politikfeldanalyse i sandra graf lukas radwan anna-lena wagner

Politikfeldanalyse I

Sandra GrafLukas RadwanAnna-Lena Wagner

Gliederung

I. Grundlagen der Politikfeldanalyse Programmatik, Akteure, Entwicklung

II. Hinführung auf Policy Cycle

III. Phasen des Policy Cycle

IV. Gruppenarbeit

Grundlagen

In den 1980er Jahren in Amerika entwickelt, weil Politikwissenschaften bis dahin den Praxisbezug vernachlässigt hatten

Einführende Definition nach Schubert/Bandelow: P. befasst sich mit den konkreten Inhalten, Determinanten und Wirkungen politischen Handelns

Nach Thomas S. Dye: Policy Analysis is what governments do, why they do it and what difference it makes

Programmatik

Orientierung am Inhalt Multidisziplinärität Problemlösungsorientierung Normativität

Akteure

Es kann je nach Analyse unterschiedliche Akteure geben

Für ein Politikfeld verschiedene Akteure – Minister, Bundeskanzler, Mitglieder der Länderebene

Evtl. EU-Organe Vertreter von Legislative, Verwaltung,

Interessenverbänden Wichtig: Kommunikation und Kooperation/Konflikt

Phasen der Entwicklung

Vor Etablierung in Deutschland, verschiedene Entwicklungsphasen

Frage: Does Politics matter (1960er) 1980er Fokus auf Auswirkungen der

parteipolitischen Ausrichtung einer Regierung Später Frage danach, inwiefern Polity und

Politics die Policies bestimmen

Grundlagen

Polity Formkonkrete politische Ordnung

Policy InhaltMaterieller Teil, z.B. Gesetze

Politics ProzessPolitikgestaltung, Art der Zielerreichung

Policy, Polity und Politics müssen zusammen gedacht werden, da in der Realität nebeneinander ablaufend

Erklärung konkreter politischer ErgebnisseLeicht Abgewandelt nach Schubert/Bandelow, S. 4f.

Klassifizierungsmethoden

Distributive Politik: staatliche Zuweisung

von Leistungen oder Gütern, die ausreichend oder gar im Überfluss vorhanden sind, an einzelne Gruppen (z.b. Subventionen), ohne dass dies direkt zu Lasten einer anderen Gruppe geht

Redistributive Politik: Begünstigung einzelner Gruppen, für deren Kosten andere Gruppen aufkommen müssen

Regulative Politik: setzt Ge- und Verbote und trägt zu einem Ordnungsrahmen für die Verteilung von Gütern bei

Nach: Magnus Jung: Kommunale Sozialpolitik zwischen Resignation und Reform, Diss. FU Berlin 2004

Online: http://www.diss.fu-berlin.de/2004/35/Diss_Jung-Kapitel_1.pdf

Variablen

Abhängige Variable Unabhängige Variable

Klassische Fragestellung Polity Politics, PolicyPolitische Fragestellung Politics Polity, PolicyPolitikfeldanalyse Policy Politiy. Politcs

Nach Schubert/Bandeow, S. 6

Hinführung / Policy Cycle

Politik als „Policy making“ Versuch der Bearbeitung von gesellschaftlichen Problemfeldern

Politik ist eine Abfolge von verschiedenen Schritten

Es wurde anfangs kritisiert, dass man sich zu sehr auf Inputs konzentrierte

Es wurde herausgearbeitet, dass Verwaltung eine große Rolle spielt

Der Policy-Prozess nach Lasswell

Erarbeitete in den 50er Jahren sieben Phasen des Policy-Making

Zwar wird diese Reihenfolge teilweise kritisiert, ist aber Grundlage aller weiteren Phasenmodelle

1: intelligence

2: promotion

3: prescription

4: invocation

5: application

6: termination

7: appraisal

Grundsätzliche Phasenmodelle

Analyse von Problemen und Zielen Informationsbeschaffung Alternativen für Zielerreichung? Kosten, Nutzen und Effektivitätsanalysen Selektion der besten Alternative Umsetzung Kontrolle und ggf. Gegensteuerung Idealbild rationaler Entscheidungen

Eastons Systemtheorie

Eastons Systemtheorie

Einführung des Policy-Outputs Konkret: Was ist der Output der einzelnen

Phasen des Policy-Makings?

