Einheit 4Einheit 4

Die Die Bundesrepublik Bundesrepublik

DeutschlandDeutschland

Was für ein Staat ist die BRD?Was für ein Staat ist die BRD?

Gemäß Art. 20 GG ist die BRD einGemäß Art. 20 GG ist die BRD ein

demokratischer unddemokratischer und

sozialer BUNDESSTAATsozialer BUNDESSTAAT

DER BUNDdie Bundesebene

16 BUNDESLÄNDER (Gliedstaaten)die Landesebene

föderaleStruktur

FÖDERALISMUSFÖDERALISMUS

EwigkeitsklauselEwigkeitsklausel (Art. 79 Abs 3 GG) (Art. 79 Abs 3 GG)die föderale Struktur Deutschlands ist die föderale Struktur Deutschlands ist

unaunanntastbar tastbar (Verfassungsänderung ist unzulässig)(Verfassungsänderung ist unzulässig)

EigenstaatlichkeitEigenstaatlichkeit jedes Bundeslandes hat: jedes Bundeslandes hat:- seine eigene Verfassungseine eigene Verfassung- seine eigene Regierungseine eigene Regierung- sein eigenes Parlament sein eigenes Parlament die die Gesetzgebung Gesetzgebung

obliegt in erster Linie den Ländern, über wichtige obliegt in erster Linie den Ländern, über wichtige Materien entscheidet man auf der BundesebeneMaterien entscheidet man auf der Bundesebene

HomogenitätsgebotHomogenitätsgebot LandesverfassungenLandesverfassungen und und LandesrechtLandesrecht muss den Grundprinzipien des muss den Grundprinzipien des Grundgesetzes folgen.Grundgesetzes folgen.

Verfassungsorgane auf BundesebeneVerfassungsorgane auf Bundesebene

das deutsche Parlamentdas deutsche Parlament ist ist der deutsche Bundestagder deutsche Bundestag- alle vier Jahre werden die Abgeordneten in alle vier Jahre werden die Abgeordneten in

den Bundestag von der gesamten den Bundestag von der gesamten BevBevölkerung gewählt ölkerung gewählt

- die Wahl ist allgemein, unmittelbar, frei, die Wahl ist allgemein, unmittelbar, frei, gleich und geheimgleich und geheim

- verabschiedet Bundesgesetzeverabschiedet Bundesgesetze- wählt den Bundeskanzlerwählt den Bundeskanzler

Verfassungsorgane auf BundesebeneVerfassungsorgane auf Bundesebene

der Bundesratder Bundesrat- setzt sich aus Mitgliedern der setzt sich aus Mitgliedern der

Landesregierungen zusammen Landesregierungen zusammen (z.B. die (z.B. die Landesregierung von NRW oder Bayern bestellt Landesregierung von NRW oder Bayern bestellt und beruft ihre Vertreter abund beruft ihre Vertreter ab, die , die Zahl der Zahl der Stimmen hängt von der Einwohnerzahl abStimmen hängt von der Einwohnerzahl ab))

- besitzt die Zustimmungskompetenz,besitzt die Zustimmungskompetenz, die Bundesdie Bundesländer wirken an der länder wirken an der

Gesetzgebung miGesetzgebung mitt: stimmen den : stimmen den Bundesgesetzen zu oder legen ein Bundesgesetzen zu oder legen ein Veto einVeto ein

Verfassungsorgane auf BundesebeneVerfassungsorgane auf Bundesebene

die Bundesversammlungdie Bundesversammlung- bestehtbesteht aus aus allen Abgeordneten des allen Abgeordneten des

Bundestags Bundestags die gleiche Zahl der die gleiche Zahl der Mitglieder der LänderparlamenteMitglieder der Länderparlamente

- wählt wählt den Bundespräsidentenden Bundespräsidenten alle alle fünf Jahrefünf Jahre

Verfassungsorgane auf BundesebeneVerfassungsorgane auf Bundesebene

der Bundesder Bundespräsident präsident schlägt den schlägt den Bundeskanzler vor (er wird vom Bundeskanzler vor (er wird vom Bundestag gewählt)Bundestag gewählt)

der Bundeskanzler der Bundeskanzler schlägt seine schlägt seine Minister vor (ernannt und entlassen Minister vor (ernannt und entlassen werden sie vom Bundespräsidenten) werden sie vom Bundespräsidenten) und bildet die Bundesregierungund bildet die Bundesregierung

das Bundesverfassungsgericht das Bundesverfassungsgericht entscheidet über Fragen der entscheidet über Fragen der Verfassungsmäßigkeit und Verfassungsmäßigkeit und GesetzmäßigkeitGesetzmäßigkeit

