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Mobile Beratung in Thüringen Für Demokratie – Gegen Rechtsextremismus Pfeiffersgasse 15 99084 Erfurt Fon: 0361 – 21 92 694 Fax: 0361 – 21 92 734 [email protected] www.mobit.org © MOBIT (Stand 03.03.2014); eine Veröffentlichung ohne vorherige Absprache ist nicht gestattet! Seite 1 Chronik rechtsextremer Aktivitäten in Thüringen 2013 Für den Zeitraum 01.01.2013 bis 31.12.2013 sind in der Chronik geführt: Konzerte (Hier werden stattgefundene, abgebrochene und gänzlich verhinderte Konzertveranstaltungen aufgeführt) 25 (davon 4 verhindert bzw. aufgelöst) Veranstaltungen (Es werden interne Veranstaltungen, Parteiveranstaltungen sowie Treffen nicht-öffentlichen Charakters gezählt) 59 Öffentliche Aktionen (Es werden Infostände, Kundgebungen, Demonstrationen, andere öffentlichen Veranstaltungen sowie Plakat- und Flugblattaktionen aufgeführt) 137 Übergriffe (Angriffe mit nachgewiesenen bzw. wahrscheinlichen rechtsextremen Hintergrund und unmittelbare Aufrufe zu Gewalttaten) 13 Sachbeschädigung (Darunter fallen Sachbeschädigungen und Schmierereien mit rechtsextremen Hintergrund) 17 Sonstiges (Darunter fallen u.a. Hinweise auf Internet- oder andere Publikationen, aber auch Verurteilungen u.ä.) 38 Gesamte erfasste Aktivitäten 1 274 1 Mehrfach charakterisierte Aktivitäten werden in dieser Auflistung nur einmal erfasst.

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Mobile Beratung in Thüringen Für Demokratie – Gegen Rechtsextremismus

Pfeiffersgasse 15 99084 Erfurt

Fon: 0361 – 21 92 694 Fax: 0361 – 21 92 734

[email protected] www.mobit.org

© MOBIT (Stand 03.03.2014); eine Veröffentlichung ohne vorherige Absprache ist nicht gestattet! Seite 1

Chronik rechtsextremer Aktivitäten in Thüringen 2013

Für den Zeitraum 01.01.2013 bis 31.12.2013 sind in der Chronik geführt:

Konzerte

(Hier werden stattgefundene, abgebrochene und gänzlich verhinderte Konzertveranstaltungen aufgeführt)

25

(davon 4 verhindert

bzw. aufgelöst)

Veranstaltungen

(Es werden interne Veranstaltungen, Parteiveranstaltungen sowie Treffen nicht-öffentlichen Charakters gezählt)

59

Öffentliche Aktionen

(Es werden Infostände, Kundgebungen, Demonstrationen, andere öffentlichen Veranstaltungen sowie Plakat- und Flugblattaktionen aufgeführt)

137

Übergriffe

(Angriffe mit nachgewiesenen bzw. wahrscheinlichen rechtsextremen Hintergrund und unmittelbare Aufrufe zu Gewalttaten)

13

Sachbeschädigung

(Darunter fallen Sachbeschädigungen und Schmierereien mit rechtsextremen Hintergrund) 17

Sonstiges

(Darunter fallen u.a. Hinweise auf Internet- oder andere Publikationen, aber auch Verurteilungen u.ä.)

38

Gesamte erfasste Aktivitäten1 274

1

Mehrfach charakterisierte Aktivitäten werden in dieser Auflistung nur einmal erfasst.

Seite 2

Einzeldarstellung:

05.01.2013

Kirchheim Veranstaltung

Der NPD-Landesverband hat zu einem

Neujahrsempfang geladen, auf dem der rechte

Theoretiker Pierre KREBS referierte. Nach eigenen

Angaben sollen etwa 50 Rechtsextreme

teilgenommen haben. (Quelle: NPD)

05.01.2013

Saalfeld Übergriff

Ein Mann wurde vor einer Kneipe, in der immer

wieder Personen aus der rechten Szene

verkehren, von zwei Männern angesprochen und

als „Zecke“ usw. beschimpft. In der Folge wurde

er u. a. mit einem Messer von einem namentlich

bekannten Rechtsextremen bedroht. Der

Betroffene schaffte es einige Meter von der

Gruppe wegzurennen. Erst als durch die

Lautstärke immer mehr Passanten aufmerksam

wurden und wenige Sekunden später ein Freund

der betroffenen Person zu Hilfe kam, löste sich die

immer noch bedrohliche Situation auf. (Quelle:

AAS)

07.01.2013

Bad Langensalza Übergriff

In der Nacht vom 07. auf den 08. Januar wurde

die Fensterscheibe des Büros der Partei DIE

LINKE in Bad Langensalza mit zwei Backsteinen

eingeworfen. (Quellen: PM DIE LINKE, Antifa

Gotha)

12.01.2012

Thüringen Veranstaltungen

Für die Wahlkreise 192 (Gotha, Ilmkreis) und 193

(Erfurt, Weimar, Weimarer Land) wählte die NPD

mit Sebastian REICHE und Jan MORGENROTH

jeweils ihre Direktkandidaten für die

Bundestagswahl in diesem Jahr. (Quelle: NPD)

17.01.2013

Eisenach Veranstaltung

Der NPD-Landesvorstand traf sich zu seiner

Sitzung und beriet die Vorbereitung des für den

16. Februar angekündigten Landesparteitages.

Die rechtsextreme Partei teilte mit, dass der

diesjährige Haushalt 78.000 Euro Einnahmen

umfasse. (Quelle: NPD)

19.01.2013

Nordhausen

Veranstaltung

Der NPD-Kreisverband führte seine

Jahresversammlung durch und wählte den

Kreisvorstand neu. Bestätigt in ihrem Amt wurden

der Vorsitzende Roy ELBERT und der

stellvertretende Kreisvorsitzende Ralf FRIEDRICH.

Weiterhin wurden eine Schatzmeisterin und zwei

Beisitzer gewählt. (Quelle: NPD)

20.01.2013

Unstrut-Hainich-

Kreis

Veranstaltung

Der NPD-Kreisverband führte seine

Jahresversammlung durch und wählte den

Kreisvorstand neu. Bestätigt in ihrem Amt wurde

die Vorsitzende Monique MÖLLER. Als

stellvertretender Kreisvorsitzender wurde

Christian SCHULZ gewählt ebenso wie ein

weiterer Beisitzer. (Quelle: NPD)

24.01.2013

Gera Sonstiges

Zwei Rechtsextreme wurden durch das

Amtsgericht Gera wegen Körperverletzung

verurteilt, einer von ihnen ebenso wegen dem

Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger

Organisationen. Die Angeklagten wurden

freigesprochen von einer vorgeworfenen

Bedrohung gegen einen Mitarbeiter der Partei DIE

LINKE. Nur die Bedrohung mit einem Verbrechen

sei unter Strafe gestellt, eine solche habe das

Seite 3

Gericht nicht angenommen. (Quelle: OTZ)

26./27.01.2013

Kirchheim Veranstaltung

Im Hotel "Romantischer Fachwerkhof" fand eine

Sitzung des Bundesparteivorstands der NPD statt.

Teilnehmende reisten aus Niedersachsen, Baden

Württemberg, Sachsen und Mecklenburg-

Vorpommern an. Themen waren die strategische

Ausrichtung und das NPD-Verbotsverfahren.

(Quellen: MOBIT, Facebook, Polizei)

26.01.2012

Sondershausen Veranstaltung

Für den Wahlkreis 191 (Kyffhäuserkreis,

Sömmerda, Weimarer Land I) wählte die NPD mit

Patrick WEBER ihren Direktkandidaten für die

Bundestagswahl in diesem Jahr. Zuvor fand die

Mitgliederversammlung der NPD Kyffhäuserkreis

statt. (Quelle: NPD)

28.01.2013

Eisenach Sonstiges

In Internet-Publikationen ruft die NPD

Rechtsextreme auf, sich als Schöffe zu bewerben,

„damit das gesunde Rechtsempfinden nationaler

Deutscher in der Justiz wieder Fuß fäßt“. (Quelle:

NPD)

02.02.2013

Rudolstadt Übergriff

Ein 21 Jahre alter Mann hat den verbotenen

Hitlergruß gezeigt und wurde daraufhin von

mehreren Personen angesprochen. In einem

darauffolgenden Streit wurden drei Personen

durch den Mann und seinen Begleiter leicht

verletzt. Die beiden Männer wurden später

festgenommen, dem Haftrichter vorgeführt und in

Untersuchungshaft genommen. (Quelle: MDR)

02.02.2013

Nordhausen Veranstaltung

Die NPD-Thüringen veranstaltet eine vierte

Regionalkonferenz. Mit den Treffen wolle man die

Parteibasis und das Umfeld mobilisiert werden.

Als Redner traten Patrick WIESCHKE und

Wolfgang JUCHEM auf. (Quelle: NPD)

05.02.2013

Eisenach Veranstaltung

Der NPD-Landesvorstand traf sich zu seiner

Sitzung, um den am 16. Februar 2013 in

Kirchheim stattfindenden Landesparteitag

vorzubereiten. Außerdem teilte der

Landesvorstand mit, dass die für den 1. Mai in

Erfurt angemeldete Demonstration sogenannter

freier Kräfte durch die NPD nicht unterstützt wird.

Die NPD kündigte für den Mai eine Aktionswoche

an, an deren Ende eine Demonstration der NPD

stehen werde. Die Aktionswoche soll der Auftakt

für den Bundestagswahlkampf sein. (Quelle: NPD)

06.02.2013

Nordhausen Übergriff

Ein in Nordhausen lebender Flüchtlingsaktivist

wurde von Rechtsextremen beobachtet, wie er

antifaschistische Aufkleber verklebte. Die drei

Männer beschimpften ihn daraufhin und schlugen

ihn ins Gesicht. Nachdem Passanten auf die

Situation aufmerksam wurden, flohen die

Angreifer. (Quelle: The VOICE)

07.02.2013

Erfurt Öffentliche Aktion

Ein erster von insgesamt 18 bis Juni 2013 von

Enrico BICZYSKO für PRO ERFURT angemeldeten

Infoständen zum Thema "Erfurts neue Rechte"

soll im Ortsteil Ringelberg stattgefunden haben.

(Quelle: Pro Erfurt)

08.02.2013

Jena, Kahla

Öffentliche

Aktionen

Rechtsextreme verteilen im Rahmen einer

sogenannten Aktionswoche zur Mobilisierung für

einen Aufmarsch von Neonazis am 13. Februar in

Dresden Flugblätter. (Quelle: FNJ)

Seite 4

09.02.2013

Weimar Öffentliche Aktion

Etwa 90 Rechtsextreme sogenannter Freier Kräfte

nahmen an einem von Michel FISCHER

angemeldeten Aufmarsch aus Anlass des

Jahrestages alliierter Bombenangriffe zum Ende

des 2. Weltkrieges teil. (Quelle: TA)

09.02.2013

Erfurt Öffentliche Aktion

Rechtsextreme bringen in der Stadt im Rahmen

einer sogenannten Aktionswoche zur

Mobilisierung für einen Aufmarsch von Neonazis

am 13. Februar in Dresden einige Plakate an.

