind abhängig von dem örtlichen Arbeitsrecht (informelle/formelle Abmahnung; Kürzung von Gehaltsbestandteilen / Aktienzuteilungen; Versetzung; Entlassung)
Offenlegung (Compliance Progress Reports)
Veröffentlichung von Daten über Trainingsaktivitäten, Helpdesk Anfragen & Reports, Disziplinarmaßnahmen etc.
Wer sich fehl verhält, darf nicht unerkannt bleiben 1
2
3
Art von Compliance Fällen: Compliance Fälle sind solche, bei denen Gesetze oder interne Regeln, die auf Gesetzen beruhen, verletzt werden.
Phase einer internen Untersuchung: Compliance Untersuchungen bedürfen eines Mandates. Untersuchungen werden von entweder von Compliance Investigations oder Forensic Audit in Zusammenarbeit mit einem Rechtsanwalt von Compliance Legal durchgeführt.
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Korruption im Zusammenspiel mit Wettbewerbern und anderen Marktteilnehmern bekämpfen
Hohe Compliance Standards über ein Vorbeugungskonzept setzen
Eine unabhängige Institution für die Förderung und Überwachung einsetzen
Sanktionen definieren für den Fall von Missbräuchen
1) Non-governmental organizations wie Transparency International
Wettbewerber
“Collective Action" fördert hohe Compliance Standards, die allen Marktteilnehmer zugute kommen
Collective Action
NGOs 1)
Kunden Regierungen
Gesell- schaft
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Collective Action: Was wir tun, um faire Marktbedingungen zu mitzugestalten
1) NGO: Non-Government Organization TI: Transparency International ICC: International Chamber of Commerce IO: International Organization PACI: Partnering Against Corruption Initiative CIPE: Center for International Private Enterprise IBLF: International Business Leaders Forum 2) Fallstudie über das Siemens Compliance Programm für MBA-Studenten (März 2010); interne Lizenz für Siemens vorgesehen.
Kontinuierlicher Stakeholder Dialog
Collective Action Projekt
Compliance Learning Initiative
Collective Action: Korruptions-bekämpfung im Verbund mit anderen Unternehmen und Stakeholders
Vorantreiben von Compliance und Integrity Pacts, um den fairen Wettbewerb bei öffentlichen Aufträgen zu stärken
www.siemens.com/integrity-initiative US$ 100 Mio. zur Unterstützung von externen Antikorruptionsmaßnahmen
Internet-Plattform (www.siemens.com), auf der das Compliance Wissen von Siemens zur Verfügung gestellt wird
(Online) Erfahrungsaustausch mit Nachwuchs, Unternehmen, Geschäftspartnern, Interessengruppen, etc.
Collective Action
Learning Initiative
Harvard Case Study2)
Knowledge transfer
www.
Learning Compliance
NGO
To
p 5
NG
Os 1
)
IO
Transparency International
World Economic Forum
IBLF
ICC
CIPE
UN Global Compact
World Bank Institute
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Der Compliance Siemens Monitor bewertet die Compliance Maßnahmen des Managements positiv
Nach dreijähriger Arbeit der Überwachung und Bewertung des Compliance-Systems von Siemens legte Dr. Theo Waigel im November 2011 seinen dritten Ergebnisbericht vor und bescheinigte, dass das Compliance Programm von Siemens einschließlich seiner Richtlinien und Verfahren angemessen konzipiert und umgesetzt wurde, um Verstöße gegen Antikorruptionsgesetze bei Siemens aufzudecken und zu verhindern.
Siemens AG © 2012 Seite 16
Jedoch Kontrollen alleine führen nicht zu verant-wortlichem Handeln. Es bedarf der Wertorientierung
Ist es im Interesse von Siemens?
Ist es im Einklang mit den Siemens Werten und meinen Werten?
Ist es rechtmäßig?
Ist es etwas, wofür ich bereit bin, Verantwortung zu übernehmen?
Falls die Antwort JA ist, dann handle danach
Vier Fragen sollte sich jeder Mitarbeiter stellen, wenn er für Siemens Entscheidung trifft
1
2
3
4
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Nachhaltigkeit als Schlüssel zum Erfolg: Seit 163 Jahren Siemens
Innovativ
Exzellent
Verantwortlich
Für augenblicklichen Gewinn verkaufe ich die Zukunft nicht!
Werner von Siemens
Siemens AG © 2012 Seite 19
Organisation CL C&F
General Counsel
Corporate & Finance Andreas Hoffmann
Competition
Wolfgang Heckenberger (Chief Counsel)
M&A / Corporate
Anton Steiger (Chief Counsel)
Corporate / Capital Markets
Werner Schick (Chief Counsel)
Banking & Finance
Hartmut von Schwerin (Chief Counsel)
Siemens AG © 2012 Seite 20
Compliance bei M&A-Transaktionen?
„Verantwortungsvolle Unternehmensführung ist die Grundlage unseres Erfolgs und ein wesentliches Element unserer Werte - Spitzenleistung mit höchsten ethischen Standards.“ Peter Löscher, Vorsitzender des Vorstands der Siemens AG
Quelle: P. Löscher, September 2010
Siemens AG © 2012 Seite 21
Compliance bei M&A-Transaktionen?
