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Discussion Paper

15/2006

Mglichkeiten und Grenzen entwicklungspolitischer Dreieckskooperationen mit AnkerlndernTilman Altenburg Jochen Weikert

Mglichkeiten und Grenzen entwicklungspolitischer Dreieckskooperationen mit Ankerlndern

Tilman Altenburg Jochen Weikert

Bonn 2006

Discussion Paper / Deutsches Institut fr Entwicklungspolitik ISSN 1860-0441

Tilman Altenburg: Mglichkeiten und Grenzen entwicklungspolitischer Dreieckskooperationen mit Ankerlndern / Tilman Altenburg ; Jochen Weikert. Bonn : Dt. Inst. fr Entwicklungspolitik, 2006. (Discussion Paper / Deutsches Institut fr Entwicklungspolitik ; 15/2006) ISBN-10: 3-88985-323-4 ISBN-13: 978-3-88985-323-3

Dr. Tilman Altenburg, Wirtschaftsgeograph, seit 1995 wissenschaftlicher Mitarbeiter am Deutschen Institut fr Entwicklungspolitik (DIE), Abteilungsleiter II Wettbewerbsfhigkeit und soziale Entwicklung. E-Mail: tilman.altenburg@die-gdi.de Jochen Weikert, Dipl.-Soziologe und Projektleiter bei InWEnt im Bereich Nachhaltiges Wirtschaften E-Mail: jochen.weikert@inwent.org

Deutsches Institut fr Entwicklungspolitik gGmbH Tulpenfeld 4, 53113 Bonn +49 (0)228 94927-0 +49 (0)228 94927-130 E-Mail: die@die-gdi.de www.die-gdi.de

Inhaltsverzeichnis

Abkrzungsverzeichnis 1 2 2.1 2.2 2.3 3 3.1 3.2 3.3 3.4 4 4.1 4.2 5 5.1 5.2 5.2.1 5.2.2 5.3 5.3.1 5.3.2 5.4 5.4.1 5.4.2 5.5 5.5.1 5.5.2 Dreieckskooperationen mit Ankerlndern: die Herausforderung Ziele, Zielkonflikte und Interessenkonstellationen Deutsche Zielsetzungen bei entwicklungspolitischen Dreieckskooperationen Ziele des Kooperationslandes Ziele des Drittlands Anforderungen an die Ausgestaltung entwicklungspolitischer Dreieckskooperationen Mindestanforderungen an Dreieckskooperationen Finanzierung aus der Quote der Kooperations- oder der Drittlnder? Orientierung an den Schwerpunkten der Kooperations- oder der Drittlnder? Zwischenresmee Alternativen zur Dreieckskooperation zwischen Deutschland, Kooperationslndern und Drittlndern Regionalvorhaben der deutschen EZ Dreieckskooperationen multilateraler Geberinstitutionen bzw. der EU Geberaktivitten ausgewhlter Kooperationslnder Identifizierung der relevanten Kooperationslnder Volksrepublik China China als Geber Mglichkeiten und Grenzen der Kooperation mit China als Geber Indien Indien als Geber Mglichkeiten und Grenzen der Kooperation mit Indien als Geber Brasilien Brasilien als Geber Mglichkeiten und Grenzen der Kooperation mit Brasilien als Geber Mexiko Mexiko als Geber Mglichkeiten und Grenzen der Kooperation mit Mexiko als Geber 1 3 4 10 12

13 13 16 16 17

19 19 20 21 21 24 24 27 30 31 32 34 34 35 38 38 39

5.6 5.6.1 5.6.2 5.7

Republik Sdafrika Sdafrika als Geber Mglichkeiten und Grenzen der Kooperation mit Sdafrika als Geber Weitere mgliche Kooperationslnder

