Inhalt

Marcel Schweizer verabschiedet sich als Gemeinderat von Riehen, Silvie Schweizer ist neu in der Einwohnerratsfraktion der FDP

Zum gleichen Zeitpunkt, wenn sich Marcel Schweizer als Gemeinderat verabschiedet, tritt seine Ehefrau Silvie Schweizer ihr neues Amt als Einwoh-nerrätin in Riehen an. Seite 2

Die FDP machts besser!

Die Basler FDP hat an der letzten Par-teiversammlung die Parole zum Park-raum gefasst. Peter Malama erläutert, wieso er zufrieden ist, dass die Partei seinem Votum gefolgt ist. Seite 3

Euro in der Krise

Laut Rudolf Minsch, Chefökomon der economiesuisse, dauert die Schwäche des Euros noch an. Er bezweifelt, dass die Euro-Länder bald zu einer gesun-den Haushaltspolitik zurückkehren können. Seite 11

Ein Bericht ohne Antworten

Endlich liegt der SicherheitspolitischeBericht vor. Doch der Berg hat eine Maus geboren, denn der Bericht bie-tet keine befriedigenden Antworten. Wie die beste Armee der Welt entste-hen soll, steht in den Sternen. Seite 23

Nr. 3 / 2. Juni 2010 AZB / 4001 Basel

34. Jahrgang / Erscheint sechsmal jährlich / Offizielles Organ der FDP.Die Liberalen Basel Stadt

Verabschiedung 2Referendum 3

Ebbis Intärns 4Vorschau nächste DV 7

Mix 8FDP International 12

FDP-Frauen 14Unter Freisinnigen 17

Herausgeberin / Redaktion / Inserate: FDP.Die Liberalen, Postfach 6136, 3001 Bern, T: 031 320 35 35, F: 031 320 35 00, E: info@fdp.ch, www.fdp.ch. Kantonalteil: Redaktion Basler Freisinn, Marktgasse 5, 4051 Basel, T: 061 313 50 40, F: 061 313 50 45, E: info@fdp-bs.ch, www.fdp-bs.ch. Layout : Neue Luzerner Zeitung AG, Maihofstrasse 76, 6002 Luzern, T: 041 429 52 52, E: produktion@lzmedien.ch. Druck: NZZ Print, Postfach, 8021 Zürich, T: 044 258 18 94, E: print@nzz.ch

Basler

Freisinn

erfolgreicher Wahlausgang für FDP riehenDaniel Stolz, Präsident Basler FDP

Als ich frisch in den Grossen Rat ge-wählt zur FDP-Fraktion stiess, waren wir damals einige Neugewählte wie beispielsweise unser heutiger Regie-rungsrat Hans Peter Gass oder Roland Vögtli und der mir damals noch unbe-kannte Marcel Schweizer. Doch un-bekannt sollte er mir nicht lange blei-ben. Im Gegenteil. Ich lernte Marcel nicht nur kennen, sondern auch sofort schätzen. Er war eine grosse Bereiche-rung für unsere Fraktion. Seine Inter-ventionen waren stets fundiert und nie geprägt von falscher Rücksichtnahme. Auch sein politisches Profil gefiel mir gut: sein bodenständiger Liberalismus, gepaart mit Einbezug der Umwelt. Im Gegensatz zu gewissen Grünen ver-gass er jedoch nie, dass sich Ökono-mie und Ökologie ergänzen müssen und dass, was auf den ersten Blick «grün» tönt, nicht unbedingt grün sein muss. Als Beispiel denke ich da an die vorliegende Parkraumbewirtschaf-tung, die Marcel Schweizer mit fun-dierter Begründung ablehnt. Auch ver-lor sich Marcel Schweizer nie in The-orien, sondern politisierte pragmatisch und auf Ergebnisse hinarbeitend.

Marcel Schweizer hatte für mich als Fraktionskollege einen wirklichen Nachteil: Er verliess uns zu schnell. Nicht um eine ruhige Kugel zu schie-

ben, sondern um in Riehen Verantwor-tung zu übernehmen. Es war ein her-ber Verlust für die FDP-Fraktion und ein schöner Gewinn für Riehen. Nun zieht er sich aus der Gemeindepolitik

zurück. Ich möchte deshalb Marcel Schweizer für sein grosses Engage-ment für den Freisinn, aber auch für Riehen, Basel und die ganze Region danken.

Marcel Schweizer, ehemaliger Gemeinderat Riehen.

