Ziele der Entwicklungspolitik – Armutsbekämpfung oder Strukturpolitik?Ringvorlesung Entwicklungsökonomik: Wie wirksam ist Entwicklungszusammenarbeit? Universität Mannheim, 15. September 2010

Ronald Meyer, BMZ-210Grundsätze u. Qualitätssicherungder Zusammenarbeit mit Ländernund Regionen

Entwicklungspolitische Ziele und Schwerpunkte der Bundesregierung: Finanzmittel BMZ

BMZ Etat

Entwicklungspolitische Ziele und Schwerpunkte der Bundesregierung

Entwicklungspolitik ist werte- und interessenorientiert „Menschen die Freiheit geben, ohne materielle Not

selbstbestimmt und eigenverantwortlich ihr Leben zu gestalten. Deutsche Entwicklungspolitik will dazu beitragen, dass Globalisierung zu einer Chance für alle Menschen wird“

Ziele der neuen Bundesregierung sind:

Armut nachhaltig bekämpfen (v.a. Bildungsarmut) Wirksamkeit und Sichtbarkeit der

Entwicklungspolitik erhöhen Strukturdefizite beheben (nat. u. int.) Zusammenarbeit mit Zivilgesellschaft stärken Engagement der Wirtschaft entwicklungspolitisch

in Wert setzen

Entwicklungspolitische Ziele und Schwerpunkte der Bundesregierung

Inhaltliche Schwerpunkte

BildungGesundheitLändliche EntwicklungGute RegierungsführungNachhaltige WirtschaftsentwicklungKlimaschutz

Leitprinzip: Schutz der Menschenrechte

Entwicklungspolitische Ziele und Schwerpunkte der Bundesregierung: MDGs

Millennium-Entwicklungsziele weiter zentraler Bezugsrahmen (Armut u. Hunger, Grundbildung, Gleichberechtigung, Senkung Kindersterblichkeit, Gesundheit Mütter, Bekämpfung HIV-AIDS, Malaria etc, Schutz natürlicher Ressourcen, Entwicklungspartnerschaft)Ziele der Millenniumserklärung (Governance, MR, F&S!) einbeziehenMittel (0,7%-ODA-Ziel) und Effektivität erhöhen. Global gesehen beträchtliche Fortschritte.Aber: weiter große Herausforderungen v.a. bei Müttersterblichkeit, Hunger, Sanitärversorgung

Exkurs: Steuerung der bilateralen staatlichen EZ

In ternation ales V ers tändn is

A id E ffectiven ess P rinzip ien von P aris: D E V E L O P M E N T R E S U L T S

Ma

na

ging for R

esults

O w n e r s h i p (P ar t n er c ou n tr ies )

A lig n in g w ith p a rtn e rs ’

a g e n d a

U s ing pa rtn e r s’ sy s te m s

P ar tn e rs s e t th e a g en d a

A l ig n m e n t

H a r m o n i s a t i o n E s ta b lis h in g c o m m on

a rra nge m e n ts

S im p lif yin g p ro c e d u re s

S ha ring in fo rm a t io n

(D o n o r — P a rtn e r)

(D o n o r — D o no r)

1

2

3

4

Managing for results 4

Mutual accountability 5

Internationale Fixpunkte: Paris Erklärung (2005) und Accra Aktionsplan (2008). Prinzipien wirksamer Entwicklungszusammenarbeit:

Eigenverantwortung („Ownership“) Ergebnisorientierung und (gegenseitige) Rechenschaftspflicht Harmonisierung Stärkung und Nutzung der Partnersysteme Komplementarität und Arbeitsteilung (zunehmende Fragmentierung Akteure und Interventionen) Vorhersehbarkeit/Verlässlichkeit und Transparenz Dezentralisierung Geberstrukturen

Effektivität in breiterem politischen Kontext (Regierungsführung, Gender, Menschenrechte, Umwelt zentrale Faktoren); besondere Situation fragile Staaten Süd-Süd-Kooperation

Wirksamkeit entwicklungspolitischer Zusammenarbeit

Bilaterale Zusammenarbeit

Finanzielle Zusammenarbeit, meist über zinsgünstige Kredite oder Zuschüsse, umgesetzt über KfW EntwicklungsbankTechnische Zusammenarbeit, Transfer von Know-how, Beiträge als Zuschüsse, umgesetzt durch GTZ, Inwent, DED etc.Z.Zt. 57 Partnerländer, Umsetzung über Länderstrategien (ownership!)Zielgröße Bilateral vs. Multilateral: 2/3 – 1/3Schwerpunkte in Afrika und Asien (bes. Dynamik Afgh.)