41 41 43 44 47

Literaturverzeichnis

Anhang Interview- und Gesprchspartner 51

AbkrzungsverzeichnisAA ABC ADB AGCI AKP ASEAN AU BMBF BMZ BRICS CABRI CAS CICT CIM CONACYT DAAD DAC DFID DGCTC DIE DTEC EMBRAPA ESCAP EU EZ FAO FZ GTZ HIPC HIV/AIDS IDB IDC INMETRO InWEnt ITEC JICA KfW KMU LDCs MDGs MERCOSUR MNPQ MOFCOM NEPAD Auswrtiges Amt Agncia Brasileira do Cooperao Asian Development Bank Agencia de Cooperacin Internacional Afrika, Karibik, Pazifik Association of Southeast Asian Nations African Union Bundesministerium fr Bildung und Forschung Bundesministerium fr wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (Sustainability and Growth in) Brazil, Russia, India, China, South Africa Collaborative Africa Budget Reform Initiative Chinese Academy of Science Centro Internacional de Cooperao Tcnica Centrum fr internationale Migration und Entwicklung Consejo Nacional de Ciencia y Tecnologa Deutscher Akademischer Austausch Dienst OECD Development Assistance Committee Department for International Development Direccin General de Cooperacin Tcnica y Centfica Deutsches Institut fr Entwicklungspolitik Department of Technical and Economic Cooperation Empresa Brasileira de Pesquisa Agropecuria Economic and social development in Asia and the Pacific Europische Union Entwicklungszusammenarbeit Food and Agriculture Organization Finanzielle Zusammenarbeit Deutsche Gesellschaft fr Technische Zusammenarbeit Heavily Indebted Poor Country Human Immunodeficiency Virus / Acquired Immune Deficiency Syndrome Inter-American Development Bank International Development Cooperation Instituto Nacional de Metrologia, Normalizaco e Qualidade Industrial Internationale Weiterbildung und Entwicklung Indian Technical and Economic Cooperation Scheme Japan International Cooperation Agency Kreditanstalt fr Wiederaufbau Kleine und mittlere Unternehmen Least Developed Countries Millennium Development Goals Mercado Comn del Sur Qualittsstruktur, Konformittsbewertung Messen, Normen, Prfen Ministry of Commerce of the Peoples Republic of China New Partnership for African Development

OECD PPP Rs. RWTH SAARC SADC SEBRAE SENAI SEP SRE TH TICA TZ UNAIDS UNDP UNFPA UNICEF VN WTO WTZ

Organisation for Economic Cooperation and Development Public-Private Partnership Rupees Rheinisch-Westflische Technische Hochschule South Asian Association for Regional Cooperation South African Development Community Servio Brasileiro de Apoio s Micro e Pequenas Empresas Servio Nacional de Aprendizagem Industrial Secretara de Educacin Pblica Secretara de Relaciones Exteriores Technische Hochschule Thailand International Cooperation Agency Technische Zusammenarbeit Joint United Nations Programme on HIV/AIDS United Nations Development Programme United Nations Fund for Population Activities United Nations Childrens Fund Vereinte Nationen World Trade Organization Wissenschaftlich-technologische Zusammenarbeit

Mglichkeiten und Grenzen entwicklungspolitischer Dreieckskooperationen

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Dreieckskooperationen mit Ankerlndern: die Herausforderung

