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BinnenmarktBinnenmarkt

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Durch Artikel 2 des Vertrags von Durch Artikel 2 des Vertrags von Rom wurde der EWG die Aufgabe Rom wurde der EWG die Aufgabe

übertragen,übertragen, ""eine harmonische Entwicklung des eine harmonische Entwicklung des Wirtschaftslebens innerhalb der Wirtschaftslebens innerhalb der Gemeinschaft, eine beständige und Gemeinschaft, eine beständige und ausgewogene ausgewogene Wirtschaftsausweitung, eine größere Wirtschaftsausweitung, eine größere Stabilität, eine beschleunigte Stabilität, eine beschleunigte Hebung der Lebenshaltung und Hebung der Lebenshaltung und engere Beziehungen zwischen den engere Beziehungen zwischen den Staaten zu fördern, die in dieser Staaten zu fördern, die in dieser Gemeinschaft zusammengeschlossen Gemeinschaft zusammengeschlossen sindsind".  ". 

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Binnenmarkt - IdeeBinnenmarkt - Idee

5Alexander Albrecht / Kurs: Grundzüge der Europapolitik / Dozent: Prof. W. Woyke / WS 2006-2007 / S.1

2. EINORDNUNG IN DEN KONTEXT INTERNATIONALER KOOPERATION

Alexander Albrecht – Uta Viegener / Grundzüge der Europapolitik / Prof. W. Woyke / WS 2006-2007 / S.4

Entwicklungsstufe

Freihandelszone

Zollunion

Binnenmarkt

Wirtschaftsunion

Währungsunion

Politische Union

Fortschritt

Abschaffung monetärer und nicht-monetärer Handels-

hemmnisse an den Binnengrenzen

Einheitliche monetäre und nicht-monetäre Handels-

hemmnisse an den Außengrenzen

Gegenstand der Präsentation

Einheitliche Wirtschaftspolitik

Einheitliche Währung

Einheitliche Innen- und Außenpolitik

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4. HISTORISCHE WURZELN – DIE EINHEITLICHE EUROPÄISCHE AKTE

Die Einheitliche Europäische Akte

- Unterzeichnung: 17.02.1986

- Inkrafttreten: 01.07.1987

- Ersetzung des Begriffes „Gemeinsamer

Markt“ durch „Binnenmarkt“

Neuanfang nach Europa- Verdrossenheit der 70er Jahre

- 4 Freiheiten: Waren, Personen, Dienstleistungen, Kapital

- Neu: Fokus auf Normen statt Prozess, Mehrheits- statt Einstimmigkeitsprinzip

- 282 Rechtsakte zur Regelung und Verwirklichung des Binnenmarktes

[Weißbuch 279 Normen zur Vollendung Binnenmarkt (1985)]

- Verwirklichungstermin: Umsetzung der Rechtsakte bis zum 31.12.1992

- Umsetzungsquote zum 31.12.1992: ~ 90 %

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Weißbuch der Kommission Weißbuch der Kommission (Delors) 1985(Delors) 1985

allzu viele Hindernisse stehen der allzu viele Hindernisse stehen der Verwirklichung eines großen Wirtschaftsraums Verwirklichung eines großen Wirtschaftsraums mit über 300 Millionen Verbrauchern mit über 300 Millionen Verbrauchern im Wegeim Wege

dadurch entstehende "Kosten des Nicht-dadurch entstehende "Kosten des Nicht-Europas", die auf Wartezeiten an den Grenzen, Europas", die auf Wartezeiten an den Grenzen, technische Handelshemmnisse und die technische Handelshemmnisse und die Abschottung des öffentlichen Abschottung des öffentlichen Beschaffungswesens zurückzuführen waren, Beschaffungswesens zurückzuführen waren, betrugen annähernd 200 Mrd. €betrugen annähernd 200 Mrd. €

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Einheitliche Europäische Einheitliche Europäische Akte 1986Akte 1986

Zeitplan für die rund 270 für die Zeitplan für die rund 270 für die Verwirklichung des Binnenmarktes Verwirklichung des Binnenmarktes bis 1993 notwendigen Maßnahmen bis 1993 notwendigen Maßnahmen

Die positiven Auswirkungen waren Die positiven Auswirkungen waren rasch spürbar.rasch spürbar.

