das europäische parlament
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Das Europäische Parlament. Eine Präsentation auf www.europarl.at. Was macht das Europäische Parlament?. Gesetzgebungsrechte Haushaltsrechte Kontrollrechte Politische Initiativen. Das institutionelle Dreieck. Die Europäische Kommission. Der Ministerrat. Das Europäische Parlament. - PowerPoint PPT PresentationTRANSCRIPT
Das Europäische Das Europäische ParlamentParlament
Eine Präsentation auf Eine Präsentation auf www.europarl.atwww.europarl.at
www.europarl.at
Was macht dasWas macht dasEuropäische Parlament?Europäische Parlament?
• Gesetzgebungsrechte
• Haushaltsrechte
• Kontrollrechte
• Politische Initiativen
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Das institutionelle DreieckDas institutionelle Dreieck
Die Europäische Kommission
Der Ministerrat
Das Europäische Parlament
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Die Rolle desDie Rolle desEuropäischen ParlamentsEuropäischen Parlaments
Europäische Kommission
Vorschläge
Rat der EU(Ministerrat)
Entscheidungen
Vertrauens- und
Misstrauens-votum
Kontrolle
Europäischer Gerichtshof
Europäischer Rechnungshof
Europäische Zentralbank
Wirtschafts- und Sozialausschuss
Ausschuss der Regionen
Haushalts-kompetenz
Mit-entscheidu
ng Konsultatio
n
Europäisches Parlament
(785 direkt gewählte Abgeordnete aus den 27 Mitgliedstaaten)
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MitbestimmungMitbestimmung
MitentscheidungDas Parlament wirkt
gleichberechtigt mit dem Ministerrat an der
Gesetzgebung der EU mit.
Kontrolle der Kommission
Das Parlament kann die Europäische Kommission
stützen oder stürzen.
HaushaltDas Parlament bestimmt zusammen mit dem Rat
über die Ausgaben der EU und damit darüber,
welche Politik gemacht wird.
Zustimmung zur Erweiterung der EUNur mit der Zustimmung des Parlaments kann die
EU neue Mitglieder aufnehmen.
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Demokratische Demokratische KontrolleKontrolle
VertrauensvotumWahl des
Kommissionspräsidenten und der Kommissare
Haushaltskontrolle
Überwachung derHaushaltsführung
derKommission
Untersuchungs-ausschüsse
Aufklärung von Missständen
Misstrauensvotum
Möglicher Sturz der Kommission
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DieDieEuropa-Europa-
AbgeordnetenAbgeordneten
• 785 Abgeordnete aus den 27 EU-Mitgliedstaaten
• Allgemeine und direkte Wahlenalle 5 Jahre
• Alle EU-Bürger können im Wohnsitzland wählen und gewählt werden
• Die nächsten Europawahlen finden im Juni 2009 statt
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Die Arbeit derDie Arbeit derEuropa-Europa-
AbgeordnetenAbgeordneten• vertreten die Interessen der Bürger der EU• sind unabhängig, weder an Aufträge noch
an Weisungen gebunden (freies Mandat),bilden intern Fraktionen
• Aufgaben:– Teilnahme an Plenartagungen in
Straßburg und Brüssel– legislative Arbeit in den EP-
Ausschüssen, formulieren Positionen des EP zu bestimmten Themen
– Zusammenarbeit mit nationalen Parlamenten in und außerhalb der Europäischen Union
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41
216
43100
28822
4331
Politische Fraktionen des Politische Fraktionen des Europäischen ParlamentsEuropäischen Parlaments
EVP-ED: Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) und europäischer Demokraten
SPE: Sozialdemokratische Fraktionim Europäischen Parlament
ALDE: Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokratenfür Europa
Grüne/EFA: Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz
KVEL/NGL: Konföderale Fraktionder Vereinigten EuropäischenLinken /Nordische Grüne Linke
UEN: Fraktion Union für dasEuropa der Nationen