Die vorliegende Studie errtert die Mglichkeiten und Grenzen entwicklungspolitischer Dreieckskooperationen mit Ankerlndern. Ankerlnder sind aufstrebende wirtschaftliche und politische Mchte, ohne deren Engagement die Lsung aktueller und zuknftiger Weltprobleme kaum mglich scheint (Stamm 2004; BMZ 2004). Obgleich die meisten Ankerlnder weiterhin Empfnger von Entwicklungshilfe sind, engagieren sich einige von ihnen zugleich als neue Geber. Fr die meisten Ankerlnder ist dies eine ganz neue Entwicklung. Zwar haben Einzelne bereits eine lngere Tradition als Geber (China z.B. seit den 1950er Jahren), aber auch diese haben ihr Engagement in jngster Zeit deutlich ausgeweitet. Insofern werden auch sie im Folgenden unter dem Begriff Neue Geber subsumiert.1 Viele der Neuen Geber haben konkrete Anfragen an deutsche Institutionen der Entwicklungszusammenarbeit (EZ) gerichtet, um gemeinsam mit diesen Entwicklungsprojekte in Drittlndern durchzufhren. Dahinter steht teils der Wunsch nach finanzieller Entlastung bei den Auslandsengagements, teils aber auch der Wunsch, fachliche Synergien zu nutzen und beim Aufbau eigener Geberinstitutionen von Deutschland zu lernen. Aus der Reihe der Ankerlnder bekundeten bislang insbesondere Thailand, Brasilien, Mexiko, gypten und Sdafrika Interesse an entwicklungspolitischen Dreieckskooperationen mit Deutschland. China und Indien sind im Wesentlichen daran interessiert, ihre EZ alleine zu konzipieren und durchzufhren, haben aber punktuell Anfragen in Bezug auf Aus- und Fortbildungsmanahmen (China) bzw. bezglich einzelner Drittlnder oder auf der Ebene etablierter Kontakte zwischen Einzelinstitutionen (Indien) an Deutschland gerichtet. Deutschland wie auch andere OECD- bzw. EU-Partner haben ein groes Interesse daran, die Ankerlnder in die gemeinschaftliche Gestaltung einer demokratischen multilateralen Weltordnung einzubinden. Dies entspricht dem achten Millennium Development Goal, eine weltweiten Entwicklungspartnerschaft aufzubauen. Die bernahme regionaler und globaler Verantwortung, welche die Neuen Geber durch ihr Engagement in Entwicklungslndern zum Ausdruck bringen, ist insofern zu begren. Allerdings sollte sich ihr entwicklungspolitisches Engagement an internationalen Konsensprinzipien, wie der MDGAgenda und der Paris Declaration des OECD-Development Assistance Committees (DAC), orientieren. Dies ist bislang nicht bei allen Neuen Gebern der Fall. Unkonditionierte Untersttzung von Lndern mit schlechter Regierungsfhrung, Lieferbindung oder unprofessionelle Durchfhrung sind keine Einzelflle. Vor diesem Hintergrund stellen sich die Fragen, wie die entwicklungspolitische Leistung der einzelnen Ankerlnder zu bewerten ist und welchen Beitrag Deutschland ggf. leisten knnte, um diese zu verbessern sei es durch bilaterales Engagement oder ber Deutschlands Mitwirkung in multilateralen Institutionen wie der EU oder dem OECD-DAC. Das Thema Dreieckskooperationen ist nicht neu. Bereits in der Vergangenheit fhrte die deutsche EZ Dreieckskooperationen mit unterschiedlichem Erfolg durch (s. Kasten 4). Auch gegenwrtig werden Programme durchgefhrt, die unter die weiter unten vorgelegte Definition von Dreieckskooperationen fallen. Neu ist aber zum einen, dass binnen weniger

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Gebruchlich sind auch die Bezeichnungen emerging donors bzw. non-DAC donors.

Deutsches Institut fr Entwicklungspolitik

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Tilman Altenburg / Jochen Weikert

Jahre zahlreiche traditionelle Empfnger von Entwicklungshilfe die Entscheidung getroffen haben, sich mit durchaus signifikanten Beitrgen als Geber zu engagieren. Zum anderen werden einige der Neuen Geber, wie China, Indien und Brasilien, zu immer gewichtigeren Akteuren der Weltpolitik und -wirtschaft und damit zu strategischen Partnern bei der Lsung globaler Probleme. Die Zusammenarbeit in entwicklungspolitischen Dreieckskooperationen zugunsten dritter Empfngerlnder ist in diesem Sinne Teil der berlegungen des Bundesministeriums fr wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) zu einer kon