Nacheinander fielen die materiellen, Nacheinander fielen die materiellen, steuerrechtlichen und technischen steuerrechtlichen und technischen Grenzen. Grenzen.

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Mit der ‘Vollendung’ des Mit der ‘Vollendung’ des Binnenmarktes am 1. Januar 1993 ist Binnenmarktes am 1. Januar 1993 ist das Vertragsziel praktisch erfüllt. das Vertragsziel praktisch erfüllt.

Dazu bedurfte es indessen mehr als Dazu bedurfte es indessen mehr als vier Jahrzehnte, obwohl bereits im vier Jahrzehnte, obwohl bereits im Juli 1968 – 18 Monate früher als im Juli 1968 – 18 Monate früher als im Zeitplan vorgesehen - Binnenzölle Zeitplan vorgesehen - Binnenzölle und Kontingente abgeschafft worden und Kontingente abgeschafft worden waren.waren.

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Die Verzögerung ist darauf Die Verzögerung ist darauf zurückzuführen, dass…zurückzuführen, dass…

die Harmonisierung von Zöllen einfacher die Harmonisierung von Zöllen einfacher ist als die des Steuerwesens ist als die des Steuerwesens

die freien Berufe in jedem Land anderen die freien Berufe in jedem Land anderen Regelungen unterliegen Regelungen unterliegen

starre protektionistische Maßnahmen im starre protektionistische Maßnahmen im Zusammenspiel mit einer Zunahme von Zusammenspiel mit einer Zunahme von technischen Normen dazu geführt haben, technischen Normen dazu geführt haben, dass sich die Märkte Anfang der 80er dass sich die Märkte Anfang der 80er Jahre zunehmend abschotteten (Ölkrisen Jahre zunehmend abschotteten (Ölkrisen von 1973 und 1980) von 1973 und 1980)

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Umsetzung von EU-Umsetzung von EU-Richtlinien in nationales Richtlinien in nationales

RechtRecht Deutschland gemeinsam mit Luxemburg, Deutschland gemeinsam mit Luxemburg,

Griechenland und Italien Schlusslicht Griechenland und Italien Schlusslicht In den letzten 5 Jahren musste die In den letzten 5 Jahren musste die

Europäische Kommission in 305 von Europäische Kommission in 305 von insgesamt 531 Fällen insgesamt 531 Fällen Vertragsverletzungsverfahren gegen Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland einleiten Deutschland einleiten

2003 konnte die Bundesregierung 86 2003 konnte die Bundesregierung 86 Prozent der Richtlinien nicht Prozent der Richtlinien nicht termingerecht umsetzen termingerecht umsetzen

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Argumente für einen Argumente für einen grenzenlosen Binnenmarktgrenzenlosen Binnenmarkt

Politischer Natur:Politischer Natur: Eine enge wirtschaftliche Eine enge wirtschaftliche

Verflechtung von Ländern schafft Verflechtung von Ländern schafft durch die entstehende wechselseitige durch die entstehende wechselseitige Abhängigkeit politische Stabilität und Abhängigkeit politische Stabilität und sichert den Frieden.sichert den Frieden.

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Wirtschaftliche Gesichtspunkte:Wirtschaftliche Gesichtspunkte: Der freie Austausch von Gütern und Der freie Austausch von Gütern und

Dienstleistungen mehrt den Wohlstand durch Dienstleistungen mehrt den Wohlstand durch bessere Arbeitsteilung und höhere Produktivität.bessere Arbeitsteilung und höhere Produktivität.

Der stärkere Wettbewerbsdruck führt zu Der stärkere Wettbewerbsdruck führt zu größerem Angebot von Gütern und größerem Angebot von Gütern und Dienstleistungen mit einem guten Preis-Dienstleistungen mit einem guten Preis-Leistungs-Verhältnis.Leistungs-Verhältnis.