ID: FraktionUnabhängigkeit und Demokratie
FL Fraktionslos
785
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Fachausschüsse im EPFachausschüsse im EP
AFET Ausschuss für auswärtige AngelegenheitenDROI Unterausschuss für MenschenrechteSEDE Unterausschuss für Sicherheit und VerteidigungDEVE EntwicklungsausschussINTA Ausschuss für internationalen HandelBUDG HaushaltsausschussCONT HaushaltskontrollausschussECON Ausschuss für Wirtschaft und WährungEMPL Ausschuss für Beschäftigung und soziale AngelegenheitenENVI Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und
LebensmittelsicherheitITRE Ausschuss für Industrie, Forschung und EnergieIMCO Ausschuss für Binnenmarkt und VerbraucherschutzTRAN Ausschuss für Verkehr und FremdenverkehrREGI Ausschuss für regionale EntwicklungAGRI LandwirtschaftsausschussPECH FischereiausschussCULT Ausschuss für Kultur und BildungJURI RechtsausschussLIBE Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und InneresAFCO Ausschuss für konstitutionelle FragenFEMM Ausschuss für die Rechte der Frau und die Gleichstellung der
GeschlechterPETI PetitionsausschussCLIM Temporärer Ausschuss für Klimawandel
www.europarl.at56666
91313141414
181819
2424242424
27
355454
787878
99DeutschlandFrankreich
GroßbritannienItalien
SpanienPolen
RumänienNiederlande
UngarnTschechien
PortugalGriechenland
BelgienSchweden
ÖSTERREICHBulgarienSlowakeiFinnland
DänemarkLitauen
IrlandLettland
SlowenienZypern
LuxemburgEstland
Malta
Die Sitzverteilung im Die Sitzverteilung im Europäischen ParlamentEuropäischen Parlament
insgesamt: 785 Sitze (bis 2009)
Hans-Gert PÖTTERING
Präsident des Europäischen Parlaments
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Europaabgeordnete derEuropaabgeordnete derSPÖ in der SPE-FraktionSPÖ in der SPE-Fraktion
Maria Berger
Leiterin der SPÖ Delegation
Christa Prets
Stv. Leiterin der SPÖ Delegation
HerbertBösch
Wolfgang
Bulfon
Harald Ettl
JörgLeichtfried
HannesSwoboda
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Europaabgeordnete derEuropaabgeordnete derÖVP in der EVP-ED FraktionÖVP in der EVP-ED Fraktion
Othmar Karas
Leiter der ÖVP Delegation
Paul Rübig
HubertPirker
Reinhard
Rack
Stv. Leiter der ÖVP Delegation
AgnesSchierhuber
Richard
Seeber
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Weitere DelegationenWeitere Delegationen
Die GrünenDie Grünen(Grüne/FEA)(Grüne/FEA)
Johannes Voggenhuber
Leiter der GRÜNEN Delegation
Die GrünenDie Grünen(Grüne/FEA)(Grüne/FEA)
EvelinLichtenberger
Liberales Forum (ALDE)Liberales Forum (ALDE)Karin Resetarits
FPÖ FPÖ (Fraktionslos(Fraktionslos
))Andreas Mölzer
Liste Martin Liste Martin (Fraktionslos)(Fraktionslos)Hans-Peter Martin
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Die wichtigsten Die wichtigsten VerfahrenVerfahren
• Das Verfahren der Mitentscheidung
• Das Zustimmungsverfahren
• Das Konsultationsverfahren
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DasDasMitentscheidungsverfahreMitentscheidungsverfahre
nn
Erste Lesung
Zweite Lesung
Vermittlung
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Beispiele für legislative Beispiele für legislative Vorhaben in Vorhaben in
MitentscheidungMitentscheidung
• Dienstleistungsrichtlinie (IMCO)• Ökopunkte, Wegekosten-RL (TRAN)• REACH-Chemikalienrichtlinie (ENVI)• Arbeitszeitrichtlinie (EMPL)• Roaming-Gebühren (ECON)
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WebsiteWebsite
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• Etwa 1 Million Dokumente online
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• Hintergrundberichte• Fakten• Foto– und
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