dauerbaustelle sozialstaat. chronologie gesetzlicher neuregelungen in der schichten des systems der

Download Dauerbaustelle Sozialstaat. Chronologie gesetzlicher Neuregelungen in der Schichten des Systems der

Post on 20-Jul-2020

0 views

Category:

Documents

0 download

Embed Size (px)

TRANSCRIPT

  • 2019

    01

    Gerhard Bäcker

    Dauerbaustelle Sozialstaat Chronologie gesetzlicher Neuregelungen in der Sozialpolitik 1998 bis 2018

    Aktuelle Forschungsberichte des Instituts Arbeit und Qualifikation

  • www.sozialpolitik-aktuell.de Institut Arbeit und Qualifikation/Universität Duisburg-Essen

    Chronologie gesetzlicher Neuregelungen

    in der Sozialpolitik 1998 – 2018

     Arbeitsförderung/SGB III & Arbeitsrecht

     Grundsicherung/Sozialhilfe & Wohngeld

     Rentenversicherung & Alterssicherung

     Krankenversicherung & Gesundheitswesen

     Pflegeversicherung & Pflege

     Kindergeld, Elterngeld/-zeit, Kinderbetreuung

    Duisburg, Januar 2019

    http://www.sozialpolitik-aktuell.de/

  • www.sozialpolitik-aktuell.de Institut Arbeit und Qualifikation/Universität Duisburg-Essen

    Übersicht

    Vorbemerkung

    Inhaltsverzeichnis

    Arbeitsförderung/SGB III & Arbeitsrecht 1

    Grundsicherung/Sozialhilfe/Asylbewerberleistungsgesetz & Wohngeld 51

    Rentenversicherung & Alterssicherung 98

    Krankenversicherung & Gesundheitswesen 146

    Pflegeversicherung & Pflege 191

    Familienleistungsausgleich/Kindergeld, Elterngeld/-zeit, Kinderbetreuung 212

    Anhang: Übersichtsgrafiken und -tabellen 230

    Sozialstaat und Sozialpolitik in Deutschland Struktur der Sozialleistungen nach Leistungsarten 2017 Sozialleistungsquote 1960 – 2017 Entwicklung der Beitragssätze in den Zweigen der Sozialversicherung 1980 – 2019 Schichten des Systems der Alterssicherung Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung und des Gesundheitsfonds 2019 Beitragssätze, Grenzwerte und Rechengrößen der Sozialversicherung 1: Hj. 2019 und 1. Hj. 2018 Das System der Grundsicherung Regelbedarfe der Grundsicherung 2011 – 2019

    sozialpolitik-aktuell.de 238

    http://www.sozialpolitik-aktuell.de/

  • www.sozialpolitik-aktuell.de Institut Arbeit und Qualifikation/Universität Duisburg-Essen

    Vorbemerkung Das sozialpolitische Leistungssystem in Deutschland hat sich über Jahre und Jahrzehnte hin- weg entwickelt. Wie der historische Rückblick zeigt handelt es sich beim Sozialstaat nicht um ein statisches Gebilde, typisch ist vielmehr der Prozess einer ständigen Veränderung. Sozial- politik reagiert auf soziale Probleme und Risiken, die sich im Zuge der ökonomischen, und sozialen Entwicklung verändern oder unterschiedlich ausprägen oder auch unterschiedlich wahrgenommen werden. Zugleich unterliegen die politischen, ökonomischen, demografischen und fiskalischen Konstellationen, also die Rahmenbedingungen sozialpolitischen Handelns bzw. auch Nicht-Handelns, einem beständigen Wandel.

    Deshalb kann es nicht verwundern, dass – in Reaktion auf dieses dynamische Umfeld – die sozialpolitische Gesetzgebung einer „Dauerbaustelle“ gleicht. So gilt für alle Bereiche der So- zialpolitik, namentlich für die im SGB kodifizierten Systeme, dass Neuregelungen und Verän- derungen von Gesetzen die Regel sind. Dabei kann es sich einerseits um „kleine“ Anpassun- gen und Modifikationen, um einzelne Verbesserungen im Leistungsrecht oder auch um neue Leistungen und Leistungssysteme handeln. Andererseits können, in den zurückliegenden Jah- ren vermehrt, die Neuregelungen auch gleichbedeutend mit Leistungseinschnitten sein, die bis hin zu einem grundlegenden Paradigmenwechsel der Sozialpolitik reichen. „Hartz-IV“ und „Riester-Rente“ sind hier die prominentesten Beispiele.