Basel-Stadt

2 Nr. 3/2010

Verabschiedung

Würdigung von Marcel schweizer als GemeinderatAndreas Zappalà, Präsident FDP Riehen

Bei den Erneuerungswahlen 2002 wurde Marcel Schweizer als Nachfol-ger von Fritz Weissenberger für die FDP Riehen in den Gemeinderat ge-wählt. Während seiner acht Jahre im Gemeinderat betrieb er eine liberal-freisinnige Politik und durfte dabei der Unterstützung seiner Fraktion und Partei sicher sein. Politisch trug er die Verantwortung für die Produkte (Res-sorts) Mobilität, Versorgung und Ener-gie. Dank seinen fundierten Dossier-kenntnissen konnte er in diesen Berei-chen Akzente setzen und Erfolge verbuchen. So war ihm insbesondere das Erreichen von energie- und um-weltpolitischen Zielen ein persönli-ches Anliegen. Sein Credo, dass Um-weltpolitik nicht ausschliesslich Auf-gabe der «grünen» Parteien ist, setzte er konsequent um. Dass Riehen als

erste Gemeinde der Schweiz mit Eu-ropean Energy Award Gold ausge-zeichnet wurde, ist hauptsächlich sei-

nem unermüdlichen Einsatz in diesem Bereich zu verdanken, denn die Cha-rakterisierung von Riehen als «das

grüne Dorf» war für ihn nicht Schlag-wort, sondern Auftrag. Zu seinen wei-teren energie- und umweltpolitischen Erfolgen gehören u. a. der Wärmever-bund Riehen und die Neuorganisie-rung der Abfallbewirtschaftung mit ei-ner wöchentlichen kostenlosen Grün-abfuhr. Es wäre aber falsch, Marcel Schweizer als reinen freisinnigen Um-weltpolitiker zu bezeichnen: Neben dem Ausbau des öffentlichen Ver-kehrs, für welchen er sich stark- machte, setzte er sich genauso vehe-ment für den Ausbau und den Unter-halt des gemeindeeigenen Strassen-netzes für den mobilisierten Individu-alverkehr ein. Dazu gehören die er- folgreiche Wiederbelebung des Gratis- Ruftaxis, das neue Buskonzept, Tempo 30 auf Gemeindestrassen, um nur ei-nige zu nennen.

Die hervorragenden Dossierkennt-nisse beschränkten sich aber nicht auf die von ihm geführten Ressorts. Die Siedlungspolitik war ihm eine ebenso wichtige Aufgabe, wie er in finanzpo-litischen Fragen seine liberale Grund-haltung durchzusetzen versuchte. Es war ihm immer bewusst, dass soziale und umweltpolitische Aufgaben nur bei gesunden Finanzen erfüllt werden können und dass deshalb bei Finanzie-rungsfragen stets zwischen Notwendi-gem und Wünschbarem zu unterschei-den ist.

Am 30. April 2010 beendigte Mar-cel Schweizer seine Tätigkeit als Ge-meinderat und übergab die von ihm betreuten Dossiers und die ihm am Herzen gelegenen Politikbereiche an seinen Parteifreund Thomas Meyer. Die FDP Riehen dankt Marcel Schwei-zer für seine erfolgreiche Exekutivar-beit und für seinen unermüdlichen Einsatz für das liberale Gedankengut. Auch wenn diese Arbeit nun zu Ende gegangen ist, weiss die FDP Riehen, dass sie auch weiterhin auf die Unter-stützung von Marcel Schweizer zäh-len darf, und wünscht ihm für seine neuen Aufgaben viel Erfolg und Be-friedigung.

Marcel Schweizer und Thomas Meyer als alter und neuer Gemeinderat.

Einwohnerrat Riehen

neu in der einwohnerratsfraktion: silvie schweizerEinwohnerrat, neue Amtsperiode 2010–1014

Christine Locher-Hoch, Einwohnerrätin Riehen

Die Freisinnigen Frauen der FDP Ba-sel-Stadt gratulieren Silvie Schweizer zu ihrem neuen Amt. Sie hat als erste Nachrückende und als zum ersten Mal bei Wahlen Angetretene es auf Anhieb in den Einwohnerrat geschafft.

Silvie Schweizer wurde an der kon-stituierenden Einwohnerratssitzung vom 5. Mai 2010 in die Geschäftsprü-fungskommission und die Sachkom-mission Bildung und Familie gewählt.

Wir wünschen Silvie Schweizer Freude in ihren politischen Ämtern und schätzen es, dass wieder eine zweite Frau in der FDP-Fraktion im Einwohnerrat vertreten ist. Silvie Schweizer, neue Einwohnerrätin Riehen.

Basel-Stadt

Nr. 3/2010 3

Referendum Parkraumbewirtschaftung

Die FDP machts besser!Am Parteitag am 11. Mai 2010 haben die Basler FDP.Die Liberalen die Nein-Parole zur Abstimmung über die Parkraumbewirtschaftung Stadt Basel gefasst. Damit haben sie die Unterstützung des Referendums bekräftigt.