Phasen des Policy-Making-Prozesses Politikformulierung Programme

(Policies) Durchführung und Implementation

Output Reaktion der Adressaten Impact Reaktion des Systems Outcome

Idealtypischer Policy-Cycle

Quelle: Jann/Wegrich 2003: 82

Problemwahrnehmung und Agenda Setting

Definitionsvorschlag:

„Auswahl und Festlegung derjenigen sozialen Phänomene, die vom politischen System als zu Bearbeitende „Probleme" betrachtet werden(auch: issues)“ (Jann/Wegrich 2003:95)

Problemwahrnehmung und Agenda Setting

Prämissen: 1) Wahrnehmung und Definition und eines

sozialen Problems mit Abgrenzung und Einschränkung des Problemkomplexes

2) Vorliegen problembezogener Informationen3) Wahrnehmung der Notwendigkeit eines

steuernden Eingriffs4)Problem muss auf die Agenda gesetzt werden

Mechanismen des Agenda Setting und der

Problemwahrnehmung

Wann wird ein Thema wahrgenommen bzw. kann es sich durchsetzen?

Systemtheoretische Ansätze (Zapf 1969)

Stichwort: Modernisierung

Situative Ansätze (Kingsdon 1984/1995)

Sichwort: garbage-can-Modell/window of oppurtiunity

Wann wird ein Thema wahrgenommen bzw. kann es sich durchsetzen?

Einflussfaktoren:- Problemstruktur- Wahrnehmung beteiligter Akteure- Nähe/Ferne der Akteure zu

Medien/politischen Institutionen- Wirkungskriterien (tiefe breite intensität

geschwindigkeit)- Kostenkriterien

Wie kommt es wann auf die Agenda der Regierung?

outside initiation model inside initiation model

Initiative:

a)staatliche Politikinnovation

b)staatliche Politikübernahme

c)gesellschaftliche Politikinnovation

d)gesellschaftliche Politikübernahme

Wie kommt es wann auf die Agenda der Regierung?

Zyklen und Wellen:

kurzfristige medienbezogene Aufmerksamkeitszyklen

mittelfristige Themenkarrieren generationenlange Reformwellen

Warum kommen manche Probleme gar nicht auf die politische Agenda?

- Akteurskonstellation

- fehlende Handlungskapazitäten

Bsp: Katastrophenparadox (Prittwitz 1993)

Politikformulierungund Entscheidung

Definitionsvorschlag:

„Prozess, in dem politische Ziele

formuliert & alternative Handlungs-

möglichkeiten entwickelt und als

verbindliche Festlegung gewählt

werden“ (Jann/Wegrich 2003:95)

Politikformulierungund Entscheidung

Es geht um……artikulierte Problemen/Problemdefinition …Vorschläge …Forderungen…Handlungsalternativen

Prämissen:1) Problemwahrnehmung und Agenda Setting2) Funktionale Differenzierung moderner

Gesellschaften

Programmformulierung

Ziele Zuständigkeiten Instrumente Strategien Finanzmittel etc.

Interessenkonflikte, Handlungsalternativen

Prozesse der Politikformulierung

Welche Akteure/Netzwerke sind daran beteiligt?

- policy-Netzwerke- öffentliche & korporative private Akteure- „von unten“/„von oben“ - Systemziele vs. Akteursziele (?)

„(…) mehrere Fahrer mit unterschiedlichen Zielen“ (Jänicke 1994: 59)

Kompromisscharakter der Ziele

Wovon hängt die Durchsetzbarkeit im Entscheidungsprozess ab?

Materielle Rahmenbedingungen Formale Zuständigkeits- und

Kompetenzverteilung Machtverteilung zwischen Akteuren „hidden agendas“

Interessenkonstellation und Verteilungskonflikte

Welchen Einfluss hat wissenschaftliche Unterstützung und Beratung?

eigene Argumentationslogik „objektive Expertenbrille“(?) je nach Problemstruktur unverzichtbar

Implementation

Definition:Durchführung einer Policy, in der Regel mit Hilfe des politisch-administrativen Apparates; Anwendung von Gesetzen etc.(Jann/Wegrich 2003:95)

Implementation

Grundüberlegung:

Verabschiedung eines Programms garantiert kein praktisches Handeln der Durchführenden Instanzen

Implementation

Bedeutung der Phase:

politisches und administratives Handeln ist nicht endgültig steuerbar

Implementation

Bedeutung der Phase:

politisches und administratives Handeln ist nicht endgültig steuerbar

politische Programme können in dieser Phase verzögert, verändert oder vereitelt werden

Implementation

Elemente der Phase:

Programmkonkretisierung Ressourcenbereitstellung Einzelfallentscheidung

Entwicklung der Implementations-forschung

bis in die 1970er Jahre: Implementation als Verwaltungsakt

Handlung erfolgt unmittelbar Policies bedürfen keiner Modifikation Uneinigkeit der Formulierungsphase

verschwindet Verwaltungsapparate sind gewillt,

Policies umzusetzen

Entwicklung der Implementations-forschung

Studie von Pressman/Wildavsky 1973 Durchführungsphase ist mit der

wichtigste Teil eines politischen Programms

im Anschluss entwickelt sich die Implementationsphase zum zentralen Forschungsfeld der Policy-Analyse

Anfang 1970er Jahre: Bedeutung wird erkannt

Implementations-forschung der 1970er

Der top-down Ansatz:

Analyse der Umsetzung der auf oberster Ebene getroffenen Entscheidungen

Analyse der Gründe für Abweichungen von diesen Zielen

Analyse der Interaktion zwischen den Formulierenden und den Adressaten

hierarchisches Verständnis pol. Steuerung

Implementations-forschung der 1980er

Perspektivenwechsel:

empirische Studien von Wollmann 1980, Mayntz 1980 & 1983

betrachten Implementationsprozess als gemeinsamen Lernprozess

Bedeutung der Vollzugsbehörden auf unteren Ebenen wurde erkannt

Implementations-forschung der 80er/90er

weitere Erkenntnisse:

Verbindung zwischen den Akteuren innerhalb eines Politikfeldes

Policy-Making als umfassender Verhandlungsprozess innerhalb netzwerkartiger Beziehungen

Abrücken von der Annahme der hierarchischen Politiksteuerung


weitere Erkenntnisse:

Implementationsphase wird geprägt durch die zur Anwendung kommenden Instrumente


Implementationsintrumente:

regulative Instrumente (z. B. Ge- & Verbote)

Anreizprogramme (z.B. Subventionen) Leistungsprogramme

verschiedene Instrumente werfen spezifische Implementationsprobleme auf

Implementations-forschung heute

Entwicklung der Policy-Forschung: hierarchische staatliche Steuerung wurde

stark infrage gestellt von einer staatsfixierten Perspektive hin zu

einer gesellschaftlichen Steuerungstheorie Charakteristika der Steuerungsobjekte

(Adressaten der Policies, der gesellschaftlichen Teilsysteme) stehen im Mittelpunkt

Implementations-forschung heute

Forschungsinteressen:

Politiknetzwerke Binnenstrukturen gesellschaftlicher

Subsysteme

Evaluierung und Terminierung

Definition:Überprüfung der direkten Wirkungen (impact) und indirekten Auswirkungen (outcome) staatlicher/ öffentlcher Aktivitäten(Jann/Wegrich 2003:95)


Grundüberlegungen:

Policies sollen gesellschaftliche Probleme verarbeiten oder lösen

normative Begründung als Ausgangspunkt


zwei Bedeutungen der Evaluierung: Phase, in der die Ergebnisse des

Implementationsprozesses bewertet werden

Evaluationsforschung als Teilbereich der Policy-Forschung, die ihren Ausgangspunkt in der Frage nach den (intendierten oder nicht-intendierten) Wirkungen einer Policy hat


verschiedene Formen der Evaluierung:

wissenschaftlich (Evaluationsforschung)

administrativ (Gerichte, Rechnungshöfe)

politisch (politische Akteure, Opposition, Öffentlichkeit, Medien)


Probleme der Evaluierung pol. Programme:

interessengefärbte Interpretation politischer Programme

unklare Zieldefinitionen


Ergebnisse des Evaluierungsprozesses: unterschiedliche Formen des politischen Lernens erfolgreiche Handlungsprogramme

werden verstärkt (“Modellversuch”) Terminierung eines politischen

Programms


Terminierung eines politischen Programms:

Policy-Problem ist gelöst, Fortsetzung daher unnötig

finanzielle Engpässe politisch-ideologische Motive


Terminierung hängt ab von:

Kräfteverhältnissen im betreffenden Netzwerk

häufig wird Terminierung nur teilweise vollzogen; es kommt zu einem policy-Wandel und damit zu einer neuen Schleife im policy-Cycle

Gruppenarbeit

1) Fasst kurz euren Text zusammen

2) Diskutiert euren Text im Hinblick auf das Agenda-Setting (s. Handout)

(window of opportunity, Bürokratie, Medien, Politisches System, Öffentlicher Druck)

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