Das Wirtschaftswachstum kann gesteigert Das Wirtschaftswachstum kann gesteigert werden und den Arbeitnehmerinnen und werden und den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern werden höhere Arbeitnehmern werden höhere Beschäftigungschancen und bessere Beschäftigungschancen und bessere Einkommensperspektiven ermöglicht.Einkommensperspektiven ermöglicht.

→ → Der europäische Wirtschaftsraum wird in Der europäische Wirtschaftsraum wird in die Lage versetzt, besser mit den anderen die Lage versetzt, besser mit den anderen großen Wirtschaftsblöcken zu konkurrieren.großen Wirtschaftsblöcken zu konkurrieren.

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Freizügigkeit der unselbständigen Arbeitnehmer

Niederlassungs- und Dienstleistungsfreiheit der Selbständigen

Leitgedanke ist die Gleichbehandlung der EG-Angehörigen

Freiheit des Personenverkehrs soll den wirtschaftlich tätigen Marktbürgern die freie, d.h. von der Staatsangehörigkeit unabhängige Standortwahl für die Ausübung ihrer Tätigkeit ermöglichen.

Mobilität des Produktionsfaktors Arbeit

Persönlicher Geltungsbereich

AN aus EG-MS. Ausnahmen bspw. WanderarbeitnehmerVO, Assoziationsratsbeschluss (türk. AN), Studenten, Familienangehörige

AN-Begriff nach GemeinschaftsR

Sachlicher Geltungsbereich

Gesamter Anwendungsbereich der Verträge. Künstler, Sportler

19rot: USA, blau: EU-15

BIP USA und EU-15BIP USA und EU-15

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Zunahme des Handels von Zunahme des Handels von EU-15 mit allen anderen EU-15 mit allen anderen

LändernLändern

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Ausfuhr von Waren in andere EU-Ausfuhr von Waren in andere EU-Staaten in Prozent der gesamten Staaten in Prozent der gesamten

nationalen Warenexporte 2001nationalen Warenexporte 2001

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Pro-Kopf-Einkommen, Pro-Kopf-Einkommen, kaufkraftbereinigtkaufkraftbereinigt

0

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40

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200

L DK A D I FIN E GR

Stand: 2002

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25Frühjar 2002

Beschäftigungsquote EU-Beschäftigungsquote EU-1515

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Entwicklung der Entwicklung der Arbeitslosigkeit in EU-15Arbeitslosigkeit in EU-15

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20 Millionen Arbeitsplätze müssen in 20 Millionen Arbeitsplätze müssen in der EU-25 geschaffen werden um das der EU-25 geschaffen werden um das

Ziel der Vollbeschäftigung zu Ziel der Vollbeschäftigung zu erreichen.erreichen.

Beschäftigungsquote 2004: 63%, Ziel Beschäftigungsquote 2004: 63%, Ziel 2010: 70%2010: 70%

Beschäftigungsquote von Frauen 2004: Beschäftigungsquote von Frauen 2004: 55%, Ziel 2010: 60%55%, Ziel 2010: 60%

Beschäftigungsquote von Arbeitern über Beschäftigungsquote von Arbeitern über 55 2004: 40%, Ziel 2010: 50%55 2004: 40%, Ziel 2010: 50%

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Im Jahr 2003 gaben die EU-15-Im Jahr 2003 gaben die EU-15-Mitgliedstaaten insgesamt mehr als Mitgliedstaaten insgesamt mehr als 25 Milliarden Euro für Aus- und 25 Milliarden Euro für Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen für Weiterbildungsmaßnahmen für Arbeitslose und andere Arbeitslose und andere benachteiligte Gruppen aus, die auf benachteiligte Gruppen aus, die auf dem Arbeitsmarkt Unterstützung dem Arbeitsmarkt Unterstützung benötigen. benötigen.

In der EU-25 stieg der Umsatz bei In der EU-25 stieg der Umsatz bei der Vermittlung von Arbeitskräften der Vermittlung von Arbeitskräften von 1998 auf 2004 um 60 %.von 1998 auf 2004 um 60 %.