(Quelle: FNJ)

10.02.2013

Erfurt Übergriff

Fünf Männer riefen in einem Schnellrestaurant

"Heil Hitler" und zeigten den Hitler-Gruß. Als zwei

Gäste sie deswegen ansprachen, wurden sie von

den Männern verprügelt und verletzt. Gegen die

Tatverdächtigen werde jetzt wegen gefährlicher

Körperverletzung und der Verwendung von

verfassungswidrigen Kennzeichen ermittelt.

(Quelle: dpa)

13.02.2013

Jena Öffentliche Aktion

Nach eigenen Angaben brachten Rechtsextreme

Transparente an, die auch den Neonaziaufmarsch

in Dresden am selben Tag aufmerksam machen

sollten. Auch in den Tagen zuvor haben

Rechtsextreme in Jena und Kahla immer wieder

versucht, öffentlich mit Flugblättern oder

aufgestellten Kerzen den Jahrestag alliierter

Bombenangriffe zum Ende des 2. Weltkrieges zu

instrumentalisieren. (Quelle: FNJ)

13.02.2013

Greiz Sonstiges

Die Polizei stoppt eine Plakataktion, die in

Zusammenhang mit dem Jahrestag der

Bombardierung Dresdens steht. (Quelle: mdr)

14.02.1013

Greiz Sachbeschädigung

In der Nacht wurde in der Innenstadt das Pflaster

mit dem Schriftzug "Demokraten bringen uns den

Volkstod" beschmiert, eine rote Grabkerze stand

am Tatort. Die Kripo Gera ermittelt. (Quelle: OTZ)

14.02.2013

Greiz Sachbeschädigung

Eine Wiese an der Weißen Elster wurde mit

Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen

besprüht, die einen Bezug zum Jahrestag der

Bombardierung Dresdens hatten. Die Polizei

ermittelt. (Quelle: OTZ)

15.02.2013

Erfurt Sonstiges

Im Außenbereich des Kaufland-Marktes in der

Kranichfelder Straße werden rechtsgerichtete

Parolen skandiert. Die Polizei ermittelt wegen

Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger

Organisationen. (Quelle: TLZ)

16.02.2013

Kirchheim Veranstaltung

Die NPD Thüringen veranstaltet im Hotel

Romantischer Fachwerkhof ihren Parteitag, auf

dem die Kandidaten für den Bundestag gewählt

werden. Auf den ersten Listenplätzen treten an:

Patrick WIESCHKE, Thorsten HEISE, Gordon

RICHTER, Tobias KAMMLER, Jan MORGENROTH

und Uwe BÄZ-DÖLLE (Quelle: NPD, TA)

17.02.2013

Sonneberg Sonstiges

Für ein Freizeit-Kicker-Turnier startet ein

einschlägig vorbestrafter Rechtsextremist, der vor

kurzem seine Lizenz als Schiedsrichter erneuern

durfte. Im Vorfeld wurde eine Mannschaft

ausgeladen, die unter dem Namen "Unbeliebte

Jungs" antreten wollte, deren Mitglieder z.T.

identisch mit der gleichnamigen Rechtsrock-Band

ist. (Quelle: FW)

Seite 5

20.02.2013

Gera Sonstiges

Das Verwaltungsgericht Gera entscheidet, dass

Träger einschlägiger rechtsextremer Modemarken

trotz entsprechender Hausordnung nicht pauschal

von einer Stadtratssitzung verwiesen werden

können. Im konkreten Fall darf NPD-Stadtrat

GORDON RICHTER seine Thor-Steinar-Jacke

weiterhin tragen. (Quelle: OTZ)

20.02.2013

Erfurt Öffentliche Aktion

PATRICK WIESCHKE versucht einen sogenannten

"Politischen Armleuchter des Freistaates

Thüringen, der an eine umgestaltete Minora

erinnert", an Frau Lieberknecht zu übergeben.

Der Vorgang wird von der NPD filmisch

festgehalten und veröffentlicht. (Quelle: NPD)

20.02.2013

Gera Sonstiges

In der Leipziger Straße tritt ein Mann ein

Hakenkreuz in den Schnee. Um seine Identität zu

klären, sollte der Mann zur Dienststelle gebracht

werden. Dagegen setzte sich der Mann massiv zur

Wehr und verletzte einen Polizeibeamten leicht an

der Hand. Es wurde u.a. Anzeige wegen

Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger

Organisationen erstattet. (Quelle: LPI Gera)

22.02.2013

Eisenach Öffentliche Aktion

Die NPD kündigt an, in den kommenden Wochen

mit 10.000 Flugblättern und 1.500 Aufklebern für

eine Kampagne “Keine Moschee in Eisenach” und

“Für ein sicheres Eisenach-Nord – Kriminelle

Ausländer ausweisen” werben zu wollen. Für den

16. März kündigt die NPD eine Kundgebung zum

Thema an. (Quelle: NPD)

23.02.2013

Gera Öffentliche Aktion

Etwa 95 Rechtsextreme nahmen an einer von M.

JANSSEN für die sogenannten Freien Kräften

angemeldeten Kundgebung „Ein Licht für

Dresden“ teil. Zuvor hatte das OVG Weimar ein

durch die Stadt Gera ausgesprochenes Verbot

widerrufen. Begründet wurde das Verbot der

Stadt mit dem Schutz der öffentlichen Sicherheit

und Ordnung. In der Veranstaltungsanmeldung

wurde eine Doppelsigrune benutzt, das Verfahren

wurde der Staatsanwaltschaft übergeben.

(Quelle: OTZ, mdr)

23.02.2013

Gera Öffentliche Aktion

Für die NPD meldete Gordon RICHTER eine

Demonstration „Das Verbot ist ein Meister der

Demokratie – Trauer und Schmerz lassen sich

nicht verbieten“ an, die sich unmittelbar an die

Kundgebung sogenannter Freier Kräfte anschloss.

Die NPD reagierte damit auf das zuvor

ausgesprochene Verbot dieser Veranstaltung. Das

durch die Stadt Gera ebenso ausgesprochene

Verbot der NPD-Demonstration als

Ersatzveranstaltung für die bereits zuvor

verbotene Kundgebung Freier Kräfte wurde

ebenso durch das OVG Weimar widerrufen.

(Quelle: OTZ, mdr)

23.02.2013

Blankenhain Öffentliche Aktion

Etwa 30 Rechtsextreme nahmen an einer von

Michel FISCHER angemeldeten Demonstration

teil. Die Demonstration, die sogenannte

„Kinderschänder“ zum Gegenstand hatte, konnte

ungehindert durch die Stadt ziehen. Es sprachen

Vertreter von Pro Erfurt und der sogenannten

Freien Kräfte aus dem Weimarer-Land. Quelle:

Seite 6

Augenzeugenbericht, Pro Sömmerda)

23./24.02.2013

Guthmannshausen Veranstaltung

Laut veröffentlichtem Halbjahresprogramm fand

eine Wochenendveranstaltung des

rechtsextremen Vereines Gedächtnisstätte e.V.

statt. (Quelle: Gedächtnisstätte e.V.)

26.02.2013

Erfurt Sachbeschädigung

Im Treppenhaus eines Mehrfamilienhauses sind

rechtsextreme Symbole entdeckt worden.

Unbekannte hätten ein 40 mal 40 Zentimeter

großes Hakenkreuz sowie Naziparolen und SS-

Runen in die Tapete gekratzt. (Quelle: OTZ)

02.03.2013

Erfurt Übergriff

Zwei Angehörige der Universität Erfurt wurden

von einer Gruppe von zehn Personen rassistisch

und sexistisch beleidigt. Plötzlich kamen die

Personen der aggressiven Gruppe auf die zwei

betroffenen Personen zu und verfolgten sie. Die

Verfolger konnten mit der Geschwindigkeit der

zwei Personen nicht mithalten und hörten auf sie

zu verfolgen. (Quelle: antiracampus)

03.03.2013 Veranstaltung

Der rechtskräftig verurteilte und mehrfach

vorbestrafte Neonazi Meinolf SCHÖNBORN hat für

das Wochenende zum zweiten Teil seiner

„Seminarreihe Weltanschauung“ eingeladen. Bei

der konspirativ geplanten Veranstaltung handelt

es sich um die Fortsetzung der „Lesertreffen“ aus

dem Umfeld der extrem rechten Zeitschrift „Recht

und Wahrheit“, die seit rund 15 Jahren

überwiegend bei Ilfeld in Nordthüringen

stattfinden. (Quelle: Publikative.org)

02.03.2013

Altenburg Veranstaltung

Zwölf Personen nahmen an einer Veranstaltung

der sogenannten Deutschen Polizei-Hilfswerks

(DPHW) teil. Die Polizei war rund um das

Veranstaltungsobjekt im Einsatz, um Straftaten

und Ordnungswidrigkeiten zu unterbinden oder zu

verfolgen. Eine Anzeige wurde wegen des

Missbrauchs von Berufsbezeichnungen und

Abzeichen erstattet, eine wegen des

Nichtanmeldens einer öffentlichen Veranstaltung.

Das DPHW ist als neue Entwicklung in der Szene

der "Reichsbürger" anzusehen. (Quelle: OVZ)

08.03.2013

Erfurt Sonstiges

Am Freitag, 08.03.13 gegen 21:25 Uhr befand

sich in Erfurt, Kranichfelder Straße eine

Personengruppe. Aus einer Personengruppe vor

einem Einkaufsmarkt zeigte eine Person den

Hitlergruß und rief „Sieg Heil“. (Quelle: LPI Erfurt)

10.03..2013

Kirchheim

Veranstaltung

Bei einem sogenannten Frauentreffen der NPD

Thüringen wird die Gründung einer Landesgruppe

des Rings nationaler Frauen (RNF) verabredet.

Die NPD kündigte öffentlichkeitswirksame

Aktionen an, um „weitere Frauen zu akquirieren“.

(Quelle: NPD)

13.03.2013

Kahla Sonstiges

Zu einer Veranstaltung für VertreterInnen der

Kahlaer Vereinslandschaft im Kahlaer Rathaus

erschienen auch zwei Vertreter des FREIEN

NETZES KAHLA, um als "interessierte Bürger"

teilzunehmen. Trotz wiederholter Erteilung eines

Hausverbots verließen die Beiden die

Veranstaltung nicht. Darauf hin wurde die

Veranstaltung abgebrochen. Eine halbe Stunde

später wurde zu einer weiteren Veranstaltung

Seite 7

aufgerufen, die die Geschehnisse zuvor spontan

aufgreifen sollte. (Quelle MOBIT)

13.03.2013

Kahla Sachbeschädigung

Im Nachgang zu der Veranstaltung im Kahlaer

Rathaus wurde der Briefkasten des sozial

engagierten Vereins "Täglich-Brot-Insel" e.V. in

Kahla abgerissen und entwendet. Die Polizei misst

der Tat aufgrund der zeitlichen Nähe zur Rathaus-

Veranstaltung eine politische Motivation bei.

(Quelle: "Täglich-Brot-Insel" e.V.)

