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03.11.2011 / Dietmar Scholich • Herausforderungen und Aufgaben 2
Herausforderungen und Aufgaben für die Raumplanung – auch mit Blick auf
grenzüberschreitende Regionalentwicklung Sächsische Regionalplanertagung
„Raumplanung und Regionalentwicklung ohne Grenzen – aktuelle Herausforderungen unter besonderer Beachtung
grenzüberschreitender Aspekte“ 3. und 4. November 2011
Höckendorf
Dietmar Scholich, ARL, Hannover
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03.11.2011 / Dietmar Scholich • Herausforderungen und Aufgaben 3
Gliederung
1. Raumplanung ist was Wunderbares! – Aber – Die Raumplanung, das (weitgehend) unbekannte Wesen.
2. Stellenwert der Raumplanung – Achterbahnfahrt. 3. Herausforderungen ohne Ende – Aufgaben für die
Raumplanung, für wen sonst?!
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03.11.2011 / Dietmar Scholich • Herausforderungen und Aufgaben 4
Gliederung
1. Raumplanung ist was Wunderbares! – Aber – Die Raumplanung, das (weitgehend) unbekannte Wesen.
2. Stellenwert der Raumplanung – Achterbahnfahrt. 3. Herausforderungen ohne Ende – Aufgaben für die
Raumplanung, für wen sonst?!
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03.11.2011 / Dietmar Scholich • Herausforderungen und Aufgaben 5
Räumliches Planungssystem in Deutschland – Unterscheidet zwei Komponenten. – Raumplanung als übergeordnete
Planung mit Entwicklungs-, Ordnungs- und Sicherungs-aufgaben:
Abstimmen der unterschiedlichen Ansprüche an den Raum, ausgleichen auftretender Konflikte, Vorsorge treffen.
– Fachplanungen mit abgegrenzten Sachbereichen:
Entwickeln eigener Planungsvor-stellungen und -vorgaben.
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Quelle: Vallée 2011
03.11.2011 / Dietmar Scholich • Herausforderungen und Aufgaben 6
Durchdachte Struktur / Traditionsunternehmen – Dezentrale Struktur von rechtlich,
organisatorisch und inhaltlich klar voneinander abgegrenzten Planungsebenen (Subsidiaritätsprinzip).
– Gegenstromprinzip sowie vielschichtige Informations-, Beteiligungs- und Abstimmungs-formen und -pflichten.
– Aufgaben und Kompetenzen im Raumordnungsgesetz (ROG), in Landesplanungsgesetzen (LaPlaG) und im Baugesetzbuch (BauGB) festgelegt.
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Quelle: ARL; VLP-ASPAN 2008
03.11.2011 / Dietmar Scholich • Herausforderungen und Aufgaben 7
Einzigartige Produkte / Besondere Aufgaben
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– Fairer Interessenausgleich (Neutralität gerade in Zeiten wachsender Sektoralisierung wichtiges Qualitätsmerkmal).
– Planungs- und Rechtssicherheit für alle öffentlichen und privatwirtschaftlichen Standortentscheidungen (verbindliche Festlegungen in Plänen und Programmen).
Quelle: Scheller 2007
03.11.2011 / Dietmar Scholich • Herausforderungen und Aufgaben 8
Einzigartige Produkte / Besondere Aufgaben
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– Zukunftsorientierung (nachhaltige Raumentwick-lung, langfristige Sicherung von Flächen, Stand-orten und Trassen, Erhaltung von Entwicklungs-optionen für künftige Generationen).
– Öffentlicher Gestaltungsanspruch (Durchsetzung des Gemeinwohls gegenüber Einzelinteressen).
Quelle: Kinder 2009
03.11.2011 / Dietmar Scholich • Herausforderungen und Aufgaben 9
So weit, so gut! Grau ist alle Theorie!
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– Regionalplanertagung!
– Raumplanungsmarketing verbesserungsbedürftig (bislang nur
unzureichend gelungen, der Gesellschaft die Wichtigkeit der Raumplanung und ihres Koordinationsauftrages zu verdeutlichen).