Wichtige AusdrWichtige Ausdrückeücke

- wichtige Entscheidungen treffenwichtige Entscheidungen treffen- auf der Bundesebene / Landesebeneauf der Bundesebene / Landesebene- in Einklang mit in Einklang mit D D- die föderale Struktur ist unantastbardie föderale Struktur ist unantastbar- unzulässig seinunzulässig sein- für Föderalismus ist kennzeichendfür Föderalismus ist kennzeichend- die Gesetzgebung obliegt den Bundesländerndie Gesetzgebung obliegt den Bundesländern- Einfluss ausüben auf Einfluss ausüben auf Akk Akk- Abgeordneten in den Bundestag wählenAbgeordneten in den Bundestag wählen- an der Gesetzgebung mitwirken an der Gesetzgebung mitwirken

Ausdrücke – Teil IIAusdrücke – Teil II

- Mitglieder der Landesregierungen bestellen oder- Mitglieder der Landesregierungen bestellen oder

abberufenabberufen- die von Bundestag beschlossenen Gesetze die von Bundestag beschlossenen Gesetze - den Bundesgesetzen zustimmen (Zustimmung)den Bundesgesetzen zustimmen (Zustimmung)- ein Veto einlegenein Veto einlegen- eine repräsentative Funktion habeneine repräsentative Funktion haben- Minister ernennen und entlassen auf Vorschlag von...Minister ernennen und entlassen auf Vorschlag von...- über Verfassungsmäßigkeit entscheidenüber Verfassungsmäßigkeit entscheiden- die Stimmen im Bundesrat nach der Einwohnerzahl die Stimmen im Bundesrat nach der Einwohnerzahl

bestimmen bestimmen

Ergänzen Sie folgende Feststellungen.Ergänzen Sie folgende Feststellungen.

1.1. Die deutsche Verfassung heißt das ________________.Die deutsche Verfassung heißt das ________________.2.2. Dass die föderale Sturktur Deutschlands nicht Dass die föderale Sturktur Deutschlands nicht

veränderbar ist, wird durch die sogenannte veränderbar ist, wird durch die sogenannte ______________ bestimmt. ______________ bestimmt.

3.3. Eigene Regierung und Verfassung sowie eigenes Eigene Regierung und Verfassung sowie eigenes Parlament sind die Voraussetzung der ______________ Parlament sind die Voraussetzung der ______________ eines jeden Bundeslandes. eines jeden Bundeslandes.

4.4. Die Bestimmung des deutschen Grundgesetzes, die die Die Bestimmung des deutschen Grundgesetzes, die die Bundesländer verpflichtet, im Rahmen des GG und der Bundesländer verpflichtet, im Rahmen des GG und der Bundesgesetze zu handeln, heißt __________________.Bundesgesetze zu handeln, heißt __________________.

5.5. Das Verfassungsorgan der BRD, dessen Abgeordneten Das Verfassungsorgan der BRD, dessen Abgeordneten von der gesamten Bevölkvon der gesamten Bevölkeerung in geheimer Wahl rung in geheimer Wahl gewählt werden, heißt der ___________ gewählt werden, heißt der ___________ __________________.__________________.

6. Das Verfassungsorgan der BRD, in dem alle 6. Das Verfassungsorgan der BRD, in dem alle Abgeordneten des Bundestags und die gleiche Zahl Abgeordneten des Bundestags und die gleiche Zahl von Mitgliedern der Länderparlamente sind, heißt von Mitgliedern der Länderparlamente sind, heißt __________________. __________________.

7. Der Bundeskanzler ist verantwortlich für die Bildung 7. Der Bundeskanzler ist verantwortlich für die Bildung der _______________, obwohl der Bundespräsident der _______________, obwohl der Bundespräsident die vom Bundeskanzler vorgeschlagenen Minister die vom Bundeskanzler vorgeschlagenen Minister ernennt und entlässt. ernennt und entlässt.

8. Das Kriterium, nach dem die Länder die Zahl der 8. Das Kriterium, nach dem die Länder die Zahl der Stimmen im Bundesrat bekommen, ist die Stimmen im Bundesrat bekommen, ist die _____________. _____________.

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