    Selbst den Experten fällt es schwer, hier den Überblick zu bewahren. Das seit 2000 beste- hende Internet-Informationsportal sozialpolitik-aktuell.de hat es sich deshalb zur Aufgabe ge- macht, diesen Veränderungsprozess im Einzelnen nachzuzeichnen. Begonnen wurde mit dem Jahr 1998, also mit Beginn der ersten rot-grünen Koalition. Die Rubrik „gesetzliche Neurege- lungen“ konzentriert sich dabei auf sechs zentrale Bereiche des Sozialstaats:

    - Arbeitsförderung/SGB II & Arbeitsrecht

    - Grundsicherung für Arbeitsuchende/SGB II & Sozialhilfe /SGB XII & Wohngeld

    - Rentenversicherung & Alterssicherung

    - Krankenversicherung & Gesundheitswesen

    - Pflegeversicherung & Pflege

    - Familienpolitik, Familienleistungsausgleich, Kindergeld, Elterngeld/-zeit

    In der vorliegenden Broschüre werden die Neuregelungen in diesen Bereichen in einem Do- kument zusammengefasst. Das Dokument lässt sich damit abspeichern oder auch ausdru- cken, so dass ein schneller Zugriff möglich wird. Die Gliederung der Broschüre folgt den o.g. Bereichen. Die jeweiligen Neuregelungen gliedern sich nach dem Monat und Jahr der Be- schlussfassung. In knapper Form werden die zentralen Inhalte benannt. Durch Links sind (in der online-Fassung) die Textfassungen der Gesetzentwürfe und Gesetze abrufbar. Von be- sonderem Interesse sind dabei die ebenfalls abrufbaren (soweit es Anhörungen in den Aus- schüssen gegeben hat) schriftlichen Stellungnahmen von Verbänden und Einzelsachverstän- digen.

    Dokumentiert sind die Neuregelungen, die der Bundesgesetzgeber bis Ende 2018 beschlos- sen hat. Die Entwicklungen im Jahr 2019 sind deshalb zunächst nur im Informationsportal sozialpolitik-aktuell.de online zu verfolgen. Dort finden sich auch – gegliedert nach den Politik- feldern – Dokumente, Materialien Gutachten, Forschungsergebnisse, Hinweise auf Daten- sammlungen, Statistiken, neue Literatur und sozialpolitische Fachzeitschriften (siehe dazu den Überblick im Anhang dieser Broschüre).

    http://www.sozialpolitik-aktuell.de/

  • www.sozialpolitik-aktuell.de Institut Arbeit und Qualifikation/Universität Duisburg-Essen

    Ausdrücklich zu verweisen ist auf die über 600 Infografiken, die ergänzt um Kommentierungen und methodische Hinweise jeweils den aktuellen Stand von Sozialpolitik und sozialer Lage in Deutschland wiedergeben und zum Download geeignet sind.

    Die nachfolgende Auflistung erhebt nicht den Anspruch, sämtliche Felder der Sozialpolitik zu erfassen. Unberücksichtigt bleiben u.a. das BAföG, die Kriegsopferversorgung, die Beamten- versorgung. Zentrale individualarbeitsrechtliche Regelungen werden seit 2014 berücksichtigt. Und auch in den behandelten Bereichen kann letztlich keine Vollständigkeit erreicht werden. Um die Überschaubarkeit zu erhalten, musste selektiert und gewichtet werden. Angesichts der komplexen Materie sind natürlich auch Unstimmigkeiten nicht auszuschließen. Für entspre- chende Rückmeldungen wären wir deshalb dankbar.

    Gerhard Bäcker

    Duisburg im Januar 2019

    http://www.sozialpolitik-aktuell.de/

  • www.sozialpolitik-aktuell.de Institut Arbeit und Qualifikation/Universität Duisburg-Essen

    Inhaltsverzeichnis

    Arbeitsförderung/SGBIII & Arbeitsrecht 12/2018 Gesetz zur Stärkung der Chancen für Qualifizierung und für mehr Schutz in der Arbeitslosenversicherung (Qualifizierungschancengesetz) .................................................... 2

    12/2018 Gesetz zur Weiterentwicklung des Teilzeitrechts - Einführung einer Brückenteilzeit 3

    11/2018: Zweite Verordnung zur Anpassung des Mindestlohns ............................................ 4

    11/2018: Gesetz über Leistungsverbesserungen und Stabilisierung in der gesetzlichen Rentenversicherung (RV-Leistungsverbesserungs- und -Stabilisierungsgesetz) ................... 4

    07/2018 Gesetz zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 ................................................................ 5

    06/2017 Gesetz zur Förderung der Transparenz von Entgeltstrukturen ................................. 5

    05/2017 Gesetz zur Neuregelung des Mutterschutzrechts .................................................... 6

    10/2016: Gesetz zur Änderung des Arbeitsnehmerüberlassungsgesetzes und anderer Gesetze ............................................................................................................. 7

    07/2016: Integrationsgesetz .................................................................................................. 9

    07/2016: Gesetz zur Stärkung der beruflichen Weiterbildung und des Versicherungsschutzes in der Arbeitslosenversicherung ....................................... 10

    11/2014: Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld ...................................................................................................... 11

    08/2014: Gesetz zur Stärkung der Tarifautonomie (Tarifautonomiestärkungsgesetz) .......... 11

    10/2013: Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld ...................................................................................................... 12

    12/2012: Haushaltsbegleitgesetz 2013 - Artikel II (SGB III) ................................................. 12

    12/2012: Verordnung über die Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld ................................. 13

    12/2012: Gesetz zu Änderungen im Bereich der geringfügigen Beschäftigung .................... 13

    07/2012: Psych-Entgeltgesetz, darin Art. 4a: Arbeitslosenversicherung .............................. 14

    11/2011: Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt (Instrumentenreform) ............................................................................................

Recommended

View more >