– Raumplanung z. T. institutionell und instrumentell in den letzten Jahren politisch schrittweise entwertet oder auf restriktiv wirkende Rolle reduziert.
– Raumplanung z. T. unzureichend in politische Meinungsbildungs- und Entscheidungsprozesse eingebunden → Sektoralisierung.
– Raumplanung fehlen Umsetzungsressourcen (materiell + personell).
X Quelle: www.aboutpixel.de
03.11.2011 / Dietmar Scholich • Herausforderungen und Aufgaben 10
Gliederung
1. Raumplanung ist was Wunderbares! – Aber – Die Raumplanung, das (weitgehend) unbekannte Wesen.
2. Stellenwert der Raumplanung – Achterbahnfahrt. 3. Herausforderungen ohne Ende – Aufgaben für die
Raumplanung, für wen sonst?!
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03.11.2011 / Dietmar Scholich • Herausforderungen und Aufgaben 11
Was die Geschichte lehrt!
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– Raumplanung auf Achterbahnfahrt!
– Höhen und Tiefen wechseln sich ab, hier weniger, dort mehr. – Hier verordneter Rückbau, dort eigenes Abtauchen.
Quelle: www.aboutpixel.de
Quelle: www.aboutpixel.de
03.11.2011 / Dietmar Scholich • Herausforderungen und Aufgaben 13
Derzeitiger Stellenwert der Raumplanung
Entwicklungen (Bundesebene) – Leitbilder der Raumentwicklung in Deutschland (2006).
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In den Leitbildern fehlen weitgehend Aussagen zu den Grenzräumen.
03.11.2011 / Dietmar Scholich • Herausforderungen und Aufgaben 14
Derzeitiger Stellenwert der Raumplanung
Entwicklungen (Bundesebene) – Leitbilder der Raumentwicklung in Deutschland (2006).
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Bis 2012 Überprüfung und Ergänzung der bisherigen Leitbilder um:
♦ Mobilität und Logistik ♦ Klimaschutz und
Energieversorgung ♦ Partnerschaften und Strategien für
Stadtregionen und ländliche Räume. Chance: Gerade bei den Ergänzungs-
themen Grenzräume einzubeziehen.
03.11.2011 / Dietmar Scholich • Herausforderungen und Aufgaben 15
Derzeitiger Stellenwert der Raumplanung
Entwicklungen (Bundesebene) – Novellierung des Raumordnungsgesetzes (2008) Rahmengesetzgebung → konkurrierende Gesetzgebung Abweichungsmöglichkeiten der Länder. Förmliche Planungsmöglichkeiten des Bundes → RO-Plan für den
Gesamtraum, RO-Pläne bezüglich Standortkonzepten für See- und Binnenhäfen, Flughäfen und die deutsche ausschließliche Wirtschaftszone (Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie), länderübergreifende Energietrassen (Bundesnetzagentur).
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03.11.2011 / Dietmar Scholich • Herausforderungen und Aufgaben 16
Derzeitiger Stellenwert der Raumplanung
Entwicklungen (Länderebene) – Landesplanungen vielfach „abgetaucht“. – Abweichungsmöglichkeiten durch das ROG → Erfahrungen fehlen noch. → Beschneidung oder gar Abschaffung der Landes- und Regionalplanung
→ „Alles auf Null!“ oder „Der Markt wird es schon regeln!“ → „Große Freiheit auf dem flachen Land“ → Verantwortung für
Siedlungsentwicklung allein bei Kommunen (keine Vorgaben (z. B. bzgl. Eigenentwicklung), keine Bindungen (z. B. an ZOK)) → „Die Vernunft wird siegen!“ oder „Der Markt ist der bessere Planer!“.
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03.11.2011 / Dietmar Scholich • Herausforderungen und Aufgaben 17
Derzeitiger Stellenwert der Raumplanung
Entwicklungen (Regionsebene) – Konträres Bild zur Regionalplanung bisher schon Stillstand ↔ Dynamik Belanglosigkeit ↔ Zukunftsorientierung (strategische Regionalplanung). – Regionaler Flächennutzungsplan (ROG) kein Erfolgsmodell. – Regionale Allianzen (Metropolregionen, „Regionalen“ in NRW oder
Euregios in Grenzräumen) mit mehr Akzeptanz als Regionalplanung.