14.03.2013

Erfurt Öffentliche Aktion

Ein Tötungsdelikt im niedersächsischen

Kirchweyhe missbrauchen auch Thüringer

Rechtsextreme für politische Zwecke und

rassistische Hetze und versammeln sich zu einer

„Gedenkveranstaltung“ auf dem Domplatz.

(Quelle: ProE)

15.03.2013

Greiz Öffentliche Aktion

Etwa 25 Rechtsextreme versammeln sich mit

Fackeln um dem Opfer einer Straftat im

niedersächsischen Kirchweyhe zu „gedenken“. In

der folgenden Nacht wurden in Briefkästen zudem

Flugblätter „Multikulti tötet!“ verteilt. (Quelle:

Augenzeugenbericht)

15.03.2013

Erfurt Öffentliche Aktion

In Briefkästen wurden Flugblätter zur

rechtsextremen Demonstration am 1. Mai in

Erfurt verteilt. (Quelle: AGW)

16.03.2013

Eisenach Öffentliche Aktion

Etwa 75 Rechtsextreme nahmen an einer

Kundgebung „Keine Moschee in Eisenach“ teil, zu

der die NPD aufgerufen hatte. (Quelle: TLZ)

16.03.2013

Thüringen Konzert

Auf der Internetseite zur Mobilisierung zur

rechtsextremen Demonstration am 1. Mai in

Erfurt wird auf einen stattgefundenen

Liederabend verwiesen, bei dem die

Aktionsgruppe Weimarer Land mit einem

Infostand für die Demonstration geworben hat.

(Quelle: AGW)

18.03.2013

Erfurt Sachbeschädigung

In einem Mehrfamilienwohnhaus wurden im

Hausflur mehrere Hakenkreuze angebracht.

(Quelle: LPI)

19.03.2013

Jena Öffentliche Aktion

Der NPD-Kreisverband legt Blumen nieder, um an

Opfer der Angriffe der Alliierten zu gedenken und

warnt gleichzeitig davor, „die Toten und das

geschehene Leid nicht für politische Zwecke zu

missbrauchen“. (Quelle: NPD)

20.03.2013

Kahla, Jena,

Schwerin

Sonstiges

Bei Durchsuchungsmaßnahmen gegen zwei

Angehörige der rechtsextremen Szene wurde ein

im Internet unter falschen Angaben erworbener

Karabiner sichergestellt. (Quelle: MDR)

21.03.2013

Eisenach Veranstaltung

Der NPD Landesvorstand tagte nach eigenen

Angaben. Dabei soll per Beschluss die informelle

Zusammenarbeit mit einer Tageszeitung

gekündigt wurden sein, der für alle Mitglieder

gelte. Außerdem habe man den

Bundestagswahlkampf weiter vorbereitet. (Quelle:

NPD)

21.03.2013

Römhild Öffentliche Aktion

Das rechtsextreme Bündnis BZH veranstaltet

einen Infostand. Hintergrund ist die

bevorstehende Stadtratswahl in der Gemeinde,

bei der das BZH mit zwei Kandidaten antritt.

(Quelle: BZH)

22.03.2013 Sonstiges Ein 38-Jähriger skandierte mehrmals im Beisein

Seite 8

Erfurt einer Polizeistreife und trotz mehrmaliger

Aufforderung, dies zu unterlassen, lautstark den

Hitlergruß. Er wurde in Unterbindungsgewahrsam

genommen. In der Dienststelle der Polizei trat

und schlug er nach einem Polizeibeamten und

verletzte diesen dabei leicht. Weitere

Polizeibeamte beleidigte er aufs Gröblichste. Bei

der Durchsuchung des Täters stellten die

Beamten einen NPD-Ausweis bei ihm fest sowie

einen Schlüsselanhänger mit SS-Totenkopf.

Gegen ihn wurden Strafanzeigen wegen

Verwendung von Kennzeichen

verfassungswidriger Organisationen, Widerstand

gegen Vollstreckungsbeamte und Beleidigung

erstattet. (Quelle: LPI)

23.03.2013

Thüringen Sonstiges

DIE NPD teilt mit, dass eine sogenannte

„Jugendseite“ online ist, die bereits bekannte

Beiträge der offiziellen Parteiseite in einem

anderen Layout präsentiert. (Quelle: NPD)

23.03.2013

Zella-Mehlis Öffentliche Aktion

Nach eigenen Angaben haben sich sogenannte

Nationale Aktivisten aus Südthüringen mit Fackeln

und einem Transparent „Deutsche Opfer. Das

System mordet mit!“ zu einer Mahnwache

versammelt, um dem Opfer einer Straftat im

niedersächsischen Kirchweyhe zu „gedenken“.

(Quelle: FKSN)

23.03.2013

Erfurt Öffentliche Aktion

An einer Kundgebung nahmen 36 Rechtsextreme

aus Erfurt und Umgebung teil. Die Versammlung

stand unter dem Motto „Gegen das Vergessen“

und sollte an Opfer der Angriffe der Alliierten

erinnern. (Quelle: Augenzeugenbericht)

23.03.2013

Eisenach Sonstiges

Mitglieder der NPD räumten nach eigenen

Angaben im Rahmen eines bundesweiten

Aktionstages „Sozialer Tag der NPD“ auf

Spielplätzen auf. (Quelle: NPD)

23.03.2013

Jena Veranstaltung

Rechtsextreme trafen sich im Anschluss an eine

Wanderung zu einem „Ostarafest“ mit

Liederabend im Garten des sogenannten Braunen

Hauses. (Quelle: FNJ, LR)

23./24.03.2013

Guthmannshausen Veranstaltung

Laut veröffentlichtem Halbjahresprogramm fand

eine Wochenendveranstaltung des

rechtsextremen Vereines Gedächtnisstätte e.V.

statt. (Quelle: Gedächtnisstätte e.V.)

25.03.2013

Kahla Sachbeschädigung

In der Nacht sind die Fensterscheiben des

zivilgesellschaftlichen Vereins „Täglich-Brot-Insel

e.V.“ durch Unbekannte eingeworfen worden. Der

Verein versteht sich als ein sozial engagierter und

daher auch politischer Verein. Er unterstützt

derzeit auch das zivilgesellschaftliche Engagement

gegen den von Neonazis angemeldeten „12.

Thüringentag der nationalen Jugend“ am

08.06.2013 in Kahla. Im eingeworfenen Fenster

befand sich ein Plakat gegen die extreme Rechte.

(Quelle: Augenzeugenbericht)

27.03.2013

Kahla Sachbeschädigung

Das Auto und der Briefkasten eines politisch

engagierten Einwohners wurden mit Aufklebern

"Die Demokraten bringen uns den Volkstod"

beklebt. Dieser hatte im vergangenen Jahr das

Hausrecht gegenüber Neonazis durchgesetzt, die

Seite 9

trotz ausdrücklichen Ausschlusses an einer

Veranstaltung teilnehmen wollten. (Quelle:

Augenzeugenbericht)

30.03.2013

Crawinkel Konzert

Die sogenannte „Hausgemeinschaft Jonastal“

veranstaltete bis in die frühen Morgenstunden ein

Konzert. Laut Augenzeugenberichten wird von

etwa 20 Personen ausgegangen. (Quelle:

Augenzeugenbericht)

03.04.2013

Gera Sonstiges

In einer Wohnung wurde lautstark rechtsextreme

Musik abgespielt und entsprechende Parolen

gerufen. Gegen die einschreitende Polizei wurde

Widerstand geleistet. Fünf Männer im Alter

zwischen 18 und 20 Jahren wurden in

Unterbindungsgewahrsam genommen. (Quelle:

LPD Gera)

03.04.2013

Nordhausen Öffentliche Aktion

NPD und sogenannte Freie Kräfte veranstalteten,

den Jahrestag der Angriffe der Alliierten auf die

Stadt zum Ende des 2. Weltkrieges nutzend, eine

gemeinsame Kundgebung. (Quelle: NPD)

05.04.2013

Erfurt Veranstaltung

Etwa 30 Rechtsextreme um Pro Erfurt trafen sich

in der Kammwegklause zu einer Geburtstagsfeier.

(Quelle: Augenzeugenbericht)

07.04.2013

Gera Veranstaltung

Vier Rechtsextreme nahmen nach eigenen

Angaben an einer sogenannten

„Argumentationsschulung Sozialpolitik“ eines

Nationalen Bildungswerks Ronneburg teil. Die

Polizei meldet hingegen, dass die Veranstaltung

mit zehn Anwesenden frühzeitig untersagt und

beendet wurde. (Quelle: OTZ, NBR)

09.04.2013 Sonstiges

In einer gleichzeitig auf mehreren

Internetpräsentationen veröffentlichten Erklärung

distanzieren sich die NPD und sogenannte Freie

Kräfte von dem Anmelder der Demonstration am

1. Mai in Erfurt und Aktivisten der sogenannten

Aktionsgruppe Weimarer Land Michel FISCHER.

Kritisiert werden die von FISCHER verantworteten

„qualitativ minderwertigen Veranstaltungen“ und

„inhaltslosen Demonstrationen und

Kundgebungen“. (Quelle: NPD, FNJ)

09.04.2013

Saalfeld Öffentliche Aktion

Das sogenannte FN Saalfeld veranstalteten, den

Jahrestag der Angriffe der Alliierten auf die Stadt

zum Ende des 2. Weltkrieges nutzend, eine

Kundgebung und legten einen Kranz nieder. Nach

eigenen Angaben sollen 15 Rechtsextreme

teilgenommen haben. (Quelle: FNS)

09.04.2013

Gera Öffentliche Aktion

Rechtsextreme haben insgesamt neun Bettlaken

mit Aufschrift, u.a. „BRD heißt Volkstod“ im

Stadtgebiet aufgehangen. (Quelle: OTZ)

04.2013

Schleusingen Sachbeschädigung

Nachdem das Bündnis gegen Rechtsextremismus

eine Aktion zur Entfernung von Nazi- Aufklebern

im Stadtbild durchgeführt hat, befanden sich

wenige Tage später mehrere ausländerfeindliche

Nazi-Schmierereien am Gebäude des

Busbahnhofes. (Quelle: Augenzeugenbericht)

10.04.2013

Jena Öffentliche Aktion

Rechtsextreme des sogenannten Freien Netz

führen eine Flugblattaktion durch. (Quelle: LR)

13.04.2013

Sömmerda Öffentliche Aktion

In Briefkästen wurden Flugblätter zur

rechtsextremen Demonstration am 1. Mai in

Erfurt verteilt. (Quelle: AGW)

Seite 10

13.04.2013

Kahla Öffentliche Aktion

Rechtsextreme des sogenannten freien Netz

solidarisieren sich mit einer Flugblattaktion mit

dem wegen seiner Unterstützung für den NSU

inhaftierten Ralf Wohlleben. (Quelle: FNK)

13.04.2013

Erfurt Konzert

Eine Konzertveranstaltung wurde durch die Polizei

aufgelöst, nachdem Parolen mit

volksverhetzendem Inhalt gerufen wurden und

diese auch vor dem Objekt hörbar waren. An der

Wand in dem Objekt hingen zwei Fahnen, eine

davon mit einem Eisernen Kreuz. Das Konzert

wurde zunächst als private Geburtstagsfeier mit

geladenen Gästen deklariert. Die Identität von 32

Personen wurde festgestellt. (Quelle: LPD Erfurt)

13.04.2013

Erfurt Sonstiges

Ein 16-Jähriger in Begleitung von drei weiteren

Personen zeigte den Hitlergruß. Zu seiner

Motivation wollte er sich nicht äußern. Er wurde

im Anschluss an die polizeilichen Maßnahmen an

seine Eltern übergeben. (Quelle: LPI Erfurt)

14.04.2013

Weißensee Übergriff

Vier Rechtsextreme im Alter von 16-25 Jahren

griffen zwei weitere Männer und eine Frau an, als

diese auf dem Heimweg von einer Feier waren.