Der Ausbau der Präsenz in den schnell wachsenden Märkten
1) Europa = EU 15 ohne D; 2) Quelle: Transparency International – Corruption Perceptions Index 2009
China
India
Middle East
Brazil Africa
Russia
Europe 1) Germany United States
CPI 2009
2) 7.0 –
7.9 6.0 – 6.9 3.0 –
3.9 2.0 – 2.9 1.0 – 1.9
… muss einhergehen mit der Absicherung gegen Korruptionsrisiken
Kreisdurchmesser = geschätztes BSP Wachstum 1990 bis 2020
8.0 – 8.9
4.0 – 4.9
Siemens AG © 2012 Seite 22
Compliance bei M&A-Transaktionen zur Minimierung von Compliance Risiken
Akquisition Desinvestition Joint Venture
Kontrolle und Mini-mierung der Haftung für begangene Compliance-Verstöße des Targets, insbesondere unter dem FCPA (Nachfolger-verantwortung)
Vermeidung von Reputationsschäden
Vermeidung einer Veräußererhaftung durch Aufklärung im Rahmen der Due Diligence
Vermeidung von Reputationsschäden
Kombinierter Ansatz
Siemens AG © 2012 Seite 23
Compliance bei M&A-Transaktionen - zeitliche Abfolge
Preliminary Compliance Due Diligence
Vor Aufnahme von Verhand-lungen
Nach Aufnahme von Verhand-lungen
Vertiefte Compliance Due Diligence
Vertragsver-handlungen
Post
Signing
Post Closin
g
Vertragliche Umsetzung von Compliance-Findings
Erfüllung Compliance-relevanter Closing Conditions
Monitoring Implemen-
tierung eigener Compliance-Standards
Beispiel: Akquisition
Siemens AG © 2012 Seite 25
Compliance Due Diligence: Gestufte Herangehensweise
Preliminary Compliance Due
Diligence
Vertiefte Compliance Due Diligence
Risikoadäquate Herangehensweise: Prüfungsdichte nach Risikorelevanz
Internetrecherche anhand einschlägiger Suchbegriffe (z.B. Name des Targets oder Name des Vertragspartners + „Korruption“ oder „Skandal“)
Informationen externer Anbieter (z.B. Dun & Bradstreet, Dow Jones)
Dokumentenanforderung von Zielgesellschaft/Vertragspartner
Interviews, z.B. mit Management, Compliance Officer des Targets
Vor Aufnahme von Vertrags-verhandlungen
Nach Aufnahme von Vertrags-verhandlungen
Siemens AG © 2012 Seite 26
Beim Erwerb (I)
• Gesellschaftsstruktur (Auffälligkeiten)
• Geschäftstätigkeit in Hochrisikomärkten (TI/CPI Index)
• Geschäfte und Kontakte mit dem öffentlichen Sektor
• Compliance Programm / Ethik-Code
• Compliance-Verfehlungen / öffentliche Untersuchungen
Prüfung des/der Verkäufer/s
Siemens AG © 2012 Seite 27
Beim Erwerb (II)
• Prüfung ähnlich wie bei Verkäufer
Zusätzlich Prüfung hinsichtlich
• Zusammenarbeit mit Mittelspersonen, wie Business Consultants, Sales Agents, Distributoren, Konsortialpartnern
• Risikobewertung bzgl. Rechnungsprüfung / Transaktionskontrolle (Bewertung von Einzelfällen)
• Risikobewertung Kartellrecht
Prüfung der Zielgesellschaft
Siemens AG © 2012 Seite 28
Bei Veräußerungen
► Prüfung der potentiellen Käufer
• Gesellschaftsstruktur (Auffälligkeiten) • Geschäftstätigkeit in Hochrisikomärkten (TI/CPI Index) • Geschäfte und Kontakte mit dem öffentlichen Sektor • Compliance Programm / Ethik-Code • Compliance-Verfehlungen / öffentliche Untersuchungen
• Bewertung bekannter Compliance-relevanter Verfehlungen
Prüfung der potentiellen Käufer
Prüfung der zu veräußernden Einheit
Siemens AG © 2012 Seite 29
Bei Joint Ventures
• Durchführung einer Veräußerer-DD hinsichtlich des einzubringenden Siemens Geschäfts und
• Durchführung einer Käufer-DD hinsichtlich des einzubringenden Geschäfts des JV Partners
SIEMENS JV-Partner
Siemens
Geschäft
JV-Partner
Geschäft
Kombinierter Ansatz
Siemens AG © 2012 Seite 31
Einzelne Vertragsklauseln
• Aufnahme von üblichen Reps & Warranties bzgl. Compliance
• Adressierung der in der Compliance Due Diligence festgestellten Risiken, z.B. durch
Closing Conditions
Indemnity-Regelungen
Kaufpreisanpassung
Ausschluss compliance-kritischer Vermögensgegenstände im Wege eines Asset Deals
Ggf. besondere Verjährungsfristen für noch unklare oder langfristige Sachverhalte
• Besonderheiten bei Joint Ventures und Minderheitsbeteiligungen: Post Closing Verpflichtungen, insbes. Errichtung eines adäquaten Compliance-Systems
Siemens AG © 2012 Seite 33
Post-Signing und Post-Closing Maßnahmen
Post-Signing
Prüfung der Erfüllung der Compliance Closing Bedingungen
Post-Closing
Integration und Monitoring Sicherstellung der
Implementierung eines adäquaten Compliance-Systems
Monitoring der Einhaltung sonstiger Compliance relevanter Post-Closing Bedingungen
Ggf. vertiefte Post-Closing Compliance Due Diligence bzgl. noch unklarer Sachverhalte