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03.11.2011 / Dietmar Scholich • Herausforderungen und Aufgaben 18
Derzeitiger Stellenwert der Raumplanung
– Gleichzeitigkeit von Konkurrenz und Kooperation. – Trotz unterschiedlicher wirtschaftsgeographischer Lage (zu großen
europäischen Märkten und Verkehrsachsen, Metropolregionen) und unterschiedlichen administrativen Strukturen und Planungskulturen teilweise lange Kooperationstradition, auch – aber noch viel zu wenig – in der Raumplanung.
– Systematische empirische Informationen über grenzüberschreitende Verflechtungen liegen bislang nur punktuell vor (z. B. Grenzhandel, Tourismus, Berufspendler).
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Entwicklungen (Grenzüberschreitende Zusammenarbeit)
03.11.2011 / Dietmar Scholich • Herausforderungen und Aufgaben 19
Derzeitiger Stellenwert der Raumplanung
– Grenzregionen rücken verstärkt von der Peripherie ins Zentrum, sind
Prüfsteine für die europäische Integration. – Raumplanung hat gezeigt, z. B. im D-NL-Grenzraum, dass sie ein
wichtiger Motor für grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Integration und Entwicklung sein kann.
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Entwicklungen (Grenzüberschreitende Zusammenarbeit)
2004 1992 1997 2011
03.11.2011 / Dietmar Scholich • Herausforderungen und Aufgaben 20
Derzeitiger Stellenwert der Raumplanung
Einschätzungen – Raumplanung zurzeit im Windschatten der öffentlichen Wahrnehmung
(Markus Hesse 2010)). – Marginalisierung der Raumplanung (auf bestimmten Ebenen und in
manchen Teilräumen derzeit „zahnlos“ (Wolfgang Durner 2009)). – „Perforierung“ des Staates (wachsende Sektoralisierung durch Aufwertung
der Fachpolitiken (Dietrich Fürst 2009)). – Fragmentierung der Planung (bestimmte Fachplanungen wollen selbst ins
Koordinierungsgeschäft einzusteigen → planerische „Parallelwelten“ (Dietmar Scholich 2009)).
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03.11.2011 / Dietmar Scholich • Herausforderungen und Aufgaben 21
Derzeitiger Standort der Raumplanung!
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– Gefährt „Raumplanung“ zurzeit – hier weniger, dort mehr – (wieder einmal) auf der Talsohle angekommen.
Quelle: www.aboutpixel.de
03.11.2011 / Dietmar Scholich • Herausforderungen und Aufgaben 22
Gliederung
1. Raumplanung ist was Wunderbares! – Aber – Die Raumplanung, das (weitgehend) unbekannte Wesen.
2. Stellenwert der Raumplanung – Achterbahnfahrt. 3. Herausforderungen ohne Ende – Aufgaben für die
Raumplanung, für wen sonst?!
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03.11.2011 / Dietmar Scholich • Herausforderungen und Aufgaben 23
Herausforderungen und Aufgaben
Beispiele – Globalisierung – Standortwettbewerb, Ökonomisierung,
Wissensgesellschaft, räumliche Konzentration. – Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse – Sicherung der Daseinsvorsorge. – Nachhaltige Raumentwicklung. – Demographischer Wandel. – Verlust an Biodiversität – Flächeninanspruchnahme. – Entwicklung der Kulturlandschaften. – Energiewende – Klimaschutz – Klimawandel. – Verknappung der Ressourcen – Rohstoffengpässe, Finanzengpässe,
wachsende Umweltbelastungen.
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03.11.2011 / Dietmar Scholich • Herausforderungen und Aufgaben 24
Demographischer Wandel – Konsequenzen
– Bevölkerungsrückgang → Unterschreitung der Mindesttragfähigkeiten und Unterauslastungen von Infrastrukturen.