Beispiel Veränderungen bilaterale staatliche Zusammenarbeit: Länderkonzentration und Schwerpunktbildung: Warum?

– Wirkungen, Signifikanz sowie Profilierungs- und Gestaltungsinteresse– Effektiverer Einsatz des eigenen Instrumentariums (Verzahnung) und der eigenen Kapazitäten– Komplementarität und Arbeitsteilung (andere Geber, EU, WB, VN u.a.); gemeinsame Ansätze

Regionale Fokussierung (von 94 auf 57 Partnerländer + Länder in regionalen Programmen). Bewertungskriterien entwicklungspolitische Notwendigkeit, Governance-Situation, Relevanz und Signifikanz des dt. Beitrags, bes. politische Gründe, reg. Aspekte oder gewachsene Bindungen.

Weniger Arbeitsschwerpunkte pro Land (Signifikanz, Kompetenz, „lead“) Verbesserung der deutschen Durchführungsstruktur Herausforderung thematische Ziele vs. Partnerorientierung Entwicklung! Unterschiede in Art der Zusammenarbeit je Ländergruppe (z.B. LDC vs. Schwellenländer)

Wirksamkeit entwicklungspolitischer Zusammenarbeit: national

Beispiel: Veränderungen seit 2000

Quelle: Shifting Wealth, OECD, 2010

Anteil der Entwicklungs- und Schwellenländer an der Weltwirtschaft in Kaufkraftparitäten (% des globalen BIP)

„Aufbau und aktive Gestaltung einer strategischen entwicklungspolitischen Partnerschaft für nachhaltige globale Entwicklung in gegenseitiger Verantwortung“ (Koalitionsvertrag der Bundesregierung, 2009)

In Brasilien, China und Indien leben 706 Millionen von weniger als 1,25 USD pro Tag; Dies ist die Hälfte aller weltweit in absoluter Armut lebenden Menschen.

Wirtschaftswachstum verbraucht Ressourcen. Indien und China verbrauchen pro Jahr 47 Prozent der weltweiten Kohle-Produktion und 12,2 Prozent der weltweiten Öl-Förderung.

Schwellenländer sind auch Geber von Entwicklungshilfe Im Jahre 2008 sind seitens der „nicht-DAC-Geber“ schätzungsweise 12-15 Mrd. US-$ weltweit eingesetzt worden.

Veränderungen seit 2000? (II)

Natürlich beides: Armut reduzieren + Strukturen angehen Millenniumsentwicklungsziele + Klimawandel + Welthandel (Doha…) + ….. Herausforderung Folgen Finanz- und Wirtschaftskrise, Ernährungssicherung,

Finanzierung (innovative Wege…) Entwicklungstendenzen: Folge z.B.

neue Akteure – s. G20, BRICs, Stiftungen, nicht-traditionelle Kooperationsformen und Finanzströme, Kohärenz – Akteure/Themen -, Diskussion über „development effectiveness“, „aid architecture“, „future of ODA“,

Dreieckskooperationen, Bedeutung der Wirtschaft für Entwicklung

„Armutsbekämpfung oder Globale Strukturpolitik“

Kein „entweder – oder“ zwischen Armutsbekämpfung und Globale Strukturpolitik. Beide Felder von hoher Relevanz.

Stärkerer Fokus auf notwendige wirtschaftliche Entwicklungsprozesse (eine Schwachstelle der MDGs)

Transparenterer Umgang mit dt. Interessen. Mehr Geld erforderlich, um MDGs zu erreichen. Aber Wirksamkeit und

Entwicklungsergebnisse ebenfalls zentral. Eigenverantwortung und Rechenschaftspflicht. Stärkere Ausrichtung an Ergebnissen und Wirkungen statt an Inputs.

Fazit

Exkurs: Steuerung der bilateralen staatlichen EZ

Entwicklungsstrategie Partnerland

Schwerpunktstrategie

Land

Schwerpunkt

(Sub-) Schwerpunkt

Module

Maßnahme

Ebene

Programmvorschlag

Gemeinsamer Teil

Länderkonzept

Abstimmungsmechanismen

Kontinuierlicher Dialog im PL

Konsultationen und Regierungsverhandlungen

Extern: PL – Bundesregierung: Zusage und völkerrechtliche VereinbarungIntern: BMZ – KfW/GTZ mittels Auftragsverfahren