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Der freie Verkehr von Waren, Der freie Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Personen und Kapital Dienstleistungen, Personen und Kapital setzt Vorschriften, die einen fairen setzt Vorschriften, die einen fairen Wettbewerb gewährleisten, voraus.Wettbewerb gewährleisten, voraus.

Der EG-Vertrag verbietet beispielsweise alle Der EG-Vertrag verbietet beispielsweise alle Vereinbarungen zwischen Unternehmen, Vereinbarungen zwischen Unternehmen, ““welche eine Verhinderung, Einschränkung welche eine Verhinderung, Einschränkung oder Verfälschung des Wettbewerbs oder Verfälschung des Wettbewerbs innerhalb des Gemeinsamen Marktes innerhalb des Gemeinsamen Marktes bezwecken oder bewirkenbezwecken oder bewirken” (Artikel 81).” (Artikel 81).

Der Vertrag verbietet ebenfalls “Der Vertrag verbietet ebenfalls “die die missbräuchliche Ausnutzung einer missbräuchliche Ausnutzung einer beherrschenden Stellung auf dem beherrschenden Stellung auf dem Gemeinsamen Markt durch ein oder Gemeinsamen Markt durch ein oder mehrere Unternehmenmehrere Unternehmen” (Artikel 82). ” (Artikel 82).

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Die Europäische Kommission Die Europäische Kommission gewährleistet, dass diese Vorschriften gewährleistet, dass diese Vorschriften eingehalten werden.eingehalten werden.

Bei Verstößen kann sie Strafen gegen Bei Verstößen kann sie Strafen gegen Unternehmen oder EU-Mitgliedstaaten Unternehmen oder EU-Mitgliedstaaten verhängen. verhängen.

Die Kommission überwacht ebenfalls Die Kommission überwacht ebenfalls ‘Staatliche Beihilfen’ (d.h. die ‘Staatliche Beihilfen’ (d.h. die staatliche Subventionierung von staatliche Subventionierung von Unternehmen). Unternehmen).

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BestandsaufnahmeBestandsaufnahme Durch strengere Vorschriften wurde das öffentliche Durch strengere Vorschriften wurde das öffentliche

Auftragswesen geöffnet, wobei größere Transparenz Auftragswesen geöffnet, wobei größere Transparenz und stärkere Kontrollen für öffentliche Liefer- und und stärkere Kontrollen für öffentliche Liefer- und Bauaufträge angestrebt werden. Bauaufträge angestrebt werden.

Die steuerlichen Unterschiede zwischen den Die steuerlichen Unterschiede zwischen den einzelnen Mitgliedstaaten wurden durch die einzelnen Mitgliedstaaten wurden durch die Angleichung der Vorschriften über indirekte Steuern, Angleichung der Vorschriften über indirekte Steuern, Mehrwertsteuer (MwSt.) und Verbrauchsteuern Mehrwertsteuer (MwSt.) und Verbrauchsteuern beseitigt. beseitigt.

Die Kapital- und Finanzdienstleistungsmärkte wurden Die Kapital- und Finanzdienstleistungsmärkte wurden liberalisiert. liberalisiert.

Die nationalen Vorschriften auf den Gebieten Die nationalen Vorschriften auf den Gebieten Sicherheit und Umweltverschmutzung wurden Sicherheit und Umweltverschmutzung wurden harmonisiert; allgemein haben sich die EU-harmonisiert; allgemein haben sich die EU-Mitgliedstaaten auf die gegenseitige Anerkennung Mitgliedstaaten auf die gegenseitige Anerkennung nationaler Vorschriften und Bescheinigungen nationaler Vorschriften und Bescheinigungen geeinigt. geeinigt.

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Durch die Harmonisierung des Durch die Harmonisierung des Gesellschaftsrechts und die Angleichung Gesellschaftsrechts und die Angleichung der Rechtsvorschriften über das geistige der Rechtsvorschriften über das geistige und gewerbliche Eigentum (Warenzeichen und gewerbliche Eigentum (Warenzeichen und Patente) wurde ein besseres Umfeld und Patente) wurde ein besseres Umfeld für die industrielle Zusammenarbeit für die industrielle Zusammenarbeit geschaffen. geschaffen.