– Kostensteigerungen pro erbrachter Dienstleistungseinheit für öffentliche und private Einrichtungen.
– Rückzug privater Anbieter aus dem Markt → Anpassungsbedarf für öffentliche Anbieter mit erheblichen politischen Konflikten.
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03.11.2011 / Dietmar Scholich • Herausforderungen und Aufgaben 25
Daseinsvorsorge – Lösungswege
– Nicht nur beim Ausbau, sondern gerade auch beim Rückbau der Infrastruktur bleibt das Prinzip der räumlichen Bündelung der Einrichtungen in Zentralen Orten (ZO) unverzichtbar → Sicherung der Daseinsvorsorge → Mindestausstattung.
– Zahl der ZO überprüfen. – ZOK kombinieren mit handlungsorientierten Programmen zur Sicherung
und Optimierung der Infrastruktur. Beispiel: Entwicklung innovativer Versorgungsangebote auch bei geringen
Tragfähigkeiten in peripheren ländlichen Räumen (mobile Dienste, Kombination von Angeboten).
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Quelle: www.br-online.de
Bildquelle: aerzteblatt.de
Bilderquelle: www.markttreff-sh.de
03.11.2011 / Dietmar Scholich • Herausforderungen und Aufgaben 26
Flächeninanspruchnahme
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Tägliche Neuinanspruchnahme von Flächen (ha/Tag)
Grafik: BfN (2010), Daten: Statistisches Bundesamt (2009)
03.11.2011 / Dietmar Scholich • Herausforderungen und Aufgaben 27
Flächeninanspruchnahme
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Versiegelung betrifft große und kleine Kommunen gleichermaßen.
Quelle: Hensold 2010
03.11.2011 / Dietmar Scholich • Herausforderungen und Aufgaben 28
Flächeninanspruchnahme – Lösungswege – Innenentwicklung vor Außenentwicklung zum
Durchbruch verhelfen (Reurbanisierung fördern, Bauen im Bestand, Umnutzen, Nachverdichten, Flächenrecycling).
– Regionale Erfolgs-/Wirkungskontrolle (Flächen-bilanzen und Flächenkontrollberichte).
– Regionales Langzeitmonitoring (Flächen-Monitoring-Systeme) → INSPIRE-RL der EU.
– Regionales Flächenmanagement betreiben (effiziente interkommunale Kooperation, RO-Verträge, Flächenpools, Bodenfonds).
– Andere Politikbereiche müssen Beiträge zur Verwirklichung von Flächenhaushaltspolitik leisten (z. B. Förderpolitik).
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Quelle: Region Hannover
Quelle: Habermann-Nieße, 2009
03.11.2011 / Dietmar Scholich • Herausforderungen und Aufgaben 29
Energiewende, Klimaschutz, Klimawandel
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Quelle: Hensold 2010
03.11.2011 / Dietmar Scholich • Herausforderungen und Aufgaben 30
Energiewende, Klimaschutz, Klimawandel
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– Durchbruch der erneuerbaren Energien (EE) ist Realität.
– Windenergie/Solarwirtschaft zeigen → Ökonomie + Ökologie sind keine Gegensätze, sondern bedingen sich gegenseitig angesichts endlicher Ressourcen und verletzbarer Ökosysteme.
– >250.000 neue Arbeitsplätze im Bereich EE in letzten 5 Jahren.
Quelle: Knieling 2008
03.11.2011 / Dietmar Scholich • Herausforderungen und Aufgaben 31
Energiewende, Klimaschutz, Klimawandel
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Umwelt-, natur- und kulturlandschafts-verträglicher Ausbau EE.
Quelle: von Haaren 2009 Quelle: von Haaren 2009
03.11.2011 / Dietmar Scholich • Herausforderungen und Aufgaben 32
Erneuerbare Energien – Lösungswege – Regionale Ressourcen optimal nutzen → Regionales
Entwicklungskonzept zur Nutzung regenerativer Energien und zur Reduktion der CO2–Emissionen.
– „Strategische Partnerschaften" zur Umsetzung (Verbände, Institutionen, Banken, Energieunter-nehmen, Architektenkammern etc.) → Regional Governance.
