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Kanton Bern

ÖREB-Kataster

Was heisst das für die Nutzungsplanung?

Arthur Stierli, AGR Abteilungsvorsteher O+R

ÖREB-Kataster Kanton Bern

FSU Werstattgespräch vom 21. November 2013

Kanton Bern

Themenübersicht

• Was ändert sich?

• Welche Erfahrungen gibt es aus dem Pilot?

• Sind Änderungen im BauG/BauV vorgesehen?

• Welches sind die Chancen?

• Welches sind die Risiken?

FSU Werkstatt ÖREBK vom 21. Nov. 2013

Kanton Bern

Was ändert sich?

Nutzungsplanung heute:

•Rechtskräftig sind analoge genehmigte Pläne

•Digitale Daten (DM10) müssen seit 1.1.2010 für Genehmigung Ortsplanungsrevision beim AGR eingereicht werden (Kant. BauG und BauV) - Übersichtszonenplan

Nutzungsplanung mit ÖREB-Kataster:

•Einheit von digitalen Daten, rechtskräftigen Plänen und Rechtsvorschriften mit den AV-Daten

•Nutzungsplanung 1 von 17 Themen; aber sehr komplex!

Nachführungsprozesse gegenüber heute vereinfachen Rechtsgrundlagen schaffen: EV ÖREBK, Rev. KGeoIG Definitives Datenmodell Nutzungsplanung (DM10 zu DMxx)


Kanton Bern

Welche Erfahrungen gibt es aus dem Pilot?• Der Aufwand für die Ersterfassung ist gross – nicht alle Archive sind

aktuell!• Es braucht klare Regelungen (Akteure und Zuständigkeiten) im Prozess

Datenproduktion und –nachführung• Zusammenarbeit mit den Datentreuhänder wird wichtiger• Es braucht Anpassungen in den Rechtsgrundlagen :

– Vereinfachung des Verfahrens für die erstmalige Erfassung– Nachführung klären in Zusammenhang mit den AV-Daten etc.

• ÖREBK ist aus unserer Sicht ein erster Schritt für mehr Übereinstimmung von öffentlich-rechtlichen, grundeigentümer-verbindlichen Daten

Das AGR denkt bereits weiter in Richtung digitale Datenhaltung


Kanton Bern

Sind Änderungen im BauG/BauV vorgesehen? Aktivitäten seit März 2013:Erkannte Schwachstellen oder Hindernisse werden laufend berücksichtigt und geklärt:

• Einführungsverordnung ÖREBK (ab 1.1.2014)

Vereinfachtes Verfahren beim Zusammenführen NZP (neu Art. 122 Abs. 6 BauV)

• KGeoIG / KGeoIV (Änderung BauG) (voraussichtlich ab 1.1.2016)

Koppelung mit AV-Daten (Art. 57 Abs.2 BauG)Änderung NZP infolge AV-Daten beschliesst der GR (Art. 66 Abs. 5 BauG)

Nutzungspläne umfassen UeO, RUeO und KUeO und sind in elektr. Form einzureichen (Art. 61 Abs. 6 BauG)Selbstdeklaration durch Gemeinde oder Datentreuhänder (Art. 149a Abs. 1BauG)Koppelung ÖREPK mit OP-Revision zwingend (Art. 149a Abs. 2 BauG)

Aufheben von Plänen, die überholt/nicht auffindbar sind (Art. neu BauG)


Kanton Bern

Welches sind die Chancen?

• Verlässlichkeit und Rechtssicherheit für Dritte wird erhöht

• Homogenität der Instrumente und Daten wird verbessert

• Vereinheitlichen der Planungsinstrumente (Zonenbezeichnung, Legendenvielfalt etc.) wäre für die meisten Gemeinden sinnvoll

• Vergleichbarkeit und Gleichbehandlung von Themen wird verbessert

• Die Einführung des ÖREBK könnte ein erster Schritt in die Zukunft der digitalen Datenhaltung im AGR sein

• Der ÖREBK bietet Synergien (Vereinfachungen) in der Abstimmung zwischen AV-Daten und Nutzungsplanung


Kanton Bern

Welches sind die Risiken?

• Im Kanton Bern müssen rund 370 Gemeinde bis Ende 2019 ihre NZP digital aufbereitet haben

• Einheitliches bis 2019 gültiges Datenmodell erstellen

• Die vorhandene Zeit wird in Bezug auf die Vorbereitung der flächendeckenden Einführung schlecht genutzt - Instrumenten- und Datenhygiene in den Gemeinden- Unvollständiger Datensatz für den Übersichtszonenplan erstellt

• Vereinheitlichen der Planungsinstrumente (Zonenbezeichnung, Zonenvielfalt etc.) - Technik bestimmt die Vielfalt

• Unterschiedliche Vorkenntnisse in den Gemeinden bzgl. GIS

• Akzeptanz in den Gemeinden: Synergien werden zu wenig genutzt


Kanton Bern

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit

Arthur Stierli, Abteilungsvorsteher O+R


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