Peter Malama, Direktor des Gewerbeverbandes Basel-Stadt und Nationalrat

Heute stehen den Anwohnern, Besu-chern und Pendlern in ganz Basel noch ungefähr 12 000 kostenlose Parkplätze zur Verfügung: Die neue Parkraumbe-wirtschaftung will alle diese Plätze kostenpflichtig machen. Das kann durch Parkuhren oder durch die Um-wandlung der weissen in die blaue Zone geschehen.

Der Wirtschaftsstandort Basel ist aber auf die pendelnden Arbeitskräfte angewiesen. Pendler aus Gebieten, die mit dem öffentlichen Verkehr nur un-zureichend erschlossen sind sowie Pendler, die das ÖV-Angebot wegen Schichtbetriebs gar nicht nutzen kön-nen. Sie müssten gemäss der neuen Parkraumbewirtschaftung teure Stadt-parkkarten kaufen, um nach Aufhe-

bung der weissen Zone in der blauen Zone parkieren zu dürfen.

Unternehmen sind auf die Mobili-tät und die Flexibilität ihrer Arbeits-kräfte angewiesen. Wohl oder übel würden die Arbeitgeber die erforder-lichen Stadtparkkarten finanzieren

müssen. Das benachteiligte den Bas-ler Betrieb gegenüber seinen Konkur-renten in Allschwil oder Riehen klar. Dabei wäre auch die Gewerbepark-karte keine Lösung. Sie ist zwar ver-gleichsweise günstig, hat aber einen grossen Haken: Gewerbeparkkarten gelten nur für gekennzeichnete Fir-menfahrzeuge.

Die Probleme mit dem Suchverkehr würde die vorliegende Parkraumbe-wirtschaftung wegen mangelnder Al-ternativen für die Pendler aber nicht lösen. Sie schikaniert und schröpft einzig den motorisierten Individual-verkehr in Basel. Dies auf Kosten der KMU, der Kunden und letztlich auch der Anwohner. 35 neue Staatsstellen werden geschaffen, um die Bürger mit neuen Gebühren zu belasten, ohne dass dabei ein Problem gelöst, sondern vor allem neue geschaffen würden.

Die Umsetzung der unkoordinier-

ten Parkraumbewirtschaftung würde in der Region nämlich eine hektische Dynamik auslösen. Sie zwänge Nach-barsgemeinden, ebenfalls eine Park-raumbewirtschaftung einzuführen, wollte sie nicht von den aus der Stadt verdrängten Pendlern überrollt wer-den. Schnell würde damit in der klein-räumigen Region Basel eine Fülle un-terschiedlicher Systeme aus dem Bo-den schiessen. Jede Gemeinde gäbe ihre eigene Parkkarte heraus, und die Einführung zumindest einer regiona-len Gewerbeparkkarte wäre auf Jahre blockiert.

Die FDP.Die Liberalen sind über-zeugt, dass eine bessere Lösung mög-lich ist, und sagen deshalb Nein zur unausgereiften und unkoordinierten Parkraumbewirtschaftung. – Stimmen Sie Nein – für eine bessere Lösung un-serer Parkraumprobleme!www.basel-machs-besser.ch

Peter Malama, Direktor des Gewerbever-bandes Basel-Stadt und Nationalrat.

Quartiervereine

neuer Vorstand in Grossbasel OstAn der Generalversammlung vom 5. Mai im Ausbildungszentrum der UBS an der Viaduktstrasse wählten die Mitglieder des FDP-Quartiervereins Grossbasel Ost vor Ablauf der Amtsperiode zwei neue Mitglieder in den Vorstand.

Aufgrund des vorzeitigen Rücktritts von David Jenni als Präsident wurde die Wahl eines neuen Präsidenten not-wendig. Als Nachfolger wählten die Anwesenden Erich Bucher, der sich in seiner ersten Amtshandlung bei David Jenni herzlich für die geleistete Arbeit bedankte.

Erich Bucher wurde am 27. August 1951 in St. Gallen geboren. Er ist ver-heiratet, hat zwei erwachsene Kinder und zwei Enkelkinder. Er absolvierte die Fachhochschule für Wirtschaft in St. Gallen und arbeitete mehrheitlich in

der IT-Industrie, zuerst in der Soft-wareentwicklung und dann in verschie-denen IT-Führungsfunktionen. 1984 ist er im Auftrage eines US-Computerun-ternehmens zusammen mit seiner Fa-milie nach Basel gekommen, wo er die lokale Niederlassung mit aufgebaut hat. 1996 wechselte er zum Bankver-ein in Basel und ist seit der Fusion zur UBS AG im Hauptsitz in Zürich tätig.

Erich Bucher ist der Präsident des Stadtvorstandes, des Dachverbands al-ler Neutralen Quartiervereine des Kantons. Seit 14 Jahren ist er aktiv im

Vorstand des Neutralen Quartierver-eins Bruderholz, davon 10 Jahre als Präsident. Ebenfalls präsidiert er die «Union des Français de l’Etranger», die Ausland-Franzosen-Vereinigung der Nordwestschweiz.