– Steuerung der Windenergienutzung durch Festlegung von Vorrang-, Eignungs- und Ausschlussgebieten → „Eingespielte Routine“.
– Einzelfallsteuerung von Photovoltaik-Freiflächen über Raumordnungsverfahren (ROV).
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Quelle: Region Hannover
03.11.2011 / Dietmar Scholich • Herausforderungen und Aufgaben 33
Raumplanung? Wer sonst?
– Konflikte zwischen Raumansprüchen verschärfen sich, Wechselwirkungen nehmen zu (z. B. demographischer Wandel ↔ Klimawandel oder Risikomanagement ↔ Siedlungsentwicklung oder Energieversorgung ↔ Kulturlandschaftsentwicklung).
– Ohne Raumplanung wird z. B. Energiewende nicht gelingen. – Problemstellungen erfordern umfassende, integrierende, überörtliche Sicht
auf den Raum → nachhaltige Raumentwicklung. – Diese Sicht fehlt i. d. R. Fachplanungen → Funktionen der Raumplanung
nicht von Fachplanungen wahrnehmbar. – Nachhaltige Entwicklung ist als öffentliches Anliegen ohne Alternative.
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03.11.2011 / Dietmar Scholich • Herausforderungen und Aufgaben 34
Raumplanung? Wer sonst?
– Problemstellungen erfordern vielfach grenzüberschreitende Sicht auf den Raum → z. B. Klimawandel → Auswirkungen enden nicht an administrativen Grenzen. → Viele Anpassungsstrategien erfordern grenzüberschreitenden Blick auf den jeweiligen Naturraum. Risikomanagement → Hochwasserschutz in Flussgebieten → Überschwemmungsgebiete konsequent über Grenzen hinweg vor Bebauung schützen.
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Quelle: Schwarze 2006 Quelle: Bronstert 2006
Quelle: Schwarze 2006
03.11.2011 / Dietmar Scholich • Herausforderungen und Aufgaben 35
Raumplanung? Wer sonst?
– Zum einen: Allgemeines Klagelied über den Abbau von Planung bringt keinen Erfolg → Blick nach vorn richten.
– Zum anderen: Unter den bestehenden Bedingungen und Begleitumständen wird die Raumplanung vielfach die Herausforderungen nicht schultern und keine zukunftsweisenden Lösungsbeiträge leisten können.
– Des Weiteren: Raumplanung sollte sich aber nicht überheben bzw. eine Rolle zugedacht werden, die sie nicht ausfüllen kann. → Kein Oberkoordinator → Fehleinschätzung der bzw. zur Raumplanung.
– Kritik an der Raumplanung auf den verschiedenen Ebenen – also auch in den Grenzräumen – konstruktiv aufgreifen → Suche nach Möglichkeiten der Effizienzsteigerung und Verbesserung.
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03.11.2011 / Dietmar Scholich • Herausforderungen und Aufgaben 36
Raumplanung? Wer sonst?
– Neue Aufgaben → Kritische Bestandsaufnahme und Analyse der Raumplanung und ihres facettenreichen Instrumentariums (formell und informell).
– Stärkere strategische Orientierung der Raumplanung, insbesondere auf der regionalen Ebene → Vision / Leitbild, Entwicklungskonzept / Ziele / Grundsätze, Handlungs- und Umsetzungskonzept, strategische Partnerschaften, Monitoring / Erfolgskontrolle, Öffentlichkeitsbeteiligung.
– Informelle Planungsansätze, wie strategische Entwicklungskonzepte, Grenzraumforen oder Regionalmanagement, von besonderer Bedeutung für die grenzüberschreitende Regionalentwicklung → Netzwerkbildung und Partizipation unterstützen.
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03.11.2011 / Dietmar Scholich • Herausforderungen und Aufgaben 37
Raumplanung? Wer sonst?
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– Raumplanung auf Achterbahnfahrt! Aber (wieder) auf Touren und obenauf in der Zukunft!
Quelle: www.aboutpixel.de