Die Angreifer traten dabei auf einen der beiden

Männer ein, als dieser bereits am Boden lag. Die

Täter konnten vorläufig festgenommen werden.

Gegen einen wurde Haftbefehl erlassen. (Quelle:

TA)

15.04.2013

Apolda Öffentliche Aktion

In Briefkästen wurden Flugblätter zur

rechtsextremen Demonstration am 1. Mai in

Erfurt verteilt. (Quelle: AGW)

17.04.2013

Kahla Sachbeschädigung

Die Scheiben des erst am 16.04. eröffneten

Demokratieladens wurden eingeworfen. Der Täter

bzw. die Täter müssen auch diesmal in der

lokalen extrem rechten Szene vermutet werden.

Bereits in der Nacht vor der Eröffnung war mit

Kreide auf den Gehweg „Meinungsfreiheit statt

eurer ‚Zivilcourage‘“ und „Freiheit für Wolle“

(gemeint ist der inhaftierte mutmaßliche NSU-

Unterstützer Ralf Wohlleben) geschrieben wurden.

Im Verlauf des Aktionstages auf dem

nahegelegenen Marktplatz unternahmen immer

wieder Rechtsextreme Versuche, Präsenz auf dem

Markt zu zeigen, um Anwesende einzuschüchtern.

(Quelle: Augenzeugenbericht)

18.04.2013

Suhl Öffentliche Aktion

In Briefkästen wurden Flugblätter zur

rechtsextremen Demonstration am 1. Mai in

Erfurt verteilt. (Quelle: AGW)

20.04.2013

Ronneburg Öffentliche Aktion

Rechtsextreme haben Nazi-Propaganda in

mindestens 500 Briefkästen eingeworfen.

Hintergrund war offenbar Hitlers Geburtstag.

(Quelle: MDR)

20.04.2013

Weimar Sonstiges

Vor dem Glockenturm des Buchenwald-Denkmals

hat ein 32-Jähriger den Hitler-Gruß gezeigt und

rechte Parolen skandiert. Touristen sahen dies

jedoch und riefen die Polizei, die den Mann noch

vor Ort fasste. (Quelle: MDR)

20.04.2013

A 4 Sachbeschädigung

Auf dem Rastplatz "Altenburger Land"

beschmierten Fußballfans aus Hessen am

Samstagnachmittag ein Auto und Gegenstände

auf dem Parkplatz mit Hakenkreuzen. (Quelle:

Seite 11

TA)

21.04.2013

Erfurt Öffentliche Aktion

Der rechtsextreme Verein Pro Erfurt e.V. besuchte

nach eigenen Angaben die Gedenk- und

Bildungsstätte Andreasstraße und legte einen

Kranz mit der Aufschrift „Pro Erfurt – Die Würde

ist unantastbar“ ab. (Quelle: AKE)

21.04.2013

Sömmerda Sonstiges

Eine Polizeistreife wurde auf einen 19-Jährigen

aufmerksam, als dieser beim Bemerken des

Streifenwagens die Flucht ergriff. Da er eine kurze

Hose trug, fielen den Beamten zwei

Tätowierungen in Form von einer Doppelsiegrune

am Knie sowie eines Hakenkreuzes an der Wade

auf. Gegen ihn lag noch ein Haftbefehl vor,

welcher sogleich vollstreckt wurde. (Quelle: LPI

Erfurt)

22.04.2013

Erfurt Öffentliche Aktion

Etwa 10 Rechtsextreme versuchen mit einer

Kundgebung in einem Wohngebiet für die für den

1. Mai angemeldete Demonstration zu

mobilisieren, nachdem sie nach eigenen Angaben

Flugblätter in der Umgebung verteilt haben.

(Quelle: AGW)

22.04.2013

Hildburghausen Öffentliche Aktion

Das rechtsextreme Bündnis Zukunft

Hildburghausen verteilt Flugblätter. (Quelle: LR)

23.04.2013

Erfurt Öffentliche Aktion

Etwa 10 Rechtsextreme versuchen mit einer

Kundgebung in einem Wohngebiet für die für den

1. Mai angemeldete Demonstration zu

mobilisieren, nachdem sie nach eigenen Angaben

Flugblätter in der Umgebung verteilt haben.

(Quelle: AGW)

23.04.2013

Saalfeld/Rudolstadt Öffentliche Aktion

In Briefkästen wurden Flugblätter zur

rechtsextremen Demonstration am 1. Mai in

Erfurt verteilt. (Quelle: AGW)

23.04.2013

Weimar Öffentliche Aktion

Zur Mobilisierung für die rechtsextreme

Demonstration am 1. Mai in Erfurt wurden Plakate

in der Stadt geklebt. (Quelle: AGW)

24.04.2013

Erfurt Öffentliche Aktion

Etwa 10 Rechtsextreme versuchen mit einer

Kundgebung in einem Wohngebiet für die für den

1. Mai angemeldete Demonstration zu

mobilisieren, nachdem sie nach eigenen Angaben

Flugblätter in der Umgebung verteilt haben.

(Quelle: AGW)

25.04.2013

Erfurt Öffentliche Aktion

Etwa 20 Rechtsextreme versuchen mit einer

Kundgebung in einem Wohngebiet für die für den

1. Mai angemeldete Demonstration zu

mobilisieren. (Quelle: Augenzeugenbericht)

25.-28.04.2013

Guthmannshausen Veranstaltung

Laut veröffentlichtem Halbjahresprogramm fand

eine Wochenendveranstaltung des

rechtsextremen Vereines Gedächtnisstätte e.V.

statt. (Quelle: Gedächtnisstätte e.V.)

26.04.2013

Erfurt Öffentliche Aktion

Etwa 20 Rechtsextreme versuchen mit einer

Kundgebung in einem Wohngebiet für die für den

1. Mai angemeldete Demonstration zu

mobilisieren. (Quelle: Augenzeugenbericht)

26.04.2013 Veranstaltung

Die Arbeitsgruppe Mittelstand der NPD hat sich

getroffen. An dem Treffen sollen „eine Vielzahl

von Unternehmern und wirtschaftlichen

Fachleuten aus verschiedensten Branchen und

Regionen“ teilgenommen haben. (Quelle: NPD)

27.04.2013 Konzert Konzert der Gruppe BOMBECKS aus Eisenach.

Seite 12

Eisenach (Quelle: Homepage der Band, Facebook)

28.04.2013

Nordhausen Veranstaltung

Der NPD-Kreisverband führt eine

Mitgliederversammlung durch. (Quelle: NPD)

28.04.2013

Rudolstadt Öffentliche Aktion

Zur Mobilisierung für die rechtsextreme

Demonstration am 1. Mai in Erfurt wurden Plakate

in der Stadt geklebt. (Quelle: AGW)

29.04.2013

Tannroda,

Weimar

Sonstiges

Bei dem Anmelder für die rechtsextreme

Demonstration am 1. Mai in Erfurt Michael

FISCHER und bei einem weiteren Rechtsextremen

wurden Wohnungsdurchsuchungen durchgeführt.

FISCHER wird räuberische Erpressung

vorgeworfen. (Quelle: LKA)

01.05.2013

Kahla Öffentliche Aktion

Rechtsextreme des sogenannten Freien Netzes

verteilten Flugblätter an Haushalte und warben

für den Thüringentag der Nationalen Jugend, der

am 15. Juni in Kahla stattfinden soll. (Quelle:

FNK)

01.05.2013

Erfurt Öffentliche Aktion

Etwa 250 Rechtsextreme nahmen an einer von

Michael FISCHER angemeldeten Demonstration

teil, die erst durch Beschluss des

Oberverwaltungsgerichts möglich wurde. Ebenso

wurde FISCHER als Versammlungsleiter durch die

Versammlungsbehörde zurückgewiesen. Durch

Blockaden der Strecke und des

Lautsprecherwagens konnte die Demonstration

nur stark eingeschränkt stattfinden. Von der

Demonstration hatten sich im Vorfeld NPD und

Freies Netz und weitere rechtsextreme Strukturen

in Thüringen distanziert. (Quelle:

Augenzeugenbericht, TA)

03.05.2013

Saalfeld Öffentliche Aktion

Rechtsextreme des sogenannten Freien Netz

verteilen Flugblätter. (Quelle: LR)

03.05.2013

Region St.

Kilian/Breitenbach

Sonstiges

In einem Kleingartenverein wurde eine gehisste

Fahne auf einem Gartengrundstück gesichtet, auf

der sich ein Keltenkreuz befand. Es wurde mit

Bezug auf §86a StgB Anzeige erstattet. Kurze Zeit

später wurde die Fahne durch die Polizei entfernt.

(Quelle: Augenzeugenbericht)

04.05.2013

Leinefelde

Öffentliche Aktion

Konzert

Etwa 400 Rechtsextreme nahmen an dem zum

dritten Mal von Thorsten HEISE organisierten

sogenannten Eichsfeldtag teil. Als Redner trat u.a.

Pierre KREBS, Mitgründer des Thule-Seminars,

auf. Die Bands WORDS OF ANGER, SLEIPNIR und

STRAFMASS spielten. (Quelle: publikative.org)

04.05.2013

Erfurt Veranstaltung

Rechtsextreme nahmen an einer

Diskussionsrunde in der „Kammwegklause“ zur

Auflösung eines Konzertes in der Einrichtung

durch die Polizei im April teil. (Quelle: LR)

05.05.2013

Hildburghausen Öffentliche Aktion

Etwa 40 Rechtsextreme beteiligten sich an einer

Kundgebung des Bündnis Zukunft Hildburghausen

„Sozial geht nur national“. Die Kundgebung wurde

als Gegenveranstaltung zu einer Veranstaltung

der Partei DIE LINKE angemeldet. (Quelle:

Augenzeugenbericht)

11.05.2013

Bad Salzungen,

Eisenach

Öffentliche

Aktionen

Die NPD veranstaltet jeweils einen Infostand.