Neu in den Vorstand gewählt wurde ebenfalls Frau Fabienne Beyerle.

Mit diesem neu zusammengesetz-ten Team will der QV Ost die bevor-stehenden Herausforderungen und die bald anstehenden Wahlen mit Elan an-packen und eine freisinnige Quartier-politik umsetzen.

Erich Bucher, neuer Präsident von Grossbasel Ost.

Basel-Stadt

4 Nr. 3/2010

ebbis intärns …Im Wonnemonat Mai feiern folgende Freisinnige ihren runden Geburtstag: Tivadar Puskas, Haydar Asik, Kurt Gubler, Heidi Glur Schmutz, Mireille Eh-mann, unser beliebter FDP-Grossrat Christian Ege-ler und Thomas Rieder-Poltes.

Unter frühsommerlicher Sonne essen im Juni ihren Geburtstagskuchen: David Jenny, Corinna Grünig, Jochen Richner, Robert Albrecht und Hans-Peter Fleury.

Ganz speziell gratulieren wir Frau Memminger-Mün-ger zum 92. und Erich Bürgi zum 96. Geburtstag. Wir wünschen allen Jubilaren alles Gute und gute Ge-sundheit.

An der diesjährigen Generalversammlung ist Edwin Tschopp als Präsident des Erlenvereins zurückgetre-ten, dem er sieben Jahre lang vorstand. Der Freisin-nige war mitverantwortlich für wesentliche Neuerun-gen im Tierpark Lange Erlen.

Unsere ehemalige Grossrätin Saskia Frei ist in Zü-rich zur neuen Präsidentin der Sterbehilfe-Organisa-tion Exit gewählt worden. Wir gratulieren ihr zum neuen Amt.

Ganz herzlich gratulieren wir auch Samuel Lanz, der im Connect Café die erste Basler «PolitBattle» ge-wann. An diesem Anlass standen sich jeweils zwei Politiker auf der Bühne gegenüber und hielten zwei-minütige Statements zu verschiedenen Themen. Lanz setzte sich gegen namhafte Politgrössen durch!

Am 24. April 2010 fand eine Delegiertenversammlung in Bern statt. Hier ein paar Impressionen vom gemein-samen Ausflug:

Am 11. Mai 2010 fand eine Parteiversammlung statt. Die Veranstaltung war sehr gut besucht.

Wir danken unserem Nationalrat Peter Malama und seinem Team für die interessanten Sessionsberichte, mit denen sie uns jeweils versorgen.

Nationalrat Peter Malama und Stefan Mumenthaler an der gemeinsamen Zugfahrt zur Delegiertenversammlung.

Michael Morvay, Annick Kundert und Regula Ruetz gehen gut gestärkt nach Bern.

Baschi Dürr und Luca Urgese stärken sich mit medialer Nahrung.

agendaDatum Was Wer Wo Wann 2. Juni 2010 Veranstaltung Unt. Kleinbasel und Kleinhün. Spiegelhof 18.30 Uhr

17. Juni 2010 Veranstaltung Mittl. und Oberes Kleinbasel Rest. L’Escale 18.30 Uhr

17. Juni 2010 Generalversammlung mit RR Karin Keller-Sutter FDP-Frauen Basel-Stadt Rest. Schützenhaus 18 .00 Uhr

26. Juni 2010 Delegiertenversammlung FDP Schweiz

31. August 2010 evtl. Parteitag Basler FDP

1. November 2010 evtl. Parteitag Basler FDP

Details siehe: www.fdp-bs.ch/veranstaltungen

Die Mitglieder hören gespannt dem Votum von Marcel Schweizer zu.

Andreas Zappalà, Elias Schäfer, Samuel Lanz und Fabienne Beyerle.

Thomas Jermann, Kurator Vivarium Zoo Basel, Hanspeter Gass, Regierungsrat, Olivier Pagan, Direktor des Zoo Basel, Peter Malama, Nationalrat.

Basel-Stadt

Nr. 3/2010 5

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Anz_Lerg.Soder 15.8.2003 10:33 Uhr Seite 1

Parolen:Am letzten Parteitag wurden für die Abstimmung vom 13. Juni 2010 folgende Parolen gefasst:

Die Parolen im Überblick:

– NEIN zum Grossratsbeschluss vom 13. Januar 2010 betref-fend Parkraumbewirtschaftung Stadt Basel (Rahmenkredit)

– NEIN zur Initiative gegen den Mobilfunkantennen-Wild-wuchs, JA zum Gegenvor-schlag des Grossen Rates vom 9. Dezember 2009, Stichfrage: GEGENVORSCHLAG

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