Behinderungen der Freizügigkeit wurden Behinderungen der Freizügigkeit wurden beseitigt: an den meisten Binnengrenzen beseitigt: an den meisten Binnengrenzen der EU wurden die Passkontrollen der EU wurden die Passkontrollen abgeschafft, und die Berufsabschlüsse und abgeschafft, und die Berufsabschlüsse und Diplome werden von den EU-Ländern Diplome werden von den EU-Ländern gegenseitig anerkannt. gegenseitig anerkannt.

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Anzahl der EU-Bürger, die Anzahl der EU-Bürger, die in einem anderen Staat der in einem anderen Staat der

EU arbeitenEU arbeiten

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Anzahl der am Programm Anzahl der am Programm Erasmus teilnehmenden Erasmus teilnehmenden

Studenten Studenten

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Laufende ArbeitenLaufende Arbeiten Die Liberalisierung des Die Liberalisierung des

TelekommunikationssektorsTelekommunikationssektors hat bereits zu hat bereits zu Preissenkungen geführt. Ende 2001 waren Preissenkungen geführt. Ende 2001 waren Ferngespräche durchschnittlich um 11 % günstiger Ferngespräche durchschnittlich um 11 % günstiger als in 2000 und 45 % günstiger als in 1998.als in 2000 und 45 % günstiger als in 1998.

Im November 2000 veröffentlichte die Kommission Im November 2000 veröffentlichte die Kommission ein Diskussionspapier (‘Grünbuch’) mit Leitlinien für ein Diskussionspapier (‘Grünbuch’) mit Leitlinien für eine europaweite Energiepolitik, die die Nutzung eine europaweite Energiepolitik, die die Nutzung einer Vielfalt von Energiequellen vorsieht und eine einer Vielfalt von Energiequellen vorsieht und eine Versorgungssicherheit gewährleistet. Falls die EU in Versorgungssicherheit gewährleistet. Falls die EU in diesem Bereich nicht tätig wird, muss sie in 20 bis diesem Bereich nicht tätig wird, muss sie in 20 bis 30 Jahren 70 % ihres Energiebedarfs gegenüber 50 30 Jahren 70 % ihres Energiebedarfs gegenüber 50 % heute importieren. Bereits jetzt stammen 45 % % heute importieren. Bereits jetzt stammen 45 % ihrer Erdölimporte aus dem Mittleren Osten und 40 ihrer Erdölimporte aus dem Mittleren Osten und 40 % ihrer Erdgasimporte aus Russland.% ihrer Erdgasimporte aus Russland.

in Prozent pro Quelle

Primärenergieerzeugung in Primärenergieerzeugung in EU-15 2001 EU-15 2001

37in t pro Person

CO2-EmissionenCO2-Emissionen

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Die Entwicklung neuer und erneuerbarer Die Entwicklung neuer und erneuerbarer Energiequellen (einschließlich Bio-Energiequellen (einschließlich Bio-Diesel), damit sich der Anteil dieser Diesel), damit sich der Anteil dieser ‘sauberen’ Energiequellen an den ‘sauberen’ Energiequellen an den Gesamtenergielieferungen der EU bis Gesamtenergielieferungen der EU bis 2010 von 6 % auf 12 % verdoppelt2010 von 6 % auf 12 % verdoppelt

Verkehrspolitik bietet in der EU die Verkehrspolitik bietet in der EU die Möglichkeit, Energie zu sparen und dem Möglichkeit, Energie zu sparen und dem Umweltschutz zu dienen. Die EU will Umweltschutz zu dienen. Die EU will den Frachtverkehr so weit wie möglich den Frachtverkehr so weit wie möglich von der Straße auf Schiene und von der Straße auf Schiene und Binnenschifffahrt verlagern.Binnenschifffahrt verlagern.

in Prozent des gesamten Personenverkehrs (in Passagierkilometern)

Nutzung von fünf Nutzung von fünf Verkehrsarten für die Verkehrsarten für die

Personenbeförderung in Personenbeförderung in EU-15 EU-15