Dieser soll Teil eines bundesweiten Aktionstages

sein, für den die Thüringer NPD in allen neun

Bundestagswahlkreisen Kundgebungen

angekündigt hat. (Quelle: NPD)

Seite 13

11.05.2013

Weimar Öffentliche Aktion

Vertreter der NPD Weimar haben eine Aktion

„Saubere Stadt“ durchgeführt und

antifaschistische Aufkleber entfernt. (Quelle:

NPD)

12.05.2013

Erfurt Öffentliche Aktion

Die sogenannte Aktionsgruppe Weimarer Land hat

zu einer Kundgebung „8. Mai Wir feiern nicht“

aufgerufen. (Quelle: AGW)

14.05.2013

Nordhausen,

Sondershausen,

Gotha

Öffentliche

Aktionen

Die NPD hat ihre Kundgebungstour mit drei

Kundgebungen begonnen, auf denen neben dem

NPD-Landesvorsitzenden Patrick WIESCHKE

jeweils die Bundestagskandidaten Thorsten

HEISE, Patrick WEBER und Sebastian REICHE

sprachen. (Quelle: NPD)

14.05.2013

Erfurt Öffentliche Aktion

Der rechtsextreme Verein Pro Erfurt veranstaltet

eine Kundgebung. (Quelle: LR)

15.05.2013

Eisenach Öffentliche Aktion

Die NPD veranstaltet eine Kundgebung, auf der

neben dem NPD-Landesvorsitzenden Hendrik

HELLER sprach. (Quelle: NPD)

15.05.2013

Jena Öffentliche Aktion

Nach eigenen Angaben haben rechtsextreme des

sogenannten freien Netzes in der Stadt

„Mauerstücke“ verteilt, um gegen den „Volkstod“

zu protestieren. (Quelle: FNJ)

16.05.2013

Weimar, Greiz,

Gera

Öffentliche

Aktionen

Die NPD hat ihre Kundgebungstour mit drei

Kundgebungen fortgesetzt, auf denen neben dem

NPD-Landesvorsitzenden die

Bundestagskandidaten Jan MORGENROTH und

Gordon RICHTER sprachen. (Quelle: NPD)

17.05.2013

Rudolstadt, Suhl

Öffentliche

Aktionen

Die NPD hat ihre Kundgebungstour mit drei

Kundgebungen fortgesetzt, auf denen neben dem

NPD-Landesvorsitzenden der Bundestagskandidat

Tobias KAMMLER sprach. (Quelle: NPD)

18.05.2013

Sonneberg Öffentliche Aktion

Nur etwa 60 Rechtsextreme nahmen an einer von

der NPD angemeldeten Demonstration teil, die

den Abschluss einer Aktionswoche bilden sollte.

Die Teilnehmerzahl kann als enttäuschend

bezeichnet werden, da zur Demonstration nicht

nur die NPD sondern auch sogenannte Freie

Kräfte in Thüringen aufgerufen haben. (Quelle:

TA)

18.05.2013

Sollstedt Konzert

Ein nicht angemeldetes Konzert der Band

Kategorie C wurde durch die Polizei aufgelöst.

Etwa 160 Rechtsextreme wurden kurzzeitig in

Gewahrsam genommen. Das Konzert sollte

ursprünglich im Raum Eschwege stattfinden und

als private Feier deklariert verlegt werden.

(Quelle: hr-online)

19.05.2013

Saalfeld Sonstiges

Rechtsextreme des sogenannten freien Netzes

Saalfeld berichten im Internet über eine Aktion

„Mülleimer für unsere Heimat“, bei der Müllkübel

an Wanderwegen angebracht wurden. (Quelle:

FNS)

23.05.2013

Nordhause, Gotha Sonstiges

Bei Razzien in vier Wohnungen hat die Polizei in

der rechtsextremen Szene zwei Pistolen und zwei

Gewehre sichergestellt. Bei Ermittlungen wegen

Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger

Organisationen waren die Beamten auf Fotos

gestoßen, die drei Männer und eine Frau mit einer

augenscheinlichen MPI Kalaschnikow und einer

Pistole zeigten. (Quelle: DPA)

Seite 14

23.05.-26.05.2013

Eisenach Veranstaltung

Zum wiederholten Male findet der sogenannte

Burschentag des Dachverbandes Deutsche

Burschenschaft DB statt, an dem etwa 400

Burschenschafter teilnehmen. (Quelle: Spiegel)

24.05.2013 Sonstiges

Die NPD kündigt an, eine neue Ausgabe der

sogenannten Regionalzeitungen in einer Auflage

von 180.000 Stück gedruckt zu haben und

verteilen zu wollen. (Quelle: NPD)

28.05.2013

Hildburghausen,

Meiningen

Öffentliche

Aktionen

Die NPD veranstaltet jeweils einen Info-Stand.

(Quelle: NPD)

28.05.2013

Erfurt Öffentliche Aktion

Der rechtsextreme Verein Pro Erfurt veranstaltet

mit vier Teilnehmern einen Infostand. (Quelle:

Augenzeugenbericht)

30.05.2013

Erfurt Öffentliche Aktion

Der rechtsextreme Verein Pro Erfurt veranstaltet

einen Infostand. (Quelle: Augenzeugenbericht)

01./02.06.2013

Guthmannshausen Veranstaltung

Laut veröffentlichtem Halbjahresprogramm fand

eine Wochenendveranstaltung des

rechtsextremen Vereines Gedächtnisstätte e.V.

statt. (Quelle: Gedächtnisstätte e.V.)

01./02.06.2013

Harz Veranstaltung

Es findet ein Lesertreffen der Zeitschrift „Recht

und Wahrheit“ statt. (Quelle: LR)

01.06.2013

Kahla Öffentliche Aktion

Rechtsextreme des sogenannten Freien Netz

verteilen Flugblätter für den sogenannten

Thüringentag. (Quelle: LR)

01.06.2013

Schleiz Konzert

Konzert zum 20-Jährigen Jubiläum der Eisenacher

Band BOMBECKS. Weiter traten die Bands

SCHUSTERJUNGS, RUHESTÖRUNK und

SCHANKSCHLUSS auf. (Quelle: Facebook)

02.06.2013

Kyffhäuserkreis

Öffentliche Aktion

Der NPD-Kreisverband verteilte nach eigenen

Angaben im rahmen einer bis August

andauernden Kampagne in einigen Orten

Flugblätter zum Erhalt einer Grundschule.

(Quelle: NPD)

06.06.2013

Erfurt, Sömmerda

Öffentliche

Aktionen

Die NPD veranstaltet jeweils einen Info-Stand.

(Quelle: NPD)

09.06.2013

Nordhausen Veranstaltung

Das sogenannte nationale Bildungswerk

Ronneburg veranstaltet ein

Argumentationstraining mit insgesamt 13

Teilnehmern. (Quelle: NBR)

10.06.2013

Nordhausen Sachbeschädigung

Ein 20-jähriger Mann hat zwei Treppenstufen des

Musentempels mit schwarzer Farbe mit

menschenverachtenden Sprüchen sowie

mehreren Hakenkreuzen beschmiert. Die Polizei

konnte den Täter festnehmen. (Quelle: nzz)

14.06.2013

Greiz Öffentliche Aktion

Der NPD-Kreisverband veranstaltet eine

sogenannte Mahnwache. (Quelle: LR)

14.06.2013

Bad Salzungen Öffentliche Aktion

Der NPD-Kreisverband hat eine sogenannte

Mahnwache angekündigt. (Quelle: LR)

14.06.2013

Jena Sachbeschädigung

Am Bus der JG Stadtmitte wurden die

Vorderreifen zerstochen. Der Bus fungiert

regelmäßig als Lautsprecherfahrzeug bei

antifaschistischen Protesten und wird am

nächsten Tag in Kahla zum Einsatz kommen, was

offensichtlich verhindert werden sollte. (Quelle:

JGS)

14.-16.06.2013

Kirchheim

Veranstaltung

Bereits zum vierten Mal führte die rechtsextreme

GESELLSCHAFT FÜR FREIE PUBLIZISTIK ihren

Jahres-Kongress im Hotel "Romantischer

Seite 15

Fachwerkhof" durch. Als Redner angekündigt

waren laut Einladung unter anderem Richard

MELISCH und Dr. Alfred MECHTERSHEIMER, beide

bekannte Rechtsextremisten. Auch HOLGER

APFEL, Bundesvorsitzender der NPD besuchte die

Veranstaltung. (Quellen: Blick nach Rechts,

Augenzeugenbericht)

14.06.2013

Sonneberg

Veranstaltung

Konzert

Das rechtsextreme Bündnis Zukunft

Hildburghausen veranstaltet eine

Infoveranstaltung zu einen rechtsextremen

Aufmarsch in Bad Nenndorf. Davor spielte der

Liedermacher AXEL und nach der

Informationsveranstaltung SKD und UNBELIEBTE

JUNGS. (Quelle: LR)

15.06.2013

Nordhausen Übergriff

Nach einer Schlägerei beim Rolandsfest hat die

Polizei drei Rechtsextreme in Gewahrsam

genommen, darunter auch NPD-Stadtratsmitglied

Roy ELBERT. (Quelle: TA)

15.06.2013

Kahla

Konzert,

Öffentliche Aktion

Zum 12. Mal fand in Thüringen der sogenannte

„Thüringentag der Nationalen Jugend“ statt, zu

dem NPD und Freie Kräfte gemeinsam mobilisiert

haben. Mit etwa 160 Rechtsextremen nahmen in

diesem Jahr deutlich weniger als erwartet teil.

Neben Rednern, wie z.B. MARTIN WIESE, DIETER

RIEFLING, GORDON RICHTER traten die Bands

HERMUNDUREN, PRIORITÄT 18 und EXZESS auf.

Mehrere Redner nutzten die Gelegenheit, um

Solidaritätsadressen an den im NSU-Prozess

angeklagten Ralf Wohlleben zu richten. Gegen

WIESE wurde schon vor seiner Rede Anzeige

wegen Volksverhetzung erstattet, weil sein T-

Shirt-Aufdruck als Gedenkaufruf an Adolf Hitler

gedeutet werden konnte. (Quelle: MOBIT, MDR,

publikative.org)

15.06.2013

Crawinkel Konzert

Die sogenannte „Hausgemeinschaft Jonastal“

veranstaltet ein Konzert. (Quelle: LR)

20.06.2013

Schleusingen Öffentliche Aktion

Das rechtsextreme Bündnis Zukunft

Hildburghausen verteilt Flugblätter. (Quelle: LR)

21.06.2013

Jena Veranstaltung

Etwa 25 Rechtsextreme des Freien Netz Jena

begangen eine sogenannte Sonnenwendfeier.

(Quelle: LR)

21.-23.06.2013

Ilfeld Veranstaltung

Die "Artgemeinschaft - Germanische Glaubens-

Gemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung

e. V." veranstaltete zum wiederholten Male eine

sogenannte Sonnenwendfeier. (Quelle:

Augenzeugenbericht)

21.06.2013

Gera Veranstaltung

Vier Rechtsextreme trafen sich zu einer vom NPD-

Kreisverband organisierten sogenannten

Sonnenwendfeier, die aber durch den Veranstalter

aufgrund der Anwesenheit von

Gegendemonstranten vor Ort abgesagt wurde.

(Quelle: LR)

21.06.2013

Crawinkel Veranstaltung

Etwa 50 Rechtsextreme trafen sich in der

sogenannten „Hausgemeinschaft Jonastal“ zu

einer als geschlossene Veranstaltung deklarierten

Sonnenwendfeier. (Quelle: LR)

22.06.2013

Sickenberg Veranstaltung

Eine vom „Kameradenkreis um Thorsten Heise“

geplante Sonnenwendfeier mit 50

Rechtsextremen wurde durch die Polizei

Seite 16

aufgelöst. Ein Ordnungswidrigkeitsverfahren

wurde wegen Verstoß gegen das Waldgesetz

eingeleitet. (Quelle: LR)

22.06.2013

Eisenach Öffentliche Aktion

Der NPD-Kreisverband veranstaltet einen

Infostand. (Quelle: LR)

22.06.2013

Eisenach Konzert

Eisenacher NPD-Angehörige mobilisierten zu

einem Liederabend in Eisenach mit der Band

AGARTHA aus Magdeburg. (Quelle: Facebook)

26.06.2013

Erfurt Öffentliche Aktion

Mitglieder der NPD-Organisation Ring Nationaler

Frauen RNF verteilten Rosen mit einem Schild „Du

bist wichtig“ inklusive Kontaktdaten an Passanten.

(Quelle: NPD)

27.06.2013

Jena Öffentliche Aktion

Nach eigenen Angaben verteilte die NPD in der

Stadt „Tausende Exemplare“ der Postille „Saale-

Stimme“, die nahezu inhaltsgleich in Thüringen

jeweils unter anderem Namen mit lokalen Bezug

von der NPD herausgegeben wird. (Quelle: NPD)

29.06.2013

Kahla Öffentliche Aktion

Rechtsextreme verteilten in der Stadt Flugblätter

an Haushalte mit einer Nachbetrachtung zum

sogenannten Thüringentag der nationalen Jugend.

(Quelle: FNJ)

29.06.2013

Schleusingen Veranstaltung

Das sogenannte Nationale Bildungswerk

Ronneburg veranstaltet, eigenen Ankündigungen

entsprechend, eine Argumentationsschulung. Als

„Schulungsleiter“ ist Kevin SCHULHAUSER

angegeben. (Quelle: NBR)

29./30.06.2013

Erfurt Veranstaltung

Der NPD-Landesvorstand trifft sich zu einer

Klausur, um die Strategie zur Bundestagswahl zu

verabreden. Ein teil der Veranstaltung ist

öffentlich. (Quelle: NPD)

29./30.06.2013

Guthmannshausen Veranstaltung

Laut veröffentlichtem Halbjahresprogramm fand

eine Wochenendveranstaltung des

rechtsextremen Vereines Gedächtnisstätte e.V.

statt. (Quelle: Gedächtnisstätte e.V.)

01.07.2013

Schleusingen Öffentliche Aktion

Rechtsextreme verteilten in Briefkästen

Flugblätter, die für „Rock für Deutschland“ am 6.

Juli in Gera mobilisieren. (Quelle: BZH)

04.07.2013

Schleusingen Öffentliche Aktion

Das extrem rechte Wählerbündnis "Bündnis

Zukunft Hildburghausen" hält eine Mahnwache

vor einem Gasthaus, in dem eine Veranstaltung

mit einem Politiker der LINKEN stattfindet.

(Quelle: BZH)

05.07.2013

Hildburghausen Öffentliche Aktion

Das rechtsextreme Bündnis Zukunft

Hildburghausen verteilt Flugblätter an Haushalte,

um „mit dem Lügenmärchen der Befreiung 1945

aufzuräumen“. (Quelle: BZH)

06.07.2013

Gera

Konzert

Öffentliche Aktion

Zum 11. Mal fand das von der NPD organisierte

Rechtsrock-Konzert „Rock für Deutschland“ statt,

an dem nach Polizeiangaben 600 Rechtsextreme

teilnahmen. Die Bands DIE LUNIKOFF

VERSCHWÖRUNG, STIMME DER VERGELTUNG,

FRONTFEUER und EXZESS spielten bei der

Veranstaltung. Als Redner traten NPD-Funktionäre

sowie ein Vertreter „parteiunabhängiger Kräfte“

auf. (Quelle: MDR)

06.07.2013

Weimar Sonstiges

In der KZ-Gedenkstätte Buchenwald haben

Rechtsextreme Opfer des Nationalsozialismus

verhöhnt, ohne vom Sicherheitsdienst wirksam

daran gehindert zu werden. Durch einschlägige

Seite 17

Tattoos und Kleidung, die in der Gedenkstätte

nicht erlaubt sind, gaben sie sich als Angehörige

der extrem rechten Szene zu erkennen und

posierten u.a. belustigt vor der Abbildung eines

Häftlings. Die Gedenkstättenleitung bestätigte

den Vorfall. Zwei der vier Rechtsextremen seien

von einer alarmierten Polizeistreife des Geländes

verwiesen worden, nachdem die Beamten die

Personalien der beiden aufgenommen hätten.

(Quelle: MDR)

11.07.2013

Bad Lobenstein Sonstiges

Die Räume eines rechtsextremen Versandhandels

wurden von der Polizei durchsucht. Die Betreiber

sollen demnach einen Handel mit Uniformen und

anderen Gegenständen aus der Zeit des

Nationalsozialismus betrieben haben. (Quelle:

dpa)

13.07.2013

Creuzburg, Wutha,

Vacha

Öffentliche

Aktionen

Die NPD organisierte jeweils mit nur wenigen

Teilnehmern Kundgebungen mit dem Motto

„Natürlich Deutsch", auf denen jeweils NPD-

Funktionäre sprachen. (Quelle: NPD)

13.07.2013

Nordhausen Veranstaltung

Die rechtsextreme „Europäische Aktion“ traf sich

zu einer Vortragsveranstaltung. (Quelle: LR)

14.07.2013

Hildburghausen Öffentliche Aktion

Das rechtsextreme Bündnis Zukunft

Hildburghausen verteilt Flugblätter an Haushalte,

um für ein Neonazi-Konzert in Sachsen-Anhalt zu

werben. (Quelle: BZH)

18.07.2013

Mühlhausen Sonstiges

Die NPD berichtet, in Wohngebieten den

sogenannten „Nordthüringen Boten“ verteilt zu

haben. (Quelle: NPD)

20.07.2013

Sondershausen Veranstaltung

Der NPD-Kreisverband Kyffhäuserkreis traf sich zu

einer Mitgliederversammlung. (Quelle: NPD)

20.07.2013

Eisenach, Bad

Salzungen

Öffentliche

Aktionen

Der NPD-Kreisverband veranstaltet jeweils einen

Info-Stand. (Quelle: Augenzeugenbericht)

20.07.2013

Unstrut-Hainich-

Kreis

Öffentliche Aktion

Die NPD verteilte nach eigenen Angaben in

einigen Dörfern Flugblätter in Briefkästen.

(Quelle: NPD)

20.07.2013

Erfurt Konzert

Ein von Enrico BICZYSKO organisierter

Liederabend mit dem Liedermacher OIRAM fand

mit etwa 50 teilnehmenden Rechtsextremen in

der „Kammwegklause“ statt. (Quelle: LR)

21.07.2013

Arnstadt Übergriff

Zwei Angehörige der Bundeswehr werfen

pyrotechnische Feuerwerkskörper auf das Heim

für Asylbewerber, skandieren ausländerfeindliche

Sprüche und zeigen den Hitlergruß. Die Polizei

nahm die Täter vorläufig fest. Gegen beide ist

Anzeige wegen Volksverhetzung und

Sachbeschädigung ergangen. (Quelle: TA)

23.07.2013

Gera Sonstiges

Mit rechten Parolen – unter anderem „Sieg Heil“-

Rufen – haben sechs Jugendliche ein Orgelkonzert

in der Trinitatiskirche gestört und andere

Teilnehmer beleidigt. Die Polizei ermittelt wegen

des Verwendens von Kennzeichen

verfassungswidriger Organisationen, Beleidigung

und Hausfriedensbruch.. (Quelle: OTZ)

24.07.2013

Schleusingen Öffentliche Aktion

Das rechtsextreme Bündnis Zukunft

Hildburghausen verteilt Flugblätter gegen die

„Knöllchenabzocke“. (Quelle: BZH)

26.07.2013 Öffentliche Aktion Das rechtsextreme Bündnis Zukunft

Seite 18

Schleusingen Hildburghausen verteilt Flugblätter zur Debatte

um den Stausee Ratscher. (Quelle: BZH)

27.07.2013

Porstendorf

Sonstiges Zehn Neonazis singen am Porstendorfer See

neonazistische Lieder wie „Blut muss fließen“ und

skandieren antisemitische Sprüche. Es wurden

Strafanzeigen gestellt. (Quelle: Jenapolis)

27./28.07.2013

Thüringen Veranstaltung

Rechtsextreme trafen sich zu einem vom NPD-

Landesverband organisierten sogenannten

Sommerseminar. (Quelle: NPD)

31.07.2013

Mühlhausen Öffentliche Aktion

Die NPD verteilte Flugblätter in Briefkästen.

(Quelle: NPD)

02.08.2013

Saalfeld Sachbeschädigung

Unbekannte haben ein Wartehäuschen mit Nazi-

Symbolen verunstaltet. (Quelle: OTZ)

03.08.2013

Wartburgkreis Veranstaltung

Der NPD Kreisverband organisierte eine

Veranstaltung, auf der der ehemalige

Landesvorsitzende der rechtsextremen Partei aus

Schleswig-Holstein, Uwe SCHÄFER, sprach.

(Quelle: NPD)

03.08.2013

Crawinkel Konzert

Die sogenannte „Hausgemeinschaft Jonastal“

veranstaltet ein Konzert mit der Band SKD, an

dem etwa 50 Rechtsextreme teilnahmen. (Quelle:

LR)

07.08.2013

Erfurt, Sömmerda

Öffentliche

Aktionen

Durch die NPD wurden Flugblätter an

Supermärkten in die Einkaufswagen verteilt.

(Quelle: NPD)

08.08.2013

Eisfeld Öffentliche Aktion

Das rechtsextreme Bündnis Zukunft

Hildburghausen verteilt nach eigenen Angaben

verschiedene Flugblätter an Haushalte. (Quelle:

BZH)

08.08.2013

Ruhla

Öffentliche

Aktionen

Der NPD-Kreisverband veranstaltet einen Info-

Stand. (Quelle: LR)

10.08.2013

Erfurt Übergriff

Rechtsextreme haben einen Angestellten eines

Schnellrestaurants attackiert und verletzt.

Anschließend zeigte einer der Männer ein

tätowiertes Hakenkreuz auf seinem

Unterschenkel, bevor die Gruppe Nazi-Parolen

skandierte und das Restaurant verließ. Wenig

später konnte die Polizei die vier in der Nähe

festnehmen. Dabei leisteten sie erneut

Widerstand und verletzten einen Beamten leicht.

(Quelle:

15.08.2013

Vacha, Bad

Salzungen

Öffentliche

Aktionen

Der NPD-Kreisverband veranstaltet jeweils einen

Info-Stand. (Quelle: NPD)

15.08.2013

Gera Sachbeschädigung

An das Evangelische Jugendhaus Shalom wurden

Hakenkreuze und eine ausländerfeindliche Parole

geschmiert. Das Jugendhaus, das sich in

Trägerschaft der Evangelischen Kirche befindet,

wurde in der Vergangenheit bereits mehrfach Ziel

rechtsextremer Schmierereien. (Quelle: EKM)

17.08.2013

Erfurt Öffentliche Aktion

Zum Wahlkampfauftakt der Thüringer NPD kamen

etwa 20 Rechtsextreme. Die NPD hatte zu einer

Kundgebung „Aus Liebe zum Tier – Islamisierung

verhindern!“ aufgerufen und jedem Teilnehmer

eine Bratwurst versprochen. (Quelle: NPD, MDR)

17.08.2013

Blankenhain Öffentliche Aktion

Die sogenannte Aktionsgruppe Weimarer Land

versuchte eine Kundgebung abzuhalten.

Technische Probleme und lautstarker Protest

zwangen sie zur schnellen Aufgabe. (Quelle: TA)

Seite 19

17.08.2013

Jena, Kahla

Öffentliche

Aktionen

Rechtsextreme des sogenannten Freien Netzes

stellten nach eigenen Angaben mehrere Kerzen

mit dem Bildnis von Rudolf HEß auf und brachten

Flugblätter öffentlich an, um an dessen Todestag

zu erinnern. (Quelle: FN)

17.08.2013

Erfurt Sachbeschädigung

Ein Großflächenplakat der Partei DIE LINKE wurde

mit einem Hakenkreuz übersprüht. (Quelle:

Augenzeugenbericht)

20.08.2013

Rudolstadt Sonstiges

Ein Mann hat ein Treppenhaus mit Hakenkreuzen

beschmiert, eine Hausbewohnerin angegriffen und

leicht verletzt. Er konnte von der Polizei in

Gewahrsam genommen werden. Dabei zeigte er

den Hitlergruß. Der Mann war alkoholisiert.

(Quelle: DPA)

23.08.2013

Erfurt Übergriff

Drei Männer aus Afghanistan wurden am

Freitagabend von zwei Männern mit einem

pistolenähnlichen Gegenstand bedroht. Laut

Polizeiangaben ist es noch unklar, ob es sich um

eine Tat mit ausländerfeindlichem Hintergrund

handelt. Der Täter sei polizeibekannt und auch

staatsschutzrechtlich schon in Erscheinung

getreten. (Quelle: TA)

24.08.2013

Eisenach,

Sömmerda u.a.

Öffentliche

Aktionen

Die NPD hat in Thüringen mit der Plakatierung

und Verteilung von Wahlwerbematerial in

Briefkästen begonnen. In mindestens zwei

Städten wurden zudem Info-Stände durchgeführt.

Auf eine weitere Aufzählung einzelner

Plakatierungsaktionen und Flugblattverteilungen

im Rahmen des Wahlkampfes wird in der Chronik

verzichtet. (Quelle: NPD)

24.08.2013

Thüringen Konzert

Auf Einladung der HERMUNDUREN gab der

Liedermacher „RESISTENCIA“ ein Konzert in

Thüringen, bei dem auch Teilnehmende aus

Baden-Württemberg anwesend gewesen sein

sollen. (Quelle: Facebook)

29.08.2013

Crawinkel,

Ballstädt, Erfurt

Sonstiges

Bei Durchsuchungsmaßnahmen gegen Thüringer

Rechtsextreme wurden mehrere Waffen und

Munition sowie Drogen sichergestellt. Die

Durchsuchung u.a. einer bekannten Neonazi-

Immobilie stand im Zusammenhang mit

Ermittlungen gegen eine die kriminelle und

rechtsextreme Gruppierung Objekt 21 in

Österreich. (Quelle: TA)

30.08.2013

Meiningen,

Schmalkalden

Öffentliche

Aktionen

Der NPD-Kreisverband veranstaltet jeweils einen

Infostand. (Quelle: NPD)

30.08.-01.09.2013

Ilfeld Veranstaltung

Die Zeitschrift „Recht und Wahrheit“ veranstaltete

ein Lesertreffen. (Quelle: LR)

31.08.2013

Lehnamühle Veranstaltung

Etwa 60 Rechtsextreme nahmen an einem

sogenannten Rudolf-Hess-Fußballturnier teil. Die

Polizei führte Kontrollen der Teilnehmer durch.

(Quelle: Augenzeugenbericht)

31.08.2013

Erfurt Konzert

Ein Liederabend in der von Rechtsextremen

genutzten Gaststätte „Kammwegklause“ wurde

von Enrico BICZYSKO organisiert. Etwa 50

Rechtsextreme nahmen teil. (Quelle: FB, LR)

31.08.2013

Crawinkel Konzert

Die sogenannte „Hausgemeinschaft Jonastal“

veranstaltet ein als „private Feier“ getarntes

Konzert, an dem 70 Rechtsextreme teilnahmen.

Seite 20

Es wurde ein Verfahren gegen den Veranstalter

wegen Nichtanzeigen einer öffentlichen

Veranstaltung eingeleitet. (Quelle: LR)

08.2013

Ballstädt Sonstiges

Die beiden Rechtsextremen André K. und Steffen

M. haben in dem Ort eine Immobilie erworben.

Steffen M. ist bereits Miteigentümer der

sogenannten Hausgemeinschaft Jonastal in

Crawinkel. Die Immobilie in Crawinkel als auch

die in Ballstädt waren am 20.08. Ziel einer

polizeilichen Durchsuchungsmaßnahme, bei der

ein internationaler Haftbefehl gegen Steffen M.

vollstreckt wurde.(Quelle: Kurier, dpa)

03.09.2013

Schleusingen Sachbeschädigung

In der Nacht wurde ein Werbebanner des

Bündnisses gegen Rechts für die Veranstaltung

"Schleusingen klingt bunt" zerschnitten und

zerstört. Die Veranstaltung am 7.September steht

unter dem Motto: "Deine Stimme gegen Nazis".

Es wird Anzeige erstattet. (Quelle:

Augenzeugenbericht)

06.09.2013

Meiningen,

Schmalkalden

Öffentliche

Aktionen

Der NPD-Kreisverband veranstaltet jeweils einen

Infostand. (Quelle: NPD)

07.09.2013

Gera, Weimar,

Nordhausen

Öffentliche

Aktionen

Insgesamt drei Kundgebungen veranstaltet die

NPD unter dem Motto "Asylflut stoppen - Wir sind

nicht das Sozialamt der Welt" bzw. „Keine

Moschee in Nordhausen – Islamisierung

verhindern“. (Quelle: Augenzeugenbericht)

07.09.2013

Bad Salzungen Öffentliche Aktion

Der NPD-Kreisverband veranstaltet einen

Infostand. (Quelle: NPD)

09.09.2013

Erfurt Sonstiges

Nachdem zuvor einige Mitglieder den

rechtsextremen Verein Pro Erfurt verlassen

haben, erklärt für die verbliebenen Mitglieder

Enrico BICZYSKO die Auflösung des Vereines und

die künftige Unterstützung der NPD. (Quelle:

NPD)

13.09.2013

Waltershausen,

Hildburghausen

Öffentliche

Aktionen

Die NPD veranstaltet jeweils eine Kundgebung

unter dem Motto "Asylflut stoppen - Wir sind nicht

das Sozialamt der Welt". (Quelle:

Augenzeugenbericht)

13.09.-15.09.2013

Ilfeld Veranstaltung

Die Zeitschrift „Volk in Bewegung - Der

Reichsbote“ veranstaltete ein Lesertreffen.

(Quelle: LR)

14.09.2013

Erfurt Öffentliche Aktion

Der NPD-Kreisverband veranstaltet eine

Kundgebung. (Quelle: LR)

14.09.2013

Eisenach Öffentliche Aktion

An einer Kundgebung mit einem LKW des NPD-

Bundesverbandes nahmen etwa 50

Rechtsextreme teil. (Quelle: TA)

14.09.2013

Crawinkel Konzert

Die Polizei hat ein Konzert aufgelöst, das von

mehr als 140 Rechtsextremen besucht wurde, die

Platzverweise erhielten. Das Konzert in der

sogenannten Hausgemeinschaft Jonastal wurde

als private Geburtstagsfeier getarnt. Gegen zwei

Teilnehmer wird wegen des Verwendens von

Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen

und Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte

ermittelt. (Quelle: dpa)

14.09.2013

Greiz

Öffentliche

Aktionen

Der NPD-Kreisverband veranstaltet einen Info-

Stand. (Quelle: LR)

15.09.2013 Öffentliche Der NPD-Kreisverband veranstaltet einen Info-

Seite 21

Bad Köstritz Aktionen Stand. (Quelle: LR)

17.09.2013

Einöd

Ein Denkmal, das an die Gräueltaten des NS-

Regimes an 20 polnischen Häftlingen erinnert, ist

mit einem Hakenkreuz beschmiert worden. Die

Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen.

(Quelle: Freies Wort)

18.09.2013

Erfurt, Jena

Öffentliche

Aktionen

An einer Kundgebung mit einem LKW des NPD-

Bundesverbandes nahmen jeweils etwa 20

Rechtsextreme teil. Auf beiden Kundgebungen

sprachen die NPD-Funktionäre Udo PASTÖRS und

Patrick WIESCHKE. (Quelle: Augenzeugenbericht)

18.09.2013

Jena, Kahla

Öffentliche

Aktionen

Nach eigenen Angaben verteilten Rechtsextreme

des sogenannten Freien Netz „tausende

Infoschriften zu den etablierten Parteien“.

(Quelle: FNJ)

19.09.2013

Greiz Öffentliche Aktion

Rechtsextreme haben eine Kundgebung gegen die

Unterbringung von Flüchtlingen in der Stadt

maßgeblich organisiert und an dieser

teilgenommen. Insgesamt nahmen etwa 150

Menschen teil. Auch eine „Bürgerinitiative gegen

das Asylheim am Zaschberg“ habe sich gebildet.

Bereits eine Woche zuvor kam es zum Protest

gegen die Aufnahme von Flüchtlingen, an dem

etwa 85 Menschenteilnahmen. (Quelle:

Augenzeugenbericht)

19.09.2013

Eisenach

Öffentliche

Aktionen

Der NPD-Kreisverband veranstaltet einen Info-

Stand. (Quelle: LR)

20.09.2013

Bad Langensalza,

Gerstungen, Bad

Salzungen

Öffentliche

Aktionen

Die NPD veranstaltet jeweils eine Kundgebung

unter dem Motto „Natürlich deutsch“ bzw.

"Asylflut stoppen - Wir sind nicht das Sozialamt

der Welt". (Quelle: Augenzeugenbericht)

21./22.09.2013

Guthmannshausen Veranstaltung

Der rechtsextreme Verein „Gedächtnisstätten e.V.

veranstaltete eine Vortragsveranstaltung. (Quelle:

LR)

21.09.2013

Wartburgkreis Veranstaltung

Die sogenannte „Exilregierung Deutsches Reich“

veranstaltete ein Bürgertreffen. (Quelle: LR)

21.09.2013

Eisenach, Erfurt

Öffentliche

Aktionenen

Der NPD-Kreisverband veranstaltet jeweils einen

Info-Stand. (Quelle: LR)

22.09.2013

Thüringen Sonstiges

Bei der Bundestagswahl erreichte die NPD in

Thüringen 3,2% bzw. 39.113 Stimmen. Die

Ergebnisse lagen in den Wahlkreisen zwischen

2,3% (WK 193) und 4% (WK 190). Die

Republikaner erhielten in Thüringen 0,2% bzw.

2.614 Stimmen in Thüringen. (Quelle:

Landeswahlleiter)

27.09.2013

Greiz Öffentliche Aktion

Bereits zum dritten Mal trafen sich etwa 100

Menschen zu einer Kundgebung, die maßgeblich

von Rechtsextremen organisiert wurde, gegen die

Unterbringung von Flüchtlingen in der Stadt.

Gegen einen Teilnehmer wird ermittelt, weil

dieser einen Hitlergruß zeigte. (Quelle: OTZ,

Augenzeugenbericht)

27.-29.09.2013

Ilfeld Veranstaltung

Es fanden die revisionistischen „Tage deutscher

Gemeinschaft“ statt. (Quelle: LR)

28.09.2013

Erfurt Konzert

Der von Pro Erfurt zur NPD gewechselte Enrico

BICZYSKO bewarb ein in dem rechtsextremen

Treff „Kammwegklause“ stattfindendes Konzert

mit dem Neonazi-Musiker STEVEN von der

Rechtsrock-Band KZT (KinderZimmer Terroristen)

Seite 22

sowie einem weiteren Liedermacher aus Sachsen-

Anhalt. Ca. 50 Teilnehmende zählte die Polizei.

(Quelle: AKE)

28.09.2013

Kyffhäuserkreis Veranstaltung

Der NPD-Kreisverband führte eine

Mitgliederversammlung durch, auf der der

Kreisvorstand gewählt wurde. Als

Kreisvorsitzender wurde Patrick WEBER erneut

gewählt. Weitere Mitglieder im Vorstand sind

Steffen HERZOG, Norman HELBING, Stefanie

LÖSCHNER und Sebastian SILLGE. (Quelle: LR,

NPD)

28./29.09.2013

Altenburger Land Veranstaltung

Die sogenannte „Exilregierung Deutsches Reich“

veranstaltete ein Bürgertreffen. (Quelle: LR)

03.10.2013

Weimar Veranstaltung

Die NPD gründete einen Thüringer Landesverband

des „Ring Nationaler Frauen“ (RNF). Als

Vorsitzende wurde Monique Möller bestimmt.

Anwesend war RNF-Bundesvorsitzende Sigrid

SCHÜßLER. (Quelle: NPD)

04.10.2013

Greiz Öffentliche Aktion

Etwa 100 Menschen nahmen wiederholt an einer

von Rechtsextremen organisierten und inhaltlich

bestimmten Demonstration gegen die

Unterbringung von Flüchtlingen teil. Zeitungen

berichten von „Goebbels-artigen Reden ihres aus

der rechten Szene bekannten Anführers David

KÖCKERT“. (Quelle: OTZ)

05.10.2013

Jena Veranstaltung

Rechtsextreme des sogenannten Freien Netzes

Jena trafen sich zum „Erntedankfest“ als

„Bestandteil unseres Volkskörpers“. (Quelle: FNJ)

05.10.2013

Altenburg Konzert

Ein Konzert mit der bekannten NS-Hardcore Band

BRAINWASH fand in Altenburg statt. (Quelle:

Facebook)

05.10.2013

Erfurt Konzert

In der „Kammwegklause“ fand ein Liederabend

statt. Es spielte vor ca. 70 Teilnehmenden Marco

BARTCH (früher LASZCZ), der Sänger der

RechtsRock-Band SLEIPNIR. (Quelle: VS-

Monatschronik)

09.10.2013

Beichlingen Öffentliche Aktion

Die NPD verteilt nach eigenen Angaben

Flugblätter in dem Ort gegen die öffentlich

gewordene Planung des Landesverwaltungsamt,

eine Immobilie als Erstaufnahmeeinrichtung für

Flüchtlinge nutzen zu wollen. (Quelle: NPD)

11.10.2013

Greiz Öffentliche Aktion

Erneut haben 90 Menschen an einer von

Rechtsextremen organisierten Demonstration

gegen die Aufnahme von Flüchtlingen

teilgenommen. Gegen einen Teilnehmer wird

wegen des Verwendens von Kennzeichen

verfassungswidriger Organisationen ermittelt.

(Quelle: DPA)

11.10.2013

Eisenach Veranstaltung

Der NPD-Landesvorstand traf sich zu einer

Klausur und bestimmte seinen Vorsitzenden

Patrick WIESCHKE zum Spitzenkandidaten zur

Landtagswahl im kommenden Jahr. (Quelle: NPD)

12.10.2013

Veilsdorf Sonstiges

Bei einem Fußballspiel der Landesklasse sangen

Anhänger einer Mannschaft das antisemitische U-

Bahn-Lied. (Quelle: Freie Wort)

19.10.2013

Erfurt Veranstaltung

Der NPD-Kreisverband Erfurt-Sömmerda traf sich

zu einer Mitgliederversammlung. Nach eigenen

Angaben sollen 30 Rechtsextreme teilgenommen

haben. (Quelle: NPD)

Seite 23

26.10.2013

Beichlingen Öffentliche Aktion

Nach eigenen Angaben verteilte die NPD 5.000

Flugblätter „Asylflut stoppen“ in Beichlingen und

weiteren umliegenden Gemeinden gegen die

geplante Einrichtung einer

Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge. (Quelle:

NPD)

02.11.2013

Jena Veranstaltung

Rechtsextreme des Freien Netz Jena trafen sich

zu einem „keltisch-germanischen“

Winteranfangsfest. (Quelle: FNJ)

09.11.2013

Erfurt

An einer Straßenbahnhaltstelle wurden ein Kind

und sein Begleiter rassistisch und antiziganistisch

fortwährend beleidigt. (Quelle:

Augenzeugenbericht)

16.11.2013

Kölleda Öffentliche Aktion

Der NPD-Kreisverband veranstaltet einen Info-

Stand. (Quelle: NPD)

16.11.2013

Kirchheim Konzert

In der sogenannten Erlebnisscheune findet ein

von Andy KNAPE, JN-Bundesvorsitzender,

angemeldetes Konzert mit den NSHC-Bands FEAR

RAINS DOWN, BRAINWASH und LEGION OF THOR

statt. (Quelle: LR).

17.11.2013

Eisenach, Bad

Salzungen,

Weimar,

Unterbodnitz

Öffentliche

Aktionen

Die NPD veranstaltet Kundgebungen und

Kranzniederlegungen anlässlich des

Volkstrauertages mit zum Teil bis zu 25

teilnehmenden Rechtsextremen. In weiteren

Orten nahmen Rechtsextreme an den offiziellen

Veranstaltungen teil und legten zum Teil eigene

Kränze nieder. (Quelle: NPD)

17.11.2013

Friedrichroda Öffentliche Aktion

Etwa 20 Rechtsextreme nahmen an einer

kurzfristig durch sogenannte Freie Kräfte

angemeldeten Demonstration zum

„Heldengedenken“ teil. (Quelle:

Augenzeugenbericht)

17.11.2012

Eisfeld Öffentliche Aktion

Die NPD veranstaltete einen „Fackelmarsch zum

Heldengedenktag“, an dem etwa 100

Rechtsextreme teilgenommen haben. (Quelle:

FW)

23.11.2013

Greiz Öffentliche Aktion

Etwa 200 Menschen beteiligten sich an einer von

Rechtsextremen organisierten Kundgebung gegen

die Aufnahme von Flüchtlingen, auf der u.a. der

NPD-Landesvorsitzende Patrick WIESCHKE

sprach. (Quelle: MDR)

28./29.11.2013

Schleusingen Sonstiges

In Briefkästen von einigen Engagierten des

Bündnisses gegen Rechtsextremismus wird

offenbar gezielt NPD Material und Werbung für die

neonazistische Bekleidungsmarke Ansgar Aryan

eingeworfen. (Quelle: Augenzeugenbericht)

30.11.2013

Gotha Übergriff

Das Hausprojekt Juwel wurde von etwa 30

Rechtsextremen angegriffen. Die Hooligans,

offenbar Anhänger der BSG Wismut Gera, waren

auf dem Weg zu einem Fußballspiel.(Quelle:

AGST)

30.11.2013

Erfurt Veranstaltung

Der Kreisverband der NPD Erfurt-Sömmerda trifft

sich zu seiner Mitgliederversammlung, um einen

Vorstand neu zu wählen. Wiedergewählt wurde

Frank SCHWERDT als Vorsitzender. Im Vorstand

sind weiterhin Dirk BACHMANN, Enrico

BICZYSKO, Rico WEICHERT, Gabriele ZELLMANN,

Philipp RETHBERG und Stephanie SCHMIDTKE

vertreten. (Quelle: NPD)

Seite 24

30.11.2013

Eisenach Sonstiges

Die NPD verteilt Flugblätter und verweist darauf,

dass sie den Roten Bach reinigen wird. (Quelle:

NPD)

30.11.2013

Thüringen Konzert

Ein Liederabend mit ROCKER ROLF/LOKIS

HORDEN fand statt. (Quelle: Facebook)

30./31.11.2013

Thüringen Veranstaltung

Die Europäische Aktion traf sich zu einem

sogenannten 3. Gebietsleitertreffen. (Quelle: EA)

07.12.2013

Eisenach

Veranstaltung

Konzert

Die Polizei löste eine unangemeldete

Veranstaltung von etwa 140 Rechtsextremen in

einem Vereinsheim einer Kleingartenanlage auf.

Auftreten sollten der rechtsextreme Zeitzeuge

Reinhold LEIDENFROST und der Liedermacher

Frank RENNECKE. Die Teilnehmer waren aus

Thüringen, Hessen, Sachsen und Bayern

angereist. (Quelle: mdr)

12.12.2013

Gera Sonstiges

Ein betrunkener Mann rief in der Nacht

volksverhetzende Parolen von seinem Balkon.

(Quelle: NPD)

14.12.2013

Thüringen Veranstaltung

Die NPD veranstaltet eine sogenannte

Argumentationsschulung „Das Fundament

nationaler Politik“. (Quelle: NPD)

21.12.2013

Jena Veranstaltung

Rechtsextreme des sogenannten Freien Netzes

Jena trafen sich, um eine „Germanische

Wintersonnenwende“ zu begehen. Gleichzeitig

habe man einen Gedenkstein für den SS-

Kriegsverbrecher Erich PRIEBKE errichtet.

(Quelle: FNJ)

26.12.2013

Schleusingen Übergriff

Die Tankverschlüsse von zwei Autos, darunter das

Auto einer nicht-deutschen Ärztin, wurden durch

Unbekannte aufgebrochen und versucht

anzuzünden. Nur etwa zehn Minuten später haben

Anwohner einen Knall und das Geräusch von

durchdrehenden Autoreifen beim Anfahren eines

Autos gehört. Schäden an der Tür eines

türkischen Kleinrestaurants deuteten auf einen

Schuss hin. Die Tageszeitung Freies Wort spricht

von einem möglicherweise rechtsextremen

Hintergrund der Taten. (Quelle: Freies Wort)

31.12.2013

Erfurt Konzert

Der Erfurter Rechtsextremist Enrico BICZYSKO

bewarb eine Sylvester-Party in der

„Kammwegklause“. Wiederholt spielte Steven

HINRICH von der thüringischen Band

KINDERZIMMERTERRORISTEN (Thüringen).

Daneben traten BRAUNI & KLAMPFE (Thüringen)

sowie RESISTENCIA (Baden-Württemberg) vor

den 30-50 Teilnehmenden auf. (Quelle